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Berlin: Die Linke will ins Rathaus. Ihr Nachwuchs an den Aktenvernichter. 25.10.2026 06:30:03

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Die Linksjugend Berlin verlangt, alle Anzeigen gegen die Palästinabewegung fallen zu lassen, und will die Polizei abschaffen. Über Solidarität, die das Ergebnis der Ermittlungen schon kennt.... mehr auf ruhrbarone.de

Ungarns Erbe: 70 Jahre nach dem Volksaufstand 22.10.2026 11:25:15

politik justizausschuss freiheit medienfreiheit volksaufstand österreich eu rechtsstaat péter magyar demokratie ungarn
Am 23. Oktober 2026 jährt sich der Beginn des ungarischen Volksaufstands gegen die kommunistische Diktatur zum 70. Mal. Diese historische Zäsur wird in Österreich besonders aufmerksam verfolgt, da …... mehr auf newspartner.at

Tabaksteuer-Panne: Zu dumm zum Kassieren oder doch zu gierig ? 22.10.2026 08:00:27

politik friedrich merz zigarettenpreise bundesfinanzministerium steuererhöhung tabaksteuer-panne analyse lars klingbeil deutschland bürokratie rechtsstaat bundesregierung tabaksteuer
Die Bundesregierung wollte Rauchern ab 2027 noch tiefer in die Tasche greifen. Herausgekommen ist ein Gesetz, das bereits jetzt den Steuersatz von 2030 aktiviert. […] Der Beitrag Tabaksteuer-Panne: Zu dumm zum Kassieren oder doch zu gierig ? erstr... mehr auf qpress.de

Fine 21.10.2026 11:11:00

meme deep state politruks korruptionsnetzwerke justizskandale rechtsstaat staatsverbrecher
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Militarisierung der EU wurde 2017 besiegelt 09.10.2026 09:00:00

wertewesten nato transatlantiker deep state geheimdienste kriegstreiber rechtsstaat demokratie-simulation deutschland schafft sich ab military industrial complex korruptionsnetzwerke
Gastkommentarvon Brutus  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

So : Communism Is Threatening To Take Over U.S.A. ... ... Really ? 27.09.2026 11:11:00

usrael propaganda rechtsstaat meinungsfreiheit usa freiheit die ich meine meme politisch-medialer komplex trump
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Armenak Utudjian erneut Präsident des ÖRAK: Fokus auf Rechtsstaat 18.09.2026 11:24:53

justiz unabhängigkeit rechtsstaat rechtsanwaltschaft armenak utudjian demokratie strafrecht unabhã¤ngigkeit wirtschaft kultur örak ã–rak anwaltstag politik karriere österreich ã–sterreich
Am 17. September 2026 wurde Dr. Armenak Utudjian beim Anwaltstag in Lech am Arlberg erneut zum Präsidenten des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages (ÖRAK) gewählt. Diese Wiederwahl markiert eine weitere dreijährige Amtszeit, in der Utudjian seine Bemühungen zur Stärkung des Rechtsstaates und der Unabhängigkeit der Anwaltschaft fortsetzen wi... mehr auf newspartner.at

„Ein Mann wie er sollte nicht Präsident sein“ 18.09.2026 00:15:00

usa nahost-konflikt trump wir werden von verbrechern regiert deep state propagandalügen rechtsstaat demokratie-simulation military industrial complex korruptionsnetzwerke
von Manfred Müller  Prof. Jeffrey Sachs führt in diesem Video einen vernichtenden Angriff auf Donald Trump, inde... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus flüchtlinge zerrspiegel merkel satire deutschland rechtsstaat politiker demokratie hallo welt! stress politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

europa medienpolitik thomas de maizière international rechtspopulisten afd geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur konzerne bürgernähe netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik 10 jahre datenschutz transparenz nsa asylpolitik ttip wahlen blogpost vorratsdatenspeicherung freiheit bnd mad flüchtlingspolitik csu meinungsfreiheit menschenrechte union piraten überwachung rechtsstaat demokratie migration und asyl slider
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

neoliberalismus literatur flucht diktatur terrorwahn heute und damals musik irrsinn dummheit demokratie rechtsstaat faschismus dystopie kapitalismus usa
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rohrmoser lebensrecht günter politik abtreibung rechtsstaat leben
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

irrsinn verfassungsbruch rassismus manipulation literatur faschismus postdemokratie verschwörungstheorien überwachung rechtsstaat
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim ttip handwerkskammer rechtsstaat demokratie alle artikel kammerzwang korruption
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

diktatur neoliberalismus heute und damals irrsinn internet verfassungsbruch korruption demokratie rechtsstaat überwachung dystopie faschismus postdemokratie kapitalismus elite
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

rechtsstaat demokratie polizeigewalt dummheit kapitalismus dystopie faschismus postdemokratie diktatur neoliberalismus literatur irrsinn heute und damals
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

fundstücke beschneidung kinderehen prinzipien religion rechtsstaat integration werte reinhard müller kinder medienkritik elternrechte faz.net faz unpolitisches
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat behörden satire recht türkei realität verblendung allgemein trilogie fehmarn dänemark 3geistesgifte fbq
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung politik postdemokratie hallo welt! grundgesetz demokratie politiker rechtsstaat deutschland satire präventivstaat zerrspiegel gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range politik netzpolitik.org maas rechtsstaat
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

gesellschaft heuchelei frauke petry afd bedford-strohm gerechter krieg grenzverletzung boris palmer frank oesterhelweg politik rechtsordnung grüne interview polemik grenzbeamte ekd cdu grundgesetz schießbefehl rechtsstaat
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

politik diskussion integration commenting media rechtsstaat flüchtlinge gesellschaft pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

rechtsstaat aus dem internet blöde frage linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte rechtsstaat daggi deklamiert brandstiftung
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

egoismus rechtsstaat demokratie superreichtum ausbeutung dystopie faschismus kapitalismus elite presse armut neoliberalismus arbeit heute und damals irrsinn
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

überwachungsstaat netzpolitik patrick breyer pressemitteilungen sicherheit aufklärungsquote slider demokratie rechtsstaat überwachung videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

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Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

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„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat hgw __synchronuniversum__
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

rechtsstaat demokratie egoismus csu dummheit kapitalismus elite superreichtum postdemokratie dystopie faschismus diktatur neoliberalismus brüllwitz heute und damals
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

irrsinn heute und damals terrorwahn propaganda neoliberalismus diktatur elite kapitalismus faschismus datenschutz medien dystopie postdemokratie rechtsstaat überwachung demokratie dummheit
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

dummheit polemik justiz rechtsstaat postdemokratie faschismus dystopie elite kapitalismus usa neoliberalismus diktatur terrorwahn heute und damals folter verfassungsbruch irrsinn
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

terrorwahn arbeit diktatur neoliberalismus armut irrsinn verfassungsbruch heute und damals rechtsstaat überwachung habgier dummheit kapitalismus dystopie ausbeutung faschismus postdemokratie
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com