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Den Rechtsstaat nicht genug geschützt: Mit Medien hart ins Gericht gegangen 21.07.2018 08:04:02

rechtsstaat debatten gerichte journalismus hintergrund
Medien gelten gemeinhin als 4. Gewalt im demokratischen Staat. Allzu oft kommen sie dieser Aufgabe aber nur unzureichend nach. Vielen Medienschaffenden mangelt es an den elementarsten Kenntnissen zum Rechtsstaat. Sonnenklar sollte sein, dass rechtskräftige Gerichtsurteile ohne wenn und aber umzusetzen ... mehr auf hu-marburg.de

Katers Mäuschen 16.07.2018 16:46:30

rechtsstaat beihilfe killen plietsche jung herr felix denkt mami allgemein mäuschen
  Mau,Mami sagt „Katermann, wir leben in einem Rechtsstaat“ Mhhhhm was ist das? Also wenn ich ein Mäuschen fange und der plietsche Jung davon erst später erfährt, ist das Beihilfe zum killen eines Mäuschens. Aber Moment mal, dann müsste der doch behauptet haben , er hat mitgeholfen oder? Und wie ist das dann, will der […]... mehr auf derkleineherrfelix.wordpress.com

»Why Good Fences Make Good Neighbors« 15.07.2018 16:00:00

rechtsstaat witz komm heraus – du bist umzingelt! freiheit die ich meine zeitlose wahrheiten
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Die Bananenrepublik fault vor sich hin ... 12.07.2018 08:15:00

politsumpf rechtsstaat staatsverbrecher desinformation nsu-schmiere propagandalügen zynisch und menschenverachtend justizskandale politisch-medialer komplex
Manche Urteile sind von einer Jenseitigkeit, daß einem gelernten (und nicht von Karrierewünschen in der Justiz korrumpierten) Juristen nur der Mund offen stehenbleibt. So auch z.B. gestern beim »Lebenslänglich wegen Mordes« im Fall Zschäpe:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Kuscheljustiz für Schwerkriminelle 11.07.2018 11:15:00

ausländerkriminalität rechtsstaat umvolkung arschgeigen asylbetrug staatsverbrecher germanomasochismus islamfaschismus mutti muselmanen justizskandale
Natürlich nur, wenn sie den Kreisen der »Bereicherer« und »rechtgeleiteten« Gläubigen angehören ...Die neunzehnjährige Polin, die am Montagabend im Stadtzentrum von Neustadt/ Weinstraße  in einem Mehrfamilienhaus in der... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Irrsinnig und menschenverachtend 08.07.2018 22:38:47

rechtsstaat politik
Die von Horst Seehofer und der CSU angezettelte Debatte über die Zurückweisung von Flüchtlingen direkt an der deutsch-österreichischen Grenze ist auf derart vielen Ebenen irrsinnig, dass man gar nicht weiß, wo man anfangen soll. Dass dabei Lösungen für ein Problem gefordert werden, das aktuell gar keines mehr ist und Vorschläge unterbreitet werden,... mehr auf internet-law.de

Wer hetzt — und wer nicht 07.07.2018 15:00:00

bekotzenswertes denkverbote rechtsstaat heuchelei gutmenschliches medienpogrome journaille bevormundung meinungsfreiheit gesinnungsdelikte justizskandale
Auch einem Andreas Unterberger kann irgendwann mal der Kragen platzen. Bspw. jetzt mit dem sogen. »Identitären-Prozeß« in Graz — einem Justizskandal (präziser: Staatsanwaltschafts-Skandal) der Sonderklasse. In Österreich wird sehr viel gehetzt – besonders gegen alles, was nicht links ist, gegen alles,... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bist du dabei? 06.07.2018 19:16:00

rechtsstaat deutschland nrw polizeiaufgabengesetz pag
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Noch ein Name, des man sich merken sollte: Melanie Buhk 05.07.2018 15:20:00

rechtsstaat korruptionsnetzwerke arschgeigen grundrechte heuchelei der ganz normale wahnsinn meinungsfreiheit justizskandale
Diese ist zwar nur kleine Richterin am Amtsgericht Meldorf, also am sprichwörtlichen A-DE-WE, aber wenn der Fisch (ebenso sprichwörtlich) am Kopf zu stinken anfängt, kann man sich unschwer vorstellen, wie durch und durch korrumpiert und verrottet der deutsche »Justiz«apparat ist, wenn also auch schon die – um... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

