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Tag politik

Viereinhalb Stunden mit Björn Höcke 02.05.2026 06:10:58

deutschland politik analyse gesellschaft
Der Podcast „Ungeskriptet“ lässt den umstrittensten Politiker Deutschlands reden – ohne Angriff, ohne Schutzschild, ohne Schnitt Ben, der Gastgeber des Podcasts „Ungeskriptet„, stellt zu Beginn klar, was dieser Abend sein soll und was nicht. Kein journalistisches Interview. Kein Tribunal. Ein Gespräch mit dem Ziel, klüger rauszugehen... mehr auf qpress.de

Impressionen von der Mönchengladbacher Maikundgebung 01.05.2026 20:01:46

soziales kultur lokale nachrichten rheydt politik
So war`s 2026 0 - 0 Thank You For Your Vote! Sorry You have Already Voted!... mehr auf mg-heute.de

Kita, Sozialarbeit und Beiträge im Fokus 01.05.2026 15:37:27

slider top politik seckach bürgermeister thomas ludwig schulsozialarbeit gemeinderat
Gemeinderat Seckach beschließt Schulsozialarbeit, Kita-Neubau, PV-Potenzial und Elternbeiträge für die Betreuung im Schuljahr 2026/27. ... mehr auf nokzeit.de

Crack-a-Jack: Neues Kunstmagazin setzt Maßstäbe 01.05.2026 11:25:07

kunstszene biennale venedig politik medien crack-a-jack wirtschaft kunstmagazin art basel paris eva dichand patricia mayr-melnhof kultur
Am 1. Mai 2026 erblickt mit ‚Crack-a-Jack, The Art Magazine‘ ein neues Hochglanzmagazin das Licht der Kunstwelt, pünktlich zur 61. Biennale in Venedig. Wien und Venedig stehen im Mittelpunkt, denn das Magazin verspricht nicht nur exklusive Einblicke, sondern auch eine Plattform für die bedeutendsten Impulse der Kunstszene zu sein. He... mehr auf newspartner.at

Martin Humer leitet die Zukunft des österreichischen Notariats 01.05.2026 11:24:40

politik medien rechtspolitik ã–sterreichische notariatskammer digitalisierung martin humer generalsekretã¤r österreichische notariatskammer rechtssicherheit generalsekretär notariat kultur wirtschaft
Am 1. Mai 2026 wurde Martin Humer zum neuen Generalsekretär der Österreichischen Notariatskammer (ÖNK) ernannt. Diese Ankündigung markiert einen bedeutenden Moment in der österreichischen Rechtspolitik. Die Ernennung Humers, der umfassende Erfahrung auf nationaler und europäischer Ebene mitbringt, ist ein entscheidender Schritt für die Zukunft d... mehr auf newspartner.at

Gewaltschutzbericht 2025: Effektive Maßnahmen gegen häusliche Gewalt 01.05.2026 11:24:51

gewaltschutz prã¤vention politik gefährdungsmanagement gefã¤hrdungsmanagement medien häusliche gewalt österreich polizei annäherungsverbote ã–sterreich betretungsverbote hã¤usliche gewalt prävention kultur wirtschaft sicherheitspolitik annã¤herungsverbote
Am 1. Mai 2026 veröffentlichte das österreichische Innenministerium den Gewaltschutzbericht 2025. Der Bericht zeigt einen leichten Rückgang bei Annäherungs- und Betretungsverboten, was auf die Wirksamkeit der aktuellen Schutzmaßnahmen hinweist. Diese Zahlen sind nicht nur für die betroffenen Personen von Bedeutung, sondern auch ein Indikator für... mehr auf newspartner.at

