Tag politiker
Mein letzter Taxi-Fahrgast vor dem Wochenende wartete morgens kurz vor 2 Uhr nicht weit vom Potsdamer Platz. Unter seinem langen Ledermantel hatte er irgendwas verborgen. „Wir müssen in den Wedding und dann auch gleich wieder [...]... mehr auf berlinstreet.de
In Neukölln gibt es seit mehreren Jahren immer wieder Anschläge gegen Antifaschisten. Autos und ein Jugendklub wurden angezündet, Nazi-Parolen geschmiert, es wurden auch Stolpersteine entfernt, die an deportierte Juden erinnern. Es trifft Politiker der Linken, ... mehr auf berlinstreet.de
Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe Brandl (CSU), hat verlangt, zur Bekämpfung der Wohnungsnot den Kommunen einen Zugriff auf private Grundstücke zu ermöglichen. „Man muss auch den Mut haben, den Bürgern zu sagen, dass die Kommunen im Zweifel Zugriff auf schon versiegelte, aber nicht bebaute Grundstücke haben müssen,... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung bietet Frankreich Hilfe beim Wiederaufbau der durch ein Feuer beschädigten Kathedrale Notre Dame in Paris an. „Wenn Deutschland helfen kann, und sei es mit Unterstützung von Fachkräften und Restauratoren, um das was verloren gegangen oder beschädigt worden ist wieder aufzubauen, werden wir Frankreich dabei unterstützen&... mehr auf wirtschaft.com
Erst vor Kurzem habe ich von der Fahrt mit einer als zickig verschrienen Schauspielerin geschrieben, die bei mir im Auto aber sehr nett war. Anders bei der Schauspielerin, die ich nun am Montag fuhr, nur [...]... mehr auf berlinstreet.de
Inzwischen werden auch die letzten verstanden haben, weshalb Politiker generell wenig Neigung verspüren, über wichtige Gesetzesvorhaben verhältnismäßig kurz vor Wahlen zu entscheiden. Die GroKo hat es trotz der EU-Wahlen Ende Mai 2019 nicht davon abgehalten, ihren Feldzug gegen das Internet zum kläglichen Abschluss zu bringen. ... ... mehr auf pos1tiv.de
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat Akten mit Daten zu insgesamt 820 Minderjährigen im Alter von 14 bis 18 Jahren erfasst. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagsausgaben berichten. Nac... mehr auf wirtschaft.com
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), hat Deutschland eine Mitschuld am rapide verschlechterten Verhältnis zum Bündnispartner USA gegeben und zugleich Präsident Donald Trump einen gestörten Umgang mit Europa vorgehalten. „Wir in Deutschland haben die Dimension der gesellschaftlichen Veränderung in den USA ni... mehr auf wirtschaft.com
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich für eine Impfpflicht gegen Masern ausgesprochen. „Es ist jetzt die Zeit reif, auch zu sagen, wir brauchen eine Impfpflicht“, sagte Laumann am Montag im Deutschlandfunk. „Das Problem ist, dass weit über 90 Prozent der Leute ihre Kinder impfen lassen, aber dass wir die Mas... mehr auf wirtschaft.com
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat einen zu großen Bürokratieaufwand und eine mangelnde Einsatzfähigkeit bei der Bundeswehr kritisiert. „Für das viele Geld, das die Bundeswehr kostet, ist sie als Ganzes bemerkenswert wenig einsatzfähig“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe)... mehr auf wirtschaft.com
Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) hat Fehler im Prozess der deutschen Wiedervereinigung eingeräumt. „Wir haben vielleicht den Menschen zu wenig klargemacht, in welchem verheerenden Zustand die Wirtschaft der DDR war“, sagte Waigel dem Radiosender „MDR Aktuell“. Die DDR habe vor einem Kollaps gestanden. Der CSU-Pol... mehr auf wirtschaft.com
Die EU ist offenbar nur unzureichend auf mögliche politische Desinformationskampagnen im Vorfeld der Europawahl vorbereitet. Das ist das Ergebnis einer Recherche des europäischen Journalisten-Netzwerks „Investigate Europe“, die der „Tagesspiegel“ veröffentlicht. Demnach kann Google die mit der EU vereinbarte Transparenz f... mehr auf wirtschaft.com
Sie haben so ihre Tage. Vor allem am dritten Sonntag im Januar sowie am 1. Mai öffnen sich die Gruften und längst vergessene Polit-Leichen steigen heraus. Ihre beste Zeit hatten die sogenannten K-Gruppen vor 30 [...]... mehr auf berlinstreet.de
Seit sieben Jahren hören wir einen Chor von Journalisten, Politikern und "Experten", die uns sagen, dass Assange nichts anderes ist als ein Flüchtling vor der Justiz und dass man sich darauf verlassen könne, dass die britische und die schwedische Rechtsordnung seinen Fall in voller Übereinstimmung mit dem Gesetz behandeln. Kaum eine "Mainstream"-St... mehr auf radio-utopie.de
Conceptual Art Director & Photoshop-Pro Freddie Smithson aus London betreibt unseren Instagram-Account des Tages: @freddiemade zeigt uns bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in eher unkonventioneller Streetwear-Garderobe. Ein paar Highlights aus dem unterhaltsamen Schaffen des kreativen Briten haben wir vor etwa einem Jahr erst... mehr auf whudat.de
Dass wir von Psychopathen regiert werden, habe ich schon länger auf dem Schirm, nur wie die vorgehen und Ihre Macht einsetzen, war mit bislang nicht bewusst. Nachdem ich nun das Buch „Kreuzfeuer“ von Suzanne Grieger-Langer gelesen hatte, musste ich mir […]
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„Also man muss doch jetzt endlich mal…“ „Das gefährdet Arbeitsplätze.“ „Sie wissen doch noch gar nicht, was ich Ihnen…“ „Egal. Das gefährdet sicher Arbeitsplätze. Alles, was Sie vorschlagen, gefährdet Arbeitsplätze. Das ist nun mal so in der Wirtschaft.“ „Dann können wir im Grunde genommen nichts tun, weil es sonst Arbeitsplätze gefährden würde.“ „... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… als terroristische Vereinigung verbieten müsse. Die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Gera werde die Werke der Gruppe 47 mit der ganzen Härte des deutschen Strafrechts als…“ „… Staatsanwalt Zschächner die Ermittlungen in eigener Verantwortung leite. Er betrachte es als seine Hauptaufgabe, künstlerisches Schaffen, das nicht von der Reichsschrif... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Nachdem Hitlers Großmachtsfantasien beendet waren, lag die halbe Stadt in Trümmern. Dies weckte Begehrlichkeiten von Architekten und Stadtplanern. An vielen Stellen sind deren Vorstellungen einer Neugestaltung der Stadt auch umgesetzt worden, wie z.B. an der ... mehr auf berlinstreet.de
„Chau iehm riechtiech ejne rejn, Wassili Fjodorowitsch. Chau ihm riechtiech ejne rejn. Wer niecht cheeren wiell, muuss eben fiehlen. Er chat verseehentliech ejne Speende verstojert. Verseechentlich, er sagt. Wejß man dooch, wo man verstojert Speende, deenken siech Becheerden: daa muuss zu cholen sejn meehr. Außerdeem koosten Stojern Geld, wier kenn... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
für Erich Kästner Die ganze Welt wird arm an Deutschlands Waffen. Das stört uns nicht. Wir werden damit reich. Wenn hier moralisch auseinander klaffen die Dinge, ist uns das im Zweifel gleich. Die Welt ist schlecht. Das können wir nicht ändern. Man nimmt halt, was man kriegt, und wird’s auch schwer. Auch dazu gibt es […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Endlich war ich dem Elternhaus entkommen, auch gleich raus aus der eisigen Mauerstadt. Meine Reise in die Welt ging erstmal nach Braunschweig. Damals war die Stadt für Tramper wichtig, weil sie ein guter Anschlusspunkt für [...]... mehr auf berlinstreet.de
Antisemitismus unter jungen Muslimen in Deutschland ist das Ergebnis der zunehmenden Islamfeindlichkeit in der Gesamtgesellschaft, behauptet die Abschlussdokumentation eines Schulprojekts der Bundeszentrale für politische Bildung. Demnach rechtfertigen muslimische Jugendliche ihre antisemitischen und weitere menschenfeindlichen Einstellungen damit,... mehr auf numeri249.wordpress.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht auf dem Weg zu einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege einen wichtigen Durchbruch erreicht. „Wir wollen und müssen die Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich verbessern. Dabei kommen wir Schritt für Schritt voran“, sagte Heil den Zeitungen des „Redaktionsne... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat mit Blick auf das Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch gefordert, die Ungleichheiten zwischen Ost- und Westdeutschland zu beseitigen. „Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es signifikante Unterschiede zwischen Ost und ... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer am heutigen Mittwoch hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vor einem Ausbluten der ländlichen Regionen gewarnt. „Wir müssen vorankommen zum Beispiel bei den gleichwertigen Lebensverhältnissen, Mobilfunk und schnel... mehr auf wirtschaft.com
