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Grüne fordern nachhaltige Wehrdienstreform in Österreich 24.07.2026 11:25:08

chronik österreich ã–sterreich david stögmüller wehrpflicht politik grã¼ne david stã¶gmã¼ller zivildienst kultur sicherheits- und verteidigungspolitik grüne wehrdienstreform
Am 24. Juli 2026 hat der Wehrsprecher der Grünen, David Stögmüller, seine Besorgnis über die aktuelle Diskussion zur Wehrdienstreform in Österreich geäußert. Diese Debatte, die seit Monaten die politische Landschaft prägt, konzentriert sich stark auf Monatszahlen und Modelle, während die essenziellen Fragen oft unbeantwortet bleiben. Wichtig sei... mehr auf newspartner.at

Der Preis der Kühle 23.07.2026 11:04:35

basel-politik basel-stadt grüne klimawandel
Basel leidet unter der Hitze, und die Grünen entdecken die Klimaanlage. Vor zwei Jahren stellten sie sich noch gegen einen entsprechenden Vorstoss der FDP. Jetzt reichen sie praktisch dieselbe Forderung ein und sprechen von «Ideen, über die wir schon lange diskutieren». Keine Einsicht. Nur eine neue Erzählung. Die Grünen sagen es offen: Würde man k... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Von England, KI und: Parkieren im Parkhaus ist klimafreundlich 16.07.2026 10:03:02

klimawandel grüne einsichten e-auto
Derzeit ist der Rhein auch nur noch ein See. ******* Dass England verloren hat, ist eine gute Sache. Fürs Geschäft. Ein rein europäisches Endspiel hätte in Südamerika und vielen anderen Weltregionen wohl deutlich weniger Menschen vor die Bildschirme gelockt. ******* Bei der KI sind wir in doppelter Hinsicht von den USA abhängig. Von den Programmen.... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Wiener Wohnraummangel: Airbnb & Co. im Fokus der Politik 14.07.2026 11:24:35

stadtregierung grüne tourismusappartements airbnb wirtschaft kultur wien wohnraummangel grã¼ne politik kurzzeitvermietung
In Wien brodelt es: Trotz mehrfacher Ankündigungen der Stadtregierung sind strengere Regelungen für Kurzzeitvermietungen durch Plattformen wie Airbnb noch immer nicht umgesetzt. Am 14. Juli 2026 steht die Stadt Wien erneut in der Kritik, da die versprochenen Maßnahmen zur Eindämmung der Umwandlung von Wohnraum in Tourismusappartements weiterhin ... mehr auf newspartner.at

Die Grünen wollen Taurus „endlich unverzüglich“ an die Ukraine liefern: Sie sind die deutschen Kriegstreiber Nummer eins 10.07.2026 10:58:30

grüne bellizismus außen- und sicherheitspolitik russland waffenlieferungen ukraine audio-podcast
Mit einem aktuellen Antrag im Bundestag, der Ukraine „endlich unverzüglich“ deutsche Taurus-Raketen zu liefern, zementieren die Grünen einmal mehr ihren Status als die skrupellosesten Militaristen im Parlament. Die Forderung der Grünen nach „Zerstörung von Abschussrampen, Munitionsdepots und Produktionsst... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Grünen und die Gärten 07.07.2026 23:14:43

biotope jena schrebergärten politik gärten stadtentwicklung grã¼ne schrebergã¤rten gã¤rten grüne
Nachdem jemand laut darüber nachgedacht hatte, warum eigentlich der Jenaer Oberbürgermeister im JenaTV seine wöchentliche Rede ans Volk verbreiten darf, nicht aber die Stadtratsfraktionen, gibt es jetzt einmal monatlich die „Fraktionszeit“.In der letzten schickten die Grünen ihre Ortsteilbürgermeisterin (die auch … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com

Die deutsche Flagge 04.07.2026 19:08:46

nationalismus flagge fahne deutsch patriotismus deutschland bundesrepublikdeutschland essay bundesrepublik news grã¼ne meinung lã¼tzow rechtsextremismus lützow grüne freikorps weimarerrepublik deutscherevolution lã¼tzowerfreikorps lützowerfreikorps
Wofür steht eigentlich die deutsche Flagge. Eine Erklärung.... mehr auf bjoern-eickhoff.de

