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Stellungnahme der Aktion SOS LEBEN zum Eckpunkt-Papier der Bundesregierung zum § 219a 16.12.2018 22:24:00

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Vorab soll festgestellt werden, dass der „Vorschlag der Bundesregierung zur Verbesserung der Information und Versorgung in Schwangerschaftskonfliktlagen“ lediglich ein Eckpunkt-Papier ist. Im Januar 2019 soll ein Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht werden.... mehr auf

beitragsfreie KiTas – es wird Zeit 16.12.2018 10:13:27

familie und gender baden-württemberg kindertagesstätten spd baden-würtemberg kindergarten * cdu kita volksentscheid kosten bildung grüne
Die SPD in Baden-Württemberg hat beschlossen einen Volksentscheid zu beitragsfreien Kindergärten/Kindertagesstätten zu starten.  Das ist übrigens kein Vorstoß, um in Zeiten schlecher Umfragwerte auf sich aufmerksam zu machen, die SPD BW fordert das schon länger. Nicht nur die CDU, sondern auch die GRÜNEN lehnen das ab. Ich habe das lange inhal... mehr auf joergrupp.de

Kompromiss zum §219a: "Die SPD-Frauen können dem niemals zustimmen" 15.12.2018 19:25:28

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Maria Noichl spricht für die Frauen in der SPD, den Kompromiss zum Paragraphen 219a lehnt sie ab und empfiehlt das auch ihrer Partei. Der Kompromiss transportiere rechtspopulistisches Denken.... mehr auf sueddeutsche.de

„Die SPD wird darauf achten, dass die Apotheker nicht beschenkt werden“ 15.12.2018 12:35:22

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In den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag musste die SPD inSachen Versandhandel nachgeben: Die Union setzte sich The post „Die SPD wird darauf achten, dass die Apotheker nicht beschenkt werden“ appe... mehr auf jleibach-gesundheit.com

SPD: Den Genossen geht das Geld aus 14.12.2018 18:47:46

spd andrea nahles süddeutsche zeitung politik politik spd
Die SPD gerät zunehmend in Finanznot. Grund sind die schlechten Wahlergebnisse - und die große Koalition.... mehr auf sueddeutsche.de

Städtetag dringt auf Nachbesserungen beim Kita-Gesetz 14.12.2018 01:39:24

kinderbetreuung euro gesetz kommunen spd helmut dedy kita bundestag news
Vor der Verabschiedung des Kita-Gesetzes von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) dringen die Kommunen auf Nachbesserungen. „Das Gesetz ist ein erster wichtiger Schritt, um die Qualität in den Kindertagesstätten weiter zu verbessern“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, den Zeitungen der Funke-Medi... mehr auf wirtschaft.com

Spahn verlangt neue Ideen der CDU-Spitze bis zur Europawahl 14.12.2018 00:19:23

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Bundesgesundheitsminister und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die neue Parteiführung aufgefordert, rasch konkrete Konzepte und Positionen vorzulegen. „Wir müssen unterscheidbarer und wahrnehmbarer sein: als Partei der sozialen Marktwirtschaft, als Partei für Sicherheit und Ordnung, als Wertepartei“, sagte er dem Nachrichtenmaga... mehr auf wirtschaft.com

Revolutions-Regierung 1918: Deutschland unter der roten Fahne 12.12.2018 10:20:14

weimarer republik geschichte spd friedrich ebert erster weltkrieg
Vor 100 Jahren: Die erste deutsche Volksregierung aus SPD und USPD erreicht in den sieben Wochen ihres Bestehens einiges. Aber sie lässt d... mehr auf sueddeutsche.de

Erstkontakt: Meine Rückkehr in die SPD 12.12.2018 07:47:04

leben spd politik richtsberg parteimitgliedschaft stadtteilarbeit
Als ich vor über 2 Monaten ankündigte, wieder in die SPD einzutreten, haben Menschen, die ich sehr schätze, die Nase gerümpft. Die SPD ist tot, sagten sie, sie hat keine Zukunft mehr, sagten sie, sie hat uns verraten, sagten sie. … Weiterlesen ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Schluss mit Schrumpfbahn und Bahnchaos: Jetzt die Notbremse ziehen und umsteuern! Sonderheft von Bahn für Alle als Lunpark21-Extra mit 96 Seiten 09.12.2018 23:46:00

csu verkehrspolitik spd bundesregierung eisenbahn cdu
Schluss mit Schrumpfbahn und Bahnchaos: Jetzt die Notbremse ziehen und umsteuern! Sonderheft von Bahn für Alle als Lunpark21-Extra mit 96 Seite... mehr auf