Operation „Goldener Schluckauf“: Warum Ihre Gesundheit bald nur noch im Ausland gratis ist 01.05.2026 10:23:50

gesundheit soziales gesellschaft finanzen aktuell kurz✤krass medizin deutschland politik
BRDigung – Endlich ist es raus! Die schwarz-grüne Bundesregierung hat das Rad der sozialen Gerechtigkeit neu erfunden. Wer dachte, Solidarität sei eine Einbahnstraße, hat den neuesten Geniestreich der Gesundheitspolitik nicht verstanden. Ab 2028 gilt im deutschen Schlafzimmer das Motto: „Zieh ’ne Nummer Schatzi, ich muss noch für 2,5% Aufs... mehr auf qpress.de

Timothy Snyder: Der Weg in die Unfreiheit 01.05.2026 06:06:00

politik timothy snyder philosophie / wissenschaft demokratie tyrannei autoritarismus rezensionen faschismus rezension unfreiheit
Russland Europa Amerika «Von «Unfreiheit» statt von «Tyrannei» oder «Autoritarismus» sprach ich aus diesem Grund: «Unfreiheit» schliesst unsere eigene Mitschuld mit ein, unseren Anteil am Niedergang der Demokratie durch unsere eigene vorsätzliche Verwirrung oder unnötige Selbstgefälligkeit.» Mit Der Weg in die Unfreiheit legt Timothy Snyder ein Buc... mehr auf denkzeiten.wordpress.com

Der Ruhrpilot 01.05.2026 06:00:42

ruhrpilot ruhrgebiet politik nachrichten
NRW: Kommunen stürzen in den finanziellen Abgrund…RP NRW: NRW will Verbot für Handel mit Holocaust-Dokumenten…JA NRW: „Die Beschäftigten sind nicht schuld an der Krise“(€)…RP NRW: Rüttgers erhält Auszeichnung »Light of Remembrance«…JA NRW: Wirtschaftsministerin lehnt Stopp für Kies-Genehmigungen ab…NN Iran: Im... mehr auf ruhrbarone.de

Limbacher Gemeinderat vergibt Aufträge 30.04.2026 15:20:41

limbach gemeinderat top politik slider bürgermeister thorsten webet
Limbacher Gemeinderat vergibt Aufträge für Schule und Heizzentrale, informiert über Fördermittel, Kindergarten, Windkraft und Wasserhochbehälter. ... mehr auf nokzeit.de

Bundesbeauftragter für Kultur und Medien darf Berliner Buchhandlung nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen 30.04.2026 14:03:51

kulturstaatsministers dr. wolfram weimer politik allgemeine gerichtsentscheid pressemitteilungen buchhandlung gesellschaft verwaltungsgericht berlin
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden Berlin, Bremen, Göttingen, den 30.04.2026 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin wurde der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) dazu verpflichtet, es zu unterlassen, die Betreiberinnen der „Buchhandlung zur Schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. … ... mehr auf konzepte-online.de

Österreichs Wirtschaft in der Abwärtsspirale: Alarmierende KSV1870-Zahlen 30.04.2026 11:25:16

fp㖠gastronomie ksv1870 wirtschaft kultur fpö ã–sterreich industriestrategie deindustrialisierung kã¶rperschaftssteuer österreich medien körperschaftssteuer politik kmu tourismus
Am 30. April 2026 veröffentlichte die KSV1870 Holding AG alarmierende Zahlen zur wirtschaftlichen Lage Österreichs, die eine besorgniserregende Entwicklung aufzeigen. Die österreichische Wirtschaft sieht sich einer schleichenden Abwärtsspirale gegenüber, und die aktuelle Regierung wird von der FPÖ scharf kritisiert, weil sie nicht nur untätig zu... mehr auf newspartner.at

Kontroverse um ORF: Compliance-Bericht sorgt für Aufregung 30.04.2026 11:25:02

politik stiftungsrat medien peter schöber transparenz österreich orf ã–sterreich kultur wirtschaft compliance-bericht rundfunk peter schã¶ber
Am 30. April 2026 erreichte die österreichische Medienlandschaft eine Nachricht, die für Aufsehen sorgte. Der ORFIII-Geschäftsführer Peter Schöber hat eine Klage gegen den ORF eingereicht, um die Veröffentlichung eines Compliance-Berichts zu verhindern. Dieser Bericht enthält schwerwiegende Vorwürfe, die vor dem Stiftungsrat offengelegt werden s... mehr auf newspartner.at

