Tag abgeordnete
In der 13. Ausgabe von Positionen fliegen die Fetzen. Schuld daran ist das Thema: Demokratie! Oder treffender, das was uns […]
Der Beitrag Positionen 13: Der große Bluff – Wie demokratisch ist unsere Demokratie? erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Genau drei Wochen vor dem ersten Weihnachtsfeiertag beschlossen 445 Mitglieder unseres Bundestages, uns zu einer Nation von Mördern zu machen, indem sie uns ohne UN-Mandat in einen Krieg gegen die Arabische Republik Syrien verwickelten. Denn genau das ist es, was … ... mehr auf politropolis.de
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de
Also echt Du, irgendwie muss man da ein klares Statement… also ehrlich jetzt, das geht ja gar nicht, Du. Ich werde noch heute meine/n Abgeordnete/n fragen, welches Mobilteil so benutzt wird, ob die Schokolade schmeckt, Spritzer des Saftes von der … Wei... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com
Es gibt Dinge in der Politik, da komm ich aus dem Staunen nicht mehr heraus. Eltern in der Politik ist so eine Initiative. Die Fraktionen des Deutschen Bundestages und aller Landtage, unsere Parteien von der Bundes- bis zur Gemeindeebene und alle Mandats- und Amtsträgerinnen und -träger Deutschlands sind eingeladen, sich öffentlich selbst zu verpfl... mehr auf joergrupp.de
Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft ist vertraulich. Sie ist so vertraulich, dass unsere „demokratischen“ „Vertreter“, also die Parlamentarier, nur einmal kurz in ein paar belanglose „Dokumente“ hineinschauen „dürfen“. Ohne Stift, Handy, Papier. Wir, die Bürger dieser untragbaren undemokratischen föderalistischen national- &... mehr auf ruthwitt.wordpress.com
Wer die AfD schwächen will, der muß bei dieser Bundestagswahl ganz strategisch wählen.
Die Bundestagswahl scheint bereits gelaufen zu sein, bevor überhaupt die erste Stimme ausgezählt ist. Alles sieht danach aus, daß Angela Merkel abermals als Regierungschefin eine Bundesregierung anführen kann. Unglaublich, schrecklich, aber wahr. Zumi... mehr auf informelles.de
… oder noch besser: Herzenseintrag an alle Politiker, Parlamentarier, die diesen Wahnsinn eines Impfzwanges beschlossen haben. Und auch alle Menschen seien daran erinnert, dass seit dem Ende der, überwunden geglaubten Nazizeit, seit den Nürnberger Gesetzen, unsere körperliche Unversehrtheit zu den wichtigsten und unabdingbarsten Grundrechten ... mehr auf payoli.wordpress.com
Die Kabarettistin Sarah Hakenberg analysiert den düsteren D-Moll-Akkord der Tonfolge a-f-d: „da schwingt noch was Teuflisches mit“. Es muss so sein, denn das ganze Land lässt sich thematisch „brav“ steuern, diskutiert gefühlt ausschließlich ein einziges Thema: Angst wird geschürt, Verursacher und Verantwortliche aus Mangel a... mehr auf meinesichtderwelt.wordpress.com
Am 20. Juni wird über nicht weniger als die Zukunft der Informationsfreiheit im Internet entschieden. Noch kannst du dich wehren!
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, und so hatten sicherlich nicht wenige Menschen die Hoffnung, dass es nach dem DSGVO nicht mehr schlimmer kommen konnte. Mit diesen unausgereiften Beschlüssen zum Daten... mehr auf informelles.de
Im letzten Jahr hat Gerd50 hier in einem Gastbeitrag die Seite Abgeordnetenwatch.de vorgestellt. Auch in der Blogroll findet man einen Link zu dieser Plattform, die sich als virtuelles Wählergedächtnis versteht und überdies viele Informationen liefert, die man nicht oder erst wenn ein Gesetz beschlossen ist in der Presse findet. Zudem hat man die M... mehr auf antonioperi.wordpress.com
Deutschland hat gewählt, der Wähler hat gesprochen. Das Ergebnis der Bundestagswahl steht fest, und dies werden die Auswirkungen für die kommenden 4 Jahre sein.
