Tag politik
Am 16. Juni 2026 setzte die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) ein starkes Zeichen für mehr Mitbestimmung an österreichischen Hochschulen. Die Forderung nach einer Demokratisierung der Österreichischen Mensen Betriebsgesellschaft mbH (ÖMBG) könnte den Alltag vieler Studierender revolutionieren. Die ÖMBG, die seit 1974 eine zentrale Rol... mehr auf newspartner.at
Die schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen hat ein Landesantidiskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unser Gastautor Ralf Witzel ist Landtagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Landespersonal der FDP-Landtagsfraktion. Er hält nichts von diesem Vorhaben. Im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen heißt... mehr auf ruhrbarone.de
Fußballzeit ist Gesetzesverabschiedungszeit. Wie viele Gesetze, Verordnungen und Abkommen wurden in den Wochen einer Fußballwelt- oder -europameisterschaft durch die Erfüllungsgehilfen der Politik erlassen? Massig. Und auch das nachfolgende Beispiel geht aus meiner Sicht in diese Richtung, von der wohl die meisten bis dato noch nichts gehört hab... mehr auf konjunktion.info
NRW: Allianz warnt vor Krankenhaus-Sterben(€)…WAZ NRW: Herbert Reul fordert europäische Alternative zu Palantir-Software….Zeit NRW: Reul zweifelt an Berliner Reformtempo(€)…WAZ NRW: Abgeordnete bekommen bald 493 Euro mehr…NTV NRW: So nutzen NRW-Ministerien KI- Technologie…KStA NRW: Aixtron, der stille KI-Star(€)R... mehr auf ruhrbarone.de
Nun denn? Unser Kanzler, Friedrich Merz, beeilt sich, noch bevor das Vertragswerk unterzeichnet ist, für eine schnelle Umsetzung der dort [angeblich] vereinbarten Positionen zu werben. „Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßte die Einigung zwischen den USA und Iran. „Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und ... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
BRDigung/Gießen – Während in Roland Garros (French Open) oder Wimbledon um Ruhm, Ehre und das nächste Grand-Slam-Turnier gekämpft wird, hat der Tennissport in Gießen eine völlig neue Dimension des „Gewinner-Strebens“ erreicht. Hier geht es nicht um Topspin oder Vorhand-Longline, sondern um die existenzielle Frage: Muss man i... mehr auf qpress.de
Mehr geopolitisches Signal als notwendige Sicherheitsmaßnahme Anselm Küsters Die Entscheidung der US-Regierung, den globalen Zugang zu Fable/Mythos 5 zu sperren, ist einer der folgenreichsten KI-politischen Eingriffe bisher, doch ihre öffentliche Begründung wirft mehr Fragen auf als sie beantwortet.Jailbreaks als Rechtfertigung … ... mehr auf konzepte-online.de
Nachdem dem somalischen Schiedsrichter die Einreise in die USA verweigert wurde, überschlugen sich deutsche Medien mit Solidaritätsbekundungen. Wenn man sich den Fall allerdings genauer ansieht, wird klar, dass es in erster Linie darum geht, die Vereinigten Staaten ins Visier zu nehmen. Omar Abdilkadir Artan ist ein somalischer Fußballschiedsric... mehr auf ruhrbarone.de
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Binau am 22. Juni mit Tagesordnung zu Feuerwehr, Friedhof, Schule, Bauanträgen, Wasserversorgung und mehr. ... mehr auf nokzeit.de
Die Journalistin Mirna Funk sollte im Rahmen der Philosophieshow phil.Cologne im Kölner Comedia-Theater auftreten. Daraus wird nun nichts. Das Theater hat den Auftritt abgesagt, weil die Autorin nicht zum Verhaltenskodex der Bühne passe. Am 12. Juni sollte die Journalistin Mirna Funk mit der Kulturwissenschaftlerin Elisabeth Lechner im Rahmen de... mehr auf ruhrbarone.de
Der renommierte, emmerierte britische Onkologe Dr. Angus Dalgleish, Professor an der St. George’s University of London erklärte diesen Monat vor US-Abgeordneten, dass modRNA-Covid-19-„Impfstoffe“ vom Markt genommen werden sollten, und verwies dabei auf seine klinischen Beobachtungen, wonach zuvor stabil verlaufende Krebserkrankungen ... mehr auf konjunktion.info
Als ich Ulf Poschardts Buch Bückbürgertum aufschlug, hatte ich eigentlich etwas anderes erwartet. Ich dachte, es wird eine weitere Abrechnung mit Merkel, den Grünen und den Medien. Stattdessen hat Poschardt ein Buch über die eigene Seite geschrieben. Das hat mich überrascht. Die zentrale Frage des Buches ist nicht, warum die 68er, die Grünen ode... mehr auf ruhrbarone.de
