Tag politiker
Ja! Mit unseren fü... mehr auf freiburgbaerin.eu
„… in vielen Ländern bis heute körperlich und seelisch ausgebeutet würden. Die Bundesregierung werde dazu noch strenger auf die UN-Konvention hinweisen, damit Kinderarbeit nicht länger zum…“ „… zahlreiche Auswirkungen auch auf die deutschen Märkte hätte. So könnten sich gerade die Ärmsten der Armen, die vom Bürgergeld leben müssten, alltägliche Pro... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Es ist eine Frage, die sich vielleicht Hunderttausende von Menschen gestellt haben, die in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurden. In den Familien wurde oft nicht darüber gesprochen, was der Ehemann, Bruder, Vater [...]... mehr auf berlinstreet.de
Als in Altglienicke der S-Bahn-Zug weg ist, mit dem ich vom oberen Kurfürstendamm gekommen bin, bin ich auf dem Bahnsteig allein, abgesehen von den Autos, die – dicht an dicht – parallel zur Bahn über [...]... mehr auf berlinstreet.de
„Also die Mehrheit ist dagegen, aber das heißt hier in Bayern ja nichts. Wenn zum Beispiel die meisten Ministerpräsidenten dafür sind, dann wird das auch so gemacht, weil der Ministerpräsident im Freistaat ja die Bevölkerung vertritt. Stellen Sie sich schon einmal auf eine Sommerwiesn ein. Ach, jetzt bleiben Sie mal ganz ruhig. Natürlich wissen wir... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… die Bundesregierung sich zeitnah mit den Voraussetzungen für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus befassen werde. Nach dem Einspruch von Bundestagspräsidentin Bas solle das parlamentarische Verfahren jedoch gründlich im Parlament beraten werden, um kein verfrühtes…“ „… von den Liberalen sehr begrüßt werde, falls sich die Beratung e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Immer wieder erlebe ich, dass Menschen in Berlin ganz erstaunt sind, wenn sie erfahren, dass es zur Nazizeit auch in der direkten Umgebung der Stadt Konzentrationslager gab. Zum einen natürlich „wilde KZs“ wie in der [...]... mehr auf berlinstreet.de
„Und wenn die Feuerwehr nicht kommt?“ „Die Polizei ist meistens schneller.“ „Aber es kann ja mal brennen.“ „Wenn wir die ganze Feuerwehr in Quarantäne stecken, dann ist das auch egal.“ „Wir haben doch immer noch die Lehrer.“ „Wie kommen Sie denn jetzt auf die?“ „Naja, wenn die Schulen zu sind, dann sitzen die doch zu […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… rufe das Bundesministerium des Innern zum entschlossenen Vorgehen gegen Tendenzen auf, die sich als demokratiefeindliches und strafrechtlich nicht tolerierbares Handeln in den…“ „… nicht beanstandet worden sei. Die mit der Bildunterschrift KRETSCHMER DU DRECKS JUDEN SAUWIR TUN DIR IN DEN GAS TUN könne vor einer semantischen Analyse nicht mit Pol... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Das ist wirklich ein Spaziergang durch Kreuzberg, beginnt in Schöneberg, führt durch Kreuzberg, Tiergarten, nach Kreuzberg zurück; von der S-Bahn-Station Yorckstraße zum Anhalter Bahnhof: so in der Wirklichkeit erster Dimension, in der zweiten vom Grab ... mehr auf berlinstreet.de
Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann will dem Bundestag bald einen Antrag für eine allgemeine Impfpflicht für ältere Menschen vorlegen, vermutlich ab 50 Jahren. Das sagte er „Zeit-Online“. Ein mögliches Vorbild könnte eine entsprechende, kürzlich in Italien eingeführte Regelung sein. Wichtig ist dem FDP-Bundestagsabgeordneten, da... mehr auf wirtschaft.com
Die Grünen sprechen sich dafür aus, Atomkraft und Erdgas aus der EU-Taxonomie zu streichen. „Da wären wir Grüne sofort dabei“, sagte der Kandidat für den Parteivorsitz Omid Nouripour dem „Spiegel“. Über die Einstufung der Atomkraft als nachhaltige Brückentechnologie im Vorschlag der EU-Kommission zur Taxonomie sei man überra... mehr auf wirtschaft.com
Omid Nouripour, Außenpolitikexperte der Grünen und Kandidat für den Parteivorsitz, zeigt sich wegen des Streits zwischen Russland und der Ukraine sehr besorgt. „Die Motive für die Mobilisierung kennen wir nicht, aber mir fallen nicht allzu viele wohlmeinende Gründe ein“, sagte er dem „Spiegel“. Das sei „sehr besorgnise... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem anstehenden Bund-Länder-Treffen hat Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink vor einem zu großen Zugriff des Staates auf Gesundheitsdaten – und der Einführung eines nationalen Impfregisters gewarnt. „Vorsicht bei nationalen Registern und Finger weg von der Zweckentfremdung von Daten“, sagte er dem „Spi... mehr auf wirtschaft.com
