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Tag politik

Ferat Koçak: Die SPD verlangt den Rauswurf. Die Linke arbeitet noch auf. 09.10.2026 10:00:19

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Steffen Krach fordert Ferat Koçaks Ausschluss aus der Linksfraktion. Kerstin Wolter verweist auf die laufende Aufarbeitung, die junge Welt beklagt den Druck.... mehr auf ruhrbarone.de

Städtetag ehrt Bürgermeister Galm 09.10.2026 12:09:52

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Bürgermeister Jürgen Galm wurde für 20 Jahre im Amt geehrt. Er erhielt die Verdienstmedaille des Städtetags Baden-Württemberg in Silber. ... mehr auf nokzeit.de

Standpunkt: Bundesrat zur TKG-Novelle, eine Wunschliste der Länder 09.10.2026 08:49:59

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Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) schreitet voran. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Oblast Sachsen-Anhalt: AfD und BSW entdecken die gemeinsame Außenpolitik 09.10.2026 08:25:52

afd ukraine bsw sachsen-anhalt ulrich siegmund politik thomas schulze russland oliver kirchner
AfD und BSW beantragen in Sachsen-Anhalt gemeinsam einen Kurswechsel bei der Ukrainehilfe. Aus angekündigter Nähe wird parlamentarische Zusammenarbeit.... mehr auf ruhrbarone.de

Die Linke Berlin: Die Einigung steht. Der Streit bleibt. 09.10.2026 06:55:38

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Berliner Sondierungseinigung, selbstbewusste Palästina-LAG und ein offenes Parteiverfahren: Warum die neuen Regeln ihre Bewährungsprobe noch vor sich haben.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 09.10.2026 06:00:53

nachrichten politik ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: Wenn selbst Gefängnisse zum Sicherheitsproblem werden(€)…Welt NRW: Aus NRW wächst der Druck auf Magdeburger CDU-Abweichler(€)…KStA NRW: NRW-Innenminister Reul ist „sprachlich etwas lädiert“…Spiegel NRW: Der risikofreudig-rätselhafte Reservekanzler…Welt Debatte: Zentralrat der Juden kritisiert Antisemitismus-... mehr auf ruhrbarone.de

Die Gleichschaltung hat begonnen 08.10.2026 21:43:00

erlebte geschichte gleichschaltung medien demokratie politik sachsen-anhalt faschismus gesellschaft journalismus
Am 06.10.2026 wurde erstmals seit Hermann Göring im August 1932 wieder ein Mitglied einer als gesichert Rechtsextrem eingestuften Partei zum Präsidenten eines Parlamentes in Deutschland gewählt, und zwar in Sachsen-Anhalt. Der AfD-Kandidat Tobias Rausch erhielt dabei nicht nur die Stimmen … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Grüne jetzt Rechts 08.10.2026 16:00:20

deutschland landtag politische mitte satire afd susan sziborra-seidlitz grüne sitzordnung politik sachsen-anhalt cdu ulrich siegmund
Es hat lange gedauert, doch nun ist es amtlich: Die Grünen sind sitzen rechts. Nicht etwa, weil sie plötzlich Grenzen schützen, Kernkraftwerke bauen oder […] Der Beitrag Grüne jetzt Rechts erstrahlte zuerst auf Q... mehr auf qpress.de

Jüdischer Verein WerteInitiative warnt vor Scheinlösungen beim Antisemitismusproblem der Berliner Linken 08.10.2026 15:42:06

politik
Die WerteInitiative warnt davor, die „Berliner Vereinbarung zum Start der Sondierungen“ als Lösung für das Antisemitismusproblem innerhalb der Berliner Linkspartei darzustellen. Die Rahmensetzung im Umgang mit Antisemitismus ist unzureichend. Besonders kritisch sieht die WerteInitiative die Formulierung, die bisherige Grundlage der Antisemitismusbe... mehr auf ruhrbarone.de

