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Tag gesetzgebung

Werter Herr Kant 27.08.2026 05:45:00

kant s!gnale (aus meiner selbstverschuldeten mündigkeit) wille imperativ gesetzgebung
Ich will nicht, dass mein Wille als Grundlage der Gesetzgebung dienen kann. Dein Imperativ ist mir zu kategorisch, werter Herr Kant.... mehr auf emsemsem.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

journalismus deutschland mathias döpfner faz richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg infosoc richtlinie leistungsschutzrecht marcel weiss medienkritik axel springer se gesetzgebung suchmaschinen julia reda europa kennzeichnungspflicht aoife white meinungspluralismus gerechter ausgleich google harmonisierung peter tauber thomas hoeren spanien günther oettinger eu-kommission christoph keese informationsgesellschaft verlage binnenmarkt siegmar gabriel carlo corazzo jaron lanier aggregatoren
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

freihandel globalismus pathokraten jfk stop bestechung energieversorgung bundesrat lakaien gesundheitsversorgung motion verbraucherschutz mörderbanden abkommen verborgenes umweltschutzstandards fifa endziel beschwichtigungen internationalismus wm saubande gats sklaven dienstleistungssektor piraten konzessionen korruption service public lobbyismus blutgeld grüne abwiegelungen deregulierung bali genf tisa brics missetaten nationalrat australien bürgerrechte privatisierungen panem et circenses finanzsektor volksverräter geheimniskrämerei unterwerfung petition louis t. mcfadden verhandlungen wasserversorgung herren der welt dienstleistungen lohndumping allgemein eu freihandelsabkommen fussball finanzterror menschenrechtsverletzungen mujica gesetzgebung very good friends beschäftigungsschutz weltordnung geheimverhandlungen interpelation ttip uruguay jean-claude juncker konkurrenz schönrederei terres des hommes täuschung souveränität tpp öffentlichkeit bundestag bedrohung finanzpiraten neoliberalismus wto
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

politik gesetzgebung geschichte wahlen thing kommerz und politik demokratie regeln thingplatz staat recht natur und kosmos gesetz menschen sprache und schrift religion und aberglaube damals war's - geschichtliches aus dem leben
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

usa sonstiges apple gesetzgebung featured
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

sonstiges gesetzgebung featured europäische union eu
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

tablet sonstiges smartphones auto smartphone featured gesetzgebung
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

featured gesetzgebung social media sonstiges facebook
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

sonstiges netzneutralität telekom deutsche telekom featured gesetzgebung politik
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

sonstiges apple microsoft featured gesetzgebung
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

eu überwachung gesetzgebung michael cramer diktatur zitat grüne politiker
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

gesetzgebung featured sonstiges messenger
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

featured gesetzgebung datenschutz verbraucherschutz sonstiges
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

bild dresden gewaltenteilung spd exekutive gesetzgebung linke sächsischer landtag cdu flurschelte schulsozialarbeiter grüne landtag staatsregierung judikative afd
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

gesetzgebung ipad sonstiges iphone klage apple
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

snapchat gesetzgebung selfie sonstiges
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

sonstiges google fbi microsoft gesetzgebung featured
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökonomie automobilindustrie verkehr ökologismus gesetzgebung elektromobilität
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

