Tag suchen

Tag:

Tag spd

Berliner Senat alarmiert über Datenschutz in der Charité 14.07.2018 00:12:22

berlin karl max einhäupl fdp news focus spd
Der Berliner Senat zeigt sich alarmiert über den Umgang mit Patientenakten an Deutschlands Vorzeigeklinikum Charité. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte ein Senatssprecher, Wissenschafts-Staatssekretär Steffen Krach (SPD) habe mit dem Charité-Vorstand und der Berliner Datenschutzbeauftragten bereits über die „Einhaltung des Datenschutzes un... mehr auf wirtschaft.com

Ausschreibungen von Busverkehrsleistungen in Radevormwald, Halver, Lüdenscheid und Wipperfürth 13.07.2018 04:13:00

cdu öpnv hövelhof verkehrsausschuss ovag nahverkehr stadtrat fdp al ortsbus 671 verkehrspolitik grüne schule 134 kräwinkel uwg radevormwald spd
In Sachen Busverkehr tut sich einiges in Radevormwald und Umgebung. Denn zwei Ausschreibungen laufen jetzt an, die ein neuer Busbetreiber in Synergie nutzen könnte, um hier ein gutes Angebot zu schaffen. In Radevormwald soll der Schülerspezialverkehr ausgeschrieben... mehr auf

Unionsfraktionschef lobt SPD in Migrationspolitik 12.07.2018 19:24:23

masterplan volker kauder zuwanderung cdu csu asylpolitik seehofer bayern angela merkel news bundestag wirtschaft deutschland horst seehofer zeitung faz spd
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat das Verhalten der SPD in der jüngsten Asyldebatte gelobt. „Die SPD hat sich in der Auseinandersetzung über die Migrationspolitik koalitionstragend verhalten“, sagte Kauder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Allerdings wisse die... mehr auf wirtschaft.com

SPD-Linke fordert Rentenniveau von 50 Prozent 12.07.2018 19:39:23

rente hubertus heil matthias miersch news wirtschaft deutschland spd
Die SPD-Linke fordert ein Rentenniveau von 50 Prozent – mehr als im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart ist. „Die Menschen sollen sich auf die gesetzliche Rente verlassen können. Verlässlich ist die Rente, wenn sie den Lebensstandard im Alter sichert und vor Armut schützt“, sagte Matthias Miersch, Vorsitzender der Parlamentari... mehr auf wirtschaft.com

SPD fordert Sofortprogramm gegen Funklöcher 12.07.2018 05:05:22

politiker news wirtschaft deutschland handy andreas scheuer kunden spd
Vor dem Mobilfunkgipfel am Donnerstag in Berlin fordert die SPD ein Sofortprogramm gegen Funklöcher. „Ich hoffe, dass der Mobilfunkgipfel von Bundesminister Andreas Scheuer am Ende nicht nur schöne Bilder produziert. Wir brauchen spürbare Verbesserungen bei der Schließung der Versorgungslücken“, sagte Sören Bartol, stellvertretender ... mehr auf wirtschaft.com

Deutschland wir müssen reden 12.07.2018 11:00:00

merkel zivilcourage bundesregierung cdu csu seehofer flüchtlinge deutschland spd
Deutschland, wir müssen reden,wirklich. Ich erkenne dich nicht wieder. Was ist nur aus meinem schönen Deutschland geworden?Dem Land der Dichter und Denker, dem Land in dem alle Mensch... mehr auf berndbadura.blogspot.com

Habeck sieht Stabilität in Osteuropa durch Nord Stream 2 gefährdet 12.07.2018 07:40:20

fracking bundesregierung nord stream nato russland ukraine news gerhard schröder robert habeck eu bau usa gazprom zeitung spd
Grünen-Chef Robert Habeck hat die Gas-Pipeline Nord Stream 2 als „Symbol für eine inkonsequente, unsolidarische Haltung der Bundesregierung“ in der Energiefrage kritisiert. „Für unsere Nachbarländer, die Stabilität der Ukraine und die ganze EU hat Nord Stream 2 insgesamt Nachteile“, sagte Habeck der „Neuen Osnabrück... mehr auf wirtschaft.com

