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Corona: Diese Enquete-Kommission ist ein Witz 11.09.2025 12:01:16

gesundheitspolitik audio-podcast virenerkrankung diffamierung klã¶ckner, julia bã¼rgerrechte impfungen bürgerrechte klöckner, julia enquete-kommission untersuchungsausschuss innen- und gesellschaftspolitik strategien der meinungsmache justiz rki-files
Einige Mitglieder der neuen (zahnlosen) Enquete-Kommission zu Corona sind denkbar ungeeignet: Sie müssten zuerst ihr eigenes damaliges Verhalten aufarbeiten. Zudem wird die Arbeit der Kommission nun von Floskeln wie diesen begleitet: „Deutschland ist relativ gut durch die Pandemie gekommen“. Oder: Man wolle vor allem „nach vorn zu schauen u... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionierung deutscher Journalisten: „Falsche Angaben macht die Bundesregierung sowieso niemals“ 02.09.2025 13:00:30

audio-podcast röper, thomas wirtschaftssanktionen europäische union rã¶per, thomas fake news bã¼rgerrechte bürgerrechte europã¤ische union lipp, alina bundespressekonferenz de-banking erosion der demokratie medienkonzentration, vermachtung der medien
Die EU-Kommission hatte Ende Mai, mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung, drei Journalisten, alle deutsche Staatsbürger, massiv mit Sanktionen belegt, unter anderem mit der Sperrung aller Privat- und Geschäftskonten. Gleichzeitig wurde betont, dass den Betroffenen ja der Rechtsweg offenstände. Jetzt wurde allerdings zw... mehr auf nachdenkseiten.de

Zerstörung der Meinungsfreiheit: Zeitdiagnose erschienen 02.09.2025 00:17:43

redefreiheit internationale pressemitteilungen zensur rechtsstaat indoktrination ausgrenzung meinungsfreiheit bürgerrechte gleichschaltung cancelculture woke moralismus identitätspolitik grundrechte desinformation zivilgesellschaft
Fundierte Bestandsaufnahme von Soziologe Dr. phil. Christian Zeller bietet Orientierung in polarisierten Zeiten ISBN 978-3-96079-126-3 Was derzeit geschieht, ist der Rückbau der liberalen Demokratie im Namen ihrer Verteidigung. Angriffe auf die Meinungsfreiheit behindern die freie, vielstimmige Debatte. Die Demokratie kann so ihr Versprechen, Po... mehr auf pr-echo.de

Hambach 1832 – Aufschrei nach Freiheit und Einheit 21.08.2025 07:00:00

geschichte fã¼rstenwillkã¼r befreiungskriege unterdrã¼ckung freiheit südpfalz einheit volkssouverã¤nitã¤t hoffnung demokratie schwarz-rot-gold revolution 1848 hambach 1832 bürgerrechte ausstellung hambacher schloss unterdrückung grundrechte playmobil-diorama protest hambacher fest pfalz fürstenwillkür pressefreiheit lã¼tzowsches freikorps sã¼dpfalz aufbruchsstimmung aufgelesen zensur nationalfarben lützowsches freikorps deutsche demokratie hambacher schloss bã¼rgerrechte rheinebene bruno peeters volkssouveränität hambacher bewegung meinungsfreiheit symbol der freiheit
Das Hambacher Fest von 1832 war weit mehr als nur eine politische Kundgebung – es war ein Fanal der Freiheit, ein Aufschrei nach Einheit und ein Mut machendes Signal für ein ganzes Volk. Auf dem Hambacher Schloss, hoch über den Weinbergen der Pfalz, versammelten sich rund 30.000 Menschen: Männer und Frauen, Studenten, Handwerker, Bauern. Sie [̷... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Die Software „Palantir“: Der „sehende Stein“ des Überwachungszeitalters 04.08.2025 12:02:23

dystopie big data bã¼rgerrechte thiel, peter palantir libertarismus polizei audio-podcast precrime autoritarismus bundesverfassungsgericht bürgerrechte kã¼nstliche intelligenz überwachung künstliche intelligenz erosion der demokratie innere sicherheit
Wenn wir nicht eingreifen, könnte durch Werkzeuge wie die Software Palantir in nicht allzu ferner Zukunft eine automatisierte Sicherheitsarchitektur jeden Menschen unbemerkt erfassen – lückenlos, dauerhaft, ohne Widerspruchsmöglichkeit. Wer zur falschen Zeit am falschen Ort ist oder statistisch „abweicht“, wird zum Verdachtsfall. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Aufarbeitung in der ARD: Wenn das „Es“ verantwortlich ist 01.08.2025 09:00:43

