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Die deutsche Flagge 04.07.2026 19:08:46

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Wofür steht eigentlich die deutsche Flagge. Eine Erklärung.... mehr auf bjoern-eickhoff.de

Ich schäme mich, Europäer zu sein 18.06.2026 07:05:18

geas gegen rechts asyl flucht spd rechtsbruch menschenrechte grüne rückkehrzentren csu flüchtlinge dobrindt cdu
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

Leonore Gewessler feiert 40 Jahre Grüne mit Bürgerdialog 14.06.2026 11:24:26

bürgerdialog bã¼rgerdialog politik kultur wirtschaft grã¼ne grüne nachhaltigkeit 40 jahre österreich ã–sterreich leonore gewessler
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

Österreichs Kampf gegen Schusswaffengewalt bei Femiziden 13.06.2026 11:24:34

frauenmord politik femizid waffengesetze wirtschaft grã¼ne grüne chronik österreich gewaltschutz ã–sterreich schusswaffengewalt
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

Update zur Urabstimmung Parteireform 13.06.2026 11:37:48

länderrat urabstimmung innerparteiliche beteiligung parteirat beteiligungsformate satzung bã¼ndnis 90/die grã¼nen grã¼ne lã¤nderrat trennung von amt und mandat bündnis 90/die grünen innerparteiliche meinungsbildung grüne parteiengesetz parteireform so grün, so grün
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

Philipp Schoch antwortet 06.06.2026 17:02:16

baselland-politik wahlen philipp schoch grüne
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Um gemeinsamen Nenner zu finden: Fischerpinten-Anträge werden verschoben 21.05.2026 13:33:07

bezirkspolitik berlin die linke fischerpinte bvv bezirk aktuelles politik spd umweltausschuss wedding lokalpolitik fdp plötzensee grüne cdu aus dem kiez
Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de

Medikamente 18.05.2026 05:09:39

medizin wissenschaft kultur arzneimittel naturheil rezepte medikamente leben politik aktuelles pharma gesundheit alltag erdöl familie gesellschaft die besten tipps gedanken natur grüne geld geschichten profit
‚104,1% Preissteigerung bei Medikamenten seit 2015‘, lese ich in einer Zeitung, was angeblich für Entsetzen bei Patienten, diversen Krankenkassen und im Medizinbereich sorgt. Allein die Krankenkassen geben jährlich mehr als 5 Milliarden Euro für diese ‚Arzneimittel‘, wie man sie ja jetzt nennt, aus. Was hier die Menschen so ... mehr auf payoli.wordpress.com

Wird die russische Sprache in Berlin verboten? 15.05.2026 06:46:04

grã¼ne russophobie 9.11 nach dem mauerfall / brd berlin deutschland grüne russisches haus brd
Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

cem ã¶zdemir cem özdemir cdu grüne bündnis 90/die grünen koalitionsverhandlungen landtagswahl 2026 koalitionsvertrag baden-württemberg politik und gesellschaft baden-wã¼rttemberg winfried kretschmann landespolitik bã¼ndnis 90/die grã¼nen grã¼ne manuel hagel
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

Krieg dem Kriege? 08.05.2026 07:36:10

sozialdemokratie grã¼ne krieg militarismus pazifismus antimilitarismus eu grüne russland uncategorized
Pazifismen gibt es zumindest zwei verschiedene — sie haben beide ihre Vor- und Nachteile. Gewagte Assoziationen über ein Fundstück im Archiv der Arbeiterkammer von Bernhard Redl [Printausgabe 9/2026] Auf Facebook fragte neulich ein grünnaher Kommunalpolitiker, was denn so schlimm daran sei, würden ein paar US-Truppen aus der EU abziehen und weniger... mehr auf akinmagazin.wordpress.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

sarrazin lebensmittelherkunft umwelt spiele chat werbung glaube blogger howto aktien marketing berlin eigentum film merkel krsitina schröder tempora konsum ebay spenden k buch esoterik versicherung piratenpartei stuttgart lybien krieg papst internet kosovo gema irrsinn fun software spd occupy apple mix facebook bildzeitung energiepolitik bashing nachtleben acta guttenberg bkae eu serien thomas de maizière obama preiserhöhung vertrauen fdp tv doku windows dumm prism musik bar afghanistan kurzwäsche steuerflucht dieter bohlen public relations schmiermittel shitstorm lebensmittel foodwatch kinder künstler urteil putin propaganda news copyright aufklärung bundesverfassungsgericht katherina reiche kretschmann erwerbslose schriftgröße leistungsanspruch bundesregierung ampel zocken banken ferngesteuert microsoft party börse holger kreymeier arbeit deutsche bahn google twitter castor jugendliche uhl revolution o2 gesetze fun. merkel lesen kino kunde presse til schweiger populismus hacker sound schulen information un oettinger s21 artikelreihe shitstrom russland gez umfrage japan. akw fernsehen sarkozy abmahnwelle kultur afrika bnd journalismus kunst freiheit akw mappus jobwunder sex frank-walter steinmeier gewalt hunger die grünen ehec wahlen bilder club anwählte kriminalität disko kosten strahlung politik usa verleger streeview friedman titanic nsa hartz 4 irak wikileaks phoenix rtl westerwelle haiti aktion grillen atomkraft frankreich spanien opportunisten medien demonstration monitor index steuern wissen duisburg neuland datenschutz webseite bild schule hartz4 terror 3d polizeigewalt geschmacklos friedmann menschenhandel diebstahl verschuldung loveparade alkohol die partei datenspeicherung zukunft animation georg schramm alg2 demokratie rechtsstaat haderthauer piraten pc deutschland weisband trinken telekom wulff video fbi netzwerk homosexualität stern rtl2 rösler plusminus satire crowd-funding aigner physik katastrophe grüne gauck demo phillip spiegel streisand-effekt csu homöopathie interview joschka fischer vorstellung wahnsinn veranstaltung rente n24 cd kirche zensur cdu
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

