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Drohnenvorfall: Die Grünen wollen sofort eskalieren und reden von „russischem Staatsterrorismus“ 07.08.2026 10:09:53

staatsterrorismus innere sicherheit grüne anschlag russland drohnen kampagnen/tarnworte/neusprech ukraine audio-podcast
Die Parteivorsitzende der Grünen fordert auf Basis „naheliegender Vermutungen“ bereits „entschlossene Reaktionen“ – das wäre sogar dann total verantwortungslos, wenn die Vermutung einer russischen Urheberschaft des Drohnenvorfalls tatsächlich „naheliegend“ wäre. Das ist sie aber ü... mehr auf nachdenkseiten.de

Offenbarungseid. 03.08.2026 12:49:05

fdp die mitte grüne anton lauber wahlen27 baselland-politik
Die Mitte scheint sich der Rechnung für das verpasste Doppelwahlfenster und die jahrelange Erosion im Oberbaselbiet und im Laufental bewusst zu werden. Via bz lässt sie ausrichten, man habe Toni Lauber «bekniet», nochmals anzutreten. Andernfalls sei der Mitte-Sitz in der Regierung «für sehr lange» verloren. Ich würde sagen: für immer. Denn sie weis... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Grüne fordern nachhaltige Wehrdienstreform in Österreich 24.07.2026 11:25:08

sicherheits- und verteidigungspolitik grüne chronik david stögmüller david stã¶gmã¼ller zivildienst wehrdienstreform ã–sterreich österreich wehrpflicht politik kultur grã¼ne
Am 24. Juli 2026 hat der Wehrsprecher der Grünen, David Stögmüller, seine Besorgnis über die aktuelle Diskussion zur Wehrdienstreform in Österreich geäußert. Diese Debatte, die seit Monaten die politische Landschaft prägt, konzentriert sich stark auf Monatszahlen und Modelle, während die essenziellen Fragen oft unbeantwortet bleiben. Wichtig sei... mehr auf newspartner.at

Der Preis der Kühle 23.07.2026 11:04:35

basel-politik basel-stadt klimawandel grüne
Basel leidet unter der Hitze, und die Grünen entdecken die Klimaanlage. Vor zwei Jahren stellten sie sich noch gegen einen entsprechenden Vorstoss der FDP. Jetzt reichen sie praktisch dieselbe Forderung ein und sprechen von «Ideen, über die wir schon lange diskutieren». Keine Einsicht. Nur eine neue Erzählung. Die Grünen sagen es offen: Würde man k... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Von England, KI und: Parkieren im Parkhaus ist klimafreundlich 16.07.2026 10:03:02

e-auto grüne klimawandel einsichten
Derzeit ist der Rhein auch nur noch ein See. ******* Dass England verloren hat, ist eine gute Sache. Fürs Geschäft. Ein rein europäisches Endspiel hätte in Südamerika und vielen anderen Weltregionen wohl deutlich weniger Menschen vor die Bildschirme gelockt. ******* Bei der KI sind wir in doppelter Hinsicht von den USA abhängig. Von den Programmen.... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Wiener Wohnraummangel: Airbnb & Co. im Fokus der Politik 14.07.2026 11:24:35

grüne airbnb kurzzeitvermietung kultur wirtschaft stadtregierung grã¼ne tourismusappartements wien politik wohnraummangel
In Wien brodelt es: Trotz mehrfacher Ankündigungen der Stadtregierung sind strengere Regelungen für Kurzzeitvermietungen durch Plattformen wie Airbnb noch immer nicht umgesetzt. Am 14. Juli 2026 steht die Stadt Wien erneut in der Kritik, da die versprochenen Maßnahmen zur Eindämmung der Umwandlung von Wohnraum in Tourismusappartements weiterhin ... mehr auf newspartner.at

Die Grünen wollen Taurus „endlich unverzüglich“ an die Ukraine liefern: Sie sind die deutschen Kriegstreiber Nummer eins 10.07.2026 10:58:30

ukraine audio-podcast waffenlieferungen außen- und sicherheitspolitik bellizismus russland grüne
Mit einem aktuellen Antrag im Bundestag, der Ukraine „endlich unverzüglich“ deutsche Taurus-Raketen zu liefern, zementieren die Grünen einmal mehr ihren Status als die skrupellosesten Militaristen im Parlament. Die Forderung der Grünen nach „Zerstörung von Abschussrampen, Munitionsdepots und Produktionsst... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Grünen und die Gärten 07.07.2026 23:14:43

biotope grã¼ne politik gã¤rten jena schrebergã¤rten gärten schrebergärten stadtentwicklung grüne
Nachdem jemand laut darüber nachgedacht hatte, warum eigentlich der Jenaer Oberbürgermeister im JenaTV seine wöchentliche Rede ans Volk verbreiten darf, nicht aber die Stadtratsfraktionen, gibt es jetzt einmal monatlich die „Fraktionszeit“.In der letzten schickten die Grünen ihre Ortsteilbürgermeisterin (die auch … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com

