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Europa im Aufruhr: Kampf um das Recht auf sicheren Schwangerschaftsabbruch! 28.09.2025 11:25:11

spö chronik europa sp㖠medien frauenrechte politik eu-kommission elisabeth grossmann schwangerschaftsabbruch my voice my choice kultur
Ein Kontinent kämpft für Frauenrechte! Der 28. September 2025 könnte als Wendepunkt in die Geschichte eingehen. An diesem Tag, dem Internationalen Tag für den Zugang zu sicheren und legalen Schwangerschaftsabbrüchen, hat die SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann die europäische Bühne betreten und eine eindringliche Forderung gestellt: Europa mu... mehr auf newspartner.at

Das Exportgeschäft mit verbotenen Pestiziden floriert weiter 23.09.2025 13:27:33

syngenta diquat paraquat pflanzenschutzmittel export verbotener pestizide eu-kommission psm pan germany simonetta sommaruga public eye albert rösti pestizide vergiftungen paraná parkinson unearthed deutschland albert rã¶sti bundesrat frankreich eu paranã¡
PAN Germany informiert in ihrer Medienmitteilung von heute (23.9.25): „Die heute veröffentlichte Auswertung der offiziellen Pestizid-Exportdaten durch Public Eye und Unearthed zeigt: Trotz massiver Kritik von MenschenrechtsexpertInnen, zurückliegenden politischen Versprechen rechtlich dagegen zu handeln und weltweiten Protesten, haben in der ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Tränen nur für tote Juden 18.09.2025 08:23:32

von der leyen juden eu-kommission israel friedrich merz politik hamas marcon holocaust shoa eu gaza
Den Kanzler übermannt Scham, als er an die fehlende Hilfsbereitschaft Deutscher für die jüdischen Opfer der Nazis erinnert. Das ehrt ihn. Dazu passt jedoch nicht, dass er Israel Hilfe gegen die heutigen Holocaust-Täter der Hamas und die Israelgegner in der EU verweigert. Regierende dürfen Emotionen zeigen. Willy Brandt fiel 1970 in Warschau vor ... mehr auf ruhrbarone.de

Wieso zahlte EU-Kommission nach der EU-Wahl über 600.000 Euro an umstrittenes Journalisten-Netzwerk OCCRP? 10.09.2025 10:00:52

fã¶rdermittel investigativer journalismus repressionen lobbyismus und politische korruption geheimdienste herdenjournalismus medienkonzentration, vermachtung der medien diffamierung audio-podcast kampagnen/tarnworte/neusprech ndr eu-kommission ngo fördermittel
Wie die EU-Kommission jüngst auf Nachfrage einräumte, finanziert sie aktuell mit über 600.000 Euro das Journalisten-Netzwerk OCCRP. In Deutschland gehören unter anderem Der Spiegel, Die Zeit und die Süddeutsche Zeitung zu dem Netzwerk. Offiziell dienen die Gelder der „Förderung von investigativem J... mehr auf nachdenkseiten.de

Der fatale Triumph der US-Lobbys: Die EU soll russisches Gas „für immer“ verbieten 09.09.2025 11:00:46

eu-kommission usa lng erdgas energiepreise audio-podcast energiepolitik lobbyismus und politische korruption russland handelskrieg wirtschaftspolitik und konjunktur
Viele Gründe sprechen für eine schnelle Rückkehr zum Energiehandel mit Russland durch Deutschland und die EU. Aber der energiepolitische Zug fährt in die entgegengesetzte Richtung und die EU erhöht sogar noch das Tempo: Radikale Stimmen in der EU-Kommission wollen den Bezug russischen Gases „für immer“ verbieten und... mehr auf nachdenkseiten.de

GPS-Gate – die Vorwürfe fallen in sich zusammen 03.09.2025 12:07:19

russland flugverkehr kampagnenjournalismus von der leyen, ursula audio-podcast kampagnen/tarnworte/neusprech financial times eu-kommission medienkritik fake news außen- und sicherheitspolitik
Viel ist nicht mehr übrig von der ursprünglich vermeldeten Geschichte über die angeblich russische GPS-Attacke auf den Jet von Ursula von der Leyen. Nun stellt sich die Frage, wer die Fake News in die Welt gesetzt hat und warum die Medien sie all zu... mehr auf nachdenkseiten.de

