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Ein Verschleppen dringend notwendiger Sofortmaßnahmen lassen den Protestierenden keine andere Wahl. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Ich liebe und hasse Queensland. Ich hatte das Glück, dort 2019 zehn Tage an der Gold Coast zu verbringen, zum Weltsportgipfel SportAccord. Einfach grandios. Atemraubend. Jeden Morgen stundenlange Spaziergänge am Strand. Und es gibt dort viele Kilometer Strand. Andererseits sind da einige verdammt ekelhafte Sportfunktionäre aus Queensland, die meine... mehr auf jensweinreich.de
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen seines Schnelltest-Vorstoßes deutlich kritisiert. "Wir waren von der spontanen Ankündigung des Bundesgesundheitsministers völlig überrascht", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. "Ich habe mich sofort gefragt: Wie soll das organi... mehr auf wirtschaft.com
FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat scharfe Kritik an der erneuten Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt, dass es vorerst keine Lockerungen für Geimpfte geben soll. "In dem Moment, in dem ich geimpft bin und wirklich klar ist, dass ich danach nicht mehr infektiös bin, gibt es keinen Grund mehr, meine Freiheitsrechte einzuschr... mehr auf wirtschaft.com
Der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament, Peter Liese (CDU), unterstützt den Vorschlag von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, einen europäischen Impfpass einzuführen. "Ich glaube, Sebastian Kurz liegt an der Stelle richtig. Wir brauchen einheitliche europäische Lösungen. Es kann ja nicht so sein, dass dann in je... mehr auf wirtschaft.com
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausstieg aus dem Lockdown nicht nur am Inzidenzwert 35, sondern an regionalen Bedingungen ausrichten. Es sei "falsch, diese Pandemie oder die Infektionsdynamik pauschal auf eine Zahl zu reduzieren", sagte Spahn "Zeit-Online". Bei der Inzidenz etwa sollte man genauer und auch regionaler schauen: "S... mehr auf wirtschaft.com
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat vor der nächsten Corona-Runde der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen "Überbietungswettbewerb" der Bundesländer bei möglichen Lockerungsschritten kritisiert. "Natürlich brauchen wir regionalisierte Betrachtungen des Infektionsgeschehens", sagte Baldauf dem "S... mehr auf wirtschaft.com
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass bis Ostern 19 Millionen Dosen Corona-Impfstoff nach Deutschland geliefert werden. Allerdings hapere es derzeit noch bei der Organisation der Impfungen in den Bundesländern: "Die Länder haben - zu Recht - verlässliche Ansagen gefordert, was die Lieferungen betrifft. Jetzt müssen sie die... mehr auf wirtschaft.com
Ein ungeheuerliches Betrugsmanöver Ein Beitrag von Wolfgang Bittner. Am 20. August 2020 erlitt der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny während eines Inlandfluges […]
Der Beitrag Nawalny als „Regimechanger“ erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Angesichts historisch stark geschädigter Wälder dringt die Expertin für Waldökosysteme Nicole Wellbrock auf rasches Handeln. Die geschädigten Flächen, die teilweise gar nicht mehr gerettet werde könnten, müssten neu bewaldet werden, "und das eben mit klimastabilen Wäldern", sagte sie am Mittwoch dem Deutschlandfunk. "Dazu sind Anpflanzungen möglich... mehr auf wirtschaft.com
Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin eine Mehrheit. Das geht aus einer Infratest-Umfrage für den "Berlintrend" im Auftrag der RBB-Abendschau und der "Berliner Morgenpost" hervor. Mit 23 Prozent bleiben die Grünen auch in der neuesten Umfrage stärkste Kraft, büße... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will erreichen, dass in einer Woche annähernd zehn Millionen Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden können. "Die Impfkampagne wird sich jetzt immer weiter beschleunigen", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir sprechen im Augenblick darüber, wie es logistisch gelingt,... mehr auf wirtschaft.com
Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Aussicht gestellte Förderung von Wasserstoffprojekten stößt auf rege Nachfrage. Im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens, das am Freitag vergangener Woche endete, seien rund 200 Projektskizzen eingereicht worden, teilte das Bundeswirtschaftsministerium dem "Handelsblatt" (Donnerstagausga... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen nur mit vermehrten Testungen für möglich. Ein System dazu soll im März funktionsfähig sein, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Eine intelligente Öffnungsstrategie ist mit umfassenden Schnelltests, gleichsam als Freitesten, untrennbar verbun... mehr auf wirtschaft.com
Die Staatsanwaltschaft Köln hat ihre Ermittlungen wegen mutmaßlicher Hinterziehung von Kapitalertragsteuern deutlich ausgeweitet. Die Zahl der Ermittlungskomplexe beträgt 87, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Allein in den Kölner Fällen sollen 1.022 Verdächtige an den Straftaten beteiligt gewesen sein. Angesichts des Umfangs der Erm... mehr auf wirtschaft.com
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist dagegen, Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft wurden, gegenüber nicht geimpften zu bevorzugen. "Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner ist als die derjenigen, die auf die Impfung warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln", sagte die Bundeskanzlerin der "Frankfu... mehr auf wirtschaft.com
Die FDP will sich im Fall einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl für eine Rückkehr des Freiburger Ökonomen Lars Feld in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung einsetzen. "Sollte Herr Feld bis zur Bundestagswahl nicht erneut in den Sachverständigenrat berufen worden sein, wird sich die ... mehr auf wirtschaft.com
Die politische Stimmung in Deutschland ist laut der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts Forsa zuletzt weitgehend stabil geblieben. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer gibt es nur bei zwei Parteien geringfügige Veränderungen: Die FDP gewinnt einen Prozentpunkt, die Linke verliert einen Prozentpunkt. Bei einer Bundestagswahl könnten die Parteien d... mehr auf wirtschaft.com
Das Vertrauen der Deutschen zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist weiterhin hoch. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL und n-tv. Mit 69 Punkten, zwei Punkte weniger als im Dezember, führt Merkel demnach auch im Februar 2021 das Vertrauens-Ranking der Politiker an. Im Forsa-Politikerranking wird regel... mehr auf wirtschaft.com
Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hat die Kritik von Digitalpolitikern an ihrer Warnung vor führenden Videokonferenzsystemen zurückgewiesen. "Mich irritieren solche Aussagen", sagte sie dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Es handelt sich bei der Veröffentlichung zu Videokonferenzdiensten nicht um meine Meinung und schon gar nich... mehr auf wirtschaft.com
Es war die Zeit, als die ersten revoltierenden Student*innen der 1968er ins Berufsleben traten. In meinem Fall war es mein Klassenlehrer, der erste „68er“ in dieser Kreuzberger Hauptschule. Zuvor gab es dort fast nur alte [...]... mehr auf berlinstreet.de
Im vergangenen Jahr sind die registrierten Fälle von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung bei Kindern in Nordrhein-Westfalen auf einen neuen Höchststand gestiegen. Für das Jahr 2020 wurden landesweit 4.304 solcher Fälle (inklusive Versuche) verzeichnet, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf das NRW-Innenmini... mehr auf wirtschaft.com
Die SPD will sich im Bundestagswahlkampf in der Wohnungspolitik scharf vom aktuellen Koalitionspartner Union abgrenzen. "CDU und CSU müssen in die Opposition, damit Mieterinnen und Mieter endlich aufatmen können", sagte Parteivize Kevin Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU) arbeite i... mehr auf wirtschaft.com
Die Bilanz der 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive stößt bei den Gewerkschaften auf scharfe Kritik. "Bauminister Horst Seehofer rühmt sich mit etwas mehr als 100.000 neu gebauten Sozialwohnungen in dieser Legislaturperiode. Im gleichen Zeitraum fallen jedoch mehr als doppelt so viele Sozialwohnungen aus der Preisbindung", sagte DGB-Vorstandsmitglie... mehr auf wirtschaft.com
Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive reagiert und mehr Tempo angemahnt "Bund und Länder müssen jetzt klar sagen, bis wann sie wie viele und welche Schnelltests beschaffen können und wie die Verteilung in den Ländern auf den Weg gebracht wird", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte... mehr auf wirtschaft.com
