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Rumpestilzchen macht das Internet kaputt und Maaßen ist noch immer im Amt 17.09.2018 20:41:18

trump martin schulz csu urheberrecht hurrican eu-parlament brexit twitter generalaussprache bundestag tweets der woche afd netzfischer
Die Tweets der Woche In dieser Woche überstrahlten die Generalaussprache im Bundestag und die zeitgleiche Zerstörung des Internets am Mittwoch alles andere. Doch lest selbst. Montag Der Montag begann mit Inception und einer Erkenntnis der AfD. Ich. Finde. Es. Lustig. Dass. Die. Stimme. In. Eurem. Kopf. Beim. Lesen. Dieser. Zeilen. Ständig. Pause. M... mehr auf privatsprache.de

Zahl der Zwangsräumungen leicht gesunken 17.09.2018 01:02:14

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Die Zahl der Zwangsräumungen von Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. 2017 hat es 53.632 Räumungsaufträge an Gerichtsvollzieher gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Sabine Zimmermann (Linke), hervor,... mehr auf wirtschaft.com

„Herr Gauland, eine Menge von Vogelschiss ist ein Misthaufen, und auf den gehören Sie in der deutschen Geschichte.“ 15.09.2018 20:30:46

martin schulz vogelschiss straftat rsoplink faschismus bundestag
Martin Schulz (SPD): „Vielen Dank, Herr Präsident. – Da Herr Gauland eine Zwischenfrage nicht zugelassen hat, erlaube ich mir, eine Zwischenbemerkung zu machen. Die Reduzierung komplexer politischer Sachverhalte auf ein einziges Thema, in der Regel bezogen auf eine Minderheit im … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Landtagswahlen: Die Parteien fürchten den Herbst 14.09.2018 19:47:35

bundesregierung demokratie bundestag
Die CDU findet keine Mitte, der CSU droht ein Desaster, die Grünen stehen vor einer historischen Frage und die FDP hofft auf eine Trendumkehr. Der Eindruck der fortwährenden Krise nährt nur die AfD. ... mehr auf sueddeutsche.de

Einsatz von Abgeordnetenmitarbeitern: Heimlichkeiten unter der Bundestagskuppel 14.09.2018 05:09:57

bundesverfassungsgericht süddeutsche zeitung politik bundestag hans herbert von arnim
Was tun die Mitarbeiter der Abgeordneten? Karlsruhe verlangt mehr Kontrolle und Transparenz. Doch die Kommission, die Abhilfe schaffen soll, tagt erst mal unter Ausschluss der Öffentlichkeit.... mehr auf sueddeutsche.de

Nichts als leere Versprechungen in Sachen Open Data und Transparenz 13.09.2018 13:43:08

kleine anfrage transparenz open government partnership open data e-government bundestag
Vor ein paar Wochen habe ich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema „Strategie und Umsetzung der Open Government Partnership, von Open Data, Transparenz und Bürgerbeteiligung“ gestellt. Nun wurden die Antworten veröffentlicht. Die Bundesregierung hat mal wieder gezeigt, dass sie viele Projekte, Vorhaben und Initiativen zwar im Koaliti... mehr auf ankedomscheitberg.de

Radikal [*.txt] 13.09.2018 11:40:50

schreibprojekt rhetorik mensch mitte widersprechen politik short stories [*txt.] projekt protestwähler #wirsindmehr bundestag radikal mut laut gegen rechts abgeordnete
Die Kabarettistin Sarah Hakenberg analysiert den düsteren D-Moll-Akkord der Tonfolge a-f-d: „da schwingt noch was Teuflisches mit“. Es muss so sein, denn das ganze Land lässt sich thematisch „brav“ steuern, diskutiert gefühlt ausschließlich ein einziges Thema: Angst wird geschürt, Verursacher und Verantwortliche aus Mangel a... mehr auf meinesichtderwelt.wordpress.com

