Tag cdu
Der U-Bahnhof Bernauer Straße liegt noch in Mitte. Der östliche Ausgang führt gerade auf die Grenze. Fast drei Jahrzehnte war der Bahnhof geschlossen, man sieht es ihm nicht mehr an. Ich bin nicht gekommen, um [...]... mehr auf berlinstreet.de
Berlin war nicht nur das Zentrum des NS-Staates, sondern auch des jüdischen Lebens in Deutschland. Rund ein Drittel der deutschen Juden lebten in unserer Stadt. Und so war die Zahl derjenigen, die von hier aus [...]... mehr auf berlinstreet.de
Wenn man sich das Gebaren von CDU, CSU, FDP und Teilen der SPD zum Thema Moria anschaut, also diese gespielte Empathie über die Schrecklichkeit der Bilder, nachdem wir doch schon lange wussten, unter welchen Bedingungen wir Menschen an den sogenannten Außengrenzen der EU vegetieren lassen, so kann man den Eindruck gewinnen, dass die gar nicht &#... mehr auf couchblog.de
Die Frau die sich lebensfroh und jugendfrisch fühlen will, nimmt Frauengold. Auch gut gegen hysterische Anfälle. ... mehr auf berlinstreet.de
So, die erste Phase Kommunalwahl in NRW ist gelaufen. In vielen Städten unseres Landes wird gerade heiß diskutiert. Zahlreiche Stichwahlen werden in zwei Wochen noch erforderlich sein um über die endgültige Besetzung der Bürgermeisterämter endgültig zu entscheiden. Das ist auch bei mir in Waltrop so. Und doch hat die gestrige Wahl hier einmal me... mehr auf ruhrbarone.de
Der Corona-Effekt ist verflogen. Es zeichnet sich wieder ab, dass Deutschland auf eine schwarzgrüne Koalition zusteuert. Denn hinter dieser Konstellation steht eine gesellschaftliche Mehrheit. Ob diese allerdings zukunftstauglich ist, steht als Frage auf einem anderen Blatt. 71 Jahre ist die Bundesrepublik jetzt alt. Und es sind weder Hunde- noc... mehr auf ruhrbarone.de
Klarer Wahlsieg der CDU, ein Rückschlag für die SPD und ein Rekordergebnis der Grünen: Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Wähler deutliche Akzente gesetzt.... mehr auf wirtschaft.com
Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat davor gewarnt, falsche Schlüsse aus dem Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen zu ziehen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mache „als Krisenmanager in NRW einen guten Job“, sagte Kuban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Für die Frage, wer Vorsi... mehr auf wirtschaft.com
Es erinnert an die letzte Bürgermeisterwahl in Marl von 2014. Auch nach dieser Kommunalwahl wird es zu einer Stichwahl zwischen Werner Arndt (SPD) und Angelika Dornebeck (CDU) kommen... mehr auf wirtschaft.com
Nicole Moenikes (CDU) wollte am späten Wahlabend nicht mehr vor die Kamera treten, zu bitter war die deutliche Niederlage im Kampf um den Bürgermeisterposten. Marcel Mittelbach (SPD) hingegen feierte seinen großen Erfolg und konnte 46,7 Prozent der Stimmen auf sich verbuchen. CityInfo.TV hat den dreißigjährigen Politiker auf seiner Wahlparty getrof... mehr auf wirtschaft.com
In der Debatte um die Aufnahme von Migranten aus dem griechischen Camp Moria erhöht die Opposition den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU), eine schnelle Lösung herbeizuführen. „Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft kommt Deutschland eine besondere Verantwortung zu, die Sache in die Hand zu nehmen und als humanitäres Vorbild v... mehr auf wirtschaft.com
Deutschlands Industrie schlägt gegenüber China in der Frage von Menschenrechtsverletzungen einen deutlicheren Ton an. „Politische Faktoren überschatten derzeit die Geschäftsaussichten unserer Unternehmen in und mit China. Die Lage der Menschenrechte in Xinjiang und Hongkong belastet die Beziehungen“, sagte der Präsident des Bundesverban... mehr auf wirtschaft.com
Felix Staratschek zum Ergebnis der Kommunalwahl 2020 in Radevormwald:Das Wahlergebnis ist nicht so schön, wie erhofft. Ein klarer Sieg für Johannes Mans, aber die kleineren Gruppen lassen Federn, außer den Grün*innen, der AFD und der RUA. Der Rat wird sich von 40 auf ... mehr auf
