Tag politik
Am 18. November findet im BASECAMP eine interne Abteilungsklausur der Abteilung KM3 des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) statt (Teilnahme nur auf persönliche Einladung möglich). [...]... mehr auf udldigital.de
Normalerweise winke ich genervt ab, wenn es pauschal gegen "die Politiker" geht. Denn "die Politiker" sind ja nicht nur die, die wohlbesoldet im Bundestag und in den Landtagen sitzen, sondern auch die vielen ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Gemeinderäte, die das neben dem Beruf machen, einiges an Freizeit un... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com
Am 16. Oktober 2026 sorgt eine brisante Diskussion für Aufsehen: Österreichs Sicherheit steht erneut im Mittelpunkt, da Russland Europas kritische Infrastruktur ins Visier genommen hat. Wien, bekannt als …... mehr auf newspartner.at
Am 16. Oktober 2026 verkündeten die Grünen in einer Pressemitteilung die bevorstehende Bundesländertour von Bundessprecherin Leonore Gewessler. Diese Tour, die vom 19. bis zum 24. Oktober stattfindet, umfasst …... mehr auf newspartner.at
Vedi Emde nimmt nichts zurück. Zwei Tage nach ihrer Unterschrift unter die Fraktionserklärung greift sie SPD und Grüne an. Was ist die Berliner Verständigung wert?... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: FDP sieht NRW auf „Abstiegsplatz“…Stern NRW: Bahnt sich in NRW ein Bündnis aus CDU, Grünen und SPD an?...KStA NRW: So viele Menschen wurden Opfer von häuslicher Gewalt…WAZ NRW: Führungslos in schwerer Zeit(€)…FAZ Debatte: Attentate auf Josef Schuster und Volker Beck geplant…JA Debatte: „Die Feindschaft gegen Israe... mehr auf ruhrbarone.de
Deutschland will bei der künstlichen Intelligenz unabhängiger werden. Dafür holt sich die Bundesregierung ausgerechnet einen amerikanischen Technologiekonzern ins Haus. Nvidia soll helfen, die deutsche Industrie ins KI-Zeitalter zu führen. Man könnte das für einen Widerspruch halten. In der deutschen Digitalpolitik … ... mehr auf georgschneider.de
Hape Kerkeling schließt eine Kandidatur als Bundespräsident nicht völlig aus. Nach seiner grotesken Buchenwald-Äußerung wäre das keine Aufwertung des Amtes, sondern die nächste Stufe […]
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»Sollte die AfD im Herbst 2026 die Mehrheit in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern erlangen und das Amt des Ministerpräsidenten besetzen, kann niemand sagen, dass dies überraschend gekommen sei. Mit der höhnischen Freimütigkeit eines Pausenhofschlägers formuliert die Partei inzwischen ihre Absichten.« Dieses Zitat stammt aus »Was jetzt zä... mehr auf kaffeehaussitzer.de
Welche Aufgaben kann der Staat an KI-Agenten delegieren? Wo braucht es zwingend menschliche Kontrolle? [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de
Die Sondierungen gehen weiter. Die Palästina-LAG der Berliner Linken legt mit Rassismusvorwürfen, einer „Mittäter“-Kachel und einer Ansage an die eigenen Verhandler nach.... mehr auf ruhrbarone.de
Am 15. Oktober 2026 sorgte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat für Aufsehen, als die NEOS-Partei, vertreten durch Generalsekretär Douglas Hoyos, scharfe Kritik an Herbert Kickl von der …... mehr auf newspartner.at
Der Investigativjournalist Oliver Schröm sagt, er kenne die mutmaßlichen Drahtzieher der Nord-Stream-Sprengung. Es seien Ukrainer gewesen – aber angeblich nicht Selenskyj und nicht die […]
Der Beitrag Nord Stream: Ukrainer statt CIA? erstrahlte... mehr auf qpress.de
Acht Namen, acht Listenplätze: Die Palästina-LAG der Linken NRW empfiehlt Kandidaten für den Landtag. Den Wunsch nach konsequenter Opposition liefert sie gleich mit.... mehr auf ruhrbarone.de
