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Ein Blümel steht im Walde und ... ... schickt das Parlament (wie man in Wien unfein, aber treffend sagen würde) scheißen, indem er über ein Budget »diskutieren« und beschließen läßt, von dem er weiß, daß es nur Traumbuchziffern enthält. Der frühere FPÖ-Staatssekretär im Finanzministerium, DDr. Hubert Fuchs — ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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Österreichs amtliche WienerZeitung titelt in der Wochenend-Ausgabe:Mit Hyper-Keynesianismus aus der Krise?... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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Vor ein paar Tagen meinte ein Kommentarposter zum Fall der Heidelberger Rechtsanwältin Bahner vollmundig:... zu dieser Trulla aus Heidelberg.Die ist jetzt da, wo sie offenkundig hingehört und wo ihr sicherlich geholfen wird.Und g... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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... und wie das läuft, kann man hier nachlesen:Wir lassen uns nicht mundtot machen!... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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... meint der Philosoph Giorgio Agamben in der NZZ:Ein Land, ja eine Kultur implodiert gerade, und niemanden scheint es zu kümmern. Was spielt sich gerade vor unseren Augen in den Ländern ab, die... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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Nach den Vorgängen in Ungarn ein weiterer Vorstoß gegen freiheitlich-demokratische Denkweisen mitten in Europa - diesmal in Polen.... mehr auf derfriedri.ch

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Beate Bahner FREI – Aber: Verrückt oder Heldin ? Genie und Wahnsinn liegen dicht beieinander  + Wenn David gegen Goliath kämpft darf er keine schwachen Nerven zeigen     Manchmal liegen Genie und Wahnsinn dicht beieinander – so sagt schon der Volksmund. Beate Bahner, die als Rechtsanwältin mit der Schwerpunkt-Expertise Medizin... mehr auf 99thesen.com

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13.04.2020 – der Vorfall muss am Sonntag dem 12.4 oder sogar schon am 11.4. gewesen sein. Gerd Miethe – Danke Christine! Brief an die Bundesrechtsanwaltskammer in Causa Bahner Von Parkwaechter ⋅ 14. April 2020 ⋅ Von hier aus gelangen Sie auf die Autorenseite von Parkwaechter und koennen alle kommenen Artikel mit „Link speichern un... mehr auf wissenschaft3000.wordpress.com

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Angelika Barbe: „Versammlungsrecht statt Einzelhaft“ Bestätigung : Rechtsanwältin Beate Bahner befindet sich in einer Psychiatrie Zuvor hatte RA Bahner beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag wegen „des Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland“ eingereicht     Von Angelika Barbe Ein Gastbeitrag... mehr auf 99thesen.com

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von Fragolin ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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Die gestern höchst mysteriös vom Netz verschwundene Homepage der Heidelberger Anwältin Beate Bahner ist derzeit wieder funktionsfähig, und man kann auch dortselbst ihren Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht nachlesen, der in juristisch höchst ausgefeilter Darlegung die offenkundig überschießenden und gru... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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Viele bisher selbstverständliche Menschenrechte gelten wegen der Corona-Pandemie in Demokratien nicht mehr. Glücklicherweise werden nicht alle Gesetzesänderungen durchgedrückt. Es gibt jedoch genügend Politiker, die vergessen, dass sie vom Wahlvolk beauftragt und bezahlt werden, auch wenn sie ihr Gehalt selber festsetzen. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

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Man faßt es nicht! Eine Rechtsanwältin stellt — was ihr legitimes, verfassungsrechtlich geschütztes Grundrecht ist — Eilanträge an das Bundesverfassungsgericht, in denen sie fordert:1.   Es wird festgestellt, dass die Corona-Verordnungen a... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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Die erste Juristin im Land zieht wegen der Grundrechtseinschänkungen durch die Corona-Maßnahmen vor das Bundesverfassungsgericht — weitere werden folgen. Ein […] Der Beitrag Tagesdosis 6.4.2020 – „Eklatant verfassungswidrig“ erschien ... mehr auf kenfm.de

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Die erste Juristin im Land zieht wegen der Grundrechtseinschänkungen durch die Corona-Maßnahmen vor das Bundesverfassungsgericht — weitere werden folgen. Ein […] Der Beitrag Tagesdosis 6.4.2020 – „Eklatant verfassungswidrig“ (Podc... mehr auf kenfm.de

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DiePresse schreibt (wie gewohnt von APA ab):Nationalratspräsident fordert verpflichtende Corona-App... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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Zwölfter Dreizehnter Tag im ununterbrochenen Homeoffice. Mit Beginn der Ausgangsbeschränkungen begleiten uns täglich die Meldungen durch häusliche Gewalt gefährdetete Kinder und Frauen. Das das Thema bleibt, zeigt, in welchem Zustand diese Gesellschaft ist. Und die Medien sprechen ja nur über … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

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Corona / Covid19: Wenn eine Pandemie Freiheit und Demokratie gefährdet     Von Rainer Wendt *   Es wird höchste Zeit, dass kritische Medien und hoffentlich bald auch wieder Politik kritisch hinterfragt, was in unserem Land derzeit passiert und wie die Zeit nach der Krise gestaltet werden soll. Deshalb halte ich die nachdenklichen Anm... mehr auf 99thesen.com

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

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„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

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Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

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… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

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„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

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Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

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Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

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Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

brandstiftung asylunterkünfte rechtsstaat daggi deklamiert
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

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Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de