Die Wächter der Sprache: Wie Leitmedien Parteien unterschiedlich bewerten 08.10.2026 14:00:39

politik deutschland
Eine journalistische und empirische Analyse zur Ungleichbehandlung der AfD in der Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Medien im Vergleich zu den etablierten Parteien, zeigt die Macht der […] Der Beitrag ... mehr auf qpress.de

SPÖ-Personalrochaden und KI-Debatten in Österreich 08.10.2026 11:24:30

spö politik datenschutz övp künstliche intelligenz palantir österreich politik afd
Am 9. Oktober 2026 wirft „Gute Nacht Österreich“ in ORF 1 einen scharfen Blick auf das aktuelle innenpolitische Geschehen in Österreich. Die Sendung, die um 22:10 Uhr ausgestrahlt …... mehr auf newspartner.at

Gesellschaft: Multikulturalismus als prägendes politisches Spaltungsinstrument 08.10.2026 10:05:47

usa politik europa multikulturalismus neue weltordnung weltgeschehen massenmigration replacement migration großer neustart
Der Multikulturalismus als subversive Bewegung ist das prägende politische Spaltungsinstrument unserer Zeit. Er ist der Dreh- und Angelpunkt zahlreicher zivilisationsverändernder Ereignisse und ein direkter Auslöser für den exponentiellen Niedergang der westlichen Welt. Wer die Auswirkungen des Multikulturalismus ignoriert, wird die vielen Umbrü... mehr auf konjunktion.info

Chancen.NRW: Am 7. Oktober wäre etwas mehr Realitätssinn angebracht gewesen 08.10.2026 10:02:55

politik
Am gestrigen Tag war es notwendig und richtig, an die Opfer des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023 zu erinnern. Auch fanden gestern in NRW Kundgebungen und Gedenkveranstaltungen in Erinnerung an die Opfer des 7. Oktobers und gegen den grassierenden Antisemitismus statt. Es sollte selbstverständlich sein, jüdisches Leben zu schützen. Gerade deshalb... mehr auf ruhrbarone.de

Die imaginären Räume der Queers und der Nationalisten 08.10.2026 09:30:22

kultur politik
Die politische Kluft zwischen Männern und Frauen wächst. Während junge Männer zunehmend nach rechts tendieren, finden junge Frauen ihre politische Heimat häufiger bei linken Parteien. Doch hinter dieser Entwicklung steckt mehr als ein unterschiedliches Wahlverhalten. Es geht um gesellschaftliche Veränderungen, männliche Verlustängste und eine Ident... mehr auf ruhrbarone.de

Multifunktionsarena Würzburg: Der aktuelle Stand des Großprojekts 08.10.2026 09:16:04

lifestyle politik service
Die neue Multifunktionsarena Würzburg soll zum zentralen Veranstaltungsort in Mainfranken werden. Hier erfährst du alles zu dem Großprojekt. Der Beitrag Multifunktionsarena Würzburg: Der aktuelle Stand des Großprojekts ... mehr auf wuerzburgerleben.de

SPD flieht vor sich selbst 08.10.2026 09:00:42

landtagspräsident grundgesetz spd tobias rausch deutschland bebelplatz afd boris pistorius protestmarsch sachsen-anhalt politik demokratie
Wenn Wahlergebnisse nicht gefallen, gibt es zwei Möglichkeiten: Man kann die eigene Politik überprüfen – oder mit einem Grundgesetz durch Berlin marschieren. Die SPD […] Der Beitrag SPD flieht vor sich selbst erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de

Die Linke Hamburg: Die Hamas verurteilen. Den Angriff verklären. 08.10.2026 08:45:34

7. oktober die linke lag palã¤stinasolidaritã¤t hamas linkspartei hamburg lag palästinasolidarität politik israel die linke hamburg hamburg
Die Hamburger Palästina-LAG der Linken verurteilt die Verbrechen der Hamas. Zugleich beschreibt sie deren Angriff als Durchbrechen kolonialer Unterdrückung. Ihr Aufruf vom 7. Oktober 2026 zeigt, wie die Distanzierung von den Taten neben einer politischen Aufwertung des Angriffs stehen kann. Die Landesarbeitsgemeinschaft veröffentlichte auf Instagra... mehr auf ruhrbarone.de

