Tag suchen

Tag:

Tag grundrechte

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

grundrechte zivilgesellschaft content moderation zensurresistente kommunikation religiöser faschismus allgemein algorithmen informationspolitik klassenjustiz satelliteninternet iran ghulam shadowbanning religiöse minderheiten pirate parties international tech-plattformen gesetzbuch zensur asyl widerstand piratenpartei deutschland flüchtlinge diplomatische anerkennung frau leben freiheit sklaverei häusliche gewalt apartheid-regime selbstbestimmung afghanistan schutzprogramme strafprozessordnung dokumentation körperstrafen beweissicherung kommunikationsinfrastruktur digitale sichtbarkeit solidarität geleaktes dokument ppi frauenrechte rebellion verbrechen gegen die menschlichkeit leibeigenschaft menschenrechtsverletzungen globale öffentlichkeit meinungsfreiheit selektive zensur iranische freiheitsbewegung normalisierung taliban mesh-netzwerke theokratie islamistischer extremismus kastenwesen informationsblockade frauenunterdrückung
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

grundrechte history revisited volksverräter hygiene-diktatur krieg staatsverbrecher rechtsstaat totalitarismus
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

internationale kooperation benno ohnesorg grundrechte cybersicherheit frankfurt schutz von exilanten iran infrastruktur und netze allgemein eu inneres und sicherheit diplomatische immunität hamburg menschenrechte demokratie äußeres und verteidigung cyber-spionage bürgerrechte themenbereiche savak pressemitteilungen cyberangriffe münchen bundesregierung babak tubis piratenpartei deutschland schoresch davoodi jamshid sharmahd privatsphäre informationssicherheit überwachung transnationale repression iranische konsulate datenschutz spionage iranische geheimdienste verschlüsselung flüchtlingsrechte #topthema raf rot-schwarze allianz islamolinke europa deutsche welle sanktionen freie meinungsäußerung hamas verfassungsschutz israel diaspora autoritäre regime opposition digitale sicherheit
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich 20.01.2026 08:30:00

grundrechte bevormundung freiheit die ich meine austriaca überwachungsstaat
von Helmut   Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle mögli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

meinungsfreiheit bankrott der demokratie rechtsstaat justizskandale demokratie-simulation eurokraten politruks politische gewalt grundrechte
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung: Die Verfassung als Feigenblatt 16.01.2026 09:05:24

eu grundrechte verfassung weltgeschehen trump usa demokratie grundgesetz freiheit politik
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

ROBERT F. KENNEDY JR. VERSUS NINA WARKEN / Bundesgesundheitsminister bekommt Post vom USA-Kollegen 12.01.2026 10:03:00

gesundheit grundrechte gewissensfreiheit usa cdu nina warken pandemie corona
Quelle:https://x.com/Mwgfd_official/status/2010449522288386435  Leider lässt ... mehr auf

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 16:57:00

gewissensfreiheit grundrechte russland eu zensur ukraine krieg militã¤r schweiz meinungsfreiheit militär
 Zu folgenden Text können sie deutschen MdEP öffentlich befragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/abgeordneteHier zur Kampagnenseite:https://free-b... mehr auf

„Wir haben von den Menschen verlangt, sich nicht menschlich zu verhalten“ ChristenStehenAuf Rundbrief 28 17.12.2025 02:04:00

baden württemberg cdu menschenrechte widerstand grundrechte grã¼ne christen corona baden wã¼rttemberg angela merkel grüne
Sei nur stille zu Gott, meine Seele; denn er ist meine Hoffnung. (Psalm 62,6) ... mehr auf

