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Tag rechtsstaat

Well prophesied! 18.11.2025 11:11:00

rechtsstaat uniparty korruptionsnetzwerke meme demokratie-simulation politruks "eliten"
by  Meme Dept.... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Adolfines (letzter?) Coup 13.11.2025 10:00:00

rechtsstaat staatsverbrecher totalitarismus globalisten wir werden von verbrechern regiert korruptionsnetzwerke demokratie-simulation politruks bankrott der demokratie eurokraten gastkommentar
Gastkommentarvon D-Marker  ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Max Blumenthal : Charlie Kirk & The MAGA Civil War! The Deep State in Control 04.11.2025 10:00:00

trump usa demokratie-simulation usrael deep state rechtsstaat staatsverbrecher korruptionsnetzwerke
von kennerderlage  Ueber "Demokratie" in Amerika hat Alexis de Tocqueville 1830-40 ein bis heute ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Petition: Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen vom 23.09.2025 02.11.2025 20:59:00

menschenrechte corona petition rechtsstaat grundrechte gesundheit
 ​Petition an den Bundestag, bitte zeichnen und wenn nötig dafür registrieren. Es lohnt sich auch mal durchzuschauen was da noch zum Zeichnen steht. ... mehr auf

Die Erfindung des Spannungsfalles zur Entsorgung der Demokratie 25.10.2025 08:15:00

demokratie-simulation bankrott der demokratie kriegstreiber blockparteien totalitarismus rechtsstaat staatsverbrecher parteienfilz
von LePenseur  Der deutsche Investigativ-Journalist und Autor Patrik Baab zeigt in einem Interview bei Punkt.Pre... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Fratze des totalitären Staates entlarvt sich 24.10.2025 17:45:00

blockparteien politische gewalt demokratie-simulation deutschland meinungsfreiheit bankrott der demokratie staatsverbrecher rechtsstaat totalitarismus
von LePenseur  Hausdurchsuchung bei Prof. Norbert Bolz ... wer hätte noch vor kurzem sowas für denkmöglich gehal... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Es ist nun endgültig Trumps Krieg 24.10.2025 08:15:00

korruptionsnetzwerke geopolitik pseudo-opposition marionetten nato bürgerproteste rechtsstaat military industrial complex rußland kriegstreiber trump usa demokratie-simulation
von LePenseur  Der große alte Dr. Ron Paul bringt es auf den Punkt: nun ist der Ukraine-Konflikt endgültig Trump... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Zeugenaussage an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bzgl. der anstehenden Verfahren zur berufsbezogenen Impfpflicht während der Corona-Zeit 04.10.2025 22:02:00

gericht gesundheit grundrechte staratschek rechtsstaat orthomolekulre medizin corona grundgesetz
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SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

medien steuern wissen duisburg demonstration monitor datenschutz nsa hartz 4 titanic wikileaks grillen aktion spanien wahlen disko strahlung kosten bilder club friedman kultur fernsehen abmahnwelle sarkozy freiheit frank-walter steinmeier gauck physik grüne csu streisand-effekt spiegel n24 wahnsinn rente kirche weisband telekom homosexualität stern rtl2 netzwerk fbi rösler verschuldung diebstahl loveparade datenspeicherung haderthauer rechtsstaat 3d polizeigewalt terror geschmacklos serien thomas de maizière vertrauen tv preiserhöhung prism occupy spd nachtleben acta bashing guttenberg eu bkae k esoterik internet blogger marketing spiele werbung film merkel s21 umfrage russland japan. akw revolution gesetze fun. merkel presse kunde populismus information un erwerbslose kretschmann schriftgröße copyright ferngesteuert zocken banken börse deutsche bahn steuerflucht kurzwäsche schmiermittel dieter bohlen lebensmittel news urteil opportunisten index bild neuland webseite irak phoenix atomkraft rtl westerwelle haiti frankreich die grünen ehec usa politik kriminalität anwählte verleger streeview akw mappus jobwunder journalismus afrika bnd kunst sex hunger gewalt katastrophe interview homöopathie joschka fischer demo phillip cd veranstaltung vorstellung cdu zensur trinken pc deutschland wulff video satire crowd-funding aigner plusminus die partei alkohol demokratie alg2 zukunft georg schramm animation piraten hartz4 schule friedmann menschenhandel obama fdp windows dumm doku musik mix apple software facebook bildzeitung energiepolitik ebay spenden piratenpartei versicherung stuttgart lybien papst krieg buch kosovo gema irrsinn fun howto aktien sarrazin lebensmittelherkunft umwelt glaube chat krsitina schröder berlin eigentum tempora konsum oettinger artikelreihe shitstrom gez lesen o2 kino til schweiger schulen hacker sound katherina reiche leistungsanspruch bundesregierung aufklärung bundesverfassungsgericht microsoft ampel party arbeit holger kreymeier twitter castor uhl jugendliche google bar afghanistan public relations foodwatch shitstorm kinder künstler putin propaganda
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Schwebendes Verfahren 25.08.2015 00:00:59

