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Tag rechtsstaat

Die Hintergründe um den Richtungswechsel von Dieter Hallervorden 09.08.2026 09:30:00

blockparteien deutschland politruks erpressung gleichschaltung denkverbote afd rechtsstaat
von Helmut  Was es mit diesem Schauspieler auf sich hat, welche Videos, welche Interviews er in den letzten Mona... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Vorfall in Berlin: Die Mühen der schiefen Ebene" 29.07.2026 10:00:00

kriminalität gutmenschliches überfremdung deutschland schafft sich ab umvolkung islamisierung rechtsstaat internet-funde heuchelei demaskiert
von LePenseur  ... lautet der geniale Titel eines ebenso genialen Artikels über die jüngsten Ereignisse in Berli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Tomatenalarm und Messerrelativierung: Deutschlands seltsame Rangordnung der Empörung 22.07.2026 13:39:41

messergewalt migration markus söder analyse polizeiliche kriminalstatistik rechtsstaat ausländerkriminalität gewaltkriminalität tomatenwurf abschiebung doppelmoral
Deutschland hat seine Prioritäten im Griff. Das erkennt man daran, wie zuverlässig der Staat zwischen gefährlichem Gemüse und harmlosen Messern unterscheiden kann. Fliegt eine Tomate gegen einen Ministerpräsidenten, werden Sicherheitskräfte, Ermittler und politische Empörungsbeauftragte unverzüglich aktiviert. Wird dagegen e... mehr auf qpress.de

Scott Ritter : Graham's Legacy; Zelenskyy's Blunder; Trump's Stupidity 21.07.2026 10:00:00

rechtsstaat wir werden von idioten regiert rußland geopolitik iran hegemon völkerrecht wir werden von verbrechern regiert ukraine demokratie-simulation usa
von kennerderlage  Es ist einfach beeindruckend, wie Scott Ritter die innerliche totale Devastierung aller Grund... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"EU hält Covid-Impfdaten weiter zurück" 21.07.2026 08:15:00

hygiene-diktatur covid demokratie-simulation eurokraten politruks korruptionsnetzwerke wir werden von verbrechern regiert justizskandale rechtsstaat
von LePenseur  Ei, warum? Ei, darum! Thomas Oysmüller bringt's auf den Punkt:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gewaltmonopoly 21.07.2026 00:00:36

paranoia stasi 2.0 staatsterrorismus verfassung rechtsextremismus satire deutschland cdu grundgesetz demokratie hallo welt! polizeistaat csu rechtsstaat dobrindt politiker faschismus politik
„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Der geplante Verfall Europas 20.07.2026 09:00:00

deutschland asylbetrug wir werden von verbrechern regiert überfremdung umvolkung deutschland schafft sich ab europa ausländerkriminalität rechtsstaat
von Helmut  Man hört oder liest Nachrichten, sofern man sie überhaupt ausfindig macht. Das meiste wird ja versch... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

demokratie-simulation zensur großbritannien grundrechte meinungsfreiheit rechtsstaat staatsverbrecher systemmedien
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Nachrichten aus dem Sportpalast 06.07.2026 09:00:00

bankrott der demokratie meinungsfreiheit justizskandale totalitarismus rechtsstaat eurokraten demokratie-simulation wir werden von verbrechern regiert
von Manfred Müller  Am 2. Juli hat der EUGH das Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung endgültig in die To... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

If You Dare To Compare.... 03.07.2026 11:11:00

großbritannien demokratie-simulation leuchtturm der demokratie rechtsstaat meme doppelte standards
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Rechtsstaat kapituliert 03.07.2026 08:30:00

umvolkung deutschland schafft sich ab justizskandale rechtsstaat ausländerkriminalität muselmanen überfremdung
von Helmut  Kurzer Nachtrag zum ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

grundrechte politruks deutschland demokratie-simulation totalitarismus rechtsstaat meinungsfreiheit demokratur
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Politics - The Scumbag Way 02.07.2026 11:11:00

demokratie-simulation korruptionsnetzwerke usrael rechtsstaat meme wahlausgänge
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung auf Meinung 30.06.2026 10:00:00

