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Tag rechtsstaat

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

staatsverbrecher bankrott der demokratie transatlantiker blockparteien rechtsstaat totalitarismus kriegstreiber korruptionsnetzwerke linke seilschaften demokratie-simulation politruks
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

meinungsfreiheit eurokraten rechtsstaat totalitarismus zensur grundrechte
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

folter reza pahlavi ppi münchner sicherheitskonferenz schauprozess davoodi mullah-regime sichere messenger überwachung opposition terrorpolitik leugnung tor lösegeld allgemein iran demonstration vpn kuyumcu theresienwiese hinrichtung digitale repression schutzprogramme sondergericht regimekritiker münchen familie und gesellschaft digitalerepression willkür äußeres und verteidigung schnellverfahren eu-sanktionen #topthema familien pirate security conference rechtsstaat todesstrafe islamische republik geflüchtete erpressung propaganda diaspora chatkontrolle the munich circle leichenfreigabe un-kommission abbas araghchi todesurteil internetzensur onlineprozess piraten international piratenpartei deutschland asyl und migration themenbereiche pirate parties international menschenrechte justiz protestbewegung
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

rechtsstaat epstein justizskandale meme trump heuchelei demaskiert pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

sittenbilder "eliten" pädophile korruptionsnetzwerke epstein politversagen rechtsstaat meme justizskandale
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

propagandalügen plandemie rechtsstaat totalitarismus korruptionsnetzwerke grundrechte staatsverbrecher hygiene-diktatur covid impfpropaganda
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

pädophile korruptionsnetzwerke rechtsstaat epstein meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

rechtsstaat islamisierung umvolkung gedankenverbrechen history revisited islam bloggereien islamfaschismus überfremdung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

datenschutz & datensicherheit wm netzpolitik & die groãŸe politik rechtsstaat grönland grã¶nland tech-bros datenschutz & datensicherheit usa 60sekunden trump fifa netzpolitik & die große politik technologie palantir digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit demokratie 1984 eu
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

hygiene-diktatur volksverräter staatsverbrecher krieg grundrechte history revisited totalitarismus rechtsstaat
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

rki sachsen kunst recht corona gericht rechtsstaat
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

eurokratie rechtsstaat justizskandale blockparteien parteienfilz doppelte standards rumänien
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

dschungelcamp medienkritik cancel culture gil ofarim leipziger hotel hotelmitarbeiter nachrichten einstellung gegen auflagen moralischer absolutismus öffentliche hinrichtung vergebung antisemitismusvorwurf ketten-affäre social media sühne sã¼hne reality-tv pranger falsche verdächtigung verleumdung rtl falsche verdã¤chtigung gerichtsverfahren rechtsstaat resozialisierung landgericht leipzig meinung kultur shitstorm westin leipzig empörungskultur entschuldigung ketten-affã¤re empã¶rungskultur ã¶ffentliche hinrichtung ich bin ein star - holt mich hier raus!
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

verfolgung ärzte rechtsstaat ã„rzte cdu nina warken corona medizin recht
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Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

rumänien bankrott der demokratie demokratie-simulation justizskandale rechtsstaat
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

demokratie-simulation totalitarismus rechtsstaat meme 1984
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Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

bankrott der demokratie meinungsfreiheit eurokraten politische gewalt rechtsstaat justizskandale politruks demokratie-simulation grundrechte
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

staatsverbrecher heuchelei demaskiert rechtsstaat usa trump geopolitik
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Epstein's Intelligence 03.01.2026 11:11:00

justizskandale meme rechtsstaat fbi epstein korruptionsnetzwerke usa staatsverbrecher deep state usrael cia
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Polit-Skandal: FPÖ kopiert Pilz-Methode und sorgt für Aufruhr! 27.12.2025 10:25:30

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ÖVP schlägt Alarm: FPÖ übernimmt Pilz-Methoden! Die österreichische Politik steht erneut im Brennpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, nachdem der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger schwere Vorwürfe gegen die FPÖ erhoben hat. In einer scharfen Kritik an FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf Hanger der Partei vor, Österreich mit unbegrün... mehr auf newspartner.at

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

politik merkel flüchtlinge stress deutschland demokratie terrorismus zerrspiegel politiker rechtsstaat hallo welt! satire
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

thomas de maizière afd datenschutz vorratsdatenspeicherung csu migration und asyl rechtsstaat netzpolitik bnd piraten piraten wirken union international grundrechte und innenpolitik 10 jahre mad flüchtlingspolitik menschenrechte slider europa kunst und kultur asylpolitik wahlen ttip freiheit überwachung meinungsfreiheit medienpolitik rechtspopulisten bürgernähe innenpolitik nsa geburtstagsfeier konzerne transparenz blogpost demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

flucht neoliberalismus demokratie terrorwahn rechtsstaat dummheit literatur irrsinn musik faschismus diktatur heute und damals kapitalismus dystopie usa
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter leben politik lebensrecht abtreibung rohrmoser rechtsstaat
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

manipulation rechtsstaat literatur irrsinn faschismus postdemokratie verschwörungstheorien verfassungsbruch rassismus überwachung
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip alle artikel handwerkskammer demokratie handwerkskammer hildesheim rechtsstaat kammerzwang korruption
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

dystopie kapitalismus heute und damals verfassungsbruch diktatur rechtsstaat faschismus postdemokratie elite korruption irrsinn demokratie überwachung internet neoliberalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

polizeigewalt demokratie neoliberalismus heute und damals diktatur kapitalismus dystopie rechtsstaat dummheit irrsinn literatur postdemokratie faschismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

werte faz elternrechte integration religion prinzipien fundstücke kinderehen kinder medienkritik faz.net unpolitisches reinhard müller rechtsstaat beschneidung
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

verblendung satire fbq trilogie rechtsstaat 3geistesgifte recht allgemein behörden türkei realität dänemark fehmarn
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

satire hallo welt! politiker postdemokratie zerrspiegel gesellschaft rechtsstaat grundgesetz demokratie deutschland präventivstaat verfassung politik
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

maas politik netzpolitik.org kubicki rechtsstaat range
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

ekd grenzbeamte boris palmer interview polemik grundgesetz grenzverletzung gerechter krieg frauke petry rechtsordnung politik frank oesterhelweg cdu bedford-strohm grüne rechtsstaat heuchelei afd schießbefehl gesellschaft
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

politik pegida integration diskussion flüchtlinge rechtsstaat commenting media gesellschaft
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

aus dem internet rechtsstaat blöde frage linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat asylunterkünfte brandstiftung daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

arbeit irrsinn faschismus elite rechtsstaat armut heute und damals egoismus superreichtum dystopie kapitalismus ausbeutung neoliberalismus demokratie presse
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

demokratie patrick breyer überwachungsstaat überwachung pressemitteilungen slider aufklärungsquote netzpolitik sicherheit rechtsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de