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Politik von gestern oder Aufbruch nach vorn? #Kuratiert 03.03.2026 08:51:00

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Bürgerbeteiligung abbauen, Trump-Tonalität übernehmen, digitale Souveränität beschließen. Wohin steuert die Union? Außerdem: Die Mitte steht unter Druck. Der Südwesten wird 2026 zum Stresstest. Das politische Geschehen von mir kuratiert.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

chatkontrolle inneres und sicherheit kinderschutz themenbereiche pseudonym bürgerrechte und demokratie allgemein datenschutz neonazis klarnamenpflicht dissidenten datenkrake grundrechte netzpolitik tor überwachung merz extremismus justiz regimekritik anonymität whistleblower meinungsfreiheit zensur cdu vpn islamismus
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

Klarnamenpflicht: Warum Merz’ Forderung gefährlich ist #9vor9 02.03.2026 08:57:04

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„Wer sich im Netz versteckt, hat etwas zu verbergen!“ – So oder ähnlich klingt es, wenn Politiker wie Friedrich Merz die Klarnamenpflicht fordern. Doch was auf den ersten Blick nach mehr Zivilcourage und weniger Hass aussieht, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Gefahr für die Meinungsfreiheit. Mehr dazu bei #9vor9.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Kurz zum „Umfrage-Beben“ 01.03.2026 12:22:24

baden-württemberg wahlsystem cdu cem özdemir umfrage wahlkampf grüne baden-wã¼rttemberg politik und gesellschaft bã¼ndnis 90/die grã¼nen manuel hagel afd grã¼ne cem ã¶zdemir bündnis 90/die grünen fdp linke landtagswahl 2026 ltw26 spd
Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de

fritzemerz-kola. 24.02.2026 20:23:49

fritz food & drinks bad news getrã¤nke hintergründe und meinungen cola food & drinks getränke beschiss fritzkola rant 'n' roll merz cdu verarsche hintergrã¼nde und meinungen
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SWR: Ein Wahlkampf-Duell als Gameshow 24.02.2026 23:38:21

baden-württemberg swr wahlkampf cem özdemir cdu grüne baden-wã¼rttemberg politik und gesellschaft bã¼ndnis 90/die grã¼nen grã¼ne triell manuel hagel afd cem ã¶zdemir bündnis 90/die grünen landtagswahl
Hat das Duell-Format einen Mehrwert? Jedenfalls dann nicht, wenn daraus – wie beim SWR zur Landtagswahl 2026 – ohne Not ein Triell gemacht wird, und ein AfD-Politiker mit an den Tisch geholt wird, der weder zur Landtagswahl antritt noch auch nur den Hauch einer Chance hat, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu werden. Und der dann über …... mehr auf blog.till-westermayer.de

Besuch bei traditionsreichem Familienunternehmen 24.02.2026 14:23:02

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(Foto: pm) Minister Peter Hauk mit CDU-Stadtverband Ravenstein unterwegs Merchingen (pm) Die Unternehmensgruppe Zürn ist ein traditionsreiches Familienunternehmen mit Wurzeln ... mehr auf nokzeit.de

Besuch bei traditionsreichem Familienunternehmen 24.02.2026 14:23:02

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(Foto: pm) Minister Peter Hauk mit CDU-Stadtverband Ravenstein unterwegs Merchingen (pm) Die Unternehmensgruppe Zürn ist ein traditionsreiches Familienunternehmen mit Wurzeln ... mehr auf nokzeit.de

Angela Merkel fermentiert 24.02.2026 11:22:56

politik kochen. fermentieren cdu
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Deutschpflicht 24.02.2026 00:00:52

paranoia politik hallo welt! rechtspopulismus neoliberalismus politiker demokratie deutschland cdu csu recycling klischee
„Strafsteuer auf Lastenräder!“ „Oder Tanzverbot für 93-jährige Saarländer!“ „Wieso 93?“ „Weil wir es können!“ „Ach so.“ „Und Verbrennerkaufpflicht?“ „Was ist, wenn einer kein Auto hat?“ „Danach hat er eins.“ „Und die Wirtschaft!“ „Ja, das klingt nach einem guten Vorschlag.“ „Deutschpflicht auf dem Schulhof!“ „Das ist aber Ländersache, weil…“ „Dann ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

