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Tag politik

Iran: USA sollen eine Ausweitung des Krieges planen 22.07.2026 09:03:08

israel mainstreammedien politik weltgeschehen krieg naher osten usa iran systemfrage kabuki
Das Kabuki-Theater Iran-Krieg geht in seinen nächsten Akt. Ablenkung, gezielte Manipulation, um die Menschen in Angst und Duldungsstarre zu halten, während man gleichzeitig mittels gestiegener Energiepreise den Zusammenbruch des Finanzsystem durch Mehreinnahmen auf Steuerseite versucht hinauszuzögern. Parallel Milliardengelder für Rüstung –... mehr auf konjunktion.info

Der Ruhrpilot 22.07.2026 06:00:30

nachrichten politik ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: Wie rechte Gewalttäter ein „Klima der Angst“ schaffen wollen...RP NRW: Wer profitiert vom Spahn-Aus? Drei Thesen zu Wüst und seiner NRW-CDU(€)…WAZ NRW: AfD-Landeschef Vincentz macht Rückzieher im parteiinternen Machtkampf…Spiegel NRW: Laschet geht Brosius-Gersdorf wegen Aussage zu Leihmutterschaft an…NTV  Iran: Huthis zwingen... mehr auf ruhrbarone.de

Die Gewöhnung hat funktioniert 21.07.2026 18:28:12

gewã¶hnung usa schmerzgrenze benzinpreise leben, real iran regierung entlastung ölpreis tankrabatt tankstelle politik energiesteuer ã–lpreis spritpreise volksverwaltung belastung gewöhnung dieselpreise
Entlastet wurde nur ihre Schmerzgrenze Im Mai schrieb ich hier über die gnädige Entlastung, über Spritpreise knapp unter zwei Euro, künstlich verschobene Schmerzgrenzen und ein Spiel, bei dem man die Menschen erst auspresst, danach ein paar Cent zurückgibt und sich … Weite... mehr auf desasterkreis.de

Liebe Grüße an Danger Dan 21.07.2026 16:50:58

politik kommunikation
Das ZDF untersagt dem Musiker Danger Dan den Vortrag seines Liedes Keine Angst in der Sendung Die Anstalt - und das linke Web schäumt vor Wut und (selbst)gerechtem Zorn …... mehr auf buggisch.wordpress.com

Kinder … Kinder … 21.07.2026 14:18:11

inklusion aktuell hilfen fã¼r beeintrã¤chtigte familie geld kosten schüler förderschule hilfen für beeinträchtigte hamburg fã¶rderschule schã¼ler gesellschaft schulbegleitung politik
„Kinder“ waren hier im Blog immer wieder mal „Thema“ – und immer wieder auch verbunden mit der Frage: „Was dürfen sie, was lassen wir sie uns kosten?“ Wie gehen wir in der Gesellschaft damit – mit dem Thema Kinder und Kosten – um? Wird das „nur“ diskutiert, wenn man (wie aktuell) lan... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Our Time Is Now – Zohran Mamdani von Luzia Geier [Werbung] 21.07.2026 12:29:39

luzia geier politik wahl bã¼rgermeister sachbuch bastei lübbe wahlkampf bücher our time is now new york usa bürgermeister zohran mamdani bastei lã¼bbe
  Der aktuelle US-Präsident warf ihm die Zerstörung von New York City vor, falls er Bürgermeister der Stadt werden würde. Wer Zohran Mamdani ist und wieso er die Bürger*innen der Stadt trotz heftigen Attacken doch von sich überzeugen konnte, erzählt … Weiterlesen ... mehr auf minorherba.wordpress.com

Salzburger Festspiele 2026: Ein Kulturhighlight im ORF 21.07.2026 11:24:48

österreich orf festspielhaus salzburger festspiele konzert oper ã–sterreich politik kultur
Die Salzburger Festspiele, eines der bedeutendsten Kulturereignisse in Österreich, starten am 26. Juli 2026 mit einem festlichen Akt in der Felsenreitschule. Der ORF, als langjähriger Medienpartner, sorgt auch in diesem Jahr für eine umfassende Berichterstattung. Insgesamt werden bis zum 30. August 171 Aufführungen an 19 Spielstätten sowie 37 Vo... mehr auf newspartner.at

