google eu-kommission axel springer se thomas hoeren medienkritik marcel weiss mathias döpfner siegmar gabriel julia reda aggregatoren peter tauber deutschland informationsgesellschaft günther oettinger richtlinie 98/48/eg suchmaschinen richtlinie 2001/29/eg gerechter ausgleich aoife white journalismus christoph keese leistungsschutzrecht gesetzgebung spanien faz jaron lanier kennzeichnungspflicht meinungspluralismus carlo corazzo harmonisierung infosoc richtlinie binnenmarkt europa verlage
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

lobbyismus motion very good friends verbraucherschutz finanzterror bundesrat mörderbanden australien abwiegelungen gesundheitsversorgung petition tpp korruption louis t. mcfadden fussball grüne service public pathokraten blutgeld fifa jfk öffentlichkeit energieversorgung geheimniskrämerei dienstleistungen täuschung interpelation neoliberalismus finanzsektor genf tisa brics souveränität konzessionen globalismus freihandelsabkommen wto missetaten nationalrat volksverräter umweltschutzstandards geheimverhandlungen sklaven panem et circenses dienstleistungssektor schönrederei piraten verborgenes finanzpiraten terres des hommes stop eu gesetzgebung weltordnung bestechung konkurrenz privatisierungen abkommen jean-claude juncker saubande bundestag gats allgemein freihandel bedrohung beschäftigungsschutz mujica beschwichtigungen lohndumping internationalismus wm unterwerfung wasserversorgung verhandlungen bali herren der welt ttip uruguay menschenrechtsverletzungen lakaien endziel deregulierung bürgerrechte
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

hauptscheinwerfer sicherheit bus technik hell dunkel led-stromverbrauch led fernverkehr busfahrer einsatzzeit vertrieb lichtverbrauch lichttechnik weltpremiere ermüdung reichweite software xenon steuergerät ausleuchtung gesetzgebung leuchtmittel schutz watt lebensdauer cockpit reisebus
Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

regeln staat religion und aberglaube sprache und schrift menschen natur und kosmos geschichte demokratie aus dem leben gesetz thing damals war's - geschichtliches gesetzgebung thingplatz kommerz und politik politik recht wahlen
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

usa sonstiges apple gesetzgebung featured
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

europäische union eu gesetzgebung sonstiges featured
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

gesetzgebung smartphone tablet sonstiges auto smartphones featured
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges social media facebook gesetzgebung featured
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

deutsche telekom telekom featured netzneutralität gesetzgebung sonstiges politik
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

microsoft featured apple gesetzgebung sonstiges
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

michael cramer eu gesetzgebung grüne überwachung zitat politiker diktatur
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

sonstiges gesetzgebung messenger featured
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges datenschutz gesetzgebung featured verbraucherschutz
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

schulsozialarbeiter sächsischer landtag landtag gewaltenteilung cdu exekutive judikative grüne bild dresden afd flurschelte staatsregierung linke gesetzgebung spd
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

ipad gesetzgebung apple klage sonstiges iphone
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

selfie sonstiges snapchat gesetzgebung
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges gesetzgebung featured google microsoft fbi
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

gesetzgebung automobilindustrie verkehr ökologismus ökonomie elektromobilität
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

eu gesetzgebung sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

elektromobilität ökonomie ökologismus verkehr automobilindustrie gesetzgebung
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

dirigent deutschland neue musik netz literaturbetrieb angst hamburg piraterie antisemitismus lesezeichen russland netzneutralität martin heidegger edition wissenschaft komponist ebook risiko architektur wohnung neue_musik sibylle berg völkerrecht kulturgeschichte kopie gesetzgebung fahrrad medien europa philologie pierre boulez wirtschaft ukraine universität krieg 20. jahrhundert recht internet
Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

sicherheit genozid liberale dummheit wehrhaftigkeit zensur kaufempfehlung überfremdung deutschland zuwanderer unruhen identitäre verfall antifa zukunft demokratie bürokratie politiker identity rising desinformation justiz rassismus die keule feigheit diktatur terror manipulation widerstand verrat multikulti propaganda heuchler opportunisten europa islamisierung asylindustrie in eigener sache julian langness gesellschaft political correctness eu gesetzgebung global fremdsprachige beiträge islam kriminalität psychologie unterwerfung kultur einsichten bürgerkrieg lügenpresse gutmenschen gewalt
Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

