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Insektensterben: Das Dornröschen schläft (2) 11.02.2024 09:54:50

stã¤ndemehr biodiversitã¤tsinitiative karin keller-sutter pflanzenschutzmittel biodiversitätsinitiative dornrã¶schen dornröschen dors leuthard vollzug pro natura bundesrat insektensterben klima beat jans ejpd artenvielfalt nana ständemehr
Heidi hat einen Brief von drei Alt-BundesrätInnen erhalten, auch Doris Leuthard hat unterschrieben. Sie alle mögen dem Alpöhi keine 13. AHV-Rente gönnen, wo doch der alte Kochherd zu viele Abgase in die Luft lässt, was unserer Gesundheit schadet. Grossvater konnte noch nicht genug sparen für einen neuen. Bei dieser Gelegenheit ist Heidi der schöne ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

fifa energieversorgung fussball blutgeld louis t. mcfadden petition australien finanzterror bundesrat finanzpiraten verborgenes geheimverhandlungen missetaten nationalrat umweltschutzstandards freihandelsabkommen wto tisa brics interpelation neoliberalismus genf bedrohung beschäftigungsschutz allgemein bundestag abkommen bestechung eu weltordnung stop deregulierung bali unterwerfung lohndumping öffentlichkeit jfk geheimniskrämerei dienstleistungen grüne service public pathokraten gesundheitsversorgung tpp korruption abwiegelungen verbraucherschutz mörderbanden very good friends motion lobbyismus terres des hommes schönrederei piraten sklaven panem et circenses dienstleistungssektor volksverräter globalismus souveränität konzessionen täuschung finanzsektor gats freihandel saubande jean-claude juncker konkurrenz privatisierungen gesetzgebung bürgerrechte lakaien endziel menschenrechtsverletzungen uruguay ttip wasserversorgung verhandlungen herren der welt wm mujica beschwichtigungen internationalismus
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleichbare PKW neu zugelassen werden 09.10.2016 17:30:09

bundesrat verbot benzinmotor news alternative antriebe finanzierung elektroauto opel ampera-e automarken elektromobilität dieselmotor elektroautos reichweite opel
Wenn es nach dem Bundesrat geht, können ab dem Jahr 2030 nur noch Brennstoffzellen und Elektroautos neu angemeldet werden. Der Beitrag Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleic... mehr auf mein-elektroauto.com

Gesetz zur Entlastung von Arbeitnehmern und Familien 21.07.2015 07:58:12

steuertarif aktuelles bundesrat kindergeld kalte progression inflationsrate alleinerziehende kinderfreibetrag gesetz griechenland bundesministerium der finanzen steuerplanung kinderzuschlag für geringverdiener pressemitteilung familienleistungen entlastungsbetrag für alleinerziehende steuern sparen grundfreibetrag inflation steuern
Bei dem ganzen „Hick-Hack“ um die Griechenland-Krise, wo ein Sondergipfel dem anderen folgt, zwischendurch mal das Volk  befragt wird und sich dann Parlamente in ganz Europa damit befassen – nein, nicht ob finanzielle Hilfen für Griechenland gewährt werden, sondern lediglich ob Verhandlungen begonnen werden dürfen (was haben di... mehr auf der-privatier.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

pressemitteilungen bundesrat bundesregierung demokratie maut überwachung verkehrspolitik infrastruktur datenschutz aktion stefan körner nürnberg
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PIRATEN fordern den Wegfall der „Störerhaftung“ im Telemediengesetz 06.11.2015 05:00:58

transparenz datenschutz stefan körner blogpost verbraucherschutz pressemitteilung slider freifunk telemediengesetz allgemein medienpolitik störerhaftung pressemitteilungen bundesrat netzpolitik
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Rechtsvereinfachungen des SGB II 21.04.2016 20:19:00

wirtschaft politik blogpost bedingungsloses grundeinkommen sozialpolitik slider rechtsvereinfachungen piraten gernot reipen sgb ii. arbeit und soziales erstattungsanspruch erwerbslose bundesrat
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Gesetz gegen Routerzwang könnte scheitern 01.10.2015 15:17:30

routerzwang gesetz provider router internet netz bundesrat
Das bereits beschlossene Gesetz für eine freie Routerwahl soll offenbar im Bundesrat gekippt werden. Jeder, der schon einmal seinen Router für den Zugang ins Internet installiert und konfiguriert hat, kennt das Dilemma. Viele Provider rücken wichtige Daten nur sehr zögerlich und nur auf bestimmte Nachfrage oder gar nicht heraus. So sind... mehr auf informelles.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

