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Neue Gewaltschutzmaßnahmen: Chancen und Herausforderungen 2026 26.01.2026 10:25:37

wirtschaft opferschutz prã¤vention sexualdelikte elektronische fuãŸfessel nur ja heißt ja elektronische fußfessel politik nur ja heiãŸt ja gesetzgebung österreich ã–sterreich gewaltschutzzentren gewaltschutz prävention
Am 29. Januar 2026 wird im Café Landtmann in Wien eine Pressekonferenz des Bundesverbandes der Gewaltschutzzentren Österreichs stattfinden, die sich mit den Chancen und Herausforderungen neuer Gewaltschutzmaßnahmen befasst. Diese Veranstaltung ist von besonderer Relevanz für Österreich, da die Fallzahlen der Gewaltschutzzentren im Jahr 2025 eine... mehr auf newspartner.at

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

thomas hoeren leistungsschutzrecht eu-kommission axel springer se google marcel weiss mathias döpfner medienkritik aoife white gerechter ausgleich journalismus christoph keese kennzeichnungspflicht europa binnenmarkt infosoc richtlinie verlage richtlinie 2001/29/eg harmonisierung suchmaschinen richtlinie 98/48/eg carlo corazzo meinungspluralismus julia reda siegmar gabriel gesetzgebung faz spanien günther oettinger deutschland informationsgesellschaft aggregatoren peter tauber jaron lanier
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

dienstleistungssektor geheimverhandlungen panem et circenses sklaven piraten schönrederei verborgenes terres des hommes finanzpiraten neoliberalismus finanzsektor genf interpelation täuschung globalismus brics souveränität konzessionen tisa wto freihandelsabkommen volksverräter umweltschutzstandards nationalrat missetaten korruption petition tpp gesundheitsversorgung louis t. mcfadden blutgeld fussball grüne service public pathokraten energieversorgung geheimniskrämerei dienstleistungen fifa jfk öffentlichkeit lobbyismus motion very good friends bundesrat mörderbanden verbraucherschutz finanzterror abwiegelungen australien ttip uruguay menschenrechtsverletzungen endziel deregulierung lakaien bürgerrechte internationalismus mujica beschwichtigungen lohndumping wm unterwerfung bali herren der welt wasserversorgung verhandlungen jean-claude juncker saubande bundestag allgemein freihandel gats beschäftigungsschutz bedrohung stop eu weltordnung gesetzgebung privatisierungen konkurrenz bestechung abkommen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

gesetz aus dem leben demokratie natur und kosmos geschichte menschen sprache und schrift religion und aberglaube staat regeln wahlen recht politik kommerz und politik thingplatz gesetzgebung thing damals war's - geschichtliches
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

featured usa sonstiges apple gesetzgebung
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

featured gesetzgebung eu europäische union sonstiges
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

smartphones auto featured gesetzgebung smartphone sonstiges tablet
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

featured sonstiges social media gesetzgebung facebook
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

sonstiges politik gesetzgebung netzneutralität featured telekom deutsche telekom
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

apple gesetzgebung sonstiges microsoft featured
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

grüne diktatur überwachung politiker zitat gesetzgebung eu michael cramer
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

gesetzgebung sonstiges featured messenger
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

verbraucherschutz featured gesetzgebung datenschutz sonstiges
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

gewaltenteilung landtag sächsischer landtag cdu bild dresden grüne judikative exekutive schulsozialarbeiter gesetzgebung linke staatsregierung spd afd flurschelte
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

ipad sonstiges iphone gesetzgebung klage apple
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

sonstiges snapchat gesetzgebung selfie
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

fbi featured google microsoft gesetzgebung sonstiges
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

verkehr automobilindustrie ökologismus gesetzgebung elektromobilität ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

eu gesetzgebung sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

elektromobilität ökonomie verkehr automobilindustrie ökologismus gesetzgebung
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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produkt ausgangsposition schritt verfehlung fehlen religion prägen weiterleiten küssen im inneren lage enttarnen entreißen ausdruck überdeutlich österreich den kopf schütteln in den vordergrund international verschanzen gemeinschaft faktisch vergangenheit rosa winkel zusehen auf die idee kommen missglücken desinteressiert detailliert journalistin optimismus küche gefälscht auszeichnung gespräch stationiert erscheinen steine in den weg legen nicht von der hand zu weisen paradox abhängen komplizin aktivismus abzeichnen versuchen verhaftung eindruck entführen mitschuld schicken formulierung mitschwingen ausstellen lebhaft verbrechen 1943 alt seite entgehen ergreifen zustand charakter anflehen sorgen untermauern zurückkehren gefühle gelingen krieg akte inhaftierung habsucht uniformiert schaden gestehen staat sympathie abzug welt auswandern heiß illustrieren beharren verhaften todestag von beginn an aussage geschichtslehrbuch zwingen rücksicht bekannte intim zuverlässig vorstellen unterwandern verlieren existieren ausgesetzt liebesbrief verletzlich einschalten elend reizen gefahr gedanke fähig fest überzeugt frei vergeben in den vordergrund stellen feiertage verhältnis pragmatikerin belegen ehrung geborgenheit sohn schimpfen begegnen sorge einfallsreichtum männermangel eingehen wahr trachenberh bedanken liebesschwur berauscht wohlwollen erreichen drängen realität struktur risiko erfolgreich verhindern versprechen qual auftauchen ermöglichen drittes reich fallenlassen gut gehen fremd organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung vermitteln erwartungshaltung mutter später krankenhausaufenthalt daneben liegen bewegen liebesschnulze verhohlen annäherung internieren trügerisch egal fürchten nazi erlebnis antwort perfekt aufs spiel setzen unschuldig persönlichkeit lebenslustig leben einhauchen testament lieben ebene freunde bewusst identifizieren wissenslücke verwahren seinen stempel aufdrücken erhalten nass wehren verwarnung sentimental herbeiführen real befreiung gegensätzlich zuspitzen beichten erleiden deportation leiten sammlung ende glühend tötungsmaschinerie zweifellos zwangsläufig entziehen vermuten verraten netzwerk gehören jüdin romantisch prozess zug hass nationalsozialismus subjektiv beschließen frage rekonstruktion egoismus leiden beschwören neigen verschwinden kirche zeigen interpretativ überzeugend wahnsinn heimkehr vor die tür setzen verschweigen schreiben mit aller macht sensibel bemühung helfen gerecht hinterfragen gedicht mitläuferin bedingung grund gefühlsparasit hungertyphus abhängig abstoßend hilflosigkeit inhaftieren fordern bieder deportieren alltag prekär liebesgeschichte dienststelle postkarte empathie sexuelle orientierung großzügig auflösung familie schrecken nachdenken tief ermorden individuum fahren form wirbelwind stillen bankbeamter grundlegend linientreu resümieren verheiratet ungewöhnlich neugier aktuell extrem antreiben vereinsamen tatsache kuss geraten unterkunft meinungsfraktion theorie einzug stark erleben unbeantwortet beschreibung ordnen wahnhaft bedeuten eingebildet bernau interesse verleihen land besuchen negativ lektüre hilfreich schwierig ernst zugehörigkeit wundern stundenlang geschlecht makellos tortur gezielt ausreise fragwürdig kriegsende ausliefern halten irene schutz auffliegen wohngemeinschaft erkundigen zärtlichkeit todesurteil nachzeichnen mittäterin kennenlernen foto nationalsozialistisch schenkung bedürfnis spur wutentbrannt lilly wust bedürftig unfähigkeit befragung typisch unterkommen tadellos rolle zurückweisen werben schatten davonjagen ausleben kontext lager kümmern politisch gedächtnis zeitzeuge patriarchalisch empfinden breslau ehefrau station entscheidung flüchtlingshilfe problematisch soldat mischung chronik melodram suchanzeige verklärung heimreise große liebe authentisch ansprechen in zweifel ziehen frau erstveröffentlichen nachgeben leidenschaftlich unterlassen im hintergrund tragisch zusammenwohnen tumb güter obsessiv zeitgeschichtlich rezension gefährlich anschließen leugnen herausheben reichshauptstadt hineinversetzen fur tot erklären abstrakt jammervoll festkrallen krankenhaus beängstigend erfüllen intern liebe blind behaupten gesetzgebung schützen homosexuell anonym level entsetzt abwegig funktionieren verfolgen mit offenen armen felice schragenheim dame armutszeugnis privat vertraute mühle verbringen transportieren dem fass den boden ausschlagen abbilden unvermögen menschlichkeit unverständnis erinnerungsstück tatenlosigkeit wegfallen community porträt leid verfolgung rote armee wählen festlegen obsession heißen ausgehen unangenehm unmissverständlich empfehlen beschützen flüchten niederschmetternd thematisieren hingezogen fühlen künstlich ankommen razzia erbitten identität darstellen in gefahr bringen warten politik verteufeln umgehen auseinandersetzung hinweis konvertieren opferrolle ansicht global flexibel verlangen lohnend möglich faktenlage kommandantur ungesund fürsorge anführen erinnern gleichberechtigt guten gewissens emotion entbrennen zeit verurteilung motivieren an sich bringen bezweifeln fesseln zu schulden kommen lassen begründen bedürfen abstraktion einzelschicksal gutdeutsch hineinspazieren mensch lesbisch einblick überzahl abenteuer gefühlsebene schule jung erklären arisch zusammenhang leben widersprechen tagebucheintrag führung zusammen sein bombenangriff luftschutzbunker haushalt kalt benehmen gefühl beziehung unglücklich stabil lebensrealität scheitern besitztümer naheliegend bemühen bedürftigkeit aimee nüchtern stören erinnerung weg entgegenstellen bedrohen sozial weiblich kleindung annäherungsversuch zuhause prostituieren lebendig mutmaßen zahl mut nacht mit schimpf und schande vereinnahmen beurteilung mittel zum zweck ermitteln verarmen verdanken von innen heraus historisch eintreffen chaos umerziehungsmaßnahme jüdisches krankenhaus dicht halten berlin stadt verwechseln theatralisch schwäche interpretation bevölkerungsgruppe anfühöen entwicklung persönlich erholen eingeschworen scheiden affäre gier entartet einnehmen schwester buch wirkung schicksal bürokratisch wohnen ort essenszuteilung gründlich meilenstein erica fischer kindererziehung knapp sicher kontrollieren verlieben warm leseerfahrung parteispitze gunst echt ernst nehmen motiv deutsch aufarbeitung ausrufen bestreiten austauschen system farce polen zauberhaft hinzufügen ausrichten individuell anbändeln reagieren anrecht praktisch bremsen geschichte besitzen kinder nachricht lebenszeichen nachvollziehen problem sexuell zählen seltsam partnerin kompliziert vortäuschen wohnung auschwitz israel zurückfinden außer stande bände sprechen untergrund verschwenden erzwungen bestehen über sich hinauswachsen erfahren verlauf volk verstehen unternehmung wirt weitergeben widersprüchlich stimme unterstützer einlassen situation schließen betonen 1939 wecken emotional unterstreichen wagemutig distanz zärtlich natur lang wissen abführen handeln töten hauptstadt päckchen kommentar theresienstadt hitler stattfinden schwerfallen tödlich spitzname tod alexander zinn fassade ghetto an sich reißen hoffen schulisch erkrankung herausstellen schuld verhalten vorziehen aufstehen rechnen beweisen 1942 schmerz besuch freiheit kriegsbeginn einsehen gepäck zu spät rechtfertigen unverfrorenheit bandbreite stenotypistin fräulein in not fungieren vorladen gestapo schwul historiker schrecklich in frage stellen führen verzweiflung geliebte schweigen außergewöhnlich froh wahrheitsgetreu 1944 aufblasen gewissen fühlen unverzichtbar fingieren schmälern reduzierung angst schlussfolgerung homosexualität genießen propagieren zivil unterschlupf verlassen schildern einarbeitung stellen offensiv symbol konsequenz bestätigung vertuschen aufnehmen beschützerin übernehmen eindringlich greifbar verschlingen these wahrnehmung papier bergen-belsen 1945 sichtbar scharlach verlust flüchtling clever speziell kämpfen wahrhaft seitenweise berichten abholen neuigkeiten inszenieren tatenlos antipathie präzise herkunft nähern einbilden hindern leistun annehmen druck aufbauen mann zelebrieren zerstören bundesverdienstkreuz vermachen aufmerksamkeit romanze steif und fest reise verwegenheit tränenbüchlein lebensfähig ausfindig machen anzweifeln todesort gebildet anmelden dokument begehen strategie lgbtq weit entfernt verstärkt ahnen bedrohung eltern allgegenwärtig ehepaar offen mutmaßung festnehmen äußern leisten erinnerungskultur vorfinden stärke freundin furchtbar unterschreiben ausmaß nachträglich bunkeraufenthalt weigern teil gefallen verdreht davonkommen hab und gut aussaugen argument günther wust zwischen den zeilen einziehen still grenzübergangsschein 4 sterne dynamik träne strom dimension empfangen einzigartig unterstellung fleckfieber kitschig aimee & jaguar unbekannt unterstützen das leben nehmen information psychologisch netz lebenslust betreffen erdrücken zerbrechlich belasten radio positiv entstehen australien richten ansteigen selbstmord einfangen verbergen zulassen schwach geschmeichelt locken unternehmen foltern strafbar unnötig flüchtig paar häftling fantasie sicherheit intensiv holocaust non-fiction verlaufen drohung zu tage treten schriftstück lebensmittel paragraf 175 überdauern tschechien wahrnehmbar u-boot antwortschreiben nähe millionen umbringen festhalten chronistin umstand biografie resignieren geben initiative verstecken stromausfall zweiter weltkrieg binden begreifen verwehren mutwillig lesbe aufbereitung ausmalen retten hübsch
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

politik gesetzgebung sgb xiv gedankensalat sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

menschenrechte digitalisierung schriftverkehr privatsphäre digital familie willkürliche eingriffe ehrenschutz gesetzgebung verleumdung wohnung artikel 12 rechtlicher schutz
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

totalitarismus menschenwürde zaavv abstandsgebot gesetz rechtsstaat freiheitsrechte grundrechtseingriffe hannah arendt impfpflicht entmenschlichung judikative entschädigungsfonds gräueltaten sticky video gesetzgebung unrecht corona herrschaftssystem demonstrationsrecht maskenpflicht gerichtsverhandlungen grundrechtseinschränkungen spotlights nationalsozialismus rechtsstaatsprinzip corona-maßnahmen demonstrationsverbot grundrechte pressesprecher rechtsprechung recht gesundheit rechtsstaatlichkeit europäische union demokratiebewegung stiftung rechtsanwalt demonstrationen richter grundgesetz justiz widerstand anwälte für aufklärung grundrechtseinschränkung hygieneregime qualitätsverfall
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

volksentscheid abstimmungsverhalten marius krüger gesetzesentwurf parteien repräsentative demokratie abgeordnete wahl-o-mat abstimmungen downloads empfohlene beiträge fraktionszwang wahlomat gesetzgebung democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzentwürfe aktuelle beiträge bundestag die macher gesetzgebungsverfahren direkte demokratie nichtwähler wahlen
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

volksentscheid abstimmungsverhalten marius krüger gesetzesentwurf parteien repräsentative demokratie abgeordnete wahl-o-mat abstimmungen wahlomat fraktionszwang gesetzgebung wahlbeteiligung democracy deutschland e.v. gesetzentwürfe bundestag gesetzgebungsverfahren direkte demokratie podcast nichtwähler wahlen
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

parlamentarische initiativen legistik gesetzgebung egovernment themen egov schriftliche frage aktuelles digitalisierung und staat
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

freunde & helfer österreich gesundheit nichraucherschutz humor einsichten gedanken gesetzgebung
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

nationalrat medien gesetzgebung ã–sterreich politik bã¼rgerbeteiligung bürgerbeteiligung chronik informationsfreiheit österreich transparenz wirtschaft
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

ladeinfrastruktur akzeptierte alternative reichweite elektroauto ratgeber hybridfahrzeug induktives laden umweltbonus ladesäule lithium-ionen-akku bev-fahrzeuge motorisierung zukunft der automobilindustrie brennstoffzellenantrieb verkehrslösungen lärmreduzierung brennstoffzellen plug-in hybrid mobilitätskonzepte drehmoment zulieferer energiespeicher hybridmotor erneuerbare energien nachhaltige verkehrslösungen mild hybrid e-modelle npe alternative antriebe e-mobilitaet zukunft der autoindustrie autonews elektromobilität range extender gesetzgebung regenerative energien tanke-netz news steckertyp blog entwicklungsstand begrenzte reichweite fahrverhalten energiewende
Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

politik und gesellschaft politik gesetzgebung meinungsbildung fdp baden-württemberg grüne bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz bündnis 90/die grünen demokratie cdu lützerath lã¼tzerath grã¼ne nachhaltiges leben baden-wã¼rttemberg klimakrise spd koalitionen
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

gesetzgebung bea digitalisierung eakte digital strafakte
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

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Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

geheimnisverrat datenschutz (rechts-) politik gesetzgebung hinweis strafrecht
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de