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Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

systemmedien staatsverbrecher rechtsstaat großbritannien grundrechte demokratie-simulation zensur meinungsfreiheit
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

europäisches parlament bürgerrechte und demokratie grundrechte datenschutz eilverfahren zensursula überwachung geschäftsordnung briefgeheimnis europa #topthema straßburg themenbereiche chatkontrolle massenüberwachung die partei demokratie europapolitik zensur roberta metsola privatsphäre martin sonneborn piratenpartei messenger-überwachung digitale bürgerrechte
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piraten-wahl.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

zweckbindung informationsfreiheit verwaltungsdigitalisierung datenschutz grundrechte datensparsamkeit bürgerrechte und demokratie freiesoftware ifg #topthema europa allgemein digitalesouveränität steuer-id transparenzgesetz it-sicherheit offenestandards demokratie justiz protokollierung interoperabilität chatkontrolle bürgerrechte pressemitteilungen überwachungsstaat registerstaat behördenvernetzung
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piraten-wahl.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

politruks meinungsfreiheit demokratur deutschland demokratie-simulation grundrechte totalitarismus rechtsstaat
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

die linke staratschek stuttgart 21 grundrechte leserbrief demokratie cdu corona polizei faschismus
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

sicherheitsbehörden äußeres und verteidigung demokratie black-box-systeme mythos 5 themenbereiche silicon valley transparenz ki-modelle interoperabilität exportkontrolle pressemitteilungen staatliche beschaffung exit-strategie piratenpartei open source abschaltung digitale abhängigkeit öffentliche it geopolitische abhängigkeit bürgerrechte und demokratie piraten international grundrechte kritische infrastruktur datenflüsse datenschutz infrastruktur und netze washington europäische alternativen fable 5 digitale souveränität zugangssperre #topthema us-regierung verwaltung anthropic inneres und sicherheit digitale selbstbestimmung technologiekontrolle europa allgemein
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

technokratie jean ziegler herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher rechtsstaatlichkeit zentralisierung max frisch asozial zentralisten bilderberger rockefeller weltregierung brecht biz ffe bürger freimaurer rechtswesen herrschaft des volkes diktatur jürgen roth ausgrenzung plutokratie banken grundrechte völkerrecht regieren zentralbanken parasit jean-claude juncker gedankenverbrecher verfassung regierung recht ignoranz zivilgesellschaft exterritorialität souveränität allgemeine erklärung der menschenrechte carroll quigley steuerparadiese massenmedien staaten gesellschaft soziologie gleichwertigkeit nationen kausalitätsgesetz aem system zentralismus herrschaft mainstream sozialgefüge stéphane hessel regulativ volk staatenbund blutadel lethargie unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen dämonen neue weltordnung menschlichkeit globalisierung gewalt brüssel 1984 bürgerrechte technokraten menschenrechte novus ordo seclorum uncategorized widerstand globalismus grundgesetz demokratie ordo ab chao emrk
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

zitate stéphane hessel kriegstreiber regulativ volk staatenbund blutadel herrschaft zentralismus mainstream sozialgefüge nationen kausalitätsgesetz aem gleichwertigkeit soziologie hintertanen staaten weltordnung gesellschaft demokratie ordo ab chao emrk nwo widerstand globalismus grundgesetz novus ordo seclorum obertanen technokraten bildung menschenrechte brüssel bürgerrechte 1984 globalisierung gewalt dreckskapitalismus gesellschaftskritik unrecht phillip georg blumenhagen gleichberechtigung neue weltordnung dämonen menschlichkeit lethargie jürgen roth ausgrenzung banken plutokratie rechtswesen herrschaft des volkes freimaurer bürger manipulation diktatur weltregierung biz geopolitik ffe brecht asozial zentralisten finanzterror bilderberger rockefeller machtklüngel max frisch schweiz zentralisierung herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher allgemein rechtsstaatlichkeit technokratie jean ziegler carroll quigley massenmedien steuerparadiese neue perspektiven souveränität allgemeine erklärung der menschenrechte exterritorialität menschen zivilgesellschaft regierung kurzclips ignoranz recht verfassung schuldgeld freiheit parasit jean-claude juncker medien gedankenverbrecher plutokraten grundrechte völkerrecht zentralbanken regieren
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

