Tag grundgesetz
Joerg Nierhaus hat seine folgenden Gedanken zur Pandemie auf Facebook zur Diskussion gestellt:, und ich packe das auch mal hier ins Regal: Aber zuerst: Ich bin KEIN Corona-Leugner.Und ich bitte um Entschuldigung für den langen Text. Ich spreche jetzt nur über Deutschland allein.Seit über einem Jahr sind mehr als 99% der Bevölkerung NICHT infiziert.... mehr auf faszinationmensch.wordpress.com
Die Demokratiebewegung steht seit über einem Jahr für das Grundgesetz ein. Sie will aber nicht nur die Beendigung des verfassungswidrigen […]
Der Beitrag Unser Deutschland: Die Revolution nimmt Formen an | Von Anselm Lenz ... mehr auf kenfm.de
Die Demokratiebewegung steht seit über einem Jahr für das Grundgesetz ein. Sie will aber nicht nur die Beendigung des verfassungswidrigen […]
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„Die Zahlen geben uns recht. Im Grunde haben wir unser Ziel seit mehr als zwei Wochen erreicht, aber so ist das mit den Entwicklungen. Manchmal hat man neue Pläne und findet die aktuelle Situation ganz praktisch, um mit der Umgestaltung gleich noch etwas voranzugehen. Die Bundesrepublik ist immer noch ein demokratischer Staat, zumindest vom äußeren... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Schau alle Sendungen ohne Werbung und 3 Tage früher auf http://www.fairtalk.tv oder werde Kanalmitglied (ab Supporter) https://www.youtube.com/channel/UCZ017XP2Yq3fNRCiCr7OsrA/join Der Talk mit […]
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Herzlichen Glückwunsch an die Polizei Stuttgart, wie auch die Exekutive in anderen Bundesländern bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, sorgen auch hier die Beamten vor Ort mit dafür, dass wir von einer dritten, ganz locker in die vierte Welle rauschen … ... mehr auf skalarhaubitzennamaste.wordpress.com
Michael Ballweg, Unternehmer und Hauptinitiator der Querdenken-Bewegung in Deutschland, ist spätestens seit August 2020 der wohl bekannteste Grundrechte-Aktivist in Deutschland. […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Michael Ballweg „Für Frieden, Freiheit... mehr auf kenfm.de
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat der Forderung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) widersprochen, im Grundgesetz die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustandes einzuführen, um für künftige Krisen wie die Coronakrise besser gewappnet zu sein und den Kampf dagegen zu zentralisieren. “Mehr Zentralismus... mehr auf wirtschaft.com
Michael Ballweg, Unternehmer und Hauptinitiator der Querdenken-Bewegung in Deutschland, ist spätestens seit August 2020 der wohl bekannteste Grundrechte-Aktivist in Deutschland. […]
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Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hält mehr Freiheiten für Geimpfte dann für geboten, wenn diese nicht mehr ansteckend sind. “Für die Beurteilung der grundrechtlichen Auswirkungen der Impfungen ist voraussichtlich von Relevanz, ob eine Impfung nur vor eigener Erkrankung oder zuverlässig auch vor der Weitergabe des... mehr auf wirtschaft.com
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat das Corona-Management in Deutschland gegen wachsende Kritik verteidigt. “Alle freiheitlichen Gesellschaften haben in der Pandemie mit kolossalen Herausforderungen zu kämpfen, und natürlich ist jeder Fehler einer zu viel”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Fr... mehr auf wirtschaft.com
Hampel-Schau – Kurze Regierungs-Strippen für die Redaktion! Die Tagesschau ist ein Hampelmann, die Regierung zieht daran: Dieser neue Kinder-Vers sollte […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (75) „Hampel-Schau“ (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Hampel-Schau – Kurze Regierungs-Strippen für die Redaktion! Die Tagesschau ist ein Hampelmann, die Regierung zieht daran: Dieser neue Kinder-Vers sollte […]
