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Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

blutgeld pathokraten grüne service public fussball dienstleistungen geheimniskrämerei energieversorgung öffentlichkeit jfk fifa korruption petition gesundheitsversorgung tpp louis t. mcfadden mörderbanden bundesrat finanzterror verbraucherschutz abwiegelungen australien lobbyismus motion very good friends verborgenes terres des hommes finanzpiraten dienstleistungssektor sklaven panem et circenses geheimverhandlungen piraten schönrederei wto freihandelsabkommen umweltschutzstandards volksverräter nationalrat missetaten genf finanzsektor neoliberalismus interpelation täuschung globalismus brics souveränität konzessionen tisa freihandel allgemein gats beschäftigungsschutz bedrohung jean-claude juncker bundestag saubande privatisierungen bestechung konkurrenz abkommen stop eu gesetzgebung weltordnung deregulierung endziel lakaien bürgerrechte ttip menschenrechtsverletzungen uruguay unterwerfung wm herren der welt bali verhandlungen wasserversorgung internationalismus lohndumping beschwichtigungen mujica
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

thingplatz gesetzgebung thing damals war's - geschichtliches wahlen recht politik kommerz und politik menschen sprache und schrift religion und aberglaube staat regeln gesetz aus dem leben demokratie geschichte natur und kosmos
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

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Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

europäische union eu gesetzgebung sonstiges featured
Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

auto smartphones featured gesetzgebung smartphone tablet sonstiges
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

featured sonstiges social media gesetzgebung facebook
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

gesetzgebung politik sonstiges telekom deutsche telekom netzneutralität featured
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

gesetzgebung apple sonstiges featured microsoft
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

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Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

messenger featured sonstiges gesetzgebung
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

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Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

ipad iphone sonstiges apple klage gesetzgebung
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

sonstiges snapchat gesetzgebung selfie
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

featured microsoft google fbi sonstiges gesetzgebung
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

gesetzgebung automobilindustrie verkehr ökologismus ökonomie elektromobilität
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

eu gesetzgebung sonstiges
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

gesetzgebung ökologismus verkehr automobilindustrie ökonomie elektromobilität
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

