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Österreich fordert klare Gesetze gegen Deepfake-Missbrauch 02.06.2026 11:26:12

wirtschaft kultur deepfakes ã–sterreich chronik künstliche intelligenz digitale gewalt österreich frauenrechte politik gesetzgebung eu-richtlinie kã¼nstliche intelligenz
Am 2. Juni 2026 hat die ÖVP-Frauensprecherin Juliane Bogner-Strauß im Gleichbehandlungsausschuss des österreichischen Parlaments eine deutliche Forderung ausgesprochen: Die missbräuchliche Verwendung von Deepfakes, insbesondere in Form sexualisierter Inhalte, muss klare rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dies ist eine dringende Reaktion a... mehr auf newspartner.at

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

saubande gats beschwichtigungen internationalismus wm endziel lobbyismus korruption service public konzessionen piraten sklaven dienstleistungssektor blutgeld abwiegelungen grüne bali deregulierung australien tisa brics genf missetaten nationalrat freihandel jfk pathokraten globalismus stop bestechung bundesrat energieversorgung lakaien motion verbraucherschutz mörderbanden gesundheitsversorgung abkommen fifa umweltschutzstandards verborgenes gesetzgebung mujica menschenrechtsverletzungen very good friends weltordnung beschäftigungsschutz interpelation geheimverhandlungen konkurrenz jean-claude juncker uruguay ttip tpp öffentlichkeit souveränität täuschung schönrederei terres des hommes bundestag bedrohung neoliberalismus wto finanzpiraten privatisierungen bürgerrechte geheimniskrämerei finanzsektor volksverräter panem et circenses unterwerfung louis t. mcfadden petition wasserversorgung verhandlungen herren der welt dienstleistungen eu allgemein lohndumping finanzterror fussball freihandelsabkommen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

damals war's - geschichtliches aus dem leben religion und aberglaube sprache und schrift menschen gesetz recht natur und kosmos regeln demokratie kommerz und politik staat thingplatz thing wahlen gesetzgebung politik geschichte
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

sonstiges usa apple gesetzgebung featured
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

eu europäische union gesetzgebung featured sonstiges
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

smartphones tablet sonstiges featured gesetzgebung auto smartphone
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

gesetzgebung featured social media facebook sonstiges
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

netzneutralität sonstiges featured gesetzgebung politik telekom deutsche telekom
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

apple sonstiges gesetzgebung featured microsoft
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

politiker grüne zitat diktatur gesetzgebung michael cramer überwachung eu
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

featured gesetzgebung messenger sonstiges
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

featured gesetzgebung verbraucherschutz sonstiges datenschutz
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

schulsozialarbeiter cdu flurschelte landtag grüne staatsregierung judikative afd gewaltenteilung spd bild dresden sächsischer landtag exekutive gesetzgebung linke
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

sonstiges klage apple iphone ipad gesetzgebung
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

selfie sonstiges snapchat gesetzgebung
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

fbi sonstiges google gesetzgebung featured microsoft
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökologismus elektromobilität gesetzgebung ökonomie automobilindustrie verkehr
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

eu gesetzgebung sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökonomie verkehr automobilindustrie gesetzgebung elektromobilität ökologismus
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

