Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Im Namen der Demokratie: Der Krieg der EU gegen den inneren Feind 01.11.2026 11:00:18

de-banking bürgerproteste überwachung eu-kommission dogru, hüseyin bã¼rgerproteste erosion der demokratie wertegemeinschaft meinungsfreiheit europäische union dogru, hã¼seyin repressionen wirtschaftssanktionen diffamierung kampagnen/tarnworte/neusprech autoritarismus
Der von der EU sanktionierte Journalist Hüseyin Dogru zeigt in diesem Beitrag auf, wie Europas Sicherheitsapparat, der einst aufgebaut wurde, um ausländische Einmischung zu bekämpfen, sich nun gegen die eigene Bevölkerung richtet. Muslime und Kritiker Israels stehen dabei als Erste in der Schusslinie. Von Hüseyin... mehr auf nachdenkseiten.de

Österreich-Aufschlag: Preisunterschiede endlich beseitigen 29.10.2026 10:24:48

drogeriewaren wirtschaft österreich-aufschlag eu-kommission preisunterschiede binnenmarkt territoriale lieferbeschränkungen preispolitik
Österreich steht erneut im Zentrum einer wirtschaftlichen Debatte. Am 29. Oktober 2026 veröffentlichte die Arbeiterkammer alarmierende Zahlen, die aufzeigen, dass Drogeriewaren in Österreich im Schnitt 22 Prozent teurer …... mehr auf newspartner.at

Meta AGB: Verlage fordern EU-Stopp wegen KI-Scraping 23.10.2026 10:13:59

news künstliche intelligenz eu-kommission meta facebook
Europäische Verlage und Werbeverbände wollen Metas neue AGB für Geschäftskunden stoppen lassen, bevor sie am 30. Oktober 2026 in Kraft treten. Ihr Vorwurf: Die neuen Meta AGB würden dem Konzern erlauben, Webseiten von Unternehmen mit Facebook- oder Instagram-Konto automatisch auszulesen und die Inhalte auch für KI zu nutzen, ohne dass Betroffene... mehr auf basic-tutorials.de

Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein 19.09.2026 00:01:00

risikoprã¼fung pestizide bayer-monsanto achim willand lisa kroll automatische und systematische verlängerung automatische und systematische verlã¤ngerung bienen risikoprüfung genehmigung aurelia stiftung untã¤tigkeitsklage glyphosat pflanzenschutzmittel eu-kommission herbizid bestäuber psm eu-gericht bestã¤uber untätigkeitsklage
Medienmitteilung Aurelia Stiftung vom 16.9.26 Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein Kommission setzt rechtskräftiges Urteil des EU-Gerichts nicht um 16. September 2026 – Heute hat die Aurelia Stiftung beim Gericht der Europäischen Union Untätigkeitsklage gegen die Europäische Kommission erhoben. Die Kommission... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

kennzeichnungspflicht harmonisierung suchmaschinen richtlinie 2001/29/eg verlage binnenmarkt infosoc richtlinie europa meinungspluralismus carlo corazzo richtlinie 98/48/eg julia reda spanien faz gesetzgebung siegmar gabriel informationsgesellschaft deutschland günther oettinger peter tauber jaron lanier aggregatoren thomas hoeren leistungsschutzrecht google axel springer se eu-kommission mathias döpfner marcel weiss medienkritik gerechter ausgleich aoife white journalismus christoph keese
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

verlegerrechtsinfektion infrastruktur christoph keese argumentation datacenter leistungsschutzrechtsinfektion medienkritik leistungsschutzrecht konsultation presseverleger vg media google axel springer se eu-kommission urheberrecht europa meinungsfreiheit
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

spd eugh dobrindt vorkase start eu-kommission maut politik kosten
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

ausländer arbeitsplätze subventionen eu-parlament mafia europäische union sanierung eu lobby dämmung diesel brexit arbeit eu-kommission dämmplatten dieselautos wirtschaft fassadensanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

verbraucherschutz europa neoliberal juncker ceta slider blogpost brexit eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

constantin von oesterreich finanzkriminalität hamburg kanalinsel jersey bundesgerichtshof bürgerschaft norbert hackbusch justizkritik anti-korruptions-ngo holding finanzverbrecher schiffskredite luxemburg thomas mirow hsh cayman islands linke sparkasse südholstein finanzindustrie gegenwind hsh nordbank eu-kommission hongkong swh bad bank monika heinold günther stamer offshore-firmen landesbank
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

steuererhöhungen auf medikamente korruption juncker goldman sachs sz bilderberger westmont hospitality group ezb omnipraesent griechenland-blog gesundheit varufakis finanzindustrie eu-brüssel prometheus lügen nafsika astir palace hotel eu-kommission griechenland oosterbeek conspiracy demütigung hotel de bilderberg liste bilderberg-konferenzen merkel manipulation voodoo alexis tsipras propaganda vouliagmeni putin iwf
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu slpb eu-parlament edri hintergrund brüssel eu-kommission
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

