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Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

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Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

politik recht wahlen kommerz und politik thingplatz damals war's - geschichtliches thing gesetzgebung demokratie aus dem leben gesetz natur und kosmos geschichte sprache und schrift menschen regeln staat religion und aberglaube
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

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Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

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Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

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Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

telekom deutsche telekom netzneutralität featured gesetzgebung politik sonstiges
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

featured microsoft apple gesetzgebung sonstiges
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

gesetzgebung eu michael cramer grüne diktatur überwachung politiker zitat
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

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Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

schulsozialarbeiter judikative exekutive grüne bild dresden cdu sächsischer landtag landtag gewaltenteilung flurschelte afd spd linke staatsregierung gesetzgebung
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

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Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

gesetzgebung sonstiges snapchat selfie
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

sonstiges gesetzgebung google microsoft featured fbi
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökologismus verkehr automobilindustrie gesetzgebung elektromobilität ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

gesetzgebung eu sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

elektromobilität ökonomie automobilindustrie verkehr ökologismus gesetzgebung
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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ehepaar mutmaßung bedrohung eltern allgegenwärtig leisten äußern festnehmen furchtbar unterschreiben vorfinden stärke erinnerungskultur freundin teil ausmaß nachträglich weigern bunkeraufenthalt günther wust argument aussaugen einziehen zwischen den zeilen gefallen verdreht hab und gut davonkommen still grenzübergangsschein 4 sterne dimension dynamik träne strom einzigartig empfangen unterstellung fleckfieber unbekannt kitschig aimee & jaguar schmälern reduzierung fingieren aufblasen gewissen fühlen unverzichtbar angst genießen homosexualität schlussfolgerung schildern verlassen einarbeitung propagieren zivil unterschlupf stellen bestätigung aufnehmen vertuschen beschützerin offensiv symbol konsequenz übernehmen these greifbar verschlingen eindringlich wahrnehmung sichtbar papier bergen-belsen 1945 flüchtling scharlach verlust speziell clever seitenweise kämpfen wahrhaft neuigkeiten inszenieren abholen tatenlos berichten präzise nähern herkunft einbilden antipathie weitergeben widersprüchlich stimme wirt unterstützer einlassen situation 1939 wecken emotional unterstreichen schließen betonen zärtlich distanz wagemutig natur lang wissen handeln töten abführen hauptstadt hitler stattfinden tödlich spitzname schwerfallen päckchen kommentar theresienstadt fassade an sich reißen ghetto tod alexander zinn schuld herausstellen hoffen erkrankung schulisch vorziehen aufstehen verhalten besuch freiheit beweisen rechnen 1942 schmerz gepäck einsehen kriegsbeginn fräulein in not fungieren stenotypistin rechtfertigen zu spät bandbreite unverfrorenheit vorladen schwul gestapo führen historiker schrecklich in frage stellen außergewöhnlich froh 1944 wahrheitsgetreu verzweiflung geliebte schweigen knapp warm kontrollieren verlieben sicher ernst nehmen gunst echt parteispitze leseerfahrung aufarbeitung deutsch motiv austauschen ausrufen bestreiten system anbändeln individuell polen zauberhaft farce hinzufügen ausrichten praktisch anrecht reagieren nachricht geschichte bremsen kinder besitzen problem seltsam zählen sexuell lebenszeichen nachvollziehen partnerin kompliziert vortäuschen zurückfinden israel außer stande wohnung auschwitz untergrund bände sprechen erzwungen verschwenden verlauf unternehmung volk verstehen bestehen erfahren über sich hinauswachsen scheitern lebensrealität stabil bemühen besitztümer naheliegend aimee nüchtern stören erinnerung bedürftigkeit bedrohen sozial weiblich kleindung entgegenstellen weg annäherungsversuch lebendig mutmaßen zahl zuhause prostituieren mit schimpf und schande beurteilung vereinnahmen mut nacht verdanken historisch von innen heraus verarmen mittel zum zweck ermitteln umerziehungsmaßnahme eintreffen chaos jüdisches krankenhaus dicht halten stadt berlin interpretation bevölkerungsgruppe verwechseln schwäche theatralisch eingeschworen entwicklung persönlich anfühöen erholen gier entartet einnehmen scheiden affäre schwester buch wirkung bürokratisch schicksal erica fischer kindererziehung wohnen essenszuteilung ort gründlich meilenstein möglich faktenlage lohnend kommandantur ungesund fürsorge erinnern gleichberechtigt anführen entbrennen zeit verurteilung emotion guten gewissens zu schulden kommen lassen motivieren an sich bringen bezweifeln fesseln bedürfen begründen einzelschicksal abstraktion gutdeutsch mensch hineinspazieren lesbisch überzahl einblick schule abenteuer gefühlsebene zusammenhang jung erklären arisch leben widersprechen führung zusammen sein bombenangriff luftschutzbunker haushalt tagebucheintrag beziehung unglücklich benehmen kalt gefühl anonym schützen gesetzgebung homosexuell level funktionieren verfolgen abwegig entsetzt felice