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SPD- und CDU-Politiker rechnen mit Erdogan-Sieg 27.05.2023 10:57:03

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Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl am Sonntag und befürchten eine Verschlechterung des bilateralen Verhältnisses. „Es sieht danach aus, dass Erdogans Taktik, seine Gegner zu diffamieren, am Ende Früchte trägt und er die Wahl gewinnen wird“,... mehr auf wirtschaft.com

Union hat weitere 64 Personal- und Compliance-Fragen an Habeck 26.05.2023 13:50:07

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Die CDU/CSU-Fraktion lässt bei der Aufklärung der Personalvorgänge im Bundeswirtschaftsministerium von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nicht locker. Sie hat eine weitere Kleine Anfrage dazu zusammengestellt, über die der „Spiegel“ berichtet. Das fünfseitige Dokument mit der Überschrift „Personal- und Complianceangelegenheiten im... mehr auf wirtschaft.com

Monster der Moderne, oder: Ob die Straßenbahn nach Gundelfingen kommt? 26.05.2023 08:18:53

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Freiburg ist eine Stadt, die inzwischen einen ziemlich guten Modal Split aufweisen kann – also eine Verteilung der Verkehrsträger, bei der viele Wege zu Fuß, mit dem Rad oder eben mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden. Rückgrat dafür ist eine Strategie, die seit vielen Jahren konsequent auf den Ausbau des Straßenbahnnetzes setzt.... mehr auf blog.till-westermayer.de

FDP will Debatte über Kürzung von gesetzlichen Leistungen 26.05.2023 04:50:05

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Die FDP hat eine tabufreie Debatte über Kürzungen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr gefordert und nimmt davon auch gesetzliche Leistungen nicht aus. „Ausgaben, Leistungsgesetze, Subventionen – bei der Konsolidierung darf es keinerlei Tabus geben“, sagte FDP-Chefhaushälter Otto Fricke der „Rheinischen Post“ (Freit... mehr auf wirtschaft.com

Union will Verfassungsschutz-Beobachtung der „Letzten Generation“ 25.05.2023 19:50:05

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Mehrere Unionspolitiker drängen auf eine stärkere Beobachtung der „Letzten Generation“ durch den Verfassungsschutz. „Die Verharmlosung und Romantisierung dieser Gruppierung muss aufhören“, sagte der Innenpolitiker Christoph de Vries (CDU) der „Welt“. „Eine Organisation, die systematisch Straftaten plant und... mehr auf wirtschaft.com

SLM-Medienrat: Wahl im Sächsischen Landtag am 31.5.2023 24.05.2023 17:40:51

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Das Präsidium des Sächsischen Landtags hat die Wahl der Mitglieder des SLM-Medienrats auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung gesetzt. An Top 2 der Tagesordnung für den 31.5.2023 steht nun die "Wahl von fünf Sachverständigen des 6. Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien". ... mehr auf flurfunk-dresden.de

WutUnion 24.05.2023 00:00:46

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„Ich würde sagen: sauber verschissen. Aber wie wir Friedrich Merz kennen, der hält sich für den allergenialsten Torschützen der ganzen Welt, auch wenn er gerade ein Eigentor reinkloppt hat. Hauptsache laut. Alles, was nicht Friedrich Merz ist, ist sowieso irrelevant. Für Friedrich Merz. Wir haben die Zahlen gerade reingekriegt, das ist eine Ohrfeig... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

83 Mio. Euro BAFA-Mittel für Odenwald-Tauber 19.05.2023 19:59:39

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Walldürn will Innenstadt beleben 18.05.2023 12:09:40

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Beobachtungen (Kommunalwahl) 17.05.2023 18:36:00

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 Mit zwei Tagen Abstand doch noch ein paar Überlegungen zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein und ganz konkret bei mir auf dem Land. Denn ich finde es fast etwas schade, dass diese Wahl so wenig im medialen Fokus ist außerhalb unserer Lokalmedien – lassen sich doch einige Dinge daraus lernen für die aktuellen Debatten und Strategien auch ü... mehr auf haltungsturnen.de

„Meine Hochachtung verdient“ 16.05.2023 19:58:13

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Bremen Wahl 2023: Prognose und Ausblick. 14.05.2023 19:28:34

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Die Wahl im Land Bremen ist die langweiligste Wahl, bei der außer der SPD niemand wirklich gewinnen will. Das Land Bremen hat heute eine neue Bürgerschaft gewählt. In den beiden Städten Bremen und Bremerhaven waren 460.000 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Knapp etwas mehr als die Hälfte hat davon gebrauch gemacht. Ein ... mehr auf informelles.de

