brandmauer parlamentarische zusammenarbeit #topthema pressemitteilungen gesetzgebung allgemein bsw cdu sachsen-anhalt pressemitteilung landtagspräsident überparteilichkeit politische verantwortung afd rechtsextremismus piratenpartei inneres und sicherheit demokratie ministerpräsidentenwahl
Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt Seit heute bekleidet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein rechtsextremer Politiker das Amt eines Landtagspräsidenten. Vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember stellen sich jetzt drei zentrale Fragen zur Rolle von CDU und BSW: Frage 1: Die Verweigerung einer... mehr auf piratenpartei.de

kant gesetzgebung wille s!gnale (aus meiner selbstverschuldeten mündigkeit) imperativ
Ich will nicht, dass mein Wille als Grundlage der Gesetzgebung dienen kann. Dein Imperativ ist mir zu kategorisch, werter Herr Kant.... mehr auf emsemsem.wordpress.com

richtlinie 2001/29/eg verlage infosoc richtlinie binnenmarkt europa harmonisierung suchmaschinen carlo corazzo richtlinie 98/48/eg meinungspluralismus kennzeichnungspflicht günther oettinger informationsgesellschaft deutschland jaron lanier peter tauber aggregatoren julia reda siegmar gabriel faz spanien gesetzgebung mathias döpfner marcel weiss medienkritik leistungsschutzrecht thomas hoeren eu-kommission axel springer se google christoph keese journalismus aoife white gerechter ausgleich
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

piraten schönrederei dienstleistungssektor geheimverhandlungen panem et circenses sklaven terres des hommes finanzpiraten verborgenes brics globalismus souveränität konzessionen tisa finanzsektor neoliberalismus genf interpelation täuschung umweltschutzstandards volksverräter nationalrat missetaten wto freihandelsabkommen louis t. mcfadden korruption petition gesundheitsversorgung tpp energieversorgung geheimniskrämerei dienstleistungen fifa öffentlichkeit jfk blutgeld service public grüne fussball pathokraten very good friends motion lobbyismus abwiegelungen australien mörderbanden bundesrat verbraucherschutz finanzterror menschenrechtsverletzungen uruguay ttip bürgerrechte endziel deregulierung lakaien internationalismus mujica beschwichtigungen lohndumping herren der welt bali verhandlungen wasserversorgung wm unterwerfung saubande bundestag jean-claude juncker beschäftigungsschutz bedrohung allgemein freihandel gats weltordnung eu gesetzgebung stop abkommen privatisierungen konkurrenz bestechung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

gesetzgebung steuergerät ausleuchtung software xenon ermüdung reichweite lichttechnik weltpremiere reisebus watt lebensdauer cockpit schutz leuchtmittel led-stromverbrauch led dunkel bus hell technik hauptscheinwerfer sicherheit lichtverbrauch vertrieb busfahrer fernverkehr einsatzzeit
Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

gesetz aus dem leben demokratie natur und kosmos geschichte menschen sprache und schrift religion und aberglaube staat regeln wahlen recht politik kommerz und politik thingplatz gesetzgebung thing damals war's - geschichtliches
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

featured gesetzgebung apple usa sonstiges
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

featured europäische union eu gesetzgebung sonstiges
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

featured auto smartphones tablet sonstiges gesetzgebung smartphone
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

sonstiges gesetzgebung facebook social media featured
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

gesetzgebung politik sonstiges telekom deutsche telekom featured netzneutralität
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

featured microsoft sonstiges gesetzgebung apple
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

grüne diktatur überwachung politiker zitat eu gesetzgebung michael cramer
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

messenger featured gesetzgebung sonstiges
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

featured verbraucherschutz sonstiges gesetzgebung datenschutz
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

sächsischer landtag gewaltenteilung landtag cdu grüne judikative exekutive bild dresden schulsozialarbeiter linke staatsregierung gesetzgebung spd afd flurschelte
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

sonstiges iphone gesetzgebung apple klage ipad
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

gesetzgebung sonstiges snapchat selfie
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

fbi featured microsoft google gesetzgebung sonstiges
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

elektromobilität ökonomie verkehr automobilindustrie ökologismus gesetzgebung
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

eu gesetzgebung sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

verkehr automobilindustrie ökologismus gesetzgebung elektromobilität ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

