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Neue Gewaltschutzmaßnahmen: Chancen und Herausforderungen 2026 26.01.2026 10:25:37

kultur opferschutz sexualdelikte prävention allgemein gewaltschutzzentren politik elektronische fuãŸfessel gesetzgebung ã–sterreich elektronische fußfessel prã¤vention nur ja heißt ja österreich gewaltschutz nur ja heiãŸt ja
Am 29. Januar 2026 wird im Café Landtmann in Wien eine Pressekonferenz des Bundesverbandes der Gewaltschutzzentren Österreichs stattfinden, die sich mit den Chancen und Herausforderungen neuer Gewaltschutzmaßnahmen befasst. Diese Veranstaltung ist von besonderer Relevanz für Österreich, da die Fallzahlen der Gewaltschutzzentren im Jahr 2025 eine... mehr auf newspartner.at

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

julia reda informationsgesellschaft deutschland peter tauber suchmaschinen thomas hoeren mathias döpfner gesetzgebung harmonisierung journalismus google axel springer se medienkritik meinungspluralismus gerechter ausgleich christoph keese günther oettinger aggregatoren eu-kommission marcel weiss spanien jaron lanier infosoc richtlinie carlo corazzo leistungsschutzrecht siegmar gabriel richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg faz kennzeichnungspflicht verlage binnenmarkt europa aoife white
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

schönrederei terres des hommes souveränität täuschung gesundheitsversorgung tpp öffentlichkeit dienstleistungen grüne motion abwiegelungen verbraucherschutz mörderbanden uruguay ttip lakaien verhandlungen wasserversorgung herren der welt jean-claude juncker konkurrenz finanzpiraten verborgenes tisa brics genf neoliberalismus missetaten nationalrat umweltschutzstandards freihandelsabkommen wto fifa fussball australien finanzterror deregulierung lohndumping bali bundestag bedrohung allgemein eu abkommen piraten sklaven panem et circenses dienstleistungssektor globalismus konzessionen finanzsektor volksverräter korruption jfk geheimniskrämerei pathokraten service public very good friends lobbyismus menschenrechtsverletzungen bürgerrechte endziel beschwichtigungen mujica internationalismus wm saubande gats freihandel gesetzgebung privatisierungen geheimverhandlungen interpelation louis t. mcfadden petition energieversorgung blutgeld bundesrat unterwerfung beschäftigungsschutz weltordnung stop bestechung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

menschen sprache und schrift gesetz damals war's - geschichtliches thing wahlen recht natur und kosmos aus dem leben religion und aberglaube regeln demokratie gesetzgebung kommerz und politik politik staat geschichte thingplatz
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

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Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

eu europäische union featured sonstiges gesetzgebung
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

auto featured tablet smartphones gesetzgebung smartphone sonstiges
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

gesetzgebung facebook social media sonstiges featured
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

gesetzgebung politik sonstiges deutsche telekom telekom featured netzneutralität
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

gesetzgebung microsoft sonstiges apple featured
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

überwachung grüne diktatur eu politiker gesetzgebung zitat michael cramer
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

featured messenger sonstiges gesetzgebung
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

sonstiges gesetzgebung featured datenschutz verbraucherschutz
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

linke flurschelte cdu exekutive bild dresden gesetzgebung sächsischer landtag gewaltenteilung judikative spd afd landtag grüne schulsozialarbeiter staatsregierung
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

iphone ipad klage gesetzgebung apple sonstiges
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

sonstiges gesetzgebung selfie snapchat
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

gesetzgebung sonstiges google microsoft fbi featured
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

elektromobilität gesetzgebung ökologismus verkehr ökonomie automobilindustrie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