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will an diesem Mittwoch ein eigenes Konzept für eine Reform des Wahlrechts für die Bundestagswahl präsentieren. Der CDU-Politiker schlage demnach „eine moderate Reduzierung der Wahlkreise von 299 auf 270“ sowie den Verzicht auf Ausgleichsmandate bei mehr als 15 Überhangmandaten vor, heißt e... mehr auf wirtschaft.com
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stößt mit seiner „Nationalen Industriestrategie 2030“ in Bundesregierung und Unionsfraktion auf wachsende Skepsis. Fusionen müssten „den Mitarbeitern und heimischen Kunden der Unternehmen zum Vorteil gereichen“, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) dem „Handelsblatt&... mehr auf wirtschaft.com
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warnt eindringlich vor den Folgen eines ungeregelten Brexits und besteht – sofern erforderlich – auf eine Verlängerung der Austrittsfrist. „Die EU und Großbritannien können und müssen den großen Crash auf den letzten Metern verhindern, denn es stehen Tausende Arbeitsplätze auf dem ... mehr auf wirtschaft.com
CDU und CSU dringen auf eine Öffnungsklausel in der neuen Grundsteuer, die es dem Freistaat Bayern erlauben würde, diese Steuer nach ihren eigenen Vorstellungen zu gestalten. „Die Länder, die eigene Regelungen erlassen wollen, sollen dazu die Möglichkeit haben“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andreas Jung ... mehr auf wirtschaft.com
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg warnt davor, dass das Internet zersplittert und plädiert für einheitliche Rahmenbedingungen über Ländergrenzen hinweg. „Eine so weitgehende Harmonisierung wie möglich ist wichtig, um eine Schlüsseleigenschaft des Internets zu erhalten – dass es eine Plattform ist, auf der jeder von überall aufbauen ka... mehr auf wirtschaft.com
Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Zdzislaw Krasnodebski, hat den Umgang der Bundesregierung mit Polen ungewöhnlich scharf kritisiert und Deutschland zugleich aufgefordert, seinen „Kurs in Europa zu überdenken.“ „Ich denke, dass Deutschland in jüngster Zeit Polen oft unfair behandelt. Ich habe nichts dagegen, dass man die pol... mehr auf wirtschaft.com
Die Schauspielerin gilt eigentlich als zickig. Bei mir im Taxi war sie aber sehr freundlich, unkompliziert und unsere Unterhaltung war ziemlich lustig. Vor einigen Jahren habe ich sie schon mal gefahren, auch diesmal ging es [...]... mehr auf berlinstreet.de
Wissenschaftlichen Untersuchungen zufolge sind Raben und Krähen die Vögel mit der gr... mehr auf freiburgbaerin.eu
Als Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang 2017 bekannt gab, sich erneut als Bundeskanzlerin zur Wahl zu stellen, waren die Reaktionen sehr gemischt. Während sich viele freuten, rollten andere genervt mit den Augen: „Nochmal vier Jahre? Oh [...]... mehr auf berlinstreet.de
Schön jetzt am Frühstückstisch habe ich mein Lieblingsbild des Tages gefunden (Bildauschnitt aus einem Zeitungsartikel in der HAZ): Dem ist wohl nichts hinzuzufügen.... mehr auf schmidchen.wordpress.com
In der Nacht zu gestern brannten in Steglitz zwei Fahrzeuge des Immobilienkonzerns “Deutsche Wohnen” (DW) aus. Der Polizeiliche Staatsschutz geht von Brandstiftung aus, die Autos wurden komplett zerstört. Die DW, die vor allem durch einen ... mehr auf berlinstreet.de
Ich weiß, man soll ja keine Vorurteile haben. Dabei machen sie einem das Leben doch so viel einfacher, weil man schnell Antworten hat, ohne sich überhaupt die Fragen stellen zu müssen. Blöd nur, wenn einem [...]... mehr auf berlinstreet.de
Wer es geschafft hat, mit Wachheit für die individuellen und gesellschaftlichen Auswirkungen und mit Toleranz gegenüber wissenschaftlicher Akribie dieses Buch zu Ende zu lesen, wird hoffentlich zu dem Schluss kommen, dass es vielen Diskutierenden zum Thema DIGITALISIERUNG gut täte, sich mit den offensichtlichen Nebenwirkungen der Entwicklung ver... mehr auf konzepte-online.de