Angesichts des monatelangen Stillstands beim „Infrastrukturzukunftsgesetz“, das schnelleres Bauen ermöglichen soll, übt der SPD-Politiker Peer Steinbrück scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz) sagte er im Interview: „Dass dieses Gesetz seit einem halben Jahr auf Halde li... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Laschet wirft EU-Außenbeauftrager Kallas Antisemitismus vor…JA NRW: Das Hauptproblem von Jochen Ott ist nicht Wüst, sondern die Bundes-SPD…KStA NRW: Kann Jochen Ott NRW-Ministerpräsident Wüst besiegen?(€)…WAZ NRW: Wirtschaft erwartet weitere Brückensperrungen(€)…LLZ NRW: Land sagt Ukraine mehr Hilfen für Kriegsvetera... mehr auf ruhrbarone.de
… kommt, sieht man sich das Herumgewinde oder auch die Gewinnzusagen für Investoren der WHO an, bestimmt!Auch haben sie alles getan ‚Pandemie‘ so umzudefinieren, dass sie jederzeit jeden Furz zu einer solchen erklären können. Die Sensationsgeilheit der gekauften Medien sorgt dann schon dafür, dass uns selbst das Angst macht! Die e... mehr auf payoli.wordpress.com
„Die Liste ist gerade reingekommen, haben Sie irgendwelche Vorschläge für die nächste Runde?“ „Bienenstich!“ „Aber…“ „Obwohl, diese Teilchen von der Konditorei in Moabit sind auch nicht zu verachten.“ „Die mit Pudding?“ „Also das ist…“ „Jetzt haben Sie sich mal nicht so, Sie können das vertragen!“ „Erlauben Sie mal, Sie sind hier im Kanzleramt!“ „U... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Die kreative Volksinitiativen der SVP sind bekannt und berüchtigt. Diesmal versucht die rechtsnationale Schweizer Partei die Bilateralen und die Freizügigkeitsvereinbarungen mit der EU durch die Hintertür mit einer neuen Volksabstimmung zu untergraben und letztendlich zu gefährden. Die SVP-Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» hat massiv bewegt u... mehr auf peterpanch.wordpress.com
Wenn man so in den Nachrichten und Meldungen mitbekommt, was unsere politischen Entscheider sich manchmal so zusammenreimen und auch wirklich veranlassen, dann kann man sich ...... mehr auf aussernet.de
Wenn die „No G7“-Koalition im Juni 2026 nach Genf mobilisiert, um achtzig Kilometer vom eigentlichen Gipfel in Évian entfernt gegen die „Raubtiere der G7“ aufzuziehen, dann demonstriert diese Linke vor allem gegen den eigenen, ohnehin schon geringen Restverstand. Was dort als Widerstand auftritt, ist kein Protest gegen analysierte Herrschaft, so... mehr auf ruhrbarone.de
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at
In Österreich wird dem Schutz älterer Menschen vor Gewalt immer mehr Bedeutung beigemessen. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an älteren Menschen am 15. Juni 2026 fordert Birgit Gerstorfer, Präsidentin des Pensionistenverbandes Österreichs (PVÖ), verstärkte Maßnahmen. Sie betont, dass Gewalt im Alter ein oft verborgenes, aber wei... mehr auf newspartner.at
Am 14. Juni 2026 veröffentlichte Finanzminister Markus Marterbauer seine Budgetrede, die weitreichende Konsequenzen für die österreichischen Universitäten andeutet. Die Ankündigung, dass die Budgets für 2027 und 2028 stabil bleiben, während die Inflation ab 2028 nicht mehr berücksichtigt wird, stellt die Universitäten vor enorme Herausforderunge... mehr auf newspartner.at
Normalerweise mag man eine gewisse Genugtuung empfinden, wenn eine Prognose, die man aufgestellt hat, sich bewahrheitet. Im Fall des amtierenden Bundeskanzlers, der sich alle Mühe gibt, sämtlichen Vorhersagen, die ich und etliche andere vor Regierungsantritt getan haben, eins zu eins umzusetzen. Merz hat m... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com
BRDigung – Es war ein Drama in drei Farben, das sich letzten Montag auf dem Balkon eines Bundestagsbüros abspielte. Ein Drama, das die Bundeshauptstadt nur haarscharf am Rande einer beispiellosen Katastrophe vorbeischrammen ließ. Wie die Behörden bestätigten, musste die Bundestagspolizei am 09.06.26 in einer filmreifen Blitz... mehr auf qpress.de
Die WM 2026 läuft — in Trumps Amerika, unter Infantinos Regie, mit gesperrtem Schiedsrichter und überteuerten Tickets. Klinsmann und Hoeness erklären uns, dass Sport und Politik nichts miteinander zu tun haben. Streich sagt das Richtige — und sitzt trotzdem im ZDF-Studio. Und ich schaue das eine oder andere Spiel — mit fadem Beigeschmack.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland hat die Ehrung von Bekir Sipahi durch die Stadt Duisburg scharf kritisiert. In einer Stellungnahme erklärte die Organisation, die Auszeichnung sende ein „inakzeptables Signal“, da Sipahi wiederholt durch Positionen und Äußerungen im Zusammenhang mit der Leugnung des Völkermords an den Armeniern aufgefal... mehr auf ruhrbarone.de
