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Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

grã¼ne grüne kraftstoffpreise wirtschaftsminister energiekonzerne chronik ã–sterreich wirtschaft omv politik österreich energiepolitik spritpreisbremse pendler
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

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Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einordnung 09.04.2026 17:30:25

politik nürnberg allgemein grüne stadtrat nürnberg kommunalwahl 2026
Der April macht, was er will, und der Nürnberger Grüne und bisherige Vorsitzende der Stadtratsfraktion Achim Mletzko auch. Es kam wie ein Paukenschlag und hat auch mich völlig aus dem [...] Der Beitrag Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einor... mehr auf blog.fohrn.com

Wie kommen wir da raus? 08.04.2026 05:37:00

religion tagebuch gedanken trump politik wünsche gesellschaft ukraine hippies frieden projekte menschen grüne merz alltag medien kultur aktuelles familie
Die Ukraine ist das verminteste Land der Welt. Eine Fläche so groß wie halb Italien ist absolut tödlich. Trump kündigt nach seinem ‚zurück in die Steinzeit bomben‘ nun die ‚Zerstörung einer ganzen Zivilisation‘ an. Das nur zwei Meldungen in einem Kurznews! Seit ich klein bin frage ich mich, warum friedliebende Menschen Parte... mehr auf payoli.wordpress.com

Grüne fordern faires Verfahren bei Flughafen-Erweiterung 06.04.2026 11:24:49

bürgerbeteiligung nachhaltigkeit allgemein grüne kultur flughafen-erweiterung grã¼ne schwechat umwidmungsprojekte bã¼rgerbeteiligung politik wirtschaft raumordnungsgesetz
Am 6. April 2026 wurde eine Pressemitteilung der Grünen im niederösterreichischen Landtag veröffentlicht, die ein faires Verfahren bei der geplanten Erweiterung des Flughafens Wien in Schwechat fordert. Diese Forderung kommt inmitten von zwei bedeutenden Umwidmungsprojekten in der Region, die die Umwandlung von Grünland in Bauland betreffen. Die... mehr auf newspartner.at

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

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Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

cdu bildungspolitik bundnis90 politik grüne verbandsgemeinderat grã¼ne
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Das Problem sind nicht die fehlenden Ideen – das Problem ist der Weg zur Umsetzung 31.03.2026 19:15:44

grã¼ne grüne strategie bundestagswahl bã¼ndnis 90/die grã¼nen kongress innerparteiliche meinungsbildung bündnis 90/die grünen impuls so grün, so grün programmatik
Am 29. und 30. Mai 2026 findet „IM/PULS“ statt. Das ist nicht der kulturpolitische Arbeitskreis „Im-Puls“ Staufenberg, auch nicht die sächsische Nacht der Jugendkulturen „im:puls“, und erst recht nicht das „Im.Puls“-Bewegungsteam oder die „Im·Puls“-Tagung Lebenskraft. Nein, hinter diesem Namen – auf das Satzzeichen kommt es an – verbirgt sich was B... mehr auf blog.till-westermayer.de

Gut besuchte Kreismitgliederversammlung in Weilburg-Hasselbach: Rückenwind für starke grüne Politik im Landkreis 31.03.2026 10:12:49

pressemitteilung bericht grã¼ne kmv limburg-weilburg grüne
Weilburg-Hasselbach – Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Weilburg-Hasselbach haben die Mitglieder die Spitzenkandidierenden für die Kreistagswahl, Sabine Häuser-Eltgen und Dieter Langer, für ihr großes Engagement […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

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Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

22.03.2026 – Thomas Burger gewinnt Stichwahl in Regensburg und München wird Grün! 22.03.2026 21:19:45

wahlgewinner grüne csu spd regensburg bayern wahl oberbürgermeister münchen medien-presse
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und de... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Gewessler zur Nationalratssitzung: Schwerpunkte und Politische Entwicklungen 20.03.2026 10:26:29

grüne grã¼ne umweltschutz chronik leonore gewessler sozialpolitik politik wirtschaft ã–sterreich nationalratssitzung österreich klimapolitik
Am 23. März 2026, einem Montagmorgen, steht Wien im Zeichen politischer Diskussionen. Die Grünen laden zur Pressekonferenz mit der Klubobfrau Leonore Gewessler ein, um die Schwerpunkte der bevorstehenden Nationalratssitzung und aktuelle politische Entwicklungen zu erörtern. Diese Veranstaltung findet im Presseraum der Grünen in der Löwelstraße 1... mehr auf newspartner.at

Parteireform?! 19.03.2026 20:54:25

satzungsänderung länderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen innerparteiliche meinungsbildung zufallsbürger vielfalt grã¼ne satzungsã¤nderung grüne mitgliederrat lã¤nderrat quoren so grün, so grün zufallsbã¼rger antragsrechte bündnis 90/die grünen parteirat bundesvorstand parteireform
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahr... mehr auf blog.till-westermayer.de

Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten 18.03.2026 07:03:00

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Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.com

