groko ministerien bundeskanzler kleiko kanzler spd koalition kritik bundesministerium minister politik klingbeil zukunft merz csu cdu fazit
Die Koalitionsverhandlungen sind gelaufen und die Parteien der künftigen Koalition aus CDU, CSU und SPD haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Erste Kandidaten für die Regierungsposten sind mittlerweile bekannt. Hier eine Einschätzung zu den bislang bestätigten Namen und ein Ausblick auf die nächsten Jahre unter der KleiKo, der kleinen K... mehr auf informelles.de

brandt, willy cdu/csu spd audio-podcast feindbild merz, friedrich russland wadephul, johann außen- und sicherheitspolitik strategien der meinungsmache entspannungspolitik
Das oben abgebildete Plakat stammt aus der Bundestagswahl von 1953. Unter anderem mit dieser Agitation verbesserte die CDU/CSU bei der damaligen Wahl ihr Ergebnis um 14,2 Prozentpunkte auf 45,2 Prozent. Die Union erreichte das wohl auch damit, dass sie mit dieser Propaganda das Gewissen vieler Deutscher, die für den Tod von 24 Millionen B&#... mehr auf nachdenkseiten.de

rüstungsausgaben bellizismus scholz, olaf waffenlieferungen rã¼stungsausgaben interviews friedensbewegung russland staatliche souverã¤nitã¤t konfrontationspolitik staatliche souveränität spd diffamierung militarisierung audio-podcast raketenstationierung friedenspolitik ukraine
Bei den Sozialdemokraten haben Verfechter des Friedens einen schweren Stand. Arno Gottschalk, Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft, ist einer von nur noch wenigen in der Partei, die glaubhaft und hörbar gegen Militarismus, für Abrüstung und Diplomatie eintreten. Im Interview mit den NachDenkSeiten... mehr auf nachdenkseiten.de

spd welt des internets bka vorratsdatenspeicherung csu cdu
... mehr auf deskmodder.de

politik und gesellschaft koalitionsverhandlungen lars klingbeil afd robert habeck koalitionsvertrag friedrich merz cdu/csu olaf scholz spd bundestag bundesregierung btw25
Opposition mag Mist sein. Dennoch beneide ich die SPD-Mitglieder nicht, die jetzt darüber entscheiden müssen, ob der Koalitionsvertrag mit der Union angenommen wird oder nicht. Der kluge Jonas Schaible schreibt in seinem Newsletter dazu: Gemessen an den Erwartungen ist das alles in Ordnung. Gemessen am Notwendigen ist es eher eine Katastrophe. Die ... mehr auf blog.till-westermayer.de

thomas rudner spd thomas burger nachrichten kommunalwahl 2026
Ist der parteiinterne Machtkampf um die OB-Kandidatur der SPD entschieden? Am Dienstag präsentierte der Vorstand Thomas Rudner als seinen Kandidaten. Doch die Delegierten entscheiden erst Ende Mai.... mehr auf regensburg-digital.de

zukunft kompromiss unterwegs in... was gerade bewegt koalitionsvertrag ...berlin spd
Die Verhandlungen sind abgeschlossen, der Koalitionsvertrag liegt vor. Und ich muss sagen: Er kann sich wirklich blicken lassen. Natürlich ist er kein Abbild unseres Wahlprogramms, er ist eben: Ein Kompromiss. Die Wahlergebnisse sind aber nun mal, wie sie sind, die SPD hat 16,4 Prozent geholt. Wir mussten – ob wir wollen oder nicht – ernsthaft R... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

bundesregierung afd spd politik
... mehr auf wildbits.de

politik heiko spd cdu/csu susan bonath rt de
Steuern für Normalverdiener runter, Mindestlohn rauf: Die Handschrift der SPD habe Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden, tönten die Sozialdemokraten gerade eben noch. Tatsächlich steht das so nicht im Papier, stellt die Union nun klar – und überführt die SPD (mal … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

digitalpolitik vorratsdatenspeicherung politik groãŸe koalition artikel koalitionsvereinbarung netzausbau digitalministerium cdu/csu top stories spd bundestagswahl 2025 allgemein tef portal große koalition digitale souverã¤nitã¤t bundesregierung digitale souveränität #btw25
45 Tage nach der Bundestagswahl präsentieren CDU/CSU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Darin wird der Begriff "digital" insgesamt 187 mal genannt. Wir betrachten, welche digitalpolitische Schwerpunkte die Koalition gesetzt hat und, was die Vereinbarung für den Telekommunikationssektor bereithält. [...]... mehr auf basecamp.base.de

