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Tag rechtsstaat

Zweierlei Maß 27.02.2020 13:35:30

generalverdächtig artfremd religion rechtspopulismus allahu akbar nazi generalverdã¤chtig oppositionspartei wahnvorstellung hass afd europa sed psychisch krank rassismus taktik verfassung messer linkspartei stalin antisemitismus instrumentalisieren ermã¤chtigungsgesetz rathjen mutter vergangenheit anis amri intensivtäter waffe thüringen rechtsstaat parallelgesellschaft tobias rathjen demokratie quarantäne gauland hanau alltagsrassismus islamismus amri vergasung migration islamist einzeltäter is trdic einzelfall polarisieren ermächtigungsgesetz quarantã¤ne bundeskanzlerin ausnahme hausfriede parlament partei weltkrieg thã¼ringen mehrheitsgesellschaft terror shanto trdic goebbels joseph goebbels schnellschuss rechtglaube hassprediger intensivtã¤ter islam einzeltã¤ter beileid
In Hanau hat ein dreiundvierzigjähriger Einzeltäter neun Menschen ermordet, bevor er seine Mutter und anschließend sich selbst mit der Tatwaffe richtet. Auch er wird, sicher zu Recht, als psychisch krank bezeichnet. Jedoch: Im Unterschied zu denen, die gleichsam mit der … We... mehr auf numeri249.wordpress.com

Neuer Piratenvorstand kritisiert die Diskreditierung des Rechtsstaats und die Beschneidung von Bürgerrechten – PA 12.02.2020 23:15:45

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Sehr geehrte Pressevertreter*innen, untenstehend erhalten Sie eine Presseaussendung der Piratenpartei Österreichs: „Kurz baut den autoritären Staat und es ist unsere Aufgabe ihn daran zu hindern!“ mit nicht weniger startete der neue Bundesvorstand der Piratenpartei in die neue Amtsperiode. „Man habe zu lang... mehr auf piratenpartei.at

»... lange hat niemand mehr das politische System in Deutschland in seiner Hässlichkeit und Verzweifelung so deutlich vorgeführt« 07.02.2020 08:15:00

ddr 2.0 politsumpf blockparteien antifanten rechtsstaat demokratie-simulation wahlausgänge
Trefflicher Schluß in einem Kommentar von Llarian zu jüngsten Ereignissen in »Zettels Raum«:Es war schon ein lustiges Husarenstück, das die Thüringer AfD (ja, die Höcke-AfD) da zusammengebracht hat. Statt sich mit der ihr zugedachten Rolle... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wir sind das Volk, das sich so was gefallen lässt! 06.02.2020 15:36:51

kritik satire hass manipulation cartoons meinungsfreiheit demokratie karikaturen rechtsstaat gewaltenteilung realsatire diskriminierung dystopie humor ideologie opportunismus neue medien und kommunikation sprache hetze freiheit
Neuer Cartoonband von Bernd Zeller bei Solibro erschienen Vor dreißig Jahren waren wir das Volk, dann ein Volk, und jetzt gibt es so was wie Volk gar nicht, jedenfalls ist es Politikern und Journalisten völlig Der Artikel Wir sind das Volk, das... mehr auf inar.de

Wir sind das Volk, das sich so was gefallen lässt! 06.02.2020 15:32:07

hetze freiheit sprache opportunismus dystopie ideologie humor demokratie rechtsstaat karikaturen gewaltenteilung realsatire diskriminierung cartoons meinungsfreiheit manipulation hass werbung, druck und kommunikation satire kritik
Neuer Cartoonband von Bernd Zeller bei Solibro erschienen Cover ISBN 978-3-96079-071-6 Vor dreißig Jahren waren wir das Volk, dann ein Volk, und jetzt gibt es so was wie Volk gar nicht, jedenfalls ist es Politikern und Journalisten völlig unbekannt. Das muss eine Demokratie aushalten. Manche haben aber den Eindruck, als müsse das Volk viel mehr [&#... mehr auf pr-echo.de

Die 4. Kolonne 30.01.2020 09:24:00

merkel ddr 2.0 betreutes denken mutti asylbetrug demokratie-simulation rechtsstaat lückenpresse - lügenpresse antifanten umvolkung denkverbote journaille
von  it’s me   ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Linksrandale 21.01.2020 08:33:00

redefreiheit grundrechte bankrott der demokratie antifanten meinungsfreiheit heuchelei gutmenschliches rechtsstaat
Ein Gastkommentar des verdienstvollen österreichischen Historikers Dr. Albert Pethö bringt die Verlogenheit der durch die Kurz'schen Machenschaften entschieden nach links gekippte Republik auf den Punkt:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

»Es scheint, als sei die Jurisprudenz am Ende angekommen.« 18.01.2020 16:25:00

überfremdung messermänner rechtsstaat umvolkung multikulti untergang des abendlandes
... meint Hadmut Danisch. Und so sehr es mich als Juristen schmerzt: ich muß ihm darin  beipflichten! Überaus lesenswert — leider ...... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Fragen, die nach dem Willen der herrschenden Politruks nicht gestellt werden dürfen 09.01.2020 08:15:00

gutmenschen politsumpf bankrott der demokratie grüninnen ökodiktatur deutungshoheit rechtsstaat lückenpresse - lügenpresse korruptionsnetzwerke austriaca
Alexandra Bader stellt sie — Gott sei Dank! — trotzdem:Die neue Justizministerin Alma Zadic besuchte im Herbst eine salafistische Moschee in Graz, für die sich die Sicherheitsbehörden interessieren. Weil unter anderem die Identitären und Trolle in Foren ihre Ernennung... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

