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Ich schäme mich, Europäer zu sein 18.06.2026 07:05:18

dobrindt gegen rechts cdu csu grüne menschenrechte asyl flüchtlinge rechtsbruch spd rückkehrzentren flucht geas
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

Leonore Gewessler feiert 40 Jahre Grüne mit Bürgerdialog 14.06.2026 11:24:26

grüne bürgerdialog ã–sterreich grã¼ne kultur wirtschaft politik österreich leonore gewessler 40 jahre nachhaltigkeit bã¼rgerdialog
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

Österreichs Kampf gegen Schusswaffengewalt bei Femiziden 13.06.2026 11:24:34

grüne politik grã¼ne wirtschaft ã–sterreich schusswaffengewalt waffengesetze chronik femizid frauenmord gewaltschutz österreich
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

Update zur Urabstimmung Parteireform 13.06.2026 11:37:48

innerparteiliche beteiligung urabstimmung parteiengesetz innerparteiliche meinungsbildung so grün, so grün bã¼ndnis 90/die grã¼nen satzung länderrat lã¤nderrat beteiligungsformate grüne parteireform parteirat grã¼ne bündnis 90/die grünen trennung von amt und mandat
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

Philipp Schoch antwortet 06.06.2026 17:02:16

grüne wahlen baselland-politik philipp schoch
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Um gemeinsamen Nenner zu finden: Fischerpinten-Anträge werden verschoben 21.05.2026 13:33:07

politik bezirkspolitik plötzensee die linke fischerpinte cdu aus dem kiez grüne berlin fdp lokalpolitik wedding spd aktuelles bvv bezirk umweltausschuss
Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de

Medikamente 18.05.2026 05:09:39

arzneimittel gesellschaft familie gesundheit aktuelles erdöl geld kultur rezepte medizin medikamente politik die besten tipps gedanken natur naturheil wissenschaft pharma alltag leben grüne geschichten profit
‚104,1% Preissteigerung bei Medikamenten seit 2015‘, lese ich in einer Zeitung, was angeblich für Entsetzen bei Patienten, diversen Krankenkassen und im Medizinbereich sorgt. Allein die Krankenkassen geben jährlich mehr als 5 Milliarden Euro für diese ‚Arzneimittel‘, wie man sie ja jetzt nennt, aus. Was hier die Menschen so ... mehr auf payoli.wordpress.com

Wird die russische Sprache in Berlin verboten? 15.05.2026 06:46:04

brd 9.11 nach dem mauerfall / brd grã¼ne deutschland grüne russisches haus berlin russophobie
Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

landespolitik baden-wã¼rttemberg koalitionsvertrag bã¼ndnis 90/die grã¼nen cem ã¶zdemir landtagswahl 2026 baden-württemberg cdu cem özdemir grüne winfried kretschmann politik und gesellschaft manuel hagel grã¼ne bündnis 90/die grünen koalitionsverhandlungen
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

04.05.2026 – SPD, Grüne und Linke löschen X-Accounts 04.05.2026 13:31:54

elon x grüne media politik social löschung musk rückzug medien-presse linke spd
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

04.05.2026 – Regensburg: Koalition rund um SPD steht. CSU verdient draussen! 04.05.2026 15:05:01

koalition 2026 verhandlung stadtrat oberbürgermeister spd regensburg grüne bürgermeister politik
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Diesel-Dieter war bei uns 04.05.2026 00:20:21

grã¼ne me, myself & i wir sind die zukunft diesel-dieter baerbock grüne fortbewegung hintergründe und meinungen me, myself & i strom renault steaks e-auto eauto hintergrã¼nde und meinungen
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

baden-wã¼rttemberg koalitionsvertrag bã¼ndnis 90/die grã¼nen cem ã¶zdemir manuel hagel grã¼ne politik und gesellschaft koalitionsverhandlungen bündnis 90/die grünen baden-württemberg cdu cem özdemir grüne
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

