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Gegen drohende Fahrverbote und für mehr Klimaschutz im Verkehr: VDV schlägt Sofortprogramm zur Luftreinhaltung vor 23.02.2018 00:32:00

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Personenverkehr, 22.02.2018Gegen drohende Fahrverbote und für mehr Klimaschutz im Verkehr: VDV schlägt Sofortprogramm zur Luftreinhaltung vor Der ... mehr auf

Kinderrechte im Grundgesetz: Instrument für Ideologen? 22.02.2018 02:33:00

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iDAF - Institut für Demographie, Allgmeinwohl und FamilieDatum: 21. Februar 2018(Redaktionell leicht bearbeitet von Felix Staratschek durch Einfügung einiger Zwischenüberschriften und Verlinkungen im Text.)... mehr auf

Ordnungsamt Frankfurt stempelt rechtswidrigen und diskriminierenden Vermerk in Pass von Roma aus Rumänien – CDU im Ortsbeirat 1 blockiert Beratung eines Antrags zu diesem Thema 21.02.2018 00:53:53

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Die Sozialberatung des Förderverein Roma e.V. informierte am 13.02.2018 mit einer Pressemitteilung über ein rechtswidriges Verhalten von Angehörigen der Stadtpolizei Frankfurt. Diese brachten in zwei Pässen den Vermerk „Beim aggressiven Betteln angetroffen“ mit Datum, Unterschrift und Stempel an. Die beiden betroffenen Frauen kommen aus der rumänis... mehr auf kwassl.net

#Hessentrojaner und “Verfassungsschutz”: Auch Interessenverbände der IT-Industrie warnen vor dem Einsatz von Staatstrojanern 20.02.2018 18:18:38

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Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., hat am 22.06.2017 in einer Stellungnahme zum #Bundestrojaner erklärt: “Die Anbieter von Messaging- und anderen Kommunikationsdiensten betreiben einen enormen Aufwand, um ein Höchstmaß an Datensicherheit und Datenschutz für ihre Kunden herzustellen. Dies wird u... mehr auf kwassl.net

U.v.d. Leyen: Zu unfähig im Amt – und zu eitel dies einzusehen 19.02.2018 19:43:53

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U.v.d. Leyen: Zu unfähig im Amt – und zu eitel dies einzusehen   Von Peter Helmes * Ministerielles Versagen zum Prinzip erhoben Zwei Schlagzeilen aus den letzten Tagen zur gleichen Zeit: – „Der Bundeswehr fehlt es nahezu an allem und jetzt auch noch an Zelten und Winterkleidung.“ – „Ursula von der Leyen wird (ernsthaft) als […]... mehr auf 99thesen.com

Katy Karrenbauer wird neue CDU-Generalsekretärin 19.02.2018 13:05:31

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Berlin (dpo) - Vom Dschungelcamp ins Konrad-Adenauer-Haus: Katy Karrenbauer soll Peter Tauber als neue CDU-Generalsekretärin beerben. Damit setzt die Partei ein deutliches Zeichen im Hinblick auf die Nachfolge Angela Merkels in spätestens vier Jahren. "Ich habe im Dschungelcamp Kamelblut getrunken und einen echt zähen Hirschpenis verzehrt", so Ka... mehr auf der-postillon.com

Verband Familienarbeit: Koalitionsvertrag – enttäuschend für Familien und Rentner 18.02.2018 23:35:00

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Ra(n)dnotizen #109 12.02.2018 12:09:06

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Heute geht es um die Frage, ob asiatische Bikesharingsysteme wirklich nur evil sind, es geht um das merkwürdige Verständnis der Berliner CDU in Sachen Flächengerechtigkeit und eine der möglichen Ursachen dafür.... mehr auf blog.dafb-o.de

Große Koalition: Kaum Impulse für den Mittelstand 12.02.2018 08:46:18

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Entwurf des Koalitionsvertrages bietet aus Sicht der Wirtschaft kaum positive Signale / Keine Entlastung bei Steuern... mehr auf deutsche-mittelstands-nachrichten.de

Was in mir so vorgeht…. 11.02.2018 16:48:49

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Die meisten Leute die ich kenne, machen sich Gedanken darüber, was wohl bei Prominenten aus Politik, Sport oder Personen öffentlichen Lebens welcher Art auch immer jeweils in ihm / in ihr vorgeht und ergehen sich in manchmal wilden, manchmal zärtlichsten Spekulationen darüber, was er oder sie gerade empfindet im Augenblick der Niederlage oder im wu... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Die CDU und die Gender- Lobby 11.02.2018 00:06:00

