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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht 22.01.2019 20:00:05

oberlandesgericht schadenersatz d.a.s. auto hartzkom recht verbraucher poller verkehrsberuhigung automobile, motorrad und straßenverkehr unfall gemeinde kollision olg olg braunschweig
Kollision mit Betonpoller: Gemeinde haftet Quelle: ERGO Group Städte und Gemeinden haben eine allgemeine Verkehrssicherungspflicht. Das gilt auch bei Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung. Sperrt die Gemeinde eine Straße mit niedrigen Betonpollern ab, müssen diese ausreichend gut sichtbar sein – sonst haftet die Gemeinde bei einem Unfall mit. Dies... mehr auf pr-echo.de

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht 22.01.2019 16:04:05

oberlandesgericht allgemeines schadenersatz d.a.s. auto hartzkom recht verbraucher (olg) poller verkehrsberuhigung unfall gemeinde kollision olg braunschweig
Kollisi... mehr auf inar.de

Iran entzieht Lufthansa sämtliche Landerechte 21.01.2019 13:55:04

terrorismus meinung kurz✤krass recht sanktionen usa iran medien
Im Rahmen des weltweiten "Sanktionopoly-Dauerhappenings" geht es mal wieder um eine PR-wirksame Sinnlosaktion. Diesmal spielt sich die Geschichte zwischen Deutschland und dem Iran ab. ES geht um Sanktionen, die so an sich nicht nötig wären, aber im Rahmen des erwähnten Happenings eher Routine sind. Ab und an werden dabei rote Linien gerissen. In... mehr auf qpress.de

GRP Rainer Rechtanwälte: Bewertung einer Abgeltungsklausel bei Aufhebung des Geschäftsführeranstellungsvertrags 21.01.2019 08:57:51

gesellschaft, politik und recht gesellschaft recht politik
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Bundeskartellamt ermittelt: Illegale Preisabsprachen bei 1-Euro-Läden? 20.01.2019 14:36:24

wirtschaft recht
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Das sichere Herkunftsland 19.01.2019 19:39:02

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Flüchtlinge, die aus sicheren Herkunftsländer kommen, haben wenig Chancen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Denn für Deutschland sind sichere Herkunftsländer solche Länder, in denen sich aufgrund des demokratischen Systems und der politischen Lage keine staatliche Verfolgungen zu befürchten sind und … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Götterdämmerung 17.01.2019 18:22:59

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Früher haben die Menschen an einen gütigen Gott geglaubt, der sie bestraft hat, wenn sie sich unbotmäßig verhalten haben. Diese schöne Zeit ist in Deutschland ein für alle Mal beendet. Im 3. deutschen Reich leidet der Glaube an Gott unter … Weiterlesen ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Ratgeberthema Arbeitsrecht: Hochkonjunktur für Krankmeldungen 16.01.2019 11:58:28

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Im Februar melden sich jährlich am meisten Arbeitnehmer krank. Was passiert mit dem Skiurlaub, wenn es einen da erwischt? Und wann darf ich auch mit Krankenschein arbeiten? Anwälte geben unerwartete Anworten zu Fragen rund um die Krankmeldung.   Presseinformation Ratgeber / Recht / Arbeit Hochkonjunktur für Krankmeldungen – wie es richtig geht Im F... mehr auf pr-echo.de

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht 15.01.2019 10:22:03

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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht 15.01.2019 10:20:16

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Alkoholkontrolle auf Privatparkplatz: Ist das zulässig? Quelle: ERGO Group Die Polizei darf laut § 36 Absatz 5 der Straßenverkehrsordnung Autofahrer jederzeit kontrollieren – auch ohne besonderen Anlass. Allerdings bezieht sich diese Vorschrift auf öffentliche Straßen. Was aber, wenn sich die Beamten erst zur Kontrolle entschließen, wenn ein ... mehr auf pr-echo.de