Israel und Deutschland: Eine Freundschaft mit wachsender Distanz 08.10.2026 08:30:16

umfrage politik israel deutsch-israelische beziehungen afd deutschland
Deutschland gehört für viele Israelis weiterhin zu den Freunden ihres Landes. Doch das Verhältnis wird weniger selbstverständlich. Das neue HU-EF-Barometer der Hebräischen Universität Jerusalem zeigt Distanz auf beiden Seiten. In Deutschland stimmen 37 Prozent der Befragten der Aussage zu, die sichere Existenz Israels liege im nationalen Interesse.... mehr auf ruhrbarone.de

Maaßen zerlegt Merz 08.10.2026 08:00:30

friedrich merz politik cdu bundesregierung werteunion mecklenburg-vorpommern afd deutschland brandmauer hans-georg maaßen berlin-wahl wahldebakel
Hans-Georg Maaßen nimmt Friedrich Merz ins Visier – und diesmal lässt sich die Abrechnung nicht mehr als bloßes Nachtreten eines ehemaligen CDU-Mitglieds abtun. Denn […] Der Beitrag Maaßen zerlegt Merz erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de

Der Ruhrpilot 08.10.2026 06:00:16

politik nachrichten ruhrgebiet ruhrpilot
Ruhrgebiet: Radtke fordert Parteiausschluss bei möglichen CDU-Stimmen für AfD…FAZ NRW: Polizei gelingt „historischer Erfolg“ gegen russische Hacker…NTV NRW: Druck auf Justizminister Limbach nimmt wegen umstrittener Beförderung zu…KStA NRW: Staatspreis des Landes NRW geht an die Briten…Stern NRW: Gründerhochschule... mehr auf ruhrbarone.de

Souveränität mit fremdem Geld 08.10.2026 00:04:00

ki politik
Europa möchte bei künstlicher Intelligenz unabhängiger werden. Das kostet zunächst einmal drei Milliarden Euro und funktioniert erstaunlicherweise am besten, wenn auch Samsung mitbezahlt. Das französische Unternehmen Mistral AI hat eine neue Finanzierungsrunde über drei Milliarden Euro abgeschlossen und wird nun … ... mehr auf georgschneider.de

Tag der Schande 07.10.2026 18:24:17

politik
 "Leute, denen der Nahe Osten normalerweise am Arsch vorbeigeht, die aber jedes Mal in helle Aufregung verfallen, wenn Israel involviert ist, und sei es am Rande, haben offenbar ein Problem mit Juden." (Hannes Stein)... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com

Investitionen, Bürgerhäuser und kontroverse Diskussionen 07.10.2026 17:16:08

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Der Gemeinderat Waldbrunn beriet über Bürgerhäuser, Vereinsförderung und die Orts-App. In der Bürgerfragestunde ging es um die Ortsdurchfahrt Oberdielbach. ... mehr auf nokzeit.de

Goldene Ähre für Peter Hauk 07.10.2026 16:50:47

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Der langjährige Landwirtschaftsminister Peter Hauk (li.) erhält vom Präsidenten des Bauernverbands Joachim Rukwied die Auszeichnung. (Foto: pm) Stuttgart. (pm) Beim ... mehr auf nokzeit.de

Nicht so, Herr Steinmeier! 07.10.2026 15:08:39

terrorismus 7. 10. 2023 aktuell politik bundeskanzler steinmeier
Dass unser Bundespräsident eine besonders freundliche Beziehung zu Palästinensern pflegt, ist ja nicht neu und ich habe es auch schon einige Mal kritisch beschrieben, ABER dies geht nun wirklich zu weit: Bei Facebook habe ich dieses „warmherzige Gedenken“ so kommentiert: HEUTE ???? Ist das Ihr Ernst, Herr Bundespräsident??? HEUTE gibt e... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Panzerspuren am Himmel: Rheinmetall erobert die Umlaufbahn 07.10.2026 14:00:27

deutschland satire krieg politik
NEUSS / ORBIT – Vergessen Sie den Schützenpanzer Marder. Schmeißen Sie den Bauschaum weg, mit dem russische Agenten im Elektronikmarkt gekaufte Drohnen reparieren. Und […] Der Beitrag Panzerspuren am Himmel: Rheinmetall e... mehr auf qpress.de

