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Tag politik

Das Rechtliche und das Politische 01.08.2026 07:47:10

gesellschaft gewaltdiskurse politik islam recht und politik migration
Vor genau einem Jahr, von einem der letzten der Konservativen Kritischen Theoretiker (KKT) formuliert: „Solche Lagen entstehen weiterhin, wenn die Politik durch Gerichte, zudem noch supranationale, ausgebremst wird, so daß ein politisches Handeln im Einklang mit dem Willen des Volkes … ... mehr auf bersarin.wordpress.com

Der Ruhrpilot 01.08.2026 06:00:31

satire politik nachrichten ruhrpilot
NRW: Warum die NRW-CDU für Merz keine Hausmacht ist(€)…FAZ NRW: „Die Abwertung queeren Lebens würden viele Muslime teilen“(€)…Welt NRW: Stolpert Schwarz-Grün in NRW über die Staus?(€)…WAZ NRW: Reul kritisiert Debatte über Folgen nach CSD-Anschlag…Welt NRW: Weidel will gegen Merkel-Vergleich vorgehen...t-online NRW: Kritik an... mehr auf ruhrbarone.de

Dem Gewissen verpflichtet … 31.07.2026 15:08:22

grundgesetzt 20.juli völkerrecht bendlerblock aktuell gehorsam vs. ungehorsam befehl vã¶lkerrecht politik bundeswehr navid kermani krieg gesellschaft ã¶ffentliches gelã¶bnis öffentliches gelöbnis
Dem Gewissen verpflichtet … ? Darum geht es auch in der Rede Navid Kermanis anlässlich des „öffentlichen Gelöbnisses“ junger Soldaten der Bundeswehr am 20. Juli 2026 auf dem Gelände des „Bendlerblocks“ in Berlin, dem Ort, an dem die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 hingerichtet wurden. Ist das die Quintessenz der R... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Berliner Betroffenheits-Desaster: Wenn der Hipster-Komiker an der Realität zerschellt 31.07.2026 14:00:34

politik deutschland satire gesellschaft aktuell
Berlin, Neukölln – oder irgendwo, wo die Drinks im Einmachglas serviert werden. Ein schummriger Keller, der Duft von Hafermilch-Latte und frisch verlegten Holzpaletten. Die Blicke der Anwesenden verraten das übliche Open-Mic-Versprechen: Hier entsteht heute Abend die feinstmögliche Avantgarde der neuen deutschen Stand-Up-Kul... mehr auf qpress.de

Große Mehrheit für höhere Elternbeiträge 31.07.2026 13:35:00

tags: limbach gemeinderat bürgermeister thorsten weber top slider politik
meta_description: Der Limbacher Gemeinderat beschloss Nahversorgung, Baugebiete, Kindergartenbeiträge und Investitionen. Auch Haushaltslage und Vergaben standen im Fokus. ... mehr auf nokzeit.de

Bebauungsplan, Rathausareal und Hundesteuer 31.07.2026 12:14:49

slider politik billigheim top gemeinderat bürgermeister martin diblik
Der Rat beschloss einen Kriterienkatalog für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Billigheim. (Archivbild) Billigheim. (pm) Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister ... mehr auf nokzeit.de

Christian Griebler: Klimaforscher im Ö1-Mittagsjournal 31.07.2026 11:25:08

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Am 1. August 2026 wird der renommierte Ökologe und Klimaforscher Christian Griebler im Ö1-„Journal zu Gast“ auftreten. Diese Ankündigung kommt zu einem kritischen Zeitpunkt, da die Klimadebatte in Österreich und weltweit immer intensiver geführt wird. Griebler ist bekannt für seine fundierten und oft provokativen Thesen zur Klimapolitik und den ... mehr auf newspartner.at

