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Deutsche Journalistin seit über 100 Tagen in syrischer Gefangenschaft – „Die systematische Verfolgung von Journalisten durch enge Verbündete der Bundesregierung kann nicht hingenommen werden.“ 05.05.2026 14:00:36

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Eva Maria Michelmann berichtete über das Wiedererstarken des IS, als sie dort am 18. Januar mit ihrem Kollegen Ahmet Polad von extremistischen Stammesmilizen in Kooperation mit der syrischen Übergangsregierung angegriffen und entführt wurde. Dies geschah in der Stadt Raqqa im Rahmen der syrischen Eroberung der aut... mehr auf nachdenkseiten.de

Juraprofessor Martin Schwab: „Solche Richter können gar nicht unabhängig sein“/Coronaverfahren Julia Neigel (Interview Teil 2) 03.05.2026 13:00:21

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„Ich kann mir das nur so erklären, dass das Gericht nicht wollte, dass ich in der mündlichen Verhandlung zu Wort komme“, sagt Jura-Professor Martin Schwab im zweiten Teil des Interviews mit den NachDenkSeiten in Sachen Corona-Verfahren Julia Neigel. In diesem Interview bekräftigen Schw... mehr auf nachdenkseiten.de

Julia Neigel, die Coronamaßnahmen und die Justiz in Sachsen: „Justitia ist nicht blind und gerecht, sondern erstickt im Klüngel und Filz“ (Interview Teil 1) 02.05.2026 13:00:50

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„All diese Methoden, mit uns umzugehen, haben mich zutiefst schockiert. Ich hätte niemals gedacht, dass dies in Deutschland passieren kann. Deshalb habe ich gesagt: Nicht mit mir!“ Mit dieser Entscheidung begann 2021 der juristische Klageweg der Sängerin Julia... mehr auf nachdenkseiten.de

Spannend: Apples historischer Führungswechsel: Tim Cook übergibt an John Ternus 21.04.2026 09:42:16

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Apple hat einen historischen Führungswechsel angekündigt: Nach 15 überaus erfolgreichen Jahren wird Tim Cook am 1. September 2026 als CEO zurücktreten und das Zepter an den bisherigen Hardware-Chef John Ternus übergeben. Cook bleibt dem wertvollsten Konzern der Welt jedoch als Vorsitzender des Verwaltungsrates erhalten, womit eine sorgfältig geplan... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Menschenrechtsorganisation "United for Freedom" sowie der Bürgerinitiative "GemeinWohlLobby": Aktion gestartet wegen der menschenverachtenden EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen 18.04.2026 22:57:00

verfolgung meinungsfreiheit eu menschenrechte
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E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüseyin Doğru 16.04.2026 09:00:09

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Die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby (GWL) hat gemeinsam mit der Menschenrechtsorganisation United for Freedom (UFF) eine E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüsey... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

länderberichte audio-podcast menschenrechte wehrdienst merz, friedrich bundesregierung gewalt ukraine militäreinsätze/kriege
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Europäische Bürgerinitiative für die Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens erreicht eine Million Unterschriften 14.04.2026 09:00:08

menschenrechte audio-podcast bürgerinitiative bã¼rgerinitiative aufbau gegenöffentlichkeit zivile opfer eu-assoziierungsabkommen libanon merz, friedrich sanchez, pedro israel außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege kriegsverbrechen
Die Europäische Bürgerinitiative zur Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens hat europaweit die Marke von einer Million Unterschriften überschritten und damit eine wichtige Hürde im EU-Verfahren genommen. Wie geht es danach weiter, und kann diese Bür... mehr auf nachdenkseiten.de

Ich zahl nicht für euren Krieg! Über das Konzept der Friedenssteuer 08.04.2026 06:34:00

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Die Ausgaben für das Militär in Deutschland steigen rasant. Das geht nur, wenn am Sozialstaat gespart wird. Doch es gibt demokratische Vorschläge: eine Friedenssteuer! Der Beitrag Ich zahl nicht für euren Krieg! Über das Kon... mehr auf fuereinebesserewelt.info

Belgiens Kautschukreich im Kongo: Demokratie im Inland, Terror im Dschungel 05.04.2026 12:00:53

zwangsarbeit kolonialismus massenmord gewalt apartheid imperialismus kongo außen- und sicherheitspolitik rezensionen fremdenfeindlichkeit, rassismus menschenrechte belgien sklaverei
Adam Hochschilds Buch „Schatten über dem Kongo“ rekonstruiert eines der größten und zugleich am wenigsten erinnerten Massenverbrechen der modernen Geschichte und zeigt, wie die liberale Monarchie Belgiens im Kongo einen Sklavenstaat errichtete, der Millionen Menschen das Leben kostete. Eine Buchvorstellung von ... mehr auf nachdenkseiten.de

