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Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

beschwichtigungen lohndumping mujica internationalismus unterwerfung wm verhandlungen wasserversorgung herren der welt bali ttip uruguay menschenrechtsverletzungen lakaien deregulierung endziel bürgerrechte stop eu gesetzgebung weltordnung bestechung konkurrenz privatisierungen abkommen jean-claude juncker bundestag saubande gats freihandel allgemein bedrohung beschäftigungsschutz täuschung interpelation genf finanzsektor neoliberalismus tisa globalismus brics souveränität konzessionen freihandelsabkommen wto missetaten nationalrat volksverräter umweltschutzstandards sklaven panem et circenses geheimverhandlungen dienstleistungssektor schönrederei piraten verborgenes finanzpiraten terres des hommes lobbyismus motion very good friends finanzterror verbraucherschutz bundesrat mörderbanden abwiegelungen australien tpp petition gesundheitsversorgung korruption louis t. mcfadden pathokraten grüne fussball service public blutgeld öffentlichkeit jfk fifa dienstleistungen geheimniskrämerei energieversorgung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

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Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

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Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

smartphone gesetzgebung tablet sonstiges auto smartphones featured
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

sonstiges facebook gesetzgebung social media featured
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

deutsche telekom telekom featured netzneutralität gesetzgebung sonstiges politik
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

gesetzgebung apple sonstiges featured microsoft
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

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Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

sonstiges gesetzgebung messenger featured
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

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Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

gesetzgebung klage apple sonstiges iphone ipad
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

selfie snapchat sonstiges gesetzgebung
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

microsoft google featured fbi sonstiges gesetzgebung
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökonomie elektromobilität gesetzgebung verkehr automobilindustrie ökologismus
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

gesetzgebung eu sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökologismus verkehr automobilindustrie gesetzgebung elektromobilität ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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geschichte kinder besitzen problem zählen sexuell seltsam lebenszeichen nachvollziehen partnerin kompliziert vortäuschen außer stande israel zurückfinden wohnung auschwitz untergrund bände sprechen erzwungen verschwenden verlauf volk verstehen unternehmung bestehen über sich hinauswachsen erfahren knapp kontrollieren warm verlieben sicher gunst ernst nehmen echt leseerfahrung parteispitze aufarbeitung motiv deutsch austauschen ausrufen bestreiten system anbändeln individuell polen hinzufügen zauberhaft farce ausrichten anrecht praktisch reagieren schuld herausstellen hoffen erkrankung schulisch vorziehen aufstehen verhalten besuch freiheit beweisen rechnen 1942 schmerz gepäck einsehen kriegsbeginn stenotypistin fräulein in not fungieren zu spät rechtfertigen bandbreite unverfrorenheit vorladen schwul gestapo führen historiker schrecklich in frage stellen froh außergewöhnlich wahrheitsgetreu 1944 verzweiflung geliebte schweigen weitergeben widersprüchlich stimme wirt einlassen unterstützer situation wecken 1939 emotional unterstreichen schließen betonen zärtlich distanz wagemutig natur lang wissen handeln hauptstadt töten abführen stattfinden hitler tödlich schwerfallen spitzname kommentar päckchen theresienstadt fassade an sich reißen ghetto tod alexander zinn wahrnehmung sichtbar papier 1945 bergen-belsen flüchtling scharlach verlust speziell clever seitenweise kämpfen wahrhaft neuigkeiten inszenieren abholen tatenlos berichten präzise nähern herkunft einbilden antipathie reduzierung schmälern fingieren fühlen aufblasen gewissen unverzichtbar angst genießen homosexualität schlussfolgerung verlassen schildern einarbeitung propagieren zivil unterschlupf stellen bestätigung aufnehmen beschützerin vertuschen offensiv symbol konsequenz übernehmen these verschlingen greifbar eindringlich furchtbar unterschreiben vorfinden stärke erinnerungskultur freundin teil ausmaß nachträglich bunkeraufenthalt weigern aussaugen argument günther wust zwischen den zeilen einziehen verdreht gefallen davonkommen hab und gut still grenzübergangsschein 4 sterne dimension dynamik strom träne empfangen einzigartig unterstellung fleckfieber aimee & jaguar kitschig unbekannt druck aufbauen hindern annehmen leistun zelebrieren zerstören bundesverdienstkreuz mann romanze aufmerksamkeit vermachen tränenbüchlein verwegenheit steif und fest reise gebildet dokument anmelden begehen lebensfähig ausfindig machen anzweifeln todesort ahnen verstärkt weit entfernt lgbtq strategie offen ehepaar mutmaßung bedrohung eltern allgegenwärtig leisten festnehmen äußern schriftstück zu tage treten drohung tschechien u-boot wahrnehmbar lebensmittel überdauern paragraf 175 umbringen antwortschreiben nähe millionen festhalten biografie resignieren geben initiative verstecken chronistin umstand binden stromausfall zweiter weltkrieg verwehren begreifen ausmalen hübsch retten lesbe mutwillig aufbereitung unterstützen das leben nehmen psychologisch information lebenslust netz entstehen positiv betreffen belasten zerbrechlich erdrücken radio ansteigen selbstmord einfangen zulassen verbergen australien richten locken geschmeichelt unternehmen schwach strafbar foltern unnötig flüchtig paar häftling fantasie verlaufen intensiv sicherheit holocaust non-fiction gut situiert nation beginnen bestrafen tragik groß-rosen schwer aushängen bereitschaft organisieren anstellung aufgeben konfrontieren gefestigt gemeinde rückblickend jude verführen verschleppen egoistisch schilderung aufhalten nichts am hut haben heldin usa nah deportationsbescheid denunzierung konzentrationslager kritik standhaft im allgemeinen konflikt rühmen position autorin schweben thema jüdisch entdeckung bieten rekonstruieren unzufrieden verzehren hilfe kriegsjahre wahrheit überleben berlinerin ausfallen ausgeliefert glück überlegung besitz brillant mutig realistisch aimee & jaguar dabehalten erkennen anheften asyl perspektive allein widerstand schockieren synagoge verdienen abhängigkeit simpel brief bekommen schritt produkt ausgangsposition verfehlung religion prägen weiterleiten fehlen enttarnen entreißen ausdruck im inneren küssen lage historie freundeskreis verschonen kz tenor höchstwertung papiere betrachten ehemann jaguar sehnsucht konkret deutschland odyssee versorgen tot erzählen im gegenteil judensammellager komplex gestatten fehlschlagen auseinandersetzen außer sich hausfrau romantik vorwurf tabu eindruck verhaftung entführen mitschuld abzeichnen aktivismus versuchen schicken mitschwingen formulierung verbrechen 1943 lebhaft ausstellen ergreifen entgehen charakter zustand seite alt anflehen zurückkehren untermauern sorgen akte krieg inhaftierung uniformiert habsucht gestehen schaden gefühle gelingen den kopf schütteln überdeutlich österreich international in den vordergrund verschanzen zusehen rosa winkel auf die idee kommen vergangenheit gemeinschaft faktisch optimismus journalistin küche detailliert missglücken desinteressiert stationiert gefälscht auszeichnung gespräch steine in den weg legen erscheinen komplizin paradox nicht von der hand zu weisen abhängen fest überzeugt fähig in den vordergrund stellen feiertage frei vergeben ehrung belegen geborgenheit verhältnis pragmatikerin einfallsreichtum männermangel eingehen sohn schimpfen sorge begegnen trachenberh wahr wohlwollen liebesschwur berauscht bedanken risiko erreichen drängen realität struktur erfolgreich verhindern abzug sympathie welt auswandern staat beharren verhaften illustrieren todestag heiß zwingen von beginn an geschichtslehrbuch aussage rücksicht intim bekannte zuverlässig vorstellen liebesbrief verletzlich einschalten verlieren unterwandern ausgesetzt existieren reizen gedanke gefahr elend unschuldig aufs spiel setzen persönlichkeit lieben testament leben einhauchen lebenslustig seinen stempel aufdrücken erhalten nass freunde ebene bewusst identifizieren wissenslücke verwahren real herbeiführen wehren verwarnung sentimental zuspitzen gegensätzlich beichten befreiung deportation erleiden sammlung ende leiten versprechen fallenlassen auftauchen qual drittes reich ermöglichen organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung erwartungshaltung vermitteln mutter fremd gut gehen krankenhausaufenthalt später daneben liegen bewegen annäherung liebesschnulze verhohlen internieren nazi trügerisch egal fürchten antwort perfekt erlebnis gerecht helfen hinterfragen bedingung grund mitläuferin gedicht hungertyphus abhängig gefühlsparasit abstoßend hilflosigkeit fordern inhaftieren deportieren bieder empathie postkarte prekär alltag dienststelle liebesgeschichte sexuelle orientierung großzügig zweifellos zwangsläufig entziehen tötungsmaschinerie glühend jüdin romantisch netzwerk vermuten verraten gehören beschließen subjektiv frage zug prozess nationalsozialismus hass leiden rekonstruktion egoismus zeigen interpretativ beschwören neigen kirche verschwinden überzeugend wahnsinn heimkehr verschweigen vor die tür setzen schreiben sensibel mit aller macht bemühung land verleihen eingebildet interesse bernau lektüre hilfreich besuchen negativ stundenlang wundern geschlecht tortur makellos gezielt schwierig zugehörigkeit ernst ausreise fragwürdig kriegsende ausliefern schutz irene halten zärtlichkeit todesurteil auffliegen erkundigen wohngemeinschaft nationalsozialistisch schenkung bedürfnis spur mittäterin nachzeichnen kennenlernen foto typisch befragung unterkommen lilly wust wutentbrannt unfähigkeit bedürftig familie auflösung individuum fahren nachdenken tief schrecken ermorden wirbelwind stillen bankbeamter grundlegend form resümieren ungewöhnlich verheiratet linientreu aktuell neugier extrem unterkunft geraten meinungsfraktion antreiben vereinsamen kuss tatsache einzug theorie stark beschreibung bedeuten wahnhaft ordnen erleben unbeantwortet zusammenwohnen unterlassen leidenschaftlich tragisch im hintergrund tumb obsessiv güter zeitgeschichtlich gefährlich rezension leugnen anschließen fur tot erklären abstrakt herausheben reichshauptstadt hineinversetzen jammervoll beängstigend erfüllen intern blind liebe behaupten festkrallen krankenhaus davonjagen schatten ausleben kontext tadellos rolle zurückweisen werben kümmern politisch gedächtnis zeitzeuge lager empfinden breslau patriarchalisch flüchtlingshilfe ehefrau station entscheidung soldat problematisch mischung suchanzeige chronik melodram heimreise verklärung ansprechen frau in zweifel ziehen große liebe authentisch erstveröffentlichen nachgeben
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

gesetzgebung politik sgb xiv gedankensalat sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

privatsphäre digitalisierung schriftverkehr menschenrechte digital familie willkürliche eingriffe ehrenschutz wohnung artikel 12 verleumdung gesetzgebung rechtlicher schutz
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

gesundheit rechtsstaatlichkeit europäische union stiftung demokratiebewegung nationalsozialismus rechtsstaatsprinzip corona-maßnahmen demonstrationsverbot pressesprecher grundrechte recht rechtsprechung hygieneregime qualitätsverfall demonstrationen richter rechtsanwalt anwälte für aufklärung justiz grundgesetz widerstand grundrechtseinschränkung judikative entschädigungsfonds gräueltaten sticky video menschenwürde zaavv totalitarismus gesetz rechtsstaat freiheitsrechte abstandsgebot hannah arendt grundrechtseingriffe entmenschlichung impfpflicht demonstrationsrecht maskenpflicht gerichtsverhandlungen spotlights grundrechtseinschränkungen unrecht gesetzgebung corona herrschaftssystem
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

themen egov egovernment schriftliche frage aktuelles digitalisierung und staat parlamentarische initiativen legistik gesetzgebung
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

freunde & helfer österreich gesundheit nichraucherschutz einsichten gesetzgebung gedanken humor
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

informationsfreiheit bürgerbeteiligung chronik wirtschaft transparenz österreich medien nationalrat politik gesetzgebung ã–sterreich bã¼rgerbeteiligung
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

grã¼ne nachhaltiges leben spd klimakrise baden-wã¼rttemberg koalitionen bündnis 90/die grünen cdu demokratie lã¼tzerath lützerath grüne baden-württemberg bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimaschutzgesetz klimabewegung letzte generation gesetzgebung politik politik und gesellschaft meinungsbildung fdp
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

bea gesetzgebung strafakte digital eakte digitalisierung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

zitate gesetzgebung lebensgrundlagen quotes satzung verwaltungsakt grundgesetz rsopzitat tiere schutz verordnung rechtsprechung
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

schwangerschaftsabbruch abtreibung katarina barley gesetzgebung familien_politik §219a rechtsprechung aktivismus
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

datenschutz strafrecht hinweis gesetzgebung (rechts-) politik geheimnisverrat
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de