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Gesellschaft: Warum die heutige Politik, Medienlandschaft und Rechtsprechung eigene Widersprüche ignoriert und Doppelstandards setzt 23.05.2025 09:03:49

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Für Marxisten ist alles inhärent und unvermeidlich. Die Menschen sind von Natur aus durch die vorherrschenden materiellen Bedingungen gezwungen, so zu handeln, wie sie es tun, was unweigerlich zu Klassenkonflikten führt. Sie betrachten die Menschen als Gefangene der Ideologie ihrer Klasse. Karl Marx argumentierte, dass der Einzelne aufgrund des ... mehr auf konjunktion.info

Gastbeitrag: Wichtiges Urteil – Ablehnung einer Beratungshilfe nur mit Begründung 08.07.2015 12:38:45

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„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Wie ich den Fall Samsung vs. Apple sehe 09.09.2012 21:13:12

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Nun wurde ein Urteil in dem ewig währenden Kindergarten zwischen Apple und Samsung gesprochen. Das Gericht hat Samsung dazu verurteilt eine Summe in Höhe von $1,05 Milliarden Schadensersatz an Apple zu zahlen, weil diese vorsätzlich das Design von iPhone und iPad kopiert haben sollen. Als Besitzer von Geräten beider Fraktionen habe ich nach dem Urt... mehr auf dragonreloaded.wordpress.com

Rezension zu "Bestechung" 25.04.2017 20:46:00

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Wie ich den Fall Samsung vs. Apple sehe 09.09.2012 21:13:12

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Nun wurde ein Urteil in dem ewig währenden Kindergarten zwischen Apple und Samsung gesprochen. Das Gericht hat Samsung dazu verurteilt eine Summe in Höhe von $1,05 Milliarden Schadensersatz an Apple zu zahlen, weil diese vorsätzlich das Design von iPhone und iPad kopiert haben sollen. Als Besitzer von Geräten beider Fraktionen habe ich nach dem Urt... mehr auf dragonreloaded.wordpress.com

Hält Staatsanwaltschaft schützende Hand über die DHL ? 11.11.2016 10:46:21

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Urkundenfälschung ist kein Kavaliersdelikt – sollte man meinen. Gerade bei Paketzustellern ist Vertrauenswürdigkeit oberstes Gebot. DHL Mitarbeiter sehen das offenbar nicht so eng. Nach einschlägigen Erlebnissen mit Hermes leistete sich auch die DHL vor einiger Zeit den Luxus Unterschriften anstelle des Empfängers offen... mehr auf nicht-spurlos.de

Hält Staatsanwaltschaft schützende Hand über die DHL ? 11.11.2016 10:46:21

hamburg dhl rechtsprechung paketdienste
Urkundenfälschung ist kein Kavaliersdelikt – sollte man meinen. Gerade bei Paketzustellern ist Vertrauenswürdigkeit oberstes Gebot. DHL Mitarbeiter sehen das offenbar nicht so eng. Nach einschlägigen Erlebnissen mit Hermes leistete sich auch die DHL vor einiger Zeit den Luxus Unterschriften anstelle des Empfängers offenbar selbst zu leiste... mehr auf nicht-spurlos.de

Urteile und rechtliche Entwicklungen zu Cannabis und CSCs 08.05.2025 22:32:55

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Wie ich den Fall Samsung vs. Apple sehe 09.09.2012 21:13:12

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Nun wurde ein Urteil in dem ewig währenden Kindergarten zwischen Apple und Samsung gesprochen. Das Gericht hat Samsung dazu verurteilt eine Summe in Höhe von $1,05 Milliarden Schadensersatz an Apple zu zahlen, weil diese vorsätzlich das Design von iPhone und iPad kopiert haben sollen. Als Besitzer von Geräten beider Fraktionen habe ich nach dem Urt... mehr auf dragonreloaded.wordpress.com

Spotlight: Alexander Christ über den Verfall der Gesetzgebung 21.08.2022 18:04:39

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Alexander Christ (“Corona-Staat”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-alexander-christ/ Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2... mehr auf kenfm.de

Caster Semenya: Wenn Diskriminierung als notwending bezeichnet wird 02.05.2019 10:08:32

