Tag suchen

Tag:

Tag europ_ische_union

BITMi begrüßt Vorschlag zum KI-Gutschein für den Mittelstand 16.01.2026 14:33:06

technologie souveränität mittelstand internationale pressemitteilungen digitalisierung ki-gutschein bitmi europäische union digitalstrategie wettbewerbsfähigkeit
Wichtiges Bekenntnis zur Stärkung Digitalen Souveränität Diese Woche hat die SPD-Bundestagsfraktion die Idee eines KI-Gutscheins für den Mittelstand vorgestellt, einlösbar bei europäischen KI-Anbietern für Beratung, Implementierung, Datenaufbereitung, Training und Qualifizierung. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt diesen Vorsc... mehr auf pr-echo.de

Die Ukraine im blutigen Endspiel zwischen Krieg und Diplomatie 16.01.2026 09:00:16

russland trump, donald außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege interventionspolitik europäische union stellvertreterkrieg europã¤ische union putsch bürgerkrieg bã¼rgerkrieg diplomatische verhandlungen ukraine donbass
Vier Jahre Krieg, ein Jahrzehnt Konfrontation: Während die Ukraine militärisch mit dem Rücken zur Wand steht, pokert Donald Trump um eine diplomatische Lösung. Doch zwischen den Fronten im Donbass und dem Machtkampf zwischen Brüssel und Washington droht ein blutiges Endspiel. Steht der eurasische Raum 2026 vor einem br&#... mehr auf nachdenkseiten.de

Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“ 12.01.2026 10:00:08

europäische union europã¤ische union zensur wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit autoritarismus pressefreiheit baud, jacques aufbau gegenöffentlichkeit exklusion grundgesetz strategien der meinungsmache erosion der demokratie
Am 8. Januar stellten der Journalist Patrik Baab, die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen sowie die Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg den internationalen Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung des in Belgien lebenden Schweizer Militäranalysten Jacques Baud vor. Dieser wurde von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, W... mehr auf nachdenkseiten.de

Bulgariens Weg zum Euro: Historischer Meilenstein inmitten politischer Turbulenzen 10.01.2026 11:09:58

preissteigerung europäische union inflation bulgarien eurozone euro-einführung digital desinformation korruption währungsreform wirtschaftswachstum politische instabilität
Mit dem Beginn des Jahres 2026 hat Bulgarien ein neues Kapitel in seiner Geschichte aufgeschlagen: Das Land hat offiziell den […] The post Bulgariens Weg zum Euro: Historischer Meilenstein inmitten politischer Turbulenzen... mehr auf bonz.ch

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU 08.01.2026 11:12:03

ukraine europã¤ische union vã¶lkerrecht völkerrecht europäische union erosion der demokratie grundgesetz aufbau gegenöffentlichkeit baud, jacques meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen
Es folgt ein Aufruf zugunsten von Jacques Baud, den eine große Zahl von engagierten Menschen unterzeichnet hat. Hier ist auch der Link zum Aufruf: free-baud.org. Mit ihrem jüngsten Sanktionspaket hat die EU den Militärhistoriker und ehemaligen Oberst de... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen als Symptom eines strukturellen Demokratiedefizits 06.01.2026 14:00:11

basisdemokratie europäische union audio-podcast erosion der demokratie grundgesetz repressionen wirtschaftssanktionen
Die Europäische Union versteht sich als Rechtsgemeinschaft. Doch gerade dort, wo sie besonders entschlossen handelt, wird diese Selbstbeschreibung brüchig. Die Sanktionspraxis gegenüber Einzelpersonen zeigt exemplarisch, wie politischer Durchgriff schrittweise rechtsstaatliche Sicherungen verdrängt. Die Europäische Union... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Top Ten der Studien und Whitepaper 2025 - Research Trends für Banken und Sparkassen 06.01.2026 00:25:20

genossenschaftsbank digitalisierung großbank künstliche intelligenz trend nachhaltigkeit europäische union aktuell fusion strategie studien retail banking payments raiffeisenbank zahlungsverkehr trends sparkasse regulierung
Kaum jemand ist der heutigen Infor... mehr auf der-bank-blog.de

