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Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

journalismus auskunftsansprüche kontosperrungen infrastruktur und netze justiz selektive empörung bürgerrechte und demokratie debattenfreiheit vierte gewalt chatkontrolle zensurmaßnahmen dennis klüver medienkritik hateaid piratenpartei pirate parties international netzpolitik digitale kommunikation rechtsstaat digitales gewaltschutzgesetz freiheitsrechte netzregulierung gatekeeping symbolische schnellschüsse digitale grundrechte stefanie hubig pressemitteilungen grundrechte politische debatte #topthema grundrechtsschutz agenda-setting pressefreiheit verhältnismäßigkeit spiegel rechtsstaatlichkeit politik mit anne will anti-hass meinungsfreiheit allgemein überregulierung datenschutz digitale gewalt juliane löffler medien und politik
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

zivilisation rechtsstaat zitate zeitlose wahrheiten kultur
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

staatsverbrecher demokratie-simulation kriegstreiber politruks rechtsstaat transatlantiker bankrott der demokratie linke seilschaften blockparteien totalitarismus korruptionsnetzwerke
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

grundrechte totalitarismus meinungsfreiheit zensur eurokraten rechtsstaat
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

un-kommission theresienwiese todesurteil tor familien münchen überwachung rechtsstaat pirate parties international erpressung schnellverfahren chatkontrolle äußeres und verteidigung leichenfreigabe piraten international onlineprozess regimekritiker protestbewegung lösegeld ppi themenbereiche diaspora digitalerepression iran leugnung geflüchtete propaganda sondergericht pirate security conference internetzensur justiz mullah-regime schutzprogramme reza pahlavi demonstration familie und gesellschaft terrorpolitik the munich circle asyl und migration digitale repression islamische republik abbas araghchi sichere messenger davoodi allgemein willkür todesstrafe piratenpartei deutschland schauprozess folter opposition münchner sicherheitskonferenz #topthema menschenrechte vpn hinrichtung eu-sanktionen kuyumcu
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

pädophile heuchelei demaskiert rechtsstaat meme epstein justizskandale trump
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

pädophile rechtsstaat politversagen meme "eliten" korruptionsnetzwerke sittenbilder justizskandale epstein
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

covid hygiene-diktatur staatsverbrecher rechtsstaat propagandalügen impfpropaganda korruptionsnetzwerke totalitarismus grundrechte plandemie
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

epstein korruptionsnetzwerke meme rechtsstaat pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

gedankenverbrechen umvolkung bloggereien rechtsstaat islam history revisited islamfaschismus überfremdung islamisierung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

oettinger s21 artikelreihe shitstrom russland gez umfrage japan. akw revolution fun. merkel gesetze lesen o2 kino presse til schweiger kunde populismus schulen hacker sound information un copyright aufklärung bundesverfassungsgericht katherina reiche kretschmann erwerbslose leistungsanspruch schriftgröße bundesregierung zocken ampel banken microsoft ferngesteuert party arbeit holger kreymeier börse deutsche bahn google twitter castor uhl jugendliche afghanistan bar kurzwäsche steuerflucht dieter bohlen public relations schmiermittel shitstorm lebensmittel foodwatch kinder urteil künstler putin propaganda news serien thomas de maizière obama preiserhöhung vertrauen fdp tv doku windows dumm prism musik spd software occupy apple mix facebook bildzeitung energiepolitik bashing nachtleben acta guttenberg bkae eu ebay k spenden buch versicherung esoterik piratenpartei stuttgart krieg lybien papst internet kosovo gema irrsinn fun umwelt lebensmittelherkunft sarrazin chat werbung glaube spiele blogger howto marketing aktien berlin eigentum merkel film krsitina schröder tempora konsum grüne katastrophe physik gauck phillip demo csu streisand-effekt spiegel homöopathie interview joschka fischer wahnsinn vorstellung veranstaltung rente n24 cd kirche zensur cdu pc weisband deutschland trinken wulff telekom video fbi netzwerk homosexualität stern rtl2 plusminus rösler satire aigner crowd-funding diebstahl verschuldung loveparade alkohol die partei zukunft datenspeicherung animation georg schramm demokratie alg2 rechtsstaat haderthauer piraten schule hartz4 polizeigewalt 3d terror geschmacklos menschenhandel friedmann opportunisten medien demonstration monitor index steuern duisburg wissen datenschutz webseite neuland bild titanic nsa hartz 4 irak wikileaks phoenix rtl westerwelle haiti aktion grillen atomkraft spanien frankreich die grünen wahlen ehec club bilder anwählte kriminalität disko strahlung kosten politik usa verleger friedman streeview fernsehen abmahnwelle sarkozy kultur afrika journalismus bnd kunst freiheit akw mappus jobwunder frank-walter steinmeier sex gewalt hunger
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus flüchtlinge merkel zerrspiegel satire deutschland demokratie politiker rechtsstaat hallo welt! stress politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

