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Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

jfk geheimniskrämerei pathokraten volksverräter globalismus finanzsektor panem et circenses privatisierungen freihandel bürgerrechte bundesrat energieversorgung louis t. mcfadden petition bestechung stop unterwerfung verbraucherschutz mörderbanden motion dienstleistungen gesundheitsversorgung verhandlungen wasserversorgung herren der welt lakaien finanzterror fifa fussball umweltschutzstandards freihandelsabkommen verborgenes abkommen eu allgemein lohndumping very good friends lobbyismus service public korruption konzessionen piraten sklaven dienstleistungssektor gesetzgebung gats saubande wm beschwichtigungen mujica internationalismus endziel menschenrechtsverletzungen blutgeld interpelation geheimverhandlungen weltordnung beschäftigungsschutz abwiegelungen öffentlichkeit grüne tpp souveränität täuschung terres des hommes schönrederei konkurrenz jean-claude juncker uruguay ttip australien missetaten nationalrat wto tisa brics genf neoliberalismus finanzpiraten bedrohung bundestag bali deregulierung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Erste Setra Reisebusse und Mercedes-Benz Citaro mit LED Scheinwerfern 07.04.2016 00:01:17

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Mercedes-Benz rüstet optional die Premium-Reisebusse Setra Comfort Class 500 sowie TopClass 500 sowie den Stadtbus Citaro mit ersten integrierten LED Scheinwerfern aus – eine Weltpremiere am Omnibus-Markt. LED in die Scheinwerfer der Modellreihen integriert Die Entwickler greifen für die beiden Premiummarken nicht einfach in das Regal der ... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Das Thing 02.11.2015 18:34:13

politik gesetzgebung geschichte gesetz sprache und schrift menschen wahlen thing demokratie regeln religion und aberglaube kommerz und politik staat thingplatz recht damals war's - geschichtliches aus dem leben natur und kosmos
Vor dem Versuch der Monarchie und der Alleinherrschaft eines Einzelnen sowie vor dem Versuch der Demokratie und der Herrschaft der studierten Justiziare gab es eine Form der Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit, die demokratischer nicht sein könnte. Doch verdrängt und beseitigt durch … ... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

Warum sich Apple gegen ein „Recht auf Reparatur“ stellt 10.03.2017 14:00:20

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Verbraucherschützer fordern ein „Recht auf Reparatur“, mit dem Hersteller gezwungen werden, Ersatzteile auch an Verbraucher und unabhängige Dienstleister zu verkaufen. Gestern vertrat Apple vor dem Parlament in Nebraska seine Auffassung darüber, warum das Reparatur-Monopol […]... mehr auf apfelpage.de

Gutachten zum EU-Roaming: Teueres Gratis-Roaming? 14.10.2016 10:07:48

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Im vergangenen Jahr beschloss das EU-Parlament, Roaming-Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkdiensten im EU-Ausland ab Mitte 2017 zu verbieten. Einige Telekommunikationsanbieter fürchteten daraufhin, dass sich z.B. deutsche Kunden eine günstigere Karte aus dem Ausland […]... mehr auf apfelpage.de

US-Behörde fordert Fahr-Modus für Smartphones 24.11.2016 11:16:50

gesetzgebung smartphones featured sonstiges smartphone tablet auto
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Menschen ist seit Anfang der 70er aufgrund schärferer Gesetze – aber auch dank des technischen Fortschritts fast kontinuierlich gesunken. Mit stabileren Chassis, besseren Reifen, Airbags aber auch Fahrerassistenzsystemen […]... mehr auf apfelpage.de

Verantwortungs-Ping-Pong mit dem Staat: (a)soziale Hetzwerke? 30.05.2017 14:41:34

gesetzgebung featured sonstiges facebook social media
Den von Bundesjustizminister Heiko Maas im März vorgelegten Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken lehnt Facebook lehnt entschieden ab und warnt vor einem deutschen Alleingang in der gesetzgebung. Eine generelle […]... mehr auf apfelpage.de

StreamOn: Wie die Telekom die Netzneutralität bedroht 05.04.2017 13:34:50

telekom deutsche telekom sonstiges featured netzneutralität gesetzgebung politik
Im April startet die Telekom mit StreamOn einen neuen Service, der es einigen Kunden ermöglicht, Musik- und Videostreaming-Dienste von Partnerunternehmen zu nutzen, ohne dabei Inklusiv-Volumen zu verbrauchen. Das ist ein Angriff auf die Netzneutralität, mahnen […]... mehr auf apfelpage.de