merkel terrorismus rechtsstaat zerrspiegel flüchtlinge politik hallo welt! stress politiker demokratie satire deutschland
„Haben Sie schon was gehört? Wir auch nicht. Aber wir hatten auch nicht darauf gewartet, weil, wenn man von der Kanzlerin etwas hört, dann ist es doch sowieso nicht mehr wichtig. Sie sagt ja so selten etwas. Sie muss erst hören, was sie sagt, bevor sie weiß, was sie denkt. Aber ich würde das auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

bnd mad blogpost transparenz 10 jahre slider demokratie piraten menschenrechte meinungsfreiheit flüchtlingspolitik international grundrechte und innenpolitik netzpolitik konzerne geburtstagsfeier freiheit vorratsdatenspeicherung wahlen ttip nsa asylpolitik datenschutz migration und asyl rechtsstaat überwachung union csu afd rechtspopulisten thomas de maizière medienpolitik europa innenpolitik bürgernähe kunst und kultur piraten wirken
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Rechtsstaat USA: "Und es sind die finstern Zeiten" 14.12.2016 04:36:00

usa faschismus demokratie irrsinn musik literatur kapitalismus dystopie rechtsstaat dummheit heute und damals terrorwahn neoliberalismus flucht diktatur
Über das staatsterroristische Konzept der "Pre-Crime" habe ich mich schon öfter ausgelassen, zuletzt im Oktober d... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Günter Rohrmoser zur Abtreibung 17.04.2015 10:34:00

leben politik lebensrecht abtreibung rechtsstaat günter rohrmoser
Die folgenden Zitate stammen aus Rohrmosers Buch "Der Ernstfall" (2. Auflage von 1996). Es ist bedrückend, auf die rund 20 Jahre seit der Veröffentlichung zurückzublicken und zu sehen, wie recht er damals hatte und wie sehr sich dies inzwischen verschärft hat. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Buchempfehlung: Wolfsspinne 03.09.2016 09:51:00

rechtsstaat überwachung verfassungsbruch rassismus manipulation verschwörungstheorien postdemokratie faschismus irrsinn literatur
Mit "Wolfsspinne" hat Horst Eckert einen packenden und hochaktuellen Politthriller vor dem Hintergrund von Flüchtlingszuwanderung und Pegida verfasst. Darin stellt er die offizielle Version zum Thema NSU infrage.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Handwerkskammer propagiert TTIP 16.02.2015 18:25:35

ttip handwerkskammer rechtsstaat kammerzwang demokratie alle artikel korruption handwerkskammer hildesheim
Was ist TTIP? So die Handwerkskammer Hildesheim in ihrem Propaganda-Blättchen  NORDDEUTSCHES HANDWERK als selbsternannter “Vertreter” des Handwerks. Ziel ist der Abbau von Zöllen, die transatlantische Handelserleichterung, Investituionssicherheit, … So verbreitet und verharmlost die Handwerkskammer also das TTIP-Abkommen, dass hin... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Deutsche Fantasien: Big Assholes are watching you 16.08.2016 06:43:00