unverfrorenheit zu spät fungieren stenotypistin schwul gestapo in frage stellen historiker schrecklich geliebte wahrheitsgetreu hoffen schuld verhalten aufstehen beweisen freiheit kriegsbeginn gepäck einsehen handeln abführen töten hauptstadt wissen kommentar tödlich schwerfallen tod ghetto wirt widersprüchlich stimme weitergeben situation betonen schließen wecken 1939 wahrhaft kämpfen seitenweise tatenlos neuigkeiten abholen nähern bergen-belsen sichtbar verlust symbol offensiv bestätigung vertuschen beschützerin these unverzichtbar aufblasen fühlen gewissen reduzierung schmälern fingieren schlussfolgerung angst unterschlupf propagieren zivil verlassen stellen 4 sterne dynamik kitschig unbekannt aimee & jaguar vorfinden weigern nachträglich ausmaß teil gefallen aussaugen günther wust still lebensfähig anzweifeln ausfindig machen todesort begehen weit entfernt eltern bedrohung mutmaßung ehepaar äußern annehmen leistun druck aufbauen zerstören bundesverdienstkreuz zelebrieren vermachen aufmerksamkeit reise steif und fest chronistin initiative verstecken biografie resignieren begreifen aufbereitung mutwillig lesbe retten ausmalen drohung zu tage treten paragraf 175 u-boot nähe umbringen festhalten flüchtig unnötig intensiv holocaust psychologisch netz unterstützen zerbrechlich erdrücken radio betreffen zulassen geschmeichelt locken ankommen erbitten künstlich warten politik hinweis opferrolle verlangen flexibel ansicht global rote armee festlegen wählen heißen flüchten niederschmetternd mühle verbringen transportieren menschlichkeit unverständnis abbilden tatenlosigkeit porträt wegfallen anonym gesetzgebung funktionieren verfolgen dame erklären jung leben widersprechen tagebucheintrag haushalt zusammen sein benehmen unglücklich einzelschicksal einblick abenteuer anführen gleichberechtigt erinnern emotion guten gewissens verurteilung entbrennen bezweifeln fesseln motivieren zu schulden kommen lassen lohnend möglich kommandantur entwicklung persönlich anfühöen entartet gier bürokratisch schicksal buch schwester wirkung gründlich essenszuteilung ort kindererziehung chaos berlin stadt schwäche theatralisch interpretation nacht mut vereinnahmen beurteilung mit schimpf und schande mittel zum zweck verarmen von innen heraus verdanken scheitern lebensrealität besitztümer bemühen entgegenstellen weg kleindung bedrohen auschwitz israel außer stande bände sprechen verschwenden über sich hinauswachsen bestehen volk verlauf kinder besitzen geschichte nachvollziehen lebenszeichen problem partnerin kompliziert bestreiten austauschen ausrichten zauberhaft polen farce reagieren anrecht praktisch parteispitze ernst nehmen gunst motiv aufarbeitung herbeiführen beichten gegensätzlich erleiden leiten aufs spiel setzen lebenslustig leben einhauchen lieben verwahren wissenslücke freunde ebene nass seinen stempel aufdrücken verhohlen internieren fürchten egal nazi perfekt antwort drittes reich organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung bewegen später daneben liegen abstoßend bieder deportieren liebesgeschichte empathie großzügig gerecht hinterfragen grund abhängig beschwören wahnsinn vor die tür setzen sensibel mit aller macht tötungsmaschinerie zwangsläufig gehören vermuten netzwerk jüdin hass zug frage beschließen subjektiv rekonstruktion halten schutz wohngemeinschaft auffliegen zärtlichkeit nachzeichnen schenkung bedürfnis spur unfähigkeit unterkommen befragung bernau interesse eingebildet negativ lektüre ernst zugehörigkeit gezielt tortur stundenlang geschlecht ausliefern fragwürdig ausreise neugier aktuell tatsache vereinsamen geraten unterkunft unbeantwortet erleben beschreibung familie nachdenken fahren grundlegend stillen ungewöhnlich resümieren anschließen leugnen herausheben reichshauptstadt abstrakt krankenhaus festkrallen liebe erfüllen tragisch leidenschaftlich unterlassen zusammenwohnen güter obsessiv gefährlich chronik suchanzeige soldat authentisch große liebe ansprechen frau in zweifel ziehen rolle zurückweisen gedächtnis breslau empfinden station aufhalten schilderung nah denunzierung deportationsbescheid kritik tragik nation gut situiert aushängen schwer verführen rekonstruieren unzufrieden ausgeliefert glück berlinerin kriegsjahre brillant überlegung konflikt rühmen position schweben jüdisch produkt schritt verfehlung weiterleiten prägen religion im inneren entreißen enttarnen dabehalten widerstand perspektive asyl abhängigkeit verdienen synagoge schockieren simpel im gegenteil vorwurf verschonen historie höchstwertung tenor jaguar betrachten deutschland konkret sorgen gefühle schaden abzeichnen aktivismus versuchen mitschuld verhaftung eindruck entführen mitschwingen formulierung 1943 verbrechen alt entgehen detailliert küche optimismus gespräch österreich überdeutlich in den vordergrund verschanzen vergangenheit trachenberh berauscht struktur drängen realität risiko verhindern erfolgreich fähig frei feiertage in den vordergrund stellen pragmatikerin ehrung begegnen schimpfen rücksicht bekannte intim vorstellen zuverlässig existieren verlieren einschalten gefahr reizen staat auswandern sympathie todestag verhaften illustrieren aussage bandbreite rechtfertigen fräulein in not vorladen führen schweigen verzweiflung 1944 außergewöhnlich