demokratie-simulation meinungsfreiheit zensur systemmedien grundrechte rechtsstaat staatsverbrecher großbritannien
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

#topthema straßburg briefgeheimnis europa geschäftsordnung eilverfahren überwachung zensursula grundrechte datenschutz europäisches parlament bürgerrechte und demokratie digitale bürgerrechte roberta metsola privatsphäre piratenpartei martin sonneborn messenger-überwachung europapolitik zensur die partei demokratie massenüberwachung themenbereiche chatkontrolle
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

transparenzgesetz it-sicherheit europa allgemein digitalesouveränität steuer-id ifg #topthema datensparsamkeit freiesoftware bürgerrechte und demokratie datenschutz grundrechte verwaltungsdigitalisierung zweckbindung informationsfreiheit registerstaat behördenvernetzung überwachungsstaat pressemitteilungen chatkontrolle bürgerrechte protokollierung interoperabilität demokratie justiz offenestandards
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

totalitarismus rechtsstaat grundrechte deutschland demokratur meinungsfreiheit demokratie-simulation politruks
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

grundrechte stuttgart 21 staratschek die linke leserbrief faschismus polizei corona cdu demokratie
 Betrifft:... mehr auf

mythos 5 demokratie black-box-systeme äußeres und verteidigung sicherheitsbehörden interoperabilität ki-modelle transparenz silicon valley themenbereiche staatliche beschaffung pressemitteilungen exportkontrolle open source piratenpartei exit-strategie digitale abhängigkeit abschaltung datenschutz kritische infrastruktur datenflüsse grundrechte piraten international bürgerrechte und demokratie geopolitische abhängigkeit öffentliche it us-regierung #topthema digitale souveränität zugangssperre europäische alternativen fable 5 infrastruktur und netze washington allgemein europa technologiekontrolle anthropic digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit verwaltung
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

grundrechte dystopie rechtsstaat totalitarismus technokraten-diktatur brics zionazis geopolitik nwo zensur meinungsfreiheit diktatur ahoi! überwachungsstaat
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

lethargie neue weltordnung dämonen menschlichkeit phillip georg blumenhagen gleichberechtigung gesellschaftskritik unrecht globalisierung gewalt bürgerrechte 1984 brüssel technokraten menschenrechte novus ordo seclorum uncategorized grundgesetz widerstand globalismus ordo ab chao demokratie emrk gesellschaft staaten soziologie gleichwertigkeit aem nationen kausalitätsgesetz system herrschaft zentralismus sozialgefüge mainstream staatenbund volk blutadel stéphane hessel regulativ völkerrecht regieren zentralbanken grundrechte gedankenverbrecher jean-claude juncker parasit verfassung ignoranz recht regierung zivilgesellschaft exterritorialität allgemeine erklärung der menschenrechte souveränität carroll quigley massenmedien steuerparadiese jean ziegler technokratie rechtsstaatlichkeit paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen zentralisierung max frisch bilderberger zentralisten rockefeller asozial ffe biz brecht weltregierung herrschaft des volkes rechtswesen freimaurer bürger diktatur ausgrenzung banken plutokratie jürgen roth
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

menschlichkeit dämonen neue weltordnung gleichberechtigung phillip georg blumenhagen unrecht gesellschaftskritik dreckskapitalismus lethargie 1984 bürgerrechte brüssel gewalt globalisierung obertanen novus ordo seclorum menschenrechte bildung technokraten nwo emrk ordo ab chao demokratie grundgesetz globalismus widerstand gesellschaft staaten weltordnung hintertanen gleichwertigkeit soziologie aem kausalitätsgesetz nationen blutadel staatenbund volk regulativ kriegstreiber stéphane hessel zitate sozialgefüge mainstream zentralismus herrschaft gedankenverbrecher medien jean-claude juncker parasit zentralbanken regieren völkerrecht grundrechte plutokraten recht ignoranz kurzclips regierung freiheit schuldgeld verfassung menschen exterritorialität zivilgesellschaft steuerparadiese massenmedien carroll quigley allgemeine erklärung der menschenrechte souveränität neue perspektiven rechtsstaatlichkeit allgemein paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen jean ziegler technokratie max frisch zentralisierung schweiz brecht biz geopolitik ffe weltregierung machtklüngel rockefeller bilderberger finanzterror zentralisten asozial plutokratie banken ausgrenzung jürgen roth diktatur manipulation bürger freimaurer herrschaft des volkes rechtswesen
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

bernd kölmel ump fremdenfeindlich ja landesvorstand baden württemberg jedinaja rossija rechtsextrem bernd lucke liberalismus rufmord philipp meyer lucke novi lideri nove evrope moritz brodbeck demokratie hagen weiß fälschung rechtsradikal recherchegruppe argos straftäter markus frohnmaier anrufterror alexander walch drohung krzysztof walczak grundrechte nazi npd lars steinke sebastian brinkmann drittes serbien bürgerschaftswahlen ja bundesvorstand marvin blatz ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

demokratie pegida liberalismus fremdenfeindlich thilo sarrazin grundrechte allgemein
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

homophobie sciencefiles.org rechts kopp verlag junge freiheit pegida karsten mende pi news bastian melcher michael klein grundrechte
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

grundrechte liberalismus demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

adolf eichmann münklers watch florian geyer michael klein pi news ddr nazi grundrechte nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus pegida horst mahler christoph giesa karsten mende michael klonovsky homophobie faschismus kopp verlag
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

grundrechte pressefreiheit bruno kramm piraten wirken transparenz menschenrechte demokratie slider berlin pressemitteilungen bundesregierung
... mehr auf piratenpartei.de

deutsch lesezeichen zeitgeschichte literatur rap gesellschaft rezeption stadt thomas bernhard digitalisierung ironie archäologie justiz demokratie mehrsprachigkeit urlaub medikament medizin alte geschichte muttersprache politik nachrichten archiv zeitung sicherheit rassismus gericht gesundheit reise poetik lyrik schreiben jerusalem überwachung grundrechte medien statistik spracherwerb frankfurt jan böhmermann peter kurzeck
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

