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Politik als Identitätsangebot 13.11.2019 22:24:55

denken csu fdp deutschland spd grã¼ne hegemonie grüne linke cdu afd
Hegemoniale Schattenkämpfer von Rechts – Analysen von David Begrich In dem langen Feature von Sammy Khamis sind sehr viele hilfreiche Analysen. Ein Konzept will mir allerdings nicht aus dem Kopf gehen: Identitätsangebot. Denn darum geht es letztlich, wenn wir von Hegemonie, vorpolitischem Raum etc. sprechen. Weil ich viel mit Parteien zu tun ... mehr auf kopfzeiler.org

Ein Kampf für die Wahrheit und gegen die Lüge 13.11.2019 18:20:21

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Jutta Ditfurth ist eine mutige Frau, die das ausspricht und schreibt, was sie denkt. Sie ist nicht für faule Kompromisse bereit, selbst nicht auf Zeit. Sie schreibt ein Buch, das vollgespickt mit Wissen ist, welches vom Leser aufgenommen und verarbeitet … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Weiterdenken und besser regionaler planen 13.11.2019 12:16:00

spd politik kreistag
SPD-Kreistagsfraktion diskutiert Weiterentwicklungen und Kooperationen im ÖPNV, im Gesundheitswesen und beim sozialen Wohnungsbau (pm) Nicht die Bearbeitung von Kreistagsunterlagen, sondern ... mehr auf nokzeit.de

Fehler 12.11.2019 14:55:51

hartz iv spd lohndumping entrentung grüne lichtscheues gesindel
Spätestens 2019 sollte es jeder bemerkt haben, sogar ein Politiker mit SPD-Hintergrund: Die rot-grüne „Agenda 2010“ hat keine Fehler, die man korrigieren könnte. Sie war und ist der Fehler.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Die geheimen Isolierungslager der DDR – im real existierenden Sozialismus 12.11.2019 11:09:35

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Die geheimen Isolierungslager der DDR – im real existierenden Sozialismus Und was heißt es, wenn SED Chef Egon Krenz die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt ?     Von Freddy Kühne   „In Isolierungslager wollte die Stasi Oppositionelle am Tag X stecken. Dokumentarfilmer haben diese dunkle Seite ostdeutscher Geschic... mehr auf 99thesen.com

SPD: Niedersachsens Umweltminister hat Rettungsplan für Windbranche 12.11.2019 02:18:30

spd wirtschaft
Angesichts der Krise der Windenergiebranche und des massiven Stellenabbaus beim Branchenriesen Enercon hat Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) einen Sofortplan zur Unterstützung des Wirtschaftszweiges vorgelegt.... mehr auf newsburger.de

Grundrente für alle 11.11.2019 12:02:22

gesellschaft spd rente grundeinkommen
Deutschland ist ein Land mit Armut im Alter. Daran wird sich für viele Bürgerinnen und Bürger trotz Grundrente nichts ändern. Lebenslanges Arbeiten Die Große Koalition … + weiterlesen... mehr auf wildbits.de

SPD-Linke kritisiert Grundrenten-Einigung der Koalitionsspitzen 10.11.2019 19:31:33

altersarmut hartz iv csu fdp groko einigung preis spd jugendliche erfolge ralf stegner politiker stegner senioren menschen hubertus heil kritik karl lauterbach hilde mattheis arbeit cdu finanzierung grundrente news
In der SPD-Linken wird Widerspruch gegen den Kompromiss der Spitzen von Union und SPD zur Grundrente laut. Der SPD-Sozialpolitiker Karl Lauterbach sprach von einer "Minimallösung". Es sei enttäuschend, dass Frauen, die 35 Jahre bei schlechter Bezahlung gearbeitet hätten, nun womöglich aufgrund der Einkünfte ihres Ehepartners keine eigene Grundre... mehr auf wirtschaft.com

DSTG lobt Scholz-Vorstoß zur Gemeinnützigkeit von Männervereinen 10.11.2019 19:03:04

tradition spd brauchtum olaf scholz grundgesetz steuergewerkschaft news vorhaben thomas eigenthaler
Die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) unterstützt das Vorhaben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Vereinen, die heute noch Frauen die Mitgliedschaft verwehren, die Gemeinnützigkeit und die damit verbundenen finanziellen Vorteile zu streichen. "Der Staat muss verfassungsrechtlich sauber vorgehen, wenn er für gemeinnützige Vereine Steuer... mehr auf wirtschaft.com

