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Interviewserie: Digitalpolitik back at work mit Franziska Hoppermann (CDU) 15.09.2025 16:35:25

neue bundesregierung politik bundespolitik sommerpause bundestag digitalpolitik allgemein interview serie "digitalpolitik back at work" digitalausschuss top stories
Die Interviewserie fragt die digitalpolitischen Sprecher und Sprecherinnen nach ihren Erwartungen und Vorhaben nach der Sommerpause. Den Anfang macht Franziska Hoppermann von der CDU. [...]... mehr auf udldigital.de

Zweite Wahl 13.09.2025 13:54:13

bundestag gute nacht brd link bverfg
Nach dem Zweite-Wahl-Kanzler bekommt die Bundesrepublik Deutschland am 25. September also ihr Zweite-Wahl-Bundesverfassungsgericht [Archivversion], wenn es nicht gar am Ende die dritte Wahl wird.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Alle gegen Klöckner 28.08.2025 09:59:33

bundestagsprã¤sidentin grã¼ne linke julia klã¶ckner julia klöckner spd cdu bundestag politik bundestagspräsidentin kulturkampf grüne
Die Bundestagspräsidentin ist zur beliebten Zielscheibe geworden. Durch manche Äußerungen trägt die CDU-Politikerin dazu bei. Dahinter verbirgt sich aber anderes: ein linker Kulturkampf um die politische Meinungshoheit – ausgerechnet an einer Frau. Man stelle sich für einen Moment vor, Julia Klöckner hieße Claudia Roth, gehörte zu den Grün... mehr auf ruhrbarone.de

Habeck ist an sich selbst gescheitert 26.08.2025 08:50:29

grüne ampel abschied politik bundestag robert habeck grã¼ne energiewende ukraine
Der Ex-Vizekanzler war einer der talentiertesten deutschen Politiker. Ein sympathischer Kerl. Dass er nun den Bundestag und die aktive Politik verlässt, ist jedoch richtig. Nachweinen muss man ihm nicht. Kennengelernt habe ich Robert Habeck, als er Multiminister in Schlesweig-Holstein war für Umweltschutz, Landwirtschaft, Landesplanung, Digitale... mehr auf ruhrbarone.de

Verwaltungsgericht Regensburg muss entscheiden: Darf die Öffentlichkeit von den Zuständen in der Metzgerei von Ernährungsminister Rainer erfahren? 25.07.2025 14:54:28

transparenz ernã¤hrung foodwatch ernährung verwaltungsgericht bundestag alois rainer nachrichten
Die Verbraucherorganisation Foodwatch klagt vor dem Verwaltungsgericht Regensburg gegen das Landratsamt Straubing-Bogen. Die Behörde verweigerte die Herausgabe von Kontrollberichten in der Metzgerei von Bundesernährungsminister Alois Rainer (CSU). Der zeitliche Ablauf und die Begründung dürften das öffentliche Interesse an diesen Berichten nur noch... mehr auf regensburg-digital.de

Proteste verhallen ungehört … 24.07.2025 12:19:06

medien terrorismus islam antisemitismus - antizionismus politik araber-"palästinenser" bundestag aktuell lügen und verleumdung israel hamas spd staatsräson gesellschaft freiheit spd-fraktion lã¼gen und verleumdung staatsrã¤son araber-"palã¤stinenser" gaza
Gestern habe ich einen Brief an die SPD-Fraktion des Deutschen Bundestags geschrieben und ihn an auch an einige einzelne SPD-Abgeordnete weitergeleitet. Ich habe die Mitgliedschaft „noch nicht“ aufgekündigt. Ein Gespräch mit einem SPD-Mitglied hat mich zögern lassen, denn, so sein Argument, solange ich noch Mitglied bin, kann ich meine ... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Video: Ornicard – Berlin 2025 18.07.2025 10:00:00

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Fast zehn Jahre später gibt es von Ornicard ein neues Video zu Berlin. Der damalige Beitrag von 2016 (Link) war ein schnelles Zeitraffervideo aus allen Ecken von Berlin. Geblieben ist die eigenkomponierte (neue) Musik mit Gesangseinlage und Lieblingsorte aus der Hauptstadt. Neu ist die persönliche Note inkl. Nachwuchs. Quasi kurzweilige Reisetip... mehr auf blog.inberlin.de

Strategien für politische Kommunikation: Briefe an Abgeordnete 17.07.2025 14:32:14

gesellschaft textvorlage konservativismus allgemein wahlen demokratie politik biopolitik bundestag uncategorized
Ich habe Mails an Bundestagsabgeordnete geschrieben, um mich für Prof. Brosius-Gersdorf auszusprechen. Ihr könnt das auch – und so geht's. ... mehr auf tinierklaertsichdiewelt.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

