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Tag verfassung

„Neue Grundsicherung“: Union will Bürgergeld radikal umbauen 18.03.2024 20:16:03

cdu news hartz iv verfassung grundsicherung
Erst im letzten Jahr hat die Ampel-Koalition Hartz IV durch Bürgergeld ersetzt – doch das will die Union wieder abschaffen. Für die gewünschte Reform des sozialen Absicherungssystems müsste die CDU die Verfassung ändern.... mehr auf wirtschaft.com

Vertrauen – 1 16.03.2024 07:17:55

journalist*innen politiker*innen politik vertrauen rechtssystem verfassung
Seltsamerweise wird es einerseits als Gut hochgehalten und zugleich als Selbstverständlichkeit betrachtet. Was meine ich? Sowohl Politiker*innen und Journalist*innen nehmen es als gegeben hin, dass ihrer Arbeit vertraut wird. Das ist es aber gar nicht. Ich muss die Chance haben, mich zu informieren. Es kann nicht sein, dass es auf blindem Vertrauen... mehr auf lotter.wordpress.com

Frankreich verankert Abtreibungsrecht als erstes Land in der Verfassung 04.03.2024 21:36:10

recht verfassung das erste frankreich news
Historischer Schritt: Frankreich ist das erste Land, in dem das Recht auf Abtreibung Verfassungsrang bekommt.... mehr auf wirtschaft.com

Spanisches Oberstes Gericht leitet Untersuchung gegen Puigdemont ein 29.02.2024 22:25:17

haftbefehl verfassung gericht regierungschef krise belgien spanien verhaftung news europa schlagzeilen - aktuelle wirtschaftsnachrichten straftaten ermittlungen katalonien tsunami behörden fordern
Der Oberste Gerichtshof Spaniens hat ein Ermittlungsverfahren gegen Carles Puigdemont, den ehemaligen Präsidenten Kataloniens, wegen mutmaßlicher terroristischer Straftaten im Zusammenhang mit dem Fall Demokratischer Tsunami eingeleitet. Diese Entscheidung kommt, nachdem ein spanischer Richter 2017 einen europäischen Haftbefehl gegen Puigdemont erl... mehr auf wirtschaft.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

technokratie staaten grundrechte völkerrecht lethargie gesellschaft regieren zentralbanken jean ziegler herrschaftsstrukturen parasit paragraphenverdreher jean-claude juncker gesellschaftskritik unrecht gleichberechtigung phillip georg blumenhagen neue weltordnung dämonen rechtsstaatlichkeit gedankenverbrecher menschlichkeit globalisierung soziologie gewalt verfassung zentralisierung brüssel regierung max frisch ignoranz recht bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit technokraten nationen asozial kausalitätsgesetz menschenrechte aem zentralisten bilderberger rockefeller zivilgesellschaft novus ordo seclorum exterritorialität system weltregierung uncategorized biz ffe brecht herrschaft widerstand zentralismus mainstream souveränität globalismus sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte rechtswesen herrschaft des volkes bürger freimaurer grundgesetz diktatur demokratie stéphane hessel ordo ab chao regulativ jürgen roth emrk ausgrenzung volk carroll quigley staatenbund massenmedien steuerparadiese banken blutadel plutokratie
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Meinungsfeigheit 08.09.2012 02:18:00

blog old verfassung grundsatz verrückte welt presse meinungsfreiheit website artikel abqualifizieren
Ehrlich, aber positiv! So sollen nach Meinung einiger User die Bewertungen des eigenen Blogs, der Website und darüber hinaus aussehen. Dass das eine nicht immer mit dem anderen harmonieren kann, wird natürlich manchmal bis in die abgelegenste Pampa des Großhirns verdrängt. Wenn aber doch mal jemand versucht, einem Thema kritisch gegenübe... mehr auf abqualifizieren.blogspot.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

zentralisten aem finanzterror bilderberger rockefeller machtklüngel zivilgesellschaft asozial technokraten nationen bildung menschenrechte kausalitätsgesetz brecht ffe geopolitik biz obertanen menschen exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung bürger freimaurer herrschaft des volkes rechtswesen manipulation diktatur grundgesetz zentralismus herrschaft widerstand mainstream globalismus souveränität neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge volk carroll quigley ausgrenzung nwo staatenbund massenmedien steuerparadiese plutokratie banken blutadel demokratie zitate ordo ab chao stéphane hessel kriegstreiber emrk jürgen roth regulativ völkerrecht lethargie jean ziegler gesellschaft regieren zentralbanken hintertanen technokratie plutokraten grundrechte weltordnung staaten allgemein dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher medien herrschaftsstrukturen parasit jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen verfassung schuldgeld freiheit zentralisierung globalisierung schweiz soziologie gewalt kurzclips recht ignoranz max frisch 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit brüssel regierung
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Inderstunde 02.11.2015 00:00:21

