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Tag politik

Zerreissprobe 10.12.2024 18:30:49

lawfare israel krieg sicherheit politik syrien netanyahu
Auf der weltpolitischen Bühne, speziell im Nahen Osten, geht es gerade hoch zu und her und noch ist nicht absehbar, wie sich die Dinge in Syrien entwickeln werden, wo es bereits zu ersten sehr unschönen Zusammenstössen zwischen verschiedenen Gruppierungen kommt. … Weite... mehr auf schreibschaukel.wordpress.com

Irritiert, erstaunt, ungläubig … 10.12.2024 14:28:16

araber-"palã¤stinenser" syrien gesellschaft & migration freiheit gesellschaft frieden assad aktuell israel islamischer staat araber-"palästinenser" politik islam krieg terrorismus medien islamisten gesellschaft & migration
Wenig Zeit habe ich in den letzten Tagen mit Nachrichtensendungen verbracht – private Dinge hatten Vorrang! Aber das, was doch bis zu mir durchdringt, versetzt mich in einen immer noch anhaltenden Zustand aus Irritation, Fassungslosigkeit, Erstaunen und ungläubigem Nichtbegreifen. In rasender Geschwindigkeit, ich muss es sicher nicht auch noc... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Trusted Flagger: Wächter des Internets oder neue Zensurbehörde? 10.12.2024 14:02:50

hasskommentare plattformregulierung soziale netzwerke digitale zukunft top stories politik bnetza bundestag artikel digitale kommunikation digital services act bundesregierung allgemein social media digitalpolitik trusted flagger soziale medien
In der EU gibt es mittlerweile Trusted Flagger, deren Einführung in Deutschland aber auch eine politische Debatte über Meinungsfreiheit ausgelöst hat. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Karte zeigt Standorte tausender Geo-Engineering-Projekte weltweit 10.12.2024 12:54:00

wetter geo-engineering klima geo-engineering-operationen alle artikel politik
Wie weit die (meisten) herrschenden Konzern-Medien von der Wirklichkeit entfernt sind, sieht man unter anderen an „Geo-Engineering“. Methoden und Technologien, Wetter- und Klima zu manipulieren. Das ist keine „Verschwörungstheorie“, sondern seit Jahrzehnten auf die eine oder andere Form Praxis. Eine größere öffentliche Debatte gibt es nicht darüber... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Baselbieter Regierungsratswahlen: Es braucht frische Kräfte – auch von ausserhalb des Liestaler Politbiotops 10.12.2024 12:35:59

baselland politik
Nadine Jermann war Mitglied des Bankrats der BLKB, ist Gemeindepräsidentin von Buus, neue Präsidentin des Verbands Basellandschaftlicher Gemeinden, VBLG, und eben neu auch FDP-Landrätin. So gesehen, schon eine ziemliche Nummer. (Leserkommentar – habe den als Ironie gelesen, sei’s drum.) Mal abgesehen davon, welche Partikulargruppe der FDP und... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Exodus-Gedanken 10.12.2024 09:59:00

politik
Keine einzelne Meldung, aber eine Tendenz: vielen Nutzern des früheren Twitter (früher Twitter) fällt auf, dass Icks (das frühere Twitter) stetig abnimmt in seiner Attraktivität und sie verlassen die inzwischen rechtsextrem orientierte Plattform. Eine Reihe User wechselt zu Bluesky, was sich offiziell als dezentral ... mehr auf compyblog.de

Syrien: ISIS = Daesh = HTS – Der Sturz Assads und mögliche Absprachen 10.12.2024 09:56:41

sturz großer neustart ukraine syrien mainstreammedien assad israel russland politik usa weltgeschehen
Wer meinen Blog seit längerem verfolgt, weiß, dass ich immer wieder über das „falsche Ost-West-Paradigma“ schreibe. Dabei geht es um die aus meiner Sicht klar erkennbare Zusammenarbeit zwischen Ost und West im Kontext der Neuen Weltordnung/des Großen Neustarts und der bewusst gesetzten falschen Annahme in der Bevölkerung, dass Ost un... mehr auf konjunktion.info

BASECAMP Kitchen Talk: Katrin Bauerfeind im Gespräch mit Felix Banaszak 10.12.2024 09:28:19

felix banaszak allgemein kitchen talk digitale verantwortung katrin bauerfeind wirtschaftspolitik politik klimaschutz digitaler klimaschutz
Katrin Bauerfeind lädt zum Live-Podcast an den Küchentisch ins BASECAMP nach Berlin-Mitte ein. Warum der Küchentisch? Wir denken einfach, die besten Gespräche finden dort statt!  Dieses Mal zu Gast: Felix Banaszak, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein persönliches Gespräch, ohne privat zu werden über Biografisches, Dienstliches, Wichtig... mehr auf udldigital.de

Die neue EU-Kommission macht Krieg nachhaltig und grün. 10.12.2024 08:46:00

politik alle artikel kommissionspräsidentin ursula von der leyen kommissionsprã¤sidentin ursula von der leyen krieg rã¼stung verteidigungsindustrie rüstung deutschland
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, eine „neue Ära der europäischen Verteidigung und Sicherheit“ einzuleiten. Im Zentrum dieser Ambitionen stehen milliardenschwere Investitionen in die Rüstung. Laut von der Leyen sollen in den kommenden zehn Jahren mindestens 500 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um Europa gegen Bedrohunge... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

SPD Windeck: Sicherheit und Feuerwehr – Das gehört zusammen 10.12.2024 08:25:30

spd-windeck politik feuerwehr sicherheit
Die Gemeinde Windeck verfügt über... mehr auf windeck24.info

EU plant Schadenersatz für fehlerhafte Software 10.12.2024 08:00:00

sicherheit handy gesetze und vorschriften politik unternehmen und märkte
Die bisherige EU-Richtlinie für Produkthaftung stammte aus dem Jahr 1985. Nun gilt eine neue, die Software stärker in den Blickpunkt rückt und damit die Rechte der Verbaucher im... mehr auf inside-handy.de

Generalsekretär der NRW-CDU warnt vor Ankunft von Assads Folterknechten in Deutschland 10.12.2024 08:00:18

politik
Der Generalsekretär der NRW-CDU, Paul Ziemiak, warnt davor, dass unter neu ankommenden Flüchtlingen aus Syrien auch Folterknechte des Assad-Regimes sein könnten. „Es ist nicht auszuschließen, dass diese selbst für schlimmste Verbrechen verantwortlich sind“, sagte der Bundestagsabgeordnete aus Iserlohn dem „Kölner Stadt-Anzeiger... mehr auf ruhrbarone.de

Donots live in Köln 10.12.2024 06:05:51

politik
Donots, Mittwoch, 11. Dezember, 21.00 Uhr, Sonic Ballroom, Köln Der Beitrag Donots live in Köln erschien zu... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 10.12.2024 06:00:11

ruhrgebiet ruhrpilot politik
NRW: Wenn hochrangige grüne Beamte Fantasie-Ressorts übernehmen(€)…Welt NRW: Was wird aus den 175.000 Syrern in NRW?(€)…WAZ NRW: Revolte ist abgesagt…Jungle World NRW: AfD-Landesvorstand blockiert Direktkandidaturen…taz NRW: „Das hier ist eine Planloswirtschaft“…Wirtschaftswoche NRW: Ford-Betriebsrat fordert Bekennt... mehr auf ruhrbarone.de

Im schlechtesten Sinne 09.12.2024 20:48:00

politik
 Der Begriff 'bürgerlich' ist ja nicht völlig ohne Grund ein wenig belastet. Nicht nur, weil der große Wolfram Siebeck entweder sofort die Flucht oder die nächste Pumpgun ergriff, sobald irgendwo von 'bürgerlicher Küche', oder schlimmer, 'gutbürgerlicher Küche' die Rede war.Bürgerlich, das kann ... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com

„Quartier am Cityhaus“ in Rheydt: Frühzeitige Beteiligung zum B-Plan Nr. 811/S -Infoveranstaltung am 8. Januar – Anmeldung erforderlich 09.12.2024 19:21:07

politik veranstaltungs-hinweise kurznachrichten soziales wirtschaft
Das Areal rund um den sogenannten „Tellmannplatz“, das Cityhaus und das ehemalige Lankes-Gelände soll städtebaulich entwickelt werden. Die Grundlagen dafür schafft die Stadt derzeit in einem Bebauungsplan-Verfahren (Nr. 811/S). Im November hat die Verwaltung den... Der Beitrag ... mehr auf mg-heute.de