ebook risiko architektur wohnung martin heidegger edition netzneutralität wissenschaft komponist piraterie hamburg antisemitismus russland lesezeichen dirigent deutschland neue musik literaturbetrieb netz angst krieg recht 20. jahrhundert internet pierre boulez wirtschaft universität ukraine medien philologie europa sibylle berg neue_musik kulturgeschichte völkerrecht kopie gesetzgebung fahrrad
Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

heuchler propaganda multikulti widerstand verrat manipulation feigheit diktatur terror rassismus justiz die keule desinformation bürokratie politiker identity rising demokratie antifa zukunft verfall identitäre unruhen deutschland zuwanderer überfremdung zensur kaufempfehlung dummheit wehrhaftigkeit liberale genozid sicherheit gewalt gutmenschen lügenpresse bürgerkrieg unterwerfung einsichten kultur psychologie kriminalität islam global fremdsprachige beiträge gesetzgebung eu gesellschaft political correctness julian langness in eigener sache asylindustrie islamisierung europa opportunisten
Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

jüdisches krankenhaus chaos eintreffen umerziehungsmaßnahme schwäche theatralisch verwechseln bevölkerungsgruppe interpretation stadt berlin dicht halten affäre scheiden einnehmen entartet gier persönlich entwicklung anfühöen erholen eingeschworen meilenstein gründlich essenszuteilung wohnen ort kindererziehung erica fischer schicksal bürokratisch wirkung buch schwester naheliegend besitztümer bemühen stabil lebensrealität scheitern weg entgegenstellen sozial weiblich kleindung bedrohen bedürftigkeit erinnerung stören aimee nüchtern prostituieren zuhause zahl mutmaßen lebendig annäherungsversuch mittel zum zweck ermitteln verarmen historisch von innen heraus verdanken nacht mut beurteilung vereinnahmen mit schimpf und schande nachvollziehen lebenszeichen zählen seltsam sexuell problem kinder besitzen geschichte bremsen nachricht kompliziert vortäuschen partnerin bände sprechen untergrund wohnung auschwitz israel außer stande zurückfinden über sich hinauswachsen erfahren bestehen verstehen volk unternehmung verlauf verschwenden erzwungen sicher warm verlieben kontrollieren knapp deutsch motiv aufarbeitung leseerfahrung parteispitze echt gunst ernst nehmen system bestreiten ausrufen austauschen reagieren praktisch anrecht ausrichten zauberhaft polen hinzufügen farce anbändeln individuell ausgehen heißen unangenehm rote armee verfolgung wählen festlegen obsession flüchten beschützen empfehlen niederschmetternd thematisieren unmissverständlich warten in gefahr bringen verteufeln politik umgehen ankommen künstlich razzia erbitten hingezogen fühlen darstellen identität opferrolle flexibel verlangen ansicht global auseinandersetzung konvertieren hinweis level gesetzgebung schützen anonym homosexuell mit offenen armen dame felice schragenheim entsetzt abwegig funktionieren verfolgen mühle armutszeugnis vertraute privat transportieren dem fass den boden ausschlagen verbringen leid community porträt wegfallen menschlichkeit unverständnis abbilden unvermögen tatenlosigkeit erinnerungsstück lesbisch hineinspazieren mensch gutdeutsch abstraktion einzelschicksal gefühlsebene abenteuer schule einblick überzahl widersprechen leben arisch erklären jung zusammenhang gefühl benehmen kalt unglücklich beziehung tagebucheintrag bombenangriff luftschutzbunker haushalt führung zusammen sein lohnend faktenlage möglich fürsorge kommandantur ungesund guten gewissens emotion verurteilung zeit entbrennen anführen gleichberechtigt erinnern begründen bedürfen fesseln an sich bringen bezweifeln motivieren zu schulden kommen lassen bunkeraufenthalt weigern nachträglich ausmaß teil freundin vorfinden stärke erinnerungskultur furchtbar unterschreiben still hab und gut davonkommen verdreht gefallen zwischen den zeilen einziehen günther wust