Textildiscounter KiK: Massenmord verjährt 15.01.2019 07:58:48

klassenjustiz pakistan recht textilindustrie kik internationalismus soziale kämpfe
Das Landgericht Dortmund hat Recht gesprochen: 258-facher Konzernmord aus dem Jahr 2012 ist verjährt. Am 11. September 2012 brannte ein Textilwerk der Firma Ali Enterprises im pakistanischen Karachi aus. In den Flammen starben 258 Arbeiter*innen, die meisten waren zwischen 15 und 35 Jahren alt. Der Vorfall gilt als der größte Industrie-“Unfall“ in ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

Das Widerstandsrecht des Art. 20 Abs. 4 GG oder Der Streit um den Tyrannenmord (Teil 1) 14.01.2019 06:30:15

konvent von herrenchiemsee notstandsgesetze europa carlo schmid notstandsverfassung recht geschichte europäische gemeinschaft für kohle und stahl 1968 spd hans-christoph seebohm verfassungsrecht widerstand gegen hitler nationalsozialismus europäische union politik grundgesetz art. 20 abs. 4 gg parlamentarischer rat holocaust verfassung kultur
Etwa eine Woche lang hat ein Shitstorm gegen meine Person angedauert, der von rechtsextremen Kreisen gesteuert und befeuert wurde. Tausende von Hasskommentaren mit Beleidigungen, Bedrohungen und sogar Mordankündigungen haben mich per E-Mail, über die sozialen Netzwerke und sogar über meinen Arbeitgeber erreicht. Auslöser des Hasses ist ein Tweet an... mehr auf christian-saefken.de

Der demokratische Rechtsstaat und die Legitimität der Gewalt 13.01.2019 18:10:44

mord rechtsextremismus twitter bedrohung notwehr recht geschichte nazis kommentare facebook toleranzparadoxon afd widerstandsrecht soziale medien politik körperverletzung popper grundgesetz gewalt tweet shitstorm staat nothilfe kultur
Ein Tweet an einen Juristenkollegen hat mir vor einigen Tagen einen veritablen Shitstorm eingebracht. Meine kurze Bemerkung zu Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes ist von vielen (wider besseres Wissen) als Aufruf zur Gewalt missverstanden worden. Hunderte von Kommentatoren haben sich sehr unsachlich, ohne vertiefte Kenntnis der meinem Tweet zugrunde l... mehr auf christian-saefken.de

Klimawandel könnte schlimme Eiszeit auslösen 12.01.2019 17:46:59

klimawandel umwelt recht medizin gefahr aktuell wissen krise religion
Langsam aber sicher muss die Gemeinde darauf eingeschworen werden, dass auch eine Eiszeit im erwartbaren Rahmen des Klimawandels möglich sein kann. In den Predigten dazu ist sowas kein Problem. Ob das wissenschaftlich am Ende dadurch realisiert wird, dass man einfach nur den Hockeystick dreht, oder ob man intelligentere Erklärungen für eine Eisz... mehr auf qpress.de

11 Mrd. Überschuss verfehlt Steuerzahler nur knapp 12.01.2019 11:16:41

geld gesellschaft recht regierung soziales politik
Alles was man dem Souverän einmal aus der Tasche gezogen hat, darf man ihm, auch wenn es sich bei der Regierung stapelt, nicht zurückgeben. Es könnte Begehrlichkeiten beim Steuerzahler wecken, die in jedem Fall zu vermeiden sind. Grade bei den Deutschen. So weiß der aktuelle Finanzminister nicht, was mit dem 11 Mrd. Überschuss geschehen soll, nu... mehr auf qpress.de

Gesetzeslage in Luxemburg 12.01.2019 09:06:44

täter opfer zwangsweisung wegweisung häusliche gewalt kinderschutz recht luxemburg gewalt kinder staatsanwaltschaft
Was macht die Polizei, bzw. die Staatsanwaltschaft bei einer Anzeige von häuslicher Gewalt? https://www.wort.lu/de/lokales/drei-verstoesse-und-du-bist-raus-5c266642182b657ad3b9cb4a Advertisements... mehr auf jerryfaber.wordpress.com

Autorisierte Kinderverstümmler kommen bei Komplikationen mit Bußgeld davon 11.01.2019 14:29:40