Greenpeace kritisiert Spritpreisbremse: OMV-Gewinne im Fokus 31.07.2026 11:24:52

österreich energiepolitik spritpreisbremse treibstoffpreise ã–sterreich wirtschaft politik fossile konzerne omv-gewinne greenpeace kultur
Inmitten der Diskussionen um die Spritpreisbremse in Österreich sorgt eine aktuelle Meldung für Aufsehen: Die heute, am 31. Juli 2026, veröffentlichten Quartalsgewinne der OMV werfen ein Schlaglicht auf die umstrittene Maßnahme. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert scharf, dass die Verlängerung der Spritpreisbremse am falschen Ende... mehr auf newspartner.at

Dürre in Österreich: Landwirtschaft am Limit 31.07.2026 11:24:37

ernteausfã¤lle kultur landwirtschaft klimakrise ernteausfälle trockenheit klimaschutz ã–sterreich dã¼rre politik dürre wirtschaft österreich
Der 31. Juli 2026 markiert einen Wendepunkt für die österreichische Landwirtschaft. Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Moosbrugger äußerte sich im Ö1-Morgenjournal über die dramatische Trockenheit, die das Land heimsucht. Diese Dürre sei in ihrer Intensität beispiellos und bedrohe die Existenz vieler Bauernhöfe. Die Auswirkungen sind nicht nu... mehr auf newspartner.at

Das Problem der SPD heißt Dummheit 31.07.2026 10:00:22

politik
Gerade im Moment wäre eine kluge Sozialdemokratie wichtig für die Republik. Leider hat die SPD beschlossen, dumm zu sein. Die SPD war einst die Partei des Bildungsaufstiegs. Ihre Mitglieder waren hungrig nach Wissen, Männer wie August Bebel schrieben Bücher wie „Die Frau und der Sozialismus“, die heute noch lesenswert sind. Der Meinungsforscher Man... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 31.07.2026 06:00:47

ruhrpilot nachrichten politik ruhrgebiet
NRW: Warum die Lage heikel ist für Justizminister Limbach(€)…WAZ NRW: Keine Aufstandspläne auf Handys aus der JVA Siegburg gefunden…RP NRW: SPD-Offensive für Limbach-Ablösung…NTV Iran: Trump verkündet Vereinbarung zur „vollständigen“ Entwaffnung der Hamas…Welt Iran: Hamas soll Entwaffnung zugestimmt haben, aber ……Bild ... mehr auf ruhrbarone.de

Sicherstellungszuschlag für Buchen bestätigt 30.07.2026 17:57:46

politik slider buchen top neckar-odenwald-kliniken
(Foto: pm) Neckar-Odenwald-Kliniken erhalten 2027 zusätzliche Finanzmittel Buchen. (pm)  Es ist eine gute Nachricht für die stationäre Versorgung im Neckar-Odenwald-Kreis: ... mehr auf nokzeit.de

Sonneborn, die RAF und die „Ulm 5“ – Keine Nazis, sondern Idealisten 30.07.2026 15:03:26

antizionismus raf wissen meinung palã¤stina nationalsozialismus ulm 5 martin sonneborn entebbe israel videos politik nachrichten palästina antisemitismus elbit filton 24
Die Angeklagten der sogenannten „Ulm 5“ werden von ihren Unterstützern als friedliche Aktivisten und Idealisten dargestellt. Doch die Erzählungen rund um den Prozess erinnern auffällig an die Selbstinszenierung der RAF in den 1970er-Jahren. Auch Martin Sonneborn greift diese Parallelen auf und entlarvt sich damit selbst. In einem Video, das auf Ins... mehr auf ruhrbarone.de

Artikel 3 Grundgesetz: Wie die SPD den islamistischen Anschlag auf den CSD Berlin instrumentalisiert 30.07.2026 14:15:49

politik
Schon direkt nach dem Anschlag kamen die ersten Forderungen, dass man nun die Erweiterung von Artikel 3 des Grundgesetzes um „sexuelle Identität“ angehen solle. Und Luigi Pantisano, der neue Parteivorsitzende der Linkspartei und Bruder von Ansprechperson Alfonso, verkündete am Montag: „Wir als Linke stehen im Bundestag bereit für eine Zweidrittelme... mehr auf ruhrbarone.de

