Tag cdu
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Wir konnten es alle sehen! Einen Beitrag bei Facebook habe ich so kommentiert: Alle konnten Wulff ins Wort fallen nach seinem berühmten Satz: „Der Islam gehört zu Deutschland“, aber wir, die wir dagegen protestierten, wurden zu Rassisten und Islamophoben erklärt … Sarrazin von der eigenen Partei geschmäht. Niemand, der damals nich... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
„Es sagt doch alles über die Prioritäten und Gesellschaftsvisionen derer, die Politik machen“, sagte der Vorübergehende zu seinem Zeitgenossen, „dass es in der BRD zwar einen Tankrabatt geben soll, aber keinen Mietrabatt“.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
In der aktuellen politischen Diskussion wird gerne von „Enteignung“ gesprochen, obwohl „Vergesellschaftung“ gemeint ist. Zum Beispiel sagte unser Bundeskanzler zuletzt: „Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum.“, oder DIE ZEIT fragt: „Kommt jetzt wirklich die Enteignung in Berlin?“.... mehr auf couchblog.de
Wie tief die CDU inzwischen in ihrer eigenen Führungskrise steckt, zeigt sich manchmal in einer einzigen Personalentscheidung. In Mecklenburg-Vorpommern ist es jetzt so weit. Die CDU fliegt erstmals in ihrer Geschichte aus dem Landtag, Landeschef Daniel Peters zieht die Konsequenzen und tritt zurück. Auch Generalsekretärin Katy Hoffmeister gibt ihr... mehr auf ruhrbarone.de
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Hat mich am gestrigen Wahlabend schon das kurze Statement des Herrn Bundeskanzler Merz irritiert, zumal es so denkbar kurz nach der ersten Prognose ausgestrahlt wurde, so sind die Irritationen um Kanzler, Amt, CDU und Regierungsarbeit nicht weniger, eher sehr viel mehr geworden. Mit dem Liebsten liege ich im Streit darüber, wie es zu verstehen sei,... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Es kann mit dem Kanzler der Schande und der zweiten Wahl nicht mehr weitergehen. Er ist nicht mehr zu halten und er ist zu einer so unendlich schweren Bürde für [...]... mehr auf blog.fohrn.com
Wer ins Rote Rathaus von Berlin einziehen könnte, wurde gestern überall verkündet. Aber wie sieht es mit dem Rathaus Mitte aus? Wer sitzt demnächst in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), bei der die 3%-Hürde gilt? Welche:r der Weddinger Direktkandidat:innen hat es in das Abgeordnetenhaus geschafft und vertritt den Wedding in ganz Berlin? Updat... mehr auf weddingweiser.de
Als Bundeskanzler Friedrich Merz am Sonntagabend kurz nach 18 Uhr vor die Kameras trat, durfte man tatsächlich gespannt sein. Die CDU hatte in Mecklenburg-Vorpommern ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, in Berlin ebenfalls kräftig Federn gelassen. Dazu eine Bundesregierung, deren Ansehen seit Monaten schwer beschädigt ist. Eigentlich ... mehr auf ruhrbarone.de
Die AfD hat Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent gewonnen. Zwischen dem Gefühl, bevormundet zu werden, und dem Kreuz bei einer gesichert rechtsextremen Partei liegt eine bewusste Entscheidung. Der Vertrauensverlust erklärt, warum jemand seine alte Partei verlässt. Er erklärt nicht, wo er landet. Warum die demokratische Mitte sich jetzt wehren muss.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Wer gedacht hätte, die Endphase der Ampel-Koalition habe in Deutschland bereits den absoluten Tiefpunkt politischer Stimmung erreicht, erlebt in diesen Tagen offenbar eine Art Déjà-vu – nur diesmal mit Friedrich Merz im Kanzleramt. Was sich derzeit rund um die Bundesregierung abspielt, wirkt zunehmend wie eine politische Vorstufe zum offenen Machtk... mehr auf ruhrbarone.de
Elif Eralp will ins Rote Rathaus. Teile ihrer eigenen Partei und ihres politischen Umfelds stellen sich gegen ihren Distanzierungskurs und eine neue Koalition. Wahlkampfhilfe zum Abgewöhnen.... mehr auf ruhrbarone.de
(Fotos: Harald Fuß) Historischer Rundgang bei „Treff der Daheimgebliebenen“ Billigheim (hf) Auch in diesem Jahr folgten zahlreiche Interessierte der Einladung ... mehr auf nokzeit.de
Michel Friedman lässt sich von der AfD nicht einschüchtern. Seine Erinnerung an die Nazis seiner Jugend erklärt, warum das keine Entwarnung ist – und warum Merkels Fehler und Merz’ Schwächen keine Ausrede für AfD-Wähler sind.... mehr auf ruhrbarone.de
