Tag katarina_barley
Im Vorübergehen an eine riesige, in den wehrlosen öffentlichen Blickraum gestellten Tafel mit einem großformatigen Wahlreklameplakat sagte der Vorübergehende unter großer Heiterkeit zu seinem Begleiter: „Guck nur, wie der Olaf Scholz da mit großgedrucktem Gesicht neben der eigentlichen Kandidatin, der Katarina Barley, auf das Papier gestempel... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Eines der merkwürdigsten Phänomene dieser Zeit ist für mich folgendes: Obwohl praktisch jeder Mensch behaupten würde, dass unsere Welt komplexer ist als noch vor 20, 50 […]
Der Beitrag Was in der Politik fehlt: kyber... mehr auf indiskretionehrensache.de
Bisher wirkt sie nicht wie gewünscht. Nun möchte die Bundesregierung nachbessern. Für Mieter gibt es einige Verbesserungen.... mehr auf sueddeutsche.de
Bisher wirkt sie nicht wie gewünscht. Nun möchte die Bundesregierung nachbessern. Für Mieter gibt es einige Verbesserungen.... mehr auf sueddeutsche.de
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat im Streit mit der Union über die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft von IS-Kämpfern mit Doppelpass eine schnelle Entscheidung angekündigt. „Ich bin mir mit meinem Kollegen Horst Seehofer einig, dass wir dieses konkrete Vorhaben zeitnah umsetzen werden“, sagte sie der „R... mehr auf wirtschaft.com
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, hat sich skeptisch über eine zügige Aufnahme der Ukraine in die Europäischen Union geäußert. „Ich halte nichts davon, Jahreszahlen für einen EU-Beitritt der Ukraine zu streuen, die man am Ende nicht einhalten kann. Das ist nicht fair“, sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Eur... mehr auf wirtschaft.com
In der Debatte um die Entwicklung des Kurznachrichtendienstes Twitter seit der Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk hat die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, den Aufbau staatlicher sozialer Netzwerke ins Gespräch gebracht. „Es dürfte kaum möglich sein, Elon Musk diese Plattform wegzunehmen. Es ist aber eine Dis... mehr auf wirtschaft.com
Am 2. Mai ist es wieder so weit – mit der jährlichen re:publica kommen tausende digitale Vordenker, Kritiker und Enthusiasten nach Berlin. Zu bereden gibt es einiges für die Teilnehmenden und Speaker der Digital-Konferenz: Künstliche Intelligenz ist auf dem Vormarsch, Algorithmen stellen uns vor neuartige Herausforderungen und die Frage, wie wir un... mehr auf udldigital.de
Ist eine härtere Gangart gegen Russland nach dem Vorfall in der Meerenge von Kertsch angemessen, oder nicht? Die Antwort liegt wohl in einem "sowohl als auch". ... mehr auf sueddeutsche.de
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann beharrt darauf, die staatlichen Hilfen für private Seenotretter im Mittelmeer fortzusetzen. „Seenotrettung ist eine humanitäre und rechtliche Pflicht“, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Es ist gut, dass das Parlament eine Unterstützung in Höhe von jewei... mehr auf wirtschaft.com
Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hi... mehr auf nixgut.wordpress.com
Genau zu dem Zeitpunkt, an dem sich die Umfrageergebnisse der SPD im freien Fall befinden verkündet Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), daß es jetzt kommen soll, das Demokratieförderungsgesetz. Die Idee ist jedoch nicht neu und stammt auch nicht von ihr, denn bereits unter ihrer Vorgängerin Katarina Barley wurde im April 2017 ein Posit... mehr auf feuerwaechter.org
Dass die Rohstoffreserven unserer Erde endlich sind und deshalb nachhaltiges Wirtschaften wichtig ist, kam spätestens in den 1960er Jahren in der breiten Öffentlichkeit an. Im 21. Jahrhundert hat man schließlich einen Rohstoff „erfunden“, der nicht endlich ist: digitale Daten. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Rohstoff ist dennoch erwünscht. ... mehr auf udldigital.de