FDP will Privatisierung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 12.07.2018 05:33:28

haushaltsausschuss klima privatisierung fdp news olaf scholz wirtschaft deutschland spd
Nach einem Brandbrief der Mitarbeiter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) fordert die FDP eine Komplett-Privatisierung der Behörde. „Die Politik und das zuständige Bundesfinanzministerium reden der Bundesanstalt bis ins Detail rein. Das frustriert Mitarbeiter und drückt auf den Erfolg“, sagte Christian Dürr, stellvertrete... mehr auf wirtschaft.com

Hamburger Polizei will mehr Präsenz zeigen 11.07.2018 12:05:04

die zeit news idee spd
Die Hamburger Polizei will mehr Präsenz auf der Straße zeigen. Dies kündigten Innensenator Andy Grote (SPD) und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer in der Wochenzeitung „Die Zeit“ an. „Es darf nicht der Eindruck entstehen: Wenn ich mich an Regeln halte, bin ich die Ausnahme“, sagte Grote. „Die Idee ist, sich um das z... mehr auf wirtschaft.com

Menschen mit geistiger Behinderung sollen Wahlrecht bekommen 11.07.2018 17:42:21

burkhard lischka krankenhaus csu seehofer wahlrecht parlament news wirtschaft deutschland horst seehofer spd
Union und SPD wollen im Herbst eine umstrittene Passage aus dem Wahlrecht streichen, die mehr als 80.000 Menschen mit geistiger Behinderung in Deutschland die Teilnahme an Bundestags- und Europawahlen verwehrt. Darauf verständigten sich die Innenexperten der Koalitionsfraktionen Ende Juni bei ihrer regelmäßigen Runde mit Bundesinnenminister Hors... mehr auf wirtschaft.com

Hofreiter nennt Seehofer „moralisch überfordert“ 11.07.2018 13:58:23

anton hofreiter csu asylpolitik seehofer politiker afd news johannes kahrs integration horst seehofer bayer spd
Nach dem Suizid eines aus Deutschland abgeschobenen Afghanen zweifelt Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter an der Eignung von CSU-Chef Horst Seehofer als Bundesinnenminister. „Der Fall beweist auf traurige und erschreckend Weise, wie unmenschlich die deutsche Asylpolitik geworden ist“, sagte Hofreiter dem „Redaktionsnetzwerk De... mehr auf wirtschaft.com

Nato-Gipfel beginnt in Brüssel 11.07.2018 13:44:21

cdu jens stoltenberg nato russland angela merkel twitter ukraine georgien news usa heiko maas afghanistan spd ursula von der leyen brüssel
In Brüssel hat am Mittwoch der zweitägige Nato-Gipfel begonnen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte am Nachmittag die Staats- und Regierungschefs der 29 Mitgliedstaaten. Bei dem Bündnistreffen wollen die Nato-Länder unter anderem ein klares Bekenntnis zum in Deutschland umstrittenen Zwei-Prozent-Ziel für höhere Verteidigungsausgaben a... mehr auf wirtschaft.com

Schröder sieht Laschet, Scholz und Weil als Kanzleranwärter 11.07.2018 10:51:23

stephan weil cdu armin laschet russland angela merkel news olaf scholz kritik gerhard schröder heiko maas spd
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet für den geeigneten Anwärter auf die Nachfolge Angela Merkel in der CDU. Nur ihm traue er das bei den Christdemokraten zu, sagte Schröder dem Magazin „Stern“. Laschet habe enge Kontakte in die Wirtschaft. Daneben betone er aber a... mehr auf wirtschaft.com