irrsinn elite faschismus postdemokratie demokratie korruption internet verfassungsbruch heute und damals neoliberalismus diktatur kapitalismus dystopie rechtsstaat überwachung
Unsere geliebte Bundesregierung Das menschenfeindliche, korrupte Regime des Kapitalismus' gibt bekannt: Freiheit war gestern (auch nur auf dem Papier), heute ist endlich die totale Überwachung modern. Die korrupte Bande hö... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Rechtsstaat BRD: Im Zweifel gegen die Unschuldigen 16.12.2016 03:46:00

literatur irrsinn demokratie postdemokratie faschismus diktatur neoliberalismus heute und damals dummheit polizeigewalt rechtsstaat dystopie kapitalismus
Gerade eben habe ich mich erst über das menschenfeindliche Rechtsverständnis der US-amerikanischen Justiz ausgelas... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Lehrers Kind und Müllers Prinzipien 01.04.2017 00:18:10

faz.net faz unpolitisches reinhard müller elternrechte werte fundstücke beschneidung prinzipien rechtsstaat kinder medienkritik integration kinderehen religion
Deutschland kann nicht für alle und alles offen sein. schreibt Reinhard Müller. Für ihn gibt es Grenzen, die niemals überschritten werden, und die kann er auch ganz klar formulieren: Archaische, frauen- und kinderfeindliche Praktiken haben hier keinen Platz. Er führt das natürlich noch weiter aus: Die Vorstellung, über Körper und Schicksal von Kind... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Verblendung … 03.03.2017 23:27:52

fehmarn allgemein 3geistesgifte verblendung rechtsstaat recht realität fbq trilogie dänemark satire behörden türkei
… heißt nicht nur der erste Band aus Stieg Larssons Millennium-Trilogie, oder ist eines der drei aus dem Buddhismus bekannten „Geistesgifte“, sondern ist für uns auch Alltag (* s. u.). Zwei Geschichten, gestern und heute Heute höre ich einem Pärchen zu. Ungewollt. Sie sitzen am Nebentisch und er spricht wiederholt von „Gugen... mehr auf sven2204.wordpress.com

Mit rechten Dingen 24.03.2016 00:00:26

verfassung rechtsstaat postdemokratie hallo welt! politik satire deutschland grundgesetz politiker demokratie gesellschaft präventivstaat zerrspiegel
„… wolle sich Lammert dafür einsetzen, die Immunität der Abgeordneten des Deutschen Bundestages abzuschaffen, um leichter eine…“ „… ohne das Zutun des Parlaments erfolgen könne, da es sich um ein Verfahren zur Sicherung der rechtsstaatlichen…“ „… schade eine Aufhebung der Immunität zum Zwecke der Strafverfolgung regelmäßig den Abgeordneten. Gebe es... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Es wird eng: Maas hat die „volle Unterstützung“ der Kanzlerin 05.08.2015 13:50:27

kubicki range netzpolitik.org politik rechtsstaat maas
Ex-Generalbundesanwalt Range verwahrte sich in einer Stellungnahme gegen die Einmischung „der Politik“ in die Belange der Justiz. Adressat war Bundesjustizminister Heiko ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

boris palmer grüne ekd grenzbeamte rechtsstaat heuchelei frauke petry afd gerechter krieg grenzverletzung frank oesterhelweg politik rechtsordnung interview polemik cdu grundgesetz schießbefehl gesellschaft bedford-strohm
Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

Die bürgerliche Mitte 21.10.2015 00:54:52

integration commenting media politik diskussion gesellschaft flüchtlinge pegida rechtsstaat
Ein Kommantator mit dem Nickname “Einer aus der bürgerlichen Mitte” schrieb einen Kommentar beim Vergleich von PEGIDA und NSDAP auf dem Blog von Michael Bittner (unbedingt lesenswert!). Er schreibt darin: Viel besser fände ich, wenn einmal grundsätzlich diskutiert werden würde, … ... mehr auf blog.debenny.de