Kulturvielfalt in Salzburg: Jedermann auf neuen Wegen 30.07.2026 11:24:47

seebühne seeham salzburg kulturevents sommerbühne salzburg hugo von hofmannsthal kultur salzburger festspiele sommerbã¼hne salzburg jedermann felix mitterer orf kultursommer politik seebã¼hne seeham wirtschaft
Mit dem heutigen Datum, dem 30. Juli 2026, steht Salzburg im Mittelpunkt eines außergewöhnlichen kulturellen Ereignisses. Der ORF-Kultursommer 2026 bringt mit seiner neuen Bundesländerreihe „Sommerbühne“ wöchentliche Einblicke in die vielfältigen Kulturevents Österreichs. Dieses Wochenende, am 1. August, wird die Folge „Sommerbühne Salzburg – Je... mehr auf newspartner.at

Wifo-Zahlen: Kritik an Österreichs Wirtschaftspolitik 30.07.2026 11:24:29

abgabenquote kultur energiekosten bip österreich stagnation wirtschaftspolitik politik wirtschaft wifo-zahlen ã–sterreich bürokratie bã¼rokratie
Am 30. Juli 2026 veröffentlichte das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) seine neueste Schnellschätzung, die für Aufsehen sorgte. Die heimische Wirtschaftsleistung stagnierte im zweiten Quartal des Jahres, was die freiheitliche Wirtschaftssprecherin Dr. Barbara Kolm dazu veranlasste, scharfe Kritik an der aktuellen Regierung... mehr auf newspartner.at

Apples Ausweg aus Chipkrise: US-Senat blockt China-Lösung 30.07.2026 10:03:09

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Vom Systemkritiker zum System-Schmuser: Ein offener Brief an Didi Hallervorden 30.07.2026 10:00:50

hintergrund meinung aktuell deutschland satire politik kolumne gesellschaft
Lieber Didi, was für eine verdammt wilde Achterbahnfahrt der Gefühle hast du deinen treuen Fans im letzten Jahr gegönnt! Wir hatten Tränen in den Augen – zuerst vor Lachen, dann vor Ergriffenheit und jetzt… nun ja, jetzt eher vor kollektivem Fremdschämen und akuter Verwirrung. Was ist bloß passiert? Wo ist ... mehr auf qpress.de

Digitale Souveränität: openDesk funktioniert zwar, aber die Angst vor Trump dominiert 30.07.2026 08:51:00

digitaler arbeitsplatz eu digitalesouveränität cloud das netz google microsoft digitalesouverã¤nitã¤t politik usa trump
openDesk hat im Praxistest bewiesen, dass die deutsche Verwaltung unabhängig von Microsoft arbeiten könnte – trotzdem tauscht Darmstadt sein Mailsystem lieber gegen Microsoft 365. Und während Brüssel Google mit 890 Millionen Euro belegt, zeigt Trumps prompte Zolldrohung, wie zerbrechlich europäische Souveränität wirklich ist.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Migranten: Härte statt Laissez-faire 30.07.2026 08:28:50

politik islam integration demokratie anschlag berliner csd islamismus freiheit migration
  Spätestens nach dem Anschlag auf den Berliner CSD muss jedem Vernünftigen klar sein: Es braucht eine radikale Kehrtwende im Umgang mit Migranten. Wenn die offene Gesellschaft überleben will, muss sie sich auch ihrer zugewanderten Feinde erwehren. Mit aller Entschiedenheit. Es bleibt eine der größten Lebenslügen der deutschen Politik der vergangen... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 30.07.2026 06:00:25

ruhrpilot nachrichten politik ruhrgebiet
NRW: NRW verschärft Überwachung von 165 islamistischen Gefährdern…Welt NRW: Wo die Überwachung von Gefährdern endet(€)…WAZ NRW: Feuerwehren aus NRW unterstützen bei Waldbränden in Spanien(€)…Welt Ukraine: Mindestens acht Tote bei heftigen russischen Angriffen…Welt Ukraine: Luftalarm in Polen! Kampfjets steigen auf…Bild... mehr auf ruhrbarone.de