Kurz: Doppelspiel der CDU 14.05.2023 13:38:07

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Dass ich verwundert wäre, wäre jetzt auch falsch. Trotzdem war diese Woche eine, die möglicherweise typisch für die CDU/CSU der nächsten Jahre ist. Auf der einen Seite: munter mit gegen das Gebäudenergiegesetz schimpfen, das nachholt, was in den letzten Jahren nicht gemacht wurde. Und auch wenn’s missglückt ist, „fairheizen“ als Kampagne zu starten... mehr auf blog.till-westermayer.de

„Verantwortung für das Handwerk!“ 14.05.2023 12:40:58

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Umweltministerin kritisiert eigene Partei im Heizungsstreit 14.05.2023 10:50:05

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Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kritisiert ihre eigene Partei für Kommunikationsfehler in der Klimaschutzpolitik. „Jetzt spüren wir die Klimaschutz-Maßnahmen in unserem Alltag, damit steigen die Sorgen vor diesen Veränderungen“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Das sei auch die Phase, wo man als Grüne nicht sofor... mehr auf wirtschaft.com

Parteien üben scharfe Kritik an Manfred Weber 13.05.2023 19:50:06

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SPD, Grüne und Linke üben scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Manfred Weber (CSU), dem Präsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP), über eine mögliche Zusammenarbeit mit Italiens rechtspopulistischer Regierungspartei Fratelli d`Italia. „Manfred Weber ist Macht wichtiger als eine klare politische Haltung“, sagte SPD-Chef Lar... mehr auf wirtschaft.com

Ampel einigt sich auf Abgabe für Umbau der Tierhaltung 13.05.2023 13:50:12

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Die Koalitionsfraktionen der Ampel haben sich nach jahrelangen Diskussionen auf die Einführung einer „Tierwohlabgabe“ geeinigt. Mit dem Preisaufschlag an der Fleischtheke sollen Bauern dauerhaft beim Umbau der Tierhaltung unterstützt werden. „Landwirte brauchen für ihre Zukunft Verlässlichkeit für ihre Investitionen“, sagte ... mehr auf wirtschaft.com

Neue Berliner Regierung: Die digitalpolitischen Pläne der Koalition 12.05.2023 10:00:43

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In Berlin gibt es seit zwei Wochen eine neue Landesregierung, die sich mit Blick auf die Digitalisierung einiges vorgenommen hat. Über die digitalpolitischen Vorhaben und Zuständigkeiten in der Hauptstadt. [...] ... mehr auf basecamp.base.de

CDU Limbach ehrt Mitglieder 10.05.2023 16:33:17

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„Energiesicherheit trägt zum Wohlstand bei“ 06.05.2023 13:35:50

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CDU-Fraktion erkundet Sakrallandschaft 04.05.2023 17:19:56

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Wieviel Scruton verträgt der deutsche Konservatismus? 01.05.2023 09:58:32

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Ich bin auf das CDU-Grundsatzprogramm durchaus gespannt. Allerdings werden weder ein Programm noch Friedrich Merz darüber entscheiden, wohin sich der deutsche Konservatismus entwickelt. Ich denke, dass sich das je nach Personal, Strömungen und politischer Lage erst in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts entscheiden wird. Adrian Woolridge hat in diese... mehr auf kopfzeiler.org

Union für EU-Binnengrenzkontrollen als „Ultima Ratio“ 30.04.2023 16:50:04

ultima ratio news debatte europa cdu csu asyl ard
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, spricht sich in der Debatte über eine Reform des EU-Asylsystems für Binnengrenzkontrollen als letztes Mittel aus. Was man derzeit erlebe, sei, dass man bei einer stärkeren Harmonisierung des Asyl- und Migrationsrechts in Europa nicht vorwärtskomme, sagte er in der A... mehr auf wirtschaft.com

Debatte um Vier-Tage-Woche geht weiter 29.04.2023 16:50:05

politiker fachkräftemangel cdu arbeitnehmer politik polizei arbeitszeit news arbeit arbeitgeber chefin hermann gröhe spd debatte bundestag pascal kober fdp
Vertreter von Union und FDP haben den Vorschlag von SPD-Chefin Saskia Esken für eine Vier-Tage-Woche mit vollem Lohnausgleich kritisiert. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Hermann Gröhe (CDU), warnte, dies werde Deutschlands Wirtschaft schaden. „In Zeiten von Fachkräftemangel die Arbeitszeit zu verkürzen und di... mehr auf wirtschaft.com

Zum Girls‘ Day nach Berlin 28.04.2023 17:12:52

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Spaltung 26.04.2023 19:21:13