Ich schäme mich, Europäer zu sein 18.06.2026 07:05:18

flüchtlinge dobrindt cdu grüne rückkehrzentren csu gegen rechts geas asyl rechtsbruch flucht menschenrechte spd
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

Leonore Gewessler feiert 40 Jahre Grüne mit Bürgerdialog 14.06.2026 11:24:26

bürgerdialog nachhaltigkeit grüne bã¼rgerdialog politik kultur wirtschaft 40 jahre österreich leonore gewessler ã–sterreich grã¼ne
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

Österreichs Kampf gegen Schusswaffengewalt bei Femiziden 13.06.2026 11:24:34

österreich grã¼ne schusswaffengewalt gewaltschutz ã–sterreich wirtschaft waffengesetze chronik femizid politik grüne frauenmord
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

Update zur Urabstimmung Parteireform 13.06.2026 11:37:48

parteireform grã¼ne so grün, so grün lã¤nderrat länderrat urabstimmung trennung von amt und mandat innerparteiliche beteiligung parteirat beteiligungsformate satzung bündnis 90/die grünen innerparteiliche meinungsbildung parteiengesetz bã¼ndnis 90/die grã¼nen grüne
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

Philipp Schoch antwortet 06.06.2026 17:02:16

philipp schoch baselland-politik wahlen grüne
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

rechtsstaat haderthauer piraten datenspeicherung zukunft animation georg schramm demokratie alg2 loveparade alkohol die partei diebstahl verschuldung menschenhandel friedmann geschmacklos terror 3d polizeigewalt hartz4 schule kirche zensur cdu wahnsinn veranstaltung vorstellung rente n24 cd phillip demo streisand-effekt spiegel csu interview homöopathie joschka fischer katastrophe grüne physik gauck rösler plusminus satire crowd-funding aigner video fbi netzwerk homosexualität stern rtl2 wulff telekom pc weisband deutschland trinken verleger friedman streeview club bilder anwählte kriminalität disko kosten strahlung usa politik ehec die grünen wahlen gewalt hunger frank-walter steinmeier sex journalismus afrika bnd kunst mappus akw freiheit jobwunder fernsehen sarkozy abmahnwelle kultur neuland datenschutz webseite bild demonstration monitor index steuern duisburg wissen medien opportunisten frankreich spanien rtl aktion westerwelle haiti grillen atomkraft wikileaks phoenix titanic irak nsa hartz 4 google deutsche bahn twitter castor uhl jugendliche party börse holger kreymeier arbeit zocken ampel banken microsoft ferngesteuert copyright aufklärung bundesverfassungsgericht kretschmann katherina reiche erwerbslose leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße kinder urteil künstler putin propaganda news lebensmittel shitstorm foodwatch public relations dieter bohlen schmiermittel bar afghanistan kurzwäsche steuerflucht japan. akw shitstrom russland gez umfrage artikelreihe oettinger s21 hacker sound schulen information un til schweiger presse kunde populismus gesetze lesen fun. merkel o2 kino revolution fun kosovo internet gema irrsinn buch esoterik versicherung piratenpartei stuttgart papst lybien krieg ebay k spenden konsum tempora berlin eigentum merkel film krsitina schröder lebensmittelherkunft sarrazin umwelt glaube chat werbung spiele blogger howto aktien marketing prism musik doku windows dumm preiserhöhung fdp vertrauen tv serien thomas de maizière obama guttenberg eu bkae bildzeitung bashing energiepolitik acta nachtleben facebook spd software occupy apple mix
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

