Tag afd
Werte Gemeinde, bei all dem Gerede von Pandemie und den damit zusammenhängenden, täglich neuen Nachrichten, dreht sich die Welt ja doch immer ein Stück weiter. Und da Kanzlerkandidat in spe Lusche, ääääh Laschet über Ostern anscheinend nicht wirklich nachgedacht hat … ... mehr auf stepnwolf.wordpress.com
Das Ansehen von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und seiner schwarz-gelben Landesregierung ist seit Ende Januar deutlich eingebrochen. Das geht aus dem “NRW-Trend” hervor, den Infratest im Auftrag des WDR-Magazins “Westpol” erstellt hat. Mit der Arbeit von Laschet ist aktuell demnach nur noch jeder vierte Wahlberechtigte ... mehr auf wirtschaft.com
Am Rande des zwölften AfD-Bundesparteitags hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zunächst offen gelassen, ob er im Herbst erneut als Bundessprecher kandidieren wird. Er wolle sich nach der Bundestagswahl entscheiden, ob er noch mal kandidieren werde, sagte er dem Fernsehsender Phoenix. Gänzlich ausschließen wollte Meuthen die Option aber nicht: R... mehr auf wirtschaft.com
Heute mal links.
Der Beitrag Links, 2021-04-10 erschien zuerst auf Couchblog.
... mehr auf couchblog.de
Kurz vor der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union hat CSU-Chef Markus Söder auf die Bedeutung von Popularitätswerten verwiesen. Person und Programm müssten “nicht nur von der Partei, sondern auch in der breiten Bevölkerung akzeptiert werden”, sagte er dem “Spiegel”. Der bayerische Ministerpräsident liegt seit Mo... mehr auf wirtschaft.com
Die Union kann sich von ihrem Umfrageabsturz in dieser Woche leicht erholen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, legt die Union nach zuletzt massiven Verlusten in dieser Woche um einen Prozentpunkt zu und kommt nun auf 26 Prozent. Trotzdem gäbe es derzeit mit ei... mehr auf wirtschaft.com
Der Negativtrend der vergangenen Wochen setzt sich für die Union in der Sonntagsfrage fort. Bei einer Bundestagswahl zum aktuellen Zeitpunkt käme die CDU/CSU auf 27 Prozent (-6), denselben Wert wie bei Ausbruch der Pandemie im März letzten Jahres, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-“Deutschlandtrend”. Ihr Koalitionspar... mehr auf wirtschaft.com
Insgesamt 44 Mal hat der Bundestag in den vergangenen 15 Jahren die Durchführung eines Strafverfahrens gegen einen Abgeordneten genehmigt und dafür die Immunität aufgehoben. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eigene Berechnungen. Nicht eingeschlossen sind Fälle, die nicht mit einer Durchsuchung oder einer Anklagee... mehr auf wirtschaft.com
Die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ist leicht gesunken. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv am Mittwoch wollen sich 69 Prozent (16. März: 71 Prozent) impfen lassen, sobald sie die Möglichkeit haben. Zwölf Prozent (16. März: acht Prozent) der Bundesbürger wurden bereits gegen das Coronavirus geimpft, zehn Prozent (16.... mehr auf wirtschaft.com
Die Union hat ihre vier Wochen andauernde Talfahrt in der Sonntagsfrage des Instituts Forsa vorerst beendet. Das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer zeigt einen leichten Anstieg von CDU/CSU um einen Prozentpunkt. Auch die Grünen gewinnen einen Prozentpunkt, ebenso die AfD. SPD, Linke und sonstige kleinere Parteien sinken um jeweils einen Punkt. Nur di... mehr auf wirtschaft.com
Ein Beitrag von Peter Haisenko. Es grenzt an Irrsinn, 20 Jahre lang das Gleiche zu tun, ohne dem erwünschten Ziel […]
Der Beitrag Bundeswehr: Seit 20 Jahren in Afghanistan und kein Ende absehbar erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
am wochenende demonstrierten querdenker und coronaleugner in berlin, darmstadt, nürnberg und chemnitz. ich hatte nichts besseres zu tun und provozierte diese trottel auf twitter: „querdenker oder coronaleugner arbeiten selten auf intensivstationen! aber rund 2.000 von ihnen belegten bisher intensivbetten!“ mit … ... mehr auf campogeno.wordpress.com
