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Politische Sommerpause: Wozu posten Politiker und Politikerinnen in den Ferien? 12.08.2026 10:49:25

politik top stories artikel bundestag digitalisierung bundesregierung allgemein
Mit den Schulferien neigt sich auch die parlamentarische Sommerpause allmählich ihrem Ende entgegen. Ein Blick in die Urlaubsbotschaften der Politiker und Politikerinnen zeigt, welche politischen Themen in der Ferienzeit im Fokus stehen und warum von echter Ruhe in diesem Sommer keine Rede sein kann. [...]... mehr auf udldigital.de

Das C‑Wort – Chaos-Tage bei der CDU 25.07.2026 09:52:53

thorsten frei carsten linnemann bundesregierung katherina reiche manuel hagel friedrich merz spd markus söder politik und gesellschaft chaostage markus sã¶der nina warken rã¼cktritt cdu/csu philipp amthor rücktritt patrick schnieder jens spahn bundestag
Erst stürzt Jens Spahn. Nicht über Maskenverkäufe, nicht über Immobiliendeals, nicht über eine in den Sand gesetzte Wahl einer Verfassungsrichterin – nein, darüber, dass sein Mann ein Kind in den USA hat austragen lassen, aka „Leihmutterschaft“. Die Spahn politisch ablehnt, die die CDU/CSU politisch ablehnt, und die in Deutschland verboten ist. Das... mehr auf blog.till-westermayer.de

Digitalpolitik’s (not) out for summer: Die digitalen Baustellen, an denen weitergearbeitet wird 15.07.2026 09:00:18

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Der Bundestag geht in die parlamentarische Sommerpause - die Digitalpolitik legt jedoch keine Pause ein: Ein Überblick, was bisher läuft, was auch zukünftig wichtig bleiben wird und was im Herbst auf uns zukommt. [...]... mehr auf udldigital.de

Ein Om im Bundestag: Yogapremiere im Ausschusssaal des Paul-Löbe-Hauses 08.07.2026 13:56:13

prävention bundestag yoga im bundestag internationaler tag des yoga achtsamkeit gesundheit deutscher bundestag interkultureller dialog yoga international day of yoga internationale pressemitteilungen mentale gesundheit
Zum Internationalen Tag des Yoga kamen Stuhl-Yoga, Meditation und Vorträge ins Paul-Löbe-Haus, mit dem indischen Botschafter Ajit Gupte und Yoga-Vidya-Gründer Sukadev Bretz Berlin. Erstmals haben Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit Gästen aus Diplomatie und Zivilgesellschaft in einem Ausschusssitzungssaal des Deutschen Bundestages Yoga geübt: Am... mehr auf pr-echo.de

Alt, aber gut! 06.07.2026 05:00:00

rechnen natur farle bundestag politik gedanken abgeordneter gesellschaft info wissenschaft alltag familie co2
Wer hier schon länger mitliest, wird vermutlich wissen, dass ich immer wieder gerne augenöffnende Rechenbeispiele bringe. Heute lass ich das dem deutschen unabhängigen Bundestags- Abgeordneten Robert Farle tun. Er rechnet ganz exzellenr den Klima- bzw. CO2– Wahnsinn vor. Zwar schon 2023, aber immer nocht gut und unwidersprochen richtig. Wohl ... mehr auf payoli.wordpress.com

Bundestag beschränkt Klagerecht von Umweltverbänden 26.06.2026 01:15:39

natur und technik gesellschaft/politik umweltverbände bundestag verbandsklagerecht
Der Bundestag hat die Regeln für Klagen von Umweltverbänden verschärft. Mit der Reform soll vor allem der Bau von Infrastrukturprojekten schneller vorankommen, zugleich wächst die Sorge, dass der Umweltrechtsschutz dadurch an Wirksamkeit verliert. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten Union und SPD, während AfD, Grüne und Die Linke dag... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

BHK e.V. fordert Korrektur geplanter Regelungen in PNOG und BStabG und veröffentlicht offenen Brief 22.06.2026 11:05:38

pnog und bstabg regelungen im pflegeneuordnungsgesetz (pnog) bundestag offener brief außerklinische kinderkrankenpflege außerklinische kinderintensivpflege bundesverband häusliche kinderkrankenpflege e.v. (bhk) internationale pressemitteilungen
Verlässlichkeit statt Rückschritte in der Pflegepolitik Corinne Ruser, Geschäftsführerin des BHK e.V. Dresden, 22. Juni 2026 – Der Bundesverband Häusliche Kinderkrankenpflege e. V. (BHK) fordert Bundestag und Bundesregierung auf, die geplanten Regelungen im Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) und im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) zu ü... mehr auf pr-echo.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

mörderbanden verbraucherschutz motion dienstleistungen gesundheitsversorgung herren der welt verhandlungen wasserversorgung lakaien finanzterror fussball fifa freihandelsabkommen umweltschutzstandards verborgenes abkommen eu allgemein lohndumping pathokraten geheimniskrämerei jfk volksverräter finanzsektor globalismus panem et circenses privatisierungen freihandel bürgerrechte bundesrat energieversorgung petition louis t. mcfadden bestechung stop unterwerfung abwiegelungen grüne öffentlichkeit tpp täuschung souveränität terres des hommes schönrederei konkurrenz jean-claude juncker ttip uruguay australien wto nationalrat missetaten genf neoliberalismus brics tisa finanzpiraten bedrohung bundestag bali deregulierung lobbyismus very good friends service public korruption konzessionen dienstleistungssektor sklaven piraten gesetzgebung gats saubande wm internationalismus beschwichtigungen mujica endziel menschenrechtsverletzungen blutgeld interpelation geheimverhandlungen weltordnung beschäftigungsschutz
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

