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Befristeter Ausnahmezustand 07.04.2021 00:00:08

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„Die Zahlen geben uns recht. Im Grunde haben wir unser Ziel seit mehr als zwei Wochen erreicht, aber so ist das mit den Entwicklungen. Manchmal hat man neue Pläne und findet die aktuelle Situation ganz praktisch, um mit der Umgestaltung gleich noch etwas voranzugehen. Die Bundesrepublik ist immer noch ein demokratischer Staat, zumindest vom äußeren... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Stuttgart 21 (Lovehug Remix) 03.04.2021 16:13:50

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Herzlichen Glückwunsch an die Polizei Stuttgart, wie auch die Exekutive in anderen Bundesländern bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, sorgen auch hier die Beamten vor Ort mit dafür, dass wir von einer dritten, ganz locker in die vierte Welle rauschen … ... mehr auf skalarhaubitzennamaste.wordpress.com

Defensives Handeln 23.03.2021 00:00:30

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„Wir wussten nicht genau, ob es sich um eine strafbare Handlung handeln würde, deshalb haben wir erstmal nicht gehandelt. Der Banküberfall war ja vorher nicht beim Gericht angemeldet worden, deshalb mussten wir erstmal davon ausgehen, dass er auch nicht erlaubt gewesen sein kann, und dann haben wir uns natürlich rausgehalten, bevor wir da irgendwas... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Querfront marschiert in Dresden 13.03.2021 17:20:19

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Die verbotene Demonstration der Querfront in Dresden an diesem Wochenende ist, wie zu erwarten, eskaliert. Die Demonstrierenden haben von der Exekutive zunächst einmal praktisch freies Geleit bekommen. Irgendwann bekam die Polizei dann auch mal mit, was da – wieder einmal … ... mehr auf skalarhaubitzennamaste.wordpress.com

Der Punkt auf dem I 09.03.2021 14:14:24

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Lustlos, unmotiviert, unwillig, sind die Adjektive, die mir einfallen, wenn ich an die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin gegen Attila Hildmann denke. Damit habe ich die ganze Sache noch sehr euphemistisch umschrieben. In diesem Text geht es also um Klaus-Peter Hildmann, … ... mehr auf skalarhaubitzennamaste.wordpress.com

Ex-Verfassungsrichter sieht Recht auf Bildung vernachlässigt 07.03.2021 13:14:47

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Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sieht das Recht auf Bildung in der Corona-Pandemie zu wenig berücksichtigt. Jedenfalls durch völkerrechtliche Abkommen habe man ein verbindliches soziales Menschenrecht auf Bildung, insbesondere der Kinder und Jugendlichen, sagte Papier der "Welt" (Montagsausgabe). "Das ist nicht nur ein... mehr auf wirtschaft.com

Schäuble fordert Änderung des Wahlrechts zugunsten kleiner Parteien 05.03.2021 18:19:17

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine umgehende Änderung des Wahlrechts. "Angesichts der Pandemielage werde ich den Fraktionen empfehlen, das Wahlrecht zu ändern, um den kleinen Parteien die Beteiligung an der Bundestagswahl zu erleichtern", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Anlass für das Engagement des Parl... mehr auf wirtschaft.com

Auflösung des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes? 04.03.2021 12:00:00

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„Um das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) aufzulösen, wären sehr große Mengen an chemischen Lösungsmitteln erforderlich. Das würde die Umwelt echt start belasten. Alternativ schlagen wir vor, einfach ein neues Amt ins Leben zu rufen, ohne braune Vergangenheit, ohne komische Verstrickungen … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung ! 26.02.2021 21:10:51

freddy kühne karl albrecht schachtschneider demokratie afd psychologie & politik coronakrise recht finanzunion verfassung familie spd great reset big government bruno bandulet merkel wef menschenwürde steuern pds politik für unsere welt chistian wolf bundes-&parteipolitik linke verfassungsordnung beatrix von storch liberalkonservative werteunion co2 klaus schwab germany friedrich merz repressive toleranz menschenwã¼rde chauvinismus flüchtlinge demographie antifa bringschuld eu nationalkonservative flã¼chtlinge euro-imperium big media eurokraten eigentum wolfgang schã¤uble nettotransfers big tech peter sieferle freiheit national day gesetz strompreise patriotismus agenda 2010 preis abgaben deutschland transhumanismus sozialismus wolfgang schäuble kapitalismus prof. werner patzelt kritiker alexander heumann systemgegner dietrich murswiek freddy kã¼hne oskar lafontaine
Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !   Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren … Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ?     Von Alexander Heumann und Freddy Kühne *)   Der emeritierte Politologie-P... mehr auf 99thesen.com

Ja zum Risiko, Ja zum Leben, Ja zu Eigenverantwortung und der Freiheit ! + Ordoliberalismus statt Globalismus oder Sozialismus ! 24.02.2021 18:14:09

