Tag suchen

Tag:

Tag fraktionszwang

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

pressemitteilungen patrick breyer bundestag fraktionszwang peter gauweiler csu rücktritt abgeordnete demokratie
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Kauders Sargnägel 19.08.2015 15:47:06

demokratie apropos fraktionszwang
Das ist kein Pranger. Aber eine Dokumentation. Nachstehend die Liste der Unions-Abgeordneten, die heute zum sogenannten Dritten Rettungspaket (»Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands«) mit »Nein« gestimmt haben. Und dies ungeachtet der Drohungen des Fraktionsvorsitzenden Kauder. Legende: Die kursiv gesetzten Namen, die am R... mehr auf begleitschreiben.net

So nicht, Herr Kauder – Das Mandat ist frei! 11.08.2015 13:30:20

pressemitteilungen pressemitteilung cdu freies mandat fraktionszwang allgemein politik
Von Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de

Ehe für alle: Merkel tappt in die eigene Populismusfalle 28.06.2017 14:43:34

bundestagswahl brigitte spd adoption homosexuell kanzlerin homo-ehe linke ehegattensplitting populismus csu ehe für alle grüne fraktionszwang bundestag heterosexuell cdu merkel paare kinder lebenspartner politik
Die SPD will noch in dieser Woche über die „Homo-Ehe“ abstimmen. CDU und CSU würden am liebsten über Merkel selbst abstimmen. Da hat sich Angela Merkel mal wieder ganz klassisch selbst ins Abseits gelabert. Bei einem locker, flockigen Podiumsgespräch mit der Zeitschrift Brigitte – Merkel gibt sich gern volksnah und men... mehr auf informelles.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App 05.05.2019 19:52:25

marius krüger nichtwähler abgeordnete wahl-o-mat repräsentative demokratie gesetzgebungsverfahren gesetzesentwurf wahlen parteien abstimmungsverhalten volksentscheid direkte demokratie abstimmungen aktuelle beiträge gesetzgebung gesetzentwürfe wahlomat die macher wahlbeteiligung bundestag democracy deutschland e.v. fraktionszwang downloads empfohlene beiträge
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Spotlight: Friedemann Willemer über das Labyrinth der Unwahrhaftigkeit 15.03.2023 19:40:56

art. 21 gg macht meinungsfreiheit exekutive judikative verfassungsgericht fraktionszwang bundestag fraktionssolidarität gewaltenteilung art. 146 gg direkte demokratie pandemie rechtsanwalt legislative art. 21 absatz 1 satz 1 gg art. 20 gg lobbyismus covid-19 bundesverfassungsgericht meinungsbildung repräsentative demokratie corona spotlights rechtsstaat parteien-oligarchie staatsgewalt partei parteien artikel 146 gg diktatur art. 5 gg grundgesetz anwalt artikel 5 grundgesetz verfassungsbruch verfassung volksvertreter
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Friedemann Willemer (“Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-friedemann-willemer/ Friedemann Willemer wurde 1945 in Stade geboren und ist in Hamburg aufgewachsen. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften in Hamburg und schlo... mehr auf kenfm.de

Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) 05.05.2019 19:49:51

abstimmungen direkte demokratie gesetzentwürfe gesetzgebung podcast democracy deutschland e.v. bundestag fraktionszwang wahlomat wahlbeteiligung marius krüger nichtwähler abgeordnete gesetzgebungsverfahren wahlen gesetzesentwurf repräsentative demokratie wahl-o-mat volksentscheid abstimmungsverhalten parteien
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […] Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Im Gespräch: Friedemann Willemer (“Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie”) 19.02.2023 20:20:00

art. 21 gg exekutive meinungsfreiheit macht judikative verfassungsgericht fraktionszwang bundestag fraktionssolidarität gewaltenteilung art. 146 gg pandemie direkte demokratie im gespräch rechtsanwalt legislative art. 21 absatz 1 satz 1 gg art. 20 gg lobbyismus covid-19 meinungsbildung repräsentative demokratie sticky video corona rechtsstaat parteien-oligarchie partei parteien staatsgewalt diktatur artikel 146 gg grundgesetz art. 5 gg anwalt artikel 5 grundgesetz verfassungsbruch verfassung volksvertreter
Friedemann Willemer wurde 1945 in Stade geboren und ist in Hamburg aufgewachsen. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften in Hamburg und schloss das 1. und 2. Staatsexamen mit Prädikat ab. Seit 1974 ist Friedemann Willemer als Rechtsanwalt tätig und mit der Wende 1989 weitete er seine anwaltlichen und juristisch beratenden […]... mehr auf kenfm.de