Laschet flog seit Amtsantritt 16 Mal mit Hubschrauber zu Terminen 10.11.2019 18:27:33

armin laschet hubschrauber spd hannelore kraft peer steinbrück cdu ministerpräsident news
Die Düsseldorfer Staatskanzlei hat den Vorwurf der SPD zurückgewiesen, Armin Laschet (CDU) fliege zu oft mit dem Hubschrauber zu dienstlichen Terminen. Der Ministerpräsident mache von dieser Möglichkeit "nur äußerst restriktiv in besonderen Ausnahmefällen" Gebrauch, sagte eine Sprecherin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). Dies gescheh... mehr auf wirtschaft.com

Linke und Grüne kritisieren GroKo-Kompromiss zur Grundrente 10.11.2019 18:07:16

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Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Kompromiss der Großen Koalition zur Grundrente scharf kritisiert. "Zynisch ist: Bei E-Autos gibt es üppige Kaufprämien mit der Gießkanne und bei der Grundrente schaut die Koalition ins Portemonnaie der Rentner, die jahrzehntelang eingezahlt haben", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mon... mehr auf wirtschaft.com

GroKo einigt sich auf Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung 10.11.2019 17:10:18

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Im Streit um die Grundrente hat die Große Koalition eine Einigung erzielt. Die Grundrente wird mit einer Bedürftigkeitsprüfung im Sinne einer Einkommensprüfung kommen. "Deutschland wird eine Grundrente bekommen und das ist ein sozialpolitischer Meilenstein", sagte SPD-Vize Malu Dreyer am Sonntag in Berlin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit... mehr auf wirtschaft.com

Leserbriefe zum SPD-Vorsitz und zur Grundrente 10.11.2019 11:45:03

altersarmut scholz, olaf leserbriefe spd rente diäten prekäre beschäftigung mindestrente grundrente
Nachfolgend finden sich einige Leserbriefe, die sich mit den Artikeln: “Maas unterstützt Duo Geywitz/Scholz” & “Der faule „Kompromiss“ bei der Grundrente und das Schweigen im Blätterwald” befassen.... mehr auf nachdenkseiten.de

Kandidatenrunde mit Kalauern 09.11.2019 17:29:57

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Das erste Aufeinandertreffen der OB-Kandidaten für die Kommunalwahl am 15. März lockte zahlreiche Interessierte in die Gaststätte des SC Regensburg. Einiges blieb unbeantwortet, es gab viele Versprechen und der Moderator sorgte für einen Hauch von Fasching.... mehr auf regensburg-digital.de

SPD entdeckt nach 30 Jahren Rest-Deutschland 09.11.2019 16:17:04

wahl deutschland spd soziales olaf scholz politik demokratie meinung kurz✤krass
Die SPD hat in den vergangenen Jahren die meisten Bonuspunkte beim Ignorieren der Menschen sammeln können. Die gewonnene Zeit nutzte sie vorrangig dazu, sich intern zu zerlegen. Das ist ihr in respektablem Ausmaß gelungen und führte zu einer beachtlichen Marginalisierung der Arbeiterverräter. Jetzt möchte man das Rad mit Joker-Face und ein wenig... mehr auf qpress.de

Dominanz in der SPD 09.11.2019 12:41:53

spd politik einfluss mitglieder
Basisdemokratische Entscheidungen sind eine verbreitete Illusion. Durch Dominanz in den Medien gibt es keinen echten freien Willen. Steile These abkühlen Zugegeben, die Einleitung enthält eine … +... mehr auf wildbits.de

CumEx-Skandal:Solidarität mit Eckart Seith - Statt der Steuerdiebe ist der Aufklärer des Steuerraub auf der Anklagebank 09.11.2019 09:30:00

csu staratschek fdp die linke gericht spd ödp korruption urteil bundesregierung grüne cdu schweiz steuergeld bank bundespräsident
(Bild, Bildtext, Teile der Verlinkung und Kommentar von Felix Staratschek)Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, ... mehr auf