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Die davon sprechen, dass Straßenblockaden die Gesellschaft spalteten, sprechen niemals davon, dass Altersarmut, Kinderarmut, Pflegenotstand, Schul-, Universitäts- und Bildungsnotstand, Wohnungsmangel, Wuchermieten, Massenverarmung und wachsende Ungleichheit bei korrupter Klientelpolitik für Reiche und Millionenerben die Gesellschaft spalten, und im... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Berlin war wieder eine Reise wert 25.04.2023 17:55:59

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CDU Schwarzach ehrt Mitglied 22.04.2023 22:34:20

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5,6 Mio. Euro für bezahlbaren Wohnraum 19.04.2023 17:39:01

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CDU Hettigenbeuern ehrt Mitglieder 19.04.2023 12:45:50

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BKA hat über 300 Hinweise auf Kriegsverbrechen in Ukraine 16.04.2023 07:50:36

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Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind mit Stand Mitte April über 300 Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine eingegangen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine noch unveröffentlichte parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Günter Krings hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Außerdem haben deutsche BKA... mehr auf wirtschaft.com

Heute endet mit dem Atomausstieg ein 60 Jahre währender Irrweg. 15.04.2023 18:29:49

strom atomenergie fdp atomkonzerne sicherheit erneuerbare energien anti-atom kernenergie atomkraft atomausstieg zukunft ausstieg csu cdu
Der Atomausstieg in Deutschland ist ein lang erwarteter Schritt in Richtung einer nachhaltigen Energieversorgung. Im Jahr 2011 beschloss die Regierung nach der Katastrophe von Fukushima, alle deutschen Kernkraftwerke bis spätestens 2022 abzuschalten. Nach Jahren der Diskussion und Verhandlung wurde dieser Plan endlich umgesetzt. Die Sicherheit i... mehr auf informelles.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

spd fdp buntwäsche merkel bundesregierung westerwelle nsa die grã¼nen die grünen video cdu csu
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

spd aufklã¤rung hauptwaschgang presse news aufklärung bundesregierung index medien journalismus fernsehen politik wahlen zensur cdu streisand-effekt demokratie
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

CDU-AK-Netzpolitik wird sichtbar 19.11.2011 01:05:09

netzpolitik netzneutralität open data internet partizipation cdu soziale netzwerke urheberrecht jugendmedienschutz open access medienkompetenz datenschutz arbeitskreis breitband
Auch wenn bei mir arbeitsmäßig ein wenig landunter ist (so daß ich noch weniger (µ)blogge als sonst), für diesen wichtigen Hinweis muß Zeit sein: Netzpolitik in der Union wird nun sichtbar(er): www.netzpolitik.cdu.de ... mehr auf blog.stecki.de

Ukraine – Russische Agentin entlarvt – Exklusive Beweise 10.04.2014 13:04:45

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Nachdem unsere Redaktion in den täglichen Schlagzeilen unserer Qualitätsmedien auf folgende Meldung gestoßen ist: wurde uns, kaum dass wir eigene Recherchen angestellt haben, aus wie immer  gut unterrichteter Quelle,  der Beweis für den  Wahrheitsgehalt  obiger  Nachricht zugespielt. Ein Beweis für … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Putins geheime Aktionen in der Ukraine aufgedeckt 15.04.2014 12:01:09

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Nicht nur die amerikanische Regierung gibt sich  entsetzt über die Geschehnisse in der Ukraine und spricht von einer Einmischung Russlands mit dem Ziel, die Ostukraine an sich zu reissen. Vermutlich hegt Putin sogar den Plan, seinen Truppen den Befehl zu … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Die Union und das Netz — ein Trauerspiel 11.08.2011 15:21:29

csu cdu union html usability netzpolitik internet
Unter dem prägnanten, aber leider nicht unzutreffenden Titel Mies, mieser, richtig schlecht: CDU-Seiten (unbedingt lesen!) hat @Johanstormarn stahlharte Nerven bewiesen, indem er sich ... mehr auf blog.stecki.de

Putin schadet teutschen Medien 27.05.2014 16:35:49

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Der Moderator des heutigen ZDF Mittagsmagazins (ja, ist gut. hin und wieder gucke ich mir das an. Vor allem dann, wenn ich wegen Erkältung eh schon eine Matschbirne habe) also, der Moderator dieses hochwertigen Ausflusses an Qualitätsjournalismus schien mir geradezu … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Neulich bei der NSA 17.08.2013 18:02:17

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Unser IM H.P. Friedrich hat bekannterlicherweise ja wieder einen zum Besten gegeben. Wenn der so weiter macht, erhält er noch den den deutschen Comedy-Preis. Für Friedrich sind die Vorwürfe gegen die NSA und gegen den britischen Geheimdienst  GCHQ. vom Tisch, … ... mehr auf derdwarsloeper.de