Tag cdu
Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de
Sieben Mal Fischerpinte auf einen Streich: Die Parteien der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte haben für die Sitzung am Donnerstag ihre Anträge und Anfragen eingebracht. Es könnte spannend werden. Außerdem ist eine Diskussionsrunde im Juni geplant. Nachdem das Bezirksamt die Bemühungen um die Fischerpinte erst hat einschlafen lassen – ... mehr auf weddingweiser.de
Die umstrittene Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko hat noch nicht einmal begonnen, da offenbart sich bereits ein Ausmaß an politischer Instrumentalisierung, das selbst für deutsche Verhältnisse bemerkenswert erscheint. Dass nebenan bei der WAZ ernsthaft darüber diskutiert wird, ob Bundeskanzler Friedrich Merz von einem ... mehr auf ruhrbarone.de
Ich kann nicht verstehen, wie 27 Prozent für eine Partei stimmen wollen, die keine einzige Lösung anbietet — nur Sündenböcke. Aber vielleicht liegt genau darin das Problem: Vernunft ist gerade zu anstrengend. Warum einfache Parolen gegen komplexe Zusammenhänge gewinnen — und warum Europa die einzige Antwort ist.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Was schrieb ich am 17.4.2026: Es ist seitdem nicht mal ein Monat vergangen und man sieht tatsächlich schon 29 Prozent: …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
(Foto: pm) Neckar-Odenwald-Kreis. (pm) Vor zahlreichen Mitgliedern der Senioren Union im Neckar-Odenwaldkreis erläuterte Claus Bernhold, stellvertretender Bundesvorsitzender der Senioren Union, die ... mehr auf nokzeit.de
Die Regierungskoalition in Berlin wirkt inzwischen nicht einmal wie ein müder Aufguss alter Politik – sie erinnert in diesen Tagen eher an abgestandenen Filterkaffee, der seit Stunden auf der Warmhalteplatte vor sich hin gammelt. Kaum im Amt, taumelt die von Friedrich Merz geführte Bundesregierung bereits durch die Republik, als hätte sie politi... mehr auf ruhrbarone.de
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de
Die alles den Markt regeln lassen wollen, selbst dort noch, wo es um Grundbedürfnisse von Menschen wie Wohnen, Essen, Gesundheit und Würde geht, diese korrupten Markthelden kommen immer ganz schnell mit umfangreichen staatlichen Subventionen und Steuersenkungen, wenn es um Autos und ihren Treibstoff geht.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Als sich Deutschland Anfang 2025 vorzeitig von der Ampel-Regierung verabschiedete, war die Erleichterung bei vielen fast schon greifbar. Nach Jahren voller Streit, halbgarer Kompromisse und einer Regierung, die sich oft selbst lähmte, klang der Wechsel zu Schwarz-Rot unter Friedrich Merz für viele wie der verheißungsvolle Neustart. Endlich sollt... mehr auf ruhrbarone.de
„Man kann das Vergehen der Zeit nicht aufhalten, indem man damit aufhört, die Blätter von seinem Abreißkalender abzureißen“, sagte der Vorübergehende zu seinem konservativen Zeitgenossen, und er setzte fort: „Ich habe in meinem gesamten Leben noch nicht einmal erlebt, dass CDU und CSU etwas in die Zukunft Gerichtetes getan hätten.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de
Jemand, der wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offen, geplant und manuskriptarchiviert davon spricht, dass auch nach jahrzehntelanger Arbeit und Einzahlung die gesetzliche Rente aus der BRD-Zwangsversicherung in eine „Basisabsicherung“ umgewandelt werden soll, meint damit, dass sie wie eine Sozialhilfe gewährt werden soll, und zwar ... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Es gibt Politiker, die stolpern. Und es gibt Politiker, die sich mit Anlauf selbst ein Bein stellen. Friedrich Merz gehört aktuell ziemlich eindeutig zur zweiten Kategorie. Was sich in Berlin gerade abspielt, ist keine unglückliche Verkettung von Umständen mehr – das hat längst System. Und es wirkt, als hätte dieser Kanzler den Kompass verloren.... mehr auf ruhrbarone.de
Heute wendet sich Lilly mit ihrem Klartext an die CDU-Wähler. Ganz speziell an diese Spezies. Aber natürlich dürfen auch gern alle anderen mit reinhören, wenn sie sich für aktuelle Themen interessieren und wissen wollen, wie die Vorstellungen eines Kinderbuchautoren noch immer Teil der aktuellen Wirtschaftspolitik sind. Und was das für das Volk im ... mehr auf eleucht.wordpress.com
