Tag politiker
Den Hansaplatz im Tiergarten einen finsteren Ort zu nennen, ist eigentlich falsch. Selbst jetzt, an einem Spätsommertag um 22 Uhr ist er recht hell. An der Bushaltestelle Altonaer Ecke Klopstockstraße wird man sogar geblendet, schaut [...]... mehr auf berlinstreet.de
Es ist erst zwei Monate her, dass der RBB-Reporter Laurence Thio in der Abendschau in einem Beitrag massiv überhöhte Taxi-Tarife verbreitete. Er behauptete, eine Taxifahrt vom Alexanderplatz zum Flughafen Tegel würde zwischen 25 bis zu [...]... mehr auf berlinstreet.de
Diether Huhn: “Spaziergänge sind das gar nicht. Lerngänge, Touren durch die Emotionen, zu denen sich Gegenwart und Geschichte verbinden; Gedanken und Gefühle, Kopf und Herz in heftigem Dialog.” Am 23. September 1999 starb Diether Huhn im [... mehr auf berlinstreet.de
Dass die RBB-Abendschau gerne geschmacklose und fragwürdige Beiträge macht, ist mittlerweile bekannt. Gestern Abend berichteten sie über den schweren Unfall in der Invalidenstraße, bei dem am Freitag vier Menschen auf dem Gehweg von einem Raser ... mehr auf berlinstreet.de
Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich gegen strengere Regeln für E-Scooter ausgesprochen. "Der Wirtschaftsminister ist für Freiheit im Straßenverkehr", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Wir haben seit vielen Jahren ein Nebeneinander von unterschiedlichen Verkehrsmitteln. Jetzt sind E-Scooter d... mehr auf wirtschaft.com
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) droht Mobilfunkkonzernen, die ihre Verpflichtungen beim Netzausbau nicht erfüllen, mit schärferen Strafen. So sollen die Buß- und Zwangsgelder bei der geplanten Änderung des Telekommunikationsgesetzes deutlich erhöht werden. "Die Regelung sieht eine deutliche Anhebung des Bußgeldrahmens für Verstöße g... mehr auf wirtschaft.com
Vielleicht wurde ja viel zu wenig auf den Rassenhaß hingewiesen, dessen Alltagspraxis längst überhand nimmt! Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Die Doppelstadt Berlin-Cölln, als Stützpunkt der Handelswege zwischen Elbe und Oder an einem günstigen Spreeübergang gelegen, bewachte den die Spree durchquerenden Damm – 1298 erstmals als Mühlendamm erwähnt – und die 1365 erstmals erwähnte “Neue ... mehr auf berlinstreet.de
Der Bürgermeister von Teheran, Pirouz Hanachi, nimmt in Wien an einer Konferenz für Bürgermeister teil. Die Einladung erfolgt durch den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, mit dem Hanachi zusätzlich ein gemütliches Treffen haben wird. Der Wiener Bürgermeister beteiligt sich somit an der … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
„Wie ich da reingeraten bin? Das war, also heute würde ich sagen, ich habe da nicht ganz, nicht so ganz, also als Versehen würde ich das jetzt schon bezeichnen wollen. Ja, versehentlich. Ohne Absicht. Weil, am Anfang konnte ich die gar nicht leiden, immer Sprüche am klopfen, wir hatten da so einen auf der Etage, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… bei den Wählern sehr hohe Sympathiewerte einfahre. Die Parteispitze sei sich aber nicht sicher, ob sie die Zulassung zur neuen Vorsitzenden auch durch die gesamte Struktur bekomme. Dennoch könne Helene Fischer mit einer…“ „… als politisch unerfahren, beratungsresistent und egozentrisch gelte, nur die große Bühne suche und selbst dort durch wider... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Gestern hat die Partei AfD in Brandenburg und Sachsen enorme Wahlerfolge errungen. Jeweils etwa ein Viertel der Wähler*innen hat für sie gestimmt und sie damit zur zweitstärksten Kraft gemacht. Bei der Wahl nächsten Monat in [...]... mehr auf berlinstreet.de
Gestern war ich mal wieder bei einer Veranstaltung der Bürgerbewegung bei uns im Ort. Was mich dort erwarten würde, war mir im Vorfeld nicht klar, was aber gut war. Vielleicht hätte ich es mir sonst anders überlegt und wäre nicht hingegangen… Unterm Strich war es aber ein netter Nachmittag. Die Bewegung besteht derzeit aus drei […]... mehr auf libellchen.wordpress.com
