cdu pressemitteilung pressemitteilungen #topthema demokratie landtagspräsident sachsen-anhalt bsw allgemein gesetzgebung parlamentarische zusammenarbeit brandmauer inneres und sicherheit ministerpräsidentenwahl piratenpartei afd rechtsextremismus überparteilichkeit politische verantwortung
Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt Seit heute bekleidet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein rechtsextremer Politiker das Amt eines Landtagspräsidenten. Vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember stellen sich jetzt drei zentrale Fragen zur Rolle von CDU und BSW: Frage 1: Die Verweigerung einer... mehr auf piratenpartei.de

s!gnale (aus meiner selbstverschuldeten mündigkeit) kant wille imperativ gesetzgebung
Ich will nicht, dass mein Wille als Grundlage der Gesetzgebung dienen kann. Dein Imperativ ist mir zu kategorisch, werter Herr Kant.... mehr auf emsemsem.wordpress.com

günther oettinger deutschland informationsgesellschaft aggregatoren peter tauber julia reda siegmar gabriel richtlinie 2001/29/eg suchmaschinen richtlinie 98/48/eg marcel weiss mathias döpfner medienkritik thomas hoeren eu-kommission axel springer se google jaron lanier gesetzgebung faz spanien infosoc richtlinie binnenmarkt europa verlage harmonisierung carlo corazzo meinungspluralismus kennzeichnungspflicht journalismus christoph keese aoife white gerechter ausgleich leistungsschutzrecht
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

bedrohung beschäftigungsschutz gats allgemein freihandel saubande bundestag jean-claude juncker abkommen konkurrenz bestechung privatisierungen gesetzgebung eu weltordnung stop bürgerrechte lakaien endziel deregulierung menschenrechtsverletzungen uruguay ttip verhandlungen wasserversorgung bali herren der welt wm unterwerfung mujica lohndumping beschwichtigungen internationalismus fifa jfk öffentlichkeit energieversorgung geheimniskrämerei dienstleistungen fussball grüne service public pathokraten blutgeld louis t. mcfadden tpp petition gesundheitsversorgung korruption australien abwiegelungen verbraucherschutz finanzterror bundesrat mörderbanden very good friends motion lobbyismus finanzpiraten terres des hommes verborgenes schönrederei piraten geheimverhandlungen sklaven panem et circenses dienstleistungssektor missetaten umweltschutzstandards volksverräter nationalrat freihandelsabkommen wto tisa souveränität brics globalismus konzessionen interpelation täuschung neoliberalismus finanzsektor genf
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

sicherheit hauptscheinwerfer led-stromverbrauch led dunkel technik hell bus busfahrer einsatzzeit fernverkehr lichtverbrauch vertrieb reichweite ermüdung lichttechnik weltpremiere steuergerät ausleuchtung gesetzgebung xenon software schutz leuchtmittel reisebus lebensdauer cockpit watt
Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

kommerz und politik politik recht wahlen damals war's - geschichtliches thing gesetzgebung thingplatz natur und kosmos geschichte demokratie aus dem leben gesetz regeln staat religion und aberglaube sprache und schrift menschen
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

featured gesetzgebung apple usa sonstiges
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

featured sonstiges europäische union eu gesetzgebung
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges tablet gesetzgebung smartphone featured smartphones auto
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

featured sonstiges facebook gesetzgebung social media
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

featured netzneutralität telekom deutsche telekom politik sonstiges gesetzgebung
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges apple gesetzgebung featured microsoft
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

michael cramer eu gesetzgebung überwachung zitat politiker diktatur grüne
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

gesetzgebung sonstiges messenger featured
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

verbraucherschutz featured datenschutz gesetzgebung sonstiges
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

schulsozialarbeiter bild dresden grüne exekutive judikative cdu gewaltenteilung landtag sächsischer landtag flurschelte afd spd gesetzgebung staatsregierung linke
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

iphone sonstiges gesetzgebung apple klage ipad
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

selfie snapchat sonstiges gesetzgebung
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

fbi featured microsoft google gesetzgebung sonstiges
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

elektromobilität ökonomie ökologismus verkehr automobilindustrie gesetzgebung
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

sonstiges gesetzgebung eu
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

ökologismus automobilindustrie verkehr gesetzgebung elektromobilität ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

