meinungspluralismus gerechter ausgleich google harmonisierung peter tauber thomas hoeren spanien günther oettinger eu-kommission christoph keese informationsgesellschaft verlage binnenmarkt siegmar gabriel jaron lanier carlo corazzo aggregatoren journalismus deutschland mathias döpfner faz richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg infosoc richtlinie leistungsschutzrecht marcel weiss axel springer se medienkritik gesetzgebung julia reda suchmaschinen kennzeichnungspflicht europa aoife white
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

service public korruption lobbyismus piraten dienstleistungssektor sklaven konzessionen gats saubande endziel wm internationalismus beschwichtigungen blutgeld grüne abwiegelungen australien nationalrat missetaten brics tisa genf deregulierung bali jfk pathokraten globalismus freihandel energieversorgung bundesrat bestechung stop gesundheitsversorgung mörderbanden verbraucherschutz motion lakaien fifa verborgenes umweltschutzstandards abkommen very good friends gesetzgebung menschenrechtsverletzungen mujica geheimverhandlungen interpelation beschäftigungsschutz weltordnung öffentlichkeit tpp terres des hommes schönrederei souveränität täuschung jean-claude juncker konkurrenz uruguay ttip finanzpiraten wto neoliberalismus bedrohung bundestag geheimniskrämerei panem et circenses volksverräter finanzsektor privatisierungen bürgerrechte louis t. mcfadden petition unterwerfung dienstleistungen herren der welt verhandlungen wasserversorgung fussball finanzterror freihandelsabkommen allgemein eu lohndumping
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

sicherheit xenon vertrieb ermüdung reichweite software ausleuchtung led weltpremiere lichttechnik reisebus bus technik lichtverbrauch watt einsatzzeit cockpit dunkel gesetzgebung leuchtmittel steuergerät schutz hell busfahrer led-stromverbrauch hauptscheinwerfer fernverkehr lebensdauer
Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

wahlen thing geschichte politik gesetzgebung natur und kosmos recht staat thingplatz demokratie regeln kommerz und politik gesetz sprache und schrift menschen aus dem leben damals war's - geschichtliches religion und aberglaube
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

usa sonstiges apple featured gesetzgebung
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

europäische union eu featured gesetzgebung sonstiges
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

smartphones tablet sonstiges featured gesetzgebung auto smartphone
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

gesetzgebung featured social media facebook sonstiges
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

deutsche telekom telekom gesetzgebung politik featured sonstiges netzneutralität
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges apple microsoft featured gesetzgebung
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

grüne politiker diktatur zitat überwachung gesetzgebung michael cramer eu
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

featured gesetzgebung messenger sonstiges
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

featured gesetzgebung verbraucherschutz sonstiges datenschutz
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

flurschelte cdu schulsozialarbeiter judikative afd grüne landtag staatsregierung bild dresden gewaltenteilung spd linke exekutive gesetzgebung sächsischer landtag
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

iphone klage apple sonstiges ipad gesetzgebung
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges selfie gesetzgebung snapchat
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

google sonstiges fbi microsoft featured gesetzgebung
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

ökologismus elektromobilität gesetzgebung automobilindustrie verkehr ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

sonstiges gesetzgebung eu
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

ökologismus gesetzgebung elektromobilität ökonomie verkehr automobilindustrie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

piraterie wissenschaft kulturgeschichte krieg ukraine hamburg martin heidegger 20. jahrhundert wirtschaft edition netzneutralität philologie pierre boulez lesezeichen wohnung ebook russland neue musik dirigent literaturbetrieb völkerrecht recht risiko fahrrad deutschland sibylle berg netz komponist europa neue_musik internet angst medien kopie universität antisemitismus architektur gesetzgebung
Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

unterwerfung opportunisten gewalt kriminalität deutschland widerstand die keule identity rising demokratie eu wehrhaftigkeit überfremdung feigheit gesetzgebung einsichten global desinformation bürokratie zukunft asylindustrie europa unruhen genozid rassismus julian langness bürgerkrieg liberale verrat islam zensur heuchler justiz antifa multikulti diktatur verfall gutmenschen lügenpresse psychologie fremdsprachige beiträge gesellschaft political correctness identitäre zuwanderer kaufempfehlung propaganda politiker sicherheit manipulation in eigener sache islamisierung kultur dummheit terror
Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