bundesrat stefan körner blogpost datenschutz piraten bloggen maut überwachung demokratie verkehrspolitik slider
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[PA] Staatsschutzgesetz – Piratenpartei zieht noch einmal alle Register! 07.02.2016 16:03:12

slider bundespräsident presseaussendungen bundesrat staatsschutz news presseaussendung blogposts staatsschutzgesetz
Die Piratenpartei Österreichs zieht noch einmal alle Register, um das vom Nationalrat am 27.01.2016 beschlossene Staatsschutzgesetz in der bestehenden Form doch noch zu verhindern. In einem offenen Brief haben wir uns an den Bundespräsidenten gewandt und ihn aufgefordert die Beurkundung des Gesetzes zu verweigern. Es besteht d... mehr auf piratenpartei.at

Die Piraten hatten heute eine Stimme im Bundesrat ! 11.02.2016 21:54:44

blogposts news staatsschutz geheimdienst bundesrat überwachung slider uncategorized
In der heutigen Bundesratsdebatte zum Staatsschutzgesetz hat die Grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic unseren Bedenken und unseren Piraten-Forderungen, eine Stimme gegeben[1][2][3]. Dafür danken wir ihr ausdrücklich! Hart ist das Los der außerparlamentarischen Opposition u... mehr auf piratenpartei.at

PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis 16.06.2016 09:32:54

anbauverhinderungsgesetz cannabis allgemein heilpflanze gröhe-mortler pressemitteilungen andreas vivarelli bundesrat piraten drogen- und suchtpolitik
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Umfrageergebnis: Deutsche wollen mehr Datenschutz 05.11.2015 17:02:49

pressemitteilung vorratsdatenspeicherung datenschutz bundesrat pressemitteilungen
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 05.... mehr auf piratenpartei.de

Offener Brief an den Bundesrat: Stoppt das Bundesteilhabegesetz! 15.12.2016 14:02:53

nichtmeingesetz behinderung diskriminierung bundesrat allgemein teilhabegesetz menschenrechte bundesteilhabegesetz stellungsnahme
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Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

zu einem ereignis bundesrat ökonomie elektromobilität politiker
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Sarah Welk – Wie du die WElt verändern kannst 23.08.2022 20:32:47

wahlen politik schulrat föderalismus demokratische schule ab 9 jahren klimaschutz grundgesetz fã¶deralismus demokratie kinderparlament kinderbuch bã¼rgerbegehren stimmzettel klassenrat bundestag bundesregierung bürgerbegehren bundesrat leserbrief klassensprecher
Sarah Welk schafft es mit diesem Sachbuch ab 9 Jahren den Kindern die eigene Mündigkeit in Sachen Politik und Demokratie in witziger und lockerer Sprache zu verdeutlichen. Dieses Wissen ist viel wert und hier keinesfalls trocken aufbereitet. Es beginnt bereits in der eigenen Familie, wenn es darum geht, Argumente zu sammeln und geschickt Verhandlun... mehr auf papillionisliest.wordpress.com

Eigenartig … 02.03.2021 06:11:21

maulkorb wissenschaft gesetzte usw. freiheit wirtschaft ignazio cassis bundesrat parlament hilfswerke volk wakn wirtschaftskommission des nationalrats guy parmelin ngo
Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21 Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21 Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20 Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19 1.3.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

Wer sich selber eine Grube gräbt 31.05.2016 21:06:37

politik ehre nogo ettikette aufgeschnappt partei bundesrat
Da geht eine Schweizer Bundesrätin an ein Konzert. Ein Rockkonzert auch noch. Und wäre das nicht schlimm genug, ist sie auch noch in einer christlichen Partei. Wo man doch weiss, dass diese Rocker hart und gottlos und überhaupt ganz böse Buben sind. Und wer denkt, damit sei der Zenit der Unmöglichkeit bereits erreicht, dem sei […]... mehr auf denkzeiten.com

