Tag suchen

Tag:

Tag rechtsstaat

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

kultur rechtsstaat zitate zeitlose wahrheiten zivilisation
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

bankrott der demokratie staatsverbrecher blockparteien transatlantiker kriegstreiber totalitarismus rechtsstaat demokratie-simulation politruks linke seilschaften korruptionsnetzwerke
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

meinungsfreiheit eurokraten rechtsstaat totalitarismus zensur grundrechte
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

schutzprogramme sondergericht regimekritiker münchen hinrichtung digitale repression willkür äußeres und verteidigung schnellverfahren familie und gesellschaft digitalerepression iran allgemein kuyumcu vpn theresienwiese demonstration leugnung tor opposition terrorpolitik lösegeld münchner sicherheitskonferenz folter reza pahlavi ppi sichere messenger überwachung schauprozess davoodi mullah-regime piratenpartei deutschland asyl und migration menschenrechte justiz protestbewegung themenbereiche pirate parties international internetzensur onlineprozess abbas araghchi todesurteil piraten international propaganda diaspora todesstrafe islamische republik geflüchtete erpressung the munich circle leichenfreigabe un-kommission chatkontrolle #topthema familien eu-sanktionen pirate security conference rechtsstaat
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

heuchelei demaskiert pädophile trump justizskandale meme rechtsstaat epstein
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

justizskandale meme rechtsstaat epstein politversagen korruptionsnetzwerke "eliten" pädophile sittenbilder
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

grundrechte korruptionsnetzwerke propagandalügen totalitarismus rechtsstaat plandemie impfpropaganda covid hygiene-diktatur staatsverbrecher
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

korruptionsnetzwerke epstein rechtsstaat meme pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

gedankenverbrechen history revisited islam rechtsstaat islamisierung umvolkung überfremdung bloggereien islamfaschismus
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

eu demokratie 1984 palantir digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit netzpolitik & die große politik technologie fifa grã¶nland tech-bros datenschutz & datensicherheit 60sekunden usa trump netzpolitik & die groãŸe politik rechtsstaat grönland datenschutz & datensicherheit wm
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

rechtsstaat totalitarismus krieg history revisited grundrechte staatsverbrecher hygiene-diktatur volksverräter
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

rechtsstaat gericht corona recht sachsen rki kunst
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

eurokratie justizskandale rechtsstaat parteienfilz blockparteien doppelte standards rumänien
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

ã¶ffentliche hinrichtung empã¶rungskultur ich bin ein star - holt mich hier raus! empörungskultur shitstorm westin leipzig ketten-affã¤re entschuldigung falsche verdã¤chtigung resozialisierung meinung landgericht leipzig kultur rechtsstaat gerichtsverfahren falsche verdächtigung pranger verleumdung rtl sã¼hne sühne reality-tv ketten-affäre social media antisemitismusvorwurf vergebung einstellung gegen auflagen öffentliche hinrichtung moralischer absolutismus leipziger hotel dschungelcamp medienkritik cancel culture gil ofarim nachrichten hotelmitarbeiter
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

medizin recht nina warken corona cdu verfolgung ärzte ã„rzte rechtsstaat
... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

demokratie-simulation rechtsstaat justizskandale bankrott der demokratie rumänien
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

demokratie-simulation totalitarismus rechtsstaat meme 1984
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

meinungsfreiheit bankrott der demokratie eurokraten politische gewalt rechtsstaat justizskandale demokratie-simulation politruks grundrechte
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

heuchelei demaskiert staatsverbrecher geopolitik usa trump rechtsstaat
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

