Tag politik
Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat den AfD-Politiker Norbert Emmerich als Zweiten Bürgermeister der Stadt abgewählt. Für die Abwahl stimmten 47 der insgesamt 65 Ratsmitglieder und erreichten damit die erforderliche Mehrheit. Emmerich verliert damit sein repräsentatives Amt, bleibt jedoch weiterhin Mitglied des Stadtrats. Auslöser der Entscheidung ... mehr auf ruhrbarone.de
Lausanne – Man möchte fast ein Tränchen verdrücken. Nach Jahren, in denen das Internationale Olympische Komitee russische Athleten mit der herzlichen Wärme eines säumigen Mietnomaden behandelte, obsiegt plötzlich die schiere, grenzenlose Mildtätigkeit. Das IOC hat die Sanktionen vorläufig aufgehoben. Ein Akt der Gnade, der s... mehr auf qpress.de
Haben Sie die Geschichte um die Piusbrüder mitbekommen? Das ist ja einfach maximal lustig. Als bekennender Ketzer und Nicht-Katholik ist das ja wirklich eine absolute Traumgeschichte. Und die Geschichte geht so: Treffen sich zwei Typen, die sich gerne purpurne Kleidchen und Röckchen anziehen, ohne auf den CSD zu wollen (was der einzige Grund wäre –... mehr auf ruhrbarone.de
Am 9. Juli 2026 gab die FIT GROUP AG, ein führendes Unternehmen im Bereich Consumer Health und Performance, bekannt, dass sie ihr Produktportfolio durch die Einführung neuer Essentials und die Optimierung der TUNNELBLICK Koffein-Pouches erheblich erweitert hat. Diese strategische Entscheidung zielt darauf ab, das Angebot der Marke FIT GROUP NUTR... mehr auf newspartner.at
Österreich hat im European Innovation Scoreboard der EU-Kommission erneut seine starke Position behauptet. Am 9. Juli 2026 wurde bekannt, dass das Land den 8. Rang belegt und sich somit in der Gruppe der „Strong Innovators“ befindet. Diese Platzierung ist nicht nur ein Beweis für die Innovationskraft Österreichs, sondern auch ein Zeichen für die... mehr auf newspartner.at
Am 9. Juli 2026 äußerte die FPÖ-Familiensprecherin Ricarda Berger im österreichischen Nationalrat scharfe Kritik am aktuellen Frauenbudget der Regierung. Berger bezeichnete das Budget als ein reines ‚Ideologieprogramm‘, das nicht den Frauen in Österreich zugutekomme, sondern der Selbstbedienung des Machtapparats diene. Die Debatte üb... mehr auf newspartner.at
Alteingesessene Leser meines Blogs wissen, dass ich zwei geopolitische/gesellschaftliche Denkmuster als „falsche Paradigmen“ bezeichne. Einmal das „falsche Ost-West-Paradigma“ und dann noch das „falsche Links-Rechts-Paradigma“. Letzteres behandelt den falschen Glaubenssatz, dass es ein politisches rechts gegen... mehr auf konjunktion.info
NRW: Scharrenbach-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf…NTV NRW: KI-Gigafactories – Europas letzte Chance zur digitalen Souveränität?…DI NRW: An diesen Bahnhöfen halten ab Samstag weniger ICE(€)…RP NRW: Krankenhausgesellschaft rechnet mit Schließungen von Kinderstationen…NTV Iran: USA attackieren erneut 90 Ziele im Iran... mehr auf ruhrbarone.de
Nachdem ich nun schon einige Male in verschiedenen Städten auf Kunstwerke im öffentlichen Raum von Stephan Balkenhol gestoßen bin, stand ich bei meinem letzten Besuch in Neustadt an der Weinstraße unverhofft erneut vor einem Balkenholsches Kunstwerk. Es trägt den Titel „Der Freiheit eine Gasse“ und steht im Rathaus-Innenhof, also ziemlich zentral i... mehr auf hjschlichting.wordpress.com
BRDigung – Haben Sie heute schon Ihre tägliche Portion Demokratie-Rettung konsumiert? Falls nicht, keine Sorge: Die „Zivilgesellschaft“ ist bereits im Einsatz. Es ist ein herzerwärmendes Bild: Hunderte Menschen, bewaffnet mit Trillerpfeifen, moralischer Überlegenheit und dem festen Glauben, dass man das Grundgesetz am besten... mehr auf qpress.de
Am 8. Juli 2026 veröffentlichte der Rechnungshof einen Bericht, der die strukturellen Defizite der österreichischen Wirtschaftskammer aufzeigt. Laut NEOS, vertreten durch Generalsekretär Douglas Hoyos, sind umfangreiche Reformen dringend notwendig, um die Interessen der Unternehmer:innen zu wahren und die Kammer zu modernisieren. Reformbedarf in... mehr auf newspartner.at
Am 12. Juli 2026 um 22.15 Uhr feiert die Kulturdokumentation „Weites Land – Österreich“ ihr großes Finale auf ORF 2. Diese zehnteilige Reihe, die im Sommer 2022 begann, hat sich zur Aufgabe gemacht, die österreichische Identität und Mentalität zu ergründen. Die Regisseurin Jennifer Rezny hat in den letzten fünf Jahren eine Reise durch die neun .... mehr auf newspartner.at
Am 8. Juli 2026 erschütterte ein Vorfall in Leoben Österreich: Ein „Sieg-Heil“-Ruf sorgte für Empörung und politische Konsequenzen. Die NEOS, eine liberale Partei in Österreich, reagierten prompt und forderten eine umgehende Sicherheitsüberprüfung in den Büros von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und Nationalratspräsident Walter Rosenkranz. Diese Fo... mehr auf newspartner.at
Ein im Absturz befindliches Finanz- oder Wirtschaftssystem „rettet“ sich meist nicht durch einen einzigen Trick, sondern durch harte Kombinationen aus Geldpolitik, Staatsfinanzen, Bankenstabilisierung und Strukturreformen. Inflation und Krieg können dabei entweder Symptome oder Beschleuniger der Krise sein, aber sie sind keine verläs... mehr auf konjunktion.info
Der Titel des neuen Buches ist etwas merkwürdig, wenn man Francis Fukuyamas Schriften nicht kennt: Der letzte Mensch (Übersetzer: Helmut Dierlamm und Thomas Stauder). Nach dem kurzen Vorwort scheint der 1952 geborene Amerikaner mit japanischen Wurzeln mit diesem Buch eine Art Autobiographie, ein Memoir, vorzulegen. Er erzählt von seiner Familie, de... mehr auf begleitschreiben.net
Der Wattenscheider Dennis Radtke (CDU) ist Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und Mitglied des Europaparlaments. Die Pflegereform seiner Parteifreundin, Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, sieht er kritisch. Herr Radtke, aus Ihrer Sicht: Ist das eine Pflegereform oder ein Sanierungsprogramm, um die Pflegeversicherung... mehr auf ruhrbarone.de
Mirze Edis (Mitglied des deutschen Bundestags, Die Linke) veröffentlichte am 5. Juni 2026 auf Instagram und Facebook ein Foto von Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton mit der, eher abenteuerlichen, Behauptung: “Diese drei Männer haben 9 Länder überfallen, 11 Millionen Menschen umgebracht und keiner bezeichnet sie als Terroristen. Das zeigt... mehr auf ruhrbarone.de
Während der Proteste gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland wurde ein Teilnehmer von anderen Demonstranten aufgrund eines sichtbaren, jüdisch konnotierten Kleidungsstücks bedrängt und verfolgt. Ruhrbarone hat mit der betroffenen Person gesprochen. Am vergangenen Samstag, dem vierten Juli 2026, fand im thüringischen Erfurt der Parteitag... mehr auf ruhrbarone.de
Ruhrgebiet: „Nur in Deutschland schrumpft unser Portfolio“(€)…Welt NRW: Jede dritte Brücke in NRW ist marode…RP NRW: Telegram-Gruppen treiben Turbo-Radikalisierung…NTV NRW: Kampf gegen Antisemitismus an Unis(€)…NW NRW: Die Intoleranz des CSD – Schwul ist nicht links(€)…Welt NRW: „Ich würde gerne mit Benjami... mehr auf ruhrbarone.de
