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Tag rechtsstaat

"Früher hätte man das vielleicht Machtergreifung genannt" 22.04.2024 08:15:00

rechtsstaat demokratie-simulation meinungsfreiheit totalitarismus
von LePenseur  Aber Kollege Llarian in Zettels Raum nennt es wohlweislich nicht so, denn er lebt in einem... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zeitlose Wahrheiten aus dem Netz (140) 13.04.2024 19:45:00

totalitarismus demokratie-simulation staatsverbrecher rechtsstaat zeitlose wahrheiten
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Schmiere ohne Komödie 11.04.2024 07:00:00

rechtsstaat heuchelei desinformation
 von Fragolin ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Mielke lebt! Er nennt sich jetzt "Thomas H." 10.04.2024 10:30:00

meinungsfreiheit deutschland germanomasochismus totalitarismus grundrechte rechtsstaat freiheit die ich meine ddr 2.0
von kennerderlage  Wie schnell ein politisches System kippen kann, sah man hierzulande schon ein paar Mal: im Ja... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Covid und kein Ende - Teil 3 10.04.2024 08:15:00

pharma-mafia impfpropaganda korruptionsnetzwerke covid politruks rechtsstaat impfschäden
von Helmut(hier zu Teil 1) | (hier zu ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Deutschland links um! 05.04.2024 08:15:00

bankrott der demokratie rechtsstaat politruks demokratie-simulation grundrechte totalitarismus
von LePenseur  Prof. Alexander Dilger brachte kürzlich einen ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit apert langsam aus 30.03.2024 08:15:00

covid hygiene-diktatur rechtsstaat politruks gerechte strafen impfzwang pharma-mafia impfpropaganda grundrechte totalitarismus
von LePenseur  "Nichts ist so fein gesponnen, daß es nicht kommt ans Licht der Sonnen", reimt der Volksmund. Und... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Aug um Aug 07.03.2024 02:10:14

uncategorized gefängnis menschenrechte gefã¤ngnis populismus ã–vp övp rechtsstaat recht kinder justiz
Rachegelüste sind wahlkampftauglich “Nach dem Missbrauch einer Zwölfjährigen mit insgesamt 17 Tatverdächtigen hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) … Maßnahmen gefordert. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) seien ersucht worden, ein Paket zu erarbeiten. Der Kanzler regt dabei die Senkung der ... mehr auf akinmagazin.wordpress.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

revolution gesetze fun. merkel o2 lesen kino kunde presse til schweiger populismus information un schulen hacker sound oettinger s21 artikelreihe umfrage shitstrom russland gez japan. akw steuerflucht afghanistan kurzwäsche bar schmiermittel dieter bohlen public relations foodwatch lebensmittel shitstorm news kinder künstler putin urteil propaganda kretschmann katherina reiche erwerbslose schriftgröße bundesregierung leistungsanspruch aufklärung copyright bundesverfassungsgericht ferngesteuert microsoft zocken ampel banken party arbeit holger kreymeier börse twitter jugendliche uhl castor google deutsche bahn apple mix occupy spd software facebook nachtleben acta bildzeitung energiepolitik bashing guttenberg eu bkae obama thomas de maizière serien vertrauen fdp tv preiserhöhung windows dumm doku prism musik blogger howto marketing aktien lebensmittelherkunft umwelt sarrazin chat spiele werbung glaube krsitina schröder berlin merkel eigentum film tempora konsum ebay k spenden versicherung esoterik piratenpartei lybien stuttgart papst krieg buch internet kosovo gema irrsinn fun trinken pc weisband deutschland wulff telekom stern homosexualität rtl2 video netzwerk fbi satire crowd-funding aigner plusminus rösler gauck katastrophe physik grüne interview homöopathie joschka fischer demo phillip csu streisand-effekt spiegel n24 cd wahnsinn veranstaltung vorstellung rente cdu kirche zensur hartz4 schule 3d terror polizeigewalt geschmacklos menschenhandel friedmann verschuldung diebstahl die partei loveparade alkohol alg2 demokratie datenspeicherung zukunft georg schramm animation haderthauer piraten rechtsstaat irak nsa hartz 4 titanic phoenix wikileaks grillen atomkraft rtl westerwelle haiti aktion spanien frankreich opportunisten medien steuern wissen duisburg demonstration monitor index bild webseite datenschutz neuland kultur fernsehen sarkozy abmahnwelle akw mappus freiheit jobwunder afrika journalismus bnd kunst frank-walter steinmeier sex hunger gewalt ehec die grünen wahlen disko kosten politik strahlung usa bilder club anwählte kriminalität verleger friedman streeview
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus zerrspiegel merkel flüchtlinge rechtsstaat politiker demokratie satire deutschland politik hallo welt! stress
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

