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Zerstörung der Meinungsfreiheit: Zeitdiagnose erschienen 02.09.2025 00:17:43

ausgrenzung gleichschaltung indoktrination identitätspolitik rechtsstaat cancelculture desinformation internationale pressemitteilungen zensur meinungsfreiheit zivilgesellschaft redefreiheit bürgerrechte moralismus woke grundrechte
Fundierte Bestandsaufnahme von Soziologe Dr. phil. Christian Zeller bietet Orientierung in polarisierten Zeiten ISBN 978-3-96079-126-3 Was derzeit geschieht, ist der Rückbau der liberalen Demokratie im Namen ihrer Verteidigung. Angriffe auf die Meinungsfreiheit behindern die freie, vielstimmige Debatte. Die Demokratie kann so ihr Versprechen, Po... mehr auf pr-echo.de

Hambach 1832 – Aufschrei nach Freiheit und Einheit 21.08.2025 07:00:00

einheit befreiungskriege geschichte fã¼rstenwillkã¼r revolution 1848 protest fürstenwillkür rheinebene nationalfarben ausstellung hambacher schloss volkssouverã¤nitã¤t bã¼rgerrechte hambacher schloss lützowsches freikorps südpfalz schwarz-rot-gold unterdrückung demokratie hoffnung sã¼dpfalz aufbruchsstimmung playmobil-diorama pressefreiheit pfalz volkssouveränität bruno peeters deutsche demokratie symbol der freiheit meinungsfreiheit zensur freiheit unterdrã¼ckung bürgerrechte hambach 1832 lã¼tzowsches freikorps aufgelesen hambacher fest grundrechte hambacher bewegung
Das Hambacher Fest von 1832 war weit mehr als nur eine politische Kundgebung – es war ein Fanal der Freiheit, ein Aufschrei nach Einheit und ein Mut machendes Signal für ein ganzes Volk. Auf dem Hambacher Schloss, hoch über den Weinbergen der Pfalz, versammelten sich rund 30.000 Menschen: Männer und Frauen, Studenten, Handwerker, Bauern. Sie [̷... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Die Software „Palantir“: Der „sehende Stein“ des Überwachungszeitalters 04.08.2025 12:02:23

polizei precrime dystopie bürgerrechte big data erosion der demokratie innere sicherheit kã¼nstliche intelligenz überwachung libertarismus audio-podcast bã¼rgerrechte künstliche intelligenz thiel, peter palantir autoritarismus bundesverfassungsgericht
Wenn wir nicht eingreifen, könnte durch Werkzeuge wie die Software Palantir in nicht allzu ferner Zukunft eine automatisierte Sicherheitsarchitektur jeden Menschen unbemerkt erfassen – lückenlos, dauerhaft, ohne Widerspruchsmöglichkeit. Wer zur falschen Zeit am falschen Ort ist oder statistisch „abweicht“, wird zum Verdachtsfall. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Aufarbeitung in der ARD: Wenn das „Es“ verantwortlich ist 01.08.2025 09:00:43

vierte gewalt bã¼rgerrechte audio-podcast medienkritik impfungen virenerkrankung innen- und gesellschaftspolitik bürgerrechte ard exklusion gesundheitspolitik strategien der meinungsmache erosion der demokratie stigmatisierung
Die ARD hat sich an das Thema Corona-Aufarbeitung rangemacht – hätte der Sender es nur gelassen. So notwendig eine kritische publizistische Auseinandersetzung mit den politischen Entscheidungen der Coronazeit auch ist: Den massiven Übergriffen auf Ungeimpfte und den schwersten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen ... mehr auf nachdenkseiten.de

Neues Buch zur Corona-Aufarbeitung: Testen, testen, testen – für die Politik! 25.07.2025 10:00:01

lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft maskenpflicht impfungen virenerkrankung paul-ehrlich-institut barucker, bastian konformitã¤tsdruck rki-files bã¼rgerrechte virentest gesundheitspolitik strategien der meinungsmache konformitätsdruck bürgerrechte interviews robert koch-institut
Der Ruf nach einer Aufarbeitung der Corona-Politik wird noch lauter. Mit einem neuen Buch, das den bezeichnenden Namen „Vereinnahmte Wissenschaft – Die Corona-Protokolle des Robert Koch-Instituts“ trägt, hat der Journalist und Autor Bastian Barucker ein Autorenkollektiv vereint, das in die Abgründe der Corona-Politik f... mehr auf nachdenkseiten.de

