Tag afd
Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de
Wie Millionen andere auch habe ich am Sonntag die Wahlberichterstattung in der ARD verfolgt. Eigentlich ging es an diesem Abend um einen überraschenden Wahlausgang: den Sieg von Cem Özdemir und seiner Partei, Bündnis 90/Die Grünen. Doch je länger der Abend dauerte, desto stärker beschäftigten mich ganz andere Dinge. Einige Momente der Berichters... mehr auf ruhrbarone.de
Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen. Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel? Die letzte Umfrage (Politbarometer vom Donnerstag) sieht beide &... mehr auf blog.till-westermayer.de
Jana ist mit Noah und ihren beiden kleinen Kindern Louis und Ella aufs Land gezogen. Neubausiedlung mit KI-gesteuerter…
Der Beitrag Hannah Lühmann – Heimat (Buch) erschien zuerst auf booknerds.de - alle medien & genres... mehr auf booknerds.de
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das droht diese jedoch und sie selbst zu beschädigen. Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September nach den Um... mehr auf ruhrbarone.de
Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens abgewartet werden muss. Das Urteil ist zu begrüßen, auch wenn man der AfD inhaltlich kritisch gegenübersteht. E... mehr auf nachdenkseiten.de
Mehrfach vorbestraft, auf Bewährung und immer wieder aggressiv – trotzdem verurteilt das Amtsgericht Regensburg einen 43-Jähriger erneut zu einer Bewährungsstrafe. Wesentlicher Grund: eine psychische Erkrankung. Der Mann hatte letztes Jahr unter anderem zwei Männer auf der Steinernen Brücke bedroht.... mehr auf regensburg-digital.de
Weil Google die Blog-Überschriften offenbarf nicht erfasst, wiederhole ich sie hier im Text:... mehr auf beltwild.blogspot.com
Hat das Duell-Format einen Mehrwert? Jedenfalls dann nicht, wenn daraus – wie beim SWR zur Landtagswahl 2026 – ohne Not ein Triell gemacht wird, und ein AfD-Politiker mit an den Tisch geholt wird, der weder zur Landtagswahl antritt noch auch nur den Hauch einer Chance hat, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu werden. Und der dann über …... mehr auf blog.till-westermayer.de
Wenn man mit offenen Augen, gespitzten Ohren sowie insgesamt geschärftem und somit wachem Geist durchs Leben geht, lässt sich analysierend sagen: mit dem Vertrauen einer steigenden Anzahl von Menschen in den Staat und die Medien ist es nicht mehr weit … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
Eine kritische Kommentierung von Felix Staratschek zu folgender Aussage:"Die Demokratie braucht eine Frischzellenkur. die Radaubande von rechts außen muss merken dass es einen positiv demokratischen Aufbruch in der Mitte gibt und das entsteht am Besten dadur... mehr auf
Wenn es nach der Hysterie um die Anti-AfD-Aufführung in Hamburg, der Stimmung bei Linken und dem neuen Deutschland-Monitor geht, stehen wir kurz vor der Machtergreifung autoritärer Kräfte wie 1933 – unter dem Jubel der Massen. Weit gefehlt. Zum „Prozess gegen Deutschland“ ist mehr als alles gesagt und geschrieben. Obwohl gar nicht vo... mehr auf ruhrbarone.de
Das ist mal ein starkes Stück: Der MDR-Sachsen-Politik-Podcast ist der Frage nachgegangen, ob die AfD im Falle einer Regierungsübernahme in einem der drei MDR-Länder (naheliegend wäre hier zum Beispiel Sachsen-Anhalt) den MDR abschalten könnte.
Die Frage ist realistisch, denn verschiedene AfD-Vertreter haben genau das angekündigt. Und tatsächlich ... mehr auf flurfunk-dresden.de
Der Kolumnist Harald Martenstein hat zum Thema AfD-Verbot eine vielbeachtete und interessante Rede bei einem fragwürdigen Theaterprojekt gehalten: Teilweise trifft diese Rede voll auf den Punkt – teilweise ist sie aber auch abwegig. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast ... mehr auf nachdenkseiten.de
@arbeitsunrecht.de:
Sind Betriebsräte Bürokratiemonster? Oder bändigen sie einen bärenstarken Golem? https://www.freie-radios.net/mp3/20260210-kolumnewarum-140802.mp3 Anhören, downloaden und für unkommerzielle Zwecke frei weiter verbreiten! Zwischen dem 1. März und 31. Mai 2026 stehen wieder Betriebsratswahlen […]
Der Beitra... mehr auf arbeitsunrecht.de
Es ist ein ultimativer „Black Pill“-Moment für den Mainstream. Arroganz gegenüber abgefahren klingenden Verschwörungstheorien lässt sich ab jetzt nicht mehr so einfach als „Default“-Sichtweise vertreten, ohne die eigene Ignoranz gegenüber neuen, offiziellen Erkenntnissen zur Schau zu stellen.
