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Neue Gewaltschutzmaßnahmen: Chancen und Herausforderungen 2026 26.01.2026 10:25:37

wirtschaft nur ja heiãŸt ja nur ja heißt ja prävention ã–sterreich elektronische fußfessel gewaltschutzzentren sexualdelikte opferschutz österreich gesetzgebung elektronische fuãŸfessel politik gewaltschutz prã¤vention
Am 29. Januar 2026 wird im Café Landtmann in Wien eine Pressekonferenz des Bundesverbandes der Gewaltschutzzentren Österreichs stattfinden, die sich mit den Chancen und Herausforderungen neuer Gewaltschutzmaßnahmen befasst. Diese Veranstaltung ist von besonderer Relevanz für Österreich, da die Fallzahlen der Gewaltschutzzentren im Jahr 2025 eine... mehr auf newspartner.at

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

herren der welt wasserversorgung verhandlungen dienstleistungen eu allgemein lohndumping finanzterror fussball freihandelsabkommen privatisierungen bürgerrechte geheimniskrämerei volksverräter finanzsektor panem et circenses unterwerfung louis t. mcfadden petition konkurrenz jean-claude juncker uruguay ttip öffentlichkeit tpp souveränität täuschung terres des hommes schönrederei bedrohung bundestag wto neoliberalismus finanzpiraten gesetzgebung mujica menschenrechtsverletzungen very good friends weltordnung beschäftigungsschutz interpelation geheimverhandlungen lakaien mörderbanden verbraucherschutz motion gesundheitsversorgung abkommen fifa umweltschutzstandards verborgenes freihandel jfk pathokraten globalismus bestechung stop bundesrat energieversorgung abwiegelungen grüne bali deregulierung australien nationalrat missetaten brics tisa genf gats saubande wm internationalismus beschwichtigungen endziel lobbyismus service public korruption konzessionen piraten dienstleistungssektor sklaven blutgeld
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

thing wahlen gesetzgebung politik geschichte recht natur und kosmos kommerz und politik regeln demokratie thingplatz staat menschen sprache und schrift gesetz damals war's - geschichtliches aus dem leben religion und aberglaube
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

gesetzgebung featured apple sonstiges usa
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

gesetzgebung featured smartphone auto smartphones sonstiges tablet
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

sonstiges facebook social media featured gesetzgebung
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

featured politik gesetzgebung telekom deutsche telekom netzneutralität sonstiges
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

sonstiges apple microsoft featured gesetzgebung
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

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Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

sonstiges messenger gesetzgebung featured
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

staatsregierung landtag grüne afd judikative schulsozialarbeiter cdu flurschelte sächsischer landtag gesetzgebung exekutive linke spd gewaltenteilung bild dresden
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

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Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

snapchat gesetzgebung selfie sonstiges
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

sonstiges google fbi microsoft gesetzgebung featured
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökologismus gesetzgebung elektromobilität automobilindustrie verkehr ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

eu gesetzgebung sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökologismus gesetzgebung elektromobilität ökonomie automobilindustrie verkehr
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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spitzname alexander zinn fassade an sich reißen unterstützer einlassen emotional unterstreichen wagemutig distanz zärtlich clever speziell berichten inszenieren antipathie einbilden präzise herkunft wahrnehmung 1945 papier scharlach flüchtling konsequenz aufnehmen übernehmen greifbar eindringlich verschlingen genießen homosexualität einarbeitung schildern erholen eingeschworen affäre scheiden einnehmen meilenstein wohnen erica fischer eintreffen umerziehungsmaßnahme jüdisches krankenhaus dicht halten verwechseln bevölkerungsgruppe annäherungsversuch prostituieren zuhause zahl mutmaßen lebendig ermitteln historisch stabil naheliegend bedürftigkeit erinnerung stören aimee nüchtern sozial weiblich wohnung zurückfinden untergrund erzwungen erfahren verstehen unternehmung bremsen nachricht seltsam zählen sexuell vortäuschen ausrufen system hinzufügen anbändeln individuell knapp sicher verlieben kontrollieren warm leseerfahrung echt deutsch razzia hingezogen fühlen darstellen identität in gefahr bringen verteufeln umgehen auseinandersetzung konvertieren verfolgung obsession ausgehen unangenehm unmissverständlich beschützen empfehlen thematisieren vertraute armutszeugnis privat dem fass den boden ausschlagen unvermögen erinnerungsstück leid community schützen homosexuell level entsetzt abwegig mit offenen armen felice schragenheim arisch zusammenhang luftschutzbunker bombenangriff führung gefühl kalt beziehung abstraktion lesbisch hineinspazieren gutdeutsch mensch überzahl gefühlsebene schule zeit an sich bringen begründen bedürfen faktenlage fürsorge ungesund irene erkundigen todesurteil foto mittäterin kennenlernen nationalsozialistisch bedürftig wutentbrannt lilly wust typisch verleihen land besuchen hilfreich schwierig makellos wundern kriegsende extrem kuss antreiben meinungsfraktion stark einzug theorie ordnen wahnhaft bedeuten auflösung ermorden schrecken tief individuum form bankbeamter wirbelwind linientreu verheiratet hineinversetzen fur tot erklären jammervoll blind behaupten beängstigend intern im hintergrund tumb rezension zeitgeschichtlich mischung melodram problematisch verklärung heimreise erstveröffentlichen nachgeben werben tadellos kontext ausleben davonjagen schatten lager zeitzeuge politisch kümmern patriarchalisch entscheidung ehefrau flüchtlingshilfe sentimental verwarnung wehren real befreiung zuspitzen deportation ende sammlung unschuldig persönlichkeit testament bewusst identifizieren erhalten liebesschnulze annäherung trügerisch erlebnis versprechen qual auftauchen ermöglichen fallenlassen fremd gut gehen vermitteln mutter erwartungshaltung krankenhausaufenthalt inhaftieren hilflosigkeit fordern dienststelle alltag prekär postkarte sexuelle orientierung helfen gedicht mitläuferin bedingung gefühlsparasit hungertyphus neigen verschwinden kirche interpretativ zeigen überzeugend verschweigen schreiben heimkehr bemühung glühend zweifellos entziehen verraten romantisch nationalsozialismus prozess egoismus leiden anflehen untermauern zurückkehren gelingen habsucht uniformiert gestehen krieg inhaftierung akte schicken lebhaft ausstellen seite charakter zustand ergreifen missglücken desinteressiert journalistin auszeichnung gefälscht stationiert erscheinen steine in den weg legen abhängen paradox nicht von der hand zu weisen komplizin den kopf schütteln international faktisch gemeinschaft auf die idee kommen zusehen rosa winkel wahr bedanken liebesschwur wohlwollen erreichen fest überzeugt vergeben verhältnis belegen geborgenheit sorge sohn eingehen einfallsreichtum männermangel ausgesetzt unterwandern liebesbrief verletzlich elend gedanke welt abzug heiß beharren von beginn an geschichtslehrbuch zwingen heldin nichts am hut haben egoistisch usa konzentrationslager bestrafen beginnen anstellung bereitschaft organisieren groß-rosen konfrontieren aufgeben jude verschleppen rückblickend gemeinde gefestigt verzehren hilfe ausfallen wahrheit überleben mutig besitz realistisch standhaft im allgemeinen autorin bieten entdeckung thema ausgangsposition fehlen lage küssen ausdruck anheften erkennen aimee & jaguar allein bekommen brief judensammellager tot versorgen erzählen gestatten komplex hausfrau außer sich fehlschlagen auseinandersetzen tabu romantik freundeskreis papiere kz ehemann odyssee sehnsucht 4 sterne dynamik aimee & jaguar kitschig unbekannt vorfinden weigern ausmaß nachträglich teil gefallen günther wust aussaugen still anzweifeln lebensfähig ausfindig machen todesort begehen weit entfernt eltern bedrohung mutmaßung ehepaar äußern annehmen leistun druck aufbauen bundesverdienstkreuz zerstören zelebrieren vermachen aufmerksamkeit steif und fest reise chronistin verstecken initiative resignieren biografie begreifen aufbereitung mutwillig lesbe retten ausmalen drohung zu tage treten paragraf 175 u-boot nähe umbringen festhalten flüchtig unnötig intensiv holocaust netz psychologisch unterstützen zerbrechlich radio erdrücken betreffen zulassen locken geschmeichelt unverfrorenheit zu spät stenotypistin fungieren gestapo schwul in frage stellen historiker schrecklich geliebte wahrheitsgetreu hoffen schuld verhalten aufstehen beweisen freiheit kriegsbeginn einsehen gepäck handeln töten abführen hauptstadt wissen kommentar tödlich schwerfallen tod ghetto wirt widersprüchlich stimme weitergeben situation betonen schließen 1939 wecken wahrhaft kämpfen seitenweise tatenlos abholen neuigkeiten nähern bergen-belsen sichtbar verlust symbol offensiv vertuschen bestätigung beschützerin these unverzichtbar aufblasen fühlen gewissen fingieren schmälern reduzierung schlussfolgerung angst unterschlupf propagieren zivil verlassen stellen entwicklung anfühöen persönlich gier entartet bürokratisch schicksal wirkung buch schwester gründlich ort essenszuteilung kindererziehung chaos stadt berlin schwäche theatralisch interpretation nacht mut vereinnahmen beurteilung mit schimpf und schande mittel zum zweck verarmen von innen heraus verdanken lebensrealität scheitern besitztümer bemühen weg entgegenstellen kleindung bedrohen auschwitz außer stande israel bände sprechen verschwenden über sich hinauswachsen bestehen volk verlauf kinder besitzen geschichte nachvollziehen lebenszeichen problem partnerin kompliziert bestreiten austauschen ausrichten polen zauberhaft farce reagieren praktisch anrecht parteispitze gunst ernst nehmen motiv aufarbeitung künstlich ankommen erbitten warten politik hinweis opferrolle verlangen flexibel ansicht global rote armee wählen festlegen heißen flüchten niederschmetternd mühle transportieren verbringen unverständnis menschlichkeit abbilden tatenlosigkeit porträt wegfallen anonym gesetzgebung funktionieren verfolgen dame jung erklären leben widersprechen tagebucheintrag haushalt zusammen sein benehmen unglücklich einzelschicksal einblick abenteuer anführen gleichberechtigt erinnern emotion guten gewissens verurteilung entbrennen bezweifeln fesseln motivieren zu schulden kommen lassen lohnend möglich kommandantur halten schutz wohngemeinschaft auffliegen zärtlichkeit nachzeichnen schenkung bedürfnis spur unfähigkeit unterkommen befragung interesse bernau eingebildet negativ lektüre zugehörigkeit ernst gezielt tortur stundenlang geschlecht ausliefern ausreise fragwürdig neugier aktuell tatsache vereinsamen geraten unterkunft unbeantwortet erleben beschreibung familie nachdenken fahren grundlegend stillen ungewöhnlich resümieren anschließen leugnen herausheben reichshauptstadt abstrakt krankenhaus festkrallen liebe erfüllen tragisch leidenschaftlich unterlassen zusammenwohnen güter obsessiv gefährlich suchanzeige chronik soldat authentisch große liebe ansprechen frau in zweifel ziehen zurückweisen rolle gedächtnis breslau empfinden station herbeiführen beichten gegensätzlich erleiden leiten aufs spiel setzen leben einhauchen lebenslustig lieben wissenslücke verwahren ebene freunde nass seinen stempel aufdrücken verhohlen internieren fürchten egal nazi perfekt antwort drittes reich organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung bewegen daneben liegen später abstoßend bieder deportieren liebesgeschichte empathie großzügig gerecht hinterfragen grund abhängig beschwören wahnsinn vor die tür setzen sensibel mit aller macht tötungsmaschinerie zwangsläufig gehören netzwerk vermuten jüdin hass zug frage subjektiv beschließen rekonstruktion sorgen gefühle schaden aktivismus abzeichnen versuchen mitschuld verhaftung eindruck entführen mitschwingen formulierung 1943 verbrechen alt entgehen detailliert küche optimismus gespräch österreich überdeutlich in den vordergrund verschanzen vergangenheit trachenberh berauscht struktur realität drängen risiko verhindern erfolgreich fähig frei feiertage in den vordergrund stellen pragmatikerin ehrung begegnen schimpfen intim rücksicht bekannte vorstellen zuverlässig existieren verlieren einschalten gefahr reizen staat auswandern sympathie todestag illustrieren verhaften aussage aufhalten schilderung nah denunzierung deportationsbescheid kritik tragik nation gut situiert aushängen schwer verführen unzufrieden rekonstruieren ausgeliefert glück berlinerin kriegsjahre brillant überlegung konflikt rühmen position jüdisch schweben produkt schritt verfehlung weiterleiten prägen religion im inneren entreißen enttarnen dabehalten widerstand perspektive asyl abhängigkeit verdienen synagoge schockieren simpel im gegenteil vorwurf verschonen historie höchstwertung tenor jaguar betrachten deutschland konkret
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