Pressefreiheit in Gefahr: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten schaffen beunruhigenden Präzedenzfall 11.07.2025 09:00:41

erosion der demokratie röper, thomas wirtschaftssanktionen zensur rã¶per, thomas kampagnen/tarnworte/neusprech pressefreiheit medienkonzentration, vermachtung der medien digital services act veranstaltungshinweise/veranstaltungen bürgerrechte europã¤ische union lipp, alina repressionen investigativer journalismus hintergrund (magazin) cancel culture junge welt europäische union warweg, florian bã¼rgerrechte overton
Ein beunruhigender Präzedenzfall erschüttert die Pressefreiheit in Europa: Erstmals treffen EU-Sanktionen deutsche Journalisten und legen offen, wie „Worte und Ideen zu Waffen“ erklärt werden, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Bei der Podiumsdiskussion „EU-Wahrheitsverschiebung kontra Pressefreiheit, Arbeitsverbot und... mehr auf nachdenkseiten.de

Auswärtiges Amt als Sturmspitze im Kampf gegen unliebsame Journalisten und deren Berichterstattung 03.07.2025 11:09:36

erosion der demokratie wirtschaftssanktionen medienkonzentration, vermachtung der medien pressefreiheit europã¤ische union bürgerrechte bundespressekonferenz fake news russland bã¼rgerrechte europäische union audio-podcast
Ende Mai hatte die EU, initiiert von der Bundesregierung, den Chefredakteur des Portals Red Media, Hüseyin Doğru, mit Verweis auf dessen Berichterstattung zu Pro-Palästina-Protesten in Deutschland vollumfänglich sanktioniert. In Folge der Sanktionen stellte ab 1. Juli sogar die Krankenkasse die Leistungen für se... mehr auf nachdenkseiten.de

Reblog: Vom Staat als verbindendem Regulativ 19.08.2013 17:40:49

grundrechte lethargie regieren zentralbanken völkerrecht unrecht gesellschaftskritik gleichberechtigung phillip georg blumenhagen parasit jean-claude juncker menschlichkeit gedankenverbrecher dämonen neue weltordnung gewalt globalisierung verfassung regierung brüssel 1984 bürgerrechte recht ignoranz menschenrechte technokraten zivilgesellschaft uncategorized novus ordo seclorum exterritorialität globalismus souveränität allgemeine erklärung der menschenrechte widerstand grundgesetz emrk demokratie ordo ab chao steuerparadiese massenmedien carroll quigley technokratie staaten jean ziegler gesellschaft herrschaftsstrukturen paragraphenverdreher rechtsstaatlichkeit soziologie zentralisierung gleichwertigkeit max frisch kausalitätsgesetz asozial nationen rockefeller zentralisten aem bilderberger weltregierung system brecht biz ffe mainstream sozialgefüge zentralismus herrschaft diktatur freimaurer bürger herrschaft des volkes rechtswesen jürgen roth regulativ stéphane hessel plutokratie blutadel banken volk ausgrenzung staatenbund
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags:  1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

australien bundesrat finanzterror louis t. mcfadden petition energieversorgung fifa blutgeld fussball brics tisa neoliberalismus genf interpelation nationalrat umweltschutzstandards missetaten wto freihandelsabkommen geheimverhandlungen finanzpiraten verborgenes eu weltordnung stop abkommen bestechung bundestag beschäftigungsschutz bedrohung allgemein lohndumping bali unterwerfung deregulierung very good friends motion lobbyismus abwiegelungen mörderbanden verbraucherschutz korruption tpp gesundheitsversorgung geheimniskrämerei dienstleistungen jfk öffentlichkeit grüne service public pathokraten souveränität globalismus konzessionen finanzsektor täuschung volksverräter piraten schönrederei dienstleistungssektor panem et circenses sklaven terres des hommes gesetzgebung privatisierungen konkurrenz saubande jean-claude juncker freihandel gats internationalismus mujica beschwichtigungen herren der welt wasserversorgung verhandlungen wm uruguay menschenrechtsverletzungen ttip bürgerrechte endziel lakaien
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Vom Staat als verbindendes Regulativ 29.05.2016 01:56:01

