Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

„Kriminell und grenzt ans Psychopathische“ – O-Töne zur Abstimmung über Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen 15.07.2025 13:25:19

eu-kommission europäische union lobbyismus und politische korruption misstrauensvotum eu-parlament o-tã¶ne einzelne politiker/personen der zeitgeschichte de masi, fabio o-töne von der leyen, ursula pfizer sonneborn, martin
Dass der von einem Teil der rechten Gruppen im EU-Parlament eingebrachte Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen kaum Erfolgschancen hatte, war eigentlich vorprogrammiert. Eine große Mehrheit der Abgeordneten lehnte den Antrag ab – sowohl im Interesse der Wahrung der berüchtigten „Brandmauer“ als auch, um „Stabilität“ im Haus... mehr auf nachdenkseiten.de

Menschenrechtskommissar des Europarates kritisiert Bundesregierung wegen Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit 30.06.2025 11:00:22

antisemitismus repressionen eu-kommission dobrindt, alexander konformitã¤tsdruck bundespressekonferenz bã¼rgerrechte bürgerrechte meinungsfreiheit konformitätsdruck gaza audio-podcast pressefreiheit medienkonzentration, vermachtung der medien erosion der demokratie
Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’Flaherty, hat in einem am 19. Juni veröffentlichten Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt seine Besorgnis über Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland zum Ausdruck gebracht. Explizit verweist er in dem Schreiben auf die behördliche ... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie die EU-Kommission zahme Klima-„NGOs“ päppelt 10.06.2025 10:10:28

fördermittel audio-podcast geheimhaltung strategien der meinungsmache transparenz ngo lobbyismus und politische korruption eu-kommission fã¶rdermittel
Laut Medienberichten fördert die EU-Kommission „heimlich“ handzahme Klima-„NGOs”. Wenn das zutrifft, ist es sehr problematisch. Es gibt aber noch andere – mutmaßlich mächtigere – Lobby-Strukturen, die in dem Zusammenhang ebenso betont werden müssen. Ein Kommentar von Tobias Riegel. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

europa binnenmarkt infosoc richtlinie verlage richtlinie 2001/29/eg harmonisierung suchmaschinen richtlinie 98/48/eg carlo corazzo meinungspluralismus kennzeichnungspflicht günther oettinger deutschland informationsgesellschaft aggregatoren peter tauber jaron lanier julia reda siegmar gabriel gesetzgebung faz spanien marcel weiss mathias döpfner medienkritik thomas hoeren leistungsschutzrecht axel springer se eu-kommission google journalismus christoph keese aoife white gerechter ausgleich
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

infrastruktur verlegerrechtsinfektion christoph keese datacenter argumentation leistungsschutzrechtsinfektion medienkritik presseverleger konsultation leistungsschutzrecht axel springer se eu-kommission google vg media urheberrecht meinungsfreiheit europa
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

spd dobrindt eugh vorkase eu-kommission maut politik kosten start
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

arbeitsplätze eu-parlament subventionen ausländer mafia europäische union sanierung eu lobby dämmung eu-kommission diesel arbeit brexit dämmplatten dieselautos wirtschaft fassadensanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

blogpost brexit eu-kommission ceta slider neoliberal europa juncker verbraucherschutz
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

norbert hackbusch bürgerschaft bundesgerichtshof hamburg kanalinsel jersey finanzkriminalität constantin von oesterreich hsh sparkasse südholstein cayman islands linke finanzverbrecher schiffskredite thomas mirow luxemburg anti-korruptions-ngo holding justizkritik eu-kommission hsh nordbank gegenwind finanzindustrie landesbank monika heinold offshore-firmen günther stamer swh bad bank hongkong
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

sz goldman sachs juncker korruption steuererhöhungen auf medikamente griechenland-blog omnipraesent ezb westmont hospitality group bilderberger griechenland eu-kommission oosterbeek nafsika astir palace hotel lügen prometheus eu-brüssel varufakis finanzindustrie gesundheit iwf vouliagmeni propaganda putin alexis tsipras voodoo manipulation merkel liste bilderberg-konferenzen hotel de bilderberg demütigung conspiracy
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

brüssel hintergrund eu-kommission eu eu-parlament slpb edri
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

mercedes benz plug-in-hybridautos smart elektroautos sigmar gabriel kaufprämie alternative antriebe subventionen volkswagen audi kaufförderung finanzierung renault bafa elektro-prämie bmw news prämie automarken eu-kommission plug-in-hybridauto
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressestatement pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilungen stefan körner bundesregierung eu-kommission ttip demokratie buchpreisbindung slider arbeit und soziales
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung allgemein pharma-lobby vaper tabak-lobby rauchstopp nichtraucher change eu-kommission e-zigarette
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta brexit demokratie eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

