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Eintreten für mehr Bürgermitsprache: Volksantrag unterstützen! 22.05.2018 01:21:29

piratenpartei einwohneranträgen bã¼rgerbegehren bürgerentscheiden demokratie einwohnerantrã¤gen 40.000 unterschriften landkreisen landtag bürgerbegehren bã¼rgerentscheiden verschiedenes piraten petition volksantrag
Nur in den Landkreisen gibt es noch keine Instrumente der Bürgermitsprache. Das soll sich ändern! Die Piraten unterstützen deswegen den Volksantrag für die Einführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden & Einwohneranträgen in den Landkreisen. Es braucht 40.000 Unterschriften, damit der Landtag dazu entscheiden muss. Jetzt auch unterschreiben:... mehr auf piratenpartei-loerrach.de

Verschärfung der Polizeigesetze in Deutschland – Interview mit mit Ulrich Brehme (ÖDP) 15.05.2018 02:58:00

ödp grundrechte csu bayern polizei landtag menschenrechte eu datenschutz reusing
Verschärfung der Polizeigesetze in Deutschland – Interview mit mit Ulrich Brehme (ÖDP)14.05.2018 | Unser Politikblog(Verlinkung im Text und Bilder ergänzt von Felix Staratschek)In einigen Bundesländern gibt es derzeit Entwürfe für eine... mehr auf

Die Quasselstripppe und das hilflose Schweigen 05.04.2018 14:13:06

nachruf fdp landtag kommunalpolitik ratjen
Ein Nachruf von Gabriel Kords und Carsten Schoenebeck Sebastian Ratjen – 45, Zahnarzt, FDP. Klingt nicht gerade nach Paradiesvogel. Bunt und schrill war es trotzdem immer da, wo er in den letzten 25 Jahren in Greifswald aufkreuzte. Und lustig. So viel Spaß an der Politik, so viel Spaß an Menschen, hatten nur wenige. Sebastian war … ... mehr auf blog.17vier.de

Angst vor Bayerns „Weg in den den Polizeistaat“ 29.03.2018 12:05:21

polizeiaufgabengesetz terrorismus demonstration csu landtag nachrichten überwachung protest
Gut 500 Menschen demonstrierten am Mittwoch am Dachauplatz gegen das geplante „Polizeiaufgabengesetz“. Redner sprechen von „Vorverurteilung“, einer Vermischung von Polizei und Geheimdienst und einem „Weg in den Polizeistaat“. Das deckt sich mit der Meinung einiger Experten.... mehr auf regensburg-digital.de

Ein rechter Rechtsprofessor — zum politischen Hintergrund von Ralph Weber 02.06.2016 16:14:52

maik bunzel rechtsextremismus thor steinar afd ralph weber landtag reichsbürger burschenschaften universität jura rugia landtagswahl 2016 gastbeitrag markomannia
Ob Thor Steinar als Dienstkleidung, Reichsbürger im Audimax, Nähe zu rechten Burschenschaften, Geschichtsrevisionismus in Lehrveranstaltungen oder die Promotion eines verurteilten Rechtsextremisten — Landtagskandidat Prof. Dr. Ralph Weber (AfD) erzeugte in den vergangenen Jahren erheblichen Diskussionsbedarf. Studierende der Universität Greif... mehr auf blog.17vier.de

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Ausgangslage und Prognose 04.09.2016 15:40:54

prognose sitze schwerin landtag politik prozente mecklenburg wahl mecklenburg-vorpommern 2011 ausgangslage
Heute wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Der 04. September 2016 könnte sich zu einem Unglückstag vor allem für die CDU und damit auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel werden. Wenn man den Wahlumfragen Glauben schenken will, was ein... mehr auf informelles.de

AfD-Anhänger sind schlechte Menschen 03.09.2016 20:02:58

niedersachsen politisches rechtspopulisten wahlprogramm berlin afd landtag wahl wähler jennifer rostock mecklenburg-vorpommern nico semsrott
Zu diesem Urteil kommt Kabarettist Nico Semsrott. Die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern stehen unmittelbar bevor. Und 7 Tage später folgen bereits die Kommunalwahlen in Niedersachsen, und noch eine Woche später die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin. Das Wahljahr 2016 hat es … ... mehr auf videogourmet.de

„Gefährlich verankert“: Andrea Röpke über rechtsextreme Strukturen und neue Netzwerke in Mecklenburg-Vorpommern 07.08.2015 12:41:06

mvgida rechtsextremismus npd rocker-szene marcus g. bandidos afd andrea röpke landtag rocker rechtsrock identitäre bewegung schöffen hdj nsu daniel ohm frank klawitter blood and honour spd
Rocker, Bürgerwehren, Siedlergemeinschaften, Autonome Nationalisten und neonazistische Firmennetzwerke — Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke analysiert in ihrem neusten Buch die vielseitig ausdifferenzierte rechtsextreme Szene in Mecklenburg-Vorpommern. Die erste Auflage ist bereits restlos vergriffen, so dass sich die SPD-Fraktion des Lan... mehr auf blog.17vier.de

Montag 20.03. Demonstration „Fight 2 Stay“ für den Schutz unserer geflüchteten Kolleg_innen 16.03.2017 23:28:04

flucht jobcenter asyl antirassismus landtag bamf gewerkschafts-antifa erwerbslosenarbeit demos migration nachrichten aus den fda-gruppen
Am nächsten Montag erwartet euch eine inhaltliche Demonstration für die Rechte unserer geflüchteten Freund_innen und Kolleg_innen. Die FAU Dresden freut sich, sich an dieser Demonstration mit einem Redebeitrag beteiligen zu können. Treffpunkt ist am „BAMF“, Budapester Straße 69 um 17:30 Uhr. ... mehr auf fda-ifa.org

Wahl im Saarland: Ausgangslage und Prognose 25.03.2017 21:38:25

cdu prognose afd kramp-karrenbauer landtag politik landtagswahl saarland rehlinger piraten saarbrücken ausgangslage spd
An diesem Sonntag, dem 26. März 2017 wählt das Saarland einen neuen Landtag. Hier erfährst du alles über die Ausgangslage dieser Wahl. Das Muster/Vergleichs-Land geht wählen. Wieso Musterland? So wird doch immer das Ländle Baden-Württemberg bezeichnet, wird der ein oder andere jetzt denken. Stimmt, doch leider ist es so, daß da... mehr auf informelles.de

Sonntagsgeschreibse: Die Qual der Wahl, 06.03.2016 06.03.2016 10:46:00

wahlen kokelores kretschmann demokratie landtag baden württemberg
Grey liegt neben meiner Tastatur, der Apfelkuchen kühlt schon im Backofen aus, das Badewasser ist eingelaufen. Aber auch wenn ich sonst kaum Zeit zum Bloggen habe, Sonntags nehme ich sie mir. Auch wenn es Sonntage gibt, die eindringlich rufen:*Knutsch die Couch!*,*Schalte ab!*, *schlafe einfach weiter!*.Seufz. Wer... mehr auf kokelores.com

SH-Wahl: Alles offen im Land zwischen den Meeren 05.05.2017 11:07:22

linke umfragen sh-wahl cdu prognose stimmen ssw afd fdp dänen-koalition landtag politik landtagswahl schleswig-holstein. wahl albig grüne günther kiel ausgangslage spd
Am kommenden Sonntag wählt Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament. Im nördlichsten Bundesland, zwischen der Nord- und Ostsee gelegen, geht es sprichwörtlich stürmisch zu. Das trifft nicht auf das Wetter zu, auch politisch dürfte am kommenden Wochenende durchaus eine steife Brise aufkommen. Denn wenige Tage vor der Wahl zum neuen L... mehr auf informelles.de

PIRATEN im Landtag NRW fordern Arbeitslosenversicherung für Europa 13.03.2015 11:39:44

nicolaus kern piratenfraktion arbeitslosenversicherung wirtschaft arbeit und soziales nordrhein-westfalen landtag europäische union soziale union europapolitik pressemitteilungen
Der Landtag NRW hat sich heut... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben keine Wahl! Für die Anarchie… 06.03.2016 22:56:36

kapitalsimus anarchie fckzns afd anrchy landtag landtagswahl nopegida antikapitalismus nachrichten aus den fda-gruppen nonazis noafd afd rechtspopulismus rechts politik karlsruhe landtagswahl
Wo leben wir eigentlich? Diese Frage stellen wir Anarchist*innen uns in diesen Tagen des Öfteren. Und ehrlich gesagt hätten wir die ein oder andere politische und gesellschaftliche Entwicklung so nicht für möglich gehalten. Obwohl uns durchaus bekannt war, welche Herausforderungen Krieg und Krise mit ... mehr auf fda-ifa.org

PIRATEN sagen: IT-Systeme der Landesbehörden in NRW durch Cryptolocker infiziert – Bürgerdaten sind nicht sicher 15.12.2015 14:15:08

piratenfraktion pressemitteilung datensicherheit digitales leben bildung cryptolocker infrastruktur nordrhein-westfalen landtag netzpolitik pressemitteilungen
+++ PIRATEN sagen: IT-Systeme der Landesbehörden in NRW durch Cryptolocker infiziert – Bürgerdaten sind nicht sicher +++ Zur Meldung, dass die IT Systeme im Innenministerium, im Schulministe... mehr auf piratenpartei.de

Wahl in Sachsen-Anhalt: Prognose und Hochrechnungen 13.03.2016 14:14:26

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Heute wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Ausgerechnet an einem 13. wird gleichzeitig in 3 Bundesländern gewählt. Neben Sachsen-Anhalt wird heute auch in Rheinland-Pfalz und ... mehr auf informelles.de

Großes Kino im Landtag 25.03.2015 16:38:35

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Es ist kein... mehr auf piratenpartei.de

Wahl in Baden-Württemberg: Prognose und Hochrechnungen 13.03.2016 13:57:38

hochrechnungen kretschmann koalition prognose stimmen sitze afd landtag politik landtagswahl grüne baden-württemberg zahlen stuttgart
Heute wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Ausgerechnet an einem 13. wird gleichzeitig in 3 Bundesländern gewählt. Neben Baden-Württemberg wird heute auch in Rheinland-Pfalz  und ... mehr auf informelles.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

linke flurschelte cdu exekutive bild dresden staatsregierung afd landtag schulsozialarbeiter gesetzgebung judikative grüne sächsischer landtag gewaltenteilung spd
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

Nachwuchskräfte aus dem Kreishaus besuchten Hartmut Ganzke 17.03.2016 14:26:31

kommunales jugendliches politisches landtag azubis hartmut ganzke
Kreis Unna/Düsseldorf. 20 Auszubildende und junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung Unna besuchten jetzt auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung zum Thema „Body-Cams“…... mehr auf dasprojektunna.de

Uni Greifswald: Hausverbot für Landtagsmitglied 19.11.2016 12:49:59

linke arbeit kiste gerüchteküche afd ralph weber landtag geographie universität
Ein Hochschullehrer wird in den Landtag gewählt und erhält anschließend von seiner Universität ein faktisches Hausverbot. Wer nun an den AfD-Mann Prof. Ralph Weber denkt, den die Alma Mater auf leisen Sohlen entsorgt, sitzt einem gewaltigen Irrtum auf. Ralph Webers Angebot, während seines Landtagsmandats weiterhin Kurse anzubieten — selb... mehr auf blog.17vier.de

Wahl in Schleswig-Holstein: Zahlen, Prozente & Prognose 07.05.2017 13:57:29

2012 2017 prognose stimmen sitze landtag politik prozente landtagswahl stimmabgabe schleswig-holstein. wahl wähler sh wahlprognose kiel ausgangslage
Die Ergebnisse der Landtagswahl Schleswig-Holstein 2012 und die Prognose zur heutigen Wahl. Heute wählt das nördlichste aller Bundesländer einen neuen Landtag. Und nicht nur die Lage unterscheidet Schleswig-Holstein vom  Rest des Landes auch die Ausgangslage zur Landtagswahl 2017 ist etwas besonders. Denn niemand weiß wirklich, wer heut... mehr auf informelles.de

Landtagspräsidentin Carina Gödecke ist Gastgeberin für “Mord am Hellweg” 26.08.2016 13:17:03

allgemeines mord am hellweg landtag
Unna. Der Festivalbeginn von „Mord am Hellweg“ rückt näher. Aber auch vor dem offiziellen Auftakt am 17. September gibt es mehrere Veranstaltungen, die in freudiger Erwartung auf das Festival vorbereiten. Eine davon ist das „Mord am Hellweg“-Gastspiel im Landtag in…... mehr auf dasprojektunna.de

Mord im Leineschloss: Skelettfund nach 322 Jahren 28.10.2016 00:04:40

niedersachsen mord hannover leineschloss skelettfund landtag niedersachsen ungelöste kriminalfälle braunschweig-lüneburg graf von königsmarck schlösser in niedersachsen landtag affäre kurhannover nachrichten skelett welfen
Beim Ausheben eines Schachts für einen Aufzug am Portal des Leineschlosses in Hannover (Sitz des Landtags von Niedersachsen) sind in acht Meter Tiefe menschliche Knochen gefunden worden. Sie werden nun untersucht. Möglicherweise kann mit ihnen ein bereits jahrhundertealtes Verbrechen aufgeklärt werden. Denn just hier verschwand vor 322 Jahren de... mehr auf burgerbe.de

Sozialdemokraten aus Holzwickede besuchten ihren Abgeordneten Hartmut Ganzke im Landtag 10.11.2016 10:08:56

kommunales politisches landtag hartmut ganzke spd
Holzwickede/Düsseldorf.Das war ein Wiedersehen mit guten Bekannten und einigen Weggefährten: Am Mittwoch, dem 9. November 2016, besuchten Mitglieder des SPD-Ortsvereins Holzwickede, auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke, den Landtag Nordrhein-Westfalen. Gleich nach ihrer Ankunft nahmen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokrate... mehr auf dasprojektunna.de

PIRATEN kritisieren Bericht im NSU-Untersuchungsausschuss: Verfassungsschutz gehört abgeschafft! 03.04.2017 18:53:51

innenpolitik verfassungsschutz rechtsextremismus nrw kristos thingilouthis dirk schatz landtag nsuua nsu-untersuchungsausschuss amri pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Dialogforum Schiene Nord 12.11.2015 09:49:52

niedersachsen aktuelles schiene nord landtag fredermann politik
Rainer Fredermann teilt in einer Pressemitteilung mit, dass in der Sitzung des Niedersächsischen Landtags am 11.11.2015 über die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord diskutiert wurde. Er bezeichnete die Ergebnisse des Forums als „Meilenstein in der niedersächsischen Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung.“ Der konstruktive Ablauf des Verfahrens... mehr auf burgwedel-aktuell.de

Grundeinkommen und Kindergrundsicherung im Landtag NRW 26.10.2016 15:30:06

akzente landtag grundeinkommen startseite anhörung
Am 27. Oktober findet eine öffentliche Anhörung im Landtag NRW zum Grundeinkommen und zur Kindergrundsicherung statt. Mehr ...... mehr auf grundeinkommen.de

Wahl in Niedersachsen: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse 15.10.2017 18:21:22

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Die Niedersachsen haben gewählt, die Landtagswahl ist gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen sein. Das vorhergesagte Kopf-an-Kopf-Rennen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und haben ihre Kreuze gemacht. Für die Parteistrategen in Niedersachsen, aber auch dem Bund beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlerg... mehr auf informelles.de

Sächsischer Landtag: Christian Schulze ist neuer Referent für Öffentlichkeitsarbeit 28.06.2017 09:35:17

christian schulze personalien ivo klatte fdp landtag bundestag sächsischer landtag öffentlichkeitsarbeit
Christian Schulze ist seit dem 1.4.2017 neuer Referent für Presse und Öffentlichkeitsarbeit im Sächsischen Landtag. Neben Landtags-Pressesprecher Ivo Klatte ist er nun hauptverantwortlich für die Pressearbeit des Parlaments. Der studierte Politik- und Kommunikationswissenschaftler war zunächst freier Redakteur bei der DNN, bevor er 2005 in die Pres... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bürgerwunsch ist ziemlich eindeutig: Mehr Licht in Massens Mitte 06.02.2017 10:25:14

politisches masssen landtag bürgerschaftliches hartmut ganzke
Unna-Massen. Mehr Licht in Massens Mitte – so der übereinstimmende Tenor der annähernd 20 Bürger, die Massens MdL Hartmut Ganzke am Freitagabend zu einer ca. anderthalbstündigen Abendwanderung begrüßen konnte. Die Gruppe nahm beim Abendrundgang den Verbindungsweg hinter dem EDEKA-Markt führend…... mehr auf dasprojektunna.de

Konsequenzen 06.03.2015 18:43:42

verzicht kandidatur persönlich landtag konsequenzen
Ich hätte gerne im Wahlkreis Ettlingen für den Landtag Baden-Württemberg kandidiert. Heute kam die Einladung zur Nominierungsveranstaltung am 26. März. Ich muss nach der Twitteraffäre, die mich zum “Twitter-Rüpel Rupp” in mancher Munde gemacht hat, einsehen, dass ich das nicht mehr kann. Diese Sache wird mir noch eine Weile anhängen. Ic... mehr auf joergrupp.de

Sein Aufstieg zum Minister begann in Unna: Rainer Schmeltzer grandios zum Landtagskandidaten wiedergewählt 02.09.2016 10:00:05

politisches soziales landtag rainer schmeltzer spd
Werne. Aller guten Dinge sind im Unterbezirk Unna drei. Last but not least stellte sich Rainer Schmeltzer als Bewerber um die Landtagskandidatur der Vertreterversammlung nach Landeswahlgesetz. Überragende 97 Prozent der Delegierten im Kolpinghaus in Werne gaben dem amtierenden Minister für…... mehr auf dasprojektunna.de

Niedersachsen Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose 15.10.2017 14:26:10

niedersachsen 2017 hannover cdu prognose stimmen neuwahl twesten sitze althusmann landtag verrat 2013 politik landtagswahl prozente wahl zahlen weil ausgang wahlprognose ausgangslage spd
Heute findet die vorgezogene Wahl in Niedersachsen statt. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus. Heute wählen sich die Menschen in Niedersachsen einen neuen Landtag. Ursprünglich war diese Wahl für den Januar 2018 vorgesehen. Doch der Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zu... mehr auf informelles.de

Das Bayernlied – Wie die Reform eines 156 Jahre alten Liedes an der CSU scheiterte. 08.03.2017 14:08:36

bayernlied bayern-hymne zorneding - ich bin doch pöringer bayerischer landtag csu bayern in europa unsere elite europa landtag bad tölz politik und zeitgeist nationalhymne spd bayernhymne
Der Artikel erschien in der Zornedinger Rundschau Nr. 80 vom Januar 2017 2012 suchte die bayerische Volksstiftung zusammen mit der bayerischen Staatsregierung eine neue dritte Strophe für die Bayernhymne. Der Wettbewerb hieß: „Bayern in Europa“ und forderte Schüler auf, eine zeitgemäße Strophe zu dichten. Über 1.000 Vorschläge sandten S... mehr auf lastknightnik.de

Landtag begucken 15.03.2015 08:17:44

geschehen besuch knipsen sightseeing gesehen landtag
[Show slideshow] Anlässlich des gestrigen Besuchs von Herrn Silencer. Der Beitrag zählt 7 Wörter | bisher 10 Kommentare | Permalink Tag(s): Besuch, knipsen, Landtag, sightseeing | Kategorie(n): geschehen, gesehen... mehr auf thatblog.de

Die Mauer wird wieder hochgezogen? 11.03.2015 19:15:37

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Ich hatte heute früh einen Termin in Wiesbaden und war äußerst überrascht das der Ost-West-Konflikt in Wiesbaden direkt zwischen dem Hessischen Landesamt und dem Wiesbadener Rathaus ausgetragen wird und dort "die Mauer" wieder hochgezogen wurde.... mehr auf digitaler-augenblick.de

PIRATEN-Klage erfolgreich: Sperrklausel in NRW ist verfassungswidrig 21.11.2017 16:52:34

nrw sperrklausel landtag landesverfassungsgericht carsten sawosch michele marsching pressemitteilungen dennis deutschkämer
Münster. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW gekippt. „Klugscheißer mag niemand, aber wir wussten es halt…... mehr auf piratenpartei.de

Landesregierung beantwortet Egbert Liskows Kleine Arndt-Anfrage 07.02.2017 23:35:55

liskow orthographie landtag universität ernst moritz arndt
Egbert Liskow (CDU) war das erste Landtagsmitglied, das die Entscheidung des Akademischen Senats für die Trennung von Ernst Moritz Arndt als Namenspatron der Universität Greifswald politisch nutzte. Nun hat die Landesregierung auf seine Kleine Anfrage geantwortet. Am 6. Februar beantwortete die Landesregierung die Kleine Anfrage, mit der Egber... mehr auf blog.17vier.de

DüsseldorfSehr zu empfehlen: Das K21, nicht nur - aber auch -... 02.11.2017 22:59:38

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