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Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

audio-podcast doppelte standards fördermittel veranstaltungshinweise/veranstaltungen kultur und kulturpolitik cancel culture wirtschaftssanktionen russland fã¶rdermittel kunstfreiheit erosion der demokratie eu-kommission
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

spd zdf kristina richter instagram hessen dr. christopher brinkmann eu ai act armin schwarz hintergrund digital services act new york times australien un-kinderrechtskonvention medienkulturzentrum dresden cdu eid gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur eu-parlament tiktok eu-kommission
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

kennzeichnungspflicht harmonisierung verlage binnenmarkt infosoc richtlinie europa meinungspluralismus carlo corazzo spanien faz gesetzgebung jaron lanier leistungsschutzrecht gerechter ausgleich aoife white christoph keese journalismus suchmaschinen richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg julia reda siegmar gabriel informationsgesellschaft deutschland günther oettinger peter tauber aggregatoren thomas hoeren google eu-kommission axel springer se mathias döpfner marcel weiss medienkritik
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

europa leistungsschutzrecht presseverleger christoph keese meinungsfreiheit urheberrecht axel springer se eu-kommission vg media google konsultation medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion datacenter argumentation infrastruktur verlegerrechtsinfektion
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

dobrindt spd start politik kosten vorkase eugh maut eu-kommission
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

dämmplatten arbeit brexit diesel eu-kommission sanierung ausländer eu-parlament arbeitsplätze mafia fassadensanierung wirtschaft dieselautos dämmung lobby eu subventionen europäische union
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

ceta blogpost juncker europa neoliberal slider eu-kommission brexit verbraucherschutz
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

slpb edri eu hintergrund brüssel eu-parlament eu-kommission
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

plug-in-hybridauto elektro-prämie bmw elektroautos sigmar gabriel subventionen alternative antriebe kaufförderung plug-in-hybridautos prämie automarken eu-kommission renault bafa news volkswagen kaufprämie audi finanzierung mercedes benz smart
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

eu-kommission demokratie bundesregierung slider arbeit und soziales buchpreisbindung pressemitteilung pressestatement pressemitteilungen urheberrecht verbraucherschutz ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

allgemein pharma-lobby rauchstopp tabak-lobby change regulierung vaper nichtraucher eu-kommission e-zigarette
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

ceta eu eu-kommission brexit demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilung patrick breyer urheberrecht pressemitteilungen netzpolitik eu-kommission freifunk störerhaftung datenschutz
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

jean-claude juncker ezb dax leitzinsen grexit china eu-kommission griechenland usd/jpy markt & wirtschaft fed alexis tsipras
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

erdogan migration und asyl eu-kommission außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik slider sicherheit patrick schiffer europapolitik pressemitteilungen beitrittsverhandlungen europa mogherini flüchtlingsdeal international
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

lobbyismus schwein lesen romane think tank eu-kommission suhrkamp die hauptstadt europa robert menasse
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

europäischer gerichtshof eu-kommission pressemitteilungen pressemitteilung transparenz körner datenschutz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

commitment-falle iwf ezb bip eu-kommission griechenland interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

internet eu smartphone free wifi eu-kommission mobilfunk wlan freies wlan hotspots wifi4eu netz wettbewerbs deutschland zugang
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

eu-kommission piraten europäischer gerichtshof surfen pressemitteilungen patrick breyer bundesparteitag datenschutz facebook
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

wissenschaft und technik wirtschaft freie software eu (2014/53/eu) stefan körner blogpost konformitätsbestätigung transparenz wissensgesellschaft software sekor eu-richtlinie international allgemein internet der dinge produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände freifunk slider wlan widerstand netzpolitik eu-kommission pressemitteilungen piraten wirken internet of things zertifikate
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

europapolitik pressemitteilungen petition petitionsausschuss eu-kommission demokratie europäische union europäisches parlament wirtschaft bruno kramm ttip
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

netzpolitik eu-kommission piraten verbraucherschutz europapolitik pressemitteilungen kristos thingilouthis tp-link medienpolitik router transparenz eu-richtlinie
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

eu einfamilienhaus alternative antriebe elektroautos haus ladestationen news ladestation eu-kommission
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

euroflagge geld & finanzen eu-kommission 2 euro. grexit
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

usa ttip blogpost wirtschaft piraten bloggen harmonisierung eu-kommission slider außen- und sicherheitspolitik freihandelsabkommen verbraucherschutz europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet geoblocking wirtschaft immaterialgüterrechte digitaler binnenmarkt digitales leben pressemitteilungen julia reda urheberrecht europapolitik eu-kommission netzpolitik
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

eu-kommission netzpolitik julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht digitaler binnenmarkt digitales leben wirtschaft immaterialgüterrechte geoblocking europäische union
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

digitalisierung funkrichtlinie guido körber eu open source eu-kommission netzpolitik freifunk
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

lufthansa novartis frankreich bankenunion südzucker presseschau usa roche donald trump steuerreform negativzinsen 729700 bitcoin kalifornien 904278 einlagensicherung uniper deutschland eu-kommission astrazeneca 823212 unse01 banken 886455 855167
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

campact brüssel berlin #ceta handelsabkommen #avaaz demonstration stop ttip eu-kommission großdemo freihandelsabkommen #stopttip
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

psm777 produktivität devisen novo nordisk eu-kommission eigenkapital a2dlms 520000 prosiebensat.1 a1ewww a1xa8r adidas cbk100 snap 906866 konjunktur notenbank presseschau freihandel beiersdorf japan urlaub commerzbank
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor datenschutz transparenz grundrechte international piraten eu-kommission piivacy shield patrick breyer europapolitik pressemitteilungen
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

maut eu-kommission innenpolitik slider verkehrspolitik populismus verbraucherschutz koalitionsvertrag blogpost umwelt wissenschaft und technik dobrindt gesetzesänderung
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„Trump erklärt den Handelskrieg“ – unsere Denkblockade wird immer dramatischer 09.03.2018 12:51:09

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Wussten Sie schon, dass wir uns seit heute Nacht im Krieg befinden? Im „Handelskrieg“, um genauer zu sein. Den hat US-Präsident Trump nämlich nun der Welt erklärt, wie unsere Qualitätszeitungen einhellig heute vermelden. Fortan erheben die USA Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl. Ein Skandal! Und was macht die EU? Die erhe... mehr auf nachdenkseiten.de