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Sondervermögen für Investitionen statt Wahlgeschenke – damit Gießen Anschluss behält 17.11.2025 10:46:08

sondervermögen ayse asar gießen sondervermã¶gen limburg-weilburg pressemitteilung gieãŸen bundestag
Union und SPD drohen das 500 Mrd. Euro schwere Sondervermögen Infrastruktur undKlimaneutralität zu verspielen und in Haushaltslöchern und Wahlgeschenken versickernzu lassen. Ayse Asar, Bundestagsabgeordnete aus Hessen: „Richtig eingesetzt wird dasSondervermögen […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Interviewserie: Digitalpolitik back at work Jeanne Dillschneider (Grüne) 26.09.2025 09:00:31

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Die Interviewserie fragt die digitalpolitischen Sprecher und Sprecherinnen nach ihren Erwartungen und Vorhaben nach der Sommerpause. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Interviewserie: Digitalpolitik back at work mit Johannes Schätzl (SPD) 23.09.2025 09:00:33

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Interviewserie: Digitalpolitik back at work mit Donata Vogtschmidt (Die Linke) 19.09.2025 08:00:59

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Die Interviewserie fragt die digitalpolitischen Sprecher und Sprecherinnen nach ihren Erwartungen und Vorhaben nach der Sommerpause. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

allgemein abkommen eu lohndumping fussball fifa finanzterror verborgenes freihandelsabkommen umweltschutzstandards lakaien herren der welt verhandlungen wasserversorgung dienstleistungen gesundheitsversorgung mörderbanden verbraucherschutz motion bestechung stop unterwerfung energieversorgung petition louis t. mcfadden bundesrat freihandel privatisierungen bürgerrechte pathokraten geheimniskrämerei jfk panem et circenses volksverräter finanzsektor globalismus bedrohung bundestag deregulierung bali australien finanzpiraten wto nationalrat missetaten genf neoliberalismus brics tisa jean-claude juncker konkurrenz ttip uruguay grüne öffentlichkeit tpp abwiegelungen terres des hommes schönrederei täuschung souveränität beschäftigungsschutz weltordnung blutgeld geheimverhandlungen interpelation gats saubande gesetzgebung endziel menschenrechtsverletzungen wm internationalismus beschwichtigungen mujica service public korruption lobbyismus very good friends dienstleistungssektor sklaven piraten konzessionen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

pocketcast podkatz tour muffel kränklich heino weihnachtsgeschenke klebemonster circle bombendrohung bundestag reha medimops weihnachtsfeier krankenkassen feed_folgen_101_bis_200 weihnachtsmarkt
ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

graffiti fernsehturm bundestag paul-löbe-haus holocaust mahnmal reise menschen schwarz weiß marie-elisabeth-lüders-haus α65 oberbaumbrücke b/w fassade photographie brücke photo windows urban alex berlin architektur facade ampelmänchen s/w nex 7 sony zeiss shellhaus foto dickes b rolleck tempodrom fenster fotografie gold else stephan braunfels
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

peer steinbrã¼ck abgeordnetenwatch.de nebeneinkã¼nfte peer steinbrück bundestagsabgeordneten bundestag spitzenverdiener nebeneinkünfte politik
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

volksabstimmung bundestag gesellschaft politik wahlkampf
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

entscheidungsmacht korruption british east india company bundestag alphas benchmark moral malaysia macht vorteil
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

reichstagsufer reichstag geschichte gesellschaft grossbildprojektion politik bundestag
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

42 16.06.2015 00:00:21

paranoia stasi 2.0 datensicherheit verfassung kommunikation präventivstaat stress hallo welt! grundgesetz deutschland satire internet bundestag medienkompetenz vorratsdatenspeicherung medien datenschutz spionage statussymbole gesellschaft politik politiker
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

kommentar bundestag java sicherheit technik sarrazin bundesgerichtshof
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

bnd politik bundestag datenschutz eikonal deutsche bahn
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

abgeordnete freihandelsabkommen verbraucherschutz blogpost wirtschaft demokratie slider cdu europapolitik bundestag michael grosse-brömer ttip
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

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Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

treffen ich reise bundestag brandenburger tor erlebtes berlin erinnerung postaday2015 ddr one post a day
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

umwelt energie netzpolitik bargeld positionspapier piraten bedingungsloses grundeinkommen bundestag finanzpolitik schmerzfrei arbeit und soziales datenschutz klima schutz drogen- und suchtpolitik migration und asyl bundestagswahl 2017 infrastruktur gesellschaftliche teilhabe pressemitteilungen familienpolitik grundrechte und innenpolitik transparenz bundesparteitag bürgerrechte stefan körner geldpolitik europapolitik demokratie wahlprogramm medienpolitik gesundheit frieder schaffen bpt161
... mehr auf piratenpartei.de

Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

guttenberg justizkritik gordon cooper ufo-experten erst-kontakt bundesverwaltungsrichter nora drenalin fox moulder kurt waldheim x-files prometheus ufo-sichtungen nasa-astronaut diana scully j. allen hynek bundestag claude poher ufologe frank reitemeyer informationsfreiheitsgesetz akte x kultur plagiator un-resolution 33/426 ufo netzkultur jacques vallée
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

petition gemeinsam stark geschafft politik gesetze bundestag
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

marktgeschehen vds netzpolitik vorratsdatenspeicherung security bundestag
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

news bundestag pkw-maut maut 2.0 eu-recht maut alexander dobrindt bundesregierung pkw
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

datenschutz bundeskanzleramt selektorenliste bundestag merkel pressemitteilung nsa demokratie pressemitteilungen
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

netzpolitik video kristos thingilouthis bnd bruno kramm geheimdienste bundestag angela merkel datenschutz grundrechte und innenpolitik slider demokratie untersuchungsausschuss interview blogpost nsa demonstration
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

kriegstreiber dummköpfe politik idioten bundestag terror is schwachmaten syrien hass-ideologen vollpfosten abnicker
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bamf bundestag lampedusa europa debatte flüchtlinge syrien bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz bundesamt für migration und flüchtlinge
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommt Wolfgang Schäuble heute ins Schlingern? 16.02.2017 11:01:38

untersuchungsausschuß bundestag finanzamt politik dividende kapitalertragsteuer steuern schäuble cum-cum aktien
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen. Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament“ 12.03.2017 20:17:29

oliver kaczmarek demografisches bundestag jugendliches politisches
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de

Wird der Soli jetzt abgeschafft? 17.05.2017 16:21:15

einkommensteuer kohl politik bundestag schulz ministerpräsident stephan weil mehrwertsteuer wahlkampf soli solidaritätszuschlag deutsche einheit spitzensteuersatz spd
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de

Peinlicher Rechtsaußen „mit Durchschlagskraft“: Regensburger AfD-Stadtrat will über Passau in den Bundestag 14.10.2024 14:55:37

nachrichten rassismus afd bundestag erhard brucker stadtrat rechtsextreme
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

slider demokratie agenda 2010 wirtschaft die grünen bundesregierung pressemitteilungen innenpolitik hartz iv lohndumping spd kristos thingilouthis unsozial ausbeutung andrea nahles 80-cent-jobs migration und asyl arbeit und soziales bundestag
... mehr auf piratenpartei.de

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

bundestag abgeordnetenwatch klage lobbyismus piratenveranstaltung grundrechte und innenpolitik blogpost demokratie slider
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

peter gauweiler bundestag csu rücktritt fraktionszwang abgeordnete patrick breyer pressemitteilungen demokratie
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Liebe Politiker, schont uns nicht, sagt die Wahrheit 08.05.2016 18:34:18

bundestag politik
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de

Bundestag für 4 Tage offline 19.08.2015 16:38:21

bundestag allgemein offline sonstiges
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

jens stomber nsa pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik untersuchungsausschuss demokratie transparenz stefan körner geheimdienste bundestag wikileaks bnd
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Was geschah am 20.09…..?? 20.09.2015 00:35:00

ddr moskau hamburg aus der zeitung was geschah? bundestag köhlbrandbrücke was geschah am?
  Was geschah am 20.09.….?   1990 Bundestag und DDR-Volkskammer beschließen den Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten. Mit Billigung durch den Bundesrat am 21. September ist der Weg frei zur deutschen Einheit.   1974 In Hamburg wird die Köhlbrandbrücke eingeweiht, eine der längsten Stahlseilbrücken Europas. BNN/dpa &... mehr auf gsharald.wordpress.com

Was geschah am 20.12. ….? 20.12.2015 00:34:00

willy brandt aus der zeitung wissenswert rom vietcong südvietnam bundestag gastarbeiter
    Was geschah am 20.12. ….?   1990 Der am 02. Dezember gewählte erste gesamtdeutsche Bundestag konstituiert sich in Berlin. Willy Brandt eröffnet als Alterspräsident das neue Parlament.   1960 Die verschiedenen Widerstandsgruppen Südvietnams bilden die „Nationale Befreiungsfront Südvietnam“, die auch als Vietcong bezeichnet wi... mehr auf gsharald.wordpress.com

Spitzel-Staat blamiert: Regierungsnetz ist Schrott 11.06.2015 09:27:48

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Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

PIRATEN sagen „Nein“ zum Bundesmeldegesetz 01.11.2015 17:46:42

allgemein patrick breyer pressemitteilungen blogpost slider bundestag datenschutz pressemitteilung
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de