Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

sächsische polizei sächsisches staatsministerium für wissenschaft mdr linkedin sächsischer landtag taz grimme-institut x freistaat sachsen digitaler unabhã¤ngigkeitstag sächsische staatskanzlei sächsisches staatsministerium für soziales sächsisches staatsministerium für wirtschaft elon musk gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt europäische union sächsisches staatsministerium der justiz kultur und tourismus idw-online.de arbeit twitter michael kretschmer zentrum für digitalrechte und demokratie sächsisches staatsministerium des innern süddeutsche zeitung hamburger wahlbeobachter markus beckedahl martin fuchs digital services act energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag flurfunk wolfram weimer chaos computer club sächsisches staatsministerium für kultus eu-kommission hintergrund
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

bellizismus ã–sterreich militarisierung eu-kommission zensur rüstungsausgaben ukraine neutrale lã¤nder rã¼stungsindustrie rã¼stungsausgaben von der leyen, ursula aufrüstung neutrale länder audio-podcast europäische union rüstungsindustrie außen- und sicherheitspolitik eu-mitgliedschaft österreich
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden 21.11.2025 18:32:00

bienen biodiversitã¤t biodiversität europäischer rat eu-pflanzenschutzverordnung risikoprã¼fung europäisches gericht europã¤ischer rat artenvielfalt ggsc eu-kommission thomas radetzki europã¤isches gericht psm europã¤ische behã¶rde fã¼r lebensmittelsicherheit verlängerungsentscheidungen glyphosat gesundheitsschutz vorsorgeprinzip ausnahmeregelung dimoxystrobin pflanzenschutzmittel pan europe aurelia stiftung pestizide risikoprüfung umweltschutz efsa verlã¤ngerungsentscheidungen boscalid pollinis france eu-parlament klagen zulassung europäische behörde für lebensmittelsicherheit wiederzulassung achim willand
Medienmitteilung der Aurelia Stiftung vom 19.11.25 Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden – Zahlreiche Genehmigungen auf dem Prüfstand Am 19.11.2025 hat das EU-Gericht in Luxemburg den Klagen der Aurelia Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen gegen die Verlängerung von Genehmigungen... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

julia reda suchmaschinen gesetzgebung medienkritik axel springer se europa kennzeichnungspflicht aoife white deutschland mathias döpfner journalismus marcel weiss infosoc richtlinie leistungsschutzrecht richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg faz informationsgesellschaft christoph keese aggregatoren jaron lanier carlo corazzo siegmar gabriel binnenmarkt verlage peter tauber thomas hoeren harmonisierung google meinungspluralismus gerechter ausgleich günther oettinger eu-kommission spanien
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

argumentation vg media leistungsschutzrecht konsultation presseverleger datacenter medienkritik axel springer se meinungsfreiheit europa leistungsschutzrechtsinfektion google eu-kommission urheberrecht christoph keese verlegerrechtsinfektion infrastruktur
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

start politik spd kosten vorkase maut dobrindt eugh eu-kommission
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

sanierung brexit arbeitsplätze subventionen europäische union eu dämmplatten dieselautos eu-parlament mafia lobby diesel eu-kommission dämmung wirtschaft ausländer arbeit fassadensanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

europa juncker brexit ceta blogpost neoliberal eu-kommission verbraucherschutz slider
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

hsh holding luxemburg finanzindustrie cayman islands kanalinsel jersey gegenwind offshore-firmen monika heinold bundesgerichtshof landesbank finanzverbrecher hamburg hsh nordbank bad bank justizkritik anti-korruptions-ngo sparkasse südholstein norbert hackbusch eu-kommission constantin von oesterreich bürgerschaft finanzkriminalität günther stamer linke thomas mirow schiffskredite swh hongkong
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

korruption griechenland griechenland-blog putin propaganda demütigung ezb conspiracy manipulation finanzindustrie omnipraesent varufakis prometheus lügen hotel de bilderberg eu-kommission gesundheit iwf nafsika astir palace hotel juncker liste bilderberg-konferenzen alexis tsipras goldman sachs merkel steuererhöhungen auf medikamente voodoo sz bilderberger westmont hospitality group eu-brüssel oosterbeek vouliagmeni
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

slpb edri eu-parlament eu brüssel eu-kommission hintergrund
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

plug-in-hybridauto alternative antriebe automarken audi kaufprämie elektro-prämie plug-in-hybridautos news bafa smart mercedes benz kaufförderung subventionen finanzierung bmw prämie sigmar gabriel elektroautos eu-kommission volkswagen renault
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

slider bundesregierung pressemitteilungen eu-kommission urheberrecht verbraucherschutz demokratie stefan körner pressemitteilung ttip buchpreisbindung arbeit und soziales pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

