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Haft für Hilfe: Bundestag verschärft Umgang mit EU-Sanktionen 02.02.2026 10:00:45

wirtschaftssanktionen strafverfolgung erosion der demokratie audio-podcast meinungsfreiheit eu-richtlinie bundestag
Der Bundestag hat kürzlich ein Gesetz gemäß einer EU-Richtlinie verabschiedet, das Verstöße gegen EU-Sanktionen massiv verschärft: Zuwendungen an sanktionierte Personen wie Jacques Baud oder Hüseyin Droğru könnten für Unterstützer sogar Gefängnisstrafen nach sich ziehen. Das ganze Konst... mehr auf nachdenkseiten.de

Jens Spahn vor der Corona-Enquete-Kommission im deutschen Bundestag 16.12.2025 03:49:00

cdu spahn gesundheit afd grüne spd grã¼ne bastian barucker corona impfung bundestag
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Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

fussball finanzterror freihandelsabkommen allgemein eu lohndumping dienstleistungen herren der welt verhandlungen wasserversorgung louis t. mcfadden petition unterwerfung geheimniskrämerei panem et circenses volksverräter finanzsektor privatisierungen bürgerrechte finanzpiraten wto neoliberalismus bedrohung bundestag öffentlichkeit tpp terres des hommes schönrederei souveränität täuschung jean-claude juncker konkurrenz uruguay ttip geheimverhandlungen interpelation beschäftigungsschutz weltordnung very good friends gesetzgebung menschenrechtsverletzungen mujica fifa verborgenes umweltschutzstandards abkommen gesundheitsversorgung mörderbanden verbraucherschutz motion lakaien energieversorgung bundesrat bestechung stop jfk pathokraten globalismus freihandel australien nationalrat missetaten brics tisa genf deregulierung bali grüne abwiegelungen blutgeld service public korruption lobbyismus piraten dienstleistungssektor sklaven konzessionen gats saubande endziel wm internationalismus beschwichtigungen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

weihnachtsmarkt feed_folgen_101_bis_200 krankenkassen pocketcast podkatz muffel weihnachtsgeschenke heino kränklich bombendrohung circle klebemonster bundestag reha medimops weihnachtsfeier tour
ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

graffiti fernsehturm paul-löbe-haus holocaust mahnmal menschen fassade oberbaumbrücke brücke alex ampelmänchen nex 7 zeiss foto rolleck dickes b fenster gold else fotografie bundestag reise α65 schwarz weiß marie-elisabeth-lüders-haus photographie b/w berlin windows photo urban architektur s/w facade sony shellhaus tempodrom stephan braunfels
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

politik bundestag abgeordnetenwatch.de bundestagsabgeordneten nebeneinkünfte spitzenverdiener peer steinbrück nebeneinkã¼nfte peer steinbrã¼ck
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

politik bundestag gesellschaft volksabstimmung wahlkampf
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

malaysia macht moral bundestag entscheidungsmacht vorteil benchmark alphas british east india company korruption
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

reichstag reichstagsufer politik geschichte bundestag grossbildprojektion gesellschaft
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

christoph breuer stefan klett berlin 1936 stephan mayer cdu tina winklmann stefan klos bundesinnenministerium philip krämer magazin s&p winterspiele 2038 transparenzfragen münchen 2018 fdp olympiabewerbungen gesellschaftliche akzeptanz des sports brisbane 2032 leipzig 2012 lobbyismus nationale strategie sportgroßveranstaltungen sportausschuss olympiabewerbung thomas bach csu münchen 2022 berlin 2000 sommerspiele 2036 bündnis 90/die grünen transparenz armin laschet finanzierung von mega-events proprojekt spd sabine poschmann nrw 2032 torsten burmester sommerspiele 2040 berchtesgaden 1992 bmi bundesmittel tas emotional marketing gmbh philipp hartewig michael mronz bundeshaushalt akzeptanz des spitzensports bundestag dosb interessenskonlikte alfons hörmann thomas weikert dokumentation hamburg 2024 lsb nrw
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

42 16.06.2015 00:00:21

politik statussymbole medien bundestag internet stress deutschland grundgesetz präventivstaat verfassung politiker gesellschaft datenschutz spionage medienkompetenz vorratsdatenspeicherung hallo welt! satire kommunikation paranoia stasi 2.0 datensicherheit
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

bundestag technik kommentar java sicherheit sarrazin bundesgerichtshof
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

politik bundestag bnd datenschutz eikonal deutsche bahn
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

wirtschaft cdu europapolitik slider verbraucherschutz blogpost demokratie freihandelsabkommen abgeordnete bundestag michael grosse-brömer ttip
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

ddr brandenburger tor erlebtes erinnerung postaday2015 one post a day treffen ich reise bundestag berlin
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

netzpolitik energie umwelt bedingungsloses grundeinkommen piraten positionspapier finanzpolitik schmerzfrei infrastruktur migration und asyl datenschutz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen europapolitik bundesparteitag gesundheit wahlprogramm bpt161 bargeld arbeit und soziales bundestag bundestagswahl 2017 drogen- und suchtpolitik klima schutz familienpolitik gesellschaftliche teilhabe demokratie geldpolitik stefan körner bürgerrechte transparenz frieder schaffen medienpolitik
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Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

j. allen hynek claude poher ufologe akte x kultur plagiator ufo netzkultur justizkritik gordon cooper ufo-experten erst-kontakt bundesverwaltungsrichter nora drenalin x-files prometheus ufo-sichtungen bundestag frank reitemeyer informationsfreiheitsgesetz un-resolution 33/426 jacques vallée guttenberg fox moulder kurt waldheim nasa-astronaut diana scully
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

