Tag spd
Die Berliner Fraktionsspitze sieht keine gemeinsame Grundlage mehr mit Emde. Schwerdtner hält deren Position für legitim. SPD und Grüne dürfen weiter an Unterschriften glauben.... mehr auf ruhrbarone.de
Nina Stahr sieht im Berliner Bündnis ein mögliches Vorbild für den Bund. Marianne Birthler verlangt erst einmal Veränderungen bei der Linken. Die Aufarbeitung steht am Anfang, die Vermarktung ist weiter.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Palästina-LAG wirbt gemeinsam mit BDS Berlin für ein Waffenembargo und die Schließung einer Fabrik. Der Blick auf VW Osnabrück und Mirze Edis zeigt, wo die Solidarität mit Beschäftigten schwierig wird.... mehr auf ruhrbarone.de
Hannah Bruns verteidigt bei 99 ZU EINS ihre Positionen zu Israel, Intifada und Huthi-Blockade. Die Palästina-LAG und die Bundes-BAG organisieren Rückendeckung. Was das vollständige Gespräch für die Berliner Linke bedeutet.... mehr auf ruhrbarone.de
Judenhass ist kein Missverständnis zwischen Communities. Was die Dialogsprache im Berliner Sondierungspapier ausblendet – und dessen Anlage genauer benennt.... mehr auf ruhrbarone.de
20 SPD-Bundestagsabgeordnete warnen vor einer Koalition mit der Berliner Linken. Sebastian Fiedler kritisiert den Landesverband schon länger. Auch Grüne haben Zweifel – und im Abgeordnetenhaus gäbe es eine andere Mehrheit.... mehr auf ruhrbarone.de
Endlich eine Kündigung, bei der die Berliner Linke mit sich reden lässt. Die Kooperationsvereinbarung der Bildungsverwaltung mit der Bundeswehr soll weg. SPD und Grüne tragen das im gemeinsamen Sondierungspapier mit. Wenn es der Regierungsbildung dient, helfen offenbar auch diese beiden Parteien gern beim Ausladen. Über den Wunsch der Linken hatten... mehr auf ruhrbarone.de
In Berlin verspricht die Linke Konsequenzen bei Antisemitismus. In Hagen beklagt Ines Schwerdtner eine Kampagne gegen ihre Partei. Für SPD und Grüne eine aufschlussreiche Arbeitsteilung.... mehr auf ruhrbarone.de
Linke, SPD und Grüne haben sich geeinigt. Doch bei Emde, Vergesellschaftung und Haushalt beginnen die Konflikte erst. Und Teile der Linken planen längst den Widerstand gegen die mögliche eigene Regierung.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Linken-Spitze distanziert sich von Vedi Emde. Ihre Palästina-LAG verteidigt sie weiter – und bemüht dafür sogar Helmut Kohl und die DDR.... mehr auf ruhrbarone.de
Vedi Emde nimmt nichts zurück. Zwei Tage nach ihrer Unterschrift unter die Fraktionserklärung greift sie SPD und Grüne an. Was ist die Berliner Verständigung wert?... mehr auf ruhrbarone.de
Eine Geschichte ernüchternden politischen Alltags in unruhigen Zeiten: Poetisch klingt es, sein Parteibuch zurückzugeben. Öffentlichkeitswirksam äußerten sich ein ehemaliger Parteibuchbesitzer und seine Partei in der vogtländischen Stadt Plauen in einer Stellungnahme zu den Gründen. Der Zustimmung, dem Respekt ... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Sondierungen gehen weiter. Die Palästina-LAG der Berliner Linken legt mit Rassismusvorwürfen, einer „Mittäter“-Kachel und einer Ansage an die eigenen Verhandler nach.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Palästina-LAG teilt einen Text, der die Antisemitismusdebatte für unangebracht erklärt. Dabei spricht derselbe Beitrag ausdrücklich über Israel. Ein kurzer Kommentar zur bemerkenswerten Themenauswahl.... mehr auf ruhrbarone.de
Dieses ist ein Ausschnitt aus einer Corona-Enquete-Commission, wie wir unsere Kinder damals behandelt haben. Eine Enquete-Commission ist nur eine Anhörung, ohne rechtliche Konsequenzen, für die Verantwortlichen, die die Maßnahmen restriktiv durchgesetzt haben. Auch heute noch werden Menschen politisch und rechtlich verfolgt, die sich... mehr auf rekursivparadoxon.eu
