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Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

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Zurzeit ist viel über das Thema Unschuldsvermutung die Rede, im Zusammenhang mit den Beschuldigungen gegen Christian Ulmen, er habe die digitale Identität seiner damaligen Frau Collien Fernandes gefälscht, um sexualisierte Beziehungen zu deren beruflichem und privatem Netzwerk vorzutäuschen. Ein besonders krasser Fall von digitaler Gewalt, die viel... mehr auf antjeschrupp.com

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9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piratenpartei.de

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„Es geht nicht um Strafe – es geht um Rache.“ So lautet das Fazit von Itamar Mann, israelischer Professor für Völkerrecht, Menschenrechte, Umweltrecht und Rechtstheorie an der Universität Haifa, das er in einem im vergangenen November bei Legal Tribune Online (LTO) erschienenen Artikel zieht.[... mehr auf nachdenkseiten.de

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Im Interview mit der Schweizer Zeitung Zeitgeschehen im Fokus spricht der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko über die jüngsten Vorstöße in der EU und in Deutschland bezüglich der Sanktionierung nicht gewünschter Meinungsäußerungen, die persönlichen Repressalien gege... mehr auf nachdenkseiten.de

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Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, Repression und Diskriminierung. Insbesondere vulnerable Gruppen wie politische Aktivisten, Journalisten oder Betroffene von Ge... mehr auf piratenpartei.de

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Betroffene und Famlien der Opfer fordern Gerechtigkeit. TÜV Süd beteiligt. Auch in Deutschland soll Anklage erfolgen. Von Hannah Dora. Belo Horizonte. Am Montag hat am Bundesgericht der 6. Region (TRF-6) in Belo Horizonte der Strafprozess zum Dammbruch vo... mehr auf nachdenkseiten.de

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens abgewartet werden muss. Das Urteil ist zu begrüßen, auch wenn man der AfD inhaltlich kritisch gegenübersteht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

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Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

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Das Landgericht Stuttgart hat nach längerem Rechtsstreit ein aufsehenerregendes Urteil gefällt: Der SPD-Landesverband muss die Mail-Adressen seiner rund 30.000 Mitglieder im Südwesten herausgeben, damit die Initiatoren von „Mehr Diplomatie wagen“[1] ihre fr... mehr auf nachdenkseiten.de

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Dass die NachDenkSeiten und die skurrile Denunziationsplattform Volksverpetzer in diesem Leben keine Freunde mehr werden, war abzusehen. Eigentlich ignorieren wir die Pöbeleien und Verschwörungserzählungen derartiger Krawallmedien ja auch, aber am letzten Freitag ging es beim Volksverpetzer um einen Rech... mehr auf nachdenkseiten.de

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Mit der Veröffentlichung von 3,5 Millionen Dokumenten – Texte, Fotos, Videos, E-Mails etc. – aus den „Epstein-Akten“ hat das amerikanische Justiz-Department zum Teil schockierende Momente aus dem Leben zahlreicher „Mächtiger und Reicher“ publik gemacht. Eine Welle sensationeller Enthüllungen in den Medien wie auch so manche politi... mehr auf nachdenkseiten.de

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In Venezuela hat Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez eine umfassende Amnestie für „politische Delikte” angekündigt. „Wir haben beschlossen, ein allgemeines Amnestiegesetz voranzutreiben, das den gesamten Zeitraum politischer Gewalt von 1999 bis heute abdeckt”, erklärte Rodríguez vergangene Woche in einer Red... mehr auf nachdenkseiten.de

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Ich bin keine Juristin und habe darum auch keine Ahnung von „Spitzfindigkeiten“, mit denen vermutlich auch vor Gerichten um Recht und Wahrheit gerungen wird. Natürlich weiß ich, dass „gefühlte Gerechtigkeit“ nichts, aber auch gar nichts mit Rechtssprechung zu tun hat, die sich nur und ausschließlich nach Recht und Gesetz inn... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

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Das Landgericht Dresden hat heute unter der Vorsitzenden Richterin Monika Müller einen 24-jährigen Mann verurteilt. Er hat, so das Urteil Der Beitrag Meth-Toilette: Vergewaltiger verurteilt erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