CDU und CSU verlieren in der Wählergunst zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche und kommen nun auf 25 Prozent – das sind elf Prozentpunkte weniger als noch vor sieben Wochen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, setzt sich der Abwärtstrend bei der Uni... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Bundestag nicht die Vertrauensfrage stellen. Die Kanzlerin wies entsprechende Forderungen am Mittwochnachmittag bei der Regierungsbefragung im Parlament zurück. Unter anderem hatten AfD-Innenpolitiksprecher Gottfried Curio und Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sie dazu aufgefordert, sich die Unterstützun... mehr auf wirtschaft.com
CDU und CSU sinken bei gleich zwei Umfrageinstituten weiter stark in der Wählergunst. Im RTL/n-tv-“Trendbarometer” fallen die Unionspateien um drei Prozentpunkte auf 26 Prozent. So weit unten stand die CDU/CSU zum ersten Mal im Februar 2000, nach der Kohl’schen Spendenaffäre. Noch schlechter war der Wert lediglich im Juni 2019, kurz nac... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Ankündigung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, ein neues Bündnis seiner Fidesz-Partei mit rechtsnationalen Kräften anzustreben, zeigen sich die Christdemokraten der Europäischen Volkspartei (EVP) prinzipiell offen für neue Partner. “Wenn die italienische Lega sich künftig eindeutig zu einem klaren proeuropäischen Kurs ... mehr auf wirtschaft.com
Nach den Korruptionsvorwürfen gegen Unionsabgeordnete und der Kritik am Corona-Management der Bundesregierung sind die Umfragewerte von CDU/CSU weiter eingebrochen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 27 Prozent, das sind v... mehr auf wirtschaft.com
Jürgen Steinhäuser ist Unternehmer und ehemaliges Mitglied der Partei AfD. Dort war Steinhäuser im Landesvorstand Bayern tätig. Da ihn die […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Jürgen Steinhäuser „Mehr Direktkandidaten wagen, JETZT!” erschien zuerst auf... mehr auf kenfm.de
Jürgen Steinhäuser ist Unternehmer und ehemaliges Mitglied der Partei AfD. Dort war Steinhäuser im Landesvorstand Bayern tätig. Da ihn die […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Jürgen Steinhäuser „Mehr Direktkandidaten wagen, JETZT!” (Podcast) e... mehr auf kenfm.de
Die Union verliert weiter kräftig in der Wählergunst. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die Union im Vergleich zum „Deutschlandtrend“ vom 4. März vier Prozentpunkte verlieren und mit 29 Prozent auf den niedrigsten Wert seit März 2020 abruts... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Entscheidung der Europäischen Arzneimittelagentur EMA über den Astrazeneca-Impfstoff fordert der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen eine stärkere Ausrichtung politischer Entscheidungen an der Behörde. „In Zukunft sollten weitreichende Entscheidungen über Impfstoffe im Einklang mit den Empfehlungen der für die Zulassung von Im... mehr auf wirtschaft.com
Eine Mehrheit der Bürger von 54 Prozent rechnet damit, dass das Ende der Kanzlerschaft Merkels auch das Ende der Regierungszeit der Union ist. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) hervor. Bei den Unionsanhängern fällt die Antwort auf die F... mehr auf wirtschaft.com
Nach den Diskussionen über die „Maskenaffäre“ und im Umfeld der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verliert die Union im Bund erheblich an Zustimmung. Die CDU/CSU sinkt um vier Prozentpunkte auf 29 Prozent, ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-„Trendbaromter“. Auf diesem Umfrage-Niveau s... mehr auf wirtschaft.com
Unter dem Eindruck der Wahlschlappen der CDU hat Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring den neuen Parteichef Armin Laschet zu einer schnellen Sitzung des Gremiums aufgerufen. „Wir brauchen alsbald eine pandemiegerechte Präsenzklausur des Bundesvorstandes“, sagte Mohring dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben).... mehr auf wirtschaft.com
Die Union verliert in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA weiter an Zuspruch. Im sogenannten „Meinungstrend“ für die „Bild“ fallen CDU/CSU auf den tiefsten Stand seit einem Jahr: Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die Union nur noch auf 29,5 Prozent. Das sind 0,5 Punkte weniger als vor einer Wo... mehr auf wirtschaft.com
Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben die Landtagswahl in Baden-Württemberg mit einem bundesweiten Rekordergebnis gewonnen und können sich die Koalitionspartner aussuchen. Die bisher mitregierende Südwest-CDU stürzte am Sonntag in ihrer einstigen Hochburg auf das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte. Die grün-schwarze Koa... mehr auf wirtschaft.com
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erwägt auch eine Ampel-Koalition. „Jetzt wird sondiert, ich spreche also mit CDU, SPD und FDP“, sagte Kretschmann am Abend in Stuttgart. „Dann wird man sehen, was diese Sondierungsgespräche ergeben“. Offenbar geht der Ministerpräsident davon aus, dass es nach ... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ungewöhnlich viele Machtoptionen. Die bisherige Ampelkoalition mit FDP und Grünen hätte laut Hochrechnungen von ARD und ZDF sogar drei Sitze mehr als bisher. Möglich wäre aber auch, entweder FDP oder Grüne gegen die Freien Wähler auszutauschen, die laut Prognosen mit... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg kann Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit der CDU weiterregieren. Laut Hochrechnung von ARD/Infratest wäre die andere halbwegs realistische Option eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Es gehe jetzt nicht nur um eine Bewältigung der Coronakrise, sondern auch um den Klimawandel, den Strukturwa... mehr auf wirtschaft.com
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sich die Parteien der Regierungschefs durchgesetzt. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF erlitt die CDU in beiden Ländern eine historische Schlappe und kommt in Baden-Württemberg auf 23 Prozent, in Rheinland-Pfalz auf 25,5 bis 26 Prozent. In beiden Bundesländern ist es der schle... mehr auf wirtschaft.com
Der Union gelingt es nicht, den Abwärtstrend in den Umfragen zu bremsen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 31 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche, fünf Prozentpunkte weniger als zu Jahresbeginn u... mehr auf wirtschaft.com
Auch wenn vermutlich bereits mehr als die Hälfte der letztlichen Wähler:innen bereits ihre Stimme abgegeben haben – die Briefwahlquote wird coronabedingt sehr hoch sein – kennen wir das Ergebnis der Landtagswahl erst morgen Abend. Ich vermute, dass so gegen 21 … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Die Grünen stehen in Baden-Württemberg vor einem Wahltriumph. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Danach kommen die Grünen aktuell unverändert auf 32 Prozent der Stimmen. Die CDU verliert zur Umfrage vor wenigen Tagen weitere zwei Punkte und könnte mit 23 Prozent ihr bisher schle... mehr auf wirtschaft.com
Die SPD steht in Rheinland-Pfalz vor einem Wahlsieg. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Demnach liegen die Sozialdemokraten mittlerweile bei 32 Prozent, zwei Punkte mehr als zu Wochenbeginn. Die CDU verliert dagegen einen Punkt und kommt nur noch auf 29 Prozent. Die Grünen verli... mehr auf wirtschaft.com
Es ist eine Entwicklung, die uns besorgt machen muss. Deutschlandweit zieht die AFD gegen freie Träger und ihr politisch unliebsame Projekte und Initiativen ins Feld und versucht Druck und Verunsicherung bei den Akteuren im Bereich des zivilgesellschaftlichen Engagements aufzubauen. Dafür nutzt und mißbraucht sie gern parlamentarische Instrumente, ... mehr auf mampel.wordpress.com
Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Sozialausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten ... mehr auf restgedanken.de
Baden-Württemberg wählt einen neuen Landtag. Recherchen zeigen: Etliche Kandidaten der AfD pflegen enge Verbindungen zu Rechtsextremen – und versprühen Hetzrhetorik.
Von Timo Büchner
... mehr auf blog.gradert.at
Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Kulturausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten ... mehr auf restgedanken.de
Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Schulausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten ... mehr auf restgedanken.de
Die CDU/CSU verliert gegenüber der Vorwoche einen weiteren Prozentpunkt und kommt jetzt noch auf 33 Prozent. Denselben Wert erzielte die Union auch bei der Bundestagswahl 2017 (32,9 Prozent), ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-"Trendbarometer". Auch die Grünen verlieren demnach einen Prozentpunkt, liegen aber weiterhin ... mehr auf wirtschaft.com