Wenn es noch ein weiteres Beispiel dafür gebraucht hätte, warum Politiker etablierter Parteien bei vielen Bürgern zunehmend an Ansehen verlieren, Jens Spahn hat es heute prompt geliefert. Nach seinem Rücktritt als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag meldet sich der CDU-Politiker mit einer Entschuldigung zu Wort. Das ist grundsätzlich erst ... mehr auf ruhrbarone.de
Da ist sie wieder, die gute alte Verbotsdebatte. Kaum hat die AfD in Sachsen-Anhalt einen Wahlsieg hingelegt, der eigentlich alle demokratischen Parteien zum Nachdenken zwingen müsste, wird wieder über ein Parteiverbot gesprochen. Als hätte man im politischen Werkzeugkasten irgendwo noch eine große rote Taste gefunden, auf der „AfD abschalten“ steh... mehr auf ruhrbarone.de
In einem Satz durften sie etwas mehr zu den Themen sagen. Damit bekommt ihr einen Überblick, was die einzelnen Kandidat*innen als Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit sehen. Beim Wahlzettel fürs Abgeordnetenhaus habt ihr zwei Stimmen – wir haben eure Kandidat*innen für die Erststimme im jeweiligen Wahlkreis angefragt. Die Parteien haben wir in alp... mehr auf weddingweiser.de
Von Zeit zu Zeit gönne ich mir das Vergnügen, bei besonderen Gelegenheiten eine Bundestagsdebatte live zu verfolgen. Normalerweise kann das durchaus unterhaltsam sein. Wenn Argumente aufeinandertreffen, rhetorische Spitzen ausgetauscht werden und sich die Abgeordneten auch einmal ordentlich aneinander abarbeiten, finde ich das sogar ausgesprochen i... mehr auf ruhrbarone.de
Seit Sonntagabend leidet ein ganzes Land plötzlich unter Schnappatmung. Beinahe 44 Prozent für die AfD? Aber Sachsen-Anhalt hat nicht plötzlich den Verstand verloren. Das historische Ergebnis der AfD ist die Konsequenz einer Entwicklung, die seit Jahren zu beobachten ist. Wer darauf erneut nur mit Warnungen, Ausgrenzung und Beschimpfungen der Wähle... mehr auf ruhrbarone.de
43,8 Prozent AfD in Sachsen-Anhalt: Sieben Stimmen aus der Blogosphäre ordnen ein, was die Wahl über Deutschland verrät. Sie streiten über Ursachen und Verantwortung, einig sind sie sich in einem: Wer jetzt wegschaut, erlebt beim nächsten Mal eine noch größere Zahl.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Das Wahldebakel von Sachsen-Anhalt lässt Deutschland auch zwei Tage danach nicht los. Und das ist gut so. Denn dieses Ergebnis einfach als regionalen Ausrutscher abzuhaken, wäre vermutlich der größte Fehler, den die etablierten Parteien jetzt machen könnten. Die AfD hat eindrucksvoll gezeigt, wie groß die Unzufriedenheit inzwischen ist. Und bei de... mehr auf ruhrbarone.de
Das wird ein historisches Debakel, wenn die CDU bei einer Landtagswahl unter 10 Prozent bleibt. In MV liegt sie momentan …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Die AfD gewinnt Sachsen-Anhalt mit 44 Prozent. Ein Desaster. Doch wir sollten aus Weimar gelernt haben: Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Spätestens jetzt müssen wir uns wehren – als Bürgerinnen und Bürger, als Parteien, als Gewerkschaften, als Zivilgesellschaft. Nicht morgen. Jetzt.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Die Zaubershow des Merz ging wohl in die Hose… Die Halbierungs-Show 2018 verkündete Friedrich Merz großspurig, er traue sich zu, die AfD zu halbieren. Am 6. September 2026 lieferte Sachsen-Anhalt die Antwort: Die AfD holt 43,8 Prozent und wird mit 39 von 83 Sitzen erstmals stärkste Kraft im Land, ein Plus von rund 23 Prozentpunkten […]... mehr auf unterwegs-in-spandau.de
Gastkommentarvon FOX-News ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Die stark gestiegenen Wahlbeteiligung war ein erstes Warnsignal. Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dann nicht weit weg von der schlimmstmöglichen Variante einer direkten AfD-Mehrheit. Statt dessen (mit einer gehörigen Portion Ironie des Schicksals) eine AfD mit 39 Sitzen – drei weniger als die absolute Mehrheit von 42 Sitzen – und auf... mehr auf blog.till-westermayer.de