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Ein investigatives Buch über Macht, Ideologie und gesellschaftliche Einflussnahme Pirmin A. Breig Zug, 2026 – Mit seinem neuen Buch “Die Anthroposophen kommen – oder wie eine Glaubensmafia dabei ist, die Gesellschaft zu unterwandern” legt der Schweizer Autor Pirmin A. Breig eine schonungslose, persönliche und zugleich pol... mehr auf pr-echo.de

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Wohnen ist Menschenrecht. Die Umsetzung und Anwendung des Grundgesetzes wird durch die Anwendung der Hartz-Gesetze immer wieder unterlaufen, egal, ob sie juristischen Vorgaben entspricht oder nicht. Diese Ignoranz dürfen WIR uns nicht weiter gefallen lassen. Hartz IV – ALG II...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Ein erschütterndes Interview mit einem Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses (der sich ja bekanntermaßen mehr um sich selbst dreht, da Edward Snowden ja scheinbar nicht existiert und überhaupt Herr Range eh nichts ermitteln kann). Die Zeit Online hat gute, klare Fragen gestellt. Und CDU-Mitglied Nina Warken hat dermaßen enttäuschende Antworten ... mehr auf aydon.wordpress.com

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Wikipedia, die Allwissende, weiss auch Folgendes über Augias: Der Sage nach bestand eine der zwölf legendären Aufgaben des Herakles, die er im Auftrag seines Vetters König Eurystheus zu vollbringen hatte, darin, die Rinderställe des Augias auszumisten, in denen die stattliche Anzahl von über 3.000 Rindern gehalten worden sein soll. Eurystheus hatte... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Ja – ich gestehe. Ich habe einen Film aus dem Internet geladen, ihn mir an geschaut und ihn dann einfach wieder gelöscht. Sofort heißt es Umgangssprachlich “Raub-Kopierer”. Nur ist diese Bezeichnung absolut falsch, denn es gab überhaupt keinen Raub, denn...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Unter anderen Gesichtspunkten kann ich den Terroranschlag in Paris zur Zeit nicht sehen. Dass dieser Anschlag ausgerechnet einem Satire-Magazin galt, ist relativ einfach zu verstehen. “Charlie Hebdo” war, trotz mehrfachen, schon getätigten Angriffen, ein wirklich leichtes Ziel. Schreiber und Zeichner...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Telefon und Internet, die Melkkühe der Nation. Vier Hauptprovider hatten wir bisher, dann kamen mal wieder die berühmten Fusionen. Telekommunikation ist inzwischen zu einem knallharten Business verkommen, welches aber auf dem Rücken der Kunden ausgefochten wird, denn inzwischen sind WIR...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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(K)eine Verschwörungstheorie … Entsetzen und Ohnmacht sind geschürt, wem nützt es? Die Angst geht um, wem nützt es? Madrid, London, Paris – alle Städte westlich von Deutschland, wem nützt es? Der IS bekennt sich zu den Terrorakten, aber war er...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

kohl guten tag abschiebungshaft wm bayern world war three sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche amtsinhaber botox ehre flã¼chtling nichtsnutz fernwã¤rme drecksack hillary world war 3 platz eskalation totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel hubschrauber abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang safari ohhh yes we can killer schallplatte lasagne obermufti radikal systemfehler alien frommes lamm teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler volksverbot schonungslose aufklärung schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger kein mensch ist illegal demo mir doch egal bush weltkrieg salafist marokko hure krank gg respekt thrombose abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut wichser staaten orgel volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang demokratische nullnummer fdp zdf volksverdummung pizza heim geistesgestã¶rt systemrelevant hitlerhalbinsel kochsalz umvolkung usb refugees schnitzeljagd zentralbank seltsam halle ufo putin anonyme punks scharia staatsschulden nacktduscher verbot ebook erdogan otto normalverbraucher rap panzerfaust schengen abkommen szene tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner schlampe 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild deutscher michel kanzlerin gã¼rteltier weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen reingelegt meduse mentalitã¤t analogwandler staatlich gelenkt flüchtling terror sodomie hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad gesetz hudson river zeichentrick juso anarchie adolf folterknecht dadaismus 2. weltkrieg hitlerblick palã¤stina bonn ist da wer? donnerwetter grüne csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag flasche hitlerkern flasche leer limonade deine mudda wattenmeer abgesoffen zecke wasser trinken gitarre zugunglã¼ck wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner rederecht lesben und schwule bier schlaumeyer leben auf dem mars brause panzerabwehrrakte ran an den speck handbremse hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel vollposten u-bahnschläger wärmebildkamera attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand antarctica zicke abzocke witwe second world war ausserirdische artikel 20 absatz 4 hessenhitler ledergürtel umzug rassisten buh4 ermittler flatrate belgien zugunglück blã¼mchensex offizier weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt pappenheimer hochschulsport judenverfolgung afrika reisebus lesben sex mit tieren hunger hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur irak syerin sozialdarwinismus 68er abflug rekord auszug kloputzer mahler wetterballon schießerei realpolitik sprachkurs paolo pinkel weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch döner justiz bundeskanzlerin gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 gnadenschuss schlã¤gerei viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon antifa anonyme anarchos satan bundesheer furz milchbubi eg menschenrechte satire wiesn arschbacke hamburg gnadenlos gewaltanwendung schrankenwärter brenner uncategorized richter ã–si göring cdu grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste gestört unterwelt torte landesbank netiquette held schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlerbesen roboter perplex rotlichtviertel syrien schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter paradox einsatzstärke europarat obama ihr seid k r a n k glatze schwanz ab zum gebet mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen flucht nach chile urgewalt nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser pelzmantel ich kenn da einen noenazis niedertracht hallo?! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Am liebsten wäre den sogenannten Herrschenden, wenn die Arbeitnehmer sofort bei erreichen des Rentenalters schon im ersten Jahr den Löffel abgeben würden. Diese ‘Einsparungen’ für die Volkswirtschaft wären exorbitant. Dass dem nicht so ist, verhindert bisher nur unser Grundgesetz, jedoch...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Wenn es um eine sogenannte ‘Kampfmoral’ geht, sollte man Amerikaner ganz sicher derzeit nicht danach befragen, man könnte sich nämlich ganz böse verletzen. Der Weltpolizist hat seine eigenen Leute inzwischen so zerschlissen im Irak und Afghanistan, dass so mancher wahrscheinlich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Am gestrigen Donnerstag Abend lief die letzte der acht Episoden von The Night Of auf Sky Atlantik HD (gibt es auch hier im Stream und Download!). Die Frage aller Fragen der spannenden Serie von HBO lautete: Wer ist der Mörder … Weiterlesen ... mehr auf ostwestf4le.de

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Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Edward Snowden hat richtig ‘zugelangt’ bei der NSA, als er sich die Daten ‘griff’ und sie jetzt in Salami-Taktik veröffentlicht. Immerhin hat Hollywood heute Nacht reagiert und eine Dokumentation über ihn mit dem Oscar prämiert. Aber heute muss ich mich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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“Ich habe noch nie so viele heulende Frauen gesehen”: Ein Bericht über die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof. Einer von vielen. „Straftaten einer völlig neuen Dimension“, nennt es Kölns Polizeipräsident. In der Tat. So ist es. Ich will hier keine Kriminalistik … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

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Offener Brief von Elena Bondarenko, der oppositionellen Abgeordnete des ukrainischen Parlaments   Als Abgeordnete der oppositionellen “Partei der Regionen” möchte ich hiermit öffentlich bekannt geben, dass die heutigen Machthaber in Kiew so weit gegangen sind, dass sie nicht nur den...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

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Der WDR berichtet aktuell über einen erneuten Fall willkürlicher Polizeigewalt gegen einen Bürger, der sich, wenn man zwischen den Zeilen zu lesen vermag, wie ein böses Dokument aus der vergangenen Hölle des "Dritten Reich... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com