gefühl kalt beziehung bombenangriff luftschutzbunker führung arisch zusammenhang gefühlsebene schule überzahl lesbisch hineinspazieren gutdeutsch mensch abstraktion begründen bedürfen an sich bringen zeit fürsorge ungesund faktenlage auseinandersetzung konvertieren in gefahr bringen verteufeln umgehen razzia hingezogen fühlen darstellen identität beschützen empfehlen thematisieren unmissverständlich ausgehen unangenehm verfolgung obsession leid community unvermögen erinnerungsstück vertraute armutszeugnis privat dem fass den boden ausschlagen mit offenen armen felice schragenheim entsetzt abwegig level homosexuell schützen erfahren verstehen unternehmung erzwungen untergrund wohnung zurückfinden vortäuschen zählen seltsam sexuell bremsen nachricht hinzufügen anbändeln individuell system ausrufen deutsch leseerfahrung echt sicher kontrollieren warm verlieben knapp meilenstein wohnen erica fischer affäre scheiden einnehmen erholen eingeschworen verwechseln bevölkerungsgruppe dicht halten jüdisches krankenhaus eintreffen umerziehungsmaßnahme ermitteln historisch prostituieren zuhause zahl mutmaßen lebendig annäherungsversuch sozial weiblich bedürftigkeit erinnerung stören nüchtern aimee naheliegend stabil antipathie einbilden herkunft präzise berichten inszenieren clever speziell scharlach flüchtling 1945 papier wahrnehmung verschlingen greifbar eindringlich übernehmen konsequenz aufnehmen einarbeitung schildern genießen homosexualität schweigen verzweiflung außergewöhnlich 1944 froh führen vorladen bandbreite rechtfertigen fräulein in not schmerz 1942 rechnen besuch vorziehen schulisch erkrankung herausstellen alexander zinn fassade an sich reißen theresienstadt päckchen stattfinden hitler spitzname lang natur distanz wagemutig zärtlich unterstreichen emotional unterstützer einlassen hübsch verwehren zweiter weltkrieg stromausfall binden umstand geben millionen antwortschreiben überdauern lebensmittel wahrnehmbar tschechien schriftstück non-fiction sicherheit verlaufen fantasie paar häftling strafbar foltern schwach unternehmen richten australien verbergen einfangen selbstmord ansteigen belasten entstehen positiv information lebenslust das leben nehmen fleckfieber unterstellung einzigartig empfangen träne strom dimension grenzübergangsschein hab und gut davonkommen verdreht einziehen zwischen den zeilen argument bunkeraufenthalt stärke erinnerungskultur freundin unterschreiben furchtbar festnehmen leisten allgegenwärtig offen lgbtq strategie verstärkt ahnen dokument anmelden gebildet verwegenheit tränenbüchlein romanze mann hindern lage küssen ausdruck fehlen ausgangsposition bekommen brief allein anheften erkennen aimee & jaguar tabu romantik hausfrau außer sich auseinandersetzen fehlschlagen gestatten komplex judensammellager erzählen tot versorgen odyssee sehnsucht ehemann papiere kz freundeskreis konzentrationslager usa heldin nichts am hut haben egoistisch jude verschleppen rückblickend gemeinde gefestigt konfrontieren aufgeben anstellung bereitschaft organisieren groß-rosen bestrafen beginnen realistisch mutig besitz ausfallen wahrheit überleben verzehren hilfe bieten entdeckung thema autorin im allgemeinen standhaft erreichen liebesschwur bedanken wohlwollen wahr sorge sohn eingehen männermangel einfallsreichtum verhältnis geborgenheit belegen vergeben fest überzeugt elend gedanke ausgesetzt unterwandern verletzlich liebesbrief von beginn an geschichtslehrbuch zwingen heiß beharren welt abzug gelingen uniformiert habsucht gestehen inhaftierung krieg akte untermauern zurückkehren anflehen seite zustand charakter ergreifen lebhaft ausstellen schicken abhängen paradox nicht von der hand zu weisen komplizin erscheinen steine in den weg legen gefälscht auszeichnung stationiert desinteressiert missglücken journalistin gemeinschaft faktisch auf die idee kommen rosa winkel zusehen international den kopf schütteln sexuelle orientierung dienststelle alltag prekär postkarte fordern hilflosigkeit inhaftieren gefühlsparasit hungertyphus gedicht mitläuferin bedingung helfen bemühung schreiben verschweigen heimkehr überzeugend kirche neigen verschwinden interpretativ zeigen egoismus leiden nationalsozialismus prozess verraten romantisch glühend zweifellos entziehen ende sammlung deportation befreiung zuspitzen verwarnung sentimental wehren real bewusst identifizieren erhalten testament persönlichkeit unschuldig erlebnis trügerisch liebesschnulze annäherung krankenhausaufenthalt gut gehen fremd mutter vermitteln erwartungshaltung qual ermöglichen auftauchen fallenlassen versprechen blind behaupten intern beängstigend jammervoll hineinversetzen fur tot erklären rezension zeitgeschichtlich tumb im hintergrund erstveröffentlichen nachgeben verklärung heimreise mischung melodram problematisch entscheidung ehefrau flüchtlingshilfe patriarchalisch lager zeitzeuge politisch kümmern werben tadellos kontext ausleben davonjagen schatten bedürftig wutentbrannt lilly wust typisch foto mittäterin kennenlernen nationalsozialistisch erkundigen todesurteil irene kriegsende schwierig makellos wundern besuchen hilfreich verleihen land wahnhaft ordnen bedeuten stark theorie einzug kuss antreiben meinungsfraktion extrem linientreu verheiratet form bankbeamter wirbelwind