Wie denn nun …? 30.04.2026 11:12:11

regierung aktuell heizungsgesetzt mieterschutz rettungdesplaneten klimaschutz politik gesellschaft
„Wie denn nun?“ So frage ich etwas ratlos angesichts dieser Meldung, die die ARD in ihrem Nachrichtenblock schriftlich weiterreicht: Koalition einigt sich auf Kostenbremse für Mieter Die schwarz-rote Koalition hat sich eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Ziel gesetzt – zuletzt bekannt unter dem verkürzten Begriff „Hei... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Affront: Der „Bucklige“ von Binz provoziert den Rechtsstaat 30.04.2026 10:38:36

satire analyse hintergrund umwelt natur deutschland aktuell recht politik
In den glitzernden Wellen der Ostsee spielt sich derzeit ein Drama ab, das die Grundfesten unserer Souveränität erschüttert. Ein illegaler Einwanderer der gewaltigsten Sorte – genannt Megaptera novaeangliae, im Volksmund „der Buckelwal“ – hat sich ohne gültige Papiere, ohne Visum und vor allem ohne jede Voranmeldung in deutsche Hoheitsgewässer v... mehr auf qpress.de

Digitale ID: Heute Armenien und Bangladesh 30.04.2026 09:33:18

kontrolle digitale id bangladesh weltgeschehen zensur großer neustart armenien politik überwachung
Weltweit wird an der digitalen ID gearbeitet, respektive finden Planung für dessen Implementierung statt. Und dass dies nicht vornehmlich nur westliche „Industriestaaten“ betrifft, sondern ein globales Vorgehen darstellt, zeigen erneut zwei Meldungen aus Ländern, die die meisten von uns nicht im Kontext der digitalen ID auf dem Schir... mehr auf konjunktion.info

Erhard Eppler: Der Mann, der der SPD den Glauben an den Fortschritt austrieb 30.04.2026 08:38:57

politik
In den 70er Jahren stand die SPD für Fortschritt, Wachstum und technologische Modernisierung. Heute will sie davon nichts mehr wissen. Sie ist die Partei Erhard Epplers geworden. Willy Brandt, Helmut Schmidt, vielleicht noch Herbert Wehner: Das sind die Namen der Politiker, die einem einfallen, wenn es um die Frage geht, wer die SPD in den [R... mehr auf ruhrbarone.de

Der Mensch als politisches Wesen – von Aristoteles zu Hannah Arendt und darüber hinaus 30.04.2026 06:33:00

lesezeiten politik bildung philosophie / wissenschaft demokratie denkzeiten pädagogische philosophie mensch schule
Der Gedanke, dass der Mensch ein politisches Wesen ist, gehört zu den langlebigsten und zugleich missverständlichsten Bestimmungen der philosophischen Anthropologie. Es geht dabei nicht um Parteienpolitik oder institutionelles Engagement, sondern um eine grundlegende Struktur menschlicher Existenz: Wir werden nur im Miteinander, im Sprechen und Han... mehr auf denkzeiten.wordpress.com

Der Ruhrpilot 30.04.2026 06:00:53

ruhrpilot ruhrgebiet nachrichten politik
NRW: Deutlich mehr extremistisch motivierte Gewalt in NRW…Zeit NRW: Verkehrsminister will Preis für Deutschlandticket einfrieren…Stern NRW: Steuerfahnder ermitteln wegen Gewerbesteueroasen…Zeit Iran: Trump droht Iran…Welt Iran: Einer von drei US-Flugzeugträgern soll abgezogen werden…FAZ Iran: Teheran droht USA mit M... mehr auf ruhrbarone.de

