Tag bundestag
Der Reichstag ist unser Heiligtum. Dort verwahren wir unsere vergoldeten Flachzangen, an die wir keinen Schaden kommen lassen wollen. Auch die Behinderung ihrer wertvollen Lobbyarbeit wäre kaum zu verantworten. Deshalb ist es nur folgerichtig, der anvisierten Vergrößerung des Grabens zwischen Volk und Vertretern zuzustimmen. Nie wieder dürfen do... mehr auf qpress.de
(Mitschrift des Videos)... mehr auf
Lilly hat für den BesD e.V. (Bundesverband erotische und sexuelle Dienstleistungen) eine entsprechende Reaktion in Worte gefasst: Ein paar Abgeordnete aus den Reihen der SPD und CDU/CSU fordern ein Sexkaufverbot – so weit, so altbekannt. Doch der aktuellste Vorstoß gegen … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
PM zum „Tag der Familie“. Sie ist auch über folgenden Link aufzuruf... mehr auf
Das chinesische Schriftzeichen für Krise bedeutet parallel „Chance“. Eine solche Chance sieht Lothar Hirneise in einer neuen Bürgerbewegung. Hirneise beschäftigt […]
Der Beitrag Am Telefon zu “Tschüss Parteiendemokratie”: Lothar Hirn... mehr auf kenfm.de
Das chinesische Schriftzeichen für Krise bedeutet parallel „Chance“. Eine solche Chance sieht Lothar Hirneise in einer neuen Bürgerbewegung. Hirneise beschäftigt […]
Der Beitrag Am Telefon zu “Tschüss Parteiendemokratie”: Lot... mehr auf kenfm.de
COVID-19-Pandemie wurde von der Regierungskoalition zumAbbau der Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben durchGesetzesverabschiedung am 14.05.2020 missbrauchtund der Bundesrat hat diesen bereits am 15.05.2020 genehmigt.Beim Abbau von Bürgerrechten zeigen Bund und Ländergrößte Eile. Pressemitteilung des BBU – mit freundlicher Genehmigung (Bonn, Ber... mehr auf gegen-gasbohren.de
Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der…... mehr auf piratenpartei.de
Berlin (AFP) – Zur sozialen Abfederung der Corona-Folgen hat der Bundestag am Donnerstag das Sozialpaket II beschlossen. Es sieht Verbesserungen für Kurzarbeiter und Erwerbslose, aber auch für sozial schwache Familien und Bezieher von Waisenrenten vor. Wenn alles glatt geht, wird der Bundesrat am Freitag das Paket absegnen, damit es rasch ... mehr auf 1-2-family.de
ARD lässt bei Geheimdiensten arbeiten! Tagesschau hält Ken Jebsen für „umstritten“. Immer wieder denkt man bei Betrachtung der aktuellen Tagesschau, […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (52) „Tagesschau hält Ken Jebsen für ‚umstritten‘.“... mehr auf kenfm.de
ARD lässt bei Geheimdiensten arbeiten! Tagesschau hält Ken Jebsen für „umstritten“. Immer wieder denkt man bei Betrachtung der aktuellen Tagesschau, […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (52) „Tagesschau hält Ken Jebsen für ‚umstritten‘... mehr auf kenfm.de
Pressemeldung des BBU, Bonn, vom 29.04.2020 – mit freundlicher Genehmigung des BBU (Bonn, Berlin, 29.04.2020) Auf deutliche Kritik des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. (BBU) ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Planungssicherstellungsgesetz gestoßen. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise werden die Behörden geradez... mehr auf gegen-gasbohren.de
Petent*innen für ein Krisen-Grundeinkommen in Deutschland wenden sich in einem offenen Brief an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. So wollen sie die Bearbeitung beschleunigen. Das Netzwerk unterstützt ihr Anliegen.... mehr auf grundeinkommen.de
Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl wird neue Wehrbeauftragte des Parlaments. Der Bundestag wählte die Innen- und Rechtspolitikerin mit 389 Stimmen zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels, dessen fünfjährige Amtszeit als Wehrbeauftragter im Mai ausläuft. Sie ist nach Claire Marienfeld die zweite Frau in diesem Amt. Nach Angaben von Bund... mehr auf augengeradeaus.net
