Tag suchen

Tag:

Tag landtag

PIRATEN-Klage erfolgreich: Sperrklausel in NRW ist verfassungswidrig 21.11.2017 16:52:34

landtag landesverfassungsgericht carsten sawosch michele marsching pressemitteilungen nrw dennis deutschkämer sperrklausel
Münster. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW gekippt. „Klugscheißer mag niemand, aber wir wussten es halt…... mehr auf piratenpartei.de

Ein rechter Rechtsprofessor — zum politischen Hintergrund von Ralph Weber 02.06.2016 16:14:52

landtag maik bunzel reichsbürger burschenschaften rechtsextremismus universität jura rugia thor steinar landtagswahl 2016 afd gastbeitrag ralph weber markomannia
Ob Thor Steinar als Dienstkleidung, Reichsbürger im Audimax, Nähe zu rechten Burschenschaften, Geschichtsrevisionismus in Lehrveranstaltungen oder die Promotion eines verurteilten Rechtsextremisten — Landtagskandidat Prof. Dr. Ralph Weber (AfD) erzeugte in den vergangenen Jahren erheblichen Diskussionsbedarf. Studierende der Universität Greif... mehr auf blog.17vier.de

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Ausgangslage und Prognose 04.09.2016 15:40:54

landtag politik prozente mecklenburg wahl prognose mecklenburg-vorpommern sitze schwerin 2011 ausgangslage
Heute wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Der 04. September 2016 könnte sich zu einem Unglückstag vor allem für die CDU und damit auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel werden. Wenn man den Wahlumfragen Glauben schenken will, was ein... mehr auf informelles.de

AfD-Anhänger sind schlechte Menschen 03.09.2016 20:02:58

niedersachsen landtag wahl wähler politisches jennifer rostock rechtspopulisten mecklenburg-vorpommern nico semsrott wahlprogramm berlin afd
Zu diesem Urteil kommt Kabarettist Nico Semsrott. Die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern stehen unmittelbar bevor. Und 7 Tage später folgen bereits die Kommunalwahlen in Niedersachsen, und noch eine Woche später die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin. Das Wahljahr 2016 hat es … ... mehr auf videogourmet.de

„Gefährlich verankert“: Andrea Röpke über rechtsextreme Strukturen und neue Netzwerke in Mecklenburg-Vorpommern 07.08.2015 12:41:06

landtag rocker mvgida rechtsrock identitäre bewegung schöffen rechtsextremismus hdj npd nsu rocker-szene marcus g. daniel ohm frank klawitter blood and honour bandidos afd spd andrea röpke
Rocker, Bürgerwehren, Siedlergemeinschaften, Autonome Nationalisten und neonazistische Firmennetzwerke — Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke analysiert in ihrem neusten Buch die vielseitig ausdifferenzierte rechtsextreme Szene in Mecklenburg-Vorpommern. Die erste Auflage ist bereits restlos vergriffen, so dass sich die SPD-Fraktion des Lan... mehr auf blog.17vier.de

Montag 20.03. Demonstration „Fight 2 Stay“ für den Schutz unserer geflüchteten Kolleg_innen 16.03.2017 23:28:04

landtag bamf flucht jobcenter asyl gewerkschafts-antifa erwerbslosenarbeit antirassismus demos migration nachrichten aus den fda-gruppen
Am nächsten Montag erwartet euch eine inhaltliche Demonstration für die Rechte unserer geflüchteten Freund_innen und Kolleg_innen. Die FAU Dresden freut sich, sich an dieser Demonstration mit einem Redebeitrag beteiligen zu können. Treffpunkt ist am „BAMF“, Budapester Straße 69 um 17:30 Uhr. ... mehr auf fda-ifa.org

Wahl im Saarland: Ausgangslage und Prognose 25.03.2017 21:38:25

landtag politik landtagswahl cdu prognose saarland rehlinger piraten saarbrücken afd ausgangslage spd kramp-karrenbauer
An diesem Sonntag, dem 26. März 2017 wählt das Saarland einen neuen Landtag. Hier erfährst du alles über die Ausgangslage dieser Wahl. Das Muster/Vergleichs-Land geht wählen. Wieso Musterland? So wird doch immer das Ländle Baden-Württemberg bezeichnet, wird der ein oder andere jetzt denken. Stimmt, doch leider ist es so, daß da... mehr auf informelles.de