Die deutsche Flagge 04.07.2026 19:08:46

bundesrepublik freikorps deutscherevolution weimarerrepublik patriotismus flagge nationalismus meinung rechtsextremismus grã¼ne lützowerfreikorps lã¼tzowerfreikorps bundesrepublikdeutschland deutschland deutsch lã¼tzow essay grüne fahne news lützow
Wofür steht eigentlich die deutsche Flagge. Eine Erklärung.... mehr auf bjoern-eickhoff.de

Ich schäme mich, Europäer zu sein 18.06.2026 07:05:18

asyl geas flucht cdu grüne csu rückkehrzentren menschenrechte gegen rechts flüchtlinge dobrindt rechtsbruch spd
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

Leonore Gewessler feiert 40 Jahre Grüne mit Bürgerdialog 14.06.2026 11:24:26

bürgerdialog grüne kultur wirtschaft grã¼ne politik bã¼rgerdialog 40 jahre leonore gewessler ã–sterreich österreich nachhaltigkeit
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

Österreichs Kampf gegen Schusswaffengewalt bei Femiziden 13.06.2026 11:24:34

wirtschaft grã¼ne frauenmord femizid politik österreich schusswaffengewalt ã–sterreich gewaltschutz waffengesetze grüne chronik
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

Update zur Urabstimmung Parteireform 13.06.2026 11:37:48

bündnis 90/die grünen trennung von amt und mandat lã¤nderrat grã¼ne bã¼ndnis 90/die grã¼nen satzung parteirat länderrat so grün, so grün parteireform parteiengesetz grüne innerparteiliche meinungsbildung beteiligungsformate innerparteiliche beteiligung urabstimmung
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

freihandel gats saubande jean-claude juncker privatisierungen konkurrenz gesetzgebung bürgerrechte endziel lakaien uruguay menschenrechtsverletzungen ttip herren der welt verhandlungen wasserversorgung wm internationalismus mujica beschwichtigungen geheimniskrämerei dienstleistungen öffentlichkeit jfk grüne service public pathokraten korruption gesundheitsversorgung tpp abwiegelungen mörderbanden verbraucherschutz motion very good friends lobbyismus terres des hommes piraten schönrederei dienstleistungssektor panem et circenses sklaven volksverräter souveränität konzessionen globalismus finanzsektor täuschung beschäftigungsschutz bedrohung allgemein bundestag abkommen bestechung eu weltordnung stop deregulierung bali unterwerfung lohndumping energieversorgung fifa blutgeld fussball louis t. mcfadden petition australien bundesrat finanzterror finanzpiraten verborgenes geheimverhandlungen umweltschutzstandards nationalrat missetaten wto freihandelsabkommen brics tisa neoliberalismus genf interpelation
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

