Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

propagandalügen rechtsstaat totalitarismus plandemie grundrechte korruptionsnetzwerke staatsverbrecher covid impfpropaganda hygiene-diktatur
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

beweissicherung strafprozessordnung digitale sichtbarkeit solidarität kommunikationsinfrastruktur geleaktes dokument iranische freiheitsbewegung globale öffentlichkeit islamistischer extremismus frauenunterdrückung informationsblockade grundrechte zivilgesellschaft content moderation klassenjustiz religiöser faschismus informationspolitik algorithmen ghulam satelliteninternet religiöse minderheiten pirate parties international zensur frau leben freiheit diplomatische anerkennung piratenpartei deutschland sklaverei selbstbestimmung körperstrafen dokumentation ppi rebellion frauenrechte leibeigenschaft menschenrechtsverletzungen verbrechen gegen die menschlichkeit selektive zensur meinungsfreiheit taliban normalisierung theokratie mesh-netzwerke kastenwesen zensurresistente kommunikation allgemein iran shadowbanning asyl widerstand gesetzbuch tech-plattformen flüchtlinge schutzprogramme afghanistan apartheid-regime häusliche gewalt
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

totalitarismus rechtsstaat history revisited grundrechte krieg staatsverbrecher hygiene-diktatur volksverräter
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

iran diplomatische immunität inneres und sicherheit allgemein eu internationale kooperation benno ohnesorg cybersicherheit münchen cyberangriffe informationssicherheit demokratie äußeres und verteidigung bürgerrechte raf deutsche welle sanktionen europa überwachung transnationale repression iranische konsulate verschlüsselung israel digitale sicherheit opposition freie meinungsäußerung infrastruktur und netze schutz von exilanten frankfurt grundrechte bundesregierung babak tubis savak pressemitteilungen privatsphäre piratenpartei deutschland schoresch davoodi jamshid sharmahd hamburg menschenrechte themenbereiche cyber-spionage rot-schwarze allianz islamolinke #topthema flüchtlingsrechte datenschutz spionage iranische geheimdienste diaspora autoritäre regime hamas verfassungsschutz
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich 20.01.2026 08:30:00

überwachungsstaat austriaca freiheit die ich meine bevormundung grundrechte
von Helmut   Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle mögli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

eurokraten politische gewalt meinungsfreiheit bankrott der demokratie grundrechte demokratie-simulation politruks rechtsstaat justizskandale
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung: Die Verfassung als Feigenblatt 16.01.2026 09:05:24

eu verfassung demokratie grundgesetz freiheit politik grundrechte weltgeschehen usa trump
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

ROBERT F. KENNEDY JR. VERSUS NINA WARKEN / Bundesgesundheitsminister bekommt Post vom USA-Kollegen 12.01.2026 10:03:00

cdu usa gesundheit gewissensfreiheit grundrechte pandemie nina warken corona
Quelle:https://x.com/Mwgfd_official/status/2010449522288386435  Leider lässt ... mehr auf

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 16:57:00

meinungsfreiheit schweiz russland eu militär militã¤r zensur ukraine krieg gewissensfreiheit grundrechte
 Zu folgenden Text können sie deutschen MdEP öffentlich befragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/abgeordneteHier zur Kampagnenseite:https://free-b... mehr auf

„Wir haben von den Menschen verlangt, sich nicht menschlich zu verhalten“ ChristenStehenAuf Rundbrief 28 17.12.2025 02:04:00

angela merkel grüne grundrechte menschenrechte cdu christen corona baden wã¼rttemberg grã¼ne baden württemberg widerstand
Sei nur stille zu Gott, meine Seele; denn er ist meine Hoffnung. (Psalm 62,6) ... mehr auf

