Tag politik
Nachdem jemand laut darüber nachgedacht hatte, warum eigentlich der Jenaer Oberbürgermeister im JenaTV seine wöchentliche Rede ans Volk verbreiten darf, nicht aber die Stadtratsfraktionen, gibt es jetzt einmal monatlich die „Fraktionszeit“.In der letzten schickten die Grünen ihre Ortsteilbürgermeisterin (die auch … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com
WASHINGTON / ZÜRICH – In einer Welt, die sich noch immer an die revolutionäre Verleihung des FIFA-Friedenspreises an Donald Trump erinnert, hat der Präsident der Vereinigten Staaten heute erneut bewiesen, dass man den Fußball nicht nur spielen, sondern auch „optimieren“ kann. In einem zweiten historischen Telefonat mit FIFA-... mehr auf qpress.de
Am 7. Juli 2026 sorgte eine Rede von FPÖ-Verfassungssprecher NAbg. MMag. Dr. Michael Schilchegger im österreichischen Parlament für Aufsehen. In seiner Kritik an der aktuellen Asyl- und Einwanderungspolitik der ÖVP hob Schilchegger die wachsende Kriminalitätsentwicklung in Österreich als besorgniserregend hervor. Er betonte, dass die Abschiebung... mehr auf newspartner.at
Am 7. Juli 2026 hat der Grüne Klub im Wiener Rathaus eine Pressemitteilung veröffentlicht, die eine bedeutende Reform der Wohnungsvergabe in Wien begrüßt. Diese Reform, die die Vergabe von Gemeindewohnungen und geförderten Wohnungen betrifft, wird als Schritt in die richtige Richtung angesehen. Die Notwendigkeit, die Wohnungsbedarfe regelmäßig z... mehr auf newspartner.at
Die Gelsenkirchener AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias sieht sich nach mehreren öffentlichen Äußerungen und Veröffentlichungen mit insgesamt 14 Strafanzeigen konfrontiert. Nach Angaben eines Sprechers der zuständigen Staatsanwaltschaft Köln beziehen sich die Anzeigen auf verschiedene mutmaßliche Straftatbestände. Zuvor war Seli-Zacharias ... mehr auf ruhrbarone.de
Die Bestrebungen der undemokratischen EU bzgl. der digitalen ID und der gesamten Infrastruktur um dieses digitale Gefängnis gehen unvermindert weiter. So hat die Europäische Kommission nun das von ihr betriebene eIDAS-Dashboard als zentralen Bestandteil des gesamten europäischen Vertrauensrahmens für digitale Identitäten und als tragende Säule f... mehr auf konjunktion.info
Das Ende 2024 eingeführte Selbstbestimmungsgesetz sollte Freiheit schaffen. Doch fehlende Definitionen, offene Missbrauchsfragen und juristische Streitfälle zeigen: Das Sprechaktgesetz produziert neue Unsicherheiten – auch für jene, die es schützen soll. Von unserem Gastautor Till Randolf Amelung. „Ziel dieses Gesetzes ist es, die personenstandsre... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Monat für Monat fallen in NRW 3000 Industriejobs weg…RP NRW: NRW muss mehr tun, um sein Potenzial zu nutzen…NTV NRW: Anschlag auf jüdisches Gedenkprojekt…NTV NRW: „Büdchen haben Glück, dass das Ordnungsamt wegguckt“…KStA NRW: Jetzt hält er sich für einen Gladiator(€)…FAZ Ukraine: Ukraine fliegt mit über 400 Drohne... mehr auf ruhrbarone.de
Protestaktionen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ Der Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf war am Montag (6. Juli) geprägt von Fahrzeugen aus NRW-Städten und Kreisen. Oberbürgermeister und Kämmerer haben dort ihre Forderungen verdeutlicht. Nun sind sie auf dem Weg nach Berlin, wo sie am Dienstag durchs Regierungsviertel fahren. Für d... mehr auf mg-heute.de
