christoph keese medienkritik axel springer se gesetzgebung informationsgesellschaft julia reda suchmaschinen aoife white binnenmarkt europa verlage kennzeichnungspflicht siegmar gabriel jaron lanier carlo corazzo aggregatoren gerechter ausgleich meinungspluralismus google journalismus harmonisierung mathias döpfner thomas hoeren deutschland peter tauber faz richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg leistungsschutzrecht spanien infosoc richtlinie marcel weiss eu-kommission günther oettinger
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

service public korruption very good friends lobbyismus piraten sklaven dienstleistungssektor konzessionen gats saubande gesetzgebung endziel menschenrechtsverletzungen wm beschwichtigungen mujica internationalismus blutgeld geheimverhandlungen interpelation beschäftigungsschutz weltordnung öffentlichkeit grüne tpp abwiegelungen terres des hommes schönrederei souveränität täuschung jean-claude juncker konkurrenz uruguay ttip australien finanzpiraten missetaten nationalrat wto tisa brics genf neoliberalismus bedrohung bundestag deregulierung bali jfk geheimniskrämerei pathokraten panem et circenses volksverräter globalismus finanzsektor freihandel privatisierungen bürgerrechte energieversorgung louis t. mcfadden petition bundesrat bestechung stop unterwerfung dienstleistungen gesundheitsversorgung verbraucherschutz mörderbanden motion lakaien verhandlungen wasserversorgung herren der welt fifa fussball finanzterror verborgenes umweltschutzstandards freihandelsabkommen allgemein abkommen eu lohndumping
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

busfahrer lichttechnik hauptscheinwerfer led-stromverbrauch fernverkehr reisebus lebensdauer steuergerät schutz led hell weltpremiere ausleuchtung software cockpit dunkel gesetzgebung leuchtmittel sicherheit technik bus lichtverbrauch xenon watt einsatzzeit vertrieb reichweite ermüdung
Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

geschichte gesetzgebung politik menschen sprache und schrift gesetz thing wahlen staat thingplatz religion und aberglaube regeln demokratie kommerz und politik aus dem leben natur und kosmos damals war's - geschichtliches recht
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

featured gesetzgebung apple usa sonstiges
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

featured gesetzgebung europäische union eu sonstiges
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

featured gesetzgebung smartphones tablet auto sonstiges smartphone
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

gesetzgebung featured sonstiges facebook social media
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges deutsche telekom telekom gesetzgebung politik netzneutralität featured
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

featured gesetzgebung apple sonstiges microsoft
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

zitat eu diktatur michael cramer gesetzgebung politiker grüne überwachung
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

messenger sonstiges featured gesetzgebung
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges verbraucherschutz gesetzgebung featured datenschutz
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

bild dresden cdu flurschelte schulsozialarbeiter gewaltenteilung spd exekutive gesetzgebung linke landtag grüne staatsregierung sächsischer landtag judikative afd
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

apple gesetzgebung klage ipad iphone sonstiges
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

snapchat gesetzgebung selfie sonstiges
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges microsoft google gesetzgebung featured fbi
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

verkehr automobilindustrie gesetzgebung elektromobilität ökologismus ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

eu sonstiges gesetzgebung
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

verkehr automobilindustrie elektromobilität gesetzgebung ökologismus ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

universität wohnung ebook lesezeichen gesetzgebung architektur antisemitismus internet europa philologie neue_musik komponist netzneutralität edition netz pierre boulez medien kopie angst krieg ukraine fahrrad kulturgeschichte risiko 20. jahrhundert wirtschaft sibylle berg martin heidegger hamburg deutschland russland dirigent neue musik recht völkerrecht wissenschaft piraterie literaturbetrieb
Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

bürokratie politiker zukunft desinformation global einsichten gesetzgebung propaganda kaufempfehlung identitäre zuwanderer political correctness gesellschaft terror verrat liberale dummheit bürgerkrieg kultur in eigener sache julian langness islamisierung manipulation rassismus sicherheit genozid unruhen europa asylindustrie identity rising antifa demokratie die keule justiz heuchler widerstand zensur deutschland islam kriminalität gewalt opportunisten unterwerfung feigheit überfremdung fremdsprachige beiträge psychologie lügenpresse gutmenschen verfall diktatur multikulti wehrhaftigkeit eu
Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