„Das ist jetzt aber doch ziemlich knapp geworden.“ „Naja, das entsprach auch unserer Strategie.“ „Wir hatten doch gar keine!?“ „Eben.“ „Aber reden muss man mit denen schon.“ „Wir haben jetzt die Wahl hinter uns, wir reden erst mal mit niemandem mehr.“ „Er meint nicht die Wähler.“ „Ach so.“ „Nur weil es Funktionäre dieser Partei sind, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Nach dem schwachen Abschneiden der Linkspartei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, den Kurs seiner Partei in Frage gestellt. "Offensichtlich werden wir nicht mehr als die erste Adresse der Ostinteressen-Vertretung angesehen", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-... mehr auf wirtschaft.com
Michael Kellner, der Bundesgeschäftsführer der Grünen, hat vom sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gefordert, eine "klare Kante gegen Rechts zu ziehen". Kellner sagte dem Fernsehsender phoenix nach den Wahlen am Sonntag: "Die CDU muss entscheiden: Hält sie die Tore nach rechts fest geschlossen oder öffnet sie sie Richtung Af... mehr auf wirtschaft.com
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Wahlberechtigten in seinem Bundesland zur Teilnahme an der am Sonntag stattfindenden Landtagswahl aufgerufen. "Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Gehen Sie wählen", teilte Kretschmer über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Es gehe darum, was man in den kommenden Jahren erreich... mehr auf wirtschaft.com
Selten ist ein Museum auf eine solche Art mit einer lebenden Person verbunden gewesen, wie das Gründerzeitmuseum Mahlsdorf. Kurz vor dem östlichen Ende der Stadt, rechts in den Hultschiner Damm, dann sind es nur noch [...]... mehr auf berlinstreet.de
Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten. Einmal die Zeitung aufschlagen und schon ist die Welt wieder in Ordnung: im Land der nicht begrenzbaren Unmöglichkeit hat ein Genomzonk ein Dutzend Menschen per Wumme in die ewigen Jagdgründe überführt. Gedanken, Gebete, Sela. Da fühlt sich doch [&... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… zur Sonderwirtschaftszone erklären werde. Kramp-Karrenbauer sehe in den östlichen Bundesländern großes Entwicklungspotenzial und werde die notwendigen…“ „… nicht nur auf den Kohleausstieg beschränkt sei. Dieser solle auf Wunsch von Altmaier deutlich nach hinten verschoben werden, um mehr Zeit für eine Angleichung der wirtschaftlichen…“ „… sich n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat die Forderung des kommissarischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer verteidigt. "Man muss unterscheiden zwischen leistungslosem Einkommen, was ich beispielsweise habe, da mein Vermögen für mich arbeitet" und man... mehr auf wirtschaft.com
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die von der SPD vorgeschlagene Vermögensteuer abgelehnt. "Ich halte es für falsch und für schädlich, weil wir in den letzten 30 Jahren gemeinsam gelernt haben, dass höhere Steuern, dass vor allen Dingen Steuern auf Substanz, die nichts zu tun haben mit wirtschaftlichem Erfolg, Arbeitsplätze kost... mehr auf wirtschaft.com
Verbraucherschützer und Politiker fordern von der Europäischen Union, den Einsatz des Pestizids Chlorpyrifos zu untersagen. "Der Wirkstoff muss umgehend verboten werden", sagte Matthias Wolfschmidt, Direktor für internationale Kampagnen der Organisation Foodwatch, der "taz". Es sei unfassbar, dass sich für dieses Insektizid, welches seit vielen ... mehr auf wirtschaft.com
Martin Sonneborn ist unser Mann im Europäischen Parlament und Vorsitzender der Partei DIE PARTEI …und, ist sich zudem für nichts zu Schade! Im Format Disslike stellte sich der Troll-Jedi kürzlich dem wütenden Internet-Mob und sprach unter anderem über die Kinder in seinem Keller… Happy Dienstag!
