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Neue Gewaltschutzmaßnahmen: Chancen und Herausforderungen 2026 26.01.2026 10:25:37

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Am 29. Januar 2026 wird im Café Landtmann in Wien eine Pressekonferenz des Bundesverbandes der Gewaltschutzzentren Österreichs stattfinden, die sich mit den Chancen und Herausforderungen neuer Gewaltschutzmaßnahmen befasst. Diese Veranstaltung ist von besonderer Relevanz für Österreich, da die Fallzahlen der Gewaltschutzzentren im Jahr 2025 eine... mehr auf newspartner.at

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

gesundheitsversorgung dienstleistungen motion mörderbanden verbraucherschutz lakaien herren der welt verhandlungen wasserversorgung verborgenes freihandelsabkommen umweltschutzstandards fussball fifa finanzterror lohndumping allgemein eu abkommen panem et circenses finanzsektor globalismus volksverräter pathokraten geheimniskrämerei jfk bürgerrechte freihandel privatisierungen petition louis t. mcfadden energieversorgung bundesrat unterwerfung stop bestechung schönrederei terres des hommes täuschung souveränität tpp grüne öffentlichkeit abwiegelungen ttip uruguay jean-claude juncker konkurrenz finanzpiraten genf neoliberalismus brics tisa wto nationalrat missetaten australien deregulierung bali bundestag bedrohung dienstleistungssektor sklaven piraten konzessionen korruption service public lobbyismus very good friends menschenrechtsverletzungen endziel internationalismus beschwichtigungen mujica wm saubande gats gesetzgebung geheimverhandlungen interpelation blutgeld beschäftigungsschutz weltordnung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

demokratie religion und aberglaube regeln kommerz und politik staat thingplatz recht damals war's - geschichtliches aus dem leben natur und kosmos politik gesetzgebung geschichte gesetz menschen sprache und schrift wahlen thing
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

usa sonstiges featured gesetzgebung apple
Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

smartphones gesetzgebung featured smartphone sonstiges tablet auto
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

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Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

sonstiges telekom deutsche telekom gesetzgebung politik featured netzneutralität
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

microsoft sonstiges featured apple gesetzgebung
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

eu diktatur zitat grüne überwachung gesetzgebung politiker michael cramer
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

featured gesetzgebung messenger sonstiges
Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

gesetzgebung datenschutz featured sonstiges verbraucherschutz
Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

exekutive gesetzgebung linke landtag grüne staatsregierung sächsischer landtag judikative afd cdu bild dresden flurschelte schulsozialarbeiter gewaltenteilung spd
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

sonstiges iphone apple ipad klage gesetzgebung
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

sonstiges selfie gesetzgebung snapchat
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

microsoft google sonstiges gesetzgebung fbi featured
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökonomie ökologismus gesetzgebung elektromobilität automobilindustrie verkehr
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

sonstiges eu gesetzgebung
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökologismus elektromobilität gesetzgebung ökonomie verkehr automobilindustrie
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