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Es ist diskriminierend, aber diese Diskriminierung ist angemessen und notwendig. So liest man in der gestern veröffentlichten Begründung des internationale Sportgerichtshofs CAS im Fall der südafrikanischen Mittelstrecken-Läuferin Caster Semenya vs. dem Leichtathletik-Weltverband IAAF. Semenya hatte geklagt gegen eine neue Regelung, die Athletinnen... mehr auf maedchenmannschaft.net

Jugendschöffen aus dem Landkreis Würzburg gesucht 01.02.2023 11:25:40

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Eine stille Regelung… 16.05.2018 16:24:27

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und niemanden stört es. Es geht um die Regelung, wie Ersatzruhetage für Wochenfeiertage zu geben sind. Wir brauchen für die Pflege nicht nur einen flächendeckenden Tarifvertrag, der die Bezahlung verbessert, sondern auch einen, der ganz klar diese Regelung mit der Ersatzruhetagen für die Pflegeberufe eindeutig klärt und in unserem SInne ändert. Hie... mehr auf frausofa.wordpress.com

Wechselmodell auf Anordnung des Gerichts 28.02.2017 12:00:58

umgang rechtsprechung allgemein wechselmodell sorgerecht
Ist es möglich, das Wechselmodell gegen den Willen eines Elternteils anzuordnen? Der BGH hat diese Frage nun bejaht in einer interessanten Entscheidung. Der Beitrag Wechselmodell auf Anordnung des Gerichts erschien zuerst auf ... mehr auf familienrechtsblog.de

Europäischer Haftbefehl darf nicht mehr von deutscher Staatsanwaltschaft ausgestellt werden 18.07.2019 15:52:25

haftbefehl haft rechtsprechung europã¤isches recht eugh strafrecht europäisches recht
Der Europäische Haftbefehl darf nicht mehr von der deutschen Staatsanwaltschaft ausgestellt werden, denn zu hoch ist die Gefahr der politischen Einflussnahme. Bislang stellt die zuständige Staatsanwaltschaft in Deutschland einen Europäischen Haftbefehl aus. Jedoch zweifelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) an der Unabhängigkeit dieser. Am 07.05... mehr auf strafakte.de

Paukenschlag aus Kassel – Bundessozialgericht gibt bisherige Rechtsprechung zur Genehmigungsfiktion auf 30.06.2020 22:27:57

genehmigungsfiktion patientenrechtegesetz gesetzliche krankenversicherung gesetze rechtsprechung
Die Genehmigungsfiktion konnte – nach bis zum 26.05.2020 ständiger Rechtsprechung – jedem Patienten Vorteile bringen, insbesondere auch solchen, die wirtschaftlich nicht in der Lage waren, kostenintensive Hilfsmittel vorzufinanzieren. Im Übrigen konnte sich die Kasse nicht leicht von der eingetretenen Genehmigungsfiktion lösen; mit beidem hat der z... mehr auf rechtsfragenblog.de

Höherer Grad der Behinderung wegen psychischer Belastungen? 13.08.2020 15:45:18

rechtsprechung schwerbehinderung gdb
Regelmäßig kommt die Frage auf, ob ein höherer Grad der Behinderung (GdB) wegen psychischer Belastungen möglich ist. Gemeint ist damit ein GdB, der über die Regelbeispiele in der Anlage 1 der Versorgungsmedizin-Verordnung GdB hinausgeht. Wie so häufig kommt es darauf an. Die Grade der Behinderung sind höchst individuell zu bewertet und am Ende ist ... mehr auf rechtsfragenblog.de

Das Ende der liberalen Demokratie in Europa? 26.03.2019 17:41:05

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Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama wird berühmt durch sein Buch „Das Ende der Geschichte“. Hier vertritt Fukuyama die These, dass sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR und der von ihr abhängigen sozialistischen Staaten bald der Liberalismus in Form von Demokratie … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

#3279/24 – #Podcast – Christian Schertz, Rechtsanwalt und Retter der Privatsphäre – Mut und den Willen zum Sieg – Liebt er Italien? 11.02.2024 22:05:59

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Medienanwalt Christian Schertz – Was ist uns Privatsphäre noch wert? – via YouTube Christian Schertz -Kettenhund- ist nicht nur Sohn des Berliner Ex-Polizeipräsidenten Georg Schertz, Bewohner von Schwanenwerder. Das stellt keine Verletzung der Privatsphäre des Alt-Polizeipräsidenten dar und ist unter … ... mehr auf gesichtspunkte.de