Seehofer im Bundestag: "Präsident Maaßen hat mein Vertrauen" 13.09.2018 08:48:13

horst seehofer bundesregierung demokratie bundestag hans-georg maaßen
Innenminister Seehofer verteidigt den Verfassungsschutzchef und verkündet ein Flüchtlingsabkommen mit Italien. Die Bundestagsdebatte zum Nachlesen.... mehr auf sueddeutsche.de

Jeder dritte Mitarbeiter im Jobcenter berät Langzeit-Arbeitslose 13.09.2018 05:10:11

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36,7 Prozent der Jobcenter-Mitarbeiter sind mit Vermittlung und Beratung von arbeitssuchenden Langzeitarbeitslosen beschäftigt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichtet. 35,7 Prozent der M... mehr auf wirtschaft.com

Strafbar im Sinne des Völkerrechts – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com 12.09.2018 16:31:42

deutscher bundestag gewaltverbot syrien bundestag vergeltungsschläge giftgaseinsatz istgh rsopreblog völkerrechtswidrigkeit
Eine Zustimmung des Deutschen Bundestages zu etwaigen „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien nach einem angeblichen Giftgaseinsatz wäre völkerrechtswidrig und könnte zu Anklagen gegen Bundestagsabgeordnete vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) führen. Dies bestätigt eine aktuelle Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des B... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Martin Schulz wünscht Gauland auf den Misthaufen der deutschen Geschichte 12.09.2018 13:20:02

martin schulz alexander gauland bundestag news
Martin Schulz droppte heute im Bundestag mit einer Zwischenbemerkung einen starken Satz, gerichtet an Alexander Gauland: Herr Gauland: Die Menge von Vogelschiss ist ein Misthaufen und auf den gehören Sie in der deutschen Geschichte. Und weil das so richtig ist möchte ich mir das Video mit diesem Satz gerne hier ins Blog kleben. Mehr dazu […... mehr auf blogrebellen.de

Verbände kündigen Musterfeststellungsklage gegen VW an 12.09.2018 12:50:13

unternehmen - aktuelle wirtschaftsnachrichten zu firmen software ea adac audi vzbv verbraucherzentrale bundestag verbraucher volkswagen news vw
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) und der ADAC haben eine Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen wegen des Dieselskandals angekündigt. Sie soll am 1. November eingereicht werden, teilten die Verbände am Mittwoch mit. Ziel der Klage sei demnach die Feststellung, „dass Volkswagen mit Software-Manipulationen Käufer vorsätzlich s... mehr auf wirtschaft.com

Haushaltsdebatte: Merkels Stärke ist Merkels Schwäche geworden 12.09.2018 12:48:29

bundeshaushalt bundesregierung bundestag angela merkel
Die Kanzlerin kann Emotionen zeigen, aber sie macht das viel zu wenig. Sie hofft auf die Wirkung von Wirtschaftsdaten, statt mit Leidenschaft zu erklären, was sie antreibt. Das schwächt ... mehr auf sueddeutsche.de

Bundestagsdebatte zum Nachlesen: Es geht um alles 12.09.2018 12:29:32

bundesregierung bundestag angela merkel
Kanzlerin Merkel hält eine leidenschaftliche Rede, FDP-Chef Lindner geht Innenminister Seehofer an und Grünen-Politikerin Göring-Eckardt erinnert an den Klimawandel. Der SZ-Blog zum Nachlesen.... mehr auf sueddeutsche.de

„Herr Gauland, eine Menge von Vogelschiss ist ein Misthaufen, und auf den gehören Sie in der deutschen Geschichte.“ 12.09.2018 09:14:46

martin schulz vogelschiss straftat rsoplink faschismus bundestag
Martin Schulz (SPD): „Vielen Dank, Herr Präsident. – Da Herr Gauland eine Zwischenfrage nicht zugelassen hat, erlaube ich mir, eine Zwischenbemerkung zu machen. Die Reduzierung komplexer politischer Sachverhalte auf ein einziges Thema, in der Regel bezogen auf eine Minderheit im … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

bundestagsblau. 11.09.2018 20:02:15

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  © Daniel Schrödl  ... mehr auf stadtauge.wordpress.com

