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Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

cdu bündnis 90/die grünen koalitionsvertrag koalitionsverhandlungen manuel hagel grã¼ne baden-wã¼rttemberg politik und gesellschaft cem ã¶zdemir cem özdemir grüne baden-württemberg bã¼ndnis 90/die grã¼nen
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Umgestaltung der Louisenstraße 18.04.2026 08:00:53

grüne louisenstraße stadtteilrundgang neustadt aktuell
Die Neustadt-Grünen laden zu einem parteiübergreifenden Stadtteilrundgang durch die Äußere Neustadt ein. Im Mittelpunkt steht eine der prägendsten Straßen des Der Beitrag Umgestaltung der Louisenstraße erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

österreich spritpreisbremse wirtschaft omv chronik grã¼ne energiepolitik pendler ã–sterreich politik wirtschaftsminister energiekonzerne kultur grüne kraftstoffpreise
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

kultur fã¶rderung fpö grüne rechnungshof ã–sterreich politik chronik grã¼ne zivilgesellschaft fp㖠förderung österreich ngo transparenz engagement demokratie
Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einordnung 09.04.2026 17:30:25

stadtrat nürnberg allgemein nürnberg grüne kommunalwahl 2026 politik
Der April macht, was er will, und der Nürnberger Grüne und bisherige Vorsitzende der Stadtratsfraktion Achim Mletzko auch. Es kam wie ein Paukenschlag und hat auch mich völlig aus dem [...] Der Beitrag Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einor... mehr auf blog.fohrn.com

Wie kommen wir da raus? 08.04.2026 05:37:00

ukraine trump religion tagebuch familie aktuelles alltag frieden gesellschaft politik wünsche gedanken kultur medien merz projekte menschen grüne hippies
Die Ukraine ist das verminteste Land der Welt. Eine Fläche so groß wie halb Italien ist absolut tödlich. Trump kündigt nach seinem ‚zurück in die Steinzeit bomben‘ nun die ‚Zerstörung einer ganzen Zivilisation‘ an. Das nur zwei Meldungen in einem Kurznews! Seit ich klein bin frage ich mich, warum friedliebende Menschen Parte... mehr auf payoli.wordpress.com

Grüne fordern faires Verfahren bei Flughafen-Erweiterung 06.04.2026 11:24:49

bã¼rgerbeteiligung politik grüne flughafen-erweiterung kultur schwechat umwidmungsprojekte raumordnungsgesetz wirtschaft nachhaltigkeit allgemein bürgerbeteiligung grã¼ne
Am 6. April 2026 wurde eine Pressemitteilung der Grünen im niederösterreichischen Landtag veröffentlicht, die ein faires Verfahren bei der geplanten Erweiterung des Flughafens Wien in Schwechat fordert. Diese Forderung kommt inmitten von zwei bedeutenden Umwidmungsprojekten in der Region, die die Umwandlung von Grünland in Bauland betreffen. Die... mehr auf newspartner.at

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

cdu bundnis90 verbandsgemeinderat halbtagsblog.de politik bildungspolitik grüne
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

politik bildungspolitik grüne bundnis90 cdu grã¼ne verbandsgemeinderat
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Das Problem sind nicht die fehlenden Ideen – das Problem ist der Weg zur Umsetzung 31.03.2026 19:15:44

grã¼ne kongress innerparteiliche meinungsbildung bündnis 90/die grünen grüne bã¼ndnis 90/die grã¼nen bundestagswahl strategie programmatik so grün, so grün impuls
Am 29. und 30. Mai 2026 findet „IM/PULS“ statt. Das ist nicht der kulturpolitische Arbeitskreis „Im-Puls“ Staufenberg, auch nicht die sächsische Nacht der Jugendkulturen „im:puls“, und erst recht nicht das „Im.Puls“-Bewegungsteam oder die „Im·Puls“-Tagung Lebenskraft. Nein, hinter diesem Namen – auf das Satzzeichen kommt es an – verbirgt sich was B... mehr auf blog.till-westermayer.de

Gut besuchte Kreismitgliederversammlung in Weilburg-Hasselbach: Rückenwind für starke grüne Politik im Landkreis 31.03.2026 10:12:49

bericht limburg-weilburg grã¼ne pressemitteilung grüne kmv
Weilburg-Hasselbach – Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Weilburg-Hasselbach haben die Mitglieder die Spitzenkandidierenden für die Kreistagswahl, Sabine Häuser-Eltgen und Dieter Langer, für ihr großes Engagement […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

rheinland-pfalz politik sozialdemokratie baden-württemberg krise grüne boris pistorius cdu friedrich merz baden-wã¼rttemberg spd die linke grã¼ne
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