universität ukraine pierre boulez wirtschaft internet krieg recht 20. jahrhundert gesetzgebung kopie fahrrad neue_musik sibylle berg völkerrecht kulturgeschichte medien philologie europa wissenschaft komponist edition martin heidegger netzneutralität wohnung risiko ebook architektur literaturbetrieb netz angst dirigent neue musik deutschland antisemitismus russland lesezeichen piraterie hamburg
Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

desinformation justiz rassismus die keule feigheit terror diktatur manipulation widerstand verrat multikulti heuchler propaganda verfall antifa zukunft demokratie politiker bürokratie identity rising deutschland zuwanderer unruhen identitäre sicherheit genozid liberale dummheit wehrhaftigkeit zensur kaufempfehlung überfremdung unterwerfung einsichten kultur bürgerkrieg lügenpresse gutmenschen gewalt fremdsprachige beiträge global islam kriminalität psychologie gesellschaft political correctness gesetzgebung eu opportunisten europa islamisierung asylindustrie in eigener sache julian langness
Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

wahrnehmung scharlach verlust flüchtling papier 1945 bergen-belsen sichtbar kämpfen wahrhaft seitenweise clever speziell antipathie nähern präzise herkunft einbilden berichten inszenieren neuigkeiten abholen tatenlos angst homosexualität schlussfolgerung genießen fühlen aufblasen gewissen unverzichtbar schmälern fingieren reduzierung stellen zivil propagieren unterschlupf verlassen schildern einarbeitung offensiv symbol konsequenz aufnehmen bestätigung beschützerin vertuschen greifbar verschlingen eindringlich these übernehmen verhalten vorziehen aufstehen hoffen erkrankung schulisch schuld herausstellen kriegsbeginn gepäck einsehen beweisen rechnen 1942 schmerz besuch freiheit vorladen schwul gestapo unverfrorenheit rechtfertigen zu spät bandbreite stenotypistin fräulein in not fungieren geliebte verzweiflung schweigen außergewöhnlich froh 1944 wahrheitsgetreu historiker schrecklich in frage stellen führen einlassen unterstützer situation wirt weitergeben stimme widersprüchlich distanz wagemutig zärtlich schließen betonen 1939 wecken emotional unterstreichen wissen handeln abführen hauptstadt töten natur lang tod alexander zinn ghetto fassade an sich reißen kommentar päckchen theresienstadt hitler stattfinden tödlich schwerfallen spitzname lebensmittel paragraf 175 überdauern tschechien wahrnehmbar u-boot drohung zu tage treten schriftstück festhalten nähe antwortschreiben millionen umbringen stromausfall zweiter weltkrieg binden chronistin umstand resignieren biografie geben initiative verstecken mutwillig lesbe aufbereitung ausmalen retten hübsch begreifen verwehren betreffen zerbrechlich radio erdrücken belasten positiv entstehen unterstützen das leben nehmen lebenslust information psychologisch netz schwach geschmeichelt locken unternehmen australien richten ansteigen einfangen verbergen selbstmord zulassen unnötig flüchtig fantasie paar häftling foltern strafbar holocaust intensiv sicherheit non-fiction verlaufen nachträglich ausmaß bunkeraufenthalt weigern teil vorfinden stärke freundin erinnerungskultur unterschreiben furchtbar still verdreht gefallen davonkommen hab und gut günther wust argument aussaugen zwischen den zeilen einziehen dynamik strom träne dimension 4 sterne grenzübergangsschein fleckfieber kitschig aimee & jaguar unbekannt unterstellung einzigartig empfangen mann zelebrieren bundesverdienstkreuz zerstören hindern annehmen leistun druck aufbauen reise steif und fest tränenbüchlein verwegenheit vermachen aufmerksamkeit romanze strategie lgbtq weit entfernt ahnen verstärkt lebensfähig anzweifeln ausfindig machen todesort gebildet anmelden dokument begehen äußern festnehmen leisten bedrohung eltern allgegenwärtig offen ehepaar mutmaßung mensch hineinspazieren gutdeutsch lesbisch abstraktion