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Ich schäme mich, Europäer zu sein 18.06.2026 07:05:18

rückkehrzentren csu grüne cdu dobrindt flüchtlinge spd menschenrechte flucht asyl rechtsbruch gegen rechts geas
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

Leonore Gewessler feiert 40 Jahre Grüne mit Bürgerdialog 14.06.2026 11:24:26

wirtschaft kultur 40 jahre österreich leonore gewessler ã–sterreich grã¼ne bürgerdialog nachhaltigkeit grüne bã¼rgerdialog politik
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

Österreichs Kampf gegen Schusswaffengewalt bei Femiziden 13.06.2026 11:24:34

grüne frauenmord politik femizid chronik wirtschaft waffengesetze ã–sterreich gewaltschutz grã¼ne schusswaffengewalt österreich
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

Update zur Urabstimmung Parteireform 13.06.2026 11:37:48

innerparteiliche beteiligung trennung von amt und mandat parteirat urabstimmung länderrat grüne bã¼ndnis 90/die grã¼nen parteiengesetz bündnis 90/die grünen beteiligungsformate satzung innerparteiliche meinungsbildung grã¼ne parteireform lã¤nderrat so grün, so grün
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

Philipp Schoch antwortet 06.06.2026 17:02:16

philipp schoch grüne baselland-politik wahlen
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Um gemeinsamen Nenner zu finden: Fischerpinten-Anträge werden verschoben 21.05.2026 13:33:07

bezirkspolitik berlin spd umweltausschuss die linke wedding fischerpinte lokalpolitik fdp bvv bezirk plötzensee grüne aktuelles cdu aus dem kiez politik
Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de

Medikamente 18.05.2026 05:09:39

leben medikamente politik die besten tipps natur gedanken aktuelles pharma grüne geschichten geld gesundheit profit alltag medizin erdöl familie wissenschaft kultur arzneimittel gesellschaft rezepte naturheil
‚104,1% Preissteigerung bei Medikamenten seit 2015‘, lese ich in einer Zeitung, was angeblich für Entsetzen bei Patienten, diversen Krankenkassen und im Medizinbereich sorgt. Allein die Krankenkassen geben jährlich mehr als 5 Milliarden Euro für diese ‚Arzneimittel‘, wie man sie ja jetzt nennt, aus. Was hier die Menschen so ... mehr auf payoli.wordpress.com

Wird die russische Sprache in Berlin verboten? 15.05.2026 06:46:04

grã¼ne berlin 9.11 nach dem mauerfall / brd russophobie deutschland brd russisches haus grüne
Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

bündnis 90/die grünen bã¼ndnis 90/die grã¼nen grüne baden-württemberg cem özdemir landespolitik baden-wã¼rttemberg winfried kretschmann cdu politik und gesellschaft koalitionsvertrag cem ã¶zdemir landtagswahl 2026 manuel hagel koalitionsverhandlungen grã¼ne
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

Krieg dem Kriege? 08.05.2026 07:36:10

eu antimilitarismus grã¼ne sozialdemokratie pazifismus uncategorized russland krieg militarismus grüne
Pazifismen gibt es zumindest zwei verschiedene — sie haben beide ihre Vor- und Nachteile. Gewagte Assoziationen über ein Fundstück im Archiv der Arbeiterkammer von Bernhard Redl [Printausgabe 9/2026] Auf Facebook fragte neulich ein grünnaher Kommunalpolitiker, was denn so schlimm daran sei, würden ein paar US-Truppen aus der EU abziehen und weniger... mehr auf akinmagazin.wordpress.com

04.05.2026 – SPD, Grüne und Linke löschen X-Accounts 04.05.2026 13:31:54

media medien-presse grüne politik rückzug musk x spd löschung social elon linke
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

04.05.2026 – Regensburg: Koalition rund um SPD steht. CSU verdient draussen! 04.05.2026 15:05:01

spd oberbürgermeister verhandlung bürgermeister koalition grüne 2026 stadtrat regensburg politik
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Diesel-Dieter war bei uns 04.05.2026 00:20:21

steaks e-auto eauto grüne fortbewegung diesel-dieter hintergrã¼nde und meinungen me, myself & i strom me, myself & i renault baerbock hintergründe und meinungen grã¼ne wir sind die zukunft
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

