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Heute begehen wir zum 76. Mal den jährlichen Internationalen Tag der Menschenrechte, der an die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen“ erinnert – ein Dokument, welches das universale Verständnis von gleichen und unveräußerlichen Rechten für alle Menschen unabhängig von ihren indi... mehr auf nachdenkseiten.de

bundestagswahl 2025 bundestagswahl allgemein neuwahlen bundesverfassungsgericht #topthema grundrechte datenschutz ankündigung demokratie
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei der Freiheit (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere Demokratie darf nicht weiter ausgehöhlt werden! Datum: 15.12.2024 Uhrzeit: 13 Uhr Ort: Oper... mehr auf piratenpartei.de

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Seit Monaten möchte ich etwas schreiben, möchte mir all die Gedanken aus dem Kopf hämmern, die mich vor allem Nachts heimsuchen, aber es gelingt mir einfach nicht, weil sie immer wieder durcheinander geraten und sich gegenseitig den Weg nach draußen … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

diktatur wahlen maidan deutschland alle artikel eu-kommission georgien politik demokratie
Das sagt der AfD-Abgeordnete Alexander Sell: Die Wahlen in Georgien sollen wiederholt werden, dass hat das Europäische Parlament gerade hier gefordert, Warum?Weil Ihnen das Wahlergebnis nicht passt! In Georgien haben nämlich Politiker gewonnen, die zum Beispiel die traditionelle Familie schützen wollen. Die wissen wollen, woher kommt das Geld aus d... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Es macht mich froh und dankbar. Ich höre, daß Rußland, China, Indien, Iran, Korea („N“) über hervorragende Waffensysteme verfügen. Diese Systeme sind dem sogenannten „christlichen“ Abendland – dem „Westen“ – nicht nur ebenbürtig. Sie sind ihm überlegen. Und zwar sowohl für den Angriff als auch für die... mehr auf seidenmacher.wordpress.com

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Was die erste Dezemberwoche hier in Greifswald für euch zu bieten hat, erfahrt ihr in dieser Ausgabe des web.weekly.... mehr auf webmoritz.de

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„Das macht Enteignungen bedeutend leichter als damals.“ Ich halte es für einen schwerwiegenden Fehler, nicht nur sprachlich, von „Enteignung“ zu sprechen. Aus rein juristischer Sicht ist es falsch, von Enteignung zu sprechen. Aus marxistischer Sicht ist es auch falsch, dies im Zusammenhang mit der damaligen „Vergesellschaftung“ zu tun. Denn es kann... mehr auf seidenmacher.wordpress.com

deutschland deutungshoheit meinungsfreiheit alle artikel diktatur denunziantentum# demokratie
Gewalttäter frei, Meinungssünderin eingesammelt – ein unglaublicher Fall Ein privates Gespräch im ÖPNV-Bus führt zur Festnahme. Willkommen im neuen Deutschland, wo „falsche“ Meinungsäußerungen schneller zum Polizeieinsatz führen als so manche Gewalttat. Dass jemand in einem Bus festgenommen wird, weil er eine falsche Meinung äußert, hätte man bishe... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Eine harsche Kritik über die Flüchtlingspolitik in Deutschland kann Volksverhetzung sein – so sieht es jedenfalls das Amtsgericht Düsseldorf. ℹ️ Eine 74-jährige Frau aus der Rhein-Stadt ist nun angeklagt, weil sie bei Facebook unter ein Statement von Robert Habeck „Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen, um den Arbeitskräftebedarf zu decken“ fo... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Die Rede vom 25. Juni 1940, bekannt als die „Anpasserrede“, ist ein düsteres Kapitel der Schweizer Geschichte. An diesem Tag Der Beitrag Als die Schweiz vor Hitler kapitulieren wollte: Die schockierende Wahrheit hinter der Anpasserrede erschien zuerst auf ... mehr auf bonz.ch

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Ein Artikel von Erich FeldmeierProlog "Zugleich tragen viele Demokraten ihre vermeintliche moralische Überlegenheit in unerträglicher Arroganz vor sich her. Ihre Selbstgerechtigkeit ist oft atemberaubend, und dass die Demokraten in der Mitte des Land... mehr auf geistundgegenwart.de