Altkanzler Schröder wirft Merkel Führungsschwäche vor 11.07.2018 08:55:25

cdu csu asylpolitik seehofer angela merkel afd news bundestag gerhard schröder horst seehofer spd
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) Führungsschwäche im Streit mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über die Asylpolitik vorgeworfen. „Aus einer Richtlinienkompetenz wurde eine Nichtlinienkompetenz“, sagte Schröder dem Magazin „Stern“. Richtlinienkompetenz... mehr auf wirtschaft.com

Kommunen unzufrieden mit Plänen für sozialen Arbeitsmarkt 11.07.2018 06:21:21

hubertus heil jobcenter lohn fordern helmut dedy euro news arbeitsmarkt mindestlohn kommunen sozialleistungen spd
Die Kommunen fordern von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Möglichkeit zu höheren Löhnen bei seinen Plänen für einen sozialen Arbeitsmarkt. „Viele Kommunen, Wohlfahrtsverbände und kommunale Unternehmen wollen mitmachen, schwer zu vermittelnden Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben und dafür faire Löhne zahlen. Dafür sollt... mehr auf wirtschaft.com

SPD-Innenexperte Lischka: Seehofer soll „in die Puschen kommen“ 11.07.2018 00:12:27

masterplan burkhard lischka csu seehofer news bundestag horst seehofer spd
Der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Burkhard Lischka, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf kritisiert. „Seehofer ist das Möbiusband der CSU: eine Endlosschleife von Ankündigungen nach der nächsten“, sagte Lischka der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Es wäre schön, wenn er langsam auch einmal... mehr auf wirtschaft.com

Trittin kritisiert Asyl-„Masterplan“ 10.07.2018 14:19:27

masterplan jürgen trittin csu seehofer angela merkel politiker trittin news wirtschaft deutschland horst seehofer spd
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag vorgestellten „Masterplan“ scharf kritisiert. „Heimat-Horst macht seinem alten Spitznamen Crazy Horst alle Ehre. Er stellt einen Plan vor, der schon vollkommen obsolet ist“, sagte Trittin dem „Redaktionsnetzwerk Deut... mehr auf wirtschaft.com

Scharfe SPD-Kritik an Seehofers „Masterplan“ 10.07.2018 13:22:24

masterplan zuwanderung csu seehofer news kritik wirtschaft deutschland integration horst seehofer spd
Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dessen „Masterplan“ zur Migration. „Jetzt einen veralteten Plan vorzulegen, der durch Koalitionsbeschluss längst überholt ist, ist Realsatire und vom Verfahren her kein vernünftiger Beitrag für eine sinnvolle Lösung“, sagte SPD-Vorstandsmitgl... mehr auf wirtschaft.com

Seehofer stellt Masterplan vor – Videoaufnahmen sind neu 10.07.2018 10:34:20

masterplan schlagzeilen - aktuelle wirtschaftsnachrichten asylbewerber csu internet seehofer news wirtschaft deutschland horst seehofer eu spd
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag seinen mit Spannung erwarteten „Masterplan Migration“ vorgestellt. Im Wesentlichen entspricht die am Dienstag vorgestellte Version vom 4. Juli den bereits zuvor im Internet kursierenden Varianten, beispielsweise der Version vom 22. Juni. Neu ist ein Absatz unter Punkt 27, in de... mehr auf wirtschaft.com

Wehrbeauftragter verteidigt deutsche Rüstungsausgaben 10.07.2018 15:30:21

cdu fordern csu nato politiker news kritik wirtschaft deutschland bundeswehr idee usa zeitung spd
Vor dem Nato-Gipfel hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, die deutschen Verteidigungsausgaben gegen Kritik verteidigt. „Für Deutschland sind erst mal 1,5 Prozent bis 2024 ein realistisches Ziel“, sagte Bartels der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Damit würde Deutschland mit anderen eu... mehr auf wirtschaft.com