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

stimmensplitting landtagswahl 2026 fdp cdu wahlergebnis politik und gesellschaft fünf-prozent-hürde wahlanalyse landtag von baden-wã¼rttemberg ltw26 spd afd baden-wã¼rttemberg landtag von baden-württemberg grüne baden-württemberg linkspartei fã¼nf-prozent-hã¼rde grã¼ne
Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

PRESSEMITTEILUNG – Ayse Asar fordert Mobilitätsgarantie für Aarbergen statt „Endstation Bad Schwalbach“ 13.03.2026 09:07:27

aartalbahn pressemitteilung bundestag ayse asar grã¼ne limburg-weilburg grüne
Die Ankündigung, 45 Millionen Euro in die Reaktivierung der Aartalbahn zu investieren, schlägt hohe Wellen. Doch während die schwarz-rote Landesregierung den Fokus einseitig auf den Abschnitt bis Bad Schwalbach legt, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

landtagswahl gesundheit leserbrief grã¼ne ã–dp staratschek grüne orthomolekulre medizin ödp vitamine corona baden wã¼rttemberg baden württemberg immunsystem cdu
In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

Baden-Württemberg bleibt Grün 10.03.2026 13:05:27

grüne spd landtagswahl politik
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Der Cem – ein Solitär 08.03.2026 20:53:52

spd landtagswahl baden-wã¼rttemberg grã¼ne cem özdemir grüne baden-württemberg linke fdp cem ã–zdemir wirtschaftskrise politik cdu
Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen.  Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de

Spannung im Landratsamt: Wie Maisach seine Wahl erlebte 08.03.2026 21:56:46

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Es juckte mich in den Finger und ich wollte meinen Senf bei den Ereignissen der Kommunalwahl in meiner Wohnortgemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck dazugeben. Und auch ein bisschen Wahlparty-Stimmung schnuppern. Also auf ins Landratsamt und im Foyer auf die Politprofis meiner Gemeinde und des Landkreises sowie Landtag und Bundestag gewarte... mehr auf redaktion42.com

Landtagswahl Baden-Württemberg: Jetzt zählt es 08.03.2026 09:06:38

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Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen. Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel? Die letzte Umfrage (Politbarometer vom Donnerstag) sieht beide &... mehr auf blog.till-westermayer.de

Eine besondere Landtagswahl 07.03.2026 15:32:33

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Morgen ist in Baden-Württemberg Landtagswahl – und es ist eine ganz besondere. Einerseits weil Winfried Kretschmann nach 15 Jahren aufhört und es so oder so einen neuen Ministerpräsidenten gibt (ich hoffe natürlich auf Cem Özdemir und die Chancen stehen auch gut, es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit grünem Trend zuletzt). Andererseits ist es... mehr auf henningschuerig.de

Was kann die SVP allein mobilisieren? 06.03.2026 10:25:13

baselland-politik baselland philipp schoch svp grüne wahlen
Die Grünen haben Philipp Schoch zu ihrem Kandidaten im Rennen um den Sitz des zurücktretenden Regierungsrats Isaac Reber gekürt. Die Ausgangslage wirkt für die Grünen komfortabler, als sie auf den ersten Blick erscheint – allerdings nicht aus eigener Stärke. Schoch profitiert vor allem von der Lähmung der SVP. Eine Partei, die Ende März erst entsch... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Kritik an FPÖ: Antisemitismus-Vorwürfe in Wien 06.03.2026 10:24:44

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Am 6. März 2026 hat Judith Pühringer, Parteivorsitzende der Grünen Wien, eine scharfe Kritik an der Wiener FPÖ-Kampagne geübt. Die Kampagne, die ein Bild des sogenannten Strippenziehers verwendet, wird von Pühringer als bewusste antisemitische Verschwörungserzählung bezeichnet. In einer Zeit, in der Antisemitismus wieder zunimmt, ist es besonder... mehr auf newspartner.at

Mit der Brechstange gegen die AfD 06.03.2026 08:53:20

sachsen-anhalt linke verfassungsã¤nderung politik demokratie cdu afd spd grã¼ne verfassung verfassungsänderung grüne
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das droht diese jedoch und sie selbst zu beschädigen. Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September nach den Um... mehr auf ruhrbarone.de

Kurz zum „Umfrage-Beben“ 01.03.2026 12:22:24

umfrage spd ltw26 baden-wã¼rttemberg bã¼ndnis 90/die grã¼nen afd wahlkampf cem özdemir grüne baden-württemberg grã¼ne manuel hagel wahlsystem cem ã¶zdemir fdp linke landtagswahl 2026 cdu bündnis 90/die grünen politik und gesellschaft
Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de

PRESSEMITTEILUNG 25.02.2026 10:39:51

pressemitteilung bundestag ayse asar limburg-weilburg grã¼ne grüne
Ayşe Asar: „Bundesinnenminister darf Integration nicht torpedieren“ Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat mit dem Zulassungsstopp für die Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen für breite Empörung gesorgt. Der Stopp bis Jahresende betrifft […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

