Tag afd
Der Stadtrat hat Stephan Kühn in seiner Sitzung am Donnerstag zum Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und[...]
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3 Beiträge der AfD aus dem Bundestag, die keiner Komentierung bedürfen. Verlinkung (außer Anträge) durch Felix Staratschek.AfD: Atomausstieg rückgängig machenUmwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/AntragBerlin: (hib/SCR) Die AfD- Fraktion fordert, den Atomausstieg ... mehr auf
Felix Staratschek zum Ergebnis der Kommunalwahl 2020 in Radevormwald:Das Wahlergebnis ist nicht so schön, wie erhofft. Ein klarer Sieg für Johannes Mans, aber die kleineren Gruppen lassen Federn, außer den Grün*innen, der AFD und der RUA. Der Rat wird sich von 40 auf ... mehr auf
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU laut einer Prognose des WDR stärkste Kraft. Demnach kommt die Partei von Ministerpräsident Armin Laschet auf 36 Prozent, 2014 lag sie noch bei 37,5 Prozent. „Dieser Abend gibt zusätzliche Kraft“, sagte Laschet der „Bild“. „Das ist ein großer Erfolg im ganzen ... mehr auf wirtschaft.com
Ein Gastbeitrag von Ramon Tobias Schon nach der Kommunalwahl 2014 ging die Truppe um Egbert Liskow, Axel Hochschild und Sascha Ott eine Zählgemeinschaft mit der AfD ein. Und seitdem machten die hanseatischen Christdemokraten jede Rechtsdrift mit. Fraktionschef der Greifswalder AfD ist Nikolaus Kramer, der an den Treffen des “Flügels” der AfD ... mehr auf blog.17vier.de
Ein Gastbeitrag von Ramon Tobias Schon nach der Kommunalwahl 2014 ging die Truppe um Egbert Liskow, Axel Hochschild und Sascha Ott eine Zählgemeinschaft mit der AfD ein. Und seitdem machten die hanseatischen Christdemokraten jede Rechtsdrift mit. Fraktionschef der Greifswalder AfD ist Nikolaus Kramer, der an den Treffen des “Flügels” der AfD ... mehr auf blog.17vier.de
Die Linke kann nach den Ankündigungen von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, für den Parteivorsitz zu kandidieren, in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die Linke in dieser Woche einen Prozentpunkt zu und erreicht ac... mehr auf wirtschaft.com
Eine Mehrheit der Deutschen ist weiterhin für eine Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream II. 52 Prozent halten den Bau der Pipeline für richtig, 38 Prozent sind der Auffassung, „man sollte darauf verzichten“, so eine Forsa-Umfrage für das „Trendbarometer“ von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde. Die meist... mehr auf wirtschaft.com
Bereits die fünfte Woche in Folge sind die von Forsa gemessenen Umfragewerte der Union, der SPD und der AfD unverändert. Die FDP kommt die vierte Woche in Folge auf 5 Prozent, gegenüber der Vorwoche bleiben die Werte aller Parteien identisch, so die Erhebung für das „Trendbarometer“ von RTL und n-tv, das am Samstag veröffentlicht wurde.... mehr auf wirtschaft.com
Heute berichtet die Oldenburgische Volkszeitung, dass die hiesige AfD sich über die Plakataktion der CDU „Schule fängt an“ beschwert hat. Seit 30 Jahren hängt die CDU zu Beginn eines jeden Schuljahres Plakate auf, die die Autofahrer sensibilisieren sollen, auf Kinder im Straßenverkehr besonders zu achten. Bislang habe die CDU die Plakat... mehr auf grosenbaum.wordpress.com
Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) ist der Meinung, dass Deutschland zusammen mit anderen willigen EU-Staaten Flüchtlinge aus dem niedergebrannten Flüchtlingslager Moria aufnehmen soll. Das trifft besonders bei Anhängern von Grünen und Linkspartei auf Zustimmung, geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag ... mehr auf wirtschaft.com
Polizeivertreter haben den Boykott der AfD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag bei den Ovationen für den Polizeieinsatz gegen zum Teil rechtsextreme Demonstranten am Reichstagsgebäude scharf kritisiert. „Was in den Köpfen der AfD-Abgeordneten vorging, kann ich mir nicht erklären, zumal aus dieser Partei sonst immer andere Signale an die Poliz... mehr auf wirtschaft.com