Nicht bekommen ist nicht weggenommen 29.07.2026 18:02:26

staat tankrabatt einnahmen benzinpreise gedanken, reflektion sprache energiesteuer politik abgaben mindereinnahmen bürger bã¼rger entlastung steuern
Wenn weniger kassieren plötzlich etwas kostet Da hat in einem Facebook-Kommentar doch tatsächlich jemand der Aussage einer Politikerin zugestimmt, die zeitweise Senkung der Energiesteuer habe den Staat Milliarden gekostet. Stopp. Gekostet? Der Staat senkte die Energiesteuer auf Benzin und Diesel … ... mehr auf desasterkreis.de

Universal Beach Hotels: Nachhaltigkeit im Fokus 29.07.2026 11:25:03

kultur ã–kologie algenwã¤lder nachhaltigkeit medgardens meeresschutz politik universal beach hotels wirtschaft neptungras algenwälder balearen tourismus ökologie
Universal Beach Hotels setzt sich für die Regeneration des Mittelmeers ein. Am 29. Juli 2026 kündigte das Unternehmen an, seine Nachhaltigkeitsstrategie zu intensivieren. Diese Initiative ist besonders relevant für österreichische Urlauber, die regelmäßig die Balearen besuchen. Nachhaltigkeit als Unternehmensstrategie Universal Beach Hotels, ein... mehr auf newspartner.at

Hitzeschutz in Wien: Grüne fordern sofortige Maßnahmen 29.07.2026 11:24:53

wirtschaft politik grüne wien grã¼ne wien hitzeschutzplan spö hitzewelle kultur wien neos sp㖠peter kraus klimakrise
Die nächste Hitzewelle hat Wien fest im Griff. Am 29. Juli 2026 warnt der Grüne Klub im Rathaus vor den steigenden Temperaturen, die erneut bis zu 40 Grad erreichen können. Die Grünen kritisieren die rot-pinke Stadtregierung scharf, da sie nach der letzten Hitzewelle im Juni keine Lehren gezogen habe. Schulen und Pflegeeinrichtungen sind überhit... mehr auf newspartner.at

Die Sozialdemokraten wollen um jeden ihrer Arbeitsplätze kämpfen 29.07.2026 11:22:41

politik
Lange Zeit interessierten sich Sozialdemokraten nicht für Arbeitsplätze. Zwar riefen immer mal wieder Hinterbänkler „Stahl hat Zukunft“, oder man sprach sich „für gute Arbeit in einem starken Land“ aus, aber die Energiewende lag der SPD immer mehr am Herzen als nach Tarif bezahlte Arbeitsplätze in der Industrie. Doch nun engagieren sich die Soziald... mehr auf ruhrbarone.de

Wiens Arbeitsmarkt: Herausforderungen durch Zuwanderung 29.07.2026 11:24:40

kultur wien flã¼chtlinge öif ã–if ams-schulung arbeitsmarkt wirtschaft politik arbeitslosigkeit sozialpolitik integrationspolitik flüchtlinge zuwanderung
Am 29. Juli 2026 veröffentlichten die aktuellen Zahlen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) eine bemerkenswerte Statistik: Mehr als jeder zweite arbeitslose Ausländer Österreichs lebt in Wien. Diese Daten werfen ein Schlaglicht auf die Herausforderungen, denen sich die Bundeshauptstadt derzeit gegenübersieht. Während die Stadtregierung u... mehr auf newspartner.at

Fragmente: Keine Angst, liebe Grüße und Mehrzweckeier 29.07.2026 12:35:10

erlebte geschichte kunstfreiheit medien gesellschaft musik zdf rechtsextremismus linksextremismus danger dan mehrzweckeier die anstalt politik leben
Wenn ich mich knapp alle vier bis fünf Monate mal hinsetze und ein paar eigene Zeilen in den Computer tippe, dann merke ich, wie mir die Puste ausgeht. Gerade in Zeiten, wo ich mehr schreiben sollte, verstumme ich. Ich stehe … Weiterle... mehr auf blog.jens-bertrams.de

