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Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

grundrechte demokratie gesellschaft emden
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Remember 2020 07.08.2026 11:11:00

massenhysterie grundrechte covid pharma-mafia meme propagandalügen hygiene-diktatur
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Max Blumenthal : Why Netanyahu Is Desperate 01.08.2026 01:00:00

nahost-konflikt iran usrael geopolitik usa grundrechte meinungsfreiheit
von kennerderlager  Max Blumenthal berichtet von den Kriegsverbrechen der Israelis in Gaza und der Westbank, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

systemmedien grundrechte staatsverbrecher demokratie-simulation rechtsstaat großbritannien meinungsfreiheit zensur
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

briefgeheimnis europa digitale bürgerrechte privatsphäre roberta metsola messenger-überwachung martin sonneborn geschäftsordnung piratenpartei #topthema straßburg grundrechte massenüberwachung datenschutz themenbereiche bürgerrechte und demokratie europäisches parlament chatkontrolle europapolitik zensur demokratie zensursula überwachung eilverfahren die partei
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piraten-wahl.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

pressemitteilungen ifg #topthema überwachungsstaat europa allgemein digitalesouveränität steuer-id behördenvernetzung it-sicherheit transparenzgesetz registerstaat informationsfreiheit offenestandards zweckbindung justiz verwaltungsdigitalisierung demokratie protokollierung interoperabilität grundrechte datenschutz bürgerrechte und demokratie freiesoftware chatkontrolle bürgerrechte datensparsamkeit
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piraten-wahl.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

deutschland demokratur totalitarismus meinungsfreiheit rechtsstaat demokratie-simulation grundrechte politruks
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

leserbrief demokratie staratschek die linke cdu stuttgart 21 corona faschismus polizei grundrechte
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Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

washington infrastruktur und netze fable 5 europäische alternativen zugangssperre exportkontrolle digitale souveränität #topthema pressemitteilungen us-regierung staatliche beschaffung exit-strategie verwaltung piratenpartei inneres und sicherheit digitale selbstbestimmung anthropic open source technologiekontrolle europa allgemein sicherheitsbehörden abschaltung äußeres und verteidigung black-box-systeme demokratie digitale abhängigkeit mythos 5 öffentliche it bürgerrechte und demokratie geopolitische abhängigkeit themenbereiche silicon valley piraten international ki-modelle transparenz grundrechte interoperabilität datenflüsse kritische infrastruktur datenschutz
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

asozial nationen kausalitätsgesetz finanzterror bilderberger zentralisten aem machtklüngel rockefeller weltregierung brecht geopolitik biz ffe zentralismus herrschaft sozialgefüge mainstream freimaurer bürger rechtswesen herrschaft des volkes diktatur manipulation stéphane hessel zitate jürgen roth regulativ kriegstreiber staatenbund volk ausgrenzung plutokratie blutadel banken hintertanen staaten weltordnung technokratie jean ziegler gesellschaft paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen allgemein rechtsstaatlichkeit soziologie schweiz zentralisierung max frisch gleichwertigkeit bildung technokraten menschenrechte zivilgesellschaft exterritorialität novus ordo seclorum menschen obertanen widerstand allgemeine erklärung der menschenrechte souveränität globalismus neue perspektiven grundgesetz ordo ab chao demokratie emrk nwo carroll quigley massenmedien steuerparadiese grundrechte plutokraten völkerrecht zentralbanken regieren lethargie dreckskapitalismus jean-claude juncker parasit phillip georg blumenhagen gleichberechtigung unrecht gesellschaftskritik dämonen neue weltordnung menschlichkeit medien gedankenverbrecher globalisierung gewalt verfassung schuldgeld freiheit brüssel regierung recht ignoranz kurzclips 1984 bürgerrechte
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

