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Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

saubande bundestag jean-claude juncker beschäftigungsschutz bedrohung allgemein freihandel gats eu weltordnung gesetzgebung stop abkommen privatisierungen konkurrenz bestechung menschenrechtsverletzungen uruguay ttip bürgerrechte endziel deregulierung lakaien internationalismus mujica lohndumping beschwichtigungen herren der welt bali wasserversorgung verhandlungen wm unterwerfung louis t. mcfadden korruption petition tpp gesundheitsversorgung energieversorgung geheimniskrämerei dienstleistungen fifa öffentlichkeit jfk blutgeld grüne service public fussball pathokraten very good friends motion lobbyismus abwiegelungen australien mörderbanden bundesrat verbraucherschutz finanzterror piraten schönrederei dienstleistungssektor geheimverhandlungen panem et circenses sklaven terres des hommes finanzpiraten verborgenes brics konzessionen souveränität globalismus tisa neoliberalismus finanzsektor genf interpelation täuschung nationalrat volksverräter umweltschutzstandards missetaten wto freihandelsabkommen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

sprache und schrift menschen staat regeln religion und aberglaube aus dem leben demokratie gesetz natur und kosmos geschichte thingplatz gesetzgebung damals war's - geschichtliches thing politik wahlen recht kommerz und politik
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

featured gesetzgebung apple sonstiges usa
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

featured europäische union gesetzgebung eu sonstiges
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

featured smartphones auto sonstiges tablet gesetzgebung smartphone
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

sonstiges gesetzgebung facebook social media featured
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

telekom deutsche telekom netzneutralität featured gesetzgebung politik sonstiges
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

gesetzgebung apple sonstiges microsoft featured
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

gesetzgebung eu michael cramer grüne diktatur politiker zitat überwachung
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

messenger featured sonstiges gesetzgebung
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

afd flurschelte linke staatsregierung gesetzgebung spd schulsozialarbeiter sächsischer landtag landtag gewaltenteilung cdu judikative exekutive grüne bild dresden
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

ipad iphone sonstiges klage apple gesetzgebung
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

selfie sonstiges snapchat gesetzgebung
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

featured google microsoft fbi sonstiges gesetzgebung
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökonomie elektromobilität gesetzgebung verkehr automobilindustrie ökologismus
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

sonstiges gesetzgebung eu
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

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Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