Bei den Oberbürgermeisterwahlen in NRW hat es am Sonntag Denkzettel für die Amtsinhaber in den beiden einwohnerreichsten Städten gegeben. In Köln verpasste die parteilose Amtsinhaberin Henriette Reker anders als vor fünf Jahren die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang und muss in einer Stichwahl gegen Andreas Kossiski (SPD) antreten. In Düsseldorf ... mehr auf wirtschaft.com
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU laut einer Prognose des WDR stärkste Kraft. Demnach kommt die Partei von Ministerpräsident Armin Laschet auf 36 Prozent, 2014 lag sie noch bei 37,5 Prozent. „Dieser Abend gibt zusätzliche Kraft“, sagte Laschet der „Bild“. „Das ist ein großer Erfolg im ganzen ... mehr auf wirtschaft.com
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Verschärfung der Klimaziele gestellt. „Es ist völlig klar, dass dabei alle Bereiche mitwirken müssen. Deshalb müssen auch die Klimaanforderungen an neue Autos weiter erhöht werden“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (... mehr auf wirtschaft.com
Die Klimapläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stoßen innerhalb seiner eigenen Partei auf Kritik. „In Zeiten der Corona-Pandemie brauchen die Unternehmen in Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium einen Anwalt für ihre Sorgen und keinen Vordenker eines schwarz-grünen Koalitionsvertrages“, sagte der Generalsekretär... mehr auf wirtschaft.com
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat nach dem Großbrand in dem griechischen Flüchtlingslager Moria zu schneller Hilfe gemahnt. „Jetzt muss sofort geholfen werden. Die Menschen müssen verteilt werden“, sagte Müller im Deutschlandfunk. Der Brand müsse ein Weckruf sein. „So darf es nicht weitergehen. Wer in diesem Lager e... mehr auf wirtschaft.com
Laut Angaben der IGMetall sind bei der KSM Castingsgroup GmbH 100 von 200 Arbeitsplätzen bedroht, bei der GKN Sintrmetall 140 von 225. Es droht also ein Verlust von 240 Arbeitsplätzen, was vielfälzige Folgen für die Betroffenen hat als auch für das Umfeld, in dem die agieren. Als Gatsredner treten auf Bürgermeiste... mehr auf
CDU-Vize Julia Klöckner dringt auf eine frühzeitige Einigung im Wettbewerb um den Parteivorsitz – noch vor dem Parteitag im Dezember. „Am besten wäre es sicher für unsere Mitglieder, wenn die drei Kandidaten sich noch vor dem Parteitag darauf einigen, wer es macht“, sagte sie dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Sie würde es... mehr auf wirtschaft.com
In Deutschland sterben jährlich rund 95.000 Menschen an einer Sepsis. Bei aktuell knapp über 300.000 Fällen pro Jahr endet damit jede dritte Blutvergiftung tödlich, geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“... mehr auf wirtschaft.com
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert finanzielle Konsequenzen für EU-Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen. „Wer partout keinen Beitrag für eine europäische Flüchtlingspolitik leisten will, muss es in der Staatskasse spüren“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Die Bundesregi... mehr auf wirtschaft.com
Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Geldverschwendung in der Coronakrisenpolitik vorgeworfen. „Der Finanzminister haut zurzeit das Geld raus, als gäbe es kein Morgen mehr. Unsere Kinder werden das alles bezahlen müssen, und deshalb rate ich dringend dazu, auch in der Coronakrise mit dem... mehr auf wirtschaft.com
Ein Gastbeitrag von Ramon Tobias Schon nach der Kommunalwahl 2014 ging die Truppe um Egbert Liskow, Axel Hochschild und Sascha Ott eine Zählgemeinschaft mit der AfD ein. Und seitdem machten die hanseatischen Christdemokraten jede Rechtsdrift mit. Fraktionschef der Greifswalder AfD ist Nikolaus Kramer, der an den Treffen des “Flügels” der AfD ... mehr auf blog.17vier.de
Die Linke kann nach den Ankündigungen von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, für den Parteivorsitz zu kandidieren, in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die Linke in dieser Woche einen Prozentpunkt zu und erreicht ac... mehr auf wirtschaft.com
