Tag suchen

Tag:

Tag bundestag

Das sichere Herkunftsland 19.01.2019 19:39:02

verpflichtung asyl anwalt bürger flüchtling herkunftsland antizyklisch demokratie politiker bahnfahrkarte frankreich mongolei db not bundestag politik partei nordspanien moral asylantragsteller eu 2015 bruderstaat grüne afrika recht wahlvolk verfolgung ethik stammwähler deutschland spanien macht regierung opposition bootsflüchtling mittelmeer kosten gericht migration asylant
Flüchtlinge, die aus sicheren Herkunftsländer kommen, haben wenig Chancen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Denn für Deutschland sind sichere Herkunftsländer solche Länder, in denen sich aufgrund des demokratischen Systems und der politischen Lage keine staatliche Verfolgungen zu befürchten sind und … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

„Sollten Bahn-Bashing nicht übertreiben“ / Michael Donth (CDU) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ 18.01.2019 16:51:00

stuttgart 21 cdu eisenbahn bundestag verkehrspolitik
Pressemitteilung„Sollten Bahn-Bashing nicht übertreiben“Michael Donth (CDU) im Interview m... mehr auf

Von der Leyen offen für Paritätsgesetz 18.01.2019 16:44:53

cdu katarina barley news bundestag spd ursula von der leyen
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigt sich offen für ein Paritätsgesetz für eine stärkere Vertretung von Frauen in der Politik. „Das ist ein interessanter Vorschlag“, sagte von der Leyen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). „Es lohnt sich, darüber zu diskutieren“, ... mehr auf wirtschaft.com

Chef der Gelben vor grünem Hintergrund – Christian Lindner im Photoshop-Battle 17.01.2019 13:15:35

fun internet espresso photoshop bundestag viral battle greenscreen tweet christian lindner
Alle Jahre wieder kommt im Januar die FDP zum traditionellen Dreikönigstreffen zusammen.... mehr auf klonblog.com

Gesunde Ernährung von Kindern durch gesetzliche Maßnahmen stärker fördern 17.01.2019 10:54:04

ernährung deutsches kinderhilfswerk gesundheit, wellness und entspannung bundestag gesundheit kinder
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über gesunde Ernährung gesetzliche Maßnahmen für besseres Essen in Kitas und Schulen an. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation sind die zahlreichen Appelle und Ankündigungen der letzten Jahre weitgehend wirkungslos geblieben. Ein erster... mehr auf pr-echo.de

Gesunde Ernährung von Kindern durch gesetzliche Maßnahmen stärker fördern 17.01.2019 10:45:35

allgemeines ernaehrung deutsches kinderhilfswerk bundestag gesundheit kinder
Logo Deut... mehr auf inar.de

Kinderhilfswerk fordert Gesetze für besseres Essen in Kitas und Schulen 17.01.2019 12:37:03

nachrichten für eltern und familie ernährung kindergarten bundestag kinderhilfswerk spotlight schulen deutschland
Berlin (AFP) – Das Deutsche Kinderhilfswerk verlangt ein staatliches Einschreiten gegen schlechtes Essen in Kitas und Schulen. Die „zahlreichen Appelle und Ankündigungen der letzten Jahre“ seien hier weitgehend wirkungslos geblieben, erklärte die Organisation am Donnerstag anlässlich einer Bundestagsdebatte zur gesunden Ernähru... mehr auf 1-2-family.de

Das Wichtigste aus der Digitalausschusssitzung am 14.01.2019 (Video) 14.01.2019 22:30:24

google facebook doxxing zwei-faktor-authentifizierung web.de sonstiges gmx twitter ausschuss digitale agenda bundestag doxing zwei-faktor-authentisierung hackerangriff
... mehr auf ankedomscheitberg.de

Der Zustand der VerkehrsPolitik in nur einem Tweet (1) 08.01.2019 12:39:04

germoney csu links bundestag politik politics verkehrsministerium lobbygruppe
Mehr als neun Jahre CSU Verkehrsminister... mehr auf monstropolis.wordpress.com

