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Menschenrechtskommissar des Europarates kritisiert Bundesregierung wegen Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit 30.06.2025 11:00:22

gaza audio-podcast bã¼rgerrechte bundespressekonferenz konformitã¤tsdruck bürgerrechte medienkonzentration, vermachtung der medien pressefreiheit konformitätsdruck meinungsfreiheit dobrindt, alexander repressionen antisemitismus erosion der demokratie eu-kommission
Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’Flaherty, hat in einem am 19. Juni veröffentlichten Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt seine Besorgnis über Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland zum Ausdruck gebracht. Explizit verweist er in dem Schreiben auf die behördliche ... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie die EU-Kommission zahme Klima-„NGOs“ päppelt 10.06.2025 10:10:28

lobbyismus und politische korruption fã¶rdermittel geheimhaltung strategien der meinungsmache eu-kommission audio-podcast transparenz fördermittel ngo
Laut Medienberichten fördert die EU-Kommission „heimlich“ handzahme Klima-„NGOs”. Wenn das zutrifft, ist es sehr problematisch. Es gibt aber noch andere – mutmaßlich mächtigere – Lobby-Strukturen, die in dem Zusammenhang ebenso betont werden müssen. Ein Kommentar von Tobias Riegel. ... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Verbot russischer Gasimporte – Selbstmord auf Raten 07.05.2025 11:26:01

usa erdgas lng europäische union wirtschaftspolitik und konjunktur ressourcen eu-richtlinie energiepolitik audio-podcast eu-kommission trump, donald energiepreise gestaltete pdf russland wirtschaftssanktionen
Ginge es nach einem Plan der EU-Kommission, der gestern vorgestellt wurde, soll der Import russischen Erdgases „spätestens bis Ende 2027“ in allen EU-Staaten verboten werden. Sollte dieses Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden, würde die EU sich ... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

spd dobrindt vorkase kosten politik start eugh eu-kommission maut
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

dämmplatten eu-kommission diesel brexit arbeit sanierung mafia arbeitsplätze eu-parlament ausländer dieselautos wirtschaft fassadensanierung lobby dämmung eu europäische union subventionen
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

juncker neoliberal europa blogpost ceta verbraucherschutz eu-kommission brexit slider
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

ezb juncker merkel hotel de bilderberg demütigung conspiracy vouliagmeni iwf bilderberger griechenland-blog omnipraesent westmont hospitality group steuererhöhungen auf medikamente goldman sachs sz korruption liste bilderberg-konferenzen manipulation putin propaganda voodoo alexis tsipras varufakis finanzindustrie eu-brüssel gesundheit nafsika astir palace hotel oosterbeek eu-kommission griechenland prometheus lügen
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-parlament eu-kommission edri slpb eu hintergrund brüssel
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

eu-kommission automarken prämie news renault bafa audi finanzierung volkswagen kaufprämie smart mercedes benz plug-in-hybridauto bmw elektro-prämie kaufförderung sigmar gabriel subventionen alternative antriebe elektroautos plug-in-hybridautos
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

eu-kommission demokratie bundesregierung slider arbeit und soziales buchpreisbindung pressemitteilung pressestatement pressemitteilungen urheberrecht verbraucherschutz ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung eu-kommission e-zigarette nichtraucher vaper pharma-lobby allgemein change tabak-lobby rauchstopp
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta brexit demokratie eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

störerhaftung datenschutz freifunk netzpolitik eu-kommission patrick breyer urheberrecht pressemitteilungen pressemitteilung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

fed eu-kommission griechenland usd/jpy markt & wirtschaft alexis tsipras china grexit leitzinsen dax jean-claude juncker ezb
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

europapolitik pressemitteilungen sicherheit patrick schiffer außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik slider erdogan migration und asyl eu-kommission flüchtlingsdeal international europa mogherini beitrittsverhandlungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

die hauptstadt europa robert menasse lobbyismus lesen schwein romane think tank eu-kommission suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

europäischer gerichtshof eu-kommission pressemitteilungen pressemitteilung transparenz körner datenschutz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

griechenland eu-kommission interessantes & humor commitment-poker euro-gruppe commitment-falle iwf bip ezb
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

internet smartphone eu eu-kommission free wifi mobilfunk wlan freies wlan wifi4eu hotspots zugang wettbewerbs deutschland netz
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

eu-kommission piraten europäischer gerichtshof surfen patrick breyer pressemitteilungen bundesparteitag datenschutz facebook
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

europäische union europäisches parlament wirtschaft bruno kramm ttip europapolitik pressemitteilungen petition petitionsausschuss eu-kommission demokratie
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

netzpolitik piraten eu-kommission europapolitik verbraucherschutz pressemitteilungen tp-link kristos thingilouthis transparenz eu-richtlinie medienpolitik router
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

einfamilienhaus elektroautos alternative antriebe eu haus eu-kommission ladestation news ladestationen
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen euroflagge eu-kommission 2 euro. grexit
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

internet of things piraten wirken zertifikate industrieverbände industrie 4.0 produktkategorien slider freifunk wlan widerstand netzpolitik eu-kommission transparenz software wissensgesellschaft international eu-richtlinie allgemein internet der dinge wissenschaft und technik freie software wirtschaft eu (2014/53/eu) blogpost konformitätsbestätigung
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

europapolitik verbraucherschutz außen- und sicherheitspolitik freihandelsabkommen slider eu-kommission harmonisierung piraten bloggen wirtschaft blogpost usa ttip
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

politik medienpolitik tracking datenschutz generalanwalt transparenz klage netzpolitik eu-kommission personenbezogene protokollierung demokratie europäischer gerichtshof meinard starosik slider grundrechte und innenpolitik piraten wirken patrick breyer verbraucherschutz pressemitteilungen
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

wirtschaft immaterialgüterrechte geoblocking internet netzpolitik eu-kommission urheberrecht europapolitik pressemitteilungen julia reda digitales leben digitaler binnenmarkt
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

pressemitteilungen julia reda urheberrecht europapolitik digitaler binnenmarkt digitales leben eu-kommission netzpolitik europäische union wirtschaft immaterialgüterrechte geoblocking
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

netzpolitik eu-kommission freifunk open source eu funkrichtlinie digitalisierung guido körber
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

stop ttip #ceta handelsabkommen #avaaz demonstration berlin campact brüssel freihandelsabkommen #stopttip eu-kommission großdemo
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor grundrechte international transparenz datenschutz piraten eu-kommission pressemitteilungen europapolitik patrick breyer piivacy shield
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

verbraucherschutz populismus maut eu-kommission innenpolitik verkehrspolitik slider dobrindt gesetzesänderung blogpost koalitionsvertrag umwelt wissenschaft und technik
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