cdu politik digitale barrierefreiheit behinderung spd koalitionsvertrag behinderte menschen barrierefreiheit
... mehr auf dastaeglichegruseln.blogspot.com

heiko spd rt de susan bonath csu cdu uncategorized politik
Mehr Ausbeutung braucht mehr Erpressung: Um den geplanten Abbau von Arbeitsrechten durchzusetzen, zückt die designierte „GroKo“ die Peitsche. Sie will das Bürgergeld durch ein System ersetzen, das Arbeitslosen mit Existenzvernichtung droht, wenn sie nicht spuren – und Beschäftigte zum Schweigen … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

btw25 koalition markus söder saskia esken friedrich merz cdu/csu hochschulpolitik spd bundestagswahl markus sã¶der lars klingbeil technologiepolitik politik und gesellschaft hightech klimaschutz koalitionsverhandlungen migration
Am Schluss ging’s dann schneller als erwartet: heute hat die schwarz-rot-blaue Koalition den Entwurf ihres Koalitionsvertrags vorgestellt. Auf 144 Seiten wird – immer unter Finanzierungsvorbehalt – skizziert, was Merz und Co. in den nächsten vier Jahren vor haben – jedenfalls dann, wenn die Gremien von CDU und CSU zustimmen und die SPD-Mitglieder i... mehr auf blog.till-westermayer.de

thomas burger spd gertrud maltz-schwarzfischer kommunalwahl 2026 nachrichten
Oberbürgerbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer bestätigt unserer Redaktion, dass sie 2026 nicht mehr antreten wird. Sie hätte Thomas Burger als Nachfolger favorisiert. Doch den lehnt offenbar der Parteivorstand ab.... mehr auf regensburg-digital.de

koalitionsverhandlungen politische kultur deutschland notiz cdu/csu afd spd große koalition
Koalitionsgespräche... mehr auf kopfzeiler.org

hallo welt! bundeswehr politik armee cdu klischee recycling satire wehr deutschland politiker militã¤r spd zerrspiegel militär
„Da fragen Sie mich was – wenn nicht mal der Pistorius das weiß, woher soll ich das dann wissen? Nee, wir haben da im Augenblick überhaupt keine Ahnung. Wobei wir auch sonst keine Ahnung haben, was die sich dabei denken. Aktuell sind es 185.000, Soldatinnen und Soldaten, wobei das nur die Sollstärke ist, und wir […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik bürgermeister raphael hoffmann kreistag spd schefflenz
SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit Bürgermeister Raphael Hoffmann Schefflenz. (pm) Als Ort des intensiven Austauschs zu kommunalpolitischen Themen traf sich die ... mehr auf nokzeit.de

spd bürgerbeteiligung bundesregierung transparenz csu cdu demokratie staratschek bã¼rgerbeteiligung
 ... mehr auf

digitale kommunikation artikel die linke digitalpolitischer ausschuss cdu bündnis 90/die grünen #btw25 bã¼ndnis 90/die grã¼nen digitalisierung basecamp fishbowl allgemein bundestag spd top stories
Der neue Bundestag begrüßt auch zahlreiche neue Mitglieder. Darunter sind auch Jungpolitiker:innen aus unterschiedlichen Bereichen, die frischen Wind in die Digitalpolitik bringen möchten. [...]... mehr auf basecamp.base.de

fdp e-sports olympia e-sport digitales spd dosb cdu grüne sport politik gemeinnützigkeit
... mehr auf teilzeithelden.de

günther balser allgemeines haus der spd willy brandt frankfurt am main stadt spd
Das XL-Banner wurde am Haus der SPD in Frankfurt angebracht und zeigt ein Foto des früheren SPD-Politikers und Bundeskanzlers Willy Brandt mit Mandorline und Zigarette. Der Artikel Willy Brandt mit Mandorline – Fassadenbanner ... mehr auf stadtkindfrankfurt.de

frankfurt am main allgemeines günther balser willy brandt haus der spd stadt spd
Das XL-Banner wurde am Haus der SPD in Frankfurt angebracht und zeigt ein Foto des früheren SPD-Politikers und Bundeskanzlers Willy Brandt mit Mandorline und Zigarette. Der Artikel Willy Brandt mit Mandoline – Fassadenbanner am... mehr auf stadtkindfrankfurt.de

