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Tag politik

Die Zivilgesellschaft und die Wissenschaft 07.07.2025 15:17:37

politik wissen
Der „Weltgesundheitsrat“ („World Council for Health“) hat dem als Gegner der Coronaimpfung bekannt gewordenen Mikrobiologen Sucharit Bhakdi soeben „den Preis für Mut, Wahrheit, Wissenschaft und Weisheit“ verliehen, wörtlich „Best of Mankind Award For Courage, Truth, Science and Wisdom“.  Von unserem Gastautor Ludger Weß. Impfgegner feiern die Au... mehr auf ruhrbarone.de

Grenzkontrollen: Symbolpolitik wirkt 07.07.2025 12:00:32

polen flucht grenzkontrollen deutschland dobrindt migration politik schwarz-rot
Auch Polen kontrolliert nun Einreisende. Das ist ärgerlich, aber unvermeidlich, solange das europäische Asylsystem nicht funktioniert. Der freie Reiseverkehr innerhalb der EU ist eine der größten Errungenschaften der europäischen Einigung und eine große Erleichterung für Pendler, Touristen und den Warentransport. Jeder Eingriff in dieses Grundre... mehr auf ruhrbarone.de

Vom Einkaufen in Frankreich und was Lévys Kriegstagebuch damit zu tun hat 07.07.2025 11:35:02

ukraine politik einsichten
Man kann auf ganz unterschiedliche Weise Zugang zu einem Land finden. Man kann hinreisen. Eine Weile dort leben. Oder jemanden heiraten. Ich erschliesse mir Frankreich seit ein paar Monaten durchs Essen — ein faszinierender, zugegeben auch höchst genüsslicher Weg. Inzwischen haben unser Vorratsspeicher und der Kühlschrank fast alle inländischen Pro... mehr auf arlesheimreloaded.ch

X, Bluesky, Newsletter? Blog! 07.07.2025 09:16:27

sonstiges peterfeldmann kommunalpolitik frankfurt politik
Als Twitter richtig Fahrt aufnahm, wurden die Beiträge auf Blogs immer weniger. Der Kurznachrichtendienst war 10 Jahre auch mein liebstes Medium, er bot nicht nur die schnellste Information – die lustigen und launigen Tweets haben mir auch geholfen, Corona zu überstehen. Dann kam Elon und der Spaß war vorbei. Bluesky ist keine Alternative, es... mehr auf umamibuecher.wordpress.com

Staatspolizei 07.07.2025 08:12:03

politik
Sie besaß weitreichende, unkontrollierte Machtbefugnisse bei der Bekämpfung politischer Gegner, zu denen nicht nur Oppositionelle, sondern auch jene, die sie nach der Ideologie ablehnten. (Das können Immigranten, eingebürgerte Staatsbürger und marginalisierte Gruppen sein gehörten.) So wird die Gestapo auf Wikipedia be... mehr auf lotter.wordpress.com

„Wenn deutlich weniger als 60 Prozent der Mittel bei uns ankommen, wäre das fatal“ 07.07.2025 07:48:03

politik
Die großen Städte in Nordrhein-Westfalen schlagen Alarm: Sie befürchten, bei der Verteilung des neuen Bundes-Sondervermögens für Infrastruktur leer auszugehen. Der Vorsitzende des NRW-Städtetags und Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) kritisierte gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, dass ein ursprünglich vorgesehener Min... mehr auf ruhrbarone.de

Neutraliter 07.07.2025 06:51:00

politik
Es ist nicht wirklich überraschend, dass die Unions-Politikerin Julia Klöckner ein recht eigenes Verständnis ihrer Aufgaben als Bundestagspräsidentin hat. Da verbietet sie mal Abgeordneten, bestimmte Bekleidung zu tragen, weil das eine politische Botschaft wäre, die im Plenum verboten wäre, dann wird der Bundes... mehr auf compyblog.de

Der Ruhrpilot 07.07.2025 06:00:36

ruhrpilot ruhrgebiet politik nachrichten
NRW: Wüst muss in Ausschuss zu Rahmede-Talbrücke aussagen…MT NRW: Die Sünden der Vergangenheit…RP NRW: Familien in NRW verschenken Millionen…WAZ Ukraine: Aus fünf Gründen kann Putin den Krieg gar nicht beenden(€)…WAZ Ukraine: Heftige Drohnenangriffe in der Ukraine…FAZ Ukraine: Russische Soldaten haben die Grenze zur... mehr auf ruhrbarone.de

