Tag suchen

Tag:

Tag bundestag

Haft für Hilfe: Bundestag verschärft Umgang mit EU-Sanktionen 02.02.2026 10:00:45

eu-richtlinie wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit audio-podcast bundestag erosion der demokratie strafverfolgung
Der Bundestag hat kürzlich ein Gesetz gemäß einer EU-Richtlinie verabschiedet, das Verstöße gegen EU-Sanktionen massiv verschärft: Zuwendungen an sanktionierte Personen wie Jacques Baud oder Hüseyin Droğru könnten für Unterstützer sogar Gefängnisstrafen nach sich ziehen. Das ganze Konst... mehr auf nachdenkseiten.de

Jens Spahn vor der Corona-Enquete-Kommission im deutschen Bundestag 16.12.2025 03:49:00

cdu spd spahn gesundheit grã¼ne bastian barucker corona impfung bundestag afd grüne
... mehr auf

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

allgemein eu abkommen lohndumping fifa fussball finanzterror verborgenes umweltschutzstandards freihandelsabkommen lakaien verhandlungen wasserversorgung herren der welt gesundheitsversorgung dienstleistungen motion verbraucherschutz mörderbanden stop bestechung unterwerfung louis t. mcfadden petition energieversorgung bundesrat freihandel privatisierungen bürgerrechte jfk geheimniskrämerei pathokraten panem et circenses globalismus finanzsektor volksverräter bundestag bedrohung deregulierung bali australien finanzpiraten tisa brics neoliberalismus genf missetaten nationalrat wto jean-claude juncker konkurrenz uruguay ttip tpp öffentlichkeit grüne abwiegelungen schönrederei terres des hommes souveränität täuschung beschäftigungsschutz weltordnung blutgeld geheimverhandlungen interpelation saubande gats gesetzgebung menschenrechtsverletzungen endziel mujica beschwichtigungen internationalismus wm korruption service public very good friends lobbyismus piraten sklaven dienstleistungssektor konzessionen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

medimops reha bundestag feed_folgen_101_bis_200 krankenkassen weihnachtsmarkt weihnachtsfeier podkatz tour pocketcast klebemonster bombendrohung circle kränklich weihnachtsgeschenke heino muffel
ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

photo windows urban alex berlin brücke facade ampelmänchen s/w architektur bundestag paul-löbe-haus holocaust mahnmal reise graffiti fernsehturm oberbaumbrücke b/w fassade photographie menschen schwarz weiß marie-elisabeth-lüders-haus α65 fotografie gold else stephan braunfels shellhaus foto dickes b rolleck nex 7 sony zeiss fenster tempodrom
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

nebeneinkünfte spitzenverdiener bundestag politik peer steinbrã¼ck peer steinbrück nebeneinkã¼nfte bundestagsabgeordneten abgeordnetenwatch.de
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

wahlkampf politik gesellschaft volksabstimmung bundestag
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

moral benchmark malaysia macht vorteil korruption entscheidungsmacht alphas british east india company bundestag
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

reichstagsufer reichstag bundestag gesellschaft geschichte politik grossbildprojektion
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

münchen 2022 lsb nrw csu hamburg 2024 olympiabewerbung dokumentation thomas bach thomas weikert sportausschuss dosb interessenskonlikte alfons hörmann bundestag nationale strategie sportgroßveranstaltungen akzeptanz des spitzensports lobbyismus brisbane 2032 leipzig 2012 gesellschaftliche akzeptanz des sports michael mronz philipp hartewig bundeshaushalt olympiabewerbungen fdp tas emotional marketing gmbh bundesmittel sommerspiele 2040 berchtesgaden 1992 münchen 2018 bmi magazin s&p torsten burmester winterspiele 2038 transparenzfragen sabine poschmann nrw 2032 bundesinnenministerium philip krämer proprojekt spd tina winklmann stefan klos cdu finanzierung von mega-events armin laschet christoph breuer stefan klett bündnis 90/die grünen berlin 1936 stephan mayer transparenz berlin 2000 sommerspiele 2036
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

42 16.06.2015 00:00:21

medien spionage datenschutz vorratsdatenspeicherung medienkompetenz bundestag internet politiker politik gesellschaft statussymbole kommunikation verfassung datensicherheit stasi 2.0 paranoia deutschland satire grundgesetz stress hallo welt! präventivstaat
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

sarrazin bundesgerichtshof java bundestag technik sicherheit kommentar
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

deutsche bahn eikonal datenschutz bundestag politik bnd
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

abgeordnete freihandelsabkommen verbraucherschutz blogpost wirtschaft cdu europapolitik demokratie slider bundestag michael grosse-brömer ttip
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

postaday2015 ddr one post a day ich bundestag brandenburger tor reise treffen erinnerung berlin erlebtes
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

bedingungsloses grundeinkommen piraten bargeld positionspapier netzpolitik energie umwelt bundestagswahl 2017 infrastruktur migration und asyl drogen- und suchtpolitik klima schutz datenschutz arbeit und soziales finanzpolitik schmerzfrei bundestag demokratie europapolitik geldpolitik bundesparteitag bürgerrechte stefan körner transparenz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen familienpolitik gesellschaftliche teilhabe bpt161 frieder schaffen gesundheit wahlprogramm medienpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

akte x informationsfreiheitsgesetz kultur plagiator j. allen hynek bundestag claude poher ufologe frank reitemeyer netzkultur jacques vallée un-resolution 33/426 ufo erst-kontakt bundesverwaltungsrichter fox moulder nora drenalin kurt waldheim guttenberg justizkritik gordon cooper ufo-experten nasa-astronaut diana scully x-files prometheus ufo-sichtungen
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