aufstehen vorziehen verhalten herausstellen schuld erkrankung schulisch hoffen einsehen gepäck kriegsbeginn freiheit besuch 1942 schmerz rechnen beweisen schwul gestapo vorladen fräulein in not stenotypistin fungieren unverfrorenheit rechtfertigen zu spät bandbreite froh außergewöhnlich wahrheitsgetreu 1944 schweigen geliebte verzweiflung führen in frage stellen historiker schrecklich situation einlassen unterstützer widersprüchlich stimme weitergeben wirt zärtlich distanz wagemutig emotional unterstreichen wecken 1939 betonen schließen handeln abführen töten hauptstadt wissen lang natur fassade ghetto an sich reißen alexander zinn tod tödlich hitler stattfinden spitzname schwerfallen theresienstadt kommentar päckchen wahrnehmung flüchtling verlust scharlach sichtbar bergen-belsen 1945 papier seitenweise wahrhaft kämpfen speziell clever einbilden nähern präzise herkunft antipathie tatenlos inszenieren neuigkeiten abholen berichten schlussfolgerung homosexualität genießen angst reduzierung schmälern fingieren unverzichtbar aufblasen fühlen gewissen stellen einarbeitung schildern verlassen unterschlupf propagieren zivil bestätigung vertuschen aufnehmen beschützerin symbol konsequenz offensiv these greifbar eindringlich verschlingen übernehmen teil bunkeraufenthalt weigern nachträglich ausmaß furchtbar unterschreiben vorfinden erinnerungskultur stärke freundin still einziehen zwischen den zeilen günther wust argument aussaugen davonkommen hab und gut verdreht gefallen dimension träne strom dynamik grenzübergangsschein 4 sterne kitschig unbekannt aimee & jaguar fleckfieber empfangen einzigartig unterstellung bundesverdienstkreuz zerstören zelebrieren mann druck aufbauen leistun annehmen hindern verwegenheit tränenbüchlein reise steif und fest romanze aufmerksamkeit vermachen ahnen weit entfernt verstärkt strategie lgbtq dokument begehen anmelden gebildet lebensfähig todesort ausfindig machen anzweifeln leisten festnehmen äußern mutmaßung offen ehepaar eltern allgegenwärtig bedrohung wahrnehmbar u-boot tschechien überdauern paragraf 175 lebensmittel schriftstück drohung zu tage treten festhalten umbringen millionen antwortschreiben nähe binden zweiter weltkrieg stromausfall verstecken initiative resignieren geben biografie umstand chronistin retten hübsch ausmalen aufbereitung mutwillig lesbe verwehren begreifen entstehen positiv erdrücken zerbrechlich belasten radio betreffen information psychologisch netz lebenslust das leben nehmen unterstützen unternehmen locken geschmeichelt schwach selbstmord einfangen verbergen zulassen ansteigen richten australien fantasie flüchtig paar häftling unnötig strafbar foltern verlaufen non-fiction intensiv holocaust sicherheit unangenehm ausgehen heißen obsession festlegen wählen rote armee verfolgung thematisieren niederschmetternd flüchten empfehlen beschützen unmissverständlich umgehen politik verteufeln in gefahr bringen warten darstellen identität ankommen künstlich razzia erbitten hingezogen fühlen verlangen flexibel ansicht global opferrolle konvertieren hinweis auseinandersetzung level homosexuell schützen gesetzgebung anonym dame felice schragenheim mit offenen armen funktionieren verfolgen abwegig entsetzt transportieren dem fass den boden ausschlagen verbringen mühle armutszeugnis privat vertraute leid community wegfallen porträt tatenlosigkeit erinnerungsstück unverständnis menschlichkeit abbilden unvermögen lesbisch gutdeutsch hineinspazieren mensch einzelschicksal abstraktion schule gefühlsebene abenteuer überzahl einblick widersprechen leben zusammenhang arisch erklären jung beziehung unglücklich gefühl kalt benehmen bombenangriff luftschutzbunker haushalt zusammen sein führung tagebucheintrag faktenlage möglich lohnend fürsorge ungesund kommandantur verurteilung entbrennen zeit guten gewissens emotion gleichberechtigt erinnern anführen bedürfen begründen zu schulden kommen lassen bezweifeln an sich bringen fesseln motivieren jüdisches krankenhaus umerziehungsmaßnahme chaos eintreffen bevölkerungsgruppe interpretation theatralisch schwäche verwechseln stadt berlin dicht halten einnehmen entartet gier affäre scheiden eingeschworen anfühöen entwicklung erholen persönlich erica fischer kindererziehung gründlich meilenstein ort wohnen essenszuteilung bürokratisch schicksal buch wirkung schwester bemühen naheliegend besitztümer stabil lebensrealität scheitern kleindung weiblich sozial bedrohen entgegenstellen weg stören erinnerung aimee nüchtern bedürftigkeit zahl mutmaßen lebendig prostituieren zuhause annäherungsversuch historisch von innen heraus verdanken mittel zum zweck verarmen ermitteln vereinnahmen beurteilung mit schimpf und schande nacht mut seltsam zählen sexuell problem nachvollziehen lebenszeichen nachricht besitzen kinder bremsen geschichte kompliziert vortäuschen partnerin untergrund bände sprechen israel zurückfinden außer stande wohnung auschwitz verstehen volk unternehmung verlauf über sich hinauswachsen erfahren bestehen erzwungen verschwenden warm verlieben kontrollieren sicher knapp aufarbeitung motiv deutsch gunst ernst nehmen echt leseerfahrung parteispitze system austauschen bestreiten ausrufen anrecht praktisch reagieren anbändeln individuell ausrichten farce polen zauberhaft