CDU beschließt Altersgrenze für Social Media: Unter 14 künftig außen vor 21.02.2026 18:01:53

cdu welt des internets spd bundespolitik social media
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Social Media für Jugendliche sperren: Was kann da schon schiefgehen? 21.02.2026 11:46:30

parteitag verbot cdu internet kultur wissen social media
Man muss der CDU ja eines lassen: Wenn es darum geht, komplexe Probleme mit einem Holzhammer zu „lösen“, ist sie zuverlässig zur Stelle. Nun also ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche, das heute auf dem Parteitag in Stuttgart beschlossen werden soll. Klingt entschlossen, klingt nach Handlungsfähigkeit – ist aber bei genauerem Hinseh... mehr auf ruhrbarone.de

Deutschland vor der Diktatur? 20.02.2026 08:47:40

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Wenn es nach der Hysterie um die Anti-AfD-Aufführung in Hamburg, der Stimmung bei Linken und dem neuen Deutschland-Monitor geht, stehen wir kurz vor der Machtergreifung autoritärer Kräfte wie 1933 – unter dem Jubel der Massen. Weit gefehlt. Zum „Prozess gegen Deutschland“ ist mehr als alles gesagt und geschrieben. Obwohl gar nicht vo... mehr auf ruhrbarone.de

Integrationskurse für Social Media 18.02.2026 16:05:05

cdu afd politik spd
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„Wir müssen die muslimischen Frauen vom Kopftuch befreien“ 17.02.2026 09:10:33

kopftuchverbot grüne cdu bosnien grã¼ne musliminnen politik nachrichten islam spd linke burkaverbot
Die aus Bosnien stammende Autorin Safeta Obhodjas spricht über Gewalt muslimischer Männer gegen Frauen, Verhüllungszwang, den Einfluss der sozialen Medien, die Rolle der Linken, und warum kritische Musliminnen wie sie vom Kulturbetrieb ausgegrenzt werden Sie sind während des Bosnienkriegs vor den Serben nach Deutschland geflohen. Hier werden sie... mehr auf ruhrbarone.de

Digitale ID: Forderungen nach Altersverifikation in sozialen Medien auch in Deutschland angekommen 17.02.2026 09:40:17

deutschland cdu zensur altersverifikation überwachung gesellschaft spd mainstreammedien weltgeschehen kontrolle digitale id politik soziale medien
Kontrolle ist das zentrale Bedürfnis jedes Menschen (Ergänzung www.konjunktion.info: und Machtgruppen), die Umwelt und auch Innenwelt den eigenen Wünschen entsprechend zu beeinflussen, also aktiv oder passiv zu kontrollieren, oder zukünftige Ereignisse zumindest vorhersehen zu können. Kontrolle ist eng verbunden mit dem Begriff der Macht, die wi... mehr auf konjunktion.info

Jammerlappen 17.02.2026 00:00:19

söder rechtspopulismus gesellschaft hallo welt! zerrspiegel sã¶der politik verkehr statussymbole klischee auto csu recycling konsumterror cdu deutschland satire spahn politiker merz linnemann
„… die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände sich entschieden gegen die Reformvorschläge aus dem Bundesverkehrsministerium wende. Es dürfe nicht sein, dass die Ausbildung, die bisher nur von qualifizierten Fachleuten betreut werden dürfe, in Zukunft vor Laien und…“ „… zurückgewiesen habe. Schnieder habe darauf hingewiesen, dass die Bundesregieru... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Minister Peter Hauk trifft Handwerk 10.02.2026 15:22:31

slider top cdu politik billigheim minister peter hauk landtagswahl 2026
Unser Bild zeigt Minister Peter Hauk (re.) mit drei Generationen der Familie Vogt.(Foto: pm) CDU vor Ort Billigheim. (pm) Die ... mehr auf nokzeit.de

Die gleiche Bundesregierung… 09.02.2026 16:12:30

csu cdu arbeit kã¼nstliche intelligenz brd menschenhass spd absurd armenhass künstliche intelligenz lichtscheues gesindel
Die gleiche Bundesregierung aus dem CDU-, CSU- und SPD-Abschaum, die allen Menschen, deren Arbeitskraft und Lebenszeit niemand mehr so bezahlen will, dass ein Mensch davon gut leben könnte, scheibchenweise die Existenzrechte entziehen will und deren Vertreter aus der zweiten Reihe schon laut über Zwangsarbeitsverpflichtungen nachdenken, diese gleic... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Neue Bundestagsmitglieder im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (DB) können Sie auf Abgeordnetenwatch befragen 07.02.2026 23:47:00

verkehrspolitik cdu eisenbahn verkehrsausschuss bundestag abgeordnetenwatch aufsichtsrat spd
 Die Rheinische Post berichtet von Ernennungen für den Aufsichtsrat der DB. Darunter sind zwei Mitglieder des Bundestages, die über das Portal Abgeordnetenwatch direkt zu Bahnthemen befragt werden können: Björn Simon CDU Wahlkreis Offenbach Hessen... mehr auf

