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Tag grundrechte

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

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PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

hygiene-diktatur krieg volksverräter history revisited grundrechte rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

iran infrastruktur und netze schutz von exilanten diplomatische immunität inneres und sicherheit eu allgemein internationale kooperation benno ohnesorg frankfurt cybersicherheit grundrechte babak tubis münchen bundesregierung pressemitteilungen cyberangriffe savak privatsphäre informationssicherheit jamshid sharmahd piratenpartei deutschland schoresch davoodi demokratie äußeres und verteidigung menschenrechte hamburg themenbereiche bürgerrechte cyber-spionage rot-schwarze allianz islamolinke #topthema raf deutsche welle sanktionen europa transnationale repression überwachung flüchtlingsrechte iranische geheimdienste verschlüsselung iranische konsulate datenschutz spionage diaspora israel digitale sicherheit opposition autoritäre regime hamas freie meinungsäußerung verfassungsschutz
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich 20.01.2026 08:30:00

grundrechte bevormundung freiheit die ich meine austriaca überwachungsstaat
von Helmut   Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle mögli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

justizskandale rechtsstaat bankrott der demokratie meinungsfreiheit grundrechte politische gewalt eurokraten politruks demokratie-simulation
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung: Die Verfassung als Feigenblatt 16.01.2026 09:05:24

politik freiheit usa trump demokratie grundgesetz weltgeschehen verfassung grundrechte eu
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

ROBERT F. KENNEDY JR. VERSUS NINA WARKEN / Bundesgesundheitsminister bekommt Post vom USA-Kollegen 12.01.2026 10:03:00

gewissensfreiheit grundrechte gesundheit cdu usa corona pandemie nina warken
Quelle:https://x.com/Mwgfd_official/status/2010449522288386435  Leider lässt ... mehr auf

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 16:57:00

zensur krieg ukraine grundrechte gewissensfreiheit eu russland meinungsfreiheit militär militã¤r schweiz
 Zu folgenden Text können sie deutschen MdEP öffentlich befragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/abgeordneteHier zur Kampagnenseite:https://free-b... mehr auf

„Wir haben von den Menschen verlangt, sich nicht menschlich zu verhalten“ ChristenStehenAuf Rundbrief 28 17.12.2025 02:04:00

menschenrechte cdu widerstand baden württemberg grundrechte grã¼ne corona baden wã¼rttemberg christen grüne angela merkel
Sei nur stille zu Gott, meine Seele; denn er ist meine Hoffnung. (Psalm 62,6) ... mehr auf

Kirche sucht neue Stelle für AfD-nahen Pfarrer in Gatersleben 14.12.2025 08:30:00

christentum grundrechte deutschland heuchelei demaskiert afd offener brief kirche aktuell meinungsfreiheit
von Helmut  Die Evangelische Kirche sucht eine neue Stelle für den Pfarrer Martin Michaelis. Ihm wurde der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

neue weltordnung menschlichkeit dreckskapitalismus unrecht gesellschaftskritik bildung obertanen emrk gesellschaft hintertanen weltordnung staaten soziologie aem nationen herrschaft mainstream sozialgefüge volk staatenbund zitate stéphane hessel kriegstreiber regieren plutokraten medien parasit jean-claude juncker schuldgeld freiheit kurzclips ignoranz menschen exterritorialität souveränität carroll quigley paragraphenverdreher zentralisierung schweiz max frisch zentralisten rockefeller machtklüngel ffe biz bürger herrschaft des volkes rechtswesen manipulation banken jürgen roth lethargie dämonen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung globalisierung gewalt 1984 bürgerrechte brüssel technokraten menschenrechte novus ordo seclorum grundgesetz widerstand globalismus nwo demokratie ordo ab chao gleichwertigkeit kausalitätsgesetz zentralismus blutadel regulativ völkerrecht zentralbanken grundrechte gedankenverbrecher verfassung recht regierung zivilgesellschaft neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte steuerparadiese massenmedien jean ziegler technokratie allgemein rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen bilderberger finanzterror asozial brecht geopolitik weltregierung freimaurer diktatur ausgrenzung plutokratie
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