Anerkennung von Vordienstzeiten: Besser solidarische Rente für alle! 09.12.2024 19:00:10

politik lokale nachrichten soziales stadt & töchter wirtschaft
Am 11.12.2024 wird der Rat der Stadt Mönchengladbach in nichtöffentlicher Sitzung über die Anerkennung von Vordienstzeiten der drei neueren Beigeordneten entscheiden. Dabei ist auch öffentlich bekannt, dass Wahlbeamt*innen (Dezernenten und Dezernentinnen) die Zeit der Ausbildung... Der Beitrag ... mehr auf mg-heute.de

Streit beim PEN Berlin: „Zum Schutz der freien Presse gehört es, Journalismus von Terrorpropaganda zu unterscheiden“ 09.12.2024 15:41:41

politik
Bereits vor einem Jahr gab es Streit im PEN Berlin um die Haltung zum Thema Israel. Damals traten unter anderem Ernst Piper, Julia Franck und Ramona Ambs aus der Schriftstellervereinigung aus. Eine gestern nach langer und strittiger Diskussion beschlossene Resolution zum Schutz von Journalisten und Schriftstellern im aktuellen Nahost-Konflikt ha... mehr auf ruhrbarone.de

Ein Montag voller Fragen und eine Quizfrage 09.12.2024 10:37:54

einischten politik
Geht es Ihnen auch so: Man wacht auf mit einer unsinnigen Frage im Kopf und man fragt sich, wieso, verdammt nochmal, ausgerechnet diese Frage vor dem Frühstück? Die  Aufwachfrage war die: Wie heisst eigentlich der Chefredaktor des Tagsanzeigers? Ich meine, neben der NZZ ist der Tagi die andere (bedeutende) journalistische Stimme in der Deutschweiz.... mehr auf arlesheimreloaded.ch

On the road to Damascus 09.12.2024 10:12:03

k.p. kavafis poetry politik politics alltag dichtung syrien c.p. cavafy historisches gesellschaft syria
Scroll for English Enttäuschen muss ich diejenigen, die unter diesem Titel etwas über Von-Saulus-zu-Paulus oder zum politischen Basar nach der Abdankung von Baschar lesen wollen. Stattdessen habe ich sechsundneunzig Jahre altes Apolitisches aus dem Orient, eventuell auch für den Okzident zu propagieren. Der Ich-Erzähler ist ein fiktiver, spätantike... mehr auf philori.wordpress.com

Es geht zu Ende: Der Traum von liberaler Demokratie ist ausgeträumt 09.12.2024 09:12:51

gesellschaft afd behinderung erlebte geschichte kreisjobcenter faschismus zukunft leben politik demokratie
Seit Monaten möchte ich etwas schreiben, möchte mir all die Gedanken aus dem Kopf hämmern, die mich vor allem Nachts heimsuchen, aber es gelingt mir einfach nicht, weil sie immer wieder durcheinander geraten und sich gegenseitig den Weg nach draußen … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Der Ruhrpilot 09.12.2024 06:00:57

politik ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: Wohnen in NRW wird teurer(€)…RP NRW: Syrer feiern in mehreren NRW-Städten…WAZ NRW: So werden ARD und ZDF besser – und schlanker(€)..WAZ Israel: Israel verlegt Panzer an Grenze…WAZ Israel: Israel spricht von „historischem Tag“…Jüdische Allgemeine Ukraine: 43.000 ukrainische Soldaten seit Kriegsbeginn... mehr auf ruhrbarone.de

Steuern steuern 09.12.2024 05:56:00

alltag tagebuch wünsche geld recht aktuelles wahl die besten tipps politik abgaben einkaufen gesellschaft fpö van der bellen steuer nehammer
Ich will ganz sicher nicht gegen auch nur irgend jemanden hetzen, auch wenn es in den nächsten Zeilen danach aussehen könnte. Ich will nur den Anlass der folgenden Idee aufzeigen. Wer bitte zahlt die Gehälter der derzeit mehr Pausen als sonst etwas machenden Koalitionsverhandlungs- Politiker? Vielleicht die Steuerzahler, die tagtäglich fleißig arbe... mehr auf payoli.wordpress.com