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Wegen satirischer Posts über Innenministerin Faeser und einer Bitte um Meinung zu einem Zitat von AfD-Mann Krah droht einem Journalisten Gefängnis. Insgesamt geht es um 480 Tagessätze. Faeser stellte, die Strafanträge. 🤑Der Chefredakteur des AfD-nahen Deutschland-Kurier, David Bendels, (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/hohe-strafe-... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Obwohl ich rechtsseitig vorübergehend mal wieder flügellahm bin – hab zum Glück schon etwas Übung damit – fühle ich mich gerade blendend. Es muss die Nachwirkung der Narkose sein. Jedenfalls schätze ich mich gerade sehr glücklich, bei starkem Schneefall draussen, … ... mehr auf schreibschaukel.wordpress.com

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Kann Steuerpolitik die Demokratie stärken? Diese Frage hatte ich mir ursprünglich gar nicht gestellt, als ich mir ein Buch mit dem Titel „Black Box Steuerpolitik“ bestellt hatte. Dann kam die... Der Beitrag Mit Steuerpolitik die Demokratie stärken... mehr auf fuereinebesserewelt.info

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EINE INTERESSANTE THEORIE AUS DEM KOMMENTARBEREICH: Kommentar aus dem Netz: „Wenn eine Koalition mit der AfD zustande kommt, ist die AfD mit einem Kanzler oder Vizekanzler in der Regierungsverantwortung und hat (und jetzt wird es brenzlig) Zugang zu allen Geheimdienstarchiven des Verfassungsschutzes, des BND und aller anderen Behörden! Und ge... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Vorab sei bemerkt: Der immer noch agierende Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde Jahre lang vom Verfassungssch(m)utz beaufsichtigt! Thüringen: Ramelow, CDU-Voigt, die SPD und die „dämliche“ Wahrheit – Junge Freiheit (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/thueringen-ramelow-cdu-voigt-die-spd-und-die-daemliche-wahrheit/) Wegen der B... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Ich bewerbe mich als Direktkandidat zum 21. Deutschen Bundestagim Wahlkreis 7Kreis Pinneberg (Schleswig-Holstein)zum Wahlkreis Pinneberg zählt die Insel Helgoland Kurzlebenslauf Was ich erreichen will und für was ich mich einsetze, wenn ich von euch direkt gewählt werde. Bitte teilt mir mit, was ich für euch im Bundestag erreichen soll.... mehr auf seidenmacher.wordpress.com

demokratie elke overhage kulturwandel
In der heutigen Zeit, in der Informationen schneller denn je verbreitet werden und die Grenzen zwischen Wahrheit und Lügengeschichten zunehmend verschwimmen, ist die Pressefreiheit von entscheidender Bedeutung. Die World Press Photo-Ausstellung feiert nicht nur die Kunst der Fotografie, sondern auch den unermüdlichen Einsatz von Journalistinnen und... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com

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bettinamaerz23 18/11/2024 um 23:31 „Was haltet ihr vom See- und Handelsrecht?“ Zunächst sollte verstanden werden, daß das RECHT (lateinisch: ius) eine  römische Philosophie ist. Dieses als Römisches Recht bezeichnete Konstrukt war kein Gesetzesrecht, sondern bestand aus überlieferten Urtei... mehr auf seidenmacher.wordpress.com

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KARTELLPARTEIEN BEGRABEN DIE PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE ⚠️ Der Bundestag hat zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag, 15. November 2024, beschlossen, die geplante nächste Sitzungswoche vom 25. bis 29. November aufzuheben.In dieser Woche sollte der Bundeshaushalt 2025 abschließend beraten werden. Für die Aufhebung der Sitzungswoche votierten nach ei... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Was fällt einem beim Blick auf dieser Abfolge von Parolen und dahinter steckenden Einstellungen ein: Wir wurden und werden […] von charakterlosen, dem Militär, der Feindseligkeit und der Rüstung zugeneigten Typen regiert und begleitet.... mehr auf seidenmacher.wordpress.com

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Pentagon Spends $187 Mln on Audit, Fails Seventh Year in a Row © Sputnik / Alexey Agaryshev Ilya Tsukanov All materials Write to the author This year’s financial review, carried out by the DoD’s Office of the Inspector General and an independent accounting firm, employed 1,700 auditors and cost $187 million – slightly more than … ... mehr auf seidenmacher.wordpress.com

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Eine schwarze Wand, Watte des Todes, durchzuckt von gleißenden Blitzen, wirkte wie die Mikroskopansicht einer abgrundtief bösen Körperzelle. Ich kippte vor Schreck meinen Saft ins Meer. Weiterlesen →... mehr auf mfis.wordpress.com

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Es sieht ganz schwarz für Deutschland aus... mehr auf seidenmacher.wordpress.com

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Die britische Zeitung Financial Times schreibt, dass es sich um die