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Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

veranstaltungshinweise/veranstaltungen fã¶rdermittel fördermittel erosion der demokratie eu-kommission russland kultur und kulturpolitik wirtschaftssanktionen audio-podcast doppelte standards cancel culture kunstfreiheit
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

cdu hessen eu ai act eu-kommission hintergrund instagram medienkulturzentrum dresden spd eid eu-parlament armin schwarz new york times tiktok gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur zdf kristina richter digital services act australien un-kinderrechtskonvention dr. christopher brinkmann
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

audio-podcast staatliche souveränität orban, viktor wirtschaftssanktionen staatliche souverã¤nitã¤t von der leyen, ursula ukraine energieversorgung slowakei europapolitik außen- und sicherheitspolitik europäische union russland ungarn eu-kommission
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

peter tauber deutschland thomas hoeren mathias döpfner harmonisierung journalismus google meinungspluralismus gerechter ausgleich günther oettinger eu-kommission marcel weiss infosoc richtlinie spanien leistungsschutzrecht richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg faz suchmaschinen julia reda informationsgesellschaft gesetzgebung axel springer se medienkritik christoph keese aggregatoren carlo corazzo jaron lanier siegmar gabriel kennzeichnungspflicht verlage binnenmarkt europa aoife white
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

politik eugh dobrindt start maut vorkase eu-kommission kosten spd
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

arbeitsplätze europäische union subventionen eu brexit eu-kommission sanierung dämmung wirtschaft dämmplatten ausländer dieselautos diesel arbeit fassadensanierung mafia eu-parlament lobby
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

juncker europa neoliberal slider blogpost ceta eu-kommission brexit verbraucherschutz
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

edri eu-parlament slpb brüssel eu eu-kommission hintergrund
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

kaufförderung subventionen renault eu-kommission mercedes benz volkswagen bafa smart elektroautos elektro-prämie plug-in-hybridautos news sigmar gabriel automarken audi kaufprämie bmw alternative antriebe prämie plug-in-hybridauto finanzierung
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

verbraucherschutz urheberrecht eu-kommission stefan körner slider demokratie pressemitteilungen bundesregierung ttip pressestatement buchpreisbindung arbeit und soziales pressemitteilung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

allgemein regulierung nichtraucher eu-kommission e-zigarette rauchstopp vaper tabak-lobby pharma-lobby change
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

ceta eu brexit eu-kommission demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

patrick breyer eu-kommission urheberrecht pressemitteilungen datenschutz störerhaftung netzpolitik freifunk pressemitteilung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

leitzinsen usd/jpy markt & wirtschaft jean-claude juncker ezb alexis tsipras griechenland grexit fed eu-kommission dax china
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

mogherini international flüchtlingsdeal pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik patrick schiffer europapolitik slider außen- und sicherheitspolitik beitrittsverhandlungen eu-kommission erdogan europa sicherheit migration und asyl
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

eu-kommission think tank suhrkamp robert menasse europa die hauptstadt lobbyismus schwein romane lesen
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

eu-kommission transparenz körner pressemitteilungen datenschutz pressemitteilung europäischer gerichtshof
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

eu-kommission euro-gruppe interessantes & humor commitment-falle ezb bip commitment-poker iwf griechenland
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

freies wlan deutschland zugang smartphone wettbewerbs eu-kommission mobilfunk hotspots free wifi eu wlan wifi4eu netz internet
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

pressemitteilungen facebook bundesparteitag patrick breyer surfen eu-kommission europäischer gerichtshof piraten datenschutz
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petition pressemitteilungen wirtschaft europapolitik demokratie europäische union europäisches parlament eu-kommission petitionsausschuss bruno kramm ttip
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

tp-link medienpolitik router eu-kommission verbraucherschutz pressemitteilungen transparenz europapolitik netzpolitik kristos thingilouthis eu-richtlinie piraten
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation alternative antriebe news elektroautos einfamilienhaus eu-kommission eu ladestationen haus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission geld & finanzen 2 euro. grexit euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

produktkategorien eu-kommission allgemein piraten wirken internet of things transparenz wirtschaft blogpost slider widerstand industrie 4.0 international industrieverbände freie software konformitätsbestätigung zertifikate eu-richtlinie wissensgesellschaft internet der dinge eu (2014/53/eu) freifunk wlan software wissenschaft und technik netzpolitik
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

piraten bloggen ttip harmonisierung blogpost usa wirtschaft europapolitik außen- und sicherheitspolitik slider freihandelsabkommen verbraucherschutz eu-kommission
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

europäischer gerichtshof netzpolitik klage politik personenbezogene protokollierung datenschutz pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik transparenz generalanwalt tracking slider demokratie medienpolitik patrick breyer piraten wirken verbraucherschutz meinard starosik eu-kommission
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet julia reda geoblocking netzpolitik eu-kommission digitales leben urheberrecht digitaler binnenmarkt europapolitik wirtschaft pressemitteilungen immaterialgüterrechte
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

netzpolitik geoblocking julia reda europäische union digitaler binnenmarkt digitales leben urheberrecht eu-kommission immaterialgüterrechte pressemitteilungen wirtschaft europapolitik
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

funkrichtlinie netzpolitik guido körber freifunk eu eu-kommission digitalisierung open source
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

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Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

datenschutz piraten safe harbor patrick breyer piivacy shield grundrechte eu-kommission international pressemitteilungen transparenz europapolitik
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

eu-kommission verbraucherschutz innenpolitik populismus blogpost slider maut koalitionsvertrag dobrindt gesetzesänderung verkehrspolitik wissenschaft und technik umwelt
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