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Von Ullrich Mies. Einer der zahlreichen Superspreader von Desinformationen, Karl Lauterbach, SPD, ist begeisterter Lockdown-Anhänger. Seine Ansagen eskaliert er im […]
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Jetzt ist Außenminister Heiko Maas (SPD) endgültig dem Größenwahn anheim gefallen: Er will einen Marshallplan für die Demokratie (für die USA) erarbeiten. Wir sind bereit, mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten. (1/3) https://t.co/TxsQVXviDl — Heiko Maas 🇪🇺 (@HeikoMaas) 9. Januar 2021 Nochmals b... mehr auf feuerwaechter.org
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Beschaffung von Corona-Impfstoffen als "unverantwortlich" zurückgewiesen. Zwar habe Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch Fehler gemacht, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben), "aber wenn wir jetzt einen Untersuchungsaus... mehr auf wirtschaft.com
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lässt uns anlässlich des Sturms auf das Capitol in Washington, DC — in den auch die Antifa verwickelt war — wissen, daß man Internetplattformen stärker kontrollieren wolle in dem man verbindliche Pflichten für sie schaffe. Es versteht sich von selbst, daß es sich bei der Meinung, daß diese Maßnahmen ... mehr auf feuerwaechter.org
Curevac und Bayer schließen Kooperationsvertrag für Corona-Impfstoff Der Pharmakonzern Bayer und das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac ziehen bei einem Corona-Impfstoff an einem Strang. Die beiden Unternehmen schlossen einen Kooperations- und Servicevertrag, wie sie am Donnerstag mitteilten. Curevac sitzt schon seit längerem an der Entwicklung d... mehr auf jleibach-gesundheit.com
NBA verschärft Corona-Regeln – Durant eine Woche in Quarantäne Die nordamerikanische Basketball-Profiliga NBA verschärft ihre Regeln zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während der Spiele. Das teilte die Liga den Teams am Montag (Ortszeit) mit. Demnach sollen die Profis der Spieltagskader ab Dienstag die Masken zu Beginn jeder Halbzeit solange tr... mehr auf jleibach-gesundheit.com
Nach der Veröffentlichung eines Briefes von Jens Spahn zur Überlassung der Beschaffung des Impfstoffes gegen das Coronavirus an die EU, die kläglich scheiterte, fordert der Bundestagsabgeordnete Florian Post (SPD) einen Untersuchungsausschuss in der Sache. Man muss sich einfach klar machen was hier passiert: In Deutschland wird ein Impfstoff entwic... mehr auf feuerwaechter.org
Kretschmer will Schulen und Kitas vorerst weiter geschlossen halten Sachsen will sich nicht auf den Zeitpunkt für eine Öffnung von Schulen und Kitas in der Corona-Krise festlegen. "Wir müssen mit Eltern und Lehrern, aber auch mit Kindergärtnerinnen und Kindergärtnern darüber sprechen, dass für einen gewissen Zeitraum die Einrichtungen geschlos... mehr auf jleibach-gesundheit.com
Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden... ... mehr auf gruene-linke.de
Die Güte eines Verfassungsstaates zeigt sich in Krisen. Einerseits im Verhalten von Politikern in wie weit sie den Geist der Verfassung achten und andererseits im Verhalten der Bürger, denn hier greift das Böckernförde-Diktum, daß der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren könne. Die Bürger müssen die Rechte d... mehr auf feuerwaechter.org
Gegenüber der SPD-Zentrale in der Stresemannstraße in Berlin-Kreuzberg hat es eine Schießerei mit vier Verletzten gegeben (Spiegel, Welt). Eine drohende großflächige Verseuchung Wassers konnte umgehend verhindert werden, da ein Verletzter aus dem Landwehrkanal geborgen werden konnte. Die Täter sollen vermutlich aus dem Kreis der organisierten Krimi... mehr auf feuerwaechter.org
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Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich in einer Rundmail aus dem Auswärtigen Amt zu der Rückholaktion mit einem eigens gecharterten Jet aus Lagern in Nordostsyrien geäußert. Voller Stolz und Eigenlob berichtet er über die wochenlang vorbereitete, rein humanitäre Rückholaktion. Diese Rundmail ist einfach eine blanke Unverschämtheit, „Framing“ und p... mehr auf feuerwaechter.org
Vizechefin Midyatli begründet Forderung mit Folgen der Corona-Krise Berlin (AFP) – Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen, um damit zusätzliche Ausgaben von Staats- und Sozialkassen in der Corona-Krise zu…
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Geschichte: Kommunalpolitik war einst die Stärke der SPD. Kommunalpolitik ist in Berlin Bezirkspolitik. Kommunalpolitik, das ist Politik vor Ort. Der Ort ist in Bernd Schimmlers Geschichtsbuch “Zwischen Humboldthain und den Rehbergen” der ehemalige Bezirk Wedding. Und dieser “rote” Ort wurde in den letzten hundert Jahren vor allem von der ... mehr auf weddingweiser.de
Wenn der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sein Amt niederlegt, ist das üblicherweise nur für einen überschaubaren Kreis von Interesse. Dass der Abgeordnete Fritz Felgentreu diesen Sprecherposten aufgab, nachdem es in der Fraktion eine Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gab, zeigt die Spalt... mehr auf augengeradeaus.net
… und der Politologe Albrecht von Lucke heute in SRF4 auch: Leider zu spät aufgezeichnet. In SRF4 sprach Politologe Albrecht von Lucke über die politischen Parteien in Deutschland, Klimakrise und COrona. Er sprach auch über den Wechsel an der Spitze der CDU, sowie über die nächsten Wahlen im September 2021. In seinen Ausführungen fand ich [&#... mehr auf peterpanch.wordpress.com