Wichtiges Urteil: Microsoft gewinnt Rechtsstreit um EU-Daten 15.07.2016 10:15:56

featured gesetzgebung apple microsoft sonstiges
In einem wichtigen Rechtsstreit gegen die Vereinigten Staaten von Amerika konnte Microsoft einen wichtigen Sieg für die Branche und für den Datenschutz im Allgemeinen erringen. Der Konzern bietet Kunden außerhalb der USA schon seit […]... mehr auf apfelpage.de

Die Geisteshaltung der Grünen 18.05.2018 07:43:01

grüne überwachung michael cramer gesetzgebung politiker eu diktatur zitat
Wir brauchen EU-weite Geschwindigkeitsbegrenzer in allen Autos und automatische Kontrollsysteme, die bei übermäßigem Alkoholkonsum den Start des Autos blockieren Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament... mehr auf notwende.wordpress.com

BGB-Änderung: Es lebe die digitale Textform! 25.10.2016 12:17:25

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Wer beispielsweise einen Vertrag kündigen wollte, musste bisher einen ziemlichen Aufwand betreiben. Schuld war das Schriftform-Erfordernis. Sprich: Im Vertrag wurde vereinbart, dass bestimmte Aktionen (wie z.B. die Änderung oder die Kündigung des Vertrages) der […]... mehr auf apfelpage.de

Smart Home: Uneinigkeit über Zukunft des Verbraucher- und Datenschutzes 25.11.2016 11:54:22

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Der Black Friday lockt kurz vor Weihnachten traditionsgemäß mit günstigen Sonderangeboten. Neben den Klassikern aus dem Bereich der Home-Entertainment dürften sich in diesem Jahr auch Smart-Home-Geräte zunehmender Beliebtheit erfreuen. Darunter fallen zum Beispiel Kühlschränke, […]... mehr auf apfelpage.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

landtag grüne staatsregierung sächsischer landtag judikative afd exekutive gesetzgebung linke schulsozialarbeiter gewaltenteilung spd bild dresden cdu flurschelte
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

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Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

Kommt bald das Selfie-Verbot in der Wahlkabine? 27.02.2017 09:08:43

snapchat gesetzgebung selfie sonstiges
Selfies mit dem ausgefüllten Stimmzettel in der Hand haben sich bei der letzen Wahl in den USA zu einem regelrechten Trend entwickelt. Auch zahlreiche Prominente wie der Sänger Justin Timberlake oder der Sohn des […]... mehr auf apfelpage.de

DejaVu: US-Gericht verlangt für FBI ausländische E-Mails von Google 06.02.2017 12:27:53

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Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurde Google vom Bundesberufungsgericht verurteilt, dem FBI Kunden-E-Mails von Servern außerhalb der USA auszuhändigen. Damit wiederholt sich derzeit ein Fall, der erst im Sommer als wichtiger Präzedenzfall entschieden wurde – […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

ökonomie ökologismus gesetzgebung elektromobilität automobilindustrie verkehr
Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Kontrovers diskutiert: EU plant Anti-Terror-Internetsperre 06.07.2016 15:59:53

gesetzgebung sonstiges eu
Nach den Anschlägen von Paris hatte die EU-Kommission in wenigen Wochen eine neue Anti-Terror-Richtlinie entworfen, die nun im Schnellverfahren verabschiedet werden soll. Doch kritische Stimmen befürchten, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden […]... mehr auf apfelpage.de

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 2 27.10.2016 22:04:59

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Im ersten Teil dieser Serie haben wir gesehen, dass es unwahrscheinlich ist das sich Elektroautos auf lange Sicht durchsetzen. Zwar werden sie für den Endanwender möglicher Weise ähnlich wirtschaftlich wie Verbrenner, aber es ist absehbar dass sie ihren Zweck nur in eingeschränkter Weise erfüllen. Wenn also kein technologisches Wunder geschieht, we... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ins Netz gegangen (26.3.) 26.03.2015 13:40:03

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Ins Netz gegangen am 26.3.: Fahrradboom und Fahrradindustrie — Vom Drahtesel zum »Bike« — ein sehr schöner, langer, vielfältiger, breiter und intensiver text von günter breyer zur situation des fahrrads als produkt in deutschland: herstellung, … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

