Tag abstimmungen
Na, was geht so bei euch? An meiner Blogging-Abstinenz könnt ihr wohl erkennen, dass ich diese Frage entweder mit gar nichts oder alles beantworten würde. Und irgendwie stimmt beides. Einerseits schreibe (oder eher rede) ich morgen meine erste mündliche Abschlussprüfung, habe mich für die Uni eingeschrieben und Bewerbungen für ein Praktikum verschi... mehr auf legoladyday.wordpress.com
Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […]
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Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade […]
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Das Resultat zur sogenannten Selbstbestimmungsinitiative kann man so interpretieren, dass sich „das Volk“ jetzt definitiv aus der Geiselhaft der SVP befreit hat. Und das ist eine gute Nachricht.... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Die politmediale Kaste ist am Ende. Demokraten aller Couleurs müssen sich darauf vorbereiten, dass mit Protestromantik und Internetvideos unsere Zukunft nicht machbar ist. Frieden und Freiheit sind oberste Gebote der Familiendemonstrationen der Demokratiebewegung auch auf der Straße. Am kommenden Samstag findet in Nü... mehr auf kenfm.de
Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der studentischen Selbstverwaltung. Es wählt unter anderem den AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) und entscheidet über Satzungen und Ordnungen sowie über die Finanzen der Studierendenschaft. Klingt nach einem wichtigen Organ, oder? Ist es auch, nur ist das scheinbar nicht all... mehr auf webmoritz.de
Schon seit einigen Wochen werde ich immer wieder gefragt wie zur „NoBillag – Initiative“ stehe. Die Initiative polarisiert mehr als ich angenommen habe – schliesslich dauert es noch rund 4 Monate bis zur Abstimmung. Da ich keine Lust habe jeder Person meine Meinung zu erklären, will ich diese hier niederschreiben. Wenn ich ü... mehr auf 2lounge.ch
Heute in der Post: Das Abstimmungsbüchlein. 143 Seiten stark. Wer liest das? Wer mag sich in die Details vertiefen? Und wer gegen “sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung” ist, trete vor! Gut, ums Biogemüse mache ich meistens einen Bogen, heute beispielsweise um die Gurken in der Migros: 2 Franken 80 das Biostück. Für 1.60 gibts die [&... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Das Verfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland hat gestern ein bemerkenswertes Urteil gefällt: Weil das eben verabschiedete deutsche Klimagesetz “für die Klimaneutralität nicht ausreicht”, müsse ein Fahrplan für die Zeit ab 2031 vorgelegt werden. Weshalb das Gesetz nicht in Kraft treten kann. Dieses Urteil hat auch Folgen für die... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Dank Frau Fopp von bajour habe ich jetzt verstanden, um was es beim neuen Mediengesetz geht. Denn sie bringt die Vorlage in einem lesenswerten Kommentar “Die rechtslibertären Propagandamaschinen” so auf den Punkt: Weil rechtslibertäre Medien, wie beispielsweise der Nebelspalter, von rechtslibertären Millionären finanziert werden, muss d... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Lese, dass die Lust auf den Kauf von E-Autos in der Schweiz sinkt. Bis 2025 hätten gemäss den Träumen der Bundespolitik 50% E-Autos unterwegs sein sollen. Jetzt werden Anreize gefordert. In England haben sie dasselbe Problem. Allerdings ist dort gesetzlich verankert, dass der Anteil E-Autos am Neuwagenmarkt 22% betragen muss (CH aktuell 17.8%). Wei... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Es ist ein unscheinbarer Satz, den die Regierungen der beiden Basel am Dienstag in ihre gemeinsame Medienmitteilung geschrieben haben: Die Tramverbindung Margarethenstich soll eine schnelle und direkte ÖV-Verbindung vom Leimental zum Bahnhof SBB gewährleisten. Ein Satz, als wäre da nie was gewesen. Und nicht nur das: Die beiden Regierungen stufen d... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Direkte Demokratie, fremde Richter und das CO2-Gesetz – welch perfekte Kombination, um zu zeigen, wie das heute mit der Souveränität so läuft. Man soll das, was Politiker so sagen, nicht allzu sehr für bare Münze nehmen, schon gar nicht in einem Abstimmungskampf. Wenn also die SVP behauptet, mit dem CO2-Gesetz wird der Most um 12 […]... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Heute in der Baz (Tagesanzeiger): Vor drei Jahren in der Baz (Tagesanzeiger): Die Realität nach der Spekulation: Das neue Waffengesetz (musste wegen Schengen-Abkommen verschärft werden) wurde mit rekordverdächtigen 63,7 Prozent angenommen.... mehr auf arlesheimreloaded.ch
