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Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

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Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

geschichte natur und kosmos aus dem leben demokratie gesetz staat regeln religion und aberglaube sprache und schrift menschen kommerz und politik politik wahlen recht gesetzgebung damals war's - geschichtliches thing thingplatz
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

gesetzgebung apple sonstiges usa featured
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

tablet sonstiges smartphone gesetzgebung featured auto smartphones
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

sonstiges social media gesetzgebung facebook featured
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

netzneutralität featured deutsche telekom telekom politik sonstiges gesetzgebung
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

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In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

michael cramer gesetzgebung eu grüne zitat politiker überwachung diktatur
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

sonstiges gesetzgebung featured messenger
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

verbraucherschutz featured gesetzgebung datenschutz sonstiges
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

cdu bild dresden grüne judikative exekutive gewaltenteilung landtag sächsischer landtag schulsozialarbeiter gesetzgebung linke staatsregierung spd afd flurschelte
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

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Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

sonstiges snapchat gesetzgebung selfie
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

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Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

elektromobilität ökonomie ökologismus verkehr automobilindustrie gesetzgebung
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

sonstiges gesetzgebung eu
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

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Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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mutig realistisch unzufrieden rekonstruieren hilfe verzehren wahrheit überleben kriegsjahre glück ausgeliefert ausfallen berlinerin geborgenheit belegen ehrung pragmatikerin verhältnis eingehen einfallsreichtum männermangel begegnen sorge sohn schimpfen fest überzeugt fähig feiertage in den vordergrund stellen vergeben frei risiko struktur drängen erreichen realität verhindern erfolgreich trachenberh wahr wohlwollen bedanken liebesschwur berauscht zwingen von beginn an aussage geschichtslehrbuch welt auswandern sympathie abzug staat todestag beharren verhaften illustrieren heiß liebesbrief verletzlich einschalten ausgesetzt existieren verlieren unterwandern gefahr gedanke reizen elend rücksicht bekannte intim vorstellen zuverlässig 1943 verbrechen ausstellen lebhaft zustand charakter ergreifen entgehen alt seite mitschuld verhaftung entführen eindruck aktivismus versuchen abzeichnen mitschwingen formulierung schicken uniformiert gestehen habsucht schaden inhaftierung krieg akte gelingen gefühle anflehen zurückkehren sorgen untermauern verschanzen auf die idee kommen zusehen rosa winkel faktisch gemeinschaft vergangenheit den kopf schütteln österreich überdeutlich international in den vordergrund steine in den weg legen erscheinen komplizin abhängen nicht von der hand zu weisen paradox küche optimismus journalistin missglücken desinteressiert detailliert stationiert gespräch gefälscht auszeichnung grund bedingung gedicht mitläuferin hungertyphus abhängig gefühlsparasit gerecht helfen hinterfragen postkarte empathie dienststelle liebesgeschichte alltag prekär großzügig sexuelle orientierung fordern hilflosigkeit inhaftieren abstoßend deportieren bieder frage beschließen subjektiv hass nationalsozialismus prozess zug leiden egoismus rekonstruktion zweifellos zwangsläufig entziehen tötungsmaschinerie glühend romantisch jüdin gehören vermuten verraten netzwerk schreiben vor die tür setzen verschweigen heimkehr bemühung sensibel mit aller macht interpretativ zeigen verschwinden neigen kirche beschwören wahnsinn überzeugend lieben lebenslustig leben einhauchen testament nass seinen stempel aufdrücken erhalten identifizieren wissenslücke bewusst verwahren freunde ebene unschuldig aufs spiel setzen persönlichkeit erleiden deportation ende sammlung leiten real herbeiführen verwarnung sentimental wehren beichten gegensätzlich zuspitzen befreiung vermitteln mutter erwartungshaltung organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung fremd gut gehen bewegen krankenhausaufenthalt später daneben liegen versprechen fallenlassen qual auftauchen drittes reich ermöglichen nazi fürchten egal trügerisch perfekt antwort erlebnis annäherung verhohlen liebesschnulze internieren gefährlich rezension zeitgeschichtlich zusammenwohnen im hintergrund tragisch unterlassen leidenschaftlich güter obsessiv tumb jammervoll behaupten liebe blind beängstigend erfüllen intern krankenhaus festkrallen leugnen anschließen abstrakt fur tot erklären hineinversetzen reichshauptstadt herausheben breslau empfinden patriarchalisch flüchtlingshilfe entscheidung station ehefrau ausleben kontext schatten davonjagen werben tadellos rolle zurückweisen zeitzeuge kümmern politisch gedächtnis lager ansprechen frau in zweifel ziehen authentisch große liebe erstveröffentlichen nachgeben chronik mischung melodram suchanzeige soldat problematisch heimreise verklärung tortur makellos gezielt stundenlang wundern geschlecht ernst zugehörigkeit schwierig ausliefern kriegsende ausreise fragwürdig verleihen land bernau interesse eingebildet hilfreich lektüre negativ besuchen