geschafft gesetze gemeinsam stark politik bundestag petition
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

marktgeschehen vorratsdatenspeicherung security netzpolitik vds bundestag
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw maut maut 2.0 eu-recht bundestag news alexander dobrindt bundesregierung pkw-maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

pressemitteilungen bundeskanzleramt datenschutz nsa demokratie selektorenliste bundestag merkel pressemitteilung
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

geheimdienste bundestag bruno kramm video nsa demonstration blogpost interview untersuchungsausschuss demokratie datenschutz angela merkel bnd kristos thingilouthis netzpolitik slider grundrechte und innenpolitik
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

hass-ideologen schwachmaten idioten bundestag politik dummköpfe abnicker vollpfosten syrien is terror kriegstreiber
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

syrien bundesregierung bamf debatte lampedusa flüchtlinge asylbewerberleistungsgesetz bundesamt für migration und flüchtlinge europa bundestag
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommt Wolfgang Schäuble heute ins Schlingern? 16.02.2017 11:01:38

steuern aktien cum-cum untersuchungsausschuß kapitalertragsteuer schäuble bundestag finanzamt politik dividende
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen. Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament“ 12.03.2017 20:17:29

politisches jugendliches bundestag demografisches oliver kaczmarek
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de

Wird der Soli jetzt abgeschafft? 17.05.2017 16:21:15

politik bundestag schulz ministerpräsident spd spitzensteuersatz soli solidaritätszuschlag mehrwertsteuer stephan weil kohl einkommensteuer deutsche einheit wahlkampf
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de

Peinlicher Rechtsaußen „mit Durchschlagskraft“: Regensburger AfD-Stadtrat will über Passau in den Bundestag 14.10.2024 14:55:37

nachrichten bundestag rassismus rechtsextreme afd stadtrat erhard brucker
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

bundestag arbeit und soziales andrea nahles 80-cent-jobs ausbeutung lohndumping hartz iv spd innenpolitik demokratie agenda 2010 migration und asyl unsozial kristos thingilouthis bundesregierung pressemitteilungen die grünen wirtschaft slider
... mehr auf piratenpartei.de

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

bundestag demokratie blogpost piratenveranstaltung lobbyismus klage abgeordnetenwatch grundrechte und innenpolitik slider
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

pressemitteilungen fraktionszwang csu demokratie abgeordnete patrick breyer rücktritt bundestag peter gauweiler
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Liebe Politiker, schont uns nicht, sagt die Wahrheit 08.05.2016 18:34:18

bundestag politik
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de

Bundestag für 4 Tage offline 19.08.2015 16:38:21

allgemein bundestag sonstiges offline
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

stefan körner transparenz demokratie untersuchungsausschuss jens stomber nsa bundestag geheimdienste wikileaks grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen bnd
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Was geschah am 20.09…..?? 20.09.2015 00:35:00

aus der zeitung bundestag was geschah? moskau ddr hamburg was geschah am? köhlbrandbrücke
  Was geschah am 20.09.….?   1990 Bundestag und DDR-Volkskammer beschließen den Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten. Mit Billigung durch den Bundesrat am 21. September ist der Weg frei zur deutschen Einheit.   1974 In Hamburg wird die Köhlbrandbrücke eingeweiht, eine der längsten Stahlseilbrücken Europas. BNN/dpa &... mehr auf gsharald.wordpress.com

Was geschah am 20.12. ….? 20.12.2015 00:34:00

rom aus der zeitung gastarbeiter bundestag südvietnam wissenswert willy brandt vietcong
    Was geschah am 20.12. ….?   1990 Der am 02. Dezember gewählte erste gesamtdeutsche Bundestag konstituiert sich in Berlin. Willy Brandt eröffnet als Alterspräsident das neue Parlament.   1960 Die verschiedenen Widerstandsgruppen Südvietnams bilden die „Nationale Befreiungsfront Südvietnam“, die auch als Vietcong bezeichnet wi... mehr auf gsharald.wordpress.com

Spitzel-Staat blamiert: Regierungsnetz ist Schrott 11.06.2015 09:27:48

bverfg kontrollgesellschaft bundestag geheimdienste merkel eugh-urteil verzeichnisdienst des deutschen bundestages gerd r. rueger parlaments-rechner heiko maas bundestagsnetz spd bsi vds nsa eugh russen erpressung infiltration netzkultur bnd bundestags-hack datenschutz bka vorratsdatenspeicherung vs angela merkel conspiracy chinesen cdu usa mad
Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

PIRATEN sagen „Nein“ zum Bundesmeldegesetz 01.11.2015 17:46:42

pressemitteilung bundestag blogpost patrick breyer allgemein datenschutz slider pressemitteilungen
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Wählen – ja, aber wie? 06.09.2017 11:57:00

politik btw17 bundestag wahlen parteien wahl-o-mat bundestagswahl
Die Bundestagswahlen stehen vor der Türe. So manch einer überlegt sich noch, wo die Kreuze hin sollen. Ich stelle hier ein paar mögliche Strategien vor, wie man dabei vorgehen kann. ... mehr auf jonaserne.blogspot.com

Piraten kritisieren Verspätungszuschlag für unpünktliche Steuererklärungen 10.05.2016 05:00:46

finanzamt bundestag steuermodernisierungsgesetz allgemein piratenpartei stefan körner finanzpolitik verspätungszuschlag bundesregierung pressemitteilungen slider
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