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Tag rechtsstaat

Wie in Rumänien die Grundprinzipien des römischen Rechts mit Füßen getreten werden 11.04.2026 08:30:00

korruptionsnetzwerke bankrott der demokratie rumänien rechtsstaat
von Helmut Das Justinianische Recht, kodifiziert im Corpus Iuris Civilis (... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

kontosperrungen bürgerrechte und demokratie datenschutz rechtsstaat digitale kommunikation freiheitsrechte agenda-setting pressefreiheit spiegel politik mit anne will selektive empörung vierte gewalt netzregulierung digitale grundrechte politische debatte #topthema chatkontrolle meinungsfreiheit auskunftsansprüche hateaid überregulierung medienkritik zensurmaßnahmen netzpolitik grundrechte juliane löffler rechtsstaatlichkeit allgemein infrastruktur und netze debattenfreiheit digitales gewaltschutzgesetz medien und politik journalismus pirate parties international gatekeeping justiz symbolische schnellschüsse grundrechtsschutz piratenpartei stefanie hubig verhältnismäßigkeit anti-hass digitale gewalt dennis klüver pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

rechtsstaat kultur zitate zeitlose wahrheiten zivilisation
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

blockparteien demokratie-simulation politruks korruptionsnetzwerke transatlantiker linke seilschaften kriegstreiber bankrott der demokratie rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

rechtsstaat totalitarismus meinungsfreiheit grundrechte zensur eurokraten
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

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Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

epstein rechtsstaat heuchelei demaskiert meme justizskandale pädophile trump
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

pädophile "eliten" justizskandale sittenbilder meme rechtsstaat politversagen epstein korruptionsnetzwerke
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

grundrechte korruptionsnetzwerke impfpropaganda covid hygiene-diktatur totalitarismus staatsverbrecher rechtsstaat plandemie propagandalügen
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

pädophile rechtsstaat epstein meme korruptionsnetzwerke
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

islam gedankenverbrechen überfremdung history revisited islamfaschismus umvolkung bloggereien rechtsstaat islamisierung
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

nsa hartz 4 titanic spanien duisburg steuern demonstration sarkozy kosten disko weisband telekom rtl2 stern netzwerk rösler wahnsinn kirche polizeigewalt diebstahl loveparade spd occupy acta nachtleben bkae eu guttenberg serien tv vertrauen preiserhöhung prism marketing blogger werbung spiele esoterik revolution populismus kunde presse s21 russland japan. akw steuerflucht kurzwäsche schmiermittel urteil kretschmann erwerbslose copyright börse deutsche bahn irak phoenix atomkraft haiti westerwelle opportunisten index bild neuland akw mappus kunst afrika journalismus sex hunger gewalt die grünen usa kriminalität streeview trinken deutschland pc satire plusminus joschka fischer interview homöopathie cd vorstellung veranstaltung cdu zensur hartz4 die partei alkohol demokratie alg2 animation mix facebook obama doku aktien howto chat sarrazin lebensmittelherkunft eigentum spenden stuttgart papst lybien krieg piratenpartei gema o2 til schweiger hacker gez afghanistan bar shitstorm bundesregierung katherina reiche bundesverfassungsgericht aufklärung microsoft ampel holger kreymeier google wikileaks grillen aktion medien wissen monitor datenschutz kultur abmahnwelle fernsehen freiheit frank-walter steinmeier wahlen strahlung bilder club friedman homosexualität fbi gauck physik grüne csu streisand-effekt spiegel n24 rente 3d terror geschmacklos verschuldung datenspeicherung haderthauer rechtsstaat bashing thomas de maizière film merkel k internet fun. merkel gesetze un information umfrage dieter bohlen lebensmittel news schriftgröße ferngesteuert banken zocken rtl frankreich webseite jobwunder bnd ehec politik anwählte verleger wulff video aigner crowd-funding katastrophe phillip demo schule menschenhandel friedmann georg schramm zukunft piraten apple software energiepolitik bildzeitung fdp dumm windows musik glaube umwelt krsitina schröder berlin tempora konsum ebay versicherung buch irrsinn kosovo fun kino lesen schulen sound oettinger artikelreihe shitstrom public relations foodwatch putin künstler propaganda kinder leistungsanspruch arbeit party castor uhl jugendliche twitter
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus flüchtlinge demokratie satire deutschland hallo welt! stress merkel rechtsstaat zerrspiegel politiker politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

