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Grenzwertlose Wirkstoffe nach dem Willen von Bundesrat Rösti 19.02.2026 19:27:53

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Heidi hat zur Ergänzung ihres Beitrags Vom Wert einer guten Gesetzgebung (2) Grenzwerte vom 19.2.26 ein paar Informationen über die vier Wirkstoffe zusammengestellt, für die Bundesrat Rösti den Bauern zuliebe keine Grenzwerte festgelegt haben will, dies im Gegensatz zu den Fachleuten, welche Grenzwerte vorgeschlagen hatten. Gegenüber der Rundschau ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Schweiz: 16 Produkte mit Cypermethrin zugelassen 09.02.2026 17:19:14

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In der EU waren NGOs erfolgreich gegen Pestizide, doch gibt es noch viel zu tun. Das Team von PAN Europe schreibt heute (9.2.26): „Pestizide sind ein heisses Thema. Die EU-Kommission versucht, der chemischen Industrie entgegenzukommen, indem sie den Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt schwächt. Dank zahlreicher Reaktionen hat sie sic... mehr auf heidismist.wordpress.com

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

studie auswirkungen felix reda software-zertifikate allgemein konformität überregulierung firmware-lockdown open source openwrt piratenpartei ama funkrichtlinie 20.01.2026 gödelscher unvollständigkeitssatz richtlinie 2014/53/eu mikuláš peksa delegierter rechtsakt it-sicherheit artikel 3.3i initiative 14610 guido körber artikel 4 kmu rekonfigurierbare funksysteme piraten wirken iot internet of things mikrocontroller normung radio equipment directive red alternative firmware etsi innovationshemmnis have your say stakeholderkonsultation software defined radio eu-kommission maker zvei
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

idw-online.de linkedin sächsisches staatsministerium für soziales markus beckedahl grimme-institut zentrum für digitalrechte und demokratie michael kretschmer europäische union sächsische staatskanzlei kultur und tourismus digitaler unabhängigkeitstag energie und klimaschutz sächsisches staatsministerium für kultus mdr hamburger wahlbeobachter freistaat sachsen digital services act chaos computer club hintergrund sächsisches staatsministerium für wissenschaft sächsische polizei sächsischer landtag taz süddeutsche zeitung digitaler unabhã¤ngigkeitstag elon musk wolfram weimer flurfunk x martin fuchs gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt sächsisches staatsministerium des innern sächsisches staatsministerium für wirtschaft twitter eu-kommission sächsisches staatsministerium der justiz arbeit
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

siegmar gabriel julia reda peter tauber aggregatoren günther oettinger informationsgesellschaft deutschland richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg suchmaschinen eu-kommission axel springer se google thomas hoeren medienkritik mathias döpfner marcel weiss faz spanien gesetzgebung jaron lanier kennzeichnungspflicht carlo corazzo meinungspluralismus verlage binnenmarkt europa infosoc richtlinie harmonisierung aoife white gerechter ausgleich journalismus christoph keese leistungsschutzrecht
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

vg media google eu-kommission axel springer se konsultation medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion argumentation datacenter verlegerrechtsinfektion infrastruktur meinungsfreiheit urheberrecht leistungsschutzrecht presseverleger christoph keese europa
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

dobrindt spd start kosten politik vorkase eugh maut eu-kommission
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

brexit arbeit diesel eu-kommission dämmplatten mafia ausländer eu-parlament arbeitsplätze sanierung dämmung lobby fassadensanierung wirtschaft dieselautos europäische union subventionen eu
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

verbraucherschutz slider brexit eu-kommission europa neoliberal juncker ceta blogpost
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

eu-brüssel finanzindustrie varufakis gesundheit eu-kommission oosterbeek griechenland nafsika astir palace hotel lügen prometheus manipulation liste bilderberg-konferenzen putin propaganda alexis tsipras voodoo steuererhöhungen auf medikamente sz goldman sachs korruption bilderberger omnipraesent griechenland-blog westmont hospitality group merkel conspiracy demütigung hotel de bilderberg iwf vouliagmeni juncker ezb
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu slpb edri hintergrund brüssel eu-parlament eu-kommission
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

