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Tag politik

160-Seelen-Dorf verliert durch den Brexit seinen Bürgermeister 29.01.2020 10:16:25

politik
Fast ein Dutzend Jahre war Iain Macnab Bürgermeister des Dorfes Brunsmark bei Mölln. Weil Großbritannien die EU verlässt, muss der Schotte sein Amt aufgeben.... mehr auf tagesspiegel.de

Rivlins große Geste des Zutrauens 29.01.2020 09:23:06

politik
+++Israels Präsident spricht im Bundestag+++Johnson lässt Huawei bei 5G mitmachen+++Kammergericht ist ein Scheunentor für Hacker+++... mehr auf tagesspiegel.de

Untersuchungsausschuss darf auf Scheuers Diensthandy zugreifen 29.01.2020 09:16:29

politik
Verkehrsminister Scheuer ist wegen der gescheiterten Pkw-Maut unter Druck. Von seinem Diensthandy soll eine Sicherungskopie gezogen werden.... mehr auf tagesspiegel.de

"Wir brauchen mehr Verantwortung für die Kommunen" 29.01.2020 09:15:34

politik
120 Städte wollen freiwillig mehr Geflüchtete aufnehmen, darunter Potsdam und Berlin. Düsseldorfs Integrationsbeauftragte spricht über die Motive ihrer Stadt.... mehr auf tagesspiegel.de

Wie der Zoll für den Ernstfall plant 29.01.2020 09:00:44

politik
Im schlimmsten Fall drohen Ende 2020 strikte Zollkontrollen zwischen Großbritannien und der EU. Der Zoll ist darauf vorbereitet.... mehr auf tagesspiegel.de

Republikaner können offenbar weitere Zeugen nicht verhindern 29.01.2020 08:26:20

politik
Im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wollen die Republikaner die Vorladung neuer Zeugen blockieren. Doch derzeit fehlt ihnen wohl eine Meherheit dafür.... mehr auf tagesspiegel.de

Plempgierung 29.01.2020 07:55:00

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Meldung aus der 'also alles andere hätte mich überrascht'-Ecke: Die Regier verplempert Geld in Richtung Microsoft, um das inzwischen aus dem Support gefallene Windows 7 noch unterstützt zu bekommen. Gen... mehr auf compyblog.de

Knast-Nachschlag für Dortmunder Neonazi Drewer 29.01.2020 07:54:45

dortmund politik start
Weil er auf einer Demonstration in Horn-Bad Meinberg im August vergangenen Jahres einen Gegendemonstranten getreten hat, wurde der Dortmunder Neonazi Matthias Drewer zu neun Monaten Haft wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Der mehrfach vorbestrafte Rechtsradikale erhält die Haftstrafe als Nachschlag auf eine zweijährige Strafe, die er z... mehr auf ruhrbarone.de

Es ist Zeit für einen Neuanfang – für Großbritannien und die EU 29.01.2020 07:29:21

politik
Niemand kann wünschen, dass Großbritannien unter dem Brexit zu leiden hat. Dies würde die Fliehkräfte in Großbritannien verstärken. Ein Kommentar.... mehr auf tagesspiegel.de

Der Deutsche Städtetag war Gast in Mönchengladbach 29.01.2020 07:13:00

politik kurznachrichten
Das Präsidium und der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages tagten gestern (28. +29. Januar) auf Einladung von Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners in Mönchengladbach. Unter der Leitung von Markus Lewe, Oberbürgermeister der Stadt Münster, und Hauptgeschäftsführer Helmut... ... mehr auf mg-heute.de

Lambrecht will Gesetzentwurf gegen Hass im Netz überarbeiten 29.01.2020 06:20:02

politik
Ein Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung von Hasskriminalität hatte für viel Kritik gesorgt. Nun stellt das Justizministerium klar: Passwörter bleiben verschlüsselt.... mehr auf tagesspiegel.de

Der Ruhrpilot 29.01.2020 06:00:20

dortmund ruhrpilot politik start bochum
Ruhrgebiet: Intendant derRuhrfestspiele stellt Programm für 2020 vor…DLF NRW: Armin Laschet erhält Auszeichnung…Jüdische Allgemeine NRW: Polizei setzt Räumpanzer gegen Bandidos-Rocker ein…Bild NRW: Wie NRW zum Fahrradland werden sol/€)…FAZ NRW: Grundschulverband gegen Kopftuchverbot an Schulen…DLF NRW: Wie junge Jäger ... mehr auf ruhrbarone.de

BAMF blockiert Familienzusammenführung aus Griechenland 29.01.2020 00:05:00

familienzusammenfã¼hrung politik flüchtlingsproblem flã¼chtlingsproblem familienwiedervereinigung bamf familienzusammenführung
Deutschlands Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte 2019 rund drei Viertel der von in Griechenland befindlichen Flüchtlingen beantragten Familienzusammenführungen ab.... mehr auf griechenland-blog.gr

