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Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

korruption pathokraten service public jfk geheimniskrämerei lobbyismus very good friends panem et circenses sklaven dienstleistungssektor piraten finanzsektor globalismus konzessionen volksverräter saubande gats freihandel gesetzgebung privatisierungen menschenrechtsverletzungen endziel bürgerrechte beschwichtigungen mujica internationalismus wm petition louis t. mcfadden blutgeld energieversorgung bundesrat geheimverhandlungen interpelation beschäftigungsschutz stop weltordnung bestechung unterwerfung tpp gesundheitsversorgung grüne öffentlichkeit dienstleistungen motion verbraucherschutz mörderbanden abwiegelungen schönrederei terres des hommes täuschung souveränität jean-claude juncker konkurrenz ttip uruguay lakaien verhandlungen wasserversorgung herren der welt fussball fifa finanzterror australien verborgenes finanzpiraten genf neoliberalismus tisa brics freihandelsabkommen wto missetaten nationalrat umweltschutzstandards bundestag allgemein bedrohung eu abkommen deregulierung lohndumping bali
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

demokratie regeln religion und aberglaube kommerz und politik politik gesetzgebung geschichte staat thingplatz gesetz sprache und schrift menschen wahlen recht damals war's - geschichtliches thing natur und kosmos aus dem leben
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

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Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

gesetzgebung sonstiges featured eu europäische union
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

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Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

sonstiges social media facebook gesetzgebung featured
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

telekom deutsche telekom featured netzneutralität gesetzgebung politik sonstiges
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

gesetzgebung apple sonstiges microsoft featured
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

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Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

sonstiges gesetzgebung featured messenger
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

grüne landtag schulsozialarbeiter staatsregierung judikative sächsischer landtag gewaltenteilung spd afd exekutive bild dresden cdu gesetzgebung linke flurschelte
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

iphone sonstiges apple gesetzgebung klage ipad
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

sonstiges gesetzgebung selfie snapchat
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

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Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

elektromobilität gesetzgebung ökologismus verkehr ökonomie automobilindustrie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

gesetzgebung sonstiges eu
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

gesetzgebung elektromobilität ökologismus verkehr automobilindustrie ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