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gefälscht auszeichnung stationiert erscheinen steine in den weg legen abhängen paradox nicht von der hand zu weisen komplizin aktivismus versuchen abzeichnen mitschuld verhaftung entführen eindruck mitschwingen formulierung schicken lebhaft ausstellen 1943 verbrechen alt seite zustand charakter entgehen ergreifen anflehen sorgen untermauern zurückkehren gefühle gelingen uniformiert schaden habsucht gestehen krieg akte inhaftierung glühend tötungsmaschinerie zweifellos zwangsläufig entziehen gehören vermuten netzwerk verraten romantisch jüdin hass nationalsozialismus zug prozess frage beschließen subjektiv egoismus rekonstruktion leiden kirche neigen verschwinden beschwören interpretativ zeigen wahnsinn überzeugend vor die tür setzen verschweigen schreiben heimkehr bemühung sensibel mit aller macht helfen gerecht hinterfragen gedicht mitläuferin grund bedingung gefühlsparasit hungertyphus abhängig hilflosigkeit inhaftieren fordern abstoßend bieder deportieren liebesgeschichte dienststelle prekär alltag empathie postkarte großzügig sexuelle orientierung versprechen auftauchen qual ermöglichen drittes reich fallenlassen gut gehen fremd erwartungshaltung vermitteln mutter organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung bewegen krankenhausaufenthalt später daneben liegen verhohlen liebesschnulze annäherung internieren fürchten egal trügerisch nazi erlebnis perfekt antwort aufs spiel setzen unschuldig persönlichkeit leben einhauchen lebenslustig testament lieben wissenslücke identifizieren bewusst verwahren freunde ebene nass seinen stempel aufdrücken erhalten verwarnung sentimental wehren real herbeiführen befreiung beichten gegensätzlich zuspitzen deportation erleiden leiten ende sammlung werben zurückweisen tadellos rolle kontext ausleben schatten davonjagen lager zeitzeuge gedächtnis kümmern politisch patriarchalisch breslau empfinden station entscheidung ehefrau flüchtlingshilfe chronik mischung melodram suchanzeige soldat problematisch verklärung heimreise authentisch große liebe ansprechen frau in zweifel ziehen erstveröffentlichen nachgeben im hintergrund tragisch leidenschaftlich unterlassen zusammenwohnen güter obsessiv tumb gefährlich rezension zeitgeschichtlich anschließen leugnen hineinversetzen herausheben reichshauptstadt abstrakt fur tot erklären jammervoll krankenhaus festkrallen liebe blind behaupten intern erfüllen beängstigend auflösung familie ermorden nachdenken schrecken tief fahren individuum form grundlegend bankbeamter wirbelwind stillen linientreu ungewöhnlich verheiratet resümieren extrem aktuell neugier tatsache kuss vereinsamen antreiben meinungsfraktion geraten unterkunft stark einzug theorie unbeantwortet erleben wahnhaft bedeuten ordnen beschreibung bernau interesse eingebildet land verleihen negativ besuchen hilfreich lektüre ernst zugehörigkeit schwierig tortur makellos gezielt wundern geschlecht stundenlang ausliefern fragwürdig ausreise kriegsende halten irene schutz wohngemeinschaft erkundigen auffliegen zärtlichkeit todesurteil foto mittäterin nachzeichnen kennenlernen schenkung bedürfnis spur nationalsozialistisch bedürftig unfähigkeit lilly wust wutentbrannt unterkommen typisch befragung lohnend faktenlage möglich fürsorge kommandantur ungesund anführen gleichberechtigt erinnern guten gewissens emotion verurteilung entbrennen zeit an sich bringen bezweifeln fesseln motivieren zu schulden kommen lassen begründen bedürfen abstraktion einzelschicksal lesbisch gutdeutsch mensch hineinspazieren einblick überzahl gefühlsebene abenteuer schule arisch jung erklären zusammenhang widersprechen leben tagebucheintrag haushalt luftschutzbunker bombenangriff führung zusammen sein gefühl benehmen kalt beziehung unglücklich schützen gesetzgebung anonym homosexuell level entsetzt abwegig funktionieren verfolgen mit offenen armen dame felice schragenheim mühle armutszeugnis privat vertraute transportieren dem fass den boden ausschlagen verbringen menschlichkeit unverständnis abbilden unvermögen tatenlosigkeit erinnerungsstück leid community porträt wegfallen rote armee verfolgung obsession festlegen wählen ausgehen heißen unangenehm unmissverständlich flüchten beschützen empfehlen niederschmetternd thematisieren ankommen razzia künstlich erbitten hingezogen fühlen darstellen identität warten in gefahr bringen umgehen verteufeln politik auseinandersetzung konvertieren hinweis opferrolle verlangen flexibel global ansicht knapp sicher verlieben warm kontrollieren parteispitze leseerfahrung echt gunst ernst nehmen motiv deutsch aufarbeitung bestreiten ausrufen austauschen system ausrichten polen zauberhaft hinzufügen farce anbändeln individuell reagieren anrecht praktisch kinder besitzen geschichte bremsen nachricht nachvollziehen lebenszeichen zählen sexuell seltsam problem partnerin vortäuschen kompliziert wohnung auschwitz zurückfinden israel außer stande bände sprechen untergrund verschwenden erzwungen erfahren über sich hinauswachsen bestehen volk verstehen unternehmung verlauf scheitern lebensrealität stabil naheliegend besitztümer bemühen bedürftigkeit stören erinnerung aimee nüchtern weg entgegenstellen weiblich kleindung sozial bedrohen annäherungsversuch prostituieren zuhause zahl mutmaßen lebendig nacht mut vereinnahmen beurteilung mit schimpf und schande ermitteln mittel zum zweck verarmen historisch von innen heraus verdanken chaos eintreffen umerziehungsmaßnahme jüdisches krankenhaus berlin stadt dicht halten theatralisch schwäche verwechseln bevölkerungsgruppe interpretation anfühöen entwicklung erholen persönlich eingeschworen affäre scheiden einnehmen gier entartet schicksal bürokratisch schwester buch wirkung gründlich meilenstein wohnen ort essenszuteilung erica fischer kindererziehung unverzichtbar fühlen aufblasen gewissen fingieren schmälern reduzierung homosexualität schlussfolgerung genießen angst unterschlupf zivil propagieren einarbeitung verlassen schildern stellen konsequenz symbol offensiv bestätigung aufnehmen vertuschen beschützerin übernehmen greifbar verschlingen eindringlich these wahrnehmung bergen-belsen 1945 papier sichtbar verlust scharlach flüchtling clever speziell wahrhaft kämpfen seitenweise berichten tatenlos neuigkeiten inszenieren abholen antipathie einbilden präzise nähern herkunft wirt stimme widersprüchlich weitergeben situation unterstützer einlassen betonen schließen unterstreichen emotional wecken 1939 wagemutig distanz zärtlich lang natur handeln töten abführen hauptstadt wissen theresienstadt kommentar päckchen schwerfallen hitler stattfinden tödlich spitzname alexander zinn tod fassade ghetto an sich reißen schulisch erkrankung hoffen herausstellen schuld verhalten aufstehen vorziehen schmerz 1942 beweisen rechnen freiheit besuch kriegsbeginn einsehen gepäck rechtfertigen zu spät unverfrorenheit bandbreite fräulein in not fungieren stenotypistin gestapo schwul vorladen in frage stellen historiker schrecklich führen schweigen geliebte verzweiflung außergewöhnlich froh 1944 wahrheitsgetreu information lebenslust psychologisch netz das leben nehmen unterstützen zerbrechlich belasten radio erdrücken betreffen positiv entstehen richten australien einfangen zulassen selbstmord verbergen ansteigen schwach locken unternehmen geschmeichelt strafbar foltern flüchtig paar fantasie häftling unnötig non-fiction sicherheit intensiv holocaust verlaufen drohung zu tage treten schriftstück paragraf 175 überdauern lebensmittel u-boot wahrnehmbar tschechien millionen antwortschreiben nähe umbringen festhalten umstand chronistin initiative verstecken biografie resignieren geben zweiter weltkrieg stromausfall binden begreifen verwehren aufbereitung mutwillig lesbe retten hübsch ausmalen annehmen leistun hindern druck aufbauen mann bundesverdienstkreuz zerstören zelebrieren vermachen aufmerksamkeit romanze steif und fest reise tränenbüchlein verwegenheit ausfindig machen lebensfähig todesort anzweifeln anmelden dokument begehen gebildet strategie lgbtq verstärkt ahnen weit entfernt allgegenwärtig eltern bedrohung mutmaßung offen ehepaar festnehmen äußern leisten erinnerungskultur vorfinden stärke freundin furchtbar unterschreiben bunkeraufenthalt weigern nachträglich ausmaß teil davonkommen hab und gut verdreht gefallen zwischen den zeilen einziehen argument günther wust aussaugen still grenzübergangsschein 4 sterne strom träne dynamik dimension einzigartig unterstellung empfangen unbekannt kitschig aimee & jaguar fleckfieber
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

