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Neugestaltung Dom-Residenz-Achse: Viel Kritik zum Wegfall der Parkplätze 19.01.2021 12:33:05

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Lockdown-Terror 13.01.2021 14:02:50

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Von Ullrich Mies. Einer der zahlreichen Superspreader von Desinformationen, Karl Lauterbach, SPD, ist begeisterter Lockdown-Anhänger. Seine Ansagen eskaliert er im […] Der Beitrag Lockdown-Terror erschien zuerst auf KenFM.de.... mehr auf kenfm.de

Maas’ Wahnwelt 12.01.2021 23:53:34

deutschland politik spd joe biden marshallplan donald trump demokratie usa heiko maas kamala harris
Jetzt ist Außenminister Heiko Maas (SPD) endgültig dem Größenwahn anheim gefallen: Er will einen Marshallplan für die Demokratie (für die USA) erarbeiten. Wir sind bereit, mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten. (1/3) https://t.co/TxsQVXviDl — Heiko Maas 🇪🇺 (@HeikoMaas) 9. Januar 2021 Nochmals b... mehr auf feuerwaechter.org

„Lügen und Verschwörungstheorien von Rechts“ 09.01.2021 18:40:40

politik spd landtagswahl 2021 top
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Grüne gegen Impf-Untersuchungsausschuss 09.01.2021 12:17:30

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Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Beschaffung von Corona-Impfstoffen als "unverantwortlich" zurückgewiesen. Zwar habe Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch Fehler gemacht, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben), "aber wenn wir jetzt einen Untersuchungsaus... mehr auf wirtschaft.com

Mitteilung aus dem Wahrheitsministerium: Alles wird gut 07.01.2021 23:48:40

christine lambrecht jens spahn ralf stegner sozialnetzwerke zensur spd politik pöbelralle pã¶belralle deutschland
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lässt uns anlässlich des Sturms auf das Capitol in Washington, DC — in den auch die Antifa verwickelt war — wissen, daß man Internetplattformen stärker kontrollieren wolle in dem man verbindliche Pflichten für sie schaffe. Es versteht sich von selbst, daß es sich bei der Meinung, daß diese Maßnahmen ... mehr auf feuerwaechter.org

Kinderärzte fordern schnellere Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche 07.01.2021 11:39:48

persönliche gesundheit gesundheit spd rki deutschland stern robert koch-institut gesundheitswesen jens spahn home ct_article coronavirus onecore neuinfektion covid-19
Curevac und Bayer schließen Kooperationsvertrag für Corona-Impfstoff Der Pharmakonzern Bayer und das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac ziehen bei einem Corona-Impfstoff an einem Strang. Die beiden Unternehmen schlossen einen Kooperations- und Servicevertrag, wie sie am Donnerstag mitteilten. Curevac sitzt schon seit längerem an der Entwicklung d... mehr auf jleibach-gesundheit.com

Jusos auf Landtagswahlkampf eingestimmt 06.01.2021 17:57:47

top landtagswahl 2021 jusos spd politik
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RKI meldet 11.897 Corona-Neuinfektionen und 944 neue Todesfälle 05.01.2021 08:04:20

deutschland spd rki persönliche gesundheit gesundheit ct_article home onecore neuinfektion covid-19 coronavirus robert koch-institut gesundheitswesen stern jens spahn
NBA verschärft Corona-Regeln – Durant eine Woche in Quarantäne  Die nordamerikanische Basketball-Profiliga NBA verschärft ihre Regeln zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während der Spiele. Das teilte die Liga den Teams am Montag (Ortszeit) mit. Demnach sollen die Profis der Spieltagskader ab Dienstag die Masken zu Beginn jeder Halbzeit solange tr... mehr auf jleibach-gesundheit.com

Wenn Idioten andere für Irre halten und damit Recht haben 04.01.2021 23:44:53

florian post ursula von der leyen genderismus annette schavan jens spahn cornaschutzimpfung staatsversagen eu coronaviruspandemie spd politik art. 64 gg deutschland cdu frauenförderung impfstoffnationalismus art. 56 gg angela merkal frauenfã¶rderung
Nach der Veröffentlichung eines Briefes von Jens Spahn zur Überlassung der Beschaffung des Impfstoffes gegen das Coronavirus an die EU, die kläglich scheiterte, fordert der Bundestagsabgeordnete Florian Post (SPD) einen Untersuchungsausschuss in der Sache. Man muss sich einfach klar machen was hier passiert: In Deutschland wird ein Impfstoff entwic... mehr auf feuerwaechter.org