22.03.2026 – Thomas Burger gewinnt Stichwahl in Regensburg und München wird Grün! 22.03.2026 21:19:45

csu grüne bayern wahl oberbürgermeister wahlgewinner regensburg spd münchen medien-presse
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und de... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Gewessler zur Nationalratssitzung: Schwerpunkte und Politische Entwicklungen 20.03.2026 10:26:29

leonore gewessler chronik umweltschutz grã¼ne österreich nationalratssitzung wirtschaft sozialpolitik grüne klimapolitik ã–sterreich politik
Am 23. März 2026, einem Montagmorgen, steht Wien im Zeichen politischer Diskussionen. Die Grünen laden zur Pressekonferenz mit der Klubobfrau Leonore Gewessler ein, um die Schwerpunkte der bevorstehenden Nationalratssitzung und aktuelle politische Entwicklungen zu erörtern. Diese Veranstaltung findet im Presseraum der Grünen in der Löwelstraße 1... mehr auf newspartner.at

Parteireform?! 19.03.2026 20:54:25

lã¤nderrat so grün, so grün parteireform länderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen satzungsänderung zufallsbürger vielfalt satzungsã¤nderung grüne mitgliederrat zufallsbã¼rger quoren parteirat bundesvorstand antragsrechte bündnis 90/die grünen innerparteiliche meinungsbildung grã¼ne
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahr... mehr auf blog.till-westermayer.de

Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten 18.03.2026 07:03:00

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Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.com

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

cdu wahlergebnis landtagswahl 2026 linkspartei grã¼ne fünf-prozent-hürde wahlanalyse landtag von baden-wã¼rttemberg ltw26 spd baden-wã¼rttemberg politik und gesellschaft stimmensplitting fdp landtag von baden-württemberg grüne baden-württemberg fã¼nf-prozent-hã¼rde afd
Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

PRESSEMITTEILUNG – Ayse Asar fordert Mobilitätsgarantie für Aarbergen statt „Endstation Bad Schwalbach“ 13.03.2026 09:07:27

pressemitteilung aartalbahn grüne bundestag limburg-weilburg grã¼ne ayse asar
Die Ankündigung, 45 Millionen Euro in die Reaktivierung der Aartalbahn zu investieren, schlägt hohe Wellen. Doch während die schwarz-rote Landesregierung den Fokus einseitig auf den Abschnitt bis Bad Schwalbach legt, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

ödp orthomolekulre medizin vitamine baden wã¼rttemberg corona grüne baden württemberg cdu immunsystem landtagswahl leserbrief gesundheit ã–dp grã¼ne staratschek
In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

Baden-Württemberg bleibt Grün 10.03.2026 13:05:27

politik grüne spd landtagswahl
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Der Cem – ein Solitär 08.03.2026 20:53:52

baden-württemberg grüne cem özdemir politik fdp linke grã¼ne baden-wã¼rttemberg spd landtagswahl cdu wirtschaftskrise cem ã–zdemir
Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen.  Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de

Spannung im Landratsamt: Wie Maisach seine Wahl erlebte 08.03.2026 21:56:46

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Es juckte mich in den Finger und ich wollte meinen Senf bei den Ereignissen der Kommunalwahl in meiner Wohnortgemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck dazugeben. Und auch ein bisschen Wahlparty-Stimmung schnuppern. Also auf ins Landratsamt und im Foyer auf die Politprofis meiner Gemeinde und des Landkreises sowie Landtag und Bundestag gewarte... mehr auf redaktion42.com

Landtagswahl Baden-Württemberg: Jetzt zählt es 08.03.2026 09:06:38

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Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen. Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel? Die letzte Umfrage (Politbarometer vom Donnerstag) sieht beide &... mehr auf blog.till-westermayer.de

Eine besondere Landtagswahl 07.03.2026 15:32:33

baden-württemberg grüne cem özdemir leben politik grã¼ne baden-wã¼rttemberg landtagswahl cem ã–zdemir
Morgen ist in Baden-Württemberg Landtagswahl – und es ist eine ganz besondere. Einerseits weil Winfried Kretschmann nach 15 Jahren aufhört und es so oder so einen neuen Ministerpräsidenten gibt (ich hoffe natürlich auf Cem Özdemir und die Chancen stehen auch gut, es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit grünem Trend zuletzt). Andererseits ist es... mehr auf henningschuerig.de

Was kann die SVP allein mobilisieren? 06.03.2026 10:25:13

grüne wahlen svp baselland-politik baselland philipp schoch
Die Grünen haben Philipp Schoch zu ihrem Kandidaten im Rennen um den Sitz des zurücktretenden Regierungsrats Isaac Reber gekürt. Die Ausgangslage wirkt für die Grünen komfortabler, als sie auf den ersten Blick erscheint – allerdings nicht aus eigener Stärke. Schoch profitiert vor allem von der Lähmung der SVP. Eine Partei, die Ende März erst entsch... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Kritik an FPÖ: Antisemitismus-Vorwürfe in Wien 06.03.2026 10:24:44

finanzen grã¼ne politische bildung fp㖠wirtschaft demokratie rechtsextremismus österreich wien kultur verschwörungserzählung grüne fpö verschwã¶rungserzã¤hlung politik ã–sterreich haushalt judith pühringer antisemitismus judith pã¼hringer
Am 6. März 2026 hat Judith Pühringer, Parteivorsitzende der Grünen Wien, eine scharfe Kritik an der Wiener FPÖ-Kampagne geübt. Die Kampagne, die ein Bild des sogenannten Strippenziehers verwendet, wird von Pühringer als bewusste antisemitische Verschwörungserzählung bezeichnet. In einer Zeit, in der Antisemitismus wieder zunimmt, ist es besonder... mehr auf newspartner.at

