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Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

russland kunstfreiheit fördermittel eu-kommission erosion der demokratie doppelte standards audio-podcast cancel culture veranstaltungshinweise/veranstaltungen wirtschaftssanktionen fã¶rdermittel kultur und kulturpolitik
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

australien medienkulturzentrum dresden un-kinderrechtskonvention spd dr. christopher brinkmann eu-kommission instagram digital services act hintergrund gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur tiktok kristina richter zdf eu ai act cdu eu-parlament eid hessen armin schwarz new york times
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

wirtschaftssanktionen europapolitik außen- und sicherheitspolitik orban, viktor energieversorgung slowakei audio-podcast staatliche souveränität ukraine von der leyen, ursula eu-kommission ungarn russland staatliche souverã¤nitã¤t europäische union
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Grenzwertlose Wirkstoffe nach dem Willen von Bundesrat Rösti 19.02.2026 19:27:53

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Heidi hat zur Ergänzung ihres Beitrags Vom Wert einer guten Gesetzgebung (2) Grenzwerte vom 19.2.26 ein paar Informationen über die vier Wirkstoffe zusammengestellt, für die Bundesrat Rösti den Bauern zuliebe keine Grenzwerte festgelegt haben will, dies im Gegensatz zu den Fachleuten, welche Grenzwerte vorgeschlagen hatten. Gegenüber der Rundschau ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Schweiz: 16 Produkte mit Cypermethrin zugelassen 09.02.2026 17:19:14

pestizide pestizid-cocktail cypermethrin menschliches hormonsystem wasserorganismen bienen umwelt psm pan europe eu-kommission pflanzenschutzmittel insektizid gesundheit
In der EU waren NGOs erfolgreich gegen Pestizide, doch gibt es noch viel zu tun. Das Team von PAN Europe schreibt heute (9.2.26): „Pestizide sind ein heisses Thema. Die EU-Kommission versucht, der chemischen Industrie entgegenzukommen, indem sie den Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt schwächt. Dank zahlreicher Reaktionen hat sie sic... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eugh vorkase maut politik spd start eu-kommission dobrindt kosten
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

dämmplatten arbeitsplätze ausländer dieselautos subventionen europäische union eu eu-kommission brexit sanierung diesel arbeit fassadensanierung eu-parlament mafia lobby dämmung wirtschaft
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

slider blogpost juncker neoliberal eu-kommission brexit verbraucherschutz ceta europa
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

landesbank linke bundesgerichtshof swh günther stamer monika heinold finanzkriminalität bad bank hsh nordbank hsh finanzverbrecher hamburg hongkong cayman islands kanalinsel jersey finanzindustrie holding justizkritik luxemburg offshore-firmen schiffskredite constantin von oesterreich bürgerschaft gegenwind eu-kommission anti-korruptions-ngo sparkasse südholstein thomas mirow norbert hackbusch
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-kommission hintergrund slpb eu eu-parlament brüssel edri
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

news renault kaufförderung subventionen plug-in-hybridautos elektro-prämie audi kaufprämie volkswagen mercedes benz automarken eu-kommission sigmar gabriel smart prämie bafa alternative antriebe bmw finanzierung elektroautos plug-in-hybridauto
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement ttip eu-kommission urheberrecht verbraucherschutz bundesregierung pressemitteilungen stefan körner slider demokratie pressemitteilung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

e-zigarette regulierung allgemein vaper eu-kommission nichtraucher rauchstopp tabak-lobby change pharma-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

demokratie eu-kommission brexit eu ceta
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

freifunk pressemitteilung störerhaftung netzpolitik pressemitteilungen datenschutz eu-kommission urheberrecht patrick breyer
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

leitzinsen markt & wirtschaft usd/jpy ezb jean-claude juncker alexis tsipras fed eu-kommission dax china grexit griechenland
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

europapolitik patrick schiffer slider außen- und sicherheitspolitik pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik erdogan international flüchtlingsdeal mogherini eu-kommission migration und asyl beitrittsverhandlungen sicherheit europa
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

suhrkamp europa think tank eu-kommission lesen romane schwein lobbyismus die hauptstadt robert menasse
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

datenschutz eu-kommission körner europäischer gerichtshof pressemitteilungen transparenz pressemitteilung
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

euro-gruppe commitment-poker ezb bip commitment-falle eu-kommission interessantes & humor iwf griechenland
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

bundesparteitag piraten facebook pressemitteilungen europäischer gerichtshof datenschutz eu-kommission surfen patrick breyer
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu-kommission produktkategorien zertifikate konformitätsbestätigung freie software sekor internet of things piraten wirken allgemein industrie 4.0 slider freifunk wlan widerstand blogpost stefan körner wirtschaft eu (2014/53/eu) internet der dinge transparenz wissensgesellschaft eu-richtlinie netzpolitik industrieverbände pressemitteilungen wissenschaft und technik software international
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

ttip europäisches parlament eu-kommission petitionsausschuss europäische union bruno kramm wirtschaft europapolitik demokratie petition pressemitteilungen
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

transparenz eu-richtlinie kristos thingilouthis europapolitik piraten pressemitteilungen netzpolitik verbraucherschutz eu-kommission medienpolitik router tp-link
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

eu haus news ladestationen einfamilienhaus eu-kommission alternative antriebe elektroautos ladestation
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen 2 euro. grexit eu-kommission euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

konformitätsbestätigung freie software eu-kommission produktkategorien zertifikate allgemein internet of things piraten wirken blogpost eu (2014/53/eu) wirtschaft internet der dinge eu-richtlinie wissensgesellschaft transparenz wlan widerstand freifunk slider industrie 4.0 wissenschaft und technik international software netzpolitik industrieverbände
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

top stories digitale zukunft künstliche intelligenz ki digitalisierung datenpolitik digital markets act digitale plattformen resilienz politik fair share chatkontrolle europatag eu-parlament kã¼nstliche intelligenz europa allgemein regulierung sicherheit plattformregulierung data act digital services act cybersicherheit eprivacy-verordnung eu-kommission artikel
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

ttip piraten bloggen eu-kommission verbraucherschutz freihandelsabkommen usa blogpost wirtschaft harmonisierung slider außen- und sicherheitspolitik europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

immaterialgüterrechte netzpolitik pressemitteilungen wirtschaft geoblocking julia reda europapolitik internet digitaler binnenmarkt eu-kommission urheberrecht digitales leben
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

immaterialgüterrechte netzpolitik pressemitteilungen wirtschaft geoblocking julia reda europapolitik europäische union digitaler binnenmarkt eu-kommission urheberrecht digitales leben
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

freifunk netzpolitik open source digitalisierung guido körber eu-kommission funkrichtlinie eu
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

deutschland uniper 855167 823212 novartis frankreich 904278 negativzinsen usa einlagensicherung presseschau bankenunion lufthansa donald trump steuerreform 886455 eu-kommission 729700 roche astrazeneca unse01 banken südzucker bitcoin kalifornien
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

eu-kommission #stopttip demonstration freihandelsabkommen campact #ceta handelsabkommen brüssel stop ttip großdemo berlin #avaaz
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

prosiebensat.1 a1xa8r snap japan eigenkapital a1ewww notenbank beiersdorf devisen novo nordisk eu-kommission 520000 cbk100 906866 presseschau psm777 produktivität adidas konjunktur freihandel urlaub commerzbank a2dlms
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de