Spahn lässt zeitliche Streckung zweiter Impfdosis prüfen, um mehr Menschen zu impfen 04.01.2021 12:42:01

thüringen todesfall schleswig-holstein deutschland covis-19 gesundheit persönliche gesundheit thã¼ringen rki spd home weihnachten ct_article coronavirus anja karliczek neuinfektion onecore stern gesundheitswesen robert koch-institut jens spahn
Kretschmer will Schulen und Kitas vorerst weiter geschlossen halten  Sachsen will sich nicht auf den Zeitpunkt für eine Öffnung von Schulen und Kitas in der Corona-Krise festlegen. "Wir müssen mit Eltern und Lehrern, aber auch mit Kindergärtnerinnen und Kindergärtnern darüber sprechen, dass für einen gewissen Zeitraum die Einrichtungen geschlos... mehr auf jleibach-gesundheit.com

Bombenstimmung bei den Sozis 28.12.2020 13:46:37

bã¼chel grã¼ne bundeswehr frieden atomwaffen nukleare teilhabe nordkorea atomkrieg drohnen personen 2 %-ziel trump internationales europa un-einsã¤tze allgemein usa sz-interview friedenspolitik klare haltung erforderlich amtsenthebung spd partei zivile konfliktlã¶sung nato grüne presse eu abrã¼stung annalena baerbock klemens griesehop karl-w. koch krieg iran
Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden... ... mehr auf gruene-linke.de

Lauterbach: Grundrechtseinschränkungen wegen Klimaänderung 28.12.2020 00:03:31

böckenförde-diktum bã¶ckenfã¶rde-diktum karl lauterbach politik spd coronaviruspandemie klimawandel sars-cov-2 deutschland
Die Güte eines Verfassungsstaates zeigt sich in Krisen. Einerseits im Verhalten von Politikern in wie weit sie den Geist der Verfassung achten und andererseits im Verhalten der Bürger, denn hier greift das Böckernförde-Diktum, daß der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren könne. Die Bürger müssen die Rechte d... mehr auf feuerwaechter.org

Schießerei bei der SPD-Zentrale in Berlin 26.12.2020 17:43:21

deutschland kriminalität organisierte kriminalitã¤t berlin kriminalitã¤t organisierte kriminalität politik spd
Gegenüber der SPD-Zentrale in der Stresemannstraße in Berlin-Kreuzberg hat es eine Schießerei mit vier Verletzten gegeben (Spiegel, Welt). Eine drohende großflächige Verseuchung Wassers konnte umgehend verhindert werden, da ein Verletzter aus dem Landwehrkanal geborgen werden konnte. Die Täter sollen vermutlich aus dem Kreis der organisierten Krimi... mehr auf feuerwaechter.org

Petition zum Umgang mit Corona - Antwort auf zwei Breife aus dem Bundestag 22.12.2020 03:59:00

spd corona gesundheit petition bundestag orthomolekulre medizin
Dieses und weitere Videos siehe hier: ... mehr auf

Eine orientalische Weihnachtsgeschichte von Heiko Maas 20.12.2020 23:34:47

roj deutschland islamischer staat syrien martin lemke guantã¡namo murat kurnaz politik spd heiko maas leonora messing al-hol merve aydin guantánamo
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich in einer Rundmail aus dem Auswärtigen Amt zu der Rückholaktion mit einem eigens gecharterten Jet aus Lagern in Nordostsyrien geäußert. Voller Stolz und Eigenlob berichtet er über die wochenlang vorbereitete, rein humanitäre Rückholaktion. Diese Rundmail ist einfach eine blanke Unverschämtheit, „Framing“ und p... mehr auf feuerwaechter.org

SPD will mit neuer Vermögensteuer zusätzliche Sozialausgaben finanzieren 18.12.2020 16:12:42

spd soziales steuern deutschland vermögenssteuer haushalt pandemie coronavirus nachrichten für eltern und familie
Vizechefin Midyatli begründet Forderung mit Folgen der Corona-Krise Berlin (AFP) – Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen, um damit zusätzliche Ausgaben von Staats- und Sozialkassen in der Corona-Krise zu… Der Beitrag ... mehr auf 1-2-family.de

