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Update zur Urabstimmung Parteireform 13.06.2026 11:37:48

beteiligungsformate parteirat bündnis 90/die grünen innerparteiliche beteiligung parteiengesetz satzung grã¼ne urabstimmung innerparteiliche meinungsbildung parteireform trennung von amt und mandat so grün, so grün lã¤nderrat grüne länderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

Österreichs Kampf gegen Schusswaffengewalt bei Femiziden 13.06.2026 11:24:34

gewaltschutz politik ã–sterreich femizid kultur medien grüne österreich wirtschaft schusswaffengewalt frauenmord waffengesetze grã¼ne
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

Philipp Schoch antwortet 06.06.2026 17:02:16

philipp schoch baselland-politik wahlen grüne
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Um gemeinsamen Nenner zu finden: Fischerpinten-Anträge werden verschoben 21.05.2026 13:33:07

aktuelles spd die linke lokalpolitik wedding cdu fischerpinte plötzensee bezirkspolitik umweltausschuss bvv grüne bezirk fdp berlin aus dem kiez politik
Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de

Medikamente 18.05.2026 05:09:39

gesundheit aktuelles erdöl geld familie wissenschaft alltag pharma profit rezepte geschichten medizin grüne kultur medikamente natur arzneimittel gesellschaft naturheil leben politik gedanken die besten tipps
‚104,1% Preissteigerung bei Medikamenten seit 2015‘, lese ich in einer Zeitung, was angeblich für Entsetzen bei Patienten, diversen Krankenkassen und im Medizinbereich sorgt. Allein die Krankenkassen geben jährlich mehr als 5 Milliarden Euro für diese ‚Arzneimittel‘, wie man sie ja jetzt nennt, aus. Was hier die Menschen so ... mehr auf payoli.wordpress.com

Wird die russische Sprache in Berlin verboten? 15.05.2026 06:46:04

grüne 9.11 nach dem mauerfall / brd brd russophobie berlin grã¼ne russisches haus deutschland
Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

bã¼ndnis 90/die grã¼nen landespolitik baden-württemberg grüne cem özdemir cem ã¶zdemir politik und gesellschaft baden-wã¼rttemberg manuel hagel grã¼ne koalitionsverhandlungen koalitionsvertrag landtagswahl 2026 winfried kretschmann bündnis 90/die grünen cdu
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

04.05.2026 – SPD, Grüne und Linke löschen X-Accounts 04.05.2026 13:31:54

social media medien-presse rückzug elon spd musk politik löschung linke x grüne
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

04.05.2026 – Regensburg: Koalition rund um SPD steht. CSU verdient draussen! 04.05.2026 15:05:01

spd regensburg stadtrat 2026 koalition bürgermeister verhandlung grüne politik oberbürgermeister
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Diesel-Dieter war bei uns 04.05.2026 00:20:21

strom 2000 diesel-dieter me, myself & i eauto hintergründe und meinungen grã¼ne renault me, myself & i baerbock hintergrã¼nde und meinungen fortbewegung grüne steaks e-auto strom
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

baden-wã¼rttemberg koalitionsverhandlungen grã¼ne manuel hagel koalitionsvertrag cdu bündnis 90/die grünen bã¼ndnis 90/die grã¼nen cem özdemir grüne baden-württemberg cem ã¶zdemir politik und gesellschaft
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Umgestaltung der Louisenstraße 18.04.2026 08:00:53

aktuell neustadt stadtteilrundgang grüne louisenstraße
Die Neustadt-Grünen laden zu einem parteiübergreifenden Stadtteilrundgang durch die Äußere Neustadt ein. Im Mittelpunkt steht eine der prägendsten Straßen des Der Beitrag Umgestaltung der Louisenstraße erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

wirtschaftsminister energiekonzerne grüne kraftstoffpreise kultur pendler energiepolitik ã–sterreich politik chronik grã¼ne österreich spritpreisbremse wirtschaft omv
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

fã¶rderung kultur grüne fpö rechnungshof ã–sterreich politik chronik grã¼ne zivilgesellschaft fp㖠förderung österreich ngo transparenz demokratie engagement
Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

