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Tag politik

Mönchengladbacher Franjo Schiller zum Landesbeauftragten gewählt 25.09.2022 14:58:00

politik ödp lokale nachrichten
Der Landesvorstand der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) in NRW hat auf seiner Sitzung am Wochenende in Recklinghausen den Mönchengladbacher Stadtvorsitzenden der ÖDP, Franjo Schiller, zum neuen ÖDP-Landesbeauftragten für Klima, Wald und Landwirtschaft ernannt. Die Ökologisch-Demokratische... ... mehr auf mg-heute.de

Matthias Mieves (SPD) über Gaspreise: »Ich habe Rechnungen gesehen, da wurden die Abschläge versechsfacht« 25.09.2022 14:17:00

politik
Familien ächzen, Firmen droht das Aus: Der Druck auf die Politik wächst, endlich etwas gegen die horrenden Gaskosten zu tun. Ein SPD-Politiker über Warnsignale aus dem Wahlkreis – und seine Forderung an die eigene Regierung.... mehr auf spiegel.de

Emilia Fester, Marlene Schönberger und Saskia Weishaupt: Die Grüne Abgeordneten-WG 25.09.2022 17:17:00

politik
Drei junge Grünen-Parlamentarierinnen sind nach der Bundestagswahl gemeinsam in eine WG gezogen. Besuch an einem Ort zwischen Politik und Privatheit.... mehr auf spiegel.de

Parteichef gibt Ziel auf: Söder erteilt Ausweitung der Frauenquote in der CSU Absage 25.09.2022 13:12:54

politik
Die Frauen-Union hatte die Forderung nach mehr Quoten nie aufgegeben, jetzt spricht der CSU-Chef Klartext – und wird vom Parteinachwuchs gefeiert.... mehr auf tagesspiegel.de

Katastrophenschutz: Blackout Germany – langandauernder Stromausfall eine nationale Katastrophe? 25.09.2022 13:03:12

wissen start politik
Nach langer Zeit haben sich die Ruhrbarone mal wieder mit Magnus Memmeler unterhalten, der hat aufgeräumt und eine Bundestagsdrucksache gefunden. Die Drucksache 17/5672 vom 27.04.2011 beschreibt die Folgen eines großräumigen Stromausfalls. Ruhrbarone: Nach der BT-Drucksache 17/12051 zur Pandemie haben Sie nun die BT-Drucksache 17/5672 ausgegrabe... mehr auf ruhrbarone.de

Risiko seit 2018 deutlich gestiegen: Immer mehr in Deutschland von Altersarmut bedroht 25.09.2022 11:15:07

politik
In Deutschland läuft rund jeder sechste Mensch über 65 Jahren Gefahr, in Armut abzurutschen. Dies zeigt eine Studie. Frauen sind besonders betroffen.... mehr auf tagesspiegel.de

Mullah-Regime attackiert Kurdistan: Iran bombardiert kurdische Exilanten in Irak 25.09.2022 10:39:06

politik
Unter den Zielen der iranischen Revolutionsgarden befinden sich auch kurdische Verbände. Die verfolgte das Mullah-Regime bis nach Berlin.... mehr auf tagesspiegel.de

Regierungsberater fordern Reform: Normenkontrollrat hält deutsche Gesetze für überhastet und fehlerhaft 25.09.2022 10:21:54

politik
Zu wenig Zeit im Gesetzgebungsverfahren – dies führe zu handwerklichen Fehlern oder unerwünschten Auswirkungen wie zu viel Bürokratie, bemängeln die Experten.... mehr auf tagesspiegel.de

Panik, Protest, Stau an der Grenze: Russland kämpft mit Putins Teilmobilmachung 25.09.2022 08:44:47

politik
Mit der Teilmobilmachung will Kremlchef Putin eine Wende im Krieg herbeiführen. Doch statt Patriotismus macht sich im Volk Entsetzen breit – und Widerstand.... mehr auf tagesspiegel.de

Der Ruhrpilot 25.09.2022 06:00:54

politik
NRW: Streit um Lockerung der Schuldenbremse…RP Online NRW: Transformation der Stahlbranche elementar…Zeit NRW: Chaos an Airports vorprogrammiert?…Bild NRW: Der Kunstpalast feiert Christo und Jeanne-Claude(€)…NZZ NRW: Neuer landesweiter Radiosender…New Business  Ukraine: Wenn die Ukraine endet, endet auch Europa(€)..... mehr auf ruhrbarone.de

