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Tag politik

Die Flucht vom Häftling Dijvar Gündüz in Essen 17.10.2026 16:21:54

essen politik
Am vergangenen Mittwoch (14. Oktober 2026) gelang dem Häftling Dijvar Gündüz in der Essener Innenstadt die Flucht, nachdem er während eines bewachten Arzttermins am Kennedyplatz von zwei maskierten und bewaffneten Männern befreit worden war. Der Vorfall wirft Fragen zur Sicherheit bei Gefangenentransporten, zur Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörde... mehr auf ruhrbarone.de

Die Linke plant eine Friedenskonferenz. Die NATO sitzt schon auf der Anklagebank. 17.10.2026 16:12:55

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Die Linke plant 2027 eine Friedenskonferenz. Ihr neuer Beschluss zeigt schon jetzt, wie die Debatte über NATO, Russland und die Ukraine gelenkt wird.... mehr auf ruhrbarone.de

Goldene Zeiten (Teil 10) – 1967: Vom Wassertreter zur „Arche Noah“ 17.10.2026 14:00:34

satire deutschland politik kindergeschichten
STOLZENHAGEN / WANDLITZ – Das Jahr 1967 neigte sich dem Sommer zu, und die 5. Klasse war Geschichte. Ich hatte das basisdemokratische Votum für […] Der Beitrag Goldene Zeiten (Teil 10) – 1967: Vom Wassertreter zur „Arche... mehr auf qpress.de

Grimme Online Award 2026: Meine Empfehlungen 17.10.2026 13:01:01

informationsfreiheitsgesetz brandmelder di.day politik digitale souveränität klima grimme online award
17.10.2026 | Grimme-Institut hat Nominierungen für Grimme Online Award 2026 bekannt gegeben: 28 Netzangebote aus fast 600 Einreichungen: Publikumsvoting seit 16. Oktober... mehr auf ralf-simon.de

Tiroler ÖVP plant Abspaltung: Zerfallsprozess der Volkspartei 17.10.2026 11:25:01

abspaltung volkspartei kanzler stocker politik neuwahlen tiroler övp österreichische politik fpö
In einer überraschenden politischen Entwicklung am 17. Oktober 2026 hat die Tiroler ÖVP den Plan offenbart, eine eigene „Tirol-Mitgliedschaft“ einzuführen. Diese Entscheidung wird von vielen als Zeichen des …... mehr auf newspartner.at

Die Linke Berlin: Helmut Kohl wird posthum zum Kronzeugen für Vedi Emde 17.10.2026 06:30:54

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Die Linken-Spitze distanziert sich von Vedi Emde. Ihre Palästina-LAG verteidigt sie weiter – und bemüht dafür sogar Helmut Kohl und die DDR.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 17.10.2026 06:00:20

politik nachrichten ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: Die Methode Wüst(€)…FAZ NRW: CDU verliert in Wahlumfrage in NRW deutlich…NTV NRW: „Der unbeliebte Kanzler zieht auch Wüst nach unten“…t-online NRW: AfD-Politiker will Mensur mit Parteikollegen austragen…Zeit NRW: „Der Haustürschlüssel zur Wohnungspolitik gehört nicht nach Brüssel“(€)…Welt NRW: Jung, tü... mehr auf ruhrbarone.de

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien: Abteilungsklausur unter dem Motto „Zusammen“ 16.10.2026 18:40:18

newsletter allgemein bundesregierung kultur politik medien event
Am 18. November findet im BASECAMP eine interne Abteilungsklausur der Abteilung KM3 des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) statt (Teilnahme nur auf persönliche Einladung möglich). [...]... mehr auf udldigital.de

Vorsicht, Huch! 16.10.2026 16:31:32

kultur politik
Sidan Khudeda ist Künstler, macht Musik, malt und schreibt. Er ist Jeside und hat den Genozid des Islamischen Staates 2014 überlebt. Heute lebt er in Deutschland. Er bot dem AStA der Universität Wuppertal an, dort auszustellen und zu lesen. Sein Angebot wurde abgelehnt, aber nicht, weil seine Bilder oder Texte den studentischen Nachwuchspolitikern ... mehr auf ruhrbarone.de