World Economic Forum: The Global Risks Report 2022 23.05.2022 00:01:00

sozialer zusammenhalt klaus schwab global risks perception survey 2021-2022 bip existenzkrisen wasser biodiversität biodiversitã¤t versagen der klimaschutzmassnahmen extremwetter spannungen covid-19 artenvielfalt world economic forum the global risks repot weltlage wef grps ã–kologie davos gesundheit klima einkommenskluft verlust der biologischen vielfalt wettbewerb im weltraum risiken ökologie ignazio cassis bundesrat pandemie
Heute Montag, 23.5.22, bis zum Donnerstag, 26.5.22, findet in Davos GR das World Economic Forum (WEF) statt. Sechs unserer sieben BundesrätInnen werden teilnehmen. Gemeinsam mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen. Acht Themen füllen das Programm. Heidi interessiert sich jeweils für The Global Risks Re... mehr auf heidismist.wordpress.com

Nun werden die Zähne gezeigt 07.01.2023 18:23:25

bundesräte zähne foto schweiz trivia fotografie bundesrã¤te bern zã¤hne bundesrat
Ob das der derzeitigen Situation geschuldet ist? Bern, 2. Januar 2023 Im Oktober 2016 war dies noch anders:... mehr auf nicolasheinzelmann.com

Das Wichtigste zum aktuellen Zeitgeschehen Mai 2020 01.06.2020 09:46:46

usa corona 1984 bewusstsein medizin verschwörungstheorien armee chile schattenmã¤chte lesben gewalt wirtschaft zwang videos psyop kryptowährungen kabale dreckskapitalismus faschismus immunitã¤tspass tracking pre-crime club de berne staatsstreich l9n strahlenkrieg polizei zeitenwandel doj computer zukunftsaussichten politiker marc devlin griechenland iata agenda 21 nwo ruin flughã¤fen widerstand technologie schwule genderei kommission verschwörungspraxis behã¶rden george hunt kundgebungen korruption behörden impulspistolen zensur big data arbeitslosigkeit pharmamafia quarantã¤ne demonstrationen notverordnungen bildung boston dynamics planwirtschaft notrecht deutschland zerstörung schattenmächte pã¤dophilie irrsinn digitalisierung ki digitalismus militär clear krieg fã¤hren netzoligarchen passwã¶rter donald trump nanopartikel aufstand lizenz hackfressenbuch verblödung richtlinien kontrolle desaster flughäfen schattenbanken bevölkerungskontrolle spot ca15101 beweise bill & melinda gates foundation pädophilie proteste adoptionsrecht apple facebook massentests massenmord konzerne kriegstreiber google verschwã¶rungstheorien libra robotik microsoft luftgeld ctg global governance biometrie deza mainstream propaganda bill & melinda gates foundation bargeldabschaffung verweigerer marcel tanner impfungen id2020 blackrock krebs tourismus kameras ãœberwachung main core who ndb ndg netzwerke bundesrat gold hr 6666 pandemie bilder plã¼nderungen vorratsdatenspeicherung recht existenzvernichtung cog app wahlen coop bill barr zerstã¶rung steueroasen schuldgeld id freiheit petitionen vimeo fähren steuern vanguard nutzerdaten mausefalle dystopie medien 5g volksvermögen desinfektionsmittel agenda korpokratie horizon 2020 hirngrill fed ai cuidar princes cruises lebensfreuden arbeitsplã¤tze immunitã¤tsausweis überwachung verstrahlung aufsichtsorgane schädigungen internierung lockdown bitnation wissenschaft wahrnehmung volksvermã¶gen compact level9news bewaffnung terror passwörter passagiere unced wahnsinn ekp kontogebühren funktechnologie zertifikate iot gig entrechtung menschen w3c angst satanismus airlines fluglinien maga kontrollagenda notstand hoax amazon epg panik big tech internet covid credentials inititative desinformationsagenten burundi eo silicon valles argentinien kryptowã¤hrungen schweiz betrug schã¤digungen hilfsgelder quarantäne indoktrination europa agenda 2030 regierungen bedrohung darpa keime zahlvorgänge technokratie covipass eu geheimdienste covid 19 immunitätspass verblã¶dung militã¤r plünderungen ortung david icke zwangsmassnahmen microchips grenzschliessungen banken bundesrecht rebellion terrorhelvetien parlament manipulation diktatur impfstoffe kontogebã¼hren repressalien geopolitik philosophie immunitätsausweis arbeitsplätze verschwã¶rungspraxis sicherheit bevã¶lkerungskontrolle gesteuerte opposition reiseautorisierungsstelle boykott wikipedia masken skynet gatesbilly unruhen zwangsimpfung bankrott indepth network rfid technik leihmutterschaft smart grid zahlvorgã¤nge
Der Mai ist auch schon wieder vorbei. Daher hiermit nachfolgend die Zusammenfassung des Wichtigsten zum aktuellen Zeitgeschehen vom Mai 2020 (umgekehrt chronologisch sortiert). 31. Mai 2020 USA: Ein paar Im­pres­si­onen (Sammlung von Kurzclips zu den Unruhen und Armee- & Militäraufgeboten … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com