Bund als Commerzbank-Aktionär: Politiker fordern Ausstiegsplan 07.01.2019 18:11:55

antje tillmann bundesregierung cdu fordern banken politiker euro fdp news bundestag bank commerzbank florian toncar spd
Zehn Jahre nach der Teilverstaatlichung der Commerzbank fordern Politiker von CDU, SPD und FDP einen Plan für den Ausstieg des Bundes. „Die Beteiligung des Bundes ist kein Dauerzustand“, sagte Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der Unions-Fraktion im Bundestag dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe). Es sei daher ri... mehr auf wirtschaft.com

Der Staatstrojaner hat zugeschlagen 05.01.2019 13:41:05

ddr bundestag dummheit spitzelstaat deutschland überwachungsstaat staatstrojaner 9.11 nach dem mauerfall / brd unfähigkeit
Geleakt wurden vor allem Kontaktdaten wie Hunderte Handynummern und Adressen von Politikern aus dem Bundestag und zum Teil auch aus …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Hacker leakt private Daten Hunderter Politiker und anderer Prominenter 04.01.2019 17:48:22

news bundestag leak hacker
Noch unbekannten Hacker ist es gelungen private Daten eine Reihe von Abgeordneten des Bundestages sowie Landespolitikern und einigen Prominenten zu stehlen. Auffällig ist dabei, dass die Prominenten zwar nicht direkt in der Politik involviert sind, jedoch zu mindestens gelegentlich politisch und gesellschaftlich relevante Themen in ihren Werken ans... mehr auf basic-tutorials.de

Hackerangriff: PIRATEN fordern Konsequenzen 04.01.2019 13:57:18

inneres und sicherheit #topthema sicherheit verhaltenskodex digitalisierung hacker-angriff bundestag netzpolitik sicherheitslücken pressemitteilungen datenschutz whistleblower
Die jetzt veröffentlichten Daten von Politikern, Journalisten und Prominenten scheinen Teil einer schon länger andauernden Sammlung persönlicher Daten zu sein. Unklar ist momentan…... mehr auf piratenpartei.de

FDP-Fraktionsvize will Steuererklärung abschaffen 28.12.2018 04:43:00

sms schweden steuerzahler arbeitnehmer fdp news bundestag amazon einkommensteuer elterngeld
Der FDP-Finanzpolitiker Christian Dürr will die Steuererklärung für den Normalbürger abschaffen. Nach Vorstellungen des stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag soll künftig das Finanzamt automatisch den Steuerbescheid erstellen, den ein Steuerzahler dann nur noch per SMS zu bestätigen braucht. „Im digitalen Zeitalter sollt... mehr auf wirtschaft.com

28 Asylherkunftsstaaten mit Anerkennungsquote unter fünf Prozent 28.12.2018 00:25:57

bundesregierung indien asylbewerber tunesien fdp georgien news bundestag algerien bamf flüchtlinge marokko spd
Neben den bisher als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuften Ländern sowie Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien weisen 28 weitere Asylherkunftsländer seit drei Jahren eine Anerkennungsquote von unter fünf Prozent auf. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die „Welt... mehr auf wirtschaft.com

Südafrika-Dienstreise mit Schießtraining 20.12.2018 17:26:52

haftbefehl ältestenrat report mainz suidlanders paramilitär terrorismus verfassungsfeindliche bestrebungen rassismus waffenlager farmermorde afd-politiker auswärtiger kulturausschuss landesamt für verfassungsschutz dienstreise bundestagsfraktion bayern politik [politics] parlament afd news ard bundestag petr bystron auswärtiger ausschuss politikmagazin schießtraining 2018-12-20 bundestagsabgeordneter bundesamt für verfassungsschutz südafrika
AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystron gerät nach Bericht von „Report Mainz“ in Bedrängnis (2010sdafrika-Redaktion) Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron gerät in Bedrängnis, nachdem das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ über seine Südafrika-Dienstreise vom August/ September 2018 berichtet hat. Demnach habe der Obmann der AfD im … ... mehr auf 2010sdafrika.wordpress.com

Kritik des UN-Sozialrats Schlag ins Gesicht für Sozialpolitik der Bundesregierung 20.12.2018 09:23:01

bundesregierung kinderarmut un-sozialrat deutsches kinderhilfswerk bundestag gesellschaft, politik und recht familienarmut
... mehr auf inar.de

