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Max Blumenthal : Why Netanyahu Is Desperate 01.08.2026 01:00:00

usrael iran nahost-konflikt usa grundrechte geopolitik meinungsfreiheit
von kennerderlager  Max Blumenthal berichtet von den Kriegsverbrechen der Israelis in Gaza und der Westbank, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

zensur meinungsfreiheit grundrechte großbritannien staatsverbrecher demokratie-simulation rechtsstaat systemmedien
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

themenbereiche bürgerrechte und demokratie privatsphäre europäisches parlament roberta metsola messenger-überwachung zensursula demokratie überwachung geschäftsordnung martin sonneborn chatkontrolle piratenpartei die partei eilverfahren grundrechte briefgeheimnis #topthema europapolitik massenüberwachung datenschutz straßburg zensur europa digitale bürgerrechte
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piraten-wahl.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

bürgerrechte chatkontrolle verwaltungsdigitalisierung datensparsamkeit transparenzgesetz demokratie registerstaat behördenvernetzung it-sicherheit justiz überwachungsstaat bürgerrechte und demokratie freiesoftware europa allgemein datenschutz zweckbindung digitalesouveränität steuer-id #topthema protokollierung pressemitteilungen grundrechte ifg informationsfreiheit interoperabilität offenestandards
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piraten-wahl.de

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

totalitarismus demokratur grundrechte deutschland meinungsfreiheit demokratie-simulation politruks rechtsstaat
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

faschismus cdu leserbrief grundrechte polizei stuttgart 21 demokratie corona die linke staratschek
 Betrifft:... mehr auf

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

silicon valley themenbereiche europäische alternativen verwaltung geopolitische abhängigkeit exit-strategie abschaltung fable 5 bürgerrechte und demokratie sicherheitsbehörden öffentliche it infrastruktur und netze washington anthropic digitale abhängigkeit demokratie black-box-systeme digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit piraten international äußeres und verteidigung piratenpartei grundrechte interoperabilität pressemitteilungen technologiekontrolle #topthema digitale souveränität open source transparenz exportkontrolle ki-modelle zugangssperre staatliche beschaffung datenschutz kritische infrastruktur us-regierung allgemein europa datenflüsse mythos 5
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

brüssel regierung ignoranz max frisch recht bürgerrechte 1984 gleichwertigkeit globalisierung soziologie gewalt verfassung zentralisierung herrschaftsstrukturen parasit paragraphenverdreher jean-claude juncker gesellschaftskritik unrecht phillip georg blumenhagen gleichberechtigung neue weltordnung dämonen rechtsstaatlichkeit gedankenverbrecher menschlichkeit technokratie staaten grundrechte völkerrecht lethargie gesellschaft regieren zentralbanken jean ziegler demokratie stéphane hessel ordo ab chao regulativ emrk jürgen roth ausgrenzung carroll quigley volk staatenbund steuerparadiese massenmedien blutadel banken plutokratie herrschaft widerstand zentralismus souveränität globalismus mainstream sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte rechtswesen herrschaft des volkes bürger freimaurer grundgesetz diktatur system exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung uncategorized biz ffe brecht technokraten nationen asozial kausalitätsgesetz menschenrechte aem zentralisten bilderberger rockefeller zivilgesellschaft
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

neue weltordnung dämonen allgemein gedankenverbrecher medien menschlichkeit rechtsstaatlichkeit dreckskapitalismus paragraphenverdreher jean-claude juncker herrschaftsstrukturen parasit gleichberechtigung phillip georg blumenhagen gesellschaftskritik unrecht völkerrecht zentralbanken gesellschaft regieren jean ziegler lethargie hintertanen weltordnung staaten grundrechte plutokraten technokratie ignoranz max frisch recht kurzclips gleichwertigkeit bürgerrechte 1984 brüssel regierung schuldgeld verfassung zentralisierung freiheit globalisierung gewalt soziologie schweiz ffe geopolitik biz brecht menschen obertanen exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung finanzterror bilderberger zentralisten aem machtklüngel zivilgesellschaft rockefeller bildung nationen technokraten asozial kausalitätsgesetz menschenrechte staatenbund nwo ausgrenzung carroll quigley volk banken blutadel plutokratie steuerparadiese massenmedien stéphane hessel ordo ab chao zitate demokratie regulativ jürgen roth emrk kriegstreiber herrschaft des volkes rechtswesen bürger freimaurer grundgesetz diktatur manipulation widerstand herrschaft zentralismus sozialgefüge allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven souveränität mainstream globalismus
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

