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Haushalt: Fraktionen erhalten 30 Prozent mehr Geld 20.07.2018 05:11:28

wolfgang schäuble bundestag britta haßelmann cdu finanzierung jan korte cdu/csu bundestagsfraktion spd
Die Bundestagsfraktionen bekommen über 115 Millionen Euro - auch weil sie es bisher nicht geschafft haben, die Größe des Parlaments z... mehr auf sueddeutsche.de

Staatstrojaner 17.07.2018 20:07:24

bundestag bundesregierung kurzmitteilung staatstrojaner
Geheime Sitzung im Bundestag: Regierung verweigert jede Auskunft über Staatstrojaner-Firmen Wenn die Hersteller von Staatstrojanern öffentlich bekannt werden, stellen sie ihre Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden ein. Mit dieser Begründung verweigert die Bundesregierung selbst dem Bundestag Auskunft über die zwielichtige Branche. Wir veröffentlich... mehr auf zn80.net

Wir fragen die Bundesregierung nach offenen Daten 13.07.2018 10:11:33

bundestag e-government open data offene daten
Vergangenes Jahr hat der Bundestag eine Änderung des E-Government-Gesetzes beschlossen und festgelegt, dass alle Behörden der Bundesverwaltung Daten, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhoben haben oder erheben haben lassen, öffentlich, kostenlos und ohne sonstige Hürden zur Verfügung stellen müssen. Außerdem sollen sie maschinenlesbar und mit M... mehr auf ankedomscheitberg.de

Verbraucherschützer fordern höhere Entschädigung bei Flugausfällen 13.07.2018 07:44:27

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Wegen der dramatisch gestiegenen Zahl von Flugausfällen an deutschen Flughäfen, verlangt der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) eine deutlich bessere Entschädigung betroffener Passagiere. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte die Verkehrsexpertin des Verbandes, Marion Jungbluth, die aktuellen Sätze seien offenbar nicht so hoch, „dass si... mehr auf wirtschaft.com

Unionsfraktionschef lobt SPD in Migrationspolitik 12.07.2018 19:24:23

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Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat das Verhalten der SPD in der jüngsten Asyldebatte gelobt. „Die SPD hat sich in der Auseinandersetzung über die Migrationspolitik koalitionstragend verhalten“, sagte Kauder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Allerdings wisse die... mehr auf wirtschaft.com

Hardt: Nato trotz Trump stabiler als vor zwei Jahren 12.07.2018 19:10:22

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CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat US-Präsident Donald Trump einen „konfrontativen“ und „disruptiven Stil“ beim Nato-Gipfel in Brüssel vorgeworfen. „Die Äußerungen entsprechen dem disruptiven Stil des Präsidenten, den er leider auch in internationalen Fragen an den Tag legt“, sagte der außenpolitische Spreche... mehr auf wirtschaft.com

Opppsition kritisiert Behörden bei NSU-Aufklärung 12.07.2018 05:47:21

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Nach den Urteilen im Münchner NSU-Prozess übt die Bundestags-Opposition scharfe Kritik an der Rolle der Behörden und erhebt Forderungen nach weiteren Ermittlungen. „Bundeskanzlerin Merkel hatte den Opfern damals vollständige Aufklärung versprochen. Das Versprechen ist bisher nicht eingelöst“, sagte der frühere Grünen-Vorsitzende Cem ... mehr auf wirtschaft.com

Zahl der Führungsfrauen in der Bundesregierung kaum gestiegen 11.07.2018 17:00:29

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Die Bundesregierung kommt mit ihrem Vorhaben, mehr Frauen in Führungspositionen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramts zu befördern, kaum voran. Der Anteil der beamteten Staatssekretärinnen ist seit einem Jahr nicht gestiegen, er liegt unverändert bei 16,7 Prozent. Das geht aus der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine ... mehr auf wirtschaft.com

Röttgen: Gasversorgung aus Russland nähert sich kritischer Grenze 11.07.2018 14:12:34

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Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump hat auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), Bedenken am Umfang der Gaslieferungen Russlands an Deutschland geäußert. Die Einseitigkeit der Gasversorgung Deutschlands durch Russland nähere sich mit über 40 Prozent im letzten Jahr „tatsächlich bereits... mehr auf wirtschaft.com

Altkanzler Schröder wirft Merkel Führungsschwäche vor 11.07.2018 08:55:25

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Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) Führungsschwäche im Streit mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über die Asylpolitik vorgeworfen. „Aus einer Richtlinienkompetenz wurde eine Nichtlinienkompetenz“, sagte Schröder dem Magazin „Stern“. Richtlinienkompetenz... mehr auf wirtschaft.com

SPD-Innenexperte Lischka: Seehofer soll „in die Puschen kommen“ 11.07.2018 00:12:27