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„Brauchen wir da jetzt einen eigenen Sender?“ „Nee, ich hatte das so verstanden, dass wir das ins bestehende Programm irgendwie reindrücken.“ „Logisch, ist ja auch Integrationsfernsehen.“ „Genau, reindrücken! sogar in den Staatsmedien werden diese Asylanten noch bessergestellt!“ „Jetzt machen Sie mal halblang. Das hat sich die CSU ausgedacht.“ „Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Säxit 24.08.2015 00:00:41

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„… sowie der Entscheidung der Innenministerkonferenz, Sachsen nicht mehr als sicheres Herkunftsland zu werten. Die der Region um Dresden zugewiesenen Asylbewerber seien darum unverzüglich in Gebiete zu überführen, in denen das Grundgesetz noch…“ „… sich um Personen handele, die ethisch und kulturell derart verroht seien, dass es auch formal nicht a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Transitzone 26.10.2015 00:00:34

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„Das ist doch nicht Ihr Ernst!“ „Natürlich ist das mein Ernst. Deutschland muss sich außenpolitisch ganz anders positionieren, dann erlangen wir auch wieder unsere volle Souveränität.“ „Das sagen Sie ja nur, damit Ihnen die Rechten auf den Leim gehen, diese nationalbesoffenen Arschlöcher von PEGIDA und aus der AfD.“ „Die Neonazis sollen uns dafür h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Maasarbeit 27.10.2015 09:00:12

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„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bleichgesichter 08.07.2015 00:00:23

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„… es in der vergangenen Nacht erneut zu schweren Ausschreitungen gegen das Flüchtlingsheim gekommen sei. Die örtliche Polizei habe mehrere Personen mit Brandsätzen und Schusswaffen festgenommen, die gegen die aus der Bundesrepublik Deutschland stammenden…“ „… nach einem Schauprozess beseitigt worden seien. Merkel habe danach wie immer in ihrem Vid... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Liebesgrüße aus dem Führerbunker 19.10.2015 00:00:37

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„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Boot ist voll 10.08.2015 00:00:36

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„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Ins Netz gegangen (20.7.) 20.07.2015 12:56:04

uwe kolbe lyrik anthologie zeit lesezeichen pop auto interview geschichtsbewusstsein gender literaturbetrieb urheberrecht deutsch denkmal rap griechenland nora gomringer geschichte flucht wissenschaft lebensmittel literatur igor strawinsky schule sport blog musik digital humanities medien unterricht nora bossong europa bayreuth rainald goetz autorin erinnerung nationalhymne mobilität identität politik usa wirkung kritik erinnerungskultur konsum inszenierung verkehr kunst jomathan meese alter stadt geschlecht freiheit verfassung literaturpreis
Ins Netz gegangen am 20.7.: «Digital Humanities» und die Geisteswissenschaften: Geist unter Strom — NZZ Feuilleton — sehr seltsamer text von urs hafner, der vor allem wohl seine eigene skepsis gegenüber »digital humanities« bestätigen wollte. dabei unterlaufe ihm einige fehler und er schlägt ziemlich wilde volten: wer »humanities« mit »humanwiss... mehr auf matthias-mader.de

Unglaublichkeiten ohne Ende 31.01.2018 07:12:19

boni menschen alltag bilanz deutsche bank aktuelles soziales steuern gedanken gesellschaft verfassung kultur
Die Vorstände der Deutschen Bank, vermelden die Medien, hatten mit sich ‚gerungen‘, ob sie trotz negativer Bilanzen in den letzten 3 Jahren, Boni auszahlen oder nicht. Was muss das für ein unglaubliches Ringen gewesen sein, wenn das Ergebnis der bösen Ahnung eines langjährigen Bürgers und Bankkunden entspricht: Natürlich zahlen sie auch... mehr auf payoli.wordpress.com

