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Tag bundestag

Aufregung im Zirkuszelt 03.07.2025 09:50:12

julia klã¶ckner queere reichstag politik empörung homosexuelle talkshow friedrich merz bundestag regenbogenflagge medien julia klöckner sandra maischberger empã¶rung
Der Kanzler erregt mal wieder Anstoß, weil er Symbolpolitik mittels queergestreifter Regenbogenflaggen infrage stellte. Das sagt mehr aus über seine Kritiker als über ihn. Lud man Olaf Scholz in die Hauptarenen des politmedialen Zirkus ein, die Talk-Schaubühnen des öffentlich-rechtlichen Fernseh-Unterhaltungsprogramms, konnte man sicher sein, da... mehr auf ruhrbarone.de

Ausschüsse, Plenardebatten, Eisenbahngesetz 27.06.2025 15:44:17

ministerin nina warken mudau bundestag cdu slider politik top berlin
(Foto: pm) Eine Woche Bundestag – Praktikum im Abgeordnetenbüro von Nina Warken Berlin. (pm) In der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags ... mehr auf nokzeit.de

Tritt LINKS – zwo – drei – vier 26.06.2025 15:24:09

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Wer die Lage nach der Wahl aufmerksam beobachtete, konnte es kommen sehen, dass nämlich die knappe eigene Mehrheit der Parteien von CDU/CSU und SPD, die die neue Regierung anpeilten und damals schon die LINKEN zur Durchsetzung anrüchiger Winkelzüge brauchten, auch in der jetzt angelaufenen Regierung durch eben diese LINKE erpressbar sein würde, den... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Kommentar: Wie Coronatäter mit Spahns Maskendeals von ihrem viel schlimmeren Handeln ablenken 14.06.2025 07:51:00

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Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung: Wer jetzt im Bundestagsausschuss mitmischt 13.06.2025 10:05:55

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Wer sind die prägenden Köpfe, die die digitale Transformation Deutschlands gestalten wollen? [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Die Zukunft der Politik – wie kann diese aussehen? 12.06.2025 18:06:49

bundestag politik hintergründe demokratie lobbyismus internationale pressemitteilungen vortrag
Vortrag über Demokratie, Politik, den Bundestag und Hintergründe von Lobbyismus (Bildquelle: Hardy Grüttner) Die Ereignisse in den USA überschlagen sich. Ein chaotisches Tempo gibt den Takt vor, die jüngsten Ereignisse in Los Angels mit dem Einsatz des Militärs gegen die eigene Bevölkerung machen sprachlos. Der jeweilige Vortrag von Trump und Musk ... mehr auf pr-echo.de

Zurück zur gesundheitspolitischen Vernunft: Widerruf der Zustimmung zum WHO-Pandemievertrag / Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Landtage 07.06.2025 01:19:00

landtag bundestag mwgfd gesundheit corona nina warken lauterbach bundesregierung pandemie
Vorbemerkung von Felix Staratschek: Bitte geben Sie bei Abgeordnetenbwatch ihre Postleitzahl ein und befragen Sie zum Thema Corona-Pandemie, WHO-Pandemievertrag und Internationale Gesundregeln die genante MdB, MdL und MdEP.  https://www.abgeordnetenw... mehr auf

TK-Netzausbau wird vereinfacht: Überragendes öffentliches Interesse auf dem Weg 06.06.2025 13:06:10

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CDU/CSU und SPD haben am 3. Juni 2025 einen Antrag zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes eingebracht. Hauptgegenstand ist die Einführung des „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau im Festnetz und Mobilfunk. [...]... mehr auf udldigital.de

Benachteiligung der AfD – Der Bundestag ist doch kein Ponyhof! 27.05.2025 10:00:43

afd bundestag erosion der demokratie audio-podcast doppelte standards parteiverbot
Die Abgeordneten der AfD werden im Bundestag offensichtlich ungleich behandelt. Ob bei Ausschuss-Posten, Sitzungssälen oder beim „FC Bundestag“: Es entsteht der Eindruck der Unfairness. Das ist politisch kontraproduktiv, weil es Solidarität mit der AfD erzeugt, auch außerhalb der Partei. Zusätzlich entsteht ein problematische... mehr auf nachdenkseiten.de

Wildbergers Parlamentspremiere: Die Regierungsagenda des neuen Digitalministers 19.05.2025 11:51:30

