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SPÖ kritisiert FPÖ: Auslieferungsbegehren und der Ruf nach Ordnung 15.05.2026 11:25:21

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Am 15. Mai 2026 veröffentlichte die SPÖ eine Korrektur zu einem früheren Bericht, der die FPÖ ins Zentrum einer parlamentarischen Erhebung über Auslieferungsbegehren rückt. Diese Erhebung zeigt, dass die Freiheitlichen seit 1999 am häufigsten von solchen Begehren betroffen sind, was eine erhebliche Diskrepanz zwischen ihrem öffentlichen Ruf nach... mehr auf newspartner.at

Chaos, Unruhen und Randale in Südamerika 02.04.2017 06:41:35

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Die Nachricht geht herum in der ganzen Welt. Schafsmedien aller Länder berichten zur Zeit über die Rebellionen der südamerikanischen Völker gegen die neoliberalen, hochkorrupten Politiverbrecher an der Machtspitze verschiedenster Nationen des Kontinents; natürlich grösstenteils in gewohnter und gewünschter, systemkonformer Propagandamanier. Auch da... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

TV-Tipp | Demo Hinweis 03.07.2015 20:00:17

veganismus das korridorkörbchen chris moser staatschutzgesetz landhaus politik fleischkonsum parlament vegetarismus österreich linz
Könnt ihr euch noch an das Interview mit dem Künstler Chris Moser erinnern? Heute ist Chris Moser u.a. neben überzeugten Tierkörperkonsument_innen zu Gast in der SWR Sendung Nachtcafé zum Thema: Fleischesser – die schlechteren Menschen? SWR Nachtcafé: Thema: Fleischesser – die schlechteren Menschen? Heute, 3. Juli 2015, 22 Uhr Im österr... mehr auf veggietoria.wordpress.com

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

politik europa ttip brüssel parlament eu bundesregierung usa
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

Tsipras bringt faulen Kompromiss durch Parlament 16.07.2015 08:11:59

athen eu-brüssel parlament eu tsipras zoe konstantopoulou iwf varoufakis merkel syriza ose giannis varoufakis reformpaket panagiotis lafazanis erpressung griechenland finanzindustrie ezb
Prometheus Nach einer hitzigen Debatte hat das griechische Parlament in der Nacht auf Donnerstag die von den internationalen Gläubigern erpressten Spar- und Reformgesetze gebilligt. Tsipras hatte dafür geworben, wenn auch unter Hinweis auf die Erpressung durch Merkel, Troika und EU. Mit 229 Ja-Stimmen erzielte Tsipras deutlich mehr als die nötigen ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Heldinnen: Khalida Jarrar 17.12.2015 08:02:40

sanktionen frauenrechte khalida jarrar israel palästina parlament palestine and the middle east pflp besatzungsmacht ramallah heldinnen
Viele Menschen im Westen sind seit neuestem besorgt über die Rechte der Frauen in arabischen Ländern. Selbst diejenigen, denen Frauenrechte normalerweise völlig egal sind,  entdecken ihr Herz für Araberinnen. Das war Thema meines vorletzten Blogposts. Diese Leute haben jetzt wieder … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Ukrainisches Parlament und das Faustrecht 12.12.2015 07:19:52

jazenjuk ukraine politiker eu allgemein parlament news
Im ukrainischen Parlament ist es am Freitag erneut zu Handgreiflichkeiten gekommen. Oleh Barna, Mitglied der Regierungspartei Block Petro Poroschenko, versuchte Premier Arseni Jazenjuk,der wie man sieht Rosen liebt, daran zu hindern, einen Jahresbericht seines Kabinetts zu verlesen. Als er den Regierungschef, dem er zuvor einen Strauß roter Rosen ü... mehr auf uwesite.wordpress.com

Who’s On Next: Palament – „KapitalIstMuss“- EP (Review, Full Stream + Download) 05.09.2015 15:00:08

who’s on next parlament
Erinnert ihr euch noch an das „Adam’s Äpfel“ Video von Rapper Antonio, das wir Mitte Februar in unserer „Who’s On Next“-Rubrik gefeaturet haben? Der Emcee aus Berlin meldet sich nun mit Band und der Free-EP „KapitalIstMuss“ zurück.... mehr auf rap-n-blues.com

