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Die kulturkämpferische Auseinandersetzung um die gescheiterte SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht zeigt, dass das linke Lager und viele Journalisten nicht einsehen wollen, dass sie die Mehrheit in der Gesellschaft verloren haben. Das Ringen um die Umformung demokratischer Staaten zu autoritären Gebilden wird seit Längerem auch mittel... mehr auf ruhrbarone.de

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Jens Spahn ist Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag. So unschön das auch aus demokratietheoretischer Perspektive (freies Mandat usw.) ist: eine der zentralen Aufgaben eines Fraktionsvorsitzenden besteht darin, Mehrheiten zu organisieren. Nach den Ereignissen vom Freitag bin ich mir nicht sicher, ob Spahn dazu in der Lage ist. Für den Frei... mehr auf blog.till-westermayer.de

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Als Preis für ihr Ja zur Wahl des CDU-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht verlangt die Linkspartei ein eigenes Vorschlagsrecht – und ihre Erhebung zur Partei der Mitte. Richtig, dass die Union Gespräche mit ihr ablehnt. Weniger konsequent ist sie bei einer Kandidatin der SPD. Die Karlsruher Richter sind Hüter der Verfassung. Deshal... mehr auf ruhrbarone.de

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Vor ein paar Tagen bin ich auf eine Studie der Konrad-Adenaur-Stiftung mit dem schönen Titel „Politik, Beruf, Alltag, Freizeit, Kaffee“ (Roose 2025) gestoßen. Neben einigen anderen Fragen geht es hier, vereinfacht gesagt darum, zu gucken, ob es einen Zusammenhang zwischen Lebensstiltypen und Wahlabsichten gibt. Für die Studie wurden sowohl repräsen... mehr auf blog.till-westermayer.de

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von LePenseur  Der bekannte Blogger Hadmut Danisch (Ansichten eines Informatikers) liefert eine höchst plausible... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

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Politisch Untote wie Ralf Stegner bevölkern weiter die Medienlandschaft, als hätte sich die Welt nicht grundlegend gewandelt. Gibt es keine zeitgemäßen Linken, die zur heutigen Lage tatsächlich etwas zu sagen haben? Dieser Tage begegnete mir im Deutschlandfunk ein besonderes Fossil: Rudolf Hickel, Bremer Polit-Ökonom, mittlerweile 83, aber aus S... mehr auf ruhrbarone.de

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„Wenn die ganzen bürgerlichen Politiker die AfD wirklich ‚inhaltlich und politisch stellen‘ wollten, wie sie das so gern in die hingehaltenen Mikrofone faseln“, sagte der Vorübergehende zu seinem Zeitgenossen, „dann sollen sie doch ein Parteiverbotsverfahren einleiten. Dabei ginge es um rein inhaltliches und politische... mehr auf tamagothi.wordpress.com

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Scott Galloway meinte in einem Podcast, dass es wirklich ungemütlich wird, wenn sich extrem Linke und Rechte treffen. „That is a really inhospitable bad environment.“ Impfgegnerschaft, Antisemitismus oder explodierendes Budgetdefizit. Kommt einem bekannt vor, oder? Wobei in den USA bei letzterem „Weniger Staat“ gemeint ist, und immer wieder betont ... mehr auf lotter.wordpress.com

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Lindner vermisst niemand. Aber dass dem Land eine starke liberale Stimme gut täte, merkt man schon jetzt. Ob die FDP die jemals wieder wird, ist allerdings auch nach ihrem Parteitag, auf dem sie einen Neuanfang ankündigte, unsicher. Die Grünen jubelten am Wahlabend trotz eigener Verluste wie viele andere, als klar war, dass die FDP zum […]... mehr auf ruhrbarone.de

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Was haben Soldatenräte, Grundsicherung, Entmilitarisierung oder die Übernahme von Fabriken durch Arbeiter mit dem Mauerfall zu tun? Für Herbert Mißlitz eine ganze Menge. „Doch die Linke im Westen hat damals nicht erkannt, welche historische Chance sie hatte“, sagt der Historiker, Osteuropa-Wissenschaftler und ehemalige Mitarbeiter in der DDR-Volksk... mehr auf derspotnik.com

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Oder auch: Wie die Putinversteher entstanden Der Ukrainekonflikt spaltet nicht nur Europa und die Ukraine, sondern auch die deutsche Bevölkerung. Wer ist schuld am Blutvergießen? Wenn kann man trauen? Wer ist gut und wer ist böse? Auf diese drei Fragen antworten zwei Lager genau unterschiedlich: E... mehr auf der-kleine-rote-politblog.blogspot.com

