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Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

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Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Unschuldsvermutung 24.03.2026 08:58:14

justiz ulmen feminismus sexismus digitale gewalt
Zurzeit ist viel über das Thema Unschuldsvermutung die Rede, im Zusammenhang mit den Beschuldigungen gegen Christian Ulmen, er habe die digitale Identität seiner damaligen Frau Collien Fernandes gefälscht, um sexualisierte Beziehungen zu deren beruflichem und privatem Netzwerk vorzutäuschen. Ein besonders krasser Fall von digitaler Gewalt, die viel... mehr auf antjeschrupp.com

Iran-Konflikt legt Schwächen des Völkerrechts offen 09.03.2026 07:45:25

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9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piratenpartei.de

Rache statt Strafe – Israel will Todesstrafe für Palästinenser einführen 08.03.2026 12:00:26

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„Es geht nicht um Strafe – es geht um Rache.“ So lautet das Fazit von Itamar Mann, israelischer Professor für Völkerrecht, Menschenrechte, Umweltrecht und Rechtstheorie an der Universität Haifa, das er in einem im vergangenen November bei Legal Tribune Online (LTO) erschienenen Artikel zieht.[... mehr auf nachdenkseiten.de

„Wehret den Anfängen“ – „Denunziationsparagraph“ verlangt gegenseitige Kontrolle der Bürger 04.03.2026 14:00:42

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Im Interview mit der Schweizer Zeitung Zeitgeschehen im Fokus spricht der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko über die jüngsten Vorstöße in der EU und in Deutschland bezüglich der Sanktionierung nicht gewünschter Meinungsäußerungen, die persönlichen Repressalien gege... mehr auf nachdenkseiten.de

Klarnamenpflicht gefährdet Datenschutz und Meinungsfreiheit – Piratenpartei fordert klare Ablehnung 02.03.2026 16:27:53

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Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, Repression und Diskriminierung. Insbesondere vulnerable Gruppen wie politische Aktivisten, Journalisten oder Betroffene von Ge... mehr auf piratenpartei.de

Sieben Jahre nach Dammbruch in Brasilien startet Prozess gegen Vale 01.03.2026 12:00:17

justiz bürokratie bã¼rokratie verbraucherschutz brasilien schadensersatz zivile opfer umweltverschmutzung umweltpolitik länderberichte
Betroffene und Famlien der Opfer fordern Gerechtigkeit. TÜV Süd beteiligt. Auch in Deutschland soll Anklage erfolgen. Von Hannah Dora. Belo Horizonte. Am Montag hat am Bundesgericht der 6. Region (TRF-6) in Belo Horizonte der Strafprozess zum Dammbruch vo... mehr auf nachdenkseiten.de

AfD-Verbot: Gericht lässt aus dem Geheimdienst-Gutachten (vorerst) die Luft raus 27.02.2026 13:00:17

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens abgewartet werden muss. Das Urteil ist zu begrüßen, auch wenn man der AfD inhaltlich kritisch gegenübersteht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

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Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

SPD im Südwesten muss Mitgliederliste herausgeben – Urteil gibt Parteimitgliedern von der Initiative „Mehr Diplomatie wagen“ recht 18.02.2026 09:00:10

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Das Landgericht Stuttgart hat nach längerem Rechtsstreit ein aufsehenerregendes Urteil gefällt: Der SPD-Landesverband muss die Mail-Adressen seiner rund 30.000 Mitglieder im Südwesten herausgeben, damit die Initiatoren von „Mehr Diplomatie wagen“[1] ihre fr... mehr auf nachdenkseiten.de

Die NachDenkSeiten, der „Volksverpetzer“ und die Informationsfreiheit – eine konstruierte Geschichte voller Missverständnisse 17.02.2026 12:35:54

fördermittel medien und medienanalyse in eigener sache justiz kampagnen/tarnworte/neusprech fã¶rdermittel diffamierung audio-podcast
Dass die NachDenkSeiten und die skurrile Denunziationsplattform Volksverpetzer in diesem Leben keine Freunde mehr werden, war abzusehen. Eigentlich ignorieren wir die Pöbeleien und Verschwörungserzählungen derartiger Krawallmedien ja auch, aber am letzten Freitag ging es beim Volksverpetzer um einen Rech... mehr auf nachdenkseiten.de

