rückkehrzentren geas flucht rechtsbruch spd flüchtlinge menschenrechte cdu grüne csu asyl dobrindt gegen rechts
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

40 jahre leonore gewessler österreich nachhaltigkeit bã¼rgerdialog ã–sterreich wirtschaft kultur grã¼ne politik grüne bürgerdialog
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

chronik waffengesetze österreich gewaltschutz femizid frauenmord grüne schusswaffengewalt ã–sterreich politik grã¼ne wirtschaft
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

lã¤nderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen satzung länderrat innerparteiliche beteiligung urabstimmung so grün, so grün parteiengesetz innerparteiliche meinungsbildung grã¼ne parteirat bündnis 90/die grünen trennung von amt und mandat beteiligungsformate parteireform grüne
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

baselland-politik philipp schoch grüne wahlen
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

aktuelles bvv bezirk umweltausschuss berlin wedding lokalpolitik spd fdp die linke fischerpinte cdu aus dem kiez grüne bezirkspolitik politik plötzensee
Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de

gesundheit aktuelles geld erdöl arzneimittel gesellschaft familie alltag pharma leben naturheil wissenschaft profit grüne geschichten medikamente politik rezepte kultur medizin gedanken natur die besten tipps
‚104,1% Preissteigerung bei Medikamenten seit 2015‘, lese ich in einer Zeitung, was angeblich für Entsetzen bei Patienten, diversen Krankenkassen und im Medizinbereich sorgt. Allein die Krankenkassen geben jährlich mehr als 5 Milliarden Euro für diese ‚Arzneimittel‘, wie man sie ja jetzt nennt, aus. Was hier die Menschen so ... mehr auf payoli.wordpress.com

russophobie russisches haus berlin grüne deutschland brd grã¼ne 9.11 nach dem mauerfall / brd
Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

koalitionsverhandlungen bündnis 90/die grünen grã¼ne manuel hagel winfried kretschmann politik und gesellschaft grüne cdu cem özdemir baden-württemberg landtagswahl 2026 cem ã¶zdemir bã¼ndnis 90/die grã¼nen koalitionsvertrag landespolitik baden-wã¼rttemberg
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

politik löschung social x elon grüne media spd linke musk medien-presse rückzug
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

verhandlung stadtrat spd oberbürgermeister regensburg koalition 2026 bürgermeister politik grüne
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

hintergründe und meinungen strom me, myself & i renault steaks hintergrã¼nde und meinungen eauto e-auto grã¼ne me, myself & i wir sind die zukunft diesel-dieter baerbock fortbewegung grüne
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

politik und gesellschaft manuel hagel grã¼ne bündnis 90/die grünen koalitionsverhandlungen baden-württemberg grüne cdu cem özdemir bã¼ndnis 90/die grã¼nen baden-wã¼rttemberg koalitionsvertrag cem ã¶zdemir
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

dinge, die die welt nicht braucht weitersehen politik grüne
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

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zerreißprobe hallelujah notaufnahme christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur die linke fascho volksarmee stahlhelm elsass nazi hitlercafé ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer kopfstand realsatire totalschaden nato pyramiden gutmann werte friseur liberal schaf dutschke wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront hitlergeburtstag grã¼ne solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker nazis genickschuss volk stasi 3.0 gastarbeiter mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof pegida tür gelandet bibeltreu spasti geschichte börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven prostitution hand ab 110 hitlerbande tumor honecker christen taliban 4. weltkrieg 7. weltkrieg hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten fin navy lügen haben kurze beine leipzig soja dã¶ner berlin staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos illuminati meinungsfreiheit katastrophe tã¼r auswanderer mars hitlerpark flugshow pressemitteilung banane fehlkauf rückversicherer arschficker palästina 911 twin towers dummes volk mollis hooligans faschisten fehltritt super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler held der arbeit weltuntergang habe fertig blasen topmodel hitlerbürste gürteltier autonome bã¶rsencrash wir sind das volk sharon rucksacktourist homos computer lã¼gen haben kurze beine fernweh judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess spã¼rhund vw erste allgemeine nuttenversicherung mond ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger ende der gewalt morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang lüge besser esser katholiken pizzabote franz von assisi napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t alpha & omega zugriff teufel weltkriegsfeier buhmann hirnverbrannt hashtag weggerannt hitlermode zelt sitchin fatwa galgenhumor kurz baracke urinstein u-bahnschlã¤ger gsg9 ledergã¼rtel flaschenpfand stadion u-boot rebellion nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel verdummungsfront first world war gesetzesversto㟠kindergrippe betrã¼ger weltherrschaft niedersachsen hauptmann todestrafe folter turmfalke fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby kã¶ln apo notruf hitlerbranderreger asylant second hand tempel merkel fette schlampe pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien basis mission accomplished hals meinungsdiktatur hiv pressefreiheit rudolf steiner hitlerbänkler hollande rente sicher knast schlägerei europaparlament abendland heiland fremdschämen wunder prã¼gelknabe starkstrom busunglã¼ck westeuropa erbsünde blaulicht kã¼nast dügida regenschauer expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs rumor kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe alpha & omega brd gesicht zeigen regenfront abwicklung jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails kommet zu mir asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand langschläfer totaler bã¼rgerkrieg schnapsdrossel freiheit ostdeutschland bürgerkrieg hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

ausbeutung wahl medien neoliberalismus demokratie grã¼ne spd fdp irrsinn arbeit dummheit grüne csu vergeblichkeit cdu armut linkspartei dystopie kapitalismus heute und damals
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

bertelsmann-kritik zeit korruption lobbyismus postdemokratie rtl kinderarmut grüne psr powerstructure research bertelsmann müntefering sozialpolitik plutokratie medienkritik new labour mohn jörg dräger merkel spiegel gütersloh medienimperium hartz iv h4 think tank
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

dr. anna-maria schielicke cyber-psychologie sächsische landeszentrale für politische bildung hintergrund andreas schrig catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden dr. claudia maicher grüne sozialverhalten tu dresden ifk bündes 90/die grünen medienethik podiumsdiskussion slpb datenschutzbeauftragter internet sächsischer landtag
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

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Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net