Die von uns gewählten – und reichlichst bezahlten! – Politiker sind doch primär an unserem Wohl interessiert. Oder?Einerseits, weil sie das in ihren Wahlkampfreden doch immer wieder beteuern, andererseits, weil wir Wähler sie gewählt haben und uns doch nicht geirrt haben können. Deshalb ist die folgende Frage doch sicher einfach zu bean... mehr auf payoli.wordpress.com
Ein „Kaffeeklatsch“ im Internet, an Bord eines Blogs, der in beinahe 15 Jahren so gut wie alle Skincare-Themen und unvergleichlich viel Anderes durchgeackert hat – Willkommen! Jeder Mittwoch ist neu, überraschend und inspirierend. Immer hereinspaziert… Heutzutage ist die Welt ja klein, man verliert seine Heimat nie aus den Augen, wenn man de... mehr auf konsumkaiser.com
Nachdem jemand laut darüber nachgedacht hatte, warum eigentlich der Jenaer Oberbürgermeister im JenaTV seine wöchentliche Rede ans Volk verbreiten darf, nicht aber die Stadtratsfraktionen, gibt es jetzt einmal monatlich die „Fraktionszeit“.In der letzten schickten die Grünen ihre Ortsteilbürgermeisterin (die auch … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com
WASHINGTON / ZÜRICH – In einer Welt, die sich noch immer an die revolutionäre Verleihung des FIFA-Friedenspreises an Donald Trump erinnert, hat der Präsident der Vereinigten Staaten heute erneut bewiesen, dass man den Fußball nicht nur spielen, sondern auch „optimieren“ kann. In einem zweiten historischen Telefonat mit FIFA-... mehr auf qpress.de
Am 7. Juli 2026 sorgte eine Rede von FPÖ-Verfassungssprecher NAbg. MMag. Dr. Michael Schilchegger im österreichischen Parlament für Aufsehen. In seiner Kritik an der aktuellen Asyl- und Einwanderungspolitik der ÖVP hob Schilchegger die wachsende Kriminalitätsentwicklung in Österreich als besorgniserregend hervor. Er betonte, dass die Abschiebung... mehr auf newspartner.at
Am 7. Juli 2026 hat der Grüne Klub im Wiener Rathaus eine Pressemitteilung veröffentlicht, die eine bedeutende Reform der Wohnungsvergabe in Wien begrüßt. Diese Reform, die die Vergabe von Gemeindewohnungen und geförderten Wohnungen betrifft, wird als Schritt in die richtige Richtung angesehen. Die Notwendigkeit, die Wohnungsbedarfe regelmäßig z... mehr auf newspartner.at
Die Gelsenkirchener AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias sieht sich nach mehreren öffentlichen Äußerungen und Veröffentlichungen mit insgesamt 14 Strafanzeigen konfrontiert. Nach Angaben eines Sprechers der zuständigen Staatsanwaltschaft Köln beziehen sich die Anzeigen auf verschiedene mutmaßliche Straftatbestände. Zuvor war Seli-Zacharias ... mehr auf ruhrbarone.de
Die Bestrebungen der undemokratischen EU bzgl. der digitalen ID und der gesamten Infrastruktur um dieses digitale Gefängnis gehen unvermindert weiter. So hat die Europäische Kommission nun das von ihr betriebene eIDAS-Dashboard als zentralen Bestandteil des gesamten europäischen Vertrauensrahmens für digitale Identitäten und als tragende Säule f... mehr auf konjunktion.info
Das Ende 2024 eingeführte Selbstbestimmungsgesetz sollte Freiheit schaffen. Doch fehlende Definitionen, offene Missbrauchsfragen und juristische Streitfälle zeigen: Das Sprechaktgesetz produziert neue Unsicherheiten – auch für jene, die es schützen soll. Von unserem Gastautor Till Randolf Amelung. „Ziel dieses Gesetzes ist es, die personenstandsre... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Monat für Monat fallen in NRW 3000 Industriejobs weg…RP NRW: NRW muss mehr tun, um sein Potenzial zu nutzen…NTV NRW: Anschlag auf jüdisches Gedenkprojekt…NTV NRW: „Büdchen haben Glück, dass das Ordnungsamt wegguckt“…KStA NRW: Jetzt hält er sich für einen Gladiator(€)…FAZ Ukraine: Ukraine fliegt mit über 400 Drohne... mehr auf ruhrbarone.de