Diese Woche, vor allem am Dienstg, hatte ich zwischendurch immer mal Wartezeiten zu überbrücken und da ich mich in mein aktuelles Buch noch nicht so richtig eingelesen habe (römisches Reich, viele Personen, noch mehr Namen -> verwirrt mich gerade noch … Weiterlesen... mehr auf minorherba.wordpress.com
Bei der Frage nach der Regierungsfähigkeit der Berliner Linkspartei geht es vor allem um Antisemitismus, Clankriminalität oder Enteignungspläne. Dabei wird vernachlässigt, dass um den Hauptstadtverband ein politisches Gebräu entstanden ist, das viel grundlegendere Zweifel hervorrufen sollte: Ist die Partei überhaupt zurechnungsfähig? Von unserem Ga... mehr auf ruhrbarone.de
Blickt man auf die vergangenen Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, stellt sich unweigerlich die Frage, warum linke/linksextreme Parteien gerade bei Jugendlichen so stark sind. Ein Versuch der Erklärung: Junge Menschen machen sich keine Gedanken über das Älterwerden, und davon profitieren vor allem die Regierungen, die die jüngeren Gener... mehr auf konjunktion.info
Anton Hofreiter erklärt Alice Weidel im Bundestag kurzerhand zur „russischen Agentin“. Beweise braucht man offenbar nur noch, wenn der politische Gegner sie verlangt. Während […]
Der Beitrag Hofreiters Kreml-Keule erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de
Die Berliner Palästina-LAG teilt einen Text, der die Antisemitismusdebatte für unangebracht erklärt. Dabei spricht derselbe Beitrag ausdrücklich über Israel. Ein kurzer Kommentar zur bemerkenswerten Themenauswahl.... mehr auf ruhrbarone.de
Ruhrgebiet: „Wir wollen eine eigenständige Evonik in NRW haben“(€)…RP NRW: Die FDP will zurück in die Zukunft(€)…FAZ NRW: Polizeischutz für Deutschlands größten Betrüger-Clan(€)…Bild NRW: Angestellte Lehrer verlangen gleiches Recht wie Beamte(€)…RP Debatte: Keine Koalition mit Antisemiten(€)…Jungle World Debatte: Verab... mehr auf ruhrbarone.de
Manchmal muss man gar nicht weit fahren, um zu erleben, wie herrlich öffentliche Fördergelder verpulvert werden können. Ein Spaziergang durch die Waltroper Innenstadt reicht völlig. Meine Heimatstadt ist seit Jahren chronisch klamm, finanziell kaum noch handlungsfähig und auf Fördermittel angewiesen. Doch statt sich auf das zu konzentrieren, was wi... mehr auf ruhrbarone.de
Die CDU hat einen bemerkenswerten Punkt erreicht: Viele Wähler sind nicht mehr wütend auf sie. Sie erwarten schlicht nichts mehr. Harald Martenstein beschreibt diesen […]
Der Beitrag CDU mauert sich ins Grab erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de
Am 14. Oktober 2026 sorgte eine Veröffentlichung im Gemeindeblatt von Kennelbach, Vorarlberg, für Aufsehen und Empörung. Sexistische Darstellungen der ehemaligen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner wurden publik, was eine landesweite …... mehr auf newspartner.at
Buchenwald als Gegner, Ulm5 als Vorbilder und herzlicher Dank ans VPNK: Was die Neuköllner Palästina-AG veröffentlicht, wirft Fragen an die Koalitionsfähigkeit der Linken auf.... mehr auf ruhrbarone.de
Nachdem die Ethnologieprofessorin Susanne Schröter emeritiert worden war, wickelte die Frankfurter Goethe-Universität das von ihr gegründete und geleitete Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam (FFGI) ab. Damit endete an der Universität auch die Arbeit eines Instituts, das sich kritisch mit dem politischen Islam auseinandersetzte. Viele waren... mehr auf ruhrbarone.de
Ich werde oft gefragt, warum "wir" in diesem wahnsinnigen Chaos stecken, warum alles auseinanderfällt, warum Moral ein "Ding der Vergangenheit" ist, warum es so viel Spaltung und Hass gibt, warum es so viel Gewalt und Krieg gibt, warum die Globalisierung unausweichlich ist, warum - warum - warum?