Bildungskurswechsel in NÖ: FPÖ fordert klare Maßnahmen 21.07.2026 11:24:33

niederösterreich fp㖠bildungsreformen technologie im unterricht deutschfã¶rderung niederã¶sterreich kultur fpö deutschförderung politik bildung lehrerentlastung
Am 21. Juli 2026 sorgte der Bildungssprecher der FPÖ Niederösterreich, Helmut Fiedler, mit seiner Rede für Aufsehen. In einer Pressekonferenz in Sankt Pölten kritisierte er die derzeitige Bildungspolitik und forderte konkrete Maßnahmen für ein ‚gescheites Niederösterreich‘. Bildung im Umbruch: Herausforderungen und Forderungen Bildun... mehr auf newspartner.at

SPD-Antrag zu Straßenbeiträgen war rechtlich nicht belastbar 21.07.2026 10:20:25

bürgerbeteiligung straãŸensanierung rechtssicherheit straßensanierung entwässerung planungsbeschluss verkehrssicherheit rosbach entwã¤sserung bã¼rgerbeteiligung politik
[Text & Bild von: E... mehr auf windeck24.info

Der Ruhrpilot 21.07.2026 06:00:43

nachrichten politik ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: Städte erwägen Verfassungsklage im Streit um den Ganztag(€)…RP NRW: Wird Nathanael Liminski Chef des Bundeskanzleramts?…KStA NRW: AfD in NRW will Verfügung gegen Bundesvorstand zurückziehen(€)…Zeit Iran: Zehnte Nacht in Folge mit US-Angriffe…Welt Iran: Wie Syrien in den Sog des Irankriegs gerät(€)…FAZ Iran: Angrif... mehr auf ruhrbarone.de

Gewaltmonopoly 21.07.2026 00:00:36

faschismus politik politiker dobrindt csu polizeistaat rechtsstaat hallo welt! cdu satire deutschland demokratie grundgesetz rechtsextremismus verfassung staatsterrorismus stasi 2.0 paranoia
„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Frau aus rechtsextremen Milieu wird Schulleiterin in Ostsachsen 20.07.2026 14:42:54

politik nachrichten
Die Ernennung von Monika von Broen zur Schulleiterin des Philipp-Melanchthon-Gymnasiums in der Kleinstadt Bautzen wird öffentlich kontrovers diskutiert, denn die Frau hat eindeutige Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Dabei geht es weniger um eine eindeutig nachgewiesene politische Problematik als vielmehr um Fragen des Ernennungsverfahrens, d... mehr auf ruhrbarone.de

Attentat aus Düsseldorf: Ist Hendrik Wüst der Erlöser? 20.07.2026 14:00:48

politik gesellschaft aktuell satire deutschland
BRDigung – Heute ist der 20. Juli – nicht 1944, sondern 2026. Es brodelt in Berlin. Die Gerüchteküche kocht. Stürzt nach Spahn nun auch Merz? Ach, die deutsche Politik. Kanzler Friedrich Merz bleibt auch nichts erspart. Nach den Umfragetiefs, die Union dümpelt irgendwo bei 20 bis 23 Prozent herum, fällt ... mehr auf qpress.de

Spahns eigentliches Problem ist nicht die Leihmutterschaft 20.07.2026 13:12:28

masken affären einsicht erklärung erklã¤rung affã¤ren cdu fraktionsvorsitzender glaubwã¼+rdigkeit jens spahn leihmutterschaft rücktritt glaubwü+rdigkeit csu rã¼cktritt politik druck
Jens Spahn ist über die Leihmutterschaft gestolpert. Gefallen ist er aber über etwas ganz anderes: seine Glaubwürdigkeit. Wer die aktuelle Debatte auf die Frage reduziert, ob der ehemalige Unionsfraktionschef gemeinsam mit seinem Mann mithilfe einer Leihmutter Vater geworden ist, greift viel zu kurz. Das ist lediglich der Auslöser seines politische... mehr auf ruhrbarone.de

Die CDU wird nervös 20.07.2026 09:45:08

politik
Lange schien es so, als ob die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen souverän die Landtagswahl im kommenden Jahr gewinnen würde. Doch nachdem immer klarer wird, dass in Düsseldorf die Grünen auf Kosten der Union das Sagen haben, fällt es auch Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) immer schwerer, die Probleme des Landes wegzulächeln. U... mehr auf ruhrbarone.de

Dobrindts Geheimdienstreform: Wenn der Verfassungsschutz die Pressefreiheit beschützt, bis nichts mehr davon übrig ist 20.07.2026 08:00:44

aktuell geheimdienstreform deutschland journalismus informantenschutz pressefreiheit überwachung dobrindt verfassungsschutz bnd politik
Deutschland besitzt eine beneidenswert robuste Pressefreiheit. Jeder Journalist darf schreiben, was er möchte. Er muss lediglich damit rechnen, dass künftig jemand mitliest, seine Kontakte auswertet, seine Informanten identifiziert und bei besonderem Schutzbedarf vielleicht auch ein wenig auf die Kommunikation einwirkt. Das ... mehr auf qpress.de