einzelschicksal gefühlsebene abenteuer schule einblick überzahl leben widersprechen jung erklären arisch zusammenhang kalt benehmen gefühl beziehung unglücklich tagebucheintrag führung zusammen sein bombenangriff luftschutzbunker haushalt lohnend möglich faktenlage ungesund kommandantur fürsorge guten gewissens emotion entbrennen zeit verurteilung anführen erinnern gleichberechtigt begründen bedürfen motivieren an sich bringen bezweifeln fesseln zu schulden kommen lassen heißen ausgehen unangenehm verfolgung rote armee festlegen obsession wählen beschützen empfehlen flüchten thematisieren niederschmetternd unmissverständlich warten in gefahr bringen umgehen politik verteufeln hingezogen fühlen künstlich ankommen razzia erbitten identität darstellen opferrolle ansicht global verlangen flexibel auseinandersetzung hinweis konvertieren level schützen homosexuell gesetzgebung anonym mit offenen armen felice schragenheim dame entsetzt abwegig verfolgen funktionieren armutszeugnis privat vertraute mühle transportieren verbringen dem fass den boden ausschlagen porträt community wegfallen leid abbilden unvermögen menschlichkeit unverständnis erinnerungsstück tatenlosigkeit lebenszeichen nachvollziehen problem zählen sexuell seltsam bremsen geschichte kinder besitzen nachricht vortäuschen kompliziert partnerin bände sprechen untergrund wohnung auschwitz außer stande israel zurückfinden bestehen erfahren über sich hinauswachsen verlauf unternehmung verstehen volk verschwenden erzwungen sicher verlieben warm kontrollieren knapp motiv deutsch aufarbeitung leseerfahrung parteispitze gunst ernst nehmen echt system ausrufen bestreiten austauschen reagieren praktisch anrecht hinzufügen polen zauberhaft farce ausrichten anbändeln individuell jüdisches krankenhaus eintreffen chaos umerziehungsmaßnahme verwechseln schwäche theatralisch interpretation bevölkerungsgruppe dicht halten stadt berlin scheiden affäre entartet gier einnehmen entwicklung anfühöen erholen persönlich eingeschworen ort wohnen essenszuteilung meilenstein gründlich kindererziehung erica fischer buch schwester wirkung bürokratisch schicksal besitztümer naheliegend bemühen lebensrealität stabil scheitern entgegenstellen weg bedrohen weiblich kleindung sozial bedürftigkeit nüchtern aimee erinnerung stören zuhause prostituieren mutmaßen lebendig zahl annäherungsversuch ermitteln mittel zum zweck verarmen verdanken historisch von innen heraus mut nacht mit schimpf und schande vereinnahmen beurteilung hinterfragen helfen gerecht gefühlsparasit hungertyphus abhängig mitläuferin gedicht bedingung grund bieder deportieren abstoßend fordern hilflosigkeit inhaftieren sexuelle orientierung großzügig prekär alltag dienststelle liebesgeschichte postkarte empathie vermuten netzwerk verraten gehören jüdin romantisch tötungsmaschinerie glühend zwangsläufig zweifellos entziehen rekonstruktion egoismus leiden prozess zug nationalsozialismus hass beschließen subjektiv frage überzeugend wahnsinn beschwören kirche neigen verschwinden zeigen interpretativ sensibel mit aller macht bemühung heimkehr schreiben vor die tür setzen verschweigen persönlichkeit unschuldig aufs spiel setzen freunde ebene bewusst identifizieren verwahren wissenslücke seinen stempel aufdrücken erhalten nass lebenslustig leben einhauchen testament lieben befreiung gegensätzlich zuspitzen beichten wehren sentimental verwarnung real herbeiführen leiten sammlung ende deportation erleiden auftauchen qual drittes reich ermöglichen fallenlassen versprechen später krankenhausaufenthalt daneben liegen bewegen gut gehen fremd organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung erwartungshaltung vermitteln mutter internieren liebesschnulze verhohlen annäherung erlebnis antwort perfekt egal trügerisch fürchten nazi tumb obsessiv güter unterlassen leidenschaftlich tragisch im hintergrund