Böswillige Desinformationskampagnen gegen den Pakt 09.12.2018 23:21:31

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Außenminister Heiko Maas bekräftigt einmal wieder seine Auffassung, daß die Ablehnung des Migrationspakts nur den Rechten nütze. (via Welt): Die Entscheidung sei zwar das souveräne Recht jedes Landes, sagt Maas in der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL. Doch jede Ablehnung sei „Wasser auf die Mühlen derer, die böswillige Desinformationskampagnen gegen d... mehr auf feuerwaechter.org

DVCK: "SPD-Jugend will Abtreibungen bis zum neunten Monat" 08.12.2018 22:51:00

eltern frau spd ungeborene kinder abtreibung familie juso
Sehr geehrte/r Felix Staratschek, vor wenigen Tagen verschickten wir einen Rundbrief mit der Überschrift „SPD-Jugend erklärt Krieg gegen Ungeborene“. (eingebettetes Video siehe weiter unten.) ... mehr auf

#CDU: Vom #Regen in die #Traufe – Wohin #Krampkarrenbauer t und #merkel t #Deutschland nach der Wahl von #AKK zur neuen CDU #Partei #Chefin ? 08.12.2018 12:05:34

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#CDU: Vom #Regen in die #Traufe – Wohin #Krampkarrenbauer t und #merkel t #Deutschland nach der Wahl von #AKK zur neuen CDU #Partei #Chefin? Dieser CDU scheint momentan kaum noch zu helfen +++ Die Wahl von AKK ist keine Wende +++ Verschiedene Stimmen zum CDU Parteitag   Bildschirmfoto Youtube Foto Bildzeitungsausgabe 8.12.18 Freddy Kühne... mehr auf 99thesen.com

Die #Deutschen und ihr selbstzerstörerischer #Pakt mit dem #Teufel: #Arbeit s #sklaven ohne #Menschenrechte ? 08.12.2018 11:09:47

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Die #Deutschen und ihr selbstzerstörerischer #Pakt mit dem #Teufel: #Arbeit s #sklaven ohne #Menschenrechte ? Wie die deutsche Regierung die deutschen Bürger zu Steuer- und Abgabenzahlern für ins Sozialsystem Einwandernde macht und damit das Wort „Bereicherung“ in sein Gegenteil verkehrt (Frankreich lässt grüßen)     Arbeitssk... mehr auf 99thesen.com

SPD-Anzeige: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen Schulz-Parodie ein 07.12.2018 13:46:57

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@arbeitsunrecht.de: LKA durchsuchte Email-Fach aufgrund unhaltbarer Vorwürfe. Betroffene fordern von SPD Rücknahme der Strafanzeige und konsequenten Schutz von Betriebsräten Pressemitteilung, 7. Dezember 2018 Die Staatsanwaltschaft Köln hat die Ermittlungen wegen Urkundenfälschung gegen den Vereinsvorsitzenden der aktion ./. arbeitsunrech... mehr auf arbeitsunrecht.de

Systemkritik 07.12.2018 10:39:46

system spd blinkis basteleien
... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Serie zur Novemberrevolution ­– Teil 3 07.12.2018 09:00:54

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Vorbemerkung: Wir bringen auf den NachDenkSeiten in drei Teilen einen ausführlichen Text von Winfried Wolf zur Novemberrevolution, zur Bayerischen Räterepublik und zur aktuellen Debatte über diese Ereignisse. Der erste Teil “Serie zur Novemberrevol... mehr auf nachdenkseiten.de

Hinbiegen 06.12.2018 17:57:34

zitate ifttt instapaper spd politik republik quote
…die ästhetische Verkörperung des standardisiert-industriellen Lebensstils war für die Sozialdemokratie stets mehr als nur blosses Beiwerk zum politischen Programm. Für eine Kultur des Durchschnitts einzustehen, diente ihr auch als eine Art vorpolitisches Bindemittel zum eigenen Kernmilieu. Ein paar mehr Texte wie „Das Ende der Sozialde... mehr auf hendrikspree.de

