Tag spd
Nachdem die Schulen seit dem 16. März geschlossen sind, aber Lernangebote für die Schüler machen, fordern SPD und Grüne im NRW-Landtag eine Fortführung der Hausaufgaben auch in den Osterferien – allerdings auf freiwilliger Basis. Der Philologenverband NRW unterstützt die Idee, Elternverband und Schulministerium sind dagegen, berichtet die ... mehr auf wirtschaft.com
Wer sich fragt, weshalb die SPD selbst mit einem guten Krisenmanagement nicht punkten kann, ist damit nicht allein.... mehr auf blogmemo.de
Jetzt stehen wir also in den Ruinen herum und sollen so tun, als wären es Schlösser. Uns fehlen hunderttausend Krankenpfleger und Polizistinnen, Feuerwehrfrauen und Altenpfleger. Wir hätten ein stabiles Gesundheitssystem sagen Minister. Und rufen die Bundeswehr zur Hilfe. Überall hängen die Kaiser ab und zeigen ihre neuen Kleider her als gäbe es ga... mehr auf kulturmaschinen.de
Köln (AFP) – Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert Nachbesserungen am milliardenschweren Paket der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Krise. „Es geht jetzt darum, dass wir für Kleinstverdiener möglichst schnell zu einer Einmalzahlung kommen, damit die eine Überbrückung haben“, sagte er dem Dienstag den Sende... mehr auf 1-2-family.de
Saskia Esken, das ist doch tatsächlich die amtierende SPD-(co)-Vorsitzende und damit wohl eine der sogenannten "Spitzenpolitiker" (m/w/d) unseres Landes, twittert und man muß leider annehmen, daß sie das ernst meint: ... mehr auf matthiasausk.blogspot.com
Ehrlich, SPD. Das ist wirklich erschütternd. Wen könnte diese Parteiführung davon überzeugen, bei Wahlen für die SPD zu stimmen? Es ist jämmerlich und so dumm, ... ... mehr auf blogmemo.de
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Mieter davor schützen, dass sie aufgrund von Geldnot durch die Corona-Krise ihre Grundversorgung mit Strom und Wasser oder sogar ihre Wohnungen verlieren.... mehr auf newsburger.de
In der Geschäftsordnung des neuen Stadtrats wird die notwendige Zahl von Stadträten für eine Fraktion von zwei auf drei erhöht werden. Darauf hat sich eine deutliche Mehrheit bereits jetzt festgelegt. Eine Verschiebung gibt es bei den Stadtratsmandaten: Malkämpfer Jakob Friedl zieht nun doch in den Stadtrat ein - der Leidtragende: Hannes Eberhardt ... mehr auf regensburg-digital.de
Die neuen Stadträte und der Vorstand des Brücke-Vereins um Joachim Wolbergs sprechen sich für die Wahl seiner früheren Parteifreundin am 29. März aus. Es gibt auch einen Vorschlag zur AfD.... mehr auf regensburg-digital.de
Wenn es nur um die Sache gehen würde, wenn die Lage wirklich ernst wäre, dann dürfte die Bundeskanzlerin nicht eine solche Show abziehen, dann hätte ein Statement hinter oder vor ihrem Schreibtisch gereicht. Gestern stattdessen: Links und rechts Flaggen, je zwei deutsche und je eine europäische; Merkel vor dem Hintergrun... mehr auf nachdenkseiten.de
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein milliardenschweres Konjunkturpaket für den Fall angekündigt, dass die Ausbreitung des Coronavirus zu einem massiven Wirtschaftseinbruch führen sollte. "Sollte eine große Krise kommen, wird die Bundesregierung alles tun können - und alles tun -, was notwendig ist, um die Konjunktur zu st... mehr auf wirtschaft.com
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat enttäuscht auf den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Aufnahme von etwa 1.000 bis 1.500 Kindern und Jugendlichen aus griechischen Flüchtlingslagern reagiert. "Dies ist angesichts der Dramatik ein Gnadenakt, der mehr der Beruhigung des eigenen schlechten Gewissens dient. Er ist unangemessen zur Lösung... mehr auf wirtschaft.com
Der künftige Stadtrat wird bunter und jünger werden, davon ist bereits jetzt auszugehen. Bei einigen der etablierten Parteien kam es bei den Listenaufstellungen zu großen Bewegungen. Und auch neue Wahlvorschläge bringen junge und neue Leute für den Stadtrat in Stellung. Wir haben mit einigen von ihnen gesprochen. Heute in der Serie „Nichts zu melde... mehr auf regensburg-digital.de
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fordert das sofortige Verbot alle Großveranstaltungen im Land. Sonst drohe binnen weniger Woche eine dramatische Entwicklung mit Todesopfern in Deutschland, sagte Lauterbach der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe). "Jeder, der jetzt nicht solche Veranstaltungen verbietet, muss sich in paar Wochen fragen lasse... mehr auf wirtschaft.com
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich im Streit um Bundeshilfen für finanzschwache Kommunen gegen ein Aussetzen der Schuldenbremse ausgesprochen. "Ich gehe davon aus, dass der Bundesfinanzminister eine verfassungsrechtlich kompatible Regelung vorschlägt", sagte der CDU-Vorsitzkandidat vor dem Koalitionsgipfel von Union... mehr auf wirtschaft.com
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält eine vorgezogene Bundestagswahl für ein mögliches Szenario. "Niemand weiß, was nach der Wahl des CDU-Vorsitzenden passiert und ob die nächste Bundestagswahl im Herbst 2021 stattfinden wird", sagte die SPD-Politikerin dem Focus. Man bereite sich auf alle Szenarien vor. "Unsere Vorsitzende... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hohe Investitionen in die Infrastruktur gefordert. "Wir dürfen unser Land, die Städte und Gemeinden nicht länger kaputtsparen", sagte Walter-Borjans der "Bild" (Samstagausgabe). Deutschland sei jahrelang auf Verschleiß gefahren, es müsse dringend in Verkehr, Digita... mehr auf wirtschaft.com
Angesichts wirtschaftlicher Folgen durch die Ausbreitung des Coronavirus fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans eine vorgezogene Abschaffung des Solidaritätszuschlags zum 1. Juli für 80 Prozent der Steuerzahler. Vor dem Koalitionsausschuss an diesem Sonntag sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post" (Samstag): "Ein früheres Soli-Ende hätte angesi... mehr auf wirtschaft.com
Mehrere Betreiber von privat durchgeführten Großprojekten beim Autobahnbau haben dem Bundesverkehrsministerium ihre Zustimmung zur Veröffentlichung wichtiger Vertragsunterlagen erteilt, aber Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) will sie nicht herausrücken. Das berichtet die "Welt" in ihrer Samstagausgabe. Demnach liegt die Zustimmung von mehreren Betr... mehr auf wirtschaft.com
In Zusammenhang mit der Forderung nach einer besseren Bezahlung der Regensburger Busfahrer geht stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Burger geht nach dem Vorstoß von der Parteibasis nun ebenfalls in die Offensive.... mehr auf regensburg-digital.de
1999 führte Hans Schaidinger mit seiner CSU-Mehrheit ein Zweiklassensystem bei den Regensburger Busfahrern ein: unterschiedlicher Lohn für gleiche Arbeit. Abgeschafft wurde dieses System trotz gegenteiliger Behauptungen auch unter Joachim Wolbergs nicht. Dann gab es auf Druck der Parteibasis ein entsprechendes Versprechen von Bürgermeisterin Gertru... mehr auf regensburg-digital.de
Berlin ist hipp, jede Mode wird mitgemacht und so gibt es jetzt passend zum Bier das Virus: Corona. Wie der Presseerklärung zu entnehmen ist hat Berlin nun auch seinen ersten offiziell bestätigten Fall einer Coronavirusinfektion. Heute fand dazu eine Pressekonferenz (Video, 46 min) statt. Die Gesundheitssenatorin ist alles andere als vertrauenerwec... mehr auf feuerwaechter.org
Daß Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine eklatante Fehlbesetzung ist und er wie ein tollpatschiger Junge durch das Amt stolpert, ist nicht erst seit der Coronaviruspandemie (Covid-19 durch SARS-CoV-2 vormals 2019-nCoV) offensichtlich. Im Grunde versteht er nicht wirklich die Aufgabe, die diesem Amt zu Grunde liegt, für ihn ist es ein pol... mehr auf feuerwaechter.org
Seit ein paar Tagen ist der Berliner Mietendeckel in Kraft. Es ist ein sinnvolles Gesetz, das der Barbarei des Kapitalismus zumindest im Bereich Wohnen einen Riegel vorschieben soll. Gut möglich, dass man den Deckel noch effizienter hätte konfigurieren können, gut … ... mehr auf exportabel.wordpress.com
(Archivbild) SPD-Kreistagsfraktion tagt zur Vorbereitung auf den Kreistag – Jede Privatisierungstendenz verhindern Mosbach. (pm) „Das Kliniken-Thema wird uns weiterhin intensiv ... mehr auf nokzeit.de
Die Hamburger haben gewählt. Die Bürgerschaftswahl 2020 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen der Wahl sein.
