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Tag grundrechte

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

meinungsfreiheit demokratur totalitarismus rechtsstaat deutschland demokratie-simulation politruks grundrechte
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

faschismus corona die linke staratschek grundrechte stuttgart 21 leserbrief cdu demokratie polizei
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

us-regierung zugangssperre infrastruktur und netze fable 5 allgemein technologiekontrolle anthropic digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit verwaltung digitale abhängigkeit grundrechte piraten international geopolitische abhängigkeit staatliche beschaffung pressemitteilungen open source piratenpartei äußeres und verteidigung demokratie sicherheitsbehörden transparenz ki-modelle silicon valley themenbereiche digitale souveränität #topthema washington europäische alternativen europa abschaltung kritische infrastruktur datenflüsse datenschutz öffentliche it bürgerrechte und demokratie exportkontrolle exit-strategie mythos 5 black-box-systeme interoperabilität
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

nwo zensur diktatur ahoi! dystopie grundrechte zionazis geopolitik meinungsfreiheit überwachungsstaat rechtsstaat totalitarismus brics technokraten-diktatur
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

bürger rechtswesen herrschaft des volkes jürgen roth banken zentralisten rockefeller biz ffe zentralisierung max frisch paragraphenverdreher souveränität carroll quigley exterritorialität ignoranz regieren jean-claude juncker parasit herrschaft sozialgefüge mainstream stéphane hessel staatenbund volk nationen aem system soziologie staaten gesellschaft emrk unrecht gesellschaftskritik neue weltordnung menschlichkeit freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie asozial bilderberger weltregierung brecht technokratie jean ziegler herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien steuerparadiese zivilgesellschaft verfassung regierung recht grundrechte völkerrecht zentralbanken gedankenverbrecher zentralismus regulativ blutadel kausalitätsgesetz gleichwertigkeit widerstand globalismus grundgesetz ordo ab chao demokratie technokraten menschenrechte novus ordo seclorum uncategorized globalisierung gewalt brüssel 1984 bürgerrechte lethargie phillip georg blumenhagen gleichberechtigung dämonen
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

jugendschutz meinungsfreiheit offene standards digitale ausweispflicht interoperabilität digitale rechte manipulative algorithmen anonymität endlos-scrollen online-plattformen big tech zugangserschwerungsgesetz überwachung datensparsame technik identitätszwang datenschutz bürgerrechte und demokratie #topthema privacy by default profiling pseudonymität plattformregulierung netzzensur europa zentralisierung autoplay altersverifikation justiz themenbereiche pirate parties international pressemitteilungen babak tubis open source piratenpartei deutschland privatsphäre dezentrale altersverifikation personalisierte werbung soziale netzwerke identitätsregister aufmerksamkeitsökonomie zensursula grundrechte altersprüfung empfehlungsalgorithmen privacy-by-design eu-regulierung piraten international jugendmedienschutz allgemein
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

neue weltordnung menschlichkeit dreckskapitalismus unrecht gesellschaftskritik emrk bildung obertanen soziologie gesellschaft hintertanen staaten weltordnung herrschaft mainstream sozialgefüge volk staatenbund zitate stéphane hessel kriegstreiber aem nationen schuldgeld freiheit kurzclips ignoranz regieren plutokraten medien parasit jean-claude juncker souveränität carroll quigley menschen exterritorialität zentralisierung schweiz max frisch paragraphenverdreher bürger herrschaft des volkes rechtswesen manipulation banken jürgen roth zentralisten rockefeller machtklüngel ffe biz globalisierung gewalt 1984 bürgerrechte brüssel lethargie dämonen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung grundgesetz widerstand globalismus nwo demokratie ordo ab chao technokraten menschenrechte novus ordo seclorum gleichwertigkeit zentralismus blutadel regulativ kausalitätsgesetz verfassung recht regierung völkerrecht zentralbanken grundrechte gedankenverbrecher neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien steuerparadiese zivilgesellschaft jean ziegler technokratie allgemein rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie finanzterror bilderberger asozial brecht geopolitik weltregierung
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

drittes serbien sebastian brinkmann lars steinke ja bundesvorstand grundrechte npd nazi ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen hagen weiß straftäter rufmord lucke moritz brodbeck demokratie fremdenfeindlich jedinaja rossija rechtsextrem ja landesvorstand baden württemberg bürgerschaftswahlen marvin blatz rechtsradikal fälschung drohung krzysztof walczak markus frohnmaier recherchegruppe argos alexander walch anrufterror novi lideri nove evrope philipp meyer bernd kölmel ump liberalismus bernd lucke
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

allgemein thilo sarrazin grundrechte fremdenfeindlich demokratie pegida liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

pegida karsten mende rechts sciencefiles.org homophobie kopp verlag pi news junge freiheit michael klein bastian melcher grundrechte
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie grundrechte liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

