Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Petition: Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen vom 23.09.2025 02.11.2025 20:59:00

gesundheit petition rechtsstaat menschenrechte corona grundrechte
 ​Petition an den Bundestag, bitte zeichnen und wenn nötig dafür registrieren. Es lohnt sich auch mal durchzuschauen was da noch zum Zeichnen steht. ... mehr auf

Sind wir uns bewusst, in welcher Welt wir leben? Oder verschließen wir nur die Augen? 22.10.2025 10:00:00

israel justizskandale nahost-konflikt zensur meinungsfreiheit deutschland kriegsverbrecher nazikeule grundrechte
von Helmut  Drei Punkte sind es, die mich zu diesem Artikel gebracht haben:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zeugenaussage an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bzgl. der anstehenden Verfahren zur berufsbezogenen Impfpflicht während der Corona-Zeit 04.10.2025 22:02:00

gericht gesundheit orthomolekulre medizin staratschek grundgesetz rechtsstaat grundrechte corona
 ... mehr auf

Das Naturrecht — ein Dorn im Auge der Linken und Tyrannen 15.09.2025 08:15:00

rechtsstaat grundrechte juristen
von LePenseur  Prof. Jona... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

What Governments Fear The Most 13.09.2025 11:11:00

totalitarismus covid staatsverbrecher impfapartheid grundrechte bevormundung nanny-staat
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

recht ignoranz 1984 bürgerrechte brüssel regierung verfassung globalisierung gewalt dämonen neue weltordnung menschlichkeit gedankenverbrecher jean-claude juncker parasit phillip georg blumenhagen gleichberechtigung unrecht gesellschaftskritik völkerrecht zentralbanken regieren lethargie grundrechte carroll quigley steuerparadiese massenmedien ordo ab chao demokratie emrk grundgesetz widerstand allgemeine erklärung der menschenrechte globalismus souveränität novus ordo seclorum exterritorialität uncategorized zivilgesellschaft technokraten menschenrechte max frisch gleichwertigkeit zentralisierung soziologie rechtsstaatlichkeit paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen jean ziegler gesellschaft staaten technokratie staatenbund volk ausgrenzung plutokratie banken blutadel stéphane hessel jürgen roth regulativ freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen diktatur zentralismus herrschaft sozialgefüge mainstream brecht ffe biz system weltregierung bilderberger zentralisten aem rockefeller asozial nationen kausalitätsgesetz
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

exterritorialität novus ordo seclorum menschen obertanen menschenrechte bildung technokraten zivilgesellschaft emrk ordo ab chao demokratie massenmedien steuerparadiese nwo carroll quigley allgemeine erklärung der menschenrechte souveränität globalismus neue perspektiven widerstand grundgesetz phillip georg blumenhagen gleichberechtigung unrecht gesellschaftskritik dreckskapitalismus jean-claude juncker parasit menschlichkeit gedankenverbrecher medien dämonen neue weltordnung grundrechte plutokraten regieren zentralbanken lethargie völkerrecht regierung brüssel 1984 bürgerrechte recht ignoranz kurzclips gewalt globalisierung freiheit verfassung schuldgeld weltregierung brecht ffe geopolitik biz kausalitätsgesetz asozial nationen machtklüngel rockefeller finanzterror bilderberger zentralisten aem jürgen roth regulativ kriegstreiber stéphane hessel zitate plutokratie banken blutadel staatenbund volk ausgrenzung sozialgefüge mainstream zentralismus herrschaft diktatur manipulation bürger freimaurer rechtswesen herrschaft des volkes paragraphenverdreher herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit allgemein staaten weltordnung technokratie hintertanen jean ziegler gesellschaft gleichwertigkeit max frisch soziologie schweiz zentralisierung
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

fremdenfeindlich rechtsradikal fälschung ump hagen weiß bernd kölmel liberalismus bernd lucke krzysztof walczak rechtsextrem jedinaja rossija drohung anrufterror alexander walch ja landesvorstand baden württemberg straftäter markus frohnmaier recherchegruppe argos ja bundesvorstand rufmord bürgerschaftswahlen drittes serbien sebastian brinkmann lars steinke npd nazi grundrechte ja landesvorstand niedersachsen moritz brodbeck demokratie novi lideri nove evrope ice-affäre lucke marvin blatz philipp meyer
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

grundrechte thilo sarrazin demokratie fremdenfeindlich allgemein pegida liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

pi news rechts michael klein bastian melcher sciencefiles.org homophobie grundrechte kopp verlag pegida junge freiheit karsten mende
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus demokratie grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

michael klonovsky florian geyer münklers watch christoph giesa karsten mende horst mahler adolf eichmann pegida nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus grundrechte faschismus kopp verlag nazi ddr homophobie pi news michael klein
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm berlin piraten wirken pressemitteilungen bundesregierung grundrechte transparenz menschenrechte pressefreiheit demokratie slider
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

archäologie justiz ironie mehrsprachigkeit überwachung demokratie schreiben jerusalem lyrik muttersprache spracherwerb frankfurt jan böhmermann medizin alte geschichte peter kurzeck archiv politik nachrichten grundrechte medien statistik urlaub medikament gericht rassismus literatur gesundheit rap deutsch zeitung sicherheit zeitgeschichte lesezeichen stadt thomas bernhard rezeption poetik digitalisierung gesellschaft reise
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