Trumps Nahostplan - was drin steht und was es bedeutet 28.01.2020 22:29:54

politik
Donald Trump geht mit seinem Friedensplan für Nahost vor allem auf Israels Wünsche ein – der Unmut der Palästinenser ist groß.... mehr auf tagesspiegel.de

Die WHO sollte den internationalen Gesundheitsnotfall ausrufen! 28.01.2020 21:59:25

politik
Die deutschen Behörden und die Weltgesundheitsorganisation reagieren bislang entspannt auf den Coronaausbruch. Zu Unrecht, findet Virologe Kekulé.... mehr auf tagesspiegel.de

Hacker hatten Zugriff auf sämtliche Daten – der Schaden ist riesig 28.01.2020 20:38:19

politik
Der Hackerangriff auf das Kammergericht ist schlimmer als bisher angenommen. Die Aufklärung ist schleppend. Wer trägt die Verantwortung?... mehr auf tagesspiegel.de

Eklat um Orden für einen Diktator 28.01.2020 18:45:04

politik
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hält dem Semperopernball trotz der Kontroverse um al Sisi die Treue. Die Veranstalter geben ihren Fehler zu.... mehr auf tagesspiegel.de

Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästinenser 28.01.2020 18:29:11

politik
Bei der Vorstellung seines Nahost-Plans hat Trump eine Zwei-Staaten-Lösung in Aussicht gestellt. Jerusalem solle die „ungeteilte Hauptstadt“ Israels bleiben.... mehr auf tagesspiegel.de

CDU-Politiker Kurt Biedenkopf wird 90 28.01.2020 18:26:27

politik
In Dresden wird mit großem Pomp Kurt Biedenkopfs 90. Geburtstag gefeiert. Der gibt sich bescheiden – und nicht alle feiern mit.... mehr auf tagesspiegel.de

Eklat um den Orden für einen Diktator 28.01.2020 18:03:32

politik
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hält dem Semperopernball trotz der Kontroverse um al Sisi die Treue. Andere gehen klar auf Distanz.... mehr auf tagesspiegel.de

Wer ist der Mann, der für den Nahost-Plan verantwortlich ist? 28.01.2020 18:00:18

politik
Jared Kushner ist der Architekt des Nahost-Plans. Doch unparteiisch ist der Topberater von Trump nicht – seine Familie ist eng mit Netanjahu befreundet.... mehr auf tagesspiegel.de

Was Wolffsohn, Amthor, Merz und Co. unterschlagen 28.01.2020 17:52:28

politik
Haben Muslime mit den Nazis paktiert? Sind Muslime mehrheitlich Antisemiten? Wer solche Thesen verbreitet, sollte die Fakten kennen. Ein Kommentar.... mehr auf tagesspiegel.de

Weiwei, SPD 28.01.2020 17:22:00

politik kultur
Versteht einer die ganze Aufregung um Sigmar Gabriel und Thilo Sarrazin? Einem alten Bonmot zufolge, ist die SPD eine kleinbürgerliche Partei, die sich einen linken Flügel hält. Nachdem der linke Flügel, will heißen: der, der noch am ehesten sozialdemokratische Werte vertreten hat, sich weitgehend zu den Linken oder in Richtung Nichtwählersch... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com

Massive Kritik an Ordensverleihung – Kretschmer will trotzdem tanzen 28.01.2020 17:21:27

politik
Sachsens Ministerpräsident hält dem Semperopernball trotz der Kontroverse um al Sisi die Treue. Dabei ist al Sisi nicht der einzige umstrittene Preisträger.... mehr auf tagesspiegel.de

Angela Merkel: "Coronavirus ist kein Grund zur Besorgnis" 28.01.2020 17:13:14

merkel politik gesundheit coronavirus
... mehr auf der-postillon.com

König Kurt von Sachsen 28.01.2020 17:10:17

politik
Biedenkopf hat als sächsischer Ministerpräsident das Land selbstbewusster gemacht. Streitbar war der CDU-Mann schon immer – und häufig genug seiner Zeit voraus.... mehr auf tagesspiegel.de

Boris Johnson lässt Huawei bei 5G-Ausbau begrenzt mitmachen 28.01.2020 17:07:09

politik
Die USA sehen Huawei-Technik beim 5G-Netz als ein Einfallstor für Spionage aus China. Trotzdem lässt Großbritannien eine Beteiligung des Netzwerkausrüsters zu.... mehr auf tagesspiegel.de

Bartels fordert schnellere Materialbeschaffung bei Bundeswehr 28.01.2020 17:03:05

politik
Oft dauert bei der Bundeswehr Jahre, die simpelsten Ausrüstungsgegenstände anzuschaffen. Hans-Peter Bartels will Defizite nach dem „Ikea-Prinzip“ ausräumen.... mehr auf tagesspiegel.de

Bundesregierung will Adoptionen auf eigene Faust verbieten 28.01.2020 16:49:40

politik
Wer nicht über eine zugelassene Vermittlungsstelle im Ausland adoptiert, soll in Zukunft nicht mit dem Adoptivkind nach Deutschland einreisen können... mehr auf tagesspiegel.de