spur schenkung bedürfnis nationalsozialistisch foto mittäterin kennenlernen nachzeichnen unterkommen befragung typisch bedürftig unfähigkeit wutentbrannt lilly wust irene schutz halten zärtlichkeit todesurteil erkundigen wohngemeinschaft auffliegen grundlegend bankbeamter stillen wirbelwind form verheiratet ungewöhnlich resümieren linientreu familie auflösung fahren individuum ermorden nachdenken schrecken tief stark einzug theorie wahnhaft ordnen bedeuten beschreibung unbeantwortet erleben extrem aktuell neugier meinungsfraktion geraten unterkunft tatsache kuss antreiben vereinsamen überzahl einblick schule abenteuer gefühlsebene einzelschicksal abstraktion lesbisch gutdeutsch mensch hineinspazieren luftschutzbunker bombenangriff haushalt führung zusammen sein tagebucheintrag beziehung unglücklich gefühl kalt benehmen zusammenhang arisch erklären jung leben widersprechen fürsorge ungesund kommandantur faktenlage möglich lohnend zu schulden kommen lassen an sich bringen fesseln bezweifeln motivieren bedürfen begründen gleichberechtigt erinnern anführen verurteilung entbrennen zeit emotion guten gewissens unmissverständlich thematisieren niederschmetternd flüchten empfehlen beschützen obsession festlegen wählen rote armee verfolgung unangenehm ausgehen heißen konvertieren hinweis auseinandersetzung flexibel verlangen global ansicht opferrolle darstellen identität erbitten ankommen künstlich razzia hingezogen fühlen verteufeln politik umgehen in gefahr bringen warten verfolgen funktionieren abwegig entsetzt dame felice schragenheim mit offenen armen schützen anonym gesetzgebung homosexuell level tatenlosigkeit erinnerungsstück menschlichkeit unverständnis abbilden unvermögen leid wegfallen community porträt transportieren verbringen dem fass den boden ausschlagen mühle armutszeugnis privat vertraute partnerin kompliziert vortäuschen nachricht kinder besitzen geschichte bremsen zählen sexuell seltsam problem nachvollziehen lebenszeichen erzwungen verschwenden verstehen unternehmung volk verlauf über sich hinauswachsen erfahren bestehen außer stande israel zurückfinden auschwitz wohnung untergrund bände sprechen gunst ernst nehmen echt parteispitze leseerfahrung aufarbeitung motiv deutsch knapp verlieben warm kontrollieren sicher individuell anbändeln ausrichten polen zauberhaft farce hinzufügen anrecht praktisch reagieren austauschen bestreiten ausrufen system berlin stadt dicht halten bevölkerungsgruppe interpretation schwäche theatralisch verwechseln umerziehungsmaßnahme chaos eintreffen jüdisches krankenhaus bürokratisch schicksal buch schwester wirkung erica fischer kindererziehung gründlich meilenstein ort wohnen essenszuteilung eingeschworen entwicklung anfühöen erholen persönlich einnehmen gier entartet affäre scheiden erinnerung stören aimee nüchtern bedürftigkeit weiblich kleindung sozial bedrohen weg entgegenstellen lebensrealität stabil scheitern bemühen naheliegend besitztümer beurteilung vereinnahmen mit schimpf und schande nacht mut von innen heraus historisch verdanken mittel zum zweck verarmen ermitteln annäherungsversuch zahl mutmaßen lebendig prostituieren zuhause sichtbar bergen-belsen 1945 papier flüchtling verlust scharlach wahrnehmung tatenlos abholen neuigkeiten inszenieren berichten einbilden präzise nähern herkunft antipathie speziell clever seitenweise wahrhaft kämpfen einarbeitung verlassen schildern unterschlupf zivil propagieren stellen schmälern reduzierung fingieren unverzichtbar gewissen aufblasen fühlen schlussfolgerung homosexualität genießen angst übernehmen these verschlingen greifbar eindringlich aufnehmen bestätigung vertuschen beschützerin symbol konsequenz offensiv freiheit besuch 1942 schmerz rechnen beweisen einsehen gepäck kriegsbeginn schuld herausstellen erkrankung schulisch hoffen aufstehen vorziehen verhalten führen in frage stellen schrecklich historiker außergewöhnlich 1944 froh wahrheitsgetreu schweigen verzweiflung geliebte fräulein in not stenotypistin fungieren unverfrorenheit rechtfertigen zu spät bandbreite schwul gestapo vorladen emotional unterstreichen wecken 1939 betonen schließen zärtlich distanz wagemutig widersprüchlich stimme weitergeben wirt situation unterstützer einlassen tödlich hitler stattfinden spitzname schwerfallen theresienstadt päckchen kommentar ghetto fassade an sich reißen alexander zinn tod lang natur handeln töten abführen hauptstadt wissen umbringen millionen antwortschreiben nähe festhalten schriftstück zu tage treten drohung u-boot wahrnehmbar tschechien paragraf 175 überdauern lebensmittel verwehren begreifen hübsch retten ausmalen aufbereitung mutwillig lesbe initiative verstecken geben resignieren biografie umstand chronistin binden zweiter weltkrieg stromausfall verbergen einfangen selbstmord zulassen ansteigen richten australien locken unternehmen geschmeichelt schwach lebenslust information psychologisch netz das leben nehmen unterstützen entstehen positiv zerbrechlich belasten erdrücken radio betreffen verlaufen non-fiction holocaust intensiv sicherheit strafbar foltern flüchtig paar fantasie häftling unnötig einziehen zwischen den zeilen günther wust argument aussaugen hab und gut davonkommen gefallen verdreht still furchtbar unterschreiben vorfinden erinnerungskultur stärke freundin teil weigern bunkeraufenthalt ausmaß nachträglich unterstellung einzigartig empfangen kitschig unbekannt aimee & jaguar fleckfieber grenzübergangsschein 4 sterne dimension träne strom dynamik aufmerksamkeit romanze vermachen verwegenheit tränenbüchlein steif und fest reise druck aufbauen annehmen leistun hindern bundesverdienstkreuz zerstören zelebrieren mann mutmaßung ehepaar offen eltern allgegenwärtig bedrohung leisten äußern festnehmen anmelden dokument begehen gebildet ausfindig machen lebensfähig anzweifeln todesort ahnen verstärkt weit entfernt strategie lgbtq
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