Politiker fordern schnelles Handeln gegen Bundeswehr-Misere 10.07.2018 00:42:20

sicherheit fordern csu politiker afd florian hahn news geld wirtschaft deutschland bundeswehr management ausbildung spd
Die Bundeswehr könnte einer internen Analyse aus dem Bundesverteidigungsministerium unter den aktuellen Bedingungen keinen weiteren Einsatz bewältigen, berichtet „Bild“. „Dass die Bundeswehr am Limit ist und keine weiteren Einsätze mehr stemmen kann, darf niemanden überraschen. Seit Jahren leben wir personell und materiell von ... mehr auf wirtschaft.com

Familiale Vielfalt durch echte Wahlfreiheit der Eltern bei der Kinderbetreuung 08.07.2018 13:23:00

ödp familie bundesregierung cdu grüne spd
... mehr auf

Transitverfahren der Schande 06.07.2018 12:08:44

politik spd
Neuer Rekord im Verlust des letzten Restes Selbstwürde. In nur 30 Minuten stimmte die SPD Transitzentren zu. Allerdings unter der Bezeichnung Transitverfahren. Grenzen ziehen In … + weit... mehr auf wildbits.de

SPD stimmt Asylkompromiss zu 06.07.2018 09:57:41

links zustimmung politics asylkompromiss spd
„Die grosse Koalition in Berlin hat sich auf einen Kompromiss in der Asylpolitik geeinigt. Ein Durchbruch ist das allerdings noch nicht: Die Regierung muss nun die Südländer der EU überzeugen, Migranten zurückzunehmen.“ Hier lang zu Artikel der NZZ. Persönliche Anmerkung: Dass der Kurs der Erneuerung, wie SPD-Verantwortliche das nennen/... mehr auf monstropolis.wordpress.com

Über den Tisch ziehen lassen 04.07.2018 13:46:41

allgemeines groko spd
Götterdämerung in der SPD. Erneut droht die Partei, über den Tisch gezogen zu werden. Diesmal von ihren Koalitionspartner. Bekanntes Lied Ein bekanntes Lied in der … + weiterlesen... mehr auf wildbits.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

linke tech-a mel-m bert bresgen hessen teriac arndt neumann faye valentin hessischer landtag wolf wetzel abdul alhazred oliver utis tomasz konicz daniela vollhardt extern theresa kritgeo frankfurt cdu florian k. hannah philipp haines datenschutzrheinmain babette stefan geyer sebastian carls robert bunzenthal aktuelle artikel markus omar braun exilfrankfurterin juergen lentes erster autor peter beuth norma schneider palantir fdp aylin karacan annette ludwig bernhard schülke mimi untersuchungsausschuss allgemein ulrich rödel carsten ernst datenschutz / informationelle selbstbestimmung angelika arno hirsch grüne redaktion datenschutz david julia fortkamp martina wolf hessendata takeawalk wohlgemuth trickster sven eric panitz merzmensch andy florian neeb klaus ronneberger spd dirk treber yunus konrat gaukler
Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Politikunfähigkeit 03.07.2018 21:47:15

asyl cdu csu angela merkel demut artikel politik konzentrationslager geschichte internierungslager gerechtigkeit spd
Leider mal wieder mehr aus Chronistenpflicht, als aus echtem Glauben, irgendwie etwas beitragen zu können: Was Horst Seehofer und die CSU sich in den letzten Wochen geleistet haben, kann man schon gar nicht mehr als Beförderung der Politkverdrossenheit bezeichnen – das ist schlicht so unfassbar, dass zu nichts anderem als eine drasitschen Radikalis... mehr auf anmutunddemut.de

Verstand 03.07.2018 21:16:25

bundesregierung cdu song-liste politik & staat csu demokratie reise travel andreas tenzer politik zitat fdp. grüne gesellschaft weisheiten und zitate bundesrepublik deutschland parteien fotografie philosophie spd
Für ein Volk, das es wagt, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, ist die Demokratie die beste aller Staatsformen, für …... mehr auf aquasdemarco.wordpress.com

