Tag bundestag
Corona-Maßnahmen-Folge: Weltweit bis zu 120 Millionen Arbeitsplätze im Tourismus bedrohtBerlin: (hib/AW) Nach Schätzungen der Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen (UNWTO) sind weltweit 100 bis 120 Millionen Arbeitsplätze im Tourismusse... mehr auf
Von Sean Henschel. Im Rahmen der Coronakrise wird gefordert, unverzüglich eine „Expertenkommission“ mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdows einzuberufen. […]
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SWR: Alice Weidel (AfD) im Sommerinterview + Rote, Grüne und Teile der Regierungsparteien: Geschreie und faktenfreie Beschimpfung gegen Fakten Eine politisch-philosophische Betrachtung Zum vollständigen Gespräch geht es hier: SWR: Alice Weidel im Sommerinterview Von Freddy Kühne Gegen die AfD sind – so hat es den... mehr auf 99thesen.com
Wie hat sich das Wahlrecht in Deutschland entwickelt? Wann hatte Deutschland kein gültiges Wahlrecht? Und warum könnte es schon bald eine Reform geben?
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Von Uli Gellermann. Parlament schweigt, außerparlamentarische Opposition arbeitet. Seit Anfang des Jahres 2020 wird Deutschland faktisch mit dem Infektionsschutzgesetz regiert. […]
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Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament, David McAllister (CDU), fordert die EU auf, endlich härter gegen die Volksrepublik China vorzugehen. „Die Europäische Union sollte ihren wirtschaftlichen Einfluss nutzen, indem sie auf Chinas massive Menschenrechtsverstöße mit wirtschaftlichen Maßnahmen reagier... mehr auf wirtschaft.com
Die angekündigte Verschärfung der Tabakwerbung ist entschieden. Der Bundestag beschloss am späten Donnerstagabend, dass ab 2021 etwa Kinowerbung für das Rauchen in Filmen für Unter-18-Jährige verboten wird... mehr auf meedia.de
Wie soll man sich das erklären? Was ist los mit diesem Parlament, diesem Land, diesem Volk? Da haben die Politiker erst im Januar die großen Reden gehalten zum 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. Herrn Steinmeier wurde sogar die Ehre zuteil, in Jerusalem an der Gedenkveranstaltung beteiligt zu sein. Und heutzutage? Heutzut... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Berlin (AFP) – Die große Koalition hat ihren langen Streit um die Finanzierung der Grundrente beigelegt und will das Gesetz noch diese Woche im Bundestag verabschieden lassen. Die Union gab ihren Widerstand gegen eine Finanzierung aus dem Bundeshaushalt auf, wie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Dienstag in Berlin sagte. Sie werd... mehr auf 1-2-family.de
Nach wie vor diskutieren die Parteien des Bundestages unwillig um die dringend angemahnte Reform des Wahlrechts herum, damit der sowieso schon unmäßig aufgeblähte Bundestag mit zur Zeit 709 Abgeordneten nicht noch weiter anwächst. Zur Erinnerung: Die gesetzliche Anzahl seiner das ganze Volk vertretenden[3] Mitglieder beträgt 598 nach § 1 Abs. 1 Sat... mehr auf borisstumpf.de
EZB betreibt billionenschwere Staatsfinanzierung – jetzt klagt die AfD Schuldenmachen ist wieder en vogue und populär. Die Folgen der Inflation von 1929 sind vergessen und werden verdrängt Die AfD schöpft nun auch den juristischen Klageweg gegen das 1,35 Billionen Aufkaufprogramm von Staatanleihen namens PEPP der Europäischen Zentralba... mehr auf 99thesen.com
Der organisierte Sport erwartet den nächsten großen Zahltag. Im aktuellen Konjunkturpaket, das in diesen Tagen hektisch finalisiert wird, sollen 150 Millionen Euro für Vereine und Unternehmen der professionellen und semi-professionellen Ligen zur Verfügung stehen. (Nun sind es sogar 200 Millionen geworden, wie teilweise im Text vom 23. Juni skizzie... mehr auf jensweinreich.de
Zum Weltflüchtlingstag veröffentlichte die Initiative Queers For Evacuation einen offenen Brief an die queerpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen im Bundestag. Die Mädchenmannschaft unterstützt die Forderungen, die griechischen Lager sofort zu evakuieren, die Geflüchteten dezentral zu unterbringen, einen uneingeschränkten Zugang zum Gesundheits... mehr auf maedchenmannschaft.net
19 Juni 2020Amthor-Affäre: ÖDP fordert schärfere Abstands- und Hygieneregeln für Politiker: ÖDP-Bundesvorsitzender sieht latente Ansteckungsgefahr für Abgeordnete in Bund und Land ... mehr auf
Berlin (AFP) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will auch den Besitz von Kinderpornografie künftig als Verbrechen mit einer Mindeststrafe von einem Jahr ahnden. Jedem müsse klar sein, dass Kinderpornografie „kein Witz, keine Kleinigkeit“ sei, sagte Lambrecht am Donnerstag im Bundestag. Bundesfamilienministerin F... mehr auf 1-2-family.de
Helmut Digel galt einst als ein Vordenker des deutschen Sports. Als Ruheständler blickt er gewissermaßen auf die Trümmer seiner Funktionärslaufbahn: Den Makel der langjährigen engen Zusammenarbeit mit dem kriminellen Diack-Clan wird er nicht los. Das schmerzt. In wirren Elaboraten, die seine Universität Wissenschaft nennt, wettert Digel gegen Sport... mehr auf jensweinreich.de
Helmut Digel galt einst als ein Vordenker des deutschen Sports. Als Ruheständler blickt er gewissermaßen auf die Trümmer seiner Funktionärslaufbahn: Den Makel der langjährigen engen Zusammenarbeit mit dem kriminellen Diack-Clan wird er nicht los. Das schmerzt. In wirren Elaboraten, die seine Universität Wissenschaft nennt, wettert Digel gegen Sport... mehr auf jensweinreich.de
Seit dem 16. Juni 2020 ist die Corona-Warn-App für Android- und Apple-Smartphone verfügbar. Mit Bärbel Bas (SPD), stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, haben wir uns über die Corona-Warn-App, die von Verschwörungstheoretikern verbreiteten Fake-News über einen angeblich geplanten Impfzwang und eine mögliche zweite In... mehr auf ruhrbarone.de
Die Beijing-Berichterstattung strotzt vor feindseliger Arroganz und hat rassistische und antikommunistische Anklänge. Ein Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. […]
Der Beitrag Tagesschau-Stil: „… ’s sind ja bloß Chinesen... mehr auf kenfm.de
Anselm Lenz ist Kulturwissenschaftler und Publizist. Er ist zudem Gründer und Herausgeber der Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“. Im Zuge der Corona-Krise […]
Der Beitrag Am Telefon zu „Die Corona-Krise ist eine Sy... mehr auf kenfm.de
Anselm Lenz ist Kulturwissenschaftler und Publizist. Er ist zudem Gründer und Herausgeber der Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“. Im Zuge der Corona-Krise […]
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Die Fraktion von SPD, FDP und Linkspartei im Deutschen Bundestag unterstützen eine Forderung der Grünen, das Grundgesetz zu ändern und den Begriff „Rasse“ aus der Verfassung zu streichen. „Das Grundgesetz wendet sich entschieden gegen Rassismus. Das muss es aber auch sprachlich zum Ausdruck bringen“, sagte der Parlamentarisc... mehr auf wirtschaft.com
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
ohneq.de Der will doch nur spielen! Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel 1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link. Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und...
Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de
Heute???
