Tag bundestag
Der SPD-Fraktionsvorsitzende hat am vergangenen Donnerstag eine Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Es lohnt, diese Rede anzuhören. ... mehr auf nachdenkseiten.de
In diesem Podcast berichte ich – Anke Domscheit-Berg, MdB und digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion – aus dem Maschinenraum des Bundestages und erzähle euch aus jeder Sitzungswoche taufrisch, was es Spannendes aus dem Digitalausschuss zu berichten... mehr auf ankedomscheitberg.de
Die Politik hat es mal wieder nicht verstanden. Nach dem EU-Parlament hat jetzt der Bundestag grünes Licht für einheitliche Ladekabel gegeben. Zum Jahresende werden einheitliche Ladekabel für alle Handys, Tablets oder Spielkonsolen auch in Deutschland zur Pflicht. Der Bundestag hat die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung einer entsprechenden E... mehr auf redaktion42.wordpress.com
In diesem Podcast berichte ich – Anke Domscheit-Berg, MdB und digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion – aus dem Maschinenraum des Bundestages und erzähle euch aus jeder Sitzungswoche taufrisch, was es Spannendes aus dem Digitalausschuss zu berichten... mehr auf ankedomscheitberg.de
Mit großer Mehrheit im Bundestag gab es das Startsignal für die EU-Mission „Aspides“ gegen die Huthi-Miliz im Roten Meer.... mehr auf wirtschaft.com
Die Ampelkoalition war Ende 2021 gestartet, um auch in der Digital- und Wirtschaftspolitik lang liegengebliebene Vorhaben anzupacken und neue Projekte anzustoßen. Was sie bis zur Halbzeit der Legislaturperiode erreicht hat und wie es digitalpolitisch weitergehen soll, wurde am Dienstag bei einer Spitzenrunde mit Vertreter:innen der Ampel und der... mehr auf udldigital.de
Meine zu Protokoll gegebene Rede zur internationalen Digitalstrategie: Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleg:innen Die internationale Digitalstrategie der Ampel ist voll von schönen Worten, von Menschenrechten bis Nachhaltigkeit. Aber sie enthält keinerlei konkretes Ziel, keine Ressourcen für ihre Umsetzung, keinen Zeitplan und keinerlei Meilen... mehr auf ankedomscheitberg.de
Über das Wachstumschancengesetz wurde im Bundestag gestritten. Da eine Einigung nicht in Sicht ist, schaut die deutsche Wirtschaft schaut in die Röhre.... mehr auf wirtschaft.com
Am Freitag soll der Bundestag das Gesetz über die teilweise Legalisierung von Cannabis beschließen. Der Gesundheitsausschuss hat die Pläne der Regierung bereits gebilligt. Doch das Thema bleibt nach wie vor strittig.... mehr auf wirtschaft.com
Laut einer aktuellen Analyse des Handelsblatts gibt es bestimmte Politiker, die häufiger als andere im Deutschen Bundestag abwesend sind. Das wirft Fragen über das Engagement und die Hingabe auf, mit der diese Politiker ihre Rolle als Volksvertreter wahrnehmen. Es ist wichtig, dass Politiker regelmäßig an den Parlamentssitzungen teilnehmen, um sich... mehr auf wirtschaft.com
Der Rückstand der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland ist seit Jahren ein Problem, das mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) angegangen werden sollte. Die Ziele des OZG, bis Ende 2022 alle Verwaltungsdienstleistungen online verfügbar zu machen, sind bis heute nur rudimentär erreicht. Das Nachfolgegesetz OZG 2.0 ist seit mehr als einem Jahr übe... mehr auf ankedomscheitberg.de
Wie wichtig eine gute Vorbereitung und Planung für PR und ÖA ist, zeigte sich unlängst bei einer Aktion für den Landesinnungsverband Friseure & Kosmetiker Bayern. Meine Gattin ist Geschäftsführerin dieses Arbeitgeberverbandes und sie bekam über ein Vorstandsmitglied eine Einladung nach Berlin. Dort findet vor der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen ... mehr auf redaktion42.com