brd 9.11 nach dem mauerfall / brd wahrheitsministerium deutschland cdu zensur merz spd
Die Kopulation von CDU und SPD will ein Wahrheitsministerium schaffen. Das entscheidet, was wahr oder gelogen ist. Nordkorea läßt grüßen …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

lars klingbeil angela merkel politik und gesellschaft koalitionsverhandlungen btw25 cdu/csu friedrich merz bundestagswahl spd
FragDenStaat hat übersichtlich aufbereitet, was bisher an Zwischenständen aus den Verhandlungen zwischen Union und SPD bekannt ist. In den Dokumenten ist auch markiert – blau für die Union, rot für die SPD – was jeweils noch strittig ist. Auch im geeinten Text sind schon einige Hämmer enthalten – und Mehrausgaben in Höhe von 100ten Mrd. … ... mehr auf blog.till-westermayer.de

direkte demokratie gewaltenteilung bülow, marco lobbyismus und politische korruption fraktionszwang spd militarisierung audio-podcast bã¼low, marco sondervermögen basisdemokratie rüstungsausgaben erosion der demokratie rã¼stungsausgaben sondervermã¶gen interviews schulden - sparen
Ein Mix aus alter und neuer Regierung bringt ein schuldenbasiertes Aufrüstungsprogramm der Sorte „aberwitzig“ auf den Weg. Und Die Linke gibt in der Länderkammer grünes Licht. „Demontage der Demokratie“ nennt das Marco Bülow, der bis zu seinem Austritt lange für die SPD im höchsten deutschen Parlame... mehr auf nachdenkseiten.de

spd stuttgart top politik slider kvbw mdl jan-peter röderer
Jan-Peter Röderer MdL (li.) überreicht einen Ordner voller Unterschriften während Birgit Biber (re.) einen USB-Stick dabei hat, um Dr. Doris ... mehr auf nokzeit.de

schande medien brd trickserei politik grã¼ne klingbeil grüne habeck gewissen demokratie verrat merz bundestag aktuell spd gesellschaft cdu/csu
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH !!! Wer wie ich so langsam aber sicher an dem mentalen Zustand der handelnden Personen aus Ampelresten und Möchtegernkanzlerpartei zweifelt, wird den nachfolgenden Text vielleicht mit einem leisen und erleichterten Seufzer des Verstandenwerdens lesen können. Gefunden habe ich ihn in dem Blog „Zettels Raum“, verfas... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

einwohnerstatistik bevölkerungsstruktur umvolkung bevölkerungsverschiebung bsw fdp linke bundestagswahl dudweiler spd nichtwã¤hler sonstige afd migrationshintergrund bevã¶lkerungsstruktur cdu sozialstruktur grüne einwohner saarland wahlergebnisse bevã¶lkerungsverdrã¤ngung bevã¶lkerungsverschiebung saarbrã¼cken statistik migranten politik deutsche saarbrücken grã¼ne nichtwähler bevölkerungsverdrängung
Im letzten Beitrag habe ich über die kulturelle Verwahrlosung in Dudweiler geschrieben und kurz erwähnt, dass die Deutschen in Dudweiler-Mitte …Weiterlesen →... mehr auf bilderbuch01.wordpress.com

demokratie grüne cdu umfallen einigung klimaschutz versagen koalition sondervermögen bloggen? spd
Ich weiß nicht, ob es noch wirklich Sinn macht, zu meiner alten Partei, den Grünen, irgendwas zu schreiben. Einerseits. Andererseits ist mir die Offensichtlichkeit, in der ausgerechnet bei ihnen, die 3,5 Jahre lang n der Ampel nahezu jeder Zumutung zugestimmt haben, die FDP und SPD für sie vorgesehen hatten, weggeschaut wird, mehr und mehr unerklär... mehr auf joergrupp.de

politik bürgergeld hunger leben sondierungen cdu erlebte geschichte gesellschaft spd
Den folgenden Kommentar für den Ohrfunk habe ich nach einem Mastodon-Rant meinerseits und nach der Recherche über die Sondierungsergebnisse zum Bürgergeld geschrieben. Ich bin erschüttert. Ich bin wütend. Und ich bin verzweifelt. In den letzten Tagen habe ich wiedereinmal versucht, … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