Giorgia Meloni will an die Macht: Rechts-Bündnis vor Sieg – die wichtigsten Fragen zur Wahl in Italien 24.09.2022 22:13:36

politik
Der Sieg der Allianz um die Postfaschistin Giorgia Meloni bei den Parlamentswahlen scheint fast sicher. Wie es dazu gekommen ist – und was das für Italien und Europa bedeutet.... mehr auf tagesspiegel.de

Bei UN-Vollversammlung: Lawrow wirft dem Westen vor, Russland „zerstören, zerstückeln“ zu wollen 24.09.2022 20:51:34

politik
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den Westen und insbesondere die USA bei der UN-Generaldebatte scharf angegriffen. Es gebe eine feindselige Haltung gegenüber Russland.... mehr auf tagesspiegel.de

Von der Leyen warnt vor Scheinwahlen in Italien 24.09.2022 20:08:54

europa politik hintergrund demokratie nötigung wissen eu
Demokratie ist ein empfindliches Pflänzchen. Die von den Laien sieht sich als Hüterin derselben. Deshalb bringt sie Italien jetzt auf Trab. Italien könnte sich bei den anstehenden Wahlen verwählen und Ergebnisse abliefern, die einer Demokratie nicht würdig sind. Dem wollte die EU-Kommissionspräsidentin durch Herzeigen geeigneter Folterinstrument... mehr auf qpress.de

„Schlächter von Mariupol“ wird Nachfolger: Russland entlässt Vize-Verteidigungsminister 24.09.2022 19:41:33

politik
Nach den russischen Niederlagen in der Ukraine muss Vize-Verteidigungsminister Dmitri Bulgakow gehen. Sein Nachfolger wird für die Angriffe auf Mariupol verantwortlich gemacht.... mehr auf tagesspiegel.de

Astronaut Alexander Gerst im Interview: „Wir wollen dorthin, wo noch nie ein Mensch war“ 24.09.2022 17:30:40

politik
In Cape Canaveral beginnt jetzt eine neue Ära der Mond-Erforschung. Der deutsche Esa-Astronaut Alexander Gerst ist vor Ort in Cape Canaveral. ... mehr auf tagesspiegel.de

„Armatix“ ist endgültig pleite und wird abgewickelt 24.09.2022 17:05:17

waffenrecht rant insolvenz armatix politik
http://www.armatix.de Die notorischen „Waffenblockierer“ und Hersteller von „Smart-Guns“ werden abgewickelt. Katja Triebel hat 2015 zu den Machenschaften der Firma einen Artikel geschrieben. Insolvent war die Firma damals schon. Jetzt – nach 8 Jahren – ist endlich Schluß Mit Armatix.... mehr auf lawgunsandfreedom.wordpress.com

Treffen mit Kronprinz bin Salman: Scholz sprach Khashoggi-Mord in Saudi-Arabien an 24.09.2022 17:05:01

politik
Kronprinz bin Salman wird für den Mord an dem Journalisten verantwortlich gemacht. Scholz sprach das Thema in Saudi-Arabien an. Heute reist der Kanzler weiter.... mehr auf tagesspiegel.de

Volker Rühe wird 80: Kämpfer für die Nato-Osterweiterung 24.09.2022 16:35:50

politik
Sechs Jahre lang war der CDU-Politiker aus Hamburg Verteidigungsminister. Auch im Ruhestand warb er weiter für eine gut aufgestellte Bundeswehr.... mehr auf tagesspiegel.de

ComPod #890: EUnDS, Teil 2 24.09.2022 16:22:00

compod politik podcast
Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr. Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: Regierung Treuneft Lambwehrlehnung Labner  Bundiper  ... mehr auf compyblog.de

Der letzte Schritt: Wenn der Wunsch zu sterben immer größer wird 24.09.2022 15:45:17

politik
Cynthia und Rolf Rackles sind durch Sterbehilfe aus dem Leben geschieden. Ihre Kinder haben sie unterstützt, auch wenn es „viel Kraft gekostet“ hat.... mehr auf tagesspiegel.de

