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Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

grüne cem özdemir baden-württemberg bã¼ndnis 90/die grã¼nen politik und gesellschaft cem ã¶zdemir koalitionsverhandlungen manuel hagel grã¼ne baden-wã¼rttemberg bündnis 90/die grünen cdu koalitionsvertrag
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Umgestaltung der Louisenstraße 18.04.2026 08:00:53

neustadt louisenstraße grüne stadtteilrundgang aktuell
Die Neustadt-Grünen laden zu einem parteiübergreifenden Stadtteilrundgang durch die Äußere Neustadt ein. Im Mittelpunkt steht eine der prägendsten Straßen des Der Beitrag Umgestaltung der Louisenstraße erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

grã¼ne chronik omv wirtschaft österreich spritpreisbremse kraftstoffpreise grüne kultur wirtschaftsminister energiekonzerne ã–sterreich politik pendler energiepolitik
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

ã–sterreich politik rechnungshof fpö grüne kultur fã¶rderung engagement demokratie transparenz förderung österreich ngo zivilgesellschaft fp㖠grã¼ne chronik
Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einordnung 09.04.2026 17:30:25

nürnberg stadtrat nürnberg allgemein politik kommunalwahl 2026 grüne
Der April macht, was er will, und der Nürnberger Grüne und bisherige Vorsitzende der Stadtratsfraktion Achim Mletzko auch. Es kam wie ein Paukenschlag und hat auch mich völlig aus dem [...] Der Beitrag Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einor... mehr auf blog.fohrn.com

Wie kommen wir da raus? 08.04.2026 05:37:00

hippies projekte grüne menschen merz medien kultur gesellschaft gedanken politik wünsche aktuelles familie frieden alltag ukraine tagebuch religion trump
Die Ukraine ist das verminteste Land der Welt. Eine Fläche so groß wie halb Italien ist absolut tödlich. Trump kündigt nach seinem ‚zurück in die Steinzeit bomben‘ nun die ‚Zerstörung einer ganzen Zivilisation‘ an. Das nur zwei Meldungen in einem Kurznews! Seit ich klein bin frage ich mich, warum friedliebende Menschen Parte... mehr auf payoli.wordpress.com

Grüne fordern faires Verfahren bei Flughafen-Erweiterung 06.04.2026 11:24:49

allgemein nachhaltigkeit bürgerbeteiligung grã¼ne schwechat umwidmungsprojekte raumordnungsgesetz wirtschaft grüne flughafen-erweiterung kultur bã¼rgerbeteiligung politik
Am 6. April 2026 wurde eine Pressemitteilung der Grünen im niederösterreichischen Landtag veröffentlicht, die ein faires Verfahren bei der geplanten Erweiterung des Flughafens Wien in Schwechat fordert. Diese Forderung kommt inmitten von zwei bedeutenden Umwidmungsprojekten in der Region, die die Umwandlung von Grünland in Bauland betreffen. Die... mehr auf newspartner.at

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

verbandsgemeinderat halbtagsblog.de cdu bundnis90 grüne politik bildungspolitik
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

verbandsgemeinderat grã¼ne cdu bundnis90 grüne politik bildungspolitik
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Das Problem sind nicht die fehlenden Ideen – das Problem ist der Weg zur Umsetzung 31.03.2026 19:15:44

kongress innerparteiliche meinungsbildung grã¼ne bündnis 90/die grünen bã¼ndnis 90/die grã¼nen strategie bundestagswahl grüne programmatik impuls so grün, so grün
Am 29. und 30. Mai 2026 findet „IM/PULS“ statt. Das ist nicht der kulturpolitische Arbeitskreis „Im-Puls“ Staufenberg, auch nicht die sächsische Nacht der Jugendkulturen „im:puls“, und erst recht nicht das „Im.Puls“-Bewegungsteam oder die „Im·Puls“-Tagung Lebenskraft. Nein, hinter diesem Namen – auf das Satzzeichen kommt es an – verbirgt sich was B... mehr auf blog.till-westermayer.de

Gut besuchte Kreismitgliederversammlung in Weilburg-Hasselbach: Rückenwind für starke grüne Politik im Landkreis 31.03.2026 10:12:49

bericht grã¼ne limburg-weilburg pressemitteilung grüne kmv
Weilburg-Hasselbach – Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Weilburg-Hasselbach haben die Mitglieder die Spitzenkandidierenden für die Kreistagswahl, Sabine Häuser-Eltgen und Dieter Langer, für ihr großes Engagement […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

rheinland-pfalz politik sozialdemokratie baden-württemberg krise grüne boris pistorius cdu baden-wã¼rttemberg friedrich merz spd die linke grã¼ne
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