tisa brics interpelation neoliberalismus genf missetaten umweltschutzstandards nationalrat freihandelsabkommen wto geheimverhandlungen finanzpiraten verborgenes australien finanzterror bundesrat louis t. mcfadden petition fifa energieversorgung fussball blutgeld lohndumping bali unterwerfung deregulierung eu weltordnung stop abkommen bestechung bundestag bedrohung beschäftigungsschutz allgemein souveränität globalismus konzessionen täuschung finanzsektor volksverräter schönrederei piraten sklaven panem et circenses dienstleistungssektor terres des hommes very good friends motion lobbyismus abwiegelungen verbraucherschutz mörderbanden gesundheitsversorgung tpp korruption jfk öffentlichkeit geheimniskrämerei dienstleistungen service public grüne pathokraten mujica beschwichtigungen internationalismus wasserversorgung verhandlungen herren der welt wm menschenrechtsverletzungen uruguay ttip bürgerrechte lakaien endziel gesetzgebung konkurrenz privatisierungen saubande jean-claude juncker gats freihandel
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

politik grüne dinge, die die welt nicht braucht weitersehen
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

palme köln milchmann diktatur schizophren frankfurter würstchen kindergeburtstag waffenlieferant zustrom schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner straftäter v-mann hitlerwarze dritter weltkrieg online stasi reizwort fifa neonazi darwin golfkireg spürhund politically incorrect galgen brandopfer sternsinger balkanroute salafisten kronenzeitung abgebrannt tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme wã¤rmebildkamera drogen volldeutsche betrüger 5. weltkrieg moskau miststã¼ck virus pogo tagesschau goldgrã¤ber bã¼rgerwehr volksgarten schieãŸerei sofa pirinçci selfie naturgewalt ketzer wixer lügner schleuser recht auf widerstand gutfrau hitlerdarlehen steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde scharlatan aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure wohnungen hitlerhusten junge union gesichtspflege liebknecht gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut wahlkampf gã¶ring dã¤niken 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zicke antarctica abzocke witwe ausserirdische second world war hessenhitler artikel 20 absatz 4 ledergürtel rassisten umzug buh4 ermittler flatrate belgien zugunglück blã¼mchensex offizier keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt pappenheimer hochschulsport judenverfolgung verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag flasche hitlerkern flasche leer limonade deine mudda wattenmeer abgesoffen zecke wasser trinken zugunglã¼ck gitarre wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner rederecht bier lesben und schwule schlaumeyer leben auf dem mars brause panzerabwehrrakte ran an den speck handbremse meduse mentalitã¤t analogwandler staatlich gelenkt flüchtling terror sodomie hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad gesetz zeichentrick hudson river juso anarchie folterknecht adolf dadaismus 2. weltkrieg hitlerblick bonn palã¤stina ist da wer? grüne donnerwetter csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet rente opferanwalt 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hitlergeburtstag wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli gutmann totalschaden pyramiden nato friseur werte wm 2006 stuttgart 21 dutschke schaf liberal realsatire kopfstand elsass hitlercafé nazi "keiner zuhause" ficken machtmissbrauch wahlkampfhelfer machtergreifung zeltlager hitlerherd milchmã¤dchenrechnung kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge gesichtsverlust attentat mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation däniken schlaumeier verräter scherben hitlerkrieg dummer blogger el commandante dem tod geweiht glas grundschule general pirinã§ci langschlã¤fer isis marsmission abszess molli planet der affen gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern holland du hure geburtstagsfeier aufruhr schlaumaier marsch duden esel stoiber feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose tiermehl pech gehabt festzelt pds moschee hitlertod antarktis verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht dreckschwein muslime ägypten zerreiãŸprobe problembär schwarzer block fremdschã¤men ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen hosentrã¤ger grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit waffengewalt widerstand schwule messias problembã¤r president nixon ard religion aberwitzig demokratie seehofer deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage saarland erbsã¼nde schläfer butterblume nutte miststück pommes sommermärchen hurensohn gesetzesverstoß sed sommermã¤rchen staatsprostitution kunst malaria bürgermeister sex gewalt veteran kritiker dax tarnung neujahrsansprache kriminalität hitlerbaby hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerdroge lammkeule rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel blasenkrebs attentã¤terin blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild u-bahnschlã¤ger gsg9 urinstein baracke ledergã¼rtel nationalstaat kunstfreiheit flaschenpfand rebellion stadion u-boot hosenträger news sitchin galgenhumor fatwa kurz hirnverbrannt buhmann weltkriegsfeier weggerannt hashtag zelt hitlermode akif pirinçci nostalgie napoleon kriminalitã¤t teufel zugriff alpha & omega second hand asylant merkel fette schlampe tempel pizzabrot blümchensex feiger anschlag freiheitlich verschwörung fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby hitlerbranderreger apo kã¶ln notruf verdummungsfront weltherrschaft niedersachsen gesetzesversto㟠kindergrippe betrã¼ger first world war todestrafe folter hauptmann turmfalke grenzschutz europa versager alien abduction opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne erbsünde regenschauer blaulicht kã¼nast dügida flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat expedition schwimmbad rumor wunder heiland fremdschämen starkstrom prã¼gelknabe westeuropa busunglã¼ck mission accomplished basis meinungsdiktatur hals hollande rente sicher schlägerei knast rudolf steiner hiv pressefreiheit hitlerbänkler abendland europaparlament telebã¶rse spiegel kz-versicherung ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan schnapsdrossel ostdeutschland bürgerkrieg freiheit hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein asylanten milzbrand bürgerwehr mittelmeer langschläfer totaler bã¼rgerkrieg comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch weltkriegszeitalter chemtrails randale world war iii terroristenjäger kommet zu mir vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd alpha & omega brd gesicht zeigen regenfront abwicklung hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze geschichte spasti pegida bibeltreu tür gelandet gastarbeiter nazis stasi 3.0 volk genickschuss mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran soja dã¶ner leipzig berlin staatsverschuldung weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz navy fin lügen haben kurze beine hitlerbande 110 tumor honecker 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen pressemeldung nine eleven börsencrash bonusheft hand ab prostitution hitlerkasse hessenhenker linker hitlerstillstand 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss habe fertig weltuntergang held der arbeit super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell vierter weltkrieg straftã¤ter klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer 911 dummes volk twin towers mollis hooligans faschisten fehltritt katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit hitlerpark auswanderer mars pressemitteilung banane flugshow arschficker palästina rückversicherer fehlkauf morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt lüge katholiken besser esser franz von assisi pizzabote vw spã¼rhund missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess mond erste allgemeine nuttenversicherung ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger computer rucksacktourist homos judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! topmodel blasen hitlerbürste gürteltier autonome bã¶rsencrash wir sind das volk sharon
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