Heute bin ich still … 07.10.2026 14:05:19

islam politik nova-festival, terrorsympathisaneten, juden araber-"palästinenser" aktuell israel grüne gesellschaft & migration terrorismus linke zerstã¶rung 7. oktober 2023 grã¼ne massaker gesellschaft & migration araber-"palã¤stinenser" jüdische israelis, hamas kibbuzim gazaner, jã¼dische israelis, zerstörung
Heute bin ich still, beinahe still, denn es ist doch alles schon geschrieben und gesagt. HEUTE ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des 7. Oktober 2023 Und eben nicht das Rundumgedenken, das die Grünen zu veranstalten gedenken mit ihrem Hinweis bei Facebook auf die Täter, die doch irgendwie auch Opfer seien… Heute bin […]... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Die Linke: Zum Gedenken an den 7. Oktober 2023 gibt’s die Israel-Anklage 07.10.2026 13:45:20

sören pellmann ines schwerdtner politik sã¶ren pellmann israel hamas luigi pantisano heidi reichinnek meinung 7. oktober gaza die linke
Die Linke verbindet ihr Gedenken an die Opfer des Hamas-Massakers mit einer kategorischen Völkermordanklage gegen Israel. Ein Kommentar zur Erklärung vom 7. Oktober 2026.... mehr auf ruhrbarone.de

Bloß kein Blindflug: Drohnenabwehr in einer neuen Sicherheitslage 07.10.2026 11:49:12

artikel politik drohnenabwehr sicherheitspolitik sicherheit allgemein technologie newsletter kritis top stories innere sicherheit digitale zukunft bundeswehr verteidigung
Drohnentechnologie und ihre aktuelle politische Diskussion [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Hundeplatz für Windeck: SPD will Sportplatz in Imhausen sinnvoll nutzen 07.10.2026 11:06:00

auslauf spd hunde politik windeck
... mehr auf windeck24.info

Krankhafte Projektionsformen (I): Fritzl von Amstetten 07.10.2026 10:57:10

politik psychologie soziales analyse gesellschaft
Es ist schwer für ein einsames Subjekt, sich als Sozius zu verstehen, wenn – frei nach Kant – »Wahrheit« im Innen »beginnt und endet« […] Der Beitrag Krankhafte Projektionsformen (I): Fritzl von Amstetten erstrahlte zuerst ... mehr auf qpress.de

Ist die Zivilisierung Deutschlands gescheitert? 07.10.2026 10:00:02

politik
Die Bundesrepublik war auch der Versuch, Deutschland nach zwei Weltkriegen dauerhaft im demokratischen Westen zu verankern. Lange sah es so aus, als sei dieses zivilisatorische Projekt gelungen. Doch die politischen und gesellschaftlichen Grundlagen, auf denen es beruht, geraten ins Wanken. Es fing in Thüringen an: Bei der Landtagswahl 2019 stellte... mehr auf ruhrbarone.de

Duisburg: Wenn Wissenschaft mit Israel zur „Komplizenschaft“ erklärt wird 07.10.2026 09:30:14

israel politik duisburg hochschulboykott wissenschaft essen students for palestine
Students for Palestine Duisburg-Essen lädt zum offenen Treffen in Duisburg. Das Ziel steht bereits fest: Hochschulkooperationen mit Israel sollen beendet werden. Wer wissenschaftlichen Austausch pauschal zur Mitschuld erklärt, erspart sich die mühsame Prüfung dessen, was tatsächlich gemeinsam erforscht wird. Am Sonntag, dem 11. Oktober 2026 will si... mehr auf ruhrbarone.de