Weise Worte – zum nachhaltigen Wirtechaften 08.11.2019 20:37:43

bodenschätzr fdp spd grã¼ne bodenschã¤tzr neger weise worte politik & geschichte grüne cdu
Warum fliegen, statt mit der Bahn fahren? Da die Inkompetenz der teil privatisierten (!) Bahn größer ist als die der geistig behinderten Manager der Fluggesellschaften. Brauchen wir noch Neger? Nicht wirklich. Sie hocken doch nur auf Bodenschätzen, die unsere Fußgängerzonen für nicht behandelbare Konsumidioten brauchen, herum. Arbeitskräfte aus Ost... mehr auf martincompart.wordpress.com

Wie fällt die Halbzeitbilanz der GroKo wirklich aus? 07.11.2019 10:50:36

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Selbstzerfleischung ist kein Privileg der SPD mehr. Auch die CDU zeigt hier viel Talent. Das liegt zunächst am neuartigen Konstrukt der Doppelspitze: Während Angela Merkel sich auf das Kanzleramt konzentriert, liegt das Wohl der Partei bei AKK. Dabei wussten schon Konrad Adenauer und Helmut Kohl, dass beide Ämter zusammengehören, um auch parteiinte... mehr auf dieboersenblogger.de

SPD: EU-Parlamentsvize Barley will Aufspaltung von Amazon 05.11.2019 12:52:41

spd unternehmen wirtschaft
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley (SPD) fordert, stärker gegen die Datenmacht von Amazon vorzugehen. Sie begründete dies mit den Ambitionen des US-Internetkonzerns, in weitere Geschäftsfelder, etwa den Gesundheitssektor, ... mehr auf newsburger.de

50 Jahre „Mehr Demokratie wagen“ – Strategische Überlegungen von damals und für heute. 05.11.2019 12:36:27

veranstaltungshinweise / veranstaltungen müller, albrecht bodenreform transatlantische partnerschaft aufbau gegenöffentlichkeit glaube wenig (buch) konjunkturpolitik wechselkurse wahlkampf spd audio-podcast pluralität jusos medienbarriere steuerbefreiung steuerreform schiller, karl daseinsvorsorge brandt, willy ostpolitik mehr demokratie wagen entspannungspolitik gedenktage/jahrestage verteilungsgerechtigkeit wahlen schmidt, helmut grv parteiprogramm radikalenerlass
Vorgetragen am 3. November bei einer Politischen Matinee des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar. Ich war eingeladen, weil ich einer der wenigen noch lebenden Mitarbeiter von Willy Brandt bin. Wunschgemäß habe ich versucht, den Bogen von Erfahrungen mit politischen Strategien, die vor 50 Jahren erfolgreich waren, zum heute Not-wendigen zu ... mehr auf nachdenkseiten.de

Wochenlinks 4319/4419 04.11.2019 18:51:19

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In den vergangenen beiden Wochen mit Interesse gelesen und gehört. World economy is sleepwalking into a new financial crisis, warns Mervyn King Der ehemalige Chef der Bank of England wird nicht gehört werden, nehme ich an. Who is your Dance Partner? Thomas Meaney hat ein super Stück über die EU-Politik der Migrationsverhinderung in Afrika und…... mehr auf kopfzeiler.org

Unfall am Schrägparkplätzen vor der Sparkasse - Verursacher dieser für die Stadt schädlichen Fehlplanung mögen den Schaden bezahlen. 02.11.2019 16:20:00

stadtplanung fdp sparkasse verkehrspolitik spd kreisverkehr uwg öpnv al grüne radevormwald cdu verkehrsausschuss rua
https://www.youtube.com/watch?v=TTryoScc2mc... mehr auf