Wie es mit der Fischerpinte am Plötzensee weitergeht, ist auch nach der Veranstaltung völlig offen. Im Mittelpunkt standen weniger fertige Lösungen als unterschiedliche Vorstellungen davon, was von dem traditionsreichen Ort erhalten bleiben soll – und wie stark er sich verändern muss. Die Moderatorin Lisa Strehmann von der Evangelischen Kirche führ... mehr auf weddingweiser.de
NRW: „Es ist unfassbar, wie viel Wohlstand wir in unseren Klassenzimmern verlieren“(€)…FAZ NRW: Jochen Ott führt die NRW-SPD in die Landtagswahl(€)…WAZ NRW: Das ist ja fast klassenkämpferisch…taz NRW: NRW-SPD-Spitzenkandidat Jochen Ott fordert Stolz von der Partei…RP NRW: Bahn will Strecke Köln-Hagen im Juli pünktlich fre... mehr auf ruhrbarone.de
Reiheninfo:StrandgutKüstenstrichGezeitenspielLeuchtfeuerSturmwandSchattenlandFlammenmeer Klappentext:Dem jungen, aufstrebenden Personenschützer Nicolas Guerlain passiert ein unverzeihlicher Fehler. Versehentlich streckt er seinen Schützling, einen namhaften Minister, direkt auf dem roten Teppich bei den Filmfestspielen in Cannes nieder. Zur Strafe ... mehr auf buchblog.livediesel.de
Heute Nacht könnte eine neue Ära begonnen haben: Die US-Regierung hat dem KI-Unternehmen Anthropic verboten, seine leistungsfähigsten KI-Systeme Fable 5 und Mythos 5 Ausländern zugänglich zu machen. Ob sie in den USA oder anderswo leben, spielte dabei keine Rolle. Ein Grund wurde nicht genannt. Anthropic schreibt in einer Stellungnahme: „Unserem... mehr auf ruhrbarone.de
Am 13. Juni 2026 erstrahlt Wien in den Farben des Regenbogens, denn die Wiener Regenbogenparade zieht zum 30. Mal über die historische Ringstraße. Diese Veranstaltung steht nicht nur für eine farbenfrohe Feier, sondern ist ein kraftvolles politisches Statement. Tausende Menschen, darunter die SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann, versammeln si... mehr auf newspartner.at
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at
Am 13. Juni 2026 sorgte der Zentralverband Spedition & Logistik (ZV) in Österreich für Aufsehen, als er seine Ablehnung gegenüber der geplanten Paketsteuer kundtat. Diese Maßnahme, die ab Oktober 2026 in Kraft treten soll, sieht eine Abgabe von 2 Euro pro Paket vor. Der Verband warnt vor erheblichen wirtschaftlichen Konsequenzen für den Wirt... mehr auf newspartner.at
Gestern hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster den Regionalplan für das Ruhrgebiet für unwirksam erklärt. Es ist nicht das erste Scheitern einer gemeinsamen Planung. Dieses Blog wurde 2007 vor allem gegründet, weil wir damals für die Idee brannten, dass das Ruhrgebiet zusammenwächst und im Idealfall eine große Sta... mehr auf ruhrbarone.de
Die jüngsten Ereignisse in Belfast haben eine ohnehin angespannte Debatte über Migration und gesellschaftliche Integration in Europa neu entfacht. Nach einem schweren Gewaltverbrechen kam es in der nordirischen Hauptstadt zu massiven Ausschreitungen, die tiefere gesellschaftliche Konfliktlinien offenlegen. Der Auslöser in Be... mehr auf qpress.de
Ruhrgebiet: Gericht kippt Regionalplan Ruhr(€)…WAZ NRW: Heftiger Machtkampf in der AfD steuert auf Finale zu…t-online NRW: SPD will Ott zum Spitzenkandidaten küren…Spiegel NRW: Warum NRW auf Distanz zu Palantir geht(€)…WAZ NRW: „Wir haben bis zum Ende gekämpft“)€)…Zeit NRW: Reul will Vereine bei Stadion-... mehr auf ruhrbarone.de
Vor einigen Tagen ging ein Video auf Social Media viral, in dem die Band „End It“ das Publikum dazu aufruft, einen Konzertgänger zu attackieren, der ein Bananenkostüm trägt. Dies sorgte für großes mediales Interesse. Der unsägliche Antisemitismus der Band löste hingegen keine Empörung aus. Die Band „End It“ aus Baltimore, Maryland, USA veröffent... mehr auf ruhrbarone.de
Was bedeutet es für Europa, wenn es bei Künstlicher Intelligenz den Anschluss an China und die USA verliert? Eine Gruppe hochkarätiger KI-Experten hat ein Szenario veröffentlicht, das die Konsequenzen der aktuellen KI-Politik beschreibt und so spannend wie ein guter Thriller zu lesen ist. Caroline Dubois hat alles kommen sehen. Nicht immer sofor... mehr auf ruhrbarone.de