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Die CDU und die Gender- LobbyAus dem Newsletter des Institutes für Demographie, Allgemeinwohl und Familie  ... mehr auf

Die Korruption konfrontieren: Das Gebetsanliegen des Papstes für Februar 10.02.2018 22:28:00

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Die Korruption konfrontieren: Das Gebetsanliegen des Papstes für FebruarFranziskus geißelt sie als eine der Hauptursachen von Sklaverei, Arbeitslosigkeit und der Ausbeutung der Natur – eine "Dynamik, welche die Kultur des Todes nährt".... mehr auf

Ein Weiter so! Schnellanalyse zum Koalitionspapier Arbeitsmarkt CDU / SPD 10.02.2018 15:53:26

cdu arbeitsmarktpolitik koalitionsvertrag spd
Kommentar / Schnellanalyse – Arbeitsmarktpolitik letztes Update: 8. Februar 2018 Der Entwurf des zukünftigen Koalitionsvertrages zwischen der Union und der SPD wurde ja bereits gestern Abend „geleakt“. Inzwischen ist auch der vollständige Koalitionsvertrag öffentlich. Meine Zeilennummern orientieren sich daran. Die... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

Ein Weiter so! Schnellanalyse zum Koalitionspapier Arbeitsmarkt CDU / SPD 10.02.2018 15:53:26

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Kommentar / Schnellanalyse – Arbeitsmarktpolitik letztes Update: 8. Februar 2018 Der Entwurf des zukünftigen Koalitionsvertrages zwischen der Union und der SPD wurde ja bereits gestern Abend „geleakt“. Inzwischen ist auch der vollständige Koalitionsvertrag öffentlich. Meine Zeilennummern orientieren sich daran. Die... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

Soundtrack der Großen Koalition: Solidarität hat keine Sprache mehr 10.02.2018 10:10:18

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Hätte man die letzten vier Jahre in einer Nachrichtenisolation verbracht, man müsste nur die Koalitionsverträge von 2013 und 2018 nebeneinander legen, um zu verstehen, was in der Zwischenzeit im Land passiert ist. Eine Sprachanalyse des Migrationskapitels. Der Beitrag Soundtrack der Großen Koalition: Solidarität hat keine ... mehr auf carta.info

Was bleibt? 09.02.2018 12:33:00

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Nun sind also die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.Das meiste dazu ist andernorts schon gesagt. Dort ist auch der Text des Koalitionsvertrages einzusehen.Was bleibt sonst noch dazu zu sagen? Nun, wir werden vier weitere Jahre Stillstand und weiter so erleben, ergä... mehr auf schumt3.blogspot.com

Vier Jahre SPD Frei-Mitgliedschaft für alle Welt 09.02.2018 12:25:46

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Die Situation ist nicht einfach. Deutschland vor die Wand zu fahren ist eine ernsthafte Aufgabe und schwierig zugleich. Wie kann man als SPD-Führer das Staatsschiff mit einem Eisberg vereint und selber noch mit heiler Haut davonkommt? Für den Super-Chulz ist das alles keine Hürde. Erst eine Kapriole nach der anderen drehen, sich hernach bei Mutt... mehr auf qpress.de

Nach Streit um Ressorts: Merkel schafft drei neue Ministerien für CDU-Politiker 09.02.2018 14:08:51

merkel cdu politik
Berlin (dpo) - Sie hat genug von den Diskussionen: Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel soeben mitteilte, wird sie drei zusätzliche Ministerien schaffen, die von CDU-Politikern besetzt werden. Vorgesehen sind ein Ministerium für Eiscreme, ein Fensterministerium sowie ein Dingsministerium. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.co... mehr auf der-postillon.com

LIFESTYLE: DAS KONSUMKAISER TRENDBAROMETER * 09.02.2018 09.02.2018 04:39:25

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Das Trendbarometer startet in das Winterhalbjahr. Es geht immer noch um Dinge, die mich in der vergangenen Woche bewegt, belustigt oder erschüttert haben. Aber nichts folgt einem festen Schema, es kommt wie es kommt. Hauptsache ein bunter Mix, unterhaltsam, manchmal auch nachdenklich, immer ein bisschen böse…   Äh, moment mal… Ich bin mo... mehr auf konsumkaiser.wordpress.com

Jede Gesellschaft kriegt die Politik, die sie verdient 09.02.2018 03:42:50

merkel cdu afd fdp groko bundestag politik regierung spd
Samma – was da draußen eigentlich los? Erst wochenlanges Warten --> Weiterlesen... mehr auf danielbroeckerhoff.de

