Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

leibeigenschaft frau leben freiheit klassenjustiz religiöse minderheiten islamistischer extremismus menschenrechtsverletzungen ppi beweissicherung pirate parties international körperstrafen taliban religiöser faschismus grundrechte verbrechen gegen die menschlichkeit dokumentation shadowbanning normalisierung strafprozessordnung diplomatische anerkennung theokratie flüchtlinge geleaktes dokument piratenpartei deutschland informationspolitik algorithmen mesh-netzwerke allgemein frauenunterdrückung asyl selektive zensur rebellion widerstand iran schutzprogramme zensurresistente kommunikation solidarität digitale sichtbarkeit afghanistan kommunikationsinfrastruktur informationsblockade ghulam iranische freiheitsbewegung kastenwesen apartheid-regime frauenrechte häusliche gewalt globale öffentlichkeit zivilgesellschaft sklaverei content moderation zensur satelliteninternet gesetzbuch selbstbestimmung meinungsfreiheit tech-plattformen
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piraten-wahl.de

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

krieg grundrechte history revisited rechtsstaat staatsverbrecher hygiene-diktatur volksverräter totalitarismus
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

benno ohnesorg cyberangriffe internationale kooperation pressemitteilungen raf menschenrechte #topthema schutz von exilanten hamburg savak hamas infrastruktur und netze transnationale repression babak tubis iran diaspora bundesregierung äußeres und verteidigung islamolinke demokratie münchen überwachung rot-schwarze allianz freie meinungsäußerung israel verschlüsselung jamshid sharmahd cyber-spionage iranische geheimdienste grundrechte opposition eu autoritäre regime allgemein europa schoresch davoodi piratenpartei deutschland spionage datenschutz iranische konsulate sanktionen deutsche welle informationssicherheit digitale sicherheit verfassungsschutz themenbereiche flüchtlingsrechte frankfurt privatsphäre bürgerrechte cybersicherheit diplomatische immunität inneres und sicherheit
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piraten-wahl.de

Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich 20.01.2026 08:30:00

überwachungsstaat freiheit die ich meine bevormundung austriaca grundrechte
von Helmut   Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle mögli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

politische gewalt grundrechte politruks bankrott der demokratie eurokraten justizskandale meinungsfreiheit demokratie-simulation rechtsstaat
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung: Die Verfassung als Feigenblatt 16.01.2026 09:05:24

grundgesetz demokratie eu grundrechte trump weltgeschehen freiheit verfassung politik usa
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

ROBERT F. KENNEDY JR. VERSUS NINA WARKEN / Bundesgesundheitsminister bekommt Post vom USA-Kollegen 12.01.2026 10:03:00

pandemie cdu gewissensfreiheit gesundheit grundrechte nina warken usa corona
Quelle:https://x.com/Mwgfd_official/status/2010449522288386435  Leider lässt ... mehr auf

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 16:57:00

russland zensur meinungsfreiheit gewissensfreiheit grundrechte eu militã¤r ukraine schweiz militär krieg
 Zu folgenden Text können sie deutschen MdEP öffentlich befragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/abgeordneteHier zur Kampagnenseite:https://free-b... mehr auf

„Wir haben von den Menschen verlangt, sich nicht menschlich zu verhalten“ ChristenStehenAuf Rundbrief 28 17.12.2025 02:04:00

christen grundrechte angela merkel grã¼ne baden württemberg corona baden wã¼rttemberg menschenrechte cdu grüne widerstand
Sei nur stille zu Gott, meine Seele; denn er ist meine Hoffnung. (Psalm 62,6) ... mehr auf