zusammenwohnen zeitgeschichtlich rezension gefährlich reichshauptstadt herausheben hineinversetzen fur tot erklären abstrakt anschließen leugnen festkrallen krankenhaus beängstigend erfüllen intern liebe blind behaupten jammervoll lager kümmern politisch gedächtnis zeitzeuge tadellos rolle zurückweisen werben davonjagen schatten ausleben kontext ehefrau entscheidung station flüchtlingshilfe patriarchalisch empfinden breslau verklärung heimreise soldat problematisch chronik mischung melodram suchanzeige nachgeben erstveröffentlichen große liebe authentisch frau ansprechen in zweifel ziehen besuchen negativ lektüre hilfreich eingebildet bernau interesse land verleihen ausreise fragwürdig kriegsende ausliefern schwierig ernst zugehörigkeit wundern stundenlang geschlecht tortur gezielt makellos auffliegen wohngemeinschaft erkundigen zärtlichkeit todesurteil halten irene schutz lilly wust wutentbrannt unfähigkeit bedürftig befragung typisch unterkommen mittäterin nachzeichnen kennenlernen foto nationalsozialistisch bedürfnis schenkung spur nachdenken tief schrecken ermorden individuum fahren auflösung familie linientreu resümieren verheiratet ungewöhnlich form wirbelwind stillen bankbeamter grundlegend vereinsamen antreiben tatsache kuss unterkunft geraten meinungsfraktion neugier aktuell extrem erleben unbeantwortet beschreibung wahnhaft ordnen bedeuten theorie einzug stark widerstand asyl perspektive allein dabehalten anheften erkennen aimee & jaguar bekommen brief simpel abhängigkeit schockieren synagoge verdienen verfehlung produkt ausgangsposition schritt küssen im inneren lage enttarnen entreißen ausdruck fehlen religion prägen weiterleiten höchstwertung papiere kz tenor historie freundeskreis verschonen deutschland odyssee konkret sehnsucht ehemann jaguar betrachten komplex gestatten judensammellager tot versorgen erzählen im gegenteil tabu romantik vorwurf außer sich hausfrau fehlschlagen auseinandersetzen bereitschaft aushängen organisieren anstellung groß-rosen schwer beginnen nation bestrafen tragik gut situiert rückblickend gemeinde verschleppen jude verführen gefestigt konfrontieren aufgeben usa nah heldin schilderung egoistisch nichts am hut haben aufhalten kritik denunzierung konzentrationslager deportationsbescheid rühmen konflikt im allgemeinen standhaft entdeckung bieten schweben thema jüdisch autorin position ausfallen berlinerin ausgeliefert glück kriegsjahre wahrheit überleben verzehren hilfe unzufrieden rekonstruieren realistisch brillant mutig überlegung besitz frei vergeben in den vordergrund stellen feiertage fest überzeugt fähig schimpfen sohn begegnen sorge einfallsreichtum männermangel eingehen verhältnis pragmatikerin belegen ehrung geborgenheit liebesschwur berauscht bedanken wohlwollen wahr trachenberh erfolgreich verhindern drängen realität erreichen struktur risiko heiß verhaften beharren illustrieren todestag staat sympathie abzug welt auswandern von beginn an geschichtslehrbuch aussage zwingen zuverlässig vorstellen bekannte rücksicht intim elend reizen gedanke gefahr verlieren unterwandern ausgesetzt existieren verletzlich einschalten liebesbrief schicken mitschwingen formulierung aktivismus abzeichnen versuchen eindruck verhaftung entführen mitschuld seite alt ergreifen entgehen zustand charakter lebhaft ausstellen verbrechen 1943 sorgen untermauern zurückkehren anflehen gelingen gefühle akte krieg inhaftierung uniformiert schaden habsucht gestehen in den vordergrund international überdeutlich österreich den kopf schütteln faktisch gemeinschaft vergangenheit rosa winkel zusehen auf die idee kommen verschanzen gefälscht auszeichnung gespräch stationiert detailliert missglücken desinteressiert journalistin optimismus küche nicht von der hand zu weisen paradox abhängen komplizin erscheinen steine in den weg legen
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