s21 kunde deutsche bahn kretschmann erwerbslose kurzwäsche steuerflucht schmiermittel serien tv vertrauen nachtleben bkae blogger kirche stern weisband diebstahl steuern spanien titanic disko o2 holger kreymeier google aufklärung bundesregierung ampel shitstorm obama facebook spenden papst krieg lebensmittelherkunft sarrazin aktien howto vorstellung veranstaltung zensur cdu joschka fischer plusminus satire pc animation alg2 alkohol die partei hartz4 index neuland haiti irak phoenix usa streeview die grünen hunger afrika umfrage information gesetze banken zocken lebensmittel dieter bohlen thomas de maizière k rente n24 grüne gauck csu fbi homosexualität rechtsstaat haderthauer verschuldung terror datenschutz aktion club bilder frank-walter steinmeier abmahnwelle fernsehen kultur sound schulen lesen arbeit party uhl twitter leistungsanspruch foodwatch propaganda künstler putin musik fdp software apple irrsinn versicherung umwelt demo phillip aigner crowd-funding wulff georg schramm piraten schule rtl frankreich anwählte verleger bnd jobwunder russland japan. akw populismus presse revolution börse copyright urteil prism preiserhöhung acta eu guttenberg occupy spd esoterik werbung spiele marketing wahnsinn netzwerk rtl2 rösler telekom loveparade polizeigewalt demonstration duisburg hartz 4 nsa kosten sarkozy gez til schweiger hacker bundesverfassungsgericht katherina reiche microsoft afghanistan bar doku mix gema lybien stuttgart piratenpartei chat eigentum cd homöopathie interview deutschland trinken demokratie bild opportunisten westerwelle atomkraft kriminalität sex gewalt journalismus kunst akw mappus un fun. merkel schriftgröße ferngesteuert news bashing internet merkel film physik streisand-effekt spiegel datenspeicherung geschmacklos 3d monitor wissen medien grillen wikileaks strahlung friedman wahlen freiheit shitstrom oettinger artikelreihe kino castor jugendliche kinder public relations dumm windows energiepolitik bildzeitung kosovo fun ebay buch tempora konsum glaube berlin krsitina schröder katastrophe video zukunft menschenhandel friedmann webseite politik ehec
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

satire hallo welt! rechtsstaat politiker zerrspiegel terrorismus deutschland demokratie stress flüchtlinge merkel politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

netzpolitik piraten bnd thomas de maizière afd csu migration und asyl rechtsstaat datenschutz vorratsdatenspeicherung grundrechte und innenpolitik international menschenrechte flüchtlingspolitik slider 10 jahre mad piraten wirken union meinungsfreiheit kunst und kultur europa überwachung asylpolitik freiheit wahlen ttip geburtstagsfeier konzerne demokratie transparenz blogpost innenpolitik bürgernähe medienpolitik rechtspopulisten nsa
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

flucht neoliberalismus demokratie terrorwahn rechtsstaat dummheit literatur irrsinn musik faschismus diktatur heute und damals kapitalismus dystopie usa
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rohrmoser abtreibung lebensrecht leben politik günter rechtsstaat
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rassismus überwachung verfassungsbruch manipulation rechtsstaat literatur irrsinn postdemokratie faschismus verschwörungstheorien
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim demokratie handwerkskammer alle artikel ttip korruption kammerzwang rechtsstaat
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

überwachung neoliberalismus internet demokratie korruption faschismus postdemokratie elite irrsinn rechtsstaat dystopie kapitalismus diktatur heute und damals verfassungsbruch
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

neoliberalismus demokratie polizeigewalt literatur irrsinn postdemokratie faschismus dummheit rechtsstaat diktatur heute und damals dystopie kapitalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

rechtsstaat beschneidung faz.net unpolitisches reinhard müller prinzipien fundstücke kinderehen kinder medienkritik werte faz elternrechte integration religion
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

verblendung trilogie fbq satire 3geistesgifte rechtsstaat allgemein recht realität dänemark behörden türkei fehmarn
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

politik verfassung präventivstaat deutschland grundgesetz demokratie rechtsstaat gesellschaft zerrspiegel postdemokratie politiker hallo welt! satire
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

range rechtsstaat kubicki netzpolitik.org maas politik
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

cdu bedford-strohm schießbefehl gesellschaft rechtsstaat grüne heuchelei afd grundgesetz interview polemik ekd grenzbeamte boris palmer rechtsordnung frank oesterhelweg politik gerechter krieg grenzverletzung frauke petry
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

commenting media gesellschaft rechtsstaat integration diskussion flüchtlinge politik pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage linkshänder aus dem internet rechtsstaat
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat asylunterkünfte brandstiftung daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

neoliberalismus ausbeutung presse demokratie rechtsstaat faschismus elite arbeit irrsinn egoismus dystopie superreichtum kapitalismus heute und damals armut
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

slider pressemitteilungen aufklärungsquote netzpolitik rechtsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung datenschutz sicherheit demokratie patrick breyer überwachungsstaat überwachung
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de