Sonntagsgeschreibse: Die Qual der Wahl, 06.03.2016 06.03.2016 10:46:00

wahlen landtag kokelores kretschmann baden württemberg demokratie
Grey liegt neben meiner Tastatur, der Apfelkuchen kühlt schon im Backofen aus, das Badewasser ist eingelaufen. Aber auch wenn ich sonst kaum Zeit zum Bloggen habe, Sonntags nehme ich sie mir. Auch wenn es Sonntage gibt, die eindringlich rufen:*Knutsch die Couch!*,*Schalte ab!*, *schlafe einfach weiter!*.Seufz. Wer... mehr auf kokelores.com

SH-Wahl: Alles offen im Land zwischen den Meeren 05.05.2017 11:07:22

linke landtag politik umfragen landtagswahl sh-wahl schleswig-holstein. wahl cdu albig prognose grüne stimmen ssw günther afd kiel ausgangslage spd fdp dänen-koalition
Am kommenden Sonntag wählt Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament. Im nördlichsten Bundesland, zwischen der Nord- und Ostsee gelegen, geht es sprichwörtlich stürmisch zu. Das trifft nicht auf das Wetter zu, auch politisch dürfte am kommenden Wochenende durchaus eine steife Brise aufkommen. Denn wenige Tage vor der Wahl zum neuen L... mehr auf informelles.de

PIRATEN im Landtag NRW fordern Arbeitslosenversicherung für Europa 13.03.2015 11:39:44

nicolaus kern nordrhein-westfalen landtag europäische union piratenfraktion arbeitslosenversicherung wirtschaft soziale union europapolitik pressemitteilungen arbeit und soziales
Der Landtag NRW hat sich heut... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben keine Wahl! Für die Anarchie… 06.03.2016 22:56:36

landtag kapitalsimus landtagswahl nopegida antikapitalismus anarchie fckzns afd anrchy nachrichten aus den fda-gruppen nonazis noafd afd rechtspopulismus rechts politik karlsruhe landtagswahl
Wo leben wir eigentlich? Diese Frage stellen wir Anarchist*innen uns in diesen Tagen des Öfteren. Und ehrlich gesagt hätten wir die ein oder andere politische und gesellschaftliche Entwicklung so nicht für möglich gehalten. Obwohl uns durchaus bekannt war, welche Herausforderungen Krieg und Krise mit ... mehr auf fda-ifa.org

PIRATEN sagen: IT-Systeme der Landesbehörden in NRW durch Cryptolocker infiziert – Bürgerdaten sind nicht sicher 15.12.2015 14:15:08

infrastruktur nordrhein-westfalen landtag piratenfraktion netzpolitik pressemitteilung pressemitteilungen datensicherheit digitales leben bildung cryptolocker
+++ PIRATEN sagen: IT-Systeme der Landesbehörden in NRW durch Cryptolocker infiziert – Bürgerdaten sind nicht sicher +++ Zur Meldung, dass die IT Systeme im Innenministerium, im Schulministe... mehr auf piratenpartei.de

Wahl in Sachsen-Anhalt: Prognose und Hochrechnungen 13.03.2016 14:14:26

landtag hochrechnungen landtagswahl koalition gesellschaft prognose stimmen zahlen sachsen-anhalt magdeburg sitze afd spd
Heute wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Ausgerechnet an einem 13. wird gleichzeitig in 3 Bundesländern gewählt. Neben Sachsen-Anhalt wird heute auch in Rheinland-Pfalz und ... mehr auf informelles.de

Großes Kino im Landtag 25.03.2015 16:38:35

nicolaus kern infrastruktur nordrhein-westfalen landtag piratenfraktion fraktionenblog wirtschaft blogpost finanzpolitik energie slider joachim paul oliver bayer
Es ist kein... mehr auf piratenpartei.de

Wahl in Baden-Württemberg: Prognose und Hochrechnungen 13.03.2016 13:57:38

landtag hochrechnungen politik landtagswahl kretschmann koalition prognose grüne stimmen baden-württemberg zahlen sitze afd stuttgart
Heute wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Ausgerechnet an einem 13. wird gleichzeitig in 3 Bundesländern gewählt. Neben Baden-Württemberg wird heute auch in Rheinland-Pfalz  und ... mehr auf informelles.de