(...) Denn es handelt sich um offizielles Regi... mehr auf qpress.de
Dass eine Partei, die sich geschickterweise selbst als „Alternative“ bezeichnet, so erfolgreich bei den Wahlen werden konnte, ist auch ein Spiegelbild so vieler Jahrzehnte, in denen die von etablierteren Parteien besetzten Regierungen ihre Politik immer und immer wieder als „alternativlos“ erklärt haben. Und diese Parteien l... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Das Muster ist erschreckend bekannt: Ein 25jähriger Südsudanese, schon als Gewalttäter aufgefallen, stößt in Hamburg eine 18jährige Iranerin vor die U-Bahn und reißt sie mit in den Tod. Wann endlich handelt die Politik? Oder will sie das Feld den Fremdenfeinden überlassen? Innenminister Dobrindt rühm sich eines vermeintlichen Erfolgs: Die Zahl d... mehr auf ruhrbarone.de
www.schwarwel.de... mehr auf peterpanch.wordpress.com
Was sich derzeit in den USA abspielt, ist kein Ausrutscher und kein Einzelfall. Es ist der offene Beweis dafür, wie schnell ein demokratisches System kippen kann, wenn autoritäre Fantasien reale Macht bekommen. Unter Donald Trump agieren die sogenannten ICE-Einheiten nicht mehr als reguläre Behörde, sondern wie ein enthemmter Repressionsapparat. Di... mehr auf whudat.de
Ein US-Präsident, der Demonstranten exekutieren lässt, die Demokratie verachtet, permanent lügt, Verbündete erpresst und Länder überfällt: Das ist mehr als nur eine diktatorische, neoimperiale Anwandlung. Das zerstört die gemeinsame Wertebasis des Westens. Ich habe schon etliche schreckliche US-Präsidenten miterlebt: Richard Nixon, Ronald Reagan... mehr auf ruhrbarone.de
Nach der Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe im November 2024 muss sich Manfred H. seit heute wieder vor Gericht verantworten. Erneut geht es um nicht gezahlte Sozialabgaben – und um Steuerhinterziehung.... mehr auf regensburg-digital.de
PegiD NRW wird nächste Woche keine Aufmärsche durchführen. Sie distanzieren sich von dem am 12. Januar in Düsseldorf startenden Dügida-Marsch unter der Leitung der ehemaligen Pressesprecherin und Mitglied der Teamleitung PegiD NRW Melanie Dittmer. Dittmer wurde von PegiD NRW und Pegida Dresden eiskalt die Franchise-Lizenz für Düsseldorf und Bonn en... mehr auf bubgegenextremerechte.blogsport.de
Statistiken sind etwas Tolles. Also manchmal. Man kann ihnen allerhand abgewinnen, sie für die eigene Meinung oder Position auslegen oder aber bewusst missverstehen. Erhebungen gab es, gibt es und wird es wohl auch künftig geben. Die Historie weiß schon die … ... mehr auf alexberlinblog.wordpress.com
In den Medien bereits seit geraumer Zeit ein Dauerbrenner. Pegida. „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Klingt ein wenig sperrig und rechts angehaucht, aber stimmt das auch oder flammt in Dresden nur eine Angst auf, die von den Politikern übersehen wird? Schauen wir uns als erstes einen Initiator von Pegida a... mehr auf 2012missionphoenix.wordpress.com
Etablierte Parteien haben teils absurde Forderungen zur Familienpolitik. Es wird Zeit für die Papa-Partei.... mehr auf meinpapabloggt.wordpress.com
Die Parteienlandschaft wird an diesem Sonntag, den 13.3.2016, kräftig aufgemischt. Die unappetitliche kackbraune Soße wird uns auf lange Zeit den Appetit auf Politik versauen. Und schon macht der SPON den Anfang, darauf hin zu weisen, dass der Sozialstaat in gefährliche...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info