argument aussaugen strom träne dynamik dimension grenzübergangsschein 4 sterne kitschig aimee & jaguar unbekannt fleckfieber empfangen einzigartig unterstellung mann zerstören bundesverdienstkreuz zelebrieren leistun annehmen hindern druck aufbauen steif und fest reise tränenbüchlein verwegenheit vermachen aufmerksamkeit romanze lgbtq strategie ahnen verstärkt weit entfernt todesort lebensfähig ausfindig machen anzweifeln begehen dokument anmelden gebildet äußern festnehmen leisten allgegenwärtig eltern bedrohung mutmaßung ehepaar offen paragraf 175 überdauern lebensmittel wahrnehmbar u-boot tschechien zu tage treten drohung schriftstück festhalten millionen nähe antwortschreiben umbringen zweiter weltkrieg stromausfall binden umstand chronistin verstecken initiative resignieren geben biografie aufbereitung lesbe mutwillig retten hübsch ausmalen begreifen verwehren zerbrechlich erdrücken belasten radio betreffen entstehen positiv information psychologisch netz lebenslust das leben nehmen unterstützen schwach unternehmen locken geschmeichelt richten australien selbstmord einfangen zulassen verbergen ansteigen flüchtig fantasie paar häftling unnötig strafbar foltern non-fiction holocaust intensiv sicherheit verlaufen verhalten aufstehen vorziehen erkrankung schulisch hoffen schuld herausstellen kriegsbeginn einsehen gepäck schmerz 1942 beweisen rechnen freiheit besuch gestapo schwul vorladen zu spät rechtfertigen bandbreite unverfrorenheit fräulein in not fungieren stenotypistin schweigen geliebte verzweiflung außergewöhnlich froh wahrheitsgetreu 1944 in frage stellen schrecklich historiker führen situation einlassen unterstützer wirt stimme widersprüchlich weitergeben distanz wagemutig zärtlich betonen schließen emotional unterstreichen 1939 wecken handeln abführen hauptstadt töten wissen lang natur alexander zinn tod an sich reißen fassade ghetto theresienstadt kommentar päckchen hitler stattfinden schwerfallen tödlich spitzname wahrnehmung verlust scharlach flüchtling bergen-belsen 1945 papier sichtbar wahrhaft kämpfen seitenweise clever speziell antipathie einbilden präzise nähern herkunft berichten tatenlos neuigkeiten abholen inszenieren homosexualität schlussfolgerung genießen angst unverzichtbar gewissen aufblasen fühlen reduzierung schmälern fingieren stellen unterschlupf zivil propagieren einarbeitung verlassen schildern konsequenz symbol offensiv vertuschen bestätigung aufnehmen beschützerin greifbar verschlingen eindringlich these übernehmen formulierung mitschwingen schicken abzeichnen aktivismus versuchen mitschuld entführen verhaftung eindruck seite alt zustand charakter ergreifen entgehen lebhaft ausstellen 1943 verbrechen untermauern sorgen zurückkehren anflehen gefühle gelingen gestehen uniformiert habsucht schaden krieg akte inhaftierung in den vordergrund international österreich überdeutlich den kopf schütteln gemeinschaft faktisch vergangenheit auf die idee kommen zusehen rosa winkel verschanzen gespräch auszeichnung gefälscht stationiert missglücken desinteressiert detailliert küche optimismus journalistin abhängen nicht von der hand zu weisen paradox komplizin erscheinen steine in den weg legen frei vergeben feiertage in den vordergrund stellen fähig fest überzeugt begegnen sorge sohn schimpfen eingehen männermangel einfallsreichtum pragmatikerin verhältnis belegen geborgenheit ehrung bedanken liebesschwur berauscht wohlwollen wahr trachenberh verhindern erfolgreich struktur drängen realität erreichen risiko heiß todestag beharren illustrieren verhaften staat welt auswandern sympathie abzug geschichtslehrbuch von beginn an aussage zwingen vorstellen zuverlässig rücksicht intim bekannte elend gedanke gefahr reizen ausgesetzt existieren verlieren unterwandern liebesbrief verletzlich einschalten anstellung aushängen bereitschaft organisieren schwer groß-rosen tragik bestrafen