Flurschelte: Eine kleine Politikstunde für BILD Dresden 12.04.2017 13:53:23

linke landtag schulsozialarbeiter gesetzgebung flurschelte judikative cdu exekutive grüne sächsischer landtag bild dresden gewaltenteilung staatsregierung afd spd
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de

Nachwuchskräfte aus dem Kreishaus besuchten Hartmut Ganzke 17.03.2016 14:26:31

landtag azubis kommunales jugendliches politisches hartmut ganzke
Kreis Unna/Düsseldorf. 20 Auszubildende und junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung Unna besuchten jetzt auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Neben einer Einführung in die parlamentarische Arbeit stand auch die Teilnahme an der Plenarsitzung zum Thema „Body-Cams“…... mehr auf dasprojektunna.de

Uni Greifswald: Hausverbot für Landtagsmitglied 19.11.2016 12:49:59

linke arbeit landtag kiste geographie gerüchteküche universität afd ralph weber
Ein Hochschullehrer wird in den Landtag gewählt und erhält anschließend von seiner Universität ein faktisches Hausverbot. Wer nun an den AfD-Mann Prof. Ralph Weber denkt, den die Alma Mater auf leisen Sohlen entsorgt, sitzt einem gewaltigen Irrtum auf. Ralph Webers Angebot, während seines Landtagsmandats weiterhin Kurse anzubieten — selb... mehr auf blog.17vier.de

Wahl in Schleswig-Holstein: Zahlen, Prozente & Prognose 07.05.2017 13:57:29

landtag 2012 politik prozente landtagswahl 2017 stimmabgabe schleswig-holstein. wahl wähler prognose stimmen sh sitze wahlprognose kiel ausgangslage
Die Ergebnisse der Landtagswahl Schleswig-Holstein 2012 und die Prognose zur heutigen Wahl. Heute wählt das nördlichste aller Bundesländer einen neuen Landtag. Und nicht nur die Lage unterscheidet Schleswig-Holstein vom  Rest des Landes auch die Ausgangslage zur Landtagswahl 2017 ist etwas besonders. Denn niemand weiß wirklich, wer heut... mehr auf informelles.de

Landtagspräsidentin Carina Gödecke ist Gastgeberin für “Mord am Hellweg” 26.08.2016 13:17:03

landtag allgemeines mord am hellweg
Unna. Der Festivalbeginn von „Mord am Hellweg“ rückt näher. Aber auch vor dem offiziellen Auftakt am 17. September gibt es mehrere Veranstaltungen, die in freudiger Erwartung auf das Festival vorbereiten. Eine davon ist das „Mord am Hellweg“-Gastspiel im Landtag in…... mehr auf dasprojektunna.de

Mord im Leineschloss: Skelettfund nach 322 Jahren 28.10.2016 00:04:40

landtag niedersachsen affäre mord kurhannover nachrichten hannover skelett leineschloss skelettfund landtag niedersachsen ungelöste kriminalfälle welfen braunschweig-lüneburg graf von königsmarck schlösser in niedersachsen
Beim Ausheben eines Schachts für einen Aufzug am Portal des Leineschlosses in Hannover (Sitz des Landtags von Niedersachsen) sind in acht Meter Tiefe menschliche Knochen gefunden worden. Sie werden nun untersucht. Möglicherweise kann mit ihnen ein bereits jahrhundertealtes Verbrechen aufgeklärt werden. Denn just hier verschwand vor 322 Jahren de... mehr auf burgerbe.de

Sozialdemokraten aus Holzwickede besuchten ihren Abgeordneten Hartmut Ganzke im Landtag 10.11.2016 10:08:56

landtag kommunales politisches hartmut ganzke spd
Holzwickede/Düsseldorf.Das war ein Wiedersehen mit guten Bekannten und einigen Weggefährten: Am Mittwoch, dem 9. November 2016, besuchten Mitglieder des SPD-Ortsvereins Holzwickede, auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke, den Landtag Nordrhein-Westfalen. Gleich nach ihrer Ankunft nahmen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokrate... mehr auf dasprojektunna.de

PIRATEN kritisieren Bericht im NSU-Untersuchungsausschuss: Verfassungsschutz gehört abgeschafft! 03.04.2017 18:53:51

landtag innenpolitik verfassungsschutz nsuua nsu-untersuchungsausschuss amri pressemitteilungen rechtsextremismus nrw kristos thingilouthis dirk schatz
... mehr auf piratenpartei.de

Dialogforum Schiene Nord 12.11.2015 09:49:52

niedersachsen landtag fredermann politik aktuelles schiene nord
Rainer Fredermann teilt in einer Pressemitteilung mit, dass in der Sitzung des Niedersächsischen Landtags am 11.11.2015 über die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord diskutiert wurde. Er bezeichnete die Ergebnisse des Forums als „Meilenstein in der niedersächsischen Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung.“ Der konstruktive Ablauf des Verfahrens... mehr auf burgwedel-aktuell.de

Grundeinkommen und Kindergrundsicherung im Landtag NRW 26.10.2016 15:30:06

landtag grundeinkommen akzente startseite anhörung
Am 27. Oktober findet eine öffentliche Anhörung im Landtag NRW zum Grundeinkommen und zur Kindergrundsicherung statt. Mehr ...... mehr auf grundeinkommen.de

Wahl in Niedersachsen: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse 15.10.2017 18:21:22

landtag politik verluste bund landtagswahl bundesregierung hannover hochrechnung koalition ergebnis stimmen nds auszählung wahllokale analyse sitze
Die Niedersachsen haben gewählt, die Landtagswahl ist gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen sein. Das vorhergesagte Kopf-an-Kopf-Rennen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und haben ihre Kreuze gemacht. Für die Parteistrategen in Niedersachsen, aber auch dem Bund beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlerg... mehr auf informelles.de

Sächsischer Landtag: Christian Schulze ist neuer Referent für Öffentlichkeitsarbeit 28.06.2017 09:35:17

landtag bundestag christian schulze sächsischer landtag personalien öffentlichkeitsarbeit ivo klatte fdp
Christian Schulze ist seit dem 1.4.2017 neuer Referent für Presse und Öffentlichkeitsarbeit im Sächsischen Landtag. Neben Landtags-Pressesprecher Ivo Klatte ist er nun hauptverantwortlich für die Pressearbeit des Parlaments. Der studierte Politik- und Kommunikationswissenschaftler war zunächst freier Redakteur bei der DNN, bevor er 2005 in die Pres... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bürgerwunsch ist ziemlich eindeutig: Mehr Licht in Massens Mitte 06.02.2017 10:25:14

landtag bürgerschaftliches politisches hartmut ganzke masssen
Unna-Massen. Mehr Licht in Massens Mitte – so der übereinstimmende Tenor der annähernd 20 Bürger, die Massens MdL Hartmut Ganzke am Freitagabend zu einer ca. anderthalbstündigen Abendwanderung begrüßen konnte. Die Gruppe nahm beim Abendrundgang den Verbindungsweg hinter dem EDEKA-Markt führend…... mehr auf dasprojektunna.de

Konsequenzen 06.03.2015 18:43:42

landtag verzicht kandidatur persönlich konsequenzen
Ich hätte gerne im Wahlkreis Ettlingen für den Landtag Baden-Württemberg kandidiert. Heute kam die Einladung zur Nominierungsveranstaltung am 26. März. Ich muss nach der Twitteraffäre, die mich zum “Twitter-Rüpel Rupp” in mancher Munde gemacht hat, einsehen, dass ich das nicht mehr kann. Diese Sache wird mir noch eine Weile anhängen. Ic... mehr auf joergrupp.de

Sein Aufstieg zum Minister begann in Unna: Rainer Schmeltzer grandios zum Landtagskandidaten wiedergewählt 02.09.2016 10:00:05

landtag politisches soziales rainer schmeltzer spd
Werne. Aller guten Dinge sind im Unterbezirk Unna drei. Last but not least stellte sich Rainer Schmeltzer als Bewerber um die Landtagskandidatur der Vertreterversammlung nach Landeswahlgesetz. Überragende 97 Prozent der Delegierten im Kolpinghaus in Werne gaben dem amtierenden Minister für…... mehr auf dasprojektunna.de

Niedersachsen Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose 15.10.2017 14:26:10

niedersachsen landtag verrat 2013 politik landtagswahl prozente 2017 hannover wahl cdu prognose stimmen zahlen neuwahl twesten weil ausgang sitze wahlprognose ausgangslage spd althusmann
Heute findet die vorgezogene Wahl in Niedersachsen statt. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus. Heute wählen sich die Menschen in Niedersachsen einen neuen Landtag. Ursprünglich war diese Wahl für den Januar 2018 vorgesehen. Doch der Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zu... mehr auf informelles.de

Landtag begucken 15.03.2015 08:17:44

gesehen landtag geschehen besuch knipsen sightseeing
[Show slideshow] Anlässlich des gestrigen Besuchs von Herrn Silencer. Der Beitrag zählt 7 Wörter | bisher 10 Kommentare | Permalink Tag(s): Besuch, knipsen, Landtag, sightseeing | Kategorie(n): geschehen, gesehen... mehr auf thatblog.de

Die Mauer wird wieder hochgezogen? 11.03.2015 19:15:37

landtag mauer rathaus maldaner sony a7s mauerfall ost-west-konflikt augenblicke wiesbaden ende des kalten krieges mauerbau zerfall des ostblocks
Ich hatte heute früh einen Termin in Wiesbaden und war äußerst überrascht das der Ost-West-Konflikt in Wiesbaden direkt zwischen dem Hessischen Landesamt und dem Wiesbadener Rathaus ausgetragen wird und dort "die Mauer" wieder hochgezogen wurde.... mehr auf digitaler-augenblick.de

Landesregierung beantwortet Egbert Liskows Kleine Arndt-Anfrage 07.02.2017 23:35:55

orthographie landtag universität ernst moritz arndt liskow
Egbert Liskow (CDU) war das erste Landtagsmitglied, das die Entscheidung des Akademischen Senats für die Trennung von Ernst Moritz Arndt als Namenspatron der Universität Greifswald politisch nutzte. Nun hat die Landesregierung auf seine Kleine Anfrage geantwortet. Am 6. Februar beantwortete die Landesregierung die Kleine Anfrage, mit der Egber... mehr auf blog.17vier.de

DüsseldorfSehr zu empfehlen: Das K21, nicht nur - aber auch -... 02.11.2017 22:59:38

landtag duesseldorf kunst düsseldorf nrw dus vsco tomassaraceno fotos k21 wald inorbit
... mehr auf blogbleistift.de

JMSTV: Debatte und Abstimmung in NRW 16.12.2010 15:32:00

jmstv landtag politik netzpolitik nrw
Zur Zeit tagt der Landtag in NRW, um über die Ratifizierung der Novellierung des JMSTV zu verhandeln und abzustimmen. Gottseidank -  wird er höchstwahrscheinlich abgeschmettert und muss neu geschrieben werden. Die Debatte gibt es im Stream der Piraten und kann so vi... mehr auf lioman.de

“Wer schläft, der sündigt nicht” 02.11.2017 11:02:59

landtag rechtsextremismus afd ralph weber
Schläfer im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern! Die beiden AfD-Abgeordneten Ralph Weber und Christoph Grimm gehen kurz in sich. So machen sie wenigstens nichts kaputt. "Wer schläft, der sündigt nicht."Die Nazis Weber und Grimm bei ihrer parlamentarischen Arbeit im Landtag von MV.#fcknzs #fckafd pic.twitter.com/iBsPVq6DjP — Florentine ... mehr auf blog.17vier.de

JMSTV: Debatte und Abstimmung in NRW 16.12.2010 15:32:00

jmstv landtag politik netzpolitik nrw
Zur Zeit tagt der Landtag in NRW, um über die Ratifizierung der Novellierung des JMSTV zu verhandeln und abzustimmen. Gottseidank -  wird er höchstwahrscheinlich abgeschmettert und muss neu geschrieben werden. Die Debatte gibt es im Stream der Piraten und kann so vi... mehr auf lioman.de

Das politische Ende der Frauke Petry 18.08.2017 16:54:53

landtag kandidat politik wahl frauke petry immunität dresden arvid samtleben meineid darlehen afd staatsanwaltschaft sachsen
Der AfD geht ein wichtiges Aushängeschild verloren. Gut so. Die AfD zerlegt sich einigen Monaten selbst. Interne Querelen, rechtsradikale Parolen und das Verbreiten solchen Gedankenguts durch führende Vertreter der Partei haben längst dazu geführt, daß die AfD meilenweit von ihren erhofften Stimmenanteilen bei aktuellen und bevorstehend... mehr auf informelles.de