Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

eu-kommission europäische union rüstungsindustrie rüstungsausgaben zensur außen- und sicherheitspolitik österreich neutrale lã¤nder eu-mitgliedschaft ukraine rã¼stungsindustrie rã¼stungsausgaben von der leyen, ursula bellizismus neutrale länder aufrüstung ã–sterreich militarisierung audio-podcast
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden 21.11.2025 18:32:00

europäischer rat pestizide eu-pflanzenschutzverordnung aurelia stiftung biodiversitã¤t biodiversität bienen boscalid pollinis france thomas radetzki efsa ggsc verlã¤ngerungsentscheidungen eu-kommission europäisches gericht risikoprã¼fung europã¤ischer rat artenvielfalt risikoprüfung umweltschutz europã¤ische behã¶rde fã¼r lebensmittelsicherheit zulassung verlängerungsentscheidungen glyphosat eu-parlament klagen psm europã¤isches gericht pan europe achim willand dimoxystrobin pflanzenschutzmittel wiederzulassung vorsorgeprinzip ausnahmeregelung europäische behörde für lebensmittelsicherheit gesundheitsschutz
Medienmitteilung der Aurelia Stiftung vom 19.11.25 Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden – Zahlreiche Genehmigungen auf dem Prüfstand Am 19.11.2025 hat das EU-Gericht in Luxemburg den Klagen der Aurelia Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen gegen die Verlängerung von Genehmigungen... mehr auf heidismist.wordpress.com

Österreich-Aufschlag: Skandalöse Preisabzocke aufgedeckt! 31.10.2025 10:25:42

sp㖠kultur binnenmarkt politik spö övp ã–vp eu-kommission österreich-aufschlag inflation neos ã–sterreich-aufschlag
Der „Österreich-Aufschlag“ – Was steckt dahinter? Österreichische Konsumenten sind empört: Produkte des täglichen Bedarfs sind hierzulande oft teurer als in Deutschland oder anderen EU-Ländern. Die Ursache? Der sogenannte „Österreich-Aufschlag“. Doch was verbirgt sich hinter diesem Begriff? Und warum zahlen wir mehr für d... mehr auf newspartner.at

EU-Pestizid-Skandal: Steht unsere Gesundheit auf dem Spiel? 28.10.2025 10:25:05

politik agrarindustrie kultur umweltchemiker pestizide wirtschaft gesundheitsstandards eu-kommission global 2000 umweltschutz
Der Aufschrei der Umweltorganisationen Am 28. Oktober 2025 erschütterte eine Pressemitteilung von GLOBAL 2000 die europäische Öffentlichkeit. Eine beispiellose Allianz aus 138 Organisationen, darunter die prominente Umweltschutzorganisation, richtete einen eindringlichen Appell an die EU-Kommission. Ihr Ziel: Die konsequente Durchsetzung des bes... mehr auf newspartner.at

Unsichtbar gemacht – Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt 22.10.2025 12:24:01

audio-podcast medienkonzentration, vermachtung der medien digital services act meinungspluralismus gestaltete pdf zensur leitmedien alternative medien eu-kommission erosion der demokratie strategien der meinungsmache
Die EU hat kein Zensurministerium. Sie braucht auch keines mehr. Die Arbeit übernehmen inzwischen Algorithmen, Compliance-Abteilungen und Gesetze, die sich so harmlos anhören, dass man kaum glauben mag, wie tief sie in die Öffentlichkeit eingreifen. Wer heute eine Website betreibt, die unbequem ist, spürt diese Veränderu... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

aoife white kennzeichnungspflicht verlage binnenmarkt europa siegmar gabriel carlo corazzo jaron lanier aggregatoren christoph keese axel springer se medienkritik gesetzgebung suchmaschinen julia reda informationsgesellschaft faz richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg leistungsschutzrecht infosoc richtlinie spanien eu-kommission marcel weiss günther oettinger gerechter ausgleich meinungspluralismus google journalismus harmonisierung thomas hoeren mathias döpfner peter tauber deutschland
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

konsultation eu-kommission urheberrecht leistungsschutzrecht vg media google argumentation leistungsschutzrechtsinfektion europa infrastruktur axel springer se medienkritik datacenter verlegerrechtsinfektion presseverleger christoph keese meinungsfreiheit
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

maut vorkase eu-kommission kosten spd politik eugh dobrindt start
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

sanierung eu-kommission brexit arbeitsplätze eu subventionen europäische union wirtschaft dämmung ausländer dämmplatten dieselautos eu-parlament mafia lobby arbeit diesel fassadensanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

verbraucherschutz brexit eu-kommission ceta slider blogpost neoliberal europa juncker
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

finanzverbrecher hamburg hsh nordbank bad bank monika heinold swh bundesgerichtshof landesbank sparkasse südholstein anti-korruptions-ngo norbert hackbusch eu-kommission bürgerschaft constantin von oesterreich justizkritik hongkong hsh finanzkriminalität günther stamer linke thomas mirow gegenwind schiffskredite offshore-firmen luxemburg holding finanzindustrie cayman islands kanalinsel jersey
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