22.03.2026 – Thomas Burger gewinnt Stichwahl in Regensburg und München wird Grün! 22.03.2026 21:19:45

regensburg spd wahlgewinner münchen medien-presse csu grüne oberbürgermeister wahl bayern
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und de... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Gewessler zur Nationalratssitzung: Schwerpunkte und Politische Entwicklungen 20.03.2026 10:26:29

sozialpolitik wirtschaft nationalratssitzung österreich grã¼ne umweltschutz chronik leonore gewessler politik ã–sterreich klimapolitik grüne
Am 23. März 2026, einem Montagmorgen, steht Wien im Zeichen politischer Diskussionen. Die Grünen laden zur Pressekonferenz mit der Klubobfrau Leonore Gewessler ein, um die Schwerpunkte der bevorstehenden Nationalratssitzung und aktuelle politische Entwicklungen zu erörtern. Diese Veranstaltung findet im Presseraum der Grünen in der Löwelstraße 1... mehr auf newspartner.at

Parteireform?! 19.03.2026 20:54:25

zufallsbã¼rger quoren mitgliederrat parteirat bundesvorstand antragsrechte bündnis 90/die grünen innerparteiliche meinungsbildung grã¼ne so grün, so grün lã¤nderrat parteireform zufallsbürger vielfalt länderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen satzungsänderung grüne satzungsã¤nderung
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahr... mehr auf blog.till-westermayer.de

Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten 18.03.2026 07:03:00

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Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.com

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

fã¼nf-prozent-hã¼rde baden-württemberg landtag von baden-württemberg grüne afd politik und gesellschaft fdp stimmensplitting grã¼ne linkspartei baden-wã¼rttemberg ltw26 spd landtag von baden-wã¼rttemberg fünf-prozent-hürde wahlanalyse wahlergebnis cdu landtagswahl 2026
Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

PRESSEMITTEILUNG – Ayse Asar fordert Mobilitätsgarantie für Aarbergen statt „Endstation Bad Schwalbach“ 13.03.2026 09:07:27

ayse asar limburg-weilburg grã¼ne bundestag grüne aartalbahn pressemitteilung
Die Ankündigung, 45 Millionen Euro in die Reaktivierung der Aartalbahn zu investieren, schlägt hohe Wellen. Doch während die schwarz-rote Landesregierung den Fokus einseitig auf den Abschnitt bis Bad Schwalbach legt, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

ã–dp grã¼ne staratschek landtagswahl leserbrief gesundheit baden württemberg immunsystem cdu grüne corona baden wã¼rttemberg orthomolekulre medizin ödp vitamine
In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

Baden-Württemberg bleibt Grün 10.03.2026 13:05:27

spd landtagswahl grüne politik
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Der Cem – ein Solitär 08.03.2026 20:53:52

baden-württemberg grüne cem özdemir linke fdp politik baden-wã¼rttemberg landtagswahl spd grã¼ne cdu wirtschaftskrise cem ã–zdemir
Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen.  Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de

Spannung im Landratsamt: Wie Maisach seine Wahl erlebte 08.03.2026 21:56:46

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Es juckte mich in den Finger und ich wollte meinen Senf bei den Ereignissen der Kommunalwahl in meiner Wohnortgemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck dazugeben. Und auch ein bisschen Wahlparty-Stimmung schnuppern. Also auf ins Landratsamt und im Foyer auf die Politprofis meiner Gemeinde und des Landkreises sowie Landtag und Bundestag gewarte... mehr auf redaktion42.com

Landtagswahl Baden-Württemberg: Jetzt zählt es 08.03.2026 09:06:38

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Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen. Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel? Die letzte Umfrage (Politbarometer vom Donnerstag) sieht beide &... mehr auf blog.till-westermayer.de

Eine besondere Landtagswahl 07.03.2026 15:32:33

cem ã–zdemir landtagswahl baden-wã¼rttemberg grã¼ne politik leben grüne cem özdemir baden-württemberg
Morgen ist in Baden-Württemberg Landtagswahl – und es ist eine ganz besondere. Einerseits weil Winfried Kretschmann nach 15 Jahren aufhört und es so oder so einen neuen Ministerpräsidenten gibt (ich hoffe natürlich auf Cem Özdemir und die Chancen stehen auch gut, es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit grünem Trend zuletzt). Andererseits ist es... mehr auf henningschuerig.de

Was kann die SVP allein mobilisieren? 06.03.2026 10:25:13

svp baselland philipp schoch baselland-politik wahlen grüne
Die Grünen haben Philipp Schoch zu ihrem Kandidaten im Rennen um den Sitz des zurücktretenden Regierungsrats Isaac Reber gekürt. Die Ausgangslage wirkt für die Grünen komfortabler, als sie auf den ersten Blick erscheint – allerdings nicht aus eigener Stärke. Schoch profitiert vor allem von der Lähmung der SVP. Eine Partei, die Ende März erst entsch... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Kritik an FPÖ: Antisemitismus-Vorwürfe in Wien 06.03.2026 10:24:44

wirtschaft demokratie rechtsextremismus österreich finanzen grã¼ne politische bildung fp㖠politik ã–sterreich haushalt judith pühringer antisemitismus judith pã¼hringer wien kultur verschwörungserzählung grüne fpö verschwã¶rungserzã¤hlung
Am 6. März 2026 hat Judith Pühringer, Parteivorsitzende der Grünen Wien, eine scharfe Kritik an der Wiener FPÖ-Kampagne geübt. Die Kampagne, die ein Bild des sogenannten Strippenziehers verwendet, wird von Pühringer als bewusste antisemitische Verschwörungserzählung bezeichnet. In einer Zeit, in der Antisemitismus wieder zunimmt, ist es besonder... mehr auf newspartner.at