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Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

thilo sarrazin grundrechte allgemein demokratie fremdenfeindlich liberalismus pegida
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

junge freiheit grundrechte michael klein bastian melcher karsten mende pegida kopp verlag homophobie sciencefiles.org rechts pi news
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus demokratie grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

christoph giesa nationalistisch-völkische ausrichtung ddr nazi grundrechte michael klein münklers watch faschismus kopp verlag homophobie karsten mende michael klonovsky liberalismus pegida horst mahler pi news florian geyer adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin pressefreiheit bruno kramm menschenrechte demokratie slider transparenz pressemitteilungen bundesregierung grundrechte piraten wirken
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

peter kurzeck frankfurt statistik grundrechte schreiben jerusalem poetik gesundheit zeitung archiv medizin urlaub demokratie mehrsprachigkeit ironie archäologie justiz digitalisierung rezeption thomas bernhard spracherwerb jan böhmermann medien überwachung lyrik reise rassismus gericht sicherheit nachrichten politik alte geschichte muttersprache medikament stadt gesellschaft rap literatur lesezeichen zeitgeschichte deutsch
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

netzpolitik vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen überwachung grundrechte und innenpolitik blogpost slider grundgesetz demokratie grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

wahlen mitgliederbefragung liberalismus grundrechte demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

medien schweiz vg wort politik gesellschaft bahnhof verlag literatur lesezeichen grundrechte literaturbetrieb theater populismus revolution russland sowjetunion bahn verkehr
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

tea party christoph schaltegger gerd habermann karl reichmuth hayek gesellschaft liane bednarz liberalismus konrad hummler fdp christian lindner beatrix von storch hans-olaf henkel milton friedman erich weede andré lichtschlag pdv avenir suisse friedrich august von hayek urs schoettli leo müller michael hüther grundrechte edmund radmacher lars feld christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung partei der vernunft demokratie rudolf strahm gerhard schwarz karen horn
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

paal nilssen-love frankreich digitalcharta medien internet adblocker tracking claus-steffen mahnkopf recht grundrechte neue musik
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

facebook heiko maas bürgerrechte grundgesetz zensur verfassungswidrig grundrechte twitter politik meinungsfreiheit soziale medien hasskommentare justizminister
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

wissenschaft grundrechte recht gerechtigkeit landschaft fahrrad kritik blog spionage medien fernsehen lesezeichen geheimdienst anonymität gesellschaft streik stadt gutachten schule
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

grundrechte verfassung paranoia deutschland satire grundgesetz stress hallo welt! präventivstaat datenschutz politiker politik gesellschaft statussymbole
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling rassismus bürgergesellschaft gegen rechts migranten silvester köln innenpolitik artikel 3 grundrechte nordafrikaner
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

flüchtlinge fremdenfeindlich grundrechte besorgte bürger liberalismus thomas leif frankfurter flughafen
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

genossenschaft überwachung medien spionage handwerk netz avantgarde philosophie john cage lebensmittel gedenken banken zweiter weltkrieg erinnerungskultur zeit moderne politik label lesezeichen blaise pascal verstehen experimental musik volksbank nationalsozialismus electronica drittes reich grundrechte brot deutschland journalismus kunst hermeneutik digitalisierung
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

liberalismus pegida lügenpresse grundrechte demokratie lügen lügenafd
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

grundrechte urheberrecht bürgerbeteiligung europäische union blogpost transparenz demokratie zensur immaterialgüterrechte grundrechte und innenpolitik internet europa netzpolitik digitalcharta
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

demokratie antifa grundrechte lügner opferrolle meinungsfreiheit liberalismus neonazis
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag pressefreiheit afd sachsen grundrechte hintergrund sächsische zeitung grundgesetz
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

verfassungsbeschwerde datenschutz pressemitteilung grundrechte bundesverfassungsgericht pressemitteilungen piratenpartei
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

fremdenfeindlich rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung person poggenburg demokratie gauland konrad adam sezession höcke grundrechte adam partei-säuberung heiner hofsommer alexander gauland liberalismus kositza björn höcke swg andreas lichert
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

stefan körner wirtschaft versicherungen transparenz it-experten slider datensammelwut pkw wearables grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen ehealth grundrechte verbraucherschutz wahlfreiheit für den datentransfer gps-position innenpolitik adac verkehrspolitik wissenschaft und technik pannenfall netzpolitik sigmar gabriel datenschutz digitale geschäftsmodelle herstellerinformationen persönliche daten datensouveränität
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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

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