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Tag grundrechte

Zeugenaussage an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bzgl. der anstehenden Verfahren zur berufsbezogenen Impfpflicht während der Corona-Zeit 04.10.2025 22:02:00

orthomolekulre medizin gesundheit gericht grundrechte corona rechtsstaat staratschek grundgesetz
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Das Naturrecht — ein Dorn im Auge der Linken und Tyrannen 15.09.2025 08:15:00

rechtsstaat grundrechte juristen
von LePenseur  Prof. Jona... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

What Governments Fear The Most 13.09.2025 11:11:00

impfapartheid grundrechte bevormundung totalitarismus covid staatsverbrecher nanny-staat
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Zerstörung der Meinungsfreiheit: Zeitdiagnose erschienen 02.09.2025 00:17:43

zivilgesellschaft internationale pressemitteilungen zensur meinungsfreiheit desinformation rechtsstaat cancelculture woke grundrechte moralismus redefreiheit bürgerrechte ausgrenzung identitätspolitik indoktrination gleichschaltung
Fundierte Bestandsaufnahme von Soziologe Dr. phil. Christian Zeller bietet Orientierung in polarisierten Zeiten ISBN 978-3-96079-126-3 Was derzeit geschieht, ist der Rückbau der liberalen Demokratie im Namen ihrer Verteidigung. Angriffe auf die Meinungsfreiheit behindern die freie, vielstimmige Debatte. Die Demokratie kann so ihr Versprechen, Po... mehr auf pr-echo.de

Obedience(d) 28.08.2025 16:30:00

grundrechte gutmenschliches großbritannien totalitarismus meinungsfreiheit meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Qual der Wahl zur Kommunalwahl in Radevormwald: Warum ich diesmal FDP wähle 25.08.2025 04:53:00

al cdu radevormwald bergische morgenpost grundrechte corona kommunalwahl rolf ebbinghaus gesundheit fdp spd uwg afd
Wen soll man im September 2025 in Radevormwald wählen? Keine der Parteien, Wählergemeinschaften und Bürgermeisterkandidaten, die antreten, haben eine kritische Einstellung zum politischen Umgang mit Corona. Und die Alternative Liste (AL), die in Radevormwald noch am sinnvollsten mit den Steuergeldern umgehen wollt... mehr auf

Hambach 1832 – Aufschrei nach Freiheit und Einheit 21.08.2025 07:00:00

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Das Hambacher Fest von 1832 war weit mehr als nur eine politische Kundgebung – es war ein Fanal der Freiheit, ein Aufschrei nach Einheit und ein Mut machendes Signal für ein ganzes Volk. Auf dem Hambacher Schloss, hoch über den Weinbergen der Pfalz, versammelten sich rund 30.000 Menschen: Männer und Frauen, Studenten, Handwerker, Bauern. Sie [̷... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Gefährliches Campverbot 19.08.2025 14:25:33

antimilitarismus repression standpunkt militarisierung der gesellschaft grundrechte rheinmetall entwaffnen
Das Verbot des Rheinmetall Entwaffnen Camps sowie der dazugehörigen Demo und Parade durch die Kölner Polizei wurde letzte Woche durch das Kölner Oberverwaltungsgericht bestätigt. Dies ist ein herber Schlag für die antimilitaristische Bewegung, deren vorwiegend jüngere Mitglieder vom 25. bis (…)... mehr auf imi-online.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

menschenrechte technokraten bildung zivilgesellschaft novus ordo seclorum exterritorialität obertanen menschen neue perspektiven souveränität globalismus allgemeine erklärung der menschenrechte widerstand grundgesetz emrk demokratie ordo ab chao steuerparadiese massenmedien carroll quigley nwo plutokraten grundrechte lethargie zentralbanken regieren völkerrecht gesellschaftskritik unrecht phillip georg blumenhagen gleichberechtigung parasit jean-claude juncker dreckskapitalismus medien gedankenverbrecher menschlichkeit neue weltordnung dämonen gewalt globalisierung freiheit verfassung schuldgeld regierung brüssel bürgerrechte 1984 kurzclips ignoranz recht kausalitätsgesetz nationen asozial rockefeller machtklüngel zentralisten aem finanzterror bilderberger weltregierung biz geopolitik ffe brecht mainstream sozialgefüge herrschaft zentralismus manipulation diktatur herrschaft des volkes rechtswesen bürger freimaurer kriegstreiber regulativ jürgen roth zitate stéphane hessel blutadel banken plutokratie ausgrenzung volk staatenbund technokratie staaten weltordnung hintertanen gesellschaft jean ziegler herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher rechtsstaatlichkeit allgemein soziologie schweiz zentralisierung gleichwertigkeit max frisch
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

