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Update: #CSD Freiburg 2018 – Die Versammlungsfreiheit siegt! Parade darf durch die KaJo! 22.06.2018 00:43:17

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Die Klage des CSD Freiburg e. V. hat für Klarheit gesorgt. Versammlungsfreiheit muss gewährt werden! Da ist das Grundgesetz eindeutig! Die Parade geht durch die Innenstadt über die Kaiser-Joseph-Straße, auch bekannt als die „KaJo“. Die Freude darüber ist riesig! Hier die Pressemitteilung der Organisatoren: Pressemitteilung: CSD gewinnt ... mehr auf piratenpartei-loerrach.de

Es gibt kein Menschenrecht auf Einwanderung – Staatsstreich von oben ? 19.06.2018 22:06:25

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Es gibt kein Menschenrecht auf Einwanderung – Staatsstreich von oben ? von Jörg Gebauer* Die Bundesregierung und die ihr nachgeordneten Behörden haben die verfassungsmäßige und verpflichtende Rechtsgebundenheit ihres Handelns verlassen. Jörg Gebauer zeigt auf, wie die Regierung sich ein neues Volk, mithin einen neuen Souverän schafft, was let... mehr auf 99thesen.com

Causa Tommy Robinson: „Liebe Kollegen, ihr widert mich an“ #FreeTommy #Robinson #London #HumanRights #FreeSpeech 16.06.2018 17:47:30

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Causa Tommy Robinson: „Liebe Kollegen, ihr widert mich an!“ #FreeTommy #Robinson #London #HumamRights #FreeSpeech   Das ist der neuste Stand in Sachen Tommy Robinson: „Tommy ist so sicher, wie er in einem für ihn extrem unsicheren Gefängnis sicher sein kann. Er befindet sich im Augenblick sozusagen in Einzelhaft, nachdem er durch s... mehr auf 99thesen.com

Im DSGVO-Zeitalter angekommen 27.05.2018 13:07:00

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Ja, auch ich habe mir Gedanken gemacht.Was wird nun, wenn die neue Datenschutz-Grundverordnung kommt?Manche sprechen auch von Zensur-Verordnung, und es mutet schon seltsam an, wenn die großen Datenkraken weiter machen können wie vorher(Ja,ich weiß, Blogger gehört zu Google), die NSA ebenfalls weiter spionieren kann, und meine Daten aus der Cloud&nb... mehr auf schumt3.blogspot.com

Bitte nochmals unterzeichnen ! Gemeinsame Erklärung 2018 als Petition freigeschaltet ! 24.05.2018 22:01:18

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Bitte nochmals unterzeichnen! Gemeinsame Erklärung 2018 als Petition freigeschaltet! Von Vera Lengsfeld Seit gestern (23.05.2018) ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können si... mehr auf 99thesen.com

Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“ 21.05.2018 11:45:24

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Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Biker für Deutschland demonstrierten in Berlin – keine Linken zu sehen 20.05.2018 22:19:03

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Biker für Deutschland demonstrierten in Berlin für einen Pardigmenwechsel in der deutschen Politik – keine Linken zu sehen   von Freddy Kühne   Die Biker demonstrierten heute in Berlin für einen Paradigmenwechsel in der deutschen Politik: für Selbstliebe, Selbstbewusstsein und Selbstbehauptung der deutschen Traditionen und Kulturen.... mehr auf 99thesen.com

Post vom BND 17.05.2018 18:12:28

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Sehr geehrter Herr XYZ, wir haben Post vom Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten – und die freudige Nachricht…Beitrag lesenPost vom BND... mehr auf zsemberi.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

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Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Völkerverständigung 16.09.2015 00:00:57

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„Das sind ja geradezu uneuropäische Umtriebe.“ „Nicht antieuropäisch?“ „Weiß ich nicht, aber das stellt doch die Einheit Europas sehr infrage.“ „Warum das denn?“ „Hallo? Deutschland klatscht die Demokratie an die Wand, und keiner darf daran mitverdienen!?“ „Ich bin beruhigt, dass Sie das nicht über den Waffenhandel sagen.“ „Der Unterschied ist ja a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Sterben für die Bürgerrechte!? 21.07.2015 14:57:41

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Angstmacherei ist eine beliebte Taktik der Mächtigen, weil sich mit Angst so überzeugend Machterweiterung und Beschneidung von Rechten begründen lassen. Weiterlesen →... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

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Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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... mehr auf piratenpartei.de