Neuwahl des CDU-Vorsitzes: Kanzler und Parteichef - welche Bedeutung die Doppelrolle hat 06.12.2018 11:52:51

bundeskanzlerin spd kanzlerin bundesregierung cdu angela merkel
Merkel hat stets betont, wie wichtig es ihr ist, Kanzlerin und Parteichefin zu sein. Das ist vorbei. Doch worin liegt der Nutzen der Doppelrolle und warum wollten nicht alle Kanzler auch Parteichef sein?... mehr auf sueddeutsche.de

Europawahl: Die Kandidatenliste schürt neuen Unmut in der SPD 06.12.2018 05:17:30

spd katarina barley ralf stegner süddeutsche zeitung politik politik spd
Am Sonntag beschließen die Sozialdemokraten ihre Kandidatenliste für die kommende Europawahl. Aber in der Partei rumort es, denn die Liste des SPD-Bundesvorstands steht in der Kritik.... mehr auf sueddeutsche.de

Werkseinstellung 06.12.2018 00:00:27

recycling deutschland spd politiker hallo welt! statussymbole politik zerrspiegel satire
„… eine Lösung gefunden habe, die sich als technisch machbar erweise. Der Parteivorstand der SPD davon überzeugt, dass allein dieses zur Erneuerung der Partei einen entscheidenden…“ „… sich optisch nicht von einem Schuhkarton unterscheide. Da die Maschine den 230-fachen IQ von Steinmeier und…“ „… zwar eine im Kern bürgerliche Partei bleiben, trotzd... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Fakenew! 05.12.2018 20:19:09

spd politik parteien satire realität zivilcourage aktuelles news
Die SPD hatte es nicht leicht. Scherzhaft schien sie wie auf einer Expedition zum politischen Nordpol mit der Hartz IV im Pack-Eis nahe dem Gabrielsund irgendwo in der Argtis in einem Funkloch im Tief der Sozialisten festzusitzen. Die unverbindliche Rettungsinitiative gewisser Medien, die ihr die verzweifelt angeforderte to-do-Vorschläge-Liste der ... mehr auf monologe.wordpress.com

UdL Digital View: Gustav Herzog über die wirtschaftlichen Herausforderungen der digitalen Infrastruktur 05.12.2018 12:49:55

interview digitale infrastruktur gustav herzog spd mobilfunk 5g politik
Technologischer Fortschritt ist der Motor für gesellschaftliche und wirtschaftliche Erfolge.  Damit entsteht im Zuge der Digitalisierung für die Gesellschaft, Wirtschaft und Arbeitswelt ein enormes Potenzial. Im globalen Vergleich hat Deutschland mit der Digitalisierung bisher keine Vorreiterrolle eingenommen – sei es im Bereich Bildung, Breitbanda... mehr auf udldigital.de

Gabriel News 04.12.2018 16:36:56

gabriel spd glosse reise politiker zeitgeschehen satire realität zeitkritik aktuelles quälgeister sprache
»Seit die SPD-Führung ihn als Außenminister abserviert hat,« meldete dpa am 4. Nov., »ist Sigmar Gabriel nurmehr einfacher Bundestagsabgeordneter. Er behauptet, damit gut leben zu können – und jettet weiterhin um die Welt. Derzeit ist er in den USA. Sein Ziel: verstehen, warum Amerikaner Trump wählen.« Außenminister ist er auch mit Fleiß gewe... mehr auf monologe.wordpress.com

Serie zur Novemberrevolution – Teil 2 04.12.2018 09:00:37

weimarer republik bürgerkrieg strategien der meinungsmache revolution spd liebknecht, karl scheidemann, philipp streik mord noske, gustav demokratie innen- und gesellschaftspolitik gedenktage/jahrestage versailler vertrag militärdiktatur luxemburg, rosa wolf, winfried ludendorff, erich putsch direkte demokratie ebert, friedrich
Vorbemerkung: Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht in Kommentaren, Rückblicken und Dokumentationen der Revolution gedacht wird, die vor 100 Jahren in Deutschland stattfand. Allerdings verfälscht die große Mehrheit dieser Beiträge das, um was es damals ging. Die tatsächlichen Errungenschaften der Revolution – Fried... mehr auf nachdenkseiten.de