überwachung demokratie grundgesetz slider piraten bloggen grundrechte schrödinger vorratsdatenspeicherung blogpost netzpolitik grundrechte und innenpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

mitgliederbefragung liberalismus grundrechte wahlen demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

literatur vg wort lesezeichen russland populismus revolution theater verkehr schweiz bahnhof verlag gesellschaft literaturbetrieb politik sowjetunion medien bahn grundrechte
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

grundrechte erich weede liane bednarz michael hüther leo müller hayek gesellschaft milton friedman urs schoettli gerhard schwarz karen horn rudolf strahm friedrich august von hayek hans-olaf henkel demokratie beatrix von storch partei der vernunft christian lindner avenir suisse karl reichmuth pdv fdp friedrich august von hayek-stiftung christoph giesa gerd habermann andré lichtschlag christoph schaltegger lars feld konrad hummler tea party edmund radmacher liberalismus
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

internet digitalcharta adblocker neue musik paal nilssen-love recht grundrechte frankreich tracking claus-steffen mahnkopf medien
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

facebook verfassungswidrig twitter heiko maas hasskommentare justizminister bürgerrechte soziale medien politik grundrechte grundgesetz meinungsfreiheit zensur
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

lesezeichen geheimdienst anonymität fahrrad landschaft gesellschaft streik blog stadt gutachten wissenschaft schule grundrechte spionage medien fernsehen gerechtigkeit kritik recht
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

grundgesetz politiker satire deutschland verfassung politik grundrechte hallo welt! stress datenschutz statussymbole paranoia präventivstaat gesellschaft
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester innenpolitik rassismus köln racial profiling bürgergesellschaft grundrechte migranten artikel 3 nordafrikaner gegen rechts
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

fremdenfeindlich thomas leif flüchtlinge liberalismus frankfurter flughafen grundrechte besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

moderne überwachung electronica nationalsozialismus deutschland genossenschaft zeit journalismus kunst handwerk politik grundrechte drittes reich medien brot spionage blaise pascal gedenken lebensmittel banken verstehen hermeneutik experimental zweiter weltkrieg label netz avantgarde philosophie john cage lesezeichen erinnerungskultur volksbank digitalisierung musik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügenpresse grundrechte demokratie pegida liberalismus lügenafd lügen
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

internet immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung europa europäische union netzpolitik digitalcharta grundrechte und innenpolitik blogpost transparenz grundrechte demokratie zensur urheberrecht
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

lucke nebeneinkünfte antiziganistisch kölner fans demokratie berufspolitiker lucke privatperson lucke arsch huh europaabgeordneter grundrechte pegida rassismus deutsche bahn bernd lucke person liberalismus schauspieler 1. fc köln ice fremdenfeindlich arsch huh zäng ussenander zäng ussenander
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte opferrolle meinungsfreiheit lügner demokratie antifa neonazis liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

hintergrund sächsische zeitung grundrechte afd sachsen grundgesetz pressefreiheit afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

piratenpartei bundesverfassungsgericht pressemitteilungen verfassungsbeschwerde datenschutz grundrechte pressemitteilung
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

adam grundrechte björn höcke partei-säuberung swg poggenburg heiner hofsommer demokratie gauland konrad adam fremdenfeindlich alexander gauland sezession andreas lichert person liberalismus kositza höcke rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

wirtschaft versicherungen stefan körner transparenz ehealth grundrechte sigmar gabriel datenschutz it-experten verkehrspolitik slider digitale geschäftsmodelle datensammelwut verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer wissenschaft und technik pannenfall persönliche daten herstellerinformationen pkw wearables grundrechte und innenpolitik innenpolitik gps-position netzpolitik adac pressemitteilungen datensouveränität
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte piraten bloggen blogpost schrödinger vorratsdatenspeicherung slider grundgesetz überwachung demokratie grundrechte und innenpolitik netzpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

politik ag queeraten grundrechte demonstration slider demokratie menschenrechte roman schmitt gesellschaftliche teilhabe csd termine queeraten pressemitteilungen familienpolitik piraten wirken michael melter
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

wilko möller liberalismus grundrechte landesvorstand brandenburg demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

sozialpolitik behinderte menschenrechte grundrechte un teilhabe barrierefreiheit
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

dieter riedel ku-klux-klan demokratie hooligans dynamo dresden christoph hess kreisvorstand dresden markus ulbig grundrechte georg immanuel nagel pegida kathrin oertel liberalismus identitäre volkmar köster günter jauch fremdenfeindlich achim exner ermittlungen
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Wollt ihr wirklich einen neuen FDGB? 07.05.2015 23:58:19

tarifeinheitsgesetz streik merkel lokführer grundrechte bahn weselsky politik gdl artikel 9 grundgesetz
GDL kämpft für die Durchsetzung von Grundrechten. Wer dieser Tage die Zeitung aufschlägt, hat das Gefühl, Deutschland bewegt nur ein Thema: Der Bahnstreik. Andere Themen rücken dadurch leicht in den Hintergrund. So auch der B... mehr auf informelles.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

datenschutz transparenz grundrechte europapolitik piraten eu-kommission international safe harbor piivacy shield patrick breyer pressemitteilungen
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de