smart plug-in-hybridautos mercedes benz finanzierung kaufförderung audi alternative antriebe sigmar gabriel subventionen volkswagen kaufprämie elektroautos news bmw elektro-prämie bafa renault plug-in-hybridauto eu-kommission automarken prämie
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

eu-kommission ttip demokratie stefan körner bundesregierung slider arbeit und soziales buchpreisbindung pressemitteilung pressestatement pressemitteilungen urheberrecht verbraucherschutz
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

vaper rauchstopp tabak-lobby nichtraucher change eu-kommission e-zigarette allgemein pharma-lobby regulierung
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta demokratie brexit eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

patrick breyer urheberrecht pressemitteilungen störerhaftung pressemitteilung datenschutz freifunk netzpolitik eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

grexit china ezb jean-claude juncker alexis tsipras dax fed markt & wirtschaft griechenland leitzinsen eu-kommission usd/jpy
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

slider grundrechte und innenpolitik außen- und sicherheitspolitik eu-kommission beitrittsverhandlungen migration und asyl erdogan international pressemitteilungen europapolitik flüchtlingsdeal mogherini europa patrick schiffer sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

eu-kommission robert menasse suhrkamp lobbyismus lesen schwein die hauptstadt romane think tank europa
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

europäischer gerichtshof eu-kommission pressemitteilungen körner transparenz datenschutz pressemitteilung
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

griechenland eu-kommission iwf commitment-falle euro-gruppe commitment-poker interessantes & humor bip ezb
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

hotspots wifi4eu freies wlan eu netz deutschland wettbewerbs smartphone zugang internet free wifi eu-kommission wlan mobilfunk
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

pressemitteilungen facebook patrick breyer datenschutz surfen europäischer gerichtshof eu-kommission piraten bundesparteitag
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

internet der dinge internet of things piraten wirken zertifikate allgemein pressemitteilungen sekor eu-richtlinie international transparenz software wissensgesellschaft konformitätsbestätigung eu-kommission blogpost netzpolitik stefan körner freifunk eu (2014/53/eu) slider widerstand wlan produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände wissenschaft und technik freie software wirtschaft
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petition europäische union europapolitik pressemitteilungen bruno kramm demokratie ttip eu-kommission petitionsausschuss wirtschaft europäisches parlament
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

kristos thingilouthis tp-link piraten eu-kommission netzpolitik eu-richtlinie pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz transparenz medienpolitik router
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestationen news ladestation eu-kommission haus eu alternative antriebe elektroautos einfamilienhaus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen eu-kommission euroflagge 2 euro. grexit
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

international eu-richtlinie software wissensgesellschaft transparenz internet der dinge allgemein zertifikate internet of things piraten wirken wlan widerstand slider eu (2014/53/eu) freifunk freie software wirtschaft industrieverbände industrie 4.0 wissenschaft und technik produktkategorien eu-kommission konformitätsbestätigung blogpost netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

eu-kommission artikel digital services act ki fair share kã¼nstliche intelligenz cybersicherheit politik digitalisierung chatkontrolle plattformregulierung digital markets act künstliche intelligenz europatag regulierung eprivacy-verordnung data act eu-parlament sicherheit allgemein europa digitale plattformen resilienz datenpolitik top stories digitale zukunft
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

außen- und sicherheitspolitik wirtschaft freihandelsabkommen slider blogpost eu-kommission usa ttip verbraucherschutz europapolitik harmonisierung piraten bloggen
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

tracking datenschutz medienpolitik piraten wirken pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer transparenz generalanwalt klage politik demokratie personenbezogene protokollierung eu-kommission netzpolitik grundrechte und innenpolitik slider meinard starosik europäischer gerichtshof
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

immaterialgüterrechte wirtschaft netzpolitik geoblocking internet eu-kommission europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

urheberrecht europapolitik pressemitteilungen julia reda digitales leben europäische union digitaler binnenmarkt wirtschaft immaterialgüterrechte geoblocking netzpolitik eu-kommission
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

freifunk guido körber eu-kommission digitalisierung funkrichtlinie netzpolitik eu open source
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

frankreich bankenunion uniper südzucker novartis presseschau deutschland lufthansa einlagensicherung 729700 steuerreform donald trump negativzinsen 855167 904278 kalifornien 886455 bitcoin eu-kommission usa 823212 banken unse01 astrazeneca roche
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

#stopttip berlin freihandelsabkommen eu-kommission großdemo brüssel campact stop ttip #avaaz handelsabkommen demonstration #ceta
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

eigenkapital a2dlms freihandel beiersdorf 520000 urlaub japan commerzbank notenbank presseschau adidas cbk100 snap novo nordisk devisen 906866 konjunktur eu-kommission psm777 produktivität prosiebensat.1 a1ewww a1xa8r
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

datenschutz piivacy shield pressemitteilungen grundrechte international transparenz patrick breyer europapolitik piraten eu-kommission safe harbor
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de