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Am 29. Januar 2026 wird im Café Landtmann in Wien eine Pressekonferenz des Bundesverbandes der Gewaltschutzzentren Österreichs stattfinden, die sich mit den Chancen und Herausforderungen neuer Gewaltschutzmaßnahmen befasst. Diese Veranstaltung ist von besonderer Relevanz für Österreich, da die Fallzahlen der Gewaltschutzzentren im Jahr 2025 eine... mehr auf newspartner.at

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

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Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

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Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

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Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

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Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

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Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

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In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

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Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

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Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

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Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

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Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

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Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

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Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

elektromobilität ökonomie automobilindustrie verkehr ökologismus gesetzgebung
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

sonstiges gesetzgebung eu
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

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Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

unterkunft geraten meinungsfraktion antreiben vereinsamen kuss tatsache aktuell neugier extrem beschreibung wahnhaft bedeuten ordnen erleben unbeantwortet theorie einzug stark individuum fahren schrecken nachdenken tief ermorden familie auflösung resümieren ungewöhnlich verheiratet linientreu stillen wirbelwind bankbeamter grundlegend form zärtlichkeit todesurteil auffliegen wohngemeinschaft erkundigen irene schutz halten befragung typisch unterkommen lilly wust wutentbrannt bedürftig unfähigkeit nationalsozialistisch schenkung bedürfnis spur kennenlernen mittäterin nachzeichnen foto lektüre hilfreich besuchen negativ verleihen land eingebildet interesse bernau fragwürdig ausreise kriegsende ausliefern stundenlang wundern geschlecht makellos tortur gezielt schwierig ernst zugehörigkeit heimreise verklärung problematisch soldat mischung chronik melodram suchanzeige nachgeben erstveröffentlichen in zweifel ziehen ansprechen frau große liebe authentisch kümmern gedächtnis politisch 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inneren küssen lage religion prägen weiterleiten fehlen perspektive allein asyl widerstand aimee & jaguar dabehalten anheften erkennen simpel bekommen brief synagoge schockieren verdienen abhängigkeit verstärkt ahnen weit entfernt strategie lgbtq gebildet dokument begehen anmelden anzweifeln lebensfähig ausfindig machen todesort leisten festnehmen äußern ehepaar offen mutmaßung bedrohung allgegenwärtig eltern zelebrieren bundesverdienstkreuz zerstören mann druck aufbauen hindern annehmen leistun tränenbüchlein verwegenheit reise steif und fest romanze aufmerksamkeit vermachen dimension dynamik strom träne 4 sterne grenzübergangsschein fleckfieber aimee & jaguar kitschig unbekannt einzigartig unterstellung empfangen teil ausmaß nachträglich weigern bunkeraufenthalt unterschreiben furchtbar vorfinden stärke freundin erinnerungskultur still aussaugen argument günther wust zwischen den zeilen einziehen verdreht gefallen hab und gut davonkommen unnötig paar flüchtig häftling fantasie foltern strafbar verlaufen intensiv sicherheit holocaust non-fiction positiv entstehen betreffen zerbrechlich belasten erdrücken radio das leben nehmen unterstützen psychologisch information netz lebenslust locken geschmeichelt unternehmen schwach ansteigen zulassen einfangen selbstmord verbergen australien richten binden stromausfall zweiter weltkrieg geben resignieren biografie verstecken initiative chronistin umstand ausmalen retten hübsch lesbe mutwillig aufbereitung verwehren begreifen tschechien wahrnehmbar u-boot lebensmittel paragraf 175 überdauern schriftstück drohung zu tage treten festhalten umbringen nähe antwortschreiben millionen wissen handeln hauptstadt töten abführen natur lang fassade ghetto an sich reißen tod alexander zinn stattfinden hitler schwerfallen tödlich spitzname kommentar päckchen theresienstadt unterstützer einlassen