schragenheim dame mit offenen armen dem fass den boden ausschlagen transportieren verbringen vertraute armutszeugnis privat mühle erinnerungsstück tatenlosigkeit unvermögen abbilden unverständnis menschlichkeit wegfallen community porträt leid festlegen wählen obsession verfolgung rote armee unangenehm heißen ausgehen unmissverständlich niederschmetternd thematisieren empfehlen beschützen flüchten identität darstellen hingezogen fühlen erbitten ankommen künstlich razzia umgehen verteufeln politik warten in gefahr bringen hinweis konvertieren auseinandersetzung ansicht global verlangen flexibel opferrolle schatten davonjagen ausleben kontext tadellos zurückweisen rolle werben kümmern gedächtnis politisch zeitzeuge lager empfinden breslau patriarchalisch flüchtlingshilfe ehefrau station entscheidung soldat problematisch mischung chronik melodram suchanzeige heimreise verklärung ansprechen frau in zweifel ziehen große liebe authentisch erstveröffentlichen nachgeben zusammenwohnen leidenschaftlich unterlassen tragisch im hintergrund tumb obsessiv güter zeitgeschichtlich gefährlich rezension leugnen anschließen fur tot erklären abstrakt reichshauptstadt herausheben hineinversetzen jammervoll erfüllen beängstigend intern blind liebe behaupten festkrallen krankenhaus familie auflösung individuum fahren nachdenken tief schrecken ermorden wirbelwind stillen bankbeamter grundlegend form resümieren verheiratet ungewöhnlich linientreu neugier aktuell extrem geraten unterkunft meinungsfraktion antreiben vereinsamen kuss tatsache theorie einzug stark beschreibung ordnen wahnhaft bedeuten erleben unbeantwortet verleihen land eingebildet interesse bernau lektüre hilfreich besuchen negativ stundenlang wundern geschlecht tortur makellos gezielt schwierig zugehörigkeit ernst fragwürdig ausreise kriegsende ausliefern irene schutz halten todesurteil zärtlichkeit auffliegen wohngemeinschaft erkundigen nationalsozialistisch schenkung bedürfnis spur mittäterin nachzeichnen kennenlernen foto typisch befragung unterkommen wutentbrannt lilly wust unfähigkeit bedürftig zweifellos entziehen zwangsläufig glühend tötungsmaschinerie jüdin romantisch verraten vermuten netzwerk gehören beschließen subjektiv frage prozess zug nationalsozialismus hass leiden rekonstruktion egoismus zeigen interpretativ beschwören verschwinden neigen kirche überzeugend wahnsinn heimkehr vor die tür setzen verschweigen schreiben mit aller macht sensibel bemühung gerecht helfen hinterfragen bedingung grund mitläuferin gedicht abhängig hungertyphus gefühlsparasit abstoßend fordern hilflosigkeit inhaftieren deportieren bieder postkarte empathie alltag prekär liebesgeschichte dienststelle sexuelle orientierung großzügig versprechen fallenlassen auftauchen qual drittes reich ermöglichen organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung vermitteln erwartungshaltung mutter gut gehen fremd krankenhausaufenthalt später daneben liegen bewegen annäherung liebesschnulze verhohlen internieren nazi egal trügerisch fürchten antwort perfekt erlebnis unschuldig aufs spiel setzen persönlichkeit lieben leben einhauchen testament lebenslustig seinen stempel aufdrücken erhalten nass ebene freunde identifizieren bewusst wissenslücke verwahren real herbeiführen wehren sentimental verwarnung zuspitzen gegensätzlich beichten befreiung erleiden deportation sammlung ende leiten abzug sympathie auswandern welt staat beharren illustrieren verhaften todestag heiß zwingen aussage von beginn an geschichtslehrbuch rücksicht bekannte intim zuverlässig vorstellen einschalten verletzlich liebesbrief verlieren unterwandern ausgesetzt existieren reizen gefahr gedanke elend fest überzeugt fähig in den vordergrund stellen feiertage frei vergeben belegen ehrung geborgenheit verhältnis pragmatikerin einfallsreichtum männermangel eingehen schimpfen sohn begegnen sorge trachenberh wahr wohlwollen liebesschwur berauscht bedanken risiko realität drängen erreichen struktur erfolgreich verhindern den kopf schütteln überdeutlich österreich international in den vordergrund verschanzen zusehen rosa winkel auf die idee kommen faktisch gemeinschaft vergangenheit optimismus journalistin küche missglücken detailliert desinteressiert stationiert gefälscht auszeichnung gespräch steine in den weg legen erscheinen komplizin nicht von der hand zu weisen paradox abhängen verhaftung eindruck entführen mitschuld aktivismus abzeichnen versuchen schicken mitschwingen formulierung verbrechen 1943 ausstellen lebhaft ergreifen entgehen charakter zustand seite alt anflehen zurückkehren sorgen untermauern krieg akte inhaftierung schaden uniformiert habsucht gestehen gelingen gefühle historie freundeskreis verschonen kz tenor papiere höchstwertung betrachten ehemann jaguar sehnsucht konkret deutschland odyssee erzählen tot im gegenteil versorgen judensammellager komplex gestatten fehlschlagen auseinandersetzen außer sich hausfrau romantik vorwurf tabu aimee & jaguar dabehalten anheften erkennen perspektive asyl allein widerstand synagoge schockieren verdienen abhängigkeit simpel bekommen brief schritt produkt ausgangsposition verfehlung religion prägen weiterleiten fehlen enttarnen entreißen ausdruck im inneren küssen lage standhaft im allgemeinen rühmen konflikt position autorin thema jüdisch schweben entdeckung bieten rekonstruieren unzufrieden hilfe verzehren kriegsjahre wahrheit überleben berlinerin ausfallen ausgeliefert glück überlegung besitz brillant mutig realistisch gut situiert nation beginnen tragik bestrafen groß-rosen schwer organisieren bereitschaft aushängen anstellung aufgeben konfrontieren gefestigt rückblickend gemeinde verschleppen jude verführen schilderung egoistisch nichts am hut haben aufhalten heldin usa nah deportationsbescheid denunzierung konzentrationslager kritik
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