Ein Berliner Jugendzentrum wird regelmäßig Opfer antisemitischer Sprühereien und Sachbeschädigungen. Letzten Samstag eskalierte die Situation. Mitglieder einer pro-israelischen Gruppierung des Jugendzentrums werden belagert und tätlich angegriffen. Bei den Tätern handelt es sich allerdings nicht, wie in der Vergangenheit, um Neonazis, sondern um pr... mehr auf ruhrbarone.de
Magdeburg – Stellt euch vor, es ist Sommer 2026. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt rückt mit Riesenschritten näher – 6. September, nicht vergessen! und die AfD thront in den Umfragen bei 41 Prozent, weit vor der CDU mit 25 Prozentpunkten. Die Stimmung im Land ist angespannt: Viele Bürger sind unzufrieden, während ... mehr auf qpress.de
Kaum hatte die FIFA die Sperre gegen US-Stürmer Folarin Balogun nach dessen Roter Karte im Sechzehntelfinale zur Bewährung ausgesetzt, war die Aufregung riesig. Als dann Berichte auftauchten, wonach US-Präsident Donald Trump persönlich bei FIFA-Präsident Gianni Infantino interveniert haben soll, überschlugen sich die Reaktionen. Jürgen Klopp sprach... mehr auf ruhrbarone.de
Der Große Preis von Großbritannien, der am 5. Juli 2026 stattfand, zog eine beeindruckende Anzahl von Zuschauern in Österreich an. Mit bis zu 684.000 Motorsportfans, die das Rennen live auf ORF 1 verfolgten, erreichte die Übertragung einen Marktanteil von 47 Prozent. Besonders bemerkenswert war das Interesse in den jungen Zielgruppen, wo die Quo... mehr auf newspartner.at
Österreich steht vor einer bedeutenden Veränderung im Kampf gegen Umweltverschmutzung. Am 6. Juli 2026 beschloss der Nationalrat das Verbot von Einweg-Vapes, das bis Ende des Jahres in Kraft treten soll. Diese Entscheidung markiert einen entscheidenden Schritt im Umweltschutz, besonders im Hinblick auf die Reduzierung von Elektroschrott und Ress... mehr auf newspartner.at
Am 6. Juli 2026 beschloss der Hauptausschuss des österreichischen Nationalrates einstimmig die Verlängerung der strategischen Gasreserve bis 2029. Diese Entscheidung kommt in einem kritischen Moment, da die geopolitischen Spannungen, insbesondere der Iran-Krieg, die Bedeutung von Energie als Sicherheitsfrage unterstreichen. Die Verlängerung der ... mehr auf newspartner.at
Als die zuständige Staatsanwältin ins Gesundheitsministerium einritt, um zu Jens Spahns dubiosen Maskendeals zu recherchieren, wartete eine Überraschung: Die zugehörigen Akten waren nicht mehr auffindbar. Alles weg, leider, leider. Die Vorgänge seien so leider nicht mehr nachvollziehbar. Am Ende hat die Staatsanwältin die Akten doch bekommen. Die s... mehr auf silencer137.com
NRW: Flughäfen bereiten sich auf Ferienansturm vor(€)…RP NRW: Firmen hadern mit der Bundeswehr(€)…WAZ NRW: Hier gibt es Kunst auch für den kleineren Geldbeutel(€)…FAZ Ukraine: Massiver russischer Angriff auf Kiew…Welt Ukraine: Luftalarm in fast der gesamten Ukraine…FAZ Ukraine: Gamer, die echte Drohnen fliegen? Ja, bit... mehr auf ruhrbarone.de
Kernenergie ist Klimaschutz – auch wenn das manche nicht hören wollen. Am 18. April 2026 demonstrierten Tausende in Berlin unter dem Motto „Erneuerbare Energien verteidigen“,…
Der Beitrag Nuklearia bei Berliner Klimademo: Kernkraft trotzt dem Geg... mehr auf nuklearia.de
Neulich wurde ich schon im Segeln-Forum drauf hingewiesen (im Zusammenhang mit Opendata, bzw. freie Seekarten), gestern bekam ich die Information als Mail von Frag den ...... mehr auf aussernet.de
Wer im Ruhrgebiet lebt, kennt das Problem nur zu gut: Vielerorts fehlt das Geld. Straßen sind marode, öffentliche Gebäude warten seit Jahren auf dringend notwendige Sanierungen und viele Städte kämpfen mit gewaltigen Schuldenbergen. Umso ärgerlicher ist es, wenn dann doch einmal größere Summen zur Verfügung stehen und diese in fragwürdige Prestigep... mehr auf ruhrbarone.de
