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Tag grundrechte

Friendly Reminder 31.08.2026 11:11:00

freiheit die ich meine staatsversagen hygiene-diktatur grundrechte meinungsfreiheit meme impfschäden impfapartheid staatsverbrecher
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Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

gesellschaft emden demokratie grundrechte
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Remember 2020 07.08.2026 11:11:00

grundrechte covid pharma-mafia hygiene-diktatur massenhysterie meme propagandalügen
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Max Blumenthal : Why Netanyahu Is Desperate 01.08.2026 01:00:00

geopolitik iran grundrechte usa nahost-konflikt usrael meinungsfreiheit
von kennerderlager  Max Blumenthal berichtet von den Kriegsverbrechen der Israelis in Gaza und der Westbank, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

demokratie-simulation zensur großbritannien grundrechte meinungsfreiheit rechtsstaat staatsverbrecher systemmedien
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

grundrechte europäisches parlament zensursula martin sonneborn piratenpartei messenger-überwachung roberta metsola privatsphäre themenbereiche zensur europapolitik die partei demokratie europa briefgeheimnis geschäftsordnung straßburg #topthema datenschutz bürgerrechte und demokratie eilverfahren überwachung digitale bürgerrechte massenüberwachung chatkontrolle
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

pressemitteilungen behördenvernetzung registerstaat justiz demokratie offenestandards bürgerrechte protokollierung it-sicherheit digitalesouveränität allgemein verwaltungsdigitalisierung informationsfreiheit freiesoftware grundrechte überwachungsstaat chatkontrolle interoperabilität ifg #topthema transparenzgesetz steuer-id europa zweckbindung bürgerrechte und demokratie datensparsamkeit datenschutz
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

regierung recht verfassung gedankenverbrecher grundrechte zentralbanken völkerrecht steuerparadiese massenmedien allgemeine erklärung der menschenrechte zivilgesellschaft herrschaftsstrukturen rechtsstaatlichkeit technokratie jean ziegler plutokratie ausgrenzung diktatur freimaurer weltregierung brecht asozial bilderberger brüssel 1984 bürgerrechte gewalt globalisierung phillip georg blumenhagen gleichberechtigung dämonen lethargie demokratie ordo ab chao globalismus widerstand grundgesetz uncategorized novus ordo seclorum menschenrechte technokraten gleichwertigkeit regulativ blutadel zentralismus kausalitätsgesetz ignoranz parasit jean-claude juncker regieren carroll quigley souveränität exterritorialität max frisch zentralisierung paragraphenverdreher jürgen roth banken bürger herrschaft des volkes rechtswesen ffe biz rockefeller zentralisten unrecht gesellschaftskritik menschlichkeit neue weltordnung emrk soziologie staaten gesellschaft stéphane hessel volk staatenbund mainstream sozialgefüge herrschaft system nationen aem
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

obertanen bildung emrk menschlichkeit neue weltordnung gesellschaftskritik unrecht dreckskapitalismus aem nationen staatenbund volk kriegstreiber stéphane hessel zitate sozialgefüge mainstream herrschaft gesellschaft staaten weltordnung hintertanen soziologie menschen exterritorialität carroll quigley souveränität medien jean-claude juncker parasit regieren plutokraten ignoranz kurzclips freiheit schuldgeld ffe biz machtklüngel rockefeller zentralisten banken jürgen roth manipulation herrschaft des volkes rechtswesen bürger paragraphenverdreher max frisch zentralisierung schweiz novus ordo seclorum menschenrechte technokraten nwo ordo ab chao demokratie grundgesetz globalismus widerstand dämonen phillip georg blumenhagen gleichberechtigung lethargie bürgerrechte 1984 brüssel gewalt globalisierung kausalitätsgesetz blutadel regulativ zentralismus gleichwertigkeit zivilgesellschaft massenmedien steuerparadiese allgemeine erklärung der menschenrechte neue perspektiven gedankenverbrecher zentralbanken völkerrecht grundrechte recht regierung verfassung geopolitik brecht weltregierung finanzterror bilderberger asozial plutokratie ausgrenzung diktatur freimaurer rechtsstaatlichkeit allgemein herrschaftsstrukturen jean ziegler technokratie
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ein ganz normaler Tag in der JA 27.05.2015 17:52:32