Haftbefanjahu 09.12.2024 05:33:00

politik
Meldung vom 21. November: Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) erlässt die beantragten internationalen Haftbefehle gegen die israelischen Politiker Netanjahu und Gala... mehr auf compyblog.de

mit echten-gefälschten $ finanziert: Die Terroristen Führer des Abu Muhammad al-Dscholani – HTS in Syrien 09.12.2024 03:39:23

spezial syrien nato allgemein europa hay'at-tahrir-asch-scham (hts) bu muhammad al-dscholani krieg politik usa israel
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/syrien-milizenfuehrer-al-dscholani-100.html?utm_source=firefox-newtab-de-de so dumm sind heute die Medien und Politiker, jubeln einem CIA Terroristen und Mörder zu und auf Berlin Strassen jubeln bekloppte Syrer Und die Judenraute beherrscht er auch. Selbe Schule, Workshop wie u.a. Angela Merkel Alte Terrorist... mehr auf geopolitiker.wordpress.com

web.weekly vom 09. Dezember bis zum 15. Dezember 08.12.2024 19:00:56

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Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Work-Shops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region, sowie Kultur und Sport vor. Mit Emp... mehr auf webmoritz.de

Was sagen denn eigentlich die „Anführer“ Europas zu Syrien? 08.12.2024 17:56:32

dschihadisten christen syrien muhammad al jawlani is alle artikel politik
Terroristen werden eben mal schnell zu Rebellen gemacht. Also harmlose James Dean’s, die nur Gutes im Sinne haben. Israels Liebesaffäre mit syrischen Dschihadisten. Seit Jahren unterstützen die Zionisten die radikalsten Elemente in Syrien. Hier ein interessanter Artikel dazu Wikileaks Quelle (https://x.com/wikileaks/status/1865625052810506277... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Gute Nachricht? 08.12.2024 12:39:41

verã¤nderungen krieg religion israel politik veränderungen syrien
Das Erfreuliche zuerst: Challah zu machen gelingt mir mittlerweile recht gut, weshalb ich hier ein bisschen damit angebe.Leider musste die Brunch Einladung dann trotzdem abgesagt werden, weil mich ein fieses Virus niederstreckte. Natürlich pünktlich zum Wochenende, selbst eineinhalb Jahre nach … ... mehr auf schreibschaukel.wordpress.com

„Mehr Milei und Musk wagen“ – Neoliberale Moralisten entrüsten sich über Christian Lindner 08.12.2024 09:24:04

rt de susan bonath politik javier milei elon musk christian lindner
FDP-Chef und Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Deutschlands Moralisten auf den Plan gerufen. Darf man Argentiniens neoliberalen Kettensägen-Staatschef loben? Was all die Kritiker vergessen: Deutschland geht schon seit Jahrzehnten den gleichen Weg in Trippelschritten. Von Susan Bonath Täglich treibt die Presse … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Syrien ist nach wie vor ein existierender Staat. Was bisher bekannt ist. 08.12.2024 08:40:00

alle artikel politik aleppo assad damaskus# syrien
In der Provinz Hama dehnen die Terroristen langsam ihre Kontrollzone aus. In den Außenbezirken von Homs finden Kämpfe statt. Syrer berichten von heftigem Widerstand und dass die Kämpfer nicht in die Stadt eingedrungen sind. Wie nah an der Wahrheit ist das? Das ist eine offene Frage. 🫤In Raqqa und Deir ez-Zor geben die syrischen Streitkräfte &#... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Keine Aufklärung: Krankenkassen ignorieren gesetzliche Pflicht 08.12.2024 08:00:00

gesundheit gesetze und vorschriften zuhause politik
Am 25. Januar 2025 wird die digitale Patientenakte für die gesetzlich Krankenversicherten eingeführt. Über Möglichkeiten der ePA-Nutzung zu widersprechen, informieren die Kassen j... mehr auf inside-handy.de

