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Michael Oehme: Ungarns nationalistischer Viktor Orbán regiert per Dekret 03.04.2020 16:38:13

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Email Dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán wurde das Recht eingeräumt, auf unbestimmte Zeit per Dekret zu regieren. Diese neuen weitreichenden Mächte geben in Europa Anlass zur Sorge. St.Gallen, 01.04.2020. „Das ungarische Parlament hat am Montag einen Gesetzentwurf verabschiedet, der es Ministerpräsident Viktor Orbán ermöglicht, das La... mehr auf pr-echo.de

Covid-19: Portugal verlängert Ausnahmezustand 02.04.2020 18:00:55

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Portugal hat den Ausnahmezustand um weitere zwei Wochen verlängert. Das Parlament in Lissabon billigte am heutigen Donnerstag einen entsprechenden Dekretvorschlag von Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa. Unterdessen geben die aktuellen Covid-19-Zahlen Anlass zu verhaltenem Optimismus. "Die Kurve steigt, aber verflacht sich", so die national... mehr auf algarve-entdecker.com

Michael Oehme: Ungarns nationalistischer Viktor Orbán regiert per Dekret 01.04.2020 11:37:43

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Dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán wurde das Recht eingeräumt, auf unbestimmte Zeit per Dekret zu regieren. Diese neuen weitreichenden Mächte geben in Europa Anlass zur Sorge. St.Gallen, 01.04.2020. „Das ungarische Parlament hat am Montag einen Der Artikel ... mehr auf inar.de

#Twitter #Splitter zur #Corona #Krise : Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter in Deutschland ? 30.03.2020 09:50:07

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#Twitter #Splitter zur #Corona #Krise : Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter in Deutschland ? Internes Strategiepapier des Bundesinnenministeriums : In drei Szenarien wird die wahre Gefahr deutlich + Bürgerrechte und Demokratie verteidigen !     Phoenix Livestream Anne Will: Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter i... mehr auf 99thesen.com

#Aktuell: Bundestagsdebatte zur Corona-Krise: AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie 25.03.2020 19:45:35

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#Aktuell: Bundestags-General-Debatte zur Corona-Krise:   AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie und fordert eine Befristung und regelmäßige parlamentarische Überprüfung von  Maßnahmen, die die Grundfreiheiten der Bürger einschränken       Heute debattiert der Bundestag die über 700 Sei... mehr auf 99thesen.com

Illegales Kontaktverbot – Es ist ein Staatsstreich 23.03.2020 13:45:05

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Ein Beitrag von Jens Bernert. Angela Merkel hat hat ein bundesweites Kontaktverbot angeordnet. Dazu hat sie nicht das Recht und […] Der Beitrag Illegales Kontaktverbot – Es ist ein Staatsstreich erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Notstand wegen Corona: Was in Portugal noch läuft – Erster Todesfall an der Algarve 20.03.2020 19:34:34

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Das portugiesische Parlament hat am Freitag die Maßnahmen konkretisiert, die im Rahmen des wegen der Corona-Pandemie verhängten Notstands ergriffen werden. The post Notstand wegen Corona: Was in Por... mehr auf algarve-entdecker.com

Apokalyptischer Imperialelitarismus; Imperialfaschismus des doppelt völkerrechtswidrig, verfassungswidrig vorgehenden, unzulässigen deutschen Regime: Innen wie außen Demokratie verhindernd – Bundeswehr bleibt: Doppelter Betrug an den Bürgern Iraks und Deutschlands 12.03.2020 11:31:12

imperialelitarismus parlament aufruf/appell unzulã¤ssig verfassungswidrig irak bundeswehr vã¶lkerrecht demokratie imperialismus imperialfaschismus unzulässig verfassungswidrig allgemein völkerrecht
nachdenkseiten.de Bundeswehr bleibt: Doppelter Betrug an den Bürgern Iraks und Deutschlands 12. März 2020 um 9:32 Ein Artikel von: Tobias Riegel Gegen den Willen des irakischen Parlaments soll der Bundeswehreinsatz in Irak verlängert werden. Das widerspricht auch Ankündigungen der SPD. Dieses Vorhaben erscheint imperialistisch und anmaßend – und es... mehr auf freudenschaft.net

