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Tag grundgesetz

Wofür steht BSO? 26.05.2018 12:00:04

infrastruktur daseinsvorsorge schuldenbremse private public partnership linke mehrheit schmidt, ulla investitionen fördermittel ramsauer, peter grundgesetz nebeneinkommen bürgerinitiative abgeordnetenwatch bildungspolitik berlin lobbyismus und politische korruption leihbeamte
BSO ist die Abkürzung für “Berliner Schulbauoffensive”, aber bei näherer Betrachtung der daraus für die Bevölkerung resultierenden Folgen wird schnell deutlich, dass BSO auch für “Bürgerfeindliche Schulbauorganisation” stehen könnte. Aus dieser Perspektive handelt es sich bei dem vom B... mehr auf nachdenkseiten.de

„Dann gehen wir nach Karlsruhe!“ 23.05.2018 14:35:15

innenpolitik menschenrechte bundesverfassungsgericht grundrechte grundgesetz verfassung karlsruhe
Der Ausspruch „Dann gehen wir nach Karlsruhe!“ ist längst zum geflügelten Wort all jener geworden, die das Bundesverfassungsgericht um Recht und Gerechtigkeit ersuchen…... mehr auf piratenpartei.de

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49) 23.05.2018 01:44:40

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Standort Berlin: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz im Gespräch mit Peter Brinkmann Video: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 1 (11:49) Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 2 (12:11) Rupert Scholz in Minute 01:20: Das zweite, was mir ganz wichtig ist, ist der Familiennachz... mehr auf nixgut.wordpress.com

Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“ 21.05.2018 11:45:24

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Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Akif Pirinçci: Susannchen klärt uns über den Islam auf 17.05.2018 17:52:18

shoah lutschen verflucht konvertieren deutsch wissenschaft akif pirincci susanne kaiser rassenlehre westliche überlegenheit analphabetische flüchtlinge unzivilisiert unterwerfen tolerant weiß privilegierte atheisten privilegien christliches land christlich minderwertig muslimische muslime islamischen sozialschmarotzer kolonisieren burka christentum toleranz konvertiten verherrlichung migranten deutsche rückständigkeit zuwanderer tuerkei moslems eindringlinge kopfgeld sklaverei mittelalt sklavenhandel islam grundgesetz faschismus verboten gebräuche deutschland demokratie kopftuch  türken sitten aufklärung kolonialismus derdorben alexander dobrindt schutzgeld heterosexuell uncategorized männlich richterin haram identität kultur nicht vernunftbegabt islamschwanz schutzgelderpressung demokratische grundordnung demokratiefähig dschizya
Susanne Kaiser (kleines Bild) hat ein unbeachtetes Islamverherrlichungsbuch geschrieben (Amazonranking Platz 130.551) und darf jetzt im Spiegel zum Islam lügen. Hand aufs Herz, gleichgültig, welche politische oder weltanschauliche Einstellung Sie besitzen, und egal, was Sie über die Leitmedien denken, würde Ihnen nicht einer abgehen, wenn man Ihnen... mehr auf nixgut.wordpress.com

Tag 2884: Abbruch der Grundrechte 14.05.2018 07:00:29

mats sampo nicolai schöneberg grundrechte grundgesetz berlin tulitikku buchstäblich monumenstraße
Es gibt nicht genügend Platz für alle Grundrechte, daher brechen sie nach dem ersten Satz des Artikels 3, Abs. 2 des Grundgesetzes ab.... mehr auf tulitikku.wordpress.com

Sicherheitsdemokratie 14.05.2018 00:00:12

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„… dass die von den Staatsfeinden ausgestreute Lügenpropaganda viele unbedarfte Personen dazu gebracht hätten, gegen das beste Sicherheitsgesetz, das seit der Machtergreifung der…“ „… traditionell auf unbewiesenen Tatsachen fußende Organisationen wie die Römisch-katholische Kirche ihren gesellschaftlichen Einfluss genutzt hätten, um andere Splitter... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Integration 07.05.2018 00:01:10

marguerite porète jiddhu krishnamurti integration allgemein religioten michael schmidt-salomon dualismus schwimmunterricht islam grundgesetz religion kirchliche lehre
  Ich habe mir kürzlich diese vier Videos angeguckt und einfach mal so geschaut, was dabei so in mir an Gedanken und Gefühlen ins Bewusstsein kam. Das Erste war, dass ich mich mit diesem Hamed Abdel-Samad rundum wohl gefühlt habe. … Weiterlesen →... mehr auf satyamnitya.wordpress.com

