Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

digitale grundrechte stefanie hubig gatekeeping symbolische schnellschüsse grundrechtsschutz agenda-setting pressefreiheit verhältnismäßigkeit pressemitteilungen grundrechte politische debatte #topthema politik mit anne will anti-hass allgemein meinungsfreiheit spiegel rechtsstaatlichkeit medien und politik überregulierung datenschutz juliane löffler digitale gewalt infrastruktur und netze justiz auskunftsansprüche journalismus kontosperrungen debattenfreiheit selektive empörung bürgerrechte und demokratie pirate parties international netzpolitik zensurmaßnahmen vierte gewalt chatkontrolle dennis klüver medienkritik hateaid piratenpartei netzregulierung digitale kommunikation digitales gewaltschutzgesetz rechtsstaat freiheitsrechte
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

zensur datenschutz neonazis cdu whistleblower meinungsfreiheit grundrechte datenkrake islamismus vpn klarnamenpflicht dissidenten tor überwachung gastbeitrag netzpolitik anonymität pseudonym regimekritik kinderschutz merz extremismus
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

zensur meinungsfreiheit grundrechte totalitarismus rechtsstaat eurokraten
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

plandemie totalitarismus korruptionsnetzwerke grundrechte impfpropaganda staatsverbrecher rechtsstaat propagandalügen hygiene-diktatur covid
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

dokumentation normalisierung zivilgesellschaft shadowbanning strafprozessordnung sklaverei religiöser faschismus taliban grundrechte verbrechen gegen die menschlichkeit apartheid-regime kastenwesen häusliche gewalt frauenrechte globale öffentlichkeit piratenpartei deutschland informationspolitik selbstbestimmung allgemein meinungsfreiheit tech-plattformen algorithmen mesh-netzwerke diplomatische anerkennung content moderation zensur theokratie satelliteninternet geleaktes dokument flüchtlinge gesetzbuch schutzprogramme klassenjustiz zensurresistente kommunikation informationsblockade kommunikationsinfrastruktur afghanistan religiöse minderheiten digitale sichtbarkeit solidarität leibeigenschaft frau leben freiheit frauenunterdrückung selektive zensur rebellion asyl iran widerstand ppi beweissicherung körperstrafen pirate parties international islamistischer extremismus menschenrechtsverletzungen ghulam iranische freiheitsbewegung
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

technokraten nationen asozial kausalitätsgesetz menschenrechte aem zentralisten bilderberger rockefeller zivilgesellschaft novus ordo seclorum exterritorialität system weltregierung uncategorized ffe biz brecht widerstand herrschaft zentralismus mainstream globalismus souveränität sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte rechtswesen herrschaft des volkes freimaurer bürger grundgesetz diktatur demokratie stéphane hessel ordo ab chao regulativ jürgen roth emrk ausgrenzung carroll quigley volk staatenbund steuerparadiese massenmedien blutadel banken plutokratie technokratie staaten grundrechte völkerrecht lethargie zentralbanken gesellschaft regieren jean ziegler herrschaftsstrukturen parasit jean-claude juncker paragraphenverdreher gesellschaftskritik unrecht gleichberechtigung phillip georg blumenhagen neue weltordnung dämonen rechtsstaatlichkeit gedankenverbrecher menschlichkeit globalisierung soziologie gewalt verfassung zentralisierung brüssel regierung ignoranz max frisch recht bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

herrschaft des volkes rechtswesen bürger freimaurer grundgesetz diktatur manipulation herrschaft widerstand zentralismus sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven mainstream souveränität globalismus staatenbund nwo ausgrenzung volk carroll quigley blutadel banken plutokratie steuerparadiese massenmedien stéphane hessel ordo ab chao demokratie zitate regulativ emrk jürgen roth kriegstreiber finanzterror bilderberger aem zentralisten machtklüngel zivilgesellschaft rockefeller bildung technokraten nationen asozial kausalitätsgesetz menschenrechte geopolitik ffe biz brecht menschen obertanen exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung verfassung schuldgeld zentralisierung freiheit globalisierung gewalt soziologie schweiz max frisch ignoranz recht kurzclips gleichwertigkeit bürgerrechte 1984 brüssel regierung völkerrecht zentralbanken gesellschaft regieren jean ziegler lethargie hintertanen weltordnung staaten grundrechte plutokraten technokratie neue weltordnung dämonen allgemein gedankenverbrecher medien menschlichkeit rechtsstaatlichkeit dreckskapitalismus paragraphenverdreher jean-claude juncker herrschaftsstrukturen parasit phillip georg blumenhagen gleichberechtigung gesellschaftskritik unrecht
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

rechtsradikal fremdenfeindlich ja bundesvorstand rufmord fälschung sebastian brinkmann drittes serbien bürgerschaftswahlen lars steinke nazi npd ump hagen weiß bernd kölmel grundrechte bernd lucke krzysztof walczak ja landesvorstand niedersachsen liberalismus rechtsextrem demokratie moritz brodbeck jedinaja rossija novi lideri nove evrope drohung ice-affäre lucke anrufterror alexander walch marvin blatz ja landesvorstand baden württemberg recherchegruppe argos philipp meyer straftäter markus frohnmaier
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

thilo sarrazin demokratie liberalismus pegida allgemein grundrechte fremdenfeindlich
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

sciencefiles.org homophobie junge freiheit pi news pegida rechts michael klein bastian melcher grundrechte kopp verlag karsten mende
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte demokratie liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch christoph giesa ddr karsten mende grundrechte michael klonovsky florian geyer faschismus kopp verlag nazi pegida pi news nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus michael klein horst mahler homophobie adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