„Ja, die hatten gegen die Nazis gekämpft“ 29.07.2026 08:20:50

wissen politik
Ein Film über Peter Finkelgruen und die Geschichte der Edelweißpiraten. Von unserem Gastautor Roland Kaufhold  Zwei junge migrantische Frauen, Malina Szalay und Eddie Art, stehen am Köln-Ehrenfelder Bahnhof. Sie verteilen Flugblätter gegen Rechts. Bei ihnen steht ein betagterer Mann mit Rollator. Es ist der heute 84-jährige Peter Finkelgruen. Er bi... mehr auf ruhrbarone.de

Die Witwenstraße 29.07.2026 05:43:00

handy die besten tipps gedanken corona politik gesellschaft menschen projekte alltag mobilfunk wissenschaft natur scheidsteger strahlung geld technik gesundheit aktuelles familie witwen film
‚Die Witwenstraße‘ ist der Titel des neuesten Films des wunderbaren, investigativen Filmemachers Klaus Scheidsteger, der sich schon seit Jahren intensiv und kritisch mit den Auswirkungen der Mobilfunkindustrie befasst. Er zeigt darin eindrucksvoll, dass es kein Zufall sein kann, dass in einer Straße, seit in sie ein neuer Handymast hine... mehr auf payoli.wordpress.com

Politische Werbung: Transparenz mit Nebenwirkungen 29.07.2026 09:00:42

kã¼nstliche intelligenz politik digitalpolitik tef portal digitale souverã¤nitã¤t künstliche intelligenz top stories digitale zukunft social media artikel wahlkampf plattformregulierung digitale souveränität regulierung allgemein
Welche Auswirkungen hat die TTPA-Verordnung auf die politische Kommunikation? [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Der Ruhrpilot 29.07.2026 06:00:18

ruhrpilot politik ruhrgebiet
NRW: 361 Islamistische Terrorverdächtige in NRW…KStA NRW: Neue Vorwürfe gegen NRW-Justizminister Limbach…KStA NRW: Wo man in NRW am meisten Geld verdient(€)…RP Iran: USA wehren Raketen ab…Welt Iran: USA und Saudi-Arabien greifen „Terroristen“ im Irak an…FAZ Iran: Trump erwägt das „fast Unmögliche“ im Iran(€)…Bild... mehr auf ruhrbarone.de

Ostdeutschland? Immer nur Katastrophe 29.07.2026 07:39:38

allgemein politik
Ich weiss nicht, wie der Nachrichten-Trend in anderen Ländern ist, aber für (West)Deutschland habe ich das Gefühl: Über den Ostteil unseres Vaterlandes wird immer nur ...... mehr auf aussernet.de

BETON oder BIOTOP? 28.07.2026 17:30:54

politik internationale pressemitteilungen hamburg hafen wald umweltschutz
Neues Konzept zur Aufforstung des Hamburger Elbwaldes oben: derzeitiger Zustand, mittig: Planung des Vereins Elbwald retten, unten: so plant die HPA Derzeit besteht der Elbwald – nach der im Februar 2026 vollzogenen Teilrodung – aus über 350 Pappeln. Aber zwischen den Bäumen am Elbufer und dem alten Petroleumhafen liegen 24 Hektar Br... mehr auf pr-echo.de

Der Fall Ballout zeigt, dass sich unser Justizsystem grundlegend ändern muss 28.07.2026 12:46:31

politik
Abdul Ballout war als fanatischer, militanter Islamist bekannt. Er war wegen Körperverletzung und räuberischer Erpressung nach dem Jugendstrafrecht ermahnt worden. Von unserem Gastautor Volker Eichener. Ballout ist in den Nahen Osten gereist, um sich vom IS als Terrorist ausbilden zu lassen. Er ist von einem libanesischen Militärgericht wegen Ansti... mehr auf ruhrbarone.de