Leseempfehlung! 04.03.2018 01:55:56

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Hab mir soeben dieses Buch gekauft und gleich zu lesen begonnen. Ganz hervorragend beschreibt der Autor die Befindlichkeiten des Weißen Westens, dessen Wandel in eine politkorrekte Diktatur des Gutmenschentums und kann dem Leser dennoch Hoffnung vermitteln: die Kinder der Babyboomer, also jener Generation, die in beinahe allen gesellschaftspolitisc... mehr auf notwende.wordpress.com

Erica Fischer – Aimée & Jaguar: Eine Liebesgeschichte, Berlin 1943 03.09.2019 08:00:21

weigern bunkeraufenthalt ausmaß nachträglich teil erinnerungskultur vorfinden stärke freundin unterschreiben furchtbar still davonkommen hab und gut gefallen verdreht einziehen zwischen den zeilen argument aussaugen günther wust strom träne dynamik dimension grenzübergangsschein 4 sterne unbekannt kitschig aimee & jaguar fleckfieber empfangen einzigartig unterstellung mann zerstören bundesverdienstkreuz zelebrieren annehmen leistun hindern druck aufbauen steif und fest reise tränenbüchlein verwegenheit vermachen aufmerksamkeit romanze lgbtq strategie verstärkt weit entfernt ahnen ausfindig machen lebensfähig anzweifeln todesort dokument anmelden begehen gebildet äußern festnehmen leisten eltern allgegenwärtig bedrohung mutmaßung ehepaar offen paragraf 175 überdauern lebensmittel u-boot wahrnehmbar tschechien drohung zu tage treten schriftstück festhalten millionen antwortschreiben nähe umbringen zweiter weltkrieg stromausfall binden umstand chronistin initiative verstecken biografie resignieren geben aufbereitung mutwillig lesbe hübsch retten ausmalen begreifen verwehren erdrücken zerbrechlich radio belasten betreffen entstehen positiv psychologisch information lebenslust netz das leben nehmen unterstützen schwach locken geschmeichelt unternehmen richten australien einfangen selbstmord zulassen verbergen ansteigen häftling flüchtig paar fantasie unnötig strafbar foltern non-fiction holocaust intensiv sicherheit verlaufen verhalten aufstehen vorziehen schulisch erkrankung hoffen herausstellen schuld kriegsbeginn einsehen gepäck schmerz 1942 beweisen rechnen freiheit besuch gestapo schwul vorladen rechtfertigen zu spät bandbreite unverfrorenheit fungieren fräulein in not stenotypistin schweigen geliebte verzweiflung außergewöhnlich froh wahrheitsgetreu 1944 in frage stellen historiker schrecklich führen situation unterstützer einlassen wirt widersprüchlich stimme weitergeben distanz wagemutig zärtlich betonen schließen unterstreichen emotional wecken 1939 handeln abführen töten hauptstadt wissen lang natur alexander zinn tod an sich reißen fassade ghetto theresienstadt kommentar päckchen spitzname hitler stattfinden tödlich schwerfallen wahrnehmung verlust scharlach flüchtling bergen-belsen 1945 papier sichtbar wahrhaft kämpfen seitenweise clever speziell antipathie einbilden präzise nähern herkunft berichten tatenlos abholen neuigkeiten inszenieren genießen homosexualität schlussfolgerung angst unverzichtbar gewissen aufblasen fühlen fingieren schmälern reduzierung stellen unterschlupf propagieren zivil einarbeitung schildern verlassen konsequenz symbol offensiv bestätigung aufnehmen beschützerin vertuschen eindringlich greifbar verschlingen these übernehmen jüdisches krankenhaus chaos eintreffen umerziehungsmaßnahme schwäche theatralisch verwechseln bevölkerungsgruppe interpretation stadt berlin dicht halten affäre scheiden einnehmen gier entartet entwicklung anfühöen persönlich erholen eingeschworen meilenstein gründlich wohnen essenszuteilung ort kindererziehung erica fischer bürokratisch schicksal schwester buch wirkung naheliegend besitztümer bemühen stabil lebensrealität scheitern entgegenstellen weg kleindung weiblich sozial bedrohen bedürftigkeit erinnerung stören aimee nüchtern prostituieren zuhause zahl lebendig mutmaßen annäherungsversuch verarmen mittel zum zweck ermitteln von innen heraus historisch verdanken nacht mut vereinnahmen beurteilung mit schimpf und schande nachvollziehen lebenszeichen zählen sexuell seltsam problem kinder besitzen bremsen geschichte nachricht kompliziert vortäuschen partnerin bände sprechen untergrund wohnung auschwitz israel außer stande zurückfinden erfahren über sich hinauswachsen bestehen unternehmung verstehen volk verlauf verschwenden erzwungen sicher warm kontrollieren verlieben knapp motiv deutsch aufarbeitung leseerfahrung parteispitze gunst ernst nehmen echt system bestreiten ausrufen austauschen reagieren praktisch anrecht ausrichten zauberhaft polen 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luftschutzbunker bombenangriff führung zusammen sein lohnend faktenlage möglich fürsorge kommandantur ungesund emotion guten gewissens verurteilung entbrennen zeit anführen gleichberechtigt erinnern begründen bedürfen fesseln an sich bringen bezweifeln motivieren zu schulden kommen lassen negativ besuchen hilfreich lektüre interesse bernau eingebildet land verleihen ausliefern fragwürdig ausreise kriegsende zugehörigkeit ernst schwierig tortur gezielt makellos wundern geschlecht stundenlang erkundigen wohngemeinschaft auffliegen todesurteil zärtlichkeit halten irene schutz bedürftig unfähigkeit wutentbrannt lilly wust unterkommen typisch