Frage der Woche 08.02.2018 16:44:24

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Wer war doch gleich dieser Politiker, der niemals in eine Regierung mit der Frau, mit der es niemals eine Maut geben wird, eintreten wollte? Wir gehen glorreichen Zeiten entgegen. Die Koalition der Loser.... mehr auf eleucht.wordpress.com

groko: heimatminister statt digitalminister 08.02.2018 09:44:15

heimatministerium heimatminister horst seehofer csu cdu digitalisierung groko digitalminister politik koalitionsvertrag
eine „konservative revolution“ für das lederhosen-publikum?... mehr auf campogeno.wordpress.com

groko – die (ohn)macht der gestrigen 07.02.2018 17:50:43

cdu csu meine meinung groko politik koalitionsvertrag spd
ich habe schon alles dazu geschrieben und mir fällt nur noch wenig dazu ein: sie sind die verlierer der bundestagswahl, und das wissen sie. für angststillstand in der politik und das fehlen von gesellschaftlichen utopien wurden union und spd abgestraft. … W... mehr auf campogeno.wordpress.com

Juhu! Es lebe die GroKo, wir werden wieder regiert! 07.02.2018 21:17:47

merkel cdu nahles csu seehofer groko politik schulz bundestagswahl2017 spd
Ok, mein Journalistenfreund würde mich jetzt wieder ermahnen: „Schreibe keine Ironie, die versteht der Leser nie!“ EGAL! Meine lieben dezimalsozikratischen Freunde sind zwar in der letzten Sonntagsfrage auf 18 Prozent abgerutscht, aber nun mit dem GroKo-Vertrag in der Tasche und sechs Ministern am Kabinettstisch geht’s wieder aufw... mehr auf sven2204.wordpress.com

Kurz: Phantomregierung 07.02.2018 17:54:55

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Vorneweg: Ich habe mir den Koalitionsvertrag der möglichen IV. Regierung Merkel noch nicht angeschaut, und es mag auch die eine oder andere positive Botschaft auf den 170 Seiten enthalten sein. Trotzdem war es heute nicht zu ignorieren, dass die Verhandlungsgruppen … ... mehr auf blog.till-westermayer.de

Kippt die große Koalition die aktuellen Pläne für Stuttgart 21? Aussagen von CDU, CSU und SPD sind mit Stuttgart 21 nicht erreichbar! 07.02.2018 03:48:00

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Ein Einwurf von Felix StaratschekGute Nachrichten gibt es auf den ersten Blick von der Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition von CDU, SPD und CSU. Die Rhein... mehr auf

Radevormwald: Schulbus oder Einsatzwagen und Ortsbus? Kommentierte Vorlage für den Schulausschuss und Stadtrat 05.02.2018 01:02:00

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Von Felix Staratschek(Die Aussagen geben die Sichtweise des Autors wieder und sind nicht zwingend Aussagen von Organisationen (Fahrgastverband PRO BAHN e.V., ... mehr auf

Kommt für Wermelskirchen die Verkehrswende von der CDU? Christian Klicki denkt über Reaktivierung der Balkanstrecke nach. 02.02.2018 22:20:00

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#Hessentrojaner: Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main lehnt den Entwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN für ein Gesetz zur Neuausrichtung des “Verfassungsschutzes” in Hessen ab 02.02.2018 00:00:51

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Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main wurde von den Fraktionen von FDP und Linken im Hessischen Landtag als Sachverständige für die Beratung des von CDU und Grünen vorgelegten Entwurfs zur Neufassung des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) benannt. In einer inzwischen auch vom Hessischen Landtag veröffent... mehr auf kwassl.net

Dr. Angela Merkel - Zitate der Bundeskanzlerin zu Stuttgart 21 01.02.2018 21:41:00

ödp stuttgart 21 bundesregierung cdu csu staratschek angela merkel eisenbahn fdp bundestag verkehrspolitik baden württemberg spd
Ich werde hier nach und nach Zitate von Dr. Angela Merkel, der Bundesregierung und Personen aus dem Umfeld  zu Stuttgart 21 einstellen.... mehr auf

Sammelabschiebungen aus Baden-Württemberg im Januar 01.02.2018 17:14:39

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2017 wurden insgesamt 3450 Menschen aus Baden-Württemberg gegen ihren Willen abgeschoben, darunter 73 Personen aus Freiburg. Am 11. Januar fand dann die erste Sammelabschiebung im neuen Jahr statt: 64 Menschen wurden in den Kosovo abgeschoben. Am 17. J... Continu... mehr auf fda-ifa.org