logik politik beschneidung grüne beck
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

spd grã¼ne demokratie neoliberalismus medien ausbeutung wahl heute und damals dystopie linkspartei kapitalismus armut cdu vergeblichkeit csu grüne dummheit fdp irrsinn arbeit
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

ethnorassismus bilderberger hartz iv nato öpp rassism medienindustrie franz josef strauß anti-deutsche gilbert perry huntington billigklamotten multikulti pnac unterschicht jugoslawien terrorkrieg militarismus sozialpolitik bertelsmann joschka fischer die grünen usa kik grüne conspiracy kultur antideutsche ökos bush bertelsmann-kritik korruption ppp bangladesh postdemokratie
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

bertelsmann-kritik zeit korruption lobbyismus rtl postdemokratie kinderarmut grüne psr powerstructure research sozialpolitik bertelsmann müntefering plutokratie medienkritik new labour jörg dräger mohn merkel gütersloh spiegel medienimperium hartz iv h4 think tank
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

internet (piratenpartei) cdu anhängerbasis protestantismus einwanderungsgesetz verbraucherschutz fdp ökonomie verbraucherschutz (grüne) soziales grüne cdu-generalsekretär peter tauber fundamentalismus religion katholizismus stammwähler ausstieg aus der wehrpflicht spd christentum recht mindestlohn steuerliche entlastung innenminister thomas de maizière politik internet medien atomausstieg
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke sächsische landeszentrale für politische bildung hintergrund andreas schrig catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden dr. claudia maicher grüne sozialverhalten ifk tu dresden bündes 90/die grünen medienethik podiumsdiskussion slpb datenschutzbeauftragter internet sächsischer landtag
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung andy sebastian carls faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth bremen exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt hannah hessen norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk florian k. hessentrojaner angelika david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

auswirkungen wahl politik berlin linke koalition sitze prozente spd hochrechnung grüne afd piraten fdp abgeordnetenhaus auszählung cdu analyse stimmen
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

grüne verbote politik wahlen umfragen regierung spd
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Die Grünen welken dahin 12.09.2016 09:45:59

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

Bilderberger ans Licht getrieben: ORF bricht Medienschweigen 09.06.2015 10:10:21

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 31.08.2016 11:25:32

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

Na, Sozis? 14.09.2015 10:27:26

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Ein Gerücht geht um 28.05.2018 12:05:27

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net