Nokia setzt sich gegen Asus und Acer durch – LG München I bleibt bei strenger FRAND-Linie 16.02.2026 07:24:37

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„Jetzt wissen wir, wie die westliche Elite mit Kindern umgeht“ – O-Töne zu „Epstein-Akten“ 10.02.2026 12:00:33

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Mit der Veröffentlichung von 3,5 Millionen Dokumenten – Texte, Fotos, Videos, E-Mails etc. – aus den „Epstein-Akten“ hat das amerikanische Justiz-Department zum Teil schockierende Momente aus dem Leben zahlreicher „Mächtiger und Reicher“ publik gemacht. Eine Welle sensationeller Enthüllungen in den Medien wie auch so manche politi... mehr auf nachdenkseiten.de

Venezuelas Regierung kündigt Amnestiegesetz an 07.02.2026 12:00:35

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In Venezuela hat Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez eine umfassende Amnestie für „politische Delikte” angekündigt. „Wir haben beschlossen, ein allgemeines Amnestiegesetz voranzutreiben, das den gesamten Zeitraum politischer Gewalt von 1999 bis heute abdeckt”, erklärte Rodríguez vergangene Woche in einer Red... mehr auf nachdenkseiten.de

Recht bekommen, Vertrauen verloren … 06.02.2026 18:53:31

selbstauskunft herr gã¼nther und herr lanz herr günther und herr lanz watt und schnee aktuell gesellschaft cuxhaven justiz medien eis politik recht gerechtigkeit winter
Ich bin keine Juristin und habe darum auch keine Ahnung von „Spitzfindigkeiten“, mit denen vermutlich auch vor Gerichten um Recht und Wahrheit gerungen wird. Natürlich weiß ich, dass „gefühlte Gerechtigkeit“ nichts, aber auch gar nichts mit Rechtssprechung zu tun hat, die sich nur und ausschließlich nach Recht und Gesetz inn... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Meth-Toilette: Vergewaltiger verurteilt 06.02.2026 09:49:32

landgericht justiz aktuell dresden
Das Landgericht Dresden hat heute unter der Vorsitzenden Richterin Monika Müller einen 24-jährigen Mann verurteilt. Er hat, so das Urteil Der Beitrag Meth-Toilette: Vergewaltiger verurteilt erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

“Die Anthroposophen kommen” 03.02.2026 16:59:04

unterwanderung gesellschaftskritik buchkritik investigation internationale pressemitteilungen rudolf steiner trisomie 21 menschenrechte sekte justiz anthroposophie medizinethik ideologie
Ein investigatives Buch über Macht, Ideologie und gesellschaftliche Einflussnahme Pirmin A. Breig Zug, 2026 – Mit seinem neuen Buch “Die Anthroposophen kommen – oder wie eine Glaubensmafia dabei ist, die Gesellschaft zu unterwandern” legt der Schweizer Autor Pirmin A. Breig eine schonungslose, persönliche und zugleich pol... mehr auf pr-echo.de

Sammelklage gegen WhatsApp: Existiert die E2E-Verschlüsselung nur auf dem Papier? 03.02.2026 13:33:01

e2e sammelklage facebook welt des internets whatsapp verschlüsslung meta messenger justiz klage usa
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Gastbeitrag: Hartz IV: Jetzt gegen Mietkürzungen wehren! 27.10.2014 10:08:05

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Wohnen ist Menschenrecht. Die Umsetzung und Anwendung des Grundgesetzes wird durch die Anwendung der Hartz-Gesetze immer wieder unterlaufen, egal, ob sie juristischen Vorgaben entspricht oder nicht. Diese Ignoranz dürfen WIR uns nicht weiter gefallen lassen. Hartz IV – ALG II...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Deutschland ist inzwischen Demokratur 26.07.2015 08:04:10

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

CDU-Frau Nina Warken und die Pressefreiheit 01.08.2015 11:40:41

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Ein erschütterndes Interview mit einem Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses (der sich ja bekanntermaßen mehr um sich selbst dreht, da Edward Snowden ja scheinbar nicht existiert und überhaupt Herr Range eh nichts ermitteln kann). Die Zeit Online hat gute, klare Fragen gestellt. Und CDU-Mitglied Nina Warken hat dermaßen enttäuschende Antworten ... mehr auf aydon.wordpress.com

Augias 27.05.2015 17:42:33

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Wikipedia, die Allwissende, weiss auch Folgendes über Augias: Der Sage nach bestand eine der zwölf legendären Aufgaben des Herakles, die er im Auftrag seines Vetters König Eurystheus zu vollbringen hatte, darin, die Rinderställe des Augias auszumisten, in denen die stattliche Anzahl von über 3.000 Rindern gehalten worden sein soll. Eurystheus hatte... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Milliardengewinne und menschenverachtende Beschäftigungsverhältnisse 04.07.2015 09:53:11

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Wichtiges Urteil – Ablehnung einer Beratungshilfe nur mit Begründung 08.07.2015 12:38:45

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„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ich – der “Raub-Mord-Kopierer” 24.09.2015 22:09:30

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Ja – ich gestehe. Ich habe einen Film aus dem Internet geladen, ihn mir an geschaut und ihn dann einfach wieder gelöscht. Sofort heißt es Umgangssprachlich “Raub-Kopierer”. Nur ist diese Bezeichnung absolut falsch, denn es gab überhaupt keinen Raub, denn...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Allah – oder ist es mit ihm zusammen der Prophet Mohammed, gehen gemeinsam zum Lachen in den Keller??? 12.01.2015 11:59:44

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Unter anderen Gesichtspunkten kann ich den Terroranschlag in Paris zur Zeit nicht sehen. Dass dieser Anschlag ausgerechnet einem Satire-Magazin galt, ist relativ einfach zu verstehen. “Charlie Hebdo” war, trotz mehrfachen, schon getätigten Angriffen, ein wirklich leichtes Ziel. Schreiber und Zeichner...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Im Dschungel der Verträge der TK-Branche 02.10.2014 05:07:34

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Telefon und Internet, die Melkkühe der Nation. Vier Hauptprovider hatten wir bisher, dann kamen mal wieder die berühmten Fusionen. Telekommunikation ist inzwischen zu einem knallharten Business verkommen, welches aber auf dem Rücken der Kunden ausgefochten wird, denn inzwischen sind WIR...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten … 23.12.2015 10:56:39

hartz iv internet gesellschaft aktuell grundsicherung rente gesetzgeber wach auf deutschland protest wichtig hartz-betroffene ökonomie hartz-gesetze gastbeitrag kommunikation widerspruch medien überleben solidarität justiz grundgesetz sozial-kill traurige zeiten leben schreiben
Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Terror und Destabilisierung – wem nützt es letztendlich … ? 14.11.2015 18:47:39

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(K)eine Verschwörungstheorie … Entsetzen und Ohnmacht sind geschürt, wem nützt es? Die Angst geht um, wem nützt es? Madrid, London, Paris – alle Städte westlich von Deutschland, wem nützt es? Der IS bekennt sich zu den Terrorakten, aber war er...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

schauberger generalbundesanwalt felix hitlerblume the greys boot lügenpresse wir sind nicht das volk schlagring area 51 schwachmat ã„tsch volksverhetzung dom molloch ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal steine bumsen buchkritik kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung brandanschlag hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit naturgewalt selfie ketzer pirinçci recht auf widerstand gutfrau schleuser hitlerdarlehen wixer lügner doppelsieg front steiner deine mutter ende gelã¤nde brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhure scharlatan junge union hitlerhusten wohnungen gestã¶rt hitlerkraut knigge gewitterfront liebknecht gesichtspflege kirche verrã¤ter lã¼gner wahlkampf endstation dã¤niken gã¶ring brandopfer sternsinger galgen balkanroute politically incorrect spürhund kronenzeitung salafisten abgebrannt rechter stasi 2.0 tablet karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt hitlergasse wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann miststã¼ck volldeutsche moskau betrüger 5. weltkrieg pogo virus bã¼rgerwehr sofa schieãŸerei volksgarten tagesschau goldgrã¤ber diktatur milchmann schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen waffenlieferant schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze online dritter weltkrieg straftäter v-mann fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin afrika lesben sex mit tieren hunger reisebus die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung anthrax usa syerin sozialdarwinismus irak mahler kloputzer abflug auszug rekord 68er wetterballon schießerei paolo pinkel keine macht fã¼r niemand bitch franzmann weltenbummler realpolitik sprachkurs bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon gnadenschuss schlã¤gerei antifa satan bundesheer anonyme anarchos satire eg menschenrechte milchbubi furz gnadenlos wiesn arschbacke hamburg ã–si richter uncategorized brenner göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste unterwelt landesbank torte held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten hitlerbesen schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter perplex roboter rotlichtviertel syrien ihr seid k r a n k paradox europarat einsatzstärke obama pressekonferenz abtransport hitlerlicht mentalität glatze schwanz ab zum gebet heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser urgewalt flucht nach chile nigga pelzmantel neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit noenazis ich kenn da einen antichrist niedertracht hallo?! 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kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter dummes volk twin towers 911 fehltritt hooligans mollis faschisten hitlerpark auswanderer mars katastrophe tã¼r meinungsfreiheit illuminati palästina arschficker fehlkauf rückversicherer pressemitteilung banane flugshow berlin dã¶ner soja leipzig chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe lügen haben kurze beine navy fin honecker tumor hitlerbande 110 7. weltkrieg 4. weltkrieg taliban christen nine eleven pressemeldung bonusheft börsencrash hand ab prostitution hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme geschichte spasti tür pegida gelandet bibeltreu mufti gastarbeiter volk stasi 3.0 genickschuss nazis zigarre israel geisteskrank tigerstaat germany massaker wiesbaden gebrauchtwagen medienwahnsinn friedensverhandlung uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Buckeln, bis die Schwarte kracht und ein Arschtritt bei der Rente 05.11.2014 11:47:19