froh erkrankung schulisch herausstellen vorziehen schmerz 1942 rechnen besuch lang natur theresienstadt päckchen hitler stattfinden spitzname alexander zinn an sich reißen fassade unterstützer einlassen unterstreichen emotional distanz wagemutig zärtlich clever speziell berichten inszenieren antipathie einbilden herkunft präzise wahrnehmung 1945 papier scharlach flüchtling konsequenz aufnehmen übernehmen verschlingen greifbar eindringlich genießen homosexualität einarbeitung schildern grenzübergangsschein träne strom dimension einzigartig unterstellung empfangen fleckfieber stärke freundin erinnerungskultur furchtbar unterschreiben bunkeraufenthalt hab und gut davonkommen verdreht zwischen den zeilen einziehen argument anmelden dokument gebildet strategie lgbtq verstärkt ahnen allgegenwärtig offen festnehmen leisten hindern mann romanze tränenbüchlein verwegenheit umstand geben zweiter weltkrieg stromausfall binden verwehren hübsch schriftstück überdauern lebensmittel wahrnehmbar tschechien millionen antwortschreiben foltern strafbar paar häftling fantasie non-fiction sicherheit verlaufen lebenslust information das leben nehmen belasten positiv entstehen richten australien einfangen selbstmord verbergen ansteigen schwach unternehmen razzia hingezogen fühlen darstellen identität in gefahr bringen verteufeln umgehen auseinandersetzung konvertieren verfolgung obsession ausgehen unangenehm unmissverständlich beschützen empfehlen thematisieren armutszeugnis vertraute privat dem fass den boden ausschlagen unvermögen erinnerungsstück leid community homosexuell schützen level entsetzt abwegig mit offenen armen felice schragenheim arisch zusammenhang luftschutzbunker bombenangriff führung gefühl kalt beziehung abstraktion lesbisch mensch gutdeutsch hineinspazieren überzahl gefühlsebene schule zeit an sich bringen begründen bedürfen faktenlage fürsorge ungesund erholen eingeschworen affäre scheiden einnehmen meilenstein wohnen erica fischer eintreffen umerziehungsmaßnahme jüdisches krankenhaus dicht halten verwechseln bevölkerungsgruppe annäherungsversuch prostituieren zuhause zahl lebendig mutmaßen ermitteln historisch stabil naheliegend bedürftigkeit erinnerung stören nüchtern aimee sozial weiblich wohnung zurückfinden untergrund erzwungen erfahren verstehen unternehmung bremsen nachricht sexuell zählen seltsam vortäuschen ausrufen system hinzufügen anbändeln individuell knapp sicher verlieben kontrollieren warm leseerfahrung echt deutsch sentimental verwarnung wehren real befreiung zuspitzen deportation ende sammlung unschuldig persönlichkeit testament bewusst identifizieren erhalten liebesschnulze annäherung trügerisch erlebnis versprechen qual ermöglichen auftauchen fallenlassen gut gehen fremd vermitteln erwartungshaltung mutter krankenhausaufenthalt inhaftieren hilflosigkeit fordern dienststelle alltag prekär postkarte sexuelle orientierung helfen gedicht mitläuferin bedingung gefühlsparasit hungertyphus neigen verschwinden kirche interpretativ zeigen überzeugend verschweigen schreiben heimkehr bemühung glühend zweifellos entziehen verraten romantisch nationalsozialismus prozess egoismus leiden irene erkundigen todesurteil foto kennenlernen mittäterin nationalsozialistisch bedürftig wutentbrannt lilly wust typisch land verleihen besuchen hilfreich schwierig makellos wundern kriegsende extrem kuss antreiben meinungsfraktion stark einzug theorie ordnen wahnhaft bedeuten auflösung ermorden tief schrecken individuum form bankbeamter wirbelwind linientreu verheiratet hineinversetzen fur tot erklären jammervoll behaupten blind beängstigend intern im hintergrund tumb rezension zeitgeschichtlich melodram mischung problematisch verklärung heimreise nachgeben erstveröffentlichen werben tadellos kontext ausleben davonjagen schatten lager zeitzeuge politisch kümmern patriarchalisch entscheidung ehefrau flüchtlingshilfe heldin nichts am hut haben egoistisch usa konzentrationslager bestrafen beginnen anstellung organisieren bereitschaft groß-rosen konfrontieren aufgeben jude verschleppen rückblickend gemeinde gefestigt hilfe verzehren ausfallen wahrheit überleben mutig besitz realistisch standhaft im allgemeinen autorin bieten entdeckung thema ausgangsposition fehlen lage küssen ausdruck erkennen anheften aimee & jaguar allein brief bekommen judensammellager versorgen tot erzählen gestatten komplex hausfrau außer sich fehlschlagen auseinandersetzen tabu romantik freundeskreis papiere kz ehemann odyssee sehnsucht anflehen untermauern zurückkehren gelingen habsucht uniformiert gestehen akte krieg inhaftierung schicken ausstellen lebhaft seite zustand charakter ergreifen missglücken desinteressiert journalistin gefälscht auszeichnung stationiert erscheinen steine in den weg legen abhängen paradox nicht von der hand zu weisen komplizin den kopf schütteln international faktisch gemeinschaft auf die idee kommen rosa winkel zusehen wahr liebesschwur bedanken wohlwollen erreichen fest überzeugt vergeben verhältnis belegen geborgenheit sorge sohn eingehen männermangel einfallsreichtum ausgesetzt unterwandern verletzlich liebesbrief elend gedanke welt abzug heiß beharren von beginn an geschichtslehrbuch zwingen
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