international grundrechte und innenpolitik konzerne geburtstagsfeier mad blogpost transparenz 10 jahre slider demokratie menschenrechte flüchtlingspolitik rechtspopulisten medienpolitik innenpolitik bürgernähe piraten wirken nsa union netzpolitik bnd piraten meinungsfreiheit afd europa thomas de maizière kunst und kultur freiheit vorratsdatenspeicherung wahlen ttip asylpolitik datenschutz migration und asyl rechtsstaat überwachung csu
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

usa demokratie kapitalismus dystopie heute und damals diktatur faschismus irrsinn musik literatur rechtsstaat dummheit neoliberalismus flucht terrorwahn
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter leben politik lebensrecht abtreibung rechtsstaat rohrmoser
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verfassungsbruch manipulation rassismus rechtsstaat überwachung irrsinn literatur postdemokratie faschismus verschwörungstheorien
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

rechtsstaat kammerzwang ttip korruption alle artikel handwerkskammer demokratie handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

überwachung rechtsstaat neoliberalismus internet korruption elite faschismus postdemokratie irrsinn kapitalismus dystopie diktatur verfassungsbruch heute und damals demokratie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

neoliberalismus dummheit rechtsstaat literatur irrsinn faschismus postdemokratie diktatur heute und damals polizeigewalt dystopie kapitalismus demokratie
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

religion integration werte elternrechte reinhard müller unpolitisches faz faz.net kinderehen medienkritik kinder rechtsstaat prinzipien beschneidung fundstücke
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

fehmarn 3geistesgifte rechtsstaat allgemein verblendung recht realität fbq trilogie dänemark satire behörden türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

präventivstaat demokratie grundgesetz satire deutschland hallo welt! verfassung zerrspiegel gesellschaft politiker politik postdemokratie rechtsstaat
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

netzpolitik.org kubicki range maas rechtsstaat politik
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

grenzbeamte ekd boris palmer grundgesetz interview polemik cdu bedford-strohm rechtsstaat grüne gerechter krieg grenzverletzung heuchelei frauke petry afd schießbefehl rechtsordnung frank oesterhelweg politik gesellschaft
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

diskussion integration flüchtlinge politik commenting media pegida gesellschaft rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage aus dem internet rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung rechtsstaat daggi deklamiert asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

egoismus kapitalismus dystopie superreichtum presse heute und damals demokratie armut rechtsstaat neoliberalismus elite faschismus ausbeutung arbeit irrsinn
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

pressemitteilungen slider demokratie patrick breyer aufklärungsquote überwachungsstaat netzpolitik sicherheit videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung überwachung rechtsstaat datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

postdemokratie elite irrsinn arbeit dummheit rechtsstaat vergeblichkeit satire demokratie armut dystopie bildungswesen kapitalismus heute und damals diktatur
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

paranoia staatsterrorismus präventivstaat extremismus hallo welt! stress satire deutschland rechtsstaat statussymbole gesellschaft politik politiker
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat __synchronuniversum__ hgw
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

neoliberalismus csu dummheit rechtsstaat postdemokratie faschismus elite diktatur heute und damals egoismus superreichtum dystopie kapitalismus brüllwitz demokratie
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

demokratie diktatur heute und damals dystopie kapitalismus propaganda irrsinn postdemokratie faschismus elite neoliberalismus terrorwahn dummheit überwachung rechtsstaat datenschutz medien
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com