Blöde Frage 08.11.2015 00:51:00

aus dem internet blöde frage rechtsstaat linkshänder
Dürfen Linkshänder in einem Rechtsstaat leben?Einsortiert unter:Aus dem Internet, Blöde Frage Tagged: Aus dem Internet, Blöde Frage, Linkshänder, Rechtsstaat... mehr auf gsharald.wordpress.com

Ironie, Satire, Meinung, Goldwaage 28.07.2015 15:50:42

rechtsstaat
Die Zeit bringt es mit sich, dass die Goldwaage gerade Hochkonjunktur hat. Das liegt nicht etwa in einer Wertsteigerung des schönen Edelmetalls begründet, sondern kann aus dem geflügelten Wort: „Leg doch nicht jedes Wort auf die Goldwaage!“ abgeleitet werden. Der Worte werden gerade viele um das Thema #FLÜCHTLINGE gemacht und da bleibt ... mehr auf synchronuniversum.de

Neues aus dem RechtsStaat 05.01.2016 09:33:35

daggi deklamiert asylunterkünfte rechtsstaat brandstiftung
Was brauchst du Kabarettisten oder den Nuhr, wenn du die wackere Polizei hast. Finde die lustigen Stellen. Sind leider nur 2. Aber bei des Textes  Kürze ist das schon fein ausgearbeitet. Merkel: Schwere Brandstiftung gegen Nichtausländer wird in mehr als … We... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

"Freiheit den Palästen, Krieg den Armen!" 15.06.2017 03:28:00

rechtsstaat egoismus kapitalismus dystopie superreichtum neoliberalismus presse heute und damals demokratie elite faschismus ausbeutung arbeit armut irrsinn
Der kapitalistische Krieg gegen Arme geht munter weiter: Jüngst hat sich die korrupte Bande, diesmal in Dänemark, wieder weit aus dem Fenster gelehnt und einen weiteren Schritt in Richtung rechts außen angekündigt. Nun soll es "B... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden! 26.10.2016 10:09:16

slider demokratie pressemitteilungen überwachungsstaat netzpolitik videoüberwachungsverbesserungsgesetz videoüberwachung überwachung rechtsstaat datenschutz patrick breyer aufklärungsquote sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

1989 freundlich und ohne Waffengewalt 22.08.2015 14:47:09

rechtsstaat
Deutschland auf der Flucht. Menschen begrüßten Flüchtlinge, ohne Waffen, ohne Gewalt. Schreie, die wir hörten, waren Jubelschreie. Arme, die nach vorne gereckt wurden, umarmten die Neuankömmlinge liebevoll zur Begrüßung. Böller, die wir zündeten – Feuerwerke der Begeisterung, der Freude, der Hoffnung.   Was ist aus diesen Menschen geworden? W... mehr auf synchronuniversum.de

Der Rechtsstaat: Eine absurde Utopie 22.07.2016 03:17:00

elite postdemokratie demokratie satire irrsinn arbeit armut kapitalismus dystopie bildungswesen rechtsstaat dummheit heute und damals diktatur vergeblichkeit
Gestern Abend gab der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) bekannt, dass mehrere Verdächtige festgenommen worden seien, die terroristische Angriffe auf die Bevölkerung geplant und bereits mehrfach durchgeführt habe... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Hassverbrechen 19.07.2016 00:00:07

paranoia staatsterrorismus rechtsstaat extremismus präventivstaat statussymbole gesellschaft politiker deutschland satire politik stress hallo welt!
„Deshalb gelten Aktionen von linksautonomen Hausbesetzern nicht als Hassverbrechen?“ „Wir wollen da nach Möglichkeit mehr differenzieren. Hassverbrechen, das sind für uns rechte Täter.“ „Dann setzen Sie linke und rechte Extremisten nicht mehr gleich?“ „Nein. Linke Straftäter handeln meist aus Neid. Das ist noch viel verwerflicher.“ „Also in Ihrem W... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