sgb xiii gedankensalat politik gesetzgebung sgb xiv
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

digital familie willkürliche eingriffe digitalisierung schriftverkehr artikel 12 gesetzgebung ehrenschutz privatsphäre menschenrechte rechtlicher schutz wohnung verleumdung
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

nationalsozialismus demonstrationsverbot grundrechte rechtsprechung gesundheit demokratiebewegung stiftung demonstrationen richter justiz anwälte für aufklärung qualitätsverfall totalitarismus menschenwürde zaavv gesetz rechtsstaat judikative gräueltaten unrecht herrschaftssystem demonstrationsrecht maskenpflicht gerichtsverhandlungen grundrechtseinschränkungen rechtsstaatsprinzip corona-maßnahmen pressesprecher recht rechtsstaatlichkeit europäische union rechtsanwalt grundgesetz widerstand grundrechtseinschränkung hygieneregime abstandsgebot freiheitsrechte grundrechtseingriffe hannah arendt impfpflicht entmenschlichung entschädigungsfonds sticky video gesetzgebung corona spotlights
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

gesetzgebungsverfahren democracy deutschland e.v. gesetzentwürfe fraktionszwang wahlomat repräsentative demokratie wahl-o-mat abstimmungen parteien wahlen nichtwähler bundestag podcast direkte demokratie wahlbeteiligung gesetzgebung abgeordnete gesetzesentwurf marius krüger volksentscheid abstimmungsverhalten
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

gesetzgebung egovernment schriftliche frage legistik parlamentarische initiativen egov themen aktuelles digitalisierung und staat
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

gedanken gesundheit einsichten gesetzgebung humor nichraucherschutz freunde & helfer österreich
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

österreich transparenz chronik gesetzgebung politik medien wirtschaft bürgerbeteiligung informationsfreiheit bã¼rgerbeteiligung ã–sterreich nationalrat
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

green-city-plan stadtring süd stickoxidausstoß bundestagsabgeordnete europäische kommission gesetz dieselfahrverbot stickoxid-grenzwert stickstoffoxidemissionen saubere luft messstellen fahrverbot politik eu-grenzwert überschreitung neu bundestag dr. anja weisgerber diesel grenzwerte vermeidung politik bundes-immissionsschutzgesetzes abgase gesetzgebung
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Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

gesetzgebung tanke-netz zukunft der autoindustrie elektromobilität autonews alternative antriebe nachhaltige verkehrslösungen mild hybrid fahrverhalten energiewende begrenzte reichweite news ratgeber lithium-ionen-akku ladesäule induktives laden ladeinfrastruktur lärmreduzierung plug-in hybrid brennstoffzellen zukunft der automobilindustrie motorisierung regenerative energien e-mobilitaet range extender erneuerbare energien hybridmotor npe e-modelle entwicklungsstand blog steckertyp bev-fahrzeuge umweltbonus hybridfahrzeug reichweite elektroauto akzeptierte alternative zulieferer energiespeicher drehmoment mobilitätskonzepte verkehrslösungen brennstoffzellenantrieb
Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

baden-württemberg grüne politik und gesellschaft fdp cdu lã¼tzerath bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz politik gesetzgebung meinungsbildung grã¼ne nachhaltiges leben baden-wã¼rttemberg klimakrise spd koalitionen bündnis 90/die grünen demokratie lützerath
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

digital eakte digitalisierung bea gesetzgebung strafakte
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

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Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

hinweis (rechts-) politik gesetzgebung strafrecht geheimnisverrat datenschutz
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de