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Tag rechtsstaat

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

juliane löffler grundrechte debattenfreiheit infrastruktur und netze digitales gewaltschutzgesetz medien und politik allgemein rechtsstaatlichkeit justiz grundrechtsschutz symbolische schnellschüsse journalismus pirate parties international gatekeeping dennis klüver pressemitteilungen piratenpartei verhältnismäßigkeit stefanie hubig digitale gewalt anti-hass freiheitsrechte digitale kommunikation rechtsstaat pressefreiheit agenda-setting politik mit anne will spiegel bürgerrechte und demokratie kontosperrungen datenschutz netzregulierung #topthema politische debatte digitale grundrechte selektive empörung vierte gewalt meinungsfreiheit chatkontrolle netzpolitik zensurmaßnahmen medienkritik auskunftsansprüche hateaid überregulierung
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piraten-wahl.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

kultur rechtsstaat zivilisation zeitlose wahrheiten zitate
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

demokratie-simulation politruks blockparteien linke seilschaften korruptionsnetzwerke transatlantiker bankrott der demokratie kriegstreiber totalitarismus rechtsstaat staatsverbrecher
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

grundrechte eurokraten zensur totalitarismus rechtsstaat meinungsfreiheit
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

todesstrafe islamische republik terrorpolitik opposition erpressung geflüchtete tor propaganda diaspora leugnung chatkontrolle lösegeld the munich circle leichenfreigabe un-kommission reza pahlavi eu-sanktionen folter ppi münchner sicherheitskonferenz #topthema familien davoodi schauprozess mullah-regime sichere messenger rechtsstaat überwachung pirate security conference piratenpartei deutschland asyl und migration digitale repression hinrichtung regimekritiker münchen schutzprogramme sondergericht familie und gesellschaft pirate parties international digitalerepression themenbereiche willkür menschenrechte äußeres und verteidigung protestbewegung schnellverfahren justiz allgemein abbas araghchi todesurteil onlineprozess internetzensur iran demonstration piraten international vpn kuyumcu theresienwiese
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

trump pädophile epstein rechtsstaat meme heuchelei demaskiert justizskandale
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

"eliten" pädophile sittenbilder meme justizskandale epstein politversagen rechtsstaat korruptionsnetzwerke
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

propagandalügen plandemie rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus hygiene-diktatur covid impfpropaganda korruptionsnetzwerke grundrechte
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

korruptionsnetzwerke pädophile meme epstein rechtsstaat
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

gedankenverbrechen überfremdung history revisited islam rechtsstaat bloggereien islamisierung islamfaschismus umvolkung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

rechtsstaat haderthauer datenspeicherung verschuldung geschmacklos terror 3d rente n24 streisand-effekt csu spiegel physik grüne gauck fbi homosexualität friedman club bilder strahlung wahlen frank-walter steinmeier freiheit abmahnwelle fernsehen kultur datenschutz monitor wissen medien aktion grillen wikileaks banken zocken ferngesteuert schriftgröße news lebensmittel dieter bohlen umfrage un information fun. merkel gesetze internet k merkel film thomas de maizière bashing piraten georg schramm zukunft menschenhandel friedmann schule phillip demo katastrophe aigner crowd-funding video wulff verleger anwählte politik ehec bnd jobwunder webseite frankreich rtl jugendliche castor uhl twitter arbeit party leistungsanspruch künstler putin propaganda kinder foodwatch public relations shitstrom artikelreihe oettinger schulen sound kino lesen fun irrsinn kosovo buch versicherung ebay konsum tempora berlin krsitina schröder glaube umwelt musik dumm windows fdp energiepolitik bildzeitung software apple loveparade diebstahl polizeigewalt kirche wahnsinn rösler netzwerk rtl2 stern telekom weisband kosten disko sarkozy demonstration duisburg steuern spanien titanic hartz 4 nsa deutsche bahn börse copyright erwerbslose kretschmann urteil schmiermittel kurzwäsche steuerflucht japan. akw russland s21 populismus presse kunde revolution esoterik werbung spiele marketing blogger prism preiserhöhung tv vertrauen serien eu bkae guttenberg acta nachtleben spd occupy animation alg2 demokratie alkohol die partei hartz4 zensur cdu veranstaltung vorstellung cd joschka fischer homöopathie interview plusminus satire deutschland pc trinken streeview kriminalität usa die grünen gewalt hunger sex kunst afrika journalismus mappus akw neuland bild index opportunisten westerwelle haiti atomkraft phoenix irak google holger kreymeier ampel microsoft bundesverfassungsgericht aufklärung bundesregierung katherina reiche shitstorm bar afghanistan gez hacker til schweiger o2 gema stuttgart lybien papst krieg piratenpartei spenden eigentum chat sarrazin lebensmittelherkunft aktien howto doku obama facebook mix
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

