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Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

günther oettinger informationsgesellschaft deutschland jaron lanier peter tauber aggregatoren julia reda siegmar gabriel spanien faz gesetzgebung verlage richtlinie 2001/29/eg europa binnenmarkt infosoc richtlinie harmonisierung suchmaschinen richtlinie 98/48/eg carlo corazzo meinungspluralismus kennzeichnungspflicht christoph keese journalismus aoife white gerechter ausgleich mathias döpfner marcel weiss medienkritik leistungsschutzrecht thomas hoeren eu-kommission axel springer se google
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

verbraucherschutz finanzterror bundesrat mörderbanden abwiegelungen australien lobbyismus very good friends motion service public fussball grüne pathokraten blutgeld fifa öffentlichkeit jfk geheimniskrämerei energieversorgung dienstleistungen gesundheitsversorgung petition tpp korruption louis t. mcfadden freihandelsabkommen wto missetaten volksverräter umweltschutzstandards nationalrat täuschung interpelation neoliberalismus finanzsektor genf tisa brics souveränität konzessionen globalismus verborgenes finanzpiraten terres des hommes geheimverhandlungen panem et circenses sklaven dienstleistungssektor schönrederei piraten bestechung konkurrenz privatisierungen abkommen stop gesetzgebung eu weltordnung gats allgemein freihandel bedrohung beschäftigungsschutz jean-claude juncker saubande bundestag wm unterwerfung wasserversorgung verhandlungen herren der welt bali mujica beschwichtigungen lohndumping internationalismus lakaien endziel deregulierung bürgerrechte ttip menschenrechtsverletzungen uruguay
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

lichttechnik weltpremiere ermüdung reichweite software xenon ausleuchtung steuergerät gesetzgebung leuchtmittel schutz watt cockpit lebensdauer reisebus hauptscheinwerfer sicherheit bus technik hell dunkel led led-stromverbrauch einsatzzeit busfahrer fernverkehr vertrieb lichtverbrauch
Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

kommerz und politik politik wahlen recht gesetzgebung thing damals war's - geschichtliches thingplatz geschichte natur und kosmos aus dem leben demokratie gesetz staat regeln religion und aberglaube sprache und schrift menschen
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

featured usa sonstiges gesetzgebung apple
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

featured sonstiges eu gesetzgebung europäische union
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

tablet sonstiges gesetzgebung smartphone featured auto smartphones
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

social media facebook gesetzgebung sonstiges featured
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

sonstiges politik gesetzgebung featured netzneutralität deutsche telekom telekom
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

sonstiges apple gesetzgebung microsoft featured
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

michael cramer eu gesetzgebung grüne überwachung zitat politiker diktatur
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

featured messenger sonstiges gesetzgebung
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

featured verbraucherschutz sonstiges gesetzgebung datenschutz
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

cdu bild dresden exekutive judikative grüne landtag gewaltenteilung sächsischer landtag schulsozialarbeiter gesetzgebung staatsregierung linke spd afd flurschelte
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

iphone sonstiges klage apple gesetzgebung ipad
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

selfie sonstiges snapchat gesetzgebung
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

fbi google microsoft featured gesetzgebung sonstiges
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

gesetzgebung verkehr automobilindustrie ökologismus ökonomie elektromobilität
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

sonstiges gesetzgebung eu
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

elektromobilität ökonomie automobilindustrie verkehr ökologismus gesetzgebung
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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aufnehmen bestätigung beschützerin vertuschen offensiv konsequenz symbol stellen schildern verlassen einarbeitung propagieren zivil unterschlupf angst genießen homosexualität schlussfolgerung fingieren schmälern reduzierung aufblasen gewissen fühlen unverzichtbar fleckfieber unbekannt kitschig aimee & jaguar einzigartig empfangen unterstellung dimension dynamik träne strom grenzübergangsschein 4 sterne still aussaugen argument günther wust einziehen zwischen den zeilen gefallen verdreht davonkommen hab und gut teil ausmaß nachträglich bunkeraufenthalt weigern unterschreiben furchtbar vorfinden stärke freundin erinnerungskultur leisten festnehmen äußern offen ehepaar mutmaßung bedrohung eltern allgegenwärtig ahnen weit entfernt verstärkt lgbtq strategie gebildet dokument anmelden begehen lebensfähig ausfindig machen anzweifeln todesort tränenbüchlein verwegenheit steif und fest reise aufmerksamkeit romanze vermachen zelebrieren zerstören bundesverdienstkreuz mann druck aufbauen hindern leistun annehmen ausmalen retten hübsch lesbe mutwillig aufbereitung verwehren begreifen binden stromausfall zweiter weltkrieg resignieren biografie geben verstecken initiative chronistin umstand festhalten umbringen nähe antwortschreiben millionen tschechien wahrnehmbar u-boot lebensmittel paragraf 175 überdauern schriftstück zu tage treten drohung verlaufen holocaust intensiv sicherheit non-fiction unnötig häftling flüchtig paar fantasie foltern strafbar locken geschmeichelt unternehmen schwach ansteigen verbergen einfangen selbstmord zulassen australien richten entstehen positiv betreffen erdrücken zerbrechlich radio belasten unterstützen das leben nehmen information netz psychologisch lebenslust global ansicht flexibel verlangen opferrolle hinweis konvertieren auseinandersetzung umgehen politik verteufeln warten in gefahr bringen identität darstellen hingezogen fühlen ankommen künstlich razzia erbitten thematisieren niederschmetternd empfehlen beschützen flüchten unmissverständlich unangenehm heißen ausgehen wählen festlegen obsession verfolgung rote armee porträt community wegfallen leid erinnerungsstück tatenlosigkeit abbilden unvermögen unverständnis menschlichkeit transportieren dem fass den boden ausschlagen verbringen vertraute armutszeugnis privat mühle felice schragenheim dame mit offenen armen funktionieren verfolgen abwegig entsetzt level schützen anonym gesetzgebung homosexuell unglücklich beziehung kalt benehmen gefühl zusammen sein führung bombenangriff luftschutzbunker haushalt tagebucheintrag widersprechen leben zusammenhang jung erklären arisch schule gefühlsebene abenteuer überzahl einblick hineinspazieren mensch gutdeutsch lesbisch einzelschicksal abstraktion bedürfen begründen zu schulden kommen lassen motivieren bezweifeln an sich bringen fesseln entbrennen zeit verurteilung guten gewissens emotion erinnern gleichberechtigt anführen ungesund kommandantur fürsorge möglich faktenlage lohnend erica fischer kindererziehung wohnen ort 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besitzen kinder praktisch anrecht reagieren anbändeln individuell polen zauberhaft hinzufügen farce ausrichten system austauschen ausrufen bestreiten aufarbeitung deutsch motiv gunst echt ernst nehmen leseerfahrung parteispitze kontrollieren verlieben warm sicher knapp sammlung ende leiten deportation erleiden zuspitzen gegensätzlich beichten befreiung real herbeiführen wehren verwarnung sentimental seinen stempel aufdrücken erhalten nass freunde ebene identifizieren bewusst wissenslücke verwahren lieben leben einhauchen testament lebenslustig persönlichkeit unschuldig aufs spiel setzen antwort perfekt erlebnis nazi trügerisch egal fürchten internieren annäherung liebesschnulze verhohlen später krankenhausaufenthalt daneben liegen bewegen organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung mutter vermitteln erwartungshaltung fremd gut gehen fallenlassen qual auftauchen ermöglichen drittes reich versprechen sexuelle orientierung großzügig postkarte empathie alltag prekär dienststelle liebesgeschichte deportieren bieder abstoßend inhaftieren hilflosigkeit fordern abhängig hungertyphus gefühlsparasit bedingung grund gedicht mitläuferin hinterfragen gerecht helfen mit aller macht sensibel bemühung heimkehr vor die tür setzen verschweigen schreiben überzeugend wahnsinn zeigen interpretativ beschwören verschwinden neigen kirche leiden rekonstruktion egoismus beschließen subjektiv frage prozess zug hass nationalsozialismus jüdin romantisch vermuten netzwerk verraten gehören zweifellos zwangsläufig entziehen tötungsmaschinerie glühend befragung typisch unterkommen lilly wust wutentbrannt bedürftig unfähigkeit nationalsozialistisch spur schenkung bedürfnis mittäterin kennenlernen nachzeichnen foto zärtlichkeit todesurteil auffliegen wohngemeinschaft erkundigen irene schutz halten ausreise kriegsende fragwürdig ausliefern wundern stundenlang geschlecht tortur gezielt makellos schwierig ernst zugehörigkeit lektüre hilfreich besuchen negativ land verleihen eingebildet bernau interesse beschreibung wahnhaft ordnen bedeuten erleben unbeantwortet theorie einzug stark geraten unterkunft meinungsfraktion antreiben vereinsamen kuss tatsache neugier aktuell extrem resümieren verheiratet ungewöhnlich linientreu wirbelwind stillen grundlegend bankbeamter form individuum fahren nachdenken tief schrecken ermorden familie auflösung intern erfüllen beängstigend blind liebe behaupten festkrallen krankenhaus jammervoll fur tot erklären abstrakt herausheben reichshauptstadt hineinversetzen leugnen anschließen zeitgeschichtlich rezension gefährlich tumb güter obsessiv zusammenwohnen unterlassen leidenschaftlich tragisch im hintergrund nachgeben erstveröffentlichen ansprechen frau in zweifel ziehen große liebe authentisch heimreise verklärung problematisch soldat suchanzeige mischung chronik melodram flüchtlingshilfe ehefrau entscheidung station empfinden breslau patriarchalisch kümmern gedächtnis politisch zeitzeuge lager schatten davonjagen ausleben kontext rolle tadellos zurückweisen werben kritik deportationsbescheid denunzierung konzentrationslager usa nah schilderung egoistisch nichts am hut haben aufhalten heldin gefestigt rückblickend gemeinde verführen jude verschleppen aufgeben konfrontieren groß-rosen schwer aushängen bereitschaft organisieren anstellung gut situiert nation beginnen bestrafen tragik realistisch überlegung besitz brillant mutig wahrheit kriegsjahre überleben berlinerin ausfallen glück ausgeliefert unzufrieden rekonstruieren verzehren hilfe thema schweben jüdisch entdeckung bieten position autorin im allgemeinen konflikt rühmen standhaft entreißen enttarnen ausdruck küssen im inneren lage religion prägen weiterleiten fehlen verfehlung schritt produkt ausgangsposition simpel brief bekommen schockieren synagoge verdienen abhängigkeit asyl perspektive allein widerstand aimee & jaguar dabehalten anheften erkennen romantik vorwurf tabu fehlschlagen auseinandersetzen außer sich hausfrau komplex gestatten erzählen tot versorgen im gegenteil judensammellager sehnsucht konkret deutschland odyssee betrachten ehemann jaguar kz tenor höchstwertung papiere freundeskreis historie verschonen akte krieg inhaftierung uniformiert gestehen habsucht schaden gefühle gelingen zurückkehren untermauern sorgen anflehen ergreifen entgehen zustand charakter seite alt verbrechen 1943 lebhaft ausstellen schicken formulierung mitschwingen verhaftung eindruck entführen mitschuld aktivismus abzeichnen versuchen komplizin paradox nicht von der hand zu weisen abhängen steine in den weg legen erscheinen stationiert gefälscht auszeichnung gespräch journalistin optimismus küche detailliert missglücken desinteressiert zusehen rosa winkel auf die idee kommen gemeinschaft vergangenheit faktisch verschanzen international in den vordergrund den kopf schütteln überdeutlich österreich erfolgreich verhindern risiko realität drängen erreichen struktur wohlwollen bedanken liebesschwur berauscht trachenberh wahr männermangel einfallsreichtum eingehen schimpfen sohn begegnen sorge geborgenheit belegen ehrung verhältnis pragmatikerin in den vordergrund stellen feiertage frei vergeben fest überzeugt fähig reizen gedanke gefahr elend verletzlich einschalten liebesbrief verlieren unterwandern ausgesetzt existieren zuverlässig vorstellen rücksicht bekannte intim zwingen von beginn an aussage geschichtslehrbuch illustrieren beharren verhaften todestag heiß abzug sympathie auswandern welt staat
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