schriftverkehr digitalisierung privatsphäre menschenrechte willkürliche eingriffe ehrenschutz familie digital artikel 12 wohnung verleumdung gesetzgebung rechtlicher schutz
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

sgb xiv politik gesetzgebung gedankensalat sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

maskenpflicht demonstrationsrecht grundrechtseinschränkungen spotlights gerichtsverhandlungen corona herrschaftssystem gesetzgebung unrecht entschädigungsfonds judikative sticky video gräueltaten abstandsgebot gesetz rechtsstaat freiheitsrechte totalitarismus menschenwürde zaavv impfpflicht entmenschlichung grundrechtseingriffe hannah arendt qualitätsverfall hygieneregime grundgesetz justiz widerstand anwälte für aufklärung rechtsanwalt demonstrationen richter grundrechtseinschränkung gesundheit demokratiebewegung stiftung rechtsstaatlichkeit europäische union corona-maßnahmen demonstrationsverbot nationalsozialismus rechtsstaatsprinzip rechtsprechung recht grundrechte pressesprecher
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

parteien gesetzesentwurf marius krüger abstimmungsverhalten volksentscheid wahl-o-mat abgeordnete abstimmungen repräsentative demokratie gesetzentwürfe democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzgebung fraktionszwang wahlomat downloads empfohlene beiträge wahlen nichtwähler gesetzgebungsverfahren direkte demokratie bundestag die macher aktuelle beiträge
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

jupiter märchen küntzel verordnung bekenntnis machtmonopol menschengemacht verfassung krischna inti gott iran machtanspruch parlament allah eu paris regel religionsgemeinschaft mohammed laizistisch demokratie atheismus religion schneewittchen islam wille gebetszeiten theist literarisch kleine prinz friede wahlvolk matthias küntzel staatsreligion schweden gesetze biene maja antisemitismus islamismus antoine de saint-exupéry sieben zwerge gesetzgebung frankreich scharia mehrheitsreligion westen human arroganz wertlosigkeit buch koran
Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

österreich digitale gewalt künstliche intelligenz wirtschaft chronik kã¼nstliche intelligenz gesetzgebung ã–sterreich eu-richtlinie politik frauenrechte deepfakes kultur
Am 2. Juni 2026 hat die ÖVP-Frauensprecherin Juliane Bogner-Strauß im Gleichbehandlungsausschuss des österreichischen Parlaments eine deutliche Forderung ausgesprochen: Die missbräuchliche Verwendung von Deepfakes, insbesondere in Form sexualisierter Inhalte, muss klare rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dies ist eine dringende Reaktion a... mehr auf newspartner.at

repräsentative demokratie wahl-o-mat abgeordnete abstimmungen volksentscheid abstimmungsverhalten gesetzesentwurf parteien marius krüger bundestag gesetzgebungsverfahren podcast direkte demokratie wahlen nichtwähler wahlomat fraktionszwang wahlbeteiligung democracy deutschland e.v. gesetzgebung gesetzentwürfe
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

egovernment themen egov schriftliche frage aktuelles digitalisierung und staat parlamentarische initiativen legistik gesetzgebung
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

gesetzgebung gedanken einsichten humor freunde & helfer österreich gesundheit nichraucherschutz
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

österreich wirtschaft transparenz bürgerbeteiligung chronik informationsfreiheit politik ã–sterreich gesetzgebung bã¼rgerbeteiligung nationalrat medien
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

fahrverbot europäische kommission bundestagsabgeordnete eu-grenzwert stickoxidausstoß politik messstellen saubere luft stadtring süd green-city-plan stickstoffoxidemissionen dieselfahrverbot diesel gesetzgebung bundes-immissionsschutzgesetzes abgase politik stickoxid-grenzwert vermeidung grenzwerte bundestag neu überschreitung dr. anja weisgerber gesetz
... mehr auf wuerzburgerleben.de

fahrverhalten energiewende news steckertyp entwicklungsstand blog begrenzte reichweite e-mobilitaet zukunft der autoindustrie autonews elektromobilität range extender gesetzgebung regenerative energien tanke-netz hybridmotor erneuerbare energien nachhaltige verkehrslösungen e-modelle mild hybrid npe alternative antriebe drehmoment zulieferer energiespeicher motorisierung zukunft der automobilindustrie brennstoffzellenantrieb verkehrslösungen lärmreduzierung plug-in hybrid brennstoffzellen mobilitätskonzepte akzeptierte alternative reichweite elektroauto ratgeber hybridfahrzeug umweltbonus induktives laden ladesäule bev-fahrzeuge lithium-ionen-akku ladeinfrastruktur
Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

fdp meinungsbildung politik und gesellschaft politik gesetzgebung klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz bã¼ndnis 90/die grã¼nen baden-württemberg grüne lã¼tzerath lützerath demokratie cdu bündnis 90/die grünen koalitionen baden-wã¼rttemberg klimakrise spd nachhaltiges leben grã¼ne
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

gesetzgebung bea digitalisierung digital eakte strafakte
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

zitate gesetzgebung verwaltungsakt satzung quotes lebensgrundlagen rsopzitat grundgesetz schutz tiere rechtsprechung verordnung
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com