Tag politik
Das ZDF hat im Kielwasser der Hetzjagd von Erfurt einen „Faktencheck“ zur Pressefreiheit vorgelegt und kam zu einem ganz und gar überraschenden Ergebnis: Die Pressefreiheit gilt tatsächlich auch für nicht linke Journalisten. Donnerwetter, wer hätte das gedacht. Nun mögen manche sagen: Ist doch gut, wenn es jemand feststellt. Ja, kann man so sehen. ... mehr auf ruhrbarone.de
LANDSHUT / ERGOLDING – Wer zur Stoßzeit den Bus nimmt, rechnet mit vielem: Verspätungen, Baustellen oder dem charmanten Duft von kaltem Döner und Knoblauch. Die Fahrgäste in Ergolding bekamen neulich jedoch das volle Premium-Paket inklusive der Illumination, einer spirituellen Erleuchtung aus dem Koran serviert. Weil der Dra... mehr auf qpress.de
Ein entschlossener Rechtsstaat muss sich gegen Extremismus wehren – daran gibt es keinen vernünftigen Zweifel. Doch ebenso gilt: Wer eine politische Partei dauerhaft kleinhalten oder zurückdrängen will, muss sie vor allem politisch schlagen. Genau an diesem Punkt scheitern große Teile des bürgerlichen Lagers seit Jahren auf bemerkenswert konsequent... mehr auf ruhrbarone.de
Am 10. Juli 2026 entfachte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat. Der FPÖ-Digitalisierungssprecher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, nahm kein Blatt vor den Mund, als er das Mobilitätsbudget der Regierung als „Mogelpackung“ und „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Die österreichische Verkehrspolitik stehe am Pranger, und die Bürger seien di... mehr auf newspartner.at
In einem Offenen Brief an den Schauspieler Axel Prahl fordern der Journalist Tobias Huch und die jüdische Aktivistin Malca Goldstein-Wolf ihn auf, keine antiisraelischen Genozid-Legenden zu unterstützen. Sehr geehrter Herr Prahl, Sie spielen in dem wichtigen Film „Block 10“ den KZ-Arzt Dr. Clauberg in Auschwitz. Allein schon berufsbedingt haben Sie... mehr auf ruhrbarone.de
In Düsseldorf und Köln hat der Crack-Konsum in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Die Oberbürgermeister der beiden Städte wollen den Handel mit kleinen Mengen tolerieren. Die Drogenhilfe ist dafür, die Landesregierung skeptisch und die Polizei schlägt einen dritten Weg vor. Wie in anderen Großstädten hat der Crack-Konsum auch in Düsseldorf un... mehr auf ruhrbarone.de
Kaum aus dem Urlaub zurück, wartet schon ein Stapel Themen, die kuratiert werden sollten: eine Wegtreten-Rede, eine rote Karte mit Mafia-Beigeschmack, ein Bundestrainer-Wechsel mit Fragezeichen – und eine 'Digitalstadt', die sich tiefer in Microsoft-Abhängigkeit begibt.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Nachdem das Pseudoparlament der Europäischen Union gestern die Chatkontrolle auf rechtlich mehr als bedenkliche Art durchgedrückt hat, soll heute am letzten Tag vor der Sommerpause ein weiterer wichtiger Meilenstein der „Großen Neustart“-Agenda unbemerkt an den Bürgern vorbei durchgedrückt werden: der digitale Euro. Gestern Nachmitta... mehr auf konjunktion.info
Cory Doctorow ist seit Jahren eine passende Adresse für Technikkritik und auch neue technische Entwicklungen. Für mich ist er immer ein Gradmesser für sinnvolle und tiefe Überlegungen zur Technikfolgenabschätzung. Vor einer ganzen Weile hat er eine Rede zur Kritik an KI gehalten, die man sich durchaus zu Gemüte führen sollte. Die Rede zur KI-Kritik... mehr auf lostinawesome.wordpress.com
NRW: Steht Kohleausstieg 2030 vor dem Aus?(€)…WAZ NRW: Bahn streicht ICE-Halte in Düsseldorf und im Ruhrgebiet…RP NRW: Bahn beginnt nächstes Großprojekt in Nordrhein-Westfalen…NTV NRW: Keine Hinweise auf Mittäter beim Solinger Anschlag…NTV Ukraine: Deutschlands strategischer Coup gegen Putin(€)…Welt Ukraine: Die neue A... mehr auf ruhrbarone.de