merkel goldman sachs manipulation finanzindustrie ezb conspiracy liste bilderberg-konferenzen alexis tsipras juncker demütigung griechenland-blog propaganda putin nafsika astir palace hotel iwf korruption griechenland vouliagmeni bilderberger westmont hospitality group eu-brüssel gesundheit oosterbeek eu-kommission hotel de bilderberg omnipraesent sz varufakis prometheus lügen steuererhöhungen auf medikamente voodoo
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

edri eu-parlament slpb brüssel eu eu-kommission hintergrund
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

sigmar gabriel automarken audi kaufprämie elektro-prämie plug-in-hybridautos news plug-in-hybridauto finanzierung bmw alternative antriebe prämie eu-kommission volkswagen mercedes benz kaufförderung subventionen renault elektroautos bafa smart
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement ttip pressemitteilung eu-kommission urheberrecht verbraucherschutz bundesregierung pressemitteilungen stefan körner slider demokratie
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

change pharma-lobby tabak-lobby vaper rauchstopp e-zigarette nichtraucher eu-kommission regulierung allgemein
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

demokratie eu-kommission brexit eu ceta
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilungen patrick breyer urheberrecht eu-kommission störerhaftung netzpolitik pressemitteilung freifunk datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

eu-kommission fed dax china leitzinsen usd/jpy markt & wirtschaft jean-claude juncker ezb alexis tsipras griechenland grexit
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

eu-kommission beitrittsverhandlungen grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen flüchtlingsdeal international mogherini außen- und sicherheitspolitik slider europapolitik patrick schiffer sicherheit europa migration und asyl erdogan
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

lesen romane die hauptstadt lobbyismus schwein europa robert menasse suhrkamp think tank eu-kommission
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

eu-kommission pressemitteilungen körner transparenz datenschutz europäischer gerichtshof pressemitteilung
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

iwf griechenland ezb bip commitment-falle commitment-poker interessantes & humor eu-kommission euro-gruppe
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

eu hotspots free wifi wettbewerbs mobilfunk eu-kommission smartphone zugang deutschland freies wlan internet netz wifi4eu wlan
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

datenschutz piraten europäischer gerichtshof eu-kommission surfen patrick breyer bundesparteitag facebook pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu (2014/53/eu) eu-richtlinie wissensgesellschaft internet der dinge wlan freifunk wissenschaft und technik software netzpolitik freie software konformitätsbestätigung zertifikate wirtschaft stefan körner blogpost transparenz widerstand slider industrie 4.0 international industrieverbände pressemitteilungen sekor produktkategorien eu-kommission allgemein internet of things piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen petition europapolitik demokratie wirtschaft europäische union petitionsausschuss eu-kommission europäisches parlament bruno kramm ttip
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

piraten eu-richtlinie kristos thingilouthis netzpolitik verbraucherschutz eu-kommission medienpolitik router tp-link europapolitik transparenz pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation alternative antriebe news elektroautos einfamilienhaus eu-kommission eu ladestationen haus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission euroflagge geld & finanzen 2 euro. grexit
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

freie software konformitätsbestätigung zertifikate eu-richtlinie wissensgesellschaft internet der dinge eu (2014/53/eu) wlan freifunk software wissenschaft und technik netzpolitik produktkategorien eu-kommission allgemein internet of things piraten wirken transparenz wirtschaft blogpost widerstand slider industrie 4.0 international industrieverbände
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

cybersicherheit data act eu-kommission allgemein regulierung digitale plattformen resilienz künstliche intelligenz digitalisierung ki digitale zukunft datenpolitik digital services act artikel eprivacy-verordnung europa plattformregulierung sicherheit politik fair share chatkontrolle kã¼nstliche intelligenz europatag eu-parlament top stories digital markets act
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

europapolitik slider außen- und sicherheitspolitik harmonisierung usa blogpost wirtschaft verbraucherschutz eu-kommission freihandelsabkommen piraten bloggen ttip
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

datenschutz personenbezogene protokollierung klage politik netzpolitik europäischer gerichtshof verbraucherschutz eu-kommission meinard starosik piraten wirken patrick breyer medienpolitik demokratie slider tracking transparenz generalanwalt pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

europapolitik wirtschaft pressemitteilungen immaterialgüterrechte digitales leben urheberrecht eu-kommission digitaler binnenmarkt julia reda geoblocking netzpolitik internet
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

netzpolitik geoblocking julia reda europäische union digitaler binnenmarkt urheberrecht digitales leben eu-kommission immaterialgüterrechte pressemitteilungen wirtschaft europapolitik
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

open source digitalisierung eu eu-kommission guido körber netzpolitik freifunk funkrichtlinie
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

kalifornien unse01 banken 886455 steuerreform bankenunion negativzinsen frankreich novartis uniper bitcoin südzucker astrazeneca 729700 roche eu-kommission donald trump presseschau lufthansa einlagensicherung 904278 usa 855167 823212 deutschland
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

eu-kommission demonstration freihandelsabkommen #ceta handelsabkommen brüssel stop ttip großdemo #stopttip campact berlin #avaaz
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

snap a1xa8r eigenkapital beiersdorf novo nordisk 520000 konjunktur prosiebensat.1 japan a1ewww notenbank eu-kommission devisen cbk100 906866 presseschau psm777 produktivität adidas urlaub commerzbank freihandel a2dlms
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de