deregulierung bali unterwerfung lohndumping bedrohung beschäftigungsschutz allgemein bundestag abkommen bestechung weltordnung eu stop finanzpiraten verborgenes geheimverhandlungen missetaten nationalrat umweltschutzstandards freihandelsabkommen wto tisa brics interpelation genf neoliberalismus fifa energieversorgung fussball blutgeld louis t. mcfadden petition australien finanzterror bundesrat bürgerrechte lakaien endziel menschenrechtsverletzungen uruguay ttip verhandlungen wasserversorgung herren der welt wm beschwichtigungen mujica internationalismus gats freihandel saubande jean-claude juncker konkurrenz privatisierungen gesetzgebung terres des hommes schönrederei piraten sklaven panem et circenses dienstleistungssektor volksverräter souveränität globalismus konzessionen täuschung finanzsektor jfk öffentlichkeit dienstleistungen geheimniskrämerei pathokraten service public grüne gesundheitsversorgung tpp korruption abwiegelungen verbraucherschutz mörderbanden motion very good friends lobbyismus
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

weitersehen dinge, die die welt nicht braucht grüne politik
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten terroristenjã¤ger volksaufstand fdp demokratische nullnummer niedergang zdf hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt pizza heim volksverdummung bush mir doch egal salafist weltkrieg marokko krank hure respekt thrombose gg abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt szene schengen abkommen drohne tatverdã¤chtiger feuermelder abgas skandal wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr schlampe usb umvolkung kochsalz zentralbank schnitzeljagd refugees halle seltsam anonyme punks putin ufo staatsschulden scharia erdogan ebook nacktduscher verbot otto normalverbraucher panzerfaust rap gabriel bundeswehr schluckimpfung totaler krieg hubschrauber illegaler oh du selige abwahl hitlercafã© frankreich freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger wm guten tag abschiebungshaft kohl world war three bayern biodeutsche katholik verfassungsschutz sirius amtsinhaber botox ehre flã¼chtling nichtsnutz drecksack fernwã¤rme eskalation platz world war 3 hillary schonungslose aufklärung volksverbot schwein flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger kein mensch ist illegal demo ohhh safari schallplatte killer yes we can lasagne frommes lamm alien systemfehler radikal obermufti wohnwagen teppichmesser kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? hitlerdöner bekanntenkreis lesben und schwule bier rederecht leben auf dem mars schlaumeyer panzerabwehrrakte brause handbremse ran an den speck zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche limonade flasche leer abgesoffen deine mudda wattenmeer zecke zugunglã¼ck gitarre wasser trinken ledergürtel rassisten umzug ermittler buh4 zugunglück flatrate belgien blã¼mchensex justizvolzugsanstalt weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz offizier pappenheimer hochschulsport judenverfolgung hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera abzocke antarctica zicke schmalzbrand attentã¤ter verantwortungslos ausserirdische second world war witwe hessenhitler artikel 20 absatz 4 flã¼chtlingsschwemme ohr freiwild kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin 112 reingelegt 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" hitlerblick palã¤stina bonn donnerwetter grüne ist da wer? linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu rechter hetzer europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente weltkriegswunder imfgegner flüchtling staatlich gelenkt analogwandler mentalitã¤t meduse sodomie terror hogesa mossad hitlerkuchen keine kunst gesetz juso anarchie hudson river zeichentrick adolf folterknecht 2. weltkrieg dadaismus hitlerbesen rotlichtviertel syrien perplex roboter nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer obama einsatzstärke paradox europarat ihr seid k r a n k mentalität glatze schwanz ab zum gebet abtransport hitlerlicht pressekonferenz hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin gestört landesbank torte unterwelt netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee niedertracht hallo?! antichrist ich kenn da einen noenazis verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener steinschlag ätsch gangster gummibaum staatsbankrott wer hat jetzt recht? end thessaloniki hitlerjugend flurid islamischer terror heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen nigga urgewalt flucht nach chile dummer leser hilterbunker kunstzeitalter pelzmantel irak sozialdarwinismus syerin auszug abflug rekord 68er mahler kloputzer schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik keine macht fã¼r niemand bitch weltenbummler franzmann paolo pinkel afrika reisebus hunger sex mit tieren lesben bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen anthrax usa hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit waffenexproteur heldin anonyme anarchos bundesheer satan furz menschenrechte eg satire milchbubi hamburg arschbacke wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung göring cdu ã–si uncategorized brenner richter justiz döner bundeskanzlerin arafat bündnis 90 gesichtselfmeter notruf 110 gnadenschuss schlã¤gerei libanon silican valley gebrauchtwagenhandel viele tote antifa flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament drogen wã¤rmebildkamera 5. weltkrieg moskau betrüger volldeutsche miststã¼ck virus pogo tagesschau goldgrã¤ber sofa schieãŸerei volksgarten bã¼rgerwehr politically incorrect spürhund balkanroute sternsinger brandopfer galgen abgebrannt kronenzeitung salafisten stasi 2.0 tablet rechter hitlergasse kunstbegriff der russe kommt karate kit angeleint zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung straftäter v-mann online dritter weltkrieg hitlerwarze reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg köln palme schizophren diktatur milchmann frankfurter würstchen kindergeburtstag waffenlieferant steine bumsen brandanschlag kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung buchkritik hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren hitlerblume felix generalbundesanwalt schauberger wir sind nicht das volk lügenpresse the greys boot ende volksverhetzung dom molloch ã„tsch area 51 schlagring schwachmat kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr scharlatan hitlerhure brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhusten wohnungen junge union liebknecht gesichtspflege hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt endstation dã¤niken gã¶ring wahlkampf kirche verrã¤ter lã¼gner pirinçci ketzer naturgewalt selfie wixer lügner hitlerdarlehen schleuser gutfrau recht auf widerstand steiner doppelsieg front ende gelã¤nde deine mutter hitlerbande 110 honecker tumor taliban christen 7. weltkrieg 4. weltkrieg bonusheft börsencrash nine eleven pressemeldung prostitution hand ab leipzig dã¶ner soja berlin staatsverschuldung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin absturz aktuelle nachrichten navy fin lügen haben kurze beine germany wiesbaden gebrauchtwagen massaker friedensverhandlung medienwahnsinn pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos gelandet pegida bibeltreu tür spasti geschichte genickschuss stasi 3.0 volk nazis gastarbeiter mufti geisteskrank tigerstaat zigarre israel homos rucksacktourist computer lã¼gen haben kurze beine fernweh judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