State of the Union 16.10.2026 15:33:31

politik
Normalerweise winke ich genervt ab, wenn es pauschal gegen "die Politiker" geht. Denn "die Politiker" sind ja nicht nur die, die wohlbesoldet im Bundestag und in den Landtagen sitzen, sondern auch die vielen ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Gemeinderäte, die das neben dem Beruf machen, einiges an Freizeit un... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com

„Waffen der Kritik“: SPD und Grüne bringen die weiße Fahne mit 16.10.2026 12:43:23

linkspartei berlin die linke berlin elif eralp rot-grün-rot linksjugend berlin die linke meinung rot-grã¼n-rot politik linkspartei
Die Gegner von Rot-Grün-Rot mobilisieren weiter. Zwei Aktivisten aus der Berliner Linksjugend wollen schon Koalitionsverhandlungen verhindern. Für SPD und Grüne wird das Vertrauen in die Linke zur Mutprobe.... mehr auf ruhrbarone.de

Österreichs Sicherheit im Fokus: Putins Schattenkrieg 16.10.2026 11:24:36

sicherheit cyberangriffe sabotage hybride kriegsführung österreich spionage kreml politik
Am 16. Oktober 2026 sorgt eine brisante Diskussion für Aufsehen: Österreichs Sicherheit steht erneut im Mittelpunkt, da Russland Europas kritische Infrastruktur ins Visier genommen hat. Wien, bekannt als …... mehr auf newspartner.at

Grüne Bundesländertour: Leonore Gewessler unterwegs 16.10.2026 11:24:26

österreich leonore gewessler nachhaltigkeit bundesländertour umweltpolitik klimaschutz politik grüne
Am 16. Oktober 2026 verkündeten die Grünen in einer Pressemitteilung die bevorstehende Bundesländertour von Bundessprecherin Leonore Gewessler. Diese Tour, die vom 19. bis zum 24. Oktober stattfindet, umfasst …... mehr auf newspartner.at

Berlin sondiert: Emde hat Forderungen. SPD und Grüne haben Leidensfähigkeit. 16.10.2026 08:30:46

linkspartei vanessa emde politik grã¼ne vedi emde meinung antisemitismus lag palästinasolidarität grüne die linke sondierungen lag palã¤stinasolidaritã¤t spd berlin lag shalom linkspartei berlin die linke berlin
Vedi Emde nimmt nichts zurück. Zwei Tage nach ihrer Unterschrift unter die Fraktionserklärung greift sie SPD und Grüne an. Was ist die Berliner Verständigung wert?... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 16.10.2026 06:00:24

ruhrpilot ruhrgebiet politik nachrichten
NRW: FDP sieht NRW auf „Abstiegsplatz“…Stern NRW: Bahnt sich in NRW ein Bündnis aus CDU, Grünen und SPD an?...KStA NRW: So viele Menschen wurden Opfer von häuslicher Gewalt…WAZ NRW: Führungslos in schwerer Zeit(€)…FAZ Debatte: Attentate auf Josef Schuster und Volker Beck geplant…JA Debatte: „Die Feindschaft gegen Israe... mehr auf ruhrbarone.de

Deutsche KI-Souveränität aus Amerika 15.10.2026 22:25:36

ki künstliche intelligenz politik kã¼nstliche intelligenz
Deutschland will bei der künstlichen Intelligenz unabhängiger werden. Dafür holt sich die Bundesregierung ausgerechnet einen amerikanischen Technologiekonzern ins Haus. Nvidia soll helfen, die deutsche Industrie ins KI-Zeitalter zu führen. Man könnte das für einen Widerspruch halten. In der deutschen Digitalpolitik … ... mehr auf georgschneider.de

Kerkeling ins Bellevue? Ein schlechter Witz 15.10.2026 18:00:08

hape kerkeling frank-walter steinmeier politik bundespräsident afd-verbot thüringer landtag bundesversammlung buchenwald schloss bellevue aktuell
Hape Kerkeling schließt eine Kandidatur als Bundespräsident nicht völlig aus. Nach seiner grotesken Buchenwald-Äußerung wäre das keine Aufwertung des Amtes, sondern die nächste Stufe […] Der Beitrag Kerkeling ins Bellevue? Ein schlechter Wit... mehr auf qpress.de

