Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

sächsisches staatsministerium des innern süddeutsche zeitung hamburger wahlbeobachter markus beckedahl martin fuchs digital services act arbeit twitter michael kretschmer zentrum für digitalrechte und demokratie flurfunk wolfram weimer sächsisches staatsministerium für kultus chaos computer club eu-kommission hintergrund energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag taz sächsischer landtag grimme-institut x sächsische polizei mdr sächsisches staatsministerium für wissenschaft linkedin gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt elon musk sächsisches staatsministerium für wirtschaft europäische union sächsisches staatsministerium der justiz idw-online.de kultur und tourismus freistaat sachsen digitaler unabhã¤ngigkeitstag sächsisches staatsministerium für soziales sächsische staatskanzlei
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

rüstungsausgaben zensur ukraine neutrale lã¤nder rã¼stungsindustrie eu-kommission ã–sterreich militarisierung bellizismus außen- und sicherheitspolitik eu-mitgliedschaft österreich europäische union rüstungsindustrie audio-podcast rã¼stungsausgaben von der leyen, ursula aufrüstung neutrale länder
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden 21.11.2025 18:32:00

pestizide aurelia stiftung boscalid pollinis france verlã¤ngerungsentscheidungen efsa umweltschutz risikoprüfung zulassung eu-parlament klagen achim willand wiederzulassung europäische behörde für lebensmittelsicherheit europäischer rat eu-pflanzenschutzverordnung biodiversitã¤t biodiversität bienen thomas radetzki ggsc eu-kommission europäisches gericht risikoprã¼fung artenvielfalt europã¤ischer rat europã¤ische behã¶rde fã¼r lebensmittelsicherheit glyphosat verlängerungsentscheidungen psm europã¤isches gericht pan europe dimoxystrobin pflanzenschutzmittel vorsorgeprinzip ausnahmeregelung gesundheitsschutz
Medienmitteilung der Aurelia Stiftung vom 19.11.25 Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden – Zahlreiche Genehmigungen auf dem Prüfstand Am 19.11.2025 hat das EU-Gericht in Luxemburg den Klagen der Aurelia Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen gegen die Verlängerung von Genehmigungen... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

marcel weiss leistungsschutzrecht infosoc richtlinie richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg faz mathias döpfner deutschland journalismus aoife white kennzeichnungspflicht europa julia reda suchmaschinen gesetzgebung axel springer se medienkritik eu-kommission günther oettinger spanien thomas hoeren peter tauber harmonisierung google gerechter ausgleich meinungspluralismus aggregatoren jaron lanier carlo corazzo siegmar gabriel verlage binnenmarkt informationsgesellschaft christoph keese
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

meinungsfreiheit datacenter medienkritik axel springer se presseverleger leistungsschutzrechtsinfektion europa argumentation vg media konsultation leistungsschutzrecht verlegerrechtsinfektion christoph keese infrastruktur google eu-kommission urheberrecht
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

kosten spd maut vorkase start politik eu-kommission dobrindt eugh
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

wirtschaft dämmung eu-kommission arbeit fassadensanierung ausländer arbeitsplätze eu subventionen europäische union sanierung brexit diesel eu-parlament mafia lobby dämmplatten dieselautos
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

europa juncker brexit ceta blogpost neoliberal verbraucherschutz eu-kommission slider
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

swh hongkong günther stamer finanzkriminalität linke thomas mirow schiffskredite monika heinold landesbank bundesgerichtshof hsh nordbank hamburg finanzverbrecher bad bank justizkritik eu-kommission norbert hackbusch sparkasse südholstein anti-korruptions-ngo bürgerschaft constantin von oesterreich hsh finanzindustrie luxemburg holding kanalinsel jersey cayman islands gegenwind offshore-firmen
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

finanzindustrie manipulation ezb conspiracy demütigung griechenland-blog putin propaganda korruption griechenland gesundheit eu-kommission hotel de bilderberg omnipraesent lügen prometheus varufakis merkel goldman sachs alexis tsipras liste bilderberg-konferenzen juncker nafsika astir palace hotel iwf vouliagmeni westmont hospitality group bilderberger oosterbeek eu-brüssel sz steuererhöhungen auf medikamente voodoo
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-kommission hintergrund brüssel eu eu-parlament edri slpb
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

finanzierung prämie bmw sigmar gabriel elektroautos volkswagen eu-kommission renault plug-in-hybridauto alternative antriebe kaufprämie audi automarken news plug-in-hybridautos elektro-prämie smart bafa mercedes benz subventionen kaufförderung
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement ttip pressemitteilung demokratie stefan körner eu-kommission verbraucherschutz urheberrecht bundesregierung pressemitteilungen slider
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