sonstiges eu gesetzgebung
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökologismus gesetzgebung elektromobilität verkehr automobilindustrie ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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kitschig aimee & jaguar dynamik 4 sterne locken geschmeichelt zulassen betreffen radio zerbrechlich erdrücken unterstützen netz psychologisch holocaust intensiv unnötig flüchtig festhalten nähe umbringen paragraf 175 u-boot drohung zu tage treten lesbe mutwillig aufbereitung ausmalen retten begreifen chronistin biografie resignieren verstecken initiative dame funktionieren verfolgen anonym gesetzgebung wegfallen porträt abbilden menschlichkeit unverständnis tatenlosigkeit mühle verbringen transportieren flüchten niederschmetternd heißen rote armee festlegen wählen opferrolle ansicht global flexibel verlangen hinweis warten politik künstlich ankommen erbitten kommandantur lohnend möglich motivieren fesseln bezweifeln zu schulden kommen lassen guten gewissens emotion entbrennen verurteilung anführen erinnern gleichberechtigt abenteuer einblick einzelschicksal benehmen unglücklich tagebucheintrag zusammen sein haushalt widersprechen leben jung erklären weg entgegenstellen bedrohen kleindung besitztümer bemühen lebensrealität scheitern verarmen mittel zum zweck verdanken von innen heraus mut nacht mit schimpf und schande vereinnahmen beurteilung theatralisch schwäche interpretation berlin stadt chaos essenszuteilung ort gründlich kindererziehung schwester buch wirkung schicksal bürokratisch gier entartet entwicklung persönlich anfühöen motiv aufarbeitung parteispitze ernst nehmen gunst reagieren praktisch anrecht farce polen zauberhaft ausrichten bestreiten austauschen kompliziert partnerin lebenszeichen nachvollziehen problem geschichte besitzen kinder bestehen über sich hinauswachsen verlauf volk verschwenden bände sprechen auschwitz israel außer stande daneben liegen später bewegen organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung drittes reich antwort perfekt egal fürchten nazi internieren verhohlen ebene freunde verwahren wissenslücke seinen stempel aufdrücken nass lebenslustig leben einhauchen lieben aufs spiel setzen leiten erleiden gegensätzlich beichten herbeiführen rekonstruktion zug hass subjektiv beschließen frage vermuten netzwerk gehören jüdin tötungsmaschinerie zwangsläufig sensibel mit aller macht vor die tür setzen wahnsinn beschwören abhängig grund hinterfragen gerecht großzügig liebesgeschichte empathie bieder deportieren abstoßend resümieren ungewöhnlich stillen grundlegend nachdenken fahren familie erleben unbeantwortet beschreibung vereinsamen tatsache unterkunft geraten aktuell neugier ausreise fragwürdig ausliefern ernst zugehörigkeit geschlecht stundenlang tortur gezielt negativ lektüre eingebildet bernau interesse unfähigkeit befragung unterkommen nachzeichnen schenkung spur bedürfnis auffliegen wohngemeinschaft zärtlichkeit halten schutz station empfinden breslau gedächtnis zurückweisen rolle große liebe authentisch ansprechen frau in zweifel ziehen soldat chronik suchanzeige gefährlich güter obsessiv leidenschaftlich unterlassen tragisch zusammenwohnen festkrallen krankenhaus erfüllen liebe 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intim schimpfen begegnen pragmatikerin ehrung frei in den vordergrund stellen feiertage fähig erfolgreich verhindern realität drängen struktur risiko berauscht trachenberh wagemutig distanz zärtlich emotional unterstreichen unterstützer einlassen alexander zinn fassade an sich reißen päckchen theresienstadt stattfinden hitler spitzname natur lang rechnen schmerz 1942 besuch vorziehen schulisch erkrankung herausstellen verzweiflung schweigen außergewöhnlich 1944 froh führen vorladen bandbreite rechtfertigen fräulein in not schildern einarbeitung homosexualität genießen verschlingen greifbar eindringlich übernehmen konsequenz aufnehmen scharlach flüchtling papier 1945 wahrnehmung antipathie herkunft präzise einbilden berichten inszenieren clever speziell tränenbüchlein verwegenheit romanze mann hindern festnehmen leisten allgegenwärtig offen strategie lgbtq ahnen verstärkt gebildet anmelden dokument verdreht hab und gut davonkommen argument zwischen den zeilen einziehen bunkeraufenthalt freundin stärke erinnerungskultur unterschreiben furchtbar fleckfieber empfangen einzigartig unterstellung träne