bã¼rgerrechte innen- und gesellschaftspolitik stigmatisierung virenerkrankung audio-podcast exklusion medienkritik vierte gewalt ard bürgerrechte erosion der demokratie strategien der meinungsmache impfungen gesundheitspolitik
Die ARD hat sich an das Thema Corona-Aufarbeitung rangemacht – hätte der Sender es nur gelassen. So notwendig eine kritische publizistische Auseinandersetzung mit den politischen Entscheidungen der Coronazeit auch ist: Den massiven Übergriffen auf Ungeimpfte und den schwersten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen ... mehr auf nachdenkseiten.de

Neues Buch zur Corona-Aufarbeitung: Testen, testen, testen – für die Politik! 25.07.2025 10:00:01

barucker, bastian interviews gesundheitspolitik strategien der meinungsmache impfungen lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft maskenpflicht virentest bürgerrechte paul-ehrlich-institut virenerkrankung konformitã¤tsdruck robert koch-institut konformitätsdruck rki-files bã¼rgerrechte
Der Ruf nach einer Aufarbeitung der Corona-Politik wird noch lauter. Mit einem neuen Buch, das den bezeichnenden Namen „Vereinnahmte Wissenschaft – Die Corona-Protokolle des Robert Koch-Instituts“ trägt, hat der Journalist und Autor Bastian Barucker ein Autorenkollektiv vereint, das in die Abgründe der Corona-Politik f... mehr auf nachdenkseiten.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

volk carroll quigley ausgrenzung staatenbund steuerparadiese massenmedien plutokratie banken blutadel demokratie ordo ab chao stéphane hessel jürgen roth emrk regulativ freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen diktatur grundgesetz zentralismus herrschaft widerstand mainstream globalismus souveränität allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge brecht ffe biz exterritorialität novus ordo seclorum system weltregierung uncategorized zentralisten aem bilderberger rockefeller zivilgesellschaft asozial technokraten nationen menschenrechte kausalitätsgesetz recht max frisch ignoranz 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit brüssel regierung verfassung zentralisierung globalisierung soziologie gewalt dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit gedankenverbrecher parasit herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher jean-claude juncker unrecht gesellschaftskritik phillip georg blumenhagen gleichberechtigung völkerrecht lethargie jean ziegler zentralbanken gesellschaft regieren technokratie grundrechte staaten
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

eu weltordnung gesetzgebung stop abkommen privatisierungen bestechung konkurrenz saubande bundestag jean-claude juncker beschäftigungsschutz bedrohung allgemein freihandel gats internationalismus mujica lohndumping beschwichtigungen herren der welt bali verhandlungen wasserversorgung wm unterwerfung menschenrechtsverletzungen uruguay ttip bürgerrechte endziel deregulierung lakaien motion very good friends lobbyismus australien abwiegelungen mörderbanden bundesrat verbraucherschutz finanzterror louis t. mcfadden korruption petition gesundheitsversorgung tpp energieversorgung geheimniskrämerei dienstleistungen fifa jfk öffentlichkeit blutgeld service public grüne fussball pathokraten brics souveränität konzessionen globalismus tisa neoliberalismus finanzsektor genf täuschung interpelation volksverräter nationalrat umweltschutzstandards missetaten wto freihandelsabkommen piraten schönrederei dienstleistungssektor geheimverhandlungen sklaven panem et circenses terres des hommes finanzpiraten verborgenes
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen manipulation diktatur grundgesetz zentralismus widerstand herrschaft mainstream souveränität globalismus neue perspektiven allgemeine erklärung der menschenrechte sozialgefüge carroll quigley volk ausgrenzung staatenbund nwo massenmedien steuerparadiese plutokratie blutadel banken demokratie zitate ordo ab chao stéphane hessel kriegstreiber emrk jürgen roth regulativ zentralisten aem bilderberger finanzterror rockefeller zivilgesellschaft machtklüngel asozial nationen technokraten bildung menschenrechte kausalitätsgesetz brecht geopolitik biz ffe obertanen menschen exterritorialität novus ordo seclorum weltregierung schuldgeld verfassung freiheit zentralisierung globalisierung soziologie schweiz gewalt kurzclips recht ignoranz max frisch 1984 bürgerrechte gleichwertigkeit brüssel regierung völkerrecht lethargie jean ziegler regieren gesellschaft zentralbanken hintertanen technokratie plutokraten grundrechte staaten weltordnung allgemein dämonen neue weltordnung rechtsstaatlichkeit menschlichkeit medien gedankenverbrecher herrschaftsstrukturen parasit jean-claude juncker paragraphenverdreher dreckskapitalismus unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen
Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Völkerverständigung 16.09.2015 00:00:57