Wir leben heute in einer Welt der Daten. Aber wem gehören Daten eigentlich? Diese Frage ist keineswegs so trivial, wie sie vielleicht klingen mag. Die Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert jedem Bürger in Europa ein Recht auf etwas, das als informationelle Selbstbestimmung … W... mehr auf cole.de
Am Sonntag beschließen die Sozialdemokraten ihre Kandidatenliste für die kommende Europawahl. Aber in der Partei rumort es, denn die Liste des SPD-Bundesvorstands steht in der Kritik.... mehr auf sueddeutsche.de
Die Abnahme der Zustimmung zu SPD korreliert auffällig stark mit der Zunahme genderistischer Aktivitäten und dem Hochkommen entsprechenden Personals in der SPD. Aber zum Glück begründen Korrrelationen natürlich keine Kausalitäten, so das die SPD ihren Weg unbeirrt fortsetzten kann. Nun kommen derzeit besonders aus der SPD unter dem Stichwort Parité... mehr auf feuerwaechter.org
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigt sich offen für ein Paritätsgesetz für eine stärkere Vertretung von Frauen in der Politik. „Das ist ein interessanter Vorschlag“, sagte von der Leyen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). „Es lohnt sich, darüber zu diskutieren“, ... mehr auf wirtschaft.com
Welche Herausforderungen und Chancen birgt die Digitalisierung? Und wie können Unternehmen verantwortungsvoll mit Kundendaten umgehen? Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley hat vor knapp einem Jahr die Corporate-Digital-Responsibility-Initiative gestartet, um diese und andere Fragen gemeinsam mit Unternehmen zu diskutieren und dig... mehr auf udldigital.de
Die Grünen im Bundestag unterstützen den Gesetzesentwurf, wonach die Maklergebühren bei Wohnimmobilien künftig nach dem Bestellerprinzip vor allem von den Verkäufern getragen werden sollen. „Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung das Abkassieren der Makler begrenzt“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt ... mehr auf wirtschaft.com
Wer einen Makler beauftragt, soll ihn künftig auch beim Kauf und Verkauf von Wohnimmobilien bezahlen. Das sieht ein Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums vor. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will damit die Käufer von Wohnungen und Eigenheimen bei den hierzulande hohen Erwerbsnebenkosten entlasten. „Ein eigenes Zuhause w... mehr auf wirtschaft.com
Eine vorläufige Einigung zum EU-Urheberrecht hat für Leistungsschutzrecht (LSR) und Upload-Filter den Weg bereitet. Verhandler von Ministerrat und EU-Parlament einigten sich am 13. Februar, im Trilog auf eine Kompromissfassung der neuen Urheberrecht-Richtlinie, über die sie seit 2016 verhandeln. Leistungsschutzrecht für Presseverleger Der Kompromis... mehr auf udldigital.de
Die Diskussion um die Energiewende hat sich inzwischen bei Politik und öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) weitgehend von der (Lebens)Realität abgekoppelt. Anfang der Woche bei Markus Lanz im Staatsfunk machte Katarina Barley (SPD) den nicht so Reichen, einen hilfreichen Vorschlag: Tanken, Heizen und Lebensmittel sind deutlich teurer geworden – d... mehr auf feuerwaechter.org
Etwas weniger kontrovers und digitalpolitisch aufgeladen als in den Vorjahren kam die diesjährige re:publica daher. Hatte sich 2017 noch der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dem äußerst kritischen Konferenzpublikum gestellt, waren in diesem Jahr nur Mitglieder des Bundeskabinetts auf dem Podium vertreten, deren digitalpolitisch... mehr auf udldigital.de
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat zur Erinnerung an den am Sonntag verstorbenen Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde in einem Gastbeitrag geschrieben, dieser mache bewusst, dass „vieles, das wir für selbstverständlich erachten, gar nicht so selbstverständlich“ ist. „Die Werte des Grundgesetzes werd... mehr auf wirtschaft.com
In einer Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen zu den Eckpunkten heißt es, "dem können die SPD-Frauen niemals zustimmen."
