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Tag rechtsstaat

Sebastian Kurz, Österreich-Beauftragter der Soros-Stiftung 26.05.2025 12:45:00

rechtsstaat kurz kanzler österreich övp
von Deliberator  Austriacus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Osteuropa nach der Wahl in Rumänien 24.05.2025 08:15:00

rumänien ukraine wahlbetrug globalisten nato korruptionsnetzwerke wahlausgänge eurokratie wef demokratie-simulation rechtsstaat soros
von Helmut  Von politisch gut informierten Kreisen bekam ich diesen Hinweis auf diesen Artikel, der nicht ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Zusammenhalt und 100% Menschenwürde" 21.05.2025 10:00:00

deutschland schafft sich ab kampf gegen »rechts« demokratie-simulation hasskampagnen rechtsstaat heuchelei demaskiert politruks
von kennerderlage  Ein sehr beeindruckender, aber leider auch sehr beklemmender Artikel:... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Es stimmte also ... 20.05.2025 21:10:00

staatsverbrecher demokratie-simulation rechtsstaat menschenrechte eurokratie moralische bankrotterklärung
von kennerderlage  In ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

ARAG, stimmt das? 20.05.2025 10:00:57

unantastbarkeit internationale pressemitteilungen menschenwürde grundsätze arag grundgesetz demokratie klingelhöfer artikel rechtsstaat fundament föderalismus landesgesetz verfassung schutz experte ewigkeitsklausel bundesstaat
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz ARAG mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz Stimmt es, dass viele Deutsche das Grundgesetz kaum kennen? Tobias Klingelhöfer: Teils, teils. Zwar bewerten laut einer Studie des Sinus-Instituts 73 Prozent der Deutschen das Grundgesetz grundsätzlich positiv – doch beim De... mehr auf pr-echo.de

Nachtrag zu "Gebet den Armen" 18.05.2025 17:30:00

rechtsstaat sozialschmarotzer umvolkung deutschland schafft sich ab rumänien
von Helmut  Zum ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Die Gerechtigkeit ist für die Harmonie der menschlichen Seele verantwortlich..." 18.05.2025 09:00:00

wort zum sonntag grundrechte staatsverbrecher rechtsstaat covid hygiene-diktatur korruptionsnetzwerke pharma-mafia staatsversagen
Gastkommentarvon Avicenna ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Wenn die Gerüchte stimmen sollten ... 17.05.2025 10:00:00

rechtsstaat eurokraten
von kennerderlage  dann wird ab 20. Mai 2025 die EU eindeutig eine "Unrechtsgemeinschaft":... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Rumänienspezifisch"? Ist das in Deutschland oder Österreich anders oder genauso? 14.05.2025 10:00:00

nato wahlen politruks rumänien demokratie rechtsstaat geopolitik
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Meinungsfreiheit in Deutschland und Rumänien 13.05.2025 08:15:00

grundrechte rechtsstaat meinungsfreiheit zensur kriegshetze
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Top Secret! 07.05.2025 08:15:00

rechtsstaat staatsverbrecher demokratie-simulation staatsversagen bankrott der demokratie inkompetenz ddr 2.0 blockparteien geheimdienste
von LePenseur  Was? Natürlich das "Dossier" über die AfD! Hierzu schreibt Julian Reichelt — ebenso süffisant wie er... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Norweger haben das größte Vertrauen in ihren Rechtsstaat 05.05.2025 17:58:34

reguklierung grundrechte marktforschungsinstitut vertrauen rechtsproblem rechtsschutzversicherer richter rechtsmarkt internationale pressemitteilungen arag gericht studie anwalt rechtsstaat rechtssuchende burger gesetz ipsos
Internationale Ipsos-Studie des Rechtsschutzversicherers ARAG Beim Vertrauen in den Rechtsstaat herrscht bei den sechs untersuchten Ländern in Europa ein klares Nord-Süd-Gefälle. Die meisten Menschen vertrauen in ihren Rechtsstaat in Norwegen, die wenigsten in den südeuropäischen Ländern Spanien und Italien. Deutschland platziert sich in der untere... mehr auf pr-echo.de

Zur Forderung nach einem AfD-Verbot die Quizfrage: "Wie nennt man Staatsformen, die die Opposition verbieten?" 04.05.2025 11:00:00

deutschland kampf gegen »rechts« rechtsstaat demokratie-simulation hasskampagnen blockparteien gastkommentar politruks
Gastkommentarvon Bernd Borchert  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Rechtsanwalt Reiner Fuellmich: Ankündigungen ohne Handlung und große Geldbeträge 30.04.2025 03:48:00

recht corona rechtsstaat gericht urteil
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Es ist unglaublich, was sich manche Verwaltungen in Deutschland so ausdenken, um an Geld zu kommen ... 29.04.2025 08:15:00

bevormundung germanomasochismus dystopische zukunftsbilder enteignung rechtsstaat deutschland klimawahn totalitarismus
von Helmut ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Nachtrag zu meinem letzten Beitrag über Rumänien 27.04.2025 17:30:00

rumänien bankrott der demokratie wahlen rechtsstaat demokratie-simulation
von Helmut ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Unerwartete Wendung in Rumänien: Sollte wieder das Recht dominieren? 25.04.2025 08:15:00

wahlen rechtsstaat demokratie
von Helmut   ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Ein politischer Amtsträger wählt aufgrund der Aussichtslosigkeit den Selbstmord 24.04.2025 18:00:00