Replik auf die Stellungnahme des Innenministeriums 23.02.2016 23:47:54

slider uncategorized geheimdienst parlament news staatsschutzgesetz blogposts
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: nr-aus-petbi.stellungnahme@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf ... mehr auf piratenpartei.at

Telekom beerdigt Netzneutralität 30.10.2015 13:41:28

spezialdienste netzneutralität oettinger technik internet telekom parlament eu
Nur kurz nach dem Beschluß des EU-Parlaments legte die Telekom ihre Pläne für ein 2-Klassen-Internet vor. Manchmal geht es sehr schnell und die Lobbyisten enttarnen selbst nach einem gelungene Coup. So konnte man Ende 2013 beobachten, wie Angela Merkel bei einem Treffen der 28 EU-Umweltminister in Luxemburg höchstpersönlich die über lan... mehr auf informelles.de

Reich und konservativ 03.08.2015 13:55:24

nebenverdienst parlament bauernverband maulmetze
Das sind die Top-Verdiener im Bundestag“. Vorneweg das güldene Dutzend von CDU und CSU. Am lukrativsten scheint ‚Landwirt‘ als Beruf zu sein. Ich sage ja seit längerem, dass ‚Bauernverband‘ und ‚Landvolk‘ zu den Dunkelkammern unserer Republik gehören …... mehr auf stilstand.de

Mord im Parlament 17.01.2016 00:00:01

bücher franz josef weißenböck parlament krimisatire edition vabene
Bei dem nächsten Buch “Ein konstruktivistischer Kriminalroman”, von Franz Josef Weißenböck, bin ich mir nicht ganz sicher,  ob ich es im Schrank gefunden habe oder, ob es vom Flohmarkt der “Gesellschaft für Literatur” stammt, das letztere wahrscheinlich, denn vielleicht hat der 1949 in Niederösterreich geborene Autor, der Th... mehr auf literaturgefluester.wordpress.com

Schlägereien der Sonderklasse: Mehr Demokratie wagen 08.02.2017 13:49:42

prügelei schlägerei barroom brawl parlamentsschlägerei parlament tagtäglich
Früher gehörte sie zum Männer-Film wie der Kronkorken auf die Bierflasche: die deftige, unterhaltsame Schlägerei, bei der schon mal ein Saloon komplett zu Bruch gehen konnte. Leider hat sich der klassische Barroom Brawl als ziviler Zeitvertreib des weltläufigen Mannes aus der Filmgeschichte fast vollkommen verabschiedet und ist der stillosen, dumpf... mehr auf maenneruntersich.de

Ottawa – Die Hauptstadt von Kanada 20.10.2016 05:03:05

ottawa royal mint münzen 18. tag - fahrt nach ottawa rideau indian summer parlament
In Kanada wurde heute der Thanksgiving-Day gefeiert. Da es ein nationaler Feiertag ist, konnten wir heute Morgen, ganz ohne Berufsverkehr Montreal verlassen. Unser Ziel war heute zum einen der Weg – Indian Summer direkt entlang des Ottawa River und zum anderen die Stadt Ottawa selbst, die Hauptstadt Kanadas. Den Indian Summer kann man hier [...]... mehr auf unsere-kanadareise.de

Ottawa – Die Hauptstadt von Kanada 20.10.2016 05:03:05

royal mint münzen ottawa 18. tag - fahrt nach ottawa parlament rideau mã¼nzen indian summer
In Kanada wurde heute der Thanksgiving-Day gefeiert. Da es ein nationaler Feiertag ist, konnten wir heute Morgen, ganz ohne Berufsverkehr Montreal verlassen. Unser Ziel war heute zum einen der Weg – Indian Summer direkt entlang des Ottawa River und zum anderen die Stadt Ottawa selbst, die Hauptstadt Kanadas. Den Indian Summer kann man hier [...]... mehr auf unsere-kanadareise.de

Drei Tage in Budapest: Meine Tipps für Pest 18.08.2016 06:30:03

heldenplatz street food burg vajdahunyad sehenswürdigkeit jüdisches viertel budapest pest große markthalle reisen innenstadt parlament stadtwäldchen museum palaisviertel denkmal metro
Während man die Sehenswürdigkeiten in Buda locker an einem Tag ablaufen kann, bietet Pest deutlich mehr. Zwei der drei Tage in Ungarns Hauptstadt haben wir entsprechend auf dieser Seite der Donau verbracht. Heute nehme ich euch mit nach Pest. Auf … We... mehr auf lilalummerland.wordpress.com