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will alle Gerichte so ausstatten, dass Verhandlungen per Video möglich sind. "Die Videokonferenztechnik ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg, ausgesuchte Gerichtsverfahren effektiver und auch sicherer für die Gesundheit aller Verfahrensbeteiligten durchzuführen", sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach... mehr auf wirtschaft.com
Die Große Koalition ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in der Wählergunst unter 50 Prozent gefallen. Im sogenannten "Meinungstrend" für die "Bild" (Dienstagsausgabe) verlieren SPD (16 Prozent) und Linke (8 Prozent) jeweils einen Prozentpunkt. Die AfD (11 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. CDU/CSU (33,5 P... mehr auf wirtschaft.com
Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat sich gegen ein Vorziehen einzelner Berufsgruppen beim Impfen gewandt, wie es gerade für Lehrer und Erzieher beschlossen wurde. "Der Bundestag wollte mit der Impfpriorisierung Leib und Leben von alten, pflegebedürftigen und schwer kranken Menschen schützen. Denn diese Gruppe macht 90 Proze... mehr auf wirtschaft.com
Der Generalsekretär der CDU in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat Kritik am Listenparteitag seiner Partei am Wochenende zurückgewiesen. "Wir hätten den Parteitag sehr gern online abgehalten, aber das war schlichtweg rechtlich nicht zulässig", sagte Schulze der "Bild". Seine Partei hatte die Landesvertreterversammlung mit 100 Funktionären abgehalten,... mehr auf wirtschaft.com
Der Apothekerverband Nordrhein fordert, dass die Teams in den Apotheken bevorzugt geimpft werden. "Ebenso wie Pflegekräfte und Ärzte sind Mitarbeitende in den Apotheken besonders infektionsgefährdet, daher sollten sie nun auch wie diese bevorzugt geimpft werden", sagte Verbandschef Thomas Preis der "Rheinischen Post". Dies sei umso wichtiger, da di... mehr auf wirtschaft.com
Weil mehr Impfstoff zur Verfügung steht, sollen in NRW im März pro Woche 30.000 Menschen mehr geimpft werden als geplant. Das sagte ein Sprecher von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). "Vor dem Hintergrund der seitens der Firma Biontech angekündigten gesteigerten Liefermengen für März 2021 hat ... mehr auf wirtschaft.com
Ein paar Zahlen und subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Ausschuss für Stadtentwicklung. Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen inklusive Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen ... mehr auf restgedanken.de
Die Rufe nach einer früheren Corona-Schutzimpfung von Lehrkräften und Erziehern werden lauter. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) ließ sich am Sonntag von ihrem Ministerium zitieren, dass sie es sehr begrüßen würde, wenn Lehrern und Erziehern früher als bisher vorgesehen eine Impfung angeboten werden könnte. "Beide Berufsgruppen nehmen A... mehr auf wirtschaft.com
Vor einem Spitzentreffen zur Zukunft der digitalen Bildung am Montag mit Kanzlerin Angela Merkel geht die SPD auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner Union. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken greift in der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) in scharfen Worten Bundesbildungsministerin Anja Karliczek an und wirft der CDU-Politikerin gravieren... mehr auf wirtschaft.com
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege nicht zu blockieren. Die Bundesregierung habe gesetzlich den Weg vorgezeichnet, über das Arbeitnehmerentsendegesetz zu einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege zu kommen, sagt... mehr auf wirtschaft.com
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass das Impftempo in Deutschland deutlich zunehmen wird. "Stand heute wurden 7,5 Mio Impfdosen an die Länder ausgeliefert, weitere zwei Millionen folgen kommende Woche. Knapp fünf Millionen wurden bisher verimpft", schrieb der CDU-Politiker am Sonntag bei Twitter. "Unsere Impfkampagne kann... mehr auf wirtschaft.com
Deutschland ist bislang offenbar nicht ausreichend darauf vorbereitet, große Mengen an Corona-Impfstoff zu verabreichen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Politiker und Ärzte beklagen demnach, dass die bisherigen Impfpläne zu bürokratisch seien und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht geklärt habe, wie es weite... mehr auf wirtschaft.com
SPD und Grüne sehen in Rot-Grün noch immer das beste Koalitionsmodell, auch wenn es derzeit nur noch in Hamburg funktioniert. "Das Ziel der SPD für die kommende Legislaturperiode ist eine starke progressive Regierung mit einem Kanzler Olaf Scholz", sagte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Es ge... mehr auf wirtschaft.com