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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Völkerverständigung 16.09.2015 00:00:57

hallo welt! stress politik bürgerrechte vorratsdatenspeicherung recycling satire deutschland politiker staatsterrorismus zerrspiegel präventivstaat
„Das sind ja geradezu uneuropäische Umtriebe.“ „Nicht antieuropäisch?“ „Weiß ich nicht, aber das stellt doch die Einheit Europas sehr infrage.“ „Warum das denn?“ „Hallo? Deutschland klatscht die Demokratie an die Wand, und keiner darf daran mitverdienen!?“ „Ich bin beruhigt, dass Sie das nicht über den Waffenhandel sagen.“ „Der Unterschied ist ja a... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Was Positionsdaten so alles verraten können 26.02.2014 21:34:48

bürgerrechte überwachung positionsdaten allgemein
Dieses Video der American Civil Liberties Union ist nicht mehr ganz brandaktuell, aber bei mir kommt ja auch alles ein wenig später an und sehenswert ist es nach wie vor. Beängstigend.... mehr auf gruen-stich.de

Sterben für die Bürgerrechte!? 21.07.2015 14:57:41

kreislauf menschen berichterstattung medien menschheit politik usa bürgerrechte sicherheit illusion gesellschaft globale überwachung allgemein weltkrieg krieg schleife
Angstmacherei ist eine beliebte Taktik der Mächtigen, weil sich mit Angst so überzeugend Machterweiterung und Beschneidung von Rechten begründen lassen. Weiterlesen →... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit bürgerrechte nsa bürgergesellschaft netzpolitik.org demokratie überwachung affäre eine welt europa innenpolitik netzpolitik und datenschutz gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

bpt162 sekor internetministerium transparenz kommunikation bürgerrechte bundesparteitag gerechtigkeit blogpost stefan körner liberale drogenpolitik gegen rechts flüchtlingspolitik menschenrechte urheberrecht piraten demokratie migration und asyl grusswort slider piratenveranstaltung störerhaftung international soziale gerechtigkeit selbstbestimmung piraten wirken datenschutzministerium pressemappe bürgernähe mehr polizei netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik pressempappe
... mehr auf piratenpartei.de

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

familienpolitik energie pressemitteilungen netzpolitik gesundheit arbeit und soziales grundrechte und innenpolitik frieder schaffen medienpolitik wahlprogramm gesellschaftliche teilhabe bundestag umwelt finanzpolitik schmerzfrei europapolitik drogen- und suchtpolitik migration und asyl demokratie piraten infrastruktur bundestagswahl 2017 bedingungsloses grundeinkommen datenschutz transparenz stefan körner bürgerrechte bundesparteitag geldpolitik bpt161 bargeld klima schutz positionspapier
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Meinungsfreiheit versus Hasskommentare 09.04.2017 22:08:38

grundgesetz zensur meinungsfreiheit politik bürgerrechte soziale medien hasskommentare justizminister grundrechte twitter heiko maas facebook verfassungswidrig
Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, u... mehr auf informelles.de

Wir werden von Sicherheitsbeamten regiert… 20.10.2011 20:03:00

uhl trojaner #0zapftis csu politik und gesellschaft politik bürgerrechte
…Gott sei Dank! Und ich dachte schon in Deutschland gäbe es plötzlich so was neumodisches wie eine demokratische Regierung. Solche Dinge werden zum Glück nur im Arabischen Frühling erkämpft. Wir haben hier Sicherheitsbeamte die ohne jede ... mehr auf lioman.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

sicherheit europa allgemein piratenpartei militär ag landwirtschaft überwachung diplomatie blogpost bürgerrechte
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist… 31.03.2017 21:13:03

digitalisierung überwachungsmaßnahmen netzpolitik klarnamenspflicht anonymität heiko maas pressemitteilungen meinungsäußerung bürgerrechte aktivisten journalismus sebastian alscher netzwerkdurchsetzungsgesetz ute elisabeth gabelmann patrick schiffer
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Vorratsdatenspeicherung 03.11.2016 00:00:02

satire deutschland hallo welt! stress datenschutz sozialstaat bürgerrechte hartz iv zerrspiegel
„Also Sie hatten noch nie was mit Männern. Und Sie sind sich absolut sicher, dass sich das auf absehbare Zeit nicht ändert? oder dass Sie in ein paar Jahren entdecken, dass Sie eine Frau sind, und dann haben Sie was mit Männern? Und Sie wüssten in einem solchen Fall auch noch nicht, wer da in […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt? 23.12.2015 15:02:11

gesellschaft geheimdienste revolution geld stasi freiheit bnd ddr bürgerrechte überwachung sed
Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2) Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an de... mehr auf informelles.de

Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München 14.01.2016 05:50:21

piratenpartei militär europa international verteidigungspolitik sicherheit pressemitteilungen bürgerrechte diplomatie ag landwirtschaft überwachung
+++ Pirate Security Conference Munich 2016 – Piraten Sicherheitskonferenz München +++ Im Namen der Piratenpartei Deutschland und des gemeinnützigen Vereins 42 e. V. möchten wir Sie rec... mehr auf piratenpartei.de

Appell an Obama: Gnade für Edward Snowden! 14.09.2016 09:31:29

kontrollgesellschaft whistleblower snowden nsa gerd r. rueger begnadigung gnade massenüberwachung datenschutz bürgerrechte usa justizkritik bespitzelung russland aclu obama
Gerd R. Rueger Die American Civil Liberties Union (ACLU), die bedeutendste Bürgerrechtsorganisation der USA, hat sich für eine Amnestie des bedeutendsten Bürgerrechtlers der USA eingesetzt: Obama soll den NSA-Dissidenten und Whistleblower Edward Snowden begnadigen. Am Ende ihrer Amtszeit begnadigen US-Präsidenten traditionell aus politischen Gründe... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Keine weitere Aufrüstung der Sicherheitsbehörden – PIRATEN fordern bessere Bildungs- und Sozialpolitik 20.11.2015 13:04:41

jugendarbeitslosigkeit pressemitteilungen #stopvds piraten pressemitteilung bürgerrechte vorratsdatenspeicherung sicherheitsgesetze
### Presse-Service der Piratenpartei Deutschla... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN-Kritik an G7-Gipfel: Verstoß gegen Bürgerrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung 14.04.2015 15:21:13

schleswig-holstein lübeck grundrechte und innenpolitik christian thiessen pressemitteilungen frank-walter steinmeier stefan körner bürgerrechte g7-gipfel transparenz außen- und sicherheitspolitik oliver dedow
Vertreter der Piratenpartei Lübeck, des L... mehr auf piratenpartei.de

Videolesung: Indische Persönlichkeiten - Vandana Shiva, Kushwant Singh und Arundathi Roy 21.04.2020 21:22:00

feminismus essays literatur nachhaltigkeit bã¼rgerrechte persönlichkeiten saatgut persã¶nlichkeiten arundathi roy wandel kushwant singh indien bürgerrechte journalismus vandana shiva
... mehr auf reflexioneneinessuchenden.blogspot.com

Thilo Weichert: „Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“ 21.05.2018 11:45:24

interviews freiheit bayern bürgerrechte onlinedurchsuchung polizei precrime genanalysen datenschutz erosion der demokratie innere sicherheit grundgesetz überwachung seehofer, horst drohnen audio-podcast orwell 2.0 polizeiaufgabengesetz eugh rechtsruck staatstrojaner
Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem gerade vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Post vom BND 17.05.2018 18:12:28

rechte allgemein geheimdienste reporter urteil datenbank bürgerrechte bnd anträgen klage veras
Sehr geehrter Herr XYZ, wir haben Post vom Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten – und die freudige Nachricht…Beitrag lesenPost vom BND... mehr auf zsemberi.de

Kalte Krieger in Dingolfing 15.03.2021 12:18:30

bã¼rgerrechte bußgeld buãŸgeld bürgerrechte medien und medienanalyse russia today hygieneregeln strategien der meinungsmache gesundheitspolitik kalter krieg
Im bayerischen Dingolfing herrscht Aufregung: Seit Monaten demonstrieren Bürger immer wieder gegen die Corona-Maßnahmen, Bürger werden mit hohen Bußgeldern bei Verstößen belegt und nun hat auch noch der „Feindsender“ seine Aufmerksamkeit auf den kleinen Ort gerich... mehr auf nachdenkseiten.de

Holland in Not 12.03.2015 00:00:12

stasi 2.0 zerrspiegel paranoia präventivstaat statussymbole medien stress hallo welt! bürgerrechte vorratsdatenspeicherung politik medienkompetenz verfassung recycling klischee satire staatsterrorismus politiker grundgesetz
„… dass das niederländische Gericht eine Unvereinbarkeit der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung mit der Gesetzgebung der Europäischen Union festgestellt habe. Die Überwachungsmaßnahme sei daher als unrechtmäßiges…“ „… werde de Maizière keine Schwächung europäischer Sicherheitsinteressen innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft dulden... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Correctiv in der Kritik – zu Recht? 02.08.2024 17:35:51

rechtsstaat demokratie bürgerrechte politik
Unter dem Titel „Der Correctiv-Bericht verdient nicht Preise, sondern Kritik – und endlich eine echte Debatte“ arbeiten sich die Autoren Christoph Kucklick, Stefan Niggemeier und Felix W. Zimmermann an der Reportage „Geheimplan gegen Deutschland“ ab, die zu Jahresbeginn landesweit Aufsehen erregte und Massenproteste gegen di... mehr auf internet-law.de