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

zentralismus regulativ gleichwertigkeit grundgesetz widerstand demokratie technokraten novus ordo seclorum gewalt 1984 bürgerrechte brüssel lethargie phillip georg blumenhagen bilderberger asozial jean ziegler rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen allgemeine erklärung der menschenrechte massenmedien verfassung recht regierung völkerrecht zentralbanken herrschaft mainstream volk stéphane hessel aem soziologie neue weltordnung menschlichkeit herrschaft des volkes zentralisten rockefeller zentralisierung souveränität exterritorialität parasit jean-claude juncker blutadel kausalitätsgesetz globalismus ordo ab chao menschenrechte uncategorized globalisierung dämonen gleichberechtigung freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie brecht weltregierung technokratie steuerparadiese zivilgesellschaft grundrechte gedankenverbrecher sozialgefüge staatenbund nationen system gesellschaft staaten emrk unrecht gesellschaftskritik bürger rechtswesen banken jürgen roth ffe biz max frisch paragraphenverdreher carroll quigley ignoranz regieren
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte zentralbanken völkerrecht recht regierung verfassung finanzterror bilderberger asozial rechtsstaatlichkeit allgemein herrschaftsstrukturen jean ziegler novus ordo seclorum technokraten nwo demokratie grundgesetz widerstand phillip georg blumenhagen lethargie 1984 bürgerrechte brüssel gewalt regulativ zentralismus gleichwertigkeit exterritorialität souveränität medien jean-claude juncker parasit plutokraten kurzclips freiheit schuldgeld machtklüngel rockefeller zentralisten herrschaft des volkes zentralisierung schweiz bildung menschlichkeit neue weltordnung dreckskapitalismus aem volk stéphane hessel mainstream herrschaft weltordnung hintertanen soziologie zivilgesellschaft steuerparadiese neue perspektiven gedankenverbrecher grundrechte brecht geopolitik weltregierung plutokratie ausgrenzung diktatur freimaurer technokratie menschenrechte ordo ab chao globalismus dämonen gleichberechtigung globalisierung kausalitätsgesetz blutadel menschen carroll quigley regieren ignoranz ffe biz banken jürgen roth manipulation bürger rechtswesen paragraphenverdreher max frisch obertanen emrk unrecht gesellschaftskritik nationen staatenbund kriegstreiber zitate sozialgefüge gesellschaft staaten
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

hagen weiß lars steinke sebastian brinkmann drittes serbien ja bundesvorstand nazi jedinaja rossija rechtsextrem ja landesvorstand baden württemberg moritz brodbeck demokratie drohung krzysztof walczak markus frohnmaier recherchegruppe argos fälschung rechtsradikal marvin blatz bürgerschaftswahlen bernd lucke bernd kölmel philipp meyer straftäter ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen grundrechte npd fremdenfeindlich lucke rufmord anrufterror alexander walch liberalismus ump novi lideri nove evrope
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

liberalismus grundrechte fremdenfeindlich pegida thilo sarrazin allgemein demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

sciencefiles.org kopp verlag pegida karsten mende pi news bastian melcher rechts homophobie junge freiheit michael klein grundrechte
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

nationalistisch-völkische ausrichtung christoph giesa münklers watch michael klein grundrechte ddr liberalismus homophobie faschismus adolf eichmann nazi horst mahler pegida michael klonovsky karsten mende kopp verlag florian geyer pi news
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin bruno kramm pressefreiheit transparenz demokratie bundesregierung pressemitteilungen slider menschenrechte piraten wirken grundrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

urlaub justiz archäologie ironie mehrsprachigkeit thomas bernhard rezeption frankfurt peter kurzeck grundrechte statistik jerusalem schreiben poetik gesundheit muttersprache alte geschichte medikament gesellschaft literatur rap deutsch zeitgeschichte lesezeichen spracherwerb sicherheit medizin archiv demokratie digitalisierung zeitung politik nachrichten stadt jan böhmermann medien überwachung lyrik reise gericht rassismus
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

schrödinger überwachung blogpost demokratie grundgesetz netzpolitik piraten bloggen vorratsdatenspeicherung grundrechte und innenpolitik slider grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie mitgliederbefragung wahlen grundrechte liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

