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Tag gesetzgebung

Werter Herr Kant 27.08.2026 05:45:00

imperativ gesetzgebung wille kant s!gnale (aus meiner selbstverschuldeten mündigkeit)
Ich will nicht, dass mein Wille als Grundlage der Gesetzgebung dienen kann. Dein Imperativ ist mir zu kategorisch, werter Herr Kant.... mehr auf emsemsem.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

leistungsschutzrecht infosoc richtlinie marcel weiss faz richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg journalismus mathias döpfner deutschland aoife white kennzeichnungspflicht europa gesetzgebung julia reda suchmaschinen axel springer se medienkritik spanien eu-kommission günther oettinger harmonisierung thomas hoeren peter tauber gerechter ausgleich meinungspluralismus google jaron lanier carlo corazzo aggregatoren binnenmarkt verlage siegmar gabriel informationsgesellschaft christoph keese
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

blutgeld gats saubande wm beschwichtigungen internationalismus endziel lobbyismus service public korruption konzessionen sklaven dienstleistungssektor piraten bali deregulierung australien missetaten nationalrat genf tisa brics abwiegelungen grüne bestechung stop bundesrat energieversorgung freihandel pathokraten jfk globalismus abkommen fifa umweltschutzstandards verborgenes lakaien verbraucherschutz mörderbanden motion gesundheitsversorgung weltordnung beschäftigungsschutz interpelation geheimverhandlungen gesetzgebung mujica menschenrechtsverletzungen very good friends bedrohung bundestag wto neoliberalismus finanzpiraten konkurrenz jean-claude juncker ttip uruguay öffentlichkeit tpp täuschung souveränität terres des hommes schönrederei unterwerfung petition louis t. mcfadden privatisierungen bürgerrechte geheimniskrämerei volksverräter finanzsektor panem et circenses eu allgemein lohndumping finanzterror fussball freihandelsabkommen verhandlungen wasserversorgung herren der welt dienstleistungen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

gesetz sprache und schrift menschen damals war's - geschichtliches aus dem leben religion und aberglaube wahlen thing politik gesetzgebung geschichte recht natur und kosmos demokratie regeln kommerz und politik staat thingplatz
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

sonstiges usa apple featured gesetzgebung
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

smartphone auto gesetzgebung featured sonstiges tablet smartphones
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

gesetzgebung featured social media facebook sonstiges
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

sonstiges netzneutralität telekom deutsche telekom gesetzgebung politik featured
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

apple sonstiges gesetzgebung featured microsoft
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

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Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

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Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

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Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

klage apple iphone sonstiges ipad gesetzgebung
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

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Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

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Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

gesetzgebung elektromobilität ökologismus verkehr automobilindustrie ökonomie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

