Tag cdu
Ulrich Vosgeraus gelöschter Beitrag über jüdische Studierende erschreckt die Berliner CDU. Doch was folgt daraus? Stefan Evers hat den Maßstab selbst formuliert.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Linke wollte Manuel Hagel (CDU) bestimmte Sätze gerichtlich untersagen lassen. Aus Stuttgart kam allerdings kein Maulkorb, sondern eine Absage. Der Eilantrag gegen die Äußerungen des CDU-Politikers ist gescheitert. Für die Partei ist das ärgerlich. Für alle, die daraus jetzt eine amtliche Bescheinigung über angebliche Clan-Verbindungen... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner CDU sowie viele CDU-Bundespolitiker warnen aktuell polemisch vor „Enteignungen“, wenn es um die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände geht. Zugleich nutzen CDU- und CSU-regierte Länder das klassische Enteignungsinstrument selbst regelmäßig, vor allem für Straßen, Schienen und andere Infrastruktur. Der Vorwurf, Enteignung sei ein l... mehr auf unterwegs-in-spandau.de
Vergleichen heißt nicht gleichsetzen. Heinrich August Winkler hält Weimar-Vergleiche für einen Fehlgriff und warnt vor einem AfD-Verbot. Ich sehe beides anders: Die Parallelen sind da, und das Verbotsverfahren ist seit Jahren überfällig. In vielem anderen folge ich dem Historiker trotzdem.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
In Lübeck ist schon wieder ein kleiner Kulturkampf entbrannt, mutmaßlich ohne böse Absicht ausgelöst von der Lübecker Stadtverwaltung. Bürokratieabbau, das ist es ja, was immer alle fordern, zuvorderst die Parteien mit dem „C“ vorne dran. Entsprechend stolz hat sich die Verwaltung präsentiert, als sie endlich ein Stück Bürokratie losgeworden ist. A... mehr auf couchblog.de
—-> AUDIOVERSION <—- Liebe Gemeinde der Unbetreuten, liebe Freunde des politischen Restverstandes, eine weitere Woche liegt hinter uns. Lasst uns das Wort zum Sonntag […]
Der Beitrag Das Wort zum Sonntag: Der QPress-Woc... mehr auf qpress.de
Endlich steht bei der Jungen Union einer auf und sagt Friedrich Merz ins Gesicht, was sich offenbar viele nur noch hinter vorgehaltener Hand zuflüstern: […]
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Die Linken-Spitze distanziert sich von Vedi Emde. Ihre Palästina-LAG verteidigt sie weiter – und bemüht dafür sogar Helmut Kohl und die DDR.... mehr auf ruhrbarone.de
Die CDU hat einen bemerkenswerten Punkt erreicht: Viele Wähler sind nicht mehr wütend auf sie. Sie erwarten schlicht nichts mehr. Harald Martenstein beschreibt diesen […]
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In der Nacht zum Dienstag haben Unbekannte erneut die Fassade des Imbisses Curry & Co. auf der Louisenstraße beschmiert. Der
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Es gibt Rücktritte, bei denen einem eine schnelle Bewertung schwerfällt. Der Abschied von Bärbel Bas gehört für mich dazu. Der Tod ihrer Stieftochter ist ein schwerer persönlicher Schicksalsschlag, für den sie mein aufrichtiges Mitgefühl hat. Dass sie in dieser Situation Zeit für ihre Trauer benötigt, ist vollkommen nachvollziehbar. Trotzdem wäre e... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Grünen sondieren mit der Linken. Mona Neubaur (Bündnis90/Die Grünen) sieht die Voraussetzungen für eine solche Koalition derzeit nicht erfüllt. Die NRW-Vizeministerpräsidentin misst die Partei an ihrem Verhalten nach der Antisemitismusvereinbarung. Das passt zu einer Politikerin, deren Solidarität mit Israel auch außerhalb von Sonntags... mehr auf ruhrbarone.de
Ehrlich gesagt habe ich den Eindruck, dass die Wahlen in Berlin und in Mecklenburg* für unsere politische Zukunft die größere Zäsur waren als die Wahlen in Sachsen-Anhalt. Oder zumindest dass das Zusammenspiel beider Daten zeigt, wie die Parteien sich in dieser für unsere Demokratie so kritischen Phase neu sortieren. Vo... mehr auf haltungsturnen.de