Eigentlich schien es beschlossene Sache: Der Rundfunkbeitrag sollte zum 1. Januar 2021 angehoben werden. Jetzt droht der Plan am Veto Sachsen-Anhalts zu scheitern. ... mehr auf meedia.de
Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU eineinhalb Punkte und kommen auf 35 Prozent. FDP (6,5 Prozent), Linke (8 Prozent) und die Grünen (18 Prozent) gewinnen je einen halben Punkt hinzu, so die Umfrage für die „Bild“ (Dienstagausgabe). SPD (16 Prozent) und AfD (11 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Auch die sonstige... mehr auf wirtschaft.com
Die Pop up-Fahrradwege brachten mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Davon profitierten Autofahrende, Fußgängerinnen und Fußgänger und natürlich die Fahrradfahrenden. Aber weil auch Letztere davon profitieren, sieht die braun durchsetzte Partei rot. Fahrradfahren ist für die AfD-Politrolle eine linksgrünversiffte Hassattacke auf Autofahrer. ... mehr auf reiserobby.de
Knapp ein Drittel der Deutschen hat einen Hang zu Verschwörungstheorien. Das geht aus einer Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung hervor, über welche die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtet. Bei der Aussage „Es gibt geheime Mächte, die die Welt steuern“ waren sich demnach elf Prozent der Befragten sicher, dass ... mehr auf wirtschaft.com
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung und sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat die jüngste Randale von Linksradikalen in Leipzig verurteilt. „Das ist in Leipzig leider inzwischen ein sehr verfestigtes Problem: gewaltbereiter Linksextremismus“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Rechtsextremi... mehr auf wirtschaft.com
Nächsten Sonntag wird hier bei uns gewählt. In NRW sind bekanntlich Kommunalwahlen angesagt. Wer hier lebt, dem wird der dazugehörige Wahlkampf, obwohl nach Bekunden vieler Beteiligter in diesem Jahr deutlich weniger plakatiert und organisiert wurde, kaum verborgen geblieben sein. In Zeiten von Corona hat sich auch in diesem Bereich des Lebens v... mehr auf ruhrbarone.de
Kay Gottschalk (AfD) zur Wirecard Affäre: Bundestag beschließt Untersuchungsausschuss zur größten Finanzaffäre Deutschlands Wie konnte ein Unternehmen, das noch niemals in seiner Firmengeschichte Gewinn schrieb, in die Top 30 des Dax aufsteigen ? Was wusste die Bafin? Was wusste die Regierung ? Welche Rolle spielte politischer Lobbyismus ? &... mehr auf 99thesen.com
Nach der Ankündigung eines Führungswechsels bei den Linken legt die Partei in der von Forsa gemessenen Wählergunst zu. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, käme die Linkspartei demnach auf 9 Prozent, zwei Punkte mehr als vor einer Woche. Die Grünen verlieren hingegen einen Zähler und kommen auf 18 Prozent. Damit sind sie allerdings weiter die zweitstärk... mehr auf wirtschaft.com
Der russische Staatspräsident Wladimir Putin präsentiert sich gerne und – zugegeben – erfolgreich als starker und durchsetzungswilliger Macher – der nichts dem Zufall überlasst. Trotz der offensichtlichen Demokratiedefiziten in seinen Land, auffällig vielen ungeklärten Todesfällen von Kritikern, der Annexion der Krim: Russlands... mehr auf ruhrbarone.de
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat berufsrechtliche Schritte gegen Mediziner angekündigt, die bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen ärztliche Kollegen verunglimpfen und beleidigen. Es sei eine „unerträgliche Entgleisung“, wenn Ärzte, noch dazu Bundestagsabgeordnete, Transparente trügen, auf denen sie ihre ärztlichen Kollegen in... mehr auf wirtschaft.com
Gesundheitspolitiker mehrerer Fraktionen haben sich für eine Verkürzung der Quarantänezeit bei Corona-Verdachtsfällen ausgesprochen. „Ich halte es für sehr sinnvoll, die Quarantänezeit auf fünf Tage zu begrenzen“, sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach der „Welt“ (Freitagausgabe). „Wir wissen, dass die alle... mehr auf wirtschaft.com