Kritik des UN-Sozialrats Schlag ins Gesicht für Sozialpolitik der Bundesregierung 20.12.2018 09:17:41

bundesregierung kinderarmut un-sozialrat deutsches kinderhilfswerk bundestag politik, recht und gesellschaft familienarmut
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bundestag und Bundesregierung auf, die Kritik des UN-Sozialrats ernst zu nehmen und endlich Bedingungen für ein gutes Aufwachsen armer Kinder in Deutschland zu schaffen. “Die nach Medienberichten vom UN-Sozialrat geäußerte Kritik an der zu hohen Kinderarmut in Deutschlan... mehr auf pr-echo.de

Kinderehen werden in Deutschland wie in der Islamischen Welt gültig sein 15.12.2018 16:16:31

gg schutz menschenrecht flucht islamkonform syrien unwirksamkeit asylantrag neueinwanderer beschluss eherecht bundesverfassungsgericht demokratie bundesgerichtshof politiker parlament heirat minderjährig scharia-gericht sex gesetz bundestag bgh ungläubige richter eu kinderschänder verfassungswidrig islam ethik grundgesetz alter ehe scharia deutschland glaube kinderehe kinder religion migration
Der deutsche Bundesgerichtshof BGH hält das vom Bundestag 2017 geschlossene Kinderehen-Gesetz für verfassungswidrig. Das Gesetzt wird nun vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Anlass ist ein junges Paar aus Syrien, welches im August 2015 in Deutschland irregulär einreist und deshalb einen Asylantrag stellt. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Städtebund-Chef fordert dauerhaftes finanzielles Engagement des Bundes für Kitas 15.12.2018 15:01:17

nachrichten für eltern und familie kindergarten passau bundestag spotlight familien länder deutschland kommunen regierung kinder kitas
Passau (AFP) – Nach der Zustimmung des Bundesrates zum Gute-Kita-Gesetz hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein langfristiges finanzielles Engagement des Bundes für Kindertagesstätten angemahnt. „Damit Qualitätsverbesserungen nachhaltig wirken können, muss sich der Bund dauerhaft über das Jahr 2022 hinaus finanziell engagieren&... mehr auf 1-2-family.de

Nun also doch: Gute-Kita-Gesetz unter Dach und Fach 14.12.2018 16:32:33

nachrichten für eltern und familie kindergarten bundestag spotlight familien länder deutschland regierung kitas
Berlin (AFP) – Das Gute-Kita-Gesetz ist unter Dach und Fach: Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat für die Neuregelung, mit der der Bund den Ländern bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro zukommen lassen wird. Zugleich forderte die Länderkammer in einer begleitenden Entschließung, dass sich der Bund langfristig finanziel... mehr auf 1-2-family.de

Demokratie braucht vertrauen – Vertrauen braucht Transparenz 14.12.2018 08:53:18

vertrauen dies und das meinungsbildung transparenz demokratie geheimhaltung bundestag politik gesellschaft diskussion
„Was das Bundeskabinett bespricht, muss 30 Jahre lang geheim bleiben“, ist so in einer Überschrift zu lesen. Doch eine Demokratie, in der, laut Verfassung, alle Macht vom Volke ausgeht, ist keine Demokratie, wenn die Regierung Geheimnisse vor dem Souverän, also dem Volke hat. Mangelhafte Demokratie wird immer noch weiter eingeschränkt Das derzei... mehr auf meinungsschauspieler.de

Städtetag dringt auf Nachbesserungen beim Kita-Gesetz 14.12.2018 01:39:24

kinderbetreuung helmut dedy kita euro news gesetz bundestag kommunen spd
Vor der Verabschiedung des Kita-Gesetzes von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) dringen die Kommunen auf Nachbesserungen. „Das Gesetz ist ein erster wichtiger Schritt, um die Qualität in den Kindertagesstätten weiter zu verbessern“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, den Zeitungen der Funke-Medi... mehr auf wirtschaft.com

#Migration s #Pakt in #Marrakesch : Selbstherrliche #Kanzlerin #Merkel händigt #Zusatz #Antrag des #Bundestags nicht als #Anlage aus 12.12.2018 20:29:08

merkel tschechien israel cdu kroatien slowakei fake news österreich austria ungarn news australia bundestag australien usa wien polska bevölkerungspolitik migration
#Migration s #Pakt in #Marrakesch : Selbstherrliche #Kanzlerin #Merkel händigt #Zusatz #Antrag des #Bundestags nicht als #Anlage aus Was interessiert Merkel schon noch,  was die Bundestagsabgeordneten unter ihr beschließen …    USA, Australien, Ungarn, Polen, Österreich, Slowakei, Tschechien, Kroatien, Italien, Schweiz, Israel und viele ... mehr auf 99thesen.com

