Tag cdu
„… die Sicht der Kritik am Umgang mit dem Sondervermögen zurückgewiesen werde. Die vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung genannten Punkte könne die Regierung nicht nachvollziehen, da sich der Reformbedarf in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten auch ohne die…“ „… aber nur für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur sowie Investitio... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de
(Foto: pm) Osterburken. (pm) Apotheken im ländlichen Raum spielen eine zentrale Rolle in der Gesundheitsversorgung. Sie sind häufig die erste ... mehr auf nokzeit.de
Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de
(Foto: pm) Adelsheim. (pm) Kurz vor der Landtagswahl konnte Minister Peter Hauk (CDU) mit dem früheren Ministerpräsidenten Günther Oettinger einen ... mehr auf nokzeit.de
In Baden
Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist
selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere
Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der
Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie
möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf
Wahl in Baden Württemberg: eine klare Verschiebung in der deutschen Parteienlandschaft. Rechtsextreme Parteien erreichen stabile Ergebnisse, während traditionelle Parteien wie SPD oder FDP deutlich an Zustimmung verlieren. Gleichzeitig scheint die politische Mitte nach rechts verschoben. Und wie geht die Kommunalwahl in Darmstadt aus?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Mit der Absage des Buchhandelspreises schießt sich Merzens Mann fürs Grobe endgültig ins Aus, nachdem er drei Buchhandlungen wegen angeblicher linker verfassungswidriger Umtriebe von der Preisvergabe ausgeschlossen und damit eine Revolte im Kulturbetrieb ausgelöste hatte. Sein Posten sollte eingespart werden. Eigentlich hatte man gedacht, schlim... mehr auf ruhrbarone.de
Es hat schon etwas krampfkomisches, wenn sich ausgerechnet die CDU, diese Partei mit dem angeflanschten Lügen-, Vedummungs- und Kampagnenjournalismusapparat des Axel-Springer-Verlages, über eine Schmutzkampagne zu einer Wahl beschwert.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Es gibt politische Vorschläge, bei denen man kurz innehält, zweimal nachdenkt – und dann trotzdem noch hofft, man habe sie einfach falsch verstanden. Genau so ein Moment stellte sich nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein. Kaum waren die Stimmen ausgezählt und der Wahlsieger stand fest – nämlich Cem Özdemir – da meldete sich ausgerechnet... mehr auf ruhrbarone.de
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de
Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen. Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de
Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen. Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel? Die letzte Umfrage (Politbarometer vom Donnerstag) sieht beide &... mehr auf blog.till-westermayer.de
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das droht diese jedoch und sie selbst zu beschädigen. Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September nach den Um... mehr auf ruhrbarone.de
Bürgerbeteiligung abbauen, Trump-Tonalität übernehmen, digitale Souveränität beschließen. Wohin steuert die Union? Außerdem: Die Mitte steht unter Druck. Der Südwesten wird 2026 zum Stresstest. Das politische Geschehen von mir kuratiert.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de
„Wer sich im Netz versteckt, hat etwas zu verbergen!“ – So oder ähnlich klingt es, wenn Politiker wie Friedrich Merz die Klarnamenpflicht fordern. Doch was auf den ersten Blick nach mehr Zivilcourage und weniger Hass aussieht, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Gefahr für die Meinungsfreiheit. Mehr dazu bei #9vor9.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de
Hat das Duell-Format einen Mehrwert? Jedenfalls dann nicht, wenn daraus – wie beim SWR zur Landtagswahl 2026 – ohne Not ein Triell gemacht wird, und ein AfD-Politiker mit an den Tisch geholt wird, der weder zur Landtagswahl antritt noch auch nur den Hauch einer Chance hat, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu werden. Und der dann über …... mehr auf blog.till-westermayer.de
(Foto: pm) Minister Peter Hauk mit CDU-Stadtverband Ravenstein unterwegs Merchingen (pm) Die Unternehmensgruppe Zürn ist ein traditionsreiches Familienunternehmen mit Wurzeln ... mehr auf nokzeit.de
(Foto: pm) Minister Peter Hauk mit CDU-Stadtverband Ravenstein unterwegs Merchingen (pm) Die Unternehmensgruppe Zürn ist ein traditionsreiches Familienunternehmen mit Wurzeln ... mehr auf nokzeit.de
