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Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

rechtsstaat staatsverbrecher systemmedien meinungsfreiheit grundrechte großbritannien zensur demokratie-simulation
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

grundrechte europäisches parlament zensursula privatsphäre roberta metsola messenger-überwachung piratenpartei martin sonneborn themenbereiche europapolitik zensur demokratie die partei briefgeheimnis europa geschäftsordnung #topthema straßburg datenschutz bürgerrechte und demokratie überwachung eilverfahren digitale bürgerrechte massenüberwachung chatkontrolle
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

bürgerrechte protokollierung justiz demokratie offenestandards behördenvernetzung registerstaat pressemitteilungen freiesoftware grundrechte verwaltungsdigitalisierung informationsfreiheit it-sicherheit allgemein digitalesouveränität chatkontrolle interoperabilität überwachungsstaat bürgerrechte und demokratie datensparsamkeit datenschutz zweckbindung transparenzgesetz europa steuer-id #topthema ifg
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

demokratur meinungsfreiheit rechtsstaat totalitarismus politruks demokratie-simulation deutschland grundrechte
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

leserbrief stuttgart 21 grundrechte staratschek die linke polizei demokratie cdu corona faschismus
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

piraten international geopolitische abhängigkeit grundrechte digitale abhängigkeit digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit anthropic verwaltung allgemein technologiekontrolle infrastruktur und netze fable 5 us-regierung zugangssperre silicon valley themenbereiche ki-modelle transparenz äußeres und verteidigung demokratie sicherheitsbehörden piratenpartei open source staatliche beschaffung pressemitteilungen öffentliche it bürgerrechte und demokratie datenflüsse kritische infrastruktur datenschutz abschaltung europa washington europäische alternativen digitale souveränität #topthema interoperabilität black-box-systeme mythos 5 exit-strategie exportkontrolle
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

dystopie grundrechte geopolitik zionazis zensur nwo diktatur ahoi! totalitarismus rechtsstaat technokraten-diktatur brics meinungsfreiheit überwachungsstaat
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

jean ziegler technokratie rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen bilderberger asozial brecht weltregierung freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie völkerrecht zentralbanken grundrechte gedankenverbrecher verfassung recht regierung zivilgesellschaft allgemeine erklärung der menschenrechte steuerparadiese massenmedien gleichwertigkeit kausalitätsgesetz zentralismus blutadel regulativ lethargie dämonen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung globalisierung gewalt bürgerrechte 1984 brüssel technokraten menschenrechte novus ordo seclorum uncategorized grundgesetz widerstand globalismus ordo ab chao demokratie paragraphenverdreher zentralisierung max frisch zentralisten rockefeller ffe biz herrschaft des volkes rechtswesen bürger banken jürgen roth regieren jean-claude juncker parasit ignoranz exterritorialität souveränität carroll quigley gesellschaft staaten soziologie aem nationen system herrschaft sozialgefüge mainstream staatenbund volk stéphane hessel neue weltordnung menschlichkeit gesellschaftskritik unrecht emrk
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

nwo demokratie ordo ab chao grundgesetz widerstand globalismus novus ordo seclorum technokraten menschenrechte bürgerrechte 1984 brüssel globalisierung gewalt dämonen gleichberechtigung phillip georg blumenhagen lethargie blutadel regulativ zentralismus kausalitätsgesetz gleichwertigkeit massenmedien steuerparadiese neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte zivilgesellschaft recht regierung verfassung gedankenverbrecher völkerrecht zentralbanken grundrechte ausgrenzung plutokratie freimaurer diktatur geopolitik brecht weltregierung finanzterror bilderberger asozial allgemein rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen jean ziegler technokratie emrk obertanen bildung neue weltordnung menschlichkeit dreckskapitalismus gesellschaftskritik unrecht volk staatenbund zitate stéphane hessel kriegstreiber herrschaft mainstream sozialgefüge aem nationen soziologie gesellschaft hintertanen staaten weltordnung carroll quigley souveränität menschen exterritorialität kurzclips ignoranz schuldgeld freiheit medien parasit jean-claude juncker regieren plutokraten banken jürgen roth herrschaft des volkes rechtswesen bürger manipulation biz ffe zentralisten rockefeller machtklüngel max frisch zentralisierung schweiz paragraphenverdreher
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

philipp meyer novi lideri nove evrope bernd lucke liberalismus bernd kölmel ump marvin blatz bürgerschaftswahlen recherchegruppe argos markus frohnmaier anrufterror alexander walch drohung krzysztof walczak fälschung rechtsradikal lucke moritz brodbeck demokratie rufmord ja landesvorstand baden württemberg jedinaja rossija rechtsextrem fremdenfeindlich ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen grundrechte nazi npd lars steinke sebastian brinkmann drittes serbien ja bundesvorstand straftäter hagen weiß
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

