Tag bundestag
Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an […]
Der Beitrag Im Gespräch: Friedemann Willemer („Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“) erschie... mehr auf kenfm.de
Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an […]
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Die Bewaffnung von Drohnen ist kategorisch abzulehnen, weil das eine falsche Grundsatzentscheidung ist. Die Kriegsführung, der Einsatz von Sprengmitteln wird damit niederschwelliger, der Trend zur Automatisierung des Krieges ist wird damit gestartet.... mehr auf radio-utopie.de
Mit dieser Regierung ist kein Staat zu machen und von ARD-aktuell kein Journalismus zu erwarten. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker […]
Der Beitrag Abgedreht: Merkel, Scholz, Maas, Nawalny erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Funktion des PCR „Test“ von Drosten im Bundestag von Medizinstudenten um Naomi Seibt widerlegt Panik, Stress und soziale Isolation machen uns stattdessen krank + Bauplan von Coronavirus wurde am Computer konstruiert + PCR „Test“ erfüllt nicht den Goldstandard des RKI + Massentests an Gesunden sind Unsinn Function of... mehr auf 99thesen.com
Funktion des PCR „Test“ von Drosten im Bundestag von Medizinstudenten um Naomi Seibt widerlegt Panik, Stress und soziale Isolation machen uns stattdessen krank + Bauplan von Coronavirus wurde am Computer konstruiert + PCR „Test“ erfüllt nicht den Goldstandard des RKI + Massentests an Gesunden sind Unsinn Function of... mehr auf 99thesen.com
https://corona-transition.org/deutscher-bundestag-warnt-seine-mitarbeiter-vor-hohen-co2-werten-im-blut-durch Songtext: I’ve got to stand up for myselfThis society don’t care about nobody elseI’ve got to be strongEven if I know the feeling is wrongI’ve got to not careEven if I know this world is meant to shareWait a … ... mehr auf rotewelt.wordpress.com
Hannover (AFP) – Die FDP-Bundestagsfraktion fordert eine staatliche Garantie für die Bildung und Betreuung von Kindern. „Das Recht auf Bildung muss mit einer staatlichen Verpflichtung zur Betreuung und Beschulung von Kindern und Jugendlichen einhergehen“, zitierten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Mittwoch a... mehr auf 1-2-family.de
Nur zur Erinnerung: Am (heutigen) Montagnachmittag wird die parlamentarische Befassung mit dem Thema Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr fortgesetzt, mit einer öffentlichen Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Bewertung einer möglichen Bewaffnung ferngeführter, unbemannter Luftfa... mehr auf augengeradeaus.net
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung nimmt keine Bewertung der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/21572) angeführten Forderung des Verkehrswissenschaftlers Gerhard Heimerl vor. ... mehr auf
Einladung Neulich fragte mich mein Kumpel Christian, ob ich denn nicht Lust hätte, mit ihm und seiner frischen Liebe Varvara (aus dem Herzen Russlands) nach Berlin zu fahren um einige ihrer Freunde zu treffen, die über die halbe Bundesrepublik verstreut sind. Vor ein paar Jahren haben sie sich beim Sprachunterricht kennengelernt und halten seit dem... mehr auf earlyhaver.wordpress.com
3 Beiträge der AfD aus dem Bundestag, die keiner Komentierung bedürfen. Verlinkung (außer Anträge) durch Felix Staratschek.AfD: Atomausstieg rückgängig machenUmwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/AntragBerlin: (hib/SCR) Die AfD- Fraktion fordert, den Atomausstieg ... mehr auf
Die deutsche Regierung beugt sich einmal mehr dem Tiefen Staat der USA. Ein Standpunkt von Peter Frey. Das Beharren der […]
Der Beitrag Vasallenpolitik | Von Peter Frey erschien zuerst auf KenFM.de.