Schmuseecke 06.07.2025 20:04:00

gesellschaft kultur politik medien
Es gibt die nicht uncharmante Hypothese, dass es im Mainstream-Kino mittlerweile deswegen so züchtig, ja prüde zugeht, weil die filmische Darstellung sexueller Akte weitgehend an die Pornoindustrie ausgelagert worden sei, deren Hervorbringungen dank Netz inzwischen quasi frei für alle verfügbar seien. Analog kön... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com

TBB: Wochennotizen 29.06.-05.07.2025 06.07.2025 09:59:00

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Aloha, schon sind wir in den Juli reingeschlittert. Das halbe Jahr ist rum und hier sind die Notizen der letzten Woche. 🚴🏻‍♂ Ich war zweimal mit dem Rad draußen unterwegs, einmal 20 und einmal 19 Kilometer. 🏃‍♂️ Ein kurzer Lauf über vier Kilometer war auch noch drin. ... mehr auf blog.hommel-net.de

„Die deutsche Energiepolitik hat sich zu einem der gefährlichsten Standort- und Wirtschaftsrisiken entwickelt“ 06.07.2025 09:01:20

wirtschaft politik
In einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz fordern Arbeitervertreter das Ende der Energiewende, so wie sie bislang in Deutschland betrieben wurde, und rechnen mit den illusionären Versprechen der Politik ab. In den vergangenen Jahren war ich häufig in Duisburg und berichtete über die Proteste der Stahlarbeiter gegen den Stellenabbau ... mehr auf ruhrbarone.de

„Run for their lives ist unser Stolperstein“ 06.07.2025 07:57:09

politik
Am 19. August 1943 war es nach Jahren der Angst so weit: Der 1908 geborene Jude Karl Kaufhold wurde in seiner Wohnung am Kölner Eigelstein 54 festgenommen und drei Monate lang im EL DE Haus verhört. Danach wurde er in das KZ Buchenwald verbracht, als „Mischling ersten Grades“, wie sich die Nationalsozialisten auszudrücken pflegten. Karl […... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 06.07.2025 06:00:07

ruhrpilot ruhrgebiet politik nachrichten
NRW:  „Auch diese Kinder haben eine Chance“…Welt NRW: Abdelhamid und seine dicken Geldbündel(€)…FAZ NRW: AfD schließt Abgeordneten Helferich aus…Welt NRW: Richter sollen über das 67. Lebensjahr hinaus arbeiten können…Spiegel NRW: Häftlinge bekommen wesentlich mehr Lohn…RP Ukraine: Wir brauchen ein Sondertribunal für... mehr auf ruhrbarone.de

ComPod #1043: Zirkus, Teil 2 05.07.2025 16:29:00

podcast compod politik
Politik. Teil eins von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr. Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:  Regierung Absauphul Minderlohn  BKAile Doofbrael ... mehr auf compyblog.de

Gemeinderat Rudolf Alter vereidigt 05.07.2025 16:19:30

top bürgermeister thomas ludwig seckach gemeinderat slider politik
Bürgermeister Thomas Ludwig (li.) verpflichtet Rudolf Alter als Nachfolger von Rebecca Berry. (Foto: Merkle) Neue Besetzungen, Beitragsanpassungen und Jagdpachtvergabe Von ... mehr auf nokzeit.de

Bahn geht immer … 05.07.2025 15:46:07

messerstecher politik medien infrastruktur axtschwinger zuggeschichten aktuell gesellschaft deutsche bahn
Bahn geht immer! Wenn mir nichts mehr einfiele, über das ich schreiben könnte (siehe doch, doch) zur Bahn fällt mir immer etwas ein, bzw. sorgt die Bahn dafür, dass die Geschichten nicht ausgehen. Mal sind es Vorfälle, die in der Bahn passieren, wie beispielsweise ein kleiner Angriff auf Reisende mit einem Messer oder einer Axt […]... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Österreichs Afrika-Offensive: Wird das der Gamechanger für unsere Wirtschaft? 05.07.2025 11:25:41

auãŸenministerin zukunft zusammenarbeit außenministerin ã–sterreich politik wirtschaft afrika österreich
Österreichs Afrika-Strategie: Ein neuer Weg in unsicheren Zeiten? Am 5. Juli 2025 sorgte eine Pressemitteilung des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten für Aufsehen: Außenministerin Meinl-Reisinger unterstützt die jüngsten Aussagen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Bedeutung engerer Beziehungen mit... mehr auf newspartner.at