Am 27.12.2023 habe ich auf dem 37. Chaos Communication Congress (#37C3) über “Klimafreundliche Digitalisierung: Koalitionsvertrag vs. Wirklichkeit” gesprochen. Ich habe die drei möglichen Rollen vorgestellt, in denen der Bund seinen Einfluss auf die Nachhaltigkeit der Digitalisierung nutzen könnte: als Förderer (Stichwort Hunderte von Mill... mehr auf ankedomscheitberg.de
Die Ampel-Koalition hat die Hälfte ihrer Amtszeit in dieser Legislaturperiode bereits absolviert und bis zur nächsten Bundestagswahl bleiben noch knapp 20 Monate. Wir möchten deshalb hier eine kurze digitalpolitische Halbzeitbilanz ziehen, bevor am 20. Februar eine Spitzenrunde mit Vertreter:innen der Ampel und der Union im BASECAMP zusammenkomm... mehr auf basecamp.base.de
Der Bundestag beriet am Mittwoch (31. Januar) in seiner Haushaltsdebatte auch über den Etat des Verteidigungsministeriums. Minister Pistorius forderte langfristig mehr Geld für die Bundeswehr: „Wir brauchen eine starke Bundeswehr, die auch abschreckt.“... mehr auf wirtschaft.com
Meine Frage:Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der jeweils nachgeordneten Behörden analog zur Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 47 auf Bundestagsdrucksache 20/5426 aufschlüsse... mehr auf ankedomscheitberg.de
Informationstechnologie bildet das Rückgrat moderner Verwaltungsprozesse und steht im Mittelpunkt der Umsetzung staatlicher Aufgaben. Daher ist die Besetzung von IT-Sicherheitsstellen im Bund unerlässlich, um die staatlichen Institutionen effektiv vor Cyberangriffen zu schützen und damit die Arbeitsfähigkeit der Bundesbehörden und der Bundesregi... mehr auf ankedomscheitberg.de
Endlich steht er, der Bundeshaushalt fürs Jahr 2024. Nach zähem Hin und her hat die Ampelregierung einen Kompromiss beim Finanzplan finden können. Ob das digitalpolitisch mehr oder weniger Geld bedeutet und warum der Bitkom von der Einigung nicht begeistert ist, erklären wir hier. [...]
... mehr auf basecamp.base.de
„Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ setzt sich für ein Ende der Waffenlieferungen in die Ukraine und eine diplomatische Lösung des Konflikts ein. Die Abgeordneten der neuen Partei treten geschlossen für einen sofortigen bedingungslosen Waffenstillstand, für ein Ende der Waffenlieferungen und für... mehr auf nachdenkseiten.de
Im Bundestag wurde Wolfgang Schäuble im Kreise von Spitzenpolitikern verabschiedet. Der Staatschef Frankreichs Emmanuel Macron reiste dafür an und hielt eine berührende Trauerrede, die er teils auch in der deutschen Sprache verfasste.... mehr auf wirtschaft.com
Heute beschloss der Bundestag die Reform des Gesetzes, dass die Einbürgerung für Einwanderer erleichtern soll. Ziel dieser Erneuerung ist, Deutschland zu einem zukunftsfähigen und wettbewerbsfähigen Land zu machen. Von der Opposition hagelt es Kritik.... mehr auf wirtschaft.com
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Aktuelle Stunde zur "wehrhaften Demokratie".... mehr auf kopfzeiler.org
Wird 2024 als historisches Jahr in die Geschichte eingehen? Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Ein Blick auf den Globus zeigt, dass sich im Vergleich zum Vorjahr die Kriegsfeuer weiter von Europa in Richtung Asien vorgefressen haben. Der Kampf in Gaza tobt im 4. Monat, im Roten Meer erfolgreich flankiert von den […]... mehr auf kenfm.de
Ich traue meinen Augen nicht! Es ist so unglaublich und so furchtbar beschämend, dass ich es kaum aushalten kann. Wie die „Jüdische Allgemeine“ berichtet, waren Angehörige der Geiseln, die von der HAMAS verschleppt und unter menschenverachtenden Umständen immer noch im Gazastreifen gefangen gehalten werden, einer Einladung des CDU-Vorsi... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
ohneq.de Der will doch nur spielen! Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel 1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link. Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und...
Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de