Motor für kommunale Entwicklungen 05.02.2026 14:44:33

städtebauförderung top cdu politik stuttgart minister peter hauk
(Foto: Ministerium) Stuttgart. (pm) Die Innenstädte und Ortskerne sind das Herz der Kommunen. Die Städtebauförderung unterstützt die Städte und Gemeinden ... mehr auf nokzeit.de

Situation der Neckar-Odenwald-Kliniken diskutiert 04.02.2026 19:52:27

landtagswahl 2026 politik cdu neckar-odenwald-kliniken
(Archivbild) Neue Vorstandsmitglieder begrüßt Neckar-Odenwald-Kreis – In ihrer Kreisvorstandssitzung hat die CDU intensiv die Situation der Neckar-Odenwald-Kliniken sowie die Ergebnisse ... mehr auf nokzeit.de

Tradition trifft auf Erneuerung 04.02.2026 19:32:31

höpfingen minister peter hauk landtagswahl 2026 politik cdu top slider
(Foto: pm) Winterwanderung mit Minister Peter Hauk Höpfingen. (tm) Die Winterwanderung der CDU-Verbände Hardheim, Höpfingen und Walldürn blickt auf eine ... mehr auf nokzeit.de

Zahnarzt mit Phallussymbol 04.02.2026 12:25:53

cdu gesellschaft trump usa
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Das neue deutsche Stadtbild 04.02.2026 12:00:00

one of these days merz satire reformen cdu politik stadtbild zahnversicherung cdu-wirtschaftsrat
Jetzt endlich geht die Regierung die nötigen Reformen mit Vollgas an. Nachdem der von Kanzler Merz angekündigte Herbst der Reformen in der Kälte des Winter erfroren ist, geht es nun richtig los. Man könnte die Meinung vertreten, dass es wichtigere Dinge als das Stadtbild gibt, aber offenbar liegt dem Kanzler sehr viel daran. Schließlich war […... mehr auf eleucht.wordpress.com

Jens Spahn ist der verlässlichste Politiker Deutschlands 29.01.2026 12:02:31

insa union cdu umfrage berlin jens spahn friedrick merz fraktionschef politik wackelkandidat vertrauen beliebtheit
Jens Spahn ist also der verlässlichste Politiker Deutschlands – zumindest, wenn es darum geht, verlässlich ganz unten zu stehen. Platz 20 von 20 im INSA-Ranking, Betonfundament, keine Auf- oder Abstiegssorgen. Andere rackern sich ab, um wenigstens eine Tendenz nach oben zu zeigen, Spahn hingegen liefert Konstanz. In Zeiten politischer Volatilitä... mehr auf ruhrbarone.de

Schriftliche Division als Lifestyle 27.01.2026 10:09:06

gesellschaft schule cdu
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Bundesgesundheitsminister Nina Warken ist widerlegt: Ärztin muss innerhalb von 12 Tagen wieder ins Gefängnis 25.01.2026 14:24:00

cdu rechtsstaat ärzte ã„rzte recht corona verfolgung medizin nina warken
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Radevormwald: Übergriffe nicht nur auf Politiker der Ratsfraktionen 24.01.2026 10:30:00

radevormwald polizei dejan vujinovic gewalt corona johannes mans rolf ebbinghaus al cdu staratschek
Übergriffe gegen Politiker war Tema der Bergischen Morgenpost/Rheinischen Post vom 23.1.26. Diese Erfahrungen habe ich in meiner AL-Zeit und danach auch gemacht. In ... mehr auf

Die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung – ein aus Hass und Lüge geborenes, konservatives Projekt 22.01.2026 18:00:36

konservatismus politik cdu merz
Der Wochenanfang im politischen Berlin begann äußerst irritierend. Angesichts zahlloser wirklich drängender Krisen im In- und Ausland mussten wir von Bundeskanzler Friedrich Merz dem Kanzler der Schande und der zweiten [...] Der Beitrag ... mehr auf blog.fohrn.com