erscheinen steine in den weg legen paradox nicht von der hand zu weisen abhängen komplizin detailliert missglücken desinteressiert journalistin optimismus küche gefälscht auszeichnung gespräch stationiert verschanzen faktisch gemeinschaft vergangenheit rosa winkel zusehen auf die idee kommen überdeutlich österreich den kopf schütteln in den vordergrund international gefühle gelingen krieg inhaftierung akte habsucht uniformiert gestehen schaden anflehen sorgen untermauern zurückkehren lebhaft ausstellen verbrechen 1943 seite alt entgehen ergreifen zustand charakter versuchen aktivismus abzeichnen entführen verhaftung eindruck mitschuld schicken mitschwingen formulierung verlieren unterwandern ausgesetzt existieren verletzlich einschalten liebesbrief elend reizen gefahr gedanke bekannte rücksicht intim zuverlässig vorstellen von beginn an aussage geschichtslehrbuch zwingen staat abzug sympathie auswandern welt heiß illustrieren beharren verhaften todestag realität drängen erreichen struktur risiko erfolgreich verhindern wahr trachenberh liebesschwur bedanken berauscht wohlwollen verhältnis pragmatikerin belegen geborgenheit ehrung sohn schimpfen sorge begegnen männermangel einfallsreichtum eingehen fähig fest überzeugt vergeben frei in den vordergrund stellen feiertage brillant mutig überlegung besitz realistisch verzehren hilfe unzufrieden rekonstruieren berlinerin ausfallen ausgeliefert glück wahrheit überleben kriegsjahre autorin position entdeckung bieten thema jüdisch schweben standhaft rühmen konflikt im allgemeinen denunzierung konzentrationslager deportationsbescheid kritik heldin schilderung egoistisch nichts am hut haben aufhalten usa nah konfrontieren aufgeben rückblickend gemeinde jude verführen verschleppen gefestigt nation beginnen tragik bestrafen gut situiert aushängen bereitschaft organisieren anstellung groß-rosen schwer außer sich hausfrau fehlschlagen auseinandersetzen tabu romantik vorwurf judensammellager versorgen tot erzählen im gegenteil komplex gestatten ehemann jaguar betrachten deutschland odyssee konkret sehnsucht freundeskreis historie verschonen höchstwertung papiere kz tenor fehlen religion prägen weiterleiten küssen im inneren lage enttarnen entreißen ausdruck produkt ausgangsposition schritt verfehlung abhängigkeit schockieren synagoge verdienen bekommen brief simpel dabehalten anheften erkennen aimee & jaguar widerstand perspektive allein asyl einzug theorie stark erleben unbeantwortet beschreibung bedeuten wahnhaft ordnen aktuell neugier extrem antreiben vereinsamen kuss tatsache unterkunft geraten meinungsfraktion form stillen wirbelwind bankbeamter grundlegend linientreu resümieren ungewöhnlich verheiratet auflösung familie nachdenken tief schrecken ermorden individuum fahren mittäterin nachzeichnen kennenlernen foto nationalsozialistisch schenkung spur bedürfnis lilly wust wutentbrannt bedürftig unfähigkeit typisch befragung unterkommen halten schutz irene auffliegen wohngemeinschaft erkundigen todesurteil zärtlichkeit schwierig ernst zugehörigkeit stundenlang wundern geschlecht gezielt tortur makellos ausreise kriegsende fragwürdig ausliefern eingebildet bernau interesse verleihen land besuchen negativ lektüre hilfreich große liebe authentisch ansprechen frau in zweifel ziehen erstveröffentlichen nachgeben soldat problematisch suchanzeige mischung chronik melodram verklärung heimreise patriarchalisch empfinden breslau ehefrau entscheidung station flüchtlingshilfe zurückweisen tadellos rolle werben davonjagen schatten ausleben kontext lager kümmern politisch gedächtnis zeitzeuge jammervoll festkrallen krankenhaus erfüllen intern beängstigend behaupten liebe blind anschließen leugnen herausheben reichshauptstadt hineinversetzen fur tot erklären abstrakt zeitgeschichtlich rezension gefährlich leidenschaftlich unterlassen tragisch im hintergrund zusammenwohnen tumb güter obsessiv egal trügerisch fürchten nazi erlebnis antwort perfekt liebesschnulze verhohlen annäherung internieren fremd gut gehen organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung vermitteln mutter erwartungshaltung später krankenhausaufenthalt daneben liegen bewegen versprechen qual auftauchen ermöglichen drittes reich fallenlassen deportation erleiden leiten sammlung ende wehren sentimental verwarnung real herbeiführen befreiung gegensätzlich zuspitzen beichten testament leben einhauchen lebenslustig lieben ebene freunde verwahren identifizieren bewusst wissenslücke seinen stempel aufdrücken erhalten nass aufs spiel setzen unschuldig persönlichkeit heimkehr vor die tür setzen schreiben verschweigen sensibel mit aller macht bemühung beschwören neigen kirche verschwinden zeigen interpretativ überzeugend wahnsinn zug prozess nationalsozialismus hass beschließen subjektiv frage rekonstruktion egoismus leiden tötungsmaschinerie glühend entziehen zweifellos zwangsläufig verraten vermuten netzwerk gehören jüdin romantisch prekär alltag dienststelle liebesgeschichte empathie postkarte sexuelle orientierung großzügig abstoßend inhaftieren hilflosigkeit fordern bieder deportieren mitläuferin gedicht bedingung grund gefühlsparasit abhängig hungertyphus helfen gerecht hinterfragen mut nacht mit schimpf und schande beurteilung vereinnahmen mittel