Bundesrechnungshof veröffentlicht Bericht über Planungschaos bei Breitbandausbau » 31.01.2018 11:45:45

08/15 cdu netzkultur politik deutschland spd
Die Rüge der Kassenprüfer für den früheren Minister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, ist neuerdings schwarz auf weiß nachzulesen: Mitten in den schwarz-roten Koalitionsgesprächen hat der Bundesrechnungshof seine Kritik am Berliner Breitband-Planungschaos publik gemacht. Man kann ja viel über die Herausforderungen der Digitalisierung ... mehr auf eayz.net

Digitalpolitik: Eigene Arbeitsgruppe in den Koalitionsverhandlungen 30.01.2018 13:59:42

cdu koalitionsverhandlungen csu politik digitalpolitik spd
Vier Monate nach der Bundestagswahl und knapp eine Woche nach dem zögerlichen „Ja“ der Sozialdemokraten beim Parteitag in Bonn sind CDU, CSU und SPD am Freitag (26.01.) offiziell in Koalitionsverhandlungen eingestiegen. Anders als bei der „GroKo“-Sondierung wird jetzt über das Thema Digitalisierung in einer eigenen Arbeitsgruppe verhandelt, die pro... mehr auf udldigital.de

Ausbau der Bahnstraße in Radevormwald: Presseberichte und Sitzungsdokumente 28.01.2018 01:44:00

pro nrw straße cdu stadtrat fdp al bürgerbeteiligung verkehrspolitik uwg radevormwald spd
Von Felix StaratschekIch recherchiere hier nach Berichten zur Bahnstraße, um den Anwohnern zu helfen, sich auf die Bürgerversammlung am 15.2.18 vorzubereiten. Ich lade darüber hinaus dazu ein, sich auf Facebook in die Di... mehr auf

Rückkehr der Bundestagsausschüsse: Wer sitzt im Ausschuss Digitale Agenda? 25.01.2018 10:30:38

bündnis 90/die grünen cdu fdp politik digitale agenda digitalpolitik die linke spd digitalpolitiker
Langsam kehrt Normalität zurück ins Parlament: In der letzten Woche hat der Bundestag beschlossen, alle 23 ständigen Ausschüsse, die es in der vergangenen Legislaturperiode gab, wieder einzusetzen. So nimmt auch der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, dessen Vorsitz die FDP-Fraktion übernehmen wird, bald wieder seine Arbeit auf. Der Internetaussc... mehr auf udldigital.de

Umdefinierung / Öffnung der Ehe - Folgen für alle (Videos einer umkämpften Veranstaltung) 25.01.2018 02:27:00

familie cdu csu gender mainstreaming homosexualität bundestag ehe kinder spd
Am Samstag den 20. Januar 2018 fand im Congresium in Klesterbach bei Frankfurt am Main ein Symposium zur Umdefinierung der Ehe durch eine Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages statt. ... mehr auf

Ein Jahr in der SPD 24.01.2018 10:24:03

merkel cdu #nogroko koalition andrea nahles jusos martin schulz csu jamaika fdp europa groko bundeskanzlerin union grüne derfriedri.ch große koalition kanzlerin spd
Ein Jahr Mitglied in der SPD. Enttäuscht von Schulz und aktuell gegen eine weitere GroKo. Austreten werde ich nicht. Bis zu einer GroKo ist es noch ein langer und steiniger Weg für SPD, CDU und CSU - und dann stimmen ja noch die Mitglieder ab.... mehr auf derfriedri.ch

Gesetzentwurf für ein neues hessisches „Verfassungsschutz“-Gesetz: Ablehnende Stellungnahme der Humanistischen Union veröffentlicht 23.01.2018 21:14:42

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Aus Anlass der öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags am 08.02.2018 zu dem von CDU und Grünen eingebrachten Gesetzentwurf für ein neues hessisches „Verfassungsschutz“-Gesetz hat die Humanistische Union eine Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds und früheren Bundesvorsitzenden Rechtsanwalt Dr. Till Müller-Heidelberg veröffentl... mehr auf kwassl.net

100% Zustimmung: Union stimmt ebenfalls über Große Koalition ab 23.01.2018 13:28:42

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Berlin (dpo) - Von so viel Einigkeit können die Genossen nur träumen: Nur zwei Tage nach der SPD hat auch die Union über eine Große Koalition abgestimmt. Dabei sprachen sich CDU und CSU einstimmig für ein Bündnis mit den Sozialdemokraten aus – jede einzelne der einen Stimmberechtigten entschied sich dafür. mehr... Kompletten Artikel auf ... mehr auf der-postillon.com