allgemeine evp-fraktion eu parlament digitalisierung pressemitteilungen anlasslose chatkontrollen csu politik chatkontrolle gesellschaft
Zwei neue Entwicklungen sorgen für Kritik Die Verhandlungen zum umstrittenen Gesetz mit der sogenannten Chatkontrolle (2022/0155) befinden sich im Schlussspurt. Eine Einigung soll planmäßig in den Trilogverhandlungen am Montag den 29. Juni erzielt werden. Der Vorschlag der EU-Kommission, Internetdienste massenhaft zur anlasslosen Überw... mehr auf konzepte-online.de

immunität politik ã–sterreich politik spö sp㖠kultur fpö immunitã¤t auslieferungsbegehren wirtschaft rechtsextremismus klaus seltenheim fp㖠österreich politik herbert kickl parlament
Am 15. Mai 2026 veröffentlichte die SPÖ eine Korrektur zu einem früheren Bericht, der die FPÖ ins Zentrum einer parlamentarischen Erhebung über Auslieferungsbegehren rückt. Diese Erhebung zeigt, dass die Freiheitlichen seit 1999 am häufigsten von solchen Begehren betroffen sind, was eine erhebliche Diskrepanz zwischen ihrem öffentlichen Ruf nach... mehr auf newspartner.at

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Die Nachricht geht herum in der ganzen Welt. Schafsmedien aller Länder berichten zur Zeit über die Rebellionen der südamerikanischen Völker gegen die neoliberalen, hochkorrupten Politiverbrecher an der Machtspitze verschiedenster Nationen des Kontinents; natürlich grösstenteils in gewohnter und gewünschter, systemkonformer Propagandamanier. Auch da... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

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Könnt ihr euch noch an das Interview mit dem Künstler Chris Moser erinnern? Heute ist Chris Moser u.a. neben überzeugten Tierkörperkonsument_innen zu Gast in der SWR Sendung Nachtcafé zum Thema: Fleischesser – die schlechteren Menschen? SWR Nachtcafé: Thema: Fleischesser – die schlechteren Menschen? Heute, 3. Juli 2015, 22 Uhr Im österr... mehr auf veggietoria.wordpress.com

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Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

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Prometheus Nach einer hitzigen Debatte hat das griechische Parlament in der Nacht auf Donnerstag die von den internationalen Gläubigern erpressten Spar- und Reformgesetze gebilligt. Tsipras hatte dafür geworben, wenn auch unter Hinweis auf die Erpressung durch Merkel, Troika und EU. Mit 229 Ja-Stimmen erzielte Tsipras deutlich mehr als die nötigen ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Viele Menschen im Westen sind seit neuestem besorgt über die Rechte der Frauen in arabischen Ländern. Selbst diejenigen, denen Frauenrechte normalerweise völlig egal sind,  entdecken ihr Herz für Araberinnen. Das war Thema meines vorletzten Blogposts. Diese Leute haben jetzt wieder … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

allgemein eu parlament jazenjuk ukraine news politiker
Im ukrainischen Parlament ist es am Freitag erneut zu Handgreiflichkeiten gekommen. Oleh Barna, Mitglied der Regierungspartei Block Petro Poroschenko, versuchte Premier Arseni Jazenjuk,der wie man sieht Rosen liebt, daran zu hindern, einen Jahresbericht seines Kabinetts zu verlesen. Als er den Regierungschef, dem er zuvor einen Strauß roter Rosen ü... mehr auf uwesite.wordpress.com

parlament who’s on next
Erinnert ihr euch noch an das „Adam’s Äpfel“ Video von Rapper Antonio, das wir Mitte Februar in unserer „Who’s On Next“-Rubrik gefeaturet haben? Der Emcee aus Berlin meldet sich nun mit Band und der Free-EP „KapitalIstMuss“ zurück.... mehr auf rap-n-blues.com

slider uncategorized parlament geheimdienst staatsschutzgesetz blogposts news
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: nr-aus-petbi.stellungnahme@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf ... mehr auf piratenpartei.at

spezialdienste oettinger netzneutralität technik internet telekom parlament eu
Nur kurz nach dem Beschluß des EU-Parlaments legte die Telekom ihre Pläne für ein 2-Klassen-Internet vor. Manchmal geht es sehr schnell und die Lobbyisten enttarnen selbst nach einem gelungene Coup. So konnte man Ende 2013 beobachten, wie Angela Merkel bei einem Treffen der 28 EU-Umweltminister in Luxemburg höchstpersönlich die über lan... mehr auf informelles.de

maulmetze nebenverdienst bauernverband parlament
Das sind die Top-Verdiener im Bundestag“. Vorneweg das güldene Dutzend von CDU und CSU. Am lukrativsten scheint ‚Landwirt‘ als Beruf zu sein. Ich sage ja seit längerem, dass ‚Bauernverband‘ und ‚Landvolk‘ zu den Dunkelkammern unserer Republik gehören …... mehr auf stilstand.de