Bundeshaushalt: Da steckt viel SPD drin 11.09.2018 17:24:54

horst seehofer spd arbeit und soziales olaf scholz bundesregierung bundestag haushaltsentwurf
Im Budgetentwurf der Bundesregierung sind viele Punkte der Sozialdemokraten enthalten. Aber auch Innenminister Seehofer kann zufrieden sein - und Wolfgang Schäuble wird grundsätzlich.... mehr auf sueddeutsche.de

Deutsche Beteiligung an Angriff auf Syrien: „Völkerrechts- und verfassungswidrig“ 11.09.2018 16:47:11

an der heimatfront syrien wissenschaftlicher dienst bundestag
Eine derzeit diskutierte deutsche Beteiligung an einem US-geführten Vergeltungsschlag nach einem Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung wäre nicht nur völkerrechtswidrig, sondern verstieße auch gegen das Grundgesetz. Zu dieser Einschätzung kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Sachstand zu Rechtsfragen einer etwaigen Bete... mehr auf augengeradeaus.net

Interview am Morgen: AfD im Bundestag: "Es geht darum, Angst zu erzeugen" 10.09.2018 07:28:08

interview am morgen bundestagspräsident bundestag afd
Vor knapp einem Jahr ist die AfD in den Bundestag gewählt worden. Seitdem hat sich die Debattenkultur verändert, sagt Rhetorik-Experte Olaf Krämer.... mehr auf sueddeutsche.de

AfD im Bundestag: "Es geht darum, Angst zu erzeugen" 10.09.2018 07:28:08

interview am morgen bundestagspräsident bundestag politik afd
Vor knapp einem Jahr ist die AfD in den Bundestag gewählt worden. Seitdem hat sich die Debattenkultur verändert, sagt Rhetorik-Experte Olaf Kram... mehr auf sueddeutsche.de

EU-Parlament: Sieben Sitze für die Etablierten – dank einer neuen Sperrklausel - iDAF_Brief aus Brüssel / August 2018 09.09.2018 02:15:00

5%-hürde csu wahlrecht europa spd ödp eu- wahl eu bundestag freie wähler cdu
Sieben Sitze für die Etablierten – dank einer neuen Sperrklausel - iDAF_Brief aus Brüssel / August 2018iDAF - Institut für Demographie, Allgmeinwohl und Familie e.V. 31.08.2018, 11:46 (Bild, Bildtext und Verlin... mehr auf

Das große Problem der Migration 04.09.2018 06:00:29

chemnitz deutschland regierung ausländer migrant bundesregierung bundestag zuwanderung nationalsozialismus weitere nazi migration
Welches große Problem bringt die Migration mit sich? Hunderte Menschen marschieren durch die Straßen. Sie machen den Hitler-Gruß, einige sind vermummt, werfen Gegenstände, Steine und Feuerwerkskörper. Dann erblicken sie einen Migranten, fangen an, ihn zu jagen... Der Beitrag ... mehr auf blog.daydreamer-kev.de

Sie schaffen Deutschland ab 03.09.2018 12:11:58

wir schaffen das ber diesel-affäre gerhard schröder deutschland angela merkel (politician) bundesregierung bundestag hans-georg maaßen armut ulrich gellermann sozialabbau aktuelle beiträge
Wegen Unfähigkeit geschlossen. Von Ulrich Gellermann. Als die deutsche Kanzlerin vor drei Jahren im August den lässigen Satz „Wir schaffen […] Der Beitrag Sie schaffen Deutschland ab erschien zuerst auf KenFM.de... mehr auf kenfm.de

Drastischer Schritt: Jens Spahn will Organspenden zur Pflicht machen 03.09.2018 09:56:32

spotlight organspender bundesgesundheitsminister bundestag organspenden gesundheit und pflege jens spahn
Die Zahl der Organspender in Deutschland ist immer noch viel zu niedrig.… Der Beitrag Drastischer Schritt: Jens Spahn will Organspenden zur Pflicht machen erschien zuerst auf ... mehr auf 1-2-family.de

