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Tag rechtsstaat

The Protector 28.05.2026 11:11:00

meme korruptionsnetzwerke trump rechtsstaat
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

diktatur ahoi! geopolitik überwachungsstaat meinungsfreiheit technokraten-diktatur zionazis nwo dystopie brics zensur rechtsstaat grundrechte totalitarismus
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Politisch gecancelt? Schauspielerin Sarah Maria Sander fliegt aus dem eigenen Film – Gericht will nicht eingreifen 05.05.2026 08:30:51

film terror berlin hamas drehbuch kultur cancel culture hauptrolle sarah maria sanders meinung die todessehnsucht der maria ohm soilfilms rechtsstaat israel empire strikes back kammergericht nachrichten
Eine Schauspielerin und Freie Journalistin wendet sich mit einem aufwühlenden Video an die Öffentlichkeit. Nach außen ruhig, erzählt sie davon, wie sie um die Früchte ihrer Arbeit gebracht wird. Und obwohl sie alle Beweise vorlegen kann und der Richter ihr das auch bestätigt, steht sie mit leeren Händen da. Der Fall Sarah Maria Sander zeigt, [&#... mehr auf ruhrbarone.de

Wie man in Rumänien mit der Aufklärung von Unglücksfällen mit Todesfolge umgeht 01.05.2026 10:00:00

katastrophe rechtsstaat rumänien deutschland österreich
von Helmut  Ich schildere diesen Vorgang deshalb so genau, weil ich am E... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Rumänien heute 22.04.2026 10:00:00

wir werden von verbrechern regiert rechtsstaat politruks rumänien wir werden von idioten regiert korruptionsnetzwerke
von Helmut   Warum man die beiden Politiker Georgescu und Potra mit kriminellen Vorwürfen b... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie in Rumänien die Grundprinzipien des römischen Rechts mit Füßen getreten werden 11.04.2026 08:30:00

korruptionsnetzwerke rumänien bankrott der demokratie rechtsstaat
von Helmut Das Justinianische Recht, kodifiziert im Corpus Iuris Civilis (... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

journalismus auskunftsansprüche kontosperrungen infrastruktur und netze justiz selektive empörung bürgerrechte und demokratie debattenfreiheit medienkritik dennis klüver zensurmaßnahmen chatkontrolle vierte gewalt piratenpartei hateaid pirate parties international netzpolitik rechtsstaat digitales gewaltschutzgesetz digitale kommunikation freiheitsrechte netzregulierung gatekeeping symbolische schnellschüsse stefanie hubig digitale grundrechte grundrechte politische debatte pressemitteilungen #topthema grundrechtsschutz agenda-setting verhältnismäßigkeit pressefreiheit spiegel rechtsstaatlichkeit politik mit anne will allgemein meinungsfreiheit anti-hass datenschutz überregulierung digitale gewalt juliane löffler medien und politik
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

phoenix wikileaks hartz 4 nsa irak titanic frankreich spanien grillen atomkraft rtl westerwelle aktion haiti medien opportunisten bild webseite datenschutz neuland steuern wissen duisburg demonstration monitor index akw mappus freiheit jobwunder kunst afrika journalismus bnd kultur fernsehen abmahnwelle sarkozy hunger gewalt sex frank-walter steinmeier ehec die grünen wahlen verleger friedman streeview disko politik kosten strahlung usa club bilder anwählte kriminalität wulff telekom trinken pc deutschland weisband satire crowd-funding aigner rösler plusminus homosexualität stern rtl2 video netzwerk fbi interview homöopathie joschka fischer demo phillip streisand-effekt csu spiegel gauck grüne katastrophe physik cdu kirche zensur n24 cd veranstaltung wahnsinn vorstellung rente 3d terror polizeigewalt hartz4 schule friedmann menschenhandel geschmacklos die partei loveparade alkohol verschuldung diebstahl haderthauer piraten rechtsstaat alg2 demokratie datenspeicherung zukunft georg schramm animation facebook apple mix occupy spd software guttenberg bkae eu nachtleben acta bildzeitung bashing energiepolitik vertrauen fdp tv preiserhöhung obama serien thomas de maizière prism musik windows dumm doku krsitina schröder berlin merkel eigentum film howto blogger aktien marketing sarrazin lebensmittelherkunft umwelt chat werbung glaube spiele konsum tempora esoterik versicherung piratenpartei papst stuttgart lybien krieg buch ebay spenden k fun internet kosovo gema irrsinn fun. merkel gesetze lesen o2 kino revolution information un hacker schulen sound presse til schweiger kunde populismus artikelreihe oettinger s21 japan. akw umfrage shitstrom russland gez schmiermittel dieter bohlen public relations steuerflucht kurzwäsche afghanistan bar news kinder künstler urteil putin propaganda foodwatch shitstorm lebensmittel ferngesteuert microsoft ampel zocken banken katherina reiche kretschmann erwerbslose bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch aufklärung copyright bundesverfassungsgericht twitter uhl jugendliche castor deutsche bahn google party holger kreymeier arbeit börse
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