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Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

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Prometheus Luxleaks: Ein Netz von legalem Steuerbetrug wurde von Luxemburg aus organisiert und ruinierte die öffentlichen Haushalte ganz Europas. Juncker saß wie eine Spinne im Zentrum und spann seine Intrigen. Über die Gladio-Affäre gestürzt, lobte er sich selbst weg nach Brüssel. Die reichsten Konzerne zahlten nur ein Prozent Steuern: In Junckers... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Und so steige ich an einem arg frühen Sonntag mit meinem Kaffee in den Bus, setze mich – und werde Teil jener allseits schwelenden Flüchtlings- und Ausländerthematik. Denn erbost springt hinter mir … We... mehr auf davidwonschewski.wordpress.com

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Acht Tage in Deutschland. Nacht zu Mo 26.10.: Brandanschlag auf das Auto einer Politikerin. Nacht zu So 1.11.: Brandanschlag auf Auto und Grundstück einer prominenten katholischen Lebensschützerin. Di 3.11.: Drohung mit Brandstiftung gegenüber einem katholischen Blogger und Lebensschützer. Täter jedesmal … ... mehr auf kalliopevorleserin.wordpress.com

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

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Und so steige ich an einem arg frühen Sonntag mit meinem Kaffee in den Bus, setze mich – und werde Teil jener allseits schwelenden Flüchtlings- und Ausländerthematik. Denn erbost springt hinter mir … We... mehr auf davidwonschewski.wordpress.com

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

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Angela Marquardt wuchs in Greifswald auf, zog 1998 in den Bundestag ein und wurde als “PDS-Punkerin” von den Medien hofiert. Vier Jahre später wurde der Fund ihrer Stasi-Akte publik; die frühere Hausbesetzerin wurde von ihrer Vergangenheit eingeholt. Im Frühjahr 2015 veröffentlichte … ... mehr auf blog.17vier.de

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“Ach, diese Dezimalsozikraten”, murmelte ich gestern spontan zu dem schlechten Wahlergebnis von Sigmar Gabriel vor mich hin, “ist in der Bundes-SPD jemals jemand mit weniger als 74% zum Vorsitzenden gewählt worden?”  Den Begriff “Dezimalsozikraten” prägte mein alter Dozent Ende der 70er, noch ehe die SPD-Basis dem damaligen Kanzler Schmidt wegen de... mehr auf sven2204.wordpress.com

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„Lasst uns mutig sein“, beendet [Steinmeier] seine erste Rede als gewählter Präsident. „Dann ist mir um die Zukunft nicht bange.“ Wie ihr vielleicht schon mitbekommen habt, ist mir das mit dem Mutigsein sowieso schon nicht ganz klar, und gerade im Zusammenhang mit einer Bundespräsidentenwahl kommen mir derlei Formu... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

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Am kommenden Sonntag wählt Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament. Im nördlichsten Bundesland, zwischen der Nord- und Ostsee gelegen, geht es sprichwörtlich stürmisch zu. Das trifft nicht auf das Wetter zu, auch politisch dürfte am kommenden Wochenende durchaus eine steife Brise aufkommen. Denn wenige Tage vor der Wahl zum neuen L... mehr auf informelles.de

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Das Netz ist entsetzt und – selbstredend – empört, dass Xavier Naidoo Deutschland beim ESC vertreten soll. Er soll ein Lied für Deutschland vortragen. Folgerichtig gibt es bei Change.org eine Petition gegen diesen Alleingang der ARD / NDR (Stichwort: GEZ / Lügenpresse) Einige davon habe ich im letzten und in diesem Jahr gezeichnet. Mit ... mehr auf netzexil.de

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Herzlichen Glückwunsch an Jochen Partsch & die Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt und die CDU Darmstadt zum überragenden Wahlsieg bei der OB Wahl in Darmstadt! Damit hat der amtierende Oberbürgermeister und die ihn unterstützenden Fraktionen von Grünen und CDU bereits im ersten Wahlgang ein starkes Mandat für die Fortsetzung ihrer bisherigen Polit... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