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„Das sind Nazi-Methoden.“ „Also das können Sie jetzt wirklich nicht sagen!“ „Das geht gar nicht!“ „Okay, also: sind es Nazi-Methoden?“ „Wie gesagt, das dürfen Sie so nicht formulieren.“ „Warum nicht?“ „Weil die uns sonst Nazi-Methoden vorwerfen würden.“ „Also entschuldigen Sie mal, wer will denn hier immerzu mit Rechten reden?“ „Das ist allgemein d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Königstor, wo ist das denn? Der Stadtplan hilft zwar nicht weiter, aber die Berliner sind ja nicht von gestern – obwohl das in diesem Fall von Vorteil wäre, denn das Königstor ist ein Relikt aus [...]... mehr auf berlinstreet.de
Aufmerksame Zeitgenoss*innen wissen, dass man nicht alles glauben darf. So ist bereits seit Langem davon die Rede, dass in Nordrhein-Westfalen eine Stadt namens “Bielefeld” existieren würde. Tatsächlich wurden auch immer wieder sogenannte “Fakten” veröffentlicht, die ... mehr auf berlinstreet.de
Ich gehöre zu den Menschen, die leicht zu beeindrucken sind. Das sehe ich daran, dass ich mich bei Talkshows viel...... mehr auf blogmemo.de
„… wieder Kolonien brauche, um seinen Machtanspruch weltpolitisch zu untermauern. Kalbitz habe vorgeschlagen, von einer Sondersteuer Malta zu kaufen und als Teil Deutschlands im…“ „… nicht erheblich sei, dass die Insel zur EU gehöre. Meuthen werde sich noch in der laufenden Wahlperiode dafür einsetzen, dass die Europäische Union abgeschafft werde, ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Einen echten Rechtspopulisten erkennt man weniger an seinen Taten, mehr an den publizistischen Schmieren, mittels derer jede einzelne dieser Taten sofort passend eingeordnet, genauer: ins rechte Licht gerückt wird. Dann stimmt auch der Rest: die moralische Empörung. Erst am Pranger … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Umweltministerin Svenja Schulze hat angekündigt, Plastiktüten verbieten zu wollen. Dafür erntet sie viel Lob. Aber warum eigentlich? Vielleicht deshalb, weil sie einfach was unternimmt. Aber sollte man vielleicht nicht eher etwas unternehmen, was auch sinnvoll ... mehr auf berlinstreet.de
„Das übernimmt Spahn. Kramp-Karrenbauer hat in diesem Monat schon so viel Scheiße abgesondert, das reicht für ein ganzes Quartal. Und der Score ist bei ihm ja auch viel höher, das müssen Sie immer berücksichtigen. ’tschuldigung, der Praktikant macht das erst den zweiten Tag, dem muss ich immer noch über die Schulter gucken. In der Zentrale […... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. med. Josef Schuster, wirft vor wichtigen Wahlen der AfD gerne rechtsextreme Tendenzen vor. „Die AfD ist meiner Meinung nach viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstellt. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
„Welcher Vollidiot hatte diese bescheuerte Idee!?“ „Keine Ahnung, irgendwer muss es wohl gewesen sein, und dann haben sie es einfach gemacht.“ „Na toll!“ „Überrascht Sie das etwa?“ „Sollte es das nicht?“ „Nein, ich meine: dass die SPD irgendeinen Scheiß macht und sofort danach nicht mehr wissen will, dass das Absicht war?“ „Ich würde jetzt ja [R... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Der vom Berliner Senat beschlossene Mietendeckel wird von den wirtschaftshörigen Parteien CDU, FDP und AFD ja herzlichst verteufelt. Ebenso die Forderung auf Enteignung, unabhängig davon, dass solche Maßnahmen beim Bau von Autobahnen sehr wohl unterstützt ... mehr auf berlinstreet.de
CDU und CSU wollen zur Reduzierung von Treibhausemissionen und zur Verbesserung des Klimaschutzes auf Landes- und Kommunalstraßen eine Lkw-Maut einführen. Diesen Vorschlag hat der Vorsitzende der "Koordinierungsgruppe Klimaschutz" und stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Jung gemacht, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ... mehr auf wirtschaft.com
Der in dieser Woche gewählte Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) hat auch nach möglichen Verlusten bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen gefordert, dass die SPD in der Bundesregierung bleiben solle. "Eine Koalition aufzukündigen, weil die Umfragewerte nicht stimmen, wäre unseriös", sagte Bovenschulte dem "... mehr auf wirtschaft.com
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Kandidatur des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD) für den SPD-Parteivorsitz gelobt. "Er ist versiert, erfahren und durchsetzungsstark und ein Sozialdemokrat durch und durch", sagte Weil den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Das sei e... mehr auf wirtschaft.com
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