Tag spd
Kurz vor den Bundestagswahlen will die SPD ihre Medienholding von Hamburg an den Parteisitz nach Berlin verlegen. Wie die Zukunft der DDVG aussieht, erzählt der neue Chef Matthias Linnekugel.... mehr auf meedia.de
Dank abgeschlossener Stichwahl geht es in Köln wieder aufwärts. Zumindest in Bezug auf den Blutdruck einiger SPD-Mitglieder. Endlich wieder spielen Selbst die Kommunalpolitik ist kein Spiel. Trotz einiger politischer Ereignisse gehörte für mich das Wochenende den Brettspielen. Auch wenn nur noch eine Kleinigkeit fehlte, haben wir erst jetzt das ... mehr auf wildbits.de
Am Sonntag nahm einer der kuriosesten Wahlkämpfe, die ich mit meinen inzwischen fast 50 Jahren jemals bewusst miterlebt habe, endlich sein Ende. Großer Sieger des Ringens um das Bürgermeisteramt in Waltrop (Kreis Recklinghausen) war SPD-Herausforderer Marcel Mittelbach, der mir 64 Prozent in der Stichwahl gegenüber seiner Vorgängerin Nicole Moen... mehr auf ruhrbarone.de
Mit dem heute verstorbenen Ex-Ministerpräsidenten von NRW und Bundes-„Superminister“ Wolfgang Clement habe ich anno 1981 (noch als blutiger Redaktions-Anfänger) bei der Westfälischen Rundschau (WR) gelegentlich am Konferenztisch gesessen. Ich sage nicht: sitzen dürfen. Er nahm ja schon damals ganz oben … ... mehr auf revierpassagen.de
Heute Morgen verstarb im Alter von 80 Jahren Wolfgang Clement. Bekannt wurde er vor allem als Ex-SPD- Politiker und Atom-Lobbyist. Kein SPD-Politiker mehr Zu einer Schlagzeile von heute aus dem Onlineauftritt der Süddeutschen Zeitung fällt mir mehr als sonst ein. Der ehemalige Spitzenpolitiker Wolfgang Clement ist gestorben. Friedlich in seinem ... mehr auf wildbits.de
Der Stadtrat hat Stephan Kühn in seiner Sitzung am Donnerstag zum Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und[...]
Der Beitrag Stephan Kühn wird Nachfolger von Schmidt-Lamontain erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de
Nach dem Bremer Flaggenerlass setzt sich nun die SPD generell für ein Verbot des öffentlichen Zeigens von Reichsfahnen ein. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) soll nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion eine solches Verbot prüfen. Es wird interessant sein zu sehen, welche gesetzlichen Grundlagen man hierfür schaffen will, den... mehr auf feuerwaechter.org
Das kleinste und verarmte (ärmste?) Bundesland Bremen versucht mit einem lokalen Erlass des Innensenators, neben diversen verbotenen Reichskriegsflaggen die bisher in ganz Deutschland tolerierte schwarz-weiß-rote Reichsflagge des Deutschen Kaiserreiches zu verbieten, und zwar nur innerhalb Bremens. Die heraldisch (Wappenkunst) korrekte … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
So kann das gehen. Eigentlich hielt ich das Thema ja schon für abgehakt. Nachdem klar wurde, dass SPD-Bürgermeisterkandidat Marcel Mittelbach mit rund 1.500 Stimmen Vorsprung auf Amtsinhaberin Nicole Moenikes (CDU) in die Stichwahl am kommenden Sonntag gehen würde, schien der Drops gelutscht. Zu träge lief der bisherige Wahlkampf in der Hebewerk... mehr auf ruhrbarone.de
„Das Jahresendergebnis bleibt derzeit noch eine Unbekannte“, stellt die SPD-Kreistagsfraktion fest. (Archivfotos) (pm) Die Digitali... mehr auf nokzeit.de
Die SPD offenbart mal wieder ihr ganz eigenes totalitäres Verständnis von Meinungsfreiheit. Diesmal in Bremen an Hand eines neuen Flaggenerlasses, der auch das Zeigen der Flagge des Deutschen Reichs unter Strafe stellt oder ggf. auch nicht, wie es halt gerade genehm ist. Zeigen von Reichskriegsfahnen und Reichsfahnen wird verboten Erlass der Bremer... mehr auf feuerwaechter.org
Wenn man sich das Gebaren von CDU, CSU, FDP und Teilen der SPD zum Thema Moria anschaut, also diese gespielte Empathie über die Schrecklichkeit der Bilder, nachdem wir doch schon lange wussten, unter welchen Bedingungen wir Menschen an den sogenannten Außengrenzen der EU vegetieren lassen, so kann man den Eindruck gewinnen, dass die gar nicht &#... mehr auf couchblog.de
Die SPD-Vorstände Saskia Esken und Walter-Borjans geben ihre Einschätzungen zu den schlechten Wahlergebnissen bekannt und beweisen damit wieder einmal ihren Realitätsverlust. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sprach im ARD-Morgenmagazin von einer Trendwende: „Das Tal haben wir durchschritten mit der Europawahl im vergangenen Jahr. Da waren wir bei 19... mehr auf feuerwaechter.org
Die CDU hat bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 3,2 Prozentpunkte verloren und liegt bei 34,3 %. Die Grünen haben über 8 Prozentpunkte zugenommen und liegen bei 20 %. Die SPD hat 7,1 Prozentpunkte verloren und liegt bei 24,3 %. Alles im Vergleich zur letzten Kommunalwahl. An den Kommunen und der falschen Kommunalpolitik kann es... mehr auf nachdenkseiten.de