überdauern paragraf 175 lebensmittel wahrnehmbar u-boot tschechien drohung zu tage treten schriftstück festhalten millionen antwortschreiben nähe umbringen zweiter weltkrieg stromausfall binden umstand chronistin initiative verstecken biografie resignieren geben aufbereitung mutwillig lesbe hübsch retten ausmalen begreifen verwehren zerbrechlich erdrücken radio belasten betreffen entstehen positiv netz information psychologisch lebenslust unterstützen das leben nehmen schwach locken unternehmen geschmeichelt richten australien einfangen selbstmord zulassen verbergen ansteigen flüchtig häftling paar fantasie unnötig strafbar foltern non-fiction holocaust intensiv sicherheit verlaufen weigern bunkeraufenthalt ausmaß nachträglich teil stärke vorfinden freundin erinnerungskultur unterschreiben furchtbar still davonkommen hab und gut gefallen verdreht zwischen den zeilen einziehen günther wust argument aussaugen träne strom dynamik dimension grenzübergangsschein 4 sterne unbekannt kitschig aimee & jaguar fleckfieber einzigartig unterstellung empfangen mann bundesverdienstkreuz zerstören zelebrieren leistun annehmen hindern druck aufbauen reise steif und fest verwegenheit tränenbüchlein vermachen aufmerksamkeit romanze strategie lgbtq weit entfernt ahnen verstärkt ausfindig machen lebensfähig todesort anzweifeln dokument begehen anmelden gebildet festnehmen äußern leisten allgegenwärtig eltern bedrohung mutmaßung offen ehepaar wahrnehmung verlust scharlach flüchtling 1945 bergen-belsen papier sichtbar wahrhaft kämpfen seitenweise clever speziell antipathie einbilden präzise nähern herkunft berichten tatenlos inszenieren neuigkeiten abholen genießen homosexualität schlussfolgerung angst unverzichtbar aufblasen fühlen gewissen reduzierung schmälern fingieren stellen unterschlupf propagieren zivil einarbeitung schildern verlassen konsequenz symbol offensiv aufnehmen bestätigung vertuschen beschützerin verschlingen greifbar eindringlich these übernehmen verhalten aufstehen vorziehen schulisch erkrankung hoffen schuld herausstellen kriegsbeginn einsehen gepäck schmerz 1942 rechnen beweisen freiheit besuch schwul gestapo vorladen rechtfertigen zu spät bandbreite unverfrorenheit fräulein in not fungieren stenotypistin schweigen geliebte verzweiflung außergewöhnlich 1944 froh wahrheitsgetreu in frage stellen historiker schrecklich führen situation unterstützer einlassen wirt stimme widersprüchlich weitergeben distanz wagemutig zärtlich betonen schließen unterstreichen emotional 1939 wecken hauptstadt handeln töten abführen wissen lang natur alexander zinn tod an sich reißen fassade ghetto theresienstadt kommentar päckchen stattfinden hitler spitzname schwerfallen tödlich nachvollziehen lebenszeichen zählen sexuell seltsam problem kinder besitzen bremsen geschichte nachricht vortäuschen kompliziert partnerin bände sprechen untergrund auschwitz wohnung außer stande israel zurückfinden über sich hinauswachsen erfahren bestehen unternehmung verstehen volk verlauf verschwenden erzwungen sicher verlieben kontrollieren warm knapp motiv deutsch aufarbeitung leseerfahrung parteispitze ernst nehmen gunst echt system bestreiten ausrufen austauschen reagieren praktisch anrecht ausrichten hinzufügen polen zauberhaft farce individuell anbändeln jüdisches krankenhaus chaos eintreffen umerziehungsmaßnahme schwäche theatralisch verwechseln bevölkerungsgruppe interpretation berlin stadt dicht halten affäre scheiden einnehmen gier entartet persönlich entwicklung anfühöen erholen eingeschworen gründlich meilenstein essenszuteilung wohnen ort kindererziehung erica fischer bürokratisch schicksal buch schwester wirkung naheliegend besitztümer bemühen scheitern lebensrealität stabil weg entgegenstellen weiblich sozial kleindung bedrohen bedürftigkeit stören erinnerung nüchtern aimee prostituieren zuhause zahl mutmaßen lebendig annäherungsversuch verarmen mittel zum zweck ermitteln von innen heraus historisch verdanken nacht mut beurteilung vereinnahmen mit schimpf und schande lesbisch mensch gutdeutsch hineinspazieren abstraktion einzelschicksal abenteuer gefühlsebene schule einblick überzahl leben widersprechen arisch jung erklären zusammenhang gefühl kalt benehmen unglücklich beziehung tagebucheintrag luftschutzbunker haushalt bombenangriff führung zusammen sein lohnend faktenlage möglich fürsorge kommandantur ungesund guten gewissens emotion verurteilung entbrennen zeit anführen gleichberechtigt erinnern begründen bedürfen an sich bringen bezweifeln fesseln motivieren zu schulden kommen lassen ausgehen heißen unangenehm rote armee verfolgung festlegen obsession wählen flüchten beschützen empfehlen thematisieren niederschmetternd unmissverständlich in gefahr bringen warten politik umgehen verteufeln künstlich ankommen razzia erbitten hingezogen fühlen darstellen identität opferrolle verlangen flexibel ansicht global auseinandersetzung konvertieren hinweis level gesetzgebung schützen anonym homosexuell mit offenen armen dame felice schragenheim entsetzt abwegig funktionieren verfolgen mühle armutszeugnis privat vertraute verbringen transportieren dem fass den boden ausschlagen leid wegfallen community porträt unverständnis menschlichkeit abbilden unvermögen tatenlosigkeit erinnerungsstück obsessiv güter tumb tragisch im hintergrund unterlassen leidenschaftlich zusammenwohnen rezension gefährlich zeitgeschichtlich hineinversetzen reichshauptstadt herausheben abstrakt fur tot erklären anschließen leugnen krankenhaus festkrallen behaupten liebe blind intern erfüllen beängstigend jammervoll lager zeitzeuge kümmern politisch gedächtnis werben rolle tadellos zurückweisen ausleben kontext schatten davonjagen entscheidung station ehefrau flüchtlingshilfe patriarchalisch breslau empfinden verklärung heimreise chronik mischung suchanzeige melodram problematisch soldat erstveröffentlichen nachgeben authentisch große liebe in zweifel ziehen ansprechen frau negativ besuchen hilfreich lektüre bernau interesse eingebildet land verleihen ausliefern kriegsende