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Am 28. März 2020 fand die erste Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt, um gegen das autoritäre Maßnahmenregime der Bundesregierung zu […]
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„Wir wussten nicht genau, ob es sich um eine strafbare Handlung handeln würde, deshalb haben wir erstmal nicht gehandelt. Der Banküberfall war ja vorher nicht beim Gericht angemeldet worden, deshalb mussten wir erstmal davon ausgehen, dass er auch nicht erlaubt gewesen sein kann, und dann haben wir uns natürlich rausgehalten, bevor wir da irgendwas... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Tierquälerei soll nach dem Willen der Grünen künftig häufiger und härter bestraft werden, als es bislang der Fall ist. Wie die “Neue Osnabrücker Zeitung” (NOZ) berichtet, hat die Bundestagsfraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf ausgearbeitet. Damit soll der Straftatbestand der Tierquälerei im Strafgesetzbuch verankert werden und de... mehr auf wirtschaft.com
Jürgen Steinhäuser ist Unternehmer und ehemaliges Mitglied der Partei AfD. Dort war Steinhäuser im Landesvorstand Bayern tätig. Da ihn die […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Jürgen Steinhäuser „Mehr Direktkandidaten wagen, JETZT!” erschien zuerst auf... mehr auf kenfm.de
Jürgen Steinhäuser ist Unternehmer und ehemaliges Mitglied der Partei AfD. Dort war Steinhäuser im Landesvorstand Bayern tätig. Da ihn die […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Jürgen Steinhäuser „Mehr Direktkandidaten wagen, JETZT!” (Podcast) e... mehr auf kenfm.de
Zwar schließt die Bundesregierung „Privilegien für Geimpfte“ immer noch wortreich aus. Gleichzeitig beauftragte sie jedoch einen digitalen Impfnachweis, dessen einzig plausibler Zweck eben darin besteht, eine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Nicht-Geimpften zu etablieren. Den Ton gibt einmal mehr die EU an. Die EU-Freizüg... mehr auf nachdenkseiten.de
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat eine Verfassungsänderung für eine bessere Bewältigung von länderübergreifenden Katastrophen gefordert. „Die Änderung des Grundgesetzes wäre auf jeden Fall der Königsweg, um das BBK mit den Kompetenzen auszustatten, die es zur Bewältigung von länderübergreifenden oder b... mehr auf wirtschaft.com
Wahrscheinlich hat kein Ereignis die Welt gleichermaßen erschüttert, wie es der “unsichtbare Feind” im Jahr 2020 getan hat. Ein Virus, […]
Der Beitrag EMPTY – Der Film... mehr auf kenfm.de
Die verbotene Demonstration der Querfront in Dresden an diesem Wochenende ist, wie zu erwarten, eskaliert. Die Demonstrierenden haben von der Exekutive zunächst einmal praktisch freies Geleit bekommen. Irgendwann bekam die Polizei dann auch mal mit, was da – wieder einmal … ... mehr auf skalarhaubitzennamaste.wordpress.com
Die G7-Staaten und die Europäische Union kritisieren die jüngste Wahlrechts-Änderung in Hongkong scharf. „Wir, die G7-Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, bekunden einmütig unsere ernste Besorgnis... mehr auf wirtschaft.com
Rechtsexperten räumen möglichen Klagen von Einzelhandelsunternehmen gegen die Art der staatlichen Corona-Entschädigung gute Chancen ein. Das geht aus einem vom Handelsverband Deutschland (HDE) in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten hervor, über das das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Expertise der Berliner Kanzlei Noerr wertet es al... mehr auf wirtschaft.com
Lustlos, unmotiviert, unwillig, sind die Adjektive, die mir einfallen, wenn ich an die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin gegen Attila Hildmann denke. Damit habe ich die ganze Sache noch sehr euphemistisch umschrieben. In diesem Text geht es also um Klaus-Peter Hildmann, … ... mehr auf skalarhaubitzennamaste.wordpress.com
Wahrscheinlich hat kein Ereignis die Welt gleichermaßen erschüttert, wie es der “unsichtbare Feind” im Jahr 2020 getan hat. Ein Virus, […]