überwachung schrödinger vorratsdatenspeicherung grundrechte piraten bloggen grundrechte und innenpolitik netzpolitik slider grundgesetz demokratie blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

grundrechte wahlen mitgliederbefragung demokratie liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

bahn politik sowjetunion bahnhof verlag gesellschaft verkehr lesezeichen literatur medien grundrechte literaturbetrieb theater schweiz russland vg wort populismus revolution
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

friedrich august von hayek grundrechte leo müller liane bednarz michael hüther hayek gesellschaft urs schoettli andré lichtschlag christoph schaltegger tea party avenir suisse pdv karl reichmuth gerd habermann rudolf strahm hans-olaf henkel beatrix von storch demokratie erich weede milton friedman karen horn gerhard schwarz lars feld edmund radmacher konrad hummler liberalismus christian lindner partei der vernunft fdp friedrich august von hayek-stiftung christoph giesa
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

recht medien grundrechte adblocker neue musik internet paal nilssen-love claus-steffen mahnkopf tracking frankreich digitalcharta
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

verfassungswidrig hasskommentare justizminister soziale medien grundrechte twitter heiko maas facebook grundgesetz meinungsfreiheit zensur bürgerrechte politik
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

kritik gutachten schule streik gesellschaft fahrrad landschaft stadt geheimdienst lesezeichen anonymität medien spionage grundrechte gerechtigkeit recht fernsehen wissenschaft blog
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

verfassung datenschutz grundrechte paranoia politiker grundgesetz satire deutschland politik hallo welt! stress statussymbole präventivstaat gesellschaft
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nordafrikaner gegen rechts bürgergesellschaft artikel 3 grundrechte silvester innenpolitik rassismus köln racial profiling migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

frankfurter flughafen thomas leif besorgte bürger grundrechte liberalismus fremdenfeindlich flüchtlinge
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

erinnerungskultur lebensmittel gedenken banken zweiter weltkrieg avantgarde netz john cage philosophie handwerk drittes reich grundrechte medien spionage brot electronica überwachung nationalsozialismus genossenschaft volksbank digitalisierung musik blaise pascal verstehen experimental hermeneutik label lesezeichen journalismus kunst politik moderne deutschland zeit
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

pegida lügenafd liberalismus lügen demokratie lügenpresse grundrechte
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

internet bürgerbeteiligung europa europäische union urheberrecht grundrechte netzpolitik digitalcharta grundrechte und innenpolitik immaterialgüterrechte demokratie zensur blogpost transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

privatsphäre online-plattformen dezentrale altersverifikation personalisierte werbung open source piratenpartei deutschland babak tubis anonymität endlos-scrollen pressemitteilungen digitale rechte themenbereiche pirate parties international manipulative algorithmen interoperabilität justiz offene standards digitale ausweispflicht jugendschutz meinungsfreiheit altersverifikation zentralisierung autoplay netzzensur allgemein europa plattformregulierung #topthema privacy by default profiling pseudonymität privacy-by-design eu-regulierung bürgerrechte und demokratie piraten international jugendmedienschutz datensparsame technik grundrechte identitätszwang datenschutz altersprüfung empfehlungsalgorithmen identitätsregister aufmerksamkeitsökonomie überwachung zensursula big tech soziale netzwerke zugangserschwerungsgesetz
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

deutsche bahn rassismus zäng ussenander arsch huh zäng ussenander 1. fc köln ice schauspieler kölner fans nebeneinkünfte grundrechte person liberalismus bernd lucke pegida fremdenfeindlich privatperson lucke arsch huh berufspolitiker lucke demokratie lucke antiziganistisch europaabgeordneter
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

neonazis lügner grundrechte liberalismus antifa demokratie meinungsfreiheit opferrolle
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

pressefreiheit afd sachsen grundrechte hintergrund sächsische zeitung afd-parteitag grundgesetz
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

bundesverfassungsgericht pressemitteilungen piratenpartei pressemitteilung verfassungsbeschwerde datenschutz grundrechte
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

heiner hofsommer partei-säuberung adam grundrechte höcke sezession andreas lichert konrad adam gauland demokratie swg poggenburg björn höcke person liberalismus kositza rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung alexander gauland fremdenfeindlich
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

verkehrspolitik slider datensammelwut it-experten stefan körner versicherungen wirtschaft transparenz netzpolitik grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen pannenfall wissenschaft und technik wearables pkw digitale geschäftsmodelle wahlfreiheit für den datentransfer verbraucherschutz datenschutz sigmar gabriel grundrechte ehealth gps-position innenpolitik datensouveränität adac herstellerinformationen persönliche daten
... mehr auf piratenpartei.de

piraten bloggen grundrechte vorratsdatenspeicherung schrödinger überwachung netzpolitik grundrechte und innenpolitik blogpost demokratie slider grundgesetz
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

roman schmitt piraten wirken grundrechte ag queeraten demonstration gesellschaftliche teilhabe csd pressemitteilungen familienpolitik michael melter termine queeraten politik menschenrechte slider demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

grundrechte wilko möller landesvorstand brandenburg demokratie liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

barrierefreiheit teilhabe un grundrechte behinderte menschenrechte sozialpolitik
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de