e-zigarette pharma-lobby tabak-lobby eu-kommission rauchstopp vaper change nichtraucher allgemein regulierung
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission brexit eu ceta demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilung störerhaftung patrick breyer datenschutz freifunk netzpolitik eu-kommission urheberrecht pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

dax leitzinsen markt & wirtschaft jean-claude juncker alexis tsipras grexit eu-kommission fed china usd/jpy ezb griechenland
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

europa außen- und sicherheitspolitik flüchtlingsdeal migration und asyl sicherheit erdogan beitrittsverhandlungen eu-kommission slider europapolitik patrick schiffer international mogherini grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

robert menasse eu-kommission schwein lobbyismus lesen think tank suhrkamp die hauptstadt romane europa
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

datenschutz eu-kommission pressemitteilungen körner europäischer gerichtshof pressemitteilung transparenz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

interessantes & humor iwf commitment-poker eu-kommission euro-gruppe griechenland bip ezb commitment-falle
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

freies wlan zugang eu-kommission mobilfunk wettbewerbs free wifi wifi4eu deutschland smartphone eu hotspots wlan internet netz
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

europäischer gerichtshof surfen patrick breyer piraten datenschutz pressemitteilungen facebook bundesparteitag eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

zertifikate konformitätsbestätigung freie software wlan internet der dinge wissensgesellschaft eu-richtlinie eu (2014/53/eu) produktkategorien sekor allgemein widerstand transparenz stefan körner blogpost industrieverbände freifunk netzpolitik software wissenschaft und technik eu-kommission piraten wirken internet of things industrie 4.0 slider wirtschaft pressemitteilungen international
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

europapolitik wirtschaft pressemitteilungen petitionsausschuss eu-kommission demokratie petition europäisches parlament europäische union ttip bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

eu-richtlinie medienpolitik router transparenz netzpolitik piraten kristos thingilouthis tp-link eu-kommission verbraucherschutz pressemitteilungen europapolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

alternative antriebe news ladestationen haus eu ladestation elektroautos eu-kommission einfamilienhaus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit geld & finanzen eu-kommission euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

blogpost transparenz widerstand industrieverbände produktkategorien allgemein eu (2014/53/eu) wissensgesellschaft eu-richtlinie internet der dinge wlan freie software konformitätsbestätigung zertifikate wirtschaft industrie 4.0 slider international eu-kommission internet of things piraten wirken freifunk wissenschaft und technik software netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

cybersicherheit regulierung allgemein digitale plattformen digitalisierung ki künstliche intelligenz digitale zukunft artikel eprivacy-verordnung europa kã¼nstliche intelligenz eu-parlament politik fair share top stories eu-kommission data act resilienz datenpolitik digital services act plattformregulierung sicherheit europatag chatkontrolle digital markets act
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

piraten bloggen verbraucherschutz eu-kommission europapolitik slider harmonisierung wirtschaft usa ttip freihandelsabkommen außen- und sicherheitspolitik blogpost
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

slider grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen eu-kommission verbraucherschutz piraten wirken klage netzpolitik datenschutz personenbezogene protokollierung generalanwalt transparenz tracking demokratie meinard starosik medienpolitik patrick breyer politik europäischer gerichtshof
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

pressemitteilungen wirtschaft europapolitik digitaler binnenmarkt digitales leben urheberrecht eu-kommission netzpolitik geoblocking immaterialgüterrechte julia reda internet
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

urheberrecht digitales leben eu-kommission digitaler binnenmarkt europapolitik wirtschaft pressemitteilungen geoblocking netzpolitik europäische union immaterialgüterrechte julia reda
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

eu open source digitalisierung funkrichtlinie netzpolitik guido körber freifunk eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

deutschland presseschau südzucker bitcoin novartis negativzinsen 886455 855167 823212 904278 usa einlagensicherung lufthansa donald trump eu-kommission 729700 roche astrazeneca uniper frankreich bankenunion steuerreform banken unse01 kalifornien
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

großdemo stop ttip brüssel freihandelsabkommen handelsabkommen demonstration berlin #stopttip #ceta eu-kommission #avaaz campact
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

520000 beiersdorf eigenkapital snap eu-kommission notenbank a1ewww japan prosiebensat.1 a2dlms commerzbank urlaub freihandel adidas psm777 produktivität 906866 novo nordisk a1xa8r konjunktur devisen presseschau cbk100
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

transparenz piivacy shield patrick breyer safe harbor pressemitteilungen international europapolitik eu-kommission grundrechte piraten datenschutz
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

gesetzesänderung umwelt wissenschaft und technik dobrindt slider eu-kommission verbraucherschutz verkehrspolitik blogpost maut koalitionsvertrag innenpolitik populismus
... mehr auf piratenpartei.de