zum zweck ermitteln verarmen verdanken von innen heraus historisch annäherungsversuch zuhause prostituieren lebendig mutmaßen zahl bedürftigkeit aimee nüchtern stören erinnerung entgegenstellen weg bedrohen kleindung weiblich sozial scheitern lebensrealität stabil besitztümer naheliegend bemühen wirkung schwester buch bürokratisch schicksal essenszuteilung wohnen ort meilenstein gründlich kindererziehung erica fischer entwicklung anfühöen erholen persönlich eingeschworen scheiden affäre gier entartet einnehmen dicht halten stadt berlin verwechseln schwäche theatralisch interpretation bevölkerungsgruppe eintreffen chaos umerziehungsmaßnahme jüdisches krankenhaus hinzufügen polen zauberhaft farce ausrichten anbändeln individuell reagieren anrecht praktisch ausrufen bestreiten austauschen system parteispitze leseerfahrung gunst ernst nehmen echt deutsch motiv aufarbeitung knapp sicher warm verlieben kontrollieren verschwenden erzwungen bestehen erfahren über sich hinauswachsen verlauf unternehmung verstehen volk wohnung auschwitz israel außer stande zurückfinden bände sprechen untergrund partnerin kompliziert vortäuschen geschichte bremsen kinder besitzen nachricht lebenszeichen nachvollziehen problem seltsam zählen sexuell abbilden unvermögen unverständnis menschlichkeit erinnerungsstück tatenlosigkeit wegfallen community porträt leid vertraute armutszeugnis privat mühle transportieren dem fass den boden ausschlagen verbringen entsetzt abwegig verfolgen funktionieren mit offenen armen felice schragenheim dame gesetzgebung schützen homosexuell anonym level auseinandersetzung hinweis konvertieren opferrolle global ansicht flexibel verlangen hingezogen fühlen künstlich ankommen erbitten razzia identität darstellen in gefahr bringen warten politik verteufeln umgehen unmissverständlich empfehlen beschützen flüchten thematisieren niederschmetternd verfolgung rote armee festlegen obsession wählen heißen ausgehen unangenehm motivieren fesseln an sich bringen bezweifeln zu schulden kommen lassen begründen bedürfen anführen erinnern gleichberechtigt guten gewissens emotion zeit entbrennen verurteilung kommandantur ungesund fürsorge lohnend möglich faktenlage tagebucheintrag führung zusammen sein luftschutzbunker bombenangriff haushalt benehmen kalt gefühl unglücklich beziehung erklären jung arisch zusammenhang leben widersprechen einblick überzahl gefühlsebene abenteuer schule abstraktion einzelschicksal mensch gutdeutsch hineinspazieren lesbisch bedrohung eltern allgegenwärtig offen ehepaar mutmaßung festnehmen äußern leisten ausfindig machen lebensfähig anzweifeln todesort gebildet dokument anmelden begehen strategie lgbtq ahnen verstärkt weit entfernt vermachen aufmerksamkeit romanze reise steif und fest verwegenheit tränenbüchlein hindern leistun annehmen druck aufbauen mann zelebrieren bundesverdienstkreuz zerstören empfangen einzigartig unterstellung fleckfieber kitschig unbekannt aimee & jaguar 4 sterne grenzübergangsschein dynamik träne strom dimension verdreht gefallen davonkommen hab und gut aussaugen argument günther wust einziehen zwischen den zeilen still vorfinden erinnerungskultur stärke freundin unterschreiben furchtbar nachträglich ausmaß weigern bunkeraufenthalt teil holocaust intensiv sicherheit non-fiction verlaufen strafbar foltern unnötig paar flüchtig häftling fantasie australien richten ansteigen verbergen einfangen selbstmord zulassen schwach locken geschmeichelt unternehmen unterstützen das leben nehmen information psychologisch lebenslust netz betreffen erdrücken zerbrechlich belasten radio positiv entstehen begreifen verwehren lesbe mutwillig aufbereitung ausmalen retten hübsch chronistin umstand biografie resignieren geben verstecken initiative stromausfall zweiter weltkrieg binden antwortschreiben nähe millionen umbringen festhalten zu tage treten drohung schriftstück lebensmittel paragraf 175 überdauern tschechien wahrnehmbar u-boot päckchen kommentar theresienstadt schwerfallen hitler stattfinden tödlich spitzname tod alexander zinn fassade ghetto an sich reißen natur lang wissen handeln hauptstadt abführen töten schließen betonen 1939 wecken emotional unterstreichen distanz wagemutig zärtlich wirt weitergeben stimme widersprüchlich unterstützer einlassen situation historiker schrecklich in frage stellen führen verzweiflung geliebte schweigen wahrheitsgetreu außergewöhnlich froh 1944 rechtfertigen bandbreite zu spät unverfrorenheit fungieren fräulein in not stenotypistin vorladen gestapo schwul beweisen rechnen schmerz 1942 besuch freiheit kriegsbeginn einsehen gepäck hoffen schulisch erkrankung herausstellen schuld verhalten vorziehen aufstehen übernehmen greifbar verschlingen eindringlich these offensiv symbol konsequenz vertuschen bestätigung aufnehmen beschützerin zivil propagieren unterschlupf verlassen schildern einarbeitung stellen aufblasen fühlen gewissen unverzichtbar reduzierung schmälern fingieren angst homosexualität schlussfolgerung genießen berichten neuigkeiten abholen inszenieren tatenlos antipathie herkunft präzise nähern einbilden clever speziell kämpfen wahrhaft seitenweise papier bergen-belsen 1945 sichtbar scharlach verlust flüchtling wahrnehmung
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