Habeck zog Ablehnung bis Hass von Rechten, Wirtschaftsliberalen und der alten Energielobby auf sich. Bei seiner Nachfolgerin kommen die Angriffe von der Gegenseite – und aus den eigenen Reihen, sogar vom Kanzler. Dabei vertritt sie nur das, was Merz eigentlich wollte. Publikum und Medien brauchen in jeder Regierung den einen oder anderen Watsc... mehr auf ruhrbarone.de
(Foto: Ministerium) Ministerbesuch bei Raumwerk GmbH Neunkirchen. (pm) Der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg, Peter Hauk ... mehr auf nokzeit.de
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de
(Foto: pm) Schefflenz (ji) Der CDU-Kreisvorstand des Neckar-Odenwald-Kreises hat sich mit Vertretern des Handwerks über Energiepolitik, Fachkräftemangel und die Folgen ... mehr auf nokzeit.de
Altherrenblogger mögen Stammtische. Ich auch. Aber es gibt einen Unterschied zwischen einem gepflegten Stammtisch und einer Stammtischparole — und der heißt Friedrich Merz. Was Bloggen, Haltung und die Grenzen des Sagbaren miteinander zu tun haben.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
(Foto: pm) Hochrangiger Besuch im Herzen von Haßmersheim Haßmersheim. (pm) Die Baugenossenschaft Familienheim Mosbach eG empfing Minister Peter Hauk MdL ... mehr auf nokzeit.de
„… die Sicht der Kritik am Umgang mit dem Sondervermögen zurückgewiesen werde. Die vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung genannten Punkte könne die Regierung nicht nachvollziehen, da sich der Reformbedarf in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten auch ohne die…“ „… aber nur für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur sowie Investitio... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version. Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org
Auch wenn bei mir arbeitsmäßig ein wenig landunter ist (so daß ich noch weniger (µ)blogge als sonst), für diesen wichtigen Hinweis muß Zeit sein: Netzpolitik in der Union wird nun sichtbar(er): www.netzpolitik.cdu.de
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Nachdem unsere Redaktion in den täglichen Schlagzeilen unserer Qualitätsmedien auf folgende Meldung gestoßen ist: wurde uns, kaum dass wir eigene Recherchen angestellt haben, aus wie immer gut unterrichteter Quelle, der Beweis für den Wahrheitsgehalt obiger Nachricht zugespielt. Ein Beweis für … ... mehr auf derdwarsloeper.de
Nicht nur die amerikanische Regierung gibt sich entsetzt über die Geschehnisse in der Ukraine und spricht von einer Einmischung Russlands mit dem Ziel, die Ostukraine an sich zu reissen. Vermutlich hegt Putin sogar den Plan, seinen Truppen den Befehl zu … ... mehr auf derdwarsloeper.de
Unter dem prägnanten, aber leider nicht unzutreffenden Titel Mies, mieser, richtig schlecht: CDU-Seiten (unbedingt lesen!) hat @Johanstormarn stahlharte Nerven bewiesen, indem er sich ... mehr auf blog.stecki.de
Der Moderator des heutigen ZDF Mittagsmagazins (ja, ist gut. hin und wieder gucke ich mir das an. Vor allem dann, wenn ich wegen Erkältung eh schon eine Matschbirne habe) also, der Moderator dieses hochwertigen Ausflusses an Qualitätsjournalismus schien mir geradezu … ... mehr auf derdwarsloeper.de
Unser IM H.P. Friedrich hat bekannterlicherweise ja wieder einen zum Besten gegeben. Wenn der so weiter macht, erhält er noch den den deutschen Comedy-Preis. Für Friedrich sind die Vorwürfe gegen die NSA und gegen den britischen Geheimdienst GCHQ. vom Tisch, … ... mehr auf derdwarsloeper.de
Dass viele Menschen in diesem unseren Lande politikverdrossen sind und überlegen, überhaupt nicht mehr zur Wahl zu gehen, ist ein offenes Geheimnis. Manch andere spielen mit dem Gedanken, zwar ihren Wahlzettel abzugeben, diesen aber ungültig zu machen. Unserer Redaktion liegen … ... mehr auf derdwarsloeper.de
Sehr geehrter Herr Steinmeier, ich habe lange überlegt, ob ich mich zum Thema Ukraine-Krise überhaupt noch einmal äußern soll. Schließlich bin ich ja nur ein kleiner Blogger und kein Qualitätsjournalist, geschweige ein Politiker. Und deshalb in den Augen dieser Gruppen … ... mehr auf derdwarsloeper.de
Es ist mal wieder soweit. Es ist Herbst und wie jedes Jahr um diese Zeit häufen sich die Warnungen vor Anschlägen. Nun gut, nicht so direkt diesmal. Unser aller Innenminister ist noch anderweitig beschäftigt seit der Wahl. Der Gutste tanzt … ... mehr auf derdwarsloeper.de
