Tag bundestag
Cansın Köktürk hat einen neuen Klassenfeind entdeckt: die Geschäftsordnung des deutschen Bundestags. Auf Instagram erklärt die Linken-Abgeordnete, sie lasse sich von „kapitalistischen Geldstrafenandrohungen“ nicht einschüchtern. Andere bekommen einen Ordnungsruf. Bei Köktürk beginnt die Revolution. Bei Köktürk drängt sich die Provokation regelmäßig... mehr auf ruhrbarone.de
Von Zeit zu Zeit gönne ich mir das Vergnügen, bei besonderen Gelegenheiten eine Bundestagsdebatte live zu verfolgen. Normalerweise kann das durchaus unterhaltsam sein. Wenn Argumente aufeinandertreffen, rhetorische Spitzen ausgetauscht werden und sich die Abgeordneten auch einmal ordentlich aneinander abarbeiten, finde ich das sogar ausgesprochen i... mehr auf ruhrbarone.de
Lea Reisner warnt in einem englischsprachigen X-Beitrag vom 7. September 2026 vor einer Machtübernahme durch Faschisten. Die Regierungsparteien würden ihnen Deutschland samt Europas stärkster konventioneller Armee und einer bereits vorhandenen „Geheimpolizei“ überlassen, schreibt sie. Auf die Nachfrage, weshalb Bundeswehr und Bundesnachrichtendiens... mehr auf ruhrbarone.de
Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. AfD-Abgeordneter Götz Frömming brachte auf X eine ukrainische Täuschungsoperation ins Spiel. Auch die AfD Hamm verlangt, dieses Szenario zu prüfen. Konkrete Belege dafür nennen beide Beiträge nicht. Für den Kreml ist das Propaganda frei Haus: D... mehr auf ruhrbarone.de
Ohne viel Worte! Die Rede spricht für sich.... mehr auf absurd-ag.de
Mit den Schulferien neigt sich auch die parlamentarische Sommerpause allmählich ihrem Ende entgegen. Ein Blick in die Urlaubsbotschaften der Politiker und Politikerinnen zeigt, welche politischen Themen in der Ferienzeit im Fokus stehen und warum von echter Ruhe in diesem Sommer keine Rede sein kann. [...]... mehr auf udldigital.de
Erst stürzt Jens Spahn. Nicht über Maskenverkäufe, nicht über Immobiliendeals, nicht über eine in den Sand gesetzte Wahl einer Verfassungsrichterin – nein, darüber, dass sein Mann ein Kind in den USA hat austragen lassen, aka „Leihmutterschaft“. Die Spahn politisch ablehnt, die die CDU/CSU politisch ablehnt, und die in Deutschland verboten ist. Das... mehr auf blog.till-westermayer.de
Der Bundestag geht in die parlamentarische Sommerpause - die Digitalpolitik legt jedoch keine Pause ein: Ein Überblick, was bisher läuft, was auch zukünftig wichtig bleiben wird und was im Herbst auf uns zukommt. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de
ohneq.de Der will doch nur spielen! Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel 1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link. Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und...
Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert).
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen.
Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de
Bad Camberg, 13.03.2026 Die bekanntgewordenen Pläne von Bundeslandwirtschafts- und Heimatminister Alois Rainer, in diesem Jahr 150 Millionen Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu streichen, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de