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Der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Burkhard Lischka, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf kritisiert. „Seehofer ist das Möbiusband der CSU: eine Endlosschleife von Ankündigungen nach der nächsten“, sagte Lischka der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Es wäre schön, wenn er langsam auch einmal... mehr auf wirtschaft.com

Hilfeleistungen des Bundes für Opfer rechter Gewalt stark gestiegen 10.07.2018 12:26:22

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Die Hilfeleistungen, die der Bund an Opfer rechtsextremistischer Gewalt überweist, sind so hoch wie seit sechs Jahren nicht mehr. Das berichtet „Zeit-Online“ unter Berufung auf Zahlen des Justizministeriums. Im ersten Halbjahr 2018 wurden demnach bereits 451.750 Euro gezahlt, mehr als im gesamten Jahr 2017. Seit 2010 stellt der Bunde... mehr auf wirtschaft.com

Schäuble: Offene Grenzen innerhalb Europas kein Problem 10.07.2018 04:13:22

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Bundestagspräsident Wolf Schäuble sieht offene Grenzen innerhalb Europas positiv. „Es ist unbestritten, dass die offenen Grenzen innerhalb Europas kein wirkliches Problem sind. Im Gegenteil: Wir profitieren von ihnen“, sagte Schäuble der „Heilbronner Stimme“ (Dienstagausgabe). Aber weil eben diese Offenheit selbstverständ... mehr auf wirtschaft.com

Lügenhelfer 09.07.2018 13:50:17

bundestag politik die grünen passiertes csu george orwell no nazis bild gelesenes/gehörtes noafd
George Orwell schrieb vor vielen Jahren, dass eine Lüge zur Wahrheit wird, wenn sie nur oft genug geglaubt und verbreitet wird. Dass das erschreckend wahr ist, lässt sich dieser Tage wieder und wieder beobachten. Zum Beispiel anhand einer Aussage von Claudia Roth, die so verkehrt wurde, dass sie wie gemalt ins Weltbild der Rechten passt. … ... mehr auf wegmarken.wordpress.com

Tagesdosis 28.6.2018 – Deutschlands Verteidigung (Podcast) 28.06.2018 13:17:22

wm wolfgang schäuble bundestag podcast verteidigung deutschland angela merkel waffenexport afd rüstungsindustrie arbeitnehmer
Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Deutschlands Verteidigung hat gestern versagt. Um das leidige Thema Fussball WM zu beenden, folgt keine […] Der Beitrag Tagesdosis 28.6.2018 – Deutschlands Verteidigung (Podcast) erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Mit dem Digitalausschuss auf Reisen: Teil 1 – zu Gast in Schweden 28.06.2018 16:12:40

bundestag schweden breitband e-government delegationsreise
In der vergangenen Woche war ich zum ersten Mal auf einer Ausschussreise im Ausland unterwegs. Es ging für drei sehr voll gepackte Tage nach Schweden und nach Dänemark, um von unseren nordischen Nachbarn zu lernen, wie sie ihren beneidenswerten Status Quo sowohl beim Breitbandausbau als auch beim eGovernment erreicht haben. Am Montag morgen ging es... mehr auf ankedomscheitberg.de

Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung 28.06.2018 13:41:45

bundestag ministrables rüstungsausgaben an der heimatfront ausrüstung und so verteidigungshaushalt rüstungsinvestionen
Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigun... mehr auf augengeradeaus.net

Tagesdosis 28.6.2018 – Deutschlands Verteidigung 28.06.2018 13:16:56

wm wolfgang schäuble bernhard loyen bundestag verteidigung tagesdosis downloads deutschland angela merkel waffenexport afd rüstungsindustrie arbeitnehmer
Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Deutschlands Verteidigung hat gestern versagt. Um das leidige Thema Fussball WM zu beenden, folgt keine […] Der Beitrag Tagesdosis 28.6.2018 – Deutschlands Verteidigung erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Merkel: „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ versus „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“ #Illegale Migration #Umsiedlung #Dublin3 #AsylMasterplan 20.06.2018 14:26:11

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Merkel: „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ versus Bernd Baumann „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“ #Illegale Migration #Umsiedlung #Dublin3 #AsylMasterplan von Freddy Kühne Merkels Aussage  „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ setzt Dr. Curio die Aussage entgegen ̶... mehr auf 99thesen.com

Wirtschaftswissenschaft missachtet physikalische Gesetze - Demonstration am 26.6. - Cartoon - EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Belgien 19.06.2018 16:25:00

bundestag klimaschutz bundesregierung cdu solarenergieförderverein slv strom energiewende
[sfv] Wirtschaftswissenschaft missachtet physikalische Gesetze - Demonstration am 26.6. - Cartoon - EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Belgien [sfv] 19.6.2018... mehr auf