täuschung souveränität schönrederei terres des hommes abwiegelungen tpp grüne öffentlichkeit ttip uruguay konkurrenz jean-claude juncker genf neoliberalismus tisa brics wto missetaten nationalrat finanzpiraten australien bali deregulierung bundestag bedrohung konzessionen sklaven dienstleistungssektor piraten lobbyismus very good friends korruption service public beschwichtigungen mujica internationalismus wm menschenrechtsverletzungen endziel gesetzgebung saubande gats interpelation geheimverhandlungen blutgeld weltordnung beschäftigungsschutz motion verbraucherschutz mörderbanden gesundheitsversorgung dienstleistungen wasserversorgung verhandlungen herren der welt lakaien freihandelsabkommen umweltschutzstandards verborgenes finanzterror fussball fifa lohndumping eu abkommen allgemein finanzsektor globalismus volksverräter panem et circenses pathokraten jfk geheimniskrämerei bürgerrechte privatisierungen freihandel bundesrat petition louis t. mcfadden energieversorgung unterwerfung stop bestechung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

weitersehen politik dinge, die die welt nicht braucht grüne
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke brandanschlag bumsen steine hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schwachmat area 51 schlagring ã„tsch molloch dom volksverhetzung ende junge union wohnungen hitlerhusten aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus hitlerhure scharlatan lã¼gner kirche verrã¤ter wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut gesichtspflege liebknecht recht auf widerstand schleuser gutfrau hitlerdarlehen wixer lügner selfie naturgewalt ketzer pirinçci deine mutter ende gelã¤nde doppelsieg front steiner miststã¼ck volldeutsche betrüger 5. weltkrieg moskau wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme bã¼rgerwehr volksgarten schieãŸerei sofa tagesschau goldgrã¤ber pogo virus salafisten kronenzeitung abgebrannt galgen brandopfer sternsinger balkanroute spürhund politically incorrect angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 hitlerwarze dritter weltkrieg online straftäter v-mann wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort kindergeburtstag frankfurter würstchen milchmann diktatur schizophren palme köln waffenlieferant kloputzer mahler 68er abflug rekord auszug syerin sozialdarwinismus irak paolo pinkel weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei lesben sex mit tieren hunger reisebus afrika heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen milchbubi satire eg menschenrechte furz satan bundesheer anonyme anarchos brenner uncategorized richter ã–si cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn hamburg arschbacke notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat bundeskanzlerin döner justiz antifa gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon gnadenschuss schlã¤gerei schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex syrien rotlichtviertel hitlerbesen pressekonferenz hitlerlicht abtransport glatze schwanz ab zum gebet mentalität ihr seid k r a n k paradox europarat einsatzstärke obama unterwelt torte landesbank gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit ich kenn da einen noenazis niedertracht antichrist hallo?! flurid islamischer terror hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott gummibaum gangster die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme reingelegt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos bonn palã¤stina hitlerblick imfgegner weltkriegswunder rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? grüne donnerwetter keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf hudson river zeichentrick juso anarchie gesetz bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig ran an den speck handbremse brause panzerabwehrrakte leben auf dem mars schlaumeyer rederecht bier lesben und schwule flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade flatrate belgien zugunglück buh4 ermittler umzug rassisten ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer offizier tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt blã¼mchensex wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel artikel 20 absatz 4 hessenhitler witwe ausserirdische second world war attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand zicke antarctica abzocke frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer botox amtsinhaber verfassungsschutz sirius katholik biodeutsche bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack nichtsnutz ehre flã¼chtling hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein volksverbot schonungslose aufklärung demo kein mensch ist illegal lasagne yes we can killer schallplatte safari ohhh rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott volksverdummung heim pizza systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel zdf niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger marokko weltkrieg salafist mir doch egal bush unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung gg respekt thrombose hure krank abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts ufo putin anonyme punks seltsam halle refugees zentralbank schnitzeljagd kochsalz umvolkung usb rap panzerfaust otto normalverbraucher nacktduscher verbot ebook erdogan scharia staatsschulden realsatire kopfstand machtmissbrauch wahlkampfhelfer "keiner zuhause" ficken hitlercafé nazi elsass parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag volksfront hitlergeburtstag grã¼ne patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse bã¼rgerkrieg wm 2006 stuttgart 21 schaf dutschke liberal friseur werte gutmann pyramiden totalschaden nato was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci spinner hass atomkrieg gau hitlerhoden ostalgie kevin frieden ihr geht mir alle auf den zeiger! 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veteran gewalt bürgermeister sex kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld tarnung neujahrsansprache kritiker dax nutte miststück pommes sommermärchen butterblume erbsã¼nde schläfer saarland deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage sed gesetzesverstoß hurensohn schwule messias widerstand waffengewalt grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger aberwitzig demokratie seehofer religion ard problembã¤r president nixon verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht dreckschwein muslime antarktis moschee hitlertod frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber marsch duden esel aufruhr schlaumaier pech gehabt festzelt pds tiermehl dem tod geweiht grundschule glas general pirinã§ci el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern marsmission isis molli abszess planet der affen langschlã¤fer milchmã¤dchenrechnung hitlerherd kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge zeltlager machtergreifung däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation gesichtsverlust attentat kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale world war iii terroristenjäger lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel regenfront abwicklung gesicht zeigen alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd hitlersyndrom u-bahn schläger pflasterstein sozialwohnung hitlerbucht ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel langschläfer totaler bã¼rgerkrieg milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten abendland europaparlament hollande rente sicher knast schlägerei rudolf steiner pressefreiheit hiv hitlerbänkler meinungsdiktatur hals mission accomplished basis bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse rumor flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad regenschauer blaulicht kã¼nast dügida erbsünde westeuropa busunglã¼ck starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen turmfalke todestrafe folter hauptmann weltherrschaft niedersachsen first world war betrã¼ger kindergrippe gesetzesversto㟠verdummungsfront jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex merkel fette schlampe tempel second hand asylant hitlerbranderreger apo kã¶ln notruf feuerlöscher waffenlobby fresstempel bataclan zelt hitlermode weggerannt hashtag weltkriegsfeier buhmann hirnverbrannt teufel alpha & omega zugriff kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit u-boot flaschenpfand stadion rebellion ledergã¼rtel gsg9 u-bahnschlã¤ger urinstein baracke kurz galgenhumor fatwa sitchin warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas lã¼gen haben kurze beine fernweh computer rucksacktourist homos wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste gürteltier autonome topmodel blasen franz von assisi pizzabote lüge katholiken besser esser gegen nazis morgenland zwang nachtwã¤chter ende der gewalt schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer mond erste allgemeine nuttenversicherung spã¼rhund vw missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger mollis hooligans faschisten fehltritt dummes volk twin towers 911 arschficker palästina rückversicherer fehlkauf banane pressemitteilung flugshow hitlerpark auswanderer mars katastrophe tã¼r meinungsfreiheit illuminati weltuntergang habe fertig held der arbeit frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen honecker tumor hitlerbande 110 hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung berlin soja dã¶ner leipzig lügen haben kurze beine fin navy aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel medienwahnsinn friedensverhandlung spasti geschichte pegida bibeltreu gelandet tür nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme israel zigarre tigerstaat geisteskrank mufti gastarbeiter nazis genickschuss volk stasi 3.0
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

