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Tag rechtsstaat

Die Bananenrepublik 27.11.2025 17:30:00

rechtsstaat deutschland schafft sich ab staatsverbrecher demokratie-simulation demokratur deutschland
von Manfred Müller  Wer immer noch der Illusion nachhing, ob Deutschland vielleicht nicht doch noch unter die re... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Well prophesied! 18.11.2025 11:11:00

uniparty politruks rechtsstaat demokratie-simulation meme "eliten" korruptionsnetzwerke
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Adolfines (letzter?) Coup 13.11.2025 10:00:00

wir werden von verbrechern regiert demokratie-simulation staatsverbrecher politruks rechtsstaat bankrott der demokratie eurokraten gastkommentar globalisten korruptionsnetzwerke totalitarismus
Gastkommentarvon D-Marker  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Max Blumenthal : Charlie Kirk & The MAGA Civil War! The Deep State in Control 04.11.2025 10:00:00

usrael korruptionsnetzwerke deep state demokratie-simulation staatsverbrecher usa rechtsstaat trump
von kennerderlage  Ueber "Demokratie" in Amerika hat Alexis de Tocqueville 1830-40 ein bis heute ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Petition: Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen vom 23.09.2025 02.11.2025 20:59:00

menschenrechte grundrechte petition rechtsstaat corona gesundheit
 ​Petition an den Bundestag, bitte zeichnen und wenn nötig dafür registrieren. Es lohnt sich auch mal durchzuschauen was da noch zum Zeichnen steht. ... mehr auf

Die Erfindung des Spannungsfalles zur Entsorgung der Demokratie 25.10.2025 08:15:00

kriegstreiber rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation parteienfilz totalitarismus bankrott der demokratie blockparteien
von LePenseur  Der deutsche Investigativ-Journalist und Autor Patrik Baab zeigt in einem Interview bei Punkt.Pre... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Fratze des totalitären Staates entlarvt sich 24.10.2025 17:45:00

totalitarismus blockparteien bankrott der demokratie deutschland rechtsstaat demokratie-simulation politische gewalt staatsverbrecher meinungsfreiheit
von LePenseur  Hausdurchsuchung bei Prof. Norbert Bolz ... wer hätte noch vor kurzem sowas für denkmöglich gehal... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Es ist nun endgültig Trumps Krieg 24.10.2025 08:15:00

rechtsstaat kriegstreiber demokratie-simulation military industrial complex usa trump bürgerproteste nato geopolitik rußland pseudo-opposition korruptionsnetzwerke marionetten
von LePenseur  Der große alte Dr. Ron Paul bringt es auf den Punkt: nun ist der Ukraine-Konflikt endgültig Trump... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zeugenaussage an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bzgl. der anstehenden Verfahren zur berufsbezogenen Impfpflicht während der Corona-Zeit 04.10.2025 22:02:00

staratschek grundrechte gericht grundgesetz rechtsstaat orthomolekulre medizin corona gesundheit
 ... mehr auf

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

piraten haderthauer rechtsstaat alg2 demokratie animation georg schramm datenspeicherung zukunft die partei alkohol loveparade verschuldung diebstahl friedmann menschenhandel geschmacklos 3d polizeigewalt terror schule hartz4 cdu zensur kirche cd n24 rente veranstaltung wahnsinn vorstellung joschka fischer interview homöopathie csu streisand-effekt spiegel demo phillip gauck grüne katastrophe physik aigner crowd-funding satire rösler plusminus rtl2 stern homosexualität netzwerk fbi video telekom wulff trinken weisband deutschland pc streeview friedman verleger kosten politik strahlung usa disko anwählte kriminalität bilder club wahlen die grünen ehec hunger gewalt sex frank-walter steinmeier jobwunder akw mappus freiheit afrika journalismus bnd kunst kultur abmahnwelle sarkozy fernsehen bild webseite datenschutz neuland wissen duisburg steuern index monitor demonstration medien opportunisten spanien frankreich atomkraft grillen westerwelle aktion haiti rtl phoenix wikileaks irak nsa hartz 4 titanic uhl castor jugendliche twitter google deutsche bahn holger kreymeier arbeit börse party microsoft ferngesteuert banken zocken ampel leistungsanspruch schriftgröße bundesregierung erwerbslose katherina reiche kretschmann bundesverfassungsgericht copyright aufklärung news künstler urteil putin propaganda kinder foodwatch shitstorm lebensmittel schmiermittel public relations dieter bohlen steuerflucht bar afghanistan kurzwäsche japan. akw umfrage russland gez shitstrom artikelreihe s21 oettinger un information hacker schulen sound populismus presse til schweiger kunde kino fun. merkel gesetze lesen o2 revolution fun irrsinn gema kosovo internet krieg stuttgart papst lybien piratenpartei esoterik versicherung buch spenden k ebay konsum tempora krsitina schröder merkel eigentum film berlin aktien marketing blogger howto chat glaube werbung spiele lebensmittelherkunft sarrazin umwelt musik prism dumm windows doku tv vertrauen fdp preiserhöhung obama serien thomas de maizière bkae eu guttenberg nachtleben acta energiepolitik bashing bildzeitung facebook mix apple spd occupy software
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

