Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

russland veranstaltungshinweise/veranstaltungen wirtschaftssanktionen eu-kommission fã¶rdermittel doppelte standards cancel culture kunstfreiheit fördermittel audio-podcast kultur und kulturpolitik erosion der demokratie
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

hintergrund zdf un-kinderrechtskonvention eu-kommission cdu kristina richter medienkulturzentrum dresden digital services act new york times instagram hessen eid gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur eu-parlament dr. christopher brinkmann tiktok spd armin schwarz australien eu ai act
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

wirtschaftssanktionen staatliche souverã¤nitã¤t europäische union eu-kommission ungarn russland energieversorgung orban, viktor slowakei von der leyen, ursula audio-podcast ukraine europapolitik außen- und sicherheitspolitik staatliche souveränität
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

kennzeichnungspflicht harmonisierung suchmaschinen binnenmarkt europa infosoc richtlinie verlage richtlinie 2001/29/eg meinungspluralismus richtlinie 98/48/eg carlo corazzo julia reda gesetzgebung spanien faz siegmar gabriel deutschland informationsgesellschaft günther oettinger aggregatoren peter tauber jaron lanier thomas hoeren leistungsschutzrecht google eu-kommission axel springer se marcel weiss mathias döpfner medienkritik gerechter ausgleich aoife white journalismus christoph keese
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

urheberrecht europa meinungsfreiheit datacenter argumentation christoph keese infrastruktur verlegerrechtsinfektion eu-kommission axel springer se vg media google leistungsschutzrecht konsultation presseverleger medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eugh dobrindt spd start kosten politik maut eu-kommission vorkase
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

ausländer arbeitsplätze eu-parlament subventionen mafia europäische union sanierung eu lobby dämmung diesel arbeit brexit eu-kommission dämmplatten wirtschaft dieselautos fassadensanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

brexit eu-kommission blogpost slider ceta juncker neoliberal europa verbraucherschutz
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

swh bad bank hongkong landesbank monika heinold günther stamer offshore-firmen gegenwind hsh nordbank finanzindustrie eu-kommission holding anti-korruptions-ngo justizkritik cayman islands linke sparkasse südholstein hsh schiffskredite luxemburg thomas mirow finanzverbrecher kanalinsel jersey hamburg constantin von oesterreich finanzkriminalität norbert hackbusch bürgerschaft bundesgerichtshof
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

eu-brüssel finanzindustrie varufakis gesundheit oosterbeek eu-kommission griechenland nafsika astir palace hotel lügen prometheus manipulation liste bilderberg-konferenzen merkel demütigung conspiracy hotel de bilderberg iwf propaganda putin vouliagmeni alexis tsipras voodoo steuererhöhungen auf medikamente sz goldman sachs juncker korruption bilderberger omnipraesent griechenland-blog ezb westmont hospitality group
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu edri eu-parlament slpb brüssel hintergrund eu-kommission
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

prämie plug-in-hybridauto automarken eu-kommission elektro-prämie bafa renault bmw news alternative antriebe sigmar gabriel subventionen kaufprämie volkswagen elektroautos finanzierung audi kaufförderung plug-in-hybridautos mercedes benz smart
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressestatement pressemitteilung verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilungen stefan körner bundesregierung ttip demokratie eu-kommission buchpreisbindung arbeit und soziales slider
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

tabak-lobby rauchstopp vaper e-zigarette eu-kommission change nichtraucher regulierung pharma-lobby allgemein
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

ceta eu-kommission demokratie brexit eu
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilung datenschutz störerhaftung pressemitteilungen patrick breyer urheberrecht eu-kommission netzpolitik freifunk
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

jean-claude juncker grexit china ezb dax markt & wirtschaft griechenland leitzinsen eu-kommission usd/jpy fed alexis tsipras
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

international pressemitteilungen flüchtlingsdeal europapolitik mogherini europa sicherheit patrick schiffer grundrechte und innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik beitrittsverhandlungen eu-kommission migration und asyl erdogan
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