Die große Koalition hat vom Wähler eine herbe Klatsche bekommen. CDU, CSU und SPD müssen herbe Verluste verkraften. Für die CDU ist das heutige Ergebnis von knapp 32 Prozent ein... mehr auf informelles.de
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […]
Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de
Sie kamen im Morgengrauen. Israels Besatzungssoldaten stürmten am Sonntag das Haus der palästinensischen Abgeordneten Khalida Jarrar in Ramallah. Über Khalida ich habe hier schon einmal geschrieben, als sie das letzte Mal verhaftet wurde. Vor einem Jahr wurde sie wieder freigelassen. … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […]
Der Beitrag Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Video: Stephan Brandner (AfD) und Ulrich Vosgerau (AfD): AfD klagt gegen wegen Merkels Flüchtlingspolitik vor dem Verfassungsgericht (03:28) Meine Meinung: Sitzen im Bundesverfassungsgericht nicht nur die Haifische der etablierten Parteien, die es mit dem Recht nicht so genau nehmen und denen das deutsche Volk am Allerwertesten vorbei geht? Siehe a... mehr auf nixgut.wordpress.com
Es ist nicht wahrscheinlich, dass Anez dieser Idee viel abgewinnen kann, das bolivianische Militär und die bolivianische Polizei ganz sicher nicht, da sie gewaltsam verhinderten, dass pro-Morales Abgeordnete am Mittwoch das Parlamentsgebäude betreten konnten.... mehr auf radio-utopie.de
„Ich werde der Präsident für alle Südafrikaner sein und nicht nur für den ANC“ (2010sdafrika-Redaktion) Zwei Wochen nach den Parlamentswahlen am 8. Mai 2019 ist Cyril Ramaphosa mit den Stimmen der ANC-Fraktion und ohne einen Gegenkandidaten wie erwartet zum Staatspräsidenten … ... mehr auf 2010sdafrika.wordpress.com
Bevor der Bundestag ein neues Gesetz beschließt, werden Sachverständige um ihre Meinung gefragt. Denn Politiker sind im Idealfall klug und gut informiert, können aber nicht alles wissen. Im Rahmen der Beratung eines Gesetzes lädt der zuständige Fachausschuss des Bundestags daher … ... mehr auf polgar-stuewe.de
… auch bei unseren Abgeordneten, so wie es zahlreiche Kommentatoren bei den deutschen Abgeordneten taten. Denn diese haben sich überwältigend GEGEN den COVID- Impfzwang ausgesprochen. Wohl, weil sie nicht zu den Verlierern gehören wollten, dass sich doch noch das Selbstverständlichste des Selbstverständlichen durchsetzt. Nämlich, dass Mensche... mehr auf payoli.wordpress.com
Innerhalb einer Anstalt gelten andere Gesetze, Gebräuche und Verhaltensweisen als außerhalb. Es lässt sich nicht erkennen, ob man sich innerhalb oder außerhalb einer Anstalt bewegt, da ein fester Bezugspunkt fehlt. Wenn jemand ein unbekanntes Land betritt, werden ihm die Verhaltensweisen … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Die Zeit von 1924 bis 1929, also vor etwa 100 Jahren, nennt man nicht nur in Deutschland die Goldenen Zwanziger Jahre. Es ist die Zeit des kulturellen, wissenschaftlichen und des wirtschaftlichen Aufschwungs nach dem Weltkrieg, der Spanischen Grippe (einer Viruspandemie) … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Anmerkung dazu: Die dort enthaltene, eben nichts bringen könnende ‘Petition’ wird von mir nicht unterstützt, weil sie nicht den unverzüglichen Abtritt des apokalyptisch imperialelitaristisch faschistisch, kapitalbetrügerisch Indemnität-kriminell täuschend Macht zweckentfremdend Demokratie(n) verhindernden, despotischen deutschen Imperia... mehr auf freudenschaft.net
Liebe Freund*innen Die Ablehnung von Atomwaffen war ein zentraler Anlass für die Gründung unserer Partei. Dieses Ziel wollen wir nicht aus den Augen verlieren. Viele, sehr viele unserer Verantwortungsträger*innen haben... ... mehr auf gruene-linke.de
