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Tag rechtsstaat

Der beginnende Verlust der persönlichen Freiheit 23.01.2026 08:30:00

rumänien justizskandale bankrott der demokratie demokratie-simulation rechtsstaat
von Helmut  Diesen Beitrag sollte nur derjenige lesen, der sich immer noch an der europäischen Idee orient... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Reading 1984 21.01.2026 11:11:00

meme totalitarismus demokratie-simulation rechtsstaat 1984
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus 19.01.2026 08:30:00

justizskandale politische gewalt demokratie-simulation rechtsstaat meinungsfreiheit eurokraten bankrott der demokratie politruks grundrechte
von Helmut  Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Foreign Wars, Domestic Crackdowns 17.01.2026 10:00:00

heuchelei demaskiert geopolitik trump usa staatsverbrecher rechtsstaat
von kennerderlage  Judge Andrew Napolitano und Prof. John Mearsheimer diskutieren zum Thema: Aussenpolitik unter... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Epstein's Intelligence 03.01.2026 11:11:00

meme usrael korruptionsnetzwerke justizskandale usa deep state epstein staatsverbrecher rechtsstaat cia fbi
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Polit-Skandal: FPÖ kopiert Pilz-Methode und sorgt für Aufruhr! 27.12.2025 10:25:30

pilz-methode fp㖠ã–vp fpö rechtsstaat ã–sterreich politik kultur österreich karriere övp skandal
ÖVP schlägt Alarm: FPÖ übernimmt Pilz-Methoden! Die österreichische Politik steht erneut im Brennpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, nachdem der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger schwere Vorwürfe gegen die FPÖ erhoben hat. In einer scharfen Kritik an FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf Hanger der Partei vor, Österreich mit unbegrün... mehr auf newspartner.at

Lachnummer 20.12.2025 11:11:00

islamisierung rechtsstaat asylbetrug meme terrorismus justizskandale
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Was ist die Steigerung einer Bananenrepublik? Die Bananenunion! 17.12.2025 08:15:00

eurokraten nato bekotzenswertes politruks rechtsstaat demokratie-simulation staatsverbrecher totalitarismus meinungsfreiheit ukraine eu rußland kriegstreiber
von LePenseur   Das EUrokraten-Gesocks in Brüssel schlägt immer ungenierter zu. Wurden zuerst russische Unt... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wildwest-Mentalität des Trump-Regimes wird allmählich unerträglich! 16.12.2025 08:30:00

trump usa rechtsstaat staatsverbrecher
von Manfred Müller  Für gewöhnlich versorgt Kollege kennerderlage unsere Leser/Zuseher mit ausgewählten V... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Wir werden von einem Rechtssystem zu einem System schräger Deals werden." 15.12.2025 08:15:00

juristen rechtsstaat
von LePenseur  Ein merklich betrübtes, aber leider wohl  richtig prognostiziertes Ergebnis der derzeitigen "Re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Neue Proteste in Rumänien – Justizskandal – Korruption 13.12.2025 10:00:00

korruption demokratie-simulation rechtsstaat politruks bankrott der demokratie justizskandale korruptionsnetzwerke rumänien
von Helmut  Seit kurzem gehen die Leute wieder auf die Straße, dieses Mal gegen die Justiz. Überwiegend sind es ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Pharma-Verbrecher am Werk 12.12.2025 08:15:00

impfschäden crony capitalism staatsversagen korruptionsnetzwerke coronazis impfapartheid rechtsstaat staatsverbrecher gesundheitsdiktatur covid impfzwang zynisch und menschenverachtend pharma-mafia
von LePenseur  Ein erst vor kurzem, am 9. Dezember 2025, veröffentlichter Offener Brief trägt den unmißverständl... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Prof. John Mearsheimer: Are Trump’s Killings and Threats a Bluff? 06.12.2025 10:00:00

usa kriegsverbrechen rechtsstaat staatsverbrecher hegemon geopolitik
von kennerderlage  Wieder ein sehr interessantes Interview mit Prof. Mearsheimer, dieses Mal vorwiegend zu (verf... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

„Deutschland, du mieses Stück Scheiße" 05.12.2025 08:15:00

bekotzenswertes santifa wir werden von verbrechern regiert rechtsstaat deutschland schafft sich ab totalitarismus heuchelei demaskiert kampf gegen »rechts«
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bestechung europäischer Entscheidungsträger durch die Ukraine? 01.12.2025 12:00:00

korruptionsnetzwerke europa ukraine rechtsstaat wir werden von verbrechern regiert globalisten gastkommentar
Gastkommentarvon Dieter  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Absurdistan existiert 01.12.2025 08:15:00

zynisch und menschenverachtend korruption rechtsstaat wir werden von verbrechern regiert politruks korruptionsnetzwerke israel
von LePenseur  Der in Israel wegen massiver Korruptionsvorwürfe angeklagte (und wegen seiner Kriegsverbrechen in... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Der Staat und die Einschüchterung 30.11.2025 09:00:00