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Am liebsten wäre den sogenannten Herrschenden, wenn die Arbeitnehmer sofort bei erreichen des Rentenalters schon im ersten Jahr den Löffel abgeben würden. Diese ‘Einsparungen’ für die Volkswirtschaft wären exorbitant. Dass dem nicht so ist, verhindert bisher nur unser Grundgesetz, jedoch...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: von (real)Asmodis 23.07.2016 09:45:37

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Alliierte??? 27.09.2014 07:33:29

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Wenn es um eine sogenannte ‘Kampfmoral’ geht, sollte man Amerikaner ganz sicher derzeit nicht danach befragen, man könnte sich nämlich ganz böse verletzen. Der Weltpolizist hat seine eigenen Leute inzwischen so zerschlissen im Irak und Afghanistan, dass so mancher wahrscheinlich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schuldig oder nicht? Wer ist der Mörder in The Night Of? 18.11.2016 13:02:16

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Am gestrigen Donnerstag Abend lief die letzte der acht Episoden von The Night Of auf Sky Atlantik HD (gibt es auch hier im Stream und Download!). Die Frage aller Fragen der spannenden Serie von HBO lautete: Wer ist der Mörder … Weiterlesen ... mehr auf ostwestf4le.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

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Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Der größte Unsicherheitsfaktor im Datenschutz: der Mensch 23.02.2015 17:38:42

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Edward Snowden hat richtig ‘zugelangt’ bei der NSA, als er sich die Daten ‘griff’ und sie jetzt in Salami-Taktik veröffentlicht. Immerhin hat Hollywood heute Nacht reagiert und eine Dokumentation über ihn mit dem Oscar prämiert. Aber heute muss ich mich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gewaltexzesse und die politisch korrekte Reaktion darauf 06.01.2016 08:09:10

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“Ich habe noch nie so viele heulende Frauen gesehen”: Ein Bericht über die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof. Einer von vielen. „Straftaten einer völlig neuen Dimension“, nennt es Kölns Polizeipräsident. In der Tat. So ist es. Ich will hier keine Kriminalistik … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Gastbeitrag: Der Hilferuf einer Demokratin aus der Ukraine 13.09.2014 18:02:05

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Offener Brief von Elena Bondarenko, der oppositionellen Abgeordnete des ukrainischen Parlaments   Als Abgeordnete der oppositionellen “Partei der Regionen” möchte ich hiermit öffentlich bekannt geben, dass die heutigen Machthaber in Kiew so weit gegangen sind, dass sie nicht nur den...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Rassismus: Die Polizei, dein Feind und Schläger 07.05.2015 10:26:00

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Der WDR berichtet aktuell über einen erneuten Fall willkürlicher Polizeigewalt gegen einen Bürger, der sich, wenn man zwischen den Zeilen zu lesen vermag, wie ein böses Dokument aus der vergangenen Hölle des "Dritten Reich... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com