ermorden tief nachdenken schrecken fahren individuum auflösung familie linientreu verheiratet ungewöhnlich resümieren form grundlegend bankbeamter wirbelwind stillen tatsache kuss vereinsamen antreiben meinungsfraktion geraten unterkunft extrem aktuell neugier unbeantwortet erleben bedeuten wahnhaft ordnen beschreibung stark einzug theorie negativ besuchen hilfreich lektüre bernau interesse eingebildet verleihen land ausliefern ausreise kriegsende fragwürdig zugehörigkeit ernst schwierig makellos tortur gezielt wundern stundenlang geschlecht wohngemeinschaft erkundigen auffliegen todesurteil zärtlichkeit halten irene schutz bedürftig unfähigkeit wutentbrannt lilly wust unterkommen typisch befragung foto nachzeichnen mittäterin kennenlernen schenkung spur bedürfnis nationalsozialistisch lager zeitzeuge politisch kümmern gedächtnis werben tadellos rolle zurückweisen ausleben kontext schatten davonjagen entscheidung station ehefrau flüchtlingshilfe patriarchalisch breslau empfinden verklärung heimreise suchanzeige mischung chronik melodram soldat problematisch nachgeben erstveröffentlichen authentisch große liebe ansprechen in zweifel ziehen frau güter obsessiv tumb tragisch im hintergrund unterlassen leidenschaftlich zusammenwohnen gefährlich rezension zeitgeschichtlich hineinversetzen herausheben reichshauptstadt abstrakt fur tot erklären anschließen leugnen krankenhaus festkrallen liebe behaupten blind intern erfüllen beängstigend jammervoll qual drittes reich auftauchen ermöglichen fallenlassen versprechen bewegen krankenhausaufenthalt später daneben liegen gut gehen fremd vermitteln mutter erwartungshaltung organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung internieren verhohlen liebesschnulze annäherung erlebnis perfekt antwort fürchten trügerisch egal nazi persönlichkeit aufs spiel setzen unschuldig identifizieren bewusst wissenslücke verwahren ebene freunde nass erhalten seinen stempel aufdrücken leben einhauchen lebenslustig testament lieben befreiung beichten zuspitzen gegensätzlich sentimental verwarnung wehren real herbeiführen leiten ende sammlung erleiden deportation gehören vermuten verraten netzwerk romantisch jüdin tötungsmaschinerie glühend zweifellos zwangsläufig entziehen egoismus rekonstruktion leiden hass nationalsozialismus prozess zug frage subjektiv beschließen wahnsinn überzeugend kirche neigen verschwinden beschwören interpretativ zeigen bemühung mit aller macht sensibel vor die tür setzen verschweigen schreiben heimkehr hinterfragen helfen gerecht gefühlsparasit hungertyphus abhängig gedicht mitläuferin grund bedingung bieder deportieren inhaftieren hilflosigkeit fordern abstoßend großzügig sexuelle orientierung liebesgeschichte dienststelle prekär alltag empathie postkarte in den vordergrund international österreich überdeutlich den kopf schütteln vergangenheit gemeinschaft faktisch auf die idee kommen zusehen rosa winkel verschanzen gespräch auszeichnung gefälscht stationiert missglücken detailliert desinteressiert küche journalistin optimismus abhängen nicht von der hand zu weisen paradox komplizin erscheinen steine in den weg legen mitschwingen formulierung schicken aktivismus versuchen abzeichnen mitschuld eindruck verhaftung entführen alt seite zustand charakter entgehen ergreifen lebhaft ausstellen 1943 verbrechen untermauern sorgen zurückkehren anflehen gelingen gefühle uniformiert schaden habsucht gestehen krieg inhaftierung akte heiß todestag beharren verhaften illustrieren staat auswandern