Die Pausenhofschläger stoppen 15.10.2026 17:15:48

wolf iro politik demokratiefeinde deutschland der feind steht rechts rechtsextremismus kein vergessen vermischtes gesellschaft wagenbach
»Sollte die AfD im Herbst 2026 die Mehrheit in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern erlangen und das Amt des Ministerpräsidenten besetzen, kann niemand sagen, dass dies überraschend gekommen sei. Mit der höhnischen Freimütigkeit eines Pausenhofschlägers formuliert die Partei inzwischen ihre Absichten.« Dieses Zitat stammt aus »Was jetzt zä... mehr auf kaffeehaussitzer.de

KI verstehen: Was ist agentische KI? 15.10.2026 13:20:19

regulierung ai act tef portal top stories digitale zukunft künstliche intelligenz digitale verwaltung politik
Welche Aufgaben kann der Staat an KI-Agenten delegieren? Wo braucht es zwingend menschliche Kontrolle? [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Die Linke Berlin: Die Spitze sondiert wieder. Die eigenen Genossen eskalieren weiter. 15.10.2026 12:50:10

spd berlin linkspartei berlin die linke berlin linkspartei meinung grã¼ne vanessa emde politik grüne antisemitismus lag palästinasolidarität sondierungen lag palã¤stinasolidaritã¤t die linke
Die Sondierungen gehen weiter. Die Palästina-LAG der Berliner Linken legt mit Rassismusvorwürfen, einer „Mittäter“-Kachel und einer Ansage an die eigenen Verhandler nach.... mehr auf ruhrbarone.de

NEOS kritisiert Kickls Strategie in Österreichs Politik 15.10.2026 11:24:37

neos politik politische stabilität fpö österreich herbert kickl misstrauensantrag wirtschaftswachstum
Am 15. Oktober 2026 sorgte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat für Aufsehen, als die NEOS-Partei, vertreten durch Generalsekretär Douglas Hoyos, scharfe Kritik an Herbert Kickl von der …... mehr auf newspartner.at

Die Linke NRW: Die Palästina-LAG hat ihre Wunschliste für den Landtag 15.10.2026 10:45:59

landtagswahl 2027 lag palã¤stinasolidaritã¤t die linke jacob bohã© lag palästinasolidarität meinung jacob bohé politik alexandra mehdi nils böhlke linkspartei linkspartei nrw die linke nrw nils bã¶hlke nordrhein-westfalen
Acht Namen, acht Listenplätze: Die Palästina-LAG der Linken NRW empfiehlt Kandidaten für den Landtag. Den Wunsch nach konsequenter Opposition liefert sie gleich mit.... mehr auf ruhrbarone.de

Nord Stream: Ukrainer statt CIA? 15.10.2026 11:00:30

cia wassyl burba selenskyj roman tscherwinsky ulrich thiele nord stream politik nord-stream-sprengung serhii kusnezow ukraine oliver schröm olaf scholz andromeda
Der Investigativjournalist Oliver Schröm sagt, er kenne die mutmaßlichen Drahtzieher der Nord-Stream-Sprengung. Es seien Ukrainer gewesen – aber angeblich nicht Selenskyj und nicht die […] Der Beitrag Nord Stream: Ukrainer statt CIA? erstrahlte... mehr auf qpress.de

Heute auf den Ohren 15.10.2026 09:36:43

philip simon arne semsrott politik satire suse und herr meister tobias mann jagoda marinic gilda con arne susan sziborra-seidlitz grundlos gute laune gesellschaft bengalos im bundestag allgemein humor robert habeck freiheit deluxe olaf meister podcast gilda sahebi
Diese Woche, vor allem am Dienstg, hatte ich zwischendurch immer mal Wartezeiten zu überbrücken und da ich mich in mein aktuelles Buch noch nicht so richtig eingelesen habe (römisches Reich, viele Personen, noch mehr Namen -> verwirrt mich gerade noch … Weiterlesen... mehr auf minorherba.wordpress.com