überfremdung zeichen der hoffnung ausländerkriminalität rechtsstaat umvolkung deutschland schafft sich ab
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Missbrauch von minderjährigen Mädchen in Deutschland 29.06.2026 09:30:00

asylbetrug überfremdung muselmanen lückenpresse - lügenpresse heuchelei demaskiert justizskandale systempresse rechtsstaat ausländerkriminalität umvolkung deutschland schafft sich ab
von Helmut   Es ist schon schauderhaft, wie die Politik und die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Followers 23.06.2026 11:11:00

meme rechtsstaat staatsverbrecher umvolkung polizeigewalt großbritannien
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A Copying Exercise 22.06.2026 11:11:00

staatsverbrecher rechtsstaat meme wir werden von verbrechern regiert großbritannien 1984 politruks demokratie-simulation
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

rechtsstaat merkel politik politiker zerrspiegel terrorismus stress hallo welt! deutschland satire demokratie flüchtlinge
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

afd thomas de maizière europa kunst und kultur freiheit wahlen vorratsdatenspeicherung ttip asylpolitik datenschutz migration und asyl rechtsstaat überwachung csu netzpolitik bnd piraten meinungsfreiheit rechtspopulisten medienpolitik innenpolitik bürgernähe piraten wirken nsa union international grundrechte und innenpolitik konzerne geburtstagsfeier mad blogpost transparenz 10 jahre slider demokratie menschenrechte flüchtlingspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

dummheit rechtsstaat terrorwahn neoliberalismus flucht faschismus literatur musik irrsinn dystopie kapitalismus diktatur heute und damals demokratie usa
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter rechtsstaat abtreibung rohrmoser politik leben lebensrecht
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verfassungsbruch postdemokratie faschismus verschwörungstheorien literatur irrsinn überwachung rechtsstaat rassismus manipulation
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

korruption alle artikel rechtsstaat kammerzwang ttip demokratie handwerkskammer hildesheim handwerkskammer
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

kapitalismus dystopie diktatur verfassungsbruch heute und damals demokratie rechtsstaat überwachung neoliberalismus internet korruption elite postdemokratie faschismus irrsinn
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

faschismus postdemokratie literatur irrsinn rechtsstaat dummheit neoliberalismus demokratie polizeigewalt kapitalismus dystopie diktatur heute und damals
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

integration religion werte unpolitisches faz.net faz elternrechte reinhard müller kinderehen medienkritik kinder rechtsstaat prinzipien beschneidung fundstücke
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

3geistesgifte fehmarn rechtsstaat dänemark trilogie fbq realität türkei behörden satire allgemein verblendung recht
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

rechtsstaat politik postdemokratie politiker zerrspiegel gesellschaft verfassung hallo welt! demokratie grundgesetz satire deutschland präventivstaat
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range netzpolitik.org politik maas rechtsstaat
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

gesellschaft frank oesterhelweg politik rechtsordnung schießbefehl heuchelei afd frauke petry gerechter krieg grenzverletzung grüne rechtsstaat bedford-strohm interview cdu polemik grundgesetz boris palmer grenzbeamte ekd
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

integration diskussion flüchtlinge commenting media politik pegida gesellschaft rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert brandstiftung rechtsstaat asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

arbeit irrsinn elite faschismus ausbeutung neoliberalismus rechtsstaat armut demokratie presse heute und damals egoismus kapitalismus superreichtum dystopie
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz überwachung rechtsstaat datenschutz sicherheit überwachungsstaat netzpolitik patrick breyer aufklärungsquote slider demokratie pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

irrsinn arbeit postdemokratie elite vergeblichkeit dummheit rechtsstaat armut satire demokratie heute und damals diktatur dystopie bildungswesen kapitalismus
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

präventivstaat extremismus hallo welt! stress satire deutschland paranoia staatsterrorismus statussymbole gesellschaft politik politiker rechtsstaat
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com