flüchtlinge demokratie deutschland satire stress hallo welt! terrorismus zerrspiegel politiker politik merkel rechtsstaat
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

nsa union rechtspopulisten medienpolitik innenpolitik bürgernähe piraten wirken mad blogpost transparenz 10 jahre slider demokratie menschenrechte flüchtlingspolitik international grundrechte und innenpolitik konzerne geburtstagsfeier freiheit vorratsdatenspeicherung wahlen ttip asylpolitik datenschutz migration und asyl rechtsstaat überwachung csu afd thomas de maizière europa kunst und kultur bnd piraten meinungsfreiheit netzpolitik
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

demokratie usa diktatur heute und damals kapitalismus dystopie literatur irrsinn musik faschismus neoliberalismus flucht terrorwahn rechtsstaat dummheit
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter politik leben lebensrecht abtreibung rechtsstaat rohrmoser
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rechtsstaat überwachung rassismus manipulation faschismus postdemokratie verschwörungstheorien literatur irrsinn verfassungsbruch
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip rechtsstaat kammerzwang korruption alle artikel handwerkskammer demokratie handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

irrsinn korruption postdemokratie faschismus elite neoliberalismus internet überwachung rechtsstaat demokratie diktatur heute und damals verfassungsbruch dystopie kapitalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

demokratie diktatur heute und damals polizeigewalt kapitalismus dystopie literatur irrsinn postdemokratie faschismus neoliberalismus rechtsstaat dummheit
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

integration religion werte unpolitisches faz.net faz reinhard müller elternrechte kinderehen medienkritik kinder beschneidung fundstücke rechtsstaat prinzipien
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

fehmarn 3geistesgifte rechtsstaat trilogie dänemark fbq realität türkei behörden satire verblendung allgemein recht
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

hallo welt! demokratie grundgesetz satire deutschland präventivstaat verfassung politik postdemokratie politiker zerrspiegel gesellschaft rechtsstaat
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik rechtsstaat maas netzpolitik.org range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

boris palmer grenzbeamte ekd grundgesetz polemik cdu interview bedford-strohm rechtsstaat grüne frauke petry afd heuchelei gerechter krieg grenzverletzung frank oesterhelweg politik schießbefehl rechtsordnung gesellschaft
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge diskussion integration rechtsstaat gesellschaft pegida politik commenting media
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat aus dem internet blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung rechtsstaat daggi deklamiert asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

armut demokratie heute und damals presse dystopie superreichtum kapitalismus egoismus irrsinn arbeit faschismus ausbeutung elite neoliberalismus rechtsstaat
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

patrick breyer aufklärungsquote pressemitteilungen slider demokratie sicherheit datenschutz videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung überwachung rechtsstaat überwachungsstaat netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

heute und damals diktatur kapitalismus dystopie bildungswesen armut demokratie satire vergeblichkeit rechtsstaat dummheit irrsinn arbeit elite postdemokratie
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

politiker politik gesellschaft statussymbole rechtsstaat deutschland satire stress hallo welt! extremismus präventivstaat staatsterrorismus paranoia
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

dystopie superreichtum kapitalismus egoismus heute und damals diktatur demokratie brüllwitz dummheit csu rechtsstaat neoliberalismus faschismus postdemokratie elite
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

dummheit überwachung rechtsstaat medien datenschutz terrorwahn neoliberalismus faschismus postdemokratie elite propaganda irrsinn dystopie kapitalismus diktatur heute und damals demokratie
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de