Der Ruhrpilot 20.07.2026 06:00:41

politik nachrichten ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: Liminski  warnt vor AfD-Angriff auf öffentlich-rechtlichen Rundfunk…Hasepost NRW: Das macht der Spahn-Rücktritt mit der CDU(€)…WAZ NRW: Steiler Anstieg bei Zwangsversteigerungen…RP NRW: AfD-Landeschef setzt sich bei Parteitag durch…Welt NRW: Professorin hält Vortrag über „Trans-Identitäten“…Welt NRW: Warum Crack z... mehr auf ruhrbarone.de

Rat beschließt Fortschreibung der städtischen Gesamtstrategie 19.07.2026 18:40:49

wirtschaft lokale nachrichten politik stadt & töchter soziales
Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat in seiner Sitzung am 15. Juli die „Fortschreibung der städtischen Gesamtstrategie“ beschlossen. Damit aktualisiert die Stadt ihre gemeinsame Richtung für die kommenden Jahre und legt fest, welche Themen für die Entwicklung Mönchengladbachs besonders wichtig sind. Die Gesamtstrategie ist seit 2021 Gr... mehr auf mg-heute.de

Nach Klinikentscheidung beginnt die Arbeit 19.07.2026 18:27:00

kreistag politik walldürn neckar-odenwald-kliniken spd
SPD im Neckar-Odenwald-Kreis fordert nach Klinikbeschluss konkrete Schritte, mehr Schulsozialarbeit und stärkeren Kinderschutz für die kommenden Jahre. ... mehr auf nokzeit.de

Ortsentwicklung und Sanierung 19.07.2026 18:19:35

top schlierstadt politik slider
Schlierstadt treibt die Sanierung der Hauptstraße, neue Bauflächen, Feuerwehr-Erweiterung und Ortsentwicklung mit Fördermitteln und Engagement voran. ... mehr auf nokzeit.de

Österreichs Rolle im Kampf gegen internationale Verbrechen 19.07.2026 11:24:33

internationale kriminalitã¤t kultur grenzüberschreitend sicherheitsstrategie grenzã¼berschreitend ã–sterreich politik meri disoski europol operation medusa vergewaltiger-netzwerke strafverfolgung internationale kriminalität österreich
Am 19. Juli 2026 wurde bekannt, dass Österreich nicht an der von Europol koordinierten Operation MEDUSA teilnimmt. Diese Operation zielt darauf ab, internationale Vergewaltiger-Netzwerke zu zerschlagen, die über Ländergrenzen hinweg agieren. Die Grünen-Frauensprecherin Meri Disoski kritisiert diese Entscheidung scharf und fordert ein entschlosse... mehr auf newspartner.at

FPÖ kritisiert ÖVP: Wirtschaftskammer als Unterorganisation 19.07.2026 11:24:23

interne verflechtungen udo guggenbichler politik politik ã–sterreich övp fpö wien kultur politik österreich wirtschaftskammer ã–vp fpã–
Am 19. Juli 2026 sorgte eine Pressemitteilung der FPÖ für Aufsehen in Wien. Udo Guggenbichler, der FPÖ-Wirtschaftssprecher, äußerte scharfe Kritik an der ÖVP und stellte die Partei als Unterorganisation der Wirtschaftskammer Wien dar. Diese Äußerung wirft ein neues Licht auf die politischen Verflechtungen in der österreichischen Hauptstadt und f... mehr auf newspartner.at

Verwaltung und MGMG informieren Rat über das Markenprofil 19.07.2026 13:19:38

lokale nachrichten soziales stadt & töchter politik
Nach zwei Jahren Analyse, Beteiligung und Konzeptentwicklung liegt das neue Markenprofil der Stadt Mönchengladbach vor. Der Rat hat sich in seiner Sitzung am 15. Juli über den aktuellen Sachstand und die bisherigen Ergebnisse des Markenentwicklungsprozesses informiert. Ziel ist es, die Stärken Mönchengladbachs künftig klarer herauszustellen und den... mehr auf mg-heute.de

Das politische System des Vereinigten Königreichs – und ein Mülleimer 19.07.2026 09:37:30

politik katzen geschichte großbritannien demokratie verfassungsrecht london
Als ich in London lebte, musste ich mich oft vor dem Regen in Sicherheit bringen. Meist ging ich dazu in eines der fantastischen Museen, die dadurch umso fantastischer wurden, dass sie der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Das ist … Weiterlesen ... mehr auf mosereien.wordpress.com