Vanessa Emde gehört zur neuen Berliner Linksfraktion. SPD und Grüne unterbrechen die Sondierungen. Was die neue Erklärung klärt – und was offenbleibt.... mehr auf ruhrbarone.de
Es gibt Rücktritte, bei denen einem eine schnelle Bewertung schwerfällt. Der Abschied von Bärbel Bas gehört für mich dazu. Der Tod ihrer Stieftochter ist ein schwerer persönlicher Schicksalsschlag, für den sie mein aufrichtiges Mitgefühl hat. Dass sie in dieser Situation Zeit für ihre Trauer benötigt, ist vollkommen nachvollziehbar. Trotzdem wäre e... mehr auf ruhrbarone.de
Die SPD-Politikerin Franziska Giffey hält eine Koalition mit der Berliner Linken unter den von ihr kritisierten Bedingungen für nicht vertretbar. Ihre Parteifreunde Martin Hikel, Wolfgang Thierse und Fritz Felgentreu unterstützen einen Appell für eine Regierung aus CDU, SPD und Grünen. Und SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf meldet erhebliche Vorbe... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Grünen sondieren mit der Linken. Mona Neubaur (Bündnis90/Die Grünen) sieht die Voraussetzungen für eine solche Koalition derzeit nicht erfüllt. Die NRW-Vizeministerpräsidentin misst die Partei an ihrem Verhalten nach der Antisemitismusvereinbarung. Das passt zu einer Politikerin, deren Solidarität mit Israel auch außerhalb von Sonntags... mehr auf ruhrbarone.de
Die SPD-Co-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas ist zurückgetreten. Bei ihrem überraschenden Schritt gab sie zwei Gründe an. Der eine ist privater Natur und verdient schlicht Respekt. Ich hoffe, sie und ihre Familie finden Zeit, sich zu erholen und zu trauern. … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Palästina-LAG, Linksjugend Berlin und Linke in der Linken fordern die Rücknahme der Sondierungsvereinbarung. Ihr offener Brief stellt das Prüfverfahren anders dar, als es im Original geregelt ist.... mehr auf ruhrbarone.de
Ehrlich gesagt habe ich den Eindruck, dass die Wahlen in Berlin und in Mecklenburg* für unsere politische Zukunft die größere Zäsur waren als die Wahlen in Sachsen-Anhalt. Oder zumindest dass das Zusammenspiel beider Daten zeigt, wie die Parteien sich in dieser für unsere Demokratie so kritischen Phase neu sortieren. Vo... mehr auf haltungsturnen.de
Boris Pistorius zeigt nach der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten auf dem Bebelplatz klare demokratische Kante. Daniel Günther legt sich wegen der Energiewende mit Merz und Reiche an und stimmt bei „Inas Nacht“ die Ärzte an. Zwei Politiker aus zwei Parteien, die Haltung zeigen und dafür etwas riskieren – geht doch.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
—–> Audioversion <—– Liebe Gemeinde der Zweifler, Steuerzahler und noch nicht vollständig Betreuten, die Woche liegt hinter uns. Deutschland ist noch da, das Kanzleramt […]
Der Beitrag Das Wort zum Sonntag... mehr auf qpress.de
Hannelore Jahn hat sich jahrzehntelang für andere Menschen im Kiez eingesetzt. Dafür wurde sie als „Stadtälteste“ von Berlin geehrt. Hannelore Jahn gehörte zum Wedding. Ging sie durch ihre Straße, die Wollankstraße, konnte es passieren, dass ein Polizist auf Streife sie ansprach: „Na, wir kennen uns doch?“ oder ein Busfahrer fragte: „Hannelore, wil... mehr auf weddingweiser.de
Die Zuckersteuer war schon immer ein politisches Streitthema. Für die einen ist sie ein sinnvolles Instrument, um Verbraucher zu gesünderer Ernährung zu bewegen. Für die anderen ist sie vor allem eine weitere Möglichkeit, den Bürgern ans Portemonnaie zu gehen und ihnen vorzuschreiben, was sie trinken sollen. Doch was die Bundesregierung jetzt darau... mehr auf ruhrbarone.de
