Tag suchen

Tag:

Tag rechtsstaat

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

palantir eu fifa trump digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit netzpolitik & die große politik grã¶nland wm tech-bros 60sekunden technologie 1984 datenschutz & datensicherheit rechtsstaat digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit datenschutz & datensicherheit grönland netzpolitik & die groãŸe politik demokratie usa
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

grundrechte totalitarismus history revisited volksverräter rechtsstaat staatsverbrecher krieg hygiene-diktatur
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

corona recht rechtsstaat gericht kunst sachsen rki
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

rechtsstaat parteienfilz justizskandale eurokratie doppelte standards blockparteien rumänien
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

empã¶rungskultur entschuldigung meinung landgericht leipzig verleumdung ketten-affäre ã¶ffentliche hinrichtung empörungskultur shitstorm resozialisierung kultur vergebung gerichtsverfahren antisemitismusvorwurf rechtsstaat falsche verdächtigung nachrichten dschungelcamp medienkritik hotelmitarbeiter ketten-affã¤re öffentliche hinrichtung cancel culture rtl ich bin ein star - holt mich hier raus! gil ofarim westin leipzig sühne sã¼hne leipziger hotel einstellung gegen auflagen reality-tv pranger moralischer absolutismus falsche verdã¤chtigung social media
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

rechtsstaat ärzte corona recht verfolgung medizin nina warken cdu ã„rzte
... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

justizskandale rumänien rechtsstaat demokratie-simulation bankrott der demokratie
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

meme totalitarismus 1984 demokratie-simulation rechtsstaat
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

grundrechte justizskandale politische gewalt meinungsfreiheit eurokraten bankrott der demokratie rechtsstaat politruks demokratie-simulation
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

staatsverbrecher usa rechtsstaat heuchelei demaskiert geopolitik trump
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Epstein's Intelligence 03.01.2026 11:11:00

usrael rechtsstaat cia usa staatsverbrecher fbi korruptionsnetzwerke deep state meme justizskandale epstein
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Polit-Skandal: FPÖ kopiert Pilz-Methode und sorgt für Aufruhr! 27.12.2025 10:25:30

rechtsstaat politik skandal kultur pilz-methode karriere ã–vp fpö övp österreich fp㖠ã–sterreich
ÖVP schlägt Alarm: FPÖ übernimmt Pilz-Methoden! Die österreichische Politik steht erneut im Brennpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, nachdem der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger schwere Vorwürfe gegen die FPÖ erhoben hat. In einer scharfen Kritik an FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf Hanger der Partei vor, Österreich mit unbegrün... mehr auf newspartner.at

Lachnummer 20.12.2025 11:11:00

asylbetrug terrorismus rechtsstaat meme justizskandale islamisierung
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Was ist die Steigerung einer Bananenrepublik? Die Bananenunion! 17.12.2025 08:15:00

kriegstreiber rechtsstaat politruks bekotzenswertes staatsverbrecher demokratie-simulation nato rußland ukraine eurokraten meinungsfreiheit eu totalitarismus
von LePenseur   Das EUrokraten-Gesocks in Brüssel schlägt immer ungenierter zu. Wurden zuerst russische Unt... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wildwest-Mentalität des Trump-Regimes wird allmählich unerträglich! 16.12.2025 08:30:00

trump usa staatsverbrecher rechtsstaat
von Manfred Müller  Für gewöhnlich versorgt Kollege kennerderlage unsere Leser/Zuseher mit ausgewählten V... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Wir werden von einem Rechtssystem zu einem System schräger Deals werden." 15.12.2025 08:15:00

juristen rechtsstaat
von LePenseur  Ein merklich betrübtes, aber leider wohl  richtig prognostiziertes Ergebnis der derzeitigen "Re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Neue Proteste in Rumänien – Justizskandal – Korruption 13.12.2025 10:00:00

bankrott der demokratie demokratie-simulation politruks rechtsstaat rumänien korruptionsnetzwerke korruption justizskandale
von Helmut  Seit kurzem gehen die Leute wieder auf die Straße, dieses Mal gegen die Justiz. Überwiegend sind es ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Pharma-Verbrecher am Werk 12.12.2025 08:15:00

korruptionsnetzwerke pharma-mafia impfapartheid impfzwang crony capitalism staatsversagen zynisch und menschenverachtend impfschäden coronazis rechtsstaat staatsverbrecher gesundheitsdiktatur covid
von LePenseur  Ein erst vor kurzem, am 9. Dezember 2025, veröffentlichter Offener Brief trägt den unmißverständl... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Are Trump’s Killings and Threats a Bluff? 06.12.2025 10:00:00

hegemon geopolitik kriegsverbrechen staatsverbrecher usa rechtsstaat
von kennerderlage  Wieder ein sehr interessantes Interview mit Prof. Mearsheimer, dieses Mal vorwiegend zu (verf... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße" 05.12.2025 08:15:00