linientreu resümieren ungewöhnlich verheiratet form stillen wirbelwind grundlegend bankbeamter nachdenken tief schrecken ermorden individuum fahren auflösung familie erleben unbeantwortet beschreibung ordnen wahnhaft bedeuten einzug theorie stark antreiben vereinsamen kuss tatsache unterkunft geraten meinungsfraktion aktuell neugier extrem ausreise kriegsende fragwürdig ausliefern schwierig ernst zugehörigkeit wundern geschlecht stundenlang makellos tortur gezielt besuchen negativ lektüre hilfreich eingebildet interesse bernau land verleihen lilly wust wutentbrannt bedürftig unfähigkeit typisch befragung unterkommen mittäterin kennenlernen nachzeichnen foto nationalsozialistisch bedürfnis schenkung spur auffliegen wohngemeinschaft erkundigen todesurteil zärtlichkeit halten schutz irene ehefrau entscheidung station flüchtlingshilfe patriarchalisch empfinden breslau lager kümmern politisch gedächtnis zeitzeuge rolle tadellos zurückweisen werben davonjagen schatten ausleben kontext nachgeben erstveröffentlichen große liebe authentisch ansprechen in zweifel ziehen frau verklärung heimreise problematisch soldat mischung melodram chronik suchanzeige zeitgeschichtlich rezension gefährlich tumb güter obsessiv leidenschaftlich unterlassen im hintergrund tragisch zusammenwohnen festkrallen krankenhaus intern erfüllen beängstigend liebe blind behaupten jammervoll herausheben reichshauptstadt hineinversetzen fur tot erklären abstrakt anschließen leugnen später krankenhausaufenthalt daneben liegen bewegen gut gehen fremd organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung vermitteln mutter erwartungshaltung qual ermöglichen auftauchen drittes reich fallenlassen versprechen erlebnis antwort perfekt egal trügerisch fürchten nazi internieren liebesschnulze verhohlen annäherung freunde ebene bewusst identifizieren wissenslücke verwahren seinen stempel aufdrücken erhalten nass testament leben einhauchen lebenslustig lieben persönlichkeit unschuldig aufs spiel setzen leiten sammlung ende deportation erleiden befreiung gegensätzlich zuspitzen beichten wehren sentimental verwarnung real herbeiführen rekonstruktion egoismus leiden zug prozess nationalsozialismus hass beschließen subjektiv frage netzwerk vermuten verraten gehören jüdin romantisch glühend tötungsmaschinerie zweifellos entziehen zwangsläufig mit aller macht sensibel bemühung heimkehr vor die tür setzen verschweigen schreiben überzeugend wahnsinn beschwören neigen verschwinden kirche zeigen interpretativ gefühlsparasit abhängig hungertyphus gedicht mitläuferin bedingung grund hinterfragen helfen gerecht sexuelle orientierung großzügig alltag prekär dienststelle liebesgeschichte empathie postkarte bieder deportieren abstoßend fordern hilflosigkeit inhaftieren gemeinschaft faktisch vergangenheit zusehen rosa winkel auf die idee kommen verschanzen in den vordergrund international überdeutlich österreich den kopf schütteln nicht von der hand zu weisen paradox abhängen komplizin erscheinen steine in den weg legen gefälscht auszeichnung gespräch stationiert desinteressiert missglücken detailliert optimismus journalistin küche alt seite ergreifen entgehen charakter zustand ausstellen lebhaft verbrechen 1943 schicken formulierung mitschwingen aktivismus abzeichnen versuchen entführen verhaftung eindruck mitschuld gefühle gelingen akte krieg inhaftierung uniformiert habsucht gestehen schaden untermauern sorgen zurückkehren anflehen von beginn an aussage geschichtslehrbuch zwingen heiß