Die ersten Lager: „Europa“ um jeden Preis? 03.07.2018 14:37:55

einwanderer ankerzentren transitzonen irak aktuelles syrien politik, diplomatie libyen paneuropäische ideologie verfassung, demokratie auffanglager krieg labour immigranten tunesien vereinigte staaten von europa transitzentren nordafrika kontrollierte zentren europäische lösung flüchtlinge staatsaffären flüchtlingslager aufnahmelager migranten asylzentren ägypten hintergrund, analyse lager spd
Lager in Nordafrika plante die Bundesregierung schon vor vierzehn Jahren. Jetzt soll diese "europäische Lösung" nach Deutschland kommen. Ein Imperium versucht seine Macht auszubauen, im Inneren wie Äußeren. Das ist was passiert.... mehr auf radio-utopie.de

CSU wackelt 03.07.2018 13:08:50

csu politik spd
Das Ende der CSU zeichnet sich noch nicht ab. Mit Enttäuschung blickt man auf den nächsten Akt des Dramas. Eine kleine Zusammenfassung. Schwanz und Hund … + weiterlesen Der Beitrag ... mehr auf wildbits.de

Symbolfoto für Thema: „Verramschung der SPD“, preiswert abzugeben 03.07.2018 08:05:52

neoliberalismus deutschland spd peer steinbrück
(Foto: genova 2018)... mehr auf exportabel.wordpress.com

Historische Tage? Doch nur groß inszeniertes bayerisches Singspiel 02.07.2018 23:08:19

bundesregierung cdu csu bayern angela merkel singspiel flüchtlingspolitik horst seehofer große koalition politik und gesellschaft spd
Vor ein paar Tagen bloggte ich kurz etwas, dass das derzeit vielleicht historische Tage sein könnten. Heute kommt der Schwank dann zu seiner vorläufigen Auflösung: nach Ultimaten, Drohungen, Verhandlungen, Erpressungen, Finten, einem angedrohten Rücktritt, Gütegesprächen, dem Rücktritt vom Rücktritt und … ... mehr auf blog.till-westermayer.de

SPD: Europa muss mehr Verantwortung übernehmen Punkt, Ausrufezeichen 02.07.2018 17:04:21

solidarität europa politik spd
Für die SPD gibt’s im Unionsstreit nichts zu gewinnen. Deshalb ist die Truppe um Nahles auch so still. Allein der Versuch, aus dieser Lage irgendetwas für die SPD herauszuholen, wäre aus meiner Sicht auch unangemessen. Ob der Partei diese Zurückhaltung… Der Beitrag ... mehr auf netzexil.de

CDU, CSU und SPD geben sich antidemokratisch: ÖDP, Familienpartei, Piratenpartei, Tierschutzpartei und Freie Wähler sollen künftig nicht mehr ins EU-Parlament 01.07.2018 10:03:00

ödp linke 5%-hürde cdu csu eu- wahl demokratie fdp grüne spd
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2018-06-06/kleine-parteien-soll-aus-eu-parlament-fe... mehr auf

Eine Anregung für NDS-Leser: die Kritik der SPD-Wahlanalyse bitte weiterleiten. An Abgeordnete, Mitglieder, Funktionsträger in Ihrem Umfeld 27.06.2018 13:15:24