lobbyismus schwein lesen die hauptstadt romane think tank europa eu-kommission robert menasse suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

eu-kommission europäischer gerichtshof datenschutz pressemitteilung pressemitteilungen körner transparenz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

interessantes & humor commitment-poker euro-gruppe ezb bip eu-kommission griechenland commitment-falle iwf
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

zugang smartphone wettbewerbs deutschland netz eu freies wlan hotspots wifi4eu mobilfunk wlan eu-kommission free wifi internet
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

datenschutz surfen pressemitteilungen facebook patrick breyer piraten eu-kommission bundesparteitag europäischer gerichtshof
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu-richtlinie international pressemitteilungen sekor software wissensgesellschaft transparenz internet der dinge zertifikate allgemein internet of things piraten wirken wlan widerstand freifunk eu (2014/53/eu) slider freie software wirtschaft produktkategorien industrieverbände industrie 4.0 wissenschaft und technik konformitätsbestätigung eu-kommission blogpost netzpolitik stefan körner
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petition europäische union europapolitik pressemitteilungen bruno kramm demokratie ttip eu-kommission petitionsausschuss wirtschaft europäisches parlament
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

router medienpolitik transparenz europapolitik verbraucherschutz pressemitteilungen eu-richtlinie netzpolitik piraten eu-kommission kristos thingilouthis tp-link
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

haus eu elektroautos alternative antriebe einfamilienhaus ladestationen news ladestation eu-kommission
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit eu-kommission euroflagge geld & finanzen
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

internet der dinge zertifikate allgemein internet of things piraten wirken eu-richtlinie international wissensgesellschaft software transparenz konformitätsbestätigung eu-kommission blogpost netzpolitik wlan widerstand eu (2014/53/eu) freifunk slider wirtschaft freie software produktkategorien wissenschaft und technik industrie 4.0 industrieverbände
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

resilienz datenpolitik top stories digitale zukunft digitale plattformen data act eprivacy-verordnung sicherheit eu-parlament allgemein europa europatag regulierung künstliche intelligenz plattformregulierung digital markets act chatkontrolle eu-kommission artikel digital services act ki fair share kã¼nstliche intelligenz cybersicherheit politik digitalisierung
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

usa ttip eu-kommission blogpost slider freihandelsabkommen wirtschaft außen- und sicherheitspolitik piraten bloggen harmonisierung verbraucherschutz europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer klage transparenz generalanwalt tracking datenschutz medienpolitik piraten wirken grundrechte und innenpolitik slider meinard starosik europäischer gerichtshof demokratie politik personenbezogene protokollierung eu-kommission netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

digitales leben digitaler binnenmarkt europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen netzpolitik geoblocking internet eu-kommission wirtschaft immaterialgüterrechte
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

europäische union digitaler binnenmarkt digitales leben pressemitteilungen julia reda urheberrecht europapolitik eu-kommission geoblocking netzpolitik immaterialgüterrechte wirtschaft
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

open source eu guido körber freifunk funkrichtlinie netzpolitik digitalisierung eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

astrazeneca roche unse01 823212 banken usa eu-kommission bitcoin 886455 904278 855167 kalifornien steuerreform donald trump negativzinsen 729700 lufthansa einlagensicherung presseschau deutschland novartis bankenunion frankreich uniper südzucker
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

#stopttip freihandelsabkommen berlin großdemo brüssel eu-kommission campact stop ttip demonstration #avaaz handelsabkommen #ceta
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

konjunktur eu-kommission adidas cbk100 snap novo nordisk devisen 906866 a1xa8r psm777 produktivität prosiebensat.1 a1ewww urlaub japan commerzbank eigenkapital a2dlms freihandel beiersdorf 520000 notenbank presseschau
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor eu-kommission piraten patrick breyer europapolitik transparenz international grundrechte pressemitteilungen piivacy shield datenschutz
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

verbraucherschutz gesetzesänderung populismus dobrindt umwelt wissenschaft und technik innenpolitik verkehrspolitik slider blogpost koalitionsvertrag maut eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de