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Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

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Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

04.05.2026 – SPD, Grüne und Linke löschen X-Accounts 04.05.2026 13:31:54

rückzug media medien-presse grüne social linke spd löschung politik musk elon x
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

04.05.2026 – Regensburg: Koalition rund um SPD steht. CSU verdient draussen! 04.05.2026 15:05:01

spd oberbürgermeister grüne 2026 regensburg verhandlung bürgermeister koalition stadtrat politik
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Diesel-Dieter war bei uns 04.05.2026 00:20:21

baerbock hintergrã¼nde und meinungen fortbewegung me, myself & i e-auto eauto grüne grã¼ne hintergründe und meinungen renault diesel-dieter strom 2000 strom me, myself & i steaks
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

grüne bündnis 90/die grünen cem ã¶zdemir cdu cem özdemir koalitionsverhandlungen bã¼ndnis 90/die grã¼nen koalitionsvertrag politik und gesellschaft baden-wã¼rttemberg baden-württemberg grã¼ne manuel hagel
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Umgestaltung der Louisenstraße 18.04.2026 08:00:53

neustadt stadtteilrundgang aktuell grüne louisenstraße
Die Neustadt-Grünen laden zu einem parteiübergreifenden Stadtteilrundgang durch die Äußere Neustadt ein. Im Mittelpunkt steht eine der prägendsten Straßen des Der Beitrag Umgestaltung der Louisenstraße erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

kraftstoffpreise chronik grüne ã–sterreich energiekonzerne energiepolitik österreich wirtschaftsminister politik omv pendler grã¼ne wirtschaft kultur spritpreisbremse
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

grã¼ne engagement kultur politik demokratie ngo fã¶rderung ã–sterreich fp㖠österreich fpö förderung zivilgesellschaft transparenz rechnungshof chronik grüne
Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einordnung 09.04.2026 17:30:25

grüne allgemein politik stadtrat nürnberg kommunalwahl 2026 nürnberg
Der April macht, was er will, und der Nürnberger Grüne und bisherige Vorsitzende der Stadtratsfraktion Achim Mletzko auch. Es kam wie ein Paukenschlag und hat auch mich völlig aus dem [...] Der Beitrag Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einor... mehr auf blog.fohrn.com

Wie kommen wir da raus? 08.04.2026 05:37:00

gesellschaft frieden familie hippies trump medien menschen grüne gedanken projekte kultur merz ukraine religion alltag tagebuch wünsche aktuelles politik
Die Ukraine ist das verminteste Land der Welt. Eine Fläche so groß wie halb Italien ist absolut tödlich. Trump kündigt nach seinem ‚zurück in die Steinzeit bomben‘ nun die ‚Zerstörung einer ganzen Zivilisation‘ an. Das nur zwei Meldungen in einem Kurznews! Seit ich klein bin frage ich mich, warum friedliebende Menschen Parte... mehr auf payoli.wordpress.com

Grüne fordern faires Verfahren bei Flughafen-Erweiterung 06.04.2026 11:24:49

raumordnungsgesetz allgemein nachhaltigkeit grüne politik umwidmungsprojekte bürgerbeteiligung bã¼rgerbeteiligung grã¼ne schwechat kultur wirtschaft flughafen-erweiterung
Am 6. April 2026 wurde eine Pressemitteilung der Grünen im niederösterreichischen Landtag veröffentlicht, die ein faires Verfahren bei der geplanten Erweiterung des Flughafens Wien in Schwechat fordert. Diese Forderung kommt inmitten von zwei bedeutenden Umwidmungsprojekten in der Region, die die Umwandlung von Grünland in Bauland betreffen. Die... mehr auf newspartner.at

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

politik verbandsgemeinderat cdu bildungspolitik grüne halbtagsblog.de bundnis90
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

verbandsgemeinderat grã¼ne politik bundnis90 cdu bildungspolitik grüne
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Das Problem sind nicht die fehlenden Ideen – das Problem ist der Weg zur Umsetzung 31.03.2026 19:15:44

grã¼ne programmatik kongress bã¼ndnis 90/die grã¼nen bundestagswahl so grün, so grün strategie grüne impuls bündnis 90/die grünen innerparteiliche meinungsbildung
Am 29. und 30. Mai 2026 findet „IM/PULS“ statt. Das ist nicht der kulturpolitische Arbeitskreis „Im-Puls“ Staufenberg, auch nicht die sächsische Nacht der Jugendkulturen „im:puls“, und erst recht nicht das „Im.Puls“-Bewegungsteam oder die „Im·Puls“-Tagung Lebenskraft. Nein, hinter diesem Namen – auf das Satzzeichen kommt es an – verbirgt sich was B... mehr auf blog.till-westermayer.de