Ein Epochenbruch und eine Neujahrsrede 05.01.2026 11:00:21

china bipolare welt russland indien shanghai cooperation organization brics außen- und sicherheitspolitik merz, friedrich trump, donald militarisierung völkerrecht multipolare welt europäische union japan uno vã¶lkerrecht usa neujahrsansprache europã¤ische union
Bundeskanzler Friedrich Merz hielt seine erste Neujahrsrede, neben viel Lyrik äußerte er sich auch zur Außen- und Sicherheitspolitik. Darin konstatierte er, „dass wir inmitten eines Epochenbruchs leben. Doch ich möchte Ihnen aus tiefster innerer Überzeugung sagen: Wir haben es selbst in der Hand, jede dieser Herausfo... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

freistaat sachsen hintergrund sächsisches staatsministerium für wissenschaft chaos computer club digital services act sächsisches staatsministerium für kultus energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag hamburger wahlbeobachter mdr michael kretschmer grimme-institut zentrum für digitalrechte und demokratie markus beckedahl kultur und tourismus sächsische staatskanzlei europäische union sächsisches staatsministerium für soziales linkedin idw-online.de sächsisches staatsministerium für wirtschaft arbeit sächsisches staatsministerium der justiz twitter eu-kommission flurfunk x martin fuchs wolfram weimer elon musk sächsisches staatsministerium des innern gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt süddeutsche zeitung digitaler unabhã¤ngigkeitstag sächsischer landtag sächsische polizei taz
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bis hierher und nicht weiter! 04.01.2026 09:00:26

aufbau gegenöffentlichkeit bürgerproteste baud, jacques bã¼rgerproteste erosion der demokratie grundgesetz wirtschaftssanktionen repressionen meinungsfreiheit cancel culture kampagnen/tarnworte/neusprech europã¤ische union europäische union einzelne politiker/personen der zeitgeschichte
Gegen die Sanktionen der Europäischen Union gegen Jacques Baud hat eine große Zahl von Menschen protestiert. Wir geben im Folgenden den Aufruf zum Protest wieder. Albrecht Müller. Bis hierher und nicht weiter! ... mehr auf nachdenkseiten.de

Westliche Doppelmoral – USA heben Caesar-Sanktionen gegen Syrien auf 01.01.2026 12:00:45

außen- und sicherheitspolitik interventionspolitik militäreinsätze/kriege staatsterrorismus geostrategie menschenrechte armut wirtschaftssanktionen europã¤ische union usa syrien uno doppelte standards europäische union
Die „Ära des Schmerzes“ sei nun vorbei und stattdessen habe die „Ära des Wiederaufbaus“ begonnen. So pathetisch wie zynisch, ganz im Stil seines US-amerikanischen „Kollegen“ Donald Trump, kommentierte der einst per US-Kopfgeld gesuchte Anführer des syrischen Ablegers von al-Qaida, Abu Muhammad al-Dscholani, der inzwischen unter se... mehr auf nachdenkseiten.de

Jacques Baud: „Meine Konten wurden eingefroren.“ 24.12.2025 09:00:30

erosion der demokratie meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen bürgerrechte jacques baud bã¼rgerrechte europäische union
Der Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud wurde kürzlich von der EU mit Sanktionen belegt – wegen angeblicher „russischer Propaganda“. Doch was steckt wirklich dahinter? Wir verweisen hier auf ein Interview, das der Verleger Markus J. Karsten mit Jacques Baud zu den Themen Meinungsfreiheit, mediale Deutungshoheit und politische I... mehr auf nachdenkseiten.de

Wrap Up 2025: Digitalpolitische Highlights und Ausblicke zum Freuen 23.12.2025 15:44:20

allgemein europäische union top stories eudi-wallet digitalpolitik europã¤ische union digitalisierung glasfaser politik künstliche intelligenz kã¼nstliche intelligenz artikel ai act
Das Wrap Up für das vergangene Jahr mit Blick auf die positiven Entwicklungen des Jahres, dem Ausblick auf das kommende Jahr und einigen Empfehlungen für die Feiertage. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Der Skandal um Jacques Baud: Die EU, die „Gedankenverbrechen“ und die Drohungen der Bundesregierung 23.12.2025 09:00:01

bürgerrechte audio-podcast bã¼rgerrechte europäische union erosion der demokratie baud, jacques meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen
Die EU-Sanktionen gegen den Schweizer Ex-Militär und Buchautor Jacques Baud sind ebenso skandalös wie die Reaktionen der Bundesregierung darauf. Und beides kann einen starken Effekt der Einschüchterung auf Andersdenkende entfalten. Eine kleine Hoffnung bleibt: Hat die EU im Fall Jacques Baud ihr Blatt überreizt, entwickelt si... mehr auf nachdenkseiten.de