TTIP: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß? 01.10.2016 09:16:11

gesetze sigmar gabriel transatlantic trade and investment partnership bundesregierung usa ttip waffenexport mafia eu abgeordnete parlament life: der ganz normale frust über alles und jeden demokratie
Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft ist vertraulich. Sie ist so vertraulich, dass unsere „demokratischen“ „Vertreter“, also die Parlamentarier, nur einmal kurz in ein paar belanglose „Dokumente“ hineinschauen „dürfen“. Ohne Stift, Handy, Papier. Wir, die Bürger dieser untragbaren undemokratischen föderalistischen national- &... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

Gender-Parität in den Parlamenten wird ausgebaut 25.07.2016 11:35:30

ophelia orkan tüv tunis frauen tunesien jasminrevolution parlament gender
Ophelia Orkana Tunis. Das nationale Parlament verabschiedete letzte Woche mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzentwurf, der die Vertretung der Frauen bei den nächsten Kommunalwahlen im März 2017 im ganzen Land deutlich erhöhen wird. Die neuen Gesetze werden Parteien oder Blöcke dazu verpflichten, eine gleiche Anzahl von männlichen und weibliche... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind die 99%! 05.04.2015 02:24:45

kreislauf das volk politik medien bild staat revolution parlament macht allgemein 99% mehrheit weltkrieg kopfkaefig krieg psychologie menschheit
... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

Musical Chairs 15.07.2016 22:31:45

alice im wunderland naturalisation musical chairs nationalität citizenship kinderspiel platz allgemein dazugehören parlament england theresa may
Das ist ein englisches Kinderspiel und genauso kommt es mir im Moment so vor, dass dieses im Parlament gerade so passiert. Und hat man nicht genau aufgepasst, ist man schon weg vom Fenster und der Nächste hat den Platz des anderen. Oder wie im Kinderbuch von Alice im Wunderland „And off with your head“ und […]... mehr auf englandliebhaber.wordpress.com

Gösser beim Opernball. 03.02.2016 15:00:57

sprechblase nachhaltigkeit opernball staatsvertrag parlament notwitter gösser artikel
Gösser, das schon bei der Unterzeichnung des Staatsvertrags eine Rolle spielte, beweist heuer erstmals auch am Opernball, dass es gut für große Momente ist. Wenn am 4. Februar 2016 der traditionsreiche Ball der Wiener Staatsoper stattfindet und sich internationale Gäste aus Politik, Wirtschaft und Society ein Stelldichein geben, ist Gösser auch mit... mehr auf dieweinpresse.at

Replik auf die Stellungnahme des Innenministeriums 23.02.2016 23:47:54

slider uncategorized geheimdienst parlament staatsschutzgesetz blogposts news
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: nr-aus-petbi.stellungnahme@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf ... mehr auf piratenpartei.at

Venezuela: Paramilitärs der Rechten Opposition provozierten Krawalle am Parlament 07.07.2017 18:46:47

parlament cia gewalt paramilitärs mud energiepolitik venezuela bolivarische republik venezuela obama militarismus usa conspiracy maduro
Galindo Gaznate Caracas. Mittwoch kam es um das Parlamentsgebäude Venezuelas, des Landes mit den reichsten Erdölreserven der Welt, zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anhängern der Regierung Maduro. Was genau geschah berichtete die ARD natürlich wieder einmal nicht: Paramilitärs im Dienste der rechten Opposition hatten einen De... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Bundestagsvizepräsidentin Roth (Grüne) zeigt sich in Nazi-Manier 22.05.2018 08:54:00

nazi parlament reichstag benehmen opposition claudia roth
... mehr auf luzifer-lux.blogspot.com

Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron 17.05.2018 21:48:58

dijsselbloem €uro ezb avramopoulos mogherini tusk regierungen kommissare timmermans moscovici draghi europa bieńkowska europawahlen deutschland jörg gebauer malmström eu euro jourova parlament
Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron Von Jörg Gebauer * Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in einem Jahr spätestens ab.   Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen Parlamenten. Sie sind auf Abruf gewissermaßen.... mehr auf 99thesen.com