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Mit dem Versprechen eines „Digitalen Next Germany“ hielt Karsten Wildberger als neuer Digitalminister seine erste Rede im Bundestag. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Neue Macht für die Digitalisierung: Wildbergers Ministerium im Überblick 07.05.2025 15:47:55

top stories digitale zukunft digitalministerium digitalisierung tef portal bundesregierung politik digitalpolitik bundestag neue bundesregierung bundestagswahl 2025 allgemein #btw25 artikel
Deutschland bekommt ein Digitalministerium. Mit dem Organisationserlass ist nun auch klar, welche Zuständigkeiten das neue Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) erhält. Der frisch vereidigte Minister Dr. Karsten Wildberger übernimmt ein breit gefächertes Aufgabenpaket – inklusive digitaler Infrastruktur. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Es lebe die Demokratie! 07.05.2025 12:11:51

medien freiheit csu kingbeil merz aktuell bundestag spd abstimmungen parlament politik demokratie gesellschaft cdeu
Sagte ich schon, dass ich eine geradezu glühende Verfechterin der Demokratie bin? Gestern, als das Parlament zusammentrat, um dem designierten und von Steinmeier vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers die parlamentarische Legitimation zukommen zu lassen, blitzte so etwas wie „mehr Demokratie wagen“ auf, vielleicht nic... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Merz-Pleite? Welche Pleite? 07.05.2025 10:52:27

schwarz-rot b 90/die grã¼nen die linke friedrich merz afd bundestag olaf scholz politik demokratie kanzlerwahl bundeskanzler donald trump b 90/die grünen
Die Kommentierung in den klassischen und den sozialen Medien ist mal wieder einhellig: Der Start des neuen Kanzlers ist misslungen, die neue Regierung, ja das ganze Land stehen am Abgrund, die deutsche Demokratie ist in höchster Gefahr. Alles Unsinn. Für die Journalisten in und um den Reichstag war es ein Schlachtfest. Den ganzen Tag über [̷... mehr auf ruhrbarone.de

Wie lief die Kanzlerwahl von Friedrich Merz ab? 06.05.2025 14:51:32

bundestag allgemeine gesellschaft bundeskanzler kanzlerwahl friedrich merz gescheitert politik
Wird sich Friedrich Merz jetzt mit den Stimmen der AfD wählen lassen? CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der heutigen Wahl zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang gescheitert. Er erhielt nur 310 Stimmen – nötig wären 316 gewesen. Gegen Merz stimmten 307 … Weiter... mehr auf konzepte-online.de

Feg Njuus aus Rußland 06.05.2025 13:54:16

fuãŸpilz bundestag merz brd 9.11 nach dem mauerfall / brd fußpilz deutschland
+++ Merz fällt im ersten Wahlgang durch +++ [Leider kam er im zweiten Wahlgang durch.]  🙂... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Das lief wohl nicht nach Plan und Tagesordnung 06.05.2025 12:21:21

brd screenshot friedrich merz bundestag gute nacht
Quelle des Screenshots: Website des Deutschen Bundestages. Den Screenshot habe ich um 12:15 Uhr angefertigt.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Die Wahl gilt als sicher … 06.05.2025 11:25:28

gesellschaft politik wahl cdu parteien spd aktuell kanzler bundestag machtverlust csu merz
Die Wahl des Kandidaten für den Kanzlerstuhl galt nur noch als Formsache, denn der angestrebten Koalition gehören mehr Abgeordnete an, als die zur Kanzler-Wahl notwendigen 316 Stimmberechtigten. Sicher ist das Ergebnis aber erst – und das wissen Fußballfans nur zu gut – wenn der Schiedsrichter das Spiel abgepfiffen hat oder wie im Fall ... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

unterwerfung bestechung stop weltordnung beschäftigungsschutz interpelation geheimverhandlungen bundesrat blutgeld energieversorgung petition louis t. mcfadden wm mujica beschwichtigungen internationalismus endziel bürgerrechte menschenrechtsverletzungen privatisierungen gesetzgebung gats freihandel saubande volksverräter finanzsektor globalismus konzessionen sklaven panem et circenses dienstleistungssektor piraten lobbyismus very good friends service public pathokraten jfk geheimniskrämerei korruption bali lohndumping deregulierung abkommen eu allgemein bedrohung bundestag freihandelsabkommen wto missetaten umweltschutzstandards nationalrat neoliberalismus genf tisa brics verborgenes finanzpiraten finanzterror australien fussball fifa wasserversorgung verhandlungen herren der welt lakaien ttip uruguay konkurrenz jean-claude juncker täuschung souveränität terres des hommes schönrederei verbraucherschutz mörderbanden abwiegelungen motion grüne öffentlichkeit dienstleistungen tpp gesundheitsversorgung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

bundestag pocketcast reha medimops tour podkatz weihnachtsfeier muffel heino weihnachtsmarkt weihnachtsgeschenke krankenkassen kränklich feed_folgen_101_bis_200 circle bombendrohung klebemonster
ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