vorratsdatenspeicherung bürgerrechte politik zerrspiegel präventivstaat stress hallo welt! staatsterrorismus politiker recycling deutschland satire
„Das sind ja geradezu uneuropäische Umtriebe.“ „Nicht antieuropäisch?“ „Weiß ich nicht, aber das stellt doch die Einheit Europas sehr infrage.“ „Warum das denn?“ „Hallo? Deutschland klatscht die Demokratie an die Wand, und keiner darf daran mitverdienen!?“ „Ich bin beruhigt, dass Sie das nicht über den Waffenhandel sagen.“ „Der Unterschied ist ja a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Was Positionsdaten so alles verraten können 26.02.2014 21:34:48

allgemein bürgerrechte positionsdaten überwachung
Dieses Video der American Civil Liberties Union ist nicht mehr ganz brandaktuell, aber bei mir kommt ja auch alles ein wenig später an und sehenswert ist es nach wie vor. Beängstigend.... mehr auf gruen-stich.de

Sterben für die Bürgerrechte!? 21.07.2015 14:57:41

gesellschaft globale überwachung medien allgemein weltkrieg krieg bürgerrechte schleife menschheit usa politik kreislauf menschen sicherheit berichterstattung illusion
Angstmacherei ist eine beliebte Taktik der Mächtigen, weil sich mit Angst so überzeugend Machterweiterung und Beschneidung von Rechten begründen lassen. Weiterlesen →... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit bürgerrechte affäre eine welt nsa europa bürgergesellschaft netzpolitik.org innenpolitik überwachung netzpolitik und datenschutz demokratie gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

stefan körner blogpost gerechtigkeit bundesparteitag bürgerrechte gegen rechts liberale drogenpolitik soziale gerechtigkeit bpt162 störerhaftung piratenveranstaltung international internetministerium sekor kommunikation transparenz bürgernähe demokratie pressemappe piraten datenschutzministerium migration und asyl netzpolitik mehr polizei innenpolitik grusswort slider grundrechte und innenpolitik pressempappe flüchtlingspolitik piraten wirken selbstbestimmung menschenrechte urheberrecht
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„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

frieder schaffen grundrechte und innenpolitik arbeit und soziales bedingungsloses grundeinkommen infrastruktur bundestagswahl 2017 piraten demokratie migration und asyl gesundheit netzpolitik drogen- und suchtpolitik pressemitteilungen energie familienpolitik europapolitik schmerzfrei positionspapier finanzpolitik geldpolitik klima schutz umwelt bargeld bpt161 bundesparteitag bürgerrechte stefan körner transparenz bundestag datenschutz wahlprogramm gesellschaftliche teilhabe medienpolitik
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Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

zensur meinungsfreiheit heiko maas twitter grundgesetz grundrechte verfassungswidrig facebook politik soziale medien bürgerrechte justizminister hasskommentare
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Wir werden von Sicherheitsbeamten regiert… 20.10.2011 20:03:00

bürgerrechte politik politik und gesellschaft #0zapftis uhl trojaner csu
…Gott sei Dank! Und ich dachte schon in Deutschland gäbe es plötzlich so was neumodisches wie eine demokratische Regierung. Solche Dinge werden zum Glück nur im Arabischen Frühling erkämpft. Wir haben hier Sicherheitsbeamte die ohne jede ... mehr auf lioman.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

ag landwirtschaft überwachung sicherheit piratenpartei bürgerrechte blogpost militär diplomatie allgemein europa
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

überwachungsmaßnahmen ute elisabeth gabelmann netzwerkdurchsetzungsgesetz journalismus sebastian alscher bürgerrechte aktivisten digitalisierung pressemitteilungen meinungsäußerung patrick schiffer heiko maas anonymität netzpolitik klarnamenspflicht
... mehr auf piratenpartei.de

Vorratsdatenspeicherung 03.11.2016 00:00:02

deutschland satire bürgerrechte sozialstaat zerrspiegel hartz iv datenschutz stress hallo welt!
„Also Sie hatten noch nie was mit Männern. Und Sie sind sich absolut sicher, dass sich das auf absehbare Zeit nicht ändert? oder dass Sie in ein paar Jahren entdecken, dass Sie eine Frau sind, und dann haben Sie was mit Männern? Und Sie wüssten in einem solchen Fall auch noch nicht, wer da in […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt? 23.12.2015 15:02:11

revolution sed geld stasi überwachung gesellschaft geheimdienste freiheit bnd ddr bürgerrechte
Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2) Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an de... mehr auf informelles.de

Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München 14.01.2016 05:50:21

verteidigungspolitik überwachung ag landwirtschaft pressemitteilungen sicherheit militär piratenpartei bürgerrechte international diplomatie europa
+++ Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München +++ Im Namen der Piratenpartei Deutschland und des gemeinnützigen Vereins 42 e. V. möchten wir Sie rec... mehr auf piratenpartei.de

Appell an Obama: Gnade für Edward Snowden! 14.09.2016 09:31:29

bürgerrechte usa nsa gerd r. rueger gnade obama begnadigung datenschutz massenüberwachung snowden aclu kontrollgesellschaft justizkritik bespitzelung whistleblower russland
Gerd R. Rueger Die American Civil Liberties Union (ACLU), die bedeutendste Bürgerrechtsorganisation der USA, hat sich für eine Amnestie des bedeutendsten Bürgerrechtlers der USA eingesetzt: Obama soll den NSA-Dissidenten und Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Am Ende ihrer Amtszeit begnadigen US-Präsidenten traditionell aus politischen Gründe... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Keine weitere Aufrüstung der Sicherheitsbehörden – PIRATEN fordern bessere Bildungs- und Sozialpolitik 20.11.2015 13:04:41

jugendarbeitslosigkeit pressemitteilungen pressemitteilung piraten sicherheitsgesetze #stopvds vorratsdatenspeicherung bürgerrechte
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN-Kritik an G7-Gipfel: Verstoß gegen Bürgerrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung 14.04.2015 15:21:13

oliver dedow pressemitteilungen christian thiessen grundrechte und innenpolitik außen- und sicherheitspolitik transparenz g7-gipfel lübeck bürgerrechte stefan körner frank-walter steinmeier schleswig-holstein
Vertreter der Piratenpartei Lübeck, des L... mehr auf piratenpartei.de

Videolesung: Indische Persönlichkeiten - Vandana Shiva, Kushwant Singh und Arundathi Roy 21.04.2020 21:22:00

indien literatur kushwant singh essays persã¶nlichkeiten feminismus arundathi roy wandel persönlichkeiten saatgut vandana shiva nachhaltigkeit bã¼rgerrechte journalismus bürgerrechte
... mehr auf reflexioneneinessuchenden.blogspot.com

Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“ 21.05.2018 11:45:24

bürgerrechte bayern freiheit interviews datenschutz orwell 2.0 genanalysen precrime audio-podcast polizei onlinedurchsuchung seehofer, horst überwachung grundgesetz polizeiaufgabengesetz innere sicherheit erosion der demokratie staatstrojaner rechtsruck eugh drohnen
Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Post vom BND 17.05.2018 18:12:28

datenbank reporter urteil veras klage geheimdienste allgemein anträgen bnd bürgerrechte rechte
Sehr geehrter Herr XYZ, wir haben Post vom Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten – und die freudige Nachricht…Beitrag lesenPost vom BND... mehr auf zsemberi.de

Kalte Krieger in Dingolfing 15.03.2021 12:18:30

bußgeld medien und medienanalyse bürgerrechte bã¼rgerrechte kalter krieg gesundheitspolitik buãŸgeld strategien der meinungsmache russia today hygieneregeln
Im bayerischen Dingolfing herrscht Aufregung: Seit Monaten demonstrieren Bürger immer wieder gegen die Corona-Maßnahmen, Bürger werden mit hohen Bußgeldern bei Verstößen belegt und nun hat auch noch der „Feindsender“ seine Aufmerksamkeit auf den kleinen Ort gerich... mehr auf nachdenkseiten.de

Holland in Not 12.03.2015 00:00:12

statussymbole paranoia verfassung präventivstaat medienkompetenz politik zerrspiegel stasi 2.0 vorratsdatenspeicherung bürgerrechte hallo welt! stress medien grundgesetz politiker staatsterrorismus satire recycling klischee
„… dass das niederländische Gericht eine Unvereinbarkeit der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung mit der Gesetzgebung der Europäischen Union festgestellt habe. Die Überwachungsmaßnahme sei daher als unrechtmäßiges…“ „… werde de Maizière keine Schwächung europäischer Sicherheitsinteressen innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft dulden... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Correctiv in der Kritik – zu Recht? 02.08.2024 17:35:51

rechtsstaat demokratie bürgerrechte politik
Unter dem Titel „Der Correctiv-Bericht verdient nicht Preise, sondern Kritik – und endlich eine echte Debatte“ arbeiten sich die Autoren Christoph Kucklick, Stefan Niggemeier und Felix W. Zimmermann an der Reportage „Geheimplan gegen Deutschland“ ab, die zu Jahresbeginn landesweit Aufsehen erregte und Massenproteste gegen di... mehr auf internet-law.de