befragung foto mittäterin nachzeichnen kennenlernen schenkung bedürfnis spur nationalsozialistisch ermorden nachdenken schrecken tief fahren individuum auflösung familie linientreu verheiratet ungewöhnlich resümieren form bankbeamter grundlegend stillen wirbelwind tatsache kuss vereinsamen antreiben meinungsfraktion geraten unterkunft extrem aktuell neugier unbeantwortet erleben ordnen wahnhaft bedeuten beschreibung stark einzug theorie güter obsessiv tumb im hintergrund tragisch leidenschaftlich unterlassen zusammenwohnen rezension gefährlich zeitgeschichtlich hineinversetzen reichshauptstadt herausheben abstrakt fur tot erklären anschließen leugnen krankenhaus festkrallen liebe blind behaupten erfüllen intern beängstigend jammervoll lager zeitzeuge kümmern politisch gedächtnis werben rolle tadellos zurückweisen kontext ausleben schatten davonjagen station entscheidung ehefrau flüchtlingshilfe patriarchalisch breslau empfinden verklärung heimreise suchanzeige mischung chronik melodram problematisch soldat nachgeben erstveröffentlichen authentisch große liebe frau ansprechen in zweifel ziehen persönlichkeit aufs spiel setzen unschuldig wissenslücke identifizieren bewusst verwahren ebene freunde nass erhalten seinen stempel aufdrücken leben einhauchen lebenslustig testament lieben befreiung beichten gegensätzlich zuspitzen sentimental verwarnung wehren herbeiführen real leiten ende sammlung erleiden deportation auftauchen qual ermöglichen drittes reich fallenlassen versprechen bewegen später krankenhausaufenthalt daneben liegen gut gehen fremd erwartungshaltung vermitteln mutter organisation der vereinten nationen für hilfe und wiedergutmachung internieren verhohlen liebesschnulze annäherung erlebnis perfekt antwort fürchten trügerisch egal nazi hinterfragen helfen gerecht gefühlsparasit abhängig hungertyphus gedicht mitläuferin grund bedingung bieder deportieren hilflosigkeit inhaftieren fordern abstoßend großzügig sexuelle orientierung liebesgeschichte dienststelle alltag prekär empathie postkarte gehören verraten vermuten netzwerk romantisch jüdin glühend tötungsmaschinerie zweifellos entziehen zwangsläufig egoismus rekonstruktion leiden hass nationalsozialismus zug prozess frage beschließen subjektiv wahnsinn überzeugend kirche neigen verschwinden beschwören interpretativ zeigen bemühung mit aller macht sensibel vor die tür setzen verschweigen schreiben heimkehr mitschwingen formulierung schicken abzeichnen aktivismus versuchen mitschuld verhaftung entführen eindruck alt seite zustand charakter ergreifen entgehen ausstellen lebhaft 1943 verbrechen untermauern sorgen zurückkehren anflehen gefühle gelingen schaden uniformiert habsucht gestehen akte krieg inhaftierung in den vordergrund international österreich überdeutlich den kopf schütteln vergangenheit gemeinschaft faktisch auf die idee kommen zusehen rosa winkel verschanzen gespräch gefälscht auszeichnung stationiert missglücken desinteressiert detailliert küche journalistin optimismus abhängen nicht von der hand zu weisen paradox komplizin erscheinen steine in den weg legen frei vergeben feiertage in den vordergrund stellen fähig fest überzeugt sorge begegnen schimpfen sohn eingehen männermangel einfallsreichtum pragmatikerin verhältnis geborgenheit belegen ehrung liebesschwur berauscht bedanken wohlwollen wahr trachenberh verhindern erfolgreich struktur drängen realität erreichen risiko heiß todestag beharren illustrieren verhaften staat auswandern welt abzug sympathie aussage von beginn an geschichtslehrbuch zwingen vorstellen zuverlässig rücksicht intim bekannte elend gedanke gefahr reizen existieren ausgesetzt unterwandern verlieren liebesbrief verletzlich einschalten anstellung organisieren bereitschaft aushängen schwer groß-rosen tragik bestrafen beginnen nation gut situiert jude verführen verschleppen rückblickend gemeinde gefestigt konfrontieren aufgeben nah usa heldin nichts am hut haben aufhalten egoistisch schilderung kritik konzentrationslager denunzierung deportationsbescheid konflikt rühmen im allgemeinen standhaft bieten entdeckung schweben thema jüdisch autorin position ausgeliefert glück ausfallen berlinerin kriegsjahre wahrheit überleben verzehren hilfe unzufrieden rekonstruieren realistisch mutig brillant besitz überlegung widerstand asyl perspektive allein erkennen anheften dabehalten aimee & jaguar bekommen brief simpel abhängigkeit verdienen synagoge schockieren verfehlung ausgangsposition produkt schritt lage im inneren küssen ausdruck entreißen enttarnen fehlen weiterleiten religion prägen höchstwertung papiere tenor kz verschonen historie freundeskreis odyssee deutschland sehnsucht konkret ehemann jaguar betrachten gestatten komplex judensammellager erzählen tot versorgen im gegenteil tabu vorwurf romantik hausfrau außer sich fehlschlagen auseinandersetzen
Homosexualität war im nationalsozialistischen Deutschland strafbar. Im Dritten Reich betrachtete man schwule Männer als entartet und als eine Bedrohung für den Staat, da man fürchtete, sie versuchten, interne Strukturen zu unterwandern und diese von innen heraus zu zerstören. Seit 1934 wurden Homosexuelle verstärkt verfolgt, interniert und ermordet... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com

