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EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

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In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Grenzwertlose Wirkstoffe nach dem Willen von Bundesrat Rösti 19.02.2026 19:27:53

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Heidi hat zur Ergänzung ihres Beitrags Vom Wert einer guten Gesetzgebung (2) Grenzwerte vom 19.2.26 ein paar Informationen über die vier Wirkstoffe zusammengestellt, für die Bundesrat Rösti den Bauern zuliebe keine Grenzwerte festgelegt haben will, dies im Gegensatz zu den Fachleuten, welche Grenzwerte vorgeschlagen hatten. Gegenüber der Rundschau ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Schweiz: 16 Produkte mit Cypermethrin zugelassen 09.02.2026 17:19:14

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In der EU waren NGOs erfolgreich gegen Pestizide, doch gibt es noch viel zu tun. Das Team von PAN Europe schreibt heute (9.2.26): „Pestizide sind ein heisses Thema. Die EU-Kommission versucht, der chemischen Industrie entgegenzukommen, indem sie den Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt schwächt. Dank zahlreicher Reaktionen hat sie sic... mehr auf heidismist.wordpress.com

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

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Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

sächsisches staatsministerium für wirtschaft sächsisches staatsministerium des innern gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt wolfram weimer elon musk flurfunk süddeutsche zeitung taz sächsischer landtag chaos computer club hamburger wahlbeobachter sächsisches staatsministerium für kultus europäische union grimme-institut markus beckedahl eu-kommission sächsisches staatsministerium der justiz martin fuchs x digital services act hintergrund kultur und tourismus idw-online.de twitter arbeit sächsische polizei sächsisches staatsministerium für wissenschaft freistaat sachsen mdr zentrum für digitalrechte und demokratie michael kretschmer digitaler unabhã¤ngigkeitstag energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag sächsische staatskanzlei linkedin sächsisches staatsministerium für soziales
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

meinungsfreiheit presseverleger christoph keese medienkritik axel springer se google vg media verlegerrechtsinfektion datacenter argumentation leistungsschutzrecht urheberrecht eu-kommission konsultation infrastruktur europa leistungsschutzrechtsinfektion
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

politik maut vorkase eugh dobrindt kosten eu-kommission spd start
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

sanierung eu-kommission brexit eu europäische union subventionen dieselautos arbeitsplätze ausländer dämmplatten wirtschaft dämmung lobby mafia eu-parlament fassadensanierung arbeit diesel
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

brexit eu-kommission verbraucherschutz ceta europa blogpost slider juncker neoliberal
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu hintergrund slpb eu-kommission edri brüssel eu-parlament
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

finanzierung plug-in-hybridauto elektroautos bafa prämie smart bmw alternative antriebe eu-kommission automarken mercedes benz audi kaufprämie volkswagen sigmar gabriel news renault elektro-prämie plug-in-hybridautos kaufförderung subventionen
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

buchpreisbindung arbeit und soziales pressestatement ttip eu-kommission verbraucherschutz urheberrecht bundesregierung pressemitteilungen stefan körner demokratie slider pressemitteilung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

tabak-lobby change pharma-lobby allgemein e-zigarette regulierung rauchstopp vaper eu-kommission nichtraucher
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

demokratie eu ceta brexit eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

datenschutz eu-kommission urheberrecht patrick breyer freifunk pressemitteilung störerhaftung netzpolitik pressemitteilungen
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

grexit china griechenland dax markt & wirtschaft usd/jpy leitzinsen alexis tsipras eu-kommission fed ezb jean-claude juncker
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

patrick schiffer europapolitik slider außen- und sicherheitspolitik pressemitteilungen erdogan grundrechte und innenpolitik mogherini international flüchtlingsdeal eu-kommission migration und asyl beitrittsverhandlungen sicherheit europa
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

europa suhrkamp think tank eu-kommission romane lesen die hauptstadt robert menasse lobbyismus schwein
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

körner europäischer gerichtshof pressemitteilungen transparenz pressemitteilung datenschutz eu-kommission
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

euro-gruppe commitment-poker commitment-falle bip ezb eu-kommission interessantes & humor iwf griechenland
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

patrick breyer surfen datenschutz eu-kommission facebook europäischer gerichtshof pressemitteilungen bundesparteitag piraten
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

europäisches parlament ttip petitionsausschuss eu-kommission bruno kramm europäische union wirtschaft demokratie europapolitik pressemitteilungen petition
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

tp-link router medienpolitik eu-kommission verbraucherschutz netzpolitik pressemitteilungen kristos thingilouthis eu-richtlinie transparenz piraten europapolitik
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation elektroautos alternative antriebe eu-kommission einfamilienhaus ladestationen news haus eu
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit geld & finanzen euroflagge eu-kommission
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

industrie 4.0 freifunk slider wlan widerstand transparenz wissensgesellschaft eu-richtlinie internet der dinge wirtschaft eu (2014/53/eu) blogpost industrieverbände netzpolitik software international wissenschaft und technik zertifikate produktkategorien eu-kommission freie software konformitätsbestätigung piraten wirken internet of things allgemein
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

kã¼nstliche intelligenz europatag eu-parlament fair share politik chatkontrolle digitale plattformen resilienz digital markets act datenpolitik künstliche intelligenz digitalisierung ki digitale zukunft top stories eu-kommission artikel eprivacy-verordnung cybersicherheit digital services act data act plattformregulierung regulierung sicherheit allgemein europa
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

freihandelsabkommen ttip piraten bloggen eu-kommission verbraucherschutz wirtschaft usa blogpost harmonisierung slider außen- und sicherheitspolitik europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

netzpolitik pressemitteilungen immaterialgüterrechte europapolitik julia reda geoblocking wirtschaft digitaler binnenmarkt internet eu-kommission digitales leben urheberrecht
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

eu-kommission urheberrecht digitales leben digitaler binnenmarkt europäische union europapolitik julia reda wirtschaft geoblocking netzpolitik pressemitteilungen immaterialgüterrechte
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

guido körber digitalisierung open source netzpolitik freifunk eu funkrichtlinie eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

855167 823212 uniper deutschland negativzinsen 904278 usa frankreich novartis einlagensicherung steuerreform donald trump bankenunion presseschau lufthansa 886455 eu-kommission 729700 roche banken unse01 astrazeneca kalifornien bitcoin südzucker
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

#stopttip eu-kommission demonstration freihandelsabkommen campact #ceta handelsabkommen brüssel stop ttip großdemo berlin #avaaz
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

freihandel commerzbank urlaub adidas konjunktur a2dlms presseschau 906866 cbk100 produktivität psm777 beiersdorf notenbank a1ewww 520000 novo nordisk devisen eu-kommission japan snap prosiebensat.1 a1xa8r eigenkapital
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de