Regierungsbefragung: Die 60-Sekunden-Merkel 12.12.2018 17:07:05

bundesregierung angela merkel süddeutsche zeitung politik bundestag
Erst zum zweiten Mal in ihrer langen Amtszeit stellt sich die Kanzlerin der Regierungsbefragung. In dem temporeichen Format kann sie viele Fra... mehr auf sueddeutsche.de

Die Bundesregierung weiß wenig über digitale Gewalt gegen Frauen und hat auch keine Pläne, das zu ändern 10.12.2018 15:35:20

kleine anfrage feminismus digitale gewalt bundestag cybercrime gewalt gegen frauen
Im November stellte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema „Digitale Gewalt gegen Frauen„, weil ich wissen wollte, wie sie damit umgeht, dass immer mehr Fälle häuslicher Gewalt auch im digitalen Raum stattfinden. Frauen ... mehr auf ankedomscheitberg.de

Stilkritik zu singenden Politikern: Haushaltsdebatte, schalala 08.12.2018 12:23:11

musik kurioses bundestag australien
Ein australischer Minister hat über die Landesgrenzen hinaus Bekanntheit erlangt, nachdem er seine Rede im Parlament in Liedform vorgetragen hat. Ein Modell das Schule machen könnte, etwa im Bundestag?... mehr auf sueddeutsche.de

Eine Bitte um Hilfe, damit es Menschen, denen es nicht gut geht, künftig nicht noch schwer gemacht wird, einen selbstbestimmten therapeutischen Weg zu gehen 07.12.2018 13:26:37

patienten unterschreiben unterschrift terminservice- und versorgungsgesetz klienten therapie selbstbestimmt bundestag menschen unterstützt therapeut petition
Hallo ihr Lieben in Nah und Fern, hier teile ich ein Anliegen, das mir heute zugeflogen kam, und dem ich gern gefolgt bin, mit euch – eine Bitte: Es würde Patienten und Psychotherapeuten sehr helfen, wenn ihr folgende Petition mitzeichnen … ... mehr auf marinakaiser.wordpress.com

Die #Zweifel an #Merkel s akademischen #Qualitäten nehmen zu 06.12.2018 20:58:25

merkel geist witz ironie straße cdu ddr berlin kanzler dr. parlament bundesrepublik volk kultur und politik raute bundestag desinformation sed esprit deutschland kanzlerin phrasen
Die #Zweifel an #Merkel s akademischen #Qualitäten nehmen zu   Sie spielt nicht, sie spielt nicht an und spielt nicht mit, sie kennt zwar Feinde, aber keine Polemik, keine Ironie, kein rhetorisches Florettgefecht, sie scheint nichts zu wissen und hat offenbar nichts zu bieten. An die Stelle des intellektuellen Diskurses tritt bei ihr ein Fundu... mehr auf 99thesen.com

#Schwester #Hatune berichtet im #Bundestag über die #Christenverfolgung in #islamischen #Staaten 05.12.2018 18:36:00

is bürgerkrieg berlin türkei afd christen bundestag verfolgung islam bevölkerungspolitik
#Schwester #Hatune berichtet im #Bundestag über die #Christenverfolgung in #islamischen #Staaten Auf Antrag der AfD Fraktion berichtet Schwester Hatune Dogan über die strukturelle Verfolgung von Minderheiten in islamischen Gesellschaften     Von Freddy Kühne   Schwester Hatune Dogan ist eine aramäischstämmige Christin aus der Türkei,... mehr auf 99thesen.com

FAQ – 10 Fragen zum Migrationspakt 04.12.2018 06:00:54

bundesregierung cdu csu afd news bundestag union gesellschaft politik und recht deutschland migration spd migrationspakt
Das Thema Migration ist spätestens seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ein heikles Thema in Deutschland, das auch in der Politik immer wieder zu hitzigen Debatten führt. Aktuell sorgt der sogenannte Migrationspakt der Vereinten Nationen für verhärtete Fronten in der Bundesregierung. Aber was steht da eigentlich drin? Der Beitrag ... mehr auf blog.daydreamer-kev.de