Systemfrage: Der Widerspruch des „Gegen etwas zu sein“ 07.10.2026 08:54:47

frieden systemfrage gesellschaft politik weltgeschehen widerspruch anti krieg
Viele blicken mit großen Hoffnungen gen Sachsen-Anhalt. Viele erhoffen sich endlich eine Änderung der deutschen Politik. Ein Aufbegehren gegen alte Machtstrukturen, Machenschaften und Politfilz. Eine mehr als nachvollziehbare Hoffnung – und doch befürchte ich, dass diese Hoffnungen genau das bleiben werden: reine Hoffnungen. Warum? Darauf ... mehr auf konjunktion.info

CDU Windeck: Zwölf neue Parkplätze an der Förderschule Rossel 07.10.2026 08:22:06

windeck verkehrssituation parkplatzsituation schulumfeld entlastung förderschule politik wiederschulbeginn zwölf neue stellplätze zwã¶lf neue stellplã¤tze rossel fã¶rderschule
... mehr auf windeck24.info

„Haben Sie manchmal auch etwas gegen Juden?“ Maxim Billers „Schwarze Samstage“ ist eine Frage als Roman 07.10.2026 08:36:30

politik kultur
10/7, das monströse Massaker an Israelis heute vor drei Jahren, verübt von Hamas und PFLP, die gerne auf Partys posieren mit Berliner Linken: Warum hat der Schwarze Samstag „die größte Antisemitismuswelle aller Zeiten ausgelöst“? Auf der Rechte wie Linke wie Liberale reiten, weltweit vereint wie nie zuvor? Fragt Maxim Biller in seinem Roman e... mehr auf ruhrbarone.de

Die Linke Stuttgart: Für Sabotage gibt’s ein Fleißkärtchen 07.10.2026 07:30:38

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Die Linke Stuttgart veröffentlicht einen Aufruf mit, der die Ulm 5 für eine als Sabotage beschriebene Aktion würdigt. Das politische Lob steht schon fest.... mehr auf ruhrbarone.de

Drei Jahre 10/7: Wenn der Judenhass regierungsfähig wird 07.10.2026 07:00:00

antizionismus hamas regierender bürgermeister berlin die linke antisemitismus berlin 10/7 7. oktober 2023 pflp elif eralp meinung hamas-angriff antisemitismus in deutschland regierender bã¼rgermeister berlin berliner linke judenhass hamas-propaganda israelhass politik
Am 7. Oktober 2023 überfielen Tausende Terroristen der Hamas und weiterer palästinensischer Terrorgruppen Israel, ermordeten mehr als 1.200 Menschen und verschleppten Hunderte als Geiseln in den Gazastreifen. Es war das größte Pogrom an Juden seit der Shoah – und eine Zäsur, die weit über Israel hinausreichte. Drei Jahre später ist der Judenhass au... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 07.10.2026 06:00:17

politik nachrichten ruhrgebiet ruhrpilot
NRW: SPD drängt auf Staatsbeteiligung an Evonik…Handelsblatt NRW: Bevölkerung wird bis 2045 schrumpfen..KStA NRW: Abiturienten aus NRW beginnen meist Studium im eigenen Land…Stern NRW: Gericht bestätigt hohe Geldstrafen für abtrünnige Landärzte in NRW(€)…RP NRW: Welche Rolle spielen Extremisten bei der Linken in NRW?…WAZ NRW... mehr auf ruhrbarone.de

So sind wir nicht! (2) 07.10.2026 05:03:00

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Gestern sahen wir, wie wir im Laufe unserer vermeintlichen Höherentwicklung in Wahrheit immer schlichter und eingeengter wurden. Dementsprechend sagte unser oberster Eingeschränkter auch einen Satz der nicht treffender und falscher für unsere Situation sein könnte! Er meint in seiner engen Welt, wir wären so wie wir eben sind. Er – wie alle E... mehr auf payoli.wordpress.com