Geht es nur mir so? Bin nur ich irritiert darüber, dass „man“ eine Antisemitismusklausel einführt, um gemeinsam eine Regierung bilden zu können? Sagt mal, Ihr Grünen und Ihr Leute von der SPD, wart Ihr nicht immer so stolz auf „unsere wunderbare Aufarbeitung der Vergangenheit“ und nun so etwas? Ihr wollt mit einer Partei ein... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Prominente Linke greifen den Berliner Sondierungskompromiss an, die Palästina-LAG applaudiert. Ein Vergleich mit dem Originalpapier und Banaszaks Aussage zeigt, wie die Partei ihre eigenen Regierungspläne unter Druck setzt.... mehr auf ruhrbarone.de
Manchmal braucht es keine Pressekonferenz, keine neuen Umfragewerte und keine verlorene Wahl, um zu erkennen, wie es um einen Regierungschef steht. Manchmal reicht eine Begegnung hinter verschlossenen Türen. Der jüngste Bericht über Friedrich Merz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig passt jedenfalls bestens ins inzwisch... mehr auf ruhrbarone.de
Steffen Krach fordert Ferat Koçaks Ausschluss aus der Linksfraktion. Kerstin Wolter verweist auf die laufende Aufarbeitung, die junge Welt beklagt den Druck.... mehr auf ruhrbarone.de
Der Auftritt der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag auf dem Berliner Bebelplatz war eine Unverschämtheit. Durch die befremdliche Selbstdarstellung als (selektive) „Antifaschisten“ haben die Sozialdemokraten den historischen Nazi-Widerstand für eine Ego-Show instrumentalisiert und die AfD vermutlich wieder ein Stück st&... mehr auf nachdenkseiten.de
Wenn Wahlergebnisse nicht gefallen, gibt es zwei Möglichkeiten: Man kann die eigene Politik überprüfen – oder mit einem Grundgesetz durch Berlin marschieren. Die SPD […]
Der Beitrag SPD flieht vor sich selbst erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de
* Diesmal: Von spirituellen und säkularen Gläubigen * Religion I Im Parlament fand am 16.September “ein von Vilimsky organisiertes Treffen zwischen Abgeordneten der Patriots-Fraktion und Vertretern des Likud, der Partei von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, statt. Die Politiker trafen sich, um über ‘Antisemitismus und Islamismus’ zu sprec... mehr auf akinmagazin.wordpress.com
Gefühlt ärmer, real ungleicher: Die Angst vor dem Abstieg frisst sich in die Mitte der Gesellschaft. Die Parteien der Mitte wirken wie Verwalter des Stillstands, die Ränder versprechen einfache Antworten. Warum Mitte mehr ist als ein Platz im Parteienspektrum – nämlich eine Haltung.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Die Berliner Linke will regieren und verspricht Konsequenzen bei Grenzüberschreitungen in den eigenen Reihen. Elif Eralp hat konkrete Schritte genannt. Die sollte man ernst nehmen – und nachfragen, was sie praktisch bedeuten. Bei den Hochschulen kommt eine weitere Frage hinzu: Wie verträgt sich das Autonomieversprechen der Partei mit dem Boykottauf... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Linke will mit SPD und Grünen eine Regierung auf den Weg bringen. Ihre Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität veröffentlicht derweil einen Beitrag, der den Grünen die Eignung als Verbündete abspricht und ihnen Verantwortung für Krieg und Genozid zuschreibt. Wer mit solchen Partnern regieren soll, braucht offenbar ein dickes Fel... mehr auf ruhrbarone.de
Bei den letzten Umfragen erreicht die SPD zwischen 11 und 14,5 Prozent. Siehe hier. Bei der letzten Bundestagswahl erreichte sie mit 16,4 Prozent auch nicht viel mehr. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie 1972 mit 45,8 Prozent. Das ist dreimal so viel, wie bei der letzten Wahl beziehungsweise bei den ... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Berliner Linke will mit SPD und Grünen eine Regierung auf den Weg bringen. Ihre Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität veröffentlicht derweil einen Beitrag, der den Grünen die Eignung als Verbündete abspricht und ihnen Verantwortung für Krieg und Genozid zuschreibt. Wer mit solchen Partnern regieren soll, braucht offenbar ein dickes Fel... mehr auf ruhrbarone.de
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