Trump droht mit Frieden – Eine einmalige Chance 22.12.2025 09:00:35

russland außenpolitische doktrin trump, donald auãŸenpolitische doktrin hegemonie außen- und sicherheitspolitik europäische union audio-podcast usa europã¤ische union transatlantiker friedenspolitik
Im Jahr 2015 hat der amerikanische Stratege George Friedman in Chicago eine Rede gehalten, in der er die Politik der Vereinigten Staaten in Europa wie folgt beschrieb: „Das primäre Interesse der USA, wofür wir seit einem Jahrhundert Kriege führen – Erster und Zweiter Weltkrieg und Kalter Krieg –, waren die Beziehungen zwischen Deu... mehr auf nachdenkseiten.de

Desaster-Gipfel für Merz und von der Leyen 19.12.2025 09:18:39

russland von der leyen, ursula merz, friedrich waffenlieferungen mercosur europäische union audio-podcast finanzpolitik eu-gipfel ukraine
„Deutschland ist zurück auf der internationalen Bühne!“ – mit diesem forschen Satz ging Bundeskanzler Merz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung „all in“, wie man... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung begrüßt EU-Sanktionierung des Schweizer Militäranalysten Jacques Baud 19.12.2025 11:00:54

vã¶lkerrecht bundespressekonferenz europäische union völkerrecht audio-podcast baud, jacques bundesregierung erosion der demokratie meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen
Die Bundesregierung hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuchbestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussisch... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen kritische Stimmen: Vom deutschen Journalisten bis zum Schweizer Ex-Oberst – Angriff auf Presse- und Meinungsfreiheit? 18.12.2025 14:05:10

palästina wirtschaftssanktionen russland eugh meinungsfreiheit palã¤stina pressefreiheit medienkonzentration, vermachtung der medien erosion der demokratie europäische union europã¤ische union interviews
In einer beispiellosen Eskalation nimmt die EU kritische Stimmen aus dem Westen ins Visier: Im Mai 2025 wurden erstmals deutsche Staatsbürger und Journalisten im Rahmen des Russland-Sanktionspakets sanktioniert – darunter der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru, Gründer der unabhängigen Medienplattform Red Med... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung zu Enteignung russischen Staatsvermögens: Chinesische Haltung interessiert uns nicht 18.12.2025 11:00:04

audio-podcast bundespressekonferenz europäische union finanzen und währung europã¤ische union ratingagenturen china russland außen- und sicherheitspolitik bundesregierung
Diesen Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, um endgültig über die Aneignung der eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank in Höhe von 185 Milliarden Euro zu entscheiden. Deponiert sind diese bisher beim belgischen Vermögensverwalter Euroclear. Einer deren Hauptakti... mehr auf nachdenkseiten.de

Jetzt wird sogar Jacques Baud sanktioniert – Die EU bekämpft weiter die Meinungsfreiheit 16.12.2025 10:00:33

erosion der demokratie baud, jacques meinungsfreiheit russland wirtschaftssanktionen ukraine audio-podcast europäische union
In einem skandalösen Schritt hat die EU den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud mit Sanktionen belegt, weil er „pro-russische Propaganda“ und „Verschwörungstheorien“ zum Ukrainekrieg verbreiten würde. Der inakzeptable Vorgang zeigt: Um im Meinungskampf ein paar Punkte zu machen, werden von den EU-Verantwortlichen die ... mehr auf nachdenkseiten.de

Enteignung russischer Gelder – das Ziel sind ewige Sanktionen 16.12.2025 12:23:49

europã¤ische union reparationen ukraine finanzen und währung europäische union audio-podcast kriegskosten gestaltete pdf militäreinsätze/kriege wirtschaftssanktionen russland
Als der spanische Konquistador Hernán Cortés 1519 die neue Welt erreichte, ließ er seine Schiffe verbrennen, um seinen Männern zu signalisieren, dass es ab nun kein Zurück mehr gibt. Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, und als solche muss man die geplante Enteignung russischer ... mehr auf nachdenkseiten.de

