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Petition: Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen vom 23.09.2025 02.11.2025 20:59:00

corona grundrechte gesundheit rechtsstaat menschenrechte petition
 ​Petition an den Bundestag, bitte zeichnen und wenn nötig dafür registrieren. Es lohnt sich auch mal durchzuschauen was da noch zum Zeichnen steht. ... mehr auf

Sind wir uns bewusst, in welcher Welt wir leben? Oder verschließen wir nur die Augen? 22.10.2025 10:00:00

nahost-konflikt nazikeule grundrechte kriegsverbrecher israel deutschland zensur justizskandale meinungsfreiheit
von Helmut  Drei Punkte sind es, die mich zu diesem Artikel gebracht haben:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zeugenaussage an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bzgl. der anstehenden Verfahren zur berufsbezogenen Impfpflicht während der Corona-Zeit 04.10.2025 22:02:00

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Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

mainstream souveränität globalismus sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte herrschaft widerstand zentralismus grundgesetz diktatur herrschaft des volkes rechtswesen freimaurer bürger regulativ jürgen roth emrk demokratie stéphane hessel ordo ab chao massenmedien steuerparadiese banken blutadel plutokratie ausgrenzung carroll quigley volk staatenbund kausalitätsgesetz menschenrechte technokraten nationen asozial rockefeller zivilgesellschaft aem zentralisten bilderberger weltregierung uncategorized system exterritorialität novus ordo seclorum ffe biz brecht soziologie gewalt globalisierung zentralisierung verfassung regierung brüssel bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit max frisch ignoranz recht technokratie staaten grundrechte lethargie gesellschaft zentralbanken regieren jean ziegler völkerrecht gesellschaftskritik unrecht gleichberechtigung phillip georg blumenhagen herrschaftsstrukturen parasit jean-claude juncker paragraphenverdreher rechtsstaatlichkeit gedankenverbrecher menschlichkeit neue weltordnung dämonen
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

aem zentralisten finanzterror bilderberger rockefeller machtklüngel zivilgesellschaft asozial nationen technokraten bildung menschenrechte kausalitätsgesetz brecht biz geopolitik ffe obertanen menschen exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen manipulation diktatur grundgesetz zentralismus herrschaft widerstand mainstream souveränität globalismus neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge volk carroll quigley ausgrenzung nwo staatenbund steuerparadiese massenmedien plutokratie blutadel banken zitate demokratie ordo ab chao stéphane hessel kriegstreiber jürgen roth emrk regulativ völkerrecht lethargie jean ziegler gesellschaft regieren zentralbanken hintertanen technokratie plutokraten grundrechte staaten weltordnung allgemein dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit medien gedankenverbrecher parasit herrschaftsstrukturen jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung verfassung schuldgeld freiheit zentralisierung globalisierung soziologie schweiz gewalt kurzclips recht max frisch ignoranz 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit brüssel regierung
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

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Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

pegida thilo sarrazin demokratie liberalismus fremdenfeindlich grundrechte allgemein
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

michael klein bastian melcher rechts pi news junge freiheit pegida homophobie sciencefiles.org karsten mende kopp verlag grundrechte
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch ddr christoph giesa karsten mende grundrechte michael klonovsky faschismus florian geyer nazi kopp verlag pegida pi news nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus michael klein horst mahler homophobie adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

liberalismus demokratie mitgliederbefragung wahlen grundrechte
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

politik theater sowjetunion verkehr schweiz bahnhof bahn verlag medien grundrechte gesellschaft literatur lesezeichen russland vg wort populismus literaturbetrieb revolution
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

tea party konrad hummler edmund radmacher rudolf strahm lars feld friedrich august von hayek andré lichtschlag christoph schaltegger demokratie beatrix von storch liberalismus hans-olaf henkel karl reichmuth pdv michael hüther liane bednarz leo müller fdp partei der vernunft grundrechte christian lindner erich weede avenir suisse gerhard schwarz gerd habermann christoph giesa urs schoettli karen horn hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung milton friedman
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

paal nilssen-love internet recht frankreich grundrechte tracking medien claus-steffen mahnkopf digitalcharta adblocker neue musik
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

grundgesetz twitter meinungsfreiheit heiko maas zensur justizminister hasskommentare soziale medien bürgerrechte politik verfassungswidrig facebook grundrechte
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

stadt fernsehen gerechtigkeit recht kritik grundrechte landschaft fahrrad gesellschaft blog streik spionage medien anonymität wissenschaft schule gutachten lesezeichen geheimdienst
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

politik paranoia präventivstaat verfassung statussymbole datenschutz stress gesellschaft grundrechte hallo welt! politiker grundgesetz deutschland satire
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

nordafrikaner gegen rechts racial profiling bürgergesellschaft artikel 3 migranten grundrechte silvester innenpolitik köln rassismus
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

grundrechte flüchtlinge thomas leif fremdenfeindlich frankfurter flughafen liberalismus besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

avantgarde netz label deutschland nationalsozialismus lesezeichen zeit genossenschaft john cage philosophie gedenken lebensmittel blaise pascal zweiter weltkrieg electronica überwachung experimental hermeneutik verstehen moderne banken drittes reich grundrechte spionage brot musik medien erinnerungskultur handwerk kunst journalismus digitalisierung politik volksbank
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

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Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

neonazis grundrechte opferrolle meinungsfreiheit liberalismus antifa demokratie lügner
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

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Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

bundesverfassungsgericht pressemitteilungen pressemitteilung verfassungsbeschwerde piratenpartei grundrechte datenschutz
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

person liberalismus kositza demokratie höcke rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung heiner hofsommer andreas lichert swg sezession poggenburg alexander gauland fremdenfeindlich partei-säuberung konrad adam björn höcke gauland adam grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

stefan körner herstellerinformationen wirtschaft wissenschaft und technik persönliche daten pannenfall versicherungen sigmar gabriel datenschutz ehealth pkw transparenz grundrechte wearables gps-position netzpolitik it-experten digitale geschäftsmodelle datensammelwut innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider verkehrspolitik verbraucherschutz adac datensouveränität pressemitteilungen wahlfreiheit für den datentransfer
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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

roman schmitt politik ag queeraten grundrechte gesellschaftliche teilhabe csd demonstration termine slider demokratie queeraten familienpolitik menschenrechte pressemitteilungen piraten wirken michael melter
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

landesvorstand brandenburg liberalismus demokratie grundrechte wilko möller
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

menschenrechte un teilhabe behinderte sozialpolitik grundrechte barrierefreiheit
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

ermittlungen georg immanuel nagel achim exner grundrechte fremdenfeindlich günter jauch volkmar köster markus ulbig christoph hess kreisvorstand dresden dynamo dresden identitäre hooligans liberalismus kathrin oertel demokratie ku-klux-klan dieter riedel pegida
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

lokführer grundgesetz artikel 9 gdl politik weselsky merkel bahn streik tarifeinheitsgesetz grundrechte
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

patrick breyer europapolitik pressemitteilungen piivacy shield eu-kommission piraten transparenz international grundrechte datenschutz safe harbor
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Die große Umkehrung | Von Gunnar Kaiser 13.03.2021 14:53:04

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In einer sich rasant verändernden Welt müssen wir Orte schaffen, wo wir das Bewährte pflegen und dem Zukunftsschock widerstehen können. […] Der Beitrag Die große Umkehrung | Von Gunnar Kaiser erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast) 05.03.2021 20:56:03

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de