Boris Pistorius zeigt nach der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten auf dem Bebelplatz klare demokratische Kante. Daniel Günther legt sich wegen der Energiewende mit Merz und Reiche an und stimmt bei „Inas Nacht“ die Ärzte an. Zwei Politiker aus zwei Parteien, die Haltung zeigen und dafür etwas riskieren – geht doch.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Die Zuckersteuer war schon immer ein politisches Streitthema. Für die einen ist sie ein sinnvolles Instrument, um Verbraucher zu gesünderer Ernährung zu bewegen. Für die anderen ist sie vor allem eine weitere Möglichkeit, den Bürgern ans Portemonnaie zu gehen und ihnen vorzuschreiben, was sie trinken sollen. Doch was die Bundesregierung jetzt darau... mehr auf ruhrbarone.de
Es hat lange gedauert, doch nun ist es amtlich: Die Grünen sind sitzen rechts. Nicht etwa, weil sie plötzlich Grenzen schützen, Kernkraftwerke bauen oder […]
Der Beitrag Grüne jetzt Rechts erstrahlte zuerst auf Q... mehr auf qpress.de
Hans-Georg Maaßen nimmt Friedrich Merz ins Visier – und diesmal lässt sich die Abrechnung nicht mehr als bloßes Nachtreten eines ehemaligen CDU-Mitglieds abtun. Denn […]
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Der langjährige Landwirtschaftsminister Peter Hauk (li.) erhält vom Präsidenten des Bauernverbands Joachim Rukwied die Auszeichnung. (Foto: pm) Stuttgart. (pm) Beim ... mehr auf nokzeit.de
Berlin | Das ZDF wollte mit „Inside CDU“ einen exklusiven Blick hinter die Kulissen der Regierungspartei ermöglichen. Herausgekommen ist eine 44-minütige Realsatire über eine […]
Der Beitrag ZDF zerlegt die CDU erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de
Manchmal bin ich selbst etwas irritiert über die Ungleichzeitigkeit. Die letzten paar Blogbeiträge: Urlaubsbilder von der belgischen Küste, ein bisschen Eskapismus in Form von Science Fiction und Fantasy – und dazwischen die Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern (und Berlin), und die damit verbundenen Umbrüche. Und so gerne ic... mehr auf blog.till-westermayer.de
Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt Seit heute bekleidet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein rechtsextremer Politiker das Amt eines Landtagspräsidenten. Vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember stellen sich jetzt drei zentrale Fragen zur Rolle von CDU und BSW: Frage 1: Die Verweigerung einer... mehr auf piratenpartei.de
Gefühlt ärmer, real ungleicher: Die Angst vor dem Abstieg frisst sich in die Mitte der Gesellschaft. Die Parteien der Mitte wirken wie Verwalter des Stillstands, die Ränder versprechen einfache Antworten. Warum Mitte mehr ist als ein Platz im Parteienspektrum – nämlich eine Haltung.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Dresden | Quarantäneverweigerer sollten auf richterlichen Beschluss zwangsweise untergebracht und von der Polizei bewacht werden. Das allein wäre bereits ein schwerer staatlicher Eingriff. Doch […]
Der Beitrag Kretschmers Corona-Befehl... mehr auf qpress.de
Magdeburg | Die AfD gewinnt die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent. Kaum ist das Ergebnis ausgezählt, entdecken Staatsrechtler möglicherweise unzulässige Wahlkampffinanzierung und stellen […]
Der Beitrag AfD gewinnt – Demokrat... mehr auf qpress.de
Eine weitere Leserunde, ich habe gerade ein wenig Zeit, deswegen mit längeren Texten. Ebenfalls dabei: ein neues Spiel auf Steam.... mehr auf couchblog.de
So lange Strandkörbe, Urlaubsfotos und moralisch bigotte Leihmutterschaften schwuler Politiker in der journalistisch angestachelten Affektlage ein größeres Problem als die alles zerfressende Korruption in der Bundesrepublik Deutschland sind, so lange wird sich nichts an dieser Korruption ändern. Und auch nichts am allgegenwärtigen Zerfall.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Berlin | Mecklenburg-Vorpommerns Wähler haben die CDU mit 4,9 Prozent aus dem Landtag befördert. Die Partei reagiert auf diese historische Niederlage mit jener personellen […]
Der Beitrag Christdemöbel: Mit Amthor aus dem Landtag in den Strandkorb erst... mehr auf qpress.de
Lange hat es ja nicht gedauert, bis CDU-Politiker Philipp Amthor wieder in die Negativschlagzeilen geraten ist. Dieses Mal ist es ein Strandkorb. Im Kanzleramt. Auf dem Balkon vor seinem Büro. Die Szene aus der neuen Staffel der ZDF-Dokumentation „Inside CDU“ sorgt seit Tagen für Spott und Kopfschütteln. Amthor lässt das gute Stück aufstellen, begu... mehr auf ruhrbarone.de
82 Sitze für CDU, SPD und Grüne: Berlin könnte ohne die Linke regiert werden. Was dafür spricht – und was frühere Bündnisse lehren.... mehr auf ruhrbarone.de
[Text &... mehr auf windeck24.info
Wir konnten es alle sehen! Einen Beitrag bei Facebook habe ich so kommentiert: Alle konnten Wulff ins Wort fallen nach seinem berühmten Satz: „Der Islam gehört zu Deutschland“, aber wir, die wir dagegen protestierten, wurden zu Rassisten und Islamophoben erklärt … Sarrazin von der eigenen Partei geschmäht. Niemand, der damals nich... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
„Es sagt doch alles über die Prioritäten und Gesellschaftsvisionen derer, die Politik machen“, sagte der Vorübergehende zu seinem Zeitgenossen, „dass es in der BRD zwar einen Tankrabatt geben soll, aber keinen Mietrabatt“.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
In der aktuellen politischen Diskussion wird gerne von „Enteignung“ gesprochen, obwohl „Vergesellschaftung“ gemeint ist. Zum Beispiel sagte unser Bundeskanzler zuletzt: „Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum.“, oder DIE ZEIT fragt: „Kommt jetzt wirklich die Enteignung in Berlin?“.... mehr auf couchblog.de
Wie tief die CDU inzwischen in ihrer eigenen Führungskrise steckt, zeigt sich manchmal in einer einzigen Personalentscheidung. In Mecklenburg-Vorpommern ist es jetzt so weit. Die CDU fliegt erstmals in ihrer Geschichte aus dem Landtag, Landeschef Daniel Peters zieht die Konsequenzen und tritt zurück. Auch Generalsekretärin Katy Hoffmeister gibt ihr... mehr auf ruhrbarone.de
[Text & Bild vo... mehr auf windeck24.info
Hat mich am gestrigen Wahlabend schon das kurze Statement des Herrn Bundeskanzler Merz irritiert, zumal es so denkbar kurz nach der ersten Prognose ausgestrahlt wurde, so sind die Irritationen um Kanzler, Amt, CDU und Regierungsarbeit nicht weniger, eher sehr viel mehr geworden. Mit dem Liebsten liege ich im Streit darüber, wie es zu verstehen sei,... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Es kann mit dem Kanzler der Schande und der zweiten Wahl nicht mehr weitergehen. Er ist nicht mehr zu halten und er ist zu einer so unendlich schweren Bürde für [...]... mehr auf blog.fohrn.com
Wer ins Rote Rathaus von Berlin einziehen könnte, wurde gestern überall verkündet. Aber wie sieht es mit dem Rathaus Mitte aus? Wer sitzt demnächst in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), bei der die 3%-Hürde gilt? Welche:r der Weddinger Direktkandidat:innen hat es in das Abgeordnetenhaus geschafft und vertritt den Wedding in ganz Berlin? Updat... mehr auf weddingweiser.de
Als Bundeskanzler Friedrich Merz am Sonntagabend kurz nach 18 Uhr vor die Kameras trat, durfte man tatsächlich gespannt sein. Die CDU hatte in Mecklenburg-Vorpommern ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, in Berlin ebenfalls kräftig Federn gelassen. Dazu eine Bundesregierung, deren Ansehen seit Monaten schwer beschädigt ist. Eigentlich ... mehr auf ruhrbarone.de