eu gesetzgebung sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

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Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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festkrallen abstrakt reichshauptstadt herausheben leugnen anschließen ungewöhnlich resümieren grundlegend stillen fahren nachdenken familie beschreibung unbeantwortet erleben unterkunft geraten tatsache vereinsamen neugier aktuell ausliefern fragwürdig ausreise gezielt tortur stundenlang geschlecht zugehörigkeit ernst lektüre negativ interesse bernau eingebildet unterkommen befragung unfähigkeit schenkung spur bedürfnis nachzeichnen zärtlichkeit wohngemeinschaft auffliegen schutz halten kommandantur möglich lohnend zu schulden kommen lassen bezweifeln fesseln motivieren verurteilung entbrennen emotion guten gewissens gleichberechtigt erinnern anführen abenteuer einblick einzelschicksal unglücklich benehmen haushalt zusammen sein tagebucheintrag leben widersprechen jung erklären dame verfolgen funktionieren anonym gesetzgebung wegfallen porträt tatenlosigkeit menschlichkeit unverständnis abbilden transportieren verbringen mühle niederschmetternd flüchten heißen wählen festlegen rote 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beschützerin symbol offensiv verlust sichtbar bergen-belsen nähern tatenlos abholen neuigkeiten seitenweise wahrhaft kämpfen wecken 1939 betonen schließen situation widersprüchlich stimme weitergeben wirt ghetto tod schwerfallen tödlich kommentar töten handeln hauptstadt abführen wissen gepäck einsehen kriegsbeginn freiheit beweisen aufstehen verhalten schuld hoffen wahrheitsgetreu geliebte in frage stellen schrecklich historiker gestapo schwul stenotypistin fungieren unverfrorenheit zu spät geschmeichelt locken zulassen radio zerbrechlich erdrücken betreffen netz psychologisch unterstützen holocaust intensiv flüchtig unnötig festhalten umbringen nähe u-boot paragraf 175 drohung zu tage treten retten ausmalen aufbereitung lesbe mutwillig begreifen initiative verstecken resignieren biografie chronistin steif und fest reise aufmerksamkeit vermachen zerstören bundesverdienstkreuz zelebrieren druck aufbauen annehmen leistun äußern mutmaßung ehepaar eltern bedrohung weit entfernt begehen ausfindig machen lebensfähig anzweifeln todesort still aussaugen günther wust gefallen teil weigern nachträglich ausmaß vorfinden aimee & jaguar kitschig unbekannt dynamik 4 sterne sehnsucht odyssee ehemann kz papiere freundeskreis romantik tabu fehlschlagen auseinandersetzen hausfrau außer sich gestatten komplex tot versorgen erzählen judensammellager brief bekommen allein aimee & jaguar erkennen anheften ausdruck lage küssen fehlen ausgangsposition thema bieten entdeckung autorin im allgemeinen standhaft realistisch besitz mutig wahrheit überleben ausfallen hilfe verzehren gefestigt verschleppen jude gemeinde rückblickend aufgeben konfrontieren groß-rosen anstellung organisieren bereitschaft bestrafen beginnen konzentrationslager usa nichts am hut haben egoistisch heldin zwingen von beginn an geschichtslehrbuch beharren heiß welt abzug gedanke elend liebesbrief verletzlich ausgesetzt unterwandern eingehen männermangel einfallsreichtum sorge sohn belegen geborgenheit verhältnis vergeben fest überzeugt erreichen wohlwollen bedanken liebesschwur wahr auf die idee kommen rosa winkel zusehen gemeinschaft faktisch international den kopf schütteln komplizin abhängen paradox nicht von der hand zu weisen steine in den weg legen erscheinen stationiert auszeichnung gefälscht journalistin desinteressiert missglücken charakter zustand ergreifen seite ausstellen lebhaft schicken habsucht uniformiert gestehen krieg akte inhaftierung gelingen zurückkehren untermauern anflehen leiden egoismus nationalsozialismus prozess romantisch verraten entziehen zweifellos glühend bemühung verschweigen schreiben heimkehr überzeugend interpretativ zeigen neigen kirche verschwinden hungertyphus gefühlsparasit bedingung mitläuferin gedicht helfen sexuelle orientierung postkarte dienststelle alltag prekär hilflosigkeit fordern inhaftieren krankenhausaufenthalt vermitteln erwartungshaltung mutter fremd gut gehen fallenlassen auftauchen qual ermöglichen versprechen erlebnis trügerisch annäherung liebesschnulze erhalten identifizieren bewusst testament persönlichkeit unschuldig ende sammlung deportation zuspitzen befreiung real sentimental verwarnung wehren flüchtlingshilfe entscheidung ehefrau patriarchalisch zeitzeuge politisch kümmern lager ausleben kontext davonjagen schatten werben tadellos erstveröffentlichen nachgeben heimreise verklärung melodram mischung problematisch rezension zeitgeschichtlich tumb im hintergrund behaupten blind beängstigend intern jammervoll fur tot erklären hineinversetzen verheiratet linientreu bankbeamter wirbelwind form individuum ermorden schrecken tief auflösung wahnhaft ordnen bedeuten stark theorie einzug meinungsfraktion kuss antreiben extrem kriegsende makellos wundern schwierig hilfreich besuchen land verleihen typisch bedürftig wutentbrannt lilly wust nationalsozialistisch foto mittäterin kennenlernen todesurteil erkundigen irene fürsorge ungesund faktenlage bedürfen begründen an sich bringen zeit schule gefühlsebene überzahl lesbisch hineinspazieren gutdeutsch mensch abstraktion beziehung gefühl kalt luftschutzbunker bombenangriff führung zusammenhang arisch felice schragenheim mit offenen armen abwegig entsetzt level homosexuell schützen leid community erinnerungsstück unvermögen dem fass den boden ausschlagen privat armutszeugnis vertraute thematisieren beschützen empfehlen unmissverständlich unangenehm ausgehen obsession verfolgung konvertieren auseinandersetzung verteufeln umgehen in gefahr bringen darstellen identität razzia hingezogen fühlen deutsch echt leseerfahrung kontrollieren warm verlieben sicher knapp individuell anbändeln hinzufügen system ausrufen vortäuschen zählen sexuell seltsam nachricht bremsen verstehen unternehmung erfahren erzwungen untergrund zurückfinden wohnung weiblich sozial stören erinnerung nüchtern aimee bedürftigkeit naheliegend stabil historisch ermitteln zahl mutmaßen lebendig prostituieren zuhause annäherungsversuch bevölkerungsgruppe verwechseln dicht halten jüdisches krankenhaus umerziehungsmaßnahme eintreffen erica fischer meilenstein wohnen einnehmen affäre scheiden eingeschworen erholen einarbeitung schildern homosexualität genießen greifbar verschlingen eindringlich übernehmen aufnehmen konsequenz flüchtling scharlach 1945 papier wahrnehmung einbilden präzise herkunft antipathie inszenieren berichten speziell clever zärtlich distanz wagemutig emotional unterstreichen einlassen unterstützer an sich reißen fassade alexander zinn hitler spitzname stattfinden theresienstadt päckchen lang natur besuch 1942 schmerz rechnen vorziehen herausstellen schulisch erkrankung außergewöhnlich froh 1944 schweigen verzweiflung führen vorladen fräulein in not rechtfertigen bandbreite unternehmen schwach einfangen selbstmord verbergen ansteigen richten australien entstehen positiv belasten information lebenslust das leben nehmen verlaufen non-fiction sicherheit häftling paar fantasie strafbar foltern millionen antwortschreiben wahrnehmbar tschechien überdauern lebensmittel schriftstück hübsch verwehren binden zweiter weltkrieg stromausfall geben umstand verwegenheit tränenbüchlein romanze mann hindern leisten festnehmen offen allgegenwärtig verstärkt ahnen strategie lgbtq dokument anmelden gebildet einziehen zwischen den zeilen argument hab und gut davonkommen verdreht bunkeraufenthalt furchtbar unterschreiben stärke erinnerungskultur freundin fleckfieber einzigartig unterstellung empfangen dimension träne strom grenzübergangsschein
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

artikel 12 gesetzgebung digitalisierung schriftverkehr digital familie willkürliche eingriffe wohnung verleumdung rechtlicher schutz privatsphäre menschenrechte ehrenschutz
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

sgb xiv politik gesetzgebung gedankensalat sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

entmenschlichung impfpflicht hannah arendt grundrechtseingriffe freiheitsrechte abstandsgebot sticky video entschädigungsfonds corona gesetzgebung spotlights recht pressesprecher corona-maßnahmen rechtsstaatsprinzip europäische union rechtsstaatlichkeit grundrechtseinschränkung widerstand grundgesetz rechtsanwalt hygieneregime rechtsstaat gesetz zaavv menschenwürde totalitarismus gräueltaten judikative herrschaftssystem unrecht grundrechtseinschränkungen gerichtsverhandlungen maskenpflicht demonstrationsrecht rechtsprechung grundrechte demonstrationsverbot nationalsozialismus stiftung demokratiebewegung gesundheit anwälte für aufklärung justiz richter demonstrationen qualitätsverfall
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

aktuelle beiträge die macher bundestag direkte demokratie nichtwähler wahlen gesetzgebung wahlbeteiligung abgeordnete volksentscheid abstimmungsverhalten marius krüger gesetzesentwurf gesetzgebungsverfahren downloads empfohlene beiträge wahlomat fraktionszwang democracy deutschland e.v. gesetzentwürfe repräsentative demokratie wahl-o-mat abstimmungen parteien
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Österreich fordert klare Gesetze gegen Deepfake-Missbrauch 02.06.2026 11:26:12

politik gesetzgebung eu-richtlinie kã¼nstliche intelligenz frauenrechte künstliche intelligenz österreich digitale gewalt chronik ã–sterreich kultur deepfakes wirtschaft
Am 2. Juni 2026 hat die ÖVP-Frauensprecherin Juliane Bogner-Strauß im Gleichbehandlungsausschuss des österreichischen Parlaments eine deutliche Forderung ausgesprochen: Die missbräuchliche Verwendung von Deepfakes, insbesondere in Form sexualisierter Inhalte, muss klare rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Dies ist eine dringende Reaktion a... mehr auf newspartner.at

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

digitalisierung und staat aktuelles themen egov parlamentarische initiativen legistik schriftliche frage egovernment gesetzgebung
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

nichraucherschutz freunde & helfer österreich humor einsichten gesetzgebung gesundheit gedanken
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

wirtschaft informationsfreiheit bürgerbeteiligung ã–sterreich bã¼rgerbeteiligung nationalrat transparenz österreich chronik gesetzgebung politik medien
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

cdu lã¼tzerath politik und gesellschaft fdp baden-württemberg grüne demokratie bündnis 90/die grünen lützerath nachhaltiges leben grã¼ne koalitionen klimakrise baden-wã¼rttemberg spd meinungsbildung politik gesetzgebung letzte generation klimabewegung klimaschutzgesetz bã¼ndnis 90/die grã¼nen
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

bea gesetzgebung eakte digital digitalisierung strafakte
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

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Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net