demokratie rechtsstaat politiker deutschland satire politik stress hallo welt! terrorismus zerrspiegel merkel flüchtlinge
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

csu meinungsfreiheit flüchtlingspolitik menschenrechte migration und asyl rechtsstaat überwachung piraten union demokratie slider 10 jahre datenschutz transparenz asylpolitik nsa wahlen vorratsdatenspeicherung blogpost ttip mad bnd freiheit piraten wirken geburtstagsfeier kunst und kultur netzpolitik konzerne bürgernähe grundrechte und innenpolitik innenpolitik thomas de maizière europa medienpolitik international rechtspopulisten afd
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

rechtsstaat demokratie dummheit kapitalismus usa dystopie faschismus diktatur flucht neoliberalismus literatur terrorwahn irrsinn heute und damals musik
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter lebensrecht rohrmoser rechtsstaat abtreibung leben politik
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

überwachung rechtsstaat verschwörungstheorien postdemokratie faschismus literatur rassismus manipulation verfassungsbruch irrsinn
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim handwerkskammer ttip alle artikel kammerzwang korruption rechtsstaat demokratie
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

heute und damals verfassungsbruch internet irrsinn diktatur neoliberalismus postdemokratie dystopie faschismus kapitalismus elite korruption überwachung rechtsstaat demokratie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus polizeigewalt demokratie rechtsstaat dummheit irrsinn heute und damals diktatur literatur neoliberalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

fundstücke beschneidung kinderehen prinzipien religion rechtsstaat integration werte reinhard müller kinder medienkritik elternrechte faz.net faz unpolitisches
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

realität verblendung 3geistesgifte dänemark allgemein fehmarn trilogie fbq rechtsstaat behörden satire recht türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

gesellschaft präventivstaat zerrspiegel satire deutschland grundgesetz politiker rechtsstaat demokratie postdemokratie hallo welt! verfassung politik
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range politik netzpolitik.org maas rechtsstaat
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

frank oesterhelweg politik boris palmer grundgesetz schießbefehl rechtsstaat rechtsordnung grüne interview polemik grenzbeamte ekd cdu heuchelei frauke petry afd bedford-strohm gesellschaft gerechter krieg grenzverletzung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

integration commenting media politik diskussion rechtsstaat gesellschaft flüchtlinge pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder aus dem internet blöde frage rechtsstaat
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung rechtsstaat daggi deklamiert asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

irrsinn heute und damals neoliberalismus arbeit presse armut elite kapitalismus superreichtum faschismus dystopie ausbeutung demokratie rechtsstaat egoismus
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

datenschutz videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz überwachung rechtsstaat demokratie slider sicherheit aufklärungsquote patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik überwachungsstaat
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

demokratie rechtsstaat satire dummheit elite kapitalismus postdemokratie bildungswesen dystopie diktatur arbeit armut vergeblichkeit irrsinn heute und damals
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

satire deutschland rechtsstaat politiker staatsterrorismus hallo welt! stress politik extremismus gesellschaft statussymbole paranoia präventivstaat
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

__synchronuniversum__ hgw rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

neoliberalismus diktatur heute und damals brüllwitz dummheit csu egoismus demokratie rechtsstaat faschismus dystopie postdemokratie superreichtum elite kapitalismus
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

rechtsstaat überwachung demokratie dummheit kapitalismus elite medien dystopie datenschutz faschismus postdemokratie terrorwahn diktatur propaganda neoliberalismus irrsinn heute und damals
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

justiz rechtsstaat dummheit polemik kapitalismus elite usa postdemokratie dystopie faschismus diktatur neoliberalismus terrorwahn verfassungsbruch irrsinn heute und damals folter
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

kapitalismus faschismus ausbeutung dystopie postdemokratie überwachung rechtsstaat habgier dummheit irrsinn verfassungsbruch heute und damals arbeit terrorwahn neoliberalismus diktatur armut
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Aus Gründen – stelle ich mir Fragen 13.08.2015 19:46:44

sempf der woche __synchronuniversum__ rechtsstaat
… und bevor ich den nächsten ShitStorm aus meinem Kommentarverzeichnis kehren darf, stelle ich absolut klar, dass ich größten Respekt vor der Leistung und dem Durchhaltevermögen des Ehepaars Lohmeyer habe. Nicht umsonst ist ihr jährliches Event unter meinen weisen Verweisen zu finden, aber… mir drängen sich nach den Ereignissen der letz... mehr auf synchronuniversum.de