Den Russen ein paar Milliarden klauen … 15.12.2025 10:01:40

erosion der demokratie feindbild außen- und sicherheitspolitik russland kampagnen/tarnworte/neusprech vã¶lkerrecht rutte, mark europã¤ische union europäische union völkerrecht
das kann doch kein Problem sein, das kann doch nicht unrecht sein – das ist die Grundmelodie, die die öffentliche Debatte um dieses Thema begleitet. Da muss dann ein Rechtsanwalt aus Großbritannien dazwischengrätschen und anmerken: So geht’s nicht. Dieser Vorgang sollte uns zeigen, wie verkommen die öffentliche Debatte bei un... mehr auf nachdenkseiten.de

Vom Kampf um die Ukraine zum Wirtschaftskrieg gegen Russland 12.12.2025 12:00:26

militäreinsätze/kriege regime change außen- und sicherheitspolitik repressionen wirtschaftssanktionen handelskrieg russland weltkrieg putsch maidan ukraine europã¤ische union eu-assoziierungsabkommen sowjetunion nato eu-erweiterung audio-podcast ezb wirtschaftspolitik und konjunktur europäische union konfrontationspolitik
Schützengräben voller Blut, zerbombte Häuserzeilen mit zivilen Opfern, Drohnenattacken auf Infrastruktureinrichtungen weit hinter den Frontlinien und das langsame Vorrücken russischer Soldaten im Osten der Ukraine. Zwischen solchen oder ähnlichen Überschriften mäandert die Kriegsberichterstattung der Staats- un... mehr auf nachdenkseiten.de

Wenn der Westen plötzlich von „Trump-Regime“ spricht: Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA 11.12.2025 10:08:49

außen- und sicherheitspolitik hegemonie imperialismus auãŸenpolitische doktrin trump, donald außenpolitische doktrin geostrategie russland transatlantiker diplomatische verhandlungen usa europäische union
Heute lauschte ich nebenbei den Radionachrichten. Plötzlich tauchte eine Formulierung auf und ich glaubte, meinen Ohren nicht zu trauen: Der Nachrichtensprecher bezeichnete die US-Regierung tatsächlich als „Trump-Regime“ – eine Bezeichnung, die ich bislang nur über Regierungen gehört hatte, die irgendwo auf der moralischen un... mehr auf nachdenkseiten.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

aufrüstung ukraine eu-mitgliedschaft österreich audio-podcast neutrale länder militarisierung ã–sterreich rüstungsindustrie neutrale lã¤nder europäische union rã¼stungsausgaben außen- und sicherheitspolitik bellizismus eu-kommission von der leyen, ursula zensur rã¼stungsindustrie rüstungsausgaben
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Gottes mächtigstes Land – wieder und für immer! 10.12.2025 09:00:33

rã¼stungsindustrie rüstungsausgaben außenpolitische doktrin trump, donald israel naher osten exzeptionalismus auãŸenpolitische doktrin imperialismus neoliberalismus und monetarismus hegemonie interventionspolitik außen- und sicherheitspolitik investitionen europäische union konfrontationspolitik rã¼stungsausgaben indopazifik uno gaza audio-podcast stellvertreterkrieg globaler süden deindustrialisierung rüstungsindustrie globaler sã¼den usa europã¤ische union aufrüstung afrika
In seiner National Security Strategy fordert US-Präsident Donald Trump Eingriffe der „gottgegebenen Nation“ auf allen Kontinenten. Gegen Russland und China hält er sich (noch) zurück, aber Vasallen wie die in Europa sollen bluten, noch mehr als jetzt schon. Von Werner Rügemer. Dieser Beitr... mehr auf nachdenkseiten.de

„Wenn und falls Russland Reparationen zahlt“ – O-Töne zur Rolle Deutschlands und Europas am „Peace Deal“ für Ukraine 09.12.2025 12:00:13

merz, friedrich außen- und sicherheitspolitik feindbild weidel, alice o-töne kiesewetter, roderich russland wagenknecht, sahra von der leyen, ursula europã¤ische union usa friedenspolitik diplomatische verhandlungen aufrüstung o-tã¶ne putin, wladimir konfrontationspolitik europäische union
Nach der Veröffentlichung von Donald Trumps „28-Punkte-Plan“ für die Ukraine fühlt sich Europa zunehmend ausgegrenzt. Nun wollen sich aber Merz, Macron, von der Leyen und Co. wieder in die Entwicklung um die Ukraine einbringen. Dazu wird das Vorhaben vorangetrieben, sich die in Europa eingefrorenen russischen Vermögen anzueig... mehr auf nachdenkseiten.de