Politisches Erdbeben: Schülerunion dominiert bei LSV-Wahlen! 05.07.2025 11:25:21

schã¼lerunion claudia plakolm österreich lsv-wahlen övp schã¼lervertretung schülerunion ã–vp schülervertretung politik ã–sterreich bildungspolitik
Ein politisches Erdbeben erschüttert Österreichs Schullandschaft! Am 5. Juli 2025 verkündete die ÖVP-Bundesparteileitung eine Nachricht, die in der gesamten Bildungspolitik für Aufsehen sorgt: Die Schülerunion, eine der größten Schülerorganisationen in Österreich, hat bei den jüngsten Landesschülervertretungswahlen (LSV-Wahlen) einen überwältige... mehr auf newspartner.at

Pensions-Schock: ÖVP plant Renten-Albtraum für Österreichs Senioren! 05.07.2025 11:25:06

österreich övp pensionsantrittsalter ã–sterreich politik wirtschaft rente fp㖠fpö ã–vp sozialpolitik
Ein eiskalter Plan: Die Anhebung des Pensionsantrittsalters Wien, 5. Juli 2025 – Es ist ein Paukenschlag, der die österreichische Politik erschüttert und die Gemüter erhitzt: Die ÖVP plant, das gesetzliche Pensionsantrittsalter zu erhöhen. Diese Ankündigung kam nicht überraschend, denn bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Andeu... mehr auf newspartner.at

Als sei die Rede vom Niedergang die Ursache des Niedergangs 05.07.2025 11:07:10

aktuell gesellschaft medien psychologie politik analyse wirtschaft
Es zeichnete sich schon vor mehr als 20 Jahren ab und ich wiederholte es immer wieder und wiederhole es heute einmal mehr: Sahra Wagenknecht würde ihre Großmutter verkaufen, um in der Politik und den öffentlichen Medien Karriere machen zu können, bzw. um weiter von öffentlichem Interesse zu sein. Sie ist ... mehr auf qpress.de

Ehrlichkeit wäre das Ende der Energiewende gewesen 05.07.2025 10:27:49

politik wirtschaft
Sinkt die Zustimmung zur Energiewende und zur Klimapolitik, weil die Politik nicht ehrlich über die Folgen aufgeklärt hat? Das Gegenteil ist richtig: Nur durch Verschweigen konnten die notwendigen Mehrheiten gesichert werden. Im Januar dieses Jahres berichtete die Süddeutsche Zeitung über das Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen. Für 48 Pr... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 05.07.2025 06:00:58

nachrichten politik ruhrpilot ruhrgebiet
Ruhrgebiet: Sind die Krankenhäuser im Revier gerüstet für den Kriegsfall?(€)…WAZ NRW: „In Köln werden Spielplätze gestern, heute und auch morgen Spielplätze heißen“(€)…Spiegel NRW: Umweltminister kritisiert Schnieders Plan fürs Deutschlandticket…NTV NRW: „Demokratie gilt vielen als selbstverständlich, aber sie ist e... mehr auf ruhrbarone.de

ComPod #1043: Zirkus, Teil 1 04.07.2025 16:28:00

politik podcast compod
Politik. Teil eins von zwei. Mit Terror, Schnüffel und mehr. Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: Terror Gazaker  Glastonbury  Schnüffel ... mehr auf compyblog.de

CDU Windeck: Meilenstein am Siegweg: Gemeinde macht und das Land NRW trägt die Kosten  04.07.2025 11:09:21

politik siegweg cdu windeck
... mehr auf windeck24.info

Klingbeil ist jetzt die rote Null 04.07.2025 11:02:11

friedrich merz mã¼tterrente spd stromsteuer markus söder politik mütterrente markus sã¶der lars klingbeil cdu csu gastrosteuer
Der SPD-Finanzminister verkörpert den „Finanzierungsvorbehalt“: Großmütterrente und Gastrosteuersenkung für die CSU Ja, Stromsteuersenkung für Alle Nein. Die Wähler strafen seiner Partei dafür ab. Merz schaut nur zu. „Wer zahlt, schafft an.“ Diese alte Redensart bedeutet in der Politik: Wer die Regierungsgeschäfte steuern... mehr auf ruhrbarone.de

Das Washington Dekret von Jussi Adler-Olsen 04.07.2025 12:36:17

präsident dtv gesetz überwachung prã¤sident machtmissbrauch unrecht gewalt recht thriller ã¼berwachung usa politik bücher attentat mord das washington-dekret jussi adler-olsen militã¤r macht militär
Der charismatische US-Politiker Bruce Jansen wurde gerade zum neuen Präsidenten gewählt, als seine Frau und sein ungeborenes Kind bei einem Attentat ermordet werden. Durch die Ereignisse erschüttert und besorgt um die allgemeine Lage der USA, erläßt Jansen das sogenannte Washington … ... mehr auf minorherba.wordpress.com

Die FDP fehlt – und das Land spürt es schon jetzt 04.07.2025 09:36:05

politik
Der Liberalismus stellt den Einzelnen in den Mittelpunkt. Er setzt darauf, dass Menschen ihr Leben selbst gestalten können und sollen, und dass der Staat, der lediglich die Verwaltung übernehmen soll und kein Potentat ist, ihnen vor allem die Freiheit dafür lässt. Er steht für Eigenverantwortung, Wettbewerb, Selbstbestimmung. Für den Mut, Vielfa... mehr auf ruhrbarone.de

LKA NRW: Deutlicher Anstieg sexueller Übergriffe in Schwimmbädern 04.07.2025 09:13:52

politik
In Nordrhein-Westfalen hat die Zahl der Sexualdelikte in Schwimmbädern 2024 einen neuen Höchststand erreicht. Laut einer aktuellen Vierjahresauswertung des Landeskriminalamts (LKA), die dem Kölner Stadt-Anzeiger vorliegt, registrierten die Behörden im vergangenen Jahr knapp 300 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung – deutlich mehr als 2... mehr auf ruhrbarone.de

Terror-Theologie: Kirchen weltweit verkaufen sich an BDS. Es geht um 580 Mio Follower 04.07.2025 08:22:14

ruhrgebiet politik kultur bochum
Putins Terror-Krieg beschönigen, Hamas-Terror beschweigen, ebenso den atomaren des Iran, und dann zeigen alle auf Israel: Der Weltkirchenrat hat einen Offenbarungseid geleistet, einen politischen, mehr noch seinen theologischen. Und sich mit Herz und Hirn an BDS verkauft. Der Vorsitzende von dessen Zentralkomitee, der deutsche Theologe Heinrich ... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 04.07.2025 06:00:49

ruhrgebiet ruhrpilot politik nachrichten
NRW: So viele Tumultlagen gab es in NRW…RP NRW: Straffällige Landtagsmitarbeiter sollen kein Gehalt mehr bekommen…KStA NRW: Wüst kritisiert fehlenden Fortschritt bei Altschulden…RP NRW: Land NRW gibt über 40 Millionen Euro für externe Berater aus(€)…RP NRW: Kinder, geht doch auf die Aktionsfläche!…FAZ NRW: Landeszen... mehr auf ruhrbarone.de

Tiroler Landsordnung von 1526 04.07.2025 05:33:00

politik bauernaufstand tirol
Fast 500 Jahre ist es her, wo Tiroler und Tirolerinnen von Selbstbestimmung träumten. Gottesfürchtig, uneigennützig. Auch, dass alle die, die Armut herbeiführen, ausgeschlossen werden, nicht Reiche werden ausgeschlossen, sondern die, die sie herbeiführen. Wer Armut produziert und wer den Nutzen für die Gemeinde verhindert, soll außer Landes gehen. ... mehr auf lotter.wordpress.com

Keine Spielplätze mehr 04.07.2025 00:04:00

spielplätze politik was es nicht alles gibt spielplã¤tze nachdenklich aus der zeitung kã¶ln namensänderung namensã¤nderung köln
Wie wenn Deutschland keine anderen Probleme hätte. Die Verwaltung in Köln plant einen neuen Namen für Spielplätze zu vergeben. Anstatt „Spielplatz“ soll es künftig „Spiel- und Aktionsfläche“ heißen. Man wolle auf den Begriff „Spielplatz“ verzichten, weil der als zu stark eingrenzend verstanden werden könne. Dies gehe aus einer Mitteilung an den Jug... mehr auf gsharald3.wordpress.com

Digitalsteuer-Debatte: Ein Überblick über die EU-Modelle 03.07.2025 17:03:51

artikel digitalsteuer politik digitalpolitik europã¤ische union bundesregierung tef portal europäische union allgemein digitalsteuer im vergleich telekommunikation top stories
In Deutschland ist die Debatte um eine Digitalsteuer erneut entfacht. Nun lohnt sich der Blick auf die europäischen Nachbarn. Unter anderem Österreich und Frankreich haben eine solche Steuer bereits eingeführt. [...]... mehr auf udldigital.de

Achim Walter stirbt auf Dienstreise 03.07.2025 11:53:41

bürgermeister achim walter top fdp obrigheim politik neckar-odenwald-kreis kreistag
(Foto: pm) Obrigheim. Im Alter von 55 Jahren ist der Obrigheimer Bürgermeister und Kreisrat Achim Walter (FDP) auf einer Dienstreise ... mehr auf nokzeit.de

Debanking-Skandal erschüttert Österreich: Wird Ihre Existenz bedroht? 03.07.2025 11:24:49

giuliani-sterrer österreich fp㖠bankkonten fpö mittmannsgruber politik ã–sterreich debanking
Ein Skandal, der die Nation erschüttert! In einem schockierenden Fall, der die gesamte Republik in Aufruhr versetzt hat, wurde einer Mutter von drei kleinen Kindern ohne nachvollziehbaren Grund das Bankkonto gesperrt. Diese drastische Maßnahme wirft nicht nur wirtschaftliche, sondern auch demokratiepolitische Fragen auf. Die freiheitliche Nation... mehr auf newspartner.at

Erweiterung der Limburger Stadtlinie 03.07.2025 15:33:39

limburg an der lahn politik
Bei sommerlichen Temperaturen nahm ich als Mandatsträger an der Auftaktveranstaltung der Stadtlinie Limburg teil. Die Veranstaltung befasste sich mit der Ausweitung des Angebots und der Einführung neuer Linien mit kürzeren Taktungen im Kerngebiet. Erweiterung der Limburger Stadtlinie Die Zukunft wird zeigen, inwieweit das Angebot tatsächlich für al... mehr auf koenig-limburg.de

Brückenschaden am Hangbuschweg: DIE LINKE fordert Konsequenzen bei Sanierungsbedarf – und endlich eine kommunale Entschuldung 03.07.2025 12:08:00

politik stadt & töchter lokale nachrichten
Der Brückenschaden an der Überführung am Hangbuschweg, bei dem ein größeres Betonteil auf die Bahngleise stürzte und den Zugverkehr für Stunden lahmlegte, ist für DIE LINKE im Stadtrat Mönchengladbach ein erneuter Weckruf: Die öffentliche Infrastruktur...... mehr auf mg-heute.de

@feusl: #lesenhilft – nicht die Kontrollen, die niederen EU-Standards sind Dynamit 03.07.2025 11:18:24

politik eu abstimmung bilaterale iii
Ich bin ja bekennender Fan des Nebelspalters – auch wenn das einige bestreiten. Fakt ist: Wer wissen will, wie die Gegnerschaft der Bilateralen III derzeit argumentiert, kommt am Somm & Feusi-Kanal nicht vorbei. Man liest den Nebelspalter – und braucht von der Opposition sonst nichts mehr. Gestern etwa liess Herr Feusi folgende Empörungswelle ... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Aufregung im Zirkuszelt 03.07.2025 09:50:12

queere julia klã¶ckner friedrich merz regenbogenflagge bundestag talkshow empã¶rung sandra maischberger reichstag politik julia klöckner medien homosexuelle empörung
Der Kanzler erregt mal wieder Anstoß, weil er Symbolpolitik mittels queergestreifter Regenbogenflaggen infrage stellte. Das sagt mehr aus über seine Kritiker als über ihn. Lud man Olaf Scholz in die Hauptarenen des politmedialen Zirkus ein, die Talk-Schaubühnen des öffentlich-rechtlichen Fernseh-Unterhaltungsprogramms, konnte man sicher sein, da... mehr auf ruhrbarone.de

NRW-Städte immer höher verschuldet 03.07.2025 08:28:21

wirtschaft politik
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben Ende 2024 so viele Schulden angehäuft wie seit Jahren nicht mehr. Laut Statistischem Landesamt IT.NRW belief sich der Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände in den Kernhaushalten auf rund 55,4 Milliarden Euro – ein Anstieg um 12,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Erstmals seit Jahren legten auch ... mehr auf ruhrbarone.de