Mehr Irrationalität wagen. 13.01.2019 23:14:16

gedankensalat politik gesetzgebung sgb xiv sgb xiii
Hubertus Heil verabschiedet sich von der fortlaufenden Nummerierung der Sozialgesetzbücher, da eigentlich die 13 (XIII) dran wäre, er aber Rücksicht auf Aberglauben nehmen möchte. Daher soll nun auf 12 (XII) die 14 (XIV) folgen. Selten war ich neugieriger auf die „Argumente“ für eine Entscheidung, allein, sie bleiben im Dunkeln (in den ... mehr auf cumdignitateotium.wordpress.com

Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit 05.02.2024 08:41:13

digitalisierung schriftverkehr privatsphäre menschenrechte familie willkürliche eingriffe ehrenschutz digital artikel 12 wohnung verleumdung gesetzgebung rechtlicher schutz
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, angenommen von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, spielt eine wesentliche Rolle im Der Beitrag Artikel 12 in Aktion: Ein Bild von Privatsphäre, Ehre und Einigkeit erschien zuerst auf B.O.N.Z..... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Meine schriftliche Frage zum Zentrum für Legistik 07.06.2024 14:05:28

schriftliche frage egovernment themen egov digitalisierung und staat aktuelles gesetzgebung parlamentarische initiativen legistik
Meine Frage: „Mit welchen Meilensteinen und jeweils welchen Ressourcen soll die Umsetzung des laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu errichtende “Zentrum für Legistik” erfolgen (bitte Beginn der Umsetzung, Meilensteine und Zeitraum des geplanten Arbeitsbeginns des Zentrums angeben), und wie ist beziehungsweise soll... mehr auf ankedomscheitberg.de

Absurdistan: Nichtraucherschutz in Österreich 22.05.2018 07:01:43

humor gesetzgebung gedanken einsichten gesundheit nichraucherschutz freunde & helfer österreich
In den letzten Monaten gab es ein ziemliches Gezerre um den gesetzlichen Schutz der Nichtraucher vor den tödlichen Giftgas-Schwaden, ausgestoßen von unbelehrbaren Tabakkonsumenten. Einige Regelungen wurden verworfen, Etliches bereits umgesetzt und so manche Bestimmungen werden demnächst auf uns Österreicher zukommen. Verworfen wurde zum Beispiel ei... mehr auf notwende.wordpress.com