Mit der Brechstange gegen die AfD 06.03.2026 08:53:20

demokratie cdu verfassungsã¤nderung verfassung grã¼ne verfassungsänderung spd politik linke sachsen-anhalt grüne afd
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das droht diese jedoch und sie selbst zu beschädigen. Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September nach den Um... mehr auf ruhrbarone.de

Kurz zum „Umfrage-Beben“ 01.03.2026 12:22:24

landtagswahl 2026 bündnis 90/die grünen cdu baden-wã¼rttemberg ltw26 spd manuel hagel grã¼ne wahlkampf linke fdp cem ã¶zdemir wahlsystem politik und gesellschaft afd bã¼ndnis 90/die grã¼nen umfrage baden-württemberg grüne cem özdemir
Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

finanzpiraten wto nationalrat missetaten neoliberalismus genf brics tisa australien deregulierung bali bedrohung bundestag terres des hommes schönrederei täuschung souveränität grüne öffentlichkeit tpp abwiegelungen ttip uruguay jean-claude juncker konkurrenz geheimverhandlungen interpelation blutgeld beschäftigungsschutz weltordnung dienstleistungssektor sklaven piraten konzessionen service public korruption lobbyismus very good friends endziel menschenrechtsverletzungen wm internationalismus mujica beschwichtigungen gats saubande gesetzgebung verborgenes freihandelsabkommen umweltschutzstandards fussball fifa finanzterror lohndumping allgemein abkommen eu dienstleistungen gesundheitsversorgung mörderbanden verbraucherschutz motion lakaien herren der welt verhandlungen wasserversorgung energieversorgung petition louis t. mcfadden bundesrat unterwerfung bestechung stop panem et circenses volksverräter finanzsektor globalismus pathokraten geheimniskrämerei jfk bürgerrechte freihandel privatisierungen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

weitersehen dinge, die die welt nicht braucht grüne politik
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

logik beck grüne beschneidung politik
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

fdp irrsinn arbeit ausbeutung wahl vergeblichkeit neoliberalismus medien dummheit csu grüne armut cdu demokratie heute und damals spd linkspartei dystopie grã¼ne kapitalismus
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

kopfstand realsatire "keiner zuhause" ficken machtmissbrauch wahlkampfhelfer elsass nazi hitlercafé wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront hitlergeburtstag grã¼ne solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf bã¼rgerkrieg dutschke schaf liberal wm 2006 stuttgart 21 nato pyramiden totalschaden gutmann werte friseur akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? frieden kevin hitlerhoden ostalgie atomkrieg gau hass spinner schusswaffen dã¼gida wahnsinn ihr geht mir alle auf den zeiger! hitlerdomteur fascho die linke volksarmee stahlhelm aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone hallelujah zerreißprobe notaufnahme attentäter fernwärme eu spd hitlerbier ausverkauf unterkunft marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig hessenhure lutz macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone söder sensemann hitlervideo abgasskandal wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger sã¶der euro juden streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i hitlerklo dresden busunglück demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken syrer lehman brothers künast verschwörungstheorie kulturoptimierer öffentlich rechtliche russland soldat ösi gewaltspirale telebörse karneval pogo pã¶bel justizirrtum hello hitler arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung schrankenwã¤rter gutmensch find ich scheisse bastard hitlerkredit erster weltkrieg staatsschutz sportwagen freiheitskämpfer punk börse bã¼ndnis 90 wiederwahl fastfood hitlerbart mit füßen getreten lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur blasenkrebs attentã¤terin rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel lammkeule hitlerdroge friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt das ist ein kunstprojekt ihr spackos! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

kinderarmut grüne bertelsmann-kritik postdemokratie rtl lobbyismus korruption zeit plutokratie psr powerstructure research sozialpolitik müntefering bertelsmann merkel gütersloh spiegel new labour medienkritik jörg dräger mohn h4 hartz iv think tank medienimperium
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

internet atomausstieg medien mindestlohn innenminister thomas de maizière steuerliche entlastung politik stammwähler spd ausstieg aus der wehrpflicht christentum recht fundamentalismus religion katholizismus ökonomie verbraucherschutz (grüne) soziales cdu-generalsekretär peter tauber grüne fdp protestantismus einwanderungsgesetz verbraucherschutz internet (piratenpartei) cdu anhängerbasis
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

slpb podiumsdiskussion datenschutzbeauftragter internet sächsischer landtag medienethik bündes 90/die grünen ifk tu dresden dr. claudia maicher grüne sozialverhalten catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden hintergrund andreas schrig sächsische landeszentrale für politische bildung cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung andy sebastian carls faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal bremen exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt hannah norma schneider hessen mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger angelika hessentrojaner florian k. takeawalk david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de