Kirche sucht neue Stelle für AfD-nahen Pfarrer in Gatersleben 14.12.2025 08:30:00

grundrechte kirche aktuell christentum afd heuchelei demaskiert offener brief meinungsfreiheit deutschland
von Helmut  Die Evangelische Kirche sucht eine neue Stelle für den Pfarrer Martin Michaelis. Ihm wurde der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

zentralismus widerstand herrschaft mainstream globalismus souveränität allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge bürger freimaurer rechtswesen herrschaft des volkes diktatur grundgesetz demokratie ordo ab chao stéphane hessel jürgen roth emrk regulativ volk carroll quigley ausgrenzung staatenbund massenmedien steuerparadiese plutokratie blutadel banken asozial nationen technokraten menschenrechte kausalitätsgesetz aem zentralisten bilderberger rockefeller zivilgesellschaft system novus ordo seclorum exterritorialität weltregierung uncategorized brecht ffe biz globalisierung soziologie gewalt verfassung zentralisierung brüssel regierung recht max frisch ignoranz 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit technokratie grundrechte staaten völkerrecht lethargie jean ziegler zentralbanken gesellschaft regieren herrschaftsstrukturen parasit paragraphenverdreher jean-claude juncker unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

mainstream souveränität globalismus neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge zentralismus herrschaft widerstand manipulation diktatur grundgesetz freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen kriegstreiber emrk jürgen roth regulativ zitate demokratie ordo ab chao stéphane hessel massenmedien steuerparadiese plutokratie banken blutadel volk carroll quigley ausgrenzung nwo staatenbund menschenrechte kausalitätsgesetz asozial technokraten nationen bildung rockefeller machtklüngel zivilgesellschaft aem zentralisten finanzterror bilderberger weltregierung novus ordo seclorum exterritorialität obertanen menschen brecht geopolitik ffe biz soziologie schweiz gewalt globalisierung freiheit zentralisierung verfassung schuldgeld regierung brüssel 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit kurzclips recht max frisch ignoranz technokratie plutokraten grundrechte staaten weltordnung hintertanen lethargie jean ziegler zentralbanken gesellschaft regieren völkerrecht unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung parasit herrschaftsstrukturen jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus rechtsstaatlichkeit menschlichkeit medien gedankenverbrecher allgemein dämonen neue weltordnung
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

bernd kölmel grundrechte npd nazi hagen weiß ump bürgerschaftswahlen sebastian brinkmann drittes serbien lars steinke ja bundesvorstand rechtsradikal fremdenfeindlich fälschung rufmord markus frohnmaier straftäter philipp meyer recherchegruppe argos marvin blatz alexander walch anrufterror ja landesvorstand baden württemberg jedinaja rossija novi lideri nove evrope lucke ice-affäre drohung liberalismus ja landesvorstand niedersachsen krzysztof walczak bernd lucke demokratie moritz brodbeck rechtsextrem
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

grundrechte allgemein fremdenfeindlich pegida demokratie thilo sarrazin liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

grundrechte kopp verlag karsten mende homophobie sciencefiles.org pi news junge freiheit pegida bastian melcher michael klein rechts
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus demokratie grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch karsten mende ddr christoph giesa grundrechte michael klonovsky nazi kopp verlag faschismus florian geyer pi news pegida liberalismus michael klein nationalistisch-völkische ausrichtung homophobie horst mahler adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bundesregierung demokratie slider piraten wirken pressefreiheit menschenrechte pressemitteilungen bruno kramm berlin transparenz grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

mehrsprachigkeit gesundheit rap überwachung demokratie archäologie justiz gericht rassismus literatur ironie sicherheit schreiben zeitgeschichte jerusalem lyrik lesezeichen deutsch zeitung archiv peter kurzeck poetik digitalisierung politik nachrichten thomas bernhard stadt muttersprache spracherwerb rezeption frankfurt jan böhmermann alte geschichte medizin medien statistik urlaub medikament gesellschaft reise grundrechte
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen grundrechte netzpolitik demokratie überwachung grundgesetz slider grundrechte und innenpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

liberalismus demokratie mitgliederbefragung wahlen grundrechte
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