Grünen Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!" 05.05.2018 13:37:00

antideutsch antidemokratisch robert habeck grüne grundgesetz volksverräter grundgesetzfeindlich volk
Wenn es kein Volk gibt, dann gibt es auch keine Demokratie, denn Demo bedeutet nun einmal Volk. Dann baut das Grundgesetz nicht nur auf ... mehr auf luzifer-lux.blogspot.com

Tagesdosis 01.05.2018 – Kruzifix! Bayern wieder mit Balkensepp 01.05.2018 14:33:39

fc bayern tagesdosis bundesverfassungsgericht grundgesetz kruzifizierung kirche downloads mathias bröckers bayern staat bischofskonferenz kreuz verfassungsgericht söder christen schulzimmer
Ein Kommentar von Mathias Bröckers. “Kruzifix! Bayern ohne Balkensepp“ hatte die taz am 11. August 1995 getitelt, als ein Urteil […] Der Beitrag Tagesdosis 01.05.2018 – Kruzifix! Bayern wieder mit Balkensepp erschien zuer... mehr auf kenfm.de

„… um jeden Widerstand im Volk gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkrieges zu unterdrücken“ 29.04.2018 17:31:53

europa kommunistische partei deutschlands gesellschaft, verhältnisse notstandsverfassung dokumentationen militär, krieg weltkrieg afrika grundgesetz asien verfassung, demokratie angriffskrieg generalstreik große koalition max reimann notstandsgesetze
Angesichts einer möglichen friedlichen Wiedervereinigung des geteilten Korea und einer Zukunft in Souveränität, aber ebenso einem weiteren drohenden Angriffskrieg in Asien, Afrika, oder Europa, der durch die Kanzlerin, ihre Büttel und Parlamentsparteien in Deutschland vorbereitet, gefordert, abgesegnet, toleriert bzw aktiv oder passiv unterstützt w... mehr auf radio-utopie.de

Söder: Bayerische Behörden müssen künftig Grundgesetz als Fußabtreter benutzen 25.04.2018 13:33:29

politik kruzifix recht grundgesetz bayern söder
... mehr auf der-postillon.com

Zur Rolle des Islams in Deutschland 23.04.2018 11:32:00

zugehörigkeit islam grundgesetz deutschland
Wenige Hauptgedanken:Das Ziel der deutschen Islamkonferenz, die 2006 einberufen wurde, war ... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Das Grundgesetz ist gültig 19.04.2018 17:49:00

menschenrechte grundgesetz reusing
Das Grundgesetz ist gültigUnser Politikblog | 25.03.2018Es ist das Gerücht im Umlauf, das Grundgesetz wäre dadurch ungültig geworden, dass bei einer Grundgesetzä... mehr auf

Deutschland, Kolonie der USA 03.04.2018 16:32:26

kolonie nachkriegszeit grundgesetz usa sowjetunion drittes reich deutschland aktuelle beiträge nsa wolfgang bittner zwei-plus-vier-vertäge besatzung alliierte nato-osterweiterung
von Wolfgang Bittner. Die Weichen wurden in der unmittelbaren Nachkriegszeit gestellt. Die britische Premierministerin fordert nach dem Giftanschlag auf einen […] Der Beitrag Deutschland, Kolonie der USA erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Politbürokraten, Meutenmut und Populismus 31.03.2018 20:57:32

feuilleton mauer sprache literatur stasi meinungsfreiheit zukunft politik monika maron vera lengsfeld sed zersetzung psychologie henryk m. broder mitläufer bert brecht geschichte grundgesetz biographie medien denunziation protest ddr erklärung 2018 politbürokratie kommunikation hetzkampagne maulkorb uwe tellkamp immo sennewald welt
Was Vera Lengsfeld, Monika Maron, Henryk M. Broder, Uwe Tellkamp und anderen Unterzeichnern der „Erklärung 2018“ widerfährt, erinnert deutlich an die Spaltung der Kulturlandschaft in der DDR nach der Ausweisung Wolf Biermanns durch das SED-Regime. Die parteitreuen Medien entfesselten eine … ... mehr auf suedwestfunk.net

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Deutschland ist inzwischen Demokratur 26.07.2015 08:04:10