fremdenfeindlich bernd kölmel ump jedinaja rossija bernd lucke liberalismus rechtsextrem ja landesvorstand baden württemberg rufmord novi lideri nove evrope lucke demokratie moritz brodbeck philipp meyer rechtsradikal fälschung hagen weiß drohung krzysztof walczak recherchegruppe argos markus frohnmaier straftäter alexander walch anrufterror drittes serbien sebastian brinkmann bürgerschaftswahlen lars steinke ja bundesvorstand grundrechte nazi npd ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen marvin blatz
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

pegida liberalismus fremdenfeindlich demokratie allgemein thilo sarrazin grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

grundrechte michael klein bastian melcher pi news karsten mende junge freiheit pegida kopp verlag rechts sciencefiles.org homophobie
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

demokratie liberalismus grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

adolf eichmann florian geyer münklers watch pi news michael klein grundrechte nazi ddr horst mahler pegida liberalismus nationalistisch-völkische ausrichtung michael klonovsky karsten mende christoph giesa homophobie kopp verlag faschismus
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

grundrechte pressefreiheit bruno kramm piraten wirken transparenz menschenrechte slider demokratie berlin pressemitteilungen bundesregierung
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

deutsch lesezeichen zeitgeschichte literatur rap gesellschaft rezeption stadt thomas bernhard digitalisierung ironie archäologie justiz demokratie mehrsprachigkeit urlaub medikament alte geschichte medizin muttersprache politik nachrichten archiv zeitung sicherheit rassismus gericht gesundheit reise poetik lyrik schreiben jerusalem überwachung grundrechte medien statistik frankfurt spracherwerb jan böhmermann peter kurzeck
Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

grundrechte piraten bloggen vorratsdatenspeicherung schrödinger überwachung grundrechte und innenpolitik netzpolitik blogpost slider grundgesetz demokratie
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

liberalismus demokratie mitgliederbefragung grundrechte wahlen
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

gesellschaft verlag bahnhof verkehr lesezeichen literatur bahn sowjetunion politik schweiz theater revolution populismus vg wort russland grundrechte medien literaturbetrieb
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

friedrich august von hayek urs schoettli hayek gesellschaft leo müller michael hüther liane bednarz grundrechte tea party christoph schaltegger andré lichtschlag gerd habermann pdv karl reichmuth avenir suisse beatrix von storch demokratie hans-olaf henkel rudolf strahm karen horn gerhard schwarz milton friedman erich weede liberalismus edmund radmacher konrad hummler lars feld christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung fdp christian lindner partei der vernunft
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

claus-steffen mahnkopf tracking frankreich paal nilssen-love digitalcharta medien grundrechte recht neue musik adblocker internet
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

verfassungswidrig grundrechte hasskommentare justizminister soziale medien facebook heiko maas twitter bürgerrechte politik meinungsfreiheit zensur grundgesetz
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

kritik schule gutachten stadt gesellschaft fahrrad landschaft streik anonymität lesezeichen geheimdienst fernsehen recht gerechtigkeit grundrechte medien spionage wissenschaft blog
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

verfassung grundrechte datenschutz paranoia politik stress hallo welt! grundgesetz politiker deutschland satire präventivstaat statussymbole gesellschaft
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

grundrechte artikel 3 bürgergesellschaft gegen rechts nordafrikaner innenpolitik rassismus köln silvester racial profiling migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

flüchtlinge fremdenfeindlich liberalismus thomas leif frankfurter flughafen grundrechte besorgte bürger
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

