Tag bundestag
Der Kanzler erregt mal wieder Anstoß, weil er Symbolpolitik mittels queergestreifter Regenbogenflaggen infrage stellte. Das sagt mehr aus über seine Kritiker als über ihn. Lud man Olaf Scholz in die Hauptarenen des politmedialen Zirkus ein, die Talk-Schaubühnen des öffentlich-rechtlichen Fernseh-Unterhaltungsprogramms, konnte man sicher sein, da... mehr auf ruhrbarone.de
(Foto: pm) Eine Woche Bundestag – Praktikum im Abgeordnetenbüro von Nina Warken Berlin. (pm) In der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags ... mehr auf nokzeit.de
Wer die Lage nach der Wahl aufmerksam beobachtete, konnte es kommen sehen, dass nämlich die knappe eigene Mehrheit der Parteien von CDU/CSU und SPD, die die neue Regierung anpeilten und damals schon die LINKEN zur Durchsetzung anrüchiger Winkelzüge brauchten, auch in der jetzt angelaufenen Regierung durch eben diese LINKE erpressbar sein würde, den... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Wer sind die prägenden Köpfe, die die digitale Transformation Deutschlands gestalten wollen? [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de
Vortrag über Demokratie, Politik, den Bundestag und Hintergründe von Lobbyismus (Bildquelle: Hardy Grüttner) Die Ereignisse in den USA überschlagen sich. Ein chaotisches Tempo gibt den Takt vor, die jüngsten Ereignisse in Los Angels mit dem Einsatz des Militärs gegen die eigene Bevölkerung machen sprachlos. Der jeweilige Vortrag von Trump und Musk ... mehr auf pr-echo.de
Vorbemerkung von Felix Staratschek: Bitte geben Sie bei Abgeordnetenbwatch ihre Postleitzahl ein und befragen Sie zum Thema Corona-Pandemie, WHO-Pandemievertrag und Internationale Gesundregeln die genante MdB, MdL und MdEP. https://www.abgeordnetenw... mehr auf
CDU/CSU und SPD haben am 3. Juni 2025 einen Antrag zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes eingebracht. Hauptgegenstand ist die Einführung des „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau im Festnetz und Mobilfunk. [...]... mehr auf udldigital.de
Die Abgeordneten der AfD werden im Bundestag offensichtlich ungleich behandelt. Ob bei Ausschuss-Posten, Sitzungssälen oder beim „FC Bundestag“: Es entsteht der Eindruck der Unfairness. Das ist politisch kontraproduktiv, weil es Solidarität mit der AfD erzeugt, auch außerhalb der Partei. Zusätzlich entsteht ein problematische... mehr auf nachdenkseiten.de
Mit dem Versprechen eines „Digitalen Next Germany“ hielt Karsten Wildberger als neuer Digitalminister seine erste Rede im Bundestag. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de
Deutschland bekommt ein Digitalministerium. Mit dem Organisationserlass ist nun auch klar, welche Zuständigkeiten das neue Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) erhält. Der frisch vereidigte Minister Dr. Karsten Wildberger übernimmt ein breit gefächertes Aufgabenpaket – inklusive digitaler Infrastruktur. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Sagte ich schon, dass ich eine geradezu glühende Verfechterin der Demokratie bin? Gestern, als das Parlament zusammentrat, um dem designierten und von Steinmeier vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers die parlamentarische Legitimation zukommen zu lassen, blitzte so etwas wie „mehr Demokratie wagen“ auf, vielleicht nic... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Die Kommentierung in den klassischen und den sozialen Medien ist mal wieder einhellig: Der Start des neuen Kanzlers ist misslungen, die neue Regierung, ja das ganze Land stehen am Abgrund, die deutsche Demokratie ist in höchster Gefahr. Alles Unsinn. Für die Journalisten in und um den Reichstag war es ein Schlachtfest. Den ganzen Tag über [̷... mehr auf ruhrbarone.de
Wird sich Friedrich Merz jetzt mit den Stimmen der AfD wählen lassen? CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der heutigen Wahl zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang gescheitert. Er erhielt nur 310 Stimmen – nötig wären 316 gewesen. Gegen Merz stimmten 307 … Weiter... mehr auf konzepte-online.de
+++ Merz fällt im ersten Wahlgang durch +++ [Leider kam er im zweiten Wahlgang durch.] 🙂... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Quelle des Screenshots: Website des Deutschen Bundestages. Den Screenshot habe ich um 12:15 Uhr angefertigt.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Die Wahl des Kandidaten für den Kanzlerstuhl galt nur noch als Formsache, denn der angestrebten Koalition gehören mehr Abgeordnete an, als die zur Kanzler-Wahl notwendigen 316 Stimmberechtigten. Sicher ist das Ergebnis aber erst – und das wissen Fußballfans nur zu gut – wenn der Schiedsrichter das Spiel abgepfiffen hat oder wie im Fall ... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
ohneq.de Der will doch nur spielen! Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel 1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link. Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und...
Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert).
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch