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In Deutschland ist die Verstümmlung von kleinen Jungs, zumindest für bestimmte Religionsgruppen, per Gesetz geregelt. Schwere, vermeidbare Komplikationen dabei halten sich allerdings nicht an dieses Gesetz. Unter anderem um die Folgen für die Stümper abzumildern gibt es das Gesetz. So kann ein fachlich versierter Kinderverstümmler bei fachlichen... mehr auf qpress.de

ANGEHÖRIGEN AKADEMIE BERLIN erweitert Angebot um Webinare 09.01.2019 18:57:13

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Die ANGEHÖRIGEN AKADEMIE der AGAPLESION BETHANIEN DIAKONIE erweitert ab 2019 das kostenfreie Vortragsangebot um Webinare. Erstmalig in 2019 bietet die ANGEHÖRIGEN AKADEMIE der AGAPLESION BETHANIEN DIAKONIE in Berlin neben der ersten monatlichen ONLINE Selbsthilfegruppe für Angehörige von Menschen mit psychischen Erkrankungen auch Vorträge in Webina... mehr auf pr-echo.de

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht 08.01.2019 13:15:29

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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht 08.01.2019 12:00:38

straãŸenverkehrsordnung oberlandesgericht straßenverkehrsordnung olg celle schadenersatz d.a.s. auto rechtsschutz hartzkom recht verbraucher rechtsschutzversicherung mitverschulden vorfahrt automobile, motorrad und straßenverkehr unfall olg
Verkehrsunfall: Haftung trotz Vorfahrt? Quelle: ERGO Group Wer im Straßenverkehr Vorfahrt hat, glaubt sich im Recht, wenn ein Unfall passiert. Vorfahrt bedeutet aber nicht automatisch keine Haftung. Hätte der vorfahrtsberechtigte Fahrer nur bremsen oder leicht ausweichen müssen, um den Unfall zu vermeiden, muss er wegen Mitverschuldens unter Umstän... mehr auf pr-echo.de

Die Polygamie gehört zu Deutschland 07.01.2019 19:17:06

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In den letzten Jahren verändert sich einiges in Deutschland und sehr schnell. Der sichtbare Zuzug von Muslimen mit hoher Geburtenrate erreicht, dass der Islam ein nicht zu übersehender Teil Deutschlands geworden ist. Muslime machen zwischen 5% und 10% der Gesamtbevölkerung … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Urheberrecht und Social Media 07.01.2019 08:25:34

recht urheberrecht
Urheberrecht und Social Media: Einfach alles posten, was gefällt? [Gastbeitrag] Facebook, Instagram, Twitter und Co. sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Auch Firmen setzen daher zunehmend auf Social-Media-Portale, um ihr Unternehmen bekannter zu machen oder ihre Leistungen zu bewerben. Postings mit Bildern oder Videos erhalten dabei deut... mehr auf emarcon.de

Endzeitsignale der Demokratie in Europa? Wie das Fundament der Rechtsstaatlichkeit in der EU brüchig wird 07.01.2019 02:11:00

demokratie recht eu
Endzeitsignale der Demokratie in Europa? - iDAF_Aufsatz 7 / 2018Fr., 5. Okt. 2018, 22:02... mehr auf

Heuchelei wirft der Kardinal der Gesellschaft vor 06.01.2019 22:31:59

sakramente leben missbrauch justiz a. nassehi gregor maria hoff heimkinder firmenethik weihesakrament vatikan moral ketzerei kindeswohl recht kriminalität ethik theologie p. felixberger machtmissbrauch kirchen alma mahler character indelebilis johannes hollnsteiner donatismus talar mühlstein crimen sollicitationis christentum psychologie kinderrechte kinderheime kursbuch 196 keuschheit kriminologie weltanschauung dogma heuchelei delictis gravioribus römisch-katholische kirche brandmüller kardinal kirche medien kinder kultur religion
– nein, nicht der Gesellschaft Jesu, sondern uns allen. „Was in der Kirche an Missbrauch passiert ist, ist nichts anderes, als was in der Gesellschaft überhaupt geschieht,“ sagt er[1]. Sortieren wir mal: Wer ist „die Gesellschaft“? Zunächst wir alle. Das kann er nicht gemeint haben. „Wir“ artikulieren uns normalerweise nicht, können nicht erkennbar... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Auch mit Allergien kann man Tiere halten 03.01.2019 00:52:33

haustiere mensch & tier recht tier gesundheit
Wenn das Immunsystem von uns Menschen kann schon heftig reagieren, sobald nur eine Katze in die Nähe kommt. Man entwickelt dann deutliche Allergie-Symptome. ... mehr auf knuddels-welt.de

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Erbrecht 02.01.2019 11:56:36

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Ehegattentestament: Unwirksam bei Scheidung? Ein gemeinschaftliches Testament von Ehegatten verliert seine Gültigkeit, wenn ein Ehepartner die Scheidung einreicht und der andere zustimmt. Die Ehepartner können dann für sich selbst jeweils neue Testamente aufsetzen. Auch ein Mediationsverfahren mit dem Ziel einer Versöhnung ändert nichts an der Unwi... mehr auf pr-echo.de

YouTube klaut Video für eigenen Weihnachtsgruss 02.01.2019 11:31:51

allgemein recht youtube
Ihr habt sicher dieses kleine Video von Youtube gesehen oder? That moment when everything falls into place. Merry Christmas! pic.twitter.com/g43Ph7RMUd — YouTube (@YouTube) December 25, 2018 Hier wünschte YouTube seinen 71 Millionen Followern mit einer fallenden Domino-Landschaft in weihnachtlichen Farben frohe Weihnachten. Das Video wurde ab... mehr auf chefblogger.me

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Erbrecht 02.01.2019 10:57:40

oberlandesgericht oberlandesgericht oldenburg ehegattenstatement erbrecht d.a.s. rechtsschutz hartzkom testamen recht verbraucher rechtsschutzversicherung freizeit, sport, fitness, hobby und gemischtes scheidung olg ehe olg oldenburg
Ehegattentestament: Unwirksam bei Scheidung? Ein gemeinschaftliches Testament von Ehegatten verliert seine Gültigkeit, wenn ein Ehepartner die Scheidung einreicht und der andere zustimmt. Die Ehepartner können dann für sich selbst jeweils neue Testamente aufsetzen. Auch ein Mediationsverfahren mit dem Ziel einer Versöhnung ändert nichts an der Unwi... mehr auf pr-echo.de

Gesetzesänderungen 2019: Neue Gesetze im Überblick 31.12.2018 10:48:57

änderungen kindergeld 2019 beitragszahlungen familienentlastung midijob gesetz geschlechtsangabe recht mietpreisbremse neuerungen steuervorteil service rentenreform brückenteilzeit neue gesetze verpackungsgesetz minijob rentenpaket mindestlohn mietpreise bankverfahren gesetzesänderung
... mehr auf wuerzburgerleben.de

Familienrecht: Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2019 31.12.2018 01:35:49

familie kindergeld anwalt bendel und partner 2019 pbendel juristen allgemein kind gesetzesänderungen recht service bendelundpartner anzeige kanzlei familienrecht unterhalt partner pbendelundpartner anwaltskanzlei rechtshilfe januar bendel jura kinder anwälte
... mehr auf wuerzburgerleben.de

Eine Urheberrechtsänderung muss dringend her! – Archivalia #Wikimedia 30.12.2018 16:13:53

altes buch recht digitalisierung kulturgut
Warum es 2019 keinen #Gemeinfreitag mehr geben wird: Archivalia https://t.co/ELqcndpXUE via @hypothesesorg— ClaudiaBerlin (@HumanVoice) December 30, 2018... mehr auf log.netbib.de

Zwangsbeweibung der Parlamente ist hochbrisant 29.12.2018 21:26:28

biologie gleichstellung gesetz gesellschaft recht soziales genderismus kultur
An sich gibt es ja nichts, was sich nicht per Gesetz regeln ließe. Nur macht nicht alles Sinn. Aber so mancher|m Minister|in kommt es wohl auch nicht so sehr auf den Sinn, als vielmehr auf die Geste an. Dann gibt es auch noch Sachen, die sind eher unsinnig, wenn man sie per Gesetz erpressen möchte. Insoweit ist die Katarina Barley eine... mehr auf qpress.de

Erste ONLINE Selbsthilfegruppe startet am 5.2.2019 im Rahmen der Angehörigen Akademie 28.12.2018 10:57:50

webinare allgemeines vorträge pflege recht angehörigen akademie selbsthilfegruppe demenz agaplesion bethanien diakonie psychiatrie/ gesundheit
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ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-Massaker 28.12.2018 14:33:40

bildung meinung recht soziales beitragsservice politik propaganda gez medien
Die Staatspropaganda ist ein hochwertiges Gut. Genau die kostet von Jahr zu Jahr mehr, um die orwell'sche Beschallung unterbrechungsfrei zu gewährleisten. Jetzt preschen die Intendanten mühsam vor, um die nächste Gebührenwelle anzuschieben. Es gibt noch ein paar Schönheitsfehler zu beseitigen. Einige davon findet man im Grundgesetz. Aber für die... mehr auf qpress.de

Was 2019 rechtlich wichtig wird 28.12.2018 11:45:13

gastbeiträge recht
Der Ausblick auf das neue Jahr im E-Commerce Das Jahr 2018 hatte es rechtlich in sich. Der EuGH entschied, dass Facebook Fanpage-Betreiber zusammen mit dem Konzern für den Datenschutz haften sollen und die frisch in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung stellt Händler sowie Juristen immer noch vor offene Fragen – etwa nach der Abmahnfähigke... mehr auf seo-kueche.de

Erste ONLINE Selbsthilfegruppe startet am 5.2.2019 im Rahmen der Angehörigen Akademie 28.12.2018 10:56:05

webinare gesundheit, wellness und entspannung vorträge pflege recht angehörigen akademie selbsthilfegruppe demenz agaplesion bethanien diakonie gesundheit psychiatrie
Angehörige von Menschen mit chronisch, psychischen Erkrankungen können sich Unterstützung unabhängig von ihrem Aufenthaltsort holen. Janine Berg-Peer moderiert die Gruppe (Bildquelle: @Janine Berg-Peer) Am Dienstag den 5. Februar 2019 startet um 18:00 Uhr im Rahmen der Angehörigen Akademie in Berlin die erste ONLINE Selbsthilfegruppe für Angehörige... mehr auf pr-echo.de

Tierversuche für Kosmetika 27.12.2018 19:17:56

recht gesundheit haustier
Die Brandweite der Alternativmethoden ist groß und ausreichend. Mit den Zellkulturen lassen sich heute beinahe jede Art von Körpergewebe nachzüchten. So kann man damit die Giftigkeit von Testchemikalien an künstlichen Menschschichten testen... mehr auf knuddels-welt.de

Wegen Feinstaub: Silvesterfeuerwerk nur noch mit Rußpartikelfiltern erlaubt 27.12.2018 17:50:14

umwelt recht silvester
... mehr auf der-postillon.com

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Gesetz in Kürze – Mietrecht 24.12.2018 10:01:50

vermieter miete mietanpassungsgesetz d.a.s. rechtsschutz modernisierung hartzkom politik, recht und gesellschaft recht verbraucher neuregelungen rechtsschutzversicherung mietanpg wohnen rechte
Mietrechtsreform 2019: Was ändert sich für Mieter und Vermieter? Quelle: ERGO Group Mietrechtsanpassungsgesetz: Darum geht es Nach den bisherigen Regeln zur Mietpreisbremse darf eine Miete bei Neuvermietung einer Wohnung nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete laut Mietspiegel liegen. Dies gilt zumindest in Gebieten, in de... mehr auf pr-echo.de

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Gesetz in Kürze – Mietrecht 24.12.2018 10:01:26

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Mietrechtsr... mehr auf inar.de