Grüne fordern von Merkel Entzug der Genehmigung für RWE-Kraftwerke 02.09.2018 00:28:27

ressourcen - nachrichten zu nachhaltigkeit und umweltschutz fordern atomausstieg anton hofreiter die grünen bundestag rwe cdu angela merkel news wirtschaft deutschland
Im Streit über die Rodung des Hambacher Forsts fordern die Grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, die Braunkohlekraftwerke von RWE stillzulegen. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, sagte „Bild am Sonntag“: „Kanzlerin Merkel muss den alten RWE-Kraftwerken die Genehmigung entziehen. Sie muss d... mehr auf wirtschaft.com

5G-Lizenzen: Bundesnetzagentur verhindert National Roaming 31.08.2018 13:54:31

bundesnetzagentur roaming 5g bundestag pressemitteilung
Es ist ein großer Fehler, dass die Bundesnetzagentur bei den 5G-Lizenzversteigerungen kein National Roaming vorsieht, und nicht einmal eine Reseller-Verpflichtung. Die Argumente dafür sind fadenscheinig: Hier hat sich der Lobbyismus zum Nachteil der Nutzer*innen durchgesetzt mit dem Effekt, dass es weniger Abdeckung und weniger Wettbewerb geben wir... mehr auf ankedomscheitberg.de

Papier zum Thema Cybersicherheit veröffentlicht 30.08.2018 11:07:21

cybersicherheit bundestag fachgespräch
Die Bundesregierung hat heute eine Cyber-Agentur beschlossen. Mehr digitale Sicherheit würde uns allen auf jeden Fall gut tun. Wenn die neue Cyber-Agentur dazu beiträgt, wäre das ein Schritt vorwärts. Wir brauchen zum Beispiel mehr und bessere Verschlüsselung und mehr Open-Source-Software. Ich bin allerdings skeptisch, ob eine Agentur, die zwischen... mehr auf ankedomscheitberg.de

MdB Gerig begrüßt Rentenpaket 29.08.2018 13:29:07

mdb alois gerig berlin politik bundestag cdu
Verlängerung der 70-Tage-Regelung gut für die heimische Produktion von Obst und Gemüse **Berlin. ** (pm) CDU und SPD haben sich [...]... mehr auf nokzeit.de

Interview am Morgen: Abgeordnetenentschädigung: "Mir hätte auch weniger Geld gereicht" 28.08.2018 07:22:13

interview am morgen arbeit und soziales hans-christian ströbele bundestag
Wer im Bundestag sitzt, bekommt im Monat mehr als 4000 Euro für Miete, Spenden und Büromaterial. Ob das so bleiben soll, entscheidet heute ein Gericht. Hans-Christian Ströbele erzählt, wofür er die Pauschale ausgegeben hat.... mehr auf sueddeutsche.de

BKA: Acht getötete Obdachlose durch Rechtsextremisten seit 1990 27.08.2018 17:28:24

opfer bka bundesregierung bundestag obdachlose news wirtschaft deutschland
Das Bundeskriminalamt (BKA) zählt acht Obdachlose zu den Todesopfern rechtsextremistisch motivierter Gewalt seit 1990. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten. Zudem registrierte die Polizei in den vergangenen Jahren eine deutlich... mehr auf wirtschaft.com

Juden und Muslime im Kontext säkularer Wissensproduktion 26.08.2018 14:43:04

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Die folgende Rezension basiert auf o.g. Artikel aus dem Buch „Der inspizierte Muslim“, herausgegeben 2018 von Schirin Amir-Moazami vom transcript-Verlag. Das Buch stellt die neuesten Ergebnisse der Islamforschung vor. Der Artikel lautet im Original: Säkularismus als Praxis und Herrschaft: Zur … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

„Dienstpflicht“ heisst Verfassungsänderung und Zwangsarbeit 25.08.2018 15:44:54

zwangsarbeit bundesrat die linke grundgesetz bevölkerungskontrolle politik, diplomatie recht, justiz wehrpflicht bundestag grüne aktuelles verfassung, demokratie verfassungsänderung verfassung
Verantwortlich zu machen wären die Fantomparteien "Grüne" und "die Linke". Und das mit aller politischen Härte.... mehr auf radio-utopie.de