Die letzten zwanzig Jahre 29.04.2026 19:43:00

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Im Jahr 2006 war Angela Merkel Bundeskanzlerin, George W. Bush war amerikanischer Präsident. Italien wurde in Deutschland Fußballweltmeister und Finnland gewann mit Lordi und "Hard Rock Hallelujah" den Eurovision Song Contest. Ich war vier Jahre verheiratet, IT-Organisator in einer kleinen Raiffei... mehr auf blog.hommel-net.de

Konservative kennen keine Zukunft 29.04.2026 20:54:46

politik konservative gesellschaft weltbilder wirtschaft
Was viele, die sich über das scheinbare Unverständnis bezüglich Technik, Physik usw. der konservativen Politik wundern und die Ignoranz gegenüber Wissenschaft, offensichtlicher Vernunft und Logik beklagen und dahinter Inkompetenz und „Dummheit“ vermuten, vergessen, ist, dass es da um was völlig anderes geht als um die Problemlösung eine... mehr auf svenscholz.de

Enteignungen vor 1949: Ein fortgeführtes Armutszeugnis für den Rechtsstaat 29.04.2026 16:36:58

ddr bundesrepublik sowjetunion wiedervereinigung meinung junkerland unrecht bauernhand deutschland enteignung opfer vereinigung politik nachrichten
Die deutsche Einheit war ein historischer Glücksfall. Doch auch historische Glücksfälle haben Schattenseiten. Eine davon liegt bis heute auf den Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone zwischen 1945 und 1949. Was damals unter Begriffen wie Bodenreform, Entnazifizierung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse geschah, war vielfach keine ... mehr auf ruhrbarone.de

344 Klartext-Podcast: Populismus 29.04.2026 17:45:11

podcast1 information informationskompetenz politik
Was ist Populismus und wie funktioniert er? Thilo Baum über den Irrtum vieler Demokraten, populistische Wettbewerber „inhaltlich stellen“ zu können. Populisten sind wie Foulspieler, denen niemand eine rote Karte zeigt – gegen deren unlautere Methoden haben Fairplayer keine Chance. Darum müssen wir deren Strategie als solche thematisieren, und zw... mehr auf thilo-baum.de

Die WHO probt die nächste Pandemie 29.04.2026 12:05:56

gesellschaft rest-welt gesundheit politik
26 Länder, 600 Experten und ein fiktives Bakterium – Polaris II zeigt, wohin die Reise geht Während die Aufarbeitung der letzten Pandemie weiterhin in der Warteschleife hängt, übt die Weltgesundheitsorganisation schon mal die nächste. Am 22. und 23. April 2026 fand die Übung „Polaris II“ statt. Zwei Tage lang simulierten ... mehr auf qpress.de

CDU Windeck: Mehr Rechtssicherheit für faire Entscheidung bei Straßenausbau & Erschließungsbeiträgen 29.04.2026 14:31:00

rechtssicherheit windeck gerhart-hauptmann-straße straãŸenausbaukosten erschlieãŸungsbeitrã¤ge ernst-moritz-arndt-straße anwohner finanzielle belastung transparenz erschließungsbeiträge ausschuss fã¼r zukunft und entwicklung nrw.bank ersterschließung ersterschlieãŸung gerhart-hauptmann-straãŸe politik straßenausbau straßenausbaukosten rosbach albert-schweitzer-straße fã¶rdermã¶glichkeiten ernst-moritz-arndt-straãŸe verantwortung albert-schweitzer-straãŸe straãŸenausbau ausschuss für zukunft und entwicklung fördermöglichkeiten
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Zwei Zimmer, Küche, Burnout: Ein Loblied auf die „Heilige Familie“  29.04.2026 14:28:46

deutschland ratgeber kurz✤krass aktuell kindergeschichten politik analyse psychologie gesellschaft
Es ist eine der größten Errungenschaften der westlichen Zivilisation: die Befreiung des Individuums aus dem klebrigen Sumpf der Sippe. Wer möchte schon in einer Großfamilie von einem Dutzend Menschen leben, wie es unsere Vorfahren, diese primitiven Homo sapiens, für lächerliche 300.000 Jahre taten? Zum Glück hat uns die christliche Tradition ... mehr auf qpress.de

„Wenn sich doch auch um alle Menschen in diesem Lande so intensiv gekümmert würde!“ 29.04.2026 14:32:45

politik kritik mecklenburg-vorpommern buckelwal gesellschaft rettungsaktion kultur till backhaus ostsee
Es ist schon bemerkenswert, wie ein einzelner Buckelwal seit Wochen die Republik emotional fester im Griff hat als so manche Regierungskrise. Da schwimmt ein gigantisches Meeressäugetier namens „Timmy“ – oder „Hope“, je nach persönlicher PR-Vorliebe – durch die Ostsee, verirrt sich, strandet mehrfach, und plötzlich wirkt Deutschland wie im natio... mehr auf ruhrbarone.de

Windecks Energiezukunft gestalten – SPD setzt auf eine strategische Gesamtplanung für Strom und Wärme 29.04.2026 11:45:00

politik energiekonzept spd-windeck windeck von morgen
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Cochlear Österreich feiert 10 Jahre: Ein Jahrzehnt der Hörinnovation 29.04.2026 11:25:16

hörgesundheit österreich technologie politik medien hã¶rgesundheit wirtschaft innovation cochlea-implantate hörverlust gesundheitssystem ã–sterreich hã¶rverlust kultur cochlear soziale teilhabe
Am 29. April 2026 feiert Cochlear Österreich sein 10-jähriges Bestehen. Diese Dekade markiert einen bedeutenden Fortschritt in der Hörversorgung, die für rund 1,75 Millionen Menschen in Österreich essenziell ist. Hörverlust betrifft etwa jede fünfte Person im Land und wird oft in seiner Tragweite unterschätzt. Cochlear hat sich zur Aufgabe gemac... mehr auf newspartner.at

FPÖ kritisiert Pläne zur Kürzung des Familienbonus 29.04.2026 11:24:58

medien politik erwerbstätigkeit erwerbstã¤tigkeit österreich familienpolitik steuerentlastung kultur fpö ã–sterreich kã¼rzung familienbonus fp㖠kürzung wirtschaft
Am 29. April 2026 äußerte sich die FPÖ-Familiensprecherin Ricarda Berger in einer Pressekonferenz in Wien kritisch zu den geplanten Kürzungen des Familienbonus. Diese Maßnahme, die von der aktuellen Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS angestrebt wird, stößt auf erheblichen Widerstand, insbesondere von Seiten der Freiheitlichen. Berger betonte, dass ... mehr auf newspartner.at

„Ich habe kein anderes Land!“ 29.04.2026 10:17:54

politik kultur
Vor gut sechs Jahren machte die Autorin Sarah Levy Aliya. Die 1985 Geborene stammt aus einer „gemischten“ jüdisch-christlichen Familie. Vor knapp fünf Jahren ging sie „doch“ nach Israel. Mit ihrem israelischen Ehemann Itay hat sie gemeinsam einen kleinen Sohn: Oz.[i] Kurz nach seiner Geburt ereignete sich der auf vollständige Vernichtung ausgeri... mehr auf ruhrbarone.de

Digitale ID: EU-Kommission zweifelt an der EU-weiten Einführung der EUDI-Wallet bis Ende 2026 29.04.2026 10:20:06

großer neustart weltgeschehen zensur unternehmen kontrolle digitale id eudi-wallet eu überwachung politik
Die digitale ID ist der Dreh- und Angelpunkt, bei der Umsetzung des Großen Neustarts. Daher verwundert es nicht, dass weltweit alle Mittel und Hebel in Bewegung gesetzt werden, um eine zeitnahe Implementierung dieses Unterdrückungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Überwachungsinstruments zu erreichen. Natürlich ist auch die EU daran interessiert und... mehr auf konjunktion.info

