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EU-Kommission tritt mit 28. Regime Abwärtsspirale zur Umgehung von Arbeitsrechten und Steuern los 07.07.2026 13:51:44

hans böckler stiftung brennpunkt betriebsrat deutsche kreditwirtschaft eu-kommission 28. regime bundesrechtsanwaltskammer eu inc. institut für mitbestimmung und unternehmensführung
@arbeitsunrecht.de: Die neue Unternehmensform der EU Inc. soll eine vollständig digitale Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung werden, die ohne Notar innerhalb von 48 Stunden online und für höchstens 100 Euro registriert werden kann. Mindestkapital ist nicht vorgesehen. Zusätzlich sind digitale Liquidations- und vereinfachte Insolven... mehr auf arbeitsunrecht.de

EU kürt Konsortium EUROPA für quelloffenes KI-Spitzenmodell in 24 Sprachen 04.07.2026 05:56:44

quelloffene ki eu-kommission europa konsortium frontier ai grand challenge domyn technologische souveraenitaet ki-news
Die Europäische Kommission hat am 19. Juni 2026 das von der italienischen Firma Domyn geführte Konsortium EUROPA zum Gewinner ihrer Frontier AI Grand Challenge erklärt, das ein quelloffenes KI-Spitzenmodell in allen 24 Amtssprachen der EU entwickeln soll. Mit der Entscheidung will Brüssel zeigen, dass Europa fortgeschrittene KI auf eigener Infrastr... mehr auf it-scene.eu

EU-Kommission weitet Meta-Untersuchung auf süchtig machendes Design aus 25.06.2026 15:27:55

meta digital services act eu-kommission digitale nachrichten facebook instagram
Die EU-Kommission bereitet einer Meldung der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge vor, ihre Untersuchung gegen Meta auszuweiten und dem Konzern süchtig machendes Design bei Facebook und Instagram vorzuwerfen. Eine offizielle Entscheidung liegt noch nicht vor. Der Schritt wäre Teil des wachsenden Drucks Brüssels auf große US-Plattformen. Grundlage i... mehr auf pc-pedia.de

EU-Kommission legt mit dem Cloud and AI Development Act einen Souveränitätsrahmen vor 22.06.2026 15:30:19

ki eu-kommission rechenzentren cloud digitale souveränität digitale nachrichten
Die Europäische Kommission hat am 3. Juni einen ersten Entwurf des Cloud and AI Development Act vorgelegt, mit dem die EU einen einheitlichen Rahmen zur Bewertung der Souveränität von Cloud- und KI-Diensten schaffen und ihre Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern verringern will. Der Vorschlag ist Teil eines größeren Pakets zur technologische... mehr auf pc-pedia.de

Schutz vor Deepfakes: Ein neues Gesetz gegen das große Unbekannte 27.05.2026 17:20:02

digitale gewalt eu-kommission artikel digital services act tef portal politik wake up fake news digitale verantwortung top stories allgemein desinformation social media
Ein neuer Referentenentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig soll aktuelle Lücken zum Schutz vor digitaler Gewalt im Strafrecht schließen. Dabei zeigt sich, dass die Bundesregierung über Straftaten verfügt. [...]... mehr auf udldigital.de

EU-Politik bedroht Österreichs Sojaölproduktion 23.05.2026 11:24:39

wirtschaft kultur erneuerbare energien sojaã¶l eiweiãŸstrategie sojaöl ã–sterreich politik eu-kommission chronik eiweißstrategie sojaproduktion österreich landwirtschaft
Am 23. Mai 2026 sorgte eine Ankündigung der EU-Kommission für Aufruhr in der österreichischen Landwirtschaft. Die geplante Neueinstufung von Sojaöl als „Rohstoff mit hohem Risiko für indirekte Landnutzungsänderungen“ könnte die Existenzgrundlage zahlreicher Bauern und Ölmühlen gefährden. Diese Entscheidung trifft insbesondere Österreich hart, da... mehr auf newspartner.at

Lauterbach fordert „Klima-Notstand“: Das klingt wie ein totalitäres Echo aus der Corona-Zeit 19.05.2026 13:00:11

strategien der meinungsmache erosion der demokratie klimawandel who lauterbach, karl totalitarismus neue normalitã¤t neue normalität eu-kommission audio-podcast
„Wir werden ab jetzt immer im Ausnahmezustand sein“: Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach versucht aktuell als Mitglied einer WHO-Kommission, seine Drohung von 2022 mit dem Schlagwort „Klima-Notstand“ mit Leben zu füllen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.Dieser Beitrag ist auch als Audio-... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

kennzeichnungspflicht meinungspluralismus richtlinie 98/48/eg carlo corazzo harmonisierung suchmaschinen europa binnenmarkt infosoc richtlinie richtlinie 2001/29/eg verlage gesetzgebung spanien faz siegmar gabriel julia reda aggregatoren jaron lanier peter tauber deutschland informationsgesellschaft günther oettinger google eu-kommission axel springer se leistungsschutzrecht thomas hoeren medienkritik marcel weiss mathias döpfner gerechter ausgleich aoife white journalismus christoph keese
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

konsultation leistungsschutzrecht presseverleger eu-kommission axel springer se vg media google leistungsschutzrechtsinfektion medienkritik datacenter argumentation infrastruktur verlegerrechtsinfektion christoph keese europa meinungsfreiheit urheberrecht
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

vorkase start eu-kommission maut politik kosten spd eugh dobrindt
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

lobby dämmung diesel arbeit brexit eu-kommission dämmplatten wirtschaft dieselautos fassadensanierung ausländer arbeitsplätze eu-parlament subventionen mafia europäische union sanierung eu
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

verbraucherschutz juncker europa neoliberal slider ceta brexit eu-kommission blogpost
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

brüssel hintergrund eu-kommission edri eu-parlament slpb eu
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

bmw news renault elektro-prämie bafa automarken eu-kommission plug-in-hybridauto prämie smart mercedes benz plug-in-hybridautos audi kaufförderung finanzierung subventionen sigmar gabriel alternative antriebe volkswagen kaufprämie elektroautos
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

bundesregierung stefan körner eu-kommission demokratie ttip buchpreisbindung slider arbeit und soziales pressestatement pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilungen
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

pharma-lobby allgemein regulierung tabak-lobby rauchstopp vaper e-zigarette eu-kommission change nichtraucher
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu demokratie brexit eu-kommission ceta
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

störerhaftung datenschutz pressemitteilung urheberrecht patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik eu-kommission freifunk
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

jean-claude juncker grexit ezb china dax fed usd/jpy eu-kommission leitzinsen griechenland markt & wirtschaft alexis tsipras
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

pressemitteilungen international flüchtlingsdeal europapolitik mogherini sicherheit patrick schiffer europa grundrechte und innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik beitrittsverhandlungen eu-kommission erdogan migration und asyl
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

suhrkamp robert menasse eu-kommission lesen schwein lobbyismus europa think tank romane die hauptstadt
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

datenschutz pressemitteilung pressemitteilungen körner transparenz eu-kommission europäischer gerichtshof
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

ezb bip interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker commitment-falle iwf eu-kommission griechenland
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

bundesparteitag piraten eu-kommission europäischer gerichtshof datenschutz surfen facebook patrick breyer pressemitteilungen
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

wissensgesellschaft software transparenz eu-richtlinie international pressemitteilungen sekor zertifikate allgemein piraten wirken internet of things internet der dinge wirtschaft freie software produktkategorien wissenschaft und technik industrie 4.0 industrieverbände widerstand wlan freifunk eu (2014/53/eu) slider stefan körner netzpolitik blogpost konformitätsbestätigung eu-kommission
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petitionsausschuss wirtschaft europäisches parlament bruno kramm demokratie ttip eu-kommission europapolitik pressemitteilungen petition europäische union
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

eu-richtlinie pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz transparenz medienpolitik router tp-link kristos thingilouthis eu-kommission piraten netzpolitik
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

eu haus alternative antriebe elektroautos einfamilienhaus news ladestationen eu-kommission ladestation
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen 2 euro. grexit euroflagge eu-kommission
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

international eu-richtlinie software wissensgesellschaft transparenz internet der dinge allgemein zertifikate internet of things piraten wirken widerstand wlan slider eu (2014/53/eu) freifunk freie software wirtschaft industrieverbände industrie 4.0 wissenschaft und technik produktkategorien eu-kommission konformitätsbestätigung netzpolitik blogpost
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

ki digital services act artikel eu-kommission digitalisierung politik kã¼nstliche intelligenz cybersicherheit fair share chatkontrolle plattformregulierung digital markets act künstliche intelligenz regulierung europatag sicherheit eu-parlament data act eprivacy-verordnung europa allgemein digitale plattformen top stories datenpolitik resilienz digitale zukunft
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

europapolitik verbraucherschutz harmonisierung piraten bloggen wirtschaft außen- und sicherheitspolitik freihandelsabkommen slider blogpost usa ttip eu-kommission
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

tracking datenschutz piraten wirken medienpolitik pressemitteilungen klage transparenz generalanwalt patrick breyer verbraucherschutz eu-kommission personenbezogene protokollierung politik demokratie netzpolitik slider grundrechte und innenpolitik europäischer gerichtshof meinard starosik
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

immaterialgüterrechte wirtschaft eu-kommission internet geoblocking netzpolitik pressemitteilungen julia reda urheberrecht europapolitik digitaler binnenmarkt digitales leben
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

wirtschaft immaterialgüterrechte netzpolitik geoblocking eu-kommission europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt europäische union
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

freifunk guido körber funkrichtlinie netzpolitik digitalisierung eu-kommission open source eu
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

presseschau deutschland novartis uniper südzucker bankenunion frankreich lufthansa einlagensicherung bitcoin 886455 855167 904278 kalifornien negativzinsen donald trump steuerreform 729700 roche astrazeneca unse01 823212 banken usa eu-kommission
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de