ddr nazi grundrechte michael klein münklers watch christoph giesa nationalistisch-völkische ausrichtung pi news florian geyer adolf eichmann kopp verlag faschismus homophobie karsten mende michael klonovsky liberalismus pegida horst mahler
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bundesregierung pressemitteilungen demokratie slider menschenrechte transparenz piraten wirken grundrechte berlin bruno kramm pressefreiheit
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie grundrechte liberalismus wahlen mitgliederbefragung
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

bahnhof verlag gesellschaft lesezeichen literatur politik schweiz vg wort medien verkehr bahn sowjetunion theater russland populismus revolution grundrechte literaturbetrieb
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

milton friedman erich weede hans-olaf henkel beatrix von storch christian lindner fdp liberalismus konrad hummler hayek gesellschaft liane bednarz gerd habermann karl reichmuth christoph schaltegger tea party karen horn gerhard schwarz demokratie rudolf strahm friedrich august von hayek-stiftung christoph giesa partei der vernunft lars feld edmund radmacher urs schoettli grundrechte michael hüther leo müller friedrich august von hayek avenir suisse pdv andré lichtschlag
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

grundrechte recht neue musik claus-steffen mahnkopf tracking medien internet adblocker frankreich paal nilssen-love digitalcharta
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

justizminister hasskommentare soziale medien meinungsfreiheit politik twitter grundrechte verfassungswidrig grundgesetz zensur bürgerrechte heiko maas facebook
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

gutachten schule lesezeichen geheimdienst anonymität gesellschaft streik stadt medien spionage fernsehen blog kritik fahrrad landschaft wissenschaft grundrechte gerechtigkeit recht
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

statussymbole gesellschaft politiker politik datenschutz präventivstaat grundgesetz deutschland satire stress hallo welt! paranoia verfassung grundrechte
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

rassismus racial profiling gegen rechts bürgergesellschaft migranten köln innenpolitik silvester nordafrikaner artikel 3 grundrechte
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

besorgte bürger grundrechte fremdenfeindlich flüchtlinge frankfurter flughafen thomas leif liberalismus
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

drittes reich grundrechte brot nationalsozialismus electronica journalismus kunst deutschland digitalisierung hermeneutik medien spionage handwerk genossenschaft überwachung erinnerungskultur avantgarde netz philosophie john cage gedenken lebensmittel banken zweiter weltkrieg politik zeit moderne musik volksbank label lesezeichen blaise pascal verstehen experimental
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

pegida liberalismus lügenpresse grundrechte lügenafd lügen demokratie
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

immaterialgüterrechte grundrechte und innenpolitik transparenz blogpost zensur demokratie europäische union bürgerbeteiligung grundrechte urheberrecht netzpolitik digitalcharta europa internet
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

berufspolitiker lucke demokratie lucke person fremdenfeindlich kölner fans grundrechte deutsche bahn arsch huh zäng ussenander 1. fc köln privatperson lucke arsch huh antiziganistisch europaabgeordneter liberalismus bernd lucke pegida nebeneinkünfte rassismus zäng ussenander ice schauspieler
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

demokratie antifa lügner grundrechte meinungsfreiheit opferrolle liberalismus neonazis
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag pressefreiheit grundgesetz grundrechte afd sachsen sächsische zeitung hintergrund
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilung verfassungsbeschwerde datenschutz piratenpartei bundesverfassungsgericht pressemitteilungen grundrechte
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

poggenburg demokratie rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung person fremdenfeindlich heiner hofsommer grundrechte adam partei-säuberung sezession höcke gauland konrad adam swg björn höcke liberalismus kositza alexander gauland andreas lichert
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer ehealth grundrechte innenpolitik gps-position adac it-experten datensammelwut slider wirtschaft versicherungen stefan körner transparenz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen pkw wearables digitale geschäftsmodelle sigmar gabriel datenschutz datensouveränität persönliche daten herstellerinformationen verkehrspolitik netzpolitik wissenschaft und technik pannenfall
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

piraten bloggen schrödinger vorratsdatenspeicherung überwachung netzpolitik grundrechte grundrechte und innenpolitik blogpost demokratie grundgesetz slider
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

roman schmitt ag queeraten csd termine michael melter politik piraten wirken demonstration grundrechte gesellschaftliche teilhabe queeraten familienpolitik pressemitteilungen demokratie slider menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

landesvorstand brandenburg liberalismus wilko möller demokratie grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

grundrechte sozialpolitik menschenrechte behinderte barrierefreiheit teilhabe un
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

hooligans pegida liberalismus kathrin oertel identitäre dynamo dresden christoph hess markus ulbig georg immanuel nagel achim exner ermittlungen demokratie kreisvorstand dresden fremdenfeindlich dieter riedel ku-klux-klan grundrechte volkmar köster günter jauch
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

grundrechte artikel 9 tarifeinheitsgesetz bahn weselsky gdl grundgesetz lokführer merkel politik streik
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

piraten datenschutz europapolitik transparenz pressemitteilungen international eu-kommission grundrechte piivacy shield patrick breyer safe harbor
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de