hinzufügen persönlichkeit aufs spiel setzen unschuldig nass seinen stempel aufdrücken erhalten identifizieren bewusst wissenslücke verwahren freunde ebene lieben leben einhauchen testament lebenslustig beichten gegensätzlich zuspitzen befreiung herbeiführen real verwarnung sentimental wehren ende sammlung leiten deportation erleiden fallenlassen drittes reich qual auftauchen ermöglichen versprechen bewegen später krankenhausaufenthalt daneben liegen erwartungshaltung vermitteln mutter organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung fremd gut gehen internieren annäherung verhohlen liebesschnulze perfekt antwort erlebnis nazi fürchten trügerisch egal hinterfragen gerecht helfen abhängig hungertyphus gefühlsparasit grund bedingung mitläuferin gedicht deportieren bieder fordern hilflosigkeit inhaftieren abstoßend großzügig sexuelle orientierung postkarte empathie liebesgeschichte dienststelle prekär alltag romantisch jüdin gehören verraten vermuten netzwerk zwangsläufig zweifellos entziehen glühend tötungsmaschinerie leiden egoismus rekonstruktion frage subjektiv beschließen hass nationalsozialismus zug prozess wahnsinn überzeugend interpretativ zeigen verschwinden neigen kirche beschwören bemühung sensibel mit aller macht vor die tür setzen verschweigen schreiben heimkehr hilfreich lektüre negativ besuchen land verleihen bernau interesse eingebildet ausliefern fragwürdig ausreise kriegsende gezielt tortur makellos geschlecht wundern stundenlang zugehörigkeit ernst schwierig zärtlichkeit todesurteil erkundigen wohngemeinschaft auffliegen schutz irene halten unterkommen typisch befragung bedürftig unfähigkeit lilly wust wutentbrannt spur schenkung bedürfnis nationalsozialistisch foto mittäterin nachzeichnen kennenlernen fahren individuum ermorden tief nachdenken schrecken familie auflösung verheiratet ungewöhnlich resümieren linientreu grundlegend bankbeamter wirbelwind stillen form meinungsfraktion unterkunft geraten tatsache kuss antreiben vereinsamen extrem neugier aktuell ordnen wahnhaft bedeuten beschreibung unbeantwortet erleben stark einzug theorie güter obsessiv tumb zusammenwohnen im hintergrund tragisch unterlassen leidenschaftlich gefährlich rezension zeitgeschichtlich abstrakt fur tot erklären hineinversetzen reichshauptstadt herausheben leugnen anschließen blind liebe behaupten intern erfüllen beängstigend krankenhaus festkrallen jammervoll zeitzeuge kümmern politisch gedächtnis lager ausleben kontext schatten davonjagen werben zurückweisen tadellos rolle flüchtlingshilfe entscheidung station ehefrau breslau empfinden patriarchalisch heimreise verklärung mischung chronik melodram suchanzeige problematisch soldat erstveröffentlichen nachgeben ansprechen frau in zweifel ziehen authentisch große liebe schwer groß-rosen anstellung organisieren bereitschaft aushängen gut situiert bestrafen tragik beginnen nation gefestigt jude verführen verschleppen gemeinde rückblickend aufgeben konfrontieren nah usa nichts am hut haben aufhalten egoistisch schilderung heldin kritik deportationsbescheid konzentrationslager denunzierung im allgemeinen rühmen konflikt standhaft schweben thema jüdisch bieten entdeckung position autorin kriegsjahre wahrheit überleben ausgeliefert glück ausfallen berlinerin rekonstruieren unzufrieden verzehren hilfe realistisch besitz überlegung brillant mutig perspektive asyl allein widerstand aimee & jaguar erkennen anheften dabehalten simpel brief bekommen verdienen schockieren synagoge abhängigkeit verfehlung schritt ausgangsposition produkt ausdruck entreißen enttarnen lage küssen im inneren weiterleiten religion prägen fehlen tenor kz höchstwertung papiere verschonen historie freundeskreis konkret sehnsucht odyssee deutschland betrachten jaguar ehemann gestatten komplex tot erzählen im gegenteil versorgen judensammellager romantik vorwurf tabu auseinandersetzen fehlschlagen hausfrau außer sich formulierung mitschwingen schicken mitschuld verhaftung eindruck entführen aktivismus abzeichnen versuchen charakter zustand entgehen ergreifen alt seite 1943 verbrechen ausstellen lebhaft zurückkehren untermauern sorgen anflehen uniformiert habsucht schaden gestehen krieg akte inhaftierung gelingen gefühle international in den vordergrund den kopf schütteln österreich überdeutlich auf die idee kommen zusehen rosa winkel gemeinschaft faktisch vergangenheit verschanzen stationiert gespräch gefälscht auszeichnung küche journalistin optimismus detailliert missglücken desinteressiert komplizin abhängen nicht von der hand zu weisen paradox steine in den weg legen erscheinen feiertage in den vordergrund stellen vergeben frei fähig fest überzeugt eingehen einfallsreichtum männermangel begegnen sorge schimpfen sohn belegen ehrung geborgenheit pragmatikerin verhältnis wohlwollen liebesschwur berauscht bedanken trachenberh wahr verhindern erfolgreich risiko struktur realität drängen erreichen todestag beharren illustrieren verhaften heiß welt auswandern abzug sympathie staat zwingen von beginn an geschichtslehrbuch aussage vorstellen zuverlässig rücksicht intim bekannte gedanke gefahr reizen elend einschalten verletzlich liebesbrief existieren ausgesetzt unterwandern verlieren
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