Muss ich doch glatt der vorgestrigen Scherzfrage heute eine Scherzantwort nachstellen. Diesmal nicht die deutsche, sondern Österreichs Politik betreffend. Ich weiß, ich bin ein seltener Eigenbrötler, Lichtjahre von jeglicher Alltags- und Gedankenlos- Realität entfernt, der das Gros der Bevölkerung und damit die politischen Wähler anhängen. So ist e... mehr auf payoli.wordpress.com
Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat den AfD-Politiker Norbert Emmerich als Zweiten Bürgermeister der Stadt abgewählt. Für die Abwahl stimmten 47 der insgesamt 65 Ratsmitglieder und erreichten damit die erforderliche Mehrheit. Emmerich verliert damit sein repräsentatives Amt, bleibt jedoch weiterhin Mitglied des Stadtrats. Auslöser der Entscheidung ... mehr auf ruhrbarone.de
Lausanne – Man möchte fast ein Tränchen verdrücken. Nach Jahren, in denen das Internationale Olympische Komitee russische Athleten mit der herzlichen Wärme eines säumigen Mietnomaden behandelte, obsiegt plötzlich die schiere, grenzenlose Mildtätigkeit. Das IOC hat die Sanktionen vorläufig aufgehoben. Ein Akt der Gnade, der s... mehr auf qpress.de
Haben Sie die Geschichte um die Piusbrüder mitbekommen? Das ist ja einfach maximal lustig. Als bekennender Ketzer und Nicht-Katholik ist das ja wirklich eine absolute Traumgeschichte. Und die Geschichte geht so: Treffen sich zwei Typen, die sich gerne purpurne Kleidchen und Röckchen anziehen, ohne auf den CSD zu wollen (was der einzige Grund wäre –... mehr auf ruhrbarone.de
Am 9. Juli 2026 gab die FIT GROUP AG, ein führendes Unternehmen im Bereich Consumer Health und Performance, bekannt, dass sie ihr Produktportfolio durch die Einführung neuer Essentials und die Optimierung der TUNNELBLICK Koffein-Pouches erheblich erweitert hat. Diese strategische Entscheidung zielt darauf ab, das Angebot der Marke FIT GROUP NUTR... mehr auf newspartner.at
Österreich hat im European Innovation Scoreboard der EU-Kommission erneut seine starke Position behauptet. Am 9. Juli 2026 wurde bekannt, dass das Land den 8. Rang belegt und sich somit in der Gruppe der „Strong Innovators“ befindet. Diese Platzierung ist nicht nur ein Beweis für die Innovationskraft Österreichs, sondern auch ein Zeichen für die... mehr auf newspartner.at
Am 9. Juli 2026 äußerte die FPÖ-Familiensprecherin Ricarda Berger im österreichischen Nationalrat scharfe Kritik am aktuellen Frauenbudget der Regierung. Berger bezeichnete das Budget als ein reines ‚Ideologieprogramm‘, das nicht den Frauen in Österreich zugutekomme, sondern der Selbstbedienung des Machtapparats diene. Die Debatte üb... mehr auf newspartner.at
Außer Frau Reichinek ist die aktuelle politische Generation nun wirklich schlimm. Bin gespannt, wo die Reise hingeht. Für die SPD würde ich es mal mit Gratis-Ukulelen für alle versuchen. Die sozialdemokratische Idee sollte eigentlich einen gewissen Rückhalt in der Bevölkerung finden können, die handelnden Personen schaffen es aber seit Jahrzehnten,... mehr auf hippie-sachen.de
Alteingesessene Leser meines Blogs wissen, dass ich zwei geopolitische/gesellschaftliche Denkmuster als „falsche Paradigmen“ bezeichne. Einmal das „falsche Ost-West-Paradigma“ und dann noch das „falsche Links-Rechts-Paradigma“. Letzteres behandelt den falschen Glaubenssatz, dass es ein politisches rechts gegen... mehr auf konjunktion.info
NRW: Scharrenbach-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf…NTV NRW: KI-Gigafactories – Europas letzte Chance zur digitalen Souveränität?…DI NRW: An diesen Bahnhöfen halten ab Samstag weniger ICE(€)…RP NRW: Krankenhausgesellschaft rechnet mit Schließungen von Kinderstationen…NTV Iran: USA attackieren erneut 90 Ziele im Iran... mehr auf ruhrbarone.de