Gut besuchte Kreismitgliederversammlung in Weilburg-Hasselbach: Rückenwind für starke grüne Politik im Landkreis 31.03.2026 10:12:49

grã¼ne kmv bericht pressemitteilung grüne limburg-weilburg
Weilburg-Hasselbach – Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Weilburg-Hasselbach haben die Mitglieder die Spitzenkandidierenden für die Kreistagswahl, Sabine Häuser-Eltgen und Dieter Langer, für ihr großes Engagement […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

cdu grüne rheinland-pfalz boris pistorius spd friedrich merz politik baden-württemberg baden-wã¼rttemberg grã¼ne sozialdemokratie krise die linke
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

22.03.2026 – Thomas Burger gewinnt Stichwahl in Regensburg und München wird Grün! 22.03.2026 21:19:45

münchen bayern wahlgewinner grüne medien-presse csu regensburg wahl spd oberbürgermeister
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und de... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Gewessler zur Nationalratssitzung: Schwerpunkte und Politische Entwicklungen 20.03.2026 10:26:29

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Am 23. März 2026, einem Montagmorgen, steht Wien im Zeichen politischer Diskussionen. Die Grünen laden zur Pressekonferenz mit der Klubobfrau Leonore Gewessler ein, um die Schwerpunkte der bevorstehenden Nationalratssitzung und aktuelle politische Entwicklungen zu erörtern. Diese Veranstaltung findet im Presseraum der Grünen in der Löwelstraße 1... mehr auf newspartner.at

Parteireform?! 19.03.2026 20:54:25

quoren parteireform so grün, so grün satzungsänderung antragsrechte grüne bündnis 90/die grünen innerparteiliche meinungsbildung bundesvorstand grã¼ne mitgliederrat zufallsbürger vielfalt lã¤nderrat satzungsã¤nderung parteirat zufallsbã¼rger länderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahr... mehr auf blog.till-westermayer.de

Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten 18.03.2026 07:03:00

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Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.com

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

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Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

PRESSEMITTEILUNG – Ayse Asar fordert Mobilitätsgarantie für Aarbergen statt „Endstation Bad Schwalbach“ 13.03.2026 09:07:27

grüne pressemitteilung ayse asar bundestag limburg-weilburg aartalbahn grã¼ne
Die Ankündigung, 45 Millionen Euro in die Reaktivierung der Aartalbahn zu investieren, schlägt hohe Wellen. Doch während die schwarz-rote Landesregierung den Fokus einseitig auf den Abschnitt bis Bad Schwalbach legt, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

cdu immunsystem leserbrief grüne staratschek vitamine gesundheit ã–dp ödp landtagswahl orthomolekulre medizin grã¼ne baden württemberg baden wã¼rttemberg corona
In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

Baden-Württemberg bleibt Grün 10.03.2026 13:05:27

spd landtagswahl politik grüne
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Der Cem – ein Solitär 08.03.2026 20:53:52

baden-württemberg cdu cem özdemir grüne baden-wã¼rttemberg politik wirtschaftskrise grã¼ne cem ã–zdemir fdp linke landtagswahl spd
Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen.  Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

bürgerrechte lakaien endziel menschenrechtsverletzungen uruguay ttip verhandlungen wasserversorgung herren der welt wm mujica beschwichtigungen internationalismus gats freihandel saubande jean-claude juncker konkurrenz privatisierungen gesetzgebung terres des hommes schönrederei piraten sklaven panem et circenses dienstleistungssektor volksverräter globalismus souveränität konzessionen täuschung finanzsektor jfk öffentlichkeit geheimniskrämerei dienstleistungen grüne service public pathokraten tpp gesundheitsversorgung korruption abwiegelungen verbraucherschutz mörderbanden very good friends motion lobbyismus deregulierung bali unterwerfung lohndumping bedrohung beschäftigungsschutz allgemein bundestag abkommen bestechung eu weltordnung stop finanzpiraten verborgenes geheimverhandlungen missetaten umweltschutzstandards nationalrat freihandelsabkommen wto tisa brics interpelation neoliberalismus genf fifa energieversorgung fussball blutgeld louis t. mcfadden petition australien finanzterror bundesrat
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Spannung im Landratsamt: Wie Maisach seine Wahl erlebte 08.03.2026 21:56:46