lars steinke sebastian brinkmann drittes serbien ja bundesvorstand grundrechte nazi npd ice-affäre ja landesvorstand niedersachsen hagen weiß straftäter rufmord lucke demokratie moritz brodbeck fremdenfeindlich jedinaja rossija rechtsextrem ja landesvorstand baden württemberg bürgerschaftswahlen marvin blatz fälschung rechtsradikal drohung krzysztof walczak recherchegruppe argos markus frohnmaier anrufterror alexander walch novi lideri nove evrope philipp meyer bernd kölmel ump bernd lucke liberalismus
Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord – oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland Ursprünglich veröffentlicht auf Indymedia, von: Recherchegruppe Argos am: 25.05.2015 – 05:30 Anmerkung der AfDWatch Redaktion: Inhalt wurde angepasst, aber nicht im Sinn verändert. Dies wurde mark... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Aufruf: 10.02.2015 19:32:55

pegida liberalismus allgemein thilo sarrazin grundrechte fremdenfeindlich demokratie
Ursprünglich veröffentlicht auf Aufklärung statt Ressentiment:Pegida muss uns wach rütteln, selbst wenn der Organisationskreis mittlerweile in die Krise geraten ist. Seit zwei Monaten versammeln sich Menschen in Dresden, Leipzig und anderswo jüngst sogar in Österreich. ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der Kriminalkommissar und Schwulenhasser ganz tief im braunen Sumpf 30.05.2015 21:41:01

bastian melcher michael klein grundrechte junge freiheit pi news pegida karsten mende sciencefiles.org homophobie rechts kopp verlag
Karsten Mende, ein Polizist im Kreuzzug gegen den Humanismus und www.queer.de Von Max / AfD-Watch Team Der glühende Hass auf Minderheiten in Krisenzeiten hat Hochkonjunktur, die Droge der Entwertung von „den anderen“, die sich stets auf objektiv Schwächere bezieht, vergiftet die Hirne und wabert sich immer wieder und wieder tief in die vielbeschwor... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Der politische (Un)Verstand 01.03.2016 17:44:37

liberalismus demokratie grundrechte
von Justus Westheimer Man kann versuchen zu verstehen, was einen Teil der Deutschen – nach jüngsten repräsentativen Umfragen immerhin etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten – dazu bringt, den rückwärts gerichteten Ethnopluralisten nachzulaufen, und darüber hinaus das Attribut des ehrbaren Streiters für Freiheit, Recht und Vaterland für sich zu bean... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Dumm, dümmer, Michael Klein 01.06.2015 08:48:40

münklers watch michael klein grundrechte nazi ddr nationalistisch-völkische ausrichtung christoph giesa adolf eichmann florian geyer pi news horst mahler pegida liberalismus michael klonovsky karsten mende homophobie kopp verlag faschismus
Von Max / AfD-Watch Team Es ist zum Totlachen: Der rechte Blogger Michael Klein hat nach unserem Artikel eine trotzige geistige Bruchlandung hingelegt. Sofort stellte sich uns die Frage: Warum präsentiert die deutsche Rechte ihren Irrationalismus immer und immer wieder ungefragt wie auf dem Silbertablett? Warum versucht sie nicht wenigstens den obe... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bundesregierung pressemitteilungen transparenz slider demokratie menschenrechte piraten wirken grundrechte berlin bruno kramm pressefreiheit
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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

netzpolitik überwachung piraten bloggen schrödinger vorratsdatenspeicherung demokratie grundgesetz slider blogpost grundrechte und innenpolitik grundrechte
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

AfD Programm Befragung 11.03.2016 22:27:26

demokratie grundrechte liberalismus wahlen mitgliederbefragung
AfD-Mitglieder fordern in aktueller, parteiinterner Befragung zum Parteiprogramm die „Abkehr vom weltweit einmaligen, individuell einklagbaren Asylgrundrecht“ sowie die „vollständige Abschottung der EU-Aussengrenzen.“ 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen dieser Programmaussage in der online-Befragung vom 14.12.2015 zu. 94,7% der AfD-Mitglieder stimmen ... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (23.11.) 23.11.2016 12:13:22

politik bahnhof verlag gesellschaft literatur lesezeichen medien schweiz vg wort sowjetunion bahn verkehr grundrechte literaturbetrieb theater russland populismus revolution
Ins Netz gegangen am 23.11.: #FakeNews jetzt auch im Feuilleton? | Wolfgang Michal → wolfgang michal hat – ausgelöst von der alarmistischen pressemitteilung des börsenverbandes und der ungeprüften übernahme in qualitätsmedien – mal ein bisschen gerechnet, was die rückzahlung illegal … ... mehr auf matthias-mader.de

