Tag menschenrechte
„Ich kann mir das nur so erklären, dass das Gericht nicht wollte, dass ich in der mündlichen Verhandlung zu Wort komme“, sagt Jura-Professor Martin Schwab im zweiten Teil des Interviews mit den NachDenkSeiten in Sachen Corona-Verfahren Julia Neigel. In diesem Interview bekräftigen Schw... mehr auf nachdenkseiten.de
„All diese Methoden, mit uns umzugehen, haben mich zutiefst schockiert. Ich hätte niemals gedacht, dass dies in Deutschland passieren kann. Deshalb habe ich gesagt: Nicht mit mir!“ Mit dieser Entscheidung begann 2021 der juristische Klageweg der Sängerin Julia... mehr auf nachdenkseiten.de
Apple hat einen historischen Führungswechsel angekündigt: Nach 15 überaus erfolgreichen Jahren wird Tim Cook am 1. September 2026 als CEO zurücktreten und das Zepter an den bisherigen Hardware-Chef John Ternus übergeben. Cook bleibt dem wertvollsten Konzern der Welt jedoch als Vorsitzender des Verwaltungsrates erhalten, womit eine sorgfältig geplan... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby (GWL) hat gemeinsam mit der Menschenrechtsorganisation United for Freedom (UFF) eine E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüsey... mehr auf nachdenkseiten.de
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Europäische Bürgerinitiative zur Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens hat europaweit die Marke von einer Million Unterschriften überschritten und damit eine wichtige Hürde im EU-Verfahren genommen. Wie geht es danach weiter, und kann diese Bür... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Ausgaben für das Militär in Deutschland steigen rasant. Das geht nur, wenn am Sozialstaat gespart wird. Doch es gibt demokratische Vorschläge: eine Friedenssteuer!
Der Beitrag Ich zahl nicht für euren Krieg! Über das Kon... mehr auf fuereinebesserewelt.info
Adam Hochschilds Buch „Schatten über dem Kongo“ rekonstruiert eines der größten und zugleich am wenigsten erinnerten Massenverbrechen der modernen Geschichte und zeigt, wie die liberale Monarchie Belgiens im Kongo einen Sklavenstaat errichtete, der Millionen Menschen das Leben kostete. Eine Buchvorstellung von ... mehr auf nachdenkseiten.de
Vier Themen, vier Tragödien zu Ostern: Im Iran stirbt die Hoffnung auf Befreiung zwischen Repression und Bomben. In Ungarn entscheidet eine Wahl über die Zukunft der EU — mit demonstrativer Wahlkampfhilfe aus Washington. In der Türkei setzt Erdoğan seinen Feldzug gegen demokratisch gewählte Politiker fort. Und die FIFA macht aus der WM 2026 ein geo... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Bekanntermaßen schnürt die EU ein Sanktionspaket nach dem anderen, die der Unterstützung der Ukraine dienen sollen. Diese betrafen zunächst hauptsächlich Waren, Dienstleistungen und Organisationen, aber inzwischen werden immer häufiger auch Einzelpersonen auf die Sanktionsliste gesetzt. Die daraus resultierenden Fol... mehr auf nachdenkseiten.de
Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen und „Strafverschärfungen“ – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau ... mehr auf nachdenkseiten.de
Kein Wort will ich verlieren über Gesetze, die in anderen Ländern erlassen werden. Nicht heute. Nicht in der Zeit der höchsten Anspannung. Nicht als freundlich-kritische Stellungnahme und nicht als Verurteilung. Denn es steht mir nicht zu. Ich lebe nicht in der Anspannung ständigen Terrors gegen mein Land. Ich lebe nicht im Krieg mit täglichen Rake... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen sowie „Strafverschärfungen“ des Brüsseler Sanktionsregimes – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau ... mehr auf nachdenkseiten.de
Julia Neigel hat heute vor der Corona-Enquete-Kommission des Landtags in Brandenburg vorgetragen. Die Sängerin und Künstlerin ... mehr auf nachdenkseiten.de
Vielleicht ist es ja ganz gut, dass sich die Meute in den Onlineportalen und Medien gerade an dem Ehekrieg abarbeitet, der dem staunenden Publikum auf vielen Kanälen vorgeführt wird, zu Massendemonstrationen Anlass gibt und sogar die Politik beschäftigt … wobei ich mich nur ungern einer Theorie anschließen würde, dass das Drama in erster Lini... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Was vor etlichen Jahren weltweit für Entsetzen sorgte, wird heute hingenommen. Die absichtliche Tötung von Zivilisten und die absichtliche Zerstörung ziviler Infrastruktur sind Kriegsverbrechen und brechen internationales und humanitäres Recht. Die Länder und Regierungen, die Kriegsverbrecher nicht isolieren und äch... mehr auf nachdenkseiten.de
Die US- und NATO-Basis Ramstein ist ein zentraler Knotenpunkt US-amerikanischer Militärpolitik in Europa. Von hier aus werden Kriege koordiniert, die nicht nur das Völkerrecht infrage stellen, sondern auch Deutschland politisch und sicherheitspolitisch in Haftung nehmen. Die Debatte über Ramstein führt deshalb zu einer grunds... mehr auf nachdenkseiten.de