piraten wirken pressemitteilungen menschenrechte pressefreiheit bundesregierung demokratie slider transparenz grundrechte bruno kramm berlin
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

muttersprache thomas bernhard stadt jan böhmermann alte geschichte medizin spracherwerb rezeption frankfurt poetik archiv peter kurzeck digitalisierung politik nachrichten reise gesellschaft grundrechte statistik medien medikament urlaub rassismus gericht justiz archäologie literatur ironie gesundheit mehrsprachigkeit demokratie rap überwachung deutsch zeitung jerusalem sicherheit schreiben zeitgeschichte lesezeichen lyrik
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundgesetz grundrechte und innenpolitik slider netzpolitik demokratie überwachung grundrechte piraten bloggen schrödinger vorratsdatenspeicherung blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte wahlen mitgliederbefragung liberalismus demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

bahnhof medien bahn verlag grundrechte gesellschaft politik sowjetunion theater verkehr schweiz vg wort lesezeichen russland literaturbetrieb populismus revolution literatur
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

edmund radmacher konrad hummler tea party christoph schaltegger andré lichtschlag lars feld friedrich august von hayek rudolf strahm liberalismus demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel liane bednarz michael hüther leo müller fdp karl reichmuth pdv erich weede christian lindner avenir suisse partei der vernunft grundrechte karen horn christoph giesa urs schoettli gerhard schwarz gerd habermann milton friedman hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

recht paal nilssen-love internet medien claus-steffen mahnkopf tracking grundrechte frankreich adblocker digitalcharta neue musik
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

grundgesetz twitter heiko maas meinungsfreiheit zensur hasskommentare justizminister bürgerrechte soziale medien politik facebook verfassungswidrig grundrechte
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

wissenschaft anonymität schule lesezeichen geheimdienst gutachten gerechtigkeit recht kritik fernsehen stadt streik spionage blog medien fahrrad grundrechte landschaft gesellschaft
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

deutschland satire grundgesetz politiker gesellschaft stress grundrechte hallo welt! datenschutz paranoia präventivstaat verfassung statussymbole politik
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

innenpolitik köln rassismus silvester gegen rechts racial profiling nordafrikaner artikel 3 migranten grundrechte bürgergesellschaft
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

frankfurter flughafen besorgte bürger liberalismus thomas leif fremdenfeindlich grundrechte flüchtlinge
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

avantgarde label netz nationalsozialismus deutschland genossenschaft lesezeichen zeit john cage philosophie gedenken lebensmittel blaise pascal überwachung experimental hermeneutik zweiter weltkrieg electronica banken verstehen moderne grundrechte drittes reich brot musik spionage medien erinnerungskultur handwerk journalismus kunst digitalisierung politik volksbank
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügenpresse grundrechte lügen demokratie lügenafd liberalismus pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

zensur urheberrecht demokratie netzpolitik grundrechte und innenpolitik digitalcharta europäische union europa grundrechte transparenz internet blogpost bürgerbeteiligung immaterialgüterrechte
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

arsch huh zäng ussenander zäng ussenander grundrechte ice europaabgeordneter 1. fc köln fremdenfeindlich schauspieler berufspolitiker lucke arsch huh privatperson lucke kölner fans deutsche bahn demokratie bernd lucke person liberalismus nebeneinkünfte lucke pegida antiziganistisch rassismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

meinungsfreiheit lügner demokratie antifa liberalismus grundrechte neonazis opferrolle
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag pressefreiheit grundgesetz afd sachsen grundrechte hintergrund sächsische zeitung
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilung pressemitteilungen bundesverfassungsgericht datenschutz grundrechte piratenpartei verfassungsbeschwerde
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

gauland adam grundrechte fremdenfeindlich alexander gauland partei-säuberung konrad adam björn höcke andreas lichert swg poggenburg sezession person liberalismus kositza rechtsextrem höcke demokratie nationalistisch-völkische ausrichtung heiner hofsommer
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

wearables grundrechte ehealth pkw transparenz datenschutz sigmar gabriel persönliche daten pannenfall versicherungen wirtschaft wissenschaft und technik herstellerinformationen stefan körner datensouveränität wahlfreiheit für den datentransfer pressemitteilungen adac verbraucherschutz innenpolitik digitale geschäftsmodelle datensammelwut verkehrspolitik slider grundrechte und innenpolitik it-experten netzpolitik gps-position
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen grundrechte netzpolitik demokratie überwachung grundgesetz slider grundrechte und innenpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

grundrechte ag queeraten csd demonstration gesellschaftliche teilhabe roman schmitt politik familienpolitik menschenrechte pressemitteilungen michael melter piraten wirken termine slider demokratie queeraten
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

demokratie liberalismus landesvorstand brandenburg wilko möller grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

grundrechte barrierefreiheit teilhabe un menschenrechte sozialpolitik behinderte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

fremdenfeindlich günter jauch markus ulbig volkmar köster kreisvorstand dresden christoph hess ermittlungen grundrechte achim exner georg immanuel nagel kathrin oertel liberalismus ku-klux-klan demokratie dieter riedel pegida identitäre dynamo dresden hooligans
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

merkel weselsky politik grundrechte tarifeinheitsgesetz streik bahn grundgesetz lokführer gdl artikel 9
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor international grundrechte transparenz datenschutz eu-kommission piraten pressemitteilungen europapolitik patrick breyer piivacy shield
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de