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Tag rechtsstaat

Die Hintergründe um den Richtungswechsel von Dieter Hallervorden 09.08.2026 09:30:00

afd rechtsstaat denkverbote politruks erpressung deutschland gleichschaltung blockparteien
von Helmut  Was es mit diesem Schauspieler auf sich hat, welche Videos, welche Interviews er in den letzten Mona... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Vorfall in Berlin: Die Mühen der schiefen Ebene" 29.07.2026 10:00:00

umvolkung gutmenschliches deutschland schafft sich ab kriminalität heuchelei demaskiert islamisierung internet-funde überfremdung rechtsstaat
von LePenseur  ... lautet der geniale Titel eines ebenso genialen Artikels über die jüngsten Ereignisse in Berli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Tomatenalarm und Messerrelativierung: Deutschlands seltsame Rangordnung der Empörung 22.07.2026 13:39:41

abschiebung messergewalt markus söder rechtsstaat migration polizeiliche kriminalstatistik gewaltkriminalität tomatenwurf analyse ausländerkriminalität doppelmoral
Deutschland hat seine Prioritäten im Griff. Das erkennt man daran, wie zuverlässig der Staat zwischen gefährlichem Gemüse und harmlosen Messern unterscheiden kann. Fliegt eine Tomate gegen einen Ministerpräsidenten, werden Sicherheitskräfte, Ermittler und politische Empörungsbeauftragte unverzüglich aktiviert. Wird dagegen e... mehr auf qpress.de

Scott Ritter : Graham's Legacy; Zelenskyy's Blunder; Trump's Stupidity 21.07.2026 10:00:00

iran demokratie-simulation ukraine usa rechtsstaat hegemon wir werden von idioten regiert völkerrecht wir werden von verbrechern regiert geopolitik rußland
von kennerderlage  Es ist einfach beeindruckend, wie Scott Ritter die innerliche totale Devastierung aller Grund... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"EU hält Covid-Impfdaten weiter zurück" 21.07.2026 08:15:00

korruptionsnetzwerke demokratie-simulation rechtsstaat politruks justizskandale covid wir werden von verbrechern regiert hygiene-diktatur eurokraten
von LePenseur  Ei, warum? Ei, darum! Thomas Oysmüller bringt's auf den Punkt:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gewaltmonopoly 21.07.2026 00:00:36

politik demokratie rechtsstaat dobrindt cdu faschismus politiker stasi 2.0 staatsterrorismus csu rechtsextremismus hallo welt! satire paranoia deutschland polizeistaat verfassung grundgesetz
„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Der geplante Verfall Europas 20.07.2026 09:00:00

umvolkung deutschland asylbetrug ausländerkriminalität deutschland schafft sich ab überfremdung rechtsstaat wir werden von verbrechern regiert europa
von Helmut  Man hört oder liest Nachrichten, sofern man sie überhaupt ausfindig macht. Das meiste wird ja versch... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

rechtsstaat zensur staatsverbrecher demokratie-simulation meinungsfreiheit grundrechte systemmedien großbritannien
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Nachrichten aus dem Sportpalast 06.07.2026 09:00:00

meinungsfreiheit wir werden von verbrechern regiert rechtsstaat justizskandale demokratie-simulation bankrott der demokratie eurokraten totalitarismus
von Manfred Müller  Am 2. Juli hat der EUGH das Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung endgültig in die To... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

