Tag verfassung
Am Mittwoch ging in Russland das mehrtägig durchgeführte Referendum über die Verfassungsänderungen zu Ende. Wie allgemein erwartet, stimmte eine große Mehrheit für die Änderungen. Nach der Auszählung der Hälfte der Stimmzettel am Mittwochabend stimmten 76,24 Prozent für und 22,93 Prozent gegen di... mehr auf nachdenkseiten.de
„Es gibt schon einige Dinge, da kann man sich als Mensch, der nicht als richtiger Deutscher geboren wurde, da kann man sich auch einbringen. Das ist ja der Sinn von Integration, dass man sich verhält, als wäre man schon ein richtiger Mensch, Deutscher, wollte ich sagen. Fußball, das ist so eine Sache, da können Sie […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
04:58 – Der Wecker klingelt zwei Minuten zu früh. Schlaftrunken setzt sich Heimat- und Bauminister Horst Seehofer im Bett auf. Er greift nach dem Diktiergerät auf seinem Nachttisch und spricht den ersten Verwaltungsakt des Tages ein: Strafanzeige gegen das Läutwerk wegen staatsfeindlicher Ruhestörung eines Verfassungsorgans. 05:03 – Während das Rad... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
EZB betreibt billionenschwere Staatsfinanzierung – jetzt klagt die AfD Schuldenmachen ist wieder en vogue und populär. Die Folgen der Inflation von 1929 sind vergessen und werden verdrängt Die AfD schöpft nun auch den juristischen Klageweg gegen das 1,35 Billionen Aufkaufprogramm von Staatanleihen namens PEPP der Europäischen Zentralba... mehr auf 99thesen.com
„… den umstrittenen Begriff Rasse aus dem Grundgesetz streichen wolle. Dies werde aber von vielen Unionspolitikern vehement abgelehnt, da es sich nur um eine symbolische…“ „… dass es keine von linksgrünen Hysterikern geforderte Wirkung haben werde. Einen explizit antirassistischen Effekt könne es schon deshalb nicht geben, da es nach überwiegender ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Von Heinz Kruse. Der BGH hat Recht gesprochen und ein Urteil zur Betrugssoftware von VW gefällt. Danach waren Betrug und […]
Der Beitrag Es kracht bei VW – in Deutschland auch? erschien zuerst auf KenFM.de... mehr auf kenfm.de
Der linke Newcomer und ehemalige Diplomat Nikolai Platoschkin bekam wegen eines angeblichen Aufrufs zu Massenunruhen und der Verbreitung „falscher Nachrichten“ zwei Monate Hausarrest. Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat sich mit ihren Kritikpunkten an der geplanten Verfassungsreform nicht durchsetzen können u... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein Kommentar von Anselm Lenz. (Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand) Die Corona-Affäre überlagert den Zusammensturz des Finanzmarktsystems. Die Bundesregierung agiert […]
Der Beitrag Der Sommer der Demokratie – ... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Anselm Lenz. (Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand) Die Corona-Affäre überlagert den Zusammensturz des Finanzmarktsystems. Die Bundesregierung agiert […]
Der Beitrag Der Sommer der Demokratie – Tagesdos... mehr auf kenfm.de
Die erste SED-Verfassungsrichterin Barbara Borchardt, treue Genossin der mehrfach umbenannten SED, ist in Mecklenburg-Vorpommern bekanntlich zur Verfassungsrichterin gewählt worden, mit Stimmen der CDU. War diese Wahl vielleicht alternativlos, wie so viele Entscheidungen, die Angela Merkel gern dekretiert? Die Genossin Verfassungsrichterin k... mehr auf 99thesen.com
Berlin (AFP) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat anlässlich des Jahrestages des Grundgesetzes ihre Forderung bekräftigt, die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern. „Wir sollten keine Zeit mehr verlieren und zügig das parlamentarische Verfahren beginnen“, erklärte Lambrecht am Freitag in Berlin. Der Bund... mehr auf 1-2-family.de