Kremlchef beeinflusst Militärtaktik: Putin soll Kommandeuren den Rückzug aus Cherson verboten haben 24.09.2022 15:10:28

politik
Einem Medienbericht zufolge mischt sich Putin verstärkt in die taktischen Planungen der russischen Armee in der Ukraine ein. Das führe zu Unverständnis bei den Kommandeuren.... mehr auf tagesspiegel.de

Ukraine und Russland: »Die Deutschen verstehen die Russen, die sich am Krieg nicht beteiligen wollen« 24.09.2022 14:21:19

politik
In der Bundespolitik mehren sich Stimmen, die russischen Deserteuren unbürokratisch Schutz gewähren wollen. Die »Pro Asyl«-Expertin Wiebke Judith erklärt, wie hoch die rechtlichen und praktischen Hürden dafür sind.... mehr auf spiegel.de

Protestwelle im Iran: Behörden geben Zahl der Toten jetzt fast doppelt so hoch an 24.09.2022 14:20:22

politik
Mindestens 35 Menschen sind bei den Demonstrationen im Land offiziellen Angaben zufolge gestorben. Menschenrechtler gehen von noch mehr Opfern aus.... mehr auf tagesspiegel.de

Olaf Scholz wird von Kronprinz Mohammed bin Salman in Saudi-Arabien per Handschlag begrüßt 24.09.2022 13:43:27

politik
Der Bundeskanzler besucht zum Auftakt seiner Golfreise Dschidda. Bei den Gesprächen soll es auch um Menschenrechte gehen – das ist allerdings nur eines unter vielen Themen, die Scholz im Gepäck hat.... mehr auf spiegel.de

Glückliche Tage…. 24.09.2022 12:19:53

christsein - glauben gesellschaft politik familie aktuell
Ja, es waren glückliche Tage auf der Wiese. Tage, für die ich sehr, sehr dankbar bin. Aber auch die glücklichen Tage waren nicht gänzlich unbeschwert. Da waren und sind die Sorgen, die ich mir um den Schaden mache, der im Häuschen entstanden ist und nun behoben werden muss. Ich hoffe inständig, dass die Balkenkonstruktion nicht […]... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Nach Druck der EU auf Orban: Ungarn plant neue Behörde gegen Korruption 24.09.2022 12:18:37

politik
Nachdem das EU-Parlament Budapest die Kürzung von Geldern angedroht hatte, reagiert die Regierung nun. Der Missbrauch von EU-Mitteln soll verhindert werden.... mehr auf tagesspiegel.de

Gelsenkirchener OB belegt Comedian Bielendorfer mit Auftrittsverbot 24.09.2022 11:26:06

start politik ruhrgebiet
Bastian Bielendorfer ist einer der populärsten Comedians des Ruhrgebiets und kritisierte kürzlich in einem Podcast, wie abgestürzt und abgewrackt seine Heimatstadt  Gelsenkirchen inzwischen ist. Das hat die die Oberbürgermeisterin Karin Welge (SPD) so entzürnt, dass sie den Komiker mit einem Auftrittverbot belegt hat.  Bielendorfer ist ein wasch... mehr auf ruhrbarone.de

Denkmalskunde 24.09.2022 11:08:14

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Erneut. Schon mehrmals habe ich das sowjetische Ehrenmal im Park von Treptow und das Denkmal auf dem Platz des 23. April in Köpenick zu beschreiben versucht. Jedesmal habe ich schmähende Briefe bekommen. Die einen wollen [...]... mehr auf berlinstreet.de

Scholz: “Wir kommen wohl durch” 24.09.2022 10:56:53

politik nachrichten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass die Energieversorgung Deutschlands im Winter gesichert ist.... mehr auf mybasti.de

„Allen Menschen schnell helfen“: Lindner stellt Gasumlage in Frage – und fordert Preisbremse 24.09.2022 10:51:28

politik
Finanzminister Christian Lindner zweifelt am wirtschaftlichen Sinn der Gasumlage. Auch Grünen-Chefin Ricarda Lang spricht sich für eine Deckelung des Gaspreises aus.... mehr auf tagesspiegel.de