If You Dare To Compare.... 03.07.2026 11:11:00

großbritannien meme leuchtturm der demokratie rechtsstaat demokratie-simulation doppelte standards
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Rechtsstaat kapituliert 03.07.2026 08:30:00

deutschland schafft sich ab rechtsstaat justizskandale überfremdung muselmanen umvolkung ausländerkriminalität
von Helmut  Kurzer Nachtrag zum ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

deutschland totalitarismus demokratur grundrechte meinungsfreiheit demokratie-simulation rechtsstaat politruks
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Politics - The Scumbag Way 02.07.2026 11:11:00

demokratie-simulation rechtsstaat wahlausgänge meme korruptionsnetzwerke usrael
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung auf Meinung 30.06.2026 10:00:00

ausländerkriminalität zeichen der hoffnung umvolkung rechtsstaat überfremdung deutschland schafft sich ab
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Missbrauch von minderjährigen Mädchen in Deutschland 29.06.2026 09:30:00

muselmanen überfremdung justizskandale rechtsstaat deutschland schafft sich ab asylbetrug lückenpresse - lügenpresse ausländerkriminalität systempresse umvolkung heuchelei demaskiert
von Helmut   Es ist schon schauderhaft, wie die Politik und die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Followers 23.06.2026 11:11:00

polizeigewalt meme großbritannien umvolkung rechtsstaat staatsverbrecher
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A Copying Exercise 22.06.2026 11:11:00

1984 wir werden von verbrechern regiert politruks rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation meme großbritannien
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

demokratie rechtsstaat politiker deutschland satire politik stress hallo welt! terrorismus merkel zerrspiegel flüchtlinge
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

ttip vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen bnd mad freiheit 10 jahre datenschutz nsa asylpolitik transparenz demokratie überwachung rechtsstaat union piraten migration und asyl slider flüchtlingspolitik meinungsfreiheit csu menschenrechte rechtspopulisten afd thomas de maizière europa medienpolitik international bürgernähe konzerne netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

dummheit rechtsstaat demokratie faschismus dystopie usa kapitalismus terrorwahn flucht neoliberalismus literatur diktatur musik heute und damals irrsinn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rohrmoser lebensrecht günter politik abtreibung rechtsstaat leben
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verschwörungstheorien faschismus postdemokratie rechtsstaat überwachung irrsinn verfassungsbruch literatur manipulation rassismus
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer rechtsstaat demokratie alle artikel kammerzwang korruption handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

neoliberalismus diktatur internet irrsinn verfassungsbruch heute und damals demokratie überwachung rechtsstaat korruption elite kapitalismus faschismus dystopie postdemokratie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

neoliberalismus literatur diktatur heute und damals irrsinn dummheit demokratie rechtsstaat polizeigewalt faschismus dystopie postdemokratie kapitalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

werte integration religion rechtsstaat kinderehen prinzipien beschneidung fundstücke unpolitisches faz.net faz elternrechte medienkritik kinder reinhard müller
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

realität verblendung 3geistesgifte dänemark allgemein fehmarn trilogie fbq rechtsstaat behörden satire recht türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

gesellschaft präventivstaat zerrspiegel postdemokratie hallo welt! verfassung politik satire deutschland grundgesetz politiker rechtsstaat demokratie
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik maas rechtsstaat netzpolitik.org kubicki range
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

boris palmer frank oesterhelweg politik rechtsordnung cdu ekd grenzbeamte polemik interview grüne grundgesetz rechtsstaat schießbefehl gesellschaft afd frauke petry heuchelei bedford-strohm gerechter krieg grenzverletzung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

pegida gesellschaft flüchtlinge rechtsstaat integration commenting media politik diskussion
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat daggi deklamiert brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

irrsinn heute und damals arbeit neoliberalismus armut presse kapitalismus elite ausbeutung dystopie faschismus superreichtum rechtsstaat demokratie egoismus
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

netzpolitik überwachungsstaat aufklärungsquote sicherheit pressemitteilungen patrick breyer demokratie überwachung rechtsstaat slider videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

diktatur arbeit vergeblichkeit armut irrsinn heute und damals demokratie rechtsstaat satire dummheit kapitalismus elite postdemokratie dystopie bildungswesen
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

politik stress hallo welt! staatsterrorismus rechtsstaat politiker deutschland satire paranoia präventivstaat statussymbole gesellschaft extremismus
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com