bernd kölmel hagen weiß ump fälschung fremdenfeindlich rechtsradikal markus frohnmaier straftäter recherchegruppe argos ja landesvorstand baden württemberg alexander walch anrufterror drohung jedinaja rossija rechtsextrem liberalismus krzysztof walczak bernd lucke grundrechte npd nazi lars steinke bürgerschaftswahlen sebastian brinkmann drittes serbien rufmord ja bundesvorstand philipp meyer marvin blatz lucke ice-affäre novi lideri nove evrope moritz brodbeck demokratie ja landesvorstand niedersachsen
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

fremdenfeindlich allgemein liberalismus pegida grundrechte demokratie thilo sarrazin
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

pegida junge freiheit karsten mende pi news michael klein bastian melcher rechts homophobie sciencefiles.org grundrechte kopp verlag
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus grundrechte demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

pi news michael klein homophobie ddr grundrechte faschismus nazi kopp verlag pegida nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus horst mahler adolf eichmann münklers watch christoph giesa karsten mende michael klonovsky florian geyer
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm berlin bundesregierung piraten wirken pressemitteilungen grundrechte transparenz demokratie slider pressefreiheit menschenrechte
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

blogpost schrödinger vorratsdatenspeicherung grundrechte piraten bloggen slider grundgesetz demokratie überwachung grundrechte und innenpolitik netzpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

liberalismus mitgliederbefragung demokratie wahlen grundrechte
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

populismus revolution lesezeichen russland vg wort literatur gesellschaft bahnhof verlag schweiz verkehr theater literaturbetrieb grundrechte bahn medien politik sowjetunion
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

gerd habermann christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung fdp pdv karl reichmuth avenir suisse christian lindner partei der vernunft liberalismus edmund radmacher tea party konrad hummler lars feld christoph schaltegger andré lichtschlag karen horn gerhard schwarz urs schoettli milton friedman hayek gesellschaft leo müller michael hüther liane bednarz erich weede grundrechte beatrix von storch demokratie hans-olaf henkel friedrich august von hayek rudolf strahm
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

medien claus-steffen mahnkopf tracking frankreich grundrechte recht paal nilssen-love internet neue musik adblocker digitalcharta
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

hasskommentare justizminister bürgerrechte soziale medien politik grundrechte grundgesetz meinungsfreiheit zensur facebook verfassungswidrig twitter heiko maas
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

stadt streik blog gesellschaft fahrrad landschaft anonymität geheimdienst lesezeichen gerechtigkeit kritik recht fernsehen medien spionage grundrechte schule wissenschaft gutachten
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

präventivstaat paranoia statussymbole gesellschaft verfassung politik stress hallo welt! grundrechte datenschutz grundgesetz politiker deutschland satire
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

gegen rechts nordafrikaner grundrechte artikel 3 migranten bürgergesellschaft innenpolitik köln rassismus silvester racial profiling
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

frankfurter flughafen liberalismus flüchtlinge thomas leif fremdenfeindlich besorgte bürger grundrechte
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

gedenken lebensmittel blaise pascal zweiter weltkrieg experimental hermeneutik verstehen banken avantgarde label netz lesezeichen john cage philosophie erinnerungskultur digitalisierung volksbank musik electronica überwachung moderne deutschland nationalsozialismus zeit genossenschaft handwerk journalismus kunst politik drittes reich grundrechte spionage brot medien
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

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Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

europäische union europa internet bürgerbeteiligung immaterialgüterrechte netzpolitik grundrechte und innenpolitik digitalcharta grundrechte transparenz blogpost zensur urheberrecht demokratie
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

neonazis liberalismus opferrolle grundrechte demokratie antifa lügner meinungsfreiheit
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundrechte afd sachsen hintergrund sächsische zeitung pressefreiheit grundgesetz afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

piratenpartei bundesverfassungsgericht pressemitteilungen verfassungsbeschwerde grundrechte datenschutz pressemitteilung
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

konrad adam fremdenfeindlich alexander gauland gauland nationalistisch-völkische ausrichtung höcke rechtsextrem kositza person liberalismus sezession andreas lichert björn höcke partei-säuberung grundrechte adam heiner hofsommer demokratie poggenburg swg
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer it-experten slider verkehrspolitik datensammelwut digitale geschäftsmodelle transparenz ehealth grundrechte sigmar gabriel datenschutz wirtschaft versicherungen stefan körner adac pressemitteilungen datensouveränität grundrechte und innenpolitik innenpolitik netzpolitik gps-position pkw wearables wissenschaft und technik pannenfall persönliche daten herstellerinformationen
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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

netzpolitik grundrechte und innenpolitik blogpost vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen grundrechte demokratie überwachung grundgesetz slider
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+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

roman schmitt csd gesellschaftliche teilhabe queeraten termine michael melter piraten wirken familienpolitik pressemitteilungen politik demonstration ag queeraten grundrechte demokratie slider menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

wilko möller liberalismus grundrechte demokratie landesvorstand brandenburg
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

un teilhabe barrierefreiheit menschenrechte behinderte sozialpolitik grundrechte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de