strom dimension grenzübergangsschein schwach unternehmen australien richten ansteigen einfangen verbergen selbstmord belasten entstehen positiv das leben nehmen lebenslust information sicherheit non-fiction verlaufen paar fantasie häftling strafbar foltern antwortschreiben millionen lebensmittel überdauern tschechien wahrnehmbar schriftstück hübsch verwehren stromausfall zweiter weltkrieg binden umstand geben mit offenen armen felice schragenheim entsetzt abwegig level homosexuell schützen community leid unvermögen erinnerungsstück vertraute armutszeugnis privat dem fass den boden ausschlagen empfehlen beschützen thematisieren unmissverständlich ausgehen unangenehm verfolgung obsession auseinandersetzung konvertieren in gefahr bringen verteufeln umgehen hingezogen fühlen razzia identität darstellen ungesund fürsorge faktenlage begründen bedürfen an sich bringen zeit gefühlsebene schule überzahl hineinspazieren gutdeutsch mensch lesbisch abstraktion kalt gefühl beziehung führung luftschutzbunker bombenangriff arisch zusammenhang weiblich sozial bedürftigkeit nüchtern aimee erinnerung stören naheliegend stabil ermitteln historisch zuhause prostituieren mutmaßen lebendig zahl annäherungsversuch verwechseln bevölkerungsgruppe dicht halten jüdisches krankenhaus eintreffen umerziehungsmaßnahme wohnen meilenstein erica fischer scheiden affäre einnehmen erholen eingeschworen deutsch leseerfahrung echt sicher kontrollieren warm verlieben knapp hinzufügen individuell anbändeln system ausrufen vortäuschen zählen seltsam sexuell bremsen nachricht erfahren unternehmung verstehen erzwungen untergrund wohnung zurückfinden krankenhausaufenthalt gut gehen fremd vermitteln mutter erwartungshaltung ermöglichen qual auftauchen fallenlassen versprechen erlebnis trügerisch liebesschnulze annäherung identifizieren bewusst erhalten testament persönlichkeit unschuldig sammlung ende deportation befreiung zuspitzen wehren verwarnung sentimental real egoismus leiden prozess nationalsozialismus verraten romantisch glühend entziehen zweifellos bemühung heimkehr verschweigen schreiben überzeugend verschwinden neigen kirche zeigen interpretativ gefühlsparasit hungertyphus gedicht mitläuferin bedingung helfen sexuelle orientierung prekär alltag dienststelle postkarte fordern hilflosigkeit inhaftieren linientreu verheiratet form wirbelwind bankbeamter tief schrecken ermorden individuum auflösung bedeuten wahnhaft ordnen theorie einzug stark antreiben kuss meinungsfraktion extrem kriegsende schwierig wundern makellos besuchen hilfreich land verleihen lilly wust wutentbrannt bedürftig typisch mittäterin kennenlernen foto nationalsozialistisch erkundigen todesurteil irene ehefrau entscheidung flüchtlingshilfe patriarchalisch lager politisch kümmern zeitzeuge tadellos werben davonjagen schatten ausleben kontext nachgeben erstveröffentlichen verklärung heimreise problematisch mischung melodram zeitgeschichtlich rezension tumb im hintergrund intern beängstigend behaupten blind jammervoll hineinversetzen fur tot erklären entdeckung bieten thema autorin im allgemeinen standhaft realistisch mutig besitz ausfallen wahrheit überleben hilfe verzehren gemeinde rückblickend jude verschleppen gefestigt konfrontieren aufgeben organisieren bereitschaft anstellung groß-rosen beginnen bestrafen konzentrationslager usa heldin egoistisch nichts am hut haben odyssee sehnsucht ehemann papiere kz freundeskreis tabu romantik außer sich hausfrau fehlschlagen auseinandersetzen komplex gestatten judensammellager tot versorgen erzählen bekommen brief allein erkennen anheften aimee & jaguar küssen lage ausdruck fehlen ausgangsposition gemeinschaft faktisch zusehen rosa winkel auf die idee kommen international den kopf schütteln nicht von der hand zu weisen paradox abhängen komplizin erscheinen steine in den weg legen gefälscht auszeichnung stationiert desinteressiert missglücken journalistin seite ergreifen charakter zustand lebhaft ausstellen schicken gelingen inhaftierung krieg akte gestehen uniformiert habsucht untermauern zurückkehren anflehen geschichtslehrbuch von beginn an zwingen heiß beharren abzug welt elend gedanke unterwandern ausgesetzt liebesbrief verletzlich sohn sorge einfallsreichtum männermangel eingehen verhältnis geborgenheit belegen vergeben fest überzeugt erreichen liebesschwur bedanken wohlwollen wahr
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