Abwertung 01.11.2019 00:59:06

titelmühle spd link franziska giffey fu berlin universität alarmrufe vroniplag brd
Eine Universität, die an einer derartigen Doktorarbeit nichts Nennenswertes auszusetzen hat, wertet ihre vergebenen Doktorgrade nicht gerade auf. Ganz im Gegenteil. Da hilft auch die so genannte „Exzellenzinitiative“ der Bundesrepublik Deutschland nicht. Ganz im Gegenteil.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Brandenburg: Rot-Schwarz-Grün schließt Koalitionsvertrag 30.10.2019 09:00:05

glasfaser spd mobilfunk brandenburg politik smart city digitalpolitik in den ländern koalitionsvereinbarung ozg allgemein bündnis 90/die grünen cdu digitale verwaltung
SPD, CDU und Grüne in Brandenburg haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Die "Kenia-Koalition" hat konkrete Pläne für die Digitalisierung des Bundeslandes festgehalten: Ziele für das Glasfasernetz, die digitale Verwaltung und die Förderung von Open Data.... mehr auf basecamp.base.de

SPD pur 29.10.2019 09:22:22

geschichte deutschland spd politik agenda 2010 zeitungen linke neoliberalismus
Die SPD in NRW habe eine „völlige Abkehr“ von der Agenda 2010 beschlossen, berichtete kürzlich die FAZ. „Rot pur“ sei das neue Motto. Lobenswert. Allerdings spricht nicht viel dafür, dass die SPD das inhaltlich umsetzen kann. Der Politikerapparat der Partei … ... mehr auf exportabel.wordpress.com

Leserbriefe zur Wahl von Willy Brandt, Tempolimit und Wahl der Vorsitzenden der SPD 29.10.2019 08:35:49

leserbriefe verkehrspolitik spd tempolimit brandt, willy
Nachfolgend finden sich einige Leserbriefe zu den Beiträgen a)Heute vor 50 Jahren wurde Willy Brandt zum Bundeskanzler gewählt – eine Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte b)Leserbriefe zu allgemeinem Tempolimit und der Abst... mehr auf nachdenkseiten.de

#Landtagswahl in #Thüringen: #Gewinner, #Nutznießer und viele #Verlierer 28.10.2019 20:23:17

fdp wahl deutschland spd bundes-&parteipolitik demokratie grüne thüringen linke cdu afd etablierte alternative
#Landtagswahl in #Thüringen: #Gewinner, #Nutznießer und viele #Verlierer     Von Peter Helmes *   Durch das Landtagswahlergebnis in Thüringen sei eine „schwierige Gemengelage“ nach der Wahl entstanden, hörte man von vielen Kommentatoren kurz nach der Wahl. Typisch für die Bestätigung vorgefaßter Meinungen! Wieso „schwierige Gemengela... mehr auf 99thesen.com

#Wahl in #Thüringen: #AfD #Ergebnis wegen oder trotz #Höcke ? 28.10.2019 20:06:06

wahl deutschland spd bundes-&parteipolitik 2019 demokratie grüne thüringen linke cdu afd
#Wahl in #Thüringen: #AfD #Ergebnis wegen oder trotz #Höcke ?     Von David Berger *   Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen kam nicht unerwartet und doch werden heute die Altparteienpolitiker und viele Mainstreammedien in ihren Kommentaren den gewohnten Besorgnishabitus anlegen. Und fragen: Wie konnte es soweit kommen, dass die... mehr auf 99thesen.com

Wer CDU/CSU und SPD wählt, wählt den Krieg 28.10.2019 19:22:10

csu al quaida wladimir putin deutschland die linke spd syrien peter frey uno uno-charta heiko maas bundesregierung terrorismus russland donald trump bundestag völkerrecht isis cdu afd un resolution isil manipulation usa aktuelle beiträge
Deutschland wird von Völkerrechtsbrechern und Kriegstreibern geführt. Ein Beitrag von Peter Frey. Der Bundestag hat am Donnerstag, den 24. Oktober […] Der Beitrag Wer CDU/CSU und SPD wählt, wählt den Krieg erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Thüringen wählt Braun 28.10.2019 14:27:01

spd politik landtagswahl
Die Landtagswahl in Thüringen sorgte für ein erschreckendes Wahlergebnis bei der AfD. Der Osten färbt sich zunehmend Braun. Es geht um die Wurst Dem Thüringer … + weiterlesen ... mehr auf wildbits.de