Langer Marsch von rechts 22.09.2015 20:16:58

urs schoettli leo müller michael hüther grundrechte friedrich august von hayek pdv avenir suisse andré lichtschlag gerhard schwarz karen horn demokratie rudolf strahm christoph giesa friedrich august von hayek-stiftung partei der vernunft edmund radmacher lars feld hayek gesellschaft liane bednarz gerd habermann karl reichmuth tea party christoph schaltegger milton friedman erich weede beatrix von storch hans-olaf henkel fdp christian lindner liberalismus konrad hummler
© Bilanz; 18.09.2015; Ausgaben-Nr. 19; Seite 38 Faksimile Unternehmen Hayek-Gesellschaft Feuer im Dach bei den Gralshütern des Marktliberalismus. Der zu Ehren von Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek gegründete Verein wird von rechtsnationalen Sektierern unterwandert – und hat 60 Mitglieder verloren. LEO MÜLLER Die Hayek-Gesellschaft w... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Ins Netz gegangen (15.12.) 15.12.2016 23:11:20

medien internet adblocker paal nilssen-love frankreich digitalcharta recht grundrechte neue musik claus-steffen mahnkopf tracking
Ins Netz gegangen am 15.12.: Kommentar: Adblocker| Kuketz IT-Security Blog → mike kuketz nennt adblocker nicht ohne grund „digitale selbstverteidigung“ – die sind nämlich der beste weg, die verbreitung von malware einzudämmen. Frankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird | … ... mehr auf matthias-mader.de

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

grundrechte verfassungswidrig bürgerrechte grundgesetz zensur facebook heiko maas soziale medien justizminister hasskommentare politik meinungsfreiheit twitter
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Ins Netz gegangen (11.6.) 11.06.2015 09:36:21

fernsehen spionage medien blog schule gutachten anonymität geheimdienst lesezeichen stadt streik gesellschaft wissenschaft recht gerechtigkeit grundrechte kritik landschaft fahrrad
Ins Netz gegangen am 11.6.: Post: Wer ist wichtiger, Mitarbeiter oder Aktionäre? — Wirtschaft — Süddeutsche.de — am kommentar von detlef esslinger sieht man dann doch mal einen positiven unterschied zwischen der faz (deren punkt war gestern: »Noch schaden die höheren Löhne dem Geschäft der Post offenbar nicht sonderlich. Doch man muss kein Wirtscha... mehr auf matthias-mader.de

Puppenleicht 21.02.2017 00:00:59

statussymbole gesellschaft politik politiker datenschutz präventivstaat hallo welt! stress grundgesetz satire deutschland paranoia verfassung grundrechte
„Die Würde des Menschen ist halt unantastbar, und das beginnt im Kindesalter. Sie brauchen gar nicht so zu gucken, wir ziehen das jetzt durch. Mir ist das egal, ob sich der Hersteller darüber beschwert – als Bundesregierung sind wir verpflichtet, die Rechte der Menschen in Deutschland zu… – Also der Deutschen. Diese Asylanten brechen zum […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

migranten nordafrikaner grundrechte artikel 3 silvester innenpolitik köln gegen rechts bürgergesellschaft racial profiling rassismus
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

Leif trifft: Empörte Bürger – Die neue Macht im Land? 20.09.2015 19:55:29

grundrechte besorgte bürger fremdenfeindlich flüchtlinge thomas leif frankfurter flughafen liberalismus
23. September 2015, 20.15 Uhr, SWR-Fernsehen 80 Prozent der Bürger sind enttäuscht von der Politik und klagen, dass Politiker nichts unternehmen, um sich über ihre Sorgen und Interessen zu informieren. Aktuelle Umfragen und eine dramatisch sinkende Wahlbeteiligung belegen eine alarmierende Demokratie-Müdigkeit. Immer mehr Menschen erwarten nichts m... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piratenpartei.de

Ins Netz gegangen (7.5.) 07.05.2015 19:57:03

grundrechte drittes reich brot electronica nationalsozialismus digitalisierung hermeneutik kunst journalismus deutschland erinnerungskultur lebensmittel gedenken zweiter weltkrieg banken avantgarde netz philosophie john cage handwerk spionage medien überwachung genossenschaft volksbank musik blaise pascal experimental verstehen label lesezeichen politik moderne zeit
Ins Netz gegangen am 7.5.: Volksbanken: Meine Bank ist krank | ZEIT ONLINE — heinz-roger dohms hat eine (sehr) kleine und nicht sehr profitable genossesnchaftsbank besucht und berichtet von deren stellung probleme wohltuend unaufgeregt und … Weiterlesen... mehr auf matthias-mader.de

LügenPegida über Lügenpresse: Bölleralarm 10.01.2016 20:59:25

lügenafd lügen demokratie lügenpresse grundrechte pegida liberalismus
Auf der Hauptseite der AfD auf Facebook steht: “Ganz aktuell kursiert ein Video im Internet, nach dem Journalisten selbst bei der Demo in Köln Böller geworfen haben sollen. Um die Stimmung aufzuheizen und bessere Schlagzeilen zu bekommen? https://www.youtube.com/watch?v=-hB5cJf9c2U ” Das Video auf dieser AfD-Seite ist übrigens ein dreis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! 04.12.2016 22:19:40