ausreise fragwürdig ernst zugehörigkeit schwierig gezielt tortur makellos geschlecht wundern stundenlang erkundigen wohngemeinschaft auffliegen zärtlichkeit todesurteil halten irene schutz bedürftig unfähigkeit wutentbrannt lilly wust unterkommen befragung typisch foto mittäterin kennenlernen nachzeichnen schenkung bedürfnis spur nationalsozialistisch ermorden nachdenken schrecken tief fahren individuum auflösung familie linientreu ungewöhnlich verheiratet resümieren form bankbeamter grundlegend stillen wirbelwind kuss tatsache antreiben vereinsamen meinungsfraktion geraten unterkunft extrem aktuell neugier unbeantwortet erleben wahnhaft ordnen bedeuten beschreibung stark theorie einzug hinterfragen helfen gerecht gefühlsparasit hungertyphus abhängig mitläuferin gedicht grund bedingung bieder deportieren hilflosigkeit inhaftieren fordern abstoßend großzügig sexuelle orientierung dienststelle liebesgeschichte alltag prekär empathie postkarte gehören vermuten verraten netzwerk romantisch jüdin glühend tötungsmaschinerie entziehen zweifellos zwangsläufig egoismus rekonstruktion leiden hass nationalsozialismus zug prozess frage beschließen subjektiv wahnsinn überzeugend verschwinden neigen kirche beschwören interpretativ zeigen bemühung sensibel mit aller macht schreiben vor die tür setzen verschweigen heimkehr persönlichkeit aufs spiel setzen unschuldig verwahren identifizieren bewusst wissenslücke freunde ebene nass erhalten seinen stempel aufdrücken lebenslustig leben einhauchen testament lieben befreiung beichten zuspitzen gegensätzlich verwarnung sentimental wehren real herbeiführen leiten ende sammlung erleiden deportation drittes reich qual auftauchen ermöglichen fallenlassen versprechen bewegen später krankenhausaufenthalt daneben liegen gut gehen fremd vermitteln mutter erwartungshaltung organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung internieren verhohlen liebesschnulze annäherung erlebnis perfekt antwort fürchten egal trügerisch nazi vergeben frei feiertage in den vordergrund stellen fest überzeugt fähig begegnen sorge sohn schimpfen eingehen männermangel einfallsreichtum pragmatikerin verhältnis belegen geborgenheit ehrung bedanken liebesschwur berauscht wohlwollen wahr trachenberh verhindern erfolgreich struktur drängen erreichen realität risiko heiß todestag illustrieren beharren verhaften staat welt auswandern sympathie abzug aussage von beginn an geschichtslehrbuch zwingen vorstellen zuverlässig bekannte rücksicht intim elend gefahr gedanke reizen existieren ausgesetzt unterwandern verlieren liebesbrief verletzlich einschalten formulierung mitschwingen schicken abzeichnen aktivismus versuchen mitschuld entführen verhaftung eindruck alt seite zustand charakter ergreifen entgehen lebhaft ausstellen 1943 verbrechen sorgen untermauern zurückkehren anflehen gelingen gefühle uniformiert habsucht schaden gestehen krieg inhaftierung akte in den vordergrund international österreich überdeutlich den kopf schütteln gemeinschaft faktisch vergangenheit auf die idee kommen zusehen rosa winkel verschanzen gespräch gefälscht auszeichnung stationiert missglücken detailliert desinteressiert küche optimismus journalistin abhängen nicht von der hand zu weisen paradox komplizin erscheinen steine in den weg legen widerstand allein perspektive asyl erkennen anheften dabehalten aimee & jaguar brief bekommen simpel abhängigkeit verdienen schockieren synagoge verfehlung ausgangsposition produkt schritt lage im inneren küssen ausdruck entreißen enttarnen fehlen weiterleiten religion prägen papiere höchstwertung tenor kz verschonen freundeskreis historie odyssee deutschland konkret sehnsucht jaguar ehemann betrachten gestatten komplex judensammellager tot erzählen im gegenteil versorgen tabu vorwurf romantik hausfrau außer sich auseinandersetzen fehlschlagen anstellung bereitschaft aushängen organisieren schwer groß-rosen tragik bestrafen beginnen nation gut situiert verschleppen jude verführen gemeinde rückblickend gefestigt konfrontieren aufgeben nah usa heldin nichts am hut haben aufhalten schilderung egoistisch kritik konzentrationslager denunzierung deportationsbescheid rühmen konflikt im allgemeinen standhaft bieten entdeckung thema schweben jüdisch autorin position ausgeliefert glück berlinerin ausfallen wahrheit überleben kriegsjahre hilfe verzehren unzufrieden rekonstruieren realistisch mutig brillant besitz überlegung
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

sgb xiii sgb xiv politik gesetzgebung gedankensalat
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

menschenrechte privatsphäre digitalisierung schriftverkehr familie ehrenschutz willkürliche eingriffe digital gesetzgebung verleumdung artikel 12 wohnung rechtlicher schutz
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

digitalisierung und staat aktuelles schriftliche frage egovernment themen egov gesetzgebung parlamentarische initiativen legistik
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

einsichten gesetzgebung gedanken humor freunde & helfer österreich gesundheit nichraucherschutz
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

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Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

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Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

baden-württemberg grüne bã¼ndnis 90/die grã¼nen letzte generation klimabewegung klimaschutzgesetz politik politik und gesellschaft gesetzgebung meinungsbildung fdp grã¼ne nachhaltiges leben klimakrise baden-wã¼rttemberg spd koalitionen bündnis 90/die grünen demokratie cdu lã¼tzerath lützerath
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

strafakte eakte digital digitalisierung bea gesetzgebung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

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Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

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Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de