Die Wahl in Hamburg stand ganz im Zeichen der Vorkommnisse in Thüringen, wo sich CDU und FDP erstmals m... mehr auf informelles.de
Hamburgwahl, die erste Wahl nach dem politischen Desaster von CDU und FDP in Thüringen.
Lange bestimmten rein Hamburger Themen die Wahl zur neuen Bürgerschaft in der Hansestadt. Der politische Dammbruch in Thüringen und die rechtsextremen Anschläge ... mehr auf informelles.de
Liebe Leserinnen und Leser in HH, die Fische-Frau hat eine Widder-Venus plus Chiron daselbst – also ihre Frequenz wie aktuell auch. Ich wünsche sehr, dass sie´s wird, die Mutter von Zwillingen mit dem Zwillinge-Mond. Reden kann sie also wie am Fließband. Nicht, dass meine Sympathien für die Güllestrom-Verklapper, die sich Grüne nennen, besond... mehr auf markustermin.wordpress.com
Pressemeldung 17.2.2020:... mehr auf
Skandal: CDU wechselt aufs linke Spielfeld und will den SED/Linken Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen CDU begeht aus Angst vor dem Tod Selbstmord Nie wieder CDU. Dafür haben wir weder im Westen von 1945 bis 1989 hochgerüstet , politisch , wirtschaftlich und ideologisch den Kommunismus niedergerungen. Dafür haben auch die Menschen im Ost... mehr auf 99thesen.com
Kommentar Sorry, aber ich kann die Fresse von dem Mann nicht mehr sehen! Egal, wo man sich in Hamburg bewegt, […]
Der Beitrag Landtagswahl Hamburg: Von Sozen, Cum-Ex und Verdrängung erschi... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de
@arbeitsunrecht.de:
Presseschau: Betriebsratsbehinderung und Union Busting in Deutschland Startups / Berlin: Staatliche Förderung nur mit Tarifvertrag und Mindestlohn?! Farbtex / Gültstein: Weg frei für Betriebsratswahl SAP / Walldorf: Geheime Einigung zwischen SAP und Betriebsrat Uniklinikum / Gießen-Marburg: Union Busting und Pflegenots... mehr auf arbeitsunrecht.de
Kliniken nehmen breiten Raum ein. (Archivfoto) SPD-Kreistagsfraktion setzt auf eine konstruktive Kreisentwicklung Großeicholzheim. (pm) „Die SPD-Fraktion hat im vergangenen Jahr ... mehr auf nokzeit.de
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz. „In den besseren Stunden aber wachen wir so weit auf, dass wir erkennen, dass wir […]
Der Beitrag Tagesdosis 19.2.2020 – Wenn die Lösung das Problem ist erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz. „In den besseren Stunden aber wachen wir so weit auf, dass wir erkennen, dass wir […]
Der Beitrag Tagesdosis 19.2.2020 – Wenn die Lösung das Problem ist (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Am kommenden Sonntag entscheiden die Hamburger*innen über die Zusammensetzung der nächsten Hamburgischen Bürgerschaft. Peter Tschentscher von der SPD und Katharina Fegebank von den Grünen führen die Umfragen an. Welche Pläne haben ihre Parteien in der Digitalpolitik? Durch eine gemeinsam mit der "Szene" erarbeitete "Social Entrepreneurship-Strategi... mehr auf udldigital.de
Liebe Leserinnen und Leser ein kluges Angebot von Ramelow diese CDU-Frau übergangweise wählen zu lassen; aber dennoch – unvermeidbar – Lilith „vergiftet“ (weil die CDU dennoch mit der Linken kooperieren muss, was sie ja nicht wollen) … ; astro-magisch faszinierend: auch heuer sind Lilith und Venus in Widder (grüne Plan... mehr auf markustermin.wordpress.com
Cum-Ex-Affäre: Warburg Bank spendete * 45.500 Euro an Hamburger SPD Genossen und Banker + Neue Recherchen bringen weiteres Licht ins Dunkel des größten Steuerraubs der Geschichte + Der Steuerraub der Bankster geht scheinbar noch immer weiter EIL-MELDUNG >>Kurz vor der Hamburg-Wahl geht’s zur Sache >> Von diesen 4... mehr auf 99thesen.com