beginnen nation gut situiert jude verschleppen verführen rückblickend gemeinde gefestigt konfrontieren aufgeben nah usa heldin aufhalten nichts am hut haben egoistisch schilderung kritik konzentrationslager denunzierung deportationsbescheid rühmen konflikt im allgemeinen standhaft bieten entdeckung jüdisch thema schweben autorin position glück ausgeliefert ausfallen berlinerin wahrheit kriegsjahre überleben verzehren hilfe rekonstruieren unzufrieden realistisch brillant mutig besitz überlegung widerstand perspektive allein asyl erkennen anheften dabehalten aimee & jaguar brief bekommen simpel abhängigkeit verdienen synagoge schockieren verfehlung ausgangsposition produkt schritt lage im inneren küssen ausdruck entreißen enttarnen fehlen weiterleiten religion prägen papiere höchstwertung tenor kz verschonen historie freundeskreis odyssee deutschland konkret sehnsucht jaguar ehemann betrachten gestatten komplex judensammellager erzählen tot im gegenteil versorgen tabu vorwurf romantik hausfrau außer sich auseinandersetzen fehlschlagen negativ besuchen hilfreich lektüre interesse bernau eingebildet verleihen land ausliefern ausreise fragwürdig kriegsende zugehörigkeit ernst schwierig tortur makellos gezielt wundern stundenlang geschlecht erkundigen wohngemeinschaft auffliegen zärtlichkeit todesurteil halten schutz irene unfähigkeit bedürftig lilly wust wutentbrannt unterkommen typisch befragung foto mittäterin nachzeichnen kennenlernen schenkung bedürfnis spur nationalsozialistisch ermorden nachdenken tief schrecken fahren individuum auflösung familie linientreu verheiratet ungewöhnlich resümieren form bankbeamter grundlegend wirbelwind stillen kuss tatsache vereinsamen antreiben meinungsfraktion geraten unterkunft extrem neugier aktuell unbeantwortet erleben wahnhaft bedeuten ordnen beschreibung stark einzug theorie güter obsessiv tumb tragisch im hintergrund leidenschaftlich unterlassen zusammenwohnen gefährlich rezension zeitgeschichtlich hineinversetzen herausheben reichshauptstadt abstrakt fur tot erklären anschließen leugnen krankenhaus festkrallen blind liebe behaupten intern erfüllen beängstigend jammervoll lager zeitzeuge gedächtnis kümmern politisch werben tadellos rolle zurückweisen ausleben kontext davonjagen schatten station entscheidung ehefrau flüchtlingshilfe patriarchalisch breslau empfinden verklärung heimreise melodram mischung chronik suchanzeige problematisch soldat nachgeben erstveröffentlichen authentisch große liebe ansprechen in zweifel ziehen frau persönlichkeit unschuldig aufs spiel setzen bewusst identifizieren wissenslücke verwahren freunde ebene nass seinen stempel aufdrücken erhalten leben einhauchen testament lebenslustig lieben befreiung beichten zuspitzen gegensätzlich sentimental verwarnung wehren herbeiführen real leiten ende sammlung erleiden deportation auftauchen qual ermöglichen drittes reich fallenlassen versprechen bewegen später daneben liegen krankenhausaufenthalt gut gehen fremd erwartungshaltung vermitteln mutter organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung internieren verhohlen liebesschnulze annäherung erlebnis perfekt antwort fürchten trügerisch egal nazi hinterfragen helfen gerecht gefühlsparasit hungertyphus abhängig gedicht mitläuferin grund bedingung bieder deportieren hilflosigkeit inhaftieren fordern abstoßend großzügig sexuelle orientierung dienststelle liebesgeschichte alltag prekär postkarte empathie gehören netzwerk vermuten verraten romantisch jüdin tötungsmaschinerie glühend zwangsläufig zweifellos entziehen egoismus rekonstruktion leiden hass nationalsozialismus prozess zug frage beschließen subjektiv wahnsinn überzeugend neigen kirche verschwinden beschwören interpretativ zeigen bemühung mit aller macht sensibel vor die tür setzen schreiben verschweigen heimkehr
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