Über 100.000 gingen am 12. Januar 2015 bundesweit gegen Pegida und GIDA-Franchise-Ableger auf die Straße! Klarer Tenor: Deutschland ist ein Einwanderungsland – Der Islam gehört zu Deutschland – Flüchtlinge sind willkommen und müssen unterstützt werden. Die Terroranschläge von Paris und Pegida sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie haben den Natio... mehr auf bubgegenextremerechte.blogsport.de
Kein Satz hat Deutschland in den letzten Jahren nachhaltiger gespalten als: „Wir schaffen das“, geäußert von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es […]
Der Beitrag Positionen 14: Flucht und Krise – Geopolitik oder Gastfreundschaft? erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Beliebt in Zeiten wie diesen, in denen es brenzlig zu riechen beginnt, ist das Verschanzen hinter Unwissen oder das Verständnis für die Motive des Aggressors. Beides erlaubt das zurückgelehnte Zuschauen ohne schlechtes Gewissen oder wichtigtuerisches Dummschwätzen über vermeintlich komplizierte Situationen, mit tiefgründigen Beschreibungen der Moti... mehr auf schwarzoderweiss.wordpress.com
Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Alexander Heumann (AfD) wirft der Pressesprecherin und Teamleitung PEGIDNRW , Melanie Dittmer (PRO-NRW, Identitäre) vor, den Holocaust „kaltschnäuzig relativiert“ zu haben und kündigt seinen Rückzug von Dügida an. Heumann selbst hielt am 14.11.2014 auf der HoGeSa-Kundgebung in Hannover eine u.a. an hunderte Neonazis ge... mehr auf bubgegenextremerechte.blogsport.de
Dieser Wind könnte Merkel von der politischen Bühne hinwegfegen. Sorge und Schock lösen nicht nur die unbestrittenen Erfolge der Rechts eingeordneten Parteien aus. Auch in einer Reihe anderer Länder, von der Schweiz bis Polen, von Schweden bis Holland, und nicht zuletzt in Deutschland und Österreich, schneiden sie bei Wahlen und bei Meinungsumfrag... mehr auf uwesite.wordpress.com
Stimmungen, Handlungen und Erwartungen prägen die Kursverläufe von Unternehmen. Gleiches gilt für Parteien. Parteien haben einen Marktwert, weil sie gewinnen oder verlieren, regieren oder opponieren, eine(n) Bundeskanzler/in hervorbringen, Gesetze machen und Lobbyisten anziehen.... mehr auf dieboersenblogger.de
Ich bin ja ein sehr... mehr auf seewald.ru
AfD in Reimen. Das fetzt, wie AfD-Nichtwählerin Elisabeth Langgässer mit ihrem Gedicht beweist. Nun peitscht mit lauten Ruten, die AfD sie raus – die harten, braunbeschuhten, im Unrat reif geruhten, Parolen voller Graus. Wie kleine scharfe Splitter, aus einem morschen Gammelschlauch in einem alten Abflussgitter, entlädt sich ein Gewitter, ... mehr auf paramantus.net
Montag. Pegida-Tag in Dresden. Einem Vorbestraften lauschen, der Wahrheiten mal eben nur zur Hälfte erzählt, seine Teilnehmerzahlen der Demo verdoppelt oder verdreifacht, sagt, dass sie von der sächsischen Polizei stammen, diese das aber später abstreitet mit der Begründung: „Wir zählen noch, aber veröffentlichen nicht mehr. Wir beteiligen un... mehr auf 2012missionphoenix.wordpress.com
Schon im letzten Jahr hielt eine Diskussion darüber an. Das NPD-Verbot. Warum diese Partei verboten werden soll dürfte jedem klar sein. (NSU-Nähe, Feind der freiheitlich-demokratischen Ordnung in Deutschland etc.) Was allerdings die wenigsten wissen, ist dass die Partei gewaltige Finanzierungsprobleme hat. Zum Einen hatte sie, vor der Landtagswahl ... mehr auf 2012missionphoenix.wordpress.com