Friedrich Merz beginnt die Pressekonferenz am 07.09.2026 mit den Worten: „Wenn fast 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler in einem Bundesland bei sehr hoher Wahlbeteiligung politische Parteien wählen, die die demokratischen Spielregeln und Institutionen unseres Landes grundlegend infrage stellen, dann ist das ein Wahlergebnis, mit dem wir nicht zur... mehr auf couchblog.de
Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben die AfD mit weitem Abstand zur stärksten Kraft gemacht. Eine historische Zäsur. Eine Bündnis der krachenden Wahlverliererin CDU mit der Linken, um eine AfD-Regierung zu verhindern, würde der Demokratie massiv schaden und die Rechtsextremen nur noch stärker machen. Ein Ergebnis des mit Hochspannung erwarteten Wahla... mehr auf ruhrbarone.de
Nach dem Neuköllner Konzert macht die LAG Shalom die Parteiführung mitverantwortlich. Dahabflex beklagt dagegen mangelnden Rückhalt. Zwei Originalstimmen zeigen den innerlinken Konflikt.... mehr auf ruhrbarone.de
Rund 708.000 Aufrufe wies X bis Freitagabend (4. September 2026) für ein Video von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund aus: Eine auf die Straße gemalte Deutschlandfahne wird entfernt. Dazu fragt er: „Unfassbare Bilder aus Sachsen-Anhalt: CDU will keine Deutschland-Flagge?“ Das ist beachtlich für eine Beweiskette aus einem verdammten Hochdruckreinig... mehr auf ruhrbarone.de
Rund 708.000 Aufrufe wies X bis Freitagabend (4. September 2026) für ein Video von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund aus: Eine auf die Straße gemalte Deutschlandfahne wird entfernt. Dazu fragt er: „Unfassbare Bilder aus Sachsen-Anhalt: CDU will keine Deutschland-Flagge?“ Das ist beachtlich für eine Beweiskette aus einem verdammten Hochdruckreinig... mehr auf ruhrbarone.de
(Foto: pm) Gerolzahn. (pm) Regen statt Radtour: Die traditionelle Sommertour des Landtagsabgeordneten Peter Hauk, die in diesem Jahr durch die ... mehr auf nokzeit.de
Zweimal werden wir noch wach, dann wissen wir, ob Deutschland erstmals eine AfD-Regierung bekommt und in eine politische Krise schlittert. Oder die CDU. Seit Wochen und Monaten zittert die halbe Republik diesem Wahlsonntag entgegen, dem Auftakt eines wahrscheinlich ziemlich heißen Herbstes nach dem Hitzesommer. Jedenfalls der linkere Teil der polit... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Linke findet nach dem Dahabflex-Auftritt keinen Ausgang aus ihrer Antisemitismusdebatte. Während die LAG Palästinasolidarität dem Rapper und dem Neuköllner Bezirksverband ihre „volle Solidarität“ erklärt, kursiert auf X erneut ein älterer Satz von Hannah Bruns, Mitglied der Linkspartei in Berlin-Reinickendorf: Tel Aviv solle „wieder in... mehr auf ruhrbarone.de
Drei Ansagen, drei Jahre später Das Internet hat ein erstaunlich gutes Gedächtnis, Politiker manchmal weniger. Mir ist bei Instagram ein Beitrag mit einem BILD-Ausschnitt aus dem August 2023 untergekommen. Friedrich Merz wurde darin gefragt, welche drei Dinge eine CDU an … ... mehr auf desasterkreis.de
Es muss schön sein, reich zu sein. Man kann sich dann offenbar Gedanken darüber machen, ob Lebensmittel im Supermarkt vielleicht ein bisschen zu günstig sind. Für die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Christine Schneider von der CDU ist offenbar genau das ein Problem. Die Menschen würden in Umfragen zwar regionale und hochwertige Leben... mehr auf ruhrbarone.de
Da ist sie wieder, die kleine politische Erleichterung. Die AfD kommt in Sachsen-Anhalt laut der aktuellen ZDF-Umfrage „nur“ auf 40 Prozent und dürfte damit die angestrebte absolute Mehrheit verpassen. Manch einer in den Medien scheint darin bereits eine Art gute Nachricht zu erkennen. Noch einmal durchatmen, noch einmal erleichtert auf die Schulte... mehr auf ruhrbarone.de
Eine Regierung kann mit Leichtigkeit Pläne erarbeiten und Entschlüsse fassen, die dümmer und kälter als die Summe ihrer Mitglieder sind.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Ich gebe es zu: Die Frage „Was kommt nach Merz?“ beschäftigt mich inzwischen mehr als die Frage, ob Bundeskanzler Friedrich Merz die Kurve vielleicht doch noch bekommt. Denn daran habe ich zunehmend Zweifel. Zu oft haben wir hier im Blog bereits über seine Ankündigungen, seine Widersprüche und seine bemerkenswerte Fähigkeit geschrieben, Kritik nich... mehr auf ruhrbarone.de