Protestaktionen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ Der Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf war am Montag (6. Juli) geprägt von Fahrzeugen aus NRW-Städten und Kreisen. Oberbürgermeister und Kämmerer haben dort ihre Forderungen verdeutlicht. Nun sind sie auf dem Weg nach Berlin, wo sie am Dienstag durchs Regierungsviertel fahren. Für d... mehr auf mg-heute.de
Ein Berliner Jugendzentrum wird regelmäßig Opfer antisemitischer Sprühereien und Sachbeschädigungen. Letzten Samstag eskalierte die Situation. Mitglieder einer pro-israelischen Gruppierung des Jugendzentrums werden belagert und tätlich angegriffen. Bei den Tätern handelt es sich allerdings nicht, wie in der Vergangenheit, um Neonazis, sondern um pr... mehr auf ruhrbarone.de
Magdeburg – Stellt euch vor, es ist Sommer 2026. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt rückt mit Riesenschritten näher – 6. September, nicht vergessen! und die AfD thront in den Umfragen bei 41 Prozent, weit vor der CDU mit 25 Prozentpunkten. Die Stimmung im Land ist angespannt: Viele Bürger sind unzufrieden, während ... mehr auf qpress.de
Kaum hatte die FIFA die Sperre gegen US-Stürmer Folarin Balogun nach dessen Roter Karte im Sechzehntelfinale zur Bewährung ausgesetzt, war die Aufregung riesig. Als dann Berichte auftauchten, wonach US-Präsident Donald Trump persönlich bei FIFA-Präsident Gianni Infantino interveniert haben soll, überschlugen sich die Reaktionen. Jürgen Klopp sprach... mehr auf ruhrbarone.de
Der Große Preis von Großbritannien, der am 5. Juli 2026 stattfand, zog eine beeindruckende Anzahl von Zuschauern in Österreich an. Mit bis zu 684.000 Motorsportfans, die das Rennen live auf ORF 1 verfolgten, erreichte die Übertragung einen Marktanteil von 47 Prozent. Besonders bemerkenswert war das Interesse in den jungen Zielgruppen, wo die Quo... mehr auf newspartner.at
Österreich steht vor einer bedeutenden Veränderung im Kampf gegen Umweltverschmutzung. Am 6. Juli 2026 beschloss der Nationalrat das Verbot von Einweg-Vapes, das bis Ende des Jahres in Kraft treten soll. Diese Entscheidung markiert einen entscheidenden Schritt im Umweltschutz, besonders im Hinblick auf die Reduzierung von Elektroschrott und Ress... mehr auf newspartner.at
Am 6. Juli 2026 beschloss der Hauptausschuss des österreichischen Nationalrates einstimmig die Verlängerung der strategischen Gasreserve bis 2029. Diese Entscheidung kommt in einem kritischen Moment, da die geopolitischen Spannungen, insbesondere der Iran-Krieg, die Bedeutung von Energie als Sicherheitsfrage unterstreichen. Die Verlängerung der ... mehr auf newspartner.at
NRW: Flughäfen bereiten sich auf Ferienansturm vor(€)…RP NRW: Firmen hadern mit der Bundeswehr(€)…WAZ NRW: Hier gibt es Kunst auch für den kleineren Geldbeutel(€)…FAZ Ukraine: Massiver russischer Angriff auf Kiew…Welt Ukraine: Luftalarm in fast der gesamten Ukraine…FAZ Ukraine: Gamer, die echte Drohnen fliegen? Ja, bit... mehr auf ruhrbarone.de
Als die zuständige Staatsanwältin ins Gesundheitsministerium einritt, um zu Jens Spahns dubiosen Maskendeals zu recherchieren, wartete eine Überraschung: Die zugehörigen Akten waren nicht mehr auffindbar. Alles weg, leider, leider. Die Vorgänge seien so leider nicht mehr nachvollziehbar. Am Ende hat die Staatsanwältin die Akten doch bekommen. Die s... mehr auf silencer137.com
Kernenergie ist Klimaschutz – auch wenn das manche nicht hören wollen. Am 18. April 2026 demonstrierten Tausende in Berlin unter dem Motto „Erneuerbare Energien verteidigen“,…
Der Beitrag Nuklearia bei Berliner Klimademo: Kernkraft trotzt dem Geg... mehr auf nuklearia.de