Mauerschützen 20.10.2015 00:00:21

flüchtlinge rechtspopulismus hallo welt! stress politik stasi 2.0 statussymbole verfassung präventivstaat paranoia recycling satire wendt polizeistaat deutschland politiker staatsterrorismus grundgesetz
„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Stammwürze 08.10.2015 00:00:23

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„Das wissen wir noch nicht, wir müssen noch abwarten, bis die ganzen Pusteröhrchen vom Oktoberfest entsorgt sind. Das kann man ja in München gar nicht abarbeiten, wir lassen die immer ein bisserl liegen und gehen dann zur Tagesarbeit über. Wenn Herr Seehofer da drunter sein sollte, haben wir natürlich ein Problem. Wir wissen nicht, ob […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

42 16.06.2015 00:00:21

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„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Wanderer, kommst Du nach 14.10.2015 12:00:32

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„Und diese Transitzonen kommen?“ „Absolut. “ „Und was soll das dann bitte im Endeffekt bringen?“ „Das war ja nicht die Frage.“ „Deshalb stelle ich sie ja. Was soll dieser ganze Aufwand denn in Zukunft bringen? Welche Veränderungen haben wir für die Flüchtlinge, welche Veränderungen haben wir für den Staat? Und mit welchen Veränderungen hat die [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Mutti Gottes 21.09.2015 00:00:23

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„Wenn ich es Ihnen doch sage! Wir haben auch alle nichts gemerkt, sie muss sich den Kopf gestoßen haben oder da war was im Tee, Altmaier hat ja selbst keine Ahnung, aber sie verhält sich eindeutig nicht normal. Dass man sich so verändern kann? Ist das noch die Bundeskanzlerin? Die Bibeln hatten sie ja schon […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eines aber noch --- | Novelle | Frei nach Kurt Tucholsky 11.03.2016 05:45:00

willkür tucholsky sozialdemokraten protest volk partei post novellen blog recht arbeiter aventin gewerkschaft verfassung freiheit
--- möchten wir in absehbarer Zeit gewiss nicht hören: das jammervolle Geächz der aus der Regierung herausgeworfenen Sozialdemokraten, weil man sie dann gerade so behandeln wird, wie sie heute den Reaktionären helfen, die Arbeiter zu behandeln.  Eines Tages wird es soweit sein. Die furchtbare Drohung, sich nunmehr bald an der frisch... mehr auf aventin.blogspot.com

Bedeutungswandel 19.01.2017 00:00:13

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„Dann ist die NPD jetzt also ungefährlich?“ „Ach wo – ganz gefährlich ist die, brandgefährlich!“ „Aber die haben…“ „Mordsgefährlich! da war die RAF ja direkt ein Kinderchor dagegen!“ „Das ist mir jetzt aber zu hoch.“ „Weil Karlsruhe erkannt hat, dass die Feinde unserer Demokratie nicht nur links stehen?“ „Was reden Sie denn da wieder für […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Reichsunsicherheitshauptamt 09.03.2017 00:00:00

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„… eine Zentralisierung des Sicherheitsapparats noch mehr Möglichkeiten schaffe, die Sicherheit in Deutschland durch zentrale…“ „… müsse das Bundesministerium des Innern zunächst eine klar umrissene Aufgabenstruktur vorlegen. Die zentrale Dienststelle habe jedoch angekündigt, dies erst innerhalb der ersten beiden Quartale nach der Aufnahme des…“ „…... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Willkommenskultur 09.11.2015 00:00:09

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„Bockwurst?“ „Was dagegen?“ „Nein, aber als Integrationsmaßnahme ist das doch total daneben.“ „Sie haben schneller kapiert, als ich gedacht hatte.“ „Super Idee!“ „Da werden sich die Araber noch mal sehr gründlich überlegen, ob sie wirklich in Deutschland bleiben wollen.“ „Sie wollen also den syrischen Flüchtlingen Bockwurst vorsetzen?“ „Jetzt drehe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Unter Kontrolle 25.06.2015 00:00:06

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„Das hat natürlich auch keiner ahnen können. Wie sollte auch jemand auf den Gedanken kommen, dass diese Leute etwas gegen die SPD haben? Ich meine, Berlin ist groß, da gibt es viele unterschiedliche Menschen, und manche sind nicht so sehr friedlich, aber wie soll man denn ahnen, dass die etwas gegen uns als SPD haben? […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bundesagentur für schädliche Elemente 22.09.2015 07:00:06