Wer anderen eine Grube gräbt … 08.12.2025 09:08:41

pfadabhängigkeit bellizismus außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege pfadabhã¤ngigkeit trump, donald russland rã¼stungsindustrie diplomatische verhandlungen ukraine europã¤ische union usa rüstungsindustrie kriegskosten audio-podcast konfrontationspolitik europäische union
… landet am Katzentisch. „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“, sagt ein Sprichwort. Die europäischen Kriegshetzer in Politik und Journalismus, die Ukrainern und Russen seit fast vier Jahren eine Grube graben, fallen jetzt selbst hinein. „Und wenn alle anderen die von der (Kriegs-)Partei verbreitete Lüge glaubte... mehr auf nachdenkseiten.de

CIA-Insider spricht über das Kriegsende in der Ukraine 06.12.2025 13:00:25

europã¤ische union nato usa friedenspolitik ukraine diplomatische verhandlungen europäische union außen- und sicherheitspolitik russland
Die USA haben unter drei Präsidenten gezeigt, dass sie wegen der Ukraine keinen direkten Krieg mit Russland führen werden. George Beebe, der frühere CIA-Direktor für Russland-Analyse und Autor des Buches „Die Russland-Falle: Wie der Schattenkrieg der USA mit Russland in eine Katastrophe münden könnt... mehr auf nachdenkseiten.de

Verbotene EU-Pestizide zurück an den Absender 03.12.2025 18:10:06

end toxic pesticide trade coalition eu europäische kommission europäische union unearthed public eye europã¤ische kommission doppelmoral europã¤ische union angeliki lysimachou pestizid ursula von der leyen verbotene pestizide pflanzenschutzmittel psm
Menschen aus aller Welt schicken verbotene EU-Pestizide zurück nach Brüssel Brüssel/Hamburg 02.12.2025. Pressemitteilung. Zivilgesellschaftliche Gruppen aus aller Welt haben sich heute zusammengeschlossen, um die schädliche Doppelmoral der Europäischen Union anzuprangern. In einer symbolischen Aktion vor der Europäischen Kommission in Brüssel haben... mehr auf heidismist.wordpress.com

Ukraine-Konflikt: Verhandlungen in Moskau – Westeuropäer bleiben außen vor 03.12.2025 09:00:49

militäreinsätze/kriege merz, friedrich russland donbass ukraine diplomatische verhandlungen friedenspolitik witkoff, steve europã¤ische union kallas, kaja audio-podcast putin, wladimir europäische union
Steve Witkoff und Jared Kushner haben in der vergangenen Nacht mit Präsident Putin und russischen Diplomaten weiter an einer Friedenslösung für die Ukraine gearbeitet. Ein Durchbruch wurde zwar nicht erzielt, aber die Richtung stimmt, machte Präsidentenberater Juri Uschakow im Anschluss deutlich. Die Westeuropäer sind ne... mehr auf nachdenkseiten.de

Die groteske Debatte um die Nutzung der „eingefrorenen“ russischen Währungsreserven 02.12.2025 13:39:17

internationaler gerichtshof iran zentralbank erosion der demokratie justiz außen- und sicherheitspolitik afghanistan wirtschaftssanktionen russland spiegel eugh belgien usa vã¶lkerrecht europã¤ische union ukraine finanzen und währung europäische union libyen uno audio-podcast irak völkerrecht
Wenn der SPIEGEL unter der großspurigen Überschrift „Wie die Weltgemeinschaft um 300 Milliarden Euro ringt“ zu einem Erklärstück über... mehr auf nachdenkseiten.de

Wohnkrise in Europa: Ein soziales Drama endlich anerkannt! 02.12.2025 10:25:21

younion gentrifizierung thomas kattnig affordable housing plan wohnkrise wirtschaft politik europã¤ische union europäische union wohnpolitik medien
Einleitung: Europa erkennt die Wohnkrise an Am 2. Dezember 2025 wurde ein bedeutender Schritt in Brüssel unternommen, als die dänische Ratspräsidentschaft eine wegweisende Positionierung zum ‚Affordable Housing Plan‘ vorstellte. Diese Entwicklung markiert das erste Mal, dass die europäische Wohnkrise als zentrale soziale Herausforder... mehr auf newspartner.at

