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Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

digitale gewalt juliane löffler überregulierung datenschutz medien und politik rechtsstaatlichkeit spiegel anti-hass allgemein meinungsfreiheit politik mit anne will #topthema pressemitteilungen politische debatte grundrechte pressefreiheit verhältnismäßigkeit agenda-setting grundrechtsschutz symbolische schnellschüsse gatekeeping digitale grundrechte stefanie hubig freiheitsrechte digitale kommunikation digitales gewaltschutzgesetz rechtsstaat netzregulierung piratenpartei hateaid vierte gewalt chatkontrolle zensurmaßnahmen dennis klüver medienkritik netzpolitik pirate parties international bürgerrechte und demokratie selektive empörung debattenfreiheit kontosperrungen auskunftsansprüche journalismus justiz infrastruktur und netze
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

zitate zivilisation rechtsstaat kultur zeitlose wahrheiten
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

bankrott der demokratie transatlantiker demokratie-simulation staatsverbrecher politruks rechtsstaat kriegstreiber blockparteien korruptionsnetzwerke totalitarismus linke seilschaften
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

grundrechte totalitarismus meinungsfreiheit zensur eurokraten rechtsstaat
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

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Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

rechtsstaat pädophile heuchelei demaskiert trump justizskandale epstein meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

meme "eliten" korruptionsnetzwerke sittenbilder justizskandale epstein pädophile rechtsstaat politversagen
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

grundrechte totalitarismus korruptionsnetzwerke impfpropaganda plandemie rechtsstaat propagandalügen staatsverbrecher hygiene-diktatur covid
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

rechtsstaat pädophile epstein korruptionsnetzwerke meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

überfremdung islamisierung history revisited islamfaschismus rechtsstaat islam gedankenverbrechen bloggereien umvolkung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

kriminalität anwählte club bilder kosten strahlung usa politik disko streeview friedman verleger die grünen wahlen ehec sex frank-walter steinmeier gewalt hunger sarkozy abmahnwelle fernsehen kultur afrika journalismus kunst bnd jobwunder akw freiheit mappus index monitor demonstration duisburg wissen steuern datenschutz neuland webseite bild opportunisten medien aktion westerwelle haiti rtl atomkraft grillen spanien frankreich titanic hartz 4 nsa irak wikileaks phoenix animation georg schramm datenspeicherung zukunft demokratie alg2 rechtsstaat piraten haderthauer diebstahl verschuldung alkohol loveparade die partei geschmacklos menschenhandel friedmann schule hartz4 polizeigewalt 3d terror rente veranstaltung wahnsinn vorstellung cd n24 zensur kirche cdu physik katastrophe grüne gauck streisand-effekt csu spiegel phillip demo joschka fischer homöopathie interview netzwerk fbi video rtl2 homosexualität stern plusminus rösler aigner crowd-funding satire weisband deutschland pc trinken telekom wulff gema irrsinn internet kosovo fun k spenden ebay buch lybien stuttgart papst krieg esoterik piratenpartei versicherung tempora konsum glaube chat werbung spiele lebensmittelherkunft umwelt sarrazin aktien marketing howto blogger film eigentum merkel berlin krsitina schröder doku dumm windows musik prism serien thomas de maizière obama preiserhöhung tv vertrauen fdp energiepolitik bashing bildzeitung nachtleben acta eu bkae guttenberg spd software occupy mix apple facebook börse holger kreymeier arbeit party deutsche bahn google castor uhl jugendliche twitter bundesverfassungsgericht aufklärung copyright leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße erwerbslose katherina reiche kretschmann banken zocken ampel ferngesteuert microsoft shitstorm lebensmittel foodwatch propaganda künstler urteil putin kinder news kurzwäsche afghanistan bar steuerflucht public relations dieter bohlen schmiermittel russland gez shitstrom umfrage japan. akw s21 oettinger artikelreihe populismus presse kunde til schweiger schulen hacker sound un information revolution kino gesetze fun. merkel lesen o2
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

merkel zerrspiegel flüchtlinge terrorismus politik hallo welt! stress demokratie politiker rechtsstaat satire deutschland
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

csu meinungsfreiheit flüchtlingspolitik menschenrechte migration und asyl rechtsstaat überwachung piraten union demokratie slider datenschutz 10 jahre transparenz asylpolitik nsa wahlen vorratsdatenspeicherung blogpost ttip mad bnd freiheit piraten wirken geburtstagsfeier kunst und kultur netzpolitik konzerne bürgernähe grundrechte und innenpolitik innenpolitik thomas de maizière medienpolitik europa international rechtspopulisten afd
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

usa kapitalismus faschismus dystopie demokratie rechtsstaat dummheit irrsinn musik heute und damals terrorwahn neoliberalismus literatur flucht diktatur
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

lebensrecht rohrmoser günter politik rechtsstaat abtreibung leben
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

überwachung rechtsstaat faschismus postdemokratie verschwörungstheorien rassismus manipulation literatur irrsinn verfassungsbruch
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer rechtsstaat demokratie kammerzwang alle artikel korruption handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

diktatur neoliberalismus verfassungsbruch irrsinn internet heute und damals demokratie überwachung rechtsstaat korruption kapitalismus elite postdemokratie dystopie faschismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

heute und damals irrsinn literatur neoliberalismus diktatur faschismus dystopie postdemokratie kapitalismus dummheit demokratie rechtsstaat polizeigewalt
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

beschneidung fundstücke religion rechtsstaat kinderehen prinzipien werte integration reinhard müller elternrechte medienkritik kinder unpolitisches faz.net faz
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

verblendung fehmarn trilogie allgemein 3geistesgifte dänemark fbq realität recht türkei rechtsstaat behörden satire
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

politik verfassung hallo welt! postdemokratie rechtsstaat politiker demokratie grundgesetz deutschland satire zerrspiegel präventivstaat gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range politik netzpolitik.org maas rechtsstaat
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

gerechter krieg grenzverletzung heuchelei afd frauke petry bedford-strohm gesellschaft grundgesetz schießbefehl rechtsstaat rechtsordnung interview grüne cdu ekd polemik grenzbeamte frank oesterhelweg politik boris palmer
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

diskussion politik integration commenting media rechtsstaat flüchtlinge gesellschaft pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat blöde frage aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

elite kapitalismus faschismus ausbeutung dystopie superreichtum rechtsstaat demokratie egoismus irrsinn heute und damals arbeit neoliberalismus armut presse
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

patrick breyer pressemitteilungen sicherheit aufklärungsquote überwachungsstaat netzpolitik videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz slider demokratie rechtsstaat überwachung datenschutz
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1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

dystopie bildungswesen postdemokratie kapitalismus elite dummheit satire rechtsstaat demokratie heute und damals irrsinn vergeblichkeit armut arbeit diktatur
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

staatsterrorismus politiker rechtsstaat deutschland satire politik stress hallo welt! extremismus präventivstaat paranoia statussymbole gesellschaft
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

brüllwitz heute und damals diktatur neoliberalismus kapitalismus elite superreichtum postdemokratie dystopie faschismus rechtsstaat demokratie egoismus csu dummheit
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

postdemokratie medien dystopie faschismus datenschutz kapitalismus elite dummheit überwachung rechtsstaat demokratie heute und damals irrsinn diktatur propaganda neoliberalismus terrorwahn
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de