Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Im Namen der Demokratie: Der Krieg der EU gegen den inneren Feind 01.11.2026 11:00:18

wertegemeinschaft dogru, hã¼seyin wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit kampagnen/tarnworte/neusprech diffamierung de-banking autoritarismus dogru, hüseyin überwachung eu-kommission bürgerproteste erosion der demokratie europäische union bã¼rgerproteste repressionen
Der von der EU sanktionierte Journalist Hüseyin Dogru zeigt in diesem Beitrag auf, wie Europas Sicherheitsapparat, der einst aufgebaut wurde, um ausländische Einmischung zu bekämpfen, sich nun gegen die eigene Bevölkerung richtet. Muslime und Kritiker Israels stehen dabei als Erste in der Schusslinie. Von Hüseyin... mehr auf nachdenkseiten.de

Österreich-Aufschlag: Preisunterschiede endlich beseitigen 29.10.2026 10:24:48

wirtschaft preispolitik preisunterschiede drogeriewaren territoriale lieferbeschränkungen österreich-aufschlag eu-kommission binnenmarkt
Österreich steht erneut im Zentrum einer wirtschaftlichen Debatte. Am 29. Oktober 2026 veröffentlichte die Arbeiterkammer alarmierende Zahlen, die aufzeigen, dass Drogeriewaren in Österreich im Schnitt 22 Prozent teurer …... mehr auf newspartner.at

Meta AGB: Verlage fordern EU-Stopp wegen KI-Scraping 23.10.2026 10:13:59

facebook künstliche intelligenz meta news eu-kommission
Europäische Verlage und Werbeverbände wollen Metas neue AGB für Geschäftskunden stoppen lassen, bevor sie am 30. Oktober 2026 in Kraft treten. Ihr Vorwurf: Die neuen Meta AGB würden dem Konzern erlauben, Webseiten von Unternehmen mit Facebook- oder Instagram-Konto automatisch auszulesen und die Inhalte auch für KI zu nutzen, ohne dass Betroffene... mehr auf basic-tutorials.de

Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein 19.09.2026 00:01:00

pflanzenschutzmittel eu-kommission achim willand eu-gericht risikoprüfung genehmigung risikoprã¼fung untã¤tigkeitsklage bestäuber herbizid aurelia stiftung lisa kroll bayer-monsanto pestizide glyphosat psm bienen automatische und systematische verlã¤ngerung automatische und systematische verlängerung bestã¤uber untätigkeitsklage
Medienmitteilung Aurelia Stiftung vom 16.9.26 Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein Kommission setzt rechtskräftiges Urteil des EU-Gerichts nicht um 16. September 2026 – Heute hat die Aurelia Stiftung beim Gericht der Europäischen Union Untätigkeitsklage gegen die Europäische Kommission erhoben. Die Kommission... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

gerechter ausgleich christoph keese meinungspluralismus axel springer se google medienkritik journalismus harmonisierung gesetzgebung thomas hoeren mathias döpfner suchmaschinen julia reda peter tauber informationsgesellschaft deutschland aoife white kennzeichnungspflicht verlage binnenmarkt europa faz richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg siegmar gabriel leistungsschutzrecht carlo corazzo infosoc richtlinie spanien jaron lanier eu-kommission marcel weiss aggregatoren günther oettinger
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

meinungsfreiheit presseverleger christoph keese medienkritik axel springer se google vg media verlegerrechtsinfektion datacenter argumentation leistungsschutzrecht urheberrecht eu-kommission konsultation infrastruktur europa leistungsschutzrechtsinfektion
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

start spd eu-kommission kosten dobrindt eugh vorkase maut politik
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

eu-parlament mafia wirtschaft dämmung lobby arbeit diesel fassadensanierung sanierung brexit eu-kommission ausländer arbeitsplätze dämmplatten eu subventionen europäische union dieselautos
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

juncker neoliberal blogpost slider europa ceta verbraucherschutz brexit eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

luxemburg holding justizkritik finanzindustrie cayman islands kanalinsel jersey hongkong sparkasse südholstein thomas mirow anti-korruptions-ngo norbert hackbusch eu-kommission gegenwind schiffskredite bürgerschaft constantin von oesterreich offshore-firmen finanzkriminalität monika heinold günther stamer swh linke bundesgerichtshof landesbank hsh finanzverbrecher hamburg hsh nordbank bad bank
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

voodoo griechenland steuererhöhungen auf medikamente korruption iwf propaganda putin varufakis nafsika astir palace hotel lügen prometheus griechenland-blog omnipraesent sz hotel de bilderberg demütigung juncker liste bilderberg-konferenzen alexis tsipras eu-kommission conspiracy ezb manipulation eu-brüssel finanzindustrie gesundheit oosterbeek bilderberger westmont hospitality group goldman sachs merkel vouliagmeni
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

edri brüssel eu-parlament eu hintergrund slpb eu-kommission
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