wm herren der welt wasserversorgung verhandlungen internationalismus mujica beschwichtigungen endziel lakaien bürgerrechte ttip menschenrechtsverletzungen uruguay privatisierungen konkurrenz gesetzgebung freihandel gats jean-claude juncker saubande volksverräter finanzsektor täuschung globalismus souveränität konzessionen terres des hommes dienstleistungssektor panem et circenses sklaven piraten schönrederei mörderbanden verbraucherschutz abwiegelungen lobbyismus very good friends motion service public grüne pathokraten geheimniskrämerei dienstleistungen öffentlichkeit jfk korruption tpp gesundheitsversorgung unterwerfung bali lohndumping deregulierung bestechung abkommen stop weltordnung eu allgemein beschäftigungsschutz bedrohung bundestag wto freihandelsabkommen umweltschutzstandards nationalrat missetaten neoliberalismus genf interpelation brics tisa verborgenes finanzpiraten geheimverhandlungen bundesrat finanzterror australien blutgeld fussball energieversorgung fifa petition louis t. mcfadden
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

dinge, die die welt nicht braucht weitersehen politik grüne
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit bumsen steine buchkritik schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik brandanschlag schwachmat schlagring area 51 ã„tsch molloch dom volksverhetzung ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schauberger generalbundesanwalt felix hitlerblume boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut liebknecht gesichtspflege lã¼gner verrã¤ter kirche wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten doppelsieg front steiner deine mutter ende gelã¤nde selfie naturgewalt ketzer pirinçci gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen lügner wixer pogo virus bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa tagesschau goldgrã¤ber wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme miststã¼ck volldeutsche betrüger 5. weltkrieg moskau rechter tablet stasi 2.0 angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff hitlergasse galgen brandopfer sternsinger balkanroute spürhund politically incorrect salafisten kronenzeitung abgebrannt fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze dritter weltkrieg online v-mann straftäter waffenlieferant milchmann diktatur schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen wetterballon schießerei paolo pinkel franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand realpolitik sprachkurs syerin sozialdarwinismus irak kloputzer mahler 68er abflug rekord auszug die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild usa anthrax afrika sex mit tieren lesben hunger reisebus gnadenlos wiesn arschbacke hamburg richter uncategorized brenner ã–si cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter satan bundesheer anonyme anarchos milchbubi menschenrechte satire eg furz viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin döner justiz notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat ihr seid k r a n k europarat einsatzstärke paradox obama pressekonferenz hitlerlicht abtransport schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerbesen schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex rotlichtviertel syrien held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste unterwelt torte landesbank gummibaum gangster flurid islamischer terror hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung ich kenn da einen noenazis hallo?! antichrist niedertracht ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung kunstzeitalter dummer leser hilterbunker flucht nach chile urgewalt nigga pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen ohr flã¼chtlingsschwemme kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier freiwild lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? donnerwetter grüne imfgegner weltkriegswunder rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer hitlerblick bonn palã¤stina zeichentrick hudson river anarchie juso gesetz dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa leben auf dem mars schlaumeyer rederecht bier lesben und schwule handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern offizier weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex judenverfolgung hochschulsport pappenheimer rassisten umzug ledergürtel flatrate belgien zugunglück buh4 ermittler witwe ausserirdische second world war verantwortungslos attentã¤ter zicke antarctica schmalzbrand abzocke artikel 20 absatz 4 hessenhitler vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel wärmebildkamera freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler nichtsnutz flã¼chtling ehre hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack bayern world war three kohl guten tag abschiebungshaft wm botox amtsinhaber verfassungsschutz sirius katholik biodeutsche demo kein mensch ist illegal schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt teppichmesser wohnwagen obermufti radikal systemfehler frommes lamm alien geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer yes we can killer schallplatte safari ohhh lasagne niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger volksverdummung pizza heim systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel zdf selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser gg respekt thrombose hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung weltkrieg salafist mir doch egal bush marokko wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder verbot nacktduscher erdogan ebook scharia staatsschulden rap panzerfaust otto normalverbraucher refugees zentralbank schnitzeljagd kochsalz umvolkung usb ufo putin anonyme punks halle seltsam hitlercafé nazi elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" realsatire kopfstand friseur werte gutmann pyramiden totalschaden nato wm 2006 stuttgart 21 schaf liberal dutschke bã¼rgerkrieg parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag volksfront hitlergeburtstag grã¼ne wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse ihr geht mir alle auf den zeiger! 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zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse habe fertig weltuntergang held der arbeit 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss pressemeldung nine eleven börsencrash bonusheft hand ab prostitution tumor honecker 110 hitlerbande 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe lügen haben kurze beine navy fin berlin dã¶ner soja leipzig weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden mufti gastarbeiter nazis genickschuss volk stasi 3.0 israel zigarre tigerstaat geisteskrank nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme geschichte spasti pegida tür bibeltreu gelandet
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