Linke Mehrheit im Parlament von Bolivien blockiert Verteidigungsminister 11.03.2020 12:04:40

militã¤reinsatz im innern parlament bolivien organisation amerikanischer staaten (oas) bevölkerungskontrolle präsidentschaftswahlen militäreinsatz im innern neuwahlen nationalversammlung prã¤sidentschaftswahlen minister umsturz kriegs- / verteidigungsministerien politik, diplomatie blockaden evo morales
Knapp vier Monate nach ihrer Selbsternennung tauschte die Putschistin zum zweiten Mal die Armeeführung aus. Oberkommandierender der bolivianischen Streitkräfte ist nun Rubén Salvatierra Fuentes. Er löste Iván Patricio Inchausti Rioja ab, der erst am 13. November 2019 vereidigt worden war. Wenig später ernannte sie sechs Minister neu. Einer von ihne... mehr auf radio-utopie.de

Sámediggi: Im Parlament der norwegischen Samen 07.03.2020 05:04:15

reisen nah dran lappland samen samediggi parlament finnmark norwegen
Reisefeder Seit dem Jahr 2000 haben die Samen in Nordnorwegen ein ganz modernes Parlamentsgebäude: Das Sámediggi in Karasjok beherbergt auch die größte Bibliothek mit samischen Werken im Norden.Kåre Balto wartet schon. Der Bibliotheksleiter steht an der Tür des Samediggi und heißt uns, die deutsche Besuchergruppe, willkommen. Gleich darau... mehr auf reisefeder-blog.com

Zweierlei Maß 27.02.2020 13:35:30

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In Hanau hat ein dreiundvierzigjähriger Einzeltäter neun Menschen ermordet, bevor er seine Mutter und anschließend sich selbst mit der Tatwaffe richtet. Auch er wird, sicher zu Recht, als psychisch krank bezeichnet. Jedoch: Im Unterschied zu denen, die gleichsam mit der … We... mehr auf numeri249.wordpress.com

Nach Goethe 19.02.2020 15:21:09

gute nacht satire parlament goethe
Johann Wolfgang von Goethe sagte: „Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muß die Gegend verlassen, wo sie gelten“. Und in der Tat: Die Parlamente sind voller Leute, die sich nicht den Gesetzen unterwerfen wollen, und einige dieser Leute sind so dumm in ihrer halbseidenen, korrupten Parallelwelt geworden, dass sie sogar ernsthaft glaub... mehr auf tamagothi.wordpress.com

EU-Parlament fordert verpflichtendes Meldesystem für Hunde und Katzen 12.02.2020 16:59:23

eu parlament gesundheit deutschland katzen verbraucher tiere hunde
Straßburg (AFP) – Das EU-Parlament hat ein verpflichtendes Meldesystem für Hunde und Katzen gefordert. „Ein harmonisiertes, EU-weites System zur obligatorischen Identifizierung und Registrierung von Katzen und Hunden“ sei notwendig für die Bekämpfung des illegalen Handels mit Heimtieren, heißt es in einer Entschließung, die am ... mehr auf 1-2-family.de

Thüringens CDU-Landeschef will Neuwahl vermeiden 06.02.2020 19:18:25

kandidaten mike mohring rücktritt neuwahlen ministerprã¤sident news afd ministerpräsident vermeiden parlament kultur cdu fdp twitter rã¼cktritt
Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring eine will Neuwahl in seinem Bundesland vermeiden. Der amtierende Ministerpräsident solle stattdessen "die Vertrauensfrage im Landtag stellen und die Wahl eines Nachfolgers ermöglichen", schrieb Mohring am Donnerstagabend auf Twitter. "Es liegt in der Verantwortung aller gewählten Abgeordneten diesen Weg zu geh... mehr auf wirtschaft.com