sgb xiii gedankensalat politik gesetzgebung sgb xiv
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

digital familie willkürliche eingriffe ehrenschutz privatsphäre digitalisierung schriftverkehr menschenrechte rechtlicher schutz wohnung artikel 12 gesetzgebung verleumdung
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

hygieneregime qualitätsverfall rechtsanwalt demonstrationen richter justiz grundgesetz widerstand anwälte für aufklärung grundrechtseinschränkung gesundheit rechtsstaatlichkeit europäische union demokratiebewegung stiftung nationalsozialismus rechtsstaatsprinzip corona-maßnahmen demonstrationsverbot grundrechte pressesprecher rechtsprechung recht demonstrationsrecht maskenpflicht gerichtsverhandlungen grundrechtseinschränkungen spotlights gesetzgebung unrecht corona herrschaftssystem judikative entschädigungsfonds gräueltaten sticky video totalitarismus menschenwürde zaavv abstandsgebot gesetz freiheitsrechte rechtsstaat grundrechtseingriffe hannah arendt impfpflicht entmenschlichung
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

legistik parlamentarische initiativen gesetzgebung aktuelles digitalisierung und staat egov themen egovernment schriftliche frage
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

humor gesetzgebung gedanken einsichten freunde & helfer österreich gesundheit nichraucherschutz
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

informationsfreiheit bürgerbeteiligung chronik wirtschaft transparenz österreich medien nationalrat politik gesetzgebung ã–sterreich bã¼rgerbeteiligung
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

grã¼ne nachhaltiges leben baden-wã¼rttemberg klimakrise spd koalitionen bündnis 90/die grünen demokratie cdu lützerath lã¼tzerath baden-württemberg grüne bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz politik politik und gesellschaft gesetzgebung meinungsbildung fdp
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

gesetzgebung bea digitalisierung strafakte digital eakte
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

gesetzgebung zitate rsopzitat grundgesetz verwaltungsakt quotes satzung lebensgrundlagen rechtsprechung verordnung schutz tiere
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

familien_politik gesetzgebung katarina barley abtreibung schwangerschaftsabbruch aktivismus rechtsprechung §219a
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

datenschutz (rechts-) politik gesetzgebung hinweis strafrecht geheimnisverrat
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de