ermorden tief schrecken individuum auflösung benehmen unglücklich tagebucheintrag haushalt zusammen sein widersprechen leben jung erklären abenteuer einblick einzelschicksal bezweifeln fesseln motivieren zu schulden kommen lassen guten gewissens emotion verurteilung entbrennen anführen gleichberechtigt erinnern kommandantur lohnend möglich opferrolle flexibel verlangen ansicht global hinweis warten politik ankommen künstlich erbitten flüchten niederschmetternd heißen rote armee wählen festlegen porträt wegfallen unverständnis menschlichkeit abbilden tatenlosigkeit mühle verbringen transportieren dame funktionieren verfolgen anonym gesetzgebung über sich hinauswachsen bestehen volk verlauf verschwenden bände sprechen auschwitz außer stande israel kompliziert partnerin nachvollziehen lebenszeichen problem besitzen kinder geschichte reagieren praktisch anrecht ausrichten zauberhaft polen farce bestreiten austauschen motiv aufarbeitung parteispitze gunst ernst nehmen gründlich ort essenszuteilung kindererziehung schicksal bürokratisch schwester buch wirkung entartet gier anfühöen entwicklung persönlich schwäche theatralisch interpretation stadt berlin chaos mittel zum zweck verarmen von innen heraus verdanken nacht mut beurteilung vereinnahmen mit schimpf und schande weg entgegenstellen kleindung bedrohen besitztümer bemühen scheitern lebensrealität nähern tatenlos abholen neuigkeiten wahrhaft kämpfen seitenweise verlust bergen-belsen sichtbar these symbol offensiv vertuschen bestätigung beschützerin stellen unterschlupf zivil propagieren verlassen schlussfolgerung angst unverzichtbar gewissen aufblasen fühlen schmälern reduzierung fingieren geliebte wahrheitsgetreu in frage stellen historiker schrecklich gestapo schwul zu spät unverfrorenheit stenotypistin fungieren kriegsbeginn einsehen gepäck beweisen freiheit verhalten aufstehen hoffen schuld tod ghetto kommentar tödlich schwerfallen töten handeln hauptstadt abführen wissen betonen schließen 1939 wecken situation wirt widersprüchlich stimme weitergeben aufbereitung mutwillig lesbe retten ausmalen begreifen chronistin initiative verstecken resignieren biografie festhalten nähe umbringen paragraf 175 u-boot drohung zu tage treten holocaust intensiv flüchtig unnötig locken geschmeichelt zulassen zerbrechlich erdrücken radio betreffen netz psychologisch unterstützen kitschig aimee & jaguar unbekannt dynamik 4 sterne still gefallen günther wust aussaugen weigern nachträglich ausmaß teil vorfinden äußern eltern bedrohung mutmaßung ehepaar weit entfernt anzweifeln lebensfähig ausfindig machen todesort begehen steif und fest reise vermachen aufmerksamkeit bundesverdienstkreuz zerstören zelebrieren leistun annehmen druck aufbauen im inneren enttarnen entreißen weiterleiten prägen religion verfehlung produkt schritt simpel abhängigkeit verdienen synagoge schockieren widerstand asyl perspektive dabehalten vorwurf im gegenteil deutschland konkret jaguar betrachten höchstwertung tenor verschonen historie kritik denunzierung deportationsbescheid nah aufhalten schilderung verführen aushängen schwer tragik nation gut situiert brillant überlegung glück ausgeliefert berlinerin kriegsjahre unzufrieden rekonstruieren jüdisch schweben position konflikt rühmen verhindern erfolgreich struktur drängen realität risiko berauscht trachenberh begegnen schimpfen pragmatikerin ehrung frei feiertage in den vordergrund stellen fähig gefahr reizen existieren verlieren einschalten vorstellen zuverlässig rücksicht intim bekannte aussage todestag illustrieren verhaften staat auswandern sympathie gefühle schaden sorgen alt entgehen 1943 verbrechen mitschwingen formulierung versuchen aktivismus abzeichnen mitschuld verhaftung entführen eindruck gespräch detailliert küche optimismus vergangenheit verschanzen in den vordergrund österreich überdeutlich großzügig liebesgeschichte empathie bieder deportieren abstoßend abhängig grund hinterfragen gerecht sensibel mit aller macht vor die tür setzen wahnsinn beschwören rekonstruktion hass zug frage beschließen subjektiv gehören netzwerk vermuten jüdin tötungsmaschinerie zwangsläufig leiten erleiden beichten gegensätzlich herbeiführen wissenslücke verwahren freunde ebene nass seinen stempel aufdrücken leben einhauchen lebenslustig lieben aufs spiel setzen perfekt antwort fürchten egal nazi internieren verhohlen bewegen daneben liegen später organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung drittes reich krankenhaus festkrallen liebe erfüllen herausheben reichshauptstadt abstrakt anschließen leugnen gefährlich obsessiv güter tragisch unterlassen leidenschaftlich zusammenwohnen authentisch große liebe frau ansprechen in zweifel ziehen chronik suchanzeige soldat station breslau empfinden gedächtnis zurückweisen rolle unfähigkeit unterkommen befragung nachzeichnen schenkung spur bedürfnis wohngemeinschaft auffliegen zärtlichkeit halten schutz ausliefern ausreise fragwürdig zugehörigkeit ernst gezielt tortur geschlecht stundenlang negativ lektüre bernau interesse eingebildet unbeantwortet erleben beschreibung tatsache vereinsamen unterkunft geraten aktuell neugier ungewöhnlich resümieren grundlegend stillen nachdenken fahren familie
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