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„… werde die Unternehmensberatung die Durchführung der Asylverfahren schneller und effizienter gestalten. Die Zusammenführung von Arbeitslosen, Sozialfällen und Migranten sei eine Aufgabe mit hohem wirtschaftlichem…“ „… sich die Mitarbeiter der JobCenter bis heute nicht ausreichend mit der Materie auskennen würden. Weise halte dies für einen strukt... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Abgestufte Erwiderung 23.07.2015 05:30:28

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„… auch das Betreuungsgeld nicht mit den Vorgaben des Grundgesetzes zu vereinbaren sei, weshalb die CSU erwäge, aus dem Geltungsbereich des…“ „… sprunghafter Anstieg verfassungswidriger Regelungen zu verzeichnen sei. Daher wolle die Initiative zunächst Parlamentarier sensibilisieren, die Fingerzeige der Verfassung mehr in die Gesetzgebungspraxis…“ ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Schwulitäten 15.06.2015 00:00:46

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„Mit der SPD ist das nicht zu machen.“ „Sie wollen mal wieder tadellose Haltung demonstrieren mit Ihrer Partei, hm?“ „Sehr richtig!“ „Und den Wählern zeigen, dass die Sozialdemokraten ganz genau so denken wie die Mehrheit des deutschen Volkes.“ „Absolut!“ „Na, dann ist ja alles gut.“ „Machen Sie sich nur lustig. Aber mit der SPD wird […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Privatvergnügen 12.01.2017 00:00:30

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„Sie hatten sich beschwert, weil wir Ihren Fall nicht bearbeitet hatten? Das war das mit antisemitischen Äußerungen, richtig, aber das macht sonst meine Kollegin, deshalb muss ich gleich mal nachgucken, ob wir das bearbeiten dürfen. Wir sind noch nicht so lange im Geschäft, das war hier mal eine Abmahnkanzlei, aber man muss sich ja auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Blümchenkaffee 30.06.2015 00:00:07

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„… keine rechtliche Handhabe. Der Angriff auf die als Flüchtlingsunterkunft geplante Immobilie sei noch nicht hinreichend qualifiziert, um als fremdenfeindliche…“ „… zunächst als Volksverräter bezeichnet habe, dem man seine asoziale Judenfresse eintrete, wenn er es wage, weiterhin die Belange einer national gesinnten Oberschicht der arisch-christli... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Auswanderungsgesetz 04.04.2016 00:00:35

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„Und Würstchen!“ „Sehr gut!“ „Hä?“ „Hier ist Deutschland, da isst man gefälligst Würstchen, und zwar Schweinewürstchen!“ „Und dass man damit die Fleischindustrie zerstört, die Dumpingpreise für das billige Zeug…“ „Egal, ob wir Deutschland in die Scheiße reiten – diese Scheißausländer sollen richtig eins aufs Maul kriegen!“ „Sehr gut!“ „Und dann kom... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Patrona Bavariae 23.11.2015 00:00:13

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„Führerschein haben Sie auch einen? Sehr gut. Elektrotechnik und das mit dem Sprengstoff bringt man Ihnen dann noch bei in unseren Kursen. Und wir haben auch einen Praxisanteil, da können Sie dann Bomben üben. Unsere Fachschule ist ein wenig ab vom Schuss, aber es soll Sie ja auch keiner dort entdecken. Das ist jetzt nicht […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Rückgrat 19.05.2015 00:00:56

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„Auf gar keinen Fall! Absolut negativ: nein! Da werde ich als Vorsitzender der Sozialdemokraten wohl noch ein Wörtchen mitzureden haben. Wenn uns diese Dame dumm kommt, dann werde ich ihr aber mal zeigen, wer hier der Vizekanzler ist! Ohne uns kann sie sich ihre Koalition nämlich in die Haare schmieren, klar!? Wir werden der Kanzlerin […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

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„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

gesellschaft hallo welt! postdemokratie verfassung präventivstaat politik zerrspiegel deutschland satire grundgesetz demokratie rechtsstaat politiker
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

paranoia verfassung präventivstaat verfassungsschutz stasi 2.0 politik gesellschaft hallo welt! polizei grundgesetz innere sicherheit terrorismus staatsterrorismus politiker deutschland satire recycling
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com