Schäubles Ansage an die AfD sollte zur Hauptsendezeit im TV gezeigt werden! 16.06.2018 13:47:56

bundestag politik gesellschaft demokratie roth afd seitz
Es ist nicht allein der AfD-Bundestagsabgeordnete Seitz (http://bit.ly/2JHxjHS), der dem Parlament und den seit Jahrzehnten geltenden Regeln unserer Demokratie gegenüber seine Missachtung ausgedrückt hat. AfD-Abgeordnete sprechen nicht nur zur Tagesordnung, sie kommen immer wieder auf ein Thema zurück, von dem sie… Der Beitrag ... mehr auf netzexil.de

25 millionen euro mehr 15.06.2018 17:13:39

automobilindustrie groko korruption bundestag parteispenden politik parteienfinanzierung meine meinung cdu csu spd
für die erhöhung der parteienfinanzierung brauchte die groko gerade mal neun werktage, für die einführung des mindestlohnes aber viele jahre. ist dieses vorgehen ein fall für die justiz? linke und grüne prüfen eine klage. mit den stimmen der groko verabschiedete … We... mehr auf campogeno.wordpress.com

Mit dem Ausschuss Digitale Agenda auf der CEBIT 14.06.2018 17:38:29

bundestag cebit verschlüsselung quantencomputer ausschuss digitale agenda
Ein Bundestagsausschuss tagt nicht nicht nur im Bundestag, sondern manchmal auch woanders. So haben wir vor einigen Wochen die Hannovermesse besucht und uns vor allem zu Industrie 4.0 informiert und in dieser Woche waren wir gemeinsam auf der CEBIT. Nächste Woche reisen wir sogar in das Ausland, um von Dänemark und Schweden zu lernen, wie […]... mehr auf ankedomscheitberg.de

Stuttgart 21: Ausstieg oder Weiterbau: Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages 12.06.2018 02:40:00

linke stuttgart 21 bundestag verkehrspolitik cdu grüne afd eisenbahn fdp
Mo., 11. Juni 2018, Stuttgart 21: Ausstieg oder Weiterbauhib - heute im bundestag Nr. 398Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen[Verlinkungen durch Felix Staratschek]01. Stu... mehr auf

Der Star des Tages und die Fake-Demokratie 10.06.2018 08:05:48

bundestag politik putin gesellschaft deutschland angela merkel neoliberalismus
Herr Putin veranstaltet bekanntlich jährlich seine selbtherrliche PR-Show, die er Pressekonferenz nennt. Die deutschen Medien sind sich einigermaßen einig: Das ist eine Machtdemonstration eines Politikers, der sich als Übervater präsentiert. Das ist sicher richtig. Interessant aus deutscher Sicht ist allerdings … ... mehr auf exportabel.wordpress.com

ÖDP fordert Reformen im Parteiengesetz / Moseler: Mehr Transparenz und Kontrollrechte / Unterlagen des Bundestag 08.06.2018 21:34:00

ödp korruption bundestag parteispenden claudius moseler cdu lobby csu demokratie spd
8. Juni 2018ÖDP fordert Reformen im ParteiengesetzMoseler: Mehr Transparenz und KontrollrechtePressemitteilung der ÖDPVerlinkung und Bilder: Felix Staratschek„Während auf Antra... mehr auf

Leere Sitze im Bundestag werden an Friseure vermietet 07.06.2018 13:03:41

handwerk bundestag politik
... mehr auf der-postillon.com

Zu Lande und zu Wasser: Bunt statt Braun 28.05.2018 10:24:37

linke bundestag politik simone barrientos demonstration antifa kultur und gesellschaft demokratie protest berlin afd antifaschismus
Was wir gestern in Berlin gesehen haben, das war das Aufstehen der sogenannten Zivilgesellschaft gegen die Feinde von Demokratie und Menschlichkeit, gegen erstarkenden Nationalismus und auch – ja das auch – gegen den immer stärker werdenden nationalsozialistischen Flügel der AfD. Ob es letztlich 72.000 Gegendemonstranten waren, wie die ... mehr auf kulturmaschinen.de

Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler 26.05.2018 02:18:37

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Video: Peter Boehringer (AfD) – Groteskes Betrugssystem gegen Deutschland" (09:53) „Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“ „Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“ Peter Boehri... mehr auf nixgut.wordpress.com

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund 25.05.2018 13:44:41

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Immer mehr schwedische Frauen und Mädchen werden Opfer von Gruppenvergewaltigungen. Die Täter sind fast immer Einwanderer. In Schweden berichten seit März erstmals auch Systemmedien über das Problem der häufigen Gruppenvergewaltigungen. Dabei wird auch auf die Herkunft der Täter eingegangen. Beides ist bemerkenswert, da hier gleich zwei schwedische... mehr auf nixgut.wordpress.com