Nachdem ich nun schon einige Male in verschiedenen Städten auf Kunstwerke im öffentlichen Raum von Stephan Balkenhol gestoßen bin, stand ich bei meinem letzten Besuch in Neustadt an der Weinstraße unverhofft erneut vor einem Balkenholsches Kunstwerk. Es trägt den Titel „Der Freiheit eine Gasse“ und steht im Rathaus-Innenhof, also ziemlich zentral i... mehr auf hjschlichting.wordpress.com
BRDigung – Haben Sie heute schon Ihre tägliche Portion Demokratie-Rettung konsumiert? Falls nicht, keine Sorge: Die „Zivilgesellschaft“ ist bereits im Einsatz. Es ist ein herzerwärmendes Bild: Hunderte Menschen, bewaffnet mit Trillerpfeifen, moralischer Überlegenheit und dem festen Glauben, dass man das Grundgesetz am besten... mehr auf qpress.de
Am 8. Juli 2026 veröffentlichte der Rechnungshof einen Bericht, der die strukturellen Defizite der österreichischen Wirtschaftskammer aufzeigt. Laut NEOS, vertreten durch Generalsekretär Douglas Hoyos, sind umfangreiche Reformen dringend notwendig, um die Interessen der Unternehmer:innen zu wahren und die Kammer zu modernisieren. Reformbedarf in... mehr auf newspartner.at
Am 12. Juli 2026 um 22.15 Uhr feiert die Kulturdokumentation „Weites Land – Österreich“ ihr großes Finale auf ORF 2. Diese zehnteilige Reihe, die im Sommer 2022 begann, hat sich zur Aufgabe gemacht, die österreichische Identität und Mentalität zu ergründen. Die Regisseurin Jennifer Rezny hat in den letzten fünf Jahren eine Reise durch die neun .... mehr auf newspartner.at
Am 8. Juli 2026 erschütterte ein Vorfall in Leoben Österreich: Ein „Sieg-Heil“-Ruf sorgte für Empörung und politische Konsequenzen. Die NEOS, eine liberale Partei in Österreich, reagierten prompt und forderten eine umgehende Sicherheitsüberprüfung in den Büros von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und Nationalratspräsident Walter Rosenkranz. Diese Fo... mehr auf newspartner.at
Der Wattenscheider Dennis Radtke (CDU) ist Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und Mitglied des Europaparlaments. Die Pflegereform seiner Parteifreundin, Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, sieht er kritisch. Herr Radtke, aus Ihrer Sicht: Ist das eine Pflegereform oder ein Sanierungsprogramm, um die Pflegeversicherung... mehr auf ruhrbarone.de
Mirze Edis (Mitglied des deutschen Bundestags, Die Linke) veröffentlichte am 5. Juni 2026 auf Instagram und Facebook ein Foto von Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton mit der, eher abenteuerlichen, Behauptung: “Diese drei Männer haben 9 Länder überfallen, 11 Millionen Menschen umgebracht und keiner bezeichnet sie als Terroristen. Das zeigt... mehr auf ruhrbarone.de
Ein im Absturz befindliches Finanz- oder Wirtschaftssystem „rettet“ sich meist nicht durch einen einzigen Trick, sondern durch harte Kombinationen aus Geldpolitik, Staatsfinanzen, Bankenstabilisierung und Strukturreformen. Inflation und Krieg können dabei entweder Symptome oder Beschleuniger der Krise sein, aber sie sind keine verläs... mehr auf konjunktion.info
Während der Proteste gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland wurde ein Teilnehmer von anderen Demonstranten aufgrund eines sichtbaren, jüdisch konnotierten Kleidungsstücks bedrängt und verfolgt. Ruhrbarone hat mit der betroffenen Person gesprochen. Am vergangenen Samstag, dem vierten Juli 2026, fand im thüringischen Erfurt der Parteitag... mehr auf ruhrbarone.de