Muhammad Ali † 04.06.2016 08:48:43

männer die bewegen the greatest bürgerrechte muhammad ali boxen
 ... mehr auf maenneruntersich.de

„Ein rechtsstaatswidriger Freibrief für kriminelles Handeln in staatlicher Mission“ 06.05.2018 11:45:04

geheimdienste precrime audio-podcast polizei onlinedurchsuchung hessen gössner, rolf datenschutz interviews bürgerrechte gefährder staatstrojaner videoüberwachung bigbrotheraward innere sicherheit erosion der demokratie terrorismus seehofer, horst überwachung elektronische fußfessel
Von schweren „geheimdienstlichen Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat“ und auf die „Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre und Menschenwürde“ spricht Rolf Gössner, Mitglied der Jury des BigBrotherAwards, im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinen Aussagen bezieht er sich auf ein geplantes neues Verfassungsschutzg... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion 17.03.2021 14:13:25

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In ihrem Buch „Wie zerstört man eine Demokratie“ skizzierte Naomi Wolf die zehn Schritte, mit deren Hilfe Machthaber Demokratien ausschalten. […] Der Beitrag Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de

Umfassend gewährleistet 05.12.2017 00:00:50

deutschland satire grundgesetz innere sicherheit staatsterrorismus politiker gesellschaft stress hallo welt! rechtspopulismus paranoia verfassung präventivstaat statussymbole de maizière bürgerrechte stasi 2.0 politik
„… jede Person ein potenzieller Terrorist sei. Der Bundesminister des Innern plane vor diesem Hintergrund die Überwachung von Wohnräumen und elektronischen Geräten durch eine lückenlose Ausspähung aller in Deutschland befindlichen…“ „… nicht ausgenommen werden könnten. Das Beichtgeheimnis sei zwar theoretisch nicht gefährdet, man müsse jedoch vor d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik 28.01.2018 14:17:37

recht bürgerrechte merkel bundestag bunte mischung einreise ordnung migration gesetz verträge rechtsstaat grenzen deutschland
Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss von Freddy Kühne   Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in... mehr auf 99thesen.com

Bundesjustizministerium weiß nicht, ob die Vorratsdatenspeicherung notwendig ist. 10.06.2015 13:32:07

video sicherheit bverfg überwachung vds bundespressekonferenz sprecher bürgerrechte
Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz kommen die Sprecher des Bundesjustizministeriums ins Schwimmen. Die Vorratsdatenspeicherung, die die Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU jüngst beschlossen hat und die alsbald in Deutschland wieder eingeführt werden soll, soll den Ermittlungsbehörden dafür dienen, um mit dieser ... mehr auf informelles.de

»Ich weiß nicht, wann ich Propaganda betrieben haben soll« 28.06.2019 10:57:16

putsch interviews bürgerrechte akp türkei audio-podcast justiz erosion der demokratie meinungsfreiheit
Gegen den deutsch-türkischen Schauspieler und AKP-Kritiker Ercan Özçelik liegt ein Haftbefehl wegen angeblicher »Propaganda für eine Terrororganisation« in der Türkei vor. Angezeigt wurde er von einem Denunzianten. Flo Osrainik hat ihn für die NachDenkSeiten interviewt. D... mehr auf nachdenkseiten.de

E = mc² 09.03.2015 00:00:21

politik tkü stasi 2.0 vorratsdatenspeicherung bürgerrechte präventivstaat paranoia hallo welt! kommunikation stress gesellschaft politiker staatsterrorismus grundgesetz recycling satire deutschland
„Die Lage ist zwar aussichtslos, aber natürlich nicht ernst. Immerhin wissen wir, woran das Projekt bei den letzten Versuchen immer gescheitert ist, und den Fehler werden wir jetzt gleich beheben, damit uns das nicht noch mal passiert. Woran? an der Verfassung. Deshalb werden wir diesmal bei der Vorratsdatenspeicherung gar nicht erst dieses Grundge... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com