eu sonstiges gesetzgebung
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

automobilindustrie ökonomie ökologismus verkehr gesetzgebung elektromobilität
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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flüchtlingshilfe patriarchalisch empfinden breslau lager kümmern politisch gedächtnis zeitzeuge rolle tadellos zurückweisen werben schatten davonjagen kontext ausleben festkrallen krankenhaus beängstigend erfüllen intern behaupten liebe blind jammervoll reichshauptstadt herausheben hineinversetzen fur tot erklären abstrakt anschließen leugnen zeitgeschichtlich gefährlich rezension tumb güter obsessiv leidenschaftlich unterlassen tragisch im hintergrund zusammenwohnen erlebnis antwort perfekt egal trügerisch fürchten nazi internieren liebesschnulze verhohlen annäherung daneben liegen später krankenhausaufenthalt bewegen fremd gut gehen organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung vermitteln mutter erwartungshaltung auftauchen qual drittes reich ermöglichen fallenlassen versprechen leiten sammlung ende erleiden deportation befreiung zuspitzen gegensätzlich beichten wehren sentimental verwarnung real herbeiführen ebene freunde identifizieren bewusst wissenslücke verwahren seinen stempel aufdrücken erhalten nass leben einhauchen testament lebenslustig lieben persönlichkeit aufs spiel setzen unschuldig mit aller macht sensibel bemühung heimkehr vor die tür setzen schreiben verschweigen überzeugend wahnsinn beschwören neigen kirche verschwinden zeigen interpretativ rekonstruktion egoismus leiden prozess zug nationalsozialismus hass beschließen subjektiv frage vermuten netzwerk verraten gehören jüdin romantisch tötungsmaschinerie glühend zweifellos zwangsläufig entziehen sexuelle orientierung großzügig alltag prekär liebesgeschichte dienststelle postkarte empathie bieder deportieren abstoßend fordern hilflosigkeit inhaftieren gefühlsparasit hungertyphus abhängig mitläuferin gedicht bedingung grund hinterfragen helfen gerecht paradox nicht von der hand zu weisen abhängen komplizin erscheinen steine in den weg legen auszeichnung gefälscht gespräch stationiert missglücken detailliert desinteressiert journalistin optimismus küche vergangenheit gemeinschaft faktisch zusehen rosa winkel auf die idee kommen verschanzen in den vordergrund international überdeutlich österreich den kopf schütteln gelingen gefühle krieg inhaftierung akte gestehen uniformiert habsucht schaden sorgen untermauern zurückkehren anflehen alt seite ergreifen entgehen charakter zustand ausstellen lebhaft verbrechen 1943 schicken mitschwingen formulierung aktivismus abzeichnen versuchen entführen verhaftung eindruck mitschuld elend reizen gedanke gefahr verlieren unterwandern existieren ausgesetzt verletzlich liebesbrief einschalten zuverlässig vorstellen intim rücksicht bekannte aussage von beginn an geschichtslehrbuch zwingen heiß verhaften beharren illustrieren todestag staat sympathie abzug auswandern welt erfolgreich verhindern realität drängen erreichen struktur risiko berauscht liebesschwur bedanken wohlwollen wahr trachenberh schimpfen sohn begegnen sorge männermangel einfallsreichtum eingehen verhältnis pragmatikerin belegen ehrung geborgenheit frei vergeben in den vordergrund stellen feiertage fest überzeugt fähig realistisch brillant mutig überlegung besitz berlinerin ausfallen glück ausgeliefert wahrheit überleben kriegsjahre verzehren hilfe rekonstruieren unzufrieden entdeckung bieten thema schweben jüdisch autorin position konflikt rühmen im allgemeinen standhaft kritik denunzierung konzentrationslager deportationsbescheid usa nah heldin egoistisch schilderung nichts am hut haben aufhalten gemeinde rückblickend verschleppen jude verführen gefestigt konfrontieren aufgeben organisieren bereitschaft aushängen anstellung groß-rosen schwer nation beginnen bestrafen tragik gut situiert tabu vorwurf romantik außer sich hausfrau fehlschlagen auseinandersetzen komplex gestatten judensammellager tot versorgen erzählen im gegenteil deutschland odyssee konkret sehnsucht ehemann jaguar betrachten papiere höchstwertung kz tenor freundeskreis historie verschonen küssen im inneren lage entreißen enttarnen ausdruck fehlen religion prägen weiterleiten verfehlung produkt ausgangsposition schritt brief bekommen simpel abhängigkeit schockieren synagoge verdienen widerstand allein perspektive asyl dabehalten erkennen anheften aimee & jaguar festnehmen äußern leisten bedrohung allgegenwärtig eltern offen ehepaar mutmaßung lgbtq strategie ahnen verstärkt weit entfernt todesort lebensfähig ausfindig machen anzweifeln gebildet dokument begehen anmelden steif und fest reise verwegenheit tränenbüchlein vermachen aufmerksamkeit romanze mann zelebrieren zerstören bundesverdienstkreuz hindern leistun annehmen druck aufbauen fleckfieber kitschig aimee & jaguar unbekannt