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Katja Kipping Seit zwölfeinhalb Jahren müssen nun viele Millionen von Menschen in diesem Land tagtäglich mit den Folgen von Hartz IV leben. In Politik und Sozialwissenschaft wird die „Reform“ der rotgrünen Regierung von Schröder/Fischer, in Wahrheit ein reaktionärer Abbau von Arbeiter- und Armenrechten, als sozialpolitisches Desaster ge... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Theodor Marloth Am 15.August wurde sein Tod bekannt: Herbert Schui war Ökonomie-Professor und einer der bekanntesten Kämpfer gegen den Neoliberalismus in Deutschland. Als Mitgründer der WASG verließ er die SPD und zog für die Linkspartei in den Bundestag ein, wo er gegen die neoliberale Entwürdigung des Menschen durch FDP, Union, Grüne und New-Labo... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Am Sonntag, 19 März stimmt Darmstadt über seinen Bürgermeister ab. Anders als zur Kommunalwahl habe ich es leider nicht geschafft, eine systematische Aufbereitung der Positionen der Kandidaten und der Kandidatin zu erstellen. Trotzdem habe ich den Wahlkampf mit Interesse verfolgt.  Es war – soweit ich das beobachten konnte – bis auf eine Ausn... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

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– das sind die Menschen im echten Norden. So steht es jedenfalls auf der Seite des SH-Landesportals. Nun ist das mit einer Selbstbeschreibung immer so eine Sache. Als „Ostholsteiner mit niedersächsischem Migrationshintergrund“ füge ich „selbstbewusst“ hinzu. Oder wie soll der niedersächsische Ostfriese oder der Meck-Po... mehr auf sven2204.wordpress.com

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Brandstiftung. Es ist gelinde gesagt eine “große Sauerei”. Am Wochenende sind von “Unbekannt” wieder zwei Reetdächer an der Scharbeutzer (Haffkruger) Strandallee angezündet worden. Das waren die Einsätze fünf und sechs für die Scharbeutzer / Haffkruger Feuerwehren seit dem 19. April. Hier die Polizei-Pressemeldung. Auch das NDR-Fernsehen hat heute ... mehr auf sven2204.wordpress.com

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Ich hatte kürzlich angekündigt alle KandidatInnen für die Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März zu den Themen, die mir wichtig sind, zu befragen. Hier meine Fragen. Update 1.3.2016: Die ersten Antworten (in Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet. Weitere folgen jetzt kontinuierlich. In einigen Parteien scheint mein Fragebogen von der Parteiführu... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

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Das Zentralkomitee der „Die Linke Darmstadt“  (ZK der DLD) will nicht so, wie ich es will und lässt mir über seinen Großen Vorsitzenden Uli Franke (aka Kreisvorsitzender) mitteilen: Hallo Carsten, das Wahlkampfteam der LINKEN, in dem alle aussichtsreichen Kandidatinnen und Kandidaten vertreten sind, hat sich dagegen entschieden, allen f... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

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Ich habe mir letztens mehrere Folgen der Kultserie „Ein Herz und eine Seele“ angeguckt. Ich weiß nicht: kennt man die da draußen noch? Lief früher immer an Silvester und an Weihnachten, auch die Sondersendungen zum Thema. Jetzt ist es ein … Weiterl... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

peter sieferle repressive toleranz klaus schwab afd menschenwã¼rde politik für unsere welt bringschuld big government freddy kã¼hne bruno bandulet menschenwürde gesetz wolfgang schäuble psychologie & politik alexander heumann abgaben dietrich murswiek big media antifa chistian wolf freddy kühne patriotismus verfassungsordnung preis euro-imperium strompreise finanzunion steuern kapitalismus sozialismus linke great reset germany wef national day chauvinismus beatrix von storch karl albrecht schachtschneider merkel systemgegner freiheit demographie prof. werner patzelt big tech werteunion flã¼chtlinge flüchtlinge oskar lafontaine transhumanismus nationalkonservative pds eigentum wolfgang schã¤uble co2 kritiker eurokraten bundes-&parteipolitik agenda 2010 deutschland demokratie spd eu familie friedrich merz liberalkonservative recht verfassung nettotransfers coronakrise
Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !   Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren … Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ?     … ... mehr auf 99thesen.com

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Ins Netz gegangen am 14.6.: Geschichte linker Medien im Überblick: Eine ganz andere Sicht | taz → ein netter, kurzer abriss und überblick über linke medien in deutschland und nebenand Welcher Islam? Zum Islam in Feuilleton und Forschung | Geschichte … Weiterlesen ... mehr auf matthias-mader.de