digital willkürliche eingriffe ehrenschutz familie menschenrechte privatsphäre schriftverkehr digitalisierung rechtlicher schutz gesetzgebung verleumdung wohnung artikel 12
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

sgb xiii gedankensalat sgb xiv politik gesetzgebung
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

unrecht gesetzgebung corona herrschaftssystem gerichtsverhandlungen spotlights grundrechtseinschränkungen demonstrationsrecht maskenpflicht hannah arendt grundrechtseingriffe entmenschlichung impfpflicht menschenwürde zaavv totalitarismus gesetz freiheitsrechte rechtsstaat abstandsgebot gräueltaten sticky video judikative entschädigungsfonds grundrechtseinschränkung demonstrationen richter rechtsanwalt anwälte für aufklärung justiz grundgesetz widerstand hygieneregime qualitätsverfall pressesprecher grundrechte recht rechtsprechung nationalsozialismus rechtsstaatsprinzip corona-maßnahmen demonstrationsverbot rechtsstaatlichkeit europäische union stiftung demokratiebewegung gesundheit
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

volksentscheid abstimmungsverhalten marius krüger parteien gesetzesentwurf repräsentative demokratie abgeordnete wahl-o-mat abstimmungen downloads empfohlene beiträge fraktionszwang wahlomat gesetzgebung democracy deutschland e.v. wahlbeteiligung gesetzentwürfe aktuelle beiträge bundestag die macher gesetzgebungsverfahren direkte demokratie nichtwähler wahlen
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

frankreich gesetzgebung antisemitismus islamismus antoine de saint-exupéry sieben zwerge human arroganz buch wertlosigkeit koran mehrheitsreligion scharia westen schweden wahlvolk staatsreligion matthias küntzel biene maja gesetze schneewittchen gebetszeiten islam wille theist mohammed religionsgemeinschaft religion laizistisch atheismus demokratie friede literarisch kleine prinz machtmonopol bekenntnis menschengemacht verfassung jupiter küntzel verordnung märchen eu allah paris regel krischna gott inti parlament iran machtanspruch
Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

künstliche intelligenz digitale gewalt österreich wirtschaft chronik kã¼nstliche intelligenz politik eu-richtlinie ã–sterreich gesetzgebung frauenrechte deepfakes kultur
Am 2. Juni 2026 hat die ÖVP-Frauensprecherin Juliane Bogner-Strauß im Gleichbehandlungsausschuss des österreichischen Parlaments eine deutliche Forderung ausgesprochen: Die missbräuchliche Verwendung von Deepfakes, insbesondere in Form sexualisierter Inhalte, muss klare rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dies ist eine dringende Reaktion a... mehr auf newspartner.at

marius krüger gesetzesentwurf parteien abstimmungsverhalten volksentscheid abgeordnete wahl-o-mat abstimmungen repräsentative demokratie gesetzentwürfe gesetzgebung wahlbeteiligung democracy deutschland e.v. wahlomat fraktionszwang nichtwähler wahlen gesetzgebungsverfahren direkte demokratie podcast bundestag
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

aktuelles digitalisierung und staat themen egov egovernment schriftliche frage parlamentarische initiativen legistik gesetzgebung
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

österreich freunde & helfer nichraucherschutz gesundheit gesetzgebung gedanken einsichten humor
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

politik ã–sterreich gesetzgebung bã¼rgerbeteiligung medien nationalrat wirtschaft transparenz österreich informationsfreiheit bürgerbeteiligung chronik
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

stadtring süd stickstoffoxidemissionen green-city-plan messstellen saubere luft fahrverbot stickoxidausstoß politik europäische kommission eu-grenzwert bundestagsabgeordnete überschreitung bundestag neu dr. anja weisgerber gesetz diesel dieselfahrverbot stickoxid-grenzwert vermeidung grenzwerte gesetzgebung politik bundes-immissionsschutzgesetzes abgase
... mehr auf wuerzburgerleben.de

energiespeicher zulieferer drehmoment brennstoffzellen plug-in hybrid mobilitätskonzepte lärmreduzierung brennstoffzellenantrieb verkehrslösungen motorisierung zukunft der automobilindustrie umweltbonus induktives laden hybridfahrzeug lithium-ionen-akku bev-fahrzeuge ladesäule ratgeber akzeptierte alternative reichweite elektroauto ladeinfrastruktur energiewende fahrverhalten begrenzte reichweite blog entwicklungsstand steckertyp news regenerative energien tanke-netz gesetzgebung autonews range extender elektromobilität e-mobilitaet zukunft der autoindustrie alternative antriebe mild hybrid e-modelle npe hybridmotor nachhaltige verkehrslösungen erneuerbare energien
Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz baden-württemberg grüne fdp politik politik und gesellschaft gesetzgebung meinungsbildung baden-wã¼rttemberg klimakrise spd koalitionen grã¼ne nachhaltiges leben lã¼tzerath lützerath bündnis 90/die grünen demokratie cdu
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

bea gesetzgebung eakte digital strafakte digitalisierung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

gesetzgebung zitate verordnung rechtsprechung tiere schutz rsopzitat grundgesetz verwaltungsakt lebensgrundlagen satzung quotes
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com