Entlastung der Parkplatzsituation an der Förderscdhule Rossel 28.07.2026 07:59:00

parkplatzsituation pragmatische lã¶sung windeck-rossel fã¶rderschule rossel politik cdu windeck sebastian schuster weniger parkdruck rasengittersteine alexandra gau㟠zwã¶lf neue stellplã¤tze parteiübergreifende zusammenarbeit unser windeck zwölf neue stellplätze elisabeth wagner förderschule rossel parteiã¼bergreifende zusammenarbeit schulgelã¤nde alexandra gauß schulgelände verkehrssicherheit cdu/fdp-fraktion pragmatische lösung entlastung der anwohner
... mehr auf windeck24.info

UBIT-Radar: Wachstumsmotoren für Österreichs Wirtschaft 28.07.2026 11:24:40

unternehmensberatung kultur cybersicherheit ubit-radar künstliche intelligenz buchhaltung digitalisierung österreich wachstum informationstechnologie kã¼nstliche intelligenz wirtschaft politik ã–sterreich
Am 28. Juli 2026 veröffentlichte die Wirtschaftskammer Österreich den neuesten UBIT-Radar, der die zentrale Bedeutung der Branchen Unternehmensberatung, Buchhaltung und Informationstechnologie (IT) für den Wirtschaftsstandort Österreich hervorhebt. In einer Zeit, in der die Gesamtwirtschaft unter Druck steht, zeigen diese Sektoren ein bemerkensw... mehr auf newspartner.at

Stell dir vor, es ist Krieg und alle haben eine Haltung – Über eindeutige Meinungen und komplexe Debatten 28.07.2026 17:30:00

krieg ukraine politik essay rezension feuilleton im internet sachbuch sticky
von Simon Sahner In den letzten Wochen habe ich vier Bücher gelesen, die ein unangenehmer Blick in die Produktionshallen der Debattenkultur waren. Am… Der Beitrag Stell dir vor, es ist Krieg und alle ... mehr auf 54books.de

Club im Wedding in Gefahr: 1.500 Unterschriften für den Humboldthain Club 28.07.2026 07:30:00

politik aus dem kiez demo wedding humboldthain berlin club hochstraße bf. gesundbrunnen / badstraße
Der Einwohnerantrag zum Erhalt des Humboldthain Clubs hat die nötige Zahl an Unterstützenden deutlich überschritten. Rund 1.500 handschriftliche Unterschriften wurden beim Bezirksamt Mitte eingereicht. Erforderlich waren mindestens 1.000. Seit mehr als zehn Jahren gehört der Humboldthain Club an der Hochstraße zur Clublandschaft im Gesundbrunnen. A... mehr auf weddingweiser.de

VHS, Umlegung und Personalien im Fokus 28.07.2026 09:26:35

top politik slider bürgermeister dr. norbert rippberger gemeinderat mudau
Gemeinderat Mudau: VHS-Angebote, Umlegungsverfahren, Ortsvorsteherwechsel und Spenden für die Feuerwehr standen im Mittelpunkt der Sitzung. ... mehr auf nokzeit.de

ÖVGW fordert gesetzliche Absicherung der Trinkwasserversorgung 28.07.2026 11:24:56

klimawandel trinkwasserversorgung politik wirtschaft övgw wasserentnahmeregister ã–vgw wasserrechtsgesetz infrastruktur versorgungssicherheit kultur
Am 28. Juli 2026 wurde bei einem Trinkwassergipfel in Wien die dringende Notwendigkeit einer gesetzlichen Absicherung der Trinkwasserversorgung in Österreich betont. Die Österreichische Vereinigung für das Gas- und Wasserfach (ÖVGW) warnt eindringlich vor einer Versorgungskrise, die bereits viele Gemeinden und Städte betrifft. Trinkwasserversorg... mehr auf newspartner.at