Das Niveau der Debatte um den Angriff auf den Iran ist leider zum Großteil unterirdisch. Nicht nur auf Social Media, dort aber naturgemäß besonders schlimm. Versuchen wir mal eine Analyse, worum es wirklich geht. [Printausgabe 5/2026] Nein, ums Völkerrecht geht es nicht, das war immer schon eine Sache für Sonntagsreden. Neu ist lediglich, daß man&#... mehr auf akinmagazin.wordpress.com
Das deutsche Bundesland Baden-Württemberg hat das Gotham-System des US-Unternehmens Palantir gekauft, um mit Hilfe Künstlicher Intelligenz Überwachungsdaten im Auftrag der Strafverfolgungsbehörden zu verarbeiten – auch mit den Stimmen der aktuellen Wahlsieger Die Grünen. Die Polizei von Baden-Württemberg gibt ... mehr auf nachdenkseiten.de
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piraten-wahl.de
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung seit einigen Jahren wieder eingeschränkt oder gleich vollständig gekippt. Auf der ... mehr auf piraten-wahl.de
„Es geht nicht um Strafe – es geht um Rache.“ So lautet das Fazit von Itamar Mann, israelischer Professor für Völkerrecht, Menschenrechte, Umweltrecht und Rechtstheorie an der Universität Haifa, das er in einem im vergangenen November bei Legal Tribune Online (LTO) erschienenen Artikel zieht.[... mehr auf nachdenkseiten.de
In Deutschland und anderen westlichen Staaten stehen demokratische Werte auf dem Prüfstand. Spätestens seit der Corona-Krise ist zu beobachten, wie rechtsstaatliche Strukturen ausgehöhlt, Meinungsfreiheit abgebaut und staatliche Überwachung angekurbelt werden. Darauf machen nicht nur alternative Medien und Bürgerrechtler... mehr auf nachdenkseiten.de
Präsident Miguel Díaz-Canel räumte eine schwere Wirtschafts- und Energiekrise ein, wies jedoch die „Theorie des Kollapses” zurück. Trump nutzte den Rahmen der neuen Sicherheitsstrategie der USA, um die destabilisierenden Maßnahmen gegen Kuba zu verschärfen mit dem Ziel, das Land „zu ersticken”... mehr auf nachdenkseiten.de
Washington, D.C. – Die Konferenz “Freiheit hat einen Namen, und er lautet Ukraine” Washington, D.C. – Die Konferenz “Freiheit hat einen Namen, und er lautet Ukraine” fand am 5. Februar 2026 im US-Kapitolkomplex (Rayburn House Office Building) in Washington, D.C., statt. Die Veranstaltung wurde unter der Leitun... mehr auf pr-echo.de
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags: 1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com
Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info
Ihr werdet nicht gewinnen.
Ihr glaubt an das Faustrecht, an die Blutrache, an die Macht der Waffen. Ihr meint, die Stärkeren zu sein in einem Kampf, den ihr als Kampf von "Gut" gegen "Böse" wahrnehmt - und in dem ihr selbstverständlich die Guten seid. Die Bösen, das sind wir anderen. Wir, die wir eine andere Auffassung davon haben... mehr auf blog.datentrampelpfad.de
Zwei russische YouTuber laufen Hand in Hand durch die Stadt, werden beschimpft und sogar angegriffen. Die Szenen werden von einer versteckten Kamera dokumentiert: Die beiden YouTuber zeigen in ihrem Video wie gering die Akzeptanz in der Öffentlichkeit für homosexuelle noch an vielen Plätzen der Erde ist, auch in Russland. Das Erschreckende in de... mehr auf vollzeitblogger.de
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
Seit den schrecklichen Anschlägen in Paris sehe ich auf facebook, twitter und Instagram viele verständliche und leider noch mehr unverständliche Reaktionen. Deshalb: Terror, egal wo er geschieht, hat nichts mit irgendeiner Religion zu tun. Religion ist nicht die Ursache für Terror. Terroristen suchen sich eine Religion ausschließlich zum Zwecke der... mehr auf petrus2105.wordpress.com
Ich bin ein Fußballerkind, so könnte man das nennen. Im Leben meines Vaters spielt Fußball bis heute eine sehr große Rolle. Erst kickte er selbst als Profi, dann trainierte er viele Jahre lang Nachwuchstalente. Es verging kaum ein Wochenende, an... mehr auf heikepohl.com
Bitte sag mir nie wieder, ich würde mich selbst behindert machen. Bitte sag mir nie wieder, ich würde mich selbst komisch machen. Ich bitte dich nicht aus Gründen einer political correctness darum, sondern, weil mich diese dummen Worte von dir verletzen und dich zu einem Kontakt machen, der unerträglich ist. Du verstehst wohl nicht, warum […]... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com
Der deutsche Handwerker: Hart wie Krupp-Stahl, zäh wie Leder. Aber wie belastbar ist die Handwerkerschaft wirklich noch. Keine Berufsgruppe dürfte so unter der Abzock-Menthalität von Berufsgenossenschaften, Krankenkassen, GEZ und illegaler, grundgesetzwidriger mafiösen Institutionen wie den Handwerkskammern, und nun auch noch der Soka-Bau, leiden.... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Im letzten Jahrhundert haben gesellschaftsliberale und linke Kräfte über ein Europa der Regionen nachgedacht. Dieses zukunftsvisionäre politische Konzept versprach die Förderung des Föderalismus und die Anerkennung der kulturellen Vielfalt in einem in Frieden geeinten Europa der Zukunft. Im Maastricher Vertrag von 1992 wurde sogar ein Ausschuss der... mehr auf 2lounge.ch
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com