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Die deutsche Regierung beugt sich einmal mehr dem Tiefen Staat der USA. Ein Standpunkt von Peter Frey. Das Beharren der […]
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Berlin (AFP) – Mehr Herstellerverantwortung und weniger Plastikmüll: Der Bundestag hat sich am Donnerstag mit mehreren Änderungen im Abfallrecht befasst, die zu Ressourcen- und Umweltschutz beitragen sollen. Die Abgeordneten brachten unter anderem das von der EU vorgeschriebene Verbot von Einwegplastik auf den Weg. Die Novelle des Kreislau... mehr auf 1-2-family.de
Obszön durch fehlende Fakten! Tagesschau manipuliert durch Weglassen. „Corona-Krise – Steinmeier schlägt Gedenkfeier für Opfer vor“ – diese angebliche Nachricht […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (61) „Tagesschau – Obszön durch fehlende Fakten“ ersc... mehr auf kenfm.de
Obszön durch fehlende Fakten! Tagesschau manipuliert durch Weglassen. „Corona-Krise – Steinmeier schlägt Gedenkfeier für Opfer vor“ – diese angebliche Nachricht […]
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Vorschläge für eine neue Wirtschaftsrahmengesetzgebung Ein Beitrag von Dr. Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz. Am 25. März 2020 ging die […]
Der Beitrag »Es werde Gesetz!« | Von Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Vorschläge für eine neue Wirtschaftsrahmengesetzgebung Ein Beitrag von Dr. Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz. Am 25. März 2020 ging die […]
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Sehr geehrte Damen und Herren,bitte beachten Sie die aktuelle Pressemitteilung unseres Verbandes Familienarbeit zur Rolle der Mainstream-Medien in der Familienpolitik.Sie kann auch unter folgendem Link erreicht und weitergeleitet werden:... mehr auf
Die Linke kann nach den Ankündigungen von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, für den Parteivorsitz zu kandidieren, in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die Linke in dieser Woche einen Prozentpunkt zu und erreicht ac... mehr auf wirtschaft.com
Bereits die fünfte Woche in Folge sind die von Forsa gemessenen Umfragewerte der Union, der SPD und der AfD unverändert. Die FDP kommt die vierte Woche in Folge auf 5 Prozent, gegenüber der Vorwoche bleiben die Werte aller Parteien identisch, so die Erhebung für das „Trendbarometer“ von RTL und n-tv, das am Samstag veröffentlicht wurde.... mehr auf wirtschaft.com
Imm Streit zwischen Gastronomen und Versicherungskonzernen um die Deckung von Corona-Schäden soll ein großer Versicherungskonzern versucht haben, andere Versicherer für seine harte Haltung gegenüber betroffenen Kunden zu gewinnen, unter anderem über die Versicherungskammer Bayern (VKB). Das berichtet der „Spiegel“. Am 3. April hatte Bay... mehr auf wirtschaft.com
Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt das gestern vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Damit werde dem Missbrauch des Abmahnwesens endlich ein Riegel vorgeschoben, sagte ein ZDK-Sprecher am Freitag. Gemeinsam mit führenden Wirtschaftsverbänden hatte sich der ZDK mit Nachdruck f... mehr auf wirtschaft.com
Nach den rechtsextremen Ausschreitungen am Bundestag könnte die Bundespolizei für die Sicherheit um das Reichstagsgebäude zuständig werden. Dieses Angebot unterbreitete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei einem Treffen mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und dem Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD), dessen Land bislang fü... mehr auf wirtschaft.com
Der Politologe Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin kritisiert die Pläne des Bundestags für einen sogenannten Aha-Graben vor dem Reichstagsgebäude zur Abwehr von Gefahren. „Der Graben wäre ein architektonischer und symbolischer Missgriff“, sagte der Wissenschaftler von der Humboldt-Universität Berlin dem „Spiegel“... mehr auf wirtschaft.com
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will in der Koalition noch im September eine Einigung über das neue Führungspositionengesetz (FüPoG II) herbeiführen. „Mit unverbindlichen Empfehlungen kommen wir nicht weiter“, sagte sie T-Online und forderte gleichzeitig mehr Druck auf Unternehmen. Bis spätestens Dezember soll das Gesetz im Ka... mehr auf wirtschaft.com