politik gesetzgebung sgb xiv gedankensalat sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

parteien gesetzesentwurf marius krüger volksentscheid abstimmungsverhalten repräsentative demokratie abstimmungen wahl-o-mat abgeordnete democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzgebung gesetzentwürfe fraktionszwang wahlomat wahlen nichtwähler bundestag podcast direkte demokratie gesetzgebungsverfahren
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

gesetzgebung gedanken einsichten humor nichraucherschutz gesundheit österreich freunde & helfer
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

letzte generation klimabewegung klimaschutzgesetz bã¼ndnis 90/die grã¼nen baden-württemberg grüne fdp meinungsbildung politik und gesellschaft politik gesetzgebung koalitionen baden-wã¼rttemberg klimakrise spd nachhaltiges leben grã¼ne lã¼tzerath lützerath demokratie cdu bündnis 90/die grünen
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

gesetzgebung zitate rsopzitat grundgesetz verwaltungsakt lebensgrundlagen satzung quotes verordnung rechtsprechung tiere schutz
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

rechtsprechung §219a aktivismus abtreibung schwangerschaftsabbruch familien_politik gesetzgebung katarina barley
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

datenschutz gesetzgebung (rechts-) politik hinweis strafrecht geheimnisverrat
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. 06.11.2020 21:30:15

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Den Bundes- und Landesregierungen wurde – zu Recht – vorgeworfen, keine ausreichende Legitimation für die verordneten Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu besitzen; insbesondere da, wo in Grund- und Freiheitsrechte eingegriffen wird. Diese Kritik wurde nun aufgenommen, und deshalb werden die bislang … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

#Twitter #Splitter zur #Corona #Krise : Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter in Deutschland ? 30.03.2020 09:50:07

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#Twitter #Splitter zur #Corona #Krise : Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter in Deutschland ? Internes Strategiepapier des Bundesinnenministeriums : In drei Szenarien wird die wahre Gefahr deutlich + Bürgerrechte und Demokratie verteidigen !     Phoenix Livestream Anne Will: Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter i... mehr auf 99thesen.com

Grundlegene tierliche Interessen dürfen nicht niedriger gewertet werden als menschliche Interessen; es hülfe uns, unsere schwindenden Lebensgrundlagen zu bewahren. 22.05.2020 00:00:55

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» […] dass es keine empirische Grundlage dafür gibt, zwischen Menschen auf der einen und allen anderen Tieren auf der anderen Seite kategorisch zu unterscheiden. Wir Menschen sind den anderen Tieren in vielerlei Hinsicht ähnlich, vor allem den Säugetieren und … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com