politik hallo welt! stress rechtsstaat politiker demokratie satire deutschland merkel zerrspiegel flüchtlinge terrorismus
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

international thomas de maizière europa medienpolitik afd rechtspopulisten kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik innenpolitik netzpolitik konzerne bürgernähe transparenz nsa asylpolitik 10 jahre datenschutz bnd mad freiheit wahlen vorratsdatenspeicherung blogpost ttip menschenrechte csu meinungsfreiheit flüchtlingspolitik slider migration und asyl überwachung rechtsstaat union piraten demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

terrorwahn literatur neoliberalismus flucht diktatur musik heute und damals irrsinn dummheit demokratie rechtsstaat faschismus dystopie usa kapitalismus
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rechtsstaat abtreibung leben politik günter rohrmoser lebensrecht
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

postdemokratie faschismus verschwörungstheorien überwachung rechtsstaat verfassungsbruch irrsinn literatur manipulation rassismus
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

demokratie rechtsstaat korruption alle artikel kammerzwang ttip handwerkskammer handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

dystopie faschismus postdemokratie kapitalismus elite korruption demokratie überwachung rechtsstaat heute und damals internet irrsinn verfassungsbruch diktatur neoliberalismus
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

demokratie rechtsstaat polizeigewalt dummheit kapitalismus faschismus dystopie postdemokratie neoliberalismus literatur diktatur irrsinn heute und damals
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

integration werte fundstücke beschneidung prinzipien kinderehen rechtsstaat religion faz faz.net unpolitisches reinhard müller kinder elternrechte medienkritik
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

recht türkei rechtsstaat behörden satire verblendung dänemark 3geistesgifte fehmarn trilogie allgemein fbq realität
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung politik postdemokratie hallo welt! grundgesetz politiker rechtsstaat demokratie deutschland satire präventivstaat zerrspiegel gesellschaft
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

netzpolitik.org rechtsstaat maas politik kubicki range
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

gerechter krieg grenzverletzung afd frauke petry heuchelei bedford-strohm gesellschaft grundgesetz rechtsstaat schießbefehl rechtsordnung cdu ekd polemik grenzbeamte interview grüne frank oesterhelweg politik boris palmer
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida politik diskussion commenting media integration rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder blöde frage aus dem internet rechtsstaat
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

armut presse arbeit neoliberalismus heute und damals irrsinn egoismus rechtsstaat demokratie faschismus ausbeutung dystopie superreichtum elite kapitalismus
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

pressemitteilungen patrick breyer aufklärungsquote sicherheit überwachungsstaat netzpolitik videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung slider demokratie überwachung rechtsstaat datenschutz
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1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

demokratie rechtsstaat satire dummheit elite kapitalismus postdemokratie bildungswesen dystopie diktatur arbeit armut vergeblichkeit irrsinn heute und damals
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

politik hallo welt! stress politiker rechtsstaat staatsterrorismus satire deutschland statussymbole präventivstaat paranoia gesellschaft extremismus
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

elite kapitalismus faschismus dystopie postdemokratie superreichtum rechtsstaat demokratie dummheit csu egoismus brüllwitz heute und damals neoliberalismus diktatur
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

postdemokratie faschismus datenschutz dystopie medien elite kapitalismus dummheit demokratie überwachung rechtsstaat heute und damals irrsinn neoliberalismus propaganda diktatur terrorwahn
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

polemik dummheit rechtsstaat justiz dystopie faschismus postdemokratie usa kapitalismus elite terrorwahn diktatur neoliberalismus folter heute und damals irrsinn verfassungsbruch
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com