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Tag bundestag

Kanzlerdebatten 28.05.2026 17:25:46

deutschland friedrich merz bundespolitik bundestag
Wenn es heiß ist.... mehr auf kopfzeiler.org

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

politik haushalt sozialhilfe sozialausgaben ausländer sind schuld? arbeitslose rente budget bundestag steuer wirtschaft sparen cdu deutschland einnahmen bundesregierung 2025 2026
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

E-Petition gegen Impfpflicht / Die von einer Arbeitsgruppe des Vereins MWGFD initiierte Bundestagspetition 189940 kann nun gezeichnet werden 30.04.2026 17:26:00

mwgfd bundestag impfung gesundheit petition
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Pressemitteilung Ayse Asar: „CSU-Minister plant, Fördermittel für die ländlichen Räume zu streichen – Projekte vor Ort in Hessen gefährdet“ 31.03.2026 10:13:41

pressemitteilung bundestag
Bad Camberg, 13.03.2026 Die bekanntgewordenen Pläne von Bundeslandwirtschafts- und Heimatminister Alois Rainer, in diesem Jahr 150 Millionen Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu streichen, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

tpp öffentlichkeit grüne abwiegelungen schönrederei terres des hommes souveränität täuschung jean-claude juncker konkurrenz uruguay ttip australien finanzpiraten tisa brics neoliberalismus genf missetaten nationalrat wto bundestag bedrohung deregulierung bali korruption service public very good friends lobbyismus piraten sklaven dienstleistungssektor konzessionen saubande gats gesetzgebung menschenrechtsverletzungen endziel mujica beschwichtigungen internationalismus wm blutgeld geheimverhandlungen interpelation beschäftigungsschutz weltordnung gesundheitsversorgung dienstleistungen motion verbraucherschutz mörderbanden lakaien verhandlungen wasserversorgung herren der welt fifa fussball finanzterror verborgenes umweltschutzstandards freihandelsabkommen allgemein eu abkommen lohndumping jfk geheimniskrämerei pathokraten panem et circenses globalismus finanzsektor volksverräter freihandel privatisierungen bürgerrechte louis t. mcfadden petition energieversorgung bundesrat stop bestechung unterwerfung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

medimops reha bundestag weihnachtsmarkt krankenkassen feed_folgen_101_bis_200 weihnachtsfeier tour podkatz pocketcast circle bombendrohung klebemonster heino weihnachtsgeschenke kränklich muffel
ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

stephan braunfels gold else fotografie tempodrom fenster foto dickes b rolleck shellhaus sony nex 7 zeiss s/w facade ampelmänchen architektur berlin alex photo windows urban brücke photographie b/w fassade oberbaumbrücke α65 menschen schwarz weiß marie-elisabeth-lüders-haus paul-löbe-haus bundestag reise holocaust mahnmal graffiti fernsehturm
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

thomas weikert sportausschuss interessenskonlikte dosb alfons hörmann bundestag nationale strategie sportgroßveranstaltungen münchen 2022 csu lsb nrw hamburg 2024 olympiabewerbung dokumentation thomas bach michael mronz philipp hartewig bundeshaushalt olympiabewerbungen fdp tas emotional marketing gmbh akzeptanz des spitzensports lobbyismus brisbane 2032 leipzig 2012 gesellschaftliche akzeptanz des sports sabine poschmann nrw 2032 bundesinnenministerium philip krämer proprojekt spd bundesmittel sommerspiele 2040 berchtesgaden 1992 bmi münchen 2018 torsten burmester winterspiele 2038 transparenzfragen magazin s&p berlin 2000 sommerspiele 2036 tina winklmann stefan klos cdu finanzierung von mega-events armin laschet bündnis 90/die grünen berlin 1936 stephan mayer stefan klett christoph breuer transparenz
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

spitzenverdiener nebeneinkünfte bundestag politik peer steinbrã¼ck nebeneinkã¼nfte peer steinbrück bundestagsabgeordneten abgeordnetenwatch.de
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

wahlkampf volksabstimmung bundestag politik gesellschaft
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

benchmark moral malaysia vorteil macht entscheidungsmacht korruption british east india company bundestag alphas
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

bundestag politik grossbildprojektion gesellschaft geschichte reichstag reichstagsufer
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

42 16.06.2015 00:00:21

medienkompetenz vorratsdatenspeicherung medien spionage datenschutz internet bundestag politiker politik statussymbole gesellschaft verfassung kommunikation datensicherheit paranoia stasi 2.0 grundgesetz deutschland satire stress hallo welt! präventivstaat
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

sarrazin bundesgerichtshof sicherheit technik bundestag java kommentar
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

eikonal deutsche bahn bnd politik datenschutz bundestag
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

europapolitik cdu slider demokratie wirtschaft blogpost verbraucherschutz freihandelsabkommen abgeordnete ttip michael grosse-brömer bundestag
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

berlin erinnerung erlebtes ich bundestag brandenburger tor reise treffen one post a day postaday2015 ddr
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

gesellschaftliche teilhabe pressemitteilungen familienpolitik grundrechte und innenpolitik transparenz geldpolitik bürgerrechte bundesparteitag stefan körner europapolitik demokratie wahlprogramm medienpolitik frieder schaffen gesundheit bpt161 umwelt energie netzpolitik bargeld positionspapier bedingungsloses grundeinkommen piraten bundestag finanzpolitik schmerzfrei arbeit und soziales datenschutz klima schutz drogen- und suchtpolitik infrastruktur bundestagswahl 2017 migration und asyl
... mehr auf piratenpartei.de

Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

nasa-astronaut diana scully ufo-sichtungen prometheus x-files bundesverwaltungsrichter erst-kontakt kurt waldheim fox moulder nora drenalin guttenberg ufo-experten gordon cooper justizkritik jacques vallée netzkultur un-resolution 33/426 ufo kultur akte x informationsfreiheitsgesetz plagiator bundestag claude poher j. allen hynek ufologe frank reitemeyer
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

bundestag gesetze politik geschafft stark gemeinsam petition
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

vorratsdatenspeicherung bundestag security netzpolitik vds marktgeschehen
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut news bundestag alexander dobrindt bundesregierung pkw maut eu-recht maut 2.0
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

pressemitteilungen demokratie nsa pressemitteilung bundestag merkel datenschutz selektorenliste bundeskanzleramt
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

angela merkel datenschutz bruno kramm geheimdienste bundestag video kristos thingilouthis bnd netzpolitik nsa demonstration slider demokratie untersuchungsausschuss interview blogpost grundrechte und innenpolitik
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

schwachmaten syrien abnicker hass-ideologen vollpfosten politik kriegstreiber dummköpfe terror is idioten bundestag
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

syrien flüchtlinge bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz bundesamt für migration und flüchtlinge bamf debatte lampedusa bundestag europa
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommt Wolfgang Schäuble heute ins Schlingern? 16.02.2017 11:01:38

steuern aktien schäuble cum-cum finanzamt bundestag untersuchungsausschuß kapitalertragsteuer dividende politik
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen. Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament“ 12.03.2017 20:17:29

politisches jugendliches oliver kaczmarek bundestag demografisches
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de

Wird der Soli jetzt abgeschafft? 17.05.2017 16:21:15

schulz ministerpräsident stephan weil mehrwertsteuer wahlkampf soli solidaritätszuschlag deutsche einheit spitzensteuersatz spd einkommensteuer kohl politik bundestag
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de

Peinlicher Rechtsaußen „mit Durchschlagskraft“: Regensburger AfD-Stadtrat will über Passau in den Bundestag 14.10.2024 14:55:37

stadtrat erhard brucker rechtsextreme afd bundestag rassismus nachrichten
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

agenda 2010 slider demokratie wirtschaft die grünen pressemitteilungen bundesregierung innenpolitik spd lohndumping hartz iv ausbeutung unsozial kristos thingilouthis 80-cent-jobs andrea nahles migration und asyl arbeit und soziales bundestag
... mehr auf piratenpartei.de

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

lobbyismus klage bundestag abgeordnetenwatch demokratie slider blogpost grundrechte und innenpolitik piratenveranstaltung
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

abgeordnete patrick breyer pressemitteilungen demokratie bundestag peter gauweiler rücktritt csu fraktionszwang
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Liebe Politiker, schont uns nicht, sagt die Wahrheit 08.05.2016 18:34:18

politik bundestag
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de

Bundestag für 4 Tage offline 19.08.2015 16:38:21

bundestag offline sonstiges allgemein
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

bundestag geheimdienste wikileaks bnd jens stomber nsa grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen stefan körner transparenz demokratie untersuchungsausschuss
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Was geschah am 20.09…..?? 20.09.2015 00:35:00

moskau ddr aus der zeitung hamburg bundestag was geschah? was geschah am? köhlbrandbrücke
  Was geschah am 20.09.….?   1990 Bundestag und DDR-Volkskammer beschließen den Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten. Mit Billigung durch den Bundesrat am 21. September ist der Weg frei zur deutschen Einheit.   1974 In Hamburg wird die Köhlbrandbrücke eingeweiht, eine der längsten Stahlseilbrücken Europas. BNN/dpa &... mehr auf gsharald.wordpress.com

Was geschah am 20.12. ….? 20.12.2015 00:34:00

gastarbeiter südvietnam vietcong bundestag aus der zeitung wissenswert rom willy brandt
    Was geschah am 20.12. ….?   1990 Der am 02. Dezember gewählte erste gesamtdeutsche Bundestag konstituiert sich in Berlin. Willy Brandt eröffnet als Alterspräsident das neue Parlament.   1960 Die verschiedenen Widerstandsgruppen Südvietnams bilden die „Nationale Befreiungsfront Südvietnam“, die auch als Vietcong bezeichnet wi... mehr auf gsharald.wordpress.com

Spitzel-Staat blamiert: Regierungsnetz ist Schrott 11.06.2015 09:27:48

usa mad bundestagsnetz cdu chinesen heiko maas parlaments-rechner vds bsi nsa spd bnd netzkultur kontrollgesellschaft infiltration erpressung russen bverfg eugh vorratsdatenspeicherung vs conspiracy angela merkel bka datenschutz gerd r. rueger eugh-urteil verzeichnisdienst des deutschen bundestages merkel bundestag geheimdienste bundestags-hack
Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

PIRATEN sagen „Nein“ zum Bundesmeldegesetz 01.11.2015 17:46:42

pressemitteilungen slider blogpost patrick breyer allgemein pressemitteilung bundestag datenschutz
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de