DDr. Rainer Rahn 03.07.2018 16:10:00

ausländerkriminalität politsumpf rechtsstaat zeichen der hoffnung internet-funde gutmenschen asylbetrug parteienfilz islamfaschismus mutti staatsversagen widerstand zeitlose wahrheiten
... hielt am 1. Juli 2018 folgende Rede auf dem AfD-Bundesparteitag:Hörenswert, insbeson... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wieder mal einen »Anmerkung« zu »NSU« 27.06.2018 12:11:00

politsumpf rechtsstaat internet-funde nsu-schmiere
Ein lesenswerter Artikel in Sachen NSU-Schmiere. Der frühere Rechtsstaat Deutschland ist längst zur Bananenrepublik mit Stasihintergrund verkommen ...... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel 25.06.2018 15:25:58

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Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel   Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenber... mehr auf 99thesen.com

Wuppertal und die rechte Gewalt 20.06.2018 14:32:24

rechtsstaat wuppertal zeitdiagnostik allgemein polizeieinsatz stalingrad polizeigewalt gewalt
Der am Samstag in Wuppertal beim Protest gegen eine Demo der „Die Rechte“ festgenommene Leiter des Jobcenters Thomas Lenz betreitet alle Vorwürfe seitens der Polizei. Eine Film-Aufnahme stützt seine Sicht der Dinge. „Die haben mich regelrecht verprügelt“, sagte er der WZ am … ... mehr auf rainerkuehn.wordpress.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

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„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

bürgernähe vorratsdatenspeicherung migration und asyl transparenz 10 jahre rechtspopulisten csu asylpolitik bnd europa rechtsstaat flüchtlingspolitik kunst und kultur thomas de maizière netzpolitik union freiheit blogpost piraten medienpolitik konzerne demokratie nsa international geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik datenschutz überwachung wahlen innenpolitik ttip meinungsfreiheit mad afd menschenrechte piraten wirken slider
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

heute und damals dystopie rechtsstaat diktatur flucht faschismus musik demokratie dummheit irrsinn neoliberalismus literatur kapitalismus usa terrorwahn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

leben günter rechtsstaat politik abtreibung rohrmoser lebensrecht
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rechtsstaat verfassungsbruch postdemokratie rassismus faschismus verschwörungstheorien überwachung irrsinn literatur manipulation
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

rechtsstaat korruption handwerkskammer hildesheim demokratie handwerkskammer ttip kammerzwang alle artikel
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

heute und damals dystopie rechtsstaat verfassungsbruch postdemokratie diktatur korruption faschismus internet demokratie überwachung irrsinn neoliberalismus kapitalismus elite
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

heute und damals dystopie rechtsstaat postdemokratie diktatur faschismus demokratie dummheit irrsinn neoliberalismus literatur kapitalismus polizeigewalt
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

rechtsstaat kinderehen reinhard müller faz kinder medienkritik religion prinzipien unpolitisches integration fundstücke faz.net elternrechte werte beschneidung
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat recht behörden verblendung trilogie 3geistesgifte satire fehmarn dänemark allgemein realität fbq türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

präventivstaat rechtsstaat gesellschaft deutschland postdemokratie politiker hallo welt! politik zerrspiegel grundgesetz demokratie satire verfassung
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

rechtsstaat maas politik netzpolitik.org range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

schießbefehl interview grenzbeamte rechtsstaat frank oesterhelweg gesellschaft ekd heuchelei bedford-strohm politik grundgesetz boris palmer gerechter krieg frauke petry grüne polemik cdu grenzverletzung rechtsordnung afd
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat gesellschaft diskussion flüchtlinge politik commenting media integration pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

rechtsstaat blöde frage linkshänder aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat daggi deklamiert asylunterkünfte brandstiftung
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

heute und damals dystopie rechtsstaat superreichtum faschismus demokratie presse ausbeutung armut arbeit irrsinn neoliberalismus egoismus kapitalismus elite
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

videoüberwachungsverbesserungsgesetz rechtsstaat überwachungsstaat netzpolitik patrick breyer pressemitteilungen demokratie aufklärungsquote datenschutz überwachung sicherheit videoüberwachung slider
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1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

heute und damals dystopie rechtsstaat postdemokratie diktatur vergeblichkeit satire demokratie dummheit armut arbeit irrsinn kapitalismus bildungswesen elite
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

präventivstaat rechtsstaat gesellschaft stress deutschland politiker hallo welt! statussymbole politik staatsterrorismus satire paranoia extremismus
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat __synchronuniversum__ hgw
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

heute und damals dystopie csu rechtsstaat superreichtum postdemokratie diktatur brüllwitz faschismus demokratie dummheit neoliberalismus egoismus kapitalismus elite
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de