gedankensalat sgb xiv gesetzgebung politik sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

digital willkürliche eingriffe ehrenschutz familie privatsphäre schriftverkehr digitalisierung menschenrechte rechtlicher schutz wohnung artikel 12 verleumdung gesetzgebung
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

qualitätsverfall hygieneregime grundrechtseinschränkung anwälte für aufklärung justiz grundgesetz widerstand demonstrationen richter rechtsanwalt stiftung demokratiebewegung rechtsstaatlichkeit europäische union gesundheit recht rechtsprechung pressesprecher grundrechte corona-maßnahmen demonstrationsverbot rechtsstaatsprinzip nationalsozialismus spotlights grundrechtseinschränkungen gerichtsverhandlungen maskenpflicht demonstrationsrecht corona herrschaftssystem unrecht gesetzgebung sticky video gräueltaten entschädigungsfonds judikative entmenschlichung impfpflicht hannah arendt grundrechtseingriffe gesetz rechtsstaat freiheitsrechte abstandsgebot menschenwürde zaavv totalitarismus
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

aktuelle beiträge bundestag die macher gesetzgebungsverfahren direkte demokratie nichtwähler wahlen empfohlene beiträge downloads fraktionszwang wahlomat gesetzgebung democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzentwürfe repräsentative demokratie abgeordnete wahl-o-mat abstimmungen volksentscheid abstimmungsverhalten marius krüger gesetzesentwurf parteien
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

fraktionszwang wahlomat gesetzentwürfe democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzgebung gesetzgebungsverfahren podcast direkte demokratie bundestag wahlen nichtwähler abstimmungsverhalten volksentscheid gesetzesentwurf parteien marius krüger wahl-o-mat abgeordnete abstimmungen repräsentative demokratie
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

legistik parlamentarische initiativen gesetzgebung aktuelles digitalisierung und staat egovernment egov themen schriftliche frage
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

gesundheit nichraucherschutz freunde & helfer österreich humor einsichten gedanken gesetzgebung
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

bürgerbeteiligung chronik informationsfreiheit österreich wirtschaft transparenz nationalrat medien politik ã–sterreich gesetzgebung bã¼rgerbeteiligung
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

nachhaltiges leben grã¼ne koalitionen spd klimakrise baden-wã¼rttemberg cdu demokratie bündnis 90/die grünen lützerath lã¼tzerath grüne baden-württemberg klimaschutzgesetz klimabewegung letzte generation bã¼ndnis 90/die grã¼nen meinungsbildung gesetzgebung politik politik und gesellschaft fdp
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

bea gesetzgebung strafakte digital eakte digitalisierung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

tiere schutz verordnung rechtsprechung verwaltungsakt satzung quotes lebensgrundlagen rsopzitat grundgesetz zitate gesetzgebung
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

aktivismus rechtsprechung §219a gesetzgebung katarina barley familien_politik abtreibung schwangerschaftsabbruch
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

datenschutz gesetzgebung (rechts-) politik hinweis strafrecht geheimnisverrat
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de