Software des Bundes: So umständlich beantwortet die Regierung eine einfache Frage 22.08.2018 10:35:14

software netzpolitik bundesregierung microsoft süddeutsche zeitung politik bundestag
Ein Abgeordneter fragt nach den Deals der Regierung mit Microsoft und anderen Software-Firmen. Die Antwort kommt aus einer äußerst analogen Welt - voller Fragebögen, Zentralplanung und der "Verwertungsgesellschaft für Besatzu... mehr auf sueddeutsche.de

„Keine Panik“ - Denk-Anstöße: Interessantes, Merkwürdiges und Nachdenkliches 20.08.2018 05:20:29

euro europa target2 aktuell risiko ezb bundestag trends bundesbank
Die Target2-Forderungen der Bundesbank werden wohl bald die 1... mehr auf der-bank-blog.de

„Zwischen Krieg und Frieden“ 13.08.2018 07:00:00

mdb alois gerig berlin politik bundestag cdu
Jugendmedienworkshop im  Deutschen Bundestag – MdB Alois Gerig lädt Jugendliche ein sich zu bewerben   (pm) Zum fünfzehnten Mal lädt [...]... mehr auf nokzeit.de

Europas Banken haben 800 Milliarden an notleidenden Krediten 04.08.2018 00:00:24

banken euro fdp zypern politiker kredite italien schlagzeilen - aktuelle wirtschaftsnachrichten wirtschaft europa bundestag finanzkrise portugal griechenland news wirtschaft deutschland frank schäffler
Die Europäische Bankenaufsicht schätzt die Summe der „non-performing loans“, also „notleidende Kredite“, in den Bilanzen europäischer Banken zehn Jahre nach der Finanzkrise auf 813 Milliarden Euro. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) mit Verweis auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Frag... mehr auf wirtschaft.com

Warum das System gut ist, Folge 4 03.08.2018 20:02:16

bundestag meilensteine der verblödung ekelige politiker landtag
Die einzige existentielle Freiheit verweigert dir das System und nimmt in Kauf, dass du als Geisterfahrer oder in anderer Methodik Unheil über andere bringst. Da es genug gibt, nehmen die Politiker gerne Kollateralschäden hin. Bei gelogenen 3 Millionen vermeldeten Arbeitslosen kommt es auf 2000 Toten auf Autobahnen nicht wirklich an; verlangt nicht... mehr auf martincompart.wordpress.com

Stand des Appells an den Bundestag „Ausstieg aus Stuttgart 21“ und FAZ-Anzeige 03.08.2018 15:41:39

ludewig, johannes aufbau gegenöffentlichkeit dürr, heinz milliardengrab verkehrspolitik bürgerinitiative spendenaufruf lutz, richard stuttgart 21 mehdorn, hartmut bundestag deutsche bahn grube, rüdiger
Am Dienstag starteten Albrecht Müller, Tom Adler und Winfried Wolf auf den NachDenkSeiten einen gemeinsamen Appell zum Ausstieg aus Stuttgart 21. Wie Winfried Wolf heute zu berichten weiß, ist dieser Appell überaus positiv aufgenommen worden und auf dem besten Weg, die gesetzten Ziele zu erreichen. Liebe Unterstützerinnen und Un... mehr auf nachdenkseiten.de

Migrationshintergrund: Der Bundestag braucht eine Quote 01.08.2018 12:35:52

migranten bundestag flüchtlings- und migrationspolitik
Ein Viertel der Deutschen hat einen Migrationshintergrund. Im öffentlichen Leben aber spiegelt sich das nicht wider, nicht im Parlament, nicht in den Unternehmen, nicht in den Medien. Das muss en... mehr auf sueddeutsche.de

Meinung am Mittag: Mikrozensus: Der Bundestag braucht eine Quote 01.08.2018 12:35:52

bundestag flüchtlings- und migrationspolitik
Ein Viertel der Deutschen hat einen Migrationshintergrund. Im öffentlichen Leben aber spiegelt sich das nicht wider, nicht im Parl... mehr auf sueddeutsche.de