afd rechtspopulisten international thomas de maizière medienpolitik europa innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bürgernähe konzerne kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier mad bnd freiheit vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen ttip asylpolitik nsa transparenz datenschutz 10 jahre slider migration und asyl demokratie rechtsstaat überwachung union piraten menschenrechte meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

kapitalismus usa faschismus dystopie rechtsstaat demokratie dummheit irrsinn heute und damals musik flucht neoliberalismus literatur diktatur terrorwahn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rohrmoser lebensrecht günter politik abtreibung rechtsstaat leben
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verschwörungstheorien postdemokratie faschismus rechtsstaat überwachung verfassungsbruch irrsinn rassismus manipulation literatur
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

korruption alle artikel kammerzwang demokratie rechtsstaat handwerkskammer ttip handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

neoliberalismus diktatur verfassungsbruch internet irrsinn heute und damals demokratie überwachung rechtsstaat korruption elite kapitalismus postdemokratie faschismus dystopie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

polizeigewalt demokratie rechtsstaat dummheit kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus diktatur literatur neoliberalismus irrsinn heute und damals
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

rechtsstaat religion prinzipien kinderehen beschneidung fundstücke werte integration elternrechte medienkritik kinder reinhard müller unpolitisches faz faz.net
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

recht türkei rechtsstaat satire behörden verblendung fbq dänemark 3geistesgifte allgemein fehmarn trilogie realität
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

politik verfassung postdemokratie hallo welt! demokratie politiker rechtsstaat grundgesetz satire deutschland zerrspiegel präventivstaat gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

maas rechtsstaat netzpolitik.org politik kubicki range
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

frank oesterhelweg politik boris palmer grundgesetz rechtsstaat schießbefehl rechtsordnung grenzbeamte polemik ekd cdu grüne interview frauke petry afd heuchelei bedford-strohm gesellschaft gerechter krieg grenzverletzung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

commenting media integration diskussion politik rechtsstaat gesellschaft flüchtlinge pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder blöde frage aus dem internet rechtsstaat
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte brandstiftung daggi deklamiert rechtsstaat
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

kapitalismus elite superreichtum ausbeutung dystopie faschismus rechtsstaat demokratie egoismus irrsinn heute und damals neoliberalismus arbeit presse armut
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

überwachungsstaat netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit datenschutz slider demokratie überwachung rechtsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

heute und damals irrsinn vergeblichkeit armut arbeit diktatur dystopie bildungswesen postdemokratie kapitalismus elite dummheit satire demokratie rechtsstaat
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

gesellschaft präventivstaat paranoia statussymbole extremismus stress hallo welt! politik deutschland satire staatsterrorismus politiker rechtsstaat
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat __synchronuniversum__ hgw
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

neoliberalismus diktatur brüllwitz heute und damals demokratie rechtsstaat dummheit csu egoismus elite kapitalismus faschismus dystopie postdemokratie superreichtum
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

irrsinn heute und damals terrorwahn diktatur propaganda neoliberalismus kapitalismus elite medien dystopie datenschutz faschismus postdemokratie rechtsstaat überwachung demokratie dummheit
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
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USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

justiz rechtsstaat dummheit polemik elite kapitalismus usa postdemokratie faschismus dystopie neoliberalismus diktatur terrorwahn verfassungsbruch irrsinn folter heute und damals
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

armut neoliberalismus diktatur arbeit terrorwahn heute und damals verfassungsbruch irrsinn dummheit habgier überwachung rechtsstaat postdemokratie faschismus dystopie ausbeutung kapitalismus
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com