unterwerfung bali lohndumping deregulierung bestechung abkommen stop weltordnung eu allgemein beschäftigungsschutz bedrohung bundestag wto freihandelsabkommen nationalrat umweltschutzstandards missetaten genf neoliberalismus interpelation brics tisa verborgenes finanzpiraten geheimverhandlungen bundesrat finanzterror australien blutgeld fussball energieversorgung fifa petition louis t. mcfadden wm herren der welt wasserversorgung verhandlungen internationalismus beschwichtigungen mujica endziel lakaien bürgerrechte ttip menschenrechtsverletzungen uruguay privatisierungen konkurrenz gesetzgebung freihandel gats jean-claude juncker saubande volksverräter finanzsektor täuschung souveränität globalismus konzessionen terres des hommes dienstleistungssektor panem et circenses sklaven piraten schönrederei mörderbanden verbraucherschutz abwiegelungen lobbyismus motion very good friends pathokraten service public grüne dienstleistungen geheimniskrämerei jfk öffentlichkeit korruption tpp gesundheitsversorgung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag asylant second hand tempel merkel fette schlampe feuerlöscher waffenlobby kã¶ln apo notruf hitlerbranderreger fresstempel bataclan hauptmann todestrafe folter turmfalke verdummungsfront gesetzesversto㟠kindergrippe betrã¼ger first world war weltherrschaft niedersachsen schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel europa grenzschutz alien abduction versager stadion u-boot rebellion flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger baracke urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger ledergã¼rtel fatwa galgenhumor kurz sitchin hitlermode zelt hirnverbrannt buhmann weltkriegsfeier hashtag weggerannt alpha & omega zugriff teufel napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t hitlerbucht u-bahn schläger hitlersyndrom pflasterstein sozialwohnung schnapsdrossel freiheit ostdeutschland bürgerkrieg langschläfer totaler bã¼rgerkrieg asylanten bürgerwehr mittelmeer milzbrand randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails kommet zu mir jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch gesicht zeigen regenfront abwicklung kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe alpha & omega brd expedition schwimmbad flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat rumor erbsünde blaulicht kã¼nast dügida regenschauer busunglã¼ck westeuropa heiland fremdschämen wunder prã¼gelknabe starkstrom rudolf steiner hiv pressefreiheit hitlerbänkler hollande rente sicher schlägerei knast europaparlament abendland basis mission accomplished hals meinungsdiktatur prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien telebã¶rse kz-versicherung spiegel staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos leipzig dã¶ner soja berlin navy fin lügen haben kurze beine hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg 110 hitlerbande tumor honecker prostitution hand ab börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven tür gelandet pegida bibeltreu geschichte spasti momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze tigerstaat geisteskrank israel zigarre nazis volk genickschuss stasi 3.0 gastarbeiter mufti gebrauchtwagen wiesbaden massaker germany wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran friedensverhandlung medienwahnsinn lüge katholiken besser esser pizzabote franz von assisi ende der gewalt morgenland gegen nazis zwang nachtwã¤chter ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess vw spã¼rhund mond erste allgemeine nuttenversicherung fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher rucksacktourist homos computer bã¶rsencrash wir sind das volk sharon blasen topmodel hitlerbürste autonome gürteltier hitlerdünnschiss 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell hooligans faschisten mollis fehltritt 911 twin towers dummes volk flugshow banane pressemitteilung fehlkauf rückversicherer arschficker palästina meinungsfreiheit illuminati katastrophe tã¼r mars auswanderer hitlerpark hitlervideo abgasskandal wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger sã¶der euro juden "deutsche rã¼ck" streichholz brandzentrale paris world war i hitlerklo dresden busunglück attentäter fernwärme eu hitlerbier spd ausverkauf unterkunft world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig hessenhure lutz macht einsatzstã¤rke ozonloch eurozone sensemann söder pogo pã¶bel justizirrtum hello hitler milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter bastard hitlerkredit staatsschutz erster weltkrieg freiheitskämpfer sportwagen punk börse wiederwahl bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten lachsfilet spiegelbild schindluder umsonstkultur demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken syrer künast lehman brothers verschwörungstheorie kulturoptimierer öffentlich rechtliche russland ösi soldat gewaltspirale telebörse karneval patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront hitlergeburtstag grã¼ne soli solidaritätszuschlag parmesan waldorf bã¼rgerkrieg liberal dutschke schaf wm 2006 stuttgart 21 nato totalschaden pyramiden gutmann werte friseur kopfstand realsatire "keiner zuhause" ficken machtmissbrauch wahlkampfhelfer elsass nazi hitlercafé hitlerdomteur fascho die linke volksarmee stahlhelm aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone zerreißprobe hallelujah notaufnahme akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? 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merkwürdig brause panzerabwehrrakte ran an den speck handbremse lesben und schwule bier rederecht schlaumeyer leben auf dem mars wärmebildkamera niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros u-bahnschläger vollposten hessenhitler artikel 20 absatz 4 abzocke attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand zicke antarctica ausserirdische second world war witwe buh4 ermittler zugunglück flatrate belgien ledergürtel rassisten umzug hochschulsport pappenheimer judenverfolgung blã¼mchensex weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt offizier mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos freiwild gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel ohr flã¼chtlingsschwemme nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 reingelegt brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand hogesa mossad keine kunst hitlerkuchen analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t sodomie terror adolf folterknecht 2. weltkrieg dadaismus gesetz juso anarchie hudson river zeichentrick bonn palã¤stina hitlerblick rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt weltkriegswunder imfgegner ist da wer? 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

politik dinge, die die welt nicht braucht weitersehen grüne
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

logik politik grüne beschneidung beck
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

spd grã¼ne demokratie neoliberalismus medien ausbeutung wahl heute und damals kapitalismus dystopie linkspartei armut cdu vergeblichkeit csu grüne dummheit irrsinn fdp arbeit
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

usa die grünen joschka fischer bertelsmann sozialpolitik militarismus terrorkrieg jugoslawien unterschicht pnac multikulti postdemokratie bangladesh ppp korruption bertelsmann-kritik bush ökos antideutsche conspiracy kultur grüne kik anti-deutsche franz josef strauß medienindustrie rassism öpp nato hartz iv bilderberger ethnorassismus billigklamotten huntington gilbert perry
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

grüne kinderarmut korruption zeit lobbyismus postdemokratie rtl bertelsmann-kritik plutokratie bertelsmann müntefering sozialpolitik psr powerstructure research spiegel gütersloh merkel mohn jörg dräger medienkritik new labour think tank hartz iv h4 medienimperium
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

internet (piratenpartei) cdu anhängerbasis protestantismus einwanderungsgesetz verbraucherschutz fdp ökonomie verbraucherschutz (grüne) soziales cdu-generalsekretär peter tauber grüne fundamentalismus religion katholizismus stammwähler spd ausstieg aus der wehrpflicht christentum recht mindestlohn steuerliche entlastung innenminister thomas de maizière politik internet atomausstieg medien
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

bündes 90/die grünen tu dresden ifk datenschutzbeauftragter slpb podiumsdiskussion sächsischer landtag internet medienethik andreas schrig hintergrund sächsische landeszentrale für politische bildung cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke grüne dr. claudia maicher sozialverhalten institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden catarina katzer
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

grüne verbote politik wahlen umfragen regierung spd
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

sitze koalition spd bürgermeister ausgangslage linke berlin wahl politik abgeordnetenhaus stimmen cdu umfrage afd grüne fdp prognose piraten
Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Die Grünen welken dahin 12.09.2016 09:45:59

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

Bilderberger ans Licht getrieben: ORF bricht Medienschweigen 09.06.2015 10:10:21

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 31.08.2016 11:25:32

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

Na, Sozis? 14.09.2015 10:27:26

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Ein Gerücht geht um 28.05.2018 12:05:27

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Ach, diese Dezimalsozikraten … 12.12.2015 13:27:35

grüne gabriel cdu merkel politik linke helmutschmidt spd deutschland schröder
“Ach, diese Dezimalsozikraten”, murmelte ich gestern spontan zu dem schlechten Wahlergebnis von Sigmar Gabriel vor mich hin, “ist in der Bundes-SPD jemals jemand mit weniger als 74% zum Vorsitzenden gewählt worden?”  Den Begriff “Dezimalsozikraten” prägte mein alter Dozent Ende der 70er, noch ehe die SPD-Basis dem damaligen Kanzler Schmidt wegen de... mehr auf sven2204.wordpress.com