α65 schwarz weiß menschen marie-elisabeth-lüders-haus photographie oberbaumbrücke fassade b/w tempodrom fenster nex 7 graffiti sony fernsehturm zeiss foto rolleck dickes b shellhaus bundestag paul-löbe-haus holocaust mahnmal reise architektur s/w ampelmänchen facade brücke alex stephan braunfels berlin fotografie windows photo gold else urban
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

bundestag peer steinbrã¼ck spitzenverdiener nebeneinkünfte abgeordnetenwatch.de bundestagsabgeordneten politik nebeneinkã¼nfte peer steinbrück
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

politik gesellschaft wahlkampf bundestag volksabstimmung
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

alphas vorteil bundestag macht malaysia british east india company korruption moral entscheidungsmacht benchmark
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

bundestag grossbildprojektion reichstag politik reichstagsufer geschichte gesellschaft
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

42 16.06.2015 00:00:21

stasi 2.0 internet paranoia bundestag datensicherheit vorratsdatenspeicherung medienkompetenz verfassung medien datenschutz spionage kommunikation präventivstaat statussymbole gesellschaft politik stress hallo welt! politiker grundgesetz deutschland satire
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

sarrazin bundesgerichtshof technik sicherheit java bundestag kommentar
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

politik bnd eikonal datenschutz bundestag deutsche bahn
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

blogpost wirtschaft demokratie slider cdu europapolitik bundestag michael grosse-brömer abgeordnete freihandelsabkommen ttip verbraucherschutz
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

treffen postaday2015 ddr ich brandenburger tor bundestag reise erlebtes one post a day berlin erinnerung
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

wahlprogramm medienpolitik bundestag finanzpolitik schmerzfrei frieder schaffen arbeit und soziales gesundheit datenschutz klima schutz bpt161 drogen- und suchtpolitik infrastruktur bundestagswahl 2017 migration und asyl gesellschaftliche teilhabe umwelt pressemitteilungen energie familienpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik transparenz geldpolitik bargeld positionspapier bundesparteitag bürgerrechte stefan körner europapolitik bedingungsloses grundeinkommen piraten demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

kurt waldheim nora drenalin fox moulder plagiator bundesverwaltungsrichter kultur erst-kontakt informationsfreiheitsgesetz akte x ufo-experten gordon cooper frank reitemeyer justizkritik ufologe claude poher bundestag j. allen hynek guttenberg diana scully jacques vallée netzkultur nasa-astronaut ufo-sichtungen prometheus ufo x-files un-resolution 33/426
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

stark bundestag gesetze geschafft petition politik gemeinsam
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

GroKo Blackrot - die Fünfte 05.05.2025 14:00:00

bundesrepublik deutschland friedrich merz groko bundestag politik
... mehr auf feenstadl.blogspot.com

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

security bundestag vorratsdatenspeicherung vds marktgeschehen netzpolitik
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw bundesregierung alexander dobrindt maut pkw-maut bundestag news maut 2.0 eu-recht
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

bundestag merkel bundeskanzleramt selektorenliste datenschutz nsa pressemitteilungen pressemitteilung demokratie
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

geheimdienste bundestag bruno kramm nsa demonstration datenschutz angela merkel grundrechte und innenpolitik netzpolitik video untersuchungsausschuss interview slider demokratie kristos thingilouthis bnd blogpost
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

hass-ideologen vollpfosten bundestag idioten terror abnicker is dummköpfe syrien kriegstreiber schwachmaten politik
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

bundesmittel münchen 2022 münchen 2018 bmi berchtesgaden 1992 sommerspiele 2040 lsb nrw csu magazin s&p transparenzfragen winterspiele 2038 torsten burmester hamburg 2024 thomas bach dokumentation olympiabewerbung nrw 2032 sabine poschmann thomas weikert philip krämer bundesinnenministerium sportausschuss alfons hörmann dosb interessenskonlikte nationale strategie sportgroßveranstaltungen proprojekt spd bundestag stefan klos tina winklmann lobbyismus finanzierung von mega-events akzeptanz des spitzensports cdu armin laschet leipzig 2012 brisbane 2032 gesellschaftliche akzeptanz des sports transparenz christoph breuer stefan klett stephan mayer berlin 1936 bündnis 90/die grünen bundeshaushalt philipp hartewig michael mronz sommerspiele 2036 olympiabewerbungen berlin 2000 tas emotional marketing gmbh fdp
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

debatte bundesamt für migration und flüchtlinge lampedusa bundestag europa bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz bamf syrien flüchtlinge
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch