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Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

kultur und kulturpolitik wirtschaftssanktionen cancel culture audio-podcast doppelte standards kunstfreiheit fã¶rdermittel veranstaltungshinweise/veranstaltungen erosion der demokratie eu-kommission fördermittel russland
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

eu ai act hessen cdu spd medienkulturzentrum dresden instagram hintergrund eu-kommission zdf kristina richter gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur tiktok new york times armin schwarz eu-parlament eid dr. christopher brinkmann un-kinderrechtskonvention australien digital services act
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

orban, viktor audio-podcast staatliche souveränität wirtschaftssanktionen staatliche souverã¤nitã¤t von der leyen, ursula energieversorgung slowakei ukraine europapolitik außen- und sicherheitspolitik ungarn russland europäische union eu-kommission
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Grenzwertlose Wirkstoffe nach dem Willen von Bundesrat Rösti 19.02.2026 19:27:53

werner göggel echa kann vermutlich krebs erzeugen getreide nichtzielorganismen flufenacet bundesamt für umwelt oberflächengewässer insektizid nervengift grundwasser ppdb tfa ektoparasiten trinkwasser pflanzenschutzmittel gehirn verhalten moskitonetze h351 dopaminsystem ausverkaufsfrist kantonale dienststelle umwelt und energie schweizerisches zentrum für ökotoxikologie effects of pyrethroids on brain development and behavior deltamethrin kinder kognitive beeintrã¤chtigung psm hormonhaushalt verwendungsfrist reproduktionstoxisch monitoringprogramm rac pyrethroide pesticide properties database wyna werner gã¶ggel lambda-cyhalothrin grenzwerte bundesrat albert rösti metaboliten toxikologisch relevant trifluoressigsã¤ure bundesrat albert rã¶sti eu environmental quality standard nützlinge herbizid surserwoche rundschau vom wert einer guten gesetzgebung eu-kommission wirkstoff efsa tiermedizin schweizerisches zentrum fã¼r ã–kotoxikologie kognitive beeinträchtigung hummeln nã¼tzlinge trifluoressigsäure entwicklungsneurotoxisch schadstoffe flufenacet-metabolit bafu eqs foramsulfuron bauern-power - wie pestizid-grenzwerte verhindert wurden fungizid schilddrüse gesunde lebensmittel bienen schilddrã¼se bundesamt fã¼r umwelt akarizid qualitã¤tskriterium raubmilben qualitätskriterium immunsystem oberflã¤chengewã¤sser university of hertfordshire pestizide
Heidi hat zur Ergänzung ihres Beitrags Vom Wert einer guten Gesetzgebung (2) Grenzwerte vom 19.2.26 ein paar Informationen über die vier Wirkstoffe zusammengestellt, für die Bundesrat Rösti den Bauern zuliebe keine Grenzwerte festgelegt haben will, dies im Gegensatz zu den Fachleuten, welche Grenzwerte vorgeschlagen hatten. Gegenüber der Rundschau ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Schweiz: 16 Produkte mit Cypermethrin zugelassen 09.02.2026 17:19:14

pestizid-cocktail psm umwelt wasserorganismen pflanzenschutzmittel pan europe insektizid menschliches hormonsystem cypermethrin pestizide bienen eu-kommission gesundheit
In der EU waren NGOs erfolgreich gegen Pestizide, doch gibt es noch viel zu tun. Das Team von PAN Europe schreibt heute (9.2.26): „Pestizide sind ein heisses Thema. Die EU-Kommission versucht, der chemischen Industrie entgegenzukommen, indem sie den Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt schwächt. Dank zahlreicher Reaktionen hat sie sic... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

faz richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg infosoc richtlinie spanien leistungsschutzrecht günther oettinger eu-kommission marcel weiss meinungspluralismus gerechter ausgleich google harmonisierung journalismus deutschland peter tauber thomas hoeren mathias döpfner kennzeichnungspflicht verlage binnenmarkt europa aoife white siegmar gabriel carlo corazzo jaron lanier aggregatoren christoph keese axel springer se medienkritik gesetzgebung suchmaschinen julia reda informationsgesellschaft
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

maut vorkase eu-kommission kosten spd politik eugh dobrindt start
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

dieselautos dämmplatten ausländer lobby mafia eu-parlament fassadensanierung diesel arbeit brexit eu-kommission sanierung europäische union subventionen eu arbeitsplätze dämmung wirtschaft
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

hamburg finanzverbrecher hsh nordbank bad bank monika heinold swh bundesgerichtshof landesbank norbert hackbusch sparkasse südholstein anti-korruptions-ngo eu-kommission bürgerschaft constantin von oesterreich justizkritik hongkong hsh finanzkriminalität günther stamer linke thomas mirow gegenwind schiffskredite offshore-firmen luxemburg holding finanzindustrie kanalinsel jersey cayman islands
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu eu-kommission hintergrund brüssel slpb edri eu-parlament
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

prämie bmw alternative antriebe finanzierung plug-in-hybridauto news elektro-prämie plug-in-hybridautos automarken audi kaufprämie sigmar gabriel bafa smart elektroautos renault kaufförderung subventionen eu-kommission mercedes benz volkswagen
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

stefan körner slider demokratie pressemitteilungen bundesregierung urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission pressemitteilung ttip pressestatement buchpreisbindung arbeit und soziales
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

eu-kommission nichtraucher regulierung allgemein vaper rauchstopp e-zigarette pharma-lobby change tabak-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

demokratie ceta eu brexit eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilung freifunk netzpolitik störerhaftung datenschutz pressemitteilungen urheberrecht eu-kommission patrick breyer
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

dax china fed eu-kommission griechenland grexit leitzinsen usd/jpy markt & wirtschaft jean-claude juncker ezb alexis tsipras
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

slider außen- und sicherheitspolitik patrick schiffer europapolitik grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen mogherini international flüchtlingsdeal eu-kommission beitrittsverhandlungen erdogan migration und asyl sicherheit europa
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

schwein lobbyismus die hauptstadt lesen romane europa robert menasse think tank eu-kommission suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

pressemitteilung europäischer gerichtshof datenschutz transparenz körner pressemitteilungen eu-kommission
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

griechenland iwf commitment-poker commitment-falle ezb bip interessantes & humor euro-gruppe eu-kommission
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

freies wlan deutschland smartphone zugang wettbewerbs eu-kommission mobilfunk eu hotspots free wifi wlan wifi4eu internet netz
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

facebook pressemitteilungen bundesparteitag patrick breyer surfen eu-kommission europäischer gerichtshof piraten datenschutz
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

internet of things piraten wirken allgemein eu-kommission produktkategorien sekor pressemitteilungen industrieverbände international slider widerstand industrie 4.0 transparenz stefan körner blogpost wirtschaft zertifikate konformitätsbestätigung freie software netzpolitik software wissenschaft und technik freifunk wlan internet der dinge eu-richtlinie wissensgesellschaft eu (2014/53/eu)
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

ttip bruno kramm demokratie europapolitik wirtschaft pressemitteilungen petition petitionsausschuss eu-kommission europäisches parlament europäische union
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

kristos thingilouthis eu-richtlinie piraten netzpolitik transparenz europapolitik pressemitteilungen eu-kommission verbraucherschutz tp-link router medienpolitik
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

alternative antriebe ladestation news elektroautos ladestationen haus eu eu-kommission einfamilienhaus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

euroflagge 2 euro. grexit geld & finanzen eu-kommission
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

produktkategorien eu-kommission allgemein piraten wirken internet of things wirtschaft blogpost transparenz industrie 4.0 widerstand slider international industrieverbände freie software konformitätsbestätigung zertifikate eu (2014/53/eu) wissensgesellschaft eu-richtlinie internet der dinge wlan freifunk wissenschaft und technik software netzpolitik
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

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Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

demokratie slider tracking transparenz generalanwalt grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen eu-kommission meinard starosik verbraucherschutz piraten wirken patrick breyer medienpolitik politik klage netzpolitik europäischer gerichtshof datenschutz personenbezogene protokollierung
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

julia reda geoblocking netzpolitik internet europapolitik wirtschaft pressemitteilungen immaterialgüterrechte eu-kommission digitales leben urheberrecht digitaler binnenmarkt
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

netzpolitik geoblocking julia reda europäische union digitaler binnenmarkt eu-kommission digitales leben urheberrecht immaterialgüterrechte pressemitteilungen wirtschaft europapolitik
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

freifunk guido körber netzpolitik funkrichtlinie digitalisierung open source eu-kommission eu
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

bitcoin südzucker astrazeneca roche 729700 eu-kommission donald trump lufthansa presseschau einlagensicherung usa 904278 823212 855167 deutschland kalifornien unse01 banken 886455 steuerreform bankenunion negativzinsen frankreich novartis uniper
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

berlin #avaaz #stopttip campact brüssel stop ttip großdemo demonstration eu-kommission handelsabkommen #ceta freihandelsabkommen
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Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

konjunktur a1xa8r snap eigenkapital beiersdorf novo nordisk 520000 906866 cbk100 presseschau produktivität psm777 adidas commerzbank urlaub freihandel a2dlms prosiebensat.1 japan a1ewww notenbank eu-kommission devisen
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de