zugangserschwerungsgesetz soziale netzwerke big tech überwachung zensursula identitätsregister aufmerksamkeitsökonomie altersprüfung datenschutz empfehlungsalgorithmen identitätszwang grundrechte datensparsame technik piraten international jugendmedienschutz bürgerrechte und demokratie privacy-by-design eu-regulierung profiling privacy by default pseudonymität #topthema plattformregulierung europa allgemein netzzensur autoplay zentralisierung altersverifikation jugendschutz meinungsfreiheit digitale ausweispflicht justiz offene standards interoperabilität manipulative algorithmen pirate parties international themenbereiche digitale rechte pressemitteilungen endlos-scrollen anonymität babak tubis piratenpartei deutschland open source personalisierte werbung dezentrale altersverifikation online-plattformen privatsphäre
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piraten-wahl.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

politik journalismus kunst zeit deutschland moderne musik digitalisierung volksbank lesezeichen label hermeneutik experimental verstehen blaise pascal spionage brot medien drittes reich grundrechte handwerk genossenschaft nationalsozialismus electronica überwachung erinnerungskultur john cage philosophie netz avantgarde zweiter weltkrieg banken lebensmittel gedenken
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügenpresse grundrechte liberalismus lügenafd lügen pegida demokratie
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

europa europäische union bürgerbeteiligung internet grundrechte urheberrecht immaterialgüterrechte digitalcharta grundrechte und innenpolitik netzpolitik transparenz blogpost zensur demokratie
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

europaabgeordneter antiziganistisch lucke demokratie berufspolitiker lucke privatperson lucke arsch huh fremdenfeindlich pegida bernd lucke person liberalismus grundrechte nebeneinkünfte kölner fans schauspieler 1. fc köln ice arsch huh zäng ussenander zäng ussenander rassismus deutsche bahn
Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte lügner neonazis opferrolle meinungsfreiheit antifa demokratie liberalismus
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

afd-parteitag pressefreiheit hintergrund sächsische zeitung afd sachsen grundrechte grundgesetz
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

pressemitteilung piratenpartei pressemitteilungen bundesverfassungsgericht grundrechte datenschutz verfassungsbeschwerde
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

sezession andreas lichert höcke gauland konrad adam heiner hofsommer grundrechte adam partei-säuberung rechtsextrem nationalistisch-völkische ausrichtung liberalismus person kositza fremdenfeindlich alexander gauland poggenburg swg demokratie björn höcke
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

transparenz stefan körner versicherungen wirtschaft verkehrspolitik slider datensammelwut it-experten wearables pkw pannenfall wissenschaft und technik pressemitteilungen netzpolitik grundrechte und innenpolitik datenschutz sigmar gabriel grundrechte ehealth wahlfreiheit für den datentransfer verbraucherschutz digitale geschäftsmodelle herstellerinformationen persönliche daten datensouveränität adac gps-position innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

überwachung schrödinger vorratsdatenspeicherung grundrechte piraten bloggen grundrechte und innenpolitik netzpolitik slider grundgesetz demokratie blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

demonstration grundrechte ag queeraten roman schmitt piraten wirken politik demokratie slider menschenrechte gesellschaftliche teilhabe csd queeraten termine michael melter pressemitteilungen familienpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

wilko möller grundrechte liberalismus demokratie landesvorstand brandenburg
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

sozialpolitik menschenrechte barrierefreiheit teilhabe un grundrechte behinderte
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de

Der Mann am Fenster 08.02.2015 14:21:04

kreisvorstand dresden demokratie hooligans fremdenfeindlich liberalismus kathrin oertel pegida identitäre markus ulbig christoph hess georg immanuel nagel grundrechte ku-klux-klan dieter riedel dynamo dresden günter jauch volkmar köster ermittlungen achim exner
Ursprünglich veröffentlicht auf ZeroBin: Samstag, 07.02.2015 Der Mann am Fenster Er kam aus dem Rotlichtmilieu, er war Sicherheitschef bei Dynamo Dresden, er hatte Ärger in Wien: AfD-Mann Achim Exner ist mehr als nur der Beschützer der früheren Pegida-Frau Kathrin Oertel. Von Hermann Tydecks und Ulrich Wolf Beschützer oder strategischer Kopf? AfD-P... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com