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Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

medienkulturzentrum dresden spd eu-kommission hintergrund instagram eu ai act cdu hessen un-kinderrechtskonvention australien dr. christopher brinkmann digital services act tiktok gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur kristina richter zdf eu-parlament eid new york times armin schwarz
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

orban, viktor audio-podcast staatliche souveränität wirtschaftssanktionen staatliche souverã¤nitã¤t von der leyen, ursula energieversorgung slowakei ukraine europapolitik außen- und sicherheitspolitik russland ungarn europäische union eu-kommission
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Grenzwertlose Wirkstoffe nach dem Willen von Bundesrat Rösti 19.02.2026 19:27:53

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Heidi hat zur Ergänzung ihres Beitrags Vom Wert einer guten Gesetzgebung (2) Grenzwerte vom 19.2.26 ein paar Informationen über die vier Wirkstoffe zusammengestellt, für die Bundesrat Rösti den Bauern zuliebe keine Grenzwerte festgelegt haben will, dies im Gegensatz zu den Fachleuten, welche Grenzwerte vorgeschlagen hatten. Gegenüber der Rundschau ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Schweiz: 16 Produkte mit Cypermethrin zugelassen 09.02.2026 17:19:14

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In der EU waren NGOs erfolgreich gegen Pestizide, doch gibt es noch viel zu tun. Das Team von PAN Europe schreibt heute (9.2.26): „Pestizide sind ein heisses Thema. Die EU-Kommission versucht, der chemischen Industrie entgegenzukommen, indem sie den Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt schwächt. Dank zahlreicher Reaktionen hat sie sic... mehr auf heidismist.wordpress.com

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

überregulierung felix reda guido körber 20.01.2026 gödelscher unvollständigkeitssatz ama software defined radio stakeholderkonsultation kmu rekonfigurierbare funksysteme red zvei artikel 4 mikuláš peksa delegierter rechtsakt artikel 3.3i initiative 14610 normung funkrichtlinie alternative firmware mikrocontroller maker open source piratenpartei radio equipment directive openwrt firmware-lockdown konformität studie auswirkungen richtlinie 2014/53/eu piraten wirken internet of things allgemein it-sicherheit innovationshemmnis etsi iot eu-kommission have your say software-zertifikate
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

faz richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg spanien infosoc richtlinie leistungsschutzrecht günther oettinger eu-kommission marcel weiss meinungspluralismus gerechter ausgleich google harmonisierung journalismus peter tauber deutschland thomas hoeren mathias döpfner kennzeichnungspflicht verlage europa binnenmarkt aoife white siegmar gabriel jaron lanier carlo corazzo aggregatoren christoph keese axel springer se medienkritik gesetzgebung julia reda informationsgesellschaft suchmaschinen
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

maut vorkase eu-kommission kosten spd politik eugh dobrindt start
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

fassadensanierung arbeit diesel lobby eu-parlament mafia dieselautos ausländer dämmplatten wirtschaft dämmung eu subventionen europäische union arbeitsplätze sanierung eu-kommission brexit
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

blogpost slider neoliberal verbraucherschutz eu-kommission brexit ceta juncker europa
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

brüssel eu hintergrund eu-kommission edri eu-parlament slpb
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

alternative antriebe bmw prämie plug-in-hybridauto finanzierung plug-in-hybridautos elektro-prämie news sigmar gabriel kaufprämie audi automarken smart bafa elektroautos subventionen kaufförderung renault volkswagen mercedes benz eu-kommission
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement pressemitteilung eu-kommission urheberrecht verbraucherschutz stefan körner slider demokratie bundesregierung pressemitteilungen
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

allgemein regulierung eu-kommission nichtraucher e-zigarette rauchstopp vaper tabak-lobby pharma-lobby change
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

brexit eu-kommission eu ceta demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

netzpolitik störerhaftung freifunk pressemitteilung datenschutz pressemitteilungen patrick breyer eu-kommission urheberrecht
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

griechenland grexit usd/jpy markt & wirtschaft leitzinsen alexis tsipras jean-claude juncker ezb china dax fed eu-kommission
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