Damit Herrscher herrschen können, damit di... mehr auf konjunktion.info
Die Palästina-AG der Linken Neukölln verbindet das Recht auf Wohnen mit einer Kundgebung. Ihr Telegram-Kanal ist auf der offiziellen Parteiseite verlinkt. Ein Kommentar zum Aufruf und seiner politischen Symbolik.... mehr auf ruhrbarone.de
Endlich wird in einem deutschen Parlament wieder darüber gesprochen, dass Kriege nicht nur auf Schlachtfeldern, sondern irgendwann auch an Verhandlungstischen beendet werden müssen. AfD […]
Der Beitrag AfD und BSW: Frieden statt Front erstrahl... mehr auf qpress.de
Vanessa Emde gehört zur neuen Berliner Linksfraktion. SPD und Grüne unterbrechen die Sondierungen. Was die neue Erklärung klärt – und was offenbleibt.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Ein Verlust, der für die NRW-SPD zur Chance werden soll…KStA NRW: Anteil ausländischer Schüler in NRW hat sich verdoppelt…NTV NRW: Reul hat eine neue Hüfte und muss sich zu Geduld zwingen…NTV Debatte: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungsgespräche…JA Debatte: Wie die Berliner Sondierungen aus den Fugen gerieten(€)̷... mehr auf ruhrbarone.de
Auch in Mosbach fordern die Träger des Rettungsdienstes Nachbesserung der aktuell geplanten Reform der Notfallversorgung. Daher schließt sich das DRK ... mehr auf nokzeit.de
Wenn die Erinnerung langsam verblasst und selbst wir Alten, die wir die Jahre der „bleiernen Zeit“ des „deutschen Herbstes“ hautnah miterlebten, nur noch diffuse Gefühle mit den Stichworten „Landshut“ und „Mogadischu“ verbinden, aber alles im Dunkel der Vergangenheit zu verschwinden droht, was zuvor g... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Die Laboreinrichtungen gehen zu Bruch, das gute Gewissen bleibt heil. So liest sich ein neuer Aufruf für die Ulm5: Die Zerstörung bei Elbit in Ulm erscheint darin als Beitrag gegen den Krieg. Die Linke Stuttgart veröffentlicht ihn gemeinsam mit Palästina-Arbeitsgemeinschaften aus Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie der Bundesarbeitsgeme... mehr auf ruhrbarone.de
Es gibt Rücktritte, bei denen einem eine schnelle Bewertung schwerfällt. Der Abschied von Bärbel Bas gehört für mich dazu. Der Tod ihrer Stieftochter ist ein schwerer persönlicher Schicksalsschlag, für den sie mein aufrichtiges Mitgefühl hat. Dass sie in dieser Situation Zeit für ihre Trauer benötigt, ist vollkommen nachvollziehbar. Trotzdem wäre e... mehr auf ruhrbarone.de
Die Postwachstumsideologie ist der wirtschaftliche Überbau eines wohlstandsverwahrlosten Bürgertums, das nicht ertragen kann, dass Wohlstand kein Privileg einer kleinen Oberschicht ist. Energie soll teuer und knapp sein, die Wirtschaft nicht mehr wachsen, die Menschen sollen statt in Büros und Fabriken über Felder stapfen, um Kartoffeln und Weizen ... mehr auf ruhrbarone.de
Die SPD-Politikerin Franziska Giffey hält eine Koalition mit der Berliner Linken unter den von ihr kritisierten Bedingungen für nicht vertretbar. Ihre Parteifreunde Martin Hikel, Wolfgang Thierse und Fritz Felgentreu unterstützen einen Appell für eine Regierung aus CDU, SPD und Grünen. Und SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf meldet erhebliche Vorbe... mehr auf ruhrbarone.de
Die SPD-Co-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas ist zurückgetreten. Bei ihrem überraschenden Schritt gab sie zwei Gründe an. Der eine ist privater Natur und verdient schlicht Respekt. Ich hoffe, sie und ihre Familie finden Zeit, sich zu erholen und zu trauern. … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Die Berliner Grünen sondieren mit der Linken. Mona Neubaur (Bündnis90/Die Grünen) sieht die Voraussetzungen für eine solche Koalition derzeit nicht erfüllt. Die NRW-Vizeministerpräsidentin misst die Partei an ihrem Verhalten nach der Antisemitismusvereinbarung. Das passt zu einer Politikerin, deren Solidarität mit Israel auch außerhalb von Sonntags... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Rückzug von Bas trifft NRW-SPD – Kritik an Union…NTV NRW: Warum die Loyalität der NRW-SPD mit Berlin nun leiden dürfte…WAZ NRW: Sollte NRW-Ministerpräsident Wüst jetzt Kanzler werden, Herr Laumann?(€)…WR NRW: Neuer Ärger um Limbachs Personalentscheidung…WAZ Debatte: Wie der Tod der Stieftochter Bas Rückzug erklärt... mehr auf ruhrbarone.de
Ich kann mir durchaus vorstellen, dass ich den einen oder anderen Leser inzwischen mit den Meldungen/Artikeln zum Thema digitale ID und dessen schleichenden globalen Roll-out langweile. Aber da ich die digitale ID (dID) als essenziell für die Umsetzung des Großen Neustarts und damit für den Bau des kommenden digitalen Gefängnisses...... mehr auf konjunktion.info