Der Titel des neuen Buches ist etwas merkwürdig, wenn man Francis Fukuyamas Schriften nicht kennt: Der letzte Mensch (Übersetzer: Helmut Dierlamm und Thomas Stauder). Nach dem kurzen Vorwort scheint der 1952 geborene Amerikaner mit japanischen Wurzeln mit diesem Buch eine Art Autobiographie, ein Memoir, vorzulegen. Er erzählt von seiner Familie, de... mehr auf begleitschreiben.net
Ruhrgebiet: „Nur in Deutschland schrumpft unser Portfolio“(€)…Welt NRW: Jede dritte Brücke in NRW ist marode…RP NRW: Telegram-Gruppen treiben Turbo-Radikalisierung…NTV NRW: Kampf gegen Antisemitismus an Unis(€)…NW NRW: Die Intoleranz des CSD – Schwul ist nicht links(€)…Welt NRW: „Ich würde gerne mit Benjami... mehr auf ruhrbarone.de
Die von uns gewählten – und reichlichst bezahlten! – Politiker sind doch primär an unserem Wohl interessiert. Oder?Einerseits, weil sie das in ihren Wahlkampfreden doch immer wieder beteuern, andererseits, weil wir Wähler sie gewählt haben und uns doch nicht geirrt haben können. Deshalb ist die folgende Frage doch sicher einfach zu bean... mehr auf payoli.wordpress.com
Ein „Kaffeeklatsch“ im Internet, an Bord eines Blogs, der in beinahe 15 Jahren so gut wie alle Skincare-Themen und unvergleichlich viel Anderes durchgeackert hat – Willkommen! Jeder Mittwoch ist neu, überraschend und inspirierend. Immer hereinspaziert… Heutzutage ist die Welt ja klein, man verliert seine Heimat nie aus den Augen, wenn man de... mehr auf konsumkaiser.wordpress.com
Nachdem jemand laut darüber nachgedacht hatte, warum eigentlich der Jenaer Oberbürgermeister im JenaTV seine wöchentliche Rede ans Volk verbreiten darf, nicht aber die Stadtratsfraktionen, gibt es jetzt einmal monatlich die „Fraktionszeit“.In der letzten schickten die Grünen ihre Ortsteilbürgermeisterin (die auch … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com
WASHINGTON / ZÜRICH – In einer Welt, die sich noch immer an die revolutionäre Verleihung des FIFA-Friedenspreises an Donald Trump erinnert, hat der Präsident der Vereinigten Staaten heute erneut bewiesen, dass man den Fußball nicht nur spielen, sondern auch „optimieren“ kann. In einem zweiten historischen Telefonat mit FIFA-... mehr auf qpress.de
Am 7. Juli 2026 sorgte eine Rede von FPÖ-Verfassungssprecher NAbg. MMag. Dr. Michael Schilchegger im österreichischen Parlament für Aufsehen. In seiner Kritik an der aktuellen Asyl- und Einwanderungspolitik der ÖVP hob Schilchegger die wachsende Kriminalitätsentwicklung in Österreich als besorgniserregend hervor. Er betonte, dass die Abschiebung... mehr auf newspartner.at
Die Gelsenkirchener AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias sieht sich nach mehreren öffentlichen Äußerungen und Veröffentlichungen mit insgesamt 14 Strafanzeigen konfrontiert. Nach Angaben eines Sprechers der zuständigen Staatsanwaltschaft Köln beziehen sich die Anzeigen auf verschiedene mutmaßliche Straftatbestände. Zuvor war Seli-Zacharias ... mehr auf ruhrbarone.de
Das Ende 2024 eingeführte Selbstbestimmungsgesetz sollte Freiheit schaffen. Doch fehlende Definitionen, offene Missbrauchsfragen und juristische Streitfälle zeigen: Das Sprechaktgesetz produziert neue Unsicherheiten – auch für jene, die es schützen soll. Von unserem Gastautor Till Randolf Amelung. „Ziel dieses Gesetzes ist es, die personenstandsre... mehr auf ruhrbarone.de
Am 7. Juli 2026 hat der Grüne Klub im Wiener Rathaus eine Pressemitteilung veröffentlicht, die eine bedeutende Reform der Wohnungsvergabe in Wien begrüßt. Diese Reform, die die Vergabe von Gemeindewohnungen und geförderten Wohnungen betrifft, wird als Schritt in die richtige Richtung angesehen. Die Notwendigkeit, die Wohnungsbedarfe regelmäßig z... mehr auf newspartner.at