Neues Gesetz: Doch kein Fahrverbot in Würzburg? 12.03.2019 11:51:38

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... mehr auf wuerzburgerleben.de

Was ist das TankE-Netz und ist Elektromobilität die nachhaltige Mobilität der Zukunft? 26.07.2019 10:30:36

news blog entwicklungsstand steckertyp begrenzte reichweite fahrverhalten energiewende hybridmotor nachhaltige verkehrslösungen erneuerbare energien mild hybrid e-modelle npe alternative antriebe e-mobilitaet zukunft der autoindustrie autonews range extender elektromobilität gesetzgebung regenerative energien tanke-netz motorisierung zukunft der automobilindustrie brennstoffzellenantrieb verkehrslösungen lärmreduzierung brennstoffzellen plug-in hybrid mobilitätskonzepte drehmoment zulieferer energiespeicher ladeinfrastruktur akzeptierte alternative reichweite elektroauto ratgeber umweltbonus induktives laden hybridfahrzeug lithium-ionen-akku bev-fahrzeuge ladesäule
Autos mit umweltfreundlichen Antrieben und das autonome Fahren sind die wichtigsten Zukunftsthemen der Autoindustrie – somit gewinnt auch die Elektromobilität als innovative Technologie der Zukunft immer mehr an Bedeutung. Allerdings scheiden sich bei E-Autos die Geister, denn das Thema wird kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen ele... mehr auf newcarz.de

Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik 26.01.2023 09:49:58

meinungsbildung gesetzgebung politik und gesellschaft politik fdp grüne baden-württemberg klimaschutzgesetz klimabewegung letzte generation bã¼ndnis 90/die grã¼nen cdu demokratie bündnis 90/die grünen lützerath lã¼tzerath nachhaltiges leben grã¼ne koalitionen spd klimakrise baden-wã¼rttemberg
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat... mehr auf blog.till-westermayer.de

Geheimnisse gelüftet: Neues Gesetz zwingt Parlament zur Transparenz-Offensive! 09.07.2025 11:29:24

bürgerbeteiligung chronik informationsfreiheit österreich wirtschaft transparenz nationalrat medien politik ã–sterreich gesetzgebung bã¼rgerbeteiligung
Ein epochaler Wandel im österreichischen Parlament? Wien, 9. Juli 2025 – Ein Datum, das in die Annalen der österreichischen Gesetzgebung eingehen könnte. Der Nationalrat hat beschlossen, die Geschäftsordnung an das neue Informationsfreiheitsgesetz anzupassen. Doch was bedeutet das für die Bürger und welche Auswirkungen hat es auf den politischen... mehr auf newspartner.at

Digitalisierung der Strafjustiz verschoben 18.09.2025 09:18:00

bea gesetzgebung eakte digital strafakte digitalisierung
Heimlich, still und leise soll nun eine „Opt-out“-Regelung geschaffen werden, die es ermöglicht, im Verordnungswege auch nach dem 1. Januar 2026 die Anlage und (Weiter-)Führung von Strafakten in Papierform zu gestatten. Digitale Strafakte (eAkte) ade! Dies hat das Bundesministerium der Justiz in einer Pressemitteilung bekannt gegeben und ich vermis... mehr auf strafakte.de

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

lebensgrundlagen quotes satzung verwaltungsakt grundgesetz rsopzitat tiere schutz verordnung rechtsprechung zitate gesetzgebung
» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley: #wegmit219a 19.12.2018 10:44:53

§219a rechtsprechung aktivismus schwangerschaftsabbruch abtreibung familien_politik gesetzgebung katarina barley
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net

Neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen 19.06.2019 12:56:33

geheimnisverrat datenschutz strafrecht gesetzgebung (rechts-) politik hinweis
Seit dem 26. April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Erstmals hat der Gesetzgeber darin den Schutz von Geschäftsgeheimnissen vollständig gesetzlich normiert. Mit 10-monatiger Verspätung hat Deutschland die EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-How vom April 2016 ins deutsche ... mehr auf strafakte.de

Spotlight: Alexander Christ über das politisch besetzte Bundesverfassungsgericht 15.09.2022 14:50:20

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de