stark petition gemeinsam gesetze bundestag geschafft politik
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

vds marktgeschehen vorratsdatenspeicherung security bundestag netzpolitik
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

maut 2.0 eu-recht maut bundesregierung alexander dobrindt pkw news bundestag pkw-maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

pressemitteilungen demokratie nsa pressemitteilung merkel bundestag bundeskanzleramt selektorenliste datenschutz
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

bnd kristos thingilouthis video netzpolitik datenschutz angela merkel bundestag geheimdienste bruno kramm blogpost interview untersuchungsausschuss demokratie slider grundrechte und innenpolitik demonstration nsa
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

politik kriegstreiber dummköpfe is terror idioten bundestag schwachmaten syrien abnicker vollpfosten hass-ideologen
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

debatte bundestag lampedusa europa bamf bundesamt für migration und flüchtlinge syrien flüchtlinge asylbewerberleistungsgesetz bundesregierung
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommt Wolfgang Schäuble heute ins Schlingern? 16.02.2017 11:01:38

dividende politik kapitalertragsteuer untersuchungsausschuß finanzamt bundestag cum-cum schäuble aktien steuern
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen. Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament“ 12.03.2017 20:17:29

oliver kaczmarek bundestag demografisches politisches jugendliches
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de

Wird der Soli jetzt abgeschafft? 17.05.2017 16:21:15

deutsche einheit spd spitzensteuersatz mehrwertsteuer stephan weil wahlkampf soli solidaritätszuschlag schulz ministerpräsident bundestag einkommensteuer kohl politik
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de

Peinlicher Rechtsaußen „mit Durchschlagskraft“: Regensburger AfD-Stadtrat will über Passau in den Bundestag 14.10.2024 14:55:37

stadtrat erhard brucker rechtsextreme afd bundestag rassismus nachrichten
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

migration und asyl bundestag arbeit und soziales ausbeutung kristos thingilouthis unsozial 80-cent-jobs andrea nahles spd hartz iv lohndumping innenpolitik wirtschaft die grünen agenda 2010 slider demokratie pressemitteilungen bundesregierung
... mehr auf piratenpartei.de

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

lobbyismus klage bundestag abgeordnetenwatch grundrechte und innenpolitik slider demokratie blogpost piratenveranstaltung
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

abgeordnete patrick breyer pressemitteilungen demokratie peter gauweiler bundestag csu rücktritt fraktionszwang
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Liebe Politiker, schont uns nicht, sagt die Wahrheit 08.05.2016 18:34:18

politik bundestag
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de

Bundestag für 4 Tage offline 19.08.2015 16:38:21

allgemein sonstiges offline bundestag
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

bnd bundestag geheimdienste wikileaks pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik untersuchungsausschuss demokratie transparenz stefan körner jens stomber nsa
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Was geschah am 20.09…..?? 20.09.2015 00:35:00

bundestag was geschah? was geschah am? köhlbrandbrücke moskau ddr hamburg aus der zeitung
  Was geschah am 20.09.….?   1990 Bundestag und DDR-Volkskammer beschließen den Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten. Mit Billigung durch den Bundesrat am 21. September ist der Weg frei zur deutschen Einheit.   1974 In Hamburg wird die Köhlbrandbrücke eingeweiht, eine der längsten Stahlseilbrücken Europas. BNN/dpa &... mehr auf gsharald.wordpress.com

Was geschah am 20.12. ….? 20.12.2015 00:34:00

willy brandt wissenswert aus der zeitung rom bundestag südvietnam vietcong gastarbeiter
    Was geschah am 20.12. ….?   1990 Der am 02. Dezember gewählte erste gesamtdeutsche Bundestag konstituiert sich in Berlin. Willy Brandt eröffnet als Alterspräsident das neue Parlament.   1960 Die verschiedenen Widerstandsgruppen Südvietnams bilden die „Nationale Befreiungsfront Südvietnam“, die auch als Vietcong bezeichnet wi... mehr auf gsharald.wordpress.com

Spitzel-Staat blamiert: Regierungsnetz ist Schrott 11.06.2015 09:27:48

parlaments-rechner heiko maas chinesen bundestagsnetz cdu usa mad spd bsi vds nsa bverfg eugh infiltration erpressung russen kontrollgesellschaft netzkultur bnd bundestags-hack merkel bundestag geheimdienste eugh-urteil verzeichnisdienst des deutschen bundestages vs vorratsdatenspeicherung angela merkel conspiracy datenschutz bka gerd r. rueger
Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

PIRATEN sagen „Nein“ zum Bundesmeldegesetz 01.11.2015 17:46:42

patrick breyer allgemein slider blogpost pressemitteilungen datenschutz bundestag pressemitteilung
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Wählen – ja, aber wie? 06.09.2017 11:57:00

wahl-o-mat parteien bundestagswahl bundestag wahlen politik btw17
Die Bundestagswahlen stehen vor der Türe. So manch einer überlegt sich noch, wo die Kreuze hin sollen. Ich stelle hier ein paar mögliche Strategien vor, wie man dabei vorgehen kann. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Piraten kritisieren Verspätungszuschlag für unpünktliche Steuererklärungen 10.05.2016 05:00:46

allgemein piratenpartei pressemitteilungen bundesregierung stefan körner slider bundestag finanzpolitik finanzamt steuermodernisierungsgesetz verspätungszuschlag
... mehr auf piratenpartei.de