Spreegeschwurbel: Berlin auf dem Weg in die Kakistokratie? 15.10.2026 09:32:20

politik
Bei der Frage nach der Regierungsfähigkeit der Berliner Linkspartei geht es vor allem um Antisemitismus, Clankriminalität oder Enteignungspläne. Dabei wird vernachlässigt, dass um den Hauptstadtverband ein politisches Gebräu entstanden ist, das viel grundlegendere Zweifel hervorrufen sollte: Ist die Partei überhaupt zurechnungsfähig? Von unserem Ga... mehr auf ruhrbarone.de

Sozialversicherungen: Abschaffen, mit Steuergeldern retten oder umbauen? 15.10.2026 09:09:41

systemfrage wirtschaft politik rente rentensystem leistungen zukunft gesellschaft sozialversicherungen weltgeschehen
Blickt man auf die vergangenen Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, stellt sich unweigerlich die Frage, warum linke/linksextreme Parteien gerade bei Jugendlichen so stark sind. Ein Versuch der Erklärung: Junge Menschen machen sich keine Gedanken über das Älterwerden, und davon profitieren vor allem die Regierungen, die die jüngeren Gener... mehr auf konjunktion.info

Israel auf die Anklagebank. Rückfragen verboten. 15.10.2026 06:30:28

spd berlin linkspartei berlin die linke berlin israel linkspartei grã¼ne meinung politik antisemitismus lag palästinasolidarität grüne die linke sondierungen lag palã¤stinasolidaritã¤t
Die Berliner Palästina-LAG teilt einen Text, der die Antisemitismusdebatte für unangebracht erklärt. Dabei spricht derselbe Beitrag ausdrücklich über Israel. Ein kurzer Kommentar zur bemerkenswerten Themenauswahl.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 15.10.2026 06:00:38

politik nachrichten ruhrgebiet ruhrpilot
Ruhrgebiet: „Wir wollen eine eigenständige Evonik in NRW haben“(€)…RP NRW: Die FDP will zurück in die Zukunft(€)…FAZ NRW: Polizeischutz für Deutschlands größten Betrüger-Clan(€)…Bild NRW: Angestellte Lehrer verlangen gleiches Recht wie Beamte(€)…RP Debatte: Keine Koalition mit Antisemiten(€)…Jungle World Debatte: Verab... mehr auf ruhrbarone.de

Hofreiters Kreml-Keule 15.10.2026 07:00:33

afd doppelmoral bundestag bodo ramelow russland politik russische agentin alice weidel anton hofreiter grüne
Anton Hofreiter erklärt Alice Weidel im Bundestag kurzerhand zur „russischen Agentin“. Beweise braucht man offenbar nur noch, wenn der politische Gegner sie verlangt. Während […] Der Beitrag Hofreiters Kreml-Keule erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de

Waltrop ist pleite – aber für Blödsinn reicht das Geld 14.10.2026 14:11:00

kiepenkerl-brunnen geschäfte innenstadt bã¼rger ruhrgebiet klimainsel ärgernis fördergeld waltrop pleite bürger klima fã¶rdergeld wirtschaft politik ã„rgernis umbau geldverschwendung geschã¤fte
Manchmal muss man gar nicht weit fahren, um zu erleben, wie herrlich öffentliche Fördergelder verpulvert werden können. Ein Spaziergang durch die Waltroper Innenstadt reicht völlig. Meine Heimatstadt ist seit Jahren chronisch klamm, finanziell kaum noch handlungsfähig und auf Fördermittel angewiesen. Doch statt sich auf das zu konzentrieren, was wi... mehr auf ruhrbarone.de

CDU mauert sich ins Grab 14.10.2026 14:00:11

wählerwillen friedrich merz afd harald martenstein brandmauer politik apollo news analyse cdu-krise cdu deutschland union
Die CDU hat einen bemerkenswerten Punkt erreicht: Viele Wähler sind nicht mehr wütend auf sie. Sie erwarten schlicht nichts mehr. Harald Martenstein beschreibt diesen […] Der Beitrag CDU mauert sich ins Grab erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de

SPÖ fordert Aufklärung: Sexismus in Vorarlberg entsetzt 14.10.2026 11:25:20

gleichstellung frauenhass politik pamela rendi-wagner vorarlberg österreich spö diskriminierung frauenrechte sexismus
Am 14. Oktober 2026 sorgte eine Veröffentlichung im Gemeindeblatt von Kennelbach, Vorarlberg, für Aufsehen und Empörung. Sexistische Darstellungen der ehemaligen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner wurden publik, was eine landesweite …... mehr auf newspartner.at