marvin blatz philipp meyer moritz brodbeck demokratie ja landesvorstand niedersachsen ice-affäre lucke novi lideri nove evrope nazi npd grundrechte rufmord ja bundesvorstand lars steinke sebastian brinkmann drittes serbien bürgerschaftswahlen ja landesvorstand baden württemberg anrufterror alexander walch recherchegruppe argos straftäter markus frohnmaier rechtsextrem bernd lucke krzysztof walczak liberalismus drohung jedinaja rossija ump hagen weiß bernd kölmel fälschung rechtsradikal fremdenfeindlich
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

allgemein fremdenfeindlich liberalismus pegida grundrechte thilo sarrazin demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

karsten mende pegida junge freiheit grundrechte kopp verlag pi news rechts michael klein bastian melcher sciencefiles.org homophobie
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus grundrechte demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

homophobie pi news michael klein grundrechte faschismus nazi kopp verlag ddr horst mahler adolf eichmann pegida nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus michael klonovsky florian geyer münklers watch christoph giesa karsten mende
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bundesregierung piraten wirken pressemitteilungen bruno kramm berlin demokratie slider pressefreiheit menschenrechte transparenz grundrechte
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

slider grundgesetz überwachung demokratie grundrechte piraten bloggen blogpost schrödinger vorratsdatenspeicherung grundrechte und innenpolitik netzpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie wahlen grundrechte liberalismus mitgliederbefragung
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

literaturbetrieb medien bahn grundrechte politik sowjetunion vg wort lesezeichen russland populismus revolution literatur bahnhof verlag gesellschaft theater verkehr schweiz
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

konrad hummler tea party edmund radmacher christoph schaltegger andré lichtschlag lars feld liberalismus karl reichmuth pdv fdp partei der vernunft christian lindner avenir suisse christoph giesa gerd habermann friedrich august von hayek-stiftung rudolf strahm friedrich august von hayek demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel liane bednarz michael hüther leo müller grundrechte erich weede urs schoettli gerhard schwarz karen horn hayek gesellschaft milton friedman
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

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Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

politik soziale medien bürgerrechte justizminister hasskommentare grundrechte grundgesetz zensur meinungsfreiheit verfassungswidrig facebook twitter heiko maas
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

grundrechte spionage medien fernsehen kritik gerechtigkeit recht gutachten wissenschaft schule fahrrad landschaft gesellschaft streik blog stadt lesezeichen geheimdienst anonymität
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

statussymbole präventivstaat paranoia gesellschaft verfassung politik hallo welt! grundrechte stress datenschutz grundgesetz politiker satire deutschland
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling silvester rassismus köln innenpolitik bürgergesellschaft migranten artikel 3 grundrechte nordafrikaner gegen rechts
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

besorgte bürger grundrechte frankfurter flughafen liberalismus flüchtlinge thomas leif fremdenfeindlich
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

lesezeichen philosophie john cage label netz avantgarde hermeneutik experimental zweiter weltkrieg banken verstehen gedenken lebensmittel blaise pascal musik digitalisierung volksbank erinnerungskultur genossenschaft zeit nationalsozialismus deutschland überwachung electronica moderne brot spionage medien grundrechte drittes reich politik handwerk kunst journalismus
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügenpresse grundrechte demokratie pegida lügenafd liberalismus lügen
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

transparenz grundrechte blogpost urheberrecht zensur demokratie europa europäische union immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung internet digitalcharta grundrechte und innenpolitik netzpolitik
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte opferrolle meinungsfreiheit lügner demokratie antifa neonazis liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

pressefreiheit grundgesetz afd sachsen grundrechte sächsische zeitung hintergrund afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

datenschutz grundrechte verfassungsbeschwerde pressemitteilung piratenpartei pressemitteilungen bundesverfassungsgericht
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

partei-säuberung björn höcke grundrechte adam demokratie heiner hofsommer poggenburg swg fremdenfeindlich alexander gauland konrad adam gauland rechtsextrem höcke nationalistisch-völkische ausrichtung person liberalismus kositza andreas lichert sezession
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

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