ja landesvorstand baden württemberg anrufterror marvin blatz alexander walch recherchegruppe argos philipp meyer straftäter markus frohnmaier rechtsextrem demokratie moritz brodbeck bernd lucke krzysztof walczak ja landesvorstand niedersachsen liberalismus ice-affäre drohung lucke novi lideri nove evrope jedinaja rossija ump hagen weiß nazi npd grundrechte bernd kölmel rufmord fälschung fremdenfeindlich rechtsradikal ja bundesvorstand lars steinke drittes serbien sebastian brinkmann bürgerschaftswahlen
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

liberalismus demokratie thilo sarrazin pegida fremdenfeindlich allgemein grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

homophobie sciencefiles.org pi news junge freiheit pegida bastian melcher michael klein rechts grundrechte kopp verlag karsten mende
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

grundrechte liberalismus demokratie
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

adolf eichmann horst mahler homophobie nationalistisch-völkische ausrichtung michael klein liberalismus pegida pi news florian geyer faschismus kopp verlag nazi grundrechte michael klonovsky christoph giesa ddr karsten mende münklers watch
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressemitteilungen menschenrechte pressefreiheit piraten wirken slider bundesregierung demokratie transparenz grundrechte berlin bruno kramm
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

demokratie überwachung netzpolitik slider grundrechte und innenpolitik grundgesetz blogpost schrödinger vorratsdatenspeicherung piraten bloggen grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

grundrechte wahlen mitgliederbefragung liberalismus demokratie
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

literatur revolution literaturbetrieb populismus vg wort lesezeichen russland schweiz verkehr sowjetunion theater politik gesellschaft grundrechte medien bahn verlag bahnhof
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

karen horn gerhard schwarz gerd habermann christoph giesa urs schoettli milton friedman friedrich august von hayek-stiftung hayek gesellschaft leo müller fdp michael hüther liane bednarz pdv karl reichmuth avenir suisse christian lindner erich weede grundrechte partei der vernunft liberalismus beatrix von storch demokratie hans-olaf henkel edmund radmacher tea party konrad hummler lars feld friedrich august von hayek christoph schaltegger andré lichtschlag rudolf strahm
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

grundrechte frankreich medien claus-steffen mahnkopf tracking recht paal nilssen-love internet neue musik digitalcharta adblocker
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

twitter grundgesetz heiko maas meinungsfreiheit zensur bürgerrechte soziale medien politik hasskommentare justizminister facebook verfassungswidrig grundrechte
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

kritik gerechtigkeit recht fernsehen stadt medien spionage streik blog gesellschaft fahrrad landschaft grundrechte schule wissenschaft anonymität geheimdienst lesezeichen gutachten
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

deutschland satire grundgesetz politiker gesellschaft stress grundrechte hallo welt! datenschutz paranoia präventivstaat verfassung statussymbole politik
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

bürgergesellschaft grundrechte artikel 3 migranten nordafrikaner racial profiling gegen rechts silvester köln rassismus innenpolitik
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

frankfurter flughafen besorgte bürger liberalismus grundrechte flüchtlinge thomas leif fremdenfeindlich
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

medien brot musik spionage grundrechte drittes reich volksbank digitalisierung politik journalismus kunst erinnerungskultur handwerk john cage philosophie genossenschaft lesezeichen zeit nationalsozialismus deutschland avantgarde label netz banken verstehen moderne überwachung experimental hermeneutik zweiter weltkrieg electronica blaise pascal lebensmittel gedenken
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügenpresse grundrechte lügen demokratie lügenafd liberalismus pegida
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

urheberrecht zensur digitalcharta grundrechte und innenpolitik netzpolitik demokratie transparenz grundrechte europa europäische union immaterialgüterrechte bürgerbeteiligung blogpost internet
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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

lügner antifa demokratie liberalismus meinungsfreiheit opferrolle grundrechte neonazis
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

sächsische zeitung hintergrund afd sachsen grundrechte grundgesetz pressefreiheit afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

grundrechte datenschutz verfassungsbeschwerde piratenpartei pressemitteilungen pressemitteilung bundesverfassungsgericht
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

grundrechte gauland adam björn höcke konrad adam partei-säuberung alexander gauland fremdenfeindlich poggenburg sezession swg andreas lichert heiner hofsommer nationalistisch-völkische ausrichtung rechtsextrem demokratie höcke kositza person liberalismus
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

datenschutz sigmar gabriel wearables grundrechte transparenz pkw ehealth stefan körner herstellerinformationen versicherungen pannenfall persönliche daten wissenschaft und technik wirtschaft pressemitteilungen wahlfreiheit für den datentransfer datensouveränität adac verbraucherschutz gps-position netzpolitik slider verkehrspolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik datensammelwut digitale geschäftsmodelle it-experten
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Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

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Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

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Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

wilko möller grundrechte liberalismus demokratie landesvorstand brandenburg
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

barrierefreiheit grundrechte behinderte sozialpolitik teilhabe menschenrechte un
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de