„Strafsteuer auf Lastenräder!“ „Oder Tanzverbot für 93-jährige Saarländer!“ „Wieso 93?“ „Weil wir es können!“ „Ach so.“ „Und Verbrennerkaufpflicht?“ „Was ist, wenn einer kein Auto hat?“ „Danach hat er eins.“ „Und die Wirtschaft!“ „Ja, das klingt nach einem guten Vorschlag.“ „Deutschpflicht auf dem Schulhof!“ „Das ist aber Ländersache, weil…“ „Dann ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Man muss der CDU ja eines lassen: Wenn es darum geht, komplexe Probleme mit einem Holzhammer zu „lösen“, ist sie zuverlässig zur Stelle. Nun also ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche, das heute auf dem Parteitag in Stuttgart beschlossen werden soll. Klingt entschlossen, klingt nach Handlungsfähigkeit – ist aber bei genauerem Hinseh... mehr auf ruhrbarone.de
Wenn es nach der Hysterie um die Anti-AfD-Aufführung in Hamburg, der Stimmung bei Linken und dem neuen Deutschland-Monitor geht, stehen wir kurz vor der Machtergreifung autoritärer Kräfte wie 1933 – unter dem Jubel der Massen. Weit gefehlt. Zum „Prozess gegen Deutschland“ ist mehr als alles gesagt und geschrieben. Obwohl gar nicht vo... mehr auf ruhrbarone.de
Die aus Bosnien stammende Autorin Safeta Obhodjas spricht über Gewalt muslimischer Männer gegen Frauen, Verhüllungszwang, den Einfluss der sozialen Medien, die Rolle der Linken, und warum kritische Musliminnen wie sie vom Kulturbetrieb ausgegrenzt werden Sie sind während des Bosnienkriegs vor den Serben nach Deutschland geflohen. Hier werden sie... mehr auf ruhrbarone.de
Kontrolle ist das zentrale Bedürfnis jedes Menschen (Ergänzung www.konjunktion.info: und Machtgruppen), die Umwelt und auch Innenwelt den eigenen Wünschen entsprechend zu beeinflussen, also aktiv oder passiv zu kontrollieren, oder zukünftige Ereignisse zumindest vorhersehen zu können. Kontrolle ist eng verbunden mit dem Begriff der Macht, die wi... mehr auf konjunktion.info
„… die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände sich entschieden gegen die Reformvorschläge aus dem Bundesverkehrsministerium wende. Es dürfe nicht sein, dass die Ausbildung, die bisher nur von qualifizierten Fachleuten betreut werden dürfe, in Zukunft vor Laien und…“ „… zurückgewiesen habe. Schnieder habe darauf hingewiesen, dass die Bundesregieru... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Unser Bild zeigt Minister Peter Hauk (re.) mit drei Generationen der Familie Vogt.(Foto: pm) CDU vor Ort Billigheim. (pm) Die ... mehr auf nokzeit.de
Die gleiche Bundesregierung aus dem CDU-, CSU- und SPD-Abschaum, die allen Menschen, deren Arbeitskraft und Lebenszeit niemand mehr so bezahlen will, dass ein Mensch davon gut leben könnte, scheibchenweise die Existenzrechte entziehen will und deren Vertreter aus der zweiten Reihe schon laut über Zwangsarbeitsverpflichtungen nachdenken, diese gleic... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Die Rheinische Post berichtet von Ernennungen für den Aufsichtsrat der DB. Darunter sind zwei Mitglieder des Bundestages, die über das Portal Abgeordnetenwatch direkt zu Bahnthemen befragt werden können: Björn Simon CDU Wahlkreis Offenbach Hessen... mehr auf
(Foto: Ministerium) Stuttgart. (pm) Die Innenstädte und Ortskerne sind das Herz der Kommunen. Die Städtebauförderung unterstützt die Städte und Gemeinden ... mehr auf nokzeit.de
(Archivbild) Neue Vorstandsmitglieder begrüßt Neckar-Odenwald-Kreis – In ihrer Kreisvorstandssitzung hat die CDU intensiv die Situation der Neckar-Odenwald-Kliniken sowie die Ergebnisse ... mehr auf nokzeit.de
(Foto: pm) Winterwanderung mit Minister Peter Hauk Höpfingen. (tm) Die Winterwanderung der CDU-Verbände Hardheim, Höpfingen und Walldürn blickt auf eine ... mehr auf nokzeit.de
Jetzt endlich geht die Regierung die nötigen Reformen mit Vollgas an. Nachdem der von Kanzler Merz angekündigte Herbst der Reformen in der Kälte des Winter erfroren ist, geht es nun richtig los. Man könnte die Meinung vertreten, dass es wichtigere Dinge als das Stadtbild gibt, aber offenbar liegt dem Kanzler sehr viel daran. Schließlich war […... mehr auf eleucht.wordpress.com
Jens Spahn ist also der verlässlichste Politiker Deutschlands – zumindest, wenn es darum geht, verlässlich ganz unten zu stehen. Platz 20 von 20 im INSA-Ranking, Betonfundament, keine Auf- oder Abstiegssorgen. Andere rackern sich ab, um wenigstens eine Tendenz nach oben zu zeigen, Spahn hingegen liefert Konstanz. In Zeiten politischer Volatilitä... mehr auf ruhrbarone.de
