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Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

emden demokratie gesellschaft grundrechte
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Remember 2020 07.08.2026 11:11:00

grundrechte massenhysterie meme pharma-mafia propagandalügen hygiene-diktatur covid
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Max Blumenthal : Why Netanyahu Is Desperate 01.08.2026 01:00:00

nahost-konflikt usrael iran grundrechte geopolitik meinungsfreiheit usa
von kennerderlager  Max Blumenthal berichtet von den Kriegsverbrechen der Israelis in Gaza und der Westbank, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

grundrechte systemmedien großbritannien rechtsstaat zensur staatsverbrecher demokratie-simulation meinungsfreiheit
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

digitale bürgerrechte piratenpartei die partei eilverfahren chatkontrolle martin sonneborn europa geschäftsordnung überwachung datenschutz zensur straßburg massenüberwachung demokratie zensursula messenger-überwachung europäisches parlament roberta metsola europapolitik #topthema bürgerrechte und demokratie privatsphäre briefgeheimnis grundrechte themenbereiche
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

behördenvernetzung it-sicherheit justiz überwachungsstaat bürgerrechte und demokratie #topthema pressemitteilungen protokollierung informationsfreiheit grundrechte ifg interoperabilität freiesoftware offenestandards bürgerrechte chatkontrolle verwaltungsdigitalisierung europa allgemein datensparsamkeit transparenzgesetz datenschutz demokratie zweckbindung registerstaat digitalesouveränität steuer-id
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

grundrechte demokratur totalitarismus deutschland rechtsstaat politruks demokratie-simulation meinungsfreiheit
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

corona demokratie leserbrief cdu faschismus stuttgart 21 staratschek polizei die linke grundrechte
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Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

ausgrenzung carroll quigley volk staatenbund massenmedien steuerparadiese banken blutadel plutokratie demokratie stéphane hessel ordo ab chao regulativ emrk jürgen roth herrschaft des volkes rechtswesen freimaurer bürger grundgesetz diktatur herrschaft widerstand zentralismus mainstream souveränität globalismus sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte ffe biz brecht novus ordo seclorum system exterritorialität weltregierung uncategorized aem zentralisten bilderberger rockefeller zivilgesellschaft nationen technokraten asozial kausalitätsgesetz menschenrechte max frisch ignoranz recht bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit brüssel regierung verfassung zentralisierung globalisierung soziologie gewalt neue weltordnung dämonen rechtsstaatlichkeit gedankenverbrecher menschlichkeit herrschaftsstrukturen parasit paragraphenverdreher jean-claude juncker gesellschaftskritik unrecht gleichberechtigung phillip georg blumenhagen völkerrecht lethargie gesellschaft regieren zentralbanken jean ziegler technokratie staaten grundrechte
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

menschlichkeit medien gedankenverbrecher rechtsstaatlichkeit dämonen neue weltordnung allgemein gleichberechtigung phillip georg blumenhagen unrecht gesellschaftskritik paragraphenverdreher dreckskapitalismus jean-claude juncker herrschaftsstrukturen parasit jean ziegler gesellschaft regieren zentralbanken lethargie völkerrecht grundrechte staaten weltordnung technokratie plutokraten hintertanen gleichwertigkeit 1984 bürgerrechte recht ignoranz max frisch kurzclips regierung brüssel zentralisierung freiheit verfassung schuldgeld gewalt schweiz soziologie globalisierung menschen obertanen brecht geopolitik biz ffe weltregierung exterritorialität novus ordo seclorum zivilgesellschaft machtklüngel rockefeller finanzterror bilderberger zentralisten aem menschenrechte kausalitätsgesetz bildung asozial technokraten nationen plutokratie blutadel banken steuerparadiese massenmedien nwo staatenbund carroll quigley volk ausgrenzung emrk jürgen roth regulativ kriegstreiber ordo ab chao stéphane hessel demokratie zitate diktatur grundgesetz manipulation freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge souveränität mainstream globalismus neue perspektiven zentralismus herrschaft widerstand
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