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

bürgerrechte bundesparteitag infrastruktur bundestag klima schutz gesellschaftliche teilhabe netzpolitik bedingungsloses grundeinkommen gesundheit migration und asyl transparenz grundrechte und innenpolitik familienpolitik europapolitik pressemitteilungen datenschutz bargeld drogen- und suchtpolitik schmerzfrei positionspapier demokratie finanzpolitik piraten wahlprogramm energie medienpolitik arbeit und soziales stefan körner umwelt bundestagswahl 2017 frieder schaffen bpt161 geldpolitik
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Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

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Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

bürgerrechte klarnamenspflicht überwachungsmaßnahmen netzpolitik anonymität meinungsäußerung aktivisten patrick schiffer pressemitteilungen sebastian alscher digitalisierung heiko maas journalismus ute elisabeth gabelmann netzwerkdurchsetzungsgesetz
... mehr auf piratenpartei.de

Wir werden von Sicherheitsbeamten regiert… 20.10.2011 20:03:00

bürgerrechte trojaner politik #0zapftis uhl csu
…Gott sei Dank! Und ich dachte schon in Deutschland gäbe es plötzlich so was neumodisches wie eine demokratische Regierung. Solche Dinge werden zum Glück nur im Arabischen Frühling erkämpft. Wir haben hier Sicherheitsbeamte die ohne jede ... mehr auf lioman.de

Vorratsdatenspeicherung 03.11.2016 00:00:02

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„Also Sie hatten noch nie was mit Männern. Und Sie sind sich absolut sicher, dass sich das auf absehbare Zeit nicht ändert? oder dass Sie in ein paar Jahren entdecken, dass Sie eine Frau sind, und dann haben Sie was mit Männern? Und Sie wüssten in einem solchen Fall auch noch nicht, wer da in […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt? 23.12.2015 15:02:11

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Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2) Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an de... mehr auf informelles.de

Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München 14.01.2016 05:50:21

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+++ Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München +++ Im Namen der Piratenpartei Deutschland und des gemeinnützigen Vereins 42 e. V. möchten wir Sie rec... mehr auf piratenpartei.de

Appell an Obama: Gnade für Edward Snowden! 14.09.2016 09:31:29

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Gerd R. Rueger Die American Civil Liberties Union (ACLU), die bedeutendste Bürgerrechtsorganisation der USA, hat sich für eine Amnestie des bedeutendsten Bürgerrechtlers der USA eingesetzt: Obama soll den NSA-Dissidenten und Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Am Ende ihrer Amtszeit begnadigen US-Präsidenten traditionell aus politischen Gründe... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Keine weitere Aufrüstung der Sicherheitsbehörden – PIRATEN fordern bessere Bildungs- und Sozialpolitik 20.11.2015 13:04:41

bürgerrechte #stopvds vorratsdatenspeicherung pressemitteilung jugendarbeitslosigkeit pressemitteilungen piraten sicherheitsgesetze
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN-Kritik an G7-Gipfel: Verstoß gegen Bürgerrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung 14.04.2015 15:21:13

bürgerrechte außen- und sicherheitspolitik frank-walter steinmeier christian thiessen transparenz grundrechte und innenpolitik schleswig-holstein pressemitteilungen g7-gipfel lübeck stefan körner oliver dedow
Vertreter der Piratenpartei Lübeck, des L... mehr auf piratenpartei.de

Holland in Not 12.03.2015 00:00:12

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„… dass das niederländische Gericht eine Unvereinbarkeit der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung mit der Gesetzgebung der Europäischen Union festgestellt habe. Die Überwachungsmaßnahme sei daher als unrechtmäßiges…“ „… werde de Maizière keine Schwächung europäischer Sicherheitsinteressen innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft dulden... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Muhammad Ali † 04.06.2016 08:48:43

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 ... mehr auf maenneruntersich.de

„Ein rechtsstaatswidriger Freibrief für kriminelles Handeln in staatlicher Mission“ 06.05.2018 11:45:04

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Von schweren „geheimdienstlichen Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat“ und auf die „Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre und Menschenwürde“ spricht Rolf Gössner, Mitglied der Jury des BigBrotherAwards, im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinen Aussagen bezieht er sich auf ein geplantes neues Verfassungsschutzg... mehr auf nachdenkseiten.de

Umfassend gewährleistet 05.12.2017 00:00:50

bürgerrechte statussymbole politik präventivstaat gesellschaft innere sicherheit de maizière grundgesetz rechtspopulismus stress deutschland satire stasi 2.0 staatsterrorismus paranoia politiker verfassung hallo welt!
„… jede Person ein potenzieller Terrorist sei. Der Bundesminister des Innern plane vor diesem Hintergrund die Überwachung von Wohnräumen und elektronischen Geräten durch eine lückenlose Ausspähung aller in Deutschland befindlichen…“ „… nicht ausgenommen werden könnten. Das Beichtgeheimnis sei zwar theoretisch nicht gefährdet, man müsse jedoch vor d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik 28.01.2018 14:17:37