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Ja zum Risiko , Ja zum  Leben, Ja zu  Eigenverantwortung und der Freiheit !   Ein Plädoyer gegen angstgeleitete Politik und  Versklavung durch neo-sozialistische Regime in grünem Tarnanstrich     Das Leben ist Freiheit, Freude, Eigenverantwortung , Kreativität – und nicht staatlich-politische Gängelei !   Ordoliberalismus ... mehr auf 99thesen.com

Die Wut in Myanmar wächst 22.02.2021 11:59:54

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Die Protestbewegung in Burma nimmt nach dem Putsch am 1. Februar eine neue Dimension an. Die Militärs waren überrascht über den starken Widerstand der Bevölkerung gegen ihre erneute totalitäre Machtübernahme und gegen die Verhaftung der gewählten Regierungsmitglieder sowie der wichtigsten politischen Führe... mehr auf nachdenkseiten.de

Grüne drängen auf Einigung bei Kinderrechten im Grundgesetz 21.02.2021 10:58:52

kinder pandemie recht katrin gã¶ring-eckardt kiel verfassung kinderrechte news bundestag bundeslã¤nder grundgesetz parteichefin die grünen bundesregierung bundesländer brandenburg einigung katrin göring-eckardt zeitungen die grã¼nen potsdam bundesrat deutschland
Die Grünen drängen die Koalition zu einer Einigung über die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung. "Das Grundgesetz wird nicht alle paar Monate geändert. Wir haben also die Pflicht, es jetzt richtig zu machen - das heißt, besser als die Bundesregierung", heißt es in einem Positionspapier der Grünen in Bund und Ländern, über das die …... mehr auf wirtschaft.com

Bildungsministerin fordert Verfassungsänderung 17.02.2021 14:11:48

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Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will das Grundgesetz ändern, um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu erleichtern. "Das digitale Zeitalter verlangt, dass wir über neue Formen der Kooperation nachdenken", sagte die Ministerin der Wochenzeitung "Die Zeit". Dies sei notwendig, um die Chancen der Digitalisierung auch für Schulen... mehr auf wirtschaft.com

Zustellung nicht erfolgt 17.02.2021 00:00:29

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„Das gilt nach meiner Kenntnis erst mal nur für Drogen und Waffen, also für illegale Sendungen, wobei wir natürlich davon ausgehen, dass alle per Post verschickten Drogen illegal sind. Bei Waffen haben wir noch keinen Plan, aber die besorgt man sich ja auch meist von befreundeten Soldaten direkt in der Kaserne. Doch, das ist absolut […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eine Frage der (Un-)Kultur 16.02.2021 13:11:19

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ANALYSE. Causa Blümel: Warum ein weisungsfreier Bundesstaatsanwaltschaft allein nicht reicht, sondern eher nur dazu dient, zu bluffen. Was wird in Österreich nicht immer wieder von „Ent-Partei-Politisiserung“ oder „Unabhängigke… ... mehr auf blog.gradert.at

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

regieren banken staaten jean ziegler zentralbanken zentralisierung lethargie gesellschaftskritik biz bürgerrechte plutokratie massenmedien gedankenverbrecher uncategorized technokratie widerstand phillip georg blumenhagen globalisierung rockefeller max frisch system menschlichkeit herrschaft souveränität gesellschaft paragraphenverdreher technokraten kausalitätsgesetz neue weltordnung zentralisten rechtsstaatlichkeit novus ordo seclorum 1984 globalismus emrk gleichwertigkeit jürgen roth blutadel dämonen diktatur ausgrenzung brüssel brecht unrecht zentralismus ffe sozialgefüge freimaurer ordo ab chao rechtswesen staatenbund aem volk asozial bilderberger verfassung menschenrechte allgemeine erklärung der menschenrechte carroll quigley demokratie recht zivilgesellschaft nationen ignoranz exterritorialität herrschaftsstrukturen gewalt grundgesetz grundrechte soziologie bürger herrschaft des volkes jean-claude juncker stéphane hessel mainstream völkerrecht regulativ gleichberechtigung parasit weltregierung regierung steuerparadiese
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Meinungsfeigheit 08.09.2012 02:18:00

verrückte welt meinungsfreiheit blog artikel presse grundsatz verfassung website old abqualifizieren
Ehrlich, aber positiv! So sollen nach Meinung einiger User die Bewertungen des eigenen Blogs, der Website und darüber hinaus aussehen.Dass das eine nicht immer mit dem anderen harmonieren kann, wird natürlich manchmal bis in die abgelegenste Pampa des Großhirns verdrängt. Wenn aber doch mal jemand versucht, einem Thema kritisch gegenüber... mehr auf abqualifizieren.blogspot.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