Vier zerbrochene „Ostereier“: Menschen im Iran, Wähler in Ungarn, Knast in der Türkei, Reisen in die USA 05.04.2026 08:51:00

ungarn fifa trump fussball eu türkei menschenrechte tã¼rkei kuratiert wm2026 politik usa demokratie darmstadt iran
Vier Themen, vier Tragödien zu Ostern: Im Iran stirbt die Hoffnung auf Befreiung zwischen Repression und Bomben. In Ungarn entscheidet eine Wahl über die Zukunft der EU — mit demonstrativer Wahlkampfhilfe aus Washington. In der Türkei setzt Erdoğan seinen Feldzug gegen demokratisch gewählte Politiker fort. Und die FIFA macht aus der WM 2026 ein geo... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

EU-Barbarei: Plädoyer für eine Verteidigung von Menschlichkeit und Meinungsfreiheit 04.04.2026 12:00:01

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Bekanntermaßen schnürt die EU ein Sanktionspaket nach dem anderen, die der Unterstützung der Ukraine dienen sollen. Diese betrafen zunächst hauptsächlich Waren, Dienstleistungen und Organisationen, aber inzwischen werden immer häufiger auch Einzelpersonen auf die Sanktionsliste gesetzt. Die daraus resultierenden Fol... mehr auf nachdenkseiten.de

#FreeDogru und #FreeBaud? – Rufe nach einer Kampagne nach dem Vorbild der #FreeAssange-Bewegung werden lauter – Teil 2 02.04.2026 09:00:11

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Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen und „Strafverschärfungen“ – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau ... mehr auf nachdenkseiten.de

Kein Wort … 01.04.2026 15:17:44

menschenrechte gesellschaft aktuell todesstrafe medien rechtsstaatlichkeit politik
Kein Wort will ich verlieren über Gesetze, die in anderen Ländern erlassen werden. Nicht heute. Nicht in der Zeit der höchsten Anspannung. Nicht als freundlich-kritische Stellungnahme und nicht als Verurteilung. Denn es steht mir nicht zu. Ich lebe nicht in der Anspannung ständigen Terrors gegen mein Land. Ich lebe nicht im Krieg mit täglichen Rake... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

#FreeDogru und #FreeBaud? – Rufe nach einer Kampagne nach dem Vorbild der #FreeAssange-Bewegung werden lauter 01.04.2026 10:00:31

europã¤ische union baud, jacques bürgerrechte assange, julian graswurzelbewegungen erosion der demokratie dogru, hüseyin ziviler ungehorsam wirtschaftssanktionen repressionen dogru, hã¼seyin europäische union meinungsfreiheit einzelne politiker/personen der zeitgeschichte bã¼rgerrechte pressefreiheit kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast menschenrechte autoritarismus diffamierung
Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen sowie „Strafverschärfungen“ des Brüsseler Sanktionsregimes – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau ... mehr auf nachdenkseiten.de

Julia Neigel vor Corona-Enquete-Kommission: „2G-Regime und Lockdown der Kultur ist völker- und EU-rechtswidrig“ 27.03.2026 12:17:32

2g-/3g-regel impfungen europäische arzneimittel-agentur biontech grundgesetz arzneimittel erosion der demokratie europã¤ische arzneimittel-agentur pfizer gesundheitspolitik künstler menschenversuche lockdown systemrelevanz exklusion vã¶lkerrecht neigel, julia enquete-kommission kã¼nstler völkerrecht innen- und gesellschaftspolitik menschenrechte kultur und kulturpolitik teilhabe virenerkrankung existenzminimum arzneimittelnebenwirkungen brandenburg uno konformitätsdruck repressionen konformitã¤tsdruck
Julia Neigel hat heute vor der Corona-Enquete-Kommission des Landtags in Brandenburg vorgetragen. Die Sängerin und Künstlerin ... mehr auf nachdenkseiten.de

