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Tag rechtsstaat

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

linke seilschaften rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus transatlantiker korruptionsnetzwerke politruks bankrott der demokratie demokratie-simulation blockparteien kriegstreiber
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

rechtsstaat totalitarismus grundrechte meinungsfreiheit zensur eurokraten
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

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Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

meme heuchelei demaskiert justizskandale epstein rechtsstaat pädophile trump
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

justizskandale korruptionsnetzwerke sittenbilder meme rechtsstaat politversagen epstein pädophile "eliten"
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

impfpropaganda covid propagandalügen hygiene-diktatur totalitarismus rechtsstaat staatsverbrecher grundrechte plandemie korruptionsnetzwerke
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

pädophile korruptionsnetzwerke meme rechtsstaat epstein
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

history revisited islamisierung überfremdung gedankenverbrechen bloggereien rechtsstaat islam islamfaschismus umvolkung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

palantir fifa netzpolitik & die groãŸe politik eu rechtsstaat digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit grönland tech-bros grã¶nland datenschutz & datensicherheit datenschutz & datensicherheit netzpolitik & die große politik technologie demokratie 60sekunden wm usa 1984 trump
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

totalitarismus staatsverbrecher rechtsstaat history revisited grundrechte volksverräter hygiene-diktatur krieg
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

recht rechtsstaat gericht kunst corona rki sachsen
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

rumänien blockparteien doppelte standards eurokratie justizskandale parteienfilz rechtsstaat
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

hotelmitarbeiter rtl entschuldigung verleumdung nachrichten ketten-affã¤re cancel culture gil ofarim westin leipzig pranger shitstorm vergebung antisemitismusvorwurf dschungelcamp medienkritik leipziger hotel social media empörungskultur ketten-affäre falsche verdächtigung ich bin ein star - holt mich hier raus! moralischer absolutismus reality-tv gerichtsverfahren rechtsstaat öffentliche hinrichtung resozialisierung landgericht leipzig meinung kultur sühne einstellung gegen auflagen falsche verdã¤chtigung empã¶rungskultur ã¶ffentliche hinrichtung sã¼hne
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

ã„rzte recht rechtsstaat ärzte corona verfolgung medizin cdu nina warken
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Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

demokratie-simulation bankrott der demokratie rumänien rechtsstaat justizskandale
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

totalitarismus rechtsstaat meme 1984 demokratie-simulation
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

eurokraten bankrott der demokratie politruks demokratie-simulation meinungsfreiheit politische gewalt grundrechte rechtsstaat justizskandale
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

usa trump rechtsstaat staatsverbrecher heuchelei demaskiert geopolitik
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

frankreich atomkraft westerwelle haiti rtl phoenix irak bild webseite neuland index opportunisten hunger gewalt sex jobwunder mappus akw afrika journalismus kunst bnd streeview verleger politik usa kriminalität anwählte ehec die grünen crowd-funding aigner satire plusminus video wulff trinken deutschland pc cdu zensur cd veranstaltung vorstellung joschka fischer homöopathie interview demo phillip katastrophe friedmann menschenhandel schule hartz4 piraten alg2 demokratie animation georg schramm zukunft die partei alkohol energiepolitik bildzeitung facebook apple mix software musik dumm windows doku fdp obama konsum tempora krsitina schröder eigentum berlin aktien howto glaube chat lebensmittelherkunft sarrazin umwelt fun gema irrsinn kosovo stuttgart papst krieg lybien versicherung piratenpartei buch spenden ebay hacker sound schulen til schweiger kino o2 lesen gez shitstrom artikelreihe oettinger künstler putin propaganda kinder foodwatch shitstorm public relations afghanistan bar castor uhl jugendliche twitter google arbeit holger kreymeier party microsoft ampel leistungsanspruch bundesregierung katherina reiche bundesverfassungsgericht aufklärung spanien grillen aktion wikileaks nsa hartz 4 titanic datenschutz duisburg wissen steuern monitor demonstration medien frank-walter steinmeier freiheit kultur abmahnwelle sarkozy fernsehen friedman strahlung kosten disko club bilder wahlen rösler rtl2 stern homosexualität netzwerk fbi telekom weisband kirche n24 rente wahnsinn csu streisand-effekt spiegel gauck physik grüne geschmacklos 3d terror polizeigewalt haderthauer rechtsstaat datenspeicherung loveparade verschuldung diebstahl bkae eu guttenberg nachtleben acta bashing spd occupy prism tv vertrauen preiserhöhung thomas de maizière serien merkel film marketing blogger spiele werbung internet esoterik k un information populismus presse kunde gesetze fun. merkel revolution japan. akw umfrage russland s21 news urteil lebensmittel schmiermittel dieter bohlen steuerflucht kurzwäsche deutsche bahn börse ferngesteuert banken zocken schriftgröße kretschmann erwerbslose copyright
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

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„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

afd rechtspopulisten europa medienpolitik thomas de maizière innenpolitik bürgernähe kunst und kultur piraten wirken freiheit vorratsdatenspeicherung wahlen ttip asylpolitik nsa datenschutz migration und asyl union überwachung rechtsstaat csu international grundrechte und innenpolitik netzpolitik konzerne geburtstagsfeier mad bnd blogpost transparenz 10 jahre slider demokratie piraten menschenrechte meinungsfreiheit flüchtlingspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

demokratie faschismus usa literatur musik irrsinn dummheit rechtsstaat dystopie kapitalismus neoliberalismus flucht diktatur terrorwahn heute und damals
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

lebensrecht politik leben rohrmoser günter abtreibung rechtsstaat
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verschwörungstheorien postdemokratie faschismus literatur irrsinn rechtsstaat überwachung rassismus manipulation verfassungsbruch
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

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Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

irrsinn postdemokratie faschismus elite korruption demokratie heute und damals verfassungsbruch internet diktatur neoliberalismus dystopie kapitalismus rechtsstaat überwachung
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

literatur irrsinn demokratie faschismus postdemokratie diktatur neoliberalismus heute und damals dummheit rechtsstaat polizeigewalt dystopie kapitalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

kinderehen religion integration kinder medienkritik prinzipien rechtsstaat fundstücke beschneidung werte elternrechte reinhard müller faz faz.net unpolitisches
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat recht verblendung allgemein fehmarn 3geistesgifte satire behörden türkei realität fbq trilogie dänemark
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung rechtsstaat gesellschaft präventivstaat zerrspiegel hallo welt! postdemokratie politik satire deutschland grundgesetz politiker demokratie
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

maas rechtsstaat politik netzpolitik.org range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

bedford-strohm gesellschaft frank oesterhelweg politik grundgesetz schießbefehl rechtsordnung cdu polemik interview afd frauke petry heuchelei gerechter krieg grenzverletzung boris palmer rechtsstaat grenzbeamte ekd grüne
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

gesellschaft flüchtlinge pegida integration commenting media politik diskussion rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

aus dem internet blöde frage rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat brandstiftung asylunterkünfte daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

elite faschismus ausbeutung demokratie irrsinn arbeit armut kapitalismus dystopie superreichtum rechtsstaat egoismus heute und damals neoliberalismus presse
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

datenschutz überwachung rechtsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung patrick breyer aufklärungsquote sicherheit slider demokratie überwachungsstaat netzpolitik pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

arbeit armut irrsinn demokratie satire elite postdemokratie diktatur vergeblichkeit heute und damals rechtsstaat dummheit kapitalismus bildungswesen dystopie
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com