patrick breyer urheberrecht pressemitteilungen störerhaftung pressemitteilung datenschutz freifunk netzpolitik eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

ezb china grexit jean-claude juncker alexis tsipras fed leitzinsen eu-kommission griechenland usd/jpy markt & wirtschaft dax
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

europa sicherheit patrick schiffer mogherini europapolitik flüchtlingsdeal international pressemitteilungen migration und asyl erdogan beitrittsverhandlungen eu-kommission außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik slider
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

lobbyismus lesen schwein die hauptstadt romane think tank europa eu-kommission robert menasse suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

eu-kommission europäischer gerichtshof pressemitteilung datenschutz transparenz körner pressemitteilungen
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

iwf commitment-falle eu-kommission griechenland bip ezb commitment-poker euro-gruppe interessantes & humor
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

mobilfunk wlan free wifi internet eu-kommission netz eu wettbewerbs deutschland zugang smartphone freies wlan wifi4eu hotspots
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

europäischer gerichtshof eu-kommission piraten bundesparteitag pressemitteilungen patrick breyer facebook surfen datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu-richtlinie international pressemitteilungen sekor software wissensgesellschaft transparenz internet der dinge zertifikate allgemein internet of things piraten wirken wlan widerstand freifunk eu (2014/53/eu) slider freie software wirtschaft produktkategorien industrieverbände industrie 4.0 wissenschaft und technik konformitätsbestätigung eu-kommission blogpost netzpolitik stefan körner
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen europapolitik europäische union petition europäisches parlament wirtschaft petitionsausschuss eu-kommission ttip demokratie bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

kristos thingilouthis tp-link netzpolitik eu-kommission piraten verbraucherschutz europapolitik transparenz eu-richtlinie pressemitteilungen medienpolitik router
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

einfamilienhaus elektroautos alternative antriebe eu haus eu-kommission ladestation news ladestationen
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission euroflagge 2 euro. grexit geld & finanzen
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

konformitätsbestätigung eu-kommission netzpolitik blogpost widerstand wlan freifunk eu (2014/53/eu) slider freie software wirtschaft produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände wissenschaft und technik internet der dinge zertifikate allgemein internet of things piraten wirken eu-richtlinie international software wissensgesellschaft transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

regulierung europatag sicherheit eu-parlament data act eprivacy-verordnung allgemein europa digitale plattformen top stories resilienz datenpolitik digitale zukunft digital services act ki artikel eu-kommission digitalisierung fair share politik kã¼nstliche intelligenz cybersicherheit chatkontrolle plattformregulierung digital markets act künstliche intelligenz
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

europapolitik verbraucherschutz harmonisierung piraten bloggen außen- und sicherheitspolitik wirtschaft freihandelsabkommen slider blogpost usa ttip eu-kommission
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

eu-kommission personenbezogene protokollierung demokratie politik netzpolitik slider grundrechte und innenpolitik europäischer gerichtshof meinard starosik tracking datenschutz piraten wirken medienpolitik pressemitteilungen klage transparenz generalanwalt patrick breyer verbraucherschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht digitaler binnenmarkt digitales leben immaterialgüterrechte wirtschaft internet eu-kommission netzpolitik geoblocking
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

wirtschaft immaterialgüterrechte netzpolitik geoblocking eu-kommission europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt europäische union
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

open source eu guido körber freifunk netzpolitik funkrichtlinie eu-kommission digitalisierung
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

deutschland presseschau novartis bankenunion frankreich südzucker uniper einlagensicherung lufthansa bitcoin 886455 kalifornien 904278 855167 steuerreform donald trump negativzinsen 729700 astrazeneca roche 823212 banken unse01 usa eu-kommission
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

#ceta handelsabkommen #avaaz demonstration stop ttip campact eu-kommission brüssel großdemo berlin freihandelsabkommen #stopttip
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

commerzbank urlaub japan a2dlms beiersdorf 520000 freihandel eigenkapital presseschau notenbank eu-kommission konjunktur devisen novo nordisk snap 906866 adidas cbk100 a1xa8r a1ewww produktivität psm777 prosiebensat.1
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

pressemitteilungen grundrechte international transparenz europapolitik patrick breyer datenschutz piivacy shield piraten eu-kommission safe harbor
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

dobrindt populismus verbraucherschutz gesetzesänderung koalitionsvertrag eu-kommission maut blogpost innenpolitik slider verkehrspolitik umwelt wissenschaft und technik
... mehr auf piratenpartei.de