Naiv oder perfide? Wadephul gegen den Rest der EU 03.09.2025 09:00:39

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Deutschland verhindert weiterhin jegliche von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel und steht damit zunehmend allein. Die Begründung von Außenminister Johann Wadephul für seine Weigerung ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Bürger über Motive und Strategien der Bundesregierung in dieser Frage in... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

vorkase politik kosten maut eu-kommission start spd dobrindt eugh
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

eu-kommission brexit arbeit diesel dämmung lobby fassadensanierung wirtschaft dämmplatten dieselautos europäische union mafia subventionen eu-parlament arbeitsplätze ausländer eu sanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

slider ceta eu-kommission brexit blogpost verbraucherschutz juncker europa neoliberal
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu slpb eu-parlament edri eu-kommission hintergrund brüssel
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

automarken eu-kommission plug-in-hybridauto prämie bmw news renault elektro-prämie bafa audi kaufförderung finanzierung sigmar gabriel volkswagen alternative antriebe subventionen kaufprämie elektroautos smart mercedes benz plug-in-hybridautos
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

bundesregierung stefan körner demokratie ttip eu-kommission buchpreisbindung arbeit und soziales slider pressestatement pressemitteilung verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilungen
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

nichtraucher change eu-kommission e-zigarette vaper rauchstopp tabak-lobby allgemein pharma-lobby regulierung
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu eu-kommission demokratie brexit ceta
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

freifunk eu-kommission netzpolitik pressemitteilungen urheberrecht patrick breyer datenschutz pressemitteilung störerhaftung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

grexit ezb china jean-claude juncker alexis tsipras dax fed usd/jpy eu-kommission leitzinsen griechenland markt & wirtschaft
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

mogherini sicherheit patrick schiffer europa pressemitteilungen international europapolitik flüchtlingsdeal beitrittsverhandlungen eu-kommission erdogan migration und asyl grundrechte und innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

eu-kommission robert menasse suhrkamp lobbyismus schwein lesen die hauptstadt romane think tank europa
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

europäischer gerichtshof eu-kommission transparenz pressemitteilungen körner datenschutz pressemitteilung
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker bip ezb griechenland eu-kommission commitment-falle iwf
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

mobilfunk wlan free wifi internet eu-kommission wettbewerbs deutschland zugang smartphone netz eu freies wlan hotspots wifi4eu
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

eu-kommission demokratie ttip bruno kramm europäisches parlament petitionsausschuss wirtschaft europäische union petition pressemitteilungen europapolitik
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

router medienpolitik pressemitteilungen eu-richtlinie transparenz europapolitik verbraucherschutz piraten eu-kommission netzpolitik tp-link kristos thingilouthis
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation eu-kommission ladestationen news elektroautos alternative antriebe einfamilienhaus haus eu
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen 2 euro. grexit eu-kommission euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

allgemein zertifikate piraten wirken internet of things internet der dinge software wissensgesellschaft transparenz international eu-richtlinie blogpost netzpolitik eu-kommission konformitätsbestätigung freie software wirtschaft industrie 4.0 industrieverbände wissenschaft und technik produktkategorien wlan widerstand slider eu (2014/53/eu) freifunk
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

künstliche intelligenz plattformregulierung digital markets act chatkontrolle ki digital services act eu-kommission artikel digitalisierung politik kã¼nstliche intelligenz cybersicherheit fair share top stories datenpolitik resilienz digitale zukunft digitale plattformen eu-parlament sicherheit data act eprivacy-verordnung europa allgemein regulierung europatag
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

eu-kommission ttip usa blogpost slider wirtschaft außen- und sicherheitspolitik freihandelsabkommen piraten bloggen harmonisierung verbraucherschutz europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

immaterialgüterrechte wirtschaft netzpolitik geoblocking internet eu-kommission europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

immaterialgüterrechte wirtschaft netzpolitik geoblocking eu-kommission europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt europäische union
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

netzpolitik funkrichtlinie digitalisierung eu-kommission guido körber freifunk open source eu
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de