gemeinderat 6 prozent 6543 gã¼ltige stimmen bürgermeisterwahl grüne csu grã¼ne landratswahl ronja von wurmb-seibel hans seidl 6543 gültige stimmen wahlabend aufgelesen wahlergebnis wahlparty landkreis fürstenfeldbruck kreistag landratsamt fã¼rstenfeldbruck landratsamt fürstenfeldbruck wiederwahl bã¼rgermeisterwahl andreas magg maisach landkreis fã¼rstenfeldbruck thomas karmasin wahlbeteiligung 73 kommunalwahl stichwahl lokalpolitik spd
Es juckte mich in den Finger und ich wollte meinen Senf bei den Ereignissen der Kommunalwahl in meiner Wohnortgemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck dazugeben. Und auch ein bisschen Wahlparty-Stimmung schnuppern. Also auf ins Landratsamt und im Foyer auf die Politprofis meiner Gemeinde und des Landkreises sowie Landtag und Bundestag gewarte... mehr auf redaktion42.com

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

grüne politik weitersehen dinge, die die welt nicht braucht
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

politik logik beck grüne beschneidung
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber hessen blasenkrebs attentã¤terin zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer lammkeule hitlerdroge hitlergeld kriminalität hitlerbaby fertig mit der welt hitlersyndikat kritiker dax tarnung neujahrsansprache sex bürgermeister gewalt veteran staatsprostitution sommermã¤rchen kunst malaria gesetzesverstoß sed hurensohn butterblume sommermärchen miststück nutte pommes schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche erbsã¼nde saarland schläfer demokratie seehofer aberwitzig problembã¤r president nixon religion ard widerstand waffengewalt messias schwule hosentrã¤ger spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten fremdschã¤men grundrecht muslime dreckschwein verschwã¶rungstheorie hitlerklausel moschee hitlertod antarktis pds festzelt pech gehabt tiermehl stoiber tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg aufruhr schlaumaier esel marsch duden himmler todesstern gewaltmonopol sachsen kopftuch geburtstagsfeier holland du hure langschlã¤fer abszess molli planet der affen marsmission isis el commandante grundschule glas pirinã§ci general dem tod geweiht verräter scherben schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos däniken gesichtsverlust attentat zeltlager kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge milchmã¤dchenrechnung hitlerherd machtergreifung ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer elsass nazi hitlercafé kopfstand realsatire liberal schaf dutschke wm 2006 stuttgart 21 nato pyramiden totalschaden gutmann werte friseur patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf bã¼rgerkrieg schusswaffen dã¼gida wahnsinn ihr geht mir alle auf den zeiger! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

fdp irrsinn arbeit vergeblichkeit grüne csu dummheit armut cdu heute und damals dystopie linkspartei kapitalismus ausbeutung wahl neoliberalismus medien demokratie spd grã¼ne
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

internet (piratenpartei) anhängerbasis cdu protestantismus einwanderungsgesetz verbraucherschutz fdp verbraucherschutz (grüne) ökonomie soziales cdu-generalsekretär peter tauber grüne fundamentalismus katholizismus religion stammwähler spd ausstieg aus der wehrpflicht christentum recht mindestlohn politik steuerliche entlastung innenminister thomas de maizière internet atomausstieg medien
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

medienethik internet sächsischer landtag podiumsdiskussion slpb datenschutzbeauftragter ifk tu dresden bündes 90/die grünen catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden sozialverhalten dr. claudia maicher grüne dr. anna-maria schielicke cyber-psychologie sächsische landeszentrale für politische bildung hintergrund andreas schrig
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

theresa faye valentin sebastian carls andy bremen robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber florian neeb mimi norma schneider hessen hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz stefan geyer david aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel florian k. hessentrojaner angelika takeawalk
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

wahlen politik regierung spd umfragen grüne verbote
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

piraten prognose fdp grüne afd umfrage cdu stimmen abgeordnetenhaus politik wahl berlin linke ausgangslage bürgermeister spd koalition sitze
Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de