Kirche sucht neue Stelle für AfD-nahen Pfarrer in Gatersleben 14.12.2025 08:30:00

heuchelei demaskiert afd offener brief kirche aktuell meinungsfreiheit grundrechte christentum deutschland
von Helmut  Die Evangelische Kirche sucht eine neue Stelle für den Pfarrer Martin Michaelis. Ihm wurde der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

regulativ blutadel zentralismus kausalitätsgesetz gleichwertigkeit ordo ab chao demokratie globalismus widerstand grundgesetz uncategorized novus ordo seclorum menschenrechte technokraten brüssel 1984 bürgerrechte gewalt globalisierung gleichberechtigung phillip georg blumenhagen dämonen lethargie plutokratie ausgrenzung diktatur freimaurer weltregierung brecht asozial bilderberger herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit technokratie jean ziegler massenmedien steuerparadiese allgemeine erklärung der menschenrechte zivilgesellschaft regierung recht verfassung gedankenverbrecher grundrechte zentralbanken völkerrecht stéphane hessel staatenbund volk sozialgefüge mainstream herrschaft system nationen aem soziologie staaten gesellschaft emrk unrecht gesellschaftskritik menschlichkeit neue weltordnung jürgen roth banken bürger rechtswesen herrschaft des volkes biz ffe rockefeller zentralisten max frisch zentralisierung paragraphenverdreher carroll quigley souveränität exterritorialität ignoranz jean-claude juncker parasit regieren
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

zivilgesellschaft steuerparadiese massenmedien neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte gedankenverbrecher völkerrecht zentralbanken grundrechte recht regierung verfassung geopolitik brecht weltregierung bilderberger finanzterror asozial ausgrenzung plutokratie freimaurer diktatur allgemein rechtsstaatlichkeit herrschaftsstrukturen jean ziegler technokratie novus ordo seclorum technokraten menschenrechte nwo demokratie ordo ab chao grundgesetz widerstand globalismus dämonen gleichberechtigung phillip georg blumenhagen lethargie bürgerrechte 1984 brüssel globalisierung gewalt kausalitätsgesetz blutadel regulativ zentralismus gleichwertigkeit menschen exterritorialität carroll quigley souveränität medien parasit jean-claude juncker regieren plutokraten kurzclips ignoranz schuldgeld freiheit ffe biz zentralisten rockefeller machtklüngel banken jürgen roth herrschaft des volkes rechtswesen bürger manipulation paragraphenverdreher max frisch zentralisierung schweiz obertanen bildung emrk neue weltordnung menschlichkeit dreckskapitalismus gesellschaftskritik unrecht aem nationen volk staatenbund zitate stéphane hessel kriegstreiber herrschaft mainstream sozialgefüge gesellschaft hintertanen staaten weltordnung soziologie
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

novi lideri nove evrope philipp meyer bernd kölmel ump bernd lucke liberalismus bürgerschaftswahlen marvin blatz rechtsradikal fälschung drohung krzysztof walczak recherchegruppe argos markus frohnmaier alexander walch anrufterror rufmord lucke demokratie moritz brodbeck fremdenfeindlich jedinaja rossija rechtsextrem ja landesvorstand baden württemberg sebastian brinkmann drittes serbien lars steinke ja bundesvorstand grundrechte nazi npd ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen hagen weiß straftäter
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

allgemein thilo sarrazin grundrechte fremdenfeindlich demokratie pegida liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

junge freiheit grundrechte michael klein bastian melcher karsten mende pegida kopp verlag rechts sciencefiles.org homophobie pi news
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie grundrechte liberalismus
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

christoph giesa nationalistisch-völkische ausrichtung grundrechte nazi ddr michael klein münklers watch kopp verlag faschismus homophobie michael klonovsky karsten mende horst mahler pegida liberalismus pi news florian geyer adolf eichmann
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

grundrechte piraten wirken slider demokratie menschenrechte transparenz bundesregierung pressemitteilungen pressefreiheit bruno kramm berlin
... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

statistik grundrechte peter kurzeck frankfurt jerusalem schreiben poetik zeitung gesundheit urlaub archiv medizin mehrsprachigkeit demokratie justiz archäologie ironie digitalisierung thomas bernhard rezeption medien jan böhmermann spracherwerb lyrik überwachung reise sicherheit rassismus gericht medikament politik nachrichten muttersprache alte geschichte gesellschaft stadt zeitgeschichte lesezeichen deutsch rap literatur
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

netzpolitik vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen überwachung blogpost demokratie slider grundgesetz grundrechte und innenpolitik grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte demokratie mitgliederbefragung wahlen liberalismus
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