ARSCHLOCH 03.03.2016 18:57:20

rechtsstaat __synchronuniversum__
Liebe FacebookFreunde Greifswalds und des Landkreises Vorpommern-Greifswald, also jene Menschen, die ich auf Facebook als Freunde hinzufügte oder die mich als ebensolche Freundin anfragten und bestätigten. Bezugnehmend auf die Anzeige gegen mich, nehme ich nach Akteneinsicht dazu nun hier in meinem Blog Synchronuniversum wie folgt Stellung: Jener A... mehr auf synchronuniversum.de

Einfach mal lachen… 27.07.2015 18:55:49

rechtsstaat hgw __synchronuniversum__
Es tut in der Seele weh, ja ich möchte fast behaupten, dass es körperliche Schmerzen bereitet, von meinem kleinen Volltischler-Schreibtisch in die Welt hinaus zu schauen. Neben eigenen Sorgen und eigenem Kummer, ist es das Leid, das sogenannte „besorgte Bürger“ und Rechte gerade über Flüchtlinge und ihre Helfer bringen, das mich lähmt, ... mehr auf synchronuniversum.de

Bayern und die faschistische Reinigung 29.07.2017 13:11:00

heute und damals neoliberalismus diktatur superreichtum dystopie kapitalismus egoismus dummheit csu rechtsstaat brüllwitz postdemokratie faschismus elite demokratie
Politisch interessierte Menschen haben das gewiss mitbekommen: Ab August können in Bayern sogenannte Gefährder unbegrenzt interniert werden; lediglich alle drei Monate muss mal ein Richter gefragt werden, ob hier auch wirklich al... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

bigMOLLi 26.07.2015 23:43:53

rechtsstaat
Mein neues Ehrenamt als Linksextremistin Auch wenn ich nun den eigentlichen Gag schon fast voraus nehme: Ich habe kein Interesse an nächtlichem Besuch von der Pozilei und oder dem Verfassungsschutz, geschweige denn einer Strafanzeige von der U im Allgemeinen oder Herrn Hochheim im Besonderen, darum sei der folgenden Geschichte vorangestellt: ES FOL... mehr auf synchronuniversum.de

Asyl“kritiker“??? 27.07.2015 20:52:43

rechtsstaat
Irgendwo in dieser heutigen Anhäufung menschenverachtender Äußerungen „besorgter Bürger“ und hoffnungsgebenden Postings sympathischer und empathischer Menschen fand ich den, für mich neuen Bewerber zum Unwort der Unworte 2015. Der „besorgte Bürger“ ist nun formally known as „Asylkritiker„. Ich kotze gleich! Schau... mehr auf synchronuniversum.de

Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen! 06.02.2017 04:53:00

dummheit rechtsstaat überwachung datenschutz dystopie medien kapitalismus neoliberalismus diktatur terrorwahn heute und damals demokratie postdemokratie faschismus elite propaganda irrsinn
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran. Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier des Großen Bruders ... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Borders 14.10.2015 16:54:48

rechtsstaat
... mehr auf synchronuniversum.de

USA: Ärzte definieren die humane Folter 18.06.2016 11:09:00

terrorwahn neoliberalismus diktatur heute und damals folter verfassungsbruch dummheit rechtsstaat dystopie kapitalismus irrsinn polemik justiz faschismus postdemokratie usa elite
Ich weiß nicht, wie es anderen Menschen ergeht, aber mich überkommt beim Lesen so mancher Nachricht aus unserer schauderhaften Horrorwelt nicht mehr nur ein Brechreiz, sondern ein unbändiger Zorn, den ich kaum kontrollieren kann.... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Pre-Crime: Herzlich willkommen in der kapitalistischen Dystopie! 21.10.2016 07:30:00

überwachung rechtsstaat habgier dummheit kapitalismus dystopie terrorwahn neoliberalismus diktatur verfassungsbruch heute und damals faschismus ausbeutung postdemokratie arbeit armut irrsinn
Unsere schöne neue Welt wird tagtäglich immer noch schöner: Wer kennt den Begriff "Pre-Crime", der insbesondere durch Philip K. Dicks Kurzgeschichte "Minority R... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com