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Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sieht das Recht auf Bildung in der Corona-Pandemie zu wenig berücksichtigt. Jedenfalls durch völkerrechtliche Abkommen habe man ein verbindliches soziales Menschenrecht auf Bildung, insbesondere der Kinder und Jugendlichen, sagte Papier der "Welt" (Montagsausgabe). "Das ist nicht nur ein... mehr auf wirtschaft.com
Die Grünen wollen bei einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl eine stärkere Frauenquote für Unternehmen durchsetzen. Die Frauenquote werde ein wichtiger Punkt in möglichen Koalitionsverhandlungen, sagte Baerbock dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Wenn die Hälfte der Bevölkerung nicht gleichberechtigt beteiligt, rep... mehr auf wirtschaft.com
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine umgehende Änderung des Wahlrechts. "Angesichts der Pandemielage werde ich den Fraktionen empfehlen, das Wahlrecht zu ändern, um den kleinen Parteien die Beteiligung an der Bundestagswahl zu erleichtern", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Anlass für das Engagement des Parl... mehr auf wirtschaft.com
PRESSEMITTEILUNG Freie Bürger Kassel, 25.02.2021 Wir werden alle da sein! Am Samstag, den 20. März 2021, findet ab 12:00 Uhr […]
Der Beitrag PRESSEMITTEILUNG Freie Bürger Kassel – Großdemonstration in Kassel a... mehr auf kenfm.de
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Friedemann Willemer. I. Tatbestand Epidemischer Ausnahmezustand Seit März 2020 leben wir weltweit in einem pandemischen Ausnahmezustand. […]
Der Beitrag Der Corona-Verfassungsbruch erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ein offener Brief von Willy Wimmer. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, vor wenigen Tagen meldete der Deutschlandfunk ziemlich süffisant, dass die […]
Der Beitrag Ein offener Brief an Ministerpräsident Armin La... mehr auf kenfm.de
Ein offener Brief von Willy Wimmer. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, vor wenigen Tagen meldete der Deutschlandfunk ziemlich süffisant, dass die […]
Der Beitrag Ein offener Brief an Ministerpräsident Armin Laschet | ... mehr auf kenfm.de
Die Entscheidungen zur Coronapolitik werden als wissenschaftlich und alternativlos dargestellt – aber sie sind es nicht. Sie können und dürfen […]
Der Beitrag Mutigmacher TV: “Wissenschaftliche Politik?̶... mehr auf kenfm.de
Die Grünen drängen die Koalition zu einer Einigung über die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung. "Das Grundgesetz wird nicht alle paar Monate geändert. Wir haben also die Pflicht, es jetzt richtig zu machen - das heißt, besser als die Bundesregierung", heißt es in einem Positionspapier der Grünen in Bund und Ländern, über das die …... mehr auf wirtschaft.com
FDP-Parteichef Christian Lindner hat einen milliardenschweren Bund-Länder-Pakt gefordert, um die Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche zu bekämpfen. Die Pandemie habe dazu geführt, dass es Lernlücken gebe und zu viele Kinder den Anschluss verloren hätten, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) "Wir müssen uns als Gesells... mehr auf wirtschaft.com
Männerfeindlich, grundgesetzwidrig: BRD-Regierungen
Der Gesetzesvorstoß schließt solche Gewalt und Motivation ausdrücklich von der Erfassung aus, wobei gleichzeitig das Grundgesetz verletzt wird, indem ein Gesetzesvorschlag nur Handlungen gegen eine Gruppe (Frauen) bestrafen, ahnden oder erfassen soll, nicht aber gleiche Handlungen gegen eine ander... mehr auf deichmohleblog.wordpress.com
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will das Grundgesetz ändern, um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu erleichtern. "Das digitale Zeitalter verlangt, dass wir über neue Formen der Kooperation nachdenken", sagte die Ministerin der Wochenzeitung "Die Zeit". Dies sei notwendig, um die Chancen der Digitalisierung auch für Schulen... mehr auf wirtschaft.com