Berlin (AFP) – Der Bundestag hat am Donnerstag über weitere Gesetze zur Unterstützung verschiedener Bevölkerungsgruppen in der Corona-Pandemie abgestimmt. Unter anderem wurden Änderungen beim Elterngeld beschlossen: Die Höhe der Leistung soll nicht dadurch gemindert werden, dass jemand vor dem Start in die Elternzeit wegen der Pandemie ein... mehr auf 1-2-family.de
Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig ! Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen ! +++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020 Von Conservo Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von Staatsanleihen dur... mehr auf 99thesen.com
Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Cem Özdemir (Grüne), schlägt im Streit um eine Kaufprämie zur Stützung der Autokonjunktur ein neuartiges System von Umweltanreizen vor. „Mein Vorschlag ist ein Bonus-Malus-System“, sagte Özdemir der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Um die Industrie jetzt zu stüt... mehr auf wirtschaft.com
Dr. Bodo Schiffmann kam über die Tätigkeit des Rettungssanitäters zum Medizinstudium, wurde später HNO Facharzt und spezialisierte sich im Anschluss […]
Der Beitrag Im Gespräch: Dr. Bodo Schiffmann (Widerstand2020) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Dr. Bodo Schiffmann kam über die Tätigkeit des Rettungssanitäters zum Medizinstudium, wurde später HNO Facharzt und spezialisierte sich im Anschluss […]
Der Beitrag Im Gespräch: Dr. Bodo Schiffmann (Widerstand2020) (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Die Politik lebt von den Kontakten. In Zeiten der Kontaktbeschränkung setzen daher auch Ministerien, Parteien und Abgeordnete noch stärker als sonst auf die sozialen Medien. Was dabei entsteht ist informativ, kreativ und teilweise sehr bewegend. ... mehr auf udldigital.de
Die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. Einen entsprechenden Vorschlag legte die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion den Abgeordneten vor. Der Bundestag muss in der kommenden Woche über die Nachfolge des bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels entscheiden, dessen Amtszeit ausläuft. Den Vorschlag tei... mehr auf augengeradeaus.net
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat angesichts des Ausbaus des deutschen 5G-Netzes mit chinesischer Technologie vor „Abhängigkeiten“ und einem Verlust von europäischer Souveränität gewarnt. „Corona hat doch eines ganz deutlich gemacht: Wenn wir aus dieser Krise gestärkt hervorgehen wollen, dann kann uns das nur gelingen, wenn wir u... mehr auf wirtschaft.com
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, und Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat sich für eine stärkere Beteiligung Deutschlands an der EU ausgesprochen. Man müsse sich „darauf einstellen, dass Deutschland durch seine wirtschaftliche Stärke und politische Stabilität mehr als bisher die wichtigste Stütze in Euro... mehr auf wirtschaft.com
Die Politik ist wie ein Schwarzes Loch. Sie saugt jeden auf, der sich länger damit beschäftigt. Nun kann man Schwarze Löcher nicht sehen, das vor einer Weile veröffentlichte Foto ist Quatsch. Dort ist lediglich ein Wirbel aus heißen Gasen und Materie zu erkennen, das Schwarze Loch selbst bleibt unsichtbar. Was daran liegt, dass es auch […]... mehr auf nandalya.wordpress.com
Am 22.4.2020 tagte zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages ein Ausschuss komplett digital, das war nicht so ganz einfach, denn der dafür von der Bundestags-IT beschaffte Dienst WebEx von Cisco funktionierte leider null. Aber in diesem Blogpost soll es nicht um die teils absurden, teils lustigen Kinderkrankheiten eines sich mit der Brechsta... mehr auf ankedomscheitberg.de
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. KenFM spricht mit einem Mitglied der Familie der Geschwister Hans und […]
