Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

digitaler unabhã¤ngigkeitstag digitaler unabhängigkeitstag energie und klimaschutz sächsische staatskanzlei sächsisches staatsministerium für soziales freistaat sachsen eu-kommission sächsisches staatsministerium der justiz hintergrund kultur und tourismus idw-online.de sächsisches staatsministerium für wirtschaft flurfunk elon musk wolfram weimer gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt chaos computer club sächsisches staatsministerium für kultus europäische union linkedin arbeit twitter sächsische polizei sächsisches staatsministerium für wissenschaft mdr michael kretschmer zentrum für digitalrechte und demokratie martin fuchs x digital services act sächsisches staatsministerium des innern süddeutsche zeitung sächsischer landtag taz hamburger wahlbeobachter markus beckedahl grimme-institut
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

europäische union rüstungsindustrie eu-kommission rã¼stungsindustrie österreich neutrale lã¤nder eu-mitgliedschaft ukraine zensur rüstungsausgaben außen- und sicherheitspolitik neutrale länder aufrüstung von der leyen, ursula bellizismus rã¼stungsausgaben audio-podcast militarisierung ã–sterreich
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg faz günther oettinger marcel weiss eu-kommission spanien infosoc richtlinie leistungsschutzrecht google meinungspluralismus gerechter ausgleich peter tauber deutschland mathias döpfner thomas hoeren harmonisierung journalismus siegmar gabriel europa binnenmarkt verlage kennzeichnungspflicht aoife white aggregatoren jaron lanier carlo corazzo medienkritik axel springer se christoph keese informationsgesellschaft julia reda suchmaschinen gesetzgebung
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

leistungsschutzrecht urheberrecht eu-kommission konsultation argumentation google vg media europa leistungsschutzrechtsinfektion infrastruktur christoph keese presseverleger verlegerrechtsinfektion datacenter medienkritik axel springer se meinungsfreiheit
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

kosten eu-kommission spd maut vorkase dobrindt start politik eugh
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

arbeit diesel fassadensanierung eu-parlament mafia lobby dämmplatten ausländer dieselautos dämmung wirtschaft arbeitsplätze subventionen europäische union eu brexit eu-kommission sanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

verbraucherschutz brexit eu-kommission ceta slider blogpost neoliberal europa juncker
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

bundesgerichtshof landesbank swh monika heinold bad bank hamburg finanzverbrecher hsh nordbank hongkong justizkritik constantin von oesterreich bürgerschaft norbert hackbusch anti-korruptions-ngo sparkasse südholstein eu-kommission linke finanzkriminalität günther stamer hsh kanalinsel jersey cayman islands holding luxemburg finanzindustrie schiffskredite offshore-firmen thomas mirow gegenwind
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

griechenland korruption iwf propaganda putin nafsika astir palace hotel griechenland-blog demütigung juncker liste bilderberg-konferenzen alexis tsipras conspiracy ezb manipulation finanzindustrie goldman sachs merkel voodoo steuererhöhungen auf medikamente varufakis lügen prometheus omnipraesent sz hotel de bilderberg eu-kommission eu-brüssel gesundheit oosterbeek bilderberger westmont hospitality group vouliagmeni
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

slpb eu-parlament edri eu-kommission hintergrund eu brüssel
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

prämie alternative antriebe bmw finanzierung plug-in-hybridauto news plug-in-hybridautos elektro-prämie audi kaufprämie automarken sigmar gabriel smart bafa elektroautos renault kaufförderung subventionen mercedes benz volkswagen eu-kommission
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission pressemitteilungen bundesregierung slider demokratie stefan körner pressestatement arbeit und soziales buchpreisbindung ttip pressemitteilung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

vaper rauchstopp e-zigarette pharma-lobby change tabak-lobby nichtraucher eu-kommission regulierung allgemein
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission brexit eu ceta demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilungen patrick breyer eu-kommission urheberrecht netzpolitik störerhaftung freifunk pressemitteilung datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

alexis tsipras jean-claude juncker ezb usd/jpy markt & wirtschaft leitzinsen griechenland grexit eu-kommission fed china dax
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

migration und asyl europa sicherheit erdogan beitrittsverhandlungen eu-kommission patrick schiffer europapolitik außen- und sicherheitspolitik slider mogherini flüchtlingsdeal international pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

romane lesen die hauptstadt schwein lobbyismus europa robert menasse suhrkamp eu-kommission think tank
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

pressemitteilung europäischer gerichtshof datenschutz transparenz pressemitteilungen körner eu-kommission
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

interessantes & humor euro-gruppe eu-kommission griechenland iwf commitment-poker bip ezb commitment-falle
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