netzpolitik & die groãŸe politik sã¶der söder netzpolitik & die große politik weidel spd faz lanz merz faktenchecks
Vormittags beim Orthopäden in der FAZ gelesen: Heruntergewirtschaftet, die SPD laut von Altenbockum (na klar), der neue Lindner hinter dem Kanzler mit Rollmops und Weissworscht und die faktenfreie Weidel-Show beim überforderten Lanz. Da fällt mir Optimismus schwer.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

zivilgesellschaft anfrage demokratie spd ...berlin sonstiges
Die CDU/CSU-Fraktion hat kürzlich an die noch amtierende Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt, die in der Zivilgesellschaft für Aufsehen sorgt. Inhaltlich geht es darum: Inwiefern dürfen sich gemeinnützige Organisationen, die staatliche Fördergelder erhalten, parteipolitisch betätigen, ohne dabei ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu verlieren? ... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com

mosbach top spd slider weltfrauentag politik
(Foto: pm) Rosen als Symbol für Wertschätzung und Gleichstellung Mosbach. (pm) Zum Weltfrauentag verteilte die SPD in Mosbach Rosen, um ... mehr auf nokzeit.de

zukunftsvisionen sondierungspapier markus söder cdu/csu fusionsforschung spd kernfusion markus sã¶der politik und gesellschaft
Im Sondierungspapier von CDU und CSU (und der SPD) stehen viele Dinge, über die es lohnt, sich aufzuregen. Der Migrationsteil ist Merz pur, das Rollback beim Bürgergeld, das die SPD wohl mitträgt, erstaunt, und dass das Deutschlandticket nur höchst vage erwähnt wird, lässt nichts Gutes erwarten. Dazu kommen eine Vielzahl sehr teurer Halbsätze, bei ... mehr auf blog.till-westermayer.de

bündnis 90/die grünen digitalpolitik politik die linke artikel top stories spd digitale zukunft bundestagswahl 2025 fdp allgemein bundestag digitalministerium bã¼ndnis 90/die grã¼nen cdu/csu digitalisierung #btw25 tef portal bundesregierung
Der neue Bundestag bringt frischen Wind – und sorgt für einen personellen Umbruch in der Digitalpolitik. Kommt ein Digitalministerium? [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

cdu zivilgesellschaft appell allgemeine pressemitteilungen foodwatch spd omasgegenrechts gesellschaft campact koalitionsvertrag amadeu antonio stiftung
Campact, foodwatch, Amadeu Antonio Stiftung und Omas gegen Rechts übergeben Appell im Willy-Brandt-Haus +++ Appell: „Angriff auf die Zivilgesellschaft abwehren!“ +++  Berlin, 3. März 2025. Nach den Angriffen der Unionsfraktion auf kritische Nichtregierungsorganisationen (NGOs) fordern fast 500.000 Bürger:innen einen besseren Schut... mehr auf konzepte-online.de

sozialdemokratie labour energiepolitik spd politik energiewende gewerkschaften
Energie ist die Grundlage allen Lebens und Wirtschaftens. Klassische sozialdemokratische Werte wie soziale Gerechtigkeit, Solidarität und wirtschaftlicher Wohlstand für alle brauchen daher eine sozialdemokratische Energiepolitik… Der Beitrag Kernkraft ist sozia... mehr auf nuklearia.de

spd bsw fdp bundestagswahl 2025 afd friedrich merz cdu/csu die grünen deutschland cdu csu die linke
Nach der Bundestagswahl - eine Zusammenfassung mit etwas Abstand.... mehr auf kopfzeiler.org

spahn gesundheit bundesregierung lauterbach bundestagswahl spd bundestag afd cdu staratschek corona
 ... mehr auf

wahlrecht grã¼ne politik und gesellschaft wahlergebnis bündnis 90/die grünen linkspartei grüne wahl robert habeck afd rechtsextremismus cdu/csu bã¼ndnis 90/die grã¼nen klimakrise friedrich merz spd opposition linke bundestagswahl 2025 wahlrechtsreform koalition btw25 regierungsbildung
Der Wahlsonntag ist jetzt fast schon eine Woche her. Und nach Wahlanalysen in den verschiedensten Kontexten bin ich immer noch nicht so ganz sicher, wie ich dieses Wahlergebnis bewerten und einordnen soll. Ich fange mal mit meiner Prognose an. Die sah so aus: Wenn ich das zusammennehme, komme ich zu einem aus meiner Sicht nach … ... mehr auf blog.till-westermayer.de