Demokratie muss sich gerade in Krisenzeiten beweisen. Daran erinnert die Humanistische Union (HU() zum „Verfassungstag“ am 23. Mai. Zum Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes mahnt die HU Marburg die Unverletzlichkeit elementarer Menschenrechte an. Nach Artikel 1 der deutschen Verfassung muss ... mehr auf hu-marburg.de
Bank-Raub und Crisis-Management: Corona-Hilfspakete sind Konkursverschleppung der Eurozone + 7 Gründe gegen die Plünderung Deutschlands Von Freddy Kühne Wer von den vor 1972 Geborenen erinnert sich nicht an die legendären Reden von Franz-Josef Strauß seelig ? Einer der Sätze, die mir noch am besten in Erinnerung sind , i... mehr auf 99thesen.com
Ein Kommentar von Ernst Wolff. Viele Menschen glauben in diesen Tagen, dass die Corona-Krise mit den von der Politik angekündigten […]
Der Beitrag Tagesdosis 11.5.2020 – Corona-Politik: Das Ende der Fassaden-Demokrat... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Ernst Wolff. Viele Menschen glauben in diesen Tagen, dass die Corona-Krise mit den von der Politik angekündigten […]
Der Beitrag Tagesdosis 11.5.2020 – Corona-Politik: Das Ende der Fassaden-... mehr auf kenfm.de
Scroll for English John le Carrés Roman unter dem eher hämischen Titel, der auch meine heutige Überschrift ist, bezog sich auf Bonn, die damalige Bundeshauptstadt. Karlsruhe, der Sitz des Bundesverfassungsgerichts, hat ungefähr die Einwohnerzahl von Bonn – insofern… Professor Peter Baduras Position, dass das Bundesverfassungsgericht die... mehr auf philori.wordpress.com
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags: 1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com
Ehrlich, aber positiv! So sollen nach Meinung einiger User die Bewertungen des eigenen Blogs, der Website und darüber hinaus aussehen.Dass das eine nicht immer mit dem anderen harmonieren kann, wird natürlich manchmal bis in die abgelegenste Pampa des Großhirns verdrängt. Wenn aber doch mal jemand versucht, einem Thema kritisch gegenüber... mehr auf abqualifizieren.blogspot.com
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Brauchen wir da jetzt einen eigenen Sender?“ „Nee, ich hatte das so verstanden, dass wir das ins bestehende Programm irgendwie reindrücken.“ „Logisch, ist ja auch Integrationsfernsehen.“ „Genau, reindrücken! sogar in den Staatsmedien werden diese Asylanten noch bessergestellt!“ „Jetzt machen Sie mal halblang. Das hat sich die CSU ausgedacht.“ „Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… sowie der Entscheidung der Innenministerkonferenz, Sachsen nicht mehr als sicheres Herkunftsland zu werten. Die der Region um Dresden zugewiesenen Asylbewerber seien darum unverzüglich in Gebiete zu überführen, in denen das Grundgesetz noch…“ „… sich um Personen handele, die ethisch und kulturell derart verroht seien, dass es auch formal nicht a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Das ist doch nicht Ihr Ernst!“ „Natürlich ist das mein Ernst. Deutschland muss sich außenpolitisch ganz anders positionieren, dann erlangen wir auch wieder unsere volle Souveränität.“ „Das sagen Sie ja nur, damit Ihnen die Rechten auf den Leim gehen, diese nationalbesoffenen Arschlöcher von PEGIDA und aus der AfD.“ „Die Neonazis sollen uns dafür h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… es in der vergangenen Nacht erneut zu schweren Ausschreitungen gegen das Flüchtlingsheim gekommen sei. Die örtliche Polizei habe mehrere Personen mit Brandsätzen und Schusswaffen festgenommen, die gegen die aus der Bundesrepublik Deutschland stammenden…“ „… nach einem Schauprozess beseitigt worden seien. Merkel habe danach wie immer in ihrem Vid... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Ins Netz gegangen am 20.7.: «Digital Humanities» und die Geisteswissenschaften: Geist unter Strom — NZZ Feuilleton — sehr seltsamer text von urs hafner, der vor allem wohl seine eigene skepsis gegenüber »digital humanities« bestätigen wollte. dabei unterlaufe ihm einige fehler und er schlägt ziemlich wilde volten: wer »humanities« mit »humanwiss... mehr auf matthias-mader.de