steuerparadiese regierung gleichberechtigung parasit weltregierung regulativ zitate völkerrecht mainstream weltordnung stéphane hessel jean-claude juncker herrschaft des volkes bürger soziologie finanzterror grundrechte grundgesetz gewalt herrschaftsstrukturen exterritorialität ignoranz nwo nationen zivilgesellschaft recht demokratie carroll quigley kriegstreiber allgemeine erklärung der menschenrechte menschen menschenrechte verfassung bilderberger asozial volk aem staatenbund ordo ab chao rechtswesen sozialgefüge freimaurer ffe zentralismus freiheit unrecht geopolitik brecht brüssel ausgrenzung diktatur dämonen jürgen roth blutadel gleichwertigkeit emrk allgemein schuldgeld machtklüngel globalismus obertanen novus ordo seclorum 1984 manipulation rechtsstaatlichkeit dreckskapitalismus zentralisten neue weltordnung kausalitätsgesetz technokraten paragraphenverdreher schweiz kurzclips gesellschaft souveränität herrschaft menschlichkeit neue perspektiven max frisch rockefeller globalisierung phillip georg blumenhagen plutokraten widerstand bildung technokratie massenmedien gedankenverbrecher plutokratie bürgerrechte biz gesellschaftskritik lethargie medien zentralisierung hintertanen zentralbanken jean ziegler staaten banken regieren
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Inderstunde 02.11.2015 00:00:21

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„Brauchen wir da jetzt einen eigenen Sender?“ „Nee, ich hatte das so verstanden, dass wir das ins bestehende Programm irgendwie reindrücken.“ „Logisch, ist ja auch Integrationsfernsehen.“ „Genau, reindrücken! sogar in den Staatsmedien werden diese Asylanten noch bessergestellt!“ „Jetzt machen Sie mal halblang. Das hat sich die CSU ausgedacht.“ „Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Säxit 24.08.2015 00:00:41

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„… sowie der Entscheidung der Innenministerkonferenz, Sachsen nicht mehr als sicheres Herkunftsland zu werten. Die der Region um Dresden zugewiesenen Asylbewerber seien darum unverzüglich in Gebiete zu überführen, in denen das Grundgesetz noch…“ „… sich um Personen handele, die ethisch und kulturell derart verroht seien, dass es auch formal nicht a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Transitzone 26.10.2015 00:00:34

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„Das ist doch nicht Ihr Ernst!“ „Natürlich ist das mein Ernst. Deutschland muss sich außenpolitisch ganz anders positionieren, dann erlangen wir auch wieder unsere volle Souveränität.“ „Das sagen Sie ja nur, damit Ihnen die Rechten auf den Leim gehen, diese nationalbesoffenen Arschlöcher von PEGIDA und aus der AfD.“ „Die Neonazis sollen uns dafür h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Maasarbeit 27.10.2015 09:00:12

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„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bleichgesichter 08.07.2015 00:00:23

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„… es in der vergangenen Nacht erneut zu schweren Ausschreitungen gegen das Flüchtlingsheim gekommen sei. Die örtliche Polizei habe mehrere Personen mit Brandsätzen und Schusswaffen festgenommen, die gegen die aus der Bundesrepublik Deutschland stammenden…“ „… nach einem Schauprozess beseitigt worden seien. Merkel habe danach wie immer in ihrem Vid... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Liebesgrüße aus dem Führerbunker 19.10.2015 00:00:37

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„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Boot ist voll 10.08.2015 00:00:36

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„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Ins Netz gegangen (20.7.) 20.07.2015 12:56:04

kritik literaturbetrieb blog rainald goetz lebensmittel denkmal europa anthologie jomathan meese rap verkehr igor strawinsky alter literatur geschlecht griechenland kunst nationalhymne stadt digital humanities verfassung interview zeit literaturpreis erinnerungskultur lesezeichen unterricht geschichtsbewusstsein uwe kolbe flucht deutsch pop lyrik bayreuth inszenierung freiheit nora gomringer autorin erinnerung sport urheberrecht geschichte mobilität usa gender wirkung nora bossong auto schule politik wissenschaft medien identität musik konsum
Ins Netz gegangen am 20.7.: «Digital Humanities» und die Geisteswissenschaften: Geist unter Strom — NZZ Feuilleton — sehr seltsamer text von urs hafner, der vor allem wohl seine eigene skepsis gegenüber »digital humanities« bestätigen wollte. dabei unterlaufe ihm einige fehler und er schlägt ziemlich wilde volten: wer »humanities« mit »humanwiss... mehr auf matthias-mader.de

Unglaublichkeiten ohne Ende 31.01.2018 07:12:19

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Die Vorstände der Deutschen Bank, vermelden die Medien, hatten mit sich ‚gerungen‘, ob sie trotz negativer Bilanzen in den letzten 3 Jahren, Boni auszahlen oder nicht. Was muss das für ein unglaubliches Ringen gewesen sein, wenn das Ergebnis der bösen Ahnung eines langjährigen Bürgers und Bankkunden entspricht: Natürlich zahlen sie auch... mehr auf payoli.wordpress.com