St. Doris – Rückblick mit Cartoons von NaNa 16.12.2018 10:23:34

axpo beznau klima nagra andrew walo alpiq pestizid pflanzenschutzmittel umweltministerin gesetzte usw. departement für umwelt verkehr energie und kommunikation wasser schweizerische energie-stiftung flughafen ses doris leuthard bundesrat strassen uvek grenzwert jasmin staiblin akw dornröschen
Unsere abtretende Bundesrätin und Umweltministerin Doris Leuthard hat NaNa immer wieder zum Zeichnen inspiriert. Bilder sagen mehr als tausend Worte … Doris zum Letzten: FDP-Politiker überraschen mit Forderung im Beznau-Streit: Das AKW Beznau 1 sei erdbebensicher, sagt die Atomaufsicht des Bundes. Diese Einschätzung ist umstritten. Nun verlan... mehr auf heidismist.wordpress.com

Bundesrat tagt im ehemaligen Preußischen Herrenhaus 14.06.2023 10:00:49

leipziger stra㟠preuãŸisches herrenhaus leipziger straß fundstücke preußisches herrenhaus geschichte bundesrat highlight gesellschaft architektur politik
Es wird seiner Bedeutung nicht wirklich gerecht, wenn man das Gebäude so „eingezwängt“ hinter einem hohen Zaun in der Leipziger Straße betrachtet. Dabei ist der Bundesrat, der hier regelmäßig tagt, ein wichtiges Organ bei der Mitwirkung der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Kein Bundesgesetz kommt zustande, ohne dass der Bundesrat dam... mehr auf blog.inberlin.de

Unser Bundesrat und die „exakte“ Wissenschaft! 11.05.2018 08:13:40

pflanzenschutzmittel ma commune zéro pesticide pestizidfreie kommunen ville & villages sans pesticides bundesamt für landwirtschaft glyphosat-freie kommunen glyphosat standesinitiative zum verbot der anwendung des wirkstoffes glyphosat blw bundesrat bürgerinitiative ville & villages sans pesticides bundesamt für lebensmittelsicherheit und veterinärwesen glyphosat-freien kommunen blv
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) beruhigt das Schweizer Volk in der Medieninformation vom 9.5.18 wie folgt: „… Erst beim täglichen Konsum von beispielsweise 72 kg Teigwaren, 655 kg Brot, 10 kg Kichererbsen oder 1600 Liter Wein pro Kopf wäre mit gesundheitsschädigenden Folgen durch Glyphosatrückstände zu ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Spotlight: Stefan Homburg über die Organisation politischer Entscheidungsprozesse 14.11.2022 11:11:56

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenscha... mehr auf kenfm.de

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks 08.11.2019 14:42:54

svev mittagsverpflegung bundesrat lohnnebenkosten mitarbeiterverpflegung svevändv kantine industrie und wirtschaft steueränderung sozialversicherungsbeiträge steuerberater verpflegung mahlzeitengest sachbezugswert
Ab 2020 arbeitstäglich jeweils 6,50 Euro steuerfrei zur Mitarbeiterverpflegung möglich Sodexo Restaurantschecks ermöglichen steuerfreie Mitarbeiterverpflegung Berlin, 08.11.2019 [SX081119GT]. Der Bundesrat hat heute in seiner 982. Sitzung die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) neu geregelt. Ab Januar 2020 gelten damit für alle Bundesländer... mehr auf pr-echo.de

