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Tag rechtsstaat

Nachrichten aus dem Sportpalast 06.07.2026 09:00:00

meinungsfreiheit bankrott der demokratie rechtsstaat totalitarismus justizskandale demokratie-simulation eurokraten wir werden von verbrechern regiert
von Manfred Müller  Am 2. Juli hat der EUGH das Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung endgültig in die To... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

If You Dare To Compare.... 03.07.2026 11:11:00

doppelte standards rechtsstaat meme demokratie-simulation leuchtturm der demokratie großbritannien
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Rechtsstaat kapituliert 03.07.2026 08:30:00

muselmanen überfremdung umvolkung deutschland schafft sich ab justizskandale ausländerkriminalität rechtsstaat
von Helmut  Kurzer Nachtrag zum ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

grundrechte politruks demokratie-simulation deutschland rechtsstaat totalitarismus meinungsfreiheit demokratur
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Politics - The Scumbag Way 02.07.2026 11:11:00

usrael rechtsstaat meme wahlausgänge demokratie-simulation korruptionsnetzwerke
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung auf Meinung 30.06.2026 10:00:00

zeichen der hoffnung überfremdung umvolkung deutschland schafft sich ab ausländerkriminalität rechtsstaat
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Missbrauch von minderjährigen Mädchen in Deutschland 29.06.2026 09:30:00

umvolkung deutschland schafft sich ab justizskandale heuchelei demaskiert lückenpresse - lügenpresse ausländerkriminalität rechtsstaat systempresse asylbetrug muselmanen überfremdung
von Helmut   Es ist schon schauderhaft, wie die Politik und die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Followers 23.06.2026 11:11:00

polizeigewalt großbritannien rechtsstaat staatsverbrecher meme umvolkung
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

A Copying Exercise 22.06.2026 11:11:00

1984 politruks demokratie-simulation wir werden von verbrechern regiert großbritannien staatsverbrecher rechtsstaat meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

A Message from Col. Douglas Macgregor 05.06.2026 10:00:00

demokratie trump usa military industrial complex usrael "eliten" rechtsstaat nahost-konflikt
von kennerderlage  Eine Botschaft des ehemaligen Beraters des US-Verteidigungsministers (unter der Administratio... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie man einen Krieg macht, am Beispiel Rumänien 31.05.2026 08:30:00

politisch-medialer komplex rechtsstaat lückenpresse - lügenpresse systemmedien rumänien kriegstreiber rußland wir werden von verbrechern regiert nato eurokraten demokratie-simulation ukraine
von Helmut  Ein Lehrstück von der Dummheit und Gutgläubigkeit der Bevölk... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

The Protector 28.05.2026 11:11:00

rechtsstaat meme korruptionsnetzwerke trump
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Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde 20.05.2026 09:00:00

diktatur ahoi! zensur nwo geopolitik zionazis grundrechte dystopie überwachungsstaat meinungsfreiheit technokraten-diktatur brics totalitarismus rechtsstaat
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

public relations foodwatch kinder putin künstler propaganda leistungsanspruch party arbeit twitter jugendliche castor uhl lesen kino schulen sound oettinger artikelreihe shitstrom umwelt glaube krsitina schröder berlin tempora konsum ebay versicherung buch kosovo irrsinn fun apple software bildzeitung energiepolitik fdp windows dumm musik schule menschenhandel friedmann zukunft georg schramm piraten wulff video crowd-funding aigner katastrophe phillip demo jobwunder bnd ehec politik anwählte verleger rtl frankreich webseite dieter bohlen lebensmittel news schriftgröße ferngesteuert zocken banken gesetze fun. merkel information un umfrage merkel film k internet bashing thomas de maizière 3d terror geschmacklos verschuldung datenspeicherung haderthauer rechtsstaat homosexualität fbi gauck grüne physik csu streisand-effekt spiegel n24 rente kultur fernsehen abmahnwelle freiheit frank-walter steinmeier wahlen strahlung club bilder friedman wikileaks grillen aktion medien wissen monitor datenschutz afghanistan bar shitstorm katherina reiche bundesregierung aufklärung bundesverfassungsgericht microsoft ampel holger kreymeier google o2 til schweiger hacker gez howto aktien lebensmittelherkunft sarrazin chat eigentum spenden piratenpartei lybien stuttgart papst krieg gema mix facebook obama doku hartz4 die partei alkohol demokratie alg2 animation trinken pc deutschland satire plusminus homöopathie interview joschka fischer cd vorstellung veranstaltung cdu zensur akw mappus afrika journalismus kunst sex hunger gewalt die grünen usa kriminalität streeview irak phoenix atomkraft haiti westerwelle opportunisten index bild neuland steuerflucht kurzwäsche schmiermittel urteil erwerbslose kretschmann copyright börse deutsche bahn revolution kunde presse populismus s21 russland japan. akw blogger marketing spiele werbung esoterik spd occupy acta nachtleben guttenberg bkae eu serien vertrauen tv preiserhöhung prism polizeigewalt diebstahl loveparade weisband telekom stern rtl2 netzwerk rösler wahnsinn kirche sarkozy disko kosten hartz 4 nsa titanic spanien steuern duisburg demonstration
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