Jan Böhmermann nach der verkackten Wahl in Thüringen: Keine Kompromisse mehr! Für Klima und Gewerkschaften! 28.10.2019 15:13:04

wtf jan böhmermann gesellschaft spd politik die grünen fridays for future
Die Grünen haben es nur knapp in den Thüringer Landtag geschafft und sind keine Volkspartei. Die SPD hat auch verkackt. Für das Kima und die Gewerkschaften hält nun Montagsreden zur Rettung der deutschen Sozialdemokratie. Ist das noch Satire oder schon Politik? ... mehr auf testspiel.de

Protestwähler: Thüringer stimmte für SPD, um etablierte AfD zu ärgern 28.10.2019 12:17:15

wahl spd politik thüringen afd
... mehr auf der-postillon.com

Wahlsong zum Sonntag 27.10.2019 18:44:53

wahl spd ramelow politik ltwth lolspd
Nun gut, Thüringen wird – wenn die AfD schon voll Nazi sein soll, darf man das doch sagen, ge? – von der Partei der Mauerschützen und der SED-Vermögensverwalter regiert, aber das Ganze hat ein Trostpflästerchen: Die sPd!!! LOL 😂 Daher widme ich den Sozen meinen Song zum Sonntag. (Zugleich ein Gruß an Bodo „Demokratiegabe“ Ramelow [̷... mehr auf davidboehme.wordpress.com

Ramelow sieht klaren Auftrag für Regierungsbildung in Thüringen 27.10.2019 18:44:47

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht den Auftrag für eine neue Regierungsbildung bei sich. "Ich werde diesen Auftrag auch annehmen", sagte Ramelow am Sonntagabend der ARD. Es freue ihn, dass AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke klar von dem begehrten Regierungsauftrag entfernt sei und kündigte an, "mit allen demokratischen Parteien... mehr auf wirtschaft.com

Koalitionsstreit in Syrien-Politik sorgt für heftige Kritik 27.10.2019 18:17:41

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Der offene Koalitionsstreit in der Syrien-Politik stößt auf scharfe Kritik der Opposition in Bundestag. "Die Bundesregierung macht sich mit ihrem Agieren lächerlich und spielt in Wirklichkeit bei der Lösung des Konflikts keine Rolle", sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe... mehr auf wirtschaft.com

Wahnsinn wird zurückgestellt 27.10.2019 14:09:28

gesellschaft spd zeitumstellung
Trotz vollmundiger Ankündigungen wurde über Nacht erneut die Uhr zurückgestellt. Auch bei der SPD scheint der Wahnsinn Methode zu haben. Honeckers Erben „Niemand hat die … + weiterlesen... mehr auf wildbits.de

Wahlkampf TH2019/3: Starke Beliebigkeit 26.10.2019 09:34:47

fdp wahlkampf spd politik jena thüringen linke afd landtag landtagswahl
Jedesmal wenn ich an am CDU-Plakat mit dem Slogan „Starke Mitte wählen“ vorbeikomme, muss ich an „Mode für starke Frauen“ denken, wobei die starken Frauen meist gar nicht stark, sondern ein wenig übergewichtig und wabbelig sind. Inzwischen ist die CDU … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com

Migrationswochen bei der CSU 25.10.2019 11:54:31

csu stadtrat nachrichten spd wahlkampf 2020 freie wähler kommunalwahlkampf
Die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat ist von ehemals 17 auf zwölf Stadträte geschrumpft. In den großen Ausschüssen muss man jeweils einen Sitz an eine neue „Ausschussgemeinschaft“ abgeben.... mehr auf regensburg-digital.de

Die mit großem Aufwand betriebene Mitgliederbefragung zur Wahl der/des Vorsitzenden der SPD müsste für ungültig erklärt werden 24.10.2019 14:47:11

spd erosion der demokratie wahlen
Am 14. Oktober erhielt ich eine Mail von Hilde Mattheis und Dierk Hirschel, mit der sie mitteilen: „haben unsere Kandidatur für den Parteivorsitz auf der letzten Regionalkonferenz zurückgezogen“. Heute habe ich den Umschlag für die Wahl geöffnet und dabei den unten abgebildeten Stimmzettel gefunden. Darauf sind Hilde Mattheis... mehr auf nachdenkseiten.de