Polizeivertreter haben den Boykott der AfD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag bei den Ovationen für den Polizeieinsatz gegen zum Teil rechtsextreme Demonstranten am Reichstagsgebäude scharf kritisiert. „Was in den Köpfen der AfD-Abgeordneten vorging, kann ich mir nicht erklären, zumal aus dieser Partei sonst immer andere Signale an die Poliz... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Fleischindustrie wiederholt organisierte Verantwortungslosigkeit in den letzten Jahren vorgeworfen. Das habe insbesondere unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu Problemen mit dem Arbeitsschutz geführt, da die Verantwortlichkeit nicht zuzuordnen gewesen sei, sagte Heil dem Fernsehsender Phoenix... mehr auf wirtschaft.com
Weil Bürger in Sachsen-Anhalt aufgrund von Preissteigerungen in Heimen immer öfter Pflegeplätze nicht mehr bezahlen können, muss zunehmend das Land mit Sozialhilfe einspringen. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts hervor, welche die Linksfraktion im Bundestag erfragt hatte, und über die die „Mitteldeutsche Zeitung“ ber... mehr auf wirtschaft.com
Ich wundere mich über das Versagen des gesunden Menschenverstandes und was Politikerinnen und Politiker wie Claudia Roth dazu sagen. Wenn eine wildgewordene Horde versucht den Reichstag zu stürmen und b... mehr auf
Vor der für Donnerstag erwarteten Steuerschätzung des Bundes hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, konkrete Hilfen für die Kommunen auch über 2020 hinaus gefordert. „Wegen der Coronakrise werden die Kommunen 2021 bei ihren Investitionen deutlich kürzen müssen. Dann aber kommt der Aufschwung ins Schlingern“... mehr auf wirtschaft.com
Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist seit 2010 in Westdeutschland deutlich stärker gewachsen als in Ostdeutschland. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagausgaben be... mehr auf wirtschaft.com
Nach einer Demonstration der Veranstaltungsbranche in Berlin hat der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), deutlich gemacht, dass nicht alle Firmen staatliche Unterstützung erwarten können: „Entscheidend ist, dass wir Unternehmen unterstützen, denen es vor der Krise richtig gut ging, die innova... mehr auf wirtschaft.com
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit grundsätzlichen Zweifeln am Sinn von Sanktionen Kritik hervorgerufen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nannte es „erstaunlich, dass ein Mitglied der Bundesregierung plötzlich eine radikale Kehrtwende macht und Sanktionen für überflüssig erklärt“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung&#... mehr auf wirtschaft.com
Die Hartz-IV-Sätze werden zum 1. Januar 2021 mehr erhöht als bislang bekannt. Grund sind die gestiegenen Preise und Löhne. Alleinstehende Erwachsene sollen neben der Übernahme der Wohnungskosten und anderen Leistungen künftig 446 Euro monatlich bekommen – 14 Euro mehr, als sie nach geltendem Recht erhalten. Besonders stark soll der Regelsatz für Ki... mehr auf wirtschaft.com
Zu Beginn der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Abgeordneten an ihre Vorbildfunktion im Kampf gegen Corona erinnert. Er empfehle den Parlamentariern „nachdrücklich“, weiterhin die vereinbarten Schutzmaßnahmen zu befolgen, zitiert die „Saarbrücker Zeitung... mehr auf wirtschaft.com
Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Klaus Ernst (Linke), hat vor Schadenersatzansprüchen gewarnt, sollte das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 gestoppt werden. „Sollte die Bundesregierung Nord Stream 2 stoppen, dann schädigt sie damit ihren verlässlichen Ruf und nimmt hohe Schadenersatzansprüche in Kauf, beispielsweise von B... mehr auf wirtschaft.com
Politik und Medien betonen, die Pandemie sei noch keineswegs ausgestanden. Wie aber sind die Zahlen? Jeden Tag sterben mehr als […]
Der Beitrag Faktencheck: Gibt es aktuell eine Coronavirus-Pandemie in De... mehr auf kenfm.de