BDI: Griechenland wird für deutsche Unternehmen attraktiver 20.08.2018 07:08:28

news markt strukturreformen iwf euro eu parlament zeitung marcel fratzscher diw wirtschaftswachstum athen industrie esm wirtschaftsforschung schlagzeilen - aktuelle wirtschaftsnachrichten bdi griechenland spar justiz lohn wirtschaft europa
Griechenland wird nach Einschätzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach dem Ende des Rettungsprogramms für deutsche Unternehmen als Markt wieder interessant. „Das gute Ende der europäischen Hilfsprogramme ist ein positives Signal für Griechenland selbst und die EU insgesamt“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim L... mehr auf wirtschaft.com

Update: Covid-19 – Portugal verlängert Ausnahmezustand und verbietet Oster-Reisen 02.04.2020 18:00:55

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Portugal hat den Ausnahmezustand um weitere zwei Wochen verlängert. Das Parlament in Lissabon billigte am heutigen Donnerstag einen entsprechenden Dekretvorschlag von Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa. Unterdessen geben die aktuellen Covid-19-Zahlen Anlass zu verhaltenem Optimismus. "Die Kurve steigt, aber verflacht sich", so die national... mehr auf algarve-entdecker.com

Das hüpfende Parlament 27.01.2018 18:18:13

flüchtlinge bevölkerungskontrolle parlament frieden demonstration knesset israel mike pence holocaust politik, diplomatie anne frank
Hunderte Piloten und andere Flugzeugbesatzungsmitglieder forderten von den Fluggesellschaften, sie sollten sich weigern, Flüchtlinge aus Israel nach Afrika zu transportieren. Sie schworen, sie seien nicht wie die deutschen Lokomotivführer, die Juden in die Vernichtungslager und damit in den Tod transportiert hatten. Eine ältere Frau, die aus einem... mehr auf radio-utopie.de

Covid-19 – Zahl der Infektionen in Portugal jetzt über 10.000 04.04.2020 15:37:04

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Die Zahl der Covid-19-Infizierten in Portugal hat die Zehntausender-Marke überschritten. Nach den neuesten Daten der Generaldirektion für Gesundheit (DGS) sind inzwischen 10.524 Menschen mit Covid-19 infiziert. 638 neue Fälle bedeuten aber einen Anstieg von „nur“ 6,5%, Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 20 auf jetzt 266. An der Algarve sind... mehr auf algarve-entdecker.com

Liebe Behörden, bitte spart nicht beim Vollzug! 04.01.2026 15:51:00

parlament subventionen bauern gewã¤sserschutzrecht wasser beschränkte mittel naturnahe lebensräume fachkrã¤ftemangel fachkräftemangel behörden oberflã¤chengewã¤sser pestizide oberflächengewässer gewässerschutzrecht grundwasser gewã¤sserverschmutzung behã¶rden vollzug naturnahe lebensrã¤ume resistenzen gesetzte usw. gewässerschutz verantwortungsbewusstsein resistente sorten beschrã¤nkte mittel richter bã¶ser wille sparen aktionsplan zur risikoreduktion und nachhaltigen anwendung von pflanzenschutzmitteln verantwortung ressourcen gewã¤sserschutz böser wille kläger gesetze pa. iv. 19.475 pflanzenschutzmittel gewässerverschmutzung unwissen kantone psm umwelt klã¤ger
Vor zehn Jahren am 8.9.15 fand im Inforama Rütti in Zollikofen die Tagung zum Start des Aktionsplans zur Risikoreduktion und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln statt. Für diesen Anlass verfasste Heidi ein Flugblatt. Aus ihrer Erfahrung forderte sie darin Veränderungen zum Schutze der Gewässer, zum Beispiel: Ich fordere ein praxistaugl... mehr auf heidismist.wordpress.com

Eigenartig … 02.03.2021 06:11:21

ignazio cassis parlament maulkorb guy parmelin wakn freiheit hilfswerke volk wirtschaftskommission des nationalrats wissenschaft gesetzte usw. bundesrat ngo wirtschaft
Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21 Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21 Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20 Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19 1.3.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

Künstliche Befruchtung: Polens Kirche droht Abgeordneten mit Ausschluss 06.04.2015 08:00:00

jaroslaw kaczynski soziales geächteten ketzerin gesundheit radikalisierung kinder zu gebären andrzej duda polen parlament radikalismus lesbischen paaren sejm demokratie
brightsblog.wordpress.com - Polens Parlament soll über ein Gesetz abstimmen, das die künstliche Befruchtung regelt. Nun droht die Kirche Abgeordneten, die dafür stimmen, den Ausschluss vom Abendmahl an – also den Rauswurf. Von Jörg Winterbauer|DIE W... mehr auf skeptator.blogspot.com

