gegen rechts dobrindt grüne csu spd rechtsbruch geas flucht asyl menschenrechte cdu flüchtlinge rückkehrzentren
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

wirtschaft politik ã–sterreich bã¼rgerdialog österreich grã¼ne kultur bürgerdialog grüne leonore gewessler 40 jahre nachhaltigkeit
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

grüne grã¼ne chronik waffengesetze frauenmord femizid schusswaffengewalt ã–sterreich politik wirtschaft gewaltschutz österreich
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

satzung lã¤nderrat parteiengesetz so grün, so grün innerparteiliche beteiligung trennung von amt und mandat bündnis 90/die grünen parteirat parteireform beteiligungsformate länderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen innerparteiliche meinungsbildung urabstimmung grã¼ne grüne
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

wahlen grüne philipp schoch baselland-politik
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

grüne die linke spd umweltausschuss aktuelles bvv plötzensee bezirkspolitik politik aus dem kiez cdu fischerpinte wedding lokalpolitik fdp berlin bezirk
Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de

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‚104,1% Preissteigerung bei Medikamenten seit 2015‘, lese ich in einer Zeitung, was angeblich für Entsetzen bei Patienten, diversen Krankenkassen und im Medizinbereich sorgt. Allein die Krankenkassen geben jährlich mehr als 5 Milliarden Euro für diese ‚Arzneimittel‘, wie man sie ja jetzt nennt, aus. Was hier die Menschen so ... mehr auf payoli.wordpress.com

russophobie berlin russisches haus deutschland grüne grã¼ne 9.11 nach dem mauerfall / brd brd
Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

cem özdemir grüne baden-württemberg koalitionsverhandlungen manuel hagel grã¼ne baden-wã¼rttemberg landespolitik bã¼ndnis 90/die grã¼nen cdu bündnis 90/die grünen politik und gesellschaft winfried kretschmann cem ã¶zdemir landtagswahl 2026 koalitionsvertrag
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

militarismus uncategorized krieg grã¼ne grüne sozialdemokratie eu russland pazifismus antimilitarismus
Pazifismen gibt es zumindest zwei verschiedene — sie haben beide ihre Vor- und Nachteile. Gewagte Assoziationen über ein Fundstück im Archiv der Arbeiterkammer von Bernhard Redl [Printausgabe 9/2026] Auf Facebook fragte neulich ein grünnaher Kommunalpolitiker, was denn so schlimm daran sei, würden ein paar US-Truppen aus der EU abziehen und weniger... mehr auf akinmagazin.wordpress.com

grüne x elon spd musk löschung social politik media linke medien-presse rückzug
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

grüne koalition 2026 stadtrat regensburg spd politik bürgermeister verhandlung oberbürgermeister
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

eauto hintergrã¼nde und meinungen hintergründe und meinungen diesel-dieter baerbock me, myself & i steaks renault e-auto strom me, myself & i wir sind die zukunft grüne fortbewegung grã¼ne
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

dinge, die die welt nicht braucht grüne weitersehen politik
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

hitlerdünnschiss 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell hooligans mollis faschisten fehltritt 911 twin towers dummes volk flugshow banane pressemitteilung fehlkauf rückversicherer arschficker palästina illuminati meinungsfreiheit katastrophe tã¼r mars auswanderer hitlerpark lüge katholiken besser esser pizzabote franz von assisi ende der gewalt morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt vw spã¼rhund mond erste allgemeine nuttenversicherung lã¼gen haben kurze beine fernweh judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher rucksacktourist homos computer bã¶rsencrash wir sind das volk sharon blasen topmodel hitlerbürste gürteltier autonome pegida gelandet tür bibeltreu spasti geschichte momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof tigerstaat geisteskrank israel zigarre nazis genickschuss volk stasi 3.0 gastarbeiter mufti gebrauchtwagen wiesbaden massaker germany wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran friedensverhandlung medienwahnsinn staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos leipzig soja dã¶ner berlin navy fin lügen haben kurze beine hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg 110 hitlerbande honecker tumor prostitution hand ab börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs rumor erbsünde blaulicht kã¼nast dügida regenschauer westeuropa busunglã¼ck heiland fremdschämen wunder prã¼gelknabe starkstrom hiv rudolf steiner pressefreiheit hitlerbänkler hollande knast rente sicher schlägerei europaparlament abendland basis mission accomplished hals meinungsdiktatur prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien telebã¶rse kz-versicherung spiegel hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein schnapsdrossel freiheit ostdeutschland bürgerkrieg langschläfer totaler bã¼rgerkrieg asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand randale world war iii terroristenjäger weltkriegszeitalter chemtrails kommet zu mir jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch gesicht zeigen regenfront abwicklung kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe alpha & omega brd stadion rebellion u-boot flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger baracke u-bahnschlã¤ger gsg9 urinstein ledergã¼rtel fatwa galgenhumor kurz sitchin hitlermode zelt weltkriegsfeier buhmann hirnverbrannt hashtag weggerannt alpha & omega zugriff teufel napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag asylant second hand tempel merkel fette schlampe feuerlöscher waffenlobby apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger fresstempel bataclan hauptmann todestrafe folter turmfalke verdummungsfront first world war kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠weltherrschaft niedersachsen schuldig im sinne der anklage! 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ich kenn da einen noenazis religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki islamischer terror flurid hitlerjugend gangster gummibaum torte landesbank unterwelt hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin gestört schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee netiquette held syrien rotlichtviertel roboter perplex hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer hitlerbesen schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerlicht abtransport pressekonferenz obama europarat paradox einsatzstärke ihr seid k r a n k wixer lügner hitlerdarlehen recht auf widerstand schleuser gutfrau pirinçci ketzer selfie naturgewalt deine mutter ende gelã¤nde steiner front doppelsieg wohnungen hitlerhusten junge union scharlatan hitlerhure aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf lã¼gner kirche verrã¤ter liebknecht gesichtspflege gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt wir sind nicht das volk lügenpresse boot the greys hitlerblume felix schauberger generalbundesanwalt kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr ende molloch dom volksverhetzung ã„tsch schwachmat schlagring area 51 brandanschlag schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik bumsen steine wahlfreiheit hitlergebaren hitlerhalle hungersnot frankfurter würstchen kindergeburtstag köln palme schizophren milchmann diktatur waffenlieferant straftäter v-mann dritter weltkrieg online hitlerwarze zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung darwin golfkireg reizwort stasi neonazi fifa abgebrannt salafisten kronenzeitung spürhund politically incorrect balkanroute galgen sternsinger brandopfer hitlergasse der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint tablet stasi 2.0 rechter betrüger moskau 5. weltkrieg volldeutsche miststã¼ck bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen goldgrã¤ber tagesschau volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr virus pogo
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

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Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

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Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

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Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

2016 fdp gehirnamputiert braucht das die welt? gehirnamputation grüne afd cdu mecker-megaphon herr kk erklärt die welt linke wahlen merkel spd mecklenburg-vorpommern sonnenkönigin
Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net