club neuland friedmann werbung aigner zukunft hartz4 satire zensur duisburg bkae umwelt mix putin zocken usa erwerbslose crowd-funding gewalt rente umfrage aktien bar afghanistan kinder gauck castor piraten index preiserhöhung spanien westerwelle bundesverfassungsgericht un grillen hacker demokratie n24 haiti obama rtl strahlung spiegel video ebay opportunisten bashing guttenberg leistungsanspruch rtl2 banken akw s21 frankreich russland disko film börse o2 kino tempora webseite internet shitstrom animation jugendliche nsa wahnsinn diebstahl haderthauer gesetze aufklärung populismus schmiermittel artikelreihe blogger anwählte lesen telekom propaganda fbi menschenhandel software afrika jobwunder til schweiger georg schramm verschuldung stern gema acta journalismus prism phillip kirche facebook sound foodwatch hartz 4 medien steuerflucht bilder irak homosexualität google kurzwäsche marketing information news public relations veranstaltung phoenix merkel bildzeitung atomkraft wulff lebensmittelherkunft wissen titanic revolution ehec cd krieg datenschutz netzwerk twitter geschmacklos physik steuern fdp spiele die partei oettinger cdu deutsche bahn plusminus vertrauen katherina reiche deutschland datenspeicherung fun ferngesteuert interview abmahnwelle uhl wahlen kunde streeview piratenpartei kretschmann rechtsstaat kosovo chat urteil sarkozy dumm nachtleben vorstellung streisand-effekt homöopathie monitor csu krsitina schröder thomas de maizière loveparade doku 3d frank-walter steinmeier lebensmittel kriminalität fernsehen serien copyright trinken tv versicherung eu party alkohol spenden eigentum alg2 mappus schule kosten schriftgröße aktion verleger gez friedman die grünen bundesregierung k demonstration stuttgart berlin sex musik esoterik japan. akw katastrophe holger kreymeier glaube pc howto rösler weisband papst presse hunger energiepolitik konsum lybien windows demo fun. merkel ampel schulen occupy kunst grüne arbeit bnd künstler spd terror bild wikileaks apple kultur shitstorm freiheit sarrazin irrsinn microsoft joschka fischer dieter bohlen buch politik polizeigewalt
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

terrorismus satire politiker demokratie stress zerrspiegel merkel flüchtlinge deutschland rechtsstaat hallo welt! politik
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

piraten wirken europa afd vorratsdatenspeicherung transparenz meinungsfreiheit piraten demokratie bürgernähe ttip kunst und kultur mad nsa innenpolitik überwachung asylpolitik slider international 10 jahre datenschutz medienpolitik geburtstagsfeier rechtspopulisten migration und asyl wahlen menschenrechte rechtsstaat thomas de maizière csu flüchtlingspolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik blogpost bnd union freiheit konzerne
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

flucht neoliberalismus demokratie usa terrorwahn irrsinn kapitalismus heute und damals musik faschismus dystopie rechtsstaat literatur dummheit diktatur
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

leben abtreibung günter politik lebensrecht rechtsstaat rohrmoser
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

manipulation rassismus faschismus verfassungsbruch literatur rechtsstaat verschwörungstheorien irrsinn postdemokratie überwachung
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

alle artikel kammerzwang rechtsstaat korruption handwerkskammer hildesheim demokratie ttip handwerkskammer
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

überwachung korruption internet postdemokratie elite neoliberalismus demokratie irrsinn heute und damals kapitalismus diktatur dystopie faschismus rechtsstaat verfassungsbruch
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

rechtsstaat literatur dystopie faschismus diktatur dummheit kapitalismus heute und damals irrsinn polizeigewalt demokratie neoliberalismus postdemokratie
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

kinderehen elternrechte kinder religion prinzipien fundstücke beschneidung unpolitisches integration faz.net reinhard müller werte medienkritik faz rechtsstaat
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

fbq türkei rechtsstaat trilogie fehmarn dänemark 3geistesgifte realität allgemein satire verblendung behörden recht
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

hallo welt! politik gesellschaft verfassung deutschland rechtsstaat grundgesetz zerrspiegel satire politiker postdemokratie präventivstaat demokratie
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

range netzpolitik.org maas politik kubicki rechtsstaat
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

ekd boris palmer grüne polemik politik grenzbeamte gesellschaft grenzverletzung cdu interview bedford-strohm rechtsstaat frauke petry schießbefehl rechtsordnung gerechter krieg grundgesetz frank oesterhelweg afd heuchelei
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

rechtsstaat gesellschaft politik integration pegida diskussion flüchtlinge commenting media
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

blöde frage rechtsstaat aus dem internet linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert asylunterkünfte rechtsstaat brandstiftung
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

rechtsstaat dystopie faschismus kapitalismus heute und damals arbeit irrsinn superreichtum presse demokratie neoliberalismus elite armut egoismus ausbeutung
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

demokratie aufklärungsquote slider überwachung rechtsstaat videoüberwachungsverbesserungsgesetz datenschutz sicherheit patrick breyer pressemitteilungen überwachungsstaat netzpolitik videoüberwachung
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

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Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

präventivstaat satire politiker extremismus stress paranoia rechtsstaat deutschland staatsterrorismus gesellschaft politik statussymbole hallo welt!
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

__synchronuniversum__ hgw rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

postdemokratie elite neoliberalismus demokratie egoismus dummheit diktatur brüllwitz csu dystopie faschismus rechtsstaat superreichtum kapitalismus heute und damals
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

dummheit datenschutz diktatur dystopie faschismus rechtsstaat irrsinn kapitalismus heute und damals postdemokratie terrorwahn elite neoliberalismus demokratie überwachung propaganda medien
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

justiz neoliberalismus usa postdemokratie terrorwahn folter elite polemik irrsinn heute und damals kapitalismus dystopie faschismus verfassungsbruch rechtsstaat dummheit diktatur
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com