internet netz wifi4eu wlan eu hotspots free wifi wettbewerbs mobilfunk eu-kommission smartphone zugang deutschland freies wlan
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

europäischer gerichtshof piraten datenschutz pressemitteilungen facebook bundesparteitag surfen patrick breyer eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

pressemitteilungen industrieverbände international widerstand slider industrie 4.0 transparenz stefan körner blogpost wirtschaft internet of things piraten wirken allgemein eu-kommission produktkategorien sekor netzpolitik software wissenschaft und technik wlan freifunk internet der dinge eu-richtlinie wissensgesellschaft eu (2014/53/eu) zertifikate konformitätsbestätigung freie software
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

wirtschaft demokratie europapolitik petition pressemitteilungen europäisches parlament eu-kommission petitionsausschuss europäische union ttip bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

eu-richtlinie kristos thingilouthis piraten netzpolitik verbraucherschutz eu-kommission medienpolitik router tp-link transparenz europapolitik pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

news ladestation alternative antriebe eu-kommission einfamilienhaus haus ladestationen eu elektroautos
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission 2 euro. grexit geld & finanzen euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

freie software konformitätsbestätigung zertifikate wissensgesellschaft eu-richtlinie internet der dinge eu (2014/53/eu) wlan freifunk software wissenschaft und technik netzpolitik produktkategorien eu-kommission allgemein piraten wirken internet of things transparenz wirtschaft blogpost industrie 4.0 widerstand slider international industrieverbände
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

digital markets act top stories europatag eu-parlament kã¼nstliche intelligenz politik fair share chatkontrolle sicherheit plattformregulierung europa eprivacy-verordnung artikel digital services act datenpolitik digitale zukunft digitalisierung ki künstliche intelligenz digitale plattformen resilienz regulierung allgemein eu-kommission data act cybersicherheit
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

ttip piraten bloggen slider außen- und sicherheitspolitik europapolitik wirtschaft usa blogpost harmonisierung eu-kommission verbraucherschutz freihandelsabkommen
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

datenschutz personenbezogene protokollierung politik klage europäischer gerichtshof netzpolitik meinard starosik eu-kommission verbraucherschutz medienpolitik patrick breyer piraten wirken generalanwalt transparenz tracking slider demokratie grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet netzpolitik geoblocking julia reda digitaler binnenmarkt eu-kommission urheberrecht digitales leben immaterialgüterrechte pressemitteilungen wirtschaft europapolitik
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

europapolitik wirtschaft pressemitteilungen immaterialgüterrechte eu-kommission urheberrecht digitales leben digitaler binnenmarkt europäische union julia reda geoblocking netzpolitik
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

eu eu-kommission open source digitalisierung funkrichtlinie netzpolitik guido körber freifunk
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

banken unse01 kalifornien 886455 bankenunion steuerreform uniper frankreich novartis negativzinsen astrazeneca südzucker bitcoin eu-kommission 729700 roche einlagensicherung presseschau lufthansa donald trump deutschland 855167 823212 904278 usa
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

campact #stopttip berlin #avaaz freihandelsabkommen #ceta handelsabkommen eu-kommission demonstration großdemo brüssel stop ttip
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

beiersdorf novo nordisk 520000 snap a1xa8r eigenkapital konjunktur a1ewww notenbank eu-kommission devisen prosiebensat.1 japan adidas commerzbank urlaub freihandel a2dlms 906866 cbk100 presseschau produktivität psm777
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

datenschutz piraten eu-kommission grundrechte piivacy shield patrick breyer safe harbor europapolitik transparenz pressemitteilungen international
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

dobrindt wissenschaft und technik umwelt gesetzesänderung verkehrspolitik innenpolitik populismus eu-kommission verbraucherschutz koalitionsvertrag blogpost slider maut
... mehr auf piratenpartei.de

„Trump erklärt den Handelskrieg“ – unsere Denkblockade wird immer dramatischer 09.03.2018 12:51:09

eu-kommission stern trump, donald protektionismus europäische union subventionen china globalisierung usa kampagnen / tarnworte / neusprech freihandel denkfehler wirtschaftsdebatte kenia eeg-umlage audio-podcast
Wussten Sie schon, dass wir uns seit heute Nacht im Krieg befinden? Im „Handelskrieg“, um genauer zu sein. Den hat US-Präsident Trump nämlich nun der Welt erklärt, wie unsere Qualitätszeitungen einhellig heute vermelden. Fortan erheben die USA Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl. Ein Skandal! Und was macht die EU? Die erhe... mehr auf nachdenkseiten.de