wahlen kanzlerkandidat linke mehrheit altersarmut interventionspolitik schulz, martin wahlanalyse parteiströmungen export müntefering, franz deregulierung privatvorsorge aufbau gegenöffentlichkeit medienbarriere prekäre beschäftigung flüchtlinge schröder, gerhard ostpolitik konjunkturpolitik mindestlohn bundestagswahl agenda 2010 entspannungspolitik volkspartei wahlkampf steinmeier, frank-walter spd gabriel, sigmar
Hier ist der Titel und Link zur gestern veröffentlichten Analyse der Analyse, übrigens mit vielen umsetzbaren wahlstrategischen Überlegungen, auch von anderen Parteien nutzbar: Wahlanalyse für die SPD – viel zu kurz gesprungen, rausgeworfenes Geld. Nutzen Sie bitte Ihren E-Mail-Verteiler. Oder sonstige Kontakte.... mehr auf nachdenkseiten.de

eine gute nachricht 27.06.2018 09:54:28

geringverdiener stundenlohn groko politik lohn untergrenze mindestlohn hartz4 aufstocker animationen spd
hartz4-aufstocker jubeln: ab 2019 gibt es 35 cent/stunde mehr mindestlohn !geringverdiener, nicht leichtsinnig werden und alles auf einmal ausgeben !... mehr auf campogeno.wordpress.com

Das Archiv der NachDenkSeiten enthält eine Fülle von Material, Daten und Gedanken. Teil 3: Die lange und fruchtlose Selbstanalyse der SPD 27.06.2018 07:35:58

rot-gelb linke mehrheit aufbau gegenöffentlichkeit rot-grün spd
Alles, was wir geschrieben haben, steht Ihnen frei und kostenlos zur Verfügung. Die NachDenkSeiten enthalten mit ihren vielen Artikeln, Analysen, Fakten und Daten so viel Material wie kaum ein anderes Medium oder allgemein zugängliches Archiv. Wenn Sie also ein bisschen Zeit haben, scrollen Sie einfach zurück. In unregelmäß... mehr auf nachdenkseiten.de

UdL Digital Talk: Video mit Lars Klingbeil und Laura Esnaola 26.06.2018 13:04:42

digitale gesellschaft startseite header care.com udl digital talk plattformökonomie gesellschaft laura esnaola udl digital events spd
Am 11. Juni trafen beim UdL Digital Talk der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, und die Geschäftsführerin von Care.com Europe, Laura Esnaola, aufeinander. Moderiert von Cherno Jobatey sprachen sie im Telefónica BASECAMP über aktuelle und zukünftige gesellschaftliche Herausforderungen und wie man diese durch Digitalisierung überwinden kann. Nun pr... mehr auf udldigital.de

Wahlanalyse für die SPD – viel zu kurz gesprungen, rausgeworfenes Geld 26.06.2018 16:44:40

wahlen kanzlerkandidat linke mehrheit altersarmut interventionspolitik schulz, martin wahlanalyse parteiströmungen export müntefering, franz deregulierung privatvorsorge medienbarriere prekäre beschäftigung flüchtlinge schröder, gerhard ostpolitik konjunkturpolitik mindestlohn bundestagswahl agenda 2010 entspannungspolitik volkspartei wahlkampf steinmeier, frank-walter spd gabriel, sigmar
„Aus Fehlern lernen“ ist die am 11. Juni vom Generalsekretär der SPD veröffentlichte Wahlanalyse überschrieben. Bei einer ersten Durchsicht fand ich die Analyse so unzureichend, dass NachDenkSeiten-Leser damit am besten gar nicht belästigt werden sollten. Aber diese „Analyse“ wird offenbar ernstgenommen. In meiner Regionalzeitun... mehr auf nachdenkseiten.de

Tagesdosis 23.6.2018 – Wie die Berliner Politik die Fußball-WM für sich nutzt (Podcast) 23.06.2018 13:22:40

gesetzesentwurf podcast bundesregierung cdu koalition fussball wm gesetzesänderungen deutschland opposition spd
Ein Kommentar von Ernst Wolff. Taschendiebe lieben Großveranstaltungen. Während sich die Aufmerksamkeit der Menschenmenge auf Künstler oder Sportler richtet, können […] Der Beitrag Tagesdosis 23.6.2018 ... mehr auf kenfm.de