gedankensalat sgb xiv politik gesetzgebung sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

rechtlicher schutz gesetzgebung verleumdung artikel 12 wohnung familie ehrenschutz willkürliche eingriffe digital menschenrechte privatsphäre digitalisierung schriftverkehr
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

spotlights grundrechtseinschränkungen gerichtsverhandlungen maskenpflicht demonstrationsrecht corona herrschaftssystem unrecht gesetzgebung sticky video gräueltaten entschädigungsfonds judikative entmenschlichung impfpflicht hannah arendt grundrechtseingriffe gesetz rechtsstaat freiheitsrechte abstandsgebot menschenwürde zaavv totalitarismus qualitätsverfall hygieneregime grundrechtseinschränkung anwälte für aufklärung grundgesetz justiz widerstand demonstrationen richter rechtsanwalt stiftung demokratiebewegung rechtsstaatlichkeit europäische union gesundheit recht rechtsprechung pressesprecher grundrechte corona-maßnahmen demonstrationsverbot rechtsstaatsprinzip nationalsozialismus
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

volksentscheid abstimmungsverhalten marius krüger parteien gesetzesentwurf repräsentative demokratie abgeordnete wahl-o-mat abstimmungen downloads empfohlene beiträge fraktionszwang wahlomat gesetzgebung democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzentwürfe aktuelle beiträge bundestag die macher gesetzgebungsverfahren direkte demokratie nichtwähler wahlen
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

parteien gesetzesentwurf marius krüger volksentscheid abstimmungsverhalten repräsentative demokratie wahl-o-mat abgeordnete abstimmungen wahlbeteiligung democracy deutschland e.v. gesetzgebung gesetzentwürfe wahlomat fraktionszwang wahlen nichtwähler bundestag gesetzgebungsverfahren podcast direkte demokratie
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

legistik parlamentarische initiativen gesetzgebung aktuelles digitalisierung und staat egovernment egov themen schriftliche frage
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

nichraucherschutz gesundheit österreich freunde & helfer einsichten gesetzgebung gedanken humor
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

demokratie cdu bündnis 90/die grünen lützerath lã¼tzerath nachhaltiges leben grã¼ne koalitionen baden-wã¼rttemberg klimakrise spd meinungsbildung politik und gesellschaft politik gesetzgebung fdp baden-württemberg grüne klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz bã¼ndnis 90/die grã¼nen
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

grundgesetz rsopzitat satzung quotes lebensgrundlagen verwaltungsakt verordnung rechtsprechung tiere schutz gesetzgebung zitate
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

rechtsprechung §219a aktivismus abtreibung schwangerschaftsabbruch gesetzgebung katarina barley familien_politik
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

datenschutz strafrecht hinweis (rechts-) politik gesetzgebung geheimnisverrat
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. 06.11.2020 21:30:15

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Den Bundes- und Landesregierungen wurde – zu Recht – vorgeworfen, keine ausreichende Legitimation für die verordneten Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu besitzen; insbesondere da, wo in Grund- und Freiheitsrechte eingegriffen wird. Diese Kritik wurde nun aufgenommen, und deshalb werden die bislang … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com