Tag suchen

Tag:

Tag rechtsstaat

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

totalitarismus staatsverbrecher rechtsstaat linke seilschaften korruptionsnetzwerke transatlantiker demokratie-simulation politruks bankrott der demokratie kriegstreiber blockparteien
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

eurokraten zensur meinungsfreiheit grundrechte rechtsstaat totalitarismus
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

menschenrechte the munich circle willkür justiz un-kommission äußeres und verteidigung leichenfreigabe protestbewegung schnellverfahren familie und gesellschaft digitalerepression themenbereiche lösegeld chatkontrolle pirate parties international propaganda leugnung diaspora schutzprogramme sondergericht tor münchen regimekritiker opposition hinrichtung asyl und migration digitale repression islamische republik terrorpolitik piratenpartei deutschland todesstrafe geflüchtete erpressung kuyumcu vpn sichere messenger pirate security conference rechtsstaat überwachung theresienwiese schauprozess demonstration davoodi mullah-regime piraten international #topthema münchner sicherheitskonferenz iran internetzensur familien onlineprozess folter eu-sanktionen abbas araghchi reza pahlavi allgemein todesurteil ppi
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piraten-wahl.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

epstein rechtsstaat meme heuchelei demaskiert justizskandale trump pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

korruptionsnetzwerke justizskandale meme sittenbilder rechtsstaat epstein politversagen "eliten" pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

korruptionsnetzwerke plandemie totalitarismus rechtsstaat staatsverbrecher grundrechte propagandalügen hygiene-diktatur impfpropaganda covid
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

epstein rechtsstaat meme korruptionsnetzwerke pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

history revisited islamisierung überfremdung gedankenverbrechen bloggereien rechtsstaat islam islamfaschismus umvolkung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

eu netzpolitik & die groãŸe politik palantir fifa grönland digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit rechtsstaat digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit netzpolitik & die große politik datenschutz & datensicherheit grã¶nland tech-bros datenschutz & datensicherheit trump wm 60sekunden 1984 usa technologie demokratie
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Der 27. Januar als Gedenktag 29.01.2026 08:30:00

history revisited grundrechte staatsverbrecher rechtsstaat totalitarismus volksverräter krieg hygiene-diktatur
von Helmut  Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein 426 Seiten starker Schriftsatz stellt die Wahrheit gegen staatliche Narrative und versucht, die richterliche Mauer der Ungewissheit einzureißen / Neuer Schriftsatz im Normenkontrollverfahren von Julia Neige 28.01.2026 02:17:00

sachsen rki corona kunst gericht recht rechtsstaat
A. Vorbemerkung Im oben genannten Normenkontrollverfahren wurde diesseits mit Schriftsatz vom 4.2.2024 ausführlich vorgetragen, dass die gesamte Pandemie-Erzählung, auf die sich sämtliche daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen gründeten, ihrerseits... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit: ein Nachtrag zum vorherigen Artikel 26.01.2026 08:30:00

rechtsstaat parteienfilz justizskandale eurokratie blockparteien rumänien doppelte standards
von Helmut  Ich freue mich, wenn mein Artikel vom letzten Freitag "... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gebt der Meute, was sie braucht: Weniger als die Hinrichtung von Gil Ofarim ist doch gar nicht drin 26.01.2026 11:41:18

sã¼hne empã¶rungskultur ã¶ffentliche hinrichtung falsche verdã¤chtigung einstellung gegen auflagen sühne kultur landgericht leipzig meinung resozialisierung öffentliche hinrichtung rechtsstaat gerichtsverfahren moralischer absolutismus reality-tv ich bin ein star - holt mich hier raus! falsche verdächtigung empörungskultur ketten-affäre social media leipziger hotel medienkritik antisemitismusvorwurf dschungelcamp vergebung shitstorm pranger gil ofarim westin leipzig cancel culture ketten-affã¤re nachrichten entschuldigung verleumdung rtl hotelmitarbeiter
Gil Ofarim hat Mist gebaut. Das muss man nicht weichzeichnen, nur weil man den reflexhaften, klischeebeladenen Lynchmob nicht mehr erträgt. Er hat 2021 einen Mitarbeiter des Leipziger Hotels The Westin öffentlich in Richtung Antisemitismus beschuldigt, damit eine Lawine ausgelöst und am Ende selbst eingeräumt, dass seine Darstellung nicht stimmt... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

recht ã„rzte rechtsstaat ärzte verfolgung medizin corona cdu nina warken
... mehr auf

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

justizskandale rechtsstaat rumänien demokratie-simulation bankrott der demokratie
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