wir werden von verbrechern regiert deutschland schafft sich ab totalitarismus rechtsstaat bekotzenswertes heuchelei demaskiert santifa kampf gegen »rechts«
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bestechung europäischer Entscheidungsträger durch die Ukraine? 01.12.2025 12:00:00

rechtsstaat gastkommentar globalisten ukraine europa wir werden von verbrechern regiert korruptionsnetzwerke
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Absurdistan existiert 01.12.2025 08:15:00

korruption zynisch und menschenverachtend wir werden von verbrechern regiert korruptionsnetzwerke israel rechtsstaat politruks
von LePenseur  Der in Israel wegen massiver Korruptionsvorwürfe angeklagte (und wegen seiner Kriegsverbrechen in... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

oettinger s21 artikelreihe shitstrom gez russland umfrage japan. akw revolution gesetze o2 fun. merkel lesen kino presse kunde til schweiger populismus sound hacker schulen information un aufklärung copyright bundesverfassungsgericht kretschmann katherina reiche erwerbslose leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße zocken ampel banken microsoft ferngesteuert party holger kreymeier börse arbeit deutsche bahn google twitter jugendliche castor uhl afghanistan bar kurzwäsche steuerflucht dieter bohlen public relations schmiermittel lebensmittel shitstorm foodwatch kinder propaganda künstler urteil putin news thomas de maizière serien obama preiserhöhung vertrauen fdp tv doku windows dumm prism musik spd occupy software mix apple facebook bildzeitung bashing energiepolitik nachtleben acta guttenberg eu bkae ebay k spenden buch esoterik versicherung piratenpartei stuttgart krieg lybien papst kosovo internet irrsinn gema fun lebensmittelherkunft sarrazin umwelt glaube chat werbung spiele howto blogger aktien marketing berlin film eigentum merkel krsitina schröder tempora konsum physik katastrophe grüne gauck demo phillip spiegel streisand-effekt csu homöopathie interview joschka fischer wahnsinn veranstaltung vorstellung rente n24 cd kirche zensur cdu pc deutschland weisband trinken wulff telekom video fbi netzwerk stern homosexualität rtl2 plusminus rösler satire crowd-funding aigner diebstahl verschuldung loveparade alkohol die partei zukunft datenspeicherung animation georg schramm demokratie alg2 rechtsstaat haderthauer piraten hartz4 schule polizeigewalt 3d terror geschmacklos friedmann menschenhandel opportunisten medien demonstration monitor index steuern wissen duisburg webseite datenschutz neuland bild titanic nsa hartz 4 irak wikileaks phoenix rtl haiti westerwelle aktion grillen atomkraft spanien frankreich ehec die grünen wahlen bilder club kriminalität anwählte disko strahlung kosten usa politik verleger streeview friedman fernsehen abmahnwelle sarkozy kultur afrika bnd journalismus kunst akw mappus freiheit jobwunder frank-walter steinmeier sex gewalt hunger
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus flüchtlinge merkel zerrspiegel satire deutschland demokratie politiker rechtsstaat hallo welt! stress politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

afd rechtspopulisten international europa medienpolitik thomas de maizière innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bürgernähe konzerne kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier freiheit bnd mad blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen ttip nsa asylpolitik transparenz 10 jahre datenschutz slider migration und asyl demokratie union piraten überwachung rechtsstaat menschenrechte meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

irrsinn musik heute und damals terrorwahn literatur neoliberalismus flucht diktatur usa kapitalismus faschismus dystopie demokratie rechtsstaat dummheit
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter rohrmoser lebensrecht abtreibung rechtsstaat leben politik
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rechtsstaat überwachung postdemokratie faschismus verschwörungstheorien literatur rassismus manipulation verfassungsbruch irrsinn
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer rechtsstaat demokratie kammerzwang alle artikel korruption handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

kapitalismus elite dystopie faschismus postdemokratie rechtsstaat überwachung demokratie korruption internet irrsinn verfassungsbruch heute und damals diktatur neoliberalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

irrsinn heute und damals diktatur literatur neoliberalismus kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus polizeigewalt rechtsstaat demokratie dummheit
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

beschneidung fundstücke rechtsstaat religion prinzipien kinderehen werte integration reinhard müller medienkritik elternrechte kinder unpolitisches faz faz.net
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat satire behörden recht türkei realität verblendung fbq allgemein trilogie fehmarn dänemark 3geistesgifte
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

gesellschaft zerrspiegel präventivstaat satire deutschland demokratie rechtsstaat politiker grundgesetz hallo welt! postdemokratie politik verfassung
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik rechtsstaat maas netzpolitik.org range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

frank oesterhelweg politik boris palmer grundgesetz rechtsstaat schießbefehl rechtsordnung cdu ekd polemik grenzbeamte interview grüne afd frauke petry heuchelei bedford-strohm gesellschaft gerechter krieg grenzverletzung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat politik diskussion commenting media integration pegida flüchtlinge gesellschaft
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

rechtsstaat blöde frage aus dem internet linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung rechtsstaat daggi deklamiert asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com