sgb xiii sgb xiv politik gesetzgebung gedankensalat
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

familie willkürliche eingriffe ehrenschutz digital menschenrechte digitalisierung schriftverkehr privatsphäre rechtlicher schutz verleumdung gesetzgebung artikel 12 wohnung
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

hygieneregime qualitätsverfall grundrechtseinschränkung demonstrationen richter rechtsanwalt anwälte für aufklärung grundgesetz justiz widerstand rechtsstaatlichkeit europäische union stiftung demokratiebewegung gesundheit pressesprecher grundrechte recht rechtsprechung rechtsstaatsprinzip nationalsozialismus corona-maßnahmen demonstrationsverbot gerichtsverhandlungen spotlights grundrechtseinschränkungen demonstrationsrecht maskenpflicht unrecht gesetzgebung corona herrschaftssystem gräueltaten sticky video judikative entschädigungsfonds hannah arendt grundrechtseingriffe entmenschlichung impfpflicht menschenwürde zaavv totalitarismus gesetz rechtsstaat freiheitsrechte abstandsgebot
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

schriftliche frage egovernment themen egov digitalisierung und staat aktuelles gesetzgebung parlamentarische initiativen legistik
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

österreich freunde & helfer nichraucherschutz gesundheit einsichten gesetzgebung gedanken humor
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

chronik bürgerbeteiligung informationsfreiheit österreich wirtschaft transparenz nationalrat medien bã¼rgerbeteiligung politik ã–sterreich gesetzgebung
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

lützerath lã¼tzerath cdu demokratie bündnis 90/die grünen koalitionen spd klimakrise baden-wã¼rttemberg nachhaltiges leben grã¼ne fdp meinungsbildung gesetzgebung politik und gesellschaft politik klimaschutzgesetz letzte generation klimabewegung bã¼ndnis 90/die grã¼nen grüne baden-württemberg
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

eakte digital strafakte digitalisierung bea gesetzgebung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

gesetzgebung zitate grundgesetz rsopzitat satzung quotes lebensgrundlagen verwaltungsakt rechtsprechung verordnung schutz tiere
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

katarina barley gesetzgebung familien_politik abtreibung schwangerschaftsabbruch aktivismus rechtsprechung §219a
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

geheimnisverrat datenschutz strafrecht (rechts-) politik gesetzgebung hinweis
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de