Tag suchen

Tag:

Tag rechtsstaat

Armenak Utudjian erneut Präsident des ÖRAK: Fokus auf Rechtsstaat 18.09.2026 11:24:53

demokratie armenak utudjian rechtsanwaltschaft rechtsstaat unabhängigkeit justiz unabhã¤ngigkeit strafrecht politik anwaltstag ã–rak örak wirtschaft kultur ã–sterreich österreich karriere
Am 17. September 2026 wurde Dr. Armenak Utudjian beim Anwaltstag in Lech am Arlberg erneut zum Präsidenten des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages (ÖRAK) gewählt. Diese Wiederwahl markiert eine weitere dreijährige Amtszeit, in der Utudjian seine Bemühungen zur Stärkung des Rechtsstaates und der Unabhängigkeit der Anwaltschaft fortsetzen wi... mehr auf newspartner.at

„Ein Mann wie er sollte nicht Präsident sein“ 18.09.2026 00:15:00

military industrial complex korruptionsnetzwerke rechtsstaat propagandalügen demokratie-simulation trump wir werden von verbrechern regiert deep state usa nahost-konflikt
von Manfred Müller  Prof. Jeffrey Sachs führt in diesem Video einen vernichtenden Angriff auf Donald Trump, inde... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Hintergründe um den Richtungswechsel von Dieter Hallervorden 09.08.2026 09:30:00

rechtsstaat deutschland afd denkverbote politruks erpressung gleichschaltung blockparteien
von Helmut  Was es mit diesem Schauspieler auf sich hat, welche Videos, welche Interviews er in den letzten Mona... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

"Vorfall in Berlin: Die Mühen der schiefen Ebene" 29.07.2026 10:00:00

überfremdung deutschland schafft sich ab gutmenschliches umvolkung rechtsstaat internet-funde islamisierung heuchelei demaskiert kriminalität
von LePenseur  ... lautet der geniale Titel eines ebenso genialen Artikels über die jüngsten Ereignisse in Berli... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

apple mix occupy spd software facebook nachtleben acta bashing energiepolitik bildzeitung bkae eu guttenberg obama serien thomas de maizière tv vertrauen fdp preiserhöhung dumm windows doku musik prism marketing aktien howto blogger werbung chat spiele glaube lebensmittelherkunft sarrazin umwelt krsitina schröder merkel eigentum film berlin tempora konsum k spenden ebay krieg stuttgart papst lybien esoterik piratenpartei versicherung buch gema irrsinn internet kosovo fun revolution kino lesen gesetze fun. merkel o2 populismus kunde presse til schweiger un information sound hacker schulen s21 oettinger artikelreihe umfrage gez russland shitstrom japan. akw steuerflucht afghanistan bar kurzwäsche schmiermittel public relations dieter bohlen foodwatch lebensmittel shitstorm news propaganda künstler urteil putin kinder leistungsanspruch schriftgröße bundesregierung erwerbslose katherina reiche kretschmann bundesverfassungsgericht aufklärung copyright microsoft ferngesteuert banken zocken ampel börse holger kreymeier arbeit party uhl jugendliche castor twitter google deutsche bahn nsa hartz 4 irak titanic phoenix wikileaks atomkraft grillen westerwelle haiti aktion rtl frankreich spanien opportunisten medien duisburg wissen steuern index monitor demonstration bild webseite datenschutz neuland kultur abmahnwelle sarkozy fernsehen jobwunder freiheit akw mappus afrika journalismus bnd kunst frank-walter steinmeier sex hunger gewalt ehec die grünen wahlen kosten strahlung politik usa disko anwählte kriminalität bilder club streeview friedman verleger trinken weisband deutschland pc wulff telekom rtl2 stern homosexualität fbi netzwerk video crowd-funding aigner satire plusminus rösler gauck physik katastrophe grüne joschka fischer interview homöopathie csu streisand-effekt spiegel demo phillip cd n24 rente wahnsinn veranstaltung vorstellung cdu zensur kirche schule hartz4 3d terror polizeigewalt geschmacklos menschenhandel friedmann verschuldung diebstahl die partei alkohol loveparade alg2 demokratie animation georg schramm datenspeicherung zukunft piraten haderthauer rechtsstaat
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

rechtsstaat politiker demokratie deutschland satire politik stress hallo welt! terrorismus merkel zerrspiegel flüchtlinge
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

ttip vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen bnd mad freiheit 10 jahre datenschutz nsa asylpolitik transparenz demokratie rechtsstaat überwachung piraten union migration und asyl slider flüchtlingspolitik meinungsfreiheit csu menschenrechte rechtspopulisten afd thomas de maizière medienpolitik europa international bürgernähe konzerne netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur
... mehr auf piratenpartei.de

Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

musik heute und damals irrsinn terrorwahn flucht literatur neoliberalismus diktatur faschismus dystopie usa kapitalismus dummheit rechtsstaat demokratie
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

günter lebensrecht rohrmoser leben rechtsstaat abtreibung politik
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verfassungsbruch irrsinn literatur rassismus manipulation verschwörungstheorien postdemokratie faschismus überwachung rechtsstaat
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

handwerkskammer hildesheim demokratie rechtsstaat korruption kammerzwang alle artikel ttip handwerkskammer
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

internet irrsinn verfassungsbruch heute und damals diktatur neoliberalismus kapitalismus elite dystopie faschismus postdemokratie überwachung rechtsstaat demokratie korruption
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

dummheit polizeigewalt rechtsstaat demokratie postdemokratie dystopie faschismus kapitalismus diktatur literatur neoliberalismus heute und damals irrsinn
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

fundstücke beschneidung prinzipien kinderehen rechtsstaat religion integration werte reinhard müller kinder medienkritik elternrechte faz faz.net unpolitisches
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

satire behörden rechtsstaat türkei recht realität fbq 3geistesgifte dänemark trilogie fehmarn allgemein verblendung
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

zerrspiegel präventivstaat gesellschaft rechtsstaat politiker demokratie grundgesetz satire deutschland politik verfassung hallo welt! postdemokratie
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik rechtsstaat maas netzpolitik.org range kubicki
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

schießbefehl rechtsstaat grundgesetz interview grüne cdu ekd grenzbeamte polemik rechtsordnung politik frank oesterhelweg boris palmer grenzverletzung gerechter krieg bedford-strohm heuchelei afd frauke petry gesellschaft
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge gesellschaft pegida politik diskussion commenting media integration rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat aus dem internet blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

asylunterkünfte daggi deklamiert rechtsstaat brandstiftung
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

armut presse arbeit neoliberalismus heute und damals irrsinn egoismus rechtsstaat demokratie faschismus ausbeutung dystopie superreichtum elite kapitalismus
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

datenschutz videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung demokratie rechtsstaat überwachung slider aufklärungsquote sicherheit pressemitteilungen patrick breyer netzpolitik überwachungsstaat
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

rechtsstaat demokratie dummheit satire kapitalismus elite dystopie bildungswesen postdemokratie arbeit diktatur vergeblichkeit armut irrsinn heute und damals
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

stress hallo welt! politik deutschland satire staatsterrorismus rechtsstaat politiker gesellschaft paranoia präventivstaat statussymbole extremismus
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat hgw __synchronuniversum__
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

postdemokratie superreichtum faschismus dystopie elite kapitalismus egoismus dummheit csu demokratie rechtsstaat heute und damals brüllwitz neoliberalismus diktatur
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

überwachung rechtsstaat demokratie dummheit elite kapitalismus postdemokratie datenschutz faschismus medien dystopie propaganda neoliberalismus diktatur terrorwahn irrsinn heute und damals
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

terrorwahn diktatur neoliberalismus heute und damals folter irrsinn verfassungsbruch polemik dummheit rechtsstaat justiz dystopie faschismus postdemokratie usa kapitalismus elite
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

kapitalismus postdemokratie faschismus dystopie ausbeutung habgier rechtsstaat überwachung dummheit verfassungsbruch irrsinn heute und damals neoliberalismus diktatur arbeit terrorwahn armut
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Aus Gründen – stelle ich mir Fragen 13.08.2015 19:46:44

sempf der woche __synchronuniversum__ rechtsstaat
… und bevor ich den nächsten ShitStorm aus meinem Kommentarverzeichnis kehren darf, stelle ich absolut klar, dass ich größten Respekt vor der Leistung und dem Durchhaltevermögen des Ehepaars Lohmeyer habe. Nicht umsonst ist ihr jährliches Event unter meinen weisen Verweisen zu finden, aber… mir drängen sich nach den Ereignissen der letz... mehr auf synchronuniversum.de

Das Kreuz mit dem Islam 02.09.2018 18:06:44

religionsverfassungsrecht kirchentag grundgesetz diakonie religion demokratie rechtsstaat caritas verfassung integration recht islam politik kopftuch protestantismus feiertage europa evangelische kirche afd verfassungsrecht
Hans Michael Heinig ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Kirchenrecht und Staatskirchenrecht an der Universität Göttingen sowie Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland. Er hat soeben den lesenswerten Band Säkularer Staat – viele Religionen. Religionspolitische Herausforderungen der Gegenwa... mehr auf christian-saefken.de

Die Gestapo: Menschenverachtung, bürokratisch organisiert 14.11.2016 11:25:00

widerstand polizeigewalt real life überwachung rechtsstaat dummheit faschismus dystopie diktatur rassismus irrsinn heute und damals
Eine Dokumentation von Holger Hillesheim und Wolfgang Schoen aus dem Jahr 2004. Etwaige Ähnlichkeiten mit aktuellen Begebenheiten sind sicher rein zufällig und keineswegs beabsichtigt.1. Hitlers schärfste Waffe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Die selektive Rechtsstaatlichkeit des Rafael Reißer 01.05.2016 14:47:13

darmstadt politik hessen demokratie willkürstaat rechtsstaat rafael reißer cdu
Wollte zum Problem der selektiven Rechtsstaatler schon länger was schreiben. Jetzt aber mir die Darmstädter CDU sogar einen lokalen Anlass geliefert, anhand dessen ich das Thema darstellen kann. Wir leben in einem Rechtsstaat. Das Gegenteil von einem Rechtsstaat ist der Willkürstaat – ein Staat in dem ein Diktator, ein Monarch, eine Kirche, e... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu