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Tag rechtsstaat

Wie in Rumänien die Grundprinzipien des römischen Rechts mit Füßen getreten werden 11.04.2026 08:30:00

korruptionsnetzwerke rumänien bankrott der demokratie rechtsstaat
von Helmut Das Justinianische Recht, kodifiziert im Corpus Iuris Civilis (... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

justiz symbolische schnellschüsse grundrechtsschutz pirate parties international journalismus gatekeeping dennis klüver pressemitteilungen piratenpartei anti-hass digitale gewalt stefanie hubig verhältnismäßigkeit juliane löffler grundrechte digitales gewaltschutzgesetz infrastruktur und netze debattenfreiheit medien und politik rechtsstaatlichkeit allgemein meinungsfreiheit chatkontrolle zensurmaßnahmen medienkritik netzpolitik hateaid auskunftsansprüche überregulierung digitale kommunikation rechtsstaat freiheitsrechte spiegel politik mit anne will agenda-setting pressefreiheit kontosperrungen bürgerrechte und demokratie datenschutz netzregulierung digitale grundrechte politische debatte #topthema vierte gewalt selektive empörung
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zitatenschatz – vom Faustrecht und dem Recht des Stärkeren 12.03.2026 05:00:00

rechtsstaat kultur zitate zeitlose wahrheiten zivilisation
von SandokanCulture is to make a nice drinking bowl from one's enemy's sku... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor drei Jahren 24.02.2026 08:15:00

blockparteien demokratie-simulation politruks korruptionsnetzwerke transatlantiker linke seilschaften kriegstreiber bankrott der demokratie rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus
von LePenseur  ... erschien auf dem Blog des geschätzten Kollegen Citronimus (dessen letzt-erschiene... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit 23.02.2026 10:00:00

rechtsstaat totalitarismus meinungsfreiheit grundrechte eurokraten zensur
von Helmut  Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

chatkontrolle lösegeld leichenfreigabe un-kommission the munich circle geflüchtete erpressung opposition todesstrafe islamische republik terrorpolitik propaganda diaspora leugnung tor mullah-regime schauprozess davoodi pirate security conference rechtsstaat überwachung sichere messenger ppi eu-sanktionen folter reza pahlavi familien münchner sicherheitskonferenz #topthema themenbereiche digitalerepression pirate parties international familie und gesellschaft justiz protestbewegung äußeres und verteidigung schnellverfahren menschenrechte willkür hinrichtung piratenpartei deutschland digitale repression asyl und migration schutzprogramme sondergericht regimekritiker münchen piraten international demonstration theresienwiese vpn kuyumcu todesurteil allgemein abbas araghchi internetzensur iran onlineprozess
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

Ask yourself why 19.02.2026 11:11:00

trump pädophile rechtsstaat epstein justizskandale heuchelei demaskiert meme
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

To get the vixen to keep the geese... 15.02.2026 11:11:00

korruptionsnetzwerke pädophile "eliten" rechtsstaat politversagen epstein justizskandale meme sittenbilder
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF 14.02.2026 08:30:00

propagandalügen staatsverbrecher rechtsstaat totalitarismus plandemie covid impfpropaganda hygiene-diktatur grundrechte korruptionsnetzwerke
von Helmut  Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

My Wish for Valtentine's Day 14.02.2026 11:11:00

korruptionsnetzwerke rechtsstaat epstein meme pädophile
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Heute vor 15 Jahren 13.02.2026 08:15:00

islam history revisited überfremdung gedankenverbrechen islamfaschismus umvolkung islamisierung rechtsstaat bloggereien
von LePenseur  (das war an einem Sonntag, dem 13. Februar 2011) veröffentlichte ich auf diesem Blog einen Artikel u... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

merkel rechtsstaat zerrspiegel politik politiker terrorismus flüchtlinge hallo welt! stress satire deutschland demokratie
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

medienpolitik rechtspopulisten piraten wirken innenpolitik bürgernähe nsa union international geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik konzerne transparenz 10 jahre mad blogpost menschenrechte flüchtlingspolitik slider demokratie thomas de maizière europa afd kunst und kultur asylpolitik datenschutz freiheit vorratsdatenspeicherung wahlen ttip csu migration und asyl überwachung rechtsstaat netzpolitik bnd meinungsfreiheit piraten
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

rechtsstaat dummheit neoliberalismus flucht terrorwahn faschismus literatur irrsinn musik kapitalismus dystopie diktatur heute und damals demokratie usa
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

rohrmoser abtreibung rechtsstaat lebensrecht leben politik günter
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

verfassungsbruch rassismus manipulation rechtsstaat überwachung literatur irrsinn faschismus postdemokratie verschwörungstheorien
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip kammerzwang rechtsstaat alle artikel korruption handwerkskammer handwerkskammer hildesheim demokratie
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

neoliberalismus internet rechtsstaat überwachung irrsinn korruption faschismus postdemokratie elite diktatur heute und damals verfassungsbruch dystopie kapitalismus demokratie
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

faschismus postdemokratie literatur irrsinn dummheit rechtsstaat neoliberalismus demokratie polizeigewalt dystopie kapitalismus diktatur heute und damals
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

fundstücke beschneidung prinzipien rechtsstaat kinderehen kinder medienkritik werte reinhard müller elternrechte faz.net faz unpolitisches religion integration
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

allgemein verblendung recht fbq dänemark trilogie realität türkei satire behörden 3geistesgifte fehmarn rechtsstaat
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung präventivstaat hallo welt! grundgesetz demokratie satire deutschland rechtsstaat zerrspiegel gesellschaft politik postdemokratie politiker
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

politik maas rechtsstaat range kubicki netzpolitik.org
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

boris palmer grenzbeamte ekd bedford-strohm grundgesetz polemik cdu interview frauke petry afd heuchelei grenzverletzung gerechter krieg rechtsstaat grüne gesellschaft politik frank oesterhelweg schießbefehl rechtsordnung
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

flüchtlinge diskussion integration pegida gesellschaft politik commenting media rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

linkshänder rechtsstaat aus dem internet blöde frage
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

rechtsstaat brandstiftung daggi deklamiert asylunterkünfte
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

elite ausbeutung faschismus irrsinn arbeit rechtsstaat neoliberalismus demokratie armut kapitalismus superreichtum dystopie egoismus heute und damals presse
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

pressemitteilungen demokratie slider aufklärungsquote patrick breyer netzpolitik überwachungsstaat sicherheit videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung rechtsstaat überwachung datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

elite postdemokratie arbeit irrsinn rechtsstaat dummheit vergeblichkeit demokratie satire armut kapitalismus bildungswesen dystopie diktatur heute und damals
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

extremismus präventivstaat deutschland satire stress hallo welt! paranoia staatsterrorismus statussymbole gesellschaft politiker politik rechtsstaat
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

__synchronuniversum__ rechtsstaat
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

hgw __synchronuniversum__ rechtsstaat
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

demokratie brüllwitz egoismus superreichtum dystopie kapitalismus diktatur heute und damals postdemokratie faschismus elite csu dummheit rechtsstaat neoliberalismus
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

faschismus postdemokratie elite propaganda irrsinn dummheit überwachung rechtsstaat datenschutz medien terrorwahn neoliberalismus demokratie dystopie kapitalismus diktatur heute und damals
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com