Am 13.09.2020 fanden nicht nur die Kommunalwahlen in NRW statt: PEgIdA NRW hatte für den Wahltag zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof in Duisburg aufgerufen. Fast einem Jahr nach der letzten Demo von PEgIdA in Duisburg. Duisburg zeigte Flagge gegen Nazis 300 Teilnehmer befanden sich, laut Angaben der Polizei, auf der Gegendemo – die PEgIdA ... mehr auf ruhrbarone.de
So, die erste Phase Kommunalwahl in NRW ist gelaufen. In vielen Städten unseres Landes wird gerade heiß diskutiert. Zahlreiche Stichwahlen werden in zwei Wochen noch erforderlich sein um über die endgültige Besetzung der Bürgermeisterämter endgültig zu entscheiden. Das ist auch bei mir in Waltrop so. Und doch hat die gestrige Wahl hier einmal me... mehr auf ruhrbarone.de
Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat gefordert, die seit Jahren mangelhafte persönliche Ausstattung der Bundeswehr-Soldaten durch schnellere und effizientere Entscheidungsverfahren zu verbessern. „Die Bürokratie ist ein Problem: Manches wird extra für die Bundeswehr entworfen – obwohl die Sachen quasi im Laden zu kaufen sind“, sa... mehr auf wirtschaft.com
Klarer Wahlsieg der CDU, ein Rückschlag für die SPD und ein Rekordergebnis der Grünen: Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Wähler deutliche Akzente gesetzt.... mehr auf wirtschaft.com
Es erinnert an die letzte Bürgermeisterwahl in Marl von 2014. Auch nach dieser Kommunalwahl wird es zu einer Stichwahl zwischen Werner Arndt (SPD) und Angelika Dornebeck (CDU) kommen... mehr auf wirtschaft.com
Nicole Moenikes (CDU) wollte am späten Wahlabend nicht mehr vor die Kamera treten, zu bitter war die deutliche Niederlage im Kampf um den Bürgermeisterposten. Marcel Mittelbach (SPD) hingegen feierte seinen großen Erfolg und konnte 46,7 Prozent der Stimmen auf sich verbuchen. CityInfo.TV hat den dreißigjährigen Politiker auf seiner Wahlparty getrof... mehr auf wirtschaft.com
In der Debatte um die Aufnahme von Migranten aus dem griechischen Camp Moria erhöht die Opposition den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU), eine schnelle Lösung herbeizuführen. „Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft kommt Deutschland eine besondere Verantwortung zu, die Sache in die Hand zu nehmen und als humanitäres Vorbild v... mehr auf wirtschaft.com
Felix Staratschek zum Ergebnis der Kommunalwahl 2020 in Radevormwald:Das Wahlergebnis ist nicht so schön, wie erhofft. Ein klarer Sieg für Johannes Mans, aber die kleineren Gruppen lassen Federn, außer den Grün*innen, der AFD und der RUA. Der Rat wird sich von 40 auf ... mehr auf
Bei den Oberbürgermeisterwahlen in NRW hat es am Sonntag Denkzettel für die Amtsinhaber in den beiden einwohnerreichsten Städten gegeben. In Köln verpasste die parteilose Amtsinhaberin Henriette Reker anders als vor fünf Jahren die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang und muss in einer Stichwahl gegen Andreas Kossiski (SPD) antreten. In Düsseldorf ... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem als Videokonferenz stattfindenden EU-China-Gipfel hat Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, das chinesische Regime in ungewöhnlicher Schärfe kritisiert. Berichte über Menschenrechtsverletzungen in China nennt er „schockierend“, berichtet das „Handelsblatt“. Es gebe eine „ganze Reihe von Entwickl... mehr auf wirtschaft.com
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU laut einer Prognose des WDR stärkste Kraft. Demnach kommt die Partei von Ministerpräsident Armin Laschet auf 36 Prozent, 2014 lag sie noch bei 37,5 Prozent. „Dieser Abend gibt zusätzliche Kraft“, sagte Laschet der „Bild“. „Das ist ein großer Erfolg im ganzen ... mehr auf wirtschaft.com
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Verschärfung der Klimaziele gestellt. „Es ist völlig klar, dass dabei alle Bereiche mitwirken müssen. Deshalb müssen auch die Klimaanforderungen an neue Autos weiter erhöht werden“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (... mehr auf wirtschaft.com
In der Debatte um die Verschärfung der EU-Klimaziele hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) davor gewarnt, die Industrie in Deutschland zu überfordern. „Man darf das Rad nicht überdrehen, sonst bleiben schlimmstenfalls große Industriebranchen und abertausende von Arbeitsplätzen auf der Strecke, während die CO2-Emissionen in a... mehr auf wirtschaft.com
Die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD hält auch nach Irritationen über die Haltung der Linkspartei zum Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny am Ziel eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses im Bund fest. „In jeder Partei finden sich seltsame Äußerungen“, sagte PL-Sprecher Matthias Miersch dem „Tagess... mehr auf wirtschaft.com
Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) fordert im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr zusätzliches Personal für Sicherheitsdienste und Ermittlungsbehörden. „Die Dienste brauchen nicht unbedingt mehr Kompetenzen, sondern vor allem mehr Personal“, sagte Högl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). ̶... mehr auf wirtschaft.com
Je nach Shell-Studie und Hurrelmann-Faktor steigt beziehungsweise sinkt das gesellschaftliche Engagement. Politisches Desinteresse lässt sich dabei gezielt trainieren. Über den Dächern von Emden Die zweite Folge von Emden.Tv beschäftigte sich mit alten Häusern und Gebäuden in Emden. Dabei ging es nicht nur um private Hausbesitzer, die in liebevo... mehr auf wildbits.de
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat zur Unterstützung der Menschen aufgerufen, die in Weißrussland gegen Machthaber Alexander Lukaschenko auf die Straße gehen. „Die vielen friedlichen Demonstranten und vor allem Demonstrantinnen beweisen tagtäglich, dass eine Lösung auf dem Gesprächsweg noch immer möglich ist“, sagte der SPD-Politiker de... mehr auf wirtschaft.com
In einem internen Lagebericht zu China kritisiert das Auswärtige Amt nach der jüngsten Aktualisierung das in Hongkong in Kraft getretene „Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit“ außergewöhnlich deutlich. Es sei davon auszugehen, „dass sich die Menschenrechtslage in Hongkong derjenigen der Volksrepublik China angleichen wird&#... mehr auf wirtschaft.com
Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Geldverschwendung in der Coronakrisenpolitik vorgeworfen. „Der Finanzminister haut zurzeit das Geld raus, als gäbe es kein Morgen mehr. Unsere Kinder werden das alles bezahlen müssen, und deshalb rate ich dringend dazu, auch in der Coronakrise mit dem... mehr auf wirtschaft.com
Die Linke kann nach den Ankündigungen von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, für den Parteivorsitz zu kandidieren, in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die Linke in dieser Woche einen Prozentpunkt zu und erreicht ac... mehr auf wirtschaft.com
Wie der österreichische Kurier meldet, ist Schwedens sozialdemokratischer Premierminister Stefan Löfven zu einigen interessanten Einsichten über die schwedische Migrationspolitik gelangt: „Wenn man eine Einwanderung hat mit einer Größenordnung, die eine Integration erschwert, so führt dies zu sozialen Spannungen.“ Noch im November hatte sich der Ch... mehr auf feuerwaechter.org
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) begrüßt die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und dem Königreich Bahrain. „Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Bahrain ist ein weiterer wichtiger Schritt zum Frieden in der Region. Ich habe meinen bahrainischen Amtskollegen Dr. Abdullatif Al Zayani gestern in Berli... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erneut dazu aufgerufen, einer Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria auf Lesbos nicht länger im Weg zu stehen. „175 Städte und viele Länder haben sich bereit erklärt, als sichere Häfen Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Seehofer muss seine Blockade der Kommunen... mehr auf wirtschaft.com
Eine Mehrheit der Deutschen ist weiterhin für eine Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream II. 52 Prozent halten den Bau der Pipeline für richtig, 38 Prozent sind der Auffassung, „man sollte darauf verzichten“, so eine Forsa-Umfrage für das „Trendbarometer“ von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde. Die meist... mehr auf wirtschaft.com
Bereits die fünfte Woche in Folge sind die von Forsa gemessenen Umfragewerte der Union, der SPD und der AfD unverändert. Die FDP kommt die vierte Woche in Folge auf 5 Prozent, gegenüber der Vorwoche bleiben die Werte aller Parteien identisch, so die Erhebung für das „Trendbarometer“ von RTL und n-tv, das am Samstag veröffentlicht wurde.... mehr auf wirtschaft.com
Bei den Linken gab es zuletzt heftigen Widerstand gegen eine mögliche rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl, nun wendet sich Parteichefin Katja Kipping an die Kritiker in den eigenen Reihen. Am Ende müssten sich die Skeptiker bei SPD und Grünen, aber auch die Regierungsskeptiker in der Linken fragen, wie wichtig der sozial-ökologischer Au... mehr auf wirtschaft.com
