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Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

russland erosion der demokratie eu-kommission fördermittel fã¶rdermittel veranstaltungshinweise/veranstaltungen kunstfreiheit cancel culture audio-podcast doppelte standards kultur und kulturpolitik wirtschaftssanktionen
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

digital services act dr. christopher brinkmann un-kinderrechtskonvention australien new york times armin schwarz eu-parlament eid zdf kristina richter gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur tiktok instagram hintergrund eu-kommission spd medienkulturzentrum dresden hessen cdu eu ai act
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

infosoc richtlinie spanien leistungsschutzrecht günther oettinger eu-kommission marcel weiss faz richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg harmonisierung journalismus deutschland peter tauber thomas hoeren mathias döpfner meinungspluralismus gerechter ausgleich google carlo corazzo jaron lanier aggregatoren kennzeichnungspflicht binnenmarkt europa verlage aoife white siegmar gabriel gesetzgebung suchmaschinen julia reda informationsgesellschaft christoph keese axel springer se medienkritik
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

leistungsschutzrecht konsultation eu-kommission urheberrecht vg media google argumentation europa leistungsschutzrechtsinfektion infrastruktur presseverleger christoph keese medienkritik axel springer se verlegerrechtsinfektion datacenter meinungsfreiheit
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

spd eu-kommission kosten vorkase maut start dobrindt eugh politik
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

dämmung wirtschaft sanierung eu-kommission brexit arbeitsplätze subventionen europäische union eu eu-parlament mafia lobby arbeit diesel fassadensanierung ausländer dämmplatten dieselautos
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

brexit eu-kommission verbraucherschutz ceta slider blogpost neoliberal europa juncker
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

landesbank bundesgerichtshof swh monika heinold bad bank hsh nordbank finanzverbrecher hamburg hongkong justizkritik constantin von oesterreich bürgerschaft eu-kommission anti-korruptions-ngo sparkasse südholstein norbert hackbusch linke günther stamer finanzkriminalität hsh cayman islands kanalinsel jersey finanzindustrie holding luxemburg offshore-firmen schiffskredite gegenwind thomas mirow
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-parlament edri slpb brüssel hintergrund eu-kommission eu
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

elektroautos bafa smart eu-kommission mercedes benz volkswagen subventionen kaufförderung renault plug-in-hybridauto finanzierung bmw alternative antriebe prämie sigmar gabriel automarken kaufprämie audi elektro-prämie plug-in-hybridautos news
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

buchpreisbindung arbeit und soziales pressestatement ttip pressemitteilung eu-kommission urheberrecht verbraucherschutz bundesregierung pressemitteilungen slider demokratie stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

eu-kommission nichtraucher regulierung allgemein vaper rauchstopp e-zigarette pharma-lobby change tabak-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission brexit eu ceta demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

datenschutz freifunk pressemitteilung netzpolitik störerhaftung eu-kommission urheberrecht patrick breyer pressemitteilungen
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

fed eu-kommission dax china leitzinsen markt & wirtschaft usd/jpy ezb jean-claude juncker alexis tsipras griechenland grexit
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

sicherheit europa migration und asyl erdogan eu-kommission beitrittsverhandlungen pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik mogherini international flüchtlingsdeal patrick schiffer europapolitik slider außen- und sicherheitspolitik
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

lobbyismus schwein die hauptstadt romane lesen europa robert menasse eu-kommission think tank suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

eu-kommission transparenz pressemitteilungen körner datenschutz pressemitteilung europäischer gerichtshof
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

eu-kommission euro-gruppe interessantes & humor bip ezb commitment-falle commitment-poker griechenland iwf
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

facebook pressemitteilungen bundesparteitag surfen patrick breyer eu-kommission europäischer gerichtshof piraten datenschutz
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

bruno kramm ttip pressemitteilungen petition demokratie europapolitik wirtschaft europäische union petitionsausschuss eu-kommission europäisches parlament
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

netzpolitik kristos thingilouthis eu-richtlinie piraten tp-link router medienpolitik eu-kommission verbraucherschutz pressemitteilungen transparenz europapolitik
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation alternative antriebe news elektroautos eu-kommission einfamilienhaus ladestationen haus eu
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission 2 euro. grexit geld & finanzen euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

wirtschaft blogpost transparenz industrie 4.0 widerstand slider international industrieverbände produktkategorien eu-kommission allgemein piraten wirken internet of things eu (2014/53/eu) wissensgesellschaft eu-richtlinie internet der dinge wlan freifunk wissenschaft und technik software netzpolitik freie software konformitätsbestätigung zertifikate
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

resilienz digitale plattformen digitale zukunft künstliche intelligenz ki digitalisierung datenpolitik data act cybersicherheit eu-kommission allgemein regulierung chatkontrolle fair share politik eu-parlament europatag kã¼nstliche intelligenz top stories digital markets act digital services act eprivacy-verordnung artikel europa sicherheit plattformregulierung
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

ttip piraten bloggen außen- und sicherheitspolitik slider europapolitik wirtschaft blogpost usa harmonisierung eu-kommission verbraucherschutz freihandelsabkommen
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

personenbezogene protokollierung datenschutz europäischer gerichtshof netzpolitik klage politik medienpolitik patrick breyer piraten wirken verbraucherschutz meinard starosik eu-kommission pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik transparenz generalanwalt tracking slider demokratie
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet netzpolitik geoblocking julia reda digitaler binnenmarkt eu-kommission urheberrecht digitales leben immaterialgüterrechte pressemitteilungen wirtschaft europapolitik
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

europapolitik wirtschaft pressemitteilungen immaterialgüterrechte eu-kommission digitales leben urheberrecht digitaler binnenmarkt europäische union julia reda geoblocking netzpolitik
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

guido körber netzpolitik freifunk funkrichtlinie digitalisierung open source eu eu-kommission
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

uniper negativzinsen novartis frankreich steuerreform bankenunion 886455 banken unse01 kalifornien 855167 823212 deutschland 904278 usa einlagensicherung donald trump presseschau lufthansa eu-kommission 729700 roche astrazeneca bitcoin südzucker
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

#stopttip campact #avaaz berlin eu-kommission demonstration freihandelsabkommen #ceta handelsabkommen stop ttip brüssel großdemo
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

a2dlms adidas commerzbank urlaub freihandel produktivität psm777 906866 cbk100 presseschau eu-kommission devisen a1ewww notenbank prosiebensat.1 japan konjunktur novo nordisk 520000 beiersdorf eigenkapital a1xa8r snap
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

grundrechte eu-kommission safe harbor piivacy shield patrick breyer transparenz europapolitik international pressemitteilungen datenschutz piraten
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

innenpolitik populismus eu-kommission verbraucherschutz koalitionsvertrag blogpost maut slider dobrindt wissenschaft und technik umwelt gesetzesänderung verkehrspolitik
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„Trump erklärt den Handelskrieg“ – unsere Denkblockade wird immer dramatischer 09.03.2018 12:51:09

protektionismus trump, donald subventionen europäische union stern eu-kommission denkfehler wirtschaftsdebatte china freihandel globalisierung kampagnen / tarnworte / neusprech usa kenia audio-podcast eeg-umlage
Wussten Sie schon, dass wir uns seit heute Nacht im Krieg befinden? Im „Handelskrieg“, um genauer zu sein. Den hat US-Präsident Trump nämlich nun der Welt erklärt, wie unsere Qualitätszeitungen einhellig heute vermelden. Fortan erheben die USA Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl. Ein Skandal! Und was macht die EU? Die erhe... mehr auf nachdenkseiten.de