Die Linke Berlin-Neukölln: Buchenwald beschimpfen, mitregieren wollen 14.10.2026 11:00:10

die linke politik ulm5 meinung ag palästina-solidarität neukölln vpnk koalitionen ag palã¤stina-solidaritã¤t buchenwald neukã¶lln berlin
Buchenwald als Gegner, Ulm5 als Vorbilder und herzlicher Dank ans VPNK: Was die Neuköllner Palästina-AG veröffentlicht, wirft Fragen an die Koalitionsfähigkeit der Linken auf.... mehr auf ruhrbarone.de

„Der legalistische Islamismus stellt ein Problem dar“ 14.10.2026 09:05:18

politik
Nachdem die Ethnologieprofessorin Susanne Schröter emeritiert worden war, wickelte die Frankfurter Goethe-Universität das von ihr gegründete und geleitete Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam (FFGI) ab. Damit endete an der Universität auch die Arbeit eines Instituts, das sich kritisch mit dem politischen Islam auseinandersetzte. Viele waren... mehr auf ruhrbarone.de

Systemfrage: Die Akzeptanz von (falschen) Autoritäten 14.10.2026 08:44:59

weltgeschehen schulsystem manipulation bildungswesen herrschaftssystem politik freiheit bildung wissenschaft
Ich werde oft gefragt, warum "wir" in diesem wahnsinnigen Chaos stecken, warum alles auseinanderfällt, warum Moral ein "Ding der Vergangenheit" ist, warum es so viel Spaltung und Hass gibt, warum es so viel Gewalt und Krieg gibt, warum die Globalisierung unausweichlich ist, warum - warum - warum? Damit Herrscher herrschen können, damit di... mehr auf konjunktion.info

Die Linke Berlin-Neukölln: Die Wohnungsfrage führt nach Gaza 14.10.2026 08:30:06

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Die Palästina-AG der Linken Neukölln verbindet das Recht auf Wohnen mit einer Kundgebung. Ihr Telegram-Kanal ist auf der offiziellen Parteiseite verlinkt. Ein Kommentar zum Aufruf und seiner politischen Symbolik.... mehr auf ruhrbarone.de

AfD und BSW: Frieden statt Front 14.10.2026 06:48:28

bsw sachsen-anhalt sanktionen afd ukraine sahra wagenknecht russland politik ulrich siegmund frieden friedensverhandlungen waffenlieferungen
Endlich wird in einem deutschen Parlament wieder darüber gesprochen, dass Kriege nicht nur auf Schlachtfeldern, sondern irgendwann auch an Verhandlungstischen beendet werden müssen. AfD […] Der Beitrag AfD und BSW: Frieden statt Front erstrahl... mehr auf qpress.de

Die Linke Berlin: Fraktion geschlossen, Sondierung unterbrochen 14.10.2026 06:10:56

sondierungen die linke grüne antisemitismus vanessa emde politik grã¼ne linkspartei linkspartei berlin die linke berlin elif eralp berlin tobias schulze spd
Vanessa Emde gehört zur neuen Berliner Linksfraktion. SPD und Grüne unterbrechen die Sondierungen. Was die neue Erklärung klärt – und was offenbleibt.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 14.10.2026 06:00:33

politik nachrichten ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: Ein Verlust, der für die NRW-SPD zur Chance werden soll…KStA NRW: Anteil ausländischer Schüler in NRW hat sich verdoppelt…NTV NRW: Reul hat eine neue Hüfte und muss sich zu Geduld zwingen…NTV Debatte: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungsgespräche…JA Debatte: Wie die Berliner Sondierungen aus den Fugen gerieten(€)̷... mehr auf ruhrbarone.de

Notfallreform bereitet dem DRK Sorgen 13.10.2026 19:29:00

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Auch in Mosbach fordern die Träger des Rettungsdienstes Nachbesserung der aktuell geplanten Reform der Notfallversorgung. Daher schließt sich das DRK ... mehr auf nokzeit.de