FAQ – 10 Fragen zum Migrationspakt 04.12.2018 06:00:54

csu gesellschaft politik und recht deutschland spd migrationspakt union bundesregierung bundestag cdu afd news migration
Das Thema Migration ist spätestens seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ein heikles Thema in Deutschland, das auch in der Politik immer wieder zu hitzigen Debatten führt. Aktuell sorgt der sogenannte Migrationspakt der Vereinten Nationen für verhärtete Fronten in der Bundesregierung. Aber was steht da eigentlich drin? Der Beitrag ... mehr auf blog.daydreamer-kev.de

Wahrung von Menschenrechten: Minister appellieren an Unternehmen 03.12.2018 17:00:24

csu peter altmaier spd politiker olaf scholz heiko maas globalisierung hubertus heil bundesregierung arbeit cdu news menschenrechte gerd müller
Die Bundesregierung erhöht den Druck auf die deutsche Wirtschaft, stärker auf die Wahrung von Menschenrechten bei ihren ausländischen Lieferanten und Geschäftspartnern zu achten. In einem Brief an 7.000 Unternehmen, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe)berichtet, schreiben Außenminister Heiko Maas und seine Kabinettskollegen... mehr auf wirtschaft.com

Auch SPD-Bundesländer gegen Grundgesetzänderung 03.12.2018 15:40:22

gesetz spd manuela schwesig bundestag partei bayern news
Die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung zur Kofinanzierung von Bildungsausgaben durch den Bund stößt auch bei SPD-geführten Bundesländern auf Ablehnung. „Es ist zwar wichtig, dass Bund und Länder eine gemeinsame Lösung in dieser Frage finden. Aber der vorliegende Plan ist für keine Landesregierung zustimmungsfähig – unabhä... mehr auf wirtschaft.com

Juso-Bundeskongress: Der schwere Gang der Andrea Nahles 01.12.2018 16:52:46

spd andrea nahles
Auf dem Bundeskongress der Jusos geht die SPD-Chefin in die Offensive und warnt vor einer Spaltung der Partei. Doch am Ende ihrer Rede zeigt sich, wie groß die Vorbehalte gegen Nahles mittlerweile s... mehr auf sueddeutsche.de

Serie zur Novemberrevolution – Teil 1 01.12.2018 11:45:56

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Vorbemerkung: Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht in Kommentaren, Rückblicken und Dokumentationen der Revolution gedacht wird, die vor 100 Jahren in Deutschland stattfand. Allerdings verfälscht die große Mehrheit dieser Beiträge das, um was es damals ging. Die tatsächlichen Errungenschaften der Revolution – Fried... mehr auf nachdenkseiten.de

Oliver Kalkofes Laudatio für die SPD 01.12.2018 10:14:44

kabarett ~ satire ~ comedy spd laudation kalkofe satire comedy
„Egal ob es um Hartz IV oder die Digitalsteuer geht, es ist dieses Geeiere und Einerseits-Andererseits, das der SPD zum Verhängnis wird. Dafür hat die SPD eine Laudatio verdient.“ Hier gehts weiter zum Video. Ältere Videos zum Themenkomplex finden sich hier, da, dort & hier auch noch.... mehr auf monstropolis.wordpress.com

Kühnert attackiert Hartz-IV-System 30.11.2018 18:09:26

deutschland spd soziales parteien nachrichten für eltern und familie kevin kühnert arbeit
Düsseldorf (AFP) – In der Diskussion um die Zukunft von Hartz IV hat Juso-Chef Kevin Kühnert das Modell scharf kritisiert. Bisher gehe es vor allem darum, diejenigen zu befriedigen, die außerhalb des Systems stehen, sagte Kühnert am Freitag beim Juso-Bundeskongress in Düsseldorf.  Das sei aber eine „falsche Logik“. Niedriglöhne... mehr auf 1-2-family.de

Tagesdosis 30.11.2018 – UN-Migrationspakt – auf Bestellung der Banken und Konzerne (Podcast) 30.11.2018 14:24:45

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Ein Kommentar von  Klaus Hartmann. Am UN-„Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ scheiden sich die Geister. Die Unterzeichnung […] Der Beitrag Tagesdosis 30.11.2018 – UN-Migrations... mehr auf kenfm.de