verkehr schweiz theater sowjetunion politik gesellschaft grundrechte medien verlag bahn bahnhof literatur revolution literaturbetrieb populismus vg wort russland lesezeichen
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

liane bednarz michael hüther fdp leo müller karl reichmuth pdv erich weede christian lindner avenir suisse partei der vernunft grundrechte karen horn urs schoettli christoph giesa gerd habermann gerhard schwarz milton friedman hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung edmund radmacher konrad hummler tea party christoph schaltegger andré lichtschlag friedrich august von hayek lars feld rudolf strahm liberalismus demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

neue musik digitalcharta adblocker grundrechte frankreich medien claus-steffen mahnkopf tracking recht paal nilssen-love internet
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

twitter grundgesetz heiko maas meinungsfreiheit zensur bürgerrechte soziale medien politik justizminister hasskommentare facebook verfassungswidrig grundrechte
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

stadt fernsehen gerechtigkeit kritik recht gesellschaft grundrechte landschaft fahrrad medien blog streik spionage schule anonymität wissenschaft gutachten lesezeichen geheimdienst
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

politik präventivstaat verfassung paranoia statussymbole datenschutz stress gesellschaft hallo welt! grundrechte politiker grundgesetz deutschland satire
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester innenpolitik köln rassismus bürgergesellschaft grundrechte artikel 3 migranten nordafrikaner gegen rechts racial profiling
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

frankfurter flughafen besorgte bürger liberalismus grundrechte flüchtlinge thomas leif fremdenfeindlich
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

banken verstehen moderne überwachung experimental hermeneutik zweiter weltkrieg electronica blaise pascal lebensmittel gedenken john cage philosophie genossenschaft lesezeichen zeit nationalsozialismus deutschland avantgarde label netz volksbank digitalisierung politik journalismus kunst erinnerungskultur handwerk medien brot musik spionage grundrechte drittes reich
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

demokratie lügen liberalismus lügenafd pegida lügenpresse grundrechte
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

blogpost internet immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung europa europäische union transparenz grundrechte netzpolitik demokratie digitalcharta grundrechte und innenpolitik zensur urheberrecht
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

schauspieler 1. fc köln ice europaabgeordneter fremdenfeindlich grundrechte arsch huh zäng ussenander zäng ussenander nebeneinkünfte lucke pegida antiziganistisch rassismus demokratie deutsche bahn kölner fans person liberalismus bernd lucke privatperson lucke arsch huh berufspolitiker lucke
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte neonazis opferrolle meinungsfreiheit lügner liberalismus demokratie antifa
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag pressefreiheit grundgesetz afd sachsen grundrechte hintergrund sächsische zeitung
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

verfassungsbeschwerde piratenpartei datenschutz grundrechte bundesverfassungsgericht pressemitteilung pressemitteilungen
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

andreas lichert sezession poggenburg swg nationalistisch-völkische ausrichtung demokratie höcke rechtsextrem kositza liberalismus person heiner hofsommer grundrechte adam gauland partei-säuberung alexander gauland fremdenfeindlich björn höcke konrad adam
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

transparenz ehealth pkw grundrechte wearables sigmar gabriel datenschutz wissenschaft und technik wirtschaft pannenfall versicherungen persönliche daten herstellerinformationen stefan körner verbraucherschutz adac pressemitteilungen wahlfreiheit für den datentransfer datensouveränität it-experten grundrechte und innenpolitik slider verkehrspolitik digitale geschäftsmodelle datensammelwut innenpolitik gps-position netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

demokratie überwachung netzpolitik grundrechte und innenpolitik slider grundgesetz schrödinger vorratsdatenspeicherung blogpost piraten bloggen grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

slider termine queeraten demokratie pressemitteilungen menschenrechte familienpolitik piraten wirken michael melter roman schmitt politik grundrechte ag queeraten gesellschaftliche teilhabe demonstration csd
... mehr auf piratenpartei.de