unterstellung einzigartig empfangen dynamik träne strom dimension 4 sterne grenzübergangsschein still gefallen verdreht hab und gut davonkommen aussaugen argument günther wust einziehen zwischen den zeilen ausmaß nachträglich weigern bunkeraufenthalt teil vorfinden freundin stärke erinnerungskultur unterschreiben furchtbar sicherheit intensiv holocaust non-fiction verlaufen unnötig flüchtig fantasie paar häftling foltern strafbar schwach locken unternehmen geschmeichelt australien richten ansteigen verbergen einfangen selbstmord zulassen betreffen zerbrechlich radio erdrücken belasten entstehen positiv unterstützen das leben nehmen psychologisch information netz lebenslust mutwillig lesbe aufbereitung ausmalen hübsch retten begreifen verwehren stromausfall zweiter weltkrieg binden chronistin umstand geben resignieren biografie initiative verstecken festhalten nähe antwortschreiben millionen umbringen lebensmittel paragraf 175 überdauern tschechien wahrnehmbar u-boot drohung zu tage treten schriftstück tod alexander zinn ghetto fassade an sich reißen kommentar päckchen theresienstadt hitler spitzname stattfinden tödlich schwerfallen wissen töten handeln abführen hauptstadt natur lang wagemutig distanz zärtlich schließen betonen 1939 wecken emotional unterstreichen einlassen unterstützer situation wirt weitergeben widersprüchlich stimme geliebte verzweiflung schweigen außergewöhnlich wahrheitsgetreu froh 1944 schrecklich historiker in frage stellen führen vorladen schwul gestapo rechtfertigen bandbreite zu spät unverfrorenheit fräulein in not fungieren stenotypistin kriegsbeginn einsehen gepäck rechnen beweisen schmerz 1942 besuch freiheit verhalten vorziehen aufstehen hoffen schulisch erkrankung schuld herausstellen eindringlich greifbar verschlingen these übernehmen offensiv symbol konsequenz bestätigung beschützerin aufnehmen vertuschen stellen propagieren zivil unterschlupf verlassen schildern einarbeitung angst genießen homosexualität schlussfolgerung aufblasen fühlen gewissen unverzichtbar schmälern reduzierung fingieren antipathie präzise herkunft nähern einbilden berichten inszenieren neuigkeiten abholen tatenlos kämpfen wahrhaft seitenweise clever speziell scharlach verlust flüchtling papier 1945 bergen-belsen sichtbar wahrnehmung mittel zum zweck verarmen ermitteln verdanken von innen heraus historisch mut nacht mit schimpf und schande beurteilung vereinnahmen zuhause prostituieren lebendig mutmaßen zahl annäherungsversuch weg entgegenstellen bedrohen sozial weiblich kleindung bedürftigkeit nüchtern aimee erinnerung stören besitztümer naheliegend bemühen scheitern lebensrealität stabil ort wohnen essenszuteilung meilenstein gründlich kindererziehung erica fischer schwester buch wirkung bürokratisch schicksal scheiden affäre gier entartet einnehmen persönlich entwicklung anfühöen erholen eingeschworen verwechseln theatralisch schwäche interpretation bevölkerungsgruppe dicht halten stadt berlin jüdisches krankenhaus eintreffen chaos umerziehungsmaßnahme reagieren praktisch anrecht polen farce zauberhaft hinzufügen ausrichten individuell anbändeln system ausrufen bestreiten austauschen motiv deutsch aufarbeitung leseerfahrung parteispitze ernst nehmen gunst echt sicher warm verlieben kontrollieren knapp bestehen über sich hinauswachsen erfahren verlauf verstehen unternehmung volk verschwenden erzwungen bände sprechen untergrund wohnung auschwitz zurückfinden israel außer stande kompliziert vortäuschen partnerin lebenszeichen nachvollziehen problem sexuell zählen seltsam bremsen geschichte kinder besitzen nachricht community wegfallen porträt leid abbilden unvermögen menschlichkeit unverständnis erinnerungsstück tatenlosigkeit armutszeugnis vertraute privat mühle transportieren verbringen dem fass den boden ausschlagen mit offenen armen felice schragenheim dame entsetzt abwegig funktionieren verfolgen level gesetzgebung schützen homosexuell anonym opferrolle ansicht global verlangen flexibel auseinandersetzung hinweis konvertieren warten in gefahr bringen umgehen verteufeln politik hingezogen fühlen künstlich ankommen razzia erbitten identität darstellen beschützen empfehlen flüchten niederschmetternd thematisieren unmissverständlich heißen ausgehen unangenehm verfolgung rote armee festlegen obsession wählen begründen bedürfen motivieren fesseln an sich bringen bezweifeln zu schulden kommen lassen guten gewissens emotion zeit entbrennen verurteilung anführen erinnern gleichberechtigt kommandantur ungesund fürsorge lohnend möglich faktenlage kalt benehmen gefühl beziehung unglücklich tagebucheintrag zusammen sein führung bombenangriff luftschutzbunker haushalt widersprechen leben erklären jung arisch zusammenhang abenteuer gefühlsebene schule einblick überzahl mensch hineinspazieren gutdeutsch lesbisch abstraktion einzelschicksal
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