Der neugewählte bayerische Landtag ist ein Zerrbild der Gesellschaft. Eine Datenauswertung zeigt, wo es Differenzen gibt und wo Nachholbedarf besteht.... mehr auf sueddeutsche.de
Thüringen: In Wirklichkeit hat es ja nie die Chance gegeben, einen Kandidat der Mitte OHNE die AfD aufzustellen Lindners Ausreden sind eine Farce + Gauland platzt der Kragen bei Illner + Ex-FDP Minister Niebel: „Kemmerich sollte bleiben“ Von Freddy Kühne In Wirklichkeit hatte es ja nie die Chance gegeben, einen Kan... mehr auf 99thesen.com
An das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission Warum das wichtig ist Lasst uns dafür sorgen, dass die Schädigung unseres Planeten oder „Ökozid“ zu einem Verbrechen erklärt wird. Unter „Ökozid“ versteht man jede menschliche Aktivität, … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Landrätin/Juristin Störr-Ritter CDU (Amt) verweigert Diabetes- Nierenmedikamente, Sozialleistungen, Grundgesetz, Menschenrechte, usw. lässt Menschen ohne Tageslicht einsperren – der Vorwurf ‘Verbrechen gegen Menschenrechte‘ gilt bei ihr als Beleidigung – Justiz lässt in ihrem Auftrag die Opferwohnung stürmen, LifeMonitoring abschalten – Landrätin/J... mehr auf 5jahrehartz4.wordpress.com
Die gleiche Mail, um die es im folgenden Artikel geht, habe ich auf mein Schreiben an die Abgeordneten auch bekommen (ich erwähnte den zynischen Rundumschlag bereits gestern): ww.reitschuster.de/post/im-extremfall-eine-mitschuld-am-tod/ Kaum zu glauben, was heute geschieht. Im übrigen bezeichnet der Bundestag auf … ... mehr auf rotewelt.wordpress.com
AGAIN to ALL Member of European Parliament II. Murdered for human rights! Cry for life! Will MEP grant our human rights for all citizens ‘Everyone’s right to life shall be protected by law – No one shall be subjected to torture or to inhuman or degrading treatment or punishment’? [link]... mehr auf 5jahrehartz4.wordpress.com
NRW : Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett Markus Wagner lobt in Zeiten der Corona-Epidemie die Ruhe und Besonnenheit der Bevölkerung. Selbiges jedoch vermisst er bei der Landesregierung und der „heiligen Vierfältigkeit“, wie Wagner die politische Wagenburg aus Schwarz-Gelb-Rot-Grün nennt. Am vergangenen Dienstag w... mehr auf 99thesen.com
»Zum Beispiel vertritt Jebsen zur sogenannten „Full-Spectrum-Dominance“ der USA die Meinung: „Diese Politik setzt nicht auf friedliche Koexistenz, sondern will A durch B ersetzen. Das ist die Politik, die verharmlosend dann von Märkten und Sachzwängen spricht, aber Ausbeutung, Ausrottung und … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Erdogans teuflische List : Ethnische „Säuberung“ von Anfang an geplant Erdogan setzt die islamistisch-faschistische Tradition türkischer genozidaler Politk gegen Andersgläubige und Andersdenkende fort, die seit mehr als 100 Jahren praktiziert wird und in dessen Folge das Christentum in der Türkei von einstmals Dutzenden Millionen... mehr auf 99thesen.com
Berlin, 27.09.2021 Auch wenn die zwischenzeitlich genannten Umfragewerte leider deutlich verfehlt wurden, ist das gestrige Ergebnis mit Abstand das beste Ergebnis der Grünen bei einer Bundestagswahl und bestätigt sowohl die... ... mehr auf gruene-linke.de
Ein Szenario. Wahlplakate, Fernsehduelle, Koalitionsspekulationen – die Wahlkampfrituale sind bekannt und abgenutzt. Doch was wäre, wenn politische Ämter nicht durch Wahlen, sondern durch Losverfahren vergeben würden? Wenn alle vier Jahre eine zufällig getroffene Auswahl von Bürgerinnen und Bürgern bestimmt würde, die dann über die Geschicke des... mehr auf christoph-koch.net
~