welt sympathie abzug aussage von beginn an geschichtslehrbuch zwingen vorstellen zuverlässig rücksicht bekannte intim elend gefahr gedanke reizen ausgesetzt existieren verlieren unterwandern verletzlich liebesbrief einschalten vergeben frei feiertage in den vordergrund stellen fähig fest überzeugt sorge begegnen sohn schimpfen eingehen männermangel einfallsreichtum pragmatikerin verhältnis geborgenheit belegen ehrung liebesschwur bedanken berauscht wohlwollen wahr trachenberh verhindern erfolgreich struktur realität drängen erreichen risiko konflikt rühmen im allgemeinen standhaft bieten entdeckung schweben thema jüdisch autorin position glück ausgeliefert berlinerin ausfallen wahrheit kriegsjahre überleben hilfe verzehren unzufrieden rekonstruieren realistisch brillant mutig besitz überlegung anstellung aushängen bereitschaft organisieren schwer groß-rosen bestrafen tragik nation beginnen gut situiert verführen jude verschleppen rückblickend gemeinde gefestigt konfrontieren aufgeben nah usa heldin nichts am hut haben aufhalten egoistisch schilderung kritik konzentrationslager denunzierung deportationsbescheid papiere höchstwertung tenor kz verschonen freundeskreis historie odyssee deutschland sehnsucht konkret jaguar ehemann betrachten gestatten komplex judensammellager tot versorgen erzählen im gegenteil tabu romantik vorwurf hausfrau außer sich fehlschlagen auseinandersetzen widerstand perspektive asyl allein erkennen anheften dabehalten aimee & jaguar bekommen brief simpel abhängigkeit verdienen synagoge schockieren verfehlung ausgangsposition produkt schritt lage küssen im inneren ausdruck entreißen enttarnen fehlen weiterleiten prägen religion mann bundesverdienstkreuz zerstören zelebrieren annehmen leistun hindern druck aufbauen reise steif und fest verwegenheit tränenbüchlein vermachen romanze aufmerksamkeit strategie lgbtq verstärkt weit entfernt ahnen lebensfähig anzweifeln ausfindig machen todesort begehen dokument anmelden gebildet festnehmen äußern leisten allgegenwärtig eltern bedrohung mutmaßung ehepaar offen bunkeraufenthalt weigern ausmaß nachträglich teil stärke vorfinden freundin erinnerungskultur furchtbar unterschreiben still davonkommen hab und gut gefallen verdreht zwischen den zeilen einziehen aussaugen argument günther wust träne strom dynamik dimension grenzübergangsschein 4 sterne kitschig unbekannt aimee & jaguar fleckfieber einzigartig empfangen unterstellung zerbrechlich erdrücken radio belasten betreffen positiv entstehen psychologisch information lebenslust netz unterstützen das leben nehmen schwach locken unternehmen geschmeichelt richten australien einfangen zulassen selbstmord verbergen ansteigen flüchtig häftling paar fantasie unnötig foltern strafbar non-fiction intensiv sicherheit holocaust verlaufen überdauern paragraf 175 lebensmittel u-boot wahrnehmbar tschechien drohung zu tage treten schriftstück festhalten millionen antwortschreiben nähe umbringen zweiter weltkrieg stromausfall binden umstand chronistin initiative verstecken biografie resignieren geben aufbereitung mutwillig lesbe hübsch retten ausmalen begreifen verwehren situation einlassen unterstützer wirt widersprüchlich stimme weitergeben wagemutig distanz zärtlich betonen schließen unterstreichen emotional wecken 1939 handeln töten hauptstadt abführen wissen lang natur alexander zinn tod fassade ghetto an sich reißen theresienstadt päckchen kommentar hitler stattfinden spitzname schwerfallen tödlich verhalten aufstehen vorziehen