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Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

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ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

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Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

peer steinbrã¼ck bundestagsabgeordneten peer steinbrück nebeneinkã¼nfte abgeordnetenwatch.de nebeneinkünfte spitzenverdiener bundestag politik
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

gesellschaft politik volksabstimmung bundestag wahlkampf
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

entscheidungsmacht korruption british east india company bundestag alphas benchmark moral malaysia macht vorteil
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

grossbildprojektion politik geschichte gesellschaft bundestag reichstag reichstagsufer
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

42 16.06.2015 00:00:21

politiker politik statussymbole gesellschaft vorratsdatenspeicherung medienkompetenz medien datenschutz spionage internet bundestag grundgesetz deutschland satire stress hallo welt! präventivstaat verfassung kommunikation datensicherheit stasi 2.0 paranoia
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

sarrazin bundesgerichtshof kommentar java bundestag technik sicherheit
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

eikonal deutsche bahn bnd politik datenschutz bundestag
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

bundestag michael grosse-brömer ttip blogpost wirtschaft demokratie slider cdu europapolitik freihandelsabkommen abgeordnete verbraucherschutz
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

ddr postaday2015 one post a day reise brandenburger tor bundestag ich treffen erinnerung berlin erlebtes
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

umwelt netzpolitik energie positionspapier bargeld bedingungsloses grundeinkommen piraten schmerzfrei finanzpolitik bundestag arbeit und soziales klima schutz datenschutz infrastruktur bundestagswahl 2017 migration und asyl drogen- und suchtpolitik gesellschaftliche teilhabe grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen familienpolitik geldpolitik bundesparteitag bürgerrechte stefan körner transparenz demokratie europapolitik wahlprogramm medienpolitik frieder schaffen gesundheit bpt161
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Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

ufo-experten justizkritik gordon cooper guttenberg fox moulder nora drenalin kurt waldheim erst-kontakt bundesverwaltungsrichter prometheus ufo-sichtungen x-files diana scully nasa-astronaut frank reitemeyer ufologe j. allen hynek claude poher bundestag plagiator kultur akte x informationsfreiheitsgesetz ufo un-resolution 33/426 netzkultur jacques vallée
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

gesetze bundestag geschafft politik stark petition gemeinsam
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

marktgeschehen vds netzpolitik security bundestag vorratsdatenspeicherung
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

news bundestag pkw-maut maut 2.0 eu-recht maut alexander dobrindt bundesregierung pkw
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

bundeskanzleramt selektorenliste datenschutz merkel bundestag pressemitteilung nsa demokratie pressemitteilungen
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

video kristos thingilouthis bnd netzpolitik angela merkel datenschutz bruno kramm bundestag geheimdienste demokratie slider untersuchungsausschuss interview blogpost grundrechte und innenpolitik demonstration nsa
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

politik kriegstreiber dummköpfe terror is idioten bundestag schwachmaten syrien abnicker hass-ideologen vollpfosten
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

debatte lampedusa bundestag europa bamf bundesamt für migration und flüchtlinge syrien flüchtlinge bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommt Wolfgang Schäuble heute ins Schlingern? 16.02.2017 11:01:38

kapitalertragsteuer dividende politik finanzamt bundestag untersuchungsausschuß aktien cum-cum schäuble steuern
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen. Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament“ 12.03.2017 20:17:29

politisches jugendliches oliver kaczmarek bundestag demografisches
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de

Wird der Soli jetzt abgeschafft? 17.05.2017 16:21:15

ministerpräsident schulz mehrwertsteuer stephan weil wahlkampf soli solidaritätszuschlag deutsche einheit spd spitzensteuersatz einkommensteuer kohl politik bundestag
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de

Peinlicher Rechtsaußen „mit Durchschlagskraft“: Regensburger AfD-Stadtrat will über Passau in den Bundestag 14.10.2024 14:55:37

erhard brucker stadtrat rechtsextreme rassismus bundestag afd nachrichten
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

die grünen wirtschaft demokratie slider agenda 2010 bundesregierung pressemitteilungen lohndumping hartz iv spd innenpolitik unsozial kristos thingilouthis ausbeutung andrea nahles 80-cent-jobs migration und asyl bundestag arbeit und soziales
... mehr auf piratenpartei.de

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

piratenveranstaltung grundrechte und innenpolitik demokratie slider blogpost bundestag abgeordnetenwatch lobbyismus klage
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

fraktionszwang csu rücktritt peter gauweiler bundestag demokratie pressemitteilungen abgeordnete patrick breyer
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Liebe Politiker, schont uns nicht, sagt die Wahrheit 08.05.2016 18:34:18

bundestag politik
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de

Bundestag für 4 Tage offline 19.08.2015 16:38:21

allgemein sonstiges offline bundestag
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

nsa jens stomber transparenz stefan körner untersuchungsausschuss demokratie pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik wikileaks geheimdienste bundestag bnd
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Was geschah am 20.09…..?? 20.09.2015 00:35:00

aus der zeitung hamburg ddr moskau köhlbrandbrücke was geschah am? was geschah? bundestag
  Was geschah am 20.09.….?   1990 Bundestag und DDR-Volkskammer beschließen den Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten. Mit Billigung durch den Bundesrat am 21. September ist der Weg frei zur deutschen Einheit.   1974 In Hamburg wird die Köhlbrandbrücke eingeweiht, eine der längsten Stahlseilbrücken Europas. BNN/dpa &... mehr auf gsharald.wordpress.com