Finanzpolitiker fürchten Lockerung der EU-Schuldenregeln 03.02.2020 00:40:57

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Wenige Tage bevor die EU-Kommission die Reform der Schuldenregeln für die Euro-Zone einleitet, warnen Finanzpolitiker vor einer Lockerung der Vorgaben. "Es würde zur Logik der Von-der-Leyen-Kommission passen, das Thema Nachhaltigkeit nun auch in die Fiskalregeln einbauen zu wollen", sagte Markus Ferber der "Welt" (Montagausgabe). Der CSU-Politiker ... mehr auf wirtschaft.com

Chaos, Unruhen und Randale in Südamerika 02.04.2017 06:41:35

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Die Nachricht geht herum in der ganzen Welt. Schafsmedien aller Länder berichten zur Zeit über die Rebellionen der südamerikanischen Völker gegen die neoliberalen, hochkorrupten Politiverbrecher an der Machtspitze verschiedenster Nationen des Kontinents; natürlich grösstenteils in gewohnter und gewünschter, systemkonformer Propagandamanier. Auch da... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

TV-Tipp | Demo Hinweis 03.07.2015 20:00:17

chris moser landhaus vegetarismus linz parlament veganismus politik staatschutzgesetz das korridorkörbchen österreich fleischkonsum
Könnt ihr euch noch an das Interview mit dem Künstler Chris Moser erinnern? Heute ist Chris Moser u.a. neben überzeugten Tierkörperkonsument_innen zu Gast in der SWR Sendung Nachtcafé zum Thema: Fleischesser – die schlechteren Menschen? SWR Nachtcafé: Thema: Fleischesser – die schlechteren Menschen? Heute, 3. Juli 2015, 22 Uhr Im österr... mehr auf veggietoria.wordpress.com

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

politik parlament eu bundesregierung brüssel ttip europa usa
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

Tsipras bringt faulen Kompromiss durch Parlament 16.07.2015 08:11:59

parlament eu finanzindustrie griechenland ose eu-brüssel reformpaket syriza varoufakis athen ezb iwf giannis varoufakis erpressung merkel zoe konstantopoulou panagiotis lafazanis tsipras
Prometheus Nach einer hitzigen Debatte hat das griechische Parlament in der Nacht auf Donnerstag die von den internationalen Gläubigern erpressten Spar- und Reformgesetze gebilligt. Tsipras hatte dafür geworben, wenn auch unter Hinweis auf die Erpressung durch Merkel, Troika und EU. Mit 229 Ja-Stimmen erzielte Tsipras deutlich mehr als die nötigen ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Heldinnen: Khalida Jarrar 17.12.2015 08:02:40

besatzungsmacht heldinnen palästina palestine and the middle east israel sanktionen khalida jarrar pflp ramallah parlament frauenrechte
Viele Menschen im Westen sind seit neuestem besorgt über die Rechte der Frauen in arabischen Ländern. Selbst diejenigen, denen Frauenrechte normalerweise völlig egal sind,  entdecken ihr Herz für Araberinnen. Das war Thema meines vorletzten Blogposts. Diese Leute haben jetzt wieder … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Ukrainisches Parlament und das Faustrecht 12.12.2015 07:19:52

politiker allgemein news parlament jazenjuk ukraine eu
Im ukrainischen Parlament ist es am Freitag erneut zu Handgreiflichkeiten gekommen. Oleh Barna, Mitglied der Regierungspartei Block Petro Poroschenko, versuchte Premier Arseni Jazenjuk,der wie man sieht Rosen liebt, daran zu hindern, einen Jahresbericht seines Kabinetts zu verlesen. Als er den Regierungschef, dem er zuvor einen Strauß roter Rosen ü... mehr auf uwesite.wordpress.com

Who’s On Next: Palament – „KapitalIstMuss“- EP (Review, Full Stream + Download) 05.09.2015 15:00:08

parlament who’s on next
Erinnert ihr euch noch an das „Adam’s Äpfel“ Video von Rapper Antonio, das wir Mitte Februar in unserer „Who’s On Next“-Rubrik gefeaturet haben? Der Emcee aus Berlin meldet sich nun mit Band und der Free-EP „KapitalIstMuss“ zurück.... mehr auf rap-n-blues.com

Replik auf die Stellungnahme des Innenministeriums 23.02.2016 23:47:54

slider news geheimdienst staatsschutzgesetz blogposts parlament uncategorized
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: nr-aus-petbi.stellungnahme@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf ... mehr auf piratenpartei.at