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FC-Fans locken AfD-Chef Lucke aus der Reserve 21.04.2015 15:52:39

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Ursprünglich veröffentlicht auf Guns and Burgers: Dort gepostet am 21. April 2015 um 07:00   /   von Steffen Büttgenbach   Es war eine mehr als ungewöhnliche Aktion von Kölner Fans. Auf dem Rückweg im ICE vom Auswärtsspiel in Berlin trafen die FC-Anhänger auf AfD-Chef Bernd Lucke. Sie forderten ihn verbal mit den Worten “Wir wollen keine Nazis... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Feinde der Meinungsfreiheit, AfD Mecklenburgische Seenplatte, auf dem Demokratiefest! 01.05.2015 23:01:43

grundrechte lügner antifa demokratie neonazis liberalismus opferrolle meinungsfreiheit
Was ist passiert? Die demokratieunfreundliche Partei AfD wagte sich auf das Demokratiefest! Sie hätten es wissen müssen, dass man da Demokraten findet, welche nicht maulfaul sind. Es gab ein Wortgefecht, welches Linke wie Rechte anzog. Polizei zeigte Präsenz! Übergriffe gab es auch, laut Polizei im Liveticker wurden Antifaschisten von Neonazis ange... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Sachsens AfD und die Pressefreiheit 29.01.2017 13:30:33

grundrechte afd sachsen sächsische zeitung hintergrund grundgesetz pressefreiheit afd-parteitag
Der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstag (28.1.2017) einen Journalisten der Sächsischen Zeitung von seinem Parteitag ausgeschlossen. Der Journalist musste laut einer Zeitungsmeldung: "den Saal in Klipphausen in Begleitung von Ordnern und unter Beifall der Parteitagsbesucher verlassen" (vgl. DNN vom 28.1.2017: "... mehr auf flurfunk-dresden.de

+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen +++ 10.09.2015 07:00:24

grundrechte bundesverfassungsgericht pressemitteilungen piratenpartei verfassungsbeschwerde datenschutz pressemitteilung
+++ Piraten: Geplantes US-EU-Datenabkommen begünstigt Menschenrechtsverletzungen / Pirate Party: Proposed EU-US data protection „Umbrella agreement“ breeds human rights violation... mehr auf piratenpartei.de

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck 21.04.2015 12:45:41

höcke sezession konrad adam gauland heiner hofsommer partei-säuberung grundrechte adam nationalistisch-völkische ausrichtung rechtsextrem person fremdenfeindlich demokratie poggenburg andreas lichert kositza liberalismus alexander gauland swg björn höcke
Ursprünglich veröffentlicht auf Andreas Kemper:Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen die... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Datensammelwut der Fahrzeughersteller: Piratenpartei fordert Datensouveränität ein 31.05.2016 13:06:58

slider datensammelwut it-experten stefan körner versicherungen wirtschaft transparenz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen wearables pkw wahlfreiheit für den datentransfer verbraucherschutz grundrechte ehealth gps-position innenpolitik adac verkehrspolitik netzpolitik pannenfall wissenschaft und technik digitale geschäftsmodelle datenschutz sigmar gabriel datensouveränität herstellerinformationen persönliche daten
... mehr auf piratenpartei.de

Grundrechteeingriffe »gestalten» – Der neue Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung 17.05.2015 13:37:10

überwachung schrödinger vorratsdatenspeicherung piraten bloggen netzpolitik grundrechte grundrechte und innenpolitik grundgesetz slider demokratie blogpost
Ein Kommentar von Schrödinger. Protestiert gegen den Gesetze... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf +++ 12.05.2016 06:00:35

termine michael melter csd politik roman schmitt ag queeraten queeraten familienpolitik pressemitteilungen gesellschaftliche teilhabe slider demokratie menschenrechte piraten wirken grundrechte demonstration
... mehr auf piratenpartei.de

Das Personal Karussell einer Partei, die alles anders machen wollte 26.04.2015 18:13:31

landesvorstand brandenburg liberalismus wilko möller demokratie grundrechte
Ursprünglich veröffentlicht auf invia 1200:In Frankfurt (Oder) ist in der vergangenen Woche in AfD Kreisen einiges passiert. Schon lange gab es Gerüchte, dass es im Stadtverband gegen Doppelchef (Partei und Fraktion) Wil... mehr auf afdwatchafd.wordpress.com

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke 03.12.2017 17:23:39

un teilhabe barrierefreiheit behinderte grundrechte menschenrechte sozialpolitik
Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar…... mehr auf piratenpartei.de