Es war einmal … 01.04.2024 05:54:00

who alltag diktatur aktuelles gesundheit gedanken vertrag gesellschaft info menschen tagebuch regierung recht parlament familie politik projekte medien
Nein, ich will Dir heute kein Märchen erzählen, sondern von Realitäten berichten, die Dir die von Dir bezahlten Politiker und Medien verschweigen. Deshalb: Es waren einst Wesen selbstbestimmte, selbstbewusste Wesen, die auf Ihr und ihrer Familie Wohl achteten und damit auch der nächsten Generation Erfolge bescherten.Da es viele unterschiedliche sol... mehr auf payoli.wordpress.com

Das Parlament als Irrenhaus 28.08.2017 20:53:03

krininalisierung sexarbeit parlament politik us kongress usa repression gesellschaft prositution ladies (and gentlemen)
Es wird immer schwieriger, den US Congress von einem Irrenhaus zu unterscheiden. Glauben Sie nicht, dass der Kongress verglichen mit dem Weißen Haus eine Oase der Vernunft ist. Schauen Sie sich doch den Speaker an, Paul Ryan, ein fanatischer Neoliberaler. … W... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Bremen Wahl 2023: Prognose und Ausblick. 14.05.2023 19:28:34

grüne bundesland bã¼rgermeister fdp gesellschaft prognose bürgerschaft cdu bremenwahl bürgerschaftswahl zahlen wahl bremerhaven bremen linke bã¼rgerschaftswahl biw grã¼ne sitze koalition parlament spd prozente bã¼rgerschaft hochrechnung bürgermeister
Die Wahl im Land Bremen ist die langweiligste Wahl, bei der außer der SPD niemand wirklich gewinnen will. Das Land Bremen hat heute eine neue Bürgerschaft gewählt. In den beiden Städten Bremen und Bremerhaven waren 460.000 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Knapp etwas mehr als die Hälfte hat davon gebrauch gemacht. Ein ... mehr auf informelles.de

Merkel 4. Amtszeit 16.03.2018 08:24:55

berlin wahl merkel europa parlament groko aufklärung astrologie
Innen Angela Merkel, außen 14.03.2018 9:55 Berlin Liebe Leserinnen und Leser, wieder Mond auf Mond – und natürlich der Mars/Mars Transit. Aber diesmal ist es der Südknoten, der die Suppe versalzt. Mal sehen, wie lange das Hohnigkuchen-Grinsen in den selbstgefälligen Gesichtern von der Kanzlerin über Maas (wie ein Konfirmand) bis zum Präsident... mehr auf markustermin.wordpress.com

Notstand wegen Corona: Was in Portugal noch läuft – Erster Todesfall an der Algarve 20.03.2020 19:34:34

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Das portugiesische Parlament hat am Freitag die Maßnahmen konkretisiert, die im Rahmen des wegen der Corona-Pandemie verhängten Notstands ergriffen werden. The post Notstand wegen Corona: Was in Por... mehr auf algarve-entdecker.com

Die smarte Diktatur 22.07.2018 20:04:06

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Die allgegenwärtige Vernetzung nimmt totalitäre Züge an. Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die […] Der Beitrag Die smarte Diktatur erschien zuerst auf KenFM.de.... mehr auf kenfm.de

Der Blick zum Nachbarn 06.03.2021 09:09:00

parlament österreich daggi deklamiert ã–sterreich
Daggi hat den redaktionellen Einfall, den Blick durchaus mal wieder über die Landesgrenzen schweifen zu lassen. „Ach! Geht es wieder nach Liechtenstein zur Kontopflege?“ „Es gibt ja wohl noch andere Länder. Aber die Richtung würde schon passen. Wie wäre es … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Schurke Salvini 21.08.2019 17:39:15

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Einen echten Rechtspopulisten erkennt man weniger an seinen Taten, mehr an den publizistischen Schmieren, mittels derer jede einzelne dieser Taten sofort passend eingeordnet, genauer: ins rechte Licht gerückt wird. Dann stimmt auch der Rest: die moralische Empörung. Erst am Pranger … ... mehr auf numeri249.wordpress.com