Muhammad Ali † 04.06.2016 08:48:43

bürgerrechte the greatest boxen muhammad ali männer die bewegen
 ... mehr auf maenneruntersich.de

„Ein rechtsstaatswidriger Freibrief für kriminelles Handeln in staatlicher Mission“ 06.05.2018 11:45:04

bürgerrechte gefährder interviews hessen datenschutz onlinedurchsuchung polizei precrime seehofer, horst überwachung erosion der demokratie innere sicherheit videoüberwachung gössner, rolf geheimdienste audio-podcast terrorismus elektronische fußfessel bigbrotheraward staatstrojaner
Von schweren „geheimdienstlichen Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat“ und auf die „Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre und Menschenwürde“ spricht Rolf Gössner, Mitglied der Jury des BigBrotherAwards, im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinen Aussagen bezieht er sich auf ein geplantes neues Verfassungsschutzg... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion 17.03.2021 14:13:25

meinungsäußerung intimitã¤t pandemie gesichtsverhã¼llung mussolini überwachungsstaat buãŸgeld gesichtsverhüllung terrorismus downloads bã¼rgerrechte versammlungen walmart privatsphäre kontrolle bußgeld angst amazon polizeistaat zensur pinochet intimität privatsphã¤re wissenschaft widerstand ãœberwachungsstaat religion unterdrückung tagesdosis faschismus hitler unterdrã¼ckung bill gates naomi wolf bürgerrechte meinungsã¤uãŸerung
In ihrem Buch „Wie zerstört man eine Demokratie“ skizzierte Naomi Wolf die zehn Schritte, mit deren Hilfe Machthaber Demokratien ausschalten. […] Der Beitrag Die Faschismus-Bauanleitung | Von Rubikons Weltredaktion erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de

Umfassend gewährleistet 05.12.2017 00:00:50

gesellschaft stasi 2.0 präventivstaat paranoia statussymbole deutschland satire staatsterrorismus politiker grundgesetz innere sicherheit rechtspopulismus stress hallo welt! bürgerrechte politik verfassung de maizière
„… jede Person ein potenzieller Terrorist sei. Der Bundesminister des Innern plane vor diesem Hintergrund die Überwachung von Wohnräumen und elektronischen Geräten durch eine lückenlose Ausspähung aller in Deutschland befindlichen…“ „… nicht ausgenommen werden könnten. Das Beichtgeheimnis sei zwar theoretisch nicht gefährdet, man müsse jedoch vor d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik 28.01.2018 14:17:37

migration einreise recht bürgerrechte deutschland rechtsstaat gesetz ordnung bunte mischung bundestag merkel grenzen verträge
Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss von Freddy Kühne   Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in... mehr auf 99thesen.com

Bundesjustizministerium weiß nicht, ob die Vorratsdatenspeicherung notwendig ist. 10.06.2015 13:32:07

überwachung video sprecher bürgerrechte bundespressekonferenz vds bverfg sicherheit
Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz kommen die Sprecher des Bundesjustizministeriums ins Schwimmen. Die Vorratsdatenspeicherung, die die Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU jüngst beschlossen hat und die alsbald in Deutschland wieder eingeführt werden soll, soll den Ermittlungsbehörden dafür dienen, um mit dieser ... mehr auf informelles.de

»Ich weiß nicht, wann ich Propaganda betrieben haben soll« 28.06.2019 10:57:16

justiz erosion der demokratie meinungsfreiheit interviews bürgerrechte türkei putsch akp audio-podcast
Gegen den deutsch-türkischen Schauspieler und AKP-Kritiker Ercan Özçelik liegt ein Haftbefehl wegen angeblicher »Propaganda für eine Terrororganisation« in der Türkei vor. Angezeigt wurde er von einem Denunzianten. Flo Osrainik hat ihn für die NachDenkSeiten interviewt. D... mehr auf nachdenkseiten.de

E = mc² 09.03.2015 00:00:21

gesellschaft paranoia präventivstaat stasi 2.0 tkü satire deutschland recycling grundgesetz politiker staatsterrorismus hallo welt! stress kommunikation politik bürgerrechte vorratsdatenspeicherung
„Die Lage ist zwar aussichtslos, aber natürlich nicht ernst. Immerhin wissen wir, woran das Projekt bei den letzten Versuchen immer gescheitert ist, und den Fehler werden wir jetzt gleich beheben, damit uns das nicht noch mal passiert. Woran? an der Verfassung. Deshalb werden wir diesmal bei der Vorratsdatenspeicherung gar nicht erst dieses Grundge... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com