„… gegen das Grundgesetz, die Europäische Menschenrechtskonvention sowie das Deutsche Reinheitsgebot verstoße. Ein Bundeskabinett ohne Mitglieder aus Bayern seine nicht zu…“ „… zur Kenntnis genommen habe. Scholz werde sich dessen ungeachtet von den…“ „… werde Söder die Bundesregierung nicht als zuständig für den Freistaat anerkennen. Da die Ampel n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Als 1980 die Grünen gegründet wurden, war viel von „antiautoritär“ die Rede. In vielen gesellschaftlichen Bereichen sollten Verbote aufgehoben werden, Tabus gebrochen und neue Ideen umgesetzt werden. Die Partei der 68er wollte eine andere Politik [... mehr auf berlinstreet.de
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) strebt als neues Impfziel die rasche Auffrischimpfung für weitere 15 Millionen Menschen an, um die erwartete Omikron-Welle bewältigen zu können. „Nach der Modellierung des Robert-Koch-Instituts sollte das Ziel sein, dass mehr als 80 Prozent der doppelt geimpften auch geboostert sind, also rechne... mehr auf wirtschaft.com
EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis erwartet, dass die Bundesregierung grundsätzlich bereit ist, eine Reform der EU-Schuldenregeln zu diskutieren. „Die Bundesregierung ist offen für eine Diskussion, das ist zumindest mein Eindruck“, sagte er der „Welt“ (Montagsausgabe). „Ich hatte bisher nicht die Gelegenheit, über d... mehr auf wirtschaft.com
Vor der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie mehren sich die Stimmen für eine Lockerung der Quarantäne-Regeln. „Omikron ist anders als frühere Varianten – darum müssen auch die Quarantäne-Regeln angepasst werden“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge... mehr auf wirtschaft.com
Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist der Kritik der Grünen am Vorhaben der EU-Kommission entgegengetreten, die Energiegewinnung aus Atomanlagen und Gaskraftwerken als nachhaltig einzustufen. Es stelle sich die Frage, ob das die Meinung der gesamten Bundesregierung sei, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). &... mehr auf wirtschaft.com
Grünen-Vorsitzkandidat Omid Nouripour hat die Erwartung geäußert, dass sich alle Regierungsmitglieder seiner Partei einem politischen Boykott der Olympischen Spiele in Peking anschließen. Die Streitpunkte mit China seien „substanziell“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenminis... mehr auf wirtschaft.com
Die Registrierung von Asylsuchenden auf den Migrationsrouten nach und durch Europa bleibt oft aus. Nur jeder zweite in Deutschland ankommende Asylbewerber wurde vorher bereits von einem Staat an den EU-Außengrenzen oder den Durchreiseländern festgestellt und in der EU-Datenbank Eurodac eingetragen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ un... mehr auf wirtschaft.com
Gegen Mittag sind wir in die Akademie gefahren. Meine Freundin und ich; Akademiker sind wir nicht. Wir können mit Stolz sagen: Wir gehören keiner Akademie an. Aber gelegentlich gehen wir in den Tiergarten, wenn es [...]... mehr auf berlinstreet.de
Der Vorsitzende des Außenausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), hat ein jüngst in Russland in Kraft getretenes Gesetz kritisiert, wonach künftig medizinische Pflichtuntersuchungen für Ausländer vorgesehen sind. Er forderte im „Tagesspiegel“, dass sich die EU und die Bundesregierung „zügig und klar gegenüber dem Kreml... mehr auf wirtschaft.com
Die deutschen Landkreise haben ein hartes Vorgehen des Staates gegen gewaltsame Corona-Demonstrationen gefordert. Gewaltsame Demos müssten aufgelöst werden, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Recht, gegen die Coronapolitik auf die Straße zu gehen, sei zwar vom Grundgesetz geschützt, dies müsse aber... mehr auf wirtschaft.com
Anwohner der Berliner Straße in Potsdam, die auf die Glienicker Brücke zuläuft, kannten sie. Genau wie die Touristen am Checkpoint Charlie, mitten in Berlin: Fahrzeuge der Sowjetischen Armee fuhren ungehindert über die Grenze nach West-Berlin. [...]... mehr auf berlinstreet.de
Noch sinken die Neuinfektionszahlen, aber schon jetzt läuft der Streit über eine mögliche Änderung der Quarantäne-Regeln für die erwartete Omikron-Welle heiß. Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerhard Gaß, rät in der Debatte um eine Verkürzung zur Vorsicht: „Wir brauchen deutlich mehr Daten über Omikron, um wirklich Entscheidung... mehr auf wirtschaft.com