beharren verhaften illustrieren todestag staat sympathie abzug welt auswandern elend reizen gedanke gefahr verlieren unterwandern ausgesetzt existieren liebesbrief verletzlich einschalten zuverlässig vorstellen rücksicht intim bekannte schimpfen sohn begegnen sorge einfallsreichtum männermangel eingehen verhältnis pragmatikerin belegen ehrung geborgenheit vergeben frei in den vordergrund stellen feiertage fest überzeugt fähig erfolgreich verhindern erreichen drängen realität struktur risiko bedanken liebesschwur berauscht wohlwollen wahr trachenberh entdeckung bieten schweben thema jüdisch autorin position rühmen konflikt im allgemeinen standhaft realistisch brillant mutig überlegung besitz ausfallen berlinerin ausgeliefert glück kriegsjahre wahrheit überleben verzehren hilfe unzufrieden rekonstruieren rückblickend gemeinde verschleppen jude verführen gefestigt konfrontieren aufgeben bereitschaft organisieren aushängen anstellung groß-rosen schwer nation beginnen tragik bestrafen gut situiert kritik denunzierung konzentrationslager deportationsbescheid usa nah heldin egoistisch schilderung aufhalten nichts am hut haben deutschland odyssee konkret sehnsucht ehemann jaguar betrachten höchstwertung papiere kz tenor freundeskreis historie verschonen tabu romantik vorwurf außer sich hausfrau fehlschlagen auseinandersetzen komplex gestatten judensammellager erzählen tot im gegenteil versorgen brief bekommen simpel abhängigkeit schockieren synagoge verdienen widerstand perspektive allein asyl dabehalten erkennen anheften aimee & jaguar im inneren küssen lage enttarnen entreißen ausdruck fehlen religion prägen weiterleiten verfehlung produkt ausgangsposition schritt reise steif und fest tränenbüchlein verwegenheit vermachen aufmerksamkeit romanze mann zelebrieren zerstören bundesverdienstkreuz hindern annehmen leistun druck aufbauen festnehmen äußern leisten bedrohung eltern allgegenwärtig ehepaar offen mutmaßung strategie lgbtq weit entfernt ahnen verstärkt lebensfähig ausfindig machen todesort anzweifeln gebildet anmelden dokument begehen still gefallen verdreht davonkommen hab und gut aussaugen argument günther wust zwischen den zeilen einziehen nachträglich ausmaß bunkeraufenthalt weigern teil vorfinden stärke freundin erinnerungskultur furchtbar unterschreiben fleckfieber kitschig aimee & jaguar unbekannt empfangen einzigartig unterstellung dynamik strom träne dimension 4 sterne grenzübergangsschein schwach geschmeichelt locken unternehmen australien richten ansteigen verbergen einfangen selbstmord zulassen betreffen belasten zerbrechlich erdrücken radio positiv entstehen unterstützen das leben nehmen information psychologisch lebenslust netz intensiv holocaust sicherheit non-fiction verlaufen unnötig paar flüchtig häftling fantasie foltern strafbar festhalten nähe antwortschreiben millionen umbringen lebensmittel paragraf 175 überdauern tschechien wahrnehmbar u-boot drohung zu tage treten schriftstück lesbe mutwillig aufbereitung ausmalen retten hübsch begreifen verwehren stromausfall zweiter weltkrieg binden chronistin umstand biografie resignieren geben initiative verstecken distanz wagemutig zärtlich schließen betonen 1939 wecken emotional unterstreichen einlassen unterstützer situation wirt weitergeben stimme widersprüchlich tod alexander zinn ghetto fassade an sich reißen päckchen kommentar theresienstadt hitler stattfinden schwerfallen tödlich spitzname wissen handeln abführen töten hauptstadt natur lang kriegsbeginn einsehen gepäck