bankrott der demokratie korruptionsnetzwerke demokratie-simulation rechtsstaat
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Mein persönliches Fragezeichen zum Helikopterunfall im Hudson River 18.04.2025 09:00:00

krimialität verschwörungstheorie rechtsstaat
von Helmut  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

frank-walter steinmeier sex hunger gewalt kultur abmahnwelle sarkozy fernsehen jobwunder akw freiheit mappus afrika bnd journalismus kunst strahlung kosten politik usa disko anwählte kriminalität club bilder streeview friedman verleger die grünen ehec wahlen atomkraft grillen aktion westerwelle haiti rtl frankreich spanien nsa irak hartz 4 titanic phoenix wikileaks duisburg wissen steuern index monitor demonstration bild webseite datenschutz neuland opportunisten medien geschmacklos friedmann menschenhandel schule hartz4 3d terror polizeigewalt alg2 demokratie animation georg schramm zukunft datenspeicherung piraten haderthauer rechtsstaat verschuldung diebstahl die partei alkohol loveparade rtl2 homosexualität stern fbi netzwerk video aigner crowd-funding satire plusminus rösler trinken deutschland weisband pc telekom wulff cd n24 rente veranstaltung wahnsinn vorstellung cdu zensur kirche gauck katastrophe physik grüne joschka fischer interview homöopathie streisand-effekt spiegel csu demo phillip tempora konsum aktien marketing howto blogger chat spiele werbung glaube lebensmittelherkunft umwelt sarrazin krsitina schröder film eigentum merkel berlin irrsinn gema internet kosovo fun spenden k ebay lybien stuttgart papst krieg esoterik versicherung piratenpartei buch acta nachtleben bashing energiepolitik bildzeitung bkae eu guttenberg mix apple spd occupy software facebook dumm windows doku musik prism obama serien thomas de maizière tv fdp vertrauen preiserhöhung foodwatch shitstorm lebensmittel news künstler putin urteil propaganda kinder steuerflucht bar afghanistan kurzwäsche schmiermittel dieter bohlen public relations holger kreymeier arbeit börse party castor uhl jugendliche twitter google deutsche bahn leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße katherina reiche erwerbslose kretschmann bundesverfassungsgericht copyright aufklärung ferngesteuert microsoft banken ampel zocken populismus til schweiger presse kunde un information schulen hacker sound revolution kino gesetze fun. merkel o2 lesen umfrage russland gez shitstrom japan. akw s21 oettinger artikelreihe
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Sensation: Urfassung des GG gefunden! 14.04.2025 11:11:00

heuchelei demaskiert staatsverbrecher demokratie-simulation rechtsstaat deutschland satire grundrechte
Gastkommentar von FDominicus ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

hallo welt! stress politik satire deutschland rechtsstaat politiker demokratie flüchtlinge zerrspiegel merkel terrorismus
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

afd rechtspopulisten international medienpolitik europa thomas de maizière grundrechte und innenpolitik innenpolitik netzpolitik konzerne bürgernähe kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier freiheit mad bnd wahlen blogpost vorratsdatenspeicherung ttip transparenz asylpolitik nsa datenschutz 10 jahre slider migration und asyl union piraten rechtsstaat überwachung demokratie menschenrechte csu meinungsfreiheit flüchtlingspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

irrsinn musik heute und damals terrorwahn flucht literatur neoliberalismus diktatur usa kapitalismus faschismus dystopie rechtsstaat demokratie dummheit
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

politik abtreibung rechtsstaat leben rohrmoser lebensrecht günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

literatur manipulation rassismus verfassungsbruch irrsinn überwachung rechtsstaat verschwörungstheorien postdemokratie faschismus
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim rechtsstaat demokratie alle artikel kammerzwang korruption ttip handwerkskammer
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

verfassungsbruch irrsinn internet heute und damals diktatur neoliberalismus kapitalismus elite postdemokratie dystopie faschismus demokratie überwachung rechtsstaat korruption
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

irrsinn heute und damals diktatur literatur neoliberalismus kapitalismus dystopie faschismus postdemokratie rechtsstaat demokratie polizeigewalt dummheit
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

reinhard müller kinder elternrechte medienkritik faz.net faz unpolitisches fundstücke beschneidung kinderehen prinzipien religion rechtsstaat integration werte
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

realität verblendung fbq fehmarn trilogie allgemein dänemark 3geistesgifte rechtsstaat satire behörden recht türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

satire deutschland demokratie politiker rechtsstaat grundgesetz postdemokratie hallo welt! politik verfassung gesellschaft zerrspiegel präventivstaat
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

range kubicki maas rechtsstaat netzpolitik.org politik
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

heuchelei frauke petry afd bedford-strohm gesellschaft gerechter krieg grenzverletzung frank oesterhelweg politik boris palmer grundgesetz schießbefehl rechtsstaat rechtsordnung grüne interview grenzbeamte polemik ekd cdu
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

gesellschaft flüchtlinge pegida integration commenting media politik diskussion rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat aus dem internet blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

brandstiftung daggi deklamiert rechtsstaat asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

heute und damals irrsinn presse armut neoliberalismus arbeit superreichtum dystopie ausbeutung faschismus kapitalismus elite egoismus demokratie rechtsstaat
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

patrick breyer pressemitteilungen sicherheit aufklärungsquote überwachungsstaat netzpolitik datenschutz videoüberwachung videoüberwachungsverbesserungsgesetz slider demokratie überwachung rechtsstaat
... mehr auf piratenpartei.de