Phrasendrescher 24.09.2022 10:00:02

politik meinungsbild kritik wahrnehmungsstörung überforderung phrasen kurzgeschichten medien parolen meinung lasst mich in ruhe charakterlos gedanken medienabstinenz manipulation
Auf ein neues Wort zum Sonntag: Medien an. Aus einem Wort werden Worte werden Sätze. Ruhe entdecken, am Morgen. PeTA will Fortpflanzungsverbot für fleischessende Männer. Kein nachhaltiger Sex für mehr Klimaschutz. Männer sind viel schlechter für die Umwelt als Frauen, weil sie zu viel Fleisch essen. Sexstreik der Frauen zur Errettung der Welt. Lieb... mehr auf lichtbildprophet.de

Tesla-Chef bietet Internetzugang an: Elon Musk aktiviert Starlink-Breitbanddienst für den Iran 24.09.2022 09:50:45

politik
Die Regierung in Teheran blockiert seit Tagen den Zugang zum Internet. Musk will das nun trotz bestehender Sanktionen mit seinem Satelliten-Dienst ändern.... mehr auf tagesspiegel.de

Tesla-Chef bietet Internetzugang an: Elon Musk aktiviert Starlink-Breitbanddienst für den Iran 24.09.2022 09:50:45

politik
Die Regierung in Teheran blockiert seit Tagen den Zugang zum Internet. Musk will das nun trotz bestehender Sanktionen mit seinem Satelliten-Dienst ändern.... mehr auf tagesspiegel.de

Die Unsicherheit und Wut der Deutschen wächst - SPIEGEL-Umfrage 24.09.2022 09:35:57

politik
Die Gemütslage der Deutschen ist zunehmend von Wut, Hoffnungslosigkeit und einem Gefühl der Machtlosigkeit geprägt. Dagegen nimmt laut einer SPIEGEL-Umfrage die Wahrnehmung positiver Emotionen ab.... mehr auf spiegel.de

SPD-Chefin hält Gaspreisdeckel für “immer wahrscheinlicher” 24.09.2022 08:48:25

politik nachrichten
Angesichts der explodierenden Energiepreise hat sich die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, für weiteren Hilfen ausgesprochen.... mehr auf mybasti.de

Bundeskriminalamt sieht innere Sicherheit durch Energiekrise gefährdet 24.09.2022 07:32:52

politik
Inflation und hohe Energiepreise könnten in Deutschland zu Unzufriedenheit führen. Laut einem internen Vermerk rechnet das BKA mit Demonstrationen und Straftaten von Rechts- sowie Linksextremen – und Islamisten.... mehr auf spiegel.de

News: Putin unter Druck, Umfrage zu den Gefühlen der Deutschen, Bayerns Grünen-Spitzenkandidaten 24.09.2022 06:55:00

politik
Russlands Machthaber zeigt gefährliche Schwäche. In Deutschland wachsen Unsicherheit und Wut. Die Grünen haben ein Problem mit der Jugend. Das ist die Lage am Samstag.... mehr auf spiegel.de

Kanzlerreise nach Saudi-Arabien: Grüne, FDP und Union fordern Klartext von Scholz 24.09.2022 06:38:00

politik
Der Kanzler reist nach Saudi-Arabien und besucht Kronprinz Mohammed bin Salman. Parteiübergreifend rufen Politiker Olaf Scholz dazu auf, die Missachtung von Menschenrechten offen anzusprechen. Sein Fokus ist jedoch ein anderer.... mehr auf spiegel.de

Olaf Scholz in Saudi-Arabien: Grüne, FDP und Union fordern Klartext vom Kanzler 24.09.2022 06:38:00

politik
Der Kanzler reist nach Saudi-Arabien und besucht Kronprinz Mohammed bin Salman. Parteiübergreifend rufen Politiker Olaf Scholz dazu auf, die Missachtung von Menschenrechten offen anzusprechen. Sein Fokus ist jedoch ein anderer.... mehr auf spiegel.de

Der Ruhrpilot 24.09.2022 06:00:31

politik
NRW: Urlaubern droht an Flughäfen erneut das Chaos…Welt NRW: Booster gegen Omikron jetzt auch breitflächig möglich…Zeit NRW: Klimaschützer drohen Landesregierung „heißen Herbst“ an(€)…WAZ NRW: Kreise fordern Solidarfonds…WAZ NRW: Weiteres Gericht stoppt Rückforderung von Corona-Hilfen…WAZ Ukraine: „Die russisc... mehr auf ruhrbarone.de