logik politik beschneidung grüne beck
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

csu grüne dummheit vergeblichkeit arbeit irrsinn fdp kapitalismus dystopie linkspartei heute und damals cdu armut medien neoliberalismus wahl ausbeutung grã¼ne spd demokratie
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

medienindustrie franz josef strauß rassism öpp nato bilderberger ethnorassismus hartz iv anti-deutsche gilbert perry huntington billigklamotten jugoslawien multikulti unterschicht pnac bertelsmann joschka fischer sozialpolitik militarismus die grünen usa terrorkrieg grüne ökos kultur conspiracy antideutsche kik korruption bangladesh postdemokratie ppp bush bertelsmann-kritik
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

ökonomie verbraucherschutz (grüne) soziales grüne cdu-generalsekretär peter tauber fdp protestantismus einwanderungsgesetz verbraucherschutz internet (piratenpartei) cdu anhängerbasis internet medien atomausstieg mindestlohn innenminister thomas de maizière steuerliche entlastung politik stammwähler ausstieg aus der wehrpflicht spd christentum recht fundamentalismus religion katholizismus
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

andreas schrig hintergrund dr. anna-maria schielicke cyber-psychologie sächsische landeszentrale für politische bildung grüne dr. claudia maicher sozialverhalten institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden catarina katzer bündes 90/die grünen tu dresden ifk datenschutzbeauftragter podiumsdiskussion slpb sächsischer landtag internet medienethik
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung sebastian carls andy faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth bremen exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt hannah norma schneider hessen florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred mel-m erster autor juergen lentes teriac brementrojaner verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger florian k. angelika hessentrojaner takeawalk david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

stimmen auszählung cdu analyse abgeordnetenhaus fdp piraten afd grüne hochrechnung koalition sitze prozente spd berlin linke auswirkungen wahl politik
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

verbote grüne politik wahlen umfragen spd regierung
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

fdp prognose piraten afd umfrage grüne stimmen cdu abgeordnetenhaus linke berlin politik wahl ausgangslage bürgermeister spd sitze koalition
Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

grüne afd npd markomannia udo pastörs anklam ralph weber feine sahne fischfilet kommunalpolitik rugia rechtsextremismus nikolaus kramer landtagswahl 2016
Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Die Grünen welken dahin 12.09.2016 09:45:59

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

Bilderberger ans Licht getrieben: ORF bricht Medienschweigen 09.06.2015 10:10:21

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 31.08.2016 11:25:32

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

Na, Sozis? 14.09.2015 10:27:26

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Ein Gerücht geht um 28.05.2018 12:05:27

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

frauke petry grenzverletzung gerechter krieg politik frank oesterhelweg rechtsordnung boris palmer grenzbeamte ekd interview polemik grundgesetz grüne rechtsstaat heuchelei afd schießbefehl gesellschaft cdu bedford-strohm
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Ach, diese Dezimalsozikraten … 12.12.2015 13:27:35

gabriel grüne cdu politik helmutschmidt linke merkel deutschland schröder spd
“Ach, diese Dezimalsozikraten”, murmelte ich gestern spontan zu dem schlechten Wahlergebnis von Sigmar Gabriel vor mich hin, “ist in der Bundes-SPD jemals jemand mit weniger als 74% zum Vorsitzenden gewählt worden?”  Den Begriff “Dezimalsozikraten” prägte mein alter Dozent Ende der 70er, noch ehe die SPD-Basis dem damaligen Kanzler Schmidt wegen de... mehr auf sven2204.wordpress.com

es geht voran 23.11.2015 17:53:23

grüne balkan grünes halle merkouris abschiestopp basisdemokratie bdk rassismus persönlich allgemein asyl roma karas
es gäbe viel zu erzählen, über diese grüne BDK in Halle, aber ich will am Ende anfangen und mich sowieso nicht allzu lang fassen und nur von Dingen berichten, die mich direkt betroffen haben: ich bin zumindest über die Bundesebene weitgehend versöhnt. Mein Gefühl, das ich schon im letzten Herbst auf der BDK hatte, nämlich, dass […]... mehr auf joergrupp.de