Erschütterung 19.07.2026 08:24:19

politik pr demokratie cdu ethik
Dies erschüttert mich in der Causa Spahn besonders als Vater, Großvater und vor allem als Kommunikator, der darauf spezialisiert ist, Strategie in Emotion zu verwandeln: wie er da unmittelbar vor Beginn der Sommerpause reinstolpert. Zumindest gehe ich... mehr auf haltungsturnen.de

Der Ruhrpilot 19.07.2026 06:00:29

nachrichten politik ruhrgebiet ruhrpilot
Ruhrgebiet: „Die Energiewende hat 1000 Milliarden Euro gekostet – und uns nichts gebracht“(€)…RP NRW: AfD-Landeschef gewinnt Machtkampf gegen Parteispitze…NTV NRW: „Herr Minister, komm mal her!“(€)…RP Iran: Zwei US-Soldaten sterben bei Angriffen auf Jordanien…Welt Iran: USA starten nach Tod von Soldaten Vergeltungsangriff... mehr auf ruhrbarone.de

Ich ermächtige Sie hiermit … 19.07.2026 05:57:00

natur gesetz soziales menschen ausstellung politik mauer-öhling gedanken leben psychiatrie gesellschaft psychologie nazi alltag familie geld medizin tagebuch covid geschichten mord
Mir war schon lange nimmer so schlecht wie nach dem Besuch der heurigen NÖ Landesausstellung in der Psychiatrischen Anstalt Mauer-Öhling. Was zahllose Menschen in der COVID- Zeit fassungslos machte, dass ohne Gesetzesänderung, einfach durch Verordnungen ganze Länder kaserniert und Menschenrechte missachtet wurden hat noch weitaus schlimmere ‚... mehr auf payoli.wordpress.com

Friedrich Merz und das Märchen von der Glaubwürdigkeit als höchstes Gut 18.07.2026 19:30:27

aktuell deutschland satire analyse meinung politik gesellschaft
BRDigung – Es war ein Moment für die Geschichtsbücher. Friedrich Merz stand am Rednerpult, die Stirn in tiefe, staatsmännische Falten gelegt, die Stimme bebend vor moralischem Pathos. Anlass war der Rücktritt von Jens Spahn als Unions-Fraktionsvorsitzender. Und dann sprach Merz die Worte gelassen aus, als handele es sich um ... mehr auf qpress.de

Sammelsurium der Woche – KW 29/2026 18.07.2026 16:46:02

schã¶nheit ausstellung sehenswert irgendwas geht immer ... buchbinder sammelsurium lesenswert politik japan heimat schönheit kunstsammlerin hamburg
Nein, keine neue Serie, jedenfalls nicht in Planung. Stattdessen ein Versuch, wenigstens ein paar Eindrücke hier zu sammeln, zu denen dann doch kein eigener Blogbeitrag von mir veröffentlicht wird/wurde, weil … Weiterlesen von ... mehr auf cynthiaphilebrunn.wordpress.com

Solarpark Scheidental gebilligt 18.07.2026 18:09:20

slider gemeinderat mudau politik top bürgermeister dr. norbert rippberger
Gemeinderat Mudau billigt Solarpark Scheidental, beschließt höhere Elternbeiträge für 2026/27 und verlängert die Aufforstungsgenehmigung in Steinbach. ... mehr auf nokzeit.de

Teilnehmer wegen Regenbogenflagge mit Davidstern von „Pride Bonn“ ausgeschlossen 18.07.2026 18:06:00

politik
Bei der heutigen Demonstration „Pride Bonn“ ist ein Teilnehmer nach Angaben der Beteiligten wegen einer Regenbogenflagge mit Davidstern von der Versammlung ausgeschlossen worden. Der Vorfall wirft Fragen zum Umgang der Veranstalter und der Polizei mit jüdischen Symbolen auf. Nach Beginn der Demonstration wurde der Teilnehmer von der Versammlungslei... mehr auf ruhrbarone.de

Transparenz im Leonardo-Deal: Forderungen der FPÖ 18.07.2026 11:25:40

wirtschaft gegengeschäfte transparenz österreich leonardo-deal fp㖠gegengeschã¤fte steuerzahler politik ã–sterreich kultur fpö
Am 18. Juli 2026 sorgte die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) für Aufsehen, indem sie die schwarz-rot-pinke Bundesregierung zur vollständigen Transparenz beim milliardenschweren Leonardo-Deal aufforderte. Der Kauf der Leonardo-Trainingsjets für 1,5 Milliarden Euro, begleitet von angekündigten Gegengeschäften im Wert von 400 Millionen Euro, ... mehr auf newspartner.at