Das Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist bei Patientenschützern und in der Politik auf Zustimmung gestoßen. „Auf dieses Urteil haben wir 40 Jahre lang gewartet“, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Entscheidungen über Leben und Tod in Kna... mehr auf wirtschaft.com
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Schritte zur Überwindung des Verfahrensstaus an deutschen Gerichten angekündigt. „Damit fließt Geld an die Länder für zusätzliche Richterstellen“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). In dem sogenannten „Pakt für den Rechtsstaat“ haben sich ... mehr auf wirtschaft.com
Politiker der Ampel-Parteien sowie der AfD haben die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einem Gesetz zur Abschaltung der Kommunikationsplattform Telegram als „totalitär“ kritisiert. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle sagte der „Welt“ (Dienstagausgabe): „Es passt nicht zu einem freiheit... mehr auf wirtschaft.com
Die Kommunen müssen immer mehr Sozialhilfe für Pflegebedürftige zahlen, die die Kosten für die eigene Betreuung nicht mehr selbst aufbringen können. Das ergibt sich aus neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, die die Linkspartei erfragt hat und über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagausgaben... mehr auf wirtschaft.com
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geht davon aus, dass eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zu einer Befriedung der Gesellschaft führen wird. „Mit der Impfpflicht müssen sich die Bürger nicht gegenseitig moralisch beharken“, sagte er der „taz“ (Dienstagsausgabe). „Ich bin davon... mehr auf wirtschaft.com
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schlägt vor, bei einem Verstoß gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Nachteile bei der Krankenversicherung zu erwägen. „Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversi... mehr auf wirtschaft.com
Die Abendsonne, plötzlich, von links. Sie lässt die Fenster des Schönhauser Tores, durch die Eckneubauten jetzt wirklich ein Tor, so überraschend aufscheinen, dass ich mich nach der Lichtquelle suchend umblicke, ehe ich der Februarsonne glaube, ... mehr auf berlinstreet.de
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das Familienrecht ändern und ein neues gesetzliches Modell für Lebensgemeinschaften schaffen. „Es geht um die Möglichkeit, jenseits der Ehe rechtlich abgesichert Verantwortung füreinander zu übernehmen“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „... mehr auf wirtschaft.com
Der ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wäre nach der Niederlage bei der Bundestagswahl gerne Regierungschef in Düsseldorf geblieben. „Das Amt des Ministerpräsidenten aufzugeben war schwer“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Er habe die Aufgabe mit großer Leidenschaft ausgeübt. Es sei aber von Anfang an sein Ve... mehr auf wirtschaft.com
Angesichts der Omikron-Ausbreitung hat sich Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) für eine erneute Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag ausgesprochen. „Ich halte es für einen großen Fehler, dass der Bund die epidemische Notlage hat auslaufen lassen“, sagte er der „Rheinischen... mehr auf wirtschaft.com
Der Online-Handel boomt besonders in der Pandemie zu Weihnachten 2021. Doch die Löhne derjenigen, die die Pakete und Geschenke nach Hause bringen, stagnieren seit über zwölf Jahren auf niedrigem Niveau, geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ (Fr... mehr auf wirtschaft.com
Gesundheitsexperten und Politiker kritisieren die lückenhafte Erfassung der Corona-Infektionszahlen am Jahresende. „Es ist mir vollkommen unverständlich, warum wir nach wie vor an jedem Wochenende eine unklare Datenlage haben, wie auch an Feiertagen“, sagte Weltärzte-Chef Frank Ulrich Montgomery der „Welt“ (Freitagausgabe). ... mehr auf wirtschaft.com
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht sich für ein stärkeres Engagement seiner Partei in gesellschaftlichen Debatten aus. „Es ist gut, dass die FDP bei Wirtschaft, Finanzen, Digitalisierung, Bildung gute Kompetenzwerte erzielt“, sagte er dem „Spiegel“. Man sollte aber auch die gesellschaftspolitischen ... mehr auf wirtschaft.com