flüchtlinge satire deutschland demokratie hallo welt! stress terrorismus zerrspiegel politiker politik merkel rechtsstaat
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

nsa union medienpolitik rechtspopulisten piraten wirken innenpolitik bürgernähe transparenz 10 jahre mad blogpost menschenrechte flüchtlingspolitik slider demokratie international geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik konzerne asylpolitik datenschutz freiheit ttip wahlen vorratsdatenspeicherung csu rechtsstaat überwachung migration und asyl europa thomas de maizière afd kunst und kultur bnd meinungsfreiheit piraten netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

demokratie usa diktatur heute und damals dystopie kapitalismus literatur musik irrsinn faschismus terrorwahn flucht neoliberalismus dummheit rechtsstaat
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rohrmoser rechtsstaat abtreibung lebensrecht politik leben günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rechtsstaat überwachung rassismus manipulation faschismus postdemokratie verschwörungstheorien literatur irrsinn verfassungsbruch
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim demokratie handwerkskammer alle artikel korruption rechtsstaat kammerzwang ttip
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

kapitalismus dystopie diktatur verfassungsbruch heute und damals demokratie rechtsstaat überwachung neoliberalismus internet korruption elite postdemokratie faschismus irrsinn
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

demokratie dystopie kapitalismus polizeigewalt heute und damals diktatur postdemokratie faschismus irrsinn literatur dummheit rechtsstaat neoliberalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

elternrechte reinhard müller faz faz.net unpolitisches werte religion integration prinzipien rechtsstaat fundstücke beschneidung kinder medienkritik kinderehen
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

recht verblendung allgemein behörden satire türkei realität dänemark trilogie fbq rechtsstaat 3geistesgifte fehmarn
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

präventivstaat demokratie grundgesetz satire deutschland hallo welt! verfassung zerrspiegel gesellschaft politiker politik postdemokratie rechtsstaat
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik maas rechtsstaat netzpolitik.org range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

bedford-strohm interview cdu polemik grundgesetz grenzbeamte ekd boris palmer gesellschaft rechtsordnung schießbefehl politik frank oesterhelweg grenzverletzung gerechter krieg heuchelei afd frauke petry grüne rechtsstaat
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

commenting media politik pegida gesellschaft rechtsstaat integration diskussion flüchtlinge
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte rechtsstaat brandstiftung daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

rechtsstaat neoliberalismus elite faschismus ausbeutung arbeit irrsinn egoismus kapitalismus superreichtum dystopie presse heute und damals demokratie armut
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

sicherheit datenschutz videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz überwachung rechtsstaat überwachungsstaat netzpolitik patrick breyer aufklärungsquote pressemitteilungen slider demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

armut satire demokratie heute und damals diktatur bildungswesen dystopie kapitalismus irrsinn arbeit postdemokratie elite vergeblichkeit dummheit rechtsstaat
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

politik politiker statussymbole gesellschaft rechtsstaat stress hallo welt! deutschland satire präventivstaat extremismus staatsterrorismus paranoia
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

neoliberalismus dummheit csu rechtsstaat postdemokratie faschismus elite heute und damals diktatur superreichtum dystopie kapitalismus egoismus brüllwitz demokratie
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de