plug-in-hybridauto bmw elektro-prämie kaufförderung alternative antriebe sigmar gabriel subventionen elektroautos plug-in-hybridautos automarken eu-kommission prämie news bafa renault finanzierung audi kaufprämie volkswagen smart mercedes benz
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip stefan körner pressemitteilungen verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung pressestatement arbeit und soziales slider buchpreisbindung demokratie eu-kommission bundesregierung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung nichtraucher eu-kommission e-zigarette vaper allgemein pharma-lobby change rauchstopp tabak-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission brexit demokratie ceta eu
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

datenschutz störerhaftung pressemitteilungen patrick breyer urheberrecht pressemitteilung freifunk eu-kommission netzpolitik
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

ezb jean-claude juncker dax leitzinsen grexit china alexis tsipras usd/jpy eu-kommission griechenland markt & wirtschaft fed
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

europapolitik pressemitteilungen patrick schiffer sicherheit außen- und sicherheitspolitik slider grundrechte und innenpolitik migration und asyl erdogan eu-kommission flüchtlingsdeal international europa mogherini beitrittsverhandlungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

die hauptstadt europa robert menasse lobbyismus lesen schwein romane think tank eu-kommission suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

körner transparenz datenschutz europäischer gerichtshof eu-kommission pressemitteilungen pressemitteilung
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

griechenland eu-kommission interessantes & humor commitment-poker euro-gruppe commitment-falle iwf bip ezb
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

piraten eu-kommission europäischer gerichtshof surfen patrick breyer pressemitteilungen bundesparteitag datenschutz facebook
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petitionsausschuss demokratie eu-kommission europapolitik pressemitteilungen petition wirtschaft europäisches parlament bruno kramm ttip europäische union
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

pressemitteilungen verbraucherschutz europapolitik piraten eu-kommission netzpolitik medienpolitik router eu-richtlinie transparenz kristos thingilouthis tp-link
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation eu-kommission ladestationen news haus einfamilienhaus alternative antriebe elektroautos eu
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission 2 euro. grexit geld & finanzen euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

zertifikate internet of things piraten wirken wlan widerstand slider freifunk industrie 4.0 industrieverbände produktkategorien eu-kommission netzpolitik international eu-richtlinie software wissensgesellschaft transparenz internet der dinge allgemein eu (2014/53/eu) freie software wirtschaft wissenschaft und technik konformitätsbestätigung blogpost
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

wirtschaft blogpost usa ttip harmonisierung piraten bloggen freihandelsabkommen außen- und sicherheitspolitik slider eu-kommission verbraucherschutz europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

piraten wirken verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik demokratie personenbezogene protokollierung eu-kommission meinard starosik europäischer gerichtshof grundrechte und innenpolitik slider medienpolitik tracking datenschutz generalanwalt transparenz klage politik
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet geoblocking wirtschaft immaterialgüterrechte digitaler binnenmarkt digitales leben julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht eu-kommission netzpolitik
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

europäische union geoblocking wirtschaft immaterialgüterrechte digitales leben digitaler binnenmarkt urheberrecht europapolitik pressemitteilungen julia reda netzpolitik eu-kommission
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

freifunk netzpolitik eu-kommission open source eu guido körber funkrichtlinie digitalisierung
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

roche usa bitcoin kalifornien 904278 negativzinsen steuerreform donald trump 729700 lufthansa presseschau novartis südzucker bankenunion frankreich astrazeneca unse01 823212 banken eu-kommission 886455 855167 einlagensicherung deutschland uniper
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

eu-kommission großdemo #stopttip freihandelsabkommen brüssel campact berlin #avaaz handelsabkommen demonstration #ceta stop ttip
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

eigenkapital a2dlms 520000 psm777 produktivität eu-kommission devisen novo nordisk notenbank presseschau japan urlaub commerzbank freihandel beiersdorf a1xa8r prosiebensat.1 a1ewww konjunktur adidas cbk100 snap 906866
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

eu-kommission piraten pressemitteilungen patrick breyer europapolitik piivacy shield safe harbor international grundrechte transparenz datenschutz
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de