bankrott der demokratie meinungsfreiheit totalitarismus demokratie-simulation rechtsstaat blockparteien
von Helmut  Der ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Bananenrepublik 27.11.2025 17:30:00

demokratur deutschland deutschland schafft sich ab rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation
von Manfred Müller  Wer immer noch der Illusion nachhing, ob Deutschland vielleicht nicht doch noch unter die re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

wulff telekom pc deutschland weisband trinken rösler plusminus satire aigner crowd-funding video fbi netzwerk stern homosexualität rtl2 phillip demo spiegel streisand-effekt csu interview homöopathie joschka fischer grüne katastrophe physik gauck kirche zensur cdu vorstellung wahnsinn veranstaltung rente n24 cd polizeigewalt 3d terror schule hartz4 menschenhandel friedmann geschmacklos loveparade alkohol die partei diebstahl verschuldung rechtsstaat haderthauer piraten zukunft datenspeicherung georg schramm animation alg2 demokratie wikileaks phoenix titanic nsa hartz 4 irak spanien frankreich rtl haiti westerwelle aktion grillen atomkraft medien opportunisten datenschutz webseite neuland bild demonstration index monitor steuern duisburg wissen afrika journalismus kunst bnd akw mappus freiheit jobwunder fernsehen sarkozy abmahnwelle kultur gewalt hunger frank-walter steinmeier sex die grünen ehec wahlen verleger friedman streeview club bilder kriminalität anwählte disko usa kosten strahlung politik o2 gesetze fun. merkel lesen kino revolution schulen hacker sound information un presse kunde til schweiger populismus artikelreihe oettinger s21 japan. akw shitstrom russland gez umfrage dieter bohlen public relations schmiermittel bar afghanistan kurzwäsche steuerflucht kinder künstler putin urteil propaganda news shitstorm lebensmittel foodwatch ampel zocken banken ferngesteuert microsoft copyright aufklärung bundesverfassungsgericht erwerbslose katherina reiche kretschmann schriftgröße bundesregierung leistungsanspruch google deutsche bahn twitter castor uhl jugendliche party arbeit holger kreymeier börse facebook occupy spd software mix apple guttenberg bkae eu bildzeitung energiepolitik bashing nachtleben acta preiserhöhung fdp vertrauen tv thomas de maizière serien obama prism musik doku windows dumm berlin merkel eigentum film krsitina schröder sarrazin lebensmittelherkunft umwelt chat glaube werbung spiele blogger howto marketing aktien konsum tempora buch esoterik versicherung piratenpartei krieg stuttgart papst lybien ebay spenden k fun kosovo internet gema irrsinn
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

zerrspiegel merkel flüchtlinge terrorismus politik stress hallo welt! politiker rechtsstaat demokratie deutschland satire
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

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Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

lebensrecht rohrmoser günter politik leben abtreibung rechtsstaat
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

irrsinn verfassungsbruch literatur manipulation rassismus verschwörungstheorien faschismus postdemokratie rechtsstaat überwachung
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer ttip kammerzwang alle artikel korruption rechtsstaat demokratie handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

postdemokratie dystopie faschismus kapitalismus elite korruption überwachung rechtsstaat demokratie heute und damals verfassungsbruch internet irrsinn diktatur neoliberalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

kapitalismus postdemokratie dystopie faschismus polizeigewalt demokratie rechtsstaat dummheit irrsinn heute und damals diktatur neoliberalismus literatur
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

religion rechtsstaat kinderehen prinzipien beschneidung fundstücke werte integration elternrechte medienkritik kinder reinhard müller unpolitisches faz.net faz
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

realität fbq dänemark 3geistesgifte fehmarn trilogie allgemein verblendung satire behörden rechtsstaat türkei recht
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

grundgesetz demokratie rechtsstaat politiker deutschland satire verfassung politik hallo welt! postdemokratie präventivstaat zerrspiegel gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range politik netzpolitik.org maas rechtsstaat
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

gerechter krieg grenzverletzung heuchelei frauke petry afd bedford-strohm gesellschaft grundgesetz schießbefehl rechtsstaat rechtsordnung grüne interview grenzbeamte polemik ekd cdu frank oesterhelweg politik boris palmer
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida politik diskussion integration commenting media rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat aus dem internet blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung rechtsstaat daggi deklamiert asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

heute und damals irrsinn presse armut neoliberalismus arbeit superreichtum dystopie ausbeutung faschismus kapitalismus elite egoismus demokratie rechtsstaat
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

überwachungsstaat netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit slider rechtsstaat überwachung demokratie videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

arbeit diktatur vergeblichkeit armut irrsinn heute und damals rechtsstaat demokratie dummheit satire kapitalismus elite dystopie bildungswesen postdemokratie
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com