Allgemeiner Hinweis: Der folgende Text ist der 15. Teil einer Reihe von Arbeitstexten. Sie sollen nach und nach im Vordruck auf QPress.de in eine »Kritik der Psychoanalyse im Kontext einer Psychoanalyse des alltäglichen Nahbereichs« (vorläufiger Arbeitstitel) eingehen. Der 15. Teil steht unter dem Arbeitstitel »Beziehungsebe... mehr auf qpress.de
BRDigung – In einer bewegenden Zeremonie, die man nur als historischen Moment des öffentlich-rechtlichen Journalismus bezeichnen kann, wurde Dunja Hayali heute mit dem renommierten Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis ausgezeichnet. Der Preis, benannt nach dem legendären DDR-Fernsehpropagandisten, ehrt herausragende Leistungen i... mehr auf qpress.de
BRDigung – In einer bewegenden Zeremonie, die man nur als historischen Moment des öffentlich-rechtlichen Journalismus bezeichnen kann, wurde Dunja Hayali heute mit dem renommierten Schwarze-Kanal-Preis ausgezeichnet. Der Preis, benannt nach der legendären DDR-Fernsehpropagandasendung, ehrt herausragende Leistungen im Bereich... mehr auf qpress.de
Die ehemalige österreichische Grünen-Abgeordnete Faika El-Nagashi erhebt im Jahrbuch Sexualitäten schwere Vorwürfe gegen die Entwicklung von Queerfeminismus und Transaktivismus. In einem Interview mit dem taz-Redakteur Jan Feddersen schildert sie, wie sie sich innerhalb linker und lesbischer Netzwerke zunehmend isoliert fühlte, nachdem sie Kritik a... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: „Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler und Berufskritiker: Wegtreten.“(€)…FAZ NRW: Merz lässt sich von der NRW-CDU für sein Reformpaket feiern…KStA NRW: Merz sieht „sehr gute Jahre“ vor Deutschland…Spiegel NRW: Wenn eine einzige gesperrte Brücke zur „Katastrophe“ im Verkehr wird(€)…Welt NRW:... mehr auf ruhrbarone.de
Bereits eine Million Menschen haben in diesem Jahr die Wiener Bäder besucht, ein beeindruckender Meilenstein, der die Bedeutung dieser Freizeiteinrichtungen in der Hauptstadt Österreichs unterstreicht. Am 4. Juli 2026 verkündeten die Stadt Wien und Bäderstadtrat Jürgen Czernohorszky stolz diese Zahl. Trotz der aktuellen Abkühlung durch eine Wett... mehr auf newspartner.at
Das Donauinselfest in Wien, das am 4. Juli 2026 begann, ist nicht nur das größte Open-Air-Festival Europas, sondern auch ein lebendiges Symbol für die kulturelle Vielfalt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Österreich. Mit mehreren Millionen Besucher:innen zieht es Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft an und bietet eine Plattform fü... mehr auf newspartner.at
Österreich erlebt im Juni 2026 eine beispiellose Hitzewelle. Die Temperaturen klettern auf bis zu 40 °C, was die ohnehin schon angespannte Wasserlage weiter verschärft. Der Klimawandel zeigt hier seine deutlichen Auswirkungen, und die hydrologische Situation erfordert dringende Maßnahmen. Die niedrigen Grundwasserstände sind alarmierend, und die... mehr auf newspartner.at
BRDigung – Es war der frühe Vogel, der den Wurm fing – oder in diesem Fall: Die AfD-Delegierten, die bereits beim ersten Sonnenstrahl um 5:00 Uhr in den Erfurter Messehallen ihre Plätze einnahmen, während in den einschlägigen Chatgruppen der lokalen Antifa vermutlich noch die Snooze-Taste des Weckers glühte. Wer heute ... mehr auf qpress.de
In einem Videospiel kann man in die Rolle eines Hamas-Terroristen schlüpfen und gegen IDF-Soldaten kämpfen. Es ist voll mit antizionistischer Propaganda und erlaubt es dem Spieler sogar, die Terroranschläge auf Israel vom siebten Oktober 2023 nachzuspielen. Obwohl das Spiel mittlerweile von einigen Download-Plattformen entfernt wurde, lässt es sich... mehr auf ruhrbarone.de