IPPNW begrüßt Bundesrats-Initiative gegen Brennelemente-Export 20.11.2018 02:54:27

kapital, ressourcen baden-württemberg rwe urenco atomwaffenprogramme ausstieg aus der atomtechnologie brennstäbe akw tihange urananreicherungsanlage gronau deutsche sektion der internationalen ärzte für die verhütung des atomkrieges (ippnw) lingen tritium atomkraftwerke e.on atomwaffenproduktion akw doel kernbrennstoff presseerklärungen bundesrat
Rosen beklagt auch, dass bislang nicht geklärt wurde, ob Uran aus Deutschland in den USA nicht auch für die Produktion von Tritium für das US-Atomwaffenprogramm missbraucht wurde. „Es ist nicht akzeptabel, dass sich URENCO unter Mitwirkung der Anteilseigner RWE und E.On an der Atomwaffenproduktion beteiligt“, so Rosen.... mehr auf radio-utopie.de

Städtetag hält Zeitplan für Kindergrundsicherung für unrealistisch 28.09.2023 00:19:37

helmut dedy jobcenter gesetz news familie deutschland bundesrat kinder förderung ausbildung
Der Deutsche Städtetag hält die Einführung der Kindergrundsicherung zum 1. Januar 2025 für unrealistisch. „Hinter dem Zeitplan zur Umsetzung steht ein großes Fragezeichen“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Die kommunalen Jobcenter und die kommunalen Ämter müsst... mehr auf wirtschaft.com

Ignazio ignoriert Irrelevantes 19.09.2023 16:00:00

ignazio cassis zeitung medien bundesrat zeitungen grob gesagt politik
Dieses Buch hier gibt’s nicht wirklich; es ist eine Erfindung von Marco Ratschiller, dem ehemaligen Chefredaktor des Nebelspalters. Wahr hingegen ist, dass Bundesrat Ignazio Cassis kürzlich öffentlich sagte, er lese keine Zeitungen mehr, das lenke ihn nur ab; und natürlich war der Aufschrei der Journalisten laut. Wörtlich sagte Cassis über di... mehr auf ronniegrob.com

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

politiker elektromobilität bundesrat ökonomie zu einem ereignis
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Neue Gesetze: Was kommt nach der Sommerpause? 28.08.2018 14:27:49

online-handel digitale infrastruktur datenschutz mobilfunk bundesrat digitale bildung geoblocking politik
Mit dem Ende der Sommerpause steht nicht nur die Ausschussberatungen im Bundesrat in der ersten Septemberwoche und die erste Lesung des Bundeshaushaltes 2019 im Bundestag in der zweiten Septemberwoche an, sondern auch die Bearbeitung weiterer digitalpolitisch relevanter Initiativen. Doch trotz Sommerpause war das Kabinett nicht untätig. Wir stellen... mehr auf udldigital.de

Spotlight: Stefan Homburg über das fremdbestimmte Politikerleben eines Ministers 28.11.2022 13:15:38

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenscha... mehr auf kenfm.de

Bauern verhindern Trinkwasserschutz: 20-Jahr-Jubiläum (2) 22.07.2021 00:01:00

schweizerischer verein des gas- und wasserfachs extremniederschlã¤ge pestizide grundwasserschutzzone s2 pestizidverbot bundesrat psm anwendungsverbote fã¼r pflanzenschutzmittel in der grundwasserschutzzonen s2 bzw. s2 und sh klimawandel trinkwasser anwendungsverbote für pflanzenschutzmittel in der grundwasserschutzzonen s2 bzw. s2 und sh pflanzenschutzmittel schadstoffe wasser extremniederschläge svgw klima grundwasserschutzzone s1
Vor 22 Jahren hatte der Bundesrat ein allgemeines Pestizidverbot in der Grundwasserschutzzone S2 erlassen. Die Bauern hoben dieses postwendend auf. Die Bundesämter für Umwelt und Landwirtschaft wurden beauftragt, das Problem zu studieren. Vor 20 Jahren wurde das Verbot dann definitiv gekippt. Noch heute darf man Pestizide bis fast an die Trinkwasse... mehr auf heidismist.wordpress.com

Lindner: Regierungsparteien sollen sich auf Klimapolitik einigen 13.07.2019 01:06:38

chefin ingenieur bundesrat ökostrom fdp christian lindner klimawandel for cdu deutschland chef klimaschutz dagegen kritik co2 news erderwärmung bundestag freie wähler christian land afd kampf kaufen csu deutsche
FDP-Chef Christian Lindner hat zu einer breiten parteiübergreifenden Verständigung im Kampf gegen den Klimawandel aufgerufen. "Klimapolitik hat das Potenzial, die Gesellschaft ähnlich zu spalten wie Flüchtlingspolitik", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Wir können das vermeiden, wenn alle in Bund und Ländern ... mehr auf wirtschaft.com