krimisatire parlament bücher franz josef weißenböck edition vabene
Bei dem nächsten Buch “Ein konstruktivistischer Kriminalroman”, von Franz Josef Weißenböck, bin ich mir nicht ganz sicher,  ob ich es im Schrank gefunden habe oder, ob es vom Flohmarkt der “Gesellschaft für Literatur” stammt, das letztere wahrscheinlich, denn vielleicht hat der 1949 in Niederösterreich geborene Autor, der Th... mehr auf literaturgefluester.wordpress.com

parlamentsschlägerei parlament barroom brawl prügelei schlägerei tagtäglich
Früher gehörte sie zum Männer-Film wie der Kronkorken auf die Bierflasche: die deftige, unterhaltsame Schlägerei, bei der schon mal ein Saloon komplett zu Bruch gehen konnte. Leider hat sich der klassische Barroom Brawl als ziviler Zeitvertreib des weltläufigen Mannes aus der Filmgeschichte fast vollkommen verabschiedet und ist der stillosen, dumpf... mehr auf maenneruntersich.de

indian summer rideau 18. tag - fahrt nach ottawa ottawa royal mint münzen parlament
In Kanada wurde heute der Thanksgiving-Day gefeiert. Da es ein nationaler Feiertag ist, konnten wir heute Morgen, ganz ohne Berufsverkehr Montreal verlassen. Unser Ziel war heute zum einen der Weg – Indian Summer direkt entlang des Ottawa River und zum anderen die Stadt Ottawa selbst, die Hauptstadt Kanadas. Den Indian Summer kann man hier [...]... mehr auf unsere-kanadareise.de

indian summer mã¼nzen rideau 18. tag - fahrt nach ottawa ottawa parlament royal mint münzen
In Kanada wurde heute der Thanksgiving-Day gefeiert. Da es ein nationaler Feiertag ist, konnten wir heute Morgen, ganz ohne Berufsverkehr Montreal verlassen. Unser Ziel war heute zum einen der Weg – Indian Summer direkt entlang des Ottawa River und zum anderen die Stadt Ottawa selbst, die Hauptstadt Kanadas. Den Indian Summer kann man hier [...]... mehr auf unsere-kanadareise.de

sehenswürdigkeit stadtwäldchen parlament innenstadt reisen burg vajdahunyad heldenplatz street food große markthalle metro pest denkmal budapest jüdisches viertel palaisviertel museum
Während man die Sehenswürdigkeiten in Buda locker an einem Tag ablaufen kann, bietet Pest deutlich mehr. Zwei der drei Tage in Ungarns Hauptstadt haben wir entsprechend auf dieser Seite der Donau verbracht. Heute nehme ich euch mit nach Pest. Auf … We... mehr auf lilalummerland.wordpress.com

life: der ganz normale frust über alles und jeden abgeordnete parlament eu demokratie usa bundesregierung waffenexport sigmar gabriel ttip gesetze mafia transatlantic trade and investment partnership
Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft ist vertraulich. Sie ist so vertraulich, dass unsere „demokratischen“ „Vertreter“, also die Parlamentarier, nur einmal kurz in ein paar belanglose „Dokumente“ hineinschauen „dürfen“. Ohne Stift, Handy, Papier. Wir, die Bürger dieser untragbaren undemokratischen föderalistischen national- &... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

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Ophelia Orkana Tunis. Das nationale Parlament verabschiedete letzte Woche mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzentwurf, der die Vertretung der Frauen bei den nächsten Kommunalwahlen im März 2017 im ganzen Land deutlich erhöhen wird. Die neuen Gesetze werden Parteien oder Blöcke dazu verpflichten, eine gleiche Anzahl von männlichen und weibliche... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Das ist ein englisches Kinderspiel und genauso kommt es mir im Moment so vor, dass dieses im Parlament gerade so passiert. Und hat man nicht genau aufgepasst, ist man schon weg vom Fenster und der Nächste hat den Platz des anderen. Oder wie im Kinderbuch von Alice im Wunderland „And off with your head“ und […]... mehr auf englandliebhaber.wordpress.com

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Gösser, das schon bei der Unterzeichnung des Staatsvertrags eine Rolle spielte, beweist heuer erstmals auch am Opernball, dass es gut für große Momente ist. Wenn am 4. Februar 2016 der traditionsreiche Ball der Wiener Staatsoper stattfindet und sich internationale Gäste aus Politik, Wirtschaft und Society ein Stelldichein geben, ist Gösser auch mit... mehr auf dieweinpresse.at

parlament uncategorized slider news blogposts staatsschutzgesetz geheimdienst
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: nr-aus-petbi.stellungnahme@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf ... mehr auf piratenpartei.at

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Galindo Gaznate Caracas. Mittwoch kam es um das Parlamentsgebäude Venezuelas, des Landes mit den reichsten Erdölreserven der Welt, zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anhängern der Regierung Maduro. Was genau geschah berichtete die ARD natürlich wieder einmal nicht: Paramilitärs im Dienste der rechten Opposition hatten einen De... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron Von Jörg Gebauer * Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in einem Jahr spätestens ab.   Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen Parlamenten. Sie sind auf Abruf gewissermaßen.... mehr auf 99thesen.com

