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Tag rechtsstaat

Die Hintergründe um den Richtungswechsel von Dieter Hallervorden 09.08.2026 09:30:00

blockparteien deutschland denkverbote afd politruks rechtsstaat gleichschaltung erpressung
von Helmut  Was es mit diesem Schauspieler auf sich hat, welche Videos, welche Interviews er in den letzten Mona... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Vorfall in Berlin: Die Mühen der schiefen Ebene" 29.07.2026 10:00:00

gutmenschliches umvolkung heuchelei demaskiert internet-funde rechtsstaat kriminalität überfremdung deutschland schafft sich ab islamisierung
von LePenseur  ... lautet der geniale Titel eines ebenso genialen Artikels über die jüngsten Ereignisse in Berli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Tomatenalarm und Messerrelativierung: Deutschlands seltsame Rangordnung der Empörung 22.07.2026 13:39:41

polizeiliche kriminalstatistik markus söder tomatenwurf gewaltkriminalität migration messergewalt rechtsstaat abschiebung doppelmoral analyse ausländerkriminalität
Deutschland hat seine Prioritäten im Griff. Das erkennt man daran, wie zuverlässig der Staat zwischen gefährlichem Gemüse und harmlosen Messern unterscheiden kann. Fliegt eine Tomate gegen einen Ministerpräsidenten, werden Sicherheitskräfte, Ermittler und politische Empörungsbeauftragte unverzüglich aktiviert. Wird dagegen e... mehr auf qpress.de

Scott Ritter : Graham's Legacy; Zelenskyy's Blunder; Trump's Stupidity 21.07.2026 10:00:00

geopolitik wir werden von verbrechern regiert hegemon völkerrecht rechtsstaat usa demokratie-simulation rußland wir werden von idioten regiert ukraine iran
von kennerderlage  Es ist einfach beeindruckend, wie Scott Ritter die innerliche totale Devastierung aller Grund... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"EU hält Covid-Impfdaten weiter zurück" 21.07.2026 08:15:00

eurokraten hygiene-diktatur covid demokratie-simulation politruks rechtsstaat korruptionsnetzwerke wir werden von verbrechern regiert justizskandale
von LePenseur  Ei, warum? Ei, darum! Thomas Oysmüller bringt's auf den Punkt:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gewaltmonopoly 21.07.2026 00:00:36

stasi 2.0 staatsterrorismus politik demokratie rechtsstaat politiker paranoia verfassung grundgesetz rechtsextremismus csu dobrindt cdu faschismus deutschland polizeistaat hallo welt! satire
„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Der geplante Verfall Europas 20.07.2026 09:00:00

asylbetrug ausländerkriminalität umvolkung rechtsstaat deutschland wir werden von verbrechern regiert europa überfremdung deutschland schafft sich ab
von Helmut  Man hört oder liest Nachrichten, sofern man sie überhaupt ausfindig macht. Das meiste wird ja versch... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Censorship By Algorithm 09.07.2026 09:00:00

großbritannien grundrechte meinungsfreiheit zensur systemmedien demokratie-simulation staatsverbrecher rechtsstaat
von Manfred Müller  Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Nachrichten aus dem Sportpalast 06.07.2026 09:00:00

wir werden von verbrechern regiert meinungsfreiheit justizskandale totalitarismus demokratie-simulation rechtsstaat eurokraten bankrott der demokratie
von Manfred Müller  Am 2. Juli hat der EUGH das Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung endgültig in die To... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

If You Dare To Compare.... 03.07.2026 11:11:00

rechtsstaat leuchtturm der demokratie demokratie-simulation meme großbritannien doppelte standards
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Rechtsstaat kapituliert 03.07.2026 08:30:00

ausländerkriminalität umvolkung rechtsstaat justizskandale überfremdung deutschland schafft sich ab muselmanen
von Helmut  Kurzer Nachtrag zum ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wie der Leser dieses Blogs 02.07.2026 08:15:00

politruks rechtsstaat demokratie-simulation demokratur grundrechte totalitarismus deutschland meinungsfreiheit
von LePenseur  ... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausr... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Politics - The Scumbag Way 02.07.2026 11:11:00

wahlausgänge korruptionsnetzwerke meme demokratie-simulation rechtsstaat usrael
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinung auf Meinung 30.06.2026 10:00:00

zeichen der hoffnung ausländerkriminalität umvolkung rechtsstaat überfremdung deutschland schafft sich ab
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

merkel zerrspiegel flüchtlinge terrorismus politik hallo welt! stress rechtsstaat politiker demokratie satire deutschland
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

afd rechtspopulisten international medienpolitik europa thomas de maizière innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bürgernähe konzerne kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier freiheit bnd mad blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen ttip nsa asylpolitik transparenz 10 jahre datenschutz slider migration und asyl demokratie piraten union rechtsstaat überwachung menschenrechte meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

rechtsstaat demokratie dummheit kapitalismus usa dystopie faschismus diktatur flucht literatur neoliberalismus terrorwahn irrsinn heute und damals musik
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

politik abtreibung rechtsstaat leben lebensrecht rohrmoser günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

irrsinn verfassungsbruch manipulation rassismus literatur faschismus postdemokratie verschwörungstheorien überwachung rechtsstaat
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer rechtsstaat demokratie alle artikel kammerzwang korruption handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

neoliberalismus diktatur irrsinn internet verfassungsbruch heute und damals demokratie rechtsstaat überwachung korruption elite kapitalismus faschismus dystopie postdemokratie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

irrsinn heute und damals diktatur neoliberalismus literatur kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus polizeigewalt rechtsstaat demokratie dummheit
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

reinhard müller elternrechte medienkritik kinder unpolitisches faz faz.net beschneidung fundstücke rechtsstaat religion prinzipien kinderehen werte integration
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

rechtsstaat satire behörden recht türkei realität verblendung fbq 3geistesgifte dänemark allgemein trilogie fehmarn
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

präventivstaat zerrspiegel gesellschaft verfassung politik hallo welt! postdemokratie grundgesetz demokratie rechtsstaat politiker deutschland satire
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range netzpolitik.org maas rechtsstaat politik
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

rechtsstaat schießbefehl grundgesetz polemik grenzbeamte ekd cdu grüne interview rechtsordnung politik frank oesterhelweg boris palmer grenzverletzung gerechter krieg bedford-strohm frauke petry afd heuchelei gesellschaft
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

integration commenting media diskussion politik rechtsstaat gesellschaft flüchtlinge pegida
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

aus dem internet blöde frage rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

superreichtum faschismus ausbeutung dystopie elite kapitalismus egoismus rechtsstaat demokratie heute und damals irrsinn presse armut neoliberalismus arbeit
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

patrick breyer pressemitteilungen sicherheit aufklärungsquote überwachungsstaat netzpolitik videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz slider demokratie überwachung rechtsstaat datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

vergeblichkeit armut diktatur arbeit heute und damals irrsinn satire dummheit rechtsstaat demokratie postdemokratie dystopie bildungswesen kapitalismus elite
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

deutschland satire staatsterrorismus rechtsstaat politiker stress hallo welt! politik extremismus gesellschaft paranoia präventivstaat statussymbole
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat __synchronuniversum__ hgw
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

brüllwitz heute und damals neoliberalismus diktatur elite kapitalismus postdemokratie superreichtum faschismus dystopie rechtsstaat demokratie egoismus dummheit csu
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com