Jobcenter darf Kindergeldzahlungen nicht auf 6 Monate verteilen 05.08.2016 11:18:04

fundsachen rechtsprechung kindergeld jobbender. familienrecht
Heute mal eine Entscheidung, die nur mittelbar das Familienrecht betrifft. Es ist nicht unüblich, dass vom Jobcenter Kindergeldzahlungen als Einkommen gewertet und auf 6 Monate umgelegt werden. Dieser Praxis hat nun das Sozialgericht Berlin in einem Beschlug vom 08.07.2016 (Az S 63 AS 7815/16 ER) einen Riegel vorgeschoben. Nach der Rechtsprechun... mehr auf familienrechtsblog.de

Abfindung: Wer hat Anspruch auf den goldenen Handschlag? 12.07.2018 15:32:42

dies & das arbeitsplatz rechtsprechung dies & das
Flattert eine Kündigung ins Haus, sitzt der Schreck bei vielen Arbeitnehmern erst einmal tief. Der erste Reflex ist die Frage: Muss mir mein Chef dann nicht eine Abfindung zahlen? Die schlechte Nachricht: Einen Rechtsanspruch gibt es nur für wenige Ausnahmefälle. Aber häufig können Arbeitnehmer durch Verhandlungsgeschick trotzdem erreichen, dass... mehr auf nicht-spurlos.de

Jobcenter darf Kindergeldzahlungen nicht auf 6 Monate verteilen 05.08.2016 11:18:04

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Heute mal eine Entscheidung, die nur mittelbar das Familienrecht betrifft. Es ist nicht unüblich, dass vom Jobcenter Kindergeldzahlungen als Einkommen gewertet und auf 6 Monate umgelegt werden. Dieser Praxis hat nun das Sozialgericht Berlin in einem Beschlug vom 08.07.2016 (Az S 63 AS 7815/16 ER) einen Riegel vorgeschoben. Nach der Rechtsprechun... mehr auf familienrechtsblog.de

Die Nachteile, Casinos zu verbieten 09.05.2018 17:03:03

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In vielen Bundesländern schließen Casinos auf Druck der Politik. Doch die Spielotheken, Casinos und generell die Glücksspielbranche, leistet in der heutigen Zeit einen großen Beitrag für die deuts... mehr auf informelles.de

Servicewüste Feminismus Ep. 21: Femizide und aktivistische Kunst 29.01.2020 09:13:07

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In diesem nasskalten Januar haben Charlott und Anna-Sarah sich auf dem Sofa zusammengekuschelt, um endlich mal wieder über feministische Interventionen, aktuelle Themen und Dinge, die wir gut finden, zu sprechen. Es geht um die Arbeiten des Kollektivs/ der Kollektive Collages Feminicides, um die Herkunft der Begriffe Femizid und Feminizid (ja, es g... mehr auf maedchenmannschaft.net

Massive Restriktionen in Zeiten von Corona – ein Bericht aus Italien 21.03.2020 11:07:53

coronavirus versammungsfreiheit; epidemiologie medienkritik grundrechte rechtsprechung corona ausgangssperre
Lechzen nach der Ausgangssperre, Wünsche, dass „der Staat“ und „die Regierung“ endliche eingreifen um „unsere Gesundheit“ zu schützen, dem grundsätzlichen oder auch generellen Zustimmen zu vielen Überlegungen zu gesetzlichen Restriktionen auch von links („Es geht ja nichts anders“, „Die Leute verstehen es ja sonst nicht“, etc. pp.), und... mehr auf maedchenmannschaft.net

[5/7] Überwindbarkeit, Behandelbarkeit – Je nachdem, wie es dem Bundesgericht gerade gefällt. 24.08.2017 19:58:57

invalidenversicherung iv-rente bundesgericht alle sind gleich - aber manche sind gleicher päusbonog diskriminierung somatoform rechtsprechung indikatoren psychisch
Die meisten Artikel, Abhandlungen, Bücher und Reden, welche die IV-Gesetzgebung über die letzten Jahre hinweg beeinflusst haben, wurden aus dem Blickwinkel von gesunden und beruflich erfolgreichen Menschen verfasst. Diese verdrängen häufig die eigene Verletzlichkeit und denken: Falls ich behindert werden … ... mehr auf ivinfo.wordpress.com