1984 demokratie-simulation meme rechtsstaat totalitarismus
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

politruks bankrott der demokratie eurokraten demokratie-simulation meinungsfreiheit politische gewalt grundrechte rechtsstaat justizskandale
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

trump usa geopolitik heuchelei demaskiert staatsverbrecher rechtsstaat
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Epstein's Intelligence 03.01.2026 11:11:00

usrael usa cia meme korruptionsnetzwerke justizskandale deep state epstein rechtsstaat staatsverbrecher fbi
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

opportunisten neuland webseite bild index phoenix irak frankreich westerwelle haiti rtl atomkraft die grünen ehec streeview verleger kriminalität anwählte usa politik bnd afrika journalismus kunst jobwunder mappus akw gewalt hunger sex demo phillip joschka fischer interview homöopathie katastrophe zensur cdu vorstellung veranstaltung cd wulff deutschland pc trinken plusminus crowd-funding aigner satire video alkohol die partei piraten georg schramm animation zukunft alg2 demokratie hartz4 schule menschenhandel friedmann fdp obama musik doku dumm windows facebook software apple mix energiepolitik bildzeitung buch krieg stuttgart papst lybien piratenpartei versicherung spenden ebay fun irrsinn gema kosovo eigentum berlin krsitina schröder chat glaube sarrazin lebensmittelherkunft umwelt aktien howto konsum tempora artikelreihe oettinger gez shitstrom kino lesen o2 hacker sound schulen til schweiger ampel microsoft bundesverfassungsgericht aufklärung leistungsanspruch bundesregierung katherina reiche google jugendliche castor uhl twitter holger kreymeier arbeit party public relations afghanistan bar propaganda künstler putin kinder shitstorm foodwatch medien datenschutz monitor demonstration duisburg wissen steuern wikileaks titanic nsa hartz 4 spanien aktion grillen wahlen friedman club bilder kosten strahlung disko freiheit sarkozy abmahnwelle fernsehen kultur frank-walter steinmeier spiegel streisand-effekt csu physik grüne gauck kirche rente wahnsinn n24 telekom weisband rösler netzwerk fbi rtl2 stern homosexualität loveparade diebstahl verschuldung rechtsstaat haderthauer datenspeicherung terror 3d polizeigewalt geschmacklos preiserhöhung tv vertrauen serien thomas de maizière prism occupy spd eu bkae guttenberg bashing nachtleben acta esoterik k internet film merkel spiele werbung marketing blogger s21 japan. akw russland umfrage gesetze fun. merkel revolution un information populismus presse kunde banken zocken ferngesteuert copyright schriftgröße kretschmann erwerbslose deutsche bahn börse dieter bohlen schmiermittel kurzwäsche steuerflucht urteil news lebensmittel
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

deutschland satire politiker demokratie stress hallo welt! politik flüchtlinge zerrspiegel rechtsstaat terrorismus merkel
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik netzpolitik konzerne international menschenrechte meinungsfreiheit flüchtlingspolitik slider demokratie piraten transparenz 10 jahre bnd mad blogpost kunst und kultur piraten wirken innenpolitik bürgernähe europa medienpolitik thomas de maizière afd rechtspopulisten csu migration und asyl union rechtsstaat überwachung nsa asylpolitik datenschutz freiheit vorratsdatenspeicherung wahlen ttip
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

heute und damals terrorwahn flucht neoliberalismus diktatur kapitalismus dystopie rechtsstaat dummheit irrsinn musik literatur usa faschismus demokratie
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

abtreibung rechtsstaat günter rohrmoser leben politik lebensrecht
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

irrsinn literatur verschwörungstheorien faschismus postdemokratie verfassungsbruch rassismus manipulation rechtsstaat überwachung
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

rechtsstaat kammerzwang ttip handwerkskammer demokratie korruption alle artikel handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

irrsinn elite faschismus postdemokratie demokratie korruption internet verfassungsbruch heute und damals neoliberalismus diktatur kapitalismus dystopie rechtsstaat überwachung
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

dummheit polizeigewalt rechtsstaat dystopie kapitalismus diktatur neoliberalismus heute und damals demokratie postdemokratie faschismus literatur irrsinn
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

fundstücke beschneidung prinzipien rechtsstaat werte reinhard müller elternrechte faz.net faz unpolitisches kinderehen religion integration kinder medienkritik
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

verblendung fehmarn allgemein 3geistesgifte recht rechtsstaat fbq trilogie dänemark realität türkei satire behörden
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

politik hallo welt! postdemokratie politiker demokratie grundgesetz deutschland satire zerrspiegel präventivstaat gesellschaft verfassung rechtsstaat
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik netzpolitik.org kubicki range rechtsstaat maas
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

heuchelei afd frauke petry grenzverletzung gerechter krieg boris palmer rechtsstaat grüne ekd grenzbeamte bedford-strohm gesellschaft politik frank oesterhelweg schießbefehl grundgesetz interview cdu polemik rechtsordnung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat pegida flüchtlinge gesellschaft diskussion politik commenting media integration
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

rechtsstaat linkshänder aus dem internet blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung rechtsstaat asylunterkünfte daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

rechtsstaat egoismus kapitalismus dystopie superreichtum neoliberalismus presse heute und damals demokratie elite ausbeutung faschismus arbeit armut irrsinn
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

pressemitteilungen überwachungsstaat netzpolitik slider demokratie patrick breyer aufklärungsquote sicherheit videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung überwachung rechtsstaat datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de