Die neue Berliner SPD-Chefin Franziska Giffey will den Berliner Mietendeckel in fünf Jahren auslaufen lassen. Was will sie gegen steigende Mieten tun? Laut Tagesspiegel das: Die Zeit müsse für mehr Neubau genutzt werden, auch mit Partnern aus der Privatwirtschaft. Das … ... mehr auf exportabel.wordpress.com
In diesem Kontext muss v. a. auch über den derzeitigen Globalisierungsprozess gesprochen werden. Der Kapitalismus ist in Europa zumindest zum Teil durch Sozial- und Umweltstandards eingehegt worden. Im Frühkapitalismus war... ... mehr auf gruene-linke.de
Nachdem Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt hat, herrscht bei dem Medienkonzern SPD Panikstimmung und die sozialistisch orientierte hälftige Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, offenbart einmal mehr ihr merkwürdiges Verständnis von Demokratie: Die @cdulsa und im Bund haben Haseloff in unverantwortlicher Weise im Regen st... mehr auf feuerwaechter.org
Kommentar zur A 49 Simon Lissner, 28.11.2020 Nach Stuttgart 21, nun der Weiterbau der A 49, um nur die Höhepunkte dessen zu nennen, was wir allenthalben, seit Jahren, beobachten. Wir... ... mehr auf gruene-linke.de
Bund und Länder wollen sich für baldigen Impf-Start wappnen Bund und Länder wollen sich für einen baldigen Start von Corona-Impfungen wappnen. Erste Impfstoff-Zulassungen in der EU könnten Ende Dezember kommen, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten in Berlin. Deswegen sei es wichtig, dass die Vorbereitungen... mehr auf jleibach-gesundheit.com
Die EU plant seit längerer Zeit eine sogenannte zweijährige „Zukunftskonferenz“ mit dem Ziel mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen. Der Beginn war für den Europatag am 09.05.2020 geplant, ist aber bis heute nicht gestartet. Zum Einen ist die Coronaviruspandemie dazwischen gekommen, zum Anderen streitet man sich darüber wer den Vorsitz übernehmen soll... mehr auf feuerwaechter.org
Über die Verlogenheit der Jusos hatte ich gerade berichtet, aber das war nur Pipifax, denn alles ist noch viel schlimmer, d.h. das war es schon immer, aber inzwischen zeigt man es unverhohlen. Die Jusos beschimpfen schon immer jeden der anderer Meinung als sie ist als Nazi und seit es die es die AfD gibt ist... mehr auf feuerwaechter.org
Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat das Ende der Koalition mit CDU und SPD in Sachsen-Anhalt in Aussicht gestellt, sollte die CDU-Landtagsfraktion der Gebührenerhöhung für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk nicht zustimmen. "Ich erwarte, dass die CDU-Landtagsfraktion ideologischen Ballast abwirft und den Rundfunkf... mehr auf wirtschaft.com
Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verliert die CDU/CSU (35,5 Prozent) einen halben Punkt, die FDP (7,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (15,5 Prozent), AfD (11 Prozent), Linke (7 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Auch die sonstigen Parteien kommen zusam... mehr auf wirtschaft.com
Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Susanne Ferschl, hat das abgespeckte Homeoffice-Gesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisiert. "Hier ist Arbeitsminister Heil als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Von einem Rechtsanspruch auf Homeoffice ist dank der CDU nichts übriggeblieben", sagte Fer... mehr auf wirtschaft.com
Die Jusos hatten am 28.11.2020 ihren Bundeskongress abgehalten, wie viele andere Organisationen wegen der Coronaviruspandemie digital. Laut Eigenbeschreibung sehen sie sich als … Sozialistisch. Feministisch. Internationalistisch.Als Teil der SPD engagieren wir Jusos uns für unsere politischen Vorstellungen.Wir wollen für eine gerechte Gesellschaft ... mehr auf feuerwaechter.org
Die Gründer der SPD hatten offenbar seherische Fähigkeiten, denn sie haben bereits 1863 angefangen Nazis zu bekämpfen, immerhin ein sattes Vierteljahrhundert vor der Geburt Adolf Hitlers 1889. Genutzt hat es offensichtlich nicht. Vielleicht lag es daran, daß Sozialisten sich damals wie heute selber wie Nazis aufführen und daher bestens mit den Meth... mehr auf feuerwaechter.org
Hans-Christian Ströbele hat einmal sinngemäß bei einem Einleitungsreferat auf unserer Strategie-Kongress der Unabhängigen Grünen Linken (UGL) gesagt: „Wenn alle Linken geblieben wären, die im Laufe der Jahre aus Frust über... ... mehr auf gruene-linke.de
Ein Auftrag der Koalition an die Verwaltung, nach geeigneten Freiflächen für Jugendliche zu suchen, hat zwar den Stadtrat noch nicht erreicht, sorgt aber bereits jetzt für Kritik. Vorab von der MZ ins Gespräch gebrachte Pläne zur Nutzung des Geländes am Pürkelgut stoßen auf Ablehnung und Skepsis.... mehr auf regensburg-digital.de
Die Sozialdemokraten im Bundestag fordern schärfere Zulassungsbestimmungen für den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei. Der Digitalexperte der Partei, Falko Mohrs, sagt der Wochenzeitung "Die Zeit", der in der Koalition abgestimmte Kompromiss müsse nachgebessert werden. So solle der Zeitraum für die politische Bewertung der Hersteller "ve... mehr auf wirtschaft.com
Kreise: Kanzleramt denkt über stärkeres Vorziehen der Ferien nach Das Kanzleramt will bei den Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten Nachschärfungen bei den Kontaktbeschränkungen in mehreren Bereichen durchsetzen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Verhandlungskreisen wird in der Regierungszentrale darüber nachgedacht,... mehr auf jleibach-gesundheit.com