Auch nach den Coronatest-Pannen in Bayern attestieren die Bürger dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder die größte Kanzlerfähigkeit von den Unionsspitzenpolitkern. 31 Prozent trauen Söder das Kanzleramt zu, ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für die „Bild am Sonntag“. Damit belegt der bayerische Minis... mehr auf wirtschaft.com
Die künftigen Corona-Quarantäneregeln nach Auslandsreisen kritisiert der deutsche Reiseverband scharf als ein faktisches Berufsverbot für die Branche. „Die Bundesregierung unterbindet faktisch die Berufsausübung von Reisebüros und Reiseveranstaltern. Es gibt für den Winter derzeit fast nichts, was verkauft werden kann“, sagte Norbert Fi... mehr auf wirtschaft.com
Ich komme die Chausseestraße herauf. Auf dem Neuen Französischen Friedhof besuche ich das Grab Theodor Fontanes. “Der sogenannte Wedding beginnt”, hat er geschrieben, nicht wissend, dass er den Platz seiner letzten Ruhe beschrieb, “und an ... mehr auf berlinstreet.de
Der Chef der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Daniel Caspary (CDU) sieht Deutschland in der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria auf Lesbos in einer Zwickmühle. „Deutschland steht hier in einem Dilemma, in dem Dilemma, in dem wir in der Politik immer stehen, nämlich als Menschen müssen wir als Al... mehr auf wirtschaft.com
Auch nach dem Autogipfel mit Bundes- und Landesregierungen, der ohne konkrete Ergebnisse endete, hält die Branche an ihrer Forderung nach Staatshilfe fest. „Vor allem für die vielen kleineren und mittleren Zulieferer muss rasch etwas getan werden“, sagte die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, der „F... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung setzt sich bei der EU-Kommission für eine Verlängerung staatlicher Beihilfen für Regionalflughäfen ein. Die Bundesregierung habe in der EU einen Verlängerungswunsch für die Betriebsbehilfen für Flugplätze vorgetragen, die im Jahr 2024 auslaufen, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der F... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Grundsätze der Demokratie in Deutschland als keine Selbstverständlichkeit. „Wir sehen in der Welt, wie auch autoritäre Systeme wirtschaftlich erfolgreich sein können und uns auf vielen Gebieten herausfordern“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Dies geschehe ... mehr auf wirtschaft.com
Bereits die fünfte Woche in Folge sind die von Forsa gemessenen Umfragewerte der Union, der SPD und der AfD unverändert. Die FDP kommt die vierte Woche in Folge auf 5 Prozent, gegenüber der Vorwoche bleiben die Werte aller Parteien identisch, so die Erhebung für das „Trendbarometer“ von RTL und n-tv, das am Samstag veröffentlicht wurde.... mehr auf wirtschaft.com
Heute berichtet die Oldenburgische Volkszeitung, dass die hiesige AfD sich über die Plakataktion der CDU „Schule fängt an“ beschwert hat. Seit 30 Jahren hängt die CDU zu Beginn eines jeden Schuljahres Plakate auf, die die Autofahrer sensibilisieren sollen, auf Kinder im Straßenverkehr besonders zu achten. Bislang habe die CDU die Plakat... mehr auf grosenbaum.wordpress.com
Die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ (FFF) kritisiert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach seinem Vorstoß für einen parteiübergreifenden Klimaschutz-Plan. „Altmaiers Vorstoß ist reiner Wahlkampf und ein durchschaubarer Versuch, die Union als Klimaschutz-Partei darzustellen. Wir sehen das als großes Werbe-Tamtam un... mehr auf wirtschaft.com
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich zurückhaltend über eine Kanzlerkandidatur für die Union geäußert. Der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ sagte Söder, er sei der jüngste CSU-Politiker, der in der Parteigeschichte die Doppelfunktion von Ministerpräsident und Parteivorsitzendem ausfülle. ̶... mehr auf wirtschaft.com
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert wegen der Corona-Pandemie von der Bundesregierung mehr finanzielle Unterstützung in den kommenden Jahren. „Wir rechnen in diesem Jahr mit einem Steuer-Minus von 14,2 Milliarden Euro“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg (CDU), am Freitag im... mehr auf wirtschaft.com