Positionen 24: Tabu-Gesellschaft – Ausgrenzung als neue Normalität? 28.11.2020 20:57:18

downloads fraktionszwang zensur gesellschaftliche ã„chtung konformität tabus anpassung meinungsfreiheit grundrechte marktmacht alarmismus fassadendemokratie dirk pohlmann sticky-second transhumanismus markus fiedler pandemie tabuisierung gesellschaftliche ächtung positionen neue normalität sticky-politik-2 gunnar kaiser maskenzwang pokã©mon go shadow-banning konformitã¤t covid-19 maskenpflicht ausgrenzung corona neue normalitã¤t wissenschaft pokémon go anselm lenz grundgesetz
Herzlich Willkommen zur letzten Positionen-Sendung aus Berlin! Rekapitulieren wir Deutschland im Jahr 2020, so erkennen wir: Kritisch über ein Virus […] Der Beitrag Positionen 24: Tabu-Gesellschaft – Ausgrenzung als neue Normalität? erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Gamechanger Omikron? Neue Mutante sorgt für neuen Wind in der Impfdebatte. 10.01.2022 08:57:04

impfungen söder, markus arzneimittel gesundheitspolitik sã¶der, markus buyx, alena audio-podcast lauterbach, karl virenerkrankung deutscher ethikrat fraktionszwang
In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht mehren sich Stimmen, die von einem überstürzten Handeln abraten. Vor allem in Reihen der FDP melden sich immer mehr Skeptiker zu Wort, selbst der neue Bundesjustizminister Buschmann bezweifelt den Sinn von Auffrischungen im Vierteljahrestakt. Für das Umdenken sorgt die Omikron-Variante... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie demokratische Grundprinzipien durch Koalitionsverträge ausgehebelt werden – ein Déjà-vu in Dauerschleife 15.04.2025 09:00:43

audio-podcast fraktionszwang bundestag parteien und verbände erosion der demokratie grundgesetz koalitionsvertrag
Das hehre Bild unserer Demokratie, welches in der Öffentlichkeit beständig gezeichnet wird und an das auch die Mehrheit der Menschen in diesem Land glaubt, ist doch folgendes: Steht eine Entscheidung, in der Regel ein Gesetz, im Bundestag zur Abstimmung an, so diskutieren und beschließen die Abgeordneten dies im Bundestag als „fre... mehr auf nachdenkseiten.de

KenFM-Spotlight: Patrik Baab über Transparenz und Öffentlichkeit in der Demokratie 15.12.2020 21:36:02

informationspolitik daniele ganser ronald reagan fraktionszwang ullrich mies uwe soukup drehtã¼reffekt staatsanwälte benno ohnesorg geheimarmeen geheimdienste staatsanwã¤lte gladio aktuelle beiträge patrik baab fassadendemokratie jimmy carter reprã¤sentative demokratie meinungsbildung repräsentative demokratie spotlights drehtüreffekt cia parteien bnd october surprise verfassungsschutz neoliberalismus staatsanwaltschaft
Ausschnitt aus der POSITIONEN-Sendung 15: „Der Tiefe Staat – Mythos oder Wirklichkeit?“ – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/positionen-15/ […] Der Beitrag KenFM-Spotlight: Patrik Ba... mehr auf kenfm.de

KenFM-Spotlight: Dr. Daniele Ganser über die Kuba-Krise 28.01.2021 21:48:38

staatsanwã¤lte geheimdienste benno ohnesorg geheimarmeen atomkrieg staatsanwälte fassadendemokratie patrik baab gladio aktuelle beiträge geheimarmee uno un-sicherheitsrat daniele ganser ronald reagan informationspolitik uwe soukup drehtã¼reffekt ullrich mies fraktionszwang castro october surprise galdio bnd neoliberalismus staatsanwaltschaft verfassungsschutz kuba repräsentative demokratie nato spotlights meinungsbildung reprã¤sentative demokratie sowjetunion jimmy carter parteien usa cia drehtüreffekt
Ausschnitt aus der POSITIONEN-Sendung 15: „Der Tiefe Staat – Mythos oder Wirklichkeit?“ – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/positionen-15/ […] Der Beitrag KenFM-Spotlight: Dr. Daniele Ganser über die Kuba-Krise e... mehr auf kenfm.de