verlag politik vg wort schweiz medien russland populismus revolution theater literaturbetrieb lesezeichen literatur bahnhof gesellschaft verkehr bahn sowjetunion grundrechte
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

karl reichmuth hayek gesellschaft liane bednarz liberalismus fdp milton friedman pdv leo müller michael hüther grundrechte christoph giesa partei der vernunft rudolf strahm karen horn tea party christoph schaltegger gerd habermann konrad hummler christian lindner beatrix von storch hans-olaf henkel erich weede andré lichtschlag avenir suisse friedrich august von hayek urs schoettli edmund radmacher lars feld friedrich august von hayek-stiftung demokratie gerhard schwarz
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

grundrechte digitalcharta frankreich paal nilssen-love claus-steffen mahnkopf tracking neue musik recht internet adblocker medien
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

grundrechte zensur facebook justizminister twitter verfassungswidrig grundgesetz bürgerrechte heiko maas hasskommentare soziale medien meinungsfreiheit politik
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

medien streik stadt anonymität gutachten recht fahrrad kritik blog spionage fernsehen gesellschaft geheimdienst lesezeichen schule grundrechte gerechtigkeit wissenschaft landschaft
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

verfassung präventivstaat deutschland grundgesetz stress statussymbole politik paranoia grundrechte satire hallo welt! datenschutz gesellschaft politiker
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

bürgergesellschaft gegen rechts grundrechte artikel 3 köln silvester racial profiling rassismus nordafrikaner innenpolitik migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

fremdenfeindlich grundrechte liberalismus thomas leif frankfurter flughafen flüchtlinge besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

grundrechte nationalsozialismus musik verstehen blaise pascal lesezeichen moderne zeit erinnerungskultur banken zweiter weltkrieg lebensmittel john cage philosophie avantgarde handwerk spionage genossenschaft digitalisierung hermeneutik journalismus kunst deutschland brot drittes reich electronica volksbank experimental label politik gedenken netz medien überwachung
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

demokratie pegida grundrechte lügenpresse lügenafd lügen liberalismus
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

bürgerbeteiligung grundrechte urheberrecht grundrechte und innenpolitik zensur netzpolitik digitalcharta europäische union immaterialgüterrechte blogpost transparenz demokratie internet europa
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

kölner fans grundrechte deutsche bahn lucke fremdenfeindlich nebeneinkünfte zäng ussenander schauspieler privatperson lucke antiziganistisch liberalismus arsch huh zäng ussenander 1. fc köln berufspolitiker lucke demokratie person rassismus ice arsch huh europaabgeordneter pegida bernd lucke
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

neonazis liberalismus grundrechte lügner antifa opferrolle meinungsfreiheit demokratie
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag pressefreiheit afd sachsen grundgesetz sächsische zeitung hintergrund grundrechte
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilung verfassungsbeschwerde bundesverfassungsgericht piratenpartei datenschutz pressemitteilungen grundrechte
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

partei-säuberung gauland sezession demokratie person rechtsextrem björn höcke swg kositza adam grundrechte heiner hofsommer konrad adam höcke poggenburg fremdenfeindlich nationalistisch-völkische ausrichtung andreas lichert alexander gauland liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

datenschutz sigmar gabriel digitale geschäftsmodelle pannenfall wissenschaft und technik netzpolitik grundrechte verbraucherschutz gps-position wirtschaft slider grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen herstellerinformationen persönliche daten datensouveränität verkehrspolitik ehealth wahlfreiheit für den datentransfer innenpolitik adac stefan körner versicherungen transparenz datensammelwut it-experten wearables pkw
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

vorratsdatenspeicherung piraten bloggen netzpolitik grundrechte slider grundrechte und innenpolitik schrödinger überwachung blogpost grundgesetz demokratie
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

ag queeraten roman schmitt michael melter csd grundrechte piraten wirken menschenrechte slider pressemitteilungen queeraten politik termine demonstration demokratie familienpolitik gesellschaftliche teilhabe
... mehr auf piratenpartei.de