Der Beitrag Am Telefon – Wann wird Widerstand zur Pflicht?: Julian Aicher erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. KenFM spricht mit einem Mitglied der Familie der Geschwister Hans und […]
Der Beitrag Am Telefon – Wann wird Widerstand zur Pflicht?: Julian Aicher (Podcast) erschien... mehr auf kenfm.de
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat ein 50-Milliarden-Sofortprogramm der Europäischen Union zur Stabilisierung von Entwicklungsländern in der Coronakrise gefordert. „Das EU-Hilfspaket umfasst 500 Milliarden Euro, ist aber nur nach innen gerichtet“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir müssen de... mehr auf wirtschaft.com
Nach seiner Coronaerkrankung sieht Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Parteivorsitz und früherer Vorsitzender Unionsfraktion im Bundestag, die Arbeit im Homeoffice mit gemischten Gefühlen. „Ich merke jetzt, wie viel Zeit doch das Reisen kostet, die für kreative Arbeit verlorengeht“, allerdings entstünde eine neue Form von Stress, sagt... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung will die europäische Trainingsmission zur Ausbildung malischer Streitkräfte (EUTM) finanziell stärker unterstützen. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ hat Deutschland in Brüssel zugesagt, die Kosten für ein neues Ausbildungszentrum für die malischen Streitkräfte in Sévaré nahe Mopti in Zentral-Mali zu übernehme... mehr auf wirtschaft.com
Ein besonders großer Fan von Ortsvereinssitzungen bin ich, als ich noch Mitglied der SPD war, wirklich nie gewesen. Es gab dort Genossen die ich eher weniger gerne gesehen habe. Und nicht alle Themen, die auf der Tagesordnung standen, haben mich interessiert. Die Locations an denen die SPD-Ortsvereinsversammlungen stattfanden, waren teilweise Or... mehr auf ruhrbarone.de
Ein besonders großer Fan von Ortsvereinssitzungen bin ich, als ich noch Mitglied der SPD war, wirklich nie gewesen. Es gab dort Genossen die ich eher weniger gerne gesehen habe. Und nicht alle Themen, die auf der Tagesordnung standen, haben mich interessiert. Die Locations an denen die SPD-Ortsvereinsversammlungen stattfanden, waren teilweise Or... mehr auf ruhrbarone.de
Der Mediziner und Soziologe Karl-Heinz Wehkamp wirft der deutschen Politik mangelnde Vorbereitung auf die Coronakrise vor. „Wer die pandemische Geschichte des 20. Jahrhunderts oder auch davor kennt, weiß, dass die nächste Welle rechnerisch längst überfällig war“, sagte Wehkamp dem Nachrichtenportal Watson. Der Deutsche Bundestag habe 20... mehr auf wirtschaft.com
Shutdown-Syndrom bei der TAZ „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden!“ Das war einmal. Spätestens seit der Corona-Hysterie hat die Konzern- […]
Der Beitrag Am Telefon zum Abbau von Grundrechten im Shu... mehr auf kenfm.de
Shutdown-Syndrom bei der TAZ „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden!“ Das war einmal. Spätestens seit der Corona-Hysterie hat die Konzern- […]
Der Beitrag Am Telefon zum Abbau von Grundrechte... mehr auf kenfm.de
Acht Jahre Untätigkeit. Deutschland befindet im Shutdown-Modus. Artikel 8 des Grundgesetzes wurde auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Es darf sich nicht […]
Der Beitrag Boxenstopp zur Risikoanalyse „Pandemi... mehr auf kenfm.de
Acht Jahre Untätigkeit. Deutschland befindet im Shutdown-Modus. Artikel 8 des Grundgesetzes wurde auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Es darf sich nicht […]
Der Beitrag Boxenstopp zur Risikoanalyse „... mehr auf kenfm.de
Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben — holen wir uns unsere Demokratie zurück! Ein […]
Der Beitrag STANDPUNKTE • Der Staatsstreich erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben — holen wir uns unsere Demokratie zurück! Ein […]
Der Beitrag STANDPUNKTE • Der Staatsstreich (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Drei Ministerpräsidenten hatte ich ausgewählt, um denen öffentlich eine Frage zu stellen. ... mehr auf