Urheberrecht abgelaufen, trotzdem abgemahnt? 06.11.2018 12:55:49

reform urheberrecht recht rechtsprechung
Wer wissen will, was bei @reiss-engelhorn gegen @wikimedia auf dem spiel steht, sollte das hier lesen: https://t.co/hWx6dGLGvM — Hubertus Kohle (@hkohle) November 6, 2018 Update: Wie man es in Sachen #Urheberrecht und #Reiss-Engelhorn und #wikimedia auch anders machen kann, zeigt … ... mehr auf log.netbib.de

KenFM im Gespräch mit: Florian Schwiecker („Verraten“) 07.10.2018 19:57:05

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Viele von uns haben sich schon einmal die Frage gestellt, wie es wäre, einen Schwerverbrecher vor Gericht vertreten zu müssen. […] Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Florian Schwiecker („Verraten“) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Werbung für Abtreibung? Mir egal, Hauptsache § 218 kommt weg 04.02.2019 09:00:47

körper abtreibungsverbot §219a abtreibung reproduktive rechte fundamentalismus körperpolitiken zeitgeschehen §218 moralterror aktivismus rechtsprechung werbung
Nach öffentlichkeitswirksamen Diskussion über den Paragrafen 219a Strafgesetzbuch (StGB), der die Verbreitung von Informationen über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen reglementiert und damit Einfallstor für die gezielte Denunziation von Ärzt_innen ist, hat das Bundesjustizministerium nun einen Reformvorschlag vorgelegt. In der großen K... mehr auf maedchenmannschaft.net

Jobcenter darf Kindergeldzahlungen nicht auf 6 Monate verteilen 05.08.2016 11:18:04

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Heute mal eine Entscheidung, die nur mittelbar das Familienrecht betrifft. Es ist nicht unüblich, dass vom Jobcenter Kindergeldzahlungen als Einkommen gewertet und auf 6 Monate umgelegt werden. Dieser Praxis hat nun das Sozialgericht Berlin in einem Beschlug vom 08.07.2016 (Az S 63 AS 7815/16 ER) einen Riegel vorgeschoben. Nach der Rechtsprechun... mehr auf familienrechtsblog.de

VW Betriebsratswahl in Wolfsburg für unwirksam erklärt. 14.07.2022 08:56:34

gesellschaft, politik und recht rechtsprechung volkswagen unwirksam betriebsratswahl stammwerk arbeitsgericht braunschweig
KBM Legal führt seine Mandantschaft erstinstanzlich gegen den Betriebsrat der Volkswagen AG zum Sieg. Mit dem heutigen Tage steht für das Arbeitsgericht Braunschweig fest, dass die Betriebsratswahl am Stammwerk der Volkswagen AG in Wolfsburg nicht Der Artikel ... mehr auf inar.de

[Buchvorstellung] Die Wahrheit der Dinge – MARKUS THIELE 22.04.2021 01:01:16

markus thiele islam rezensionsexemplar rechtsprechung roman / gegenwartsliteratur / liebe / romantik / chick-lit fremdenhass lesehighlight 2021 #gegenrassismus benevento verlag rezensionen rassismus in deutschland gegenwartsroman
#416 Rezension   Buchbeschreibung Frank Petersen, Strafrichter aus Leidenschaft, ist überzeugt von der Unfehlbarkeit des Rechts. Seine Urteile, so sein Selbstverständnis, sind objektiv und gerecht. Bis eines Tages sein Leben völlig aus den Fugen gerät, als ein Angeklagter in seinem Gerichtssaal erschossen wird. Ein tiefgründiger Roman über Vorur... mehr auf monerl.de

EuGH-Urteil zur Information über Empfänger von Daten 12.01.2023 20:07:20

rechtsprechung
Der EuGH hat heute ein Urteil (EuGH, Urteil vom 12.01.2023, Az.: C-154/21) veröffentlicht, in dem die Frage beantwortet wird, ob Betroffene bei einem Auskunftsanspruch die Empfänger konkret benannt verlangen kann oder ob die Angabe einer Kategorie von Empfängern ausreicht. Der EuGH bleibt hier seiner aktuellen „betroffenenfreundlichen“ Linie der Au... mehr auf datenschutz-guru.de