Geschichtsbuch der Weddinger SPD 16.12.2020 08:00:17

weddingliteratur berlin weddingbuch rezension spd bernd schimmler geschichte spd wedding walter frey wedding wedding-literatur historie buchrezension zwischen humboldthain und rehbergen walter frey verlag kultur und geschichte
Geschichte: Kommunalpolitik war einst die Stärke der SPD. Kommunalpolitik ist in Berlin Bezirkspolitik. Kommunalpolitik, das ist Politik vor Ort.  Der Ort ist in Bernd Schimmlers Geschichtsbuch “Zwischen Humboldthain und den Rehbergen” der ehemalige Bezirk Wedding. Und dieser “rote” Ort wurde in den letzten hundert Jahren vor allem von der ... mehr auf weddingweiser.de

DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wirft im innerparteilichen Streit um bewaffnete Drohnen hin 15.12.2020 18:06:35

spd uas ausrüstung und so dronewatch bewaffnete unbemannte systeme drohnen an der heimatfront
Wenn der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sein Amt niederlegt, ist das üblicherweise nur für einen überschaubaren Kreis von Interesse. Dass der Abgeordnete Fritz Felgentreu diesen Sprecherposten aufgab, nachdem es in der Fraktion eine Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gab, zeigt die Spalt... mehr auf augengeradeaus.net

12.12.2020 – Ich aber sage Euch… 12.12.2020 23:33:46

september klimakrise merkel wirtschaft wahlen csu laschet klima&wahn cdu klimawandel deutschland söder grüne medien-presse politik spd 2021 bayern spahn
… und der Politologe Albrecht von Lucke heute in SRF4 auch: Leider zu spät aufgezeichnet. In SRF4 sprach Politologe Albrecht von Lucke über die politischen Parteien in Deutschland, Klimakrise und COrona. Er sprach auch über den Wechsel an der Spitze der CDU, sowie über die nächsten Wahlen im September 2021. In seinen Ausführungen fand ich [&#... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Die rechte Agenda der Franziska Giffey 12.12.2020 18:00:39

spd politik kapitalismus berlin gesellschaft franziska giffey neoliberalismus gentrifizierung
Die neue Berliner SPD-Chefin Franziska Giffey will den Berliner Mietendeckel in fünf Jahren auslaufen lassen. Was will sie gegen steigende Mieten tun? Laut Tagesspiegel das: Die Zeit müsse für mehr Neubau genutzt werden, auch mit Partnern aus der Privatwirtschaft. Das … ... mehr auf exportabel.wordpress.com

Kritik der aktuellen politischen Ökonomie 10.12.2020 22:51:36

karl-w. koch klemens griesehop nazis ökonomie wirtschaft & soziales krieg hessen annalena baerbock abrã¼stung presse eu rechtsextremismus partei spd koalition wirtschaft & soziales grüne nato zivile konfliktlã¶sung friedenspolitik ã–konomie allgemein un-einsã¤tze globalisierung europa klare haltung erforderlich bundestagswahl kritik personen drohnen demokratie internationales 2 %-ziel antwort nukleare teilhabe atomwaffen frieden offener brief bundeswehr bã¼chel grã¼ne a49
In diesem Kontext muss v. a. auch über den derzeitigen Globalisierungsprozess gesprochen werden. Der Kapitalismus ist in Europa zumindest zum Teil durch Sozial- und Umweltstandards eingehegt worden. Im Frühkapitalismus war... ... mehr auf gruene-linke.de

Das Demokratieverständnis der Saskia Esken (SPD) 10.12.2020 01:14:15

sozialismus deutschland angela merkel spd öffentlich-rechtlicher rundfunk politik ã¶ffentlich-rechtlicher rundfunk gez sachsen-anhalt föderalismus fã¶deralismus demokratie saskia esken zwangsbeitrag staatsfunk rundfunkbeitrag
Nachdem Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt hat, herrscht bei dem Medienkonzern SPD Panikstimmung und die sozialistisch orientierte hälftige Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, offenbart einmal mehr ihr merkwürdiges Verständnis von Demokratie: Die @cdulsa und im Bund haben Haseloff in unverantwortlicher Weise im Regen st... mehr auf feuerwaechter.org