SWR: Ein Wahlkampf-Duell als Gameshow 24.02.2026 23:38:21

manuel hagel grã¼ne baden-württemberg cem özdemir wahlkampf grüne afd baden-wã¼rttemberg bã¼ndnis 90/die grã¼nen landtagswahl triell politik und gesellschaft bündnis 90/die grünen cdu cem ã¶zdemir swr
Hat das Duell-Format einen Mehrwert? Jedenfalls dann nicht, wenn daraus – wie beim SWR zur Landtagswahl 2026 – ohne Not ein Triell gemacht wird, und ein AfD-Politiker mit an den Tisch geholt wird, der weder zur Landtagswahl antritt noch auch nur den Hauch einer Chance hat, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu werden. Und der dann über …... mehr auf blog.till-westermayer.de

Deutschland vor der Diktatur? 20.02.2026 08:47:40

bjã¶rn hã¶cke prozess gegen deutschland björn höcke politik cdu linke führerstaat grã¼ne grüne spd afd deutschland-monitor fã¼hrerstaat
Wenn es nach der Hysterie um die Anti-AfD-Aufführung in Hamburg, der Stimmung bei Linken und dem neuen Deutschland-Monitor geht, stehen wir kurz vor der Machtergreifung autoritärer Kräfte wie 1933 – unter dem Jubel der Massen. Weit gefehlt. Zum „Prozess gegen Deutschland“ ist mehr als alles gesagt und geschrieben. Obwohl gar nicht vo... mehr auf ruhrbarone.de

Kreiswahlprogramm 2026 – 2031 19.02.2026 10:30:41

kreistag sabine hã¤user-eltgen limburg-weilburg sabine häuser-eltgen grã¼ne grüne kommunalwahl 2026 kommunalwahl
Beschlossen auf der Kreismitgliederversammlung am 04.12.2025 Das gesamte Wahlprogramm kann hier als pdf heruntergeladen werden. Gemeinsam geht’s SOZIAL. GERECHT. ÖKOLOGISCH. MITEINANDER – FÜR EIN STARKES LIMBURG-WEILBURG Ein starker Landkreis lebt […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Rechts im Suchmodus 18.02.2026 10:08:49

wahlen svp schoch grüne baselland-politik reber
Wir haben in der Nachfolge-Diskussion für den Reber-Sitz bis anhin vor allem in eine Richtung geblickt: nach links. Doch es gibt auch die andere Seite – die rechte. Und dort sieht es, gemessen an der demonstrativen Wahlkampfbereitschaft der Grünen, keineswegs rosig aus. Während die Grünen mit Philipp Schoch mit hoher Wahrscheinlichkeit einen klaren... mehr auf arlesheimreloaded.ch

„Wir müssen die muslimischen Frauen vom Kopftuch befreien“ 17.02.2026 09:10:33

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Die aus Bosnien stammende Autorin Safeta Obhodjas spricht über Gewalt muslimischer Männer gegen Frauen, Verhüllungszwang, den Einfluss der sozialen Medien, die Rolle der Linken, und warum kritische Musliminnen wie sie vom Kulturbetrieb ausgegrenzt werden Sie sind während des Bosnienkriegs vor den Serben nach Deutschland geflohen. Hier werden sie... mehr auf ruhrbarone.de

Die grüne Illusion 15.02.2026 17:42:44

palantir grüne cem özdemir baden-württemberg überwachung bürgergesellschaft kapitalismus energie und umwelt gegen rechts lützerath flüchtlinge menschenrechte klimaschutz
Kritisiert man die grüne Partei, wird man als Ex-Mitglied, Ex-Funktionär gar, als „hasserfüllt, frustriert, bashend, nachtragend“ betituliert. Selbst heute, fast 10 Jahre nach meinem Austritt versucht man immer mal wieder, meine Kritiken auf diese Art zu diskreditieren. Und das, obwohl ich ja fast keine Reichweite mehr habe – der ... mehr auf joergrupp.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

lohndumping bali deregulierung eu abkommen bundestag allgemein bedrohung neoliberalismus genf tisa brics freihandelsabkommen wto missetaten nationalrat umweltschutzstandards verborgenes finanzpiraten finanzterror australien fussball fifa verhandlungen wasserversorgung herren der welt ttip uruguay lakaien konkurrenz jean-claude juncker täuschung souveränität schönrederei terres des hommes motion verbraucherschutz mörderbanden abwiegelungen gesundheitsversorgung tpp grüne öffentlichkeit dienstleistungen unterwerfung stop weltordnung bestechung beschäftigungsschutz interpelation geheimverhandlungen bundesrat petition louis t. mcfadden blutgeld energieversorgung mujica beschwichtigungen internationalismus wm menschenrechtsverletzungen endziel bürgerrechte gesetzgebung privatisierungen saubande gats freihandel finanzsektor konzessionen globalismus volksverräter sklaven panem et circenses dienstleistungssektor piraten lobbyismus very good friends korruption service public pathokraten jfk geheimniskrämerei
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

grüne dinge, die die welt nicht braucht politik weitersehen
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

beck grüne beschneidung politik logik
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

kapitalismus grã¼ne dystopie medien linkspartei grüne csu dummheit spd heute und damals neoliberalismus vergeblichkeit ausbeutung demokratie cdu wahl irrsinn fdp arbeit armut
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com