gg respekt thrombose hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung weltkrieg salafist mir doch egal bush marokko niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger volksverdummung pizza heim hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt zdf selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser nacktduscher verbot ebook erdogan scharia staatsschulden rap panzerfaust otto normalverbraucher refugees zentralbank schnitzeljagd kochsalz umvolkung usb ufo putin anonyme punks halle seltsam demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder nichtsnutz ehre flã¼chtling hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm botox amtsinhaber sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel frankreich hitlercafã© abwahl oh du selige illegaler teppichmesser wohnwagen obermufti radikal systemfehler alien frommes lamm geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer yes we can killer schallplatte safari ohhh lasagne demo kein mensch ist illegal schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern leben auf dem mars schlaumeyer rederecht bier lesben und schwule ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner witwe second world war ausserirdische verantwortungslos attentã¤ter zicke schmalzbrand antarctica abzocke artikel 20 absatz 4 hessenhitler vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel wärmebildkamera offizier weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex judenverfolgung hochschulsport pappenheimer rassisten umzug ledergürtel belgien flatrate zugunglück buh4 ermittler lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen ohr flã¼chtlingsschwemme kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier freiwild zeichentrick hudson river juso anarchie gesetz dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? donnerwetter grüne imfgegner weltkriegswunder rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer hitlerblick palã¤stina bonn held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste unterwelt torte landesbank ihr seid k r a n k europarat einsatzstärke paradox obama pressekonferenz hitlerlicht abtransport schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerbesen schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer roboter perplex rotlichtviertel syrien kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel gummibaum gangster flurid islamischer terror hitlerjugend thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit ich kenn da einen noenazis hallo?! antichrist niedertracht ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax afrika lesben sex mit tieren hunger reisebus wetterballon schießerei paolo pinkel franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand realpolitik sprachkurs syerin sozialdarwinismus irak kloputzer mahler 68er auszug rekord abflug viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat gnadenlos wiesn arschbacke hamburg brenner richter uncategorized ã–si göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter satan bundesheer anonyme anarchos milchbubi eg menschenrechte satire furz rechter tablet stasi 2.0 karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff hitlergasse galgen brandopfer sternsinger balkanroute spürhund politically incorrect salafisten kronenzeitung abgebrannt pogo virus bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa tagesschau goldgrã¤ber drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme miststã¼ck volldeutsche 5. weltkrieg betrüger moskau waffenlieferant milchmann diktatur schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze dritter weltkrieg online v-mann straftäter schwachmat area 51 schlagring ã„tsch molloch dom volksverhetzung ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schauberger generalbundesanwalt felix hitlerblume boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit bumsen steine buchkritik schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik brandanschlag doppelsieg front steiner deine mutter ende gelã¤nde naturgewalt selfie ketzer pirinçci recht auf widerstand gutfrau schleuser hitlerdarlehen wixer lügner gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut liebknecht gesichtspflege lã¼gner kirche verrã¤ter wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus hitlerhure scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe lügen haben kurze beine navy fin berlin soja dã¶ner leipzig weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft hand ab prostitution tumor honecker hitlerbande 110 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban mufti gastarbeiter nazis genickschuss volk stasi 3.0 israel zigarre tigerstaat geisteskrank nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme spasti geschichte tür bibeltreu gelandet pegida medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden erste allgemeine nuttenversicherung mond spã¼rhund vw u-bahn schlã¤ger gewaltexzess missgeburt schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer gegen nazis morgenland zwang nachtwã¤chter ende der gewalt franz von assisi pizzabote lüge besser esser katholiken hitlerbürste autonome gürteltier topmodel blasen wir sind das volk sharon bã¶rsencrash computer rucksacktourist homos warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! 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schusswaffen wahnsinn dã¼gida hass spinner atomkrieg gau ostalgie hitlerhoden kevin frieden was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

grüne politik dinge, die die welt nicht braucht weitersehen
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

politik logik grüne beschneidung beck
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

kapitalismus linkspartei dystopie heute und damals cdu armut dummheit csu grüne vergeblichkeit irrsinn fdp arbeit grã¼ne spd demokratie medien neoliberalismus ausbeutung wahl
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

billigklamotten gilbert perry huntington anti-deutsche rassism franz josef strauß medienindustrie nato öpp bilderberger ethnorassismus hartz iv korruption postdemokratie bangladesh ppp bertelsmann-kritik bush grüne ökos conspiracy kultur antideutsche kik bertelsmann joschka fischer militarismus sozialpolitik usa die grünen terrorkrieg jugoslawien multikulti pnac unterschicht
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

kinderarmut grüne bertelsmann-kritik lobbyismus korruption zeit postdemokratie rtl plutokratie psr powerstructure research müntefering bertelsmann sozialpolitik merkel spiegel gütersloh medienkritik new labour mohn jörg dräger h4 hartz iv think tank medienimperium
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

fdp ökonomie verbraucherschutz (grüne) soziales grüne cdu-generalsekretär peter tauber internet (piratenpartei) cdu anhängerbasis protestantismus einwanderungsgesetz verbraucherschutz mindestlohn innenminister thomas de maizière steuerliche entlastung politik internet medien atomausstieg fundamentalismus religion katholizismus stammwähler ausstieg aus der wehrpflicht spd christentum recht
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

sächsischer landtag internet datenschutzbeauftragter slpb podiumsdiskussion medienethik bündes 90/die grünen tu dresden ifk sozialverhalten grüne dr. claudia maicher institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden catarina katzer andreas schrig hintergrund sächsische landeszentrale für politische bildung cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun david stefan geyer florian k. angelika hessentrojaner takeawalk aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac brementrojaner verfassungsschutz tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah norma schneider hessen florian neeb mimi ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler robert bunzenthal wohlgemuth bremen sebastian carls andy faye valentin theresa wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

abgeordnetenhaus analyse auszählung cdu stimmen grüne afd piraten fdp prozente spd koalition sitze hochrechnung politik auswirkungen wahl berlin linke
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

regierung spd umfragen wahlen politik grüne verbote
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Die Grünen welken dahin 12.09.2016 09:45:59

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

Bilderberger ans Licht getrieben: ORF bricht Medienschweigen 09.06.2015 10:10:21

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 31.08.2016 11:25:32

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

Na, Sozis? 14.09.2015 10:27:26

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Ein Gerücht geht um 28.05.2018 12:05:27

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net