Der Mensch in der Maschine | Von Thomas Damberger 26.11.2021 15:01:12

kommunikation wearables maschine macht dystopie fitnesstracker bewegungsmangel rechtsprechung sticky podcast bewusstsein standpunkte jeff bezos elon musk nanotechnologie technologie rfid-chips cyborg weltwirtschaftsforum
Die drohende Dystopie ist nicht von außen über uns hereingebrochen — wir haben sie durch unser mechanistisches Denken selbst erschaffen. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unt... mehr auf kenfm.de

Lockdown für Ungeimpfte war zulässig 13.04.2022 13:29:30

internationale pressemitteilungen vfgh covid lockdown verfassungsgerichtshof ungeimpfte covid19 sars-cov-2 covid-19 verfassungsrecht judikatur rechtsprechung
Der VfGH setzte sich erstmals mit dem Lockdown für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 294/2021) Dem Covid-19-Maßnahmengesetz zufolge darf der Gesundheitsminister das Betreten bestimmter öffentlicher Orte untersagen, sofern dies unterlässlich ist, “um eine... mehr auf pr-echo.de

LG München I: 100 € Schadensersatz für den Einsatz von Google Webfonts 07.02.2022 15:53:26

rechtsprechung datenschutz
Das LG München I hat einem Besucher einer Internetseite, auf der Schriftarten von Google („Google Webfonts“ oder „Google Fonts“) eingebunden waren, ein Schmerzensgeld i.H.v. 100,00 € zugesprochen. Das Urteil findest du hier. Ich denke, dass die meisten Datenschutzrechtler:innen das vorletzte Woche schon mitbekommen haben. Was sind „Google Webf... mehr auf datenschutz-guru.de

Betretungsverbote für Ungeimpfte gesetzeskonform 22.04.2022 10:15:05

sars-cov-2 covid19 verfassungsrecht covid-19 rechtsprechung judikatur betretungsverbot internationale pressemitteilungen vfgh covid ungeimpfte verfassungsgerichtshof
Der VfGH setzte sich mit dem Betretungsverbot für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht für das Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie (Clubs, Diskotheken und ... mehr auf pr-echo.de

ARAG Recht schnell… 24.04.2024 11:07:56

kindergeld job arag internationale pressemitteilungen experten monatsanfang urlaubsansprüche schnell mittelklassewagen gerichtsurteil urlaub arbeitnehmer rechtsprechung doppelarbeitsverhältnis baum recht schadensersatz
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Schadensersatz für Baum +++ Wer einen 70 Jahre alten Baum eines Nachbarn zerstört, muss laut ARAG Experten Schadensersatz leisten. Ob er dabei relativ günstig wegkommt oder den Wert eines Mittelklassewagens einkalkulieren muss, hängt auch vom Baum ab. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main macht die Ent... mehr auf pr-echo.de

Besprechung des EuGH-Urteils in der Rechtssache „Meta Platforms“ (Video) 16.07.2023 22:41:40

rechtsprechung
Das Urteil des EuGH in der Rechtssache „Meta Platforms“ (EuGH, Urteil vom 04.07.2023, Az.: C-252/21) hat „KAWUMM“ in sich. Und damit meine ich weniger die Auswirkungen auf die Meta Platforms Inc. und Meta Platforms Ireland Ltd. als Anbieterin von „Facebook“. Der EuGH hat in dem Urteil grundlegende Ausführungen zu den einzelnen, in Art. 6 Abs....... mehr auf datenschutz-guru.de

Bundesarbeitsgericht: Betriebsratsvorsitzende als Datenschutzbeauftragte unzulässig 05.10.2023 13:52:40

rechtsprechung datenschutz
Schon vor einigen Wochen hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass ein Betriebsratsvorsitzender kein Datenschutzbeauftragter des Unternehmens sein kann. Zu einem anderen Ergebnis konnte das BAG auch kaum noch kommen, denn es hatte die streitentscheidende Frage dem EuGH vorgelegt und der hat entsprechend geantwortet (EuGH, Urteil vom 09.0... mehr auf datenschutz-guru.de