Tagesdosis 30.11.2018 – UN-Migrationspakt – auf Bestellung der Banken und Konzerne 30.11.2018 14:24:42

weltwirtschaftsforum flüchtlingswelle hartz iv ingo kramer migranten marokko die linke bürgerkriegsflüchtlinge norbert häring spd migrationspakt freihandelsabkommen klaus hartmann asyl syrien glaubenskrieg tagesdosis die grünen genfer flüchtlingskonvention friedrich merz hans-werner sinn ackerland sahra wagenknecht downloads hannes hofbauer wirtschaftsflüchtlinge cdu medienmanipulation marrakesch afd partnerschaftsabkommen medien migration
Ein Kommentar von  Klaus Hartmann. Am UN-„Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ scheiden sich die Geister. Die Unterzeichnung […] Der Beitrag Tagesdosis 30.11.2018 – UN-Migrationspakt – a... mehr auf kenfm.de

SPD-Politiker Ulrich Kelber zum neuen Bundes­datenschutz­beauftragten gewählt » 30.11.2018 08:35:10

bundesbeauftragter für den datenschutz und die informationsfreiheit deutschland spd politik andrea voßhoff bundesdatenschutzbeauftragter netzkultur datenschutz ulrich kelber 08/15
Nicht nur, dass es mit Kelber sowieso nur besser als mit Andrea „The Invisible Woman“ Voßhoff werden kann, nein, der Mann ist auch noch gelernter Informatiker. ∞ Permalink... mehr auf eayz.net

SPD-Fraktion diskutiert Investitionen   28.11.2018 22:00:20

spd politik kreistag
(pm) Der Haushaltsentwurf des Kreises ist ein umfangreiches Werk, das in vielen Gremien und Ausschüssen vorbesprochen wird, auch in den ... mehr auf nokzeit.de

SPD hofft weiter auf Einigung zum „Gute-Kita-Gesetz“ zum Jahreswechsel 28.11.2018 21:24:14

spotlight deutschland regierung kitas spd kindergarten kita politik parteien kinder nachrichten für eltern und familie gute kita gesetz familien geetze
Berlin (AFP) – Die SPD hofft trotz der Differenzen beim sogenannten Gute-Kita-Gesetz in der Koalition auf eine baldige Einigung über die geplante Neuregelung. „Das ‚Gute-Kita-Gesetz‘ kommt“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin. „Wir si... mehr auf 1-2-family.de

Bülow-Austritt offenbart ganzes SPD-Dilemma: Querdenker gehen, die Ja-Sager bleiben! 27.11.2018 13:32:35

groko dortmund frank schwabe spd politik marco bülow start untergang
Die SPD verliert mit Marco Bülow, der Dortmund für sie im Bundestag vertreten hatte, einen unbequemen Querdenker. Logisch, dass die Partei dies nicht unbedingt ungerne zur Kenntnis genommen hat. Querulanten machen einem häufig das Leben schwer. Das Unangenehmste an der Tatsache seines Austritts ist aus Sicht der Partei sicherlich, dass er sein M... mehr auf ruhrbarone.de

Personalstreit geht in die Verlängerung 26.11.2018 17:33:22

akili nachrichten wolbergs spd
Bei der Stadtverbandsdelegiertenkonferenz am Sonntag wurde der Stadtrat und ehemalige Juso-Chef Juba Akili mit knapp 62 Prozent zum neuen Vorsitzenden der Regensburger SPD gewählt. Die Landtagsabgeordnete Margit Wild hatte sich nach über elf Jahren nicht mehr um das Amt beworben. Im Zentrum der Konferenz stand die Diskussion um den Umgang mit dem s... mehr auf regensburg-digital.de

Umweltministerin stellt Fünf-Punkte-Plan gegen Plastikmüll vor 26.11.2018 09:54:44

spd svenja schulze news
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihren Fünf-Punkte-Plan mit Maßnahmen für weniger Plastik und mehr Recycling vorgestellt. Man brauche eine „Trendwende“ im Umgang mit Plastikmüll, sagte Schulze am Montag. Der Fünf-Punkte-Plan ihres Ministeriums solle diese „Trendwende“ einleiten. „Der erste Punkt ist: ... mehr auf wirtschaft.com