artikel 12 gesetzgebung schriftverkehr digitalisierung willkürliche eingriffe familie digital wohnung verleumdung rechtlicher schutz privatsphäre menschenrechte ehrenschutz
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

gedankensalat sgb xiii gesetzgebung politik sgb xiv
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

judikative gräueltaten gesetz rechtsstaat menschenwürde zaavv totalitarismus maskenpflicht demonstrationsrecht grundrechtseinschränkungen gerichtsverhandlungen herrschaftssystem unrecht gesundheit stiftung demokratiebewegung demonstrationsverbot nationalsozialismus rechtsprechung grundrechte qualitätsverfall anwälte für aufklärung justiz demonstrationen richter entschädigungsfonds sticky video freiheitsrechte abstandsgebot entmenschlichung impfpflicht hannah arendt grundrechtseingriffe spotlights corona gesetzgebung rechtsstaatlichkeit europäische union corona-maßnahmen rechtsstaatsprinzip recht pressesprecher hygieneregime grundgesetz widerstand rechtsanwalt grundrechtseinschränkung
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

paris eu iran machtanspruch parlament inti gott krischna verfassung menschengemacht bekenntnis märchen küntzel jupiter kleine prinz gebetszeiten schneewittchen demokratie religion matthias küntzel wahlvolk wertlosigkeit buch westen mehrheitsreligion gesetzgebung antoine de saint-exupéry islamismus antisemitismus regel allah machtmonopol verordnung friede literarisch theist islam wille laizistisch atheismus religionsgemeinschaft mohammed biene maja gesetze schweden staatsreligion koran arroganz human scharia frankreich sieben zwerge
Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

abgeordnete volksentscheid abstimmungsverhalten marius krüger gesetzesentwurf bundestag direkte demokratie podcast nichtwähler wahlen gesetzgebung wahlbeteiligung repräsentative demokratie abstimmungen wahl-o-mat parteien gesetzgebungsverfahren wahlomat fraktionszwang democracy deutschland e.v. gesetzentwürfe
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

aktuelles digitalisierung und staat themen egov parlamentarische initiativen legistik egovernment schriftliche frage gesetzgebung
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

gedanken gesundheit gesetzgebung einsichten humor nichraucherschutz österreich freunde & helfer
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

politik gesetzgebung medien österreich transparenz chronik bã¼rgerbeteiligung ã–sterreich nationalrat wirtschaft bürgerbeteiligung informationsfreiheit
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

bündnis 90/die grünen demokratie lützerath grã¼ne nachhaltiges leben baden-wã¼rttemberg klimakrise spd koalitionen politik gesetzgebung meinungsbildung bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz cdu lã¼tzerath politik und gesellschaft fdp baden-württemberg grüne
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

strafakte digital eakte digitalisierung bea gesetzgebung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

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Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

datenschutz geheimnisverrat hinweis gesetzgebung (rechts-) politik strafrecht
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de