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Griechenland wird nach Einschätzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach dem Ende des Rettungsprogramms für deutsche Unternehmen als Markt wieder interessant. „Das gute Ende der europäischen Hilfsprogramme ist ein positives Signal für Griechenland selbst und die EU insgesamt“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim L... mehr auf wirtschaft.com

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Portugal hat den Ausnahmezustand um weitere zwei Wochen verlängert. Das Parlament in Lissabon billigte am heutigen Donnerstag einen entsprechenden Dekretvorschlag von Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa. Unterdessen geben die aktuellen Covid-19-Zahlen Anlass zu verhaltenem Optimismus. "Die Kurve steigt, aber verflacht sich", so die national... mehr auf algarve-entdecker.com

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Hunderte Piloten und andere Flugzeugbesatzungsmitglieder forderten von den Fluggesellschaften, sie sollten sich weigern, Flüchtlinge aus Israel nach Afrika zu transportieren. Sie schworen, sie seien nicht wie die deutschen Lokomotivführer, die Juden in die Vernichtungslager und damit in den Tod transportiert hatten. Eine ältere Frau, die aus einem... mehr auf radio-utopie.de

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Die Zahl der Covid-19-Infizierten in Portugal hat die Zehntausender-Marke überschritten. Nach den neuesten Daten der Generaldirektion für Gesundheit (DGS) sind inzwischen 10.524 Menschen mit Covid-19 infiziert. 638 neue Fälle bedeuten aber einen Anstieg von „nur“ 6,5%, Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 20 auf jetzt 266. An der Algarve sind... mehr auf algarve-entdecker.com

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Vor zehn Jahren am 8.9.15 fand im Inforama Rütti in Zollikofen die Tagung zum Start des Aktionsplans zur Risikoreduktion und nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln statt. Für diesen Anlass verfasste Heidi ein Flugblatt. Aus ihrer Erfahrung forderte sie darin Veränderungen zum Schutze der Gewässer, zum Beispiel: Ich fordere ein praxistaugl... mehr auf heidismist.wordpress.com

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Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21 Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21 Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20 Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19 1.3.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

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brightsblog.wordpress.com - Polens Parlament soll über ein Gesetz abstimmen, das die künstliche Befruchtung regelt. Nun droht die Kirche Abgeordneten, die dafür stimmen, den Ausschluss vom Abendmahl an – also den Rauswurf. Von Jörg Winterbauer|DIE W... mehr auf skeptator.blogspot.com

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Nein, ich will Dir heute kein Märchen erzählen, sondern von Realitäten berichten, die Dir die von Dir bezahlten Politiker und Medien verschweigen. Deshalb: Es waren einst Wesen selbstbestimmte, selbstbewusste Wesen, die auf Ihr und ihrer Familie Wohl achteten und damit auch der nächsten Generation Erfolge bescherten.Da es viele unterschiedliche sol... mehr auf payoli.wordpress.com

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Es wird immer schwieriger, den US Congress von einem Irrenhaus zu unterscheiden. Glauben Sie nicht, dass der Kongress verglichen mit dem Weißen Haus eine Oase der Vernunft ist. Schauen Sie sich doch den Speaker an, Paul Ryan, ein fanatischer Neoliberaler. … W... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

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Die Wahl im Land Bremen ist die langweiligste Wahl, bei der außer der SPD niemand wirklich gewinnen will. Das Land Bremen hat heute eine neue Bürgerschaft gewählt. In den beiden Städten Bremen und Bremerhaven waren 460.000 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Knapp etwas mehr als die Hälfte hat davon gebrauch gemacht. Ein ... mehr auf informelles.de

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Innen Angela Merkel, außen 14.03.2018 9:55 Berlin Liebe Leserinnen und Leser, wieder Mond auf Mond – und natürlich der Mars/Mars Transit. Aber diesmal ist es der Südknoten, der die Suppe versalzt. Mal sehen, wie lange das Hohnigkuchen-Grinsen in den selbstgefälligen Gesichtern von der Kanzlerin über Maas (wie ein Konfirmand) bis zum Präsident... mehr auf markustermin.wordpress.com

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Das portugiesische Parlament hat am Freitag die Maßnahmen konkretisiert, die im Rahmen des wegen der Corona-Pandemie verhängten Notstands ergriffen werden. The post Notstand wegen Corona: Was in Por... mehr auf algarve-entdecker.com

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Die allgegenwärtige Vernetzung nimmt totalitäre Züge an. Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die […] Der Beitrag Die smarte Diktatur erschien zuerst auf KenFM.de.... mehr auf kenfm.de

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Daggi hat den redaktionellen Einfall, den Blick durchaus mal wieder über die Landesgrenzen schweifen zu lassen. „Ach! Geht es wieder nach Liechtenstein zur Kontopflege?“ „Es gibt ja wohl noch andere Länder. Aber die Richtung würde schon passen. Wie wäre es … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com