allgemein regulierung nichtraucher change rauchstopp vaper eu-kommission tabak-lobby pharma-lobby e-zigarette
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission ceta eu brexit demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

patrick breyer pressemitteilung störerhaftung urheberrecht eu-kommission pressemitteilungen datenschutz freifunk netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

griechenland usd/jpy ezb china eu-kommission fed grexit leitzinsen markt & wirtschaft jean-claude juncker alexis tsipras dax
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

europa flüchtlingsdeal außen- und sicherheitspolitik sicherheit migration und asyl erdogan eu-kommission beitrittsverhandlungen pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik mogherini international patrick schiffer europapolitik slider
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

robert menasse eu-kommission schwein lobbyismus lesen think tank suhrkamp die hauptstadt romane europa
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

datenschutz pressemitteilungen körner eu-kommission europäischer gerichtshof pressemitteilung transparenz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

interessantes & humor iwf commitment-poker eu-kommission euro-gruppe griechenland ezb bip commitment-falle
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

wifi4eu zugang freies wlan free wifi eu-kommission mobilfunk wettbewerbs wlan netz internet smartphone deutschland hotspots eu
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

europäischer gerichtshof surfen patrick breyer datenschutz piraten eu-kommission bundesparteitag pressemitteilungen facebook
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

freifunk software wissenschaft und technik netzpolitik wirtschaft industrie 4.0 slider international pressemitteilungen eu-kommission piraten wirken internet of things wissensgesellschaft eu-richtlinie internet der dinge eu (2014/53/eu) wlan freie software konformitätsbestätigung zertifikate transparenz blogpost stefan körner widerstand industrieverbände sekor produktkategorien allgemein
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen europapolitik wirtschaft eu-kommission petitionsausschuss bruno kramm ttip petition demokratie europäische union europäisches parlament
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

pressemitteilungen europapolitik tp-link eu-kommission verbraucherschutz netzpolitik kristos thingilouthis piraten transparenz router medienpolitik eu-richtlinie
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation einfamilienhaus eu-kommission elektroautos news alternative antriebe eu haus ladestationen
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission 2 euro. grexit geld & finanzen euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

wlan internet der dinge wissensgesellschaft eu-richtlinie eu (2014/53/eu) zertifikate konformitätsbestätigung freie software industrieverbände widerstand transparenz blogpost allgemein produktkategorien netzpolitik software wissenschaft und technik freifunk international industrie 4.0 slider wirtschaft piraten wirken internet of things eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

digital markets act chatkontrolle europatag plattformregulierung sicherheit digital services act datenpolitik resilienz data act eu-kommission top stories fair share politik kã¼nstliche intelligenz eu-parlament europa artikel eprivacy-verordnung künstliche intelligenz ki digitalisierung digitale zukunft digitale plattformen allgemein regulierung cybersicherheit
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

eu-kommission verbraucherschutz usa wirtschaft harmonisierung slider europapolitik piraten bloggen freihandelsabkommen blogpost außen- und sicherheitspolitik ttip
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

europäischer gerichtshof politik transparenz generalanwalt tracking demokratie medienpolitik patrick breyer meinard starosik netzpolitik klage personenbezogene protokollierung datenschutz pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik slider piraten wirken verbraucherschutz eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

netzpolitik geoblocking pressemitteilungen europapolitik wirtschaft digitaler binnenmarkt eu-kommission urheberrecht digitales leben julia reda internet immaterialgüterrechte
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

pressemitteilungen europapolitik wirtschaft digitaler binnenmarkt eu-kommission urheberrecht digitales leben netzpolitik geoblocking immaterialgüterrechte europäische union julia reda
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

guido körber netzpolitik freifunk funkrichtlinie eu-kommission digitalisierung open source eu
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

bitcoin südzucker presseschau deutschland 886455 negativzinsen novartis astrazeneca 729700 roche eu-kommission donald trump lufthansa einlagensicherung 904278 usa 855167 823212 kalifornien banken unse01 steuerreform bankenunion frankreich uniper
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

brüssel stop ttip großdemo demonstration freihandelsabkommen handelsabkommen berlin #stopttip eu-kommission #ceta #avaaz campact
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

prosiebensat.1 japan a1ewww notenbank eu-kommission 906866 psm777 produktivität adidas commerzbank urlaub freihandel a2dlms snap eigenkapital beiersdorf 520000 devisen cbk100 presseschau a1xa8r novo nordisk konjunktur
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

transparenz safe harbor piivacy shield patrick breyer europapolitik international pressemitteilungen grundrechte eu-kommission piraten datenschutz
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

verkehrspolitik innenpolitik populismus blogpost maut koalitionsvertrag dobrindt gesetzesänderung wissenschaft und technik umwelt eu-kommission verbraucherschutz slider
... mehr auf piratenpartei.de