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Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

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Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

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Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

sonstiges smartphone tablet auto smartphones gesetzgebung featured
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

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Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

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Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

sonstiges microsoft apple gesetzgebung featured
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

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Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

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Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

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Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

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Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

snapchat gesetzgebung selfie sonstiges
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

sonstiges microsoft google fbi featured gesetzgebung
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökonomie ökologismus gesetzgebung elektromobilität automobilindustrie verkehr
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

sonstiges eu gesetzgebung
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

automobilindustrie verkehr ökonomie elektromobilität gesetzgebung ökologismus
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

stationiert auszeichnung gefälscht gespräch journalistin optimismus küche desinteressiert missglücken detailliert komplizin nicht von der hand zu weisen paradox abhängen steine in den weg legen erscheinen international in den vordergrund den kopf schütteln überdeutlich österreich rosa winkel zusehen auf die idee kommen gemeinschaft vergangenheit faktisch verschanzen zurückkehren untermauern sorgen anflehen akte krieg inhaftierung gestehen uniformiert habsucht schaden gelingen gefühle schicken mitschwingen formulierung entführen verhaftung eindruck mitschuld aktivismus versuchen abzeichnen entgehen ergreifen charakter zustand seite alt verbrechen 1943 lebhaft ausstellen zuverlässig vorstellen intim rücksicht bekannte reizen gefahr gedanke elend verletzlich einschalten liebesbrief verlieren unterwandern existieren ausgesetzt beharren illustrieren verhaften todestag heiß abzug sympathie auswandern welt staat zwingen aussage von beginn an geschichtslehrbuch wohlwollen liebesschwur bedanken berauscht trachenberh wahr erfolgreich verhindern risiko drängen erreichen realität struktur in den vordergrund stellen feiertage frei vergeben fest überzeugt fähig männermangel einfallsreichtum eingehen sohn schimpfen sorge begegnen ehrung belegen geborgenheit verhältnis pragmatikerin wahrheit überleben kriegsjahre ausfallen berlinerin ausgeliefert glück rekonstruieren unzufrieden verzehren hilfe realistisch überlegung besitz brillant mutig im allgemeinen rühmen konflikt standhaft thema schweben jüdisch entdeckung bieten position autorin usa nah schilderung egoistisch nichts am hut haben aufhalten heldin kritik deportationsbescheid denunzierung konzentrationslager groß-rosen schwer organisieren bereitschaft aushängen anstellung gut situiert nation beginnen bestrafen tragik gefestigt gemeinde rückblickend jude verführen verschleppen aufgeben konfrontieren komplex gestatten erzählen tot im gegenteil versorgen judensammellager romantik vorwurf tabu fehlschlagen auseinandersetzen außer sich hausfrau kz tenor höchstwertung papiere freundeskreis historie verschonen konkret sehnsucht deutschland odyssee betrachten ehemann jaguar verfehlung schritt produkt ausgangsposition entreißen enttarnen ausdruck küssen im inneren lage religion prägen weiterleiten fehlen allein perspektive asyl widerstand aimee & jaguar dabehalten erkennen anheften simpel brief bekommen schockieren synagoge verdienen abhängigkeit geraten unterkunft meinungsfraktion antreiben vereinsamen kuss tatsache aktuell neugier extrem beschreibung bedeuten wahnhaft ordnen erleben unbeantwortet einzug theorie stark individuum fahren nachdenken tief schrecken ermorden familie auflösung resümieren verheiratet ungewöhnlich linientreu stillen wirbelwind bankbeamter grundlegend form zärtlichkeit todesurteil auffliegen erkundigen wohngemeinschaft irene schutz halten typisch befragung unterkommen lilly wust wutentbrannt unfähigkeit bedürftig nationalsozialistisch spur schenkung bedürfnis nachzeichnen mittäterin kennenlernen foto lektüre hilfreich besuchen negativ land verleihen eingebildet interesse bernau fragwürdig ausreise kriegsende ausliefern wundern geschlecht stundenlang makellos tortur gezielt schwierig ernst zugehörigkeit heimreise verklärung problematisch soldat mischung chronik melodram suchanzeige erstveröffentlichen nachgeben in zweifel ziehen ansprechen frau große liebe authentisch politisch kümmern gedächtnis zeitzeuge lager schatten davonjagen kontext ausleben tadellos zurückweisen rolle werben flüchtlingshilfe ehefrau station entscheidung empfinden breslau patriarchalisch fur tot erklären abstrakt reichshauptstadt herausheben hineinversetzen leugnen anschließen erfüllen beängstigend intern behaupten liebe blind festkrallen krankenhaus jammervoll tumb güter obsessiv zusammenwohnen unterlassen leidenschaftlich im hintergrund tragisch zeitgeschichtlich gefährlich rezension internieren annäherung liebesschnulze verhohlen antwort perfekt erlebnis nazi egal trügerisch fürchten fallenlassen qual auftauchen drittes reich ermöglichen versprechen krankenhausaufenthalt später daneben liegen bewegen organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung vermitteln mutter erwartungshaltung fremd gut gehen gegensätzlich zuspitzen beichten befreiung herbeiführen real wehren verwarnung sentimental sammlung ende leiten erleiden deportation persönlichkeit aufs spiel setzen unschuldig erhalten seinen stempel aufdrücken nass ebene freunde identifizieren verwahren bewusst wissenslücke lieben leben einhauchen lebenslustig testament überzeugend wahnsinn zeigen interpretativ beschwören neigen kirche verschwinden mit aller macht sensibel bemühung heimkehr vor die tür setzen schreiben verschweigen jüdin romantisch vermuten netzwerk verraten gehören zweifellos entziehen zwangsläufig glühend tötungsmaschinerie leiden rekonstruktion egoismus beschließen subjektiv frage prozess zug nationalsozialismus hass deportieren bieder abstoßend hilflosigkeit inhaftieren fordern sexuelle orientierung großzügig postkarte empathie prekär alltag dienststelle liebesgeschichte hinterfragen gerecht helfen abhängig hungertyphus gefühlsparasit bedingung grund mitläuferin gedicht mutmaßen lebendig zahl zuhause prostituieren annäherungsversuch verdanken historisch von innen heraus mittel zum zweck ermitteln verarmen mit schimpf und schande beurteilung vereinnahmen mut nacht bemühen besitztümer naheliegend lebensrealität stabil scheitern bedrohen sozial weiblich kleindung weg entgegenstellen nüchtern aimee erinnerung stören bedürftigkeit gier entartet einnehmen scheiden affäre eingeschworen anfühöen entwicklung persönlich erholen erica fischer kindererziehung wohnen essenszuteilung ort gründlich meilenstein buch schwester wirkung bürokratisch schicksal jüdisches krankenhaus umerziehungsmaßnahme eintreffen chaos interpretation bevölkerungsgruppe verwechseln theatralisch schwäche dicht halten berlin stadt system austauschen ausrufen bestreiten praktisch anrecht reagieren individuell anbändeln farce polen zauberhaft hinzufügen ausrichten warm kontrollieren verlieben sicher knapp aufarbeitung deutsch motiv gunst ernst nehmen echt leseerfahrung parteispitze untergrund bände sprechen außer stande israel zurückfinden auschwitz wohnung verlauf unternehmung verstehen volk bestehen über sich hinauswachsen erfahren erzwungen verschwenden problem sexuell zählen seltsam lebenszeichen nachvollziehen nachricht geschichte bremsen kinder besitzen kompliziert vortäuschen partnerin transportieren verbringen dem fass den boden ausschlagen armutszeugnis vertraute privat mühle community wegfallen porträt leid erinnerungsstück tatenlosigkeit abbilden unvermögen unverständnis menschlichkeit level schützen homosexuell gesetzgebung anonym felice schragenheim dame mit offenen armen verfolgen funktionieren abwegig entsetzt verteufeln politik umgehen warten in gefahr bringen identität darstellen hingezogen fühlen ankommen künstlich erbitten razzia ansicht global flexibel verlangen opferrolle hinweis konvertieren auseinandersetzung unangenehm heißen ausgehen wählen festlegen obsession verfolgung rote armee thematisieren niederschmetternd beschützen empfehlen flüchten unmissverständlich entbrennen zeit verurteilung emotion guten gewissens erinnern gleichberechtigt anführen bedürfen begründen zu schulden kommen lassen motivieren bezweifeln an sich bringen fesseln möglich faktenlage lohnend ungesund kommandantur fürsorge widersprechen leben zusammenhang jung erklären arisch beziehung unglücklich benehmen kalt gefühl führung zusammen sein bombenangriff haushalt luftschutzbunker tagebucheintrag hineinspazieren gutdeutsch mensch lesbisch einzelschicksal abstraktion schule gefühlsebene abenteuer überzahl einblick weit entfernt verstärkt ahnen lgbtq strategie gebildet dokument anmelden begehen lebensfähig ausfindig machen todesort anzweifeln leisten festnehmen äußern offen ehepaar mutmaßung bedrohung allgegenwärtig eltern zelebrieren zerstören bundesverdienstkreuz mann druck aufbauen hindern leistun annehmen tränenbüchlein verwegenheit reise steif und fest aufmerksamkeit romanze vermachen dimension dynamik strom träne grenzübergangsschein 4 sterne fleckfieber aimee & jaguar kitschig unbekannt empfangen einzigartig unterstellung teil nachträglich ausmaß bunkeraufenthalt weigern furchtbar unterschreiben vorfinden stärke freundin erinnerungskultur still aussaugen argument günther wust einziehen zwischen den zeilen verdreht gefallen hab und gut davonkommen unnötig flüchtig paar fantasie häftling strafbar foltern verlaufen intensiv holocaust sicherheit non-fiction entstehen positiv betreffen zerbrechlich radio erdrücken belasten das leben nehmen unterstützen lebenslust information psychologisch netz geschmeichelt locken unternehmen schwach ansteigen verbergen einfangen selbstmord zulassen australien richten binden stromausfall zweiter weltkrieg resignieren geben biografie initiative verstecken chronistin umstand ausmalen retten hübsch mutwillig lesbe aufbereitung verwehren begreifen tschechien u-boot wahrnehmbar lebensmittel überdauern paragraf 175 schriftstück zu tage treten drohung festhalten umbringen antwortschreiben nähe millionen wissen töten handeln abführen hauptstadt natur lang an sich reißen fassade ghetto tod alexander zinn hitler tödlich stattfinden spitzname schwerfallen kommentar päckchen theresienstadt unterstützer einlassen situation weitergeben stimme widersprüchlich wirt zärtlich distanz wagemutig 1939 wecken emotional unterstreichen schließen betonen vorladen schwul gestapo fräulein in not fungieren stenotypistin bandbreite rechtfertigen zu spät unverfrorenheit froh außergewöhnlich 1944 wahrheitsgetreu geliebte verzweiflung schweigen führen historiker schrecklich in frage stellen vorziehen aufstehen verhalten herausstellen schuld hoffen erkrankung schulisch einsehen gepäck kriegsbeginn besuch freiheit rechnen beweisen schmerz 1942 aufnehmen bestätigung beschützerin vertuschen offensiv symbol konsequenz these greifbar verschlingen eindringlich übernehmen angst homosexualität schlussfolgerung genießen reduzierung schmälern fingieren aufblasen fühlen gewissen unverzichtbar stellen schildern verlassen einarbeitung propagieren zivil unterschlupf seitenweise kämpfen wahrhaft speziell clever herkunft präzise nähern einbilden antipathie abholen neuigkeiten inszenieren tatenlos berichten wahrnehmung flüchtling scharlach verlust sichtbar papier bergen-belsen 1945
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

sgb xiii gedankensalat sgb xiv gesetzgebung politik
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

artikel 12 wohnung verleumdung gesetzgebung rechtlicher schutz privatsphäre schriftverkehr digitalisierung menschenrechte willkürliche eingriffe ehrenschutz familie digital
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

corona herrschaftssystem unrecht gesetzgebung spotlights grundrechtseinschränkungen gerichtsverhandlungen maskenpflicht demonstrationsrecht entmenschlichung impfpflicht hannah arendt grundrechtseingriffe gesetz rechtsstaat freiheitsrechte abstandsgebot menschenwürde zaavv totalitarismus sticky video gräueltaten entschädigungsfonds judikative grundrechtseinschränkung anwälte für aufklärung justiz grundgesetz widerstand demonstrationen richter rechtsanwalt qualitätsverfall hygieneregime recht rechtsprechung pressesprecher grundrechte corona-maßnahmen demonstrationsverbot rechtsstaatsprinzip nationalsozialismus stiftung demokratiebewegung rechtsstaatlichkeit europäische union gesundheit
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

antisemitismus islamismus antoine de saint-exupéry sieben zwerge gesetzgebung frankreich scharia mehrheitsreligion westen human arroganz wertlosigkeit buch koran wahlvolk staatsreligion matthias küntzel schweden gesetze biene maja religionsgemeinschaft mohammed religion demokratie atheismus laizistisch schneewittchen wille islam gebetszeiten theist literarisch kleine prinz friede jupiter verordnung küntzel märchen bekenntnis machtmonopol menschengemacht verfassung krischna inti gott parlament machtanspruch iran allah eu paris regel
Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

egovernment egov themen schriftliche frage aktuelles digitalisierung und staat legistik parlamentarische initiativen gesetzgebung
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

gesundheit nichraucherschutz freunde & helfer österreich einsichten gedanken gesetzgebung humor
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimaschutzgesetz klimabewegung letzte generation grüne baden-württemberg fdp gesetzgebung politik politik und gesellschaft meinungsbildung spd klimakrise baden-wã¼rttemberg koalitionen grã¼ne nachhaltiges leben lã¼tzerath lützerath bündnis 90/die grünen cdu demokratie
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

bürgerbeteiligung chronik informationsfreiheit österreich transparenz wirtschaft nationalrat medien gesetzgebung ã–sterreich politik bã¼rgerbeteiligung
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

gesetzgebung bea digitalisierung digital eakte strafakte
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

rechtsprechung verordnung schutz tiere grundgesetz rsopzitat lebensgrundlagen quotes satzung verwaltungsakt gesetzgebung zitate
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

§219a rechtsprechung aktivismus schwangerschaftsabbruch abtreibung familien_politik gesetzgebung katarina barley
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

datenschutz strafrecht hinweis (rechts-) politik gesetzgebung geheimnisverrat
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de