Vielleicht ist es ja ganz gut … 25.03.2026 23:08:47

gesellschaft menschenrechte medien aktuell digitale und analoge vergewaltigung iran terrorismus politik usa islam israel
Vielleicht ist es ja ganz gut, dass sich die Meute in den Onlineportalen und Medien gerade an dem Ehekrieg abarbeitet, der dem staunenden Publikum auf vielen Kanälen vorgeführt wird, zu Massendemonstrationen Anlass gibt und sogar die Politik beschäftigt … wobei ich mich nur ungern einer Theorie anschließen würde, dass das Drama in erster Lini... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Vom Kollateralschaden zum Doppelschlag – Kriegsverbrechen als Routine 24.03.2026 10:34:54

doppelte standards flüchtlinge guantanamo mittlerer osten völkerrecht wikileaks audio-podcast menschenrechte zivile opfer libanon usa vã¶lkerrecht israel naher osten außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege iran flã¼chtlinge kriegsverbrechen assange, julian
Was vor etlichen Jahren weltweit für Entsetzen sorgte, wird heute hingenommen. Die absichtliche Tötung von Zivilisten und die absichtliche Zerstörung ziviler Infrastruktur sind Kriegsverbrechen und brechen internationales und humanitäres Recht. Die Länder und Regierungen, die Kriegsverbrecher nicht isolieren und äch... mehr auf nachdenkseiten.de

US- und NATO-Militärbasis in Ramstein schließen 12.03.2026 09:00:37

ramstein völkerrecht menschenrechte audio-podcast militärstützpunkte militã¤rstã¼tzpunkte nato kolonialismus vã¶lkerrecht usa militäreinsätze/kriege grundgesetz hegemonie außen- und sicherheitspolitik erosion der demokratie zypern
Die US- und NATO-Basis Ramstein ist ein zentraler Knotenpunkt US-amerikanischer Militärpolitik in Europa. Von hier aus werden Kriege koordiniert, die nicht nur das Völkerrecht infrage stellen, sondern auch Deutschland politisch und sicherheitspolitisch in Haftung nehmen. Die Debatte über Ramstein führt deshalb zu einer grunds... mehr auf nachdenkseiten.de

Wird wohl nix mit einem demokratischen Iran 11.03.2026 22:00:00

menschenrechte völkerrecht uncategorized geschichte iran kapitalismus vã¶lkerrecht demokratie usa
Das Niveau der Debatte um den Angriff auf den Iran ist leider zum Großteil unterirdisch. Nicht nur auf Social Media, dort aber naturgemäß besonders schlimm. Versuchen wir mal eine Analyse, worum es wirklich geht. [Printausgabe 5/2026] Nein, ums Völkerrecht geht es nicht, das war immer schon eine Sache für Sonntagsreden. Neu ist lediglich, daß man&#... mehr auf akinmagazin.wordpress.com

Baden-Württembergs bedenkliche Zusammenarbeit mit Palantir 10.03.2026 09:00:53

wertedebatte innere sicherheit künstliche intelligenz überwachung israel usa kã¼nstliche intelligenz precrime menschenrechte bawã¼ polizei bawü palã¤stina strafverfolgung palantir großbritannien palästina datenschutz nrw groãŸbritannien
Das deutsche Bundesland Baden-Württemberg hat das Gotham-System des US-Unternehmens Palantir gekauft, um mit Hilfe Künstlicher Intelligenz Überwachungsdaten im Auftrag der Strafverfolgungsbehörden zu verarbeiten – auch mit den Stimmen der aktuellen Wahlsieger Die Grünen. Die Polizei von Baden-Württemberg gibt ... mehr auf nachdenkseiten.de

Iran-Konflikt legt Schwächen des Völkerrechts offen 09.03.2026 07:45:25

nichteinmischung iran-konflikt justiz militärische aktionen un-charta responsibility to protect präventive schläge äußeres und verteidigung piratenpartei rechtsreform pressemitteilungen #topthema menschenrechte machtpolitik völkerrecht staatliche souveränität alexander kohler selbstverteidigung internationale ordnung autoritäre regime allgemein un-sicherheitsrat
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piratenpartei.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

grundgesetz diktatur rechtswesen herrschaft des volkes bürger freimaurer souveränität globalismus mainstream sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte herrschaft widerstand zentralismus steuerparadiese massenmedien banken blutadel plutokratie ausgrenzung carroll quigley volk staatenbund regulativ jürgen roth emrk demokratie stéphane hessel ordo ab chao rockefeller zivilgesellschaft aem zentralisten bilderberger kausalitätsgesetz menschenrechte nationen technokraten asozial biz ffe brecht weltregierung uncategorized exterritorialität novus ordo seclorum system zentralisierung verfassung soziologie gewalt globalisierung bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit ignoranz max frisch recht regierung brüssel lethargie gesellschaft zentralbanken regieren jean ziegler völkerrecht technokratie staaten grundrechte rechtsstaatlichkeit gedankenverbrecher menschlichkeit neue weltordnung dämonen gesellschaftskritik unrecht gleichberechtigung phillip georg blumenhagen parasit herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher jean-claude juncker
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Deutschland ist inzwischen Demokratur 26.07.2015 08:04:10

