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Tag bundestag

Kanzlerdebatten 28.05.2026 17:25:46

bundestag bundespolitik friedrich merz deutschland
Wenn es heiß ist.... mehr auf kopfzeiler.org

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

sozialausgaben sozialhilfe haushalt politik steuer bundestag budget rente ausländer sind schuld? arbeitslose bundesregierung einnahmen deutschland cdu wirtschaft sparen 2026 2025
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

E-Petition gegen Impfpflicht / Die von einer Arbeitsgruppe des Vereins MWGFD initiierte Bundestagspetition 189940 kann nun gezeichnet werden 30.04.2026 17:26:00

impfung bundestag mwgfd gesundheit petition
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Pressemitteilung Ayse Asar: „CSU-Minister plant, Fördermittel für die ländlichen Räume zu streichen – Projekte vor Ort in Hessen gefährdet“ 31.03.2026 10:13:41

pressemitteilung bundestag
Bad Camberg, 13.03.2026 Die bekanntgewordenen Pläne von Bundeslandwirtschafts- und Heimatminister Alois Rainer, in diesem Jahr 150 Millionen Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu streichen, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

konzessionen sklaven dienstleistungssektor piraten lobbyismus very good friends korruption service public mujica beschwichtigungen internationalismus wm menschenrechtsverletzungen endziel gesetzgebung saubande gats interpelation geheimverhandlungen blutgeld weltordnung beschäftigungsschutz täuschung souveränität schönrederei terres des hommes abwiegelungen tpp grüne öffentlichkeit ttip uruguay konkurrenz jean-claude juncker neoliberalismus genf tisa brics wto missetaten nationalrat finanzpiraten australien bali deregulierung bundestag bedrohung finanzsektor globalismus volksverräter panem et circenses pathokraten jfk geheimniskrämerei bürgerrechte privatisierungen freihandel bundesrat petition louis t. mcfadden energieversorgung unterwerfung stop bestechung motion verbraucherschutz mörderbanden gesundheitsversorgung dienstleistungen verhandlungen wasserversorgung herren der welt lakaien freihandelsabkommen umweltschutzstandards verborgenes finanzterror fussball fifa lohndumping eu abkommen allgemein
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

tour podkatz pocketcast circle bombendrohung klebemonster muffel heino weihnachtsgeschenke kränklich medimops bundestag reha weihnachtsfeier weihnachtsmarkt krankenkassen feed_folgen_101_bis_200
ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

α65 schwarz weiß menschen marie-elisabeth-lüders-haus photographie oberbaumbrücke fassade b/w graffiti fernsehturm bundestag paul-löbe-haus holocaust mahnmal reise architektur s/w ampelmänchen facade brücke alex berlin windows photo urban fenster tempodrom nex 7 sony zeiss foto rolleck dickes b shellhaus stephan braunfels fotografie gold else
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Angriff auf Iran völkerrechtswidrig – zum Nachlesen 29.03.2026 19:09:44

wissenschaftliche dienste usa iran an der heimatfront israel freunde&verbündete bundestag geopolitics
Seit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentli... mehr auf augengeradeaus.net

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

nrw 2032 sabine poschmann philip krämer bundesinnenministerium spd proprojekt bundesmittel berchtesgaden 1992 münchen 2018 bmi sommerspiele 2040 magazin s&p torsten burmester transparenzfragen winterspiele 2038 sommerspiele 2036 berlin 2000 stefan klos tina winklmann finanzierung von mega-events cdu armin laschet transparenz christoph breuer stefan klett bündnis 90/die grünen berlin 1936 stephan mayer thomas weikert sportausschuss alfons hörmann dosb interessenskonlikte nationale strategie sportgroßveranstaltungen bundestag münchen 2022 lsb nrw csu hamburg 2024 dokumentation thomas bach olympiabewerbung bundeshaushalt michael mronz philipp hartewig olympiabewerbungen tas emotional marketing gmbh fdp lobbyismus akzeptanz des spitzensports leipzig 2012 brisbane 2032 gesellschaftliche akzeptanz des sports
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

nebeneinkã¼nfte peer steinbrück bundestagsabgeordneten abgeordnetenwatch.de peer steinbrã¼ck politik spitzenverdiener nebeneinkünfte bundestag
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

gesellschaft politik volksabstimmung bundestag wahlkampf
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

entscheidungsmacht korruption british east india company bundestag alphas benchmark moral malaysia vorteil macht
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

politik grossbildprojektion gesellschaft geschichte bundestag reichstag reichstagsufer
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

42 16.06.2015 00:00:21

datensicherheit stasi 2.0 paranoia kommunikation verfassung präventivstaat deutschland satire grundgesetz stress hallo welt! bundestag internet medien spionage datenschutz vorratsdatenspeicherung medienkompetenz gesellschaft statussymbole politiker politik
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

sarrazin bundesgerichtshof kommentar technik sicherheit java bundestag
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

datenschutz bundestag politik bnd deutsche bahn eikonal
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

freihandelsabkommen abgeordnete verbraucherschutz wirtschaft blogpost slider demokratie europapolitik cdu bundestag michael grosse-brömer ttip
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

postaday2015 ddr one post a day treffen ich reise bundestag brandenburger tor erlebtes berlin erinnerung
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

bedingungsloses grundeinkommen piraten positionspapier bargeld energie netzpolitik umwelt drogen- und suchtpolitik infrastruktur bundestagswahl 2017 migration und asyl datenschutz klima schutz arbeit und soziales bundestag schmerzfrei finanzpolitik europapolitik demokratie transparenz geldpolitik stefan körner bürgerrechte bundesparteitag familienpolitik pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik gesellschaftliche teilhabe bpt161 frieder schaffen gesundheit medienpolitik wahlprogramm
... mehr auf piratenpartei.de

Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

guttenberg ufo-experten gordon cooper justizkritik bundesverwaltungsrichter erst-kontakt kurt waldheim nora drenalin fox moulder ufo-sichtungen prometheus x-files nasa-astronaut diana scully bundestag claude poher j. allen hynek ufologe frank reitemeyer kultur informationsfreiheitsgesetz akte x plagiator un-resolution 33/426 ufo jacques vallée netzkultur
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

stark gemeinsam petition gesetze bundestag politik geschafft
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

marktgeschehen vds netzpolitik bundestag security vorratsdatenspeicherung
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

news bundestag pkw-maut eu-recht maut 2.0 alexander dobrindt bundesregierung pkw maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

pressemitteilung selektorenliste bundeskanzleramt datenschutz bundestag merkel demokratie pressemitteilungen nsa
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

netzpolitik video kristos thingilouthis bnd bruno kramm geheimdienste bundestag angela merkel datenschutz grundrechte und innenpolitik slider demokratie untersuchungsausschuss interview blogpost nsa demonstration
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

vollpfosten hass-ideologen abnicker syrien schwachmaten bundestag idioten is terror dummköpfe kriegstreiber politik
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

europa lampedusa bundestag debatte bamf bundesamt für migration und flüchtlinge asylbewerberleistungsgesetz bundesregierung flüchtlinge syrien
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommt Wolfgang Schäuble heute ins Schlingern? 16.02.2017 11:01:38

aktien schäuble cum-cum steuern kapitalertragsteuer politik dividende bundestag finanzamt untersuchungsausschuß
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen. Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament“ 12.03.2017 20:17:29

oliver kaczmarek bundestag demografisches politisches jugendliches
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de

Wird der Soli jetzt abgeschafft? 17.05.2017 16:21:15

bundestag politik kohl einkommensteuer spd spitzensteuersatz deutsche einheit soli solidaritätszuschlag wahlkampf stephan weil mehrwertsteuer schulz ministerpräsident
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de

Peinlicher Rechtsaußen „mit Durchschlagskraft“: Regensburger AfD-Stadtrat will über Passau in den Bundestag 14.10.2024 14:55:37

nachrichten bundestag afd rassismus stadtrat erhard brucker rechtsextreme
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

unsozial kristos thingilouthis ausbeutung andrea nahles 80-cent-jobs migration und asyl arbeit und soziales bundestag demokratie slider agenda 2010 die grünen wirtschaft bundesregierung pressemitteilungen innenpolitik lohndumping hartz iv spd
... mehr auf piratenpartei.de

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

klage lobbyismus bundestag abgeordnetenwatch grundrechte und innenpolitik blogpost slider demokratie piratenveranstaltung
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

fraktionszwang csu rücktritt peter gauweiler bundestag demokratie pressemitteilungen abgeordnete patrick breyer
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Liebe Politiker, schont uns nicht, sagt die Wahrheit 08.05.2016 18:34:18

politik bundestag
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de

Bundestag für 4 Tage offline 19.08.2015 16:38:21

offline sonstiges allgemein bundestag
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

wikileaks bundestag geheimdienste bnd nsa jens stomber transparenz stefan körner untersuchungsausschuss demokratie pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Was geschah am 20.09…..?? 20.09.2015 00:35:00

aus der zeitung hamburg moskau ddr was geschah am? köhlbrandbrücke bundestag was geschah?
  Was geschah am 20.09.….?   1990 Bundestag und DDR-Volkskammer beschließen den Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten. Mit Billigung durch den Bundesrat am 21. September ist der Weg frei zur deutschen Einheit.   1974 In Hamburg wird die Köhlbrandbrücke eingeweiht, eine der längsten Stahlseilbrücken Europas. BNN/dpa &... mehr auf gsharald.wordpress.com

Was geschah am 20.12. ….? 20.12.2015 00:34:00

südvietnam vietcong bundestag gastarbeiter willy brandt aus der zeitung wissenswert rom
    Was geschah am 20.12. ….?   1990 Der am 02. Dezember gewählte erste gesamtdeutsche Bundestag konstituiert sich in Berlin. Willy Brandt eröffnet als Alterspräsident das neue Parlament.   1960 Die verschiedenen Widerstandsgruppen Südvietnams bilden die „Nationale Befreiungsfront Südvietnam“, die auch als Vietcong bezeichnet wi... mehr auf gsharald.wordpress.com

Spitzel-Staat blamiert: Regierungsnetz ist Schrott 11.06.2015 09:27:48

spd nsa vds bsi chinesen heiko maas parlaments-rechner mad usa cdu bundestagsnetz geheimdienste bundestag merkel bundestags-hack gerd r. rueger bka datenschutz conspiracy angela merkel vorratsdatenspeicherung vs verzeichnisdienst des deutschen bundestages eugh-urteil russen erpressung infiltration eugh bverfg bnd netzkultur kontrollgesellschaft
Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com