Gleichstellung: Wie steht es um die Vorbildfunktion des Staates? 06.03.2020 09:00:41

gleichberechtigung politik bundesministerium für familie top stories franziska giffey bundesrat frauen gleichstellung allgemein bundestag bundesministerium fã¼r familie bundesministerien
Sonntag ist Weltfrauentag und auch die Bundesregierung präsentiert sich gerne als Vorkämpfer für Frauenrechte. Aber wie steht es um die Gleichstellung von Frauen und Männern in den Behörden des Bundes? Die obersten Statistiker des Landes liefern einen Einblick. In den allermeisten Fällen sind zwar mehr Frauen als Männer in den obersten Bundesbehörd... mehr auf udldigital.de

BBU kritisiert Planungssicherstellungsgesetz der Bundesregierung – Genehmigungsverfahren aussetzen statt Beteiligungsrechte aushöhlen 11.05.2020 18:00:32

bundestag bundesrat petition petitionen und unterschriftenlisten pressemitteilung bbu
Pressemeldung des BBU, Bonn, vom 29.04.2020 – mit freundlicher Genehmigung des BBU (Bonn, Berlin, 29.04.2020) Auf deutliche Kritik des Bundesverbandes Bürgerinitiati­ven Umweltschutz e.V. (BBU) ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Planungssicherstellungsgesetz gestoßen. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise werden die Behörden geradez... mehr auf gegen-gasbohren.de

DGB kritisiert neue Hartz-IV-Sätze 19.08.2020 16:26:17

geld news bundestag euro existenzminimum haushalt sparen kritik armut bundesrat jugendliche kinder
Die geplante Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze zum kommenden Jahr stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund auf scharfe Kritik. „Wir appellieren dringend an Bundestag und Bundesrat, den Vorschlag des Bundesarbeitsministeriums deutlich nachzubessern. Denn Teilhabe ist mit diesen realitätsfremden und zu niedrigen Regelsätzen nicht möglich“, s... mehr auf wirtschaft.com

Fraktionsübergreifende Rufe gegen „Rasse“-Begriff im Grundgesetz 10.06.2020 17:13:58

fdp stimmen bundesrat partei die grã¼nen die grünen cdu deutschland grundgesetz bundestag spd debatte jan korte afd news nationalsozialismus marco buschmann die linke
Die Fraktion von SPD, FDP und Linkspartei im Deutschen Bundestag unterstützen eine Forderung der Grünen, das Grundgesetz zu ändern und den Begriff „Rasse“ aus der Verfassung zu streichen. „Das Grundgesetz wendet sich entschieden gegen Rassismus. Das muss es aber auch sprachlich zum Ausdruck bringen“, sagte der Parlamentarisc... mehr auf wirtschaft.com

NRW-FDP erhält Zuspruch aus Opposition für mehr Kinderkrankentage 26.08.2020 08:21:41

news beruf familie spd nordrhein-westfalen demokraten fordern thomas kutschaty ministerprã¤sident kinderbetreuung bundesregierung pandemie bundesrat düsseldorf fdp opposition ministerpräsident cdu deutschland die zeit stress
Der Vorschlag der NRW-FDP für mehr Kinderkrankentage trifft auf positive Resonanz – auch in den Reihen der Opposition. „Wir brauchen hier lebensnahe Lösungen, um den Stress von den Familien zu nehmen. Meine Unterstützung für eine entsprechende Bundesratsinitiative hat Herr Stamp“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty der ̶... mehr auf wirtschaft.com

RWE zu beschleunigtem Kohleausstieg bereit 26.08.2020 07:27:37

fã¶rderung unternehmen - aktuelle wirtschaftsnachrichten zu firmen rwe gesetz bundestag news politik kohle ausstieg förderung netze bundesrat
RWE ist bereit, die Förderung und -verstromung von Kohle früher als derzeit für das Jahr 2038 geplant zu beenden. „Wenn es machbar ist, also wenn der Ausbau der Erneuerbaren und der Netze sehr schnell vorankommt, wären wir bereit, den Kohleausstieg zu beschleunigen“, sagte Vorstandschef Rolf Martin Schmitz dem „Handelsblatt“... mehr auf wirtschaft.com