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Ist die ÖDP noch guten Gewissens wählbar? Offener Brief zum Bundesparteiatg am 17. und 18.10.26 in Chemnitz 11.10.2026 22:38:34

manuela ripa ödp eu ã–dp grundrechte claudius moseler corona bundesparteitag meinungsfreiheit abtreibung staratschek
 Liebe Mitglieder der ÖDP!Ist Manuela Ripa noch als MdEP der ÖDP tragbar?Sie läs... mehr auf

Mein Grußwort zum Bundesparteitag der ÖDP 2023 (auch 2024 gültig) in Gersfeld bei Fulda 11.10.2026 20:47:50

ã–dp grundrechte ödp bundesparteitag corona aufarbeitung staratschek grundgesetz
Liebe Mitglieder der ÖDP!Die letzten Jahre bedürfen auch in der ÖDP der Aufarbeitung.Wenn das Grundsatzprogramm der ÖDP ernst genommen würde, dass ich als Delegierter mitbeschlossen habe un... mehr auf

Kretschmers Corona-Befehl 06.10.2026 12:00:01

analyse quarantäne michael kretschmer corona-akten corona-aufarbeitung grundrechte zwangsunterbringung cdu sachsen untersuchungsausschuss
Dresden | Quarantäneverweigerer sollten auf richterlichen Beschluss zwangsweise untergebracht und von der Polizei bewacht werden. Das allein wäre bereits ein schwerer staatlicher Eingriff. Doch […] Der Beitrag Kretschmers Corona-Befehl... mehr auf qpress.de

Tag der Demokratie 2026 in Lörrach – Gemeinsam gestalten! 18.09.2026 20:07:31

demokratie verschiedenes teilhabe wã¼rde piratenpartei bürgerrechte freiheit bã¼rgerrechte würde grundrechte
Am Samstag, 19. September 2026, lädt die Stadt Lörrach zum Tag der Demokratie ein. Zwischen 13 und 17 Uhr verwandelt sich das Stadtzentrum in einen lebendigen Raum für Meinungsaustausch, politische Bildung und gelebte Teilhabe. Was dich erwartet: 🗳️ Informations- und AktionsständeVerschiedene Gruppen, Vereine und Initiativen präsenti... mehr auf piratenpartei-loerrach.de

ÖDP zum AfD-Ergebnis in Sachsen Anhalt: Endlich bessere Politik machen und die Menschen ernst nehmen! Mehr Dialog statt Spaltung / Kommentar 08.09.2026 21:32:47

staratschek demokratie sachsen anhalt meinungsfreiheit zensur afd corona claudius moseler grundrechte ã–dp eu ödp manuela ripa demonstration
„Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben gesprochen. Als Demokraten müssen wir das Ergebnis anerkennen“, so ÖDP-Bundesvorsitzender Günther Brendle-Behnisch. „Wir halten aber die politischen Ziele der AfD für falsch. Der Wahlausg... mehr auf

Friendly Reminder 31.08.2026 11:11:00

meinungsfreiheit staatsversagen hygiene-diktatur staatsverbrecher meme impfapartheid grundrechte impfschäden freiheit die ich meine
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

emden gesellschaft grundrechte demokratie
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Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

zentralismus widerstand herrschaft globalismus mainstream souveränität neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge freimaurer bürger rechtswesen herrschaft des volkes manipulation diktatur grundgesetz demokratie zitate ordo ab chao stéphane hessel kriegstreiber emrk jürgen roth regulativ volk carroll quigley ausgrenzung staatenbund nwo massenmedien steuerparadiese plutokratie banken blutadel asozial technokraten nationen bildung menschenrechte kausalitätsgesetz zentralisten aem finanzterror bilderberger rockefeller machtklüngel zivilgesellschaft exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung brecht ffe geopolitik biz obertanen menschen globalisierung schweiz soziologie gewalt verfassung schuldgeld freiheit zentralisierung brüssel regierung kurzclips recht max frisch ignoranz 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit hintertanen technokratie plutokraten grundrechte staaten weltordnung völkerrecht lethargie jean ziegler gesellschaft zentralbanken regieren herrschaftsstrukturen parasit dreckskapitalismus paragraphenverdreher jean-claude juncker unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen allgemein dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher medien
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

lucke drohung ice-affäre jedinaja rossija novi lideri nove evrope demokratie moritz brodbeck rechtsextrem liberalismus ja landesvorstand niedersachsen krzysztof walczak bernd lucke markus frohnmaier straftäter philipp meyer recherchegruppe argos ja landesvorstand baden württemberg alexander walch marvin blatz anrufterror lars steinke bürgerschaftswahlen sebastian brinkmann drittes serbien fälschung rufmord ja bundesvorstand rechtsradikal fremdenfeindlich grundrechte bernd kölmel hagen weiß ump npd nazi
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

grundrechte allgemein fremdenfeindlich pegida liberalismus demokratie thilo sarrazin
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

karsten mende kopp verlag grundrechte bastian melcher michael klein rechts pegida junge freiheit pi news sciencefiles.org homophobie
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus demokratie grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

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Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin bruno kramm transparenz grundrechte slider bundesregierung demokratie pressefreiheit menschenrechte pressemitteilungen piraten wirken
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte wahlen mitgliederbefragung liberalismus demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

literatur literaturbetrieb populismus revolution vg wort lesezeichen russland schweiz verkehr politik sowjetunion theater grundrechte gesellschaft bahnhof medien bahn verlag
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

hayek gesellschaft friedrich august von hayek-stiftung milton friedman christoph giesa urs schoettli gerhard schwarz gerd habermann karen horn partei der vernunft grundrechte erich weede christian lindner avenir suisse karl reichmuth pdv liane bednarz michael hüther leo müller fdp hans-olaf henkel demokratie beatrix von storch liberalismus rudolf strahm christoph schaltegger andré lichtschlag lars feld friedrich august von hayek konrad hummler tea party edmund radmacher
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

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Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

meinungsfreiheit heiko maas zensur twitter grundgesetz verfassungswidrig facebook grundrechte soziale medien bürgerrechte politik justizminister hasskommentare
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

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Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

politik paranoia präventivstaat verfassung statussymbole datenschutz gesellschaft stress grundrechte hallo welt! politiker grundgesetz deutschland satire
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling gegen rechts nordafrikaner migranten artikel 3 grundrechte bürgergesellschaft rassismus köln innenpolitik silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

fremdenfeindlich thomas leif flüchtlinge grundrechte besorgte bürger liberalismus frankfurter flughafen
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

nationalsozialismus deutschland avantgarde label netz philosophie john cage genossenschaft zeit lesezeichen blaise pascal lebensmittel gedenken banken verstehen moderne experimental überwachung hermeneutik zweiter weltkrieg electronica grundrechte drittes reich medien musik brot spionage journalismus kunst erinnerungskultur handwerk volksbank digitalisierung politik
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

grundrechte lügenpresse lügenafd liberalismus demokratie lügen pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte neonazis opferrolle meinungsfreiheit lügner demokratie antifa liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

hintergrund sächsische zeitung afd sachsen grundrechte grundgesetz afd-parteitag pressefreiheit
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilungen pressemitteilung bundesverfassungsgericht grundrechte datenschutz verfassungsbeschwerde piratenpartei
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

swg poggenburg sezession andreas lichert heiner hofsommer kositza person liberalismus nationalistisch-völkische ausrichtung rechtsextrem höcke demokratie gauland adam grundrechte konrad adam björn höcke alexander gauland fremdenfeindlich partei-säuberung
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

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Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

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Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

barrierefreiheit grundrechte behinderte sozialpolitik teilhabe menschenrechte un
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de