kaufförderung subventionen plug-in-hybridautos elektro-prämie news renault sigmar gabriel audi kaufprämie volkswagen mercedes benz eu-kommission automarken alternative antriebe bmw smart prämie bafa elektroautos plug-in-hybridauto finanzierung
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip verbraucherschutz urheberrecht eu-kommission pressestatement arbeit und soziales buchpreisbindung stefan körner pressemitteilung slider demokratie pressemitteilungen bundesregierung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

change pharma-lobby tabak-lobby rauchstopp vaper eu-kommission nichtraucher allgemein e-zigarette regulierung
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission brexit eu ceta demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

urheberrecht eu-kommission datenschutz patrick breyer pressemitteilung freifunk pressemitteilungen netzpolitik störerhaftung
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

dax griechenland china grexit leitzinsen usd/jpy markt & wirtschaft jean-claude juncker ezb eu-kommission fed alexis tsipras
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

patrick schiffer europapolitik slider außen- und sicherheitspolitik mogherini international flüchtlingsdeal pressemitteilungen erdogan grundrechte und innenpolitik beitrittsverhandlungen eu-kommission migration und asyl europa sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

lesen romane die hauptstadt robert menasse schwein lobbyismus europa suhrkamp think tank eu-kommission
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

pressemitteilung transparenz europäischer gerichtshof pressemitteilungen körner eu-kommission datenschutz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

interessantes & humor iwf griechenland euro-gruppe commitment-poker commitment-falle ezb bip eu-kommission
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

smartphone wifi4eu zugang freies wlan deutschland wlan eu internet hotspots netz free wifi wettbewerbs eu-kommission mobilfunk
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

patrick breyer surfen datenschutz eu-kommission facebook europäischer gerichtshof pressemitteilungen bundesparteitag piraten
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

wissenschaft und technik international software netzpolitik industrieverbände pressemitteilungen stefan körner blogpost eu (2014/53/eu) wirtschaft internet der dinge eu-richtlinie transparenz wissensgesellschaft slider freifunk wlan widerstand industrie 4.0 allgemein piraten wirken internet of things konformitätsbestätigung freie software sekor eu-kommission produktkategorien zertifikate
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

eu-kommission petitionsausschuss ttip europäisches parlament bruno kramm europäische union demokratie europapolitik wirtschaft petition pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

pressemitteilungen netzpolitik eu-richtlinie transparenz kristos thingilouthis europapolitik piraten router medienpolitik tp-link verbraucherschutz eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

eu-kommission einfamilienhaus haus ladestationen news eu ladestation elektroautos alternative antriebe
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

euroflagge eu-kommission 2 euro. grexit geld & finanzen
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

international software wissenschaft und technik netzpolitik industrieverbände internet der dinge eu-richtlinie transparenz wissensgesellschaft blogpost eu (2014/53/eu) wirtschaft slider freifunk widerstand wlan industrie 4.0 allgemein piraten wirken internet of things konformitätsbestätigung freie software zertifikate eu-kommission produktkategorien
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

digital markets act datenpolitik ki digitalisierung künstliche intelligenz top stories digitale zukunft kã¼nstliche intelligenz eu-parlament europatag chatkontrolle politik fair share resilienz digitale plattformen plattformregulierung sicherheit regulierung europa allgemein eu-kommission artikel eprivacy-verordnung digital services act cybersicherheit data act
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

freihandelsabkommen eu-kommission verbraucherschutz ttip piraten bloggen slider außen- und sicherheitspolitik europapolitik wirtschaft usa blogpost harmonisierung
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

tracking transparenz generalanwalt klage politik demokratie slider pressemitteilungen netzpolitik grundrechte und innenpolitik europäischer gerichtshof datenschutz verbraucherschutz eu-kommission meinard starosik medienpolitik piraten wirken patrick breyer personenbezogene protokollierung
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

digitales leben urheberrecht eu-kommission digitaler binnenmarkt internet europapolitik julia reda geoblocking wirtschaft pressemitteilungen netzpolitik immaterialgüterrechte
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

urheberrecht digitales leben eu-kommission europäische union digitaler binnenmarkt wirtschaft geoblocking julia reda europapolitik immaterialgüterrechte pressemitteilungen netzpolitik
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

eu-kommission funkrichtlinie eu freifunk netzpolitik digitalisierung guido körber open source
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

südzucker bitcoin kalifornien astrazeneca unse01 banken 729700 roche 886455 eu-kommission bankenunion presseschau lufthansa donald trump steuerreform einlagensicherung novartis frankreich negativzinsen 904278 usa uniper deutschland 855167 823212
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

großdemo berlin #avaaz brüssel stop ttip freihandelsabkommen campact #ceta handelsabkommen #stopttip eu-kommission demonstration
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

a2dlms adidas konjunktur freihandel commerzbank urlaub psm777 produktivität 906866 cbk100 presseschau devisen novo nordisk eu-kommission 520000 a1ewww notenbank beiersdorf eigenkapital prosiebensat.1 a1xa8r snap japan
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

transparenz piraten europapolitik international pressemitteilungen datenschutz grundrechte eu-kommission safe harbor piivacy shield patrick breyer
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de