Studie der RWTH Aachen zeigt: Ohne neue Gaskraftwerke droht Strommangel 29.04.2026 09:31:29

wirtschaft politik
Der Kohleausstieg kann nur dann mit einer stabilen Stromversorgung umgesetzt werden, wenn zusätzliche gesicherte Kapazitäten aufgebaut werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Kurzstudie des Lehrstuhls für Energiesystemökonomik der RWTH Aachen. Die Analyse untersucht die Versorgungssicherheit im Jahr 2030 unter dem bestehenden Kohleausstie... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 29.04.2026 06:00:26

ruhrgebiet ruhrpilot politik nachrichten
Ruhrgebiet: Essen zeigt Armin Rohdes Revier…Buzzfeed NRW: NRW will Billiglöhne bei Landesaufträgen ausschließen…Welt NRW: NRW will Beihilfe für Beamten-Partner beschränken…RP NRW: So kam es zur Razzia gegen die Hells Angels(€)…WAZ NRW: Ursula Mecklenbrauck soll NRW-Polizeibeauftragte werden…Zeit Iran: USA prüfen ein... mehr auf ruhrbarone.de

„Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?“  28.04.2026 13:06:24

politik
In Köln wurde am armenischen Mahnmal des Völkermordes an den Armeniern gedacht. Von unserem Gastautor Roland Kaufhold. Das armenische Mahnmal am linksrheinischen Ende der Hohenzollernbrücke, im Zentrum Kölns, gehört zur Stadt. Jährlich am 24. April findet dort das Gedenken an den osmanischen Völkermord an den Armeniern und weiterer christlicher ... mehr auf ruhrbarone.de

Weitere Gigabit-Kommunen ausgezeichnet 28.04.2026 16:00:40

politik top limbach gigabikommune@bw bürgermeister jens wittmann minister thomas strobl obrigheim fahrenbach bürgermeister thorsten weber slider bürgermeister thorsten sienholz
(Foto: Franziska Kaufmann) Drei Kommunen aus dem Neckar-Odenwald-Kreis dabei Stuttgart. (pm) Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat dieser Tage weitere 33 baden-württembergische ... mehr auf nokzeit.de

ESC 2026: Österreichs Bühne für Tourismus und Innovation 28.04.2026 11:24:41

wirtschaft innovation esc 2026 kultur tourismus österreich eurovision song contest ã–sterreich tourismus österreich tourismus politik tourismus ã–sterreich esc wien medien
Der Eurovision Song Contest 2026, der am 30. April in Wien offiziell vorgestellt wird, bietet Österreich eine einzigartige Gelegenheit, sich im internationalen Rampenlicht zu präsentieren. Mit der Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus, der Österreich Werbung und des ORF wird das Event nicht nur als musikalisc... mehr auf newspartner.at

Frauke Brosius-Gersdorf vs. Katherina Reiche: Die Verlogenheit der Guten 28.04.2026 09:22:41

politik wirtschaft
Wer sehen will, wie selektiv Empörung funktioniert, muss nur zwei Fälle vergleichen: Frauke Brosius-Gersdorf und Katherina Reiche. Als im vergangenen Sommer die SPD die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin vorschlug, löste dieses Vorhaben einen heftigen Shitstorm aus: Mit mal begründeten Vorwürfen, aber auch aus dem ... mehr auf ruhrbarone.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

cdu bundesregierung gesundheitsreform politik
... mehr auf wildbits.de

SPÖ-Matznetter lobt Budgeteinigung für 2027/28 28.04.2026 11:24:54

wirtschaft budgetplanung wirtschaftspolitik kultur sp㖠matznetter ã–sterreich konsolidierung ausbildung österreich medien doppelbudget politik lohnnebenkosten spö
Österreich steht vor einer herausfordernden Zeit, geprägt von internationaler Unsicherheit. Am 28. April 2026 verkündete die SPÖ eine Grundsatzeinigung zum Doppelbudget 2027/28. Diese Einigung kommt inmitten der globalen Spannungen, die durch den Iran-Krieg ausgelöst wurden. Besonders die Energie- und Weltwirtschaft sind betroffen. In diesem Zus... mehr auf newspartner.at