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ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

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Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

bundestagsabgeordneten spitzenverdiener nebeneinkünfte bundestag abgeordnetenwatch.de peer steinbrã¼ck nebeneinkã¼nfte politik peer steinbrück
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

wahlkampf gesellschaft bundestag politik volksabstimmung
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

macht bundestag vorteil entscheidungsmacht moral alphas korruption british east india company malaysia benchmark
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

grossbildprojektion reichstagsufer geschichte bundestag gesellschaft reichstag politik
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

42 16.06.2015 00:00:21

deutschland satire politiker grundgesetz datensicherheit medien datenschutz bundestag spionage gesellschaft stress kommunikation hallo welt! stasi 2.0 vorratsdatenspeicherung internet politik medienkompetenz paranoia präventivstaat verfassung statussymbole
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

technik sicherheit java bundestag bundesgerichtshof kommentar sarrazin
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

politik bnd datenschutz bundestag deutsche bahn eikonal
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

bundestag wirtschaft blogpost ttip verbraucherschutz europapolitik cdu abgeordnete freihandelsabkommen michael grosse-brömer slider demokratie
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

bundestag brandenburger tor erlebtes one post a day erinnerung reise ddr berlin postaday2015 ich treffen
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

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Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

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... mehr auf piratenpartei.de

Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

akte x bundestag informationsfreiheitsgesetz claude poher j. allen hynek guttenberg nasa-astronaut bundesverwaltungsrichter jacques vallée netzkultur un-resolution 33/426 erst-kontakt kultur x-files diana scully gordon cooper ufologe plagiator justizkritik frank reitemeyer ufo-experten kurt waldheim ufo-sichtungen prometheus fox moulder ufo nora drenalin
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

politik stark bundestag geschafft gemeinsam petition gesetze
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

vds bundestag vorratsdatenspeicherung security netzpolitik marktgeschehen
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw bundestag eu-recht news maut 2.0 maut bundesregierung pkw-maut alexander dobrindt
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

merkel nsa datenschutz bundestag selektorenliste demokratie bundeskanzleramt pressemitteilungen pressemitteilung
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

netzpolitik demokratie grundrechte und innenpolitik slider interview untersuchungsausschuss video bruno kramm blogpost bnd kristos thingilouthis angela merkel datenschutz bundestag demonstration nsa geheimdienste
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

kriegstreiber terror schwachmaten is idioten abnicker politik hass-ideologen dummköpfe vollpfosten bundestag syrien
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

debatte bundesamt für migration und flüchtlinge syrien europa bundestag lampedusa flüchtlinge bundesregierung bamf asylbewerberleistungsgesetz
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommt Wolfgang Schäuble heute ins Schlingern? 16.02.2017 11:01:38

aktien politik cum-cum bundestag schäuble steuern dividende kapitalertragsteuer untersuchungsausschuß finanzamt
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen. Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament“ 12.03.2017 20:17:29

bundestag oliver kaczmarek politisches jugendliches demografisches
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de

Wird der Soli jetzt abgeschafft? 17.05.2017 16:21:15

bundestag ministerpräsident spd schulz politik kohl soli solidaritätszuschlag spitzensteuersatz wahlkampf mehrwertsteuer stephan weil deutsche einheit einkommensteuer
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de

Peinlicher Rechtsaußen „mit Durchschlagskraft“: Regensburger AfD-Stadtrat will über Passau in den Bundestag 14.10.2024 14:55:37

erhard brucker rassismus rechtsextreme bundestag afd stadtrat nachrichten
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

ausbeutung bundestag spd die grünen hartz iv kristos thingilouthis wirtschaft lohndumping unsozial agenda 2010 80-cent-jobs pressemitteilungen bundesregierung migration und asyl demokratie andrea nahles slider arbeit und soziales innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

demokratie grundrechte und innenpolitik slider lobbyismus blogpost piratenveranstaltung bundestag abgeordnetenwatch klage
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

bundestag rücktritt pressemitteilungen patrick breyer fraktionszwang peter gauweiler csu abgeordnete demokratie
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Liebe Politiker, schont uns nicht, sagt die Wahrheit 08.05.2016 18:34:18

politik bundestag
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de

Bundestag für 4 Tage offline 19.08.2015 16:38:21

offline sonstiges bundestag allgemein
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

untersuchungsausschuss pressemitteilungen jens stomber demokratie grundrechte und innenpolitik bundestag nsa geheimdienste wikileaks transparenz stefan körner bnd
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de