rechnen beweisen 1942 schmerz besuch freiheit verhalten vorziehen aufstehen hoffen erkrankung schulisch schuld herausstellen verzweiflung geliebte schweigen 1944 außergewöhnlich froh wahrheitsgetreu historiker schrecklich in frage stellen führen vorladen schwul gestapo bandbreite rechtfertigen zu spät unverfrorenheit fräulein in not stenotypistin fungieren stellen zivil propagieren unterschlupf schildern verlassen einarbeitung angst homosexualität genießen schlussfolgerung aufblasen fühlen gewissen unverzichtbar reduzierung schmälern fingieren verschlingen greifbar eindringlich these übernehmen offensiv konsequenz symbol aufnehmen bestätigung beschützerin vertuschen scharlach verlust flüchtling papier 1945 bergen-belsen sichtbar wahrnehmung antipathie nähern präzise herkunft einbilden berichten neuigkeiten inszenieren abholen tatenlos kämpfen wahrhaft seitenweise clever speziell weg entgegenstellen bedrohen weiblich sozial kleindung bedürftigkeit aimee nüchtern erinnerung stören besitztümer naheliegend bemühen lebensrealität scheitern stabil mittel zum zweck ermitteln verarmen verdanken von innen heraus historisch mut nacht mit schimpf und schande beurteilung vereinnahmen zuhause prostituieren lebendig mutmaßen zahl annäherungsversuch verwechseln theatralisch schwäche interpretation bevölkerungsgruppe dicht halten berlin stadt jüdisches krankenhaus eintreffen chaos umerziehungsmaßnahme wohnen ort essenszuteilung meilenstein gründlich kindererziehung erica fischer wirkung schwester buch schicksal bürokratisch scheiden affäre entartet gier einnehmen entwicklung persönlich anfühöen erholen eingeschworen motiv deutsch aufarbeitung leseerfahrung parteispitze gunst ernst nehmen echt sicher verlieben kontrollieren warm knapp reagieren praktisch anrecht farce polen zauberhaft hinzufügen ausrichten anbändeln individuell system ausrufen bestreiten austauschen vortäuschen kompliziert partnerin lebenszeichen nachvollziehen problem seltsam zählen sexuell bremsen geschichte besitzen kinder nachricht bestehen erfahren über sich hinauswachsen verlauf verstehen volk unternehmung verschwenden erzwungen bände sprechen untergrund wohnung auschwitz zurückfinden israel außer stande mit offenen armen felice schragenheim dame entsetzt abwegig funktionieren verfolgen level schützen homosexuell gesetzgebung anonym wegfallen community porträt leid abbilden unvermögen unverständnis menschlichkeit erinnerungsstück tatenlosigkeit privat armutszeugnis vertraute mühle dem fass den boden ausschlagen transportieren verbringen empfehlen beschützen flüchten thematisieren niederschmetternd unmissverständlich heißen ausgehen unangenehm verfolgung rote armee festlegen wählen obsession opferrolle ansicht global verlangen flexibel auseinandersetzung hinweis konvertieren in gefahr bringen warten verteufeln umgehen politik hingezogen fühlen künstlich ankommen erbitten razzia identität darstellen ungesund kommandantur fürsorge lohnend möglich faktenlage begründen bedürfen motivieren bezweifeln an sich bringen fesseln zu schulden kommen lassen emotion guten gewissens zeit entbrennen verurteilung anführen erinnern gleichberechtigt gefühlsebene abenteuer schule einblick überzahl hineinspazieren gutdeutsch mensch lesbisch abstraktion einzelschicksal benehmen kalt gefühl unglücklich beziehung tagebucheintrag zusammen sein führung luftschutzbunker bombenangriff haushalt leben widersprechen jung erklären arisch zusammenhang
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