Reiseverkehrschaos in Österreich: Herausforderungen und Lösungen 18.07.2026 11:25:28

transitverkehr öamtc kultur ã–sterreich verkehrschaos politik reiseverkehr autobahn sommerferien chronik verkehrssituation ã–amtc österreich stau
Am 18. Juli 2026 meldete der ÖAMTC einen starken Reiseverkehr auf den österreichischen Transitrouten, insbesondere in Richtung Süden. Diese Entwicklungen sind keine Seltenheit, da die Sommerferien traditionell zu einem Anstieg des Verkehrsaufkommens führen. Doch dieses Jahr scheinen die Staus und Verzögerungen besonders gravierend zu sein. Verke... mehr auf newspartner.at

Der Ruhrpilot 18.07.2026 06:00:44

ruhrpilot ruhrgebiet politik nachrichten
NRW: „Da sind wir bei Klassenarbeiten auf Arabisch“…Welt NRW: „Klingt irgendwie komisch, diese Zufälle“…RP NRW: Revolte gegen Weidel(€)…Zeit Iran: USA greifen Iran erneut an…Welt Iran: Berichte über brennende Tanker in der Straße von Hormus…FAZ Iran: Die große Zermürbung(€)…Cicero Ukraine: Die letzte Chance der K... mehr auf ruhrbarone.de

AfD im Wahlkampfmodus: Wenn der Wahnsinn Programm ist 17.07.2026 21:00:57

aktuell satire deutschland politik gesellschaft
Ich stehe hier im Wahlkampfbüro in Magdeburg, es riecht nach kaltem Kaffee und Verzweiflung, und ich klebe zum gefühlt hundertsten Mal Plakate mit „Wendezeit jetzt!“ auf. Eigentlich sollte ich motiviert sein. Eigentlich. Stattdessen schaue ich auf mein Handy und lese die neuesten „Erfolgsmeldungen“ aus der Partei. Uwe Steiml... mehr auf qpress.de

„Keine Angst“ (vor ein bisschen Werbung) 17.07.2026 16:33:09

music for one of these days igor levit musik zdf politik keine angst danger dan danger dan und igor levit protestsong one of these days die anstalt satire
Das ZDF hat eine große Werbekampagne gestartet, der ich mich gerne anschließen möchte. Zur Jubiläumssendung der „Anstalt“ am kommenden Dienstag hatte man den Rapper Danger Dan und den Pianisten Igor Levit eingeladen, einen neuen Song vorzustellen. Der Text des Liedes, das die politische Radikalisierung zum Inhalt hat und Wege aufzeigt, wie man etwa... mehr auf eleucht.wordpress.com

Journalistenverband fordert Stärkung des Informationsfreiheitsgesetzes 17.07.2026 12:10:21

politik
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert den Bundesgesetzgeber auf, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auszubauen statt einzuschränken. Die geplante Reform müsse genutzt werden, um die Rechte von Journalistinnen und Journalisten gegenüber Bundesbehörden zu stärken. DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster verweist darauf, dass ein wirksames In... mehr auf ruhrbarone.de

Keine Angst 17.07.2026 16:30:21

#danger dan gehört politik #politik
Dass Danger Dan im ZDF mit diesem Song nicht auftreten darf, zeigt in beeindruckender Weise, wie Recht er mit dem Song hat.... mehr auf couchblog.de

Für euch verboten, für mich Amerika: Jens Spahns christdemokratische Leihmoral 17.07.2026 11:25:54

deutschland politik gesellschaft
Deutschland darf sich über politischen Nachwuchs freuen. Jens Spahn und sein Ehemann Daniel Funke sind Eltern geworden. Ihr Sohn wurde in den USA von einer Leihmutter ausgetragen. Dem Kind und den frischgebackenen Eltern sei persönlich alles Gute gewünscht. Das Kind kann für die politischen Widersprüche seiner Väter nichts. ... mehr auf qpress.de

Präsentismus in Oberösterreich: Ein wachsendes Problem 17.07.2026 11:24:51

oberösterreich arbeitsdruck prã¤sentismus arbeiterkammer politik kultur arbeitsbedingungen präsentismus wirtschaft oberã¶sterreich gesundheitsversorgung krankenstand
Die Arbeitswelt in Oberösterreich steht vor einer besorgniserregenden Entwicklung: Immer mehr Beschäftigte gehen krank zur Arbeit, ein Phänomen, das als Präsentismus bezeichnet wird. Diese Tendenz ist nicht nur ein individuelles Gesundheitsrisiko, sondern hat auch weitreichende Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Wirtschaft. Am 17. Juli 20... mehr auf newspartner.at