erdogan sicherheit europa migration und asyl grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen mogherini flüchtlingsdeal international außen- und sicherheitspolitik slider patrick schiffer europapolitik eu-kommission beitrittsverhandlungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

europa die hauptstadt lobbyismus schwein romane lesen eu-kommission think tank suhrkamp robert menasse
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

datenschutz europäischer gerichtshof pressemitteilung eu-kommission körner pressemitteilungen transparenz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

commitment-falle ezb bip commitment-poker iwf griechenland eu-kommission euro-gruppe interessantes & humor
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

eu-kommission mobilfunk wettbewerbs free wifi hotspots eu freies wlan deutschland zugang smartphone netz internet wlan wifi4eu
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

eu-kommission patrick breyer surfen bundesparteitag facebook pressemitteilungen datenschutz piraten europäischer gerichtshof
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu (2014/53/eu) internet der dinge wissensgesellschaft eu-richtlinie freifunk wlan wissenschaft und technik software netzpolitik konformitätsbestätigung freie software zertifikate stefan körner blogpost wirtschaft transparenz industrie 4.0 slider widerstand international industrieverbände pressemitteilungen sekor eu-kommission produktkategorien allgemein piraten wirken internet of things
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

ttip bruno kramm eu-kommission petitionsausschuss europäisches parlament europäische union demokratie europapolitik wirtschaft petition pressemitteilungen
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

piraten kristos thingilouthis eu-richtlinie netzpolitik europapolitik transparenz pressemitteilungen eu-kommission verbraucherschutz tp-link medienpolitik router
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation alternative antriebe news elektroautos einfamilienhaus eu-kommission eu ladestationen haus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission geld & finanzen 2 euro. grexit euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

konformitätsbestätigung freie software zertifikate internet der dinge wissensgesellschaft eu-richtlinie eu (2014/53/eu) wlan freifunk software wissenschaft und technik netzpolitik eu-kommission produktkategorien allgemein piraten wirken internet of things transparenz blogpost wirtschaft industrie 4.0 widerstand slider international industrieverbände
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

eu-parlament europatag kã¼nstliche intelligenz chatkontrolle fair share politik digital markets act top stories eprivacy-verordnung artikel digital services act sicherheit plattformregulierung europa resilienz digitale plattformen datenpolitik digitale zukunft künstliche intelligenz digitalisierung ki eu-kommission data act cybersicherheit regulierung allgemein
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

ttip piraten bloggen außen- und sicherheitspolitik slider europapolitik wirtschaft blogpost usa harmonisierung eu-kommission verbraucherschutz freihandelsabkommen
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

datenschutz personenbezogene protokollierung politik klage netzpolitik europäischer gerichtshof eu-kommission meinard starosik verbraucherschutz piraten wirken patrick breyer medienpolitik demokratie slider tracking generalanwalt transparenz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

digitales leben urheberrecht eu-kommission digitaler binnenmarkt wirtschaft europapolitik immaterialgüterrechte pressemitteilungen internet geoblocking julia reda netzpolitik
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

immaterialgüterrechte pressemitteilungen wirtschaft europapolitik europäische union digitaler binnenmarkt digitales leben urheberrecht eu-kommission netzpolitik geoblocking julia reda
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

digitalisierung open source eu eu-kommission netzpolitik guido körber freifunk funkrichtlinie
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

uniper frankreich novartis negativzinsen bankenunion steuerreform 886455 banken unse01 kalifornien deutschland 855167 823212 904278 usa einlagensicherung presseschau lufthansa donald trump eu-kommission 729700 roche astrazeneca südzucker bitcoin
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

brüssel stop ttip großdemo eu-kommission demonstration freihandelsabkommen handelsabkommen #ceta berlin #avaaz #stopttip campact
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

japan prosiebensat.1 devisen eu-kommission notenbank a1ewww produktivität psm777 presseschau 906866 cbk100 a2dlms freihandel commerzbank urlaub adidas eigenkapital snap a1xa8r 520000 novo nordisk beiersdorf konjunktur
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de