pegida liberalismus grundrechte thilo sarrazin allgemein demokratie fremdenfeindlich
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

junge freiheit michael klein bastian melcher grundrechte rechts homophobie sciencefiles.org kopp verlag pegida karsten mende pi news
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie grundrechte liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch michael klein ddr nazi grundrechte nationalistisch-völkische ausrichtung christoph giesa adolf eichmann florian geyer pi news liberalismus pegida horst mahler karsten mende michael klonovsky homophobie faschismus kopp verlag
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

piraten wirken grundrechte bundesregierung pressemitteilungen slider demokratie menschenrechte transparenz bruno kramm pressefreiheit berlin
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

zeitung gesundheit poetik schreiben jerusalem statistik grundrechte peter kurzeck frankfurt digitalisierung thomas bernhard rezeption mehrsprachigkeit demokratie archäologie justiz ironie urlaub archiv medizin sicherheit rassismus gericht reise lyrik überwachung medien spracherwerb jan böhmermann zeitgeschichte lesezeichen deutsch rap literatur gesellschaft stadt medikament politik nachrichten muttersprache alte geschichte
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte und innenpolitik blogpost grundgesetz slider demokratie grundrechte netzpolitik vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen überwachung
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte demokratie wahlen mitgliederbefragung liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

bahn sowjetunion verkehr grundrechte literaturbetrieb theater russland revolution populismus politik verlag bahnhof gesellschaft lesezeichen literatur medien schweiz vg wort
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

liane bednarz hayek gesellschaft karl reichmuth gerd habermann tea party christoph schaltegger erich weede milton friedman beatrix von storch hans-olaf henkel fdp christian lindner konrad hummler liberalismus leo müller michael hüther grundrechte urs schoettli friedrich august von hayek pdv avenir suisse andré lichtschlag karen horn gerhard schwarz rudolf strahm demokratie partei der vernunft christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung edmund radmacher lars feld
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

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Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

justizminister hasskommentare soziale medien meinungsfreiheit politik twitter grundrechte verfassungswidrig zensur grundgesetz bürgerrechte heiko maas facebook
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

lesezeichen geheimdienst anonymität streik gesellschaft stadt gutachten schule blog medien spionage fernsehen landschaft fahrrad kritik wissenschaft grundrechte gerechtigkeit recht
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

gesellschaft statussymbole politiker politik datenschutz präventivstaat satire deutschland grundgesetz hallo welt! stress paranoia grundrechte verfassung
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

innenpolitik köln silvester artikel 3 grundrechte nordafrikaner migranten racial profiling rassismus bürgergesellschaft gegen rechts
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

liberalismus frankfurter flughafen thomas leif flüchtlinge fremdenfeindlich besorgte bürger grundrechte
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

musik volksbank lesezeichen label experimental verstehen blaise pascal politik zeit moderne erinnerungskultur philosophie john cage avantgarde netz zweiter weltkrieg banken lebensmittel gedenken spionage medien handwerk genossenschaft überwachung digitalisierung hermeneutik journalismus kunst deutschland brot drittes reich grundrechte nationalsozialismus electronica
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

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Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

digitalcharta netzpolitik internet europa blogpost transparenz demokratie zensur immaterialgüterrechte grundrechte und innenpolitik grundrechte urheberrecht bürgerbeteiligung europäische union
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Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

meinungsfreiheit opferrolle liberalismus neonazis demokratie antifa lügner grundrechte
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundgesetz grundrechte afd sachsen hintergrund sächsische zeitung afd-parteitag pressefreiheit
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

datenschutz verfassungsbeschwerde pressemitteilung grundrechte pressemitteilungen bundesverfassungsgericht piratenpartei
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

fremdenfeindlich person nationalistisch-völkische ausrichtung rechtsextrem demokratie poggenburg konrad adam gauland höcke sezession partei-säuberung adam grundrechte heiner hofsommer alexander gauland kositza liberalismus björn höcke swg andreas lichert
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

gesellschaftliche teilhabe pressemitteilungen familienpolitik queeraten menschenrechte slider demokratie piraten wirken grundrechte demonstration csd michael melter termine politik roman schmitt ag queeraten
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Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

wilko möller landesvorstand brandenburg liberalismus grundrechte demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

behinderte teilhabe un barrierefreiheit menschenrechte sozialpolitik grundrechte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de