kriegspolitik solidarität resignation justiz grundgesetz 5 werte für deutschland die sicht von anderen traurige zeiten gesetzgeber zum nachdenken ideologie leben staatsgewalt parteien wach auf deutschland bildung sprache protest menschenrechte philosophie innenansicht schreiben menschenwürde moral ökonomie wirtschaft kultur internet politik finanzen vergangenheit keine satire kommunikation gesellschaft ethik eu allgemein online-demonstration medien demonstration überleben oligarchie ausland aktuell
Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ihr werdet nicht gewinnen 08.01.2015 08:10:00

terrorismus jesuischarlie menschenrechte pressefreiheit meinungsfreiheit spontane gedanken lebendig und kräftig und schärfer
Ihr werdet nicht gewinnen. Ihr glaubt an das Faustrecht, an die Blutrache, an die Macht der Waffen. Ihr meint, die Stärkeren zu sein in einem Kampf, den ihr als Kampf von "Gut" gegen "Böse" wahrnehmt - und in dem ihr selbstverständlich die Guten seid. Die Bösen, das sind wir anderen. Wir, die wir eine andere Auffassung davon haben... mehr auf blog.datentrampelpfad.de

Händchen halten für Schwule in Russland? NOPE! 14.07.2015 16:06:28

stellungnahme ehe für alle homosexualität menschenrechte
Zwei russische YouTuber laufen Hand in Hand durch die Stadt, werden beschimpft und sogar angegriffen. Die Szenen werden von einer versteckten Kamera dokumentiert: Die beiden YouTuber zeigen in ihrem Video wie gering die Akzeptanz in der Öffentlichkeit für homosexuelle noch an vielen Plätzen der Erde ist, auch in Russland. Das Erschreckende in de... mehr auf vollzeitblogger.de

Weltfrauentag 2026 – ein Resume 08.03.2026 08:04:35

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In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung seit einigen Jahren wieder eingeschränkt oder gleich vollständig gekippt. Auf der ... mehr auf piratenpartei.de

Aus gegebenem Anlass 07.01.2015 20:27:14

jesuischarlie meinungsfreiheit spontane gedanken menschenrechte pressefreiheit
... mehr auf blog.datentrampelpfad.de

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

regierung brüssel 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit kurzclips recht max frisch ignoranz schweiz soziologie gewalt globalisierung freiheit zentralisierung verfassung schuldgeld unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen parasit herrschaftsstrukturen jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher medien allgemein dämonen neue weltordnung technokratie plutokraten grundrechte weltordnung staaten hintertanen lethargie jean ziegler gesellschaft regieren zentralbanken völkerrecht kriegstreiber emrk jürgen roth regulativ zitate demokratie ordo ab chao stéphane hessel massenmedien steuerparadiese plutokratie blutadel banken volk carroll quigley ausgrenzung nwo staatenbund mainstream souveränität globalismus neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge zentralismus widerstand herrschaft manipulation diktatur grundgesetz bürger freimaurer herrschaft des volkes rechtswesen weltregierung exterritorialität novus ordo seclorum obertanen menschen brecht geopolitik ffe biz menschenrechte kausalitätsgesetz asozial technokraten nationen bildung rockefeller zivilgesellschaft machtklüngel zentralisten aem finanzterror bilderberger
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Kommentar: #PrayForParis #NotInMyName 15.11.2015 13:05:07

das leben / allerlei #prayforparis trauer terror grundgesetz twitter israel petrus2105 religion libanon bagdad menschenrechte palästina for in #notinmyname my paris name facebook pray not kommentar instagram
Seit den schrecklichen Anschlägen in Paris sehe ich auf facebook, twitter und Instagram viele verständliche und leider noch mehr unverständliche Reaktionen. Deshalb: Terror, egal wo er geschieht, hat nichts mit irgendeiner Religion zu tun. Religion ist nicht die Ursache für Terror. Terroristen suchen sich eine Religion ausschließlich zum Zwecke der... mehr auf petrus2105.wordpress.com