Die Grünen als Exekutoren reaktionärer Entscheidungen? 08.12.2020 18:18:20

demokratie 2 %-ziel internationales personen drohnen klare haltung erforderlich tarek alwazir allgemein un-einsã¤tze friedenspolitik a 49 europa dannenröder forst. hessen lehrer bundeswehr bã¼chel grã¼ne atomwaffen nukleare teilhabe frieden annalena baerbock abrã¼stung dannenrã¶der forst. hessen krieg karl-w. koch klemens griesehop aufruf grüne nato gesundheit homeschooling zivile konfliktlã¶sung partei kommentar corona spd schule eu presse bildung jugend
Kommentar zur A 49 Simon Lissner, 28.11.2020 Nach Stuttgart 21, nun der Weiterbau der A 49, um nur die Höhepunkte dessen zu nennen, was wir allenthalben, seit Jahren, beobachten. Wir... ... mehr auf gruene-linke.de

„Das krisenfeste Klassenzimmer“ 06.12.2020 13:46:56

neckar-odenwald-kreis mdl dr. stefan fulst-blei slider landtagswahl 2021 top politik spd
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Bund und Länder: Teil-Lockdown wird bis in den Januar verlängert 02.12.2020 21:28:00

weihnachten ct_article home krise usa pandemie coronavirus robert koch-institut stern jens spahn großbritannien todesfall impfstoff uno cdu querdenken deutschland biontech spd rki persönliche gesundheit groãŸbritannien mark lowcock berlin eu
Bund und Länder wollen sich für baldigen Impf-Start wappnen Bund und Länder wollen sich für einen baldigen Start von Corona-Impfungen wappnen. Erste Impfstoff-Zulassungen in der EU könnten Ende Dezember kommen, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten in Berlin. Deswegen sei es wichtig, dass die Vorbereitungen... mehr auf jleibach-gesundheit.com

Ungewollt weil Befürworter des Föderalismus 02.12.2020 02:07:34

ursula von der leyen föderalismus fã¶deralismus art. 30 gg helle thorning-schmidt spd art. 20 gg politik eu guy verhofstadt zukunftskonferenz sozialismus feminismus deutschland
Die EU plant seit längerer Zeit eine sogenannte zweijährige „Zukunftskonferenz“ mit dem Ziel mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen. Der Beginn war für den Europatag am 09.05.2020 geplant, ist aber bis heute nicht gestartet. Zum Einen ist die Coronaviruspandemie dazwischen gekommen, zum Anderen streitet man sich darüber wer den Vorsitz übernehmen soll... mehr auf feuerwaechter.org

Deshalb kann er in so vielen Talkshows zugleich sein: Karl Lauterbach in Wirklichkeit einer von drei Drillingen 01.12.2020 12:47:35

reportage lauterbach politik spd
... mehr auf der-postillon.com

Deshalb kann er in so vielen Talkshows zugleich sein: Karl Lauterbach in Wirklichkeit einer von drei Drillingen 01.12.2020 12:47:35

lauterbach reportage politik spd
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Noch mehr Verlogenheit der Jusos 01.12.2020 01:10:07

raf jusos fatah spd politik deutschland sozialismus antisemitismus
Über die Verlogenheit der Jusos hatte ich gerade berichtet, aber das war nur Pipifax, denn alles ist noch viel schlimmer, d.h. das war es schon immer, aber inzwischen zeigt man es unverhohlen. Die Jusos beschimpfen schon immer jeden der anderer Meinung als sie ist als Nazi und seit es die es die AfD gibt ist... mehr auf feuerwaechter.org

Streit um Rundfunk-Gebühren bedroht SAH-Kenia-Koalition 01.12.2020 00:22:59

afd ministerpräsident magdeburg sachsen kellner einfluss streit ministerprã¤sident kenia news hass deutschland cdu halle (saale) bedroht michael kellner sachsen-anhalt vorhaben reiner haseloff spd
Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat das Ende der Koalition mit CDU und SPD in Sachsen-Anhalt in Aussicht gestellt, sollte die CDU-Landtagsfraktion der Gebührenerhöhung für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk nicht zustimmen. "Ich erwarte, dass die CDU-Landtagsfraktion ideologischen Ballast abwirft und den Rundfunkf... mehr auf wirtschaft.com

INSA: FDP überholt Linke 30.11.2020 21:57:58

bã¼rger ampelkoalition parteien afd die grã¼nen news bürger csu fdp cdu spd die grünen insa
Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verliert die CDU/CSU (35,5 Prozent) einen halben Punkt, die FDP (7,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (15,5 Prozent), AfD (11 Prozent), Linke (7 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Auch die sonstigen Parteien kommen zusam... mehr auf wirtschaft.com