Bitte nochmals unterzeichnen ! Gemeinsame Erklärung 2018 als Petition freigeschaltet ! 24.05.2018 22:01:18

bürgerrechte rechtsstaat einwanderer bundestag bamf zukunft wir sind das volk rechtsstaatlichkeit asyl vera lengsfeld anhörung gemeinsame erklärung 2018 deutschland heimat asylmißbrauch asylanträge 2018 bevölkerungspolitik migration volk petition
Bitte nochmals unterzeichnen! Gemeinsame Erklärung 2018 als Petition freigeschaltet! Von Vera Lengsfeld Seit gestern (23.05.2018) ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können si... mehr auf 99thesen.com

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach 22.05.2018 16:07:52

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Prof. Adorján Ferenc Kovács (kleines Foto r.) ist ein deutscher Gesichtschirurg und Publizist. Die Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, hat in der jüngsten Bundestagsdebatte von „Kopftuchmädchen“ gesprochen, die mit „Burkas und alimentierten Messermännern“ zu „sonstigen Taugenichtsen“ zu zählen seien und dafür einen Ordnungsruf des Bundestagspräsiden... mehr auf nixgut.wordpress.com

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld 21.05.2018 19:23:10

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Landesrat (Minister) Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geht verstärkt gegen abgelehnte Asylbewerber vor. Foto: Isiwal – Gottfried Waldhäusl (FPÖ) – CC BY-SA 3.0 Niederösterreichs Minister Waldhäusl (FPÖ) verfügte nicht nur neue Sammelquartiere für abgelehnte Asylbewerber, auch wird jetzt deren Grundversorgung gestrichen, wenn sie sich nicht koo... mehr auf nixgut.wordpress.com

Alice Weidel: Deutschland wird von Idioten regiert 19.05.2018 12:34:53

infrastruktur rente europa grundsicherung bundestag schuldenunion bundes-&parteipolitik steuer taxation budget eu innere sicherheit paris deutschland illegale einwanderung rentner sozialsysteme rettungsschirm kontrollrechte transferunion berlin macron haushaltsrecht parlament reichstag afd euro migration finanz- & steuerpolitik brüssel
Alice Weidel (AfD): Deutschland wird von Idioten regiert ! Haushaltspolitische Generaldebatte im Deutschen Reichstag / Bundestag.... mehr auf 99thesen.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

tpp bürgerrechte weltordnung freihandelsabkommen wm service public lohndumping sklaven privatisierungen korruption ttip bundestag dienstleistungssektor globalismus gesetzgebung fussball gats bundesrat beschäftigungsschutz bedrohung geheimverhandlungen allgemein tisa mujica fifa wto finanzsektor motion eu australien umweltschutzstandards nationalrat beschwichtigungen verhandlungen internationalismus blutgeld grüne mörderbanden herren der welt finanzpiraten freihandel konkurrenz unterwerfung terres des hommes energieversorgung menschenrechtsverletzungen geheimniskrämerei wasserversorgung very good friends pathokraten bestechung jean-claude juncker dienstleistungen louis t. mcfadden souveränität abwiegelungen piraten öffentlichkeit verbraucherschutz verborgenes lobbyismus deregulierung konzessionen volksverräter brics saubande abkommen missetaten täuschung genf bali schönrederei lakaien interpelation stop finanzterror uruguay panem et circenses gesundheitsversorgung endziel petition neoliberalismus jfk
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Reden der AfD-Abgeordneten im deutschen Bundestag (Mai 2018) 19.05.2018 02:52:01

abgeordnete alternative für deutsche bundestag facharbeiter flüchtlinge stephan brandner reden kay gottschalk klimawandel deutscher bundestag antifa ulrich vosgerau dirk spaniel rot-grün uncategorized afd ideologisch verblendet karsten hilse
Video: Stephan Brandner (AfD) und Ulrich Vosgerau (AfD): AfD klagt gegen wegen Merkels Flüchtlingspolitik vor dem Verfassungsgericht (03:28) Meine Meinung: Sitzen im Bundesverfassungsgericht nicht nur die Haifische der etablierten Parteien, die es mit dem Recht nicht so genau nehmen und denen das deutsche Volk am Allerwertesten vorbei geht? Siehe a... mehr auf nixgut.wordpress.com

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

bundestag medimops klebemonster tour podkatz weihnachtsfeier weihnachtsmarkt weihnachtsgeschenke feed_folgen_101_bis_200 reha heino circle pocketcast muffel kränklich krankenkassen bombendrohung
ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

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Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

bundestag politik spitzenverdiener bundestagsabgeordneten abgeordnetenwatch.de peer steinbrück nebeneinkünfte
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

bundestag politik volksabstimmung gesellschaft wahlkampf
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de