Die Vorstände der Deutschen Bank, vermelden die Medien, hatten mit sich ‚gerungen‘, ob sie trotz negativer Bilanzen in den letzten 3 Jahren, Boni auszahlen oder nicht. Was muss das für ein unglaubliches Ringen gewesen sein, wenn das Ergebnis der bösen Ahnung eines langjährigen Bürgers und Bankkunden entspricht: Natürlich zahlen sie auch... mehr auf payoli.wordpress.com
„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Das wissen wir noch nicht, wir müssen noch abwarten, bis die ganzen Pusteröhrchen vom Oktoberfest entsorgt sind. Das kann man ja in München gar nicht abarbeiten, wir lassen die immer ein bisserl liegen und gehen dann zur Tagesarbeit über. Wenn Herr Seehofer da drunter sein sollte, haben wir natürlich ein Problem. Wir wissen nicht, ob […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Und diese Transitzonen kommen?“ „Absolut. “ „Und was soll das dann bitte im Endeffekt bringen?“ „Das war ja nicht die Frage.“ „Deshalb stelle ich sie ja. Was soll dieser ganze Aufwand denn in Zukunft bringen? Welche Veränderungen haben wir für die Flüchtlinge, welche Veränderungen haben wir für den Staat? Und mit welchen Veränderungen hat die [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Wenn ich es Ihnen doch sage! Wir haben auch alle nichts gemerkt, sie muss sich den Kopf gestoßen haben oder da war was im Tee, Altmaier hat ja selbst keine Ahnung, aber sie verhält sich eindeutig nicht normal. Dass man sich so verändern kann? Ist das noch die Bundeskanzlerin? Die Bibeln hatten sie ja schon […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
--- möchten wir in absehbarer Zeit gewiss nicht hören: das jammervolle Geächz der aus der Regierung herausgeworfenen Sozialdemokraten, weil man sie dann gerade so behandeln wird, wie sie heute den Reaktionären helfen, die Arbeiter zu behandeln.
Eines Tages wird es soweit sein. Die furchtbare Drohung, sich nunmehr bald an der frisch... mehr auf aventin.blogspot.com
„Dann ist die NPD jetzt also ungefährlich?“ „Ach wo – ganz gefährlich ist die, brandgefährlich!“ „Aber die haben…“ „Mordsgefährlich! da war die RAF ja direkt ein Kinderchor dagegen!“ „Das ist mir jetzt aber zu hoch.“ „Weil Karlsruhe erkannt hat, dass die Feinde unserer Demokratie nicht nur links stehen?“ „Was reden Sie denn da wieder für […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… eine Zentralisierung des Sicherheitsapparats noch mehr Möglichkeiten schaffe, die Sicherheit in Deutschland durch zentrale…“ „… müsse das Bundesministerium des Innern zunächst eine klar umrissene Aufgabenstruktur vorlegen. Die zentrale Dienststelle habe jedoch angekündigt, dies erst innerhalb der ersten beiden Quartale nach der Aufnahme des…“ „…... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Bockwurst?“ „Was dagegen?“ „Nein, aber als Integrationsmaßnahme ist das doch total daneben.“ „Sie haben schneller kapiert, als ich gedacht hatte.“ „Super Idee!“ „Da werden sich die Araber noch mal sehr gründlich überlegen, ob sie wirklich in Deutschland bleiben wollen.“ „Sie wollen also den syrischen Flüchtlingen Bockwurst vorsetzen?“ „Jetzt drehe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Das hat natürlich auch keiner ahnen können. Wie sollte auch jemand auf den Gedanken kommen, dass diese Leute etwas gegen die SPD haben? Ich meine, Berlin ist groß, da gibt es viele unterschiedliche Menschen, und manche sind nicht so sehr friedlich, aber wie soll man denn ahnen, dass die etwas gegen uns als SPD haben? […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
