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Remember 2020 07.08.2026 11:11:00

grundrechte massenhysterie meme pharma-mafia covid hygiene-diktatur propagandalügen
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Max Blumenthal : Why Netanyahu Is Desperate 01.08.2026 01:00:00

meinungsfreiheit usa usrael grundrechte iran geopolitik nahost-konflikt
von kennerderlager  Max Blumenthal berichtet von den Kriegsverbrechen der Israelis in Gaza und der Westbank, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

großbritannien rechtsstaat staatsverbrecher grundrechte systemmedien meinungsfreiheit zensur demokratie-simulation
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

#topthema straßburg geschäftsordnung briefgeheimnis europa zensursula überwachung eilverfahren bürgerrechte und demokratie europäisches parlament grundrechte datenschutz privatsphäre roberta metsola messenger-überwachung martin sonneborn piratenpartei digitale bürgerrechte demokratie die partei europapolitik zensur themenbereiche chatkontrolle massenüberwachung
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

überwachungsstaat pressemitteilungen registerstaat behördenvernetzung demokratie justiz offenestandards bürgerrechte chatkontrolle interoperabilität protokollierung #topthema ifg transparenzgesetz it-sicherheit steuer-id digitalesouveränität allgemein europa verwaltungsdigitalisierung zweckbindung informationsfreiheit datensparsamkeit bürgerrechte und demokratie freiesoftware datenschutz grundrechte
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

politruks demokratie-simulation demokratur deutschland meinungsfreiheit grundrechte rechtsstaat totalitarismus
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

demokratie cdu corona faschismus polizei leserbrief die linke staratschek stuttgart 21 grundrechte
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

staatliche beschaffung pressemitteilungen exportkontrolle open source piratenpartei exit-strategie mythos 5 black-box-systeme demokratie äußeres und verteidigung sicherheitsbehörden interoperabilität ki-modelle transparenz silicon valley themenbereiche us-regierung #topthema zugangssperre digitale souveränität fable 5 europäische alternativen washington infrastruktur und netze allgemein europa technologiekontrolle digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit anthropic verwaltung digitale abhängigkeit abschaltung datenschutz datenflüsse kritische infrastruktur grundrechte piraten international bürgerrechte und demokratie geopolitische abhängigkeit öffentliche it
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

ja landesvorstand baden württemberg rechtsextrem liberalismus bernd lucke jedinaja rossija ump bernd kölmel fremdenfeindlich philipp meyer moritz brodbeck demokratie lucke novi lideri nove evrope rufmord anrufterror alexander walch straftäter markus frohnmaier recherchegruppe argos krzysztof walczak drohung hagen weiß fälschung rechtsradikal marvin blatz ja landesvorstand niedersachsen ice-affäre npd nazi grundrechte ja bundesvorstand lars steinke bürgerschaftswahlen drittes serbien sebastian brinkmann
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

demokratie pegida liberalismus fremdenfeindlich thilo sarrazin grundrechte allgemein
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

grundrechte bastian melcher michael klein pi news kopp verlag rechts sciencefiles.org homophobie karsten mende junge freiheit pegida
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte liberalismus demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

florian geyer münklers watch adolf eichmann nazi grundrechte ddr michael klein pi news michael klonovsky christoph giesa karsten mende horst mahler nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus pegida faschismus kopp verlag homophobie
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm piraten wirken grundrechte pressefreiheit berlin pressemitteilungen bundesregierung transparenz menschenrechte demokratie slider
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

gericht rassismus gesundheit zeitung sicherheit poetik reise überwachung lyrik jerusalem schreiben jan böhmermann spracherwerb frankfurt peter kurzeck grundrechte statistik medien literatur rap deutsch lesezeichen zeitgeschichte rezeption stadt thomas bernhard digitalisierung gesellschaft ironie justiz archäologie demokratie mehrsprachigkeit medizin alte geschichte muttersprache nachrichten politik archiv medikament urlaub
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen grundrechte überwachung netzpolitik grundrechte und innenpolitik blogpost demokratie grundgesetz slider
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte wahlen mitgliederbefragung demokratie liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