bahn sowjetunion verkehr grundrechte literaturbetrieb theater russland populismus revolution politik bahnhof verlag gesellschaft lesezeichen literatur medien schweiz vg wort
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

edmund radmacher lars feld partei der vernunft christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung rudolf strahm demokratie gerhard schwarz karen horn andré lichtschlag pdv avenir suisse friedrich august von hayek leo müller michael hüther grundrechte urs schoettli konrad hummler liberalismus fdp christian lindner beatrix von storch hans-olaf henkel erich weede milton friedman tea party christoph schaltegger karl reichmuth gerd habermann liane bednarz hayek gesellschaft
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

neue musik grundrechte recht claus-steffen mahnkopf tracking adblocker internet medien digitalcharta frankreich paal nilssen-love
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

twitter meinungsfreiheit politik soziale medien justizminister hasskommentare heiko maas facebook grundgesetz zensur bürgerrechte verfassungswidrig grundrechte
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

lesezeichen geheimdienst anonymität gesellschaft streik stadt gutachten schule blog medien spionage fernsehen fahrrad landschaft kritik wissenschaft grundrechte gerechtigkeit recht
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

politiker politik statussymbole gesellschaft datenschutz grundgesetz deutschland satire stress hallo welt! präventivstaat verfassung grundrechte paranoia
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

migranten grundrechte artikel 3 nordafrikaner silvester köln innenpolitik bürgergesellschaft gegen rechts rassismus racial profiling
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

thomas leif frankfurter flughafen liberalismus grundrechte besorgte bürger fremdenfeindlich flüchtlinge
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

verstehen experimental blaise pascal lesezeichen label volksbank musik moderne zeit politik banken zweiter weltkrieg gedenken lebensmittel john cage philosophie netz avantgarde erinnerungskultur überwachung genossenschaft handwerk medien spionage hermeneutik digitalisierung deutschland journalismus kunst electronica nationalsozialismus brot grundrechte drittes reich
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

grundrechte lügenpresse lügenafd lügen demokratie pegida liberalismus
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

europa internet netzpolitik digitalcharta urheberrecht grundrechte europäische union bürgerbeteiligung zensur demokratie transparenz blogpost grundrechte und innenpolitik immaterialgüterrechte
... mehr auf piratenpartei.de

FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

demokratie lucke berufspolitiker lucke fremdenfeindlich person grundrechte kölner fans 1. fc köln arsch huh zäng ussenander deutsche bahn europaabgeordneter antiziganistisch privatperson lucke arsch huh bernd lucke liberalismus pegida nebeneinkünfte ice schauspieler zäng ussenander rassismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

neonazis liberalismus meinungsfreiheit opferrolle lügner grundrechte antifa demokratie
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag pressefreiheit grundgesetz sächsische zeitung hintergrund afd sachsen grundrechte
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilung datenschutz verfassungsbeschwerde pressemitteilungen bundesverfassungsgericht piratenpartei grundrechte
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

alexander gauland liberalismus kositza björn höcke swg andreas lichert fremdenfeindlich person rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung poggenburg demokratie gauland konrad adam sezession höcke adam grundrechte partei-säuberung heiner hofsommer
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

innenpolitik gps-position adac grundrechte ehealth wahlfreiheit für den datentransfer verbraucherschutz wearables pkw grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen versicherungen wirtschaft stefan körner transparenz slider datensammelwut it-experten persönliche daten herstellerinformationen datensouveränität datenschutz sigmar gabriel digitale geschäftsmodelle pannenfall wissenschaft und technik netzpolitik verkehrspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte blogpost slider grundgesetz demokratie grundrechte und innenpolitik vorratsdatenspeicherung schrödinger piraten bloggen überwachung netzpolitik
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

csd michael melter termine politik roman schmitt ag queeraten gesellschaftliche teilhabe familienpolitik pressemitteilungen queeraten menschenrechte slider demokratie piraten wirken grundrechte demonstration
... mehr auf piratenpartei.de