Parteien müssten verboten werden! 05.05.2012 13:11:08

grã¼ne diktatur erlebnisse und gedanken politik demokratie parteien die linken spd dies und das cdu fraktionszwang grüne fdp csu
Nein, nicht weil Parteien an sich etwas Schlechtes sind, sondern weil aus Parteien etwas geworden ist, was sich gegen unsere Demokratie stellt. Gesetze müssen sich heute keine Mehrheiten mehr suchen, sondern es werden Gesetze für Mehrheiten gemacht – viele Politiker kennen sich nicht einmal mit den Gesetzen aus, die sie fünf Minuten vorher verabsch... mehr auf aquarium.teufel100.de

Bündnis Landtag abberufen | Interview mit Jan-Christoph Münch 05.10.2021 14:36:33

fraktionszwang volksentscheide volksbegehren freistaat bayern grundrechte standpunkte eintragungszeiten volksbegehren art. 18 abs 3 regierungsbildung jan-christoph münch volkes wille bündnis landtag abberufen bayerische verfassung art. 18 abs 3
Ein Interview mit Jan-Christoph Münch (Pressesprecher von „Bündnis Landtag abberufen“). Volksbegehren haben eine lange Tradition in Bayern, werden aber relativ selten genutzt. Seit 1946 gab es 21 Volksbegehren, wovon bislang lediglich zwölf erfolgreich waren. Statistisch gesehen steht es daher also grob fifty-fifty, ob die Initiatoren des „Bündnis ... mehr auf kenfm.de

Positionen 24: Tabu-Gesellschaft – Ausgrenzung als neue Normalität? (Podcast) 28.11.2020 20:53:16

ausgrenzung corona maskenpflicht covid-19 shadow-banning konformitã¤t pokã©mon go maskenzwang gunnar kaiser neue normalität gesellschaftliche ächtung grundgesetz anselm lenz pokémon go wissenschaft neue normalitã¤t meinungsfreiheit anpassung tabus gesellschaftliche ã„chtung konformität podcast fraktionszwang zensur tabuisierung pandemie markus fiedler transhumanismus dirk pohlmann fassadendemokratie alarmismus marktmacht grundrechte
Herzlich Willkommen zur letzten Positionen-Sendung aus Berlin! Rekapitulieren wir Deutschland im Jahr 2020, so erkennen wir: Kritisch über ein Virus […] Der Beitrag Positionen 24: Tabu-Gesellschaft – Ausgrenzung als neue Normalität? (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Spotlight: Friedemann Willemer über die Abhängigkeiten des Bundesverfassungsgerichts 27.02.2023 10:25:49

verfassungsbruch verfassung artikel 5 grundgesetz anwalt diktatur artikel 146 gg art. 5 gg grundgesetz volksvertreter repräsentative demokratie spotlights corona meinungsbildung bundesverfassungsgericht covid-19 parteien-oligarchie parteien partei staatsgewalt rechtsstaat legislative direkte demokratie pandemie rechtsanwalt art. 146 gg gewaltenteilung lobbyismus art. 21 absatz 1 satz 1 gg art. 20 gg macht meinungsfreiheit exekutive judikative verfassungsgericht art. 21 gg fraktionssolidarität bundestag fraktionszwang
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Friedemann Willemer (“Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-friedemann-willemer/ Friedemann Willemer wurde 1945 in Stade geboren und ist in Hamburg aufgewachsen. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften in Hamburg und schlo... mehr auf kenfm.de

TREE.TV 2 mit Heiko Schöning 10.02.2019 18:01:59

diesel diesel-motor wehrpflicht blutkühlung aufwachprozess spitzenkandidat notfallversorgung bad kleinen solidarismus abgasskandal konsum kandidat zeitsoldat die lotsen lebensziele kapitalismus krebs empfohlene beiträge downloads fraktionszwang krebstherapie monopoly notfallmedizin fahrverbot erfinder spiel soldatengesetz offizier partner tree.tv gehirnkühlung reanimation arzt wirkraft raf karten-würfelspiel aktuelle beiträge familie europaparlament bürgerkandidaten gesellschaftsspiel frieden bundeswehr rudolph diesel
Der Diesel ist heute ziemlich stark in Verruf geraten. Abgasskandal, Stickoxide und Fahrverbote sind nur drei derjenigen Assoziationen, die uns […] Der Beitrag TREE.TV 2 mit Heiko Schöning erschien zuerst auf KenFM.de... mehr auf kenfm.de

STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ 31.07.2019 15:32:03

art. 20 gg deutschland völkerrecht legislative gewaltenteilung downloads fraktionszwang tendenzbetriebe exekutive deutscher bundestag judikative volksvertreter bundestagswahlen einsäulengewaltenteilung jochen mitschka parteienoligarchie
oder warum Deutschland keine Demokratie, sondern eine Parteienoligarchie ist.  Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Seit der Aufklärung wissen wir, dass […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ erschien z... mehr auf kenfm.de

STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ (Podcast) 31.07.2019 15:32:05

volksvertreter standpunkte – der podcast bundestagswahlen einsäulengewaltenteilung parteienoligarchie art. 20 gg legislative völkerrecht deutschland gewaltenteilung podcast fraktionszwang exekutive tendenzbetriebe judikative deutscher bundestag
oder warum Deutschland keine Demokratie, sondern eine Parteienoligarchie ist.  Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Seit der Aufklärung wissen wir, dass […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ (Podca... mehr auf kenfm.de

Bayern – Volksbegehren „Landtag abberufen“ unter staatlichem und medialem Beschuss: Wird die Demokratie mit Füßen getreten? 27.10.2021 08:50:49

fraktionszwang neuwahl bã¼rgerbegehren direkte demokratie gewaltenteilung diffamierung demokratie bürgerbegehren ausgangssperre volksabstimmung kampagnen / tarnworte / neusprech erosion der demokratie denunziation bayern
Am heutigen Mittwoch, den 27. Oktober 2021, ist der letzte Tag, an dem die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Bayerns das Volksbegehren „Landtag abberufen“ unterzeichnen können. Die Berichterstattung findet in den Leitmedien entweder kaum statt oder sie ist größtenteils einseitig und verallgemeinernd bis diffamieren... mehr auf nachdenkseiten.de

PRESSEMITTEILUNG: Volksbegehren Landtag abberufen (Bayern) #3 22.10.2021 10:07:43

ausgangssperre demokratie bürgernähe querdenker bayern extremismus bürgerbeteiligung csu apolut artikel fraktionszwang landtag volksbegehren verhältnismäßigkeit
Volksbegehren „Landtag abberufen“: Das ist die Antwort der CSU Seit dem 14. und noch bis zum 27. Oktober 2021 haben alle wahlberechtigten Bürger des Freistaats Bayern die Möglichkeit, den im Oktober 2018 gewählten 18. Bayerischen Landtag durch ein Volksbegehren abzuberufen. Kurz vor Beginn hat die Christlich-Soziale Union (CSU) dazu Stellung [̷... mehr auf kenfm.de

TREE.TV 2 mit Heiko Schöning (Podcast) 10.02.2019 17:59:31

kandidat zeitsoldat die lotsen lebensziele kapitalismus bad kleinen solidarismus abgasskandal konsum blutkühlung aufwachprozess spitzenkandidat notfallversorgung diesel diesel-motor wehrpflicht bürgerkandidaten gesellschaftsspiel bundeswehr frieden rudolph diesel partner gehirnkühlung reanimation arzt wirkraft karten-würfelspiel raf europaparlament familie krebstherapie monopoly fahrverbot notfallmedizin erfinder spiel soldatengesetz offizier krebs fraktionszwang podcast
Der Diesel ist heute ziemlich stark in Verruf geraten. Abgasskandal, Stickoxide und Fahrverbote sind nur drei derjenigen Assoziationen, die uns […] Der Beitrag TREE.TV 2 mit Heiko Schöning (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Die Impfpflicht ist beschlossene Sache | Von Thomas Röper 01.12.2021 12:38:38

zwangsmaßnahmen sticky podcast boosterimpfung impfpflicht demokratie querdenker bundesregierung pandemie tagesdosis fraktionszwang verfassungsgericht medien öffentlichkeit
Wann wird sie eingeführt und wie wird sie durchgesetzt? Ein Kommentar von Thomas Röper. Bei der Arbeit an meinem Buch über die Netzwerke hinter der Pandemie haben mein Informant Mr. X und ich schon im Oktober gewusst, dass eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid eingeführt wird. Das war aus dem, was […]... mehr auf kenfm.de

„Wir müssen die Spielregeln des politischen Systems verändern!“ 24.03.2025 09:00:50

fraktionszwang lobbyismus und politische korruption rüstungsausgaben rã¼stungsausgaben gewaltenteilung spd direkte demokratie bã¼low, marco audio-podcast bülow, marco militarisierung schulden - sparen sondervermã¶gen erosion der demokratie basisdemokratie sondervermögen interviews
Ein Mix aus alter und neuer Regierung bringt ein schuldenbasiertes Aufrüstungsprogramm der Sorte „aberwitzig“ auf den Weg. Und Die Linke gibt in der Länderkammer grünes Licht. „Demontage der Demokratie“ nennt das Marco Bülow, der bis zu seinem Austritt lange für die SPD im höchsten deutschen Parlame... mehr auf nachdenkseiten.de