vg wort russland populismus revolution theater schweiz literaturbetrieb medien grundrechte literatur lesezeichen verkehr bahnhof verlag gesellschaft politik sowjetunion bahn
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

demokratie beatrix von storch hans-olaf henkel rudolf strahm gerhard schwarz karen horn milton friedman erich weede liberalismus konrad hummler edmund radmacher lars feld christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung fdp partei der vernunft christian lindner friedrich august von hayek urs schoettli hayek gesellschaft liane bednarz michael hüther leo müller grundrechte tea party christoph schaltegger andré lichtschlag gerd habermann karl reichmuth pdv avenir suisse
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

paal nilssen-love frankreich claus-steffen mahnkopf tracking digitalcharta recht grundrechte medien adblocker neue musik internet
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

bürgerrechte politik grundgesetz meinungsfreiheit zensur facebook twitter heiko maas soziale medien justizminister hasskommentare grundrechte verfassungswidrig
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

anonymität geheimdienst lesezeichen stadt streik gesellschaft landschaft fahrrad schule gutachten kritik blog wissenschaft gerechtigkeit recht fernsehen medien spionage grundrechte
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

deutschland satire grundgesetz politiker stress hallo welt! politik gesellschaft präventivstaat statussymbole grundrechte datenschutz verfassung paranoia
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

migranten nordafrikaner gegen rechts bürgergesellschaft grundrechte artikel 3 silvester köln rassismus innenpolitik racial profiling
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

thomas leif frankfurter flughafen grundrechte besorgte bürger flüchtlinge fremdenfeindlich liberalismus
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

blaise pascal verstehen experimental hermeneutik label lesezeichen volksbank digitalisierung musik moderne deutschland zeit kunst journalismus politik lebensmittel gedenken banken zweiter weltkrieg avantgarde netz philosophie john cage erinnerungskultur überwachung electronica nationalsozialismus genossenschaft handwerk grundrechte drittes reich medien brot spionage
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

grundrechte lügenpresse demokratie pegida lügenafd liberalismus lügen
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

grundrechte urheberrecht internet bürgerbeteiligung europäische union europa blogpost transparenz demokratie zensur immaterialgüterrechte netzpolitik grundrechte und innenpolitik digitalcharta
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

schauspieler 1. fc köln ice zäng ussenander arsch huh zäng ussenander rassismus deutsche bahn grundrechte nebeneinkünfte kölner fans fremdenfeindlich pegida liberalismus person bernd lucke europaabgeordneter antiziganistisch lucke demokratie privatperson lucke arsch huh berufspolitiker lucke
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte lügner neonazis opferrolle meinungsfreiheit demokratie antifa liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag grundrechte afd sachsen sächsische zeitung hintergrund pressefreiheit grundgesetz
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

piratenpartei pressemitteilungen bundesverfassungsgericht pressemitteilung datenschutz grundrechte verfassungsbeschwerde
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

andreas lichert sezession höcke gauland konrad adam heiner hofsommer grundrechte adam partei-säuberung rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung person liberalismus kositza alexander gauland fremdenfeindlich poggenburg swg demokratie björn höcke
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer digitale geschäftsmodelle ehealth grundrechte sigmar gabriel datenschutz adac datensouveränität innenpolitik gps-position persönliche daten herstellerinformationen it-experten verkehrspolitik slider datensammelwut transparenz wirtschaft versicherungen stefan körner pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik netzpolitik pkw wearables wissenschaft und technik pannenfall
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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

überwachung vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen grundrechte demokratie grundgesetz slider blogpost netzpolitik grundrechte und innenpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

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... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

grundrechte wilko möller landesvorstand brandenburg demokratie liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com