beschneidung grüne beck logik politik
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

dystopie linkspartei kapitalismus heute und damals cdu armut grüne csu dummheit vergeblichkeit arbeit fdp irrsinn grã¼ne spd demokratie medien neoliberalismus wahl ausbeutung
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

nato öpp rassism franz josef strauß medienindustrie hartz iv ethnorassismus bilderberger anti-deutsche huntington gilbert perry billigklamotten jugoslawien pnac unterschicht multikulti usa die grünen militarismus sozialpolitik joschka fischer bertelsmann terrorkrieg antideutsche kultur conspiracy ökos grüne kik ppp postdemokratie bangladesh korruption bertelsmann-kritik bush
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

bertelsmann-kritik lobbyismus zeit korruption postdemokratie rtl kinderarmut grüne psr powerstructure research sozialpolitik müntefering bertelsmann plutokratie medienkritik new labour jörg dräger mohn merkel gütersloh spiegel medienimperium h4 hartz iv think tank
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

fdp grüne cdu-generalsekretär peter tauber soziales verbraucherschutz (grüne) ökonomie anhängerbasis cdu internet (piratenpartei) verbraucherschutz einwanderungsgesetz protestantismus politik innenminister thomas de maizière steuerliche entlastung mindestlohn medien atomausstieg internet katholizismus religion fundamentalismus recht christentum ausstieg aus der wehrpflicht spd stammwähler
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

hintergrund andreas schrig sächsische landeszentrale für politische bildung dr. anna-maria schielicke cyber-psychologie sozialverhalten dr. claudia maicher grüne catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden bündes 90/die grünen tu dresden ifk internet sächsischer landtag slpb podiumsdiskussion datenschutzbeauftragter medienethik
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah mimi florian neeb norma schneider hessen extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette bremen wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin andy sebastian carls theresa wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain bernhard schülke arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig stefan geyer david angelika hessentrojaner florian k. takeawalk carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz brementrojaner teriac tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

grüne afd piraten fdp abgeordnetenhaus analyse auszählung cdu stimmen politik auswirkungen wahl berlin linke prozente spd koalition sitze hochrechnung
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

grüne verbote politik wahlen umfragen regierung spd
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Die Grünen welken dahin 12.09.2016 09:45:59

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

Bilderberger ans Licht getrieben: ORF bricht Medienschweigen 09.06.2015 10:10:21

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 31.08.2016 11:25:32

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

Na, Sozis? 14.09.2015 10:27:26

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Ein Gerücht geht um 28.05.2018 12:05:27

spd engels die linke sammlungsbewegung oskar lafontaine aktuelle beiträge ulrich gellermann linke bewegung sarah wagenknecht protest parteien grüne marx gesellschaft bevölkerung manifest
Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net