sgb xiii gedankensalat sgb xiv politik gesetzgebung
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

digital willkürliche eingriffe familie schriftverkehr digitalisierung artikel 12 gesetzgebung ehrenschutz privatsphäre menschenrechte rechtlicher schutz wohnung verleumdung
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

pressesprecher recht rechtsstaatsprinzip corona-maßnahmen rechtsstaatlichkeit europäische union grundrechtseinschränkung rechtsanwalt grundgesetz widerstand hygieneregime grundrechtseingriffe hannah arendt impfpflicht entmenschlichung abstandsgebot freiheitsrechte sticky video entschädigungsfonds gesetzgebung corona spotlights grundrechte rechtsprechung nationalsozialismus demonstrationsverbot demokratiebewegung stiftung gesundheit demonstrationen richter justiz anwälte für aufklärung qualitätsverfall totalitarismus menschenwürde zaavv gesetz rechtsstaat gräueltaten judikative unrecht herrschaftssystem gerichtsverhandlungen grundrechtseinschränkungen demonstrationsrecht maskenpflicht
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

marius krüger gesetzesentwurf abstimmungsverhalten volksentscheid abgeordnete gesetzgebung wahlbeteiligung nichtwähler wahlen direkte demokratie aktuelle beiträge bundestag die macher parteien abstimmungen wahl-o-mat repräsentative demokratie gesetzentwürfe democracy deutschland e.v. fraktionszwang wahlomat empfohlene beiträge downloads gesetzgebungsverfahren
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