Auch SPD-Bundesländer gegen Grundgesetzänderung 03.12.2018 15:40:22

bayern news gesetz bundestag partei spd manuela schwesig
Die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung zur Kofinanzierung von Bildungsausgaben durch den Bund stößt auch bei SPD-geführten Bundesländern auf Ablehnung. „Es ist zwar wichtig, dass Bund und Länder eine gemeinsame Lösung in dieser Frage finden. Aber der vorliegende Plan ist für keine Landesregierung zustimmungsfähig – unabhä... mehr auf wirtschaft.com

Masken 30.11.2018 13:12:54

haiku narr lachen bundestag politik lüge deutschland menschen
Verkaufte Lügen Der Narren Hohngelächter Wenn die Maske fällt   Bild: Pixabay... mehr auf nandalya.wordpress.com

Schiefe Bilder zum Migrationspakt 29.11.2018 21:00:04

bundestag politik gesellschaft un-migrationspakt
Wenn der Chocolatier in der Fernsehwerbung jede Praline einzeln bestaunt und sie erst nach persönlicher Verabschiedung für den Verkauf freigibt, hat das im Hinblick auf die Glaubwürdigkeit auf mich eine ähnliche Wirkung wie die Tiraden, die heute der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr.… Der Beitrag ... mehr auf netzexil.de

Migrationsdebatte: Das Trojanische Pferd im Bundestag 29.11.2018 19:13:40

afd bundestag flüchtlings- und migrationspolitik migrationspakt
Der Beschluss zum Migrationspakt sollte Ruhe bringen - und ist doch ein Fehler. Fremdenhass und Menschenverachtung haben sich ins Parlament geschmuggelt.... mehr auf sueddeutsche.de

578 Abgeordnete stimmen für digitale Bildung – CDU-Abgeordnete Tiemann ist dagegen 29.11.2018 16:20:32

digitalpakt bundestag digitale bildung wahlkreis 60
Heute wurde im Bundestag über eine Änderung des Grundgesetzes abgestimmt. Die Grundgesetzänderung wird die Finanzierung digitaler Bildung durch den Bund ermöglichen. Mit einer großen Mehrheit von 578 Ja-Stimmen (87 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) wurde diese Grundgesetzänderung angenommen. Mit Verwunderung nahm ich die Abstimmung der CDU-Abgeordneten... mehr auf ankedomscheitberg.de

UN-Migrationspakt: "Ein Akt der Vernunft" 29.11.2018 15:08:02

bundesregierung bundestag flã¼chtlings- und migrationspolitik flüchtlings- und migrationspolitik migrationspakt
Der Außenminister verteidigt das Abkommen, die AfD spricht von einem "trojanischen Pferd". Am Ende stimmt der Bundestag für den umstrittenen weltweiten Pakt.... mehr auf sueddeutsche.de

UN-Migrationspakt: "Ein Akt der Vernunft" 29.11.2018 15:08:02

bundesregierung bundestag flüchtlings- und migrationspolitik migrationspakt
Der Außenminister verteidigt das Abkommen, die AfD spricht von einem "trojanischen Pferd". Am Ende stimmt der Bundestag für den umstrittenen weltweiten Pakt.... mehr auf sueddeutsche.de

KenFM im Gespräch mit: Fritz Glunk („Schattenmächte“) 28.11.2018 20:34:12

freihandelsabkommen governance gesetzgebungsverfahren altersarmut freihandel kinderarmut supranational ngos legislative bundestag globalismus gesetzgebung think tanks kenfm im gespräch thinktanks nichtregierungsorganisationen global governance gesprächsforen transnational downloads globalisierung souveränität aktuelle beiträge armut
In der Schule haben wir gelernt, dass neue Gesetze in einer Zusammenarbeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat auf den Weg […] Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Fritz Glunk („Schattenmächte“) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Bundestag: Orientierungsdebatte für mehr Selektion? - iDAF_Nachricht und Zitat 6 / 2018 27.11.2018 03:03:00

gentechnik cdu csu frau fdp bundestag gesundheit grüne die linke kinder
Bundestag: Orientierungsdebatte für mehr Selektion? - iDAF_Nachricht und Zitat 6 / 2018... mehr auf