Hartmut Ziebs (CDU) aus Witten und der Kamener Magnus Memmeler (SPD) sind eigentlich als Katastrophenschützer bekannt. Heute äußern sie sich zur Politik und der von Ihnen wahrgenommenen Stimmung und deren Auslöser. Ruhrbarone: Warum der Wunsch, sich zur politischen Lage und der Performance Ihrer Parteien zu äußern? Eigentlich sind Sie beide ja für ... mehr auf ruhrbarone.de
von Helmut Eine philosphische Betrachtung der Politik des 18. Jahrhunderts, vermutlich von Voltaire, die aber h... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Vaterland. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begeben sich Literaturnobelpreisträger Thomas Mann und seine Tochter, die Schauspielerin, Autorin und Kabarettistin Erika, auf eine Reise durch ein Deutschland in Trümmern – von Frankfurt in der amerikanischen Besatzungszone bis ins sowjetisch kontrollierte Weimar. Zum Goethe-Jubiläum wünscht man sich... mehr auf aequitasetveritas.wordpress.com
So eine Überschrift geht so einfach von der Hand. Besser. Besser ist der Feind des Guten. Eben darum war besser früher anders. Nicht, dass das Heute schlechter wäre als früher, aber das Heute ist anders als das frühere Gestern. Gestern … Weiterlesen ... mehr auf provinzansichten.com
NRW: So viele Ärzte und Pfleger werden Opfer von Gewalt…Welt NRW: So kapert der Kanzler den Landesparteitag in Düsseldorf(€)…WAZ NRW: NRW finanziert Prothesen-Werkstatt in der Ukraine…NRZ NRW: Diese Gewinnerin schont ihre Leser nicht(€)…Zeit Debatte: Damit wird die Regierung die AfD nicht halbieren…Welt Debatte: Die St... mehr auf ruhrbarone.de
Es gab keinen sachlichen Grund, es gesetzlich festzunageln, dass ab dem ersten Krankheitstag eine AU vorliegen muss. Laut Entgeltfortzahlungsgesetz konnten Arbeitgeber schon jetzt ein Attest ab Tag eins verlangen, und zwar ohne Angabe von... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com
Ein großer Wurf sollte es werden. Ein Signal des Aufbruchs. Eine Botschaft an Unternehmen, Beschäftigte und Investoren: Deutschland krempelt die Ärmel hoch und startet endlich durch. Herausgekommen ist allerdings etwas ganz anderes. Während Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition von Bürokratieabbau, Investitionen und Reformen sprechen woll... mehr auf ruhrbarone.de
Minsk – Ach, wie herrlich, dass dieser Krieg doch immer wieder für Überraschungen sorgt. Während die westlichen Redaktionsstuben noch eifrig die neueste Lieferung von „Gamechangers“ feiern, die irgendwann einmal vielleicht ankommen könnten, hat die Realität mal wieder zugeschlagen – mit russischen Raketen und Drohnen, die in... mehr auf qpress.de
Am 3. Juli 2026 verkündete die SPÖ-Kultursprecherin Katrin Auer eine entscheidende Wende in den Beratungen des österreichischen Kulturbudgets. Inmitten der laufenden Budgetsanierung gelang es, erhebliche Kürzungen im Kulturbereich abzuwenden und damit die kulturelle Vielfalt sowie zahlreiche Arbeitsplätze zu sichern. Diese Nachricht ist ein bede... mehr auf newspartner.at
Am 3. Juli 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Stadt Wien für Aufsehen. Die Gruppe Sofortmaßnahmen, in Zusammenarbeit mit dem Arbeitsmarktservice (AMS), der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) und den zuständigen Dienststellen der Stadt, führte seit Juni Schwerpunktkontrollen in der Wiener Hotellerie durch. Der Fokus lag auf den Beschäftig... mehr auf newspartner.at