Tool-Tipp: Politischer 8-Werte-Test 01.12.2025 15:21:07

test vereinte nationen politik & wirtschaft gleichberechtigung europäische union tradition macht fortschritt umwelt wirtschaft freiheit rechte politischer kompass politik werte staat souveränität autorität demokratie
Der 8-Werte-Test ist ein gemeinschaftlich entwickelter Test, der versucht, den politischen Standpunkt einer Person anhand von acht zentralen politischen Werten zu messen. Der Beitrag Tool-Tipp: Politischer 8-Werte-Test erschien zuerst auf ... mehr auf fuereinebesserewelt.info

Die Vogel-Strauß-Taktik der Bundesregierung bei geplanter Nutzung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens 01.12.2025 13:00:30

audio-podcast völkerrecht europäische union bundespressekonferenz finanzen und währung vã¶lkerrecht europã¤ische union wirtschaftssanktionen russland außen- und sicherheitspolitik merz, friedrich
Bei der Generaldebatte im Bundestag am 26. November hatte Bundeskanzler Friedrich Merz erneut betont, dass er die im EU-Raum eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die EU verfügbar machen will. Auf der Bundespressekonferenz bestätigte sein Sprecher dies und erklärte, das sei „ein ganz wichtiger Schri... mehr auf nachdenkseiten.de

Anhörung in Brüssel zu EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten: Massiver Verstoß gegen Grundrechte 27.11.2025 15:00:12

europäischer rat bã¼rgerrechte europäische union völkerrecht europã¤ische union bürgerrechte vã¶lkerrecht europã¤ischer rat meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen erosion der demokratie
Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen... mehr auf nachdenkseiten.de

Pax Americana: Trump schockt Kiew und Brüssel mit Friedensplan 25.11.2025 10:00:44

audio-podcast waffenstillstandsabkommen europäische union ukraine diplomatische verhandlungen friedenspolitik usa friedensabkommen europã¤ische union china russland wirtschaftssanktionen außen- und sicherheitspolitik trump, donald
Der durchgesickerte mutmaßliche Friedensplan der Trump-Administration deutet auf eine geopolitische tektonische Verschiebung hin, deren Auswirkungen nicht nur Europa, sondern das gesamte globale Sicherheitssystem zu spüren bekommt. Eine Analyse einzelner Punkte des Plans legt nahe, dass die Vereinigten Staaten die Karte Osteuropas neu ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der ukrainische Korruptionsskandal als Inszenierung – Selenskyj soll stürzen 20.11.2025 14:00:20

audio-podcast geheimdienste geldwã¤sche konfrontationspolitik europäische union länderberichte diplomatische verhandlungen ukraine usa selenskyj, wolodymyr europã¤ische union geldwäsche russland lobbyismus und politische korruption außen- und sicherheitspolitik erosion der demokratie regime change militäreinsätze/kriege gestaltete pdf
Vertraute aus dem Umfeld Selenskyjs sollen in großem Stil Geld unterschlagen und gewaschen haben. Der Korruptionsskandal in der Ukraine hat das Potential, Selenskyj zu stürzen. Die Fäden laufen dabei in den USA zusammen. Der Skandal ist eine Inszenierung, durch die ein weiterer Umsturz legitimiert werden soll. Er ist zudem Ausdruc... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen Journalisten – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespräch mit Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich 20.11.2025 09:00:11

eu-parlament wirtschaftssanktionen repressionen innen- und gesellschaftspolitik von der schulenburg, michael pressefreiheit erosion der demokratie gabriele gysi grundgesetz warweg, florian europäische union
In dieser Folge von „Wir drehen durch“ reisen wir nach Brüssel und nehmen an einer Anhörung im EU-Parlament zum Thema EU-Sanktionen gegen Journalisten teil. Die einhellige Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler: Die aktuellen Maßnahmen gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ sind rechtlich fehlerhaft, ... mehr auf nachdenkseiten.de

Zwischen Symbolpolitik und Aufbruch: Europas Suche nach digitaler Souveränität 20.11.2025 09:00:30

digitale technologien digitale souverã¤nitã¤t tef portal artikel digitale souveränität innovation digitale infrastruktur politik digitalpolitik europã¤ische union eu europäische union allgemein
Kanzler und Frankreichs Präsident Macron riefen zum digitalpolitischen Gipfeltreffen am 17. und 18. November in Berlin. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de