Der Ruhrpilot 08.12.2024 06:00:20

ruhrgebiet ruhrpilot politik
NRW: Hunderte neue Ausbildungsstellen gegen Lokführermangel…Welt NRW: Mit diesen Tipps startet die CDU in den Wahlkampf(€)…RP NRW: Haßelmann und Dröge Spitzenkandidatinnen der Grünen…MSN Israel: Hamas veröffentlicht Geisel-Video…Welt Israel: Israel stockt Truppen auf Golanhöhen auf…NZZ Ukraine: Für seine „Deals“ feh... mehr auf ruhrbarone.de

Was geschieht gerade in Syrien? 07.12.2024 17:15:13

politik
Im Mena-Watch-Talk bringt Thomas von der Osten-Sacken etwas Licht in die sich überstürzenden Ereignisse in Syrien. In Syrien überschlagen sich dieser Tage die Ereignisse. Rebellen, dominiert von der islamistischen Miliz Hayat Tahrir asch-Sham (»Komitee zur Befreiung der Levante«/HTS) unter der Führung des Chefs des ehemals syrischen al-Qaida-Abl... mehr auf ruhrbarone.de

ComPod #1011: United Hells, Teil 2 07.12.2024 16:16:00

podcast politik compod
Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr. Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: Regierung Scholzew  Rechtsoldaten Wahlkrampf Dji... mehr auf compyblog.de

Aus der Hauptausschuss-Sizung: Keine Bereitschaft sich der Bezahlkarte entgegen zu stellen 07.12.2024 18:13:51

lokale nachrichten stadt & töchter soziales bezahlkarte politik
Im Hauptausschuss am 4.12.2024 wurde erstmals über den Antrag der Linksfraktion beraten, dass die Stadt die vom Land geplante Opt-Out-Option zur Bezahlkarte für Geflüchtete nutzen. Also alle derzeitigen Planungen auf kommunaler Ebene einstellen soll. Alle... Der Beitrag ... mehr auf mg-heute.de

Demütigung 07.12.2024 17:22:14

politik
Manchmal würde ich mir wünschen Christian Lindner, Markus Söder und Friedrich Merz hätten in der Geschichte aufgepasst. Am Ende der Weimarer Republik kürzten die Handelnden bei den Armen und Ärmsten. Der Effekt dieser Politik war, dass die NSdAP dadurch Zulauf erhielt. Ca. ein Drittel der NSdAP-Wähler speisten sich aus diesem Reservoir und verhalfe... mehr auf arnold-schiller.de

Verantwortungslosigkeit 07.12.2024 17:15:33

politik
 Dass die AfD verantwortungslos ist und sich für die Demokratie nicht interessiert sollte nicht weiter überraschen. Beamte, die sich der bundesrepublikanischen Demokratie verpflichtet fühlen, warnen rechtzeitig und werden somit ihrer Verantwortung gerecht. Die Bundeswahlleiterin schreibt „Soweit Termine und Fristen in die Weihnachtszeit oder ... mehr auf arnold-schiller.de

Dieser Deutsche 07.12.2024 16:51:49

politik gesellschaft
Über die Anstandslosigkeit, Überheblichkeit und Niedertracht der Deutschen   AfD nennt sich die Alternative für Deutschland und in manchen Landesteilen wählt über jeder dritte Deutsche diese Anstandslosigkeit. Die Deutschen sonnen sich in ihrem Fleiß. Die Deutschen halten sich für besser als andere Menschen und pflegen jene Kultur der Überheblichke... mehr auf arnold-schiller.de

Angst, Mut und Feigheit – oder wieso die Ukraine mit dem Rücken an der Wand steht 07.12.2024 11:10:13

politik
Der Mensch kommt schwach und hilflos zur Welt – das ist die Art und Weise, wie die Natur es für uns vorgesehen hat. Wir sind auf andere Menschen angewiesen, um zu wachsen und stärker zu werden. Eine Garantie dafür gibt es jedoch nicht. Wer Glück hat, was den Zeitpunkt, den Ort und die Eltern seiner […] ... mehr auf ruhrbarone.de

Land fördert Schulbauten im Kreis 07.12.2024 13:15:36

stuttgart minister peter hauk top cdu politik
(Foto: Ministerium) Stuttgart. (pm) Minister Peter Hauk (CDU) hat die Bedeutung der Schulbauförderung für den ländlichen Raum hervorgehoben. Insgesamt stellt [...]... mehr auf nokzeit.de