schulisch erkrankung hoffen schuld herausstellen kriegsbeginn gepäck einsehen 1942 schmerz beweisen rechnen freiheit besuch schwul gestapo vorladen rechtfertigen bandbreite zu spät unverfrorenheit stenotypistin fräulein in not fungieren schweigen geliebte verzweiflung außergewöhnlich 1944 froh wahrheitsgetreu in frage stellen schrecklich historiker führen genießen homosexualität schlussfolgerung angst unverzichtbar gewissen aufblasen fühlen reduzierung schmälern fingieren stellen unterschlupf propagieren zivil einarbeitung schildern verlassen konsequenz symbol offensiv bestätigung aufnehmen vertuschen beschützerin eindringlich greifbar verschlingen these übernehmen wahrnehmung verlust scharlach flüchtling bergen-belsen 1945 papier sichtbar wahrhaft kämpfen seitenweise clever speziell antipathie einbilden herkunft präzise nähern berichten tatenlos neuigkeiten abholen inszenieren naheliegend besitztümer bemühen lebensrealität stabil scheitern weg entgegenstellen sozial weiblich kleindung bedrohen bedürftigkeit stören erinnerung aimee nüchtern prostituieren zuhause zahl mutmaßen lebendig annäherungsversuch mittel zum zweck ermitteln verarmen von innen heraus historisch verdanken nacht mut beurteilung vereinnahmen mit schimpf und schande jüdisches krankenhaus chaos eintreffen umerziehungsmaßnahme schwäche theatralisch verwechseln bevölkerungsgruppe interpretation berlin stadt dicht halten affäre scheiden einnehmen entartet gier entwicklung persönlich anfühöen erholen eingeschworen meilenstein gründlich wohnen essenszuteilung ort erica fischer kindererziehung schicksal bürokratisch wirkung buch schwester sicher verlieben kontrollieren warm knapp deutsch motiv aufarbeitung parteispitze leseerfahrung ernst nehmen gunst echt system bestreiten ausrufen austauschen reagieren anrecht praktisch ausrichten zauberhaft polen hinzufügen farce individuell anbändeln nachvollziehen lebenszeichen zählen sexuell seltsam problem besitzen kinder bremsen geschichte nachricht vortäuschen kompliziert partnerin bände sprechen untergrund wohnung auschwitz israel außer stande zurückfinden über sich hinauswachsen erfahren bestehen volk unternehmung verstehen verlauf verschwenden erzwungen level homosexuell schützen gesetzgebung anonym mit offenen armen dame felice schragenheim entsetzt abwegig funktionieren verfolgen mühle armutszeugnis privat vertraute transportieren verbringen dem fass den boden ausschlagen leid wegfallen community porträt menschlichkeit unverständnis unvermögen abbilden tatenlosigkeit erinnerungsstück ausgehen heißen unangenehm rote armee verfolgung wählen festlegen obsession flüchten empfehlen beschützen niederschmetternd thematisieren unmissverständlich warten in gefahr bringen verteufeln politik umgehen ankommen künstlich razzia erbitten hingezogen fühlen darstellen identität opferrolle verlangen flexibel ansicht global auseinandersetzung konvertieren hinweis lohnend faktenlage möglich fürsorge kommandantur ungesund emotion guten gewissens verurteilung entbrennen zeit anführen gleichberechtigt erinnern begründen bedürfen bezweifeln an sich bringen fesseln motivieren zu schulden kommen lassen lesbisch mensch gutdeutsch hineinspazieren abstraktion einzelschicksal abenteuer gefühlsebene schule einblick überzahl widersprechen leben arisch jung erklären zusammenhang gefühl benehmen kalt beziehung unglücklich tagebucheintrag haushalt bombenangriff luftschutzbunker zusammen sein führung
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