beck beschneidung grüne logik politik
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

wahl ausbeutung medien neoliberalismus demokratie grã¼ne spd arbeit irrsinn fdp dummheit csu grüne vergeblichkeit cdu armut kapitalismus linkspartei dystopie heute und damals
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

billigklamotten gilbert perry huntington anti-deutsche ethnorassismus bilderberger hartz iv nato öpp rassism medienindustrie franz josef strauß bush bertelsmann-kritik korruption ppp bangladesh postdemokratie kik grüne antideutsche conspiracy kultur ökos terrorkrieg militarismus sozialpolitik joschka fischer bertelsmann die grünen usa multikulti pnac unterschicht jugoslawien
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

fdp soziales cdu-generalsekretär peter tauber grüne verbraucherschutz (grüne) ökonomie anhängerbasis cdu internet (piratenpartei) einwanderungsgesetz verbraucherschutz protestantismus politik steuerliche entlastung innenminister thomas de maizière mindestlohn atomausstieg medien internet katholizismus religion fundamentalismus christentum recht stammwähler spd ausstieg aus der wehrpflicht
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

hintergrund andreas schrig sächsische landeszentrale für politische bildung cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke sozialverhalten dr. claudia maicher grüne catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden bündes 90/die grünen tu dresden ifk internet sächsischer landtag slpb podiumsdiskussion datenschutzbeauftragter medienethik
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

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Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Die Grünen welken dahin 12.09.2016 09:45:59

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

Bilderberger ans Licht getrieben: ORF bricht Medienschweigen 09.06.2015 10:10:21

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 31.08.2016 11:25:32

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

Na, Sozis? 14.09.2015 10:27:26

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Ein Gerücht geht um 28.05.2018 12:05:27

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de