Bei der Frage, wer Deutschland gut durch die derzeitige Coronakrise führen kann, setzen aktuell mit Abstand die meisten Bürger auf die Union (60 Prozent). Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest für den ARD-„Deutschlandtrend“ im Auftrag der Tagesthemen. CDU/CSU überzeugen demnach darüber hinaus etwa die Hälfte der Bundesbürger ... mehr auf wirtschaft.com
Bei CDU/CSU ist noch offen, mit welchem Kandidaten sie in den Bundeswahlkampf ziehen werden. 56 Prozent der Bundesbürger und 75 Prozent der Unions-Anhänger halten Markus Söder für einen guten Kanzlerkandidaten für die Union, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschland“ im Auftrag der Tagesthemen. Der CSU-Politiker ... mehr auf wirtschaft.com
Für die ehemalige Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat die AfD nichts mit dem Christentum zu tun. „Für mich ist die AfD eine Partei, die andere angreift, niedermacht. Ich sehe da auch ein gerütteltes Maß an Antisemitismus und in den Wahlprogrammen einen Nationalismus, der für mich mit dem Christentum ni... mehr auf wirtschaft.com
SPD und Grüne können laut neuer Infratest-Umfrage in der Wählergunst zulegen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 36 Prozent der Wählerstimmen. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als Anfang August. Die SPD legt um zwei Punkte zu und käme auf 17 Prozent. Die AfD landet bei zehn Prozent (-1). Die FDP bliebe unverändert …... mehr auf wirtschaft.com
Und was die AfD in BRD anrichtet, darf durchaus als Giftmord ans gesellschaftliche Klima denunziert werden. Apropos Giftmord. Alle demokratisch gewählten Parteien, außer die AfD, unterstützen die deutsche Bundesregierung im aktuellen Konflikt mit Putinrussland und dem von reaktionären Nationalisten beherrschtem Kreml in Moskau. Im Kreml werfen Dema... mehr auf reiserobby.de
Die Russland-Expertin Sarah Pagung von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik warnt vor einem Ende des Gasprojektes Nord Stream 2 als Reaktion auf die Vergiftung von Kreml-Kritiker Alexei Nawalny. „Ein Stopp würde nicht nur Russland bestrafen, sondern auch deutsche Unternehmen“, sagte Pagung dem Nachrichtenportal Watson. Ihr ... mehr auf wirtschaft.com
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel sieht in den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kein erneutes Erstarken des Rechtspopulismus in Deutschland. Es handele sich um „kurzfristige Ereignisse. Das ist kein Trend“, sagte der Mitautor des „Populismusbarometer 2020“ der Bertelsmann-Stiftung am Donnerst... mehr auf wirtschaft.com
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Klaus Ernst, hat die Forderung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen nach einer Überprüfung des Pipeline-Projektes Nord Stream 2 kritisiert. „Trotz des sehr ernsten Vorgangs um die Vergiftung von Alexei Nawalny muss Nord Stream 2 unbedingt fertig gebaut werden“, sagte Ernst, der Vo... mehr auf wirtschaft.com
Politiker von SPD und Grünen haben sich dagegen gewandt, der AfD den Vorsitz im geplanten Wirecard-Untersuchungsausschuss zu verwehren. „Gerade in einem Untersuchungsausschuss ist es doppelt schwierig, einer Minderheit etwas vorzuenthalten, das ihr nach parlamentarischen Gepflogenheiten zusteht“, sagte der digitalpolitische Sprecher der... mehr auf wirtschaft.com
In Deutschland gibt es einen starken Rückgang von populistischen Einstellungen. Das ist das Ergebnis des sogenannten Populismusbarometers der Bertelsmann-Stiftung und des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), welches am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im November 2018 war demnach noch jeder dritte Wahlberechtigte populistisch eing... mehr auf wirtschaft.com
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kann in der Wählergunst wieder zulegen. Das ist das Ergebnis des „NRW-Trends“, den das Meinungsforschungsinstitut Infratest im Auftrag des WDR erhoben hat. Laschet kann demnach sein Ansehen im Vergleich zum Trend vom Juni um sechs Prozentpunkte verbessern und erreicht einen Zust... mehr auf wirtschaft.com
Am Dresdner Amtsgericht wurde heute der 32-jährige André K. wegen Köperverletzung und Beleidigung zu sechs Monaten und[...]
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