sgb xiv gesetzgebung politik gedankensalat sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

gesetzgebung verleumdung artikel 12 wohnung rechtlicher schutz menschenrechte schriftverkehr digitalisierung privatsphäre ehrenschutz willkürliche eingriffe familie digital
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

entschädigungsfonds judikative sticky video gräueltaten rechtsstaat freiheitsrechte gesetz abstandsgebot zaavv menschenwürde totalitarismus entmenschlichung impfpflicht hannah arendt grundrechtseingriffe maskenpflicht demonstrationsrecht spotlights grundrechtseinschränkungen gerichtsverhandlungen herrschaftssystem corona unrecht gesetzgebung gesundheit stiftung demokratiebewegung europäische union rechtsstaatlichkeit demonstrationsverbot corona-maßnahmen rechtsstaatsprinzip nationalsozialismus recht rechtsprechung pressesprecher grundrechte qualitätsverfall hygieneregime anwälte für aufklärung widerstand justiz grundgesetz richter demonstrationen rechtsanwalt grundrechtseinschränkung
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

abstimmungsverhalten volksentscheid gesetzesentwurf parteien marius krüger wahl-o-mat abgeordnete abstimmungen repräsentative demokratie wahlomat fraktionszwang gesetzentwürfe wahlbeteiligung democracy deutschland e.v. gesetzgebung gesetzgebungsverfahren podcast direkte demokratie bundestag wahlen nichtwähler
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

gesetzgebung legistik parlamentarische initiativen digitalisierung und staat aktuelles schriftliche frage egovernment egov themen
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

gesundheit nichraucherschutz freunde & helfer österreich humor gedanken gesetzgebung einsichten
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

nationalrat medien bã¼rgerbeteiligung gesetzgebung ã–sterreich politik chronik bürgerbeteiligung informationsfreiheit österreich transparenz wirtschaft
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

fdp meinungsbildung gesetzgebung politik und gesellschaft politik klimaschutzgesetz klimabewegung letzte generation bã¼ndnis 90/die grã¼nen grüne baden-württemberg lã¼tzerath lützerath cdu demokratie bündnis 90/die grünen koalitionen spd klimakrise baden-wã¼rttemberg nachhaltiges leben grã¼ne
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

eakte digital strafakte digitalisierung bea gesetzgebung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

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Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

geheimnisverrat hinweis gesetzgebung (rechts-) politik strafrecht datenschutz
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de