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Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

allgemein grundrechte fremdenfeindlich liberalismus demokratie thilo sarrazin pegida
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

karsten mende grundrechte kopp verlag pegida junge freiheit pi news michael klein bastian melcher rechts sciencefiles.org homophobie
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte demokratie liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

adolf eichmann homophobie horst mahler liberalismus michael klein nationalistisch-völkische ausrichtung pi news pegida nazi kopp verlag faschismus florian geyer michael klonovsky grundrechte karsten mende ddr christoph giesa münklers watch
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

demokratie bundesregierung slider piraten wirken pressemitteilungen menschenrechte pressefreiheit bruno kramm berlin grundrechte transparenz
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

mitgliederbefragung liberalismus demokratie grundrechte wahlen
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

verkehr schweiz sowjetunion theater politik gesellschaft grundrechte bahn verlag medien bahnhof literatur revolution populismus literaturbetrieb lesezeichen russland vg wort
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

liberalismus demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel edmund radmacher tea party konrad hummler lars feld friedrich august von hayek christoph schaltegger andré lichtschlag rudolf strahm karen horn gerhard schwarz gerd habermann christoph giesa urs schoettli milton friedman hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung michael hüther liane bednarz leo müller fdp karl reichmuth pdv christian lindner erich weede avenir suisse partei der vernunft grundrechte
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

digitalcharta adblocker neue musik recht internet paal nilssen-love grundrechte frankreich claus-steffen mahnkopf medien tracking
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

politik soziale medien bürgerrechte hasskommentare justizminister grundrechte verfassungswidrig facebook twitter grundgesetz zensur meinungsfreiheit heiko maas
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

wissenschaft anonymität schule gutachten lesezeichen geheimdienst kritik gerechtigkeit recht stadt fernsehen blog streik spionage medien grundrechte landschaft fahrrad gesellschaft
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

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„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester innenpolitik köln rassismus bürgergesellschaft grundrechte artikel 3 migranten nordafrikaner gegen rechts racial profiling
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

flüchtlinge grundrechte fremdenfeindlich thomas leif liberalismus besorgte bürger frankfurter flughafen
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

grundrechte drittes reich medien musik brot spionage kunst journalismus handwerk erinnerungskultur volksbank politik digitalisierung nationalsozialismus deutschland netz label avantgarde philosophie john cage genossenschaft zeit lesezeichen blaise pascal lebensmittel gedenken banken moderne verstehen hermeneutik experimental überwachung electronica zweiter weltkrieg
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

pegida liberalismus lügenafd demokratie lügen grundrechte lügenpresse
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

meinungsfreiheit antifa demokratie liberalismus lügner neonazis grundrechte opferrolle
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundrechte afd sachsen hintergrund sächsische zeitung afd-parteitag pressefreiheit grundgesetz
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

verfassungsbeschwerde piratenpartei grundrechte datenschutz bundesverfassungsgericht pressemitteilungen pressemitteilung
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

gauland adam grundrechte fremdenfeindlich alexander gauland partei-säuberung konrad adam björn höcke andreas lichert swg poggenburg sezession person liberalismus kositza rechtsextrem demokratie höcke nationalistisch-völkische ausrichtung heiner hofsommer
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

pressemitteilungen wahlfreiheit für den datentransfer datensouveränität adac verbraucherschutz netzpolitik gps-position verkehrspolitik slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik datensammelwut digitale geschäftsmodelle it-experten datenschutz sigmar gabriel wearables grundrechte transparenz pkw ehealth stefan körner herstellerinformationen versicherungen pannenfall persönliche daten wissenschaft und technik wirtschaft
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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

familienpolitik menschenrechte pressemitteilungen piraten wirken michael melter termine slider demokratie queeraten ag queeraten grundrechte gesellschaftliche teilhabe csd demonstration roman schmitt politik
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Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

landesvorstand brandenburg demokratie liberalismus grundrechte wilko möller
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com