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Es wird Zeit für ein neues 1789 … 12.09.2015 08:06:51

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… ganz besonders, wenn ich solche Aussagen lese. Und wir werden wieder eine Revolution bekommen, dass steht inzwischen so fest, wie das Amen in der Kirche und es werden natürlich nicht die Deutschen sein, welche damit anfangen. UNS geht es...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Die ZEIT – Sittenwächter der Mächtigen …? 02.07.2015 16:54:17

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Was mir so als erstes beim Lesen der Kommentare zu diesem Beitrag ins Auge fiel, war...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Drei Wahlen 14.03.2016 06:22:57

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Die Parteienlandschaft wird an diesem Sonntag, den 13.3.2016, kräftig aufgemischt. Die unappetitliche kackbraune Soße wird uns auf lange Zeit den Appetit auf Politik versauen. Und schon macht der SPON den Anfang, darauf hin zu weisen, dass der Sozialstaat in gefährliche...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Milliardengewinne und menschenverachtende Beschäftigungsverhältnisse 04.07.2015 09:53:11

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Denk ich an €uropa in der Nacht … 15.09.2015 04:55:51

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03:30 Uhr und ich sitze schon vor dem Computer. Ich habe einen entzündeten Zahn und daher auch Zahnschmerzen, und dies nicht nur in der Realität, sondern auch im übertragenen Sinne, denn was sich die europäische, aber auch die deutsche Politik...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Kommentar: #PrayForParis #NotInMyName 15.11.2015 13:05:07

not my petrus2105 facebook name #notinmyname israel kommentar menschenrechte palästina terror libanon instagram grundgesetz bagdad pray in paris for twitter #prayforparis religion das leben / allerlei trauer
Seit den schrecklichen Anschlägen in Paris sehe ich auf facebook, twitter und Instagram viele verständliche und leider noch mehr unverständliche Reaktionen. Deshalb: Terror, egal wo er geschieht, hat nichts mit irgendeiner Religion zu tun. Religion ist nicht die Ursache für Terror. Terroristen suchen sich eine Religion ausschließlich zum Zwecke der... mehr auf petrus2105.wordpress.com

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Inderstunde 02.11.2015 00:00:21

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„Brauchen wir da jetzt einen eigenen Sender?“ „Nee, ich hatte das so verstanden, dass wir das ins bestehende Programm irgendwie reindrücken.“ „Logisch, ist ja auch Integrationsfernsehen.“ „Genau, reindrücken! sogar in den Staatsmedien werden diese Asylanten noch bessergestellt!“ „Jetzt machen Sie mal halblang. Das hat sich die CSU ausgedacht.“ „Sch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Säxit 24.08.2015 00:00:41

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„… sowie der Entscheidung der Innenministerkonferenz, Sachsen nicht mehr als sicheres Herkunftsland zu werten. Die der Region um Dresden zugewiesenen Asylbewerber seien darum unverzüglich in Gebiete zu überführen, in denen das Grundgesetz noch…“ „… sich um Personen handele, die ethisch und kulturell derart verroht seien, dass es auch formal nicht a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Transitzone 26.10.2015 00:00:34

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„Das ist doch nicht Ihr Ernst!“ „Natürlich ist das mein Ernst. Deutschland muss sich außenpolitisch ganz anders positionieren, dann erlangen wir auch wieder unsere volle Souveränität.“ „Das sagen Sie ja nur, damit Ihnen die Rechten auf den Leim gehen, diese nationalbesoffenen Arschlöcher von PEGIDA und aus der AfD.“ „Die Neonazis sollen uns dafür h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

meinungsfreiheit verfassungsschutz flüchtlinge politik wm-vergabe allgemein zuwanderung dfb terror rechtsextremismus sport grundgesetz volkswagen nsu deutschland leyen fotos kubicki journalismus pegida
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Maasarbeit 27.10.2015 09:00:12

zensur statussymbole politik recycling präventivstaat zerrspiegel gesellschaft medienkompetenz grundgesetz medien internet deutschland satire demokratie stasi 2.0 kommunikation politiker maas verfassung hallo welt!
„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten … 23.12.2015 10:56:39

hartz-gesetze traurige zeiten überleben grundsicherung rente ökonomie hartz-betroffene leben gesellschaft justiz gesetzgeber aktuell grundgesetz hartz iv medien solidarität internet widerspruch protest schreiben wach auf deutschland kommunikation sozial-kill wichtig gastbeitrag
Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