Mit der Brechstange gegen die AfD 06.03.2026 08:53:20

cdu demokratie verfassungsã¤nderung verfassungsänderung verfassung grã¼ne spd politik sachsen-anhalt linke grüne afd
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das droht diese jedoch und sie selbst zu beschädigen. Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September nach den Um... mehr auf ruhrbarone.de

Kurz zum „Umfrage-Beben“ 01.03.2026 12:22:24

baden-württemberg cem özdemir grüne bã¼ndnis 90/die grã¼nen afd umfrage politik und gesellschaft cem ã¶zdemir fdp linke wahlsystem grã¼ne manuel hagel wahlkampf baden-wã¼rttemberg ltw26 spd bündnis 90/die grünen cdu landtagswahl 2026
Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

bestechung stop unterwerfung energieversorgung petition louis t. mcfadden bundesrat freihandel privatisierungen bürgerrechte pathokraten geheimniskrämerei jfk panem et circenses volksverräter finanzsektor globalismus allgemein abkommen eu lohndumping fussball fifa finanzterror verborgenes freihandelsabkommen umweltschutzstandards lakaien herren der welt wasserversorgung verhandlungen dienstleistungen gesundheitsversorgung mörderbanden verbraucherschutz motion beschäftigungsschutz weltordnung blutgeld geheimverhandlungen interpelation gats saubande gesetzgebung endziel menschenrechtsverletzungen wm internationalismus mujica beschwichtigungen service public korruption lobbyismus very good friends dienstleistungssektor sklaven piraten konzessionen bedrohung bundestag deregulierung bali australien finanzpiraten wto nationalrat missetaten neoliberalismus genf brics tisa jean-claude juncker konkurrenz ttip uruguay grüne öffentlichkeit tpp abwiegelungen terres des hommes schönrederei täuschung souveränität
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

dinge, die die welt nicht braucht grüne politik weitersehen
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

logik politik grüne beschneidung beck
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

medien dummheit grüne csu vergeblichkeit neoliberalismus ausbeutung wahl fdp irrsinn arbeit linkspartei dystopie grã¼ne kapitalismus heute und damals spd cdu demokratie armut
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

virus pogo tagesschau goldgrã¤ber schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche miststã¼ck tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint spürhund politically incorrect balkanroute galgen brandopfer sternsinger abgebrannt salafisten kronenzeitung reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung v-mann straftäter dritter weltkrieg online hitlerwarze waffenlieferant köln palme schizophren milchmann diktatur frankfurter würstchen kindergeburtstag hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren bumsen steine brandanschlag schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik ende dom molloch volksverhetzung ã„tsch schwachmat area 51 schlagring kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr hitlerblume felix generalbundesanwalt schauberger wir sind nicht das volk lügenpresse boot the greys liebknecht 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ätsch steinschlag nigga flucht nach chile urgewalt dummer leser hilterbunker kunstzeitalter pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel irak sozialdarwinismus syerin 68er abflug auszug rekord kloputzer mahler bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild waffenexproteur heldin afrika reisebus hunger lesben sex mit tieren hamburg arschbacke wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung cdu göring uncategorized richter brenner ã–si anonyme anarchos bundesheer satan furz milchbubi eg satire menschenrechte gnadenschuss schlã¤gerei libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley antifa justiz döner bundeskanzlerin bündnis 90 arafat gesichtselfmeter notruf 110 bier lesben und schwule rederecht leben auf dem mars schlaumeyer panzerabwehrrakte brause handbremse ran an den speck bundestagswahl wie dumm 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

fdp soziales cdu-generalsekretär peter tauber grüne verbraucherschutz (grüne) ökonomie anhängerbasis cdu internet (piratenpartei) einwanderungsgesetz verbraucherschutz protestantismus politik innenminister thomas de maizière steuerliche entlastung mindestlohn atomausstieg medien internet katholizismus religion fundamentalismus recht christentum stammwähler spd ausstieg aus der wehrpflicht
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

slpb podiumsdiskussion datenschutzbeauftragter internet sächsischer landtag medienethik bündes 90/die grünen ifk tu dresden dr. claudia maicher grüne sozialverhalten catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden hintergrund andreas schrig sächsische landeszentrale für politische bildung dr. anna-maria schielicke cyber-psychologie
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah hessen norma schneider mimi florian neeb dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal bremen andy sebastian carls faye valentin theresa takeawalk angelika hessentrojaner florian k. aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan david stefan geyer tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de