situation weitergeben stimme widersprüchlich wirt zärtlich wagemutig distanz wecken 1939 emotional unterstreichen schließen betonen vorladen gestapo schwul fräulein in not stenotypistin fungieren zu spät rechtfertigen unverfrorenheit bandbreite außergewöhnlich froh wahrheitsgetreu 1944 geliebte verzweiflung schweigen führen schrecklich historiker in frage stellen vorziehen aufstehen verhalten schuld herausstellen hoffen erkrankung schulisch gepäck einsehen kriegsbeginn besuch freiheit rechnen beweisen schmerz 1942 vertuschen bestätigung aufnehmen beschützerin offensiv konsequenz symbol these greifbar eindringlich verschlingen übernehmen angst schlussfolgerung homosexualität genießen schmälern fingieren reduzierung fühlen aufblasen gewissen unverzichtbar stellen verlassen schildern einarbeitung propagieren zivil unterschlupf seitenweise kämpfen wahrhaft speziell clever präzise herkunft nähern einbilden antipathie inszenieren neuigkeiten abholen tatenlos berichten wahrnehmung flüchtling scharlach verlust sichtbar papier bergen-belsen 1945 mutmaßen lebendig zahl zuhause prostituieren annäherungsversuch verdanken historisch von innen heraus ermitteln mittel zum zweck verarmen mit schimpf und schande beurteilung vereinnahmen mut nacht bemühen besitztümer naheliegend scheitern lebensrealität stabil bedrohen weiblich sozial kleindung weg entgegenstellen nüchtern aimee erinnerung stören bedürftigkeit gier entartet einnehmen scheiden affäre eingeschworen persönlich entwicklung anfühöen erholen erica fischer kindererziehung wohnen ort essenszuteilung meilenstein gründlich buch schwester wirkung schicksal bürokratisch jüdisches krankenhaus umerziehungsmaßnahme eintreffen chaos interpretation bevölkerungsgruppe verwechseln theatralisch schwäche dicht halten stadt berlin system austauschen ausrufen bestreiten praktisch anrecht reagieren individuell anbändeln polen farce zauberhaft hinzufügen ausrichten warm verlieben kontrollieren sicher knapp aufarbeitung motiv deutsch gunst echt ernst nehmen leseerfahrung parteispitze untergrund bände sprechen außer stande israel zurückfinden auschwitz wohnung verlauf verstehen volk unternehmung bestehen über sich hinauswachsen erfahren erzwungen verschwenden problem seltsam zählen sexuell lebenszeichen nachvollziehen nachricht bremsen geschichte besitzen kinder vortäuschen kompliziert partnerin verbringen transportieren dem fass den boden ausschlagen armutszeugnis vertraute privat mühle porträt community wegfallen leid erinnerungsstück tatenlosigkeit unvermögen abbilden unverständnis menschlichkeit level gesetzgebung schützen anonym homosexuell felice schragenheim dame mit offenen armen verfolgen funktionieren abwegig entsetzt verteufeln politik umgehen warten in gefahr bringen identität darstellen hingezogen fühlen ankommen künstlich erbitten razzia ansicht global verlangen flexibel opferrolle hinweis konvertieren auseinandersetzung unangenehm heißen ausgehen festlegen obsession wählen verfolgung rote armee niederschmetternd thematisieren empfehlen beschützen flüchten unmissverständlich entbrennen zeit verurteilung emotion guten gewissens erinnern gleichberechtigt anführen bedürfen begründen zu schulden kommen lassen motivieren fesseln an sich bringen bezweifeln möglich faktenlage lohnend kommandantur ungesund fürsorge widersprechen leben zusammenhang jung erklären arisch beziehung unglücklich kalt benehmen gefühl zusammen sein führung haushalt luftschutzbunker bombenangriff tagebucheintrag gutdeutsch mensch hineinspazieren lesbisch einzelschicksal abstraktion schule gefühlsebene abenteuer überzahl einblick
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

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Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

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Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

parlamentarische initiativen legistik gesetzgebung aktuelles digitalisierung und staat egovernment themen egov schriftliche frage
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

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In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

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Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

gesetzgebung politik politik und gesellschaft meinungsbildung fdp grüne baden-württemberg bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimaschutzgesetz klimabewegung letzte generation bündnis 90/die grünen cdu demokratie lã¼tzerath lützerath grã¼ne nachhaltiges leben spd klimakrise baden-wã¼rttemberg koalitionen
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

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Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

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Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

(rechts-) politik gesetzgebung hinweis strafrecht datenschutz geheimnisverrat
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de