rechtlicher schutz verleumdung gesetzgebung artikel 12 wohnung familie ehrenschutz willkürliche eingriffe digital menschenrechte digitalisierung schriftverkehr privatsphäre
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

sgb xiii sgb xiv politik gesetzgebung gedankensalat
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

gräueltaten sticky video judikative entschädigungsfonds grundrechtseingriffe hannah arendt impfpflicht entmenschlichung totalitarismus menschenwürde zaavv abstandsgebot gesetz rechtsstaat freiheitsrechte gerichtsverhandlungen grundrechtseinschränkungen spotlights demonstrationsrecht maskenpflicht gesetzgebung unrecht corona herrschaftssystem rechtsstaatlichkeit europäische union demokratiebewegung stiftung gesundheit grundrechte pressesprecher rechtsprechung recht rechtsstaatsprinzip nationalsozialismus corona-maßnahmen demonstrationsverbot hygieneregime qualitätsverfall grundrechtseinschränkung rechtsanwalt demonstrationen richter grundgesetz justiz widerstand anwälte für aufklärung
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

repräsentative demokratie wahl-o-mat abgeordnete abstimmungen parteien gesetzesentwurf marius krüger volksentscheid abstimmungsverhalten wahlen nichtwähler bundestag die macher aktuelle beiträge gesetzgebungsverfahren direkte demokratie democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzgebung gesetzentwürfe downloads empfohlene beiträge fraktionszwang wahlomat
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

religion laizistisch atheismus demokratie mohammed religionsgemeinschaft theist gebetszeiten islam wille schneewittchen kleine prinz literarisch friede küntzel verordnung märchen jupiter verfassung menschengemacht machtmonopol bekenntnis parlament iran machtanspruch gott inti krischna regel paris eu allah sieben zwerge antoine de saint-exupéry islamismus antisemitismus frankreich gesetzgebung westen mehrheitsreligion scharia koran buch wertlosigkeit arroganz human staatsreligion matthias küntzel wahlvolk schweden gesetze biene maja
Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

politik ã–sterreich eu-richtlinie gesetzgebung kã¼nstliche intelligenz frauenrechte kultur deepfakes künstliche intelligenz österreich digitale gewalt wirtschaft chronik
Am 2. Juni 2026 hat die ÖVP-Frauensprecherin Juliane Bogner-Strauß im Gleichbehandlungsausschuss des österreichischen Parlaments eine deutliche Forderung ausgesprochen: Die missbräuchliche Verwendung von Deepfakes, insbesondere in Form sexualisierter Inhalte, muss klare rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dies ist eine dringende Reaktion a... mehr auf newspartner.at

abgeordnete wahl-o-mat abstimmungen repräsentative demokratie marius krüger parteien gesetzesentwurf abstimmungsverhalten volksentscheid nichtwähler wahlen gesetzgebungsverfahren direkte demokratie podcast bundestag gesetzentwürfe gesetzgebung democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung fraktionszwang wahlomat
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

gesetzgebung legistik parlamentarische initiativen schriftliche frage egovernment egov themen digitalisierung und staat aktuelles
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

gesundheit nichraucherschutz freunde & helfer österreich humor gedanken gesetzgebung einsichten
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

ã–sterreich gesetzgebung politik bã¼rgerbeteiligung medien nationalrat transparenz wirtschaft österreich informationsfreiheit bürgerbeteiligung chronik
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

bundestag neu überschreitung dr. anja weisgerber gesetz dieselfahrverbot diesel gesetzgebung bundes-immissionsschutzgesetzes abgase politik grenzwerte stickoxid-grenzwert vermeidung messstellen saubere luft stadtring süd green-city-plan stickstoffoxidemissionen fahrverbot europäische kommission bundestagsabgeordnete eu-grenzwert stickoxidausstoß politik
... mehr auf wuerzburgerleben.de

ladeinfrastruktur ratgeber induktives laden umweltbonus hybridfahrzeug bev-fahrzeuge lithium-ionen-akku ladesäule akzeptierte alternative reichweite elektroauto lärmreduzierung plug-in hybrid brennstoffzellen mobilitätskonzepte motorisierung zukunft der automobilindustrie brennstoffzellenantrieb verkehrslösungen zulieferer energiespeicher drehmoment alternative antriebe hybridmotor nachhaltige verkehrslösungen erneuerbare energien e-modelle mild hybrid npe gesetzgebung regenerative energien tanke-netz e-mobilitaet zukunft der autoindustrie autonews range extender elektromobilität entwicklungsstand blog steckertyp begrenzte reichweite news fahrverhalten energiewende
Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

fdp politik und gesellschaft politik gesetzgebung meinungsbildung bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz baden-württemberg grüne lã¼tzerath lützerath bündnis 90/die grünen demokratie cdu baden-wã¼rttemberg klimakrise spd koalitionen grã¼ne nachhaltiges leben
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

digitalisierung digital eakte strafakte gesetzgebung bea
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

zitate gesetzgebung satzung quotes lebensgrundlagen verwaltungsakt grundgesetz rsopzitat tiere schutz verordnung rechtsprechung
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

schwangerschaftsabbruch abtreibung familien_politik katarina barley gesetzgebung §219a rechtsprechung aktivismus
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

geheimnisverrat gesetzgebung (rechts-) politik hinweis strafrecht datenschutz
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de