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Wieso zahlte EU-Kommission nach der EU-Wahl über 600.000 Euro an umstrittenes Journalisten-Netzwerk OCCRP? 10.09.2025 10:00:52

ngo audio-podcast geheimdienste diffamierung lobbyismus und politische korruption repressionen investigativer journalismus fördermittel ndr eu-kommission kampagnen/tarnworte/neusprech medienkonzentration, vermachtung der medien herdenjournalismus fã¶rdermittel
Wie die EU-Kommission jüngst auf Nachfrage einräumte, finanziert sie aktuell mit über 600.000 Euro das Journalisten-Netzwerk OCCRP. In Deutschland gehören unter anderem Der Spiegel, Die Zeit und die Süddeutsche Zeitung zu dem Netzwerk. Offiziell dienen die Gelder der „Förderung von investigativem J... mehr auf nachdenkseiten.de

Der fatale Triumph der US-Lobbys: Die EU soll russisches Gas „für immer“ verbieten 09.09.2025 11:00:46

wirtschaftspolitik und konjunktur usa lng handelskrieg eu-kommission energiepolitik audio-podcast erdgas russland lobbyismus und politische korruption energiepreise
Viele Gründe sprechen für eine schnelle Rückkehr zum Energiehandel mit Russland durch Deutschland und die EU. Aber der energiepolitische Zug fährt in die entgegengesetzte Richtung und die EU erhöht sogar noch das Tempo: Radikale Stimmen in der EU-Kommission wollen den Bezug russischen Gases „für immer“ verbieten und... mehr auf nachdenkseiten.de

GPS-Gate – die Vorwürfe fallen in sich zusammen 03.09.2025 12:07:19

von der leyen, ursula kampagnen/tarnworte/neusprech eu-kommission außen- und sicherheitspolitik kampagnenjournalismus russland flugverkehr financial times medienkritik fake news audio-podcast
Viel ist nicht mehr übrig von der ursprünglich vermeldeten Geschichte über die angeblich russische GPS-Attacke auf den Jet von Ursula von der Leyen. Nun stellt sich die Frage, wer die Fake News in die Welt gesetzt hat und warum die Medien sie all zu... mehr auf nachdenkseiten.de

Naiv oder perfide? Wadephul gegen den Rest der EU 03.09.2025 09:00:39

israel staatsräson audio-podcast europäische union außen- und sicherheitspolitik eu-kommission europapolitik staatsrã¤son fã¶rdermittel wirtschaftssanktionen wadephul, johann kriegsverbrechen fördermittel europã¤ische union
Deutschland verhindert weiterhin jegliche von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel und steht damit zunehmend allein. Die Begründung von Außenminister Johann Wadephul für seine Weigerung ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Bürger über Motive und Strategien der Bundesregierung in dieser Frage in... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

leistungsschutzrecht journalismus harmonisierung infosoc richtlinie carlo corazzo gesetzgebung spanien jaron lanier thomas hoeren eu-kommission marcel weiss mathias döpfner suchmaschinen julia reda deutschland informationsgesellschaft günther oettinger aggregatoren peter tauber gerechter ausgleich aoife white christoph keese kennzeichnungspflicht binnenmarkt europa verlage meinungspluralismus faz google axel springer se medienkritik richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg siegmar gabriel
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

urheberrecht meinungsfreiheit infrastruktur konsultation eu-kommission leistungsschutzrecht verlegerrechtsinfektion argumentation datacenter leistungsschutzrechtsinfektion medienkritik vg media google axel springer se europa christoph keese presseverleger
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eu-kommission maut politik kosten dobrindt eugh start vorkase spd
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

fassadensanierung dieselautos europäische union subventionen eu arbeit diesel dämmplatten arbeitsplätze ausländer dämmung lobby wirtschaft eu-kommission brexit mafia eu-parlament sanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

juncker europa neoliberal ceta blogpost verbraucherschutz eu-kommission brexit slider
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

eu-kommission gegenwind hsh nordbank thomas mirow finanzverbrecher sparkasse südholstein hsh anti-korruptions-ngo norbert hackbusch hamburg offshore-firmen bad bank schiffskredite bürgerschaft constantin von oesterreich günther stamer monika heinold swh finanzindustrie luxemburg justizkritik holding finanzkriminalität landesbank hongkong linke cayman islands bundesgerichtshof kanalinsel jersey
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

slpb brüssel hintergrund eu-parlament eu-kommission eu edri
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

automarken eu-kommission mercedes benz volkswagen kaufprämie finanzierung audi plug-in-hybridauto elektroautos sigmar gabriel bafa renault news prämie smart elektro-prämie bmw plug-in-hybridautos alternative antriebe subventionen kaufförderung
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressestatement pressemitteilungen bundesregierung arbeit und soziales buchpreisbindung pressemitteilung verbraucherschutz urheberrecht demokratie eu-kommission slider ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

e-zigarette regulierung tabak-lobby allgemein vaper nichtraucher eu-kommission rauchstopp change pharma-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

ceta eu demokratie brexit eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

freifunk eu-kommission urheberrecht pressemitteilung datenschutz netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer störerhaftung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

leitzinsen usd/jpy markt & wirtschaft jean-claude juncker ezb dax china grexit eu-kommission griechenland fed alexis tsipras
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

patrick schiffer europapolitik migration und asyl eu-kommission außen- und sicherheitspolitik slider beitrittsverhandlungen sicherheit pressemitteilungen erdogan grundrechte und innenpolitik europa mogherini flüchtlingsdeal international
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

suhrkamp romane lesen europa eu-kommission think tank lobbyismus schwein robert menasse die hauptstadt
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

eu-kommission pressemitteilung transparenz datenschutz europäischer gerichtshof pressemitteilungen körner
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker commitment-falle iwf bip ezb griechenland eu-kommission
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

eu smartphone internet netz zugang hotspots wifi4eu free wifi wettbewerbs deutschland freies wlan mobilfunk wlan eu-kommission
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

eu-kommission piraten datenschutz bundesparteitag surfen pressemitteilungen patrick breyer europäischer gerichtshof facebook
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petitionsausschuss eu-kommission demokratie europapolitik europäisches parlament wirtschaft ttip pressemitteilungen petition bruno kramm europäische union
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

eu-richtlinie transparenz kristos thingilouthis europapolitik verbraucherschutz eu-kommission piraten router medienpolitik tp-link pressemitteilungen netzpolitik
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

einfamilienhaus elektroautos eu-kommission ladestation eu alternative antriebe haus news ladestationen
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

euroflagge geld & finanzen 2 euro. grexit eu-kommission
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

industrieverbände netzpolitik piraten wirken internet of things wissenschaft und technik software international allgemein produktkategorien industrie 4.0 freifunk slider widerstand wlan eu-kommission zertifikate wirtschaft freie software eu (2014/53/eu) blogpost konformitätsbestätigung transparenz wissensgesellschaft eu-richtlinie internet der dinge
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

digitale plattformen resilienz data act digital services act fair share politik cybersicherheit chatkontrolle europatag eprivacy-verordnung eu-parlament eu-kommission artikel kã¼nstliche intelligenz top stories digitale zukunft allgemein europa künstliche intelligenz ki digitalisierung datenpolitik regulierung sicherheit plattformregulierung digital markets act
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

freihandelsabkommen harmonisierung piraten bloggen wirtschaft blogpost ttip usa europapolitik verbraucherschutz außen- und sicherheitspolitik slider eu-kommission
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

patrick breyer pressemitteilungen piraten wirken europäischer gerichtshof grundrechte und innenpolitik netzpolitik personenbezogene protokollierung medienpolitik verbraucherschutz meinard starosik slider demokratie eu-kommission klage transparenz generalanwalt tracking datenschutz politik
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

immaterialgüterrechte internet pressemitteilungen digitaler binnenmarkt netzpolitik wirtschaft geoblocking julia reda europapolitik urheberrecht digitales leben eu-kommission
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

eu-kommission digitales leben urheberrecht europapolitik julia reda geoblocking wirtschaft netzpolitik digitaler binnenmarkt pressemitteilungen immaterialgüterrechte europäische union
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

funkrichtlinie freifunk eu-kommission guido körber digitalisierung open source eu netzpolitik
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

bitcoin kalifornien donald trump steuerreform lufthansa presseschau südzucker bankenunion astrazeneca banken unse01 einlagensicherung roche usa 904278 negativzinsen 729700 novartis frankreich 823212 eu-kommission 886455 855167 deutschland uniper
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

freihandelsabkommen großdemo #avaaz handelsabkommen #ceta berlin campact #stopttip eu-kommission stop ttip demonstration brüssel
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

piraten eu-kommission europapolitik transparenz grundrechte datenschutz patrick breyer pressemitteilungen piivacy shield safe harbor international
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de