Mauerschützen 20.10.2015 00:00:21

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„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Stammwürze 08.10.2015 00:00:23

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„Das wissen wir noch nicht, wir müssen noch abwarten, bis die ganzen Pusteröhrchen vom Oktoberfest entsorgt sind. Das kann man ja in München gar nicht abarbeiten, wir lassen die immer ein bisserl liegen und gehen dann zur Tagesarbeit über. Wenn Herr Seehofer da drunter sein sollte, haben wir natürlich ein Problem. Wir wissen nicht, ob […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

42 16.06.2015 00:00:21

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„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Wanderer, kommst Du nach 14.10.2015 12:00:32

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„Und diese Transitzonen kommen?“ „Absolut. “ „Und was soll das dann bitte im Endeffekt bringen?“ „Das war ja nicht die Frage.“ „Deshalb stelle ich sie ja. Was soll dieser ganze Aufwand denn in Zukunft bringen? Welche Veränderungen haben wir für die Flüchtlinge, welche Veränderungen haben wir für den Staat? Und mit welchen Veränderungen hat die [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Mutti Gottes 21.09.2015 00:00:23

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„Wenn ich es Ihnen doch sage! Wir haben auch alle nichts gemerkt, sie muss sich den Kopf gestoßen haben oder da war was im Tee, Altmaier hat ja selbst keine Ahnung, aber sie verhält sich eindeutig nicht normal. Dass man sich so verändern kann? Ist das noch die Bundeskanzlerin? Die Bibeln hatten sie ja schon […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eines aber noch --- | Novelle | Frei nach Kurt Tucholsky 11.03.2016 05:45:00

tucholsky post willkür freiheit protest partei novellen blog verfassung volk sozialdemokraten aventin arbeiter gewerkschaft recht
--- möchten wir in absehbarer Zeit gewiss nicht hören: das jammervolle Geächz der aus der Regierung herausgeworfenen Sozialdemokraten, weil man sie dann gerade so behandeln wird, wie sie heute den Reaktionären helfen, die Arbeiter zu behandeln.  Eines Tages wird es soweit sein. Die furchtbare Drohung, sich nunmehr bald an der frisch... mehr auf aventin.blogspot.com

Bedeutungswandel 19.01.2017 00:00:13

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„Dann ist die NPD jetzt also ungefährlich?“ „Ach wo – ganz gefährlich ist die, brandgefährlich!“ „Aber die haben…“ „Mordsgefährlich! da war die RAF ja direkt ein Kinderchor dagegen!“ „Das ist mir jetzt aber zu hoch.“ „Weil Karlsruhe erkannt hat, dass die Feinde unserer Demokratie nicht nur links stehen?“ „Was reden Sie denn da wieder für […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Reichsunsicherheitshauptamt 09.03.2017 00:00:00

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„… eine Zentralisierung des Sicherheitsapparats noch mehr Möglichkeiten schaffe, die Sicherheit in Deutschland durch zentrale…“ „… müsse das Bundesministerium des Innern zunächst eine klar umrissene Aufgabenstruktur vorlegen. Die zentrale Dienststelle habe jedoch angekündigt, dies erst innerhalb der ersten beiden Quartale nach der Aufnahme des…“ „…... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Willkommenskultur 09.11.2015 00:00:09

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„Bockwurst?“ „Was dagegen?“ „Nein, aber als Integrationsmaßnahme ist das doch total daneben.“ „Sie haben schneller kapiert, als ich gedacht hatte.“ „Super Idee!“ „Da werden sich die Araber noch mal sehr gründlich überlegen, ob sie wirklich in Deutschland bleiben wollen.“ „Sie wollen also den syrischen Flüchtlingen Bockwurst vorsetzen?“ „Jetzt drehe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Unter Kontrolle 25.06.2015 00:00:06

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„Das hat natürlich auch keiner ahnen können. Wie sollte auch jemand auf den Gedanken kommen, dass diese Leute etwas gegen die SPD haben? Ich meine, Berlin ist groß, da gibt es viele unterschiedliche Menschen, und manche sind nicht so sehr friedlich, aber wie soll man denn ahnen, dass die etwas gegen uns als SPD haben? […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bundesagentur für schädliche Elemente 22.09.2015 07:00:06

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„… werde die Unternehmensberatung die Durchführung der Asylverfahren schneller und effizienter gestalten. Die Zusammenführung von Arbeitslosen, Sozialfällen und Migranten sei eine Aufgabe mit hohem wirtschaftlichem…“ „… sich die Mitarbeiter der JobCenter bis heute nicht ausreichend mit der Materie auskennen würden. Weise halte dies für einen strukt... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com