Tahers größter Wunsch – Wir wählen, was wir sind. 04.09.2016 21:23:10

menschlichkeit eltern europa hilfe flüchtlinge kolumne mutter gesellschaft nike syrien menschenskinder verantwortung wünsche asylrecht schutz politik bürgerkrieg menschen wahl taher menschenrechte fußballschuhe gewissen kind meinungssache fußball kinder
Ich bin ein Fußballerkind, so könnte man das nennen. Im Leben meines Vaters spielt Fußball bis heute eine sehr große Rolle. Erst kickte er selbst als Profi, dann trainierte er viele Jahre lang Nachwuchstalente. Es verging kaum ein Wochenende, an... mehr auf heikepohl.com

Lieber P. 06.11.2015 16:58:38

leben mit behinderung inklusion respekt autismus ignoranz leben mit traumatisierungen barrierefreiheit selbstfürsorge gewalt suizid kraft asperger-syndrom komplexe traumatisierung political correctness lauf der dinge stigmatisierungen kommunikation hartz 4 lebensrealität autismus und dis alltag dis behinderungen ausgrenzung die helfer_innen und die hilfe leben schule behinderte miteinander rant menschen mit behinderungen innenansicht armut rücksicht behindert sein - behindert werden kampf fundstücke menschenrechte
Bitte sag mir nie wieder, ich würde mich selbst behindert machen. Bitte sag mir nie wieder, ich würde mich selbst komisch machen. Ich bitte dich nicht aus Gründen einer political correctness darum, sondern, weil mich diese dummen Worte von dir verletzen und dich zu einem Kontakt machen, der unerträglich ist. Du verstehst wohl nicht, warum […]... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Soka-Bau – Neue Abzockwelle bedroht Handwerker 14.03.2015 17:41:10

alle artikel kammerzwang willkür handwerkskammer hildesheim menschenrechte demokratie bananen-republik handwerkskammer soka-bau zwangsmitgliedschaft
Der deutsche Handwerker: Hart wie Krupp-Stahl, zäh wie Leder.  Aber wie belastbar ist die Handwerkerschaft wirklich noch. Keine Berufsgruppe dürfte so unter der Abzock-Menthalität von Berufsgenossenschaften, Krankenkassen, GEZ und illegaler, grundgesetzwidriger mafiösen Institutionen wie den Handwerkskammern, und nun auch noch der Soka-Bau, leiden.... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Rache statt Strafe – Israel will Todesstrafe für Palästinenser einführen 08.03.2026 12:00:26

haftbedingungen länderberichte todesstrafe folter audio-podcast israel apartheid justiz erosion der demokratie außen- und sicherheitspolitik organhandel menschenrechte gewaltenteilung
„Es geht nicht um Strafe – es geht um Rache.“ So lautet das Fazit von Itamar Mann, israelischer Professor für Völkerrecht, Menschenrechte, Umweltrecht und Rechtstheorie an der Universität Haifa, das er in einem im vergangenen November bei Legal Tribune Online (LTO) erschienenen Artikel zieht.[... mehr auf nachdenkseiten.de

AMNESTY INTERNATIONAL: AKTUELL: GEWALT GEGEN FRAUEN IN EL SALVADOR 09.03.2015 09:41:00

menschenrechte amnesty international
(Text: ai)... mehr auf iris-bluetenblaetter.blogspot.com

PIRATEN wählen Patrick Schiffer zum Bundesvorsitzenden 27.08.2016 17:00:21

bundesvorsitzender bundesparteitag stefan körner politik transparenz bpt162 medienpolitik slider migration und asyl netzpolitik piraten pressemitteilungen menschenrechte patrick schiffer piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Europa der Regionen – vergessenes politisches Konzept? 18.09.2014 23:48:37

schottland politik referendum ausland gesellschaft diverses europa der regionen uncategorized menschenrechte abschottung
Im letzten Jahrhundert haben gesellschaftsliberale und linke Kräfte über ein Europa der Regionen nachgedacht. Dieses zukunftsvisionäre politische Konzept versprach die Förderung des Föderalismus und die Anerkennung der kulturellen Vielfalt in einem in Frieden geeinten Europa der Zukunft. Im Maastricher Vertrag von 1992 wurde sogar ein Ausschuss der... mehr auf 2lounge.ch

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Das Boot ist voll 10.08.2015 00:00:36

politik statussymbole deutschland grundgesetz flüchtlinge präventivstaat verfassung politiker gesellschaft asylrecht menschenrechte satire hallo welt! recycling paranoia
„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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