Wie man in Waltrop von der Lokalpolitik beim Thema B 474n veräppelt wird 21.01.2026 13:20:36

bundesstraße straße cdu datteln waltrop b474 n dortmund straãŸe lokalpolitik spd mengede ruhrgebiet wirtschaft bundesstraãŸe politik
Es gibt diese Geschichten, die sind so typisch für das Ruhrgebiet, dass sie längst mehr sind als bloße Einzelfälle. Sie stehen sinnbildlich für eine Region, die sich seit Jahrzehnten schwer damit tut, ins Handeln zu kommen. Für träge Verfahren, endlose Diskussionsschleifen und politische Rituale, die mehr dem eigenen Gewissen als der Lösung real... mehr auf ruhrbarone.de

Eine gute Idee der Bundesregierung 18.01.2026 14:41:03

spd realsatire brd dummes satire csu cdu bundesregierung arbeiterhass arbeit
Es ist doch eine wirklich gute Idee aus der gegenwärtigen Bundesregierung, dass man die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einfach für den ersten Tag wegstreichen könnte. Jeder halbwegs schlaue Mensch, also jeder, der auch nur einen Sonderschulabschluss errungen hat, wird sich ausrechnen können, dass das doch recht teuer für nur zwei oder drei Tage ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

ROBERT F. KENNEDY JR. VERSUS NINA WARKEN / Bundesgesundheitsminister bekommt Post vom USA-Kollegen 12.01.2026 10:03:00

nina warken usa corona grundrechte gewissensfreiheit gesundheit pandemie cdu
Quelle:https://x.com/Mwgfd_official/status/2010449522288386435  Leider lässt ... mehr auf

Die US-Aktion 04.01.2026 16:09:50

erdã¶l cdu erdöl deutschland d gegenwart usa krieg kapitalismus venezuela brd
So nennt die Tagesschau den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Venezuela. Der Präsident wurde entführt und wird als Geisel festgehalten. Die sprachliche …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Mar-a-Lago-Faces, ein strombergender Kanzler und Business Kasper 01.01.2026 08:51:00

merz soziale medien & "das netz" buntes & vermischtes soziale medien & „das netz“ buntes & vermischtes cdu noafd frauenbild mar-a-lago netzpolitik & die groãŸe politik linkedin konservative netzpolitik & die große politik springer
Von Merz’ strombergischer Bräsigkeit über das Mar-aLago-Face bis zur Springer-Presse, die seit Jahrzehnten das Klima vergiftet: 2025 war ein Lehrstück darin, wie man Rechtsextremen den Weg ebnet. Die gute Nachricht? Es gäbe Alternativen – wenn wir aufhörten, uns gegenseitig die Schuld zuzuschieben. ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

csu cdu video bundesregierung fdp die grã¼nen spd nsa westerwelle die grünen buntwäsche merkel
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

wahlen politik hauptwaschgang journalismus aufklã¤rung fernsehen medien index spd bundesregierung aufklärung demokratie news streisand-effekt cdu zensur presse
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

CDU-AK-Netzpolitik wird sichtbar 19.11.2011 01:05:09

datenschutz breitband arbeitskreis jugendmedienschutz internet medienkompetenz open access open data cdu urheberrecht soziale netzwerke netzpolitik netzneutralität partizipation
Auch wenn bei mir arbeitsmäßig ein wenig landunter ist (so daß ich noch weniger (µ)blogge als sonst), für diesen wichtigen Hinweis muß Zeit sein: Netzpolitik in der Union wird nun sichtbar(er): www.netzpolitik.cdu.de ... mehr auf blog.stecki.de

Ukraine – Russische Agentin entlarvt – Exklusive Beweise 10.04.2014 13:04:45

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Nachdem unsere Redaktion in den täglichen Schlagzeilen unserer Qualitätsmedien auf folgende Meldung gestoßen ist: wurde uns, kaum dass wir eigene Recherchen angestellt haben, aus wie immer  gut unterrichteter Quelle,  der Beweis für den  Wahrheitsgehalt  obiger  Nachricht zugespielt. Ein Beweis für … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Putins geheime Aktionen in der Ukraine aufgedeckt 15.04.2014 12:01:09

aktuelles überwachung nonsens putin afghanistan terroristen russland cdu politic-ta-toe usa papst ukraine bush werbung merkel terrorgefahr neonazis schäuble allgemein medien spd
Nicht nur die amerikanische Regierung gibt sich  entsetzt über die Geschehnisse in der Ukraine und spricht von einer Einmischung Russlands mit dem Ziel, die Ostukraine an sich zu reissen. Vermutlich hegt Putin sogar den Plan, seinen Truppen den Befehl zu … ... mehr auf derdwarsloeper.de