irgendwie habe ich diesen Übergang gar nicht so richtig mitbekommen, aber schon neulich wunderte ich mich mal abends um neun, wie hell es noch ist. Und genauso irritiert bin ich heute Morgen, dass ich im Bad eigentlich gar kein Licht mehr machen muss, denn ich sehe genug, es ist schon relativ hell. Und zum Duschen […]... mehr auf wahnsinn22.wordpress.com
Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Chefredakteur der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Der Preis ist heiß und die Demokratiebewegung ist voll da! Die Woche der Demokratie von 30. Juni 2022 bis 6. August 2022 in Berlin verläuft beeindruckend gut. Zehntausende machten sich auf den Weg in ihre Hauptstadt Berlin, um das Corona-Putschisten-Regime [&... mehr auf kenfm.de
Kurz zusammengefasst kann das Resultat zur gescheiterten Spitalfusion wie folgt kommentiert werden: In Baselland sass der richtige Mann mit dem richtigen Parteibuch am Verhandlungstisch. Wäre Weber a) ein SVP-Hardliner oder b) ein Sozialdemokrat, sähe das Resultat anders aus, weil einer von der SP niemals auf die Unterstützung der SVP zählen kann u... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Das Wahlrecht ist zugleich eine Verpflichtung gegenüber Mitmenschen und nachfolgenden Generationen. Darum ruft die Humanistische Union Marburg alle Wahlberechtigten zur Teilnahme an den Abstimmungen am 28. Oktober auf. Gerade angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer Tendenzen seien Bürgerinnen und Bürger diesmal in ... mehr auf hu-marburg.de
Ach ja, die AHV – welch ein Aufreger. Ich meine, diese 3’675 Franken, die wir als Ehepaar jeweils im Dezember ausbezahlt bekämen, sollte die Bonus-Rente angenommen werden. Als Ausgleich für die 14’700 Franken, die uns als Maximalrentenberechtigte, doch Ehepaar, jedes Jahr nicht ausbezahlt werden. Kein Mensch weiss noch warum, ausser das... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Man kommt ja gar nicht mehr mit, mit Senf geben, so schnell dreht sich das Rad. Zum Beispiel die AHV-Fehlrechnung: Hätte ich aus Vernunftgründen – Kollaps verhindern! – und Bürgersinn – an die arbeitende Bevölkerung denken! – Nein zur 13. Rente gestimmt, käme ich mir jetzt ziemlich veräppelt vor. (Gruss an U. Haller). Ein kl... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Wahrscheinlich ist es so, dass zuviele Sekundarlehrer zum Journalismus gewechselt sind, Anders kann ich es mir nicht erklären, weshalb Journalisten den Bundesrat mit Fragen löchern, wann genau was zu erwarten sei und mit welchen Vorschriften er dann die Leuten auf Kurs bringen will. Weil er wegen zuviel Unbekannten dazu noch nichts sagen kann, R... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Wir haben es gestern von der Transparenz gehabt. Transparenz über die Geldflüsse für politische Kampagnen. Kaum geschrieben, schon haben wir ein schönes Beispiel dafür, wie dringend eine Neuordnung ist. Nicht wegen der Handelskammer oder dem Gewerbeverband. Da ist diese Frau Wietlisbach, die Frau von Herrn Wietlisbach, dem Mitbegründer der Zuger Pa... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Es gibt da ja noch diese eher nebensächlich Abstimmung über die Spitalfusion. Okay, ein Scherz, weil ich davon ausgegangen bin, dass diese in der öffentlichen Diskussion das Geschäft über die Mehrwertabgabe bei weitem hinter sich lassen würde. Wie ist da die Stimmung in der Leserschaft? Ich habe heute morgen den feuchten Zeigefinger in die kalte [&... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Sorry, aber heute konnte ich mich einfach nicht dagegen wehren, mit einem leichten Anflug von genussvoller Boshaftigkeit mir vorzustellen, wie heute in Binningen und Bottmingen ein paar Aufrechte Kämpfer wider die Goldmauer schäumen. Ich bin ja sonst überhaupt nicht so. Aber noch so ein Satz: Ich habs ja gesagt, die Sache sei noch längst nicht [... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Das Abstimmungsergebnis vom 27. September 2020 zur Begrenzungsinitiative der SVP war für den Bundesrat ein Schock. Weil das damit verbundene Ja zur Personenfreizügigkeit und zu den bilateralen Verträgen mit der EU derart eindeutig ausgefallen war, dass er befürchtete, man erwarte jetzt vom Gremium eine klare Haltung zum Rahmenabkommen. Doch die bli... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Ich meine, die sind ja keineswegs ein Anlass zur Freude, diese Abstimmungsergebnisse zur Autofahrerei in Basel-Stadt. Jedoch: Dass die Dominanz von link-grüner Politik in Basel-Stadt derart krass bestätigt wird, war irgendwie vorhersehbar. Aus dem einfachen Grund, weil sich der Gewerbeverband, und in dessen Schlepptau die Bürgerlichen, in Sachen Ur... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Wir können uns kurz fassen: Die Schweiz braucht keine 40 neue Kampfjets. Die Russen werden uns auch in Zukunft nicht mit Fliegern angreifen. Terroristen werden keine Passagiermaschinen kapern, um sich auf Gösgen zu stürzen. Weil uns also die liebgewonnenen Feinde abhanden gekommen sind, müssen wir unsere Abwehr auf die neuen ausrichten. Der Feind ... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Für “uns im Westen” gilt die Demokratie als Mass aller politischer Dinge. Die direkte Demokratie à la Suisse ist darauf die luftig geschlagene Crème double. Der ganze Rest der Menschheit lebt mit anderen Systemen, die meisten Menschen gar nicht mal so schlecht. Ich habe so meine Zweifel, ob auch in Zukunft die direkte Demokratie das [&#... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Hätte ich abgestimmt, dann wäre das ein trüber Sonntag gewesen. Doch so – kurz reingehört und die Resultate zur Kenntnis genommen. Und den Sommertag in vollen Zügen genossen. Ich mache nicht mehr mit, weil ich dieses Abstimmungstheater satt habe. Und weil es eh nichts bringt, obwohl das Volk der Überzeugung sein mag, es hätte mal […]... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Es gab mal in den späten 90ern dieses Computer-Spiel SimCity. Es ging darum, auf der grünen Wiese eine neue Stadt mit allem Drumunddran zu bauen. Was in den meisten Fällen aus den unterschiedlichsten Gründen schief lief. Mal hatte man zuwenig Infrastruktur, dann war die Industrie plötzlich am falschen Ort. Die Kriminalität schnellte in die Höhe, [&... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Diese Initiative ist etwas vom Besten, was Herrn Blocher in den letzten Jahren eingefallen ist. Auf dem Weg, unser Verhältnis mit und in Europa zu klären, kommen wir nicht darum herum, Schritt für Schritt die Grundsatzfragen klären. Das ist die Lehre aus dem InstA-Debakel. Die Blocher-Intitiative bietet die Gelegenheit, eine Prinzipienfrage des sch... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Lese den Leitartikel zur 13. der Tagi-Chefredakteurin. Der mich amüsiert. Die 41-jährige Jorunalistin schwingt eine grosse Populismuskeule: „Es braucht ein Nein zu diesem kurzsichtigen Populismus“ Allein, ihre Leserschaft – im Schnitt ü65 – ist überwiegend kurzsichtig und kann ihr deshalb partout nicht folgen; von den weit ü... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die 13. ist auf der Zielgeraden, die Abstimmung werde knapp ausfallen, melden die Medien. Für die einen oder die anderen. Und überhaupt: DAS STÄNDEMEHR! Merke: Medien bauen Spannung auf, weil ihr Geschäftsmodell das Erzeugen von Erregungszuständen ist. Und erklären hinterher entspannt, eigentlich sei alles schon vorher klar gewesen. Ātsch. ****** D... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Der Wackelkanton Baselland hat mit 61 Prozent zugestimmt. Jetzt geht die Welt unter; die Schweiz steuert auf den Staatsbankrott zu. Ironie off. Mein Lieblingsbeitrag in den aktuellen Kommentarspalten ist der, wo vorgerechnet, dass im Jahr 2050 jährlich 16 Mia. Franken für die AHV fehlen werden. Meine Lieben, wenn ihr im Jahr 2050 keine anderen Prob... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Abstimmungssonntag – Die Schweiz steckt in einer politischen Sackgasse. Stillstand zeigt sich nicht nur in Bern, sondern auch an der Urne. Symptomatisch für diesen Zustand ist, dass am Sonntag als einzige zukunftsweisende Massnahme die steuerfinanzierte Umlagerung von Gesundheitskosten angenommen wurde. Die Schweiz – ein Pflegefall. Dabei wär... mehr auf arlesheimreloaded.ch
glaube ich...