Die Gutachter haben das Wort 28.01.2020 15:52:09

politik
Haben die Hohenzollern den Nationalsozialisten geholfen? Um diese Frage tobt der Streit. Am Mittwoch hört der Bundestag dazu Experten.... mehr auf tagesspiegel.de

Kretschmer will trotz Auszeichnung al Sisis auf Dresdner Opernball tanzen 28.01.2020 15:40:35

politik
Sachsens Ministerpräsident hält dem Semperopernball trotz der Kontroverse um al Sisi die Treue. Dabei ist al Sisi nicht der einzige umstrittene Preisträger.... mehr auf tagesspiegel.de

Soziale Mobilität: Ungleichheit ist nicht in Stein gemeißelt 28.01.2020 15:22:15

gleichberechtigung politik gesundheit nachhaltigkeit verantwortung top stories bildung bildungspolitik allgemein
Von der Förderung sozialer Mobilität profitieren Menschen, Staaten aber auch Unternehmen. Ein neuer Bericht des Weltwirtschaftsforums zeigt, wo es anzusetzen gilt, um Ungleichheiten zu verringern und Lebenschancen zu eröffnen.... mehr auf udldigital.de

Forschung und Entwicklung leiden in Europa unter Schwindsucht 28.01.2020 15:20:54

österreich unternehmertum in der gesellschaft turbokapitalismus europa gesellschaft china regierung unternehmer staatsquote bruttoinlandsprodukt politiker politik bip eu staatsverschuldung kahneman reform wirtschaft indien asien finanzkapitalismus demokratie sozialdemokratie wahlen vertrauen wohlstand establishment schweiz rappaport kaufkraftparitäten neoliberalismus demokratiereform valuepreneur kaufkraft usa shareholder-value elite meriokratie
... mehr auf haraldpoettinger.com

Die Baustellen des Herrn Seehofer 28.01.2020 15:18:57

politik
Der Innenminister will mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz. Doch der Gesetzesentwurf steckt fest - genau wie zwei weitere wichtige Sicherheitsvorhaben.... mehr auf tagesspiegel.de

Großbritannien lässt Huawei bei 5G-Ausbau begrenzt mitmachen 28.01.2020 15:16:05

politik
Die USA sehen Huawei-Technik beim 5G-Netz als ein Einfallstor für Spionage aus China. Die britische Regierung hat nun eine Entscheidung getroffen.... mehr auf tagesspiegel.de

Rettungsschiffe dürfen Italien und Malta anlaufen 28.01.2020 14:51:49

politik
Das Warten ist vorbei: Die fast 500 Flüchtlinge von den Rettungsschiffen „Ocean Viking“ und „Alan Kurdi“ werden zunächst nach Italien und Malta gebracht.... mehr auf tagesspiegel.de

Wehrbeauftragter beklagt Zustand der Bundeswehr 28.01.2020 14:35:00

politik
Die Bundeswehr steht wegen schleppender Reformen in der Kritik. In seinem Jahresbericht bemängelt Bartels Bürokratie, Personallücken und Mangelwirtschaft.... mehr auf tagesspiegel.de

Tagesdosis 28.1.2020 – Konsens-Nonsens im Klimawandelwald? (Podcast) 28.01.2020 14:28:06

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Ein Kommentar von Dirk Pohlmann. Am 2. Januar dieses Jahres schrieb Thomas Röper einen Artikel über einen Aufsatz von Markus […] Der Beitrag Tagesdosis 28.1.2020 – Konsens-Nonsens im Klimawandelwald? (Podcast) erschie... mehr auf kenfm.de

Tagesdosis 28.1.2020 – Konsens-Nonsens im Klimawandelwald? 28.01.2020 14:28:03

markus fiedler dirk pohlmann mineralölwirtschaft mensch thomas röper tagesdosis natur temperaturanstieg evolution co2 politik lügen 97% klimawandel cook-studie korrektiv downloads wissenschaft naturwissenschaft manipulation metastudie medien
Ein Kommentar von Dirk Pohlmann. Am 2. Januar dieses Jahres schrieb Thomas Röper einen Artikel über einen Aufsatz von Markus […] Der Beitrag Tagesdosis 28.1.2020 – Konsens-Nonsens im Klimawandelwald? erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

2030 ist Schluss mit dem Verbrennungsmotor 28.01.2020 14:18:17

politik wirtschaft basel-stadt arosa
Heute Interview mit einem Journalisten von RSI zu den Verkehrsinitiativen in Basel-Stadt. Er hat mich wegen dieses Beitrags angerufen: „2030 wird nichts mehr so sein wie heute“ und der Passage „….Und man damit [Verbrennungsmotoren] ab 2030 nicht mehr in die Stadtzentren fahren darf.“ Zusammengefasst sieht die aktuelle Lage wie fol... mehr auf arlesheimreloaded.ch