gedankensalat sgb xiv politik gesetzgebung sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

familie ehrenschutz willkürliche eingriffe digital menschenrechte digitalisierung schriftverkehr privatsphäre rechtlicher schutz verleumdung gesetzgebung artikel 12 wohnung
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

grundrechte pressesprecher rechtsprechung recht rechtsstaatsprinzip nationalsozialismus corona-maßnahmen demonstrationsverbot rechtsstaatlichkeit europäische union demokratiebewegung stiftung gesundheit grundrechtseinschränkung rechtsanwalt demonstrationen richter justiz grundgesetz widerstand anwälte für aufklärung hygieneregime qualitätsverfall grundrechtseingriffe hannah arendt impfpflicht entmenschlichung totalitarismus menschenwürde zaavv abstandsgebot gesetz freiheitsrechte rechtsstaat gräueltaten sticky video judikative entschädigungsfonds gesetzgebung unrecht corona herrschaftssystem gerichtsverhandlungen grundrechtseinschränkungen spotlights demonstrationsrecht maskenpflicht
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

egovernment themen egov schriftliche frage aktuelles digitalisierung und staat parlamentarische initiativen legistik gesetzgebung
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

humor einsichten gedanken gesetzgebung nichraucherschutz gesundheit österreich freunde & helfer
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

fdp politik politik und gesellschaft gesetzgebung meinungsbildung bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimabewegung letzte generation klimaschutzgesetz baden-württemberg grüne lützerath lã¼tzerath bündnis 90/die grünen demokratie cdu klimakrise baden-wã¼rttemberg spd koalitionen grã¼ne nachhaltiges leben
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

bürgerbeteiligung chronik informationsfreiheit österreich wirtschaft transparenz nationalrat medien politik ã–sterreich gesetzgebung bã¼rgerbeteiligung
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

verwaltungsakt quotes satzung lebensgrundlagen rsopzitat grundgesetz tiere schutz verordnung rechtsprechung zitate gesetzgebung
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

rechtsprechung §219a aktivismus abtreibung schwangerschaftsabbruch familien_politik katarina barley gesetzgebung
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

geheimnisverrat strafrecht hinweis (rechts-) politik gesetzgebung datenschutz
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. 06.11.2020 21:30:15

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Den Bundes- und Landesregierungen wurde – zu Recht – vorgeworfen, keine ausreichende Legitimation für die verordneten Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu besitzen; insbesondere da, wo in Grund- und Freiheitsrechte eingegriffen wird. Diese Kritik wurde nun aufgenommen, und deshalb werden die bislang … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com