Telekom beerdigt Netzneutralität 30.10.2015 13:41:28

telekom internet technik parlament eu spezialdienste netzneutralität oettinger
Nur kurz nach dem Beschluß des EU-Parlaments legte die Telekom ihre Pläne für ein 2-Klassen-Internet vor. Manchmal geht es sehr schnell und die Lobbyisten enttarnen selbst nach einem gelungene Coup. So konnte man Ende 2013 beobachten, wie Angela Merkel bei einem Treffen der 28 EU-Umweltminister in Luxemburg höchstpersönlich die über lan... mehr auf informelles.de

Reich und konservativ 03.08.2015 13:55:24

maulmetze parlament bauernverband nebenverdienst
Das sind die Top-Verdiener im Bundestag“. Vorneweg das güldene Dutzend von CDU und CSU. Am lukrativsten scheint ‚Landwirt‘ als Beruf zu sein. Ich sage ja seit längerem, dass ‚Bauernverband‘ und ‚Landvolk‘ zu den Dunkelkammern unserer Republik gehören …... mehr auf stilstand.de

Mord im Parlament 17.01.2016 00:00:01

franz josef weißenböck edition vabene krimisatire parlament bücher
Bei dem nächsten Buch “Ein konstruktivistischer Kriminalroman”, von Franz Josef Weißenböck, bin ich mir nicht ganz sicher,  ob ich es im Schrank gefunden habe oder, ob es vom Flohmarkt der “Gesellschaft für Literatur” stammt, das letztere wahrscheinlich, denn vielleicht hat der 1949 in Niederösterreich geborene Autor, der Th... mehr auf literaturgefluester.wordpress.com

Schlägereien der Sonderklasse: Mehr Demokratie wagen 08.02.2017 13:49:42

parlament prügelei schlägerei barroom brawl tagtäglich parlamentsschlägerei
Früher gehörte sie zum Männer-Film wie der Kronkorken auf die Bierflasche: die deftige, unterhaltsame Schlägerei, bei der schon mal ein Saloon komplett zu Bruch gehen konnte. Leider hat sich der klassische Barroom Brawl als ziviler Zeitvertreib des weltläufigen Mannes aus der Filmgeschichte fast vollkommen verabschiedet und ist der stillosen, dumpf... mehr auf maenneruntersich.de

Ottawa – Die Hauptstadt von Kanada 20.10.2016 05:03:05

18. tag - fahrt nach ottawa parlament indian summer royal mint ottawa rideau münzen
In Kanada wurde heute der Thanksgiving-Day gefeiert. Da es ein nationaler Feiertag ist, konnten wir heute Morgen, ganz ohne Berufsverkehr Montreal verlassen. Unser Ziel war heute zum einen der Weg – Indian Summer direkt entlang des Ottawa River und zum anderen die Stadt Ottawa selbst, die Hauptstadt Kanadas. Den Indian Summer kann man hier [...]... mehr auf unsere-kanadareise.de

Ottawa – Die Hauptstadt von Kanada 20.10.2016 05:03:05

18. tag - fahrt nach ottawa parlament indian summer ottawa royal mint rideau münzen
In Kanada wurde heute der Thanksgiving-Day gefeiert. Da es ein nationaler Feiertag ist, konnten wir heute Morgen, ganz ohne Berufsverkehr Montreal verlassen. Unser Ziel war heute zum einen der Weg – Indian Summer direkt entlang des Ottawa River und zum anderen die Stadt Ottawa selbst, die Hauptstadt Kanadas. Den Indian Summer kann man hier [...]... mehr auf unsere-kanadareise.de

Drei Tage in Budapest: Meine Tipps für Pest 18.08.2016 06:30:03

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Während man die Sehenswürdigkeiten in Buda locker an einem Tag ablaufen kann, bietet Pest deutlich mehr. Zwei der drei Tage in Ungarns Hauptstadt haben wir entsprechend auf dieser Seite der Donau verbracht. Heute nehme ich euch mit nach Pest. Auf … We... mehr auf lilalummerland.wordpress.com