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Erst wollte sie nicht, dann doch: Katarina Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019. Die Neustrukturierung kommt gut an, denn der Hashtag #EuropaKatarinaUndIch ist unter den SPD-Mitgliedern derzeit ansteckend: „Wir unterstützen @katarinabarley. Du auch? Dann poste ein Foto von dir, deiner Botschaft und nominiere andere auch mitzum... mehr auf udldigital.de
Ein Demonstrant bepöbelte ein ZDF-Team. Nun stellte sich heraus: Der Mann arbeitet für das sächsische LKA. Bundesjustizministerin Barley spricht von "besorgniserregenden Vorgängen".... mehr auf sueddeutsche.de
Viele Anwälte suchen nach formalen Fehlern auf Webseiten und machen damit ein großes Geschäft. Die Ministerin legt nun einen Gesetzentwurf vor, der "endlich einen Schlussstrich unter das grassierende Abmahn... mehr auf sueddeutsche.de
Die Angst vor einer Abmahn-Industrie werde zu Unrecht geschürt, sagt DAV-Präsident Schellenberg.... mehr auf sueddeutsche.de
Die Justizministerin ist nun doch bereit, als SPD-Spitzenkandidatin in die Europawahl zu ziehen. Ihrer Parteichefin erweist sie damit einen großen Dienst.... mehr auf sueddeutsche.de
Wer mit Missbrauchsabsicht im Internet Kontakt zu Kindern sucht, soll der Justizministerin zufolge künftig strafrechtlich verfolgt werden können. Und zwar egal, mit wem er tatsächli... mehr auf sueddeutsche.de
Liebe Justizministerin Dr. Katarina Barley, Wir Aktivist*innen, Bürger*innen, Jurist*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen, wir, die sich für eine ersatzlose Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch vielfältig, kreativ und ausdauernd seit über einem Jahr einsetzen, schreiben als Justizministerin, die bis Herbst einen Kompromissvorschlag ange... mehr auf maedchenmannschaft.net
Vor dem Wechsel zur Sommerzeit am kommenden Sonntag fordern EU-Politiker eine zügige Entscheidung zur angekündigten Abschaffung der Zeitumstellung in Europa. In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) kritisierten Abgeordnete des Europaparlaments den Stillstand bei dem Thema und machten parteiübergreifend die Mitgliedstaaten dafür ve... mehr auf wirtschaft.com
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat sich für umfangreiche Investitionen zur Modernisierung des Landes ausgesprochen. „Unser Blick muss jetzt über die aktuelle Situation und diese Legislaturperiode hinausreichen“, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausg... mehr auf wirtschaft.com
Es geht im Prozess gegen Kristina Hänel schon lange nicht mehr nur um sie. Es geht darum, ob das Werbeverbot für Abtreibung Frauen in einer Notlage in noch größere Nöte bringt. Das sollte das B... mehr auf sueddeutsche.de
Nur noch wenige Wochen bis zur nächsten Wahl des EU-Parlaments. 60 (!) Parteien treten in Deutschland zur Europawahl am 26.5.2019 an. Es ist schwer, sich da ein Bild zu machen. Gerade für Erstwähler. Die Ruhrbarone haben sich deshalb das Vergnügen gemacht, die Wahlwerbespots zur diesjährigen Europawahl zu finden, anzuschauen und für Euch zu bewe... mehr auf ruhrbarone.de
Bei ihrer Kampagne für den Posten der EU-Kommissionschefin setzt Ursula von der Leyen (CDU) laut eines Magazinberichtes auf die Hilfe von Ex-"Bild"-Chef Kai Diekmann. Von der Leyen lasse ihren neu erstellten Twitteraccount von der Agentur "Story Machine" managen, berichtete der "Spiegel". Das Beratungsunternehmen für Social-Media-Aktivitäten, da... mehr auf wirtschaft.com
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) erhellt uns über ihr Wissen zum Steuersystem: Wir brauchen eine #Mindestbesteuerung von Unternehmen. Ein Beispiel aus #Österreich: Starbucks hat 17,6 Mio € Umsatz gemacht und dort nur 803€ Umsatzsteuer gezahlt. Das geht so nicht! Konzerne wie Starbucks müssen sich endlich am Gemeinwohl beteiligen. #Europ... mehr auf feuerwaechter.org
Bei Justizministerin Barley landen die großen Fragen des digitalen Zeitalters. Auf einem SZ-Podium berichtet sie von der Lobbyschlacht ums Urheberrecht, verteidigt das unbeliebte "NetzDG" und erzählt, wie sie mit Anfeindungen im... mehr auf sueddeutsche.de
Diese Kinderfreunde und Kinderfreundinnen aus der Politik, die zum Schutz der Kinder am liebsten ein Grundrecht nach dem anderen abschaffen und einen totalitären Überwachungsstaat mit überall verdeckt arbeitenden Polizisten und Geheimdienstlern gegen die ganzen „potenziellen Täter“ aufbauen würden, wirkten in solcher propagandistisch ei... mehr auf tamagothi.wordpress.com
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