datenschutz 10 jahre asylpolitik nsa transparenz blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen ttip freiheit mad bnd meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik menschenrechte migration und asyl demokratie piraten union überwachung rechtsstaat slider europa medienpolitik thomas de maizière international rechtspopulisten afd piraten wirken geburtstagsfeier kunst und kultur netzpolitik bürgernähe konzerne innenpolitik grundrechte und innenpolitik
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

irrsinn musik heute und damals terrorwahn neoliberalismus literatur flucht diktatur usa kapitalismus faschismus dystopie demokratie rechtsstaat dummheit
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

lebensrecht rohrmoser günter politik rechtsstaat abtreibung leben
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

faschismus postdemokratie verschwörungstheorien rechtsstaat überwachung irrsinn verfassungsbruch literatur rassismus manipulation
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer demokratie rechtsstaat korruption alle artikel kammerzwang handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

neoliberalismus diktatur heute und damals verfassungsbruch internet irrsinn korruption demokratie rechtsstaat überwachung postdemokratie faschismus dystopie elite kapitalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus polizeigewalt demokratie rechtsstaat dummheit irrsinn heute und damals diktatur literatur neoliberalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

kinder medienkritik elternrechte reinhard müller faz faz.net unpolitisches prinzipien kinderehen rechtsstaat religion fundstücke beschneidung integration werte
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

fbq trilogie fehmarn allgemein 3geistesgifte dänemark verblendung realität türkei recht satire behörden rechtsstaat
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

grundgesetz rechtsstaat politiker demokratie satire deutschland verfassung politik hallo welt! postdemokratie präventivstaat zerrspiegel gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range rechtsstaat maas netzpolitik.org politik
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

politik frank oesterhelweg boris palmer rechtsstaat schießbefehl grundgesetz cdu polemik grenzbeamte ekd interview grüne rechtsordnung bedford-strohm afd frauke petry heuchelei gesellschaft grenzverletzung gerechter krieg
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

politik diskussion integration commenting media rechtsstaat flüchtlinge gesellschaft pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat blöde frage aus dem internet
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

elite kapitalismus faschismus ausbeutung dystopie superreichtum rechtsstaat demokratie egoismus irrsinn heute und damals arbeit neoliberalismus armut presse
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

aufklärungsquote sicherheit pressemitteilungen patrick breyer netzpolitik überwachungsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung demokratie überwachung rechtsstaat slider datenschutz
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1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

vergeblichkeit armut diktatur arbeit heute und damals irrsinn satire dummheit rechtsstaat demokratie postdemokratie dystopie bildungswesen kapitalismus elite
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

stress hallo welt! politik deutschland satire staatsterrorismus politiker rechtsstaat gesellschaft präventivstaat paranoia statussymbole extremismus
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

csu dummheit egoismus rechtsstaat demokratie dystopie faschismus superreichtum postdemokratie kapitalismus elite diktatur neoliberalismus heute und damals brüllwitz
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

demokratie überwachung rechtsstaat dummheit kapitalismus elite postdemokratie dystopie medien faschismus datenschutz diktatur neoliberalismus propaganda terrorwahn irrsinn heute und damals
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de