TTIP: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß? 01.10.2016 09:16:11

usa ttip mafia abgeordnete demokratie gesetze life: der ganz normale frust über alles und jeden waffenexport transatlantic trade and investment partnership sigmar gabriel parlament eu bundesregierung
Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft ist vertraulich. Sie ist so vertraulich, dass unsere „demokratischen“ „Vertreter“, also die Parlamentarier, nur einmal kurz in ein paar belanglose „Dokumente“ hineinschauen „dürfen“. Ohne Stift, Handy, Papier. Wir, die Bürger dieser untragbaren undemokratischen föderalistischen national- &... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

Gender-Parität in den Parlamenten wird ausgebaut 25.07.2016 11:35:30

ophelia orkan tüv parlament frauen tunesien tunis jasminrevolution gender
Ophelia Orkana Tunis. Das nationale Parlament verabschiedete letzte Woche mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzentwurf, der die Vertretung der Frauen bei den nächsten Kommunalwahlen im März 2017 im ganzen Land deutlich erhöhen wird. Die neuen Gesetze werden Parteien oder Blöcke dazu verpflichten, eine gleiche Anzahl von männlichen und weibliche... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind die 99%! 05.04.2015 02:24:45

staat allgemein psychologie weltkrieg medien macht kreislauf 99% krieg revolution bild menschheit politik kopfkaefig das volk mehrheit parlament
... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

Musical Chairs 15.07.2016 22:31:45

citizenship parlament dazugehören england platz naturalisation kinderspiel musical chairs alice im wunderland theresa may nationalität allgemein
Das ist ein englisches Kinderspiel und genauso kommt es mir im Moment so vor, dass dieses im Parlament gerade so passiert. Und hat man nicht genau aufgepasst, ist man schon weg vom Fenster und der Nächste hat den Platz des anderen. Oder wie im Kinderbuch von Alice im Wunderland „And off with your head“ und […]... mehr auf englandliebhaber.wordpress.com

Gösser beim Opernball. 03.02.2016 15:00:57

artikel notwitter parlament opernball sprechblase gösser staatsvertrag nachhaltigkeit
Gösser, das schon bei der Unterzeichnung des Staatsvertrags eine Rolle spielte, beweist heuer erstmals auch am Opernball, dass es gut für große Momente ist. Wenn am 4. Februar 2016 der traditionsreiche Ball der Wiener Staatsoper stattfindet und sich internationale Gäste aus Politik, Wirtschaft und Society ein Stelldichein geben, ist Gösser auch mit... mehr auf dieweinpresse.at

Replik auf die Stellungnahme des Innenministeriums 23.02.2016 23:47:54

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An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: nr-aus-petbi.stellungnahme@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf ... mehr auf piratenpartei.at

Venezuela: Paramilitärs der Rechten Opposition provozierten Krawalle am Parlament 07.07.2017 18:46:47

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Galindo Gaznate Caracas. Mittwoch kam es um das Parlamentsgebäude Venezuelas, des Landes mit den reichsten Erdölreserven der Welt, zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anhängern der Regierung Maduro. Was genau geschah berichtete die ARD natürlich wieder einmal nicht: Paramilitärs im Dienste der rechten Opposition hatten einen De... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Bundestagsvizepräsidentin Roth (Grüne) zeigt sich in Nazi-Manier 22.05.2018 08:54:00

nazi claudia roth opposition reichstag benehmen parlament
... mehr auf luzifer-lux.blogspot.com

Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron 17.05.2018 21:48:58

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Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron Von Jörg Gebauer * Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in einem Jahr spätestens ab.   Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen Parlamenten. Sie sind auf Abruf gewissermaßen.... mehr auf 99thesen.com

BDI: Griechenland wird für deutsche Unternehmen attraktiver 20.08.2018 07:08:28

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Griechenland wird nach Einschätzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach dem Ende des Rettungsprogramms für deutsche Unternehmen als Markt wieder interessant. „Das gute Ende der europäischen Hilfsprogramme ist ein positives Signal für Griechenland selbst und die EU insgesamt“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim L... mehr auf wirtschaft.com