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Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss von Freddy Kühne   Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in... mehr auf 99thesen.com

Bundesjustizministerium weiß nicht, ob die Vorratsdatenspeicherung notwendig ist. 10.06.2015 13:32:07

bürgerrechte video sicherheit bundespressekonferenz vds bverfg überwachung sprecher
Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz kommen die Sprecher des Bundesjustizministeriums ins Schwimmen. Die Vorratsdatenspeicherung, die die Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU jüngst beschlossen hat und die alsbald in Deutschland wieder eingeführt werden soll, soll den Ermittlungsbehörden dafür dienen, um mit dieser ... mehr auf informelles.de

E = mc² 09.03.2015 00:00:21

bürgerrechte politik tkü recycling vorratsdatenspeicherung präventivstaat gesellschaft grundgesetz stress deutschland satire stasi 2.0 kommunikation staatsterrorismus paranoia politiker hallo welt!
„Die Lage ist zwar aussichtslos, aber natürlich nicht ernst. Immerhin wissen wir, woran das Projekt bei den letzten Versuchen immer gescheitert ist, und den Fehler werden wir jetzt gleich beheben, damit uns das nicht noch mal passiert. Woran? an der Verfassung. Deshalb werden wir diesmal bei der Vorratsdatenspeicherung gar nicht erst dieses Grundge... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

bürgerrechte offene grenzen bundestag merkel untersuchungsausschuss von storch deutschland afd fraktion berlin grenzen afd bevölkerungspolitik
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Warum ich „The Help“ (Kathryn Stockett) behalte 11.01.2018 09:03:31

bürgerrechte angst behalten gesellschaft usa roman freundschaft
Es muss Jahre her sein, dass ich mir „The Help“ gekauft habe, und tatsächlich auch ohne zu wissen, dass es ein Buch ist, das vielerorts doch gehypt wurde. Ich fand ehrlich gesagt den Klappentext gut und das Zitat, es sei „die Gegenseite zu ‚Vom Winde verweht‘“. Das klang interessant, aber eben trotzdem jetzt erst interessant […]... mehr auf seitengeraschel.wordpress.com

Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik 17.01.2018 21:12:50

bürgerrechte zensur linke wissenschaft meinungsfreiheit sozialismus respekt bundes-&parteipolitik kapitalismus cdu freiheit netzdg konzerne gewalt banken konservativismus chaos kritiker nation afd euro ordnung kultur spd liberale kultur und politik multikulti fdp
Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik Ein Grundsatzreferat für einen fairen Meinungsstreit von Freddy Kühne In den USA regiert  seit ca einem Jahr US-Präsident Trump.  Bei seinem  Wahlsieg echauffierten sich unsere linksgrünen Medien und Politiker. Es fielen radikale Äusserungen von deutschen Politikern wie dem damaligen deutschen A... mehr auf 99thesen.com

Die Legalisierung der Tyrannei 12.03.2018 08:32:08

bürgerrechte polizei gefängnis erosion der demokratie justiz kriminalität usa armut
Chris Hedges war Außenkorrespondent für die New York Times und verlor seine Stelle dort, als er sich gegen den Irakkrieg positionierte. Er hat seitdem mehrere Bücher über die Entwicklung der USA verfasst, engagiert sich für und unterrichtet Häftlinge in Gefängnissen und ist zu einer Art Ikone der US-amerikanischen... mehr auf nachdenkseiten.de

Was Positionsdaten so alles verraten können 26.02.2014 21:34:48

bürgerrechte allgemein positionsdaten überwachung
Dieses Video der American Civil Liberties Union ist nicht mehr ganz brandaktuell, aber bei mir kommt ja auch alles ein wenig später an und sehenswert ist es nach wie vor. Beängstigend.... mehr auf gruen-stich.de

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? 13.01.2018 13:03:02

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Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ? von Freddy Kühne Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Bars... mehr auf 99thesen.com

Unschuldig schuldig 19.12.2017 13:00:00

bürgerrechte entmündigung des bürgers dystopie blockwarte gesinnungsjustiz demokratie hetz-propaganda gesellschaftskritik antifaschismus
Schuldig sein, ohne etwas getan zu haben?Doch das geht.Man muss nur an einer Demo teilgenommen haben, die eskaliert.So jedenfalls geht jetzt die Hamburger Polizei im Falle der eskalierten G-20 Proteste vorHeribert Prantl schreibt... mehr auf schumt3.blogspot.com