wohnung artikel 12 gesetzgebung verleumdung rechtlicher schutz privatsphäre digitalisierung schriftverkehr menschenrechte digital familie willkürliche eingriffe ehrenschutz
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

gedankensalat sgb xiv politik gesetzgebung sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

stiftung demokratiebewegung rechtsstaatlichkeit europäische union gesundheit recht rechtsprechung pressesprecher grundrechte corona-maßnahmen demonstrationsverbot rechtsstaatsprinzip nationalsozialismus qualitätsverfall hygieneregime grundrechtseinschränkung anwälte für aufklärung grundgesetz justiz widerstand demonstrationen richter rechtsanwalt sticky video gräueltaten entschädigungsfonds judikative entmenschlichung impfpflicht hannah arendt grundrechtseingriffe gesetz rechtsstaat freiheitsrechte abstandsgebot menschenwürde zaavv totalitarismus spotlights grundrechtseinschränkungen gerichtsverhandlungen maskenpflicht demonstrationsrecht corona herrschaftssystem unrecht gesetzgebung
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

fraktionszwang wahlomat downloads empfohlene beiträge gesetzentwürfe democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzgebung direkte demokratie gesetzgebungsverfahren bundestag die macher aktuelle beiträge wahlen nichtwähler abstimmungsverhalten volksentscheid parteien gesetzesentwurf marius krüger abstimmungen wahl-o-mat abgeordnete repräsentative demokratie
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

wahlvolk matthias küntzel staatsreligion schweden gesetze biene maja islamismus antisemitismus sieben zwerge antoine de saint-exupéry gesetzgebung frankreich westen scharia mehrheitsreligion arroganz human koran wertlosigkeit buch jupiter märchen verordnung küntzel bekenntnis machtmonopol verfassung menschengemacht inti gott krischna machtanspruch iran parlament allah eu regel paris religionsgemeinschaft mohammed demokratie atheismus laizistisch religion schneewittchen theist wille islam gebetszeiten literarisch kleine prinz friede
Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

kã¼nstliche intelligenz gesetzgebung ã–sterreich eu-richtlinie politik deepfakes kultur frauenrechte wirtschaft digitale gewalt österreich künstliche intelligenz chronik
Am 2. Juni 2026 hat die ÖVP-Frauensprecherin Juliane Bogner-Strauß im Gleichbehandlungsausschuss des österreichischen Parlaments eine deutliche Forderung ausgesprochen: Die missbräuchliche Verwendung von Deepfakes, insbesondere in Form sexualisierter Inhalte, muss klare rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dies ist eine dringende Reaktion a... mehr auf newspartner.at

abstimmungen wahl-o-mat abgeordnete repräsentative demokratie abstimmungsverhalten volksentscheid parteien gesetzesentwurf marius krüger podcast direkte demokratie gesetzgebungsverfahren bundestag wahlen nichtwähler wahlomat fraktionszwang gesetzentwürfe wahlbeteiligung democracy deutschland e.v. gesetzgebung
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

aktuelles digitalisierung und staat egovernment themen egov schriftliche frage parlamentarische initiativen legistik gesetzgebung
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

nichraucherschutz gesundheit österreich freunde & helfer humor gesetzgebung gedanken einsichten
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

nationalrat medien bã¼rgerbeteiligung politik gesetzgebung ã–sterreich chronik bürgerbeteiligung informationsfreiheit österreich wirtschaft transparenz
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

fahrverbot politik stickoxidausstoß eu-grenzwert bundestagsabgeordnete europäische kommission stickstoffoxidemissionen green-city-plan stadtring süd saubere luft messstellen diesel dieselfahrverbot vermeidung stickoxid-grenzwert grenzwerte politik abgase bundes-immissionsschutzgesetzes gesetzgebung überschreitung neu bundestag gesetz dr. anja weisgerber
... mehr auf wuerzburgerleben.de

gesetzgebung regenerative energien tanke-netz e-mobilitaet zukunft der autoindustrie autonews elektromobilität range extender alternative antriebe hybridmotor erneuerbare energien nachhaltige verkehrslösungen e-modelle mild hybrid npe fahrverhalten energiewende steckertyp entwicklungsstand blog begrenzte reichweite news ratgeber hybridfahrzeug umweltbonus induktives laden ladesäule bev-fahrzeuge lithium-ionen-akku akzeptierte alternative reichweite elektroauto ladeinfrastruktur zulieferer energiespeicher drehmoment lärmreduzierung plug-in hybrid brennstoffzellen mobilitätskonzepte motorisierung zukunft der automobilindustrie brennstoffzellenantrieb verkehrslösungen
Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

lã¼tzerath lützerath cdu demokratie bündnis 90/die grünen koalitionen spd baden-wã¼rttemberg klimakrise nachhaltiges leben grã¼ne fdp meinungsbildung gesetzgebung politik politik und gesellschaft klimaschutzgesetz letzte generation klimabewegung bã¼ndnis 90/die grã¼nen grüne baden-württemberg
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

gesetzgebung bea digitalisierung strafakte eakte digital
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

rechtsprechung verordnung schutz tiere grundgesetz rsopzitat quotes satzung lebensgrundlagen verwaltungsakt gesetzgebung zitate
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

rechtsprechung §219a aktivismus abtreibung schwangerschaftsabbruch familien_politik gesetzgebung katarina barley
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

geheimnisverrat datenschutz hinweis gesetzgebung (rechts-) politik strafrecht
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de