zensur statussymbole verfassungsschutz politik recycling maaßen range präventivstaat grundgesetz faschismus stress deutschland satire diktatur staatsterrorismus paranoia politiker verfassung hallo welt!
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bleichgesichter 08.07.2015 00:00:23

politik freital terrorismus migranten gesellschaft rassismus grundgesetz neonazis deutschland satire rechtsradikalismus paranoia politiker verfassung pegida migration hallo welt!
„… es in der vergangenen Nacht erneut zu schweren Ausschreitungen gegen das Flüchtlingsheim gekommen sei. Die örtliche Polizei habe mehrere Personen mit Brandsätzen und Schusswaffen festgenommen, die gegen die aus der Bundesrepublik Deutschland stammenden…“ „… nach einem Schauprozess beseitigt worden seien. Merkel habe danach wie immer in ihrem Vid... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Liebesgrüße aus dem Führerbunker 19.10.2015 00:00:37

statussymbole politik vorratsdatenspeicherung grundgesetz deutschland satire stasi 2.0 kommunikation staatsterrorismus paranoia politiker verfassung hallo welt!
„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

… und ROUSSEAU hat doch recht gehabt … 20.06.2016 09:27:07

hartz-gesetze sprache arbeitsmarkt wir haben die schnauze voll! miese und erfreuliche tage politik moral überleben ökonomie allgemein leben finanzen wirtschaft gesellschaft demonstration menschenwürde gesetzgeber zum nachdenken aktuell ethik grundgesetz medien solidarität geldsystem parteien internet bildung protest innenansicht schreiben wach auf deutschland keine satire kommunikation philosophie sozial-kill online-demonstration menschen kultur rousseau ideologie staatsgewalt
Es ist zum Kotzen, wo und wie der Staat sich einbildet, sich überall und sozusagen regulierend einmischen zu müssen, ganz besonders im sogenannten Sozialbereich. Sobald man in Deutschland genau in diesen Bereich ab gleitet, steht man quasi unter Kuratel. Freie...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Das Boot ist voll 10.08.2015 00:00:36

statussymbole flüchtlinge politik recycling menschenrechte präventivstaat asylrecht gesellschaft grundgesetz deutschland satire paranoia politiker verfassung hallo welt!
„… könne sich Deutschland einen derartigen Flüchtlingssturm nicht mehr leisten. Die Lage sei unmöglich finanzierbar und aus eigenen Mitteln nicht mehr zu stemmen. Waigel warne vor einem unkontrollierbaren…“ „… noch keine abschließende Bewertung der verfassungsrechtlichen Fragen. Sicher, so Schäuble, sei nur feste Absicht der Bundesregierung, sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Gastbeitrag: von (real)Asmodis 23.07.2016 09:45:37

hartz-gesetze sprache arbeitsmarkt traurige zeiten miese und erfreuliche tage politik moral überleben h4 grundsicherung rente gesundheit ökonomie allgemein gewerkschaften leben finanzen gesellschaft demonstration justiz menschenwürde gesetzgeber zum nachdenken aktuell ethik grundgesetz copyright hartz iv medien solidarität parteien internet bildung protest innenansicht die sicht von anderen wach auf deutschland keine satire kommunikation €uropa sozial-kill 5 werte für deutschland philosophie online-demonstration kultur gastbeitrag staatsgewalt
H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Mauerschützen 20.10.2015 00:00:21

statussymbole flüchtlinge politik recycling präventivstaat grundgesetz rechtspopulismus stress deutschland satire stasi 2.0 wendt staatsterrorismus paranoia politiker verfassung hallo welt! polizeistaat
„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Stammwürze 08.10.2015 00:00:23

flüchtlinge politik gesellschaft grundgesetz deutschland satire demokratie seehofer staatsterrorismus paranoia politiker verfassung hallo welt!
„Das wissen wir noch nicht, wir müssen noch abwarten, bis die ganzen Pusteröhrchen vom Oktoberfest entsorgt sind. Das kann man ja in München gar nicht abarbeiten, wir lassen die immer ein bisserl liegen und gehen dann zur Tagesarbeit über. Wenn Herr Seehofer da drunter sein sollte, haben wir natürlich ein Problem. Wir wissen nicht, ob […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com