antisemitismus islamismus antoine de saint-exupéry gesetzgebung mehrheitsreligion westen wertlosigkeit buch wahlvolk matthias küntzel demokratie religion schneewittchen gebetszeiten kleine prinz jupiter märchen küntzel bekenntnis menschengemacht verfassung krischna inti gott iran machtanspruch parlament eu paris sieben zwerge frankreich scharia human arroganz koran staatsreligion schweden gesetze biene maja religionsgemeinschaft mohammed laizistisch atheismus islam wille theist literarisch friede verordnung machtmonopol allah regel
Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

abgeordnete gesetzesentwurf marius krüger volksentscheid abstimmungsverhalten wahlen nichtwähler bundestag podcast direkte demokratie wahlbeteiligung gesetzgebung repräsentative demokratie wahl-o-mat abstimmungen parteien gesetzgebungsverfahren democracy deutschland e.v. gesetzentwürfe wahlomat fraktionszwang
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

parlamentarische initiativen legistik themen egov digitalisierung und staat aktuelles gesetzgebung schriftliche frage egovernment
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

freunde & helfer österreich nichraucherschutz humor gesetzgebung einsichten gesundheit gedanken
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

medien politik gesetzgebung chronik österreich transparenz nationalrat bã¼rgerbeteiligung ã–sterreich bürgerbeteiligung informationsfreiheit wirtschaft
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

politik eu-grenzwert fahrverbot stickstoffoxidemissionen messstellen saubere luft vermeidung grenzwerte gesetzgebung abgase bundes-immissionsschutzgesetzes politik diesel dr. anja weisgerber überschreitung bundestag neu stickoxidausstoß europäische kommission bundestagsabgeordnete stadtring süd green-city-plan stickoxid-grenzwert dieselfahrverbot gesetz
... mehr auf wuerzburgerleben.de

blog entwicklungsstand steckertyp e-mobilitaet range extender regenerative energien erneuerbare energien hybridmotor npe e-modelle drehmoment zulieferer energiespeicher verkehrslösungen brennstoffzellenantrieb mobilitätskonzepte reichweite elektroauto akzeptierte alternative bev-fahrzeuge umweltbonus hybridfahrzeug fahrverhalten energiewende news begrenzte reichweite zukunft der autoindustrie elektromobilität autonews gesetzgebung tanke-netz nachhaltige verkehrslösungen mild hybrid alternative antriebe zukunft der automobilindustrie motorisierung lärmreduzierung plug-in hybrid brennstoffzellen ratgeber lithium-ionen-akku ladesäule induktives laden ladeinfrastruktur
Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

lã¼tzerath cdu fdp politik und gesellschaft baden-württemberg grüne lützerath bündnis 90/die grünen demokratie baden-wã¼rttemberg klimakrise spd koalitionen grã¼ne nachhaltiges leben politik gesetzgebung meinungsbildung bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

strafakte digital eakte digitalisierung bea gesetzgebung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

gesetzgebung schutz grundgesetz zitate tiere rechtsprechung verordnung verwaltungsakt quotes satzung lebensgrundlagen rsopzitat
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

schwangerschaftsabbruch familien_politik §219a rechtsprechung abtreibung gesetzgebung katarina barley aktivismus
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

geheimnisverrat hinweis (rechts-) politik gesetzgebung strafrecht datenschutz
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

grundrechtseinschränkung rechtsanwalt grundgesetz widerstand hygieneregime pressesprecher recht rechtsstaatsprinzip corona-maßnahmen rechtsstaatlichkeit europäische union gesetzgebung corona spotlights hannah arendt grundrechtseingriffe entmenschlichung impfpflicht freiheitsrechte abstandsgebot entschädigungsfonds demonstrationen richter anwälte für aufklärung justiz qualitätsverfall grundrechte rechtsprechung nationalsozialismus demonstrationsverbot stiftung demokratiebewegung gesundheit unrecht herrschaftssystem gerichtsverhandlungen grundrechtseinschränkungen demonstrationsrecht maskenpflicht menschenwürde zaavv totalitarismus gesetz rechtsstaat gräueltaten judikative
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de