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Tag rechtsstaat

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

staatsverbrecher bankrott der demokratie transatlantiker blockparteien totalitarismus rechtsstaat kriegstreiber linke seilschaften korruptionsnetzwerke politruks demokratie-simulation
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

rechtsstaat totalitarismus zensur grundrechte meinungsfreiheit eurokraten
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

reza pahlavi folter ppi münchner sicherheitskonferenz davoodi schauprozess mullah-regime sichere messenger überwachung terrorpolitik opposition tor leugnung lösegeld allgemein iran demonstration kuyumcu vpn theresienwiese digitale repression hinrichtung münchen regimekritiker sondergericht schutzprogramme familie und gesellschaft digitalerepression willkür schnellverfahren äußeres und verteidigung eu-sanktionen #topthema familien rechtsstaat pirate security conference islamische republik todesstrafe erpressung geflüchtete diaspora propaganda chatkontrolle the munich circle un-kommission leichenfreigabe abbas araghchi todesurteil onlineprozess internetzensur piraten international asyl und migration piratenpartei deutschland pirate parties international themenbereiche menschenrechte protestbewegung justiz
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

trump meme justizskandale epstein rechtsstaat pädophile heuchelei demaskiert
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

sittenbilder pädophile "eliten" korruptionsnetzwerke politversagen epstein rechtsstaat meme justizskandale
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

staatsverbrecher hygiene-diktatur impfpropaganda covid plandemie totalitarismus rechtsstaat propagandalügen korruptionsnetzwerke grundrechte
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

rechtsstaat epstein meme korruptionsnetzwerke pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

islam gedankenverbrechen history revisited umvolkung rechtsstaat islamisierung überfremdung islamfaschismus bloggereien
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

eu demokratie 1984 palantir digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit netzpolitik & die große politik technologie fifa grã¶nland tech-bros datenschutz & datensicherheit usa 60sekunden trump netzpolitik & die groãŸe politik rechtsstaat grönland datenschutz & datensicherheit wm
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

staatsverbrecher volksverräter hygiene-diktatur totalitarismus rechtsstaat history revisited grundrechte krieg
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

rechtsstaat recht kunst sachsen rki gericht corona
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

rumänien doppelte standards parteienfilz blockparteien rechtsstaat justizskandale eurokratie
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

nachrichten hotelmitarbeiter leipziger hotel cancel culture gil ofarim dschungelcamp medienkritik öffentliche hinrichtung moralischer absolutismus einstellung gegen auflagen social media ketten-affäre vergebung antisemitismusvorwurf reality-tv sã¼hne sühne rtl verleumdung falsche verdächtigung pranger meinung landgericht leipzig resozialisierung kultur gerichtsverfahren rechtsstaat falsche verdã¤chtigung entschuldigung ketten-affã¤re empörungskultur westin leipzig shitstorm ich bin ein star - holt mich hier raus! ã¶ffentliche hinrichtung empã¶rungskultur
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

corona nina warken recht medizin ã„rzte rechtsstaat ärzte verfolgung cdu
... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

justizskandale rechtsstaat demokratie-simulation rumänien bankrott der demokratie
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

meme totalitarismus rechtsstaat demokratie-simulation 1984
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

rechtsstaat justizskandale grundrechte demokratie-simulation politruks meinungsfreiheit bankrott der demokratie eurokraten politische gewalt
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

heuchelei demaskiert staatsverbrecher geopolitik usa trump rechtsstaat
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

hallo welt! satire rechtsstaat politiker zerrspiegel terrorismus stress demokratie deutschland flüchtlinge merkel politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

piraten bnd netzpolitik rechtsstaat migration und asyl csu vorratsdatenspeicherung datenschutz afd thomas de maizière slider flüchtlingspolitik menschenrechte mad 10 jahre grundrechte und innenpolitik international union piraten wirken meinungsfreiheit überwachung ttip wahlen freiheit asylpolitik kunst und kultur europa demokratie blogpost transparenz konzerne geburtstagsfeier nsa bürgernähe innenpolitik rechtspopulisten medienpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

faschismus literatur musik irrsinn dummheit rechtsstaat terrorwahn usa dystopie kapitalismus diktatur heute und damals flucht neoliberalismus demokratie
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter rohrmoser abtreibung lebensrecht politik leben rechtsstaat
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

überwachung rassismus postdemokratie faschismus verschwörungstheorien irrsinn literatur rechtsstaat manipulation verfassungsbruch
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

korruption rechtsstaat kammerzwang demokratie handwerkskammer hildesheim handwerkskammer alle artikel ttip
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

überwachung neoliberalismus internet demokratie rechtsstaat korruption elite postdemokratie faschismus irrsinn kapitalismus dystopie diktatur verfassungsbruch heute und damals
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

dummheit rechtsstaat postdemokratie faschismus irrsinn literatur dystopie kapitalismus heute und damals diktatur neoliberalismus polizeigewalt demokratie
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

faz elternrechte werte integration religion fundstücke prinzipien kinder medienkritik kinderehen faz.net unpolitisches reinhard müller beschneidung rechtsstaat
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

allgemein recht dänemark realität türkei behörden fehmarn verblendung fbq trilogie satire 3geistesgifte rechtsstaat
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

satire hallo welt! rechtsstaat gesellschaft zerrspiegel politiker postdemokratie verfassung präventivstaat deutschland grundgesetz demokratie politik
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

range rechtsstaat kubicki netzpolitik.org maas politik
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

schießbefehl gesellschaft grüne rechtsstaat heuchelei afd cdu bedford-strohm politik frank oesterhelweg rechtsordnung frauke petry grenzverletzung gerechter krieg interview polemik grundgesetz boris palmer ekd grenzbeamte
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

pegida politik flüchtlinge diskussion integration rechtsstaat gesellschaft commenting media
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage linkshänder aus dem internet rechtsstaat
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung daggi deklamiert rechtsstaat asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

superreichtum dystopie kapitalismus egoismus heute und damals armut rechtsstaat faschismus elite irrsinn arbeit presse demokratie neoliberalismus ausbeutung
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

patrick breyer demokratie überwachung überwachungsstaat aufklärungsquote pressemitteilungen slider sicherheit datenschutz rechtsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

demokratie heute und damals diktatur dystopie bildungswesen kapitalismus armut satire vergeblichkeit dummheit rechtsstaat irrsinn arbeit postdemokratie elite
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com