Linke kritisiert Homeoffice-Gesetz von Heil 30.11.2020 18:28:54

hubertus heil news krise verzicht rechtsanspruch hagen spd gesetz familienunternehmer arbeit arbeitgeber cdu
Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Susanne Ferschl, hat das abgespeckte Homeoffice-Gesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisiert. "Hier ist Arbeitsminister Heil als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Von einem Rechtsanspruch auf Homeoffice ist dank der CDU nichts übriggeblieben", sagte Fer... mehr auf wirtschaft.com

Die Verlogenheit der Jusos 30.11.2020 02:10:29

mcdonalds bundeskongress jusos sparkasse sponsoring union investment spd microsoft politik deutschland
Die Jusos hatten am 28.11.2020 ihren Bundeskongress abgehalten, wie viele andere Organisationen wegen der Coronaviruspandemie digital. Laut Eigenbeschreibung sehen sie sich als … Sozialistisch. Feministisch. Internationalistisch.Als Teil der SPD engagieren wir Jusos uns für unsere politischen Vorstellungen.Wir wollen für eine gerechte Gesellschaft ... mehr auf feuerwaechter.org

Die dummen Propheten der SPD 28.11.2020 21:39:04

deutschland nazis coronapandemie politik spd heiko maas
Die Gründer der SPD hatten offenbar seherische Fähigkeiten, denn sie haben bereits 1863 angefangen Nazis zu bekämpfen, immerhin ein sattes Vierteljahrhundert vor der Geburt Adolf Hitlers 1889. Genutzt hat es offensichtlich nicht. Vielleicht lag es daran, daß Sozialisten sich damals wie heute selber wie Nazis aufführen und daher bestens mit den Meth... mehr auf feuerwaechter.org

Basisdemokratie und Urabstimmung 26.11.2020 18:25:02

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Hans-Christian Ströbele hat einmal sinngemäß bei einem Einleitungsreferat auf unserer Strategie-Kongress der Unabhängigen Grünen Linken (UGL) gesagt: „Wenn alle Linken geblieben wären, die im Laufe der Jahre aus Frust über... ... mehr auf gruene-linke.de

„Partywiese“ am Pürkelgut stößt auf Ablehnung 25.11.2020 17:11:57

pã¼rkelgut jusos mittelbayerische zeitung pürkelgut nachrichten betretungsverbot stadtjugendring spd jugend csu peter kittel
Ein Auftrag der Koalition an die Verwaltung, nach geeigneten Freiflächen für Jugendliche zu suchen, hat zwar den Stadtrat noch nicht erreicht, sorgt aber bereits jetzt für Kritik. Vorab von der MZ ins Gespräch gebrachte Pläne zur Nutzung des Geländes am Pürkelgut stoßen auf Ablehnung und Skepsis.... mehr auf regensburg-digital.de

SPD fordert Entlassung von Minister Hauk 25.11.2020 13:30:18

politik spd mdl andreas stoch top slider soko tierschutz minister peter hauk tierschutz
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SPD will Huawei-Kompromiss nachverhandeln 25.11.2020 12:17:45

partei bewertung spd 5g bundestag fordern verbot die zeit kanzleramt sozialdemokraten news huawei regierung ministerien
Die Sozialdemokraten im Bundestag fordern schärfere Zulassungsbestimmungen für den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei. Der Digitalexperte der Partei, Falko Mohrs, sagt der Wochenzeitung "Die Zeit", der in der Koalition abgestimmte Kompromiss müsse nachgebessert werden. So solle der Zeitraum für die politische Bewertung der Hersteller "ve... mehr auf wirtschaft.com

Kretschmann: Kultur und Gaststätten wohl auch im Januar noch geschlossen 24.11.2020 18:15:59

reiner haseloff eu top-meldungen rki helge braun spd bã¶llerverbot schlagzeilen gesundheit persönliche gesundheit angela merkel cdu deutschland mecklenburg-vorpommern who wochenende virus italien stern böllerverbot kinder deutsche presse-agentur coronavirus weihnachten manuela schwesig ct_article home
Kreise: Kanzleramt denkt über stärkeres Vorziehen der Ferien nach Das Kanzleramt will bei den Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten Nachschärfungen bei den Kontaktbeschränkungen in mehreren Bereichen durchsetzen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Verhandlungskreisen wird in der Regierungszentrale darüber nachgedacht,... mehr auf jleibach-gesundheit.com