gesetzgebung artikel 12 willkürliche eingriffe familie digital schriftverkehr digitalisierung rechtlicher schutz verleumdung wohnung ehrenschutz menschenrechte privatsphäre
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

sgb xiv politik gesetzgebung gedankensalat sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

judikative gräueltaten rechtsstaat gesetz totalitarismus zaavv menschenwürde maskenpflicht demonstrationsrecht grundrechtseinschränkungen gerichtsverhandlungen herrschaftssystem unrecht gesundheit demokratiebewegung stiftung demonstrationsverbot nationalsozialismus rechtsprechung grundrechte qualitätsverfall justiz anwälte für aufklärung richter demonstrationen entschädigungsfonds sticky video abstandsgebot freiheitsrechte impfpflicht entmenschlichung grundrechtseingriffe hannah arendt spotlights corona gesetzgebung europäische union rechtsstaatlichkeit corona-maßnahmen rechtsstaatsprinzip recht pressesprecher hygieneregime widerstand grundgesetz rechtsanwalt grundrechtseinschränkung
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

direkte demokratie aktuelle beiträge die macher bundestag nichtwähler wahlen gesetzgebung wahlbeteiligung abgeordnete abstimmungsverhalten volksentscheid marius krüger gesetzesentwurf gesetzgebungsverfahren wahlomat fraktionszwang empfohlene beiträge downloads gesetzentwürfe democracy deutschland e.v. wahl-o-mat abstimmungen repräsentative demokratie parteien
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Österreich fordert klare Gesetze gegen Deepfake-Missbrauch 02.06.2026 11:26:12

politik eu-richtlinie gesetzgebung kã¼nstliche intelligenz frauenrechte künstliche intelligenz digitale gewalt österreich chronik ã–sterreich kultur deepfakes wirtschaft
Am 2. Juni 2026 hat die ÖVP-Frauensprecherin Juliane Bogner-Strauß im Gleichbehandlungsausschuss des österreichischen Parlaments eine deutliche Forderung ausgesprochen: Die missbräuchliche Verwendung von Deepfakes, insbesondere in Form sexualisierter Inhalte, muss klare rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dies ist eine dringende Reaktion a... mehr auf newspartner.at

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

parteien wahl-o-mat abstimmungen repräsentative demokratie wahlomat fraktionszwang gesetzentwürfe democracy deutschland e.v. gesetzgebungsverfahren abstimmungsverhalten volksentscheid gesetzesentwurf marius krüger abgeordnete wahlbeteiligung gesetzgebung podcast direkte demokratie bundestag wahlen nichtwähler
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

gesetzgebung schriftliche frage egovernment parlamentarische initiativen legistik digitalisierung und staat aktuelles themen egov
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

gedanken gesundheit einsichten gesetzgebung humor freunde & helfer österreich nichraucherschutz
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

chronik österreich transparenz medien politik gesetzgebung bürgerbeteiligung informationsfreiheit wirtschaft nationalrat ã–sterreich bã¼rgerbeteiligung
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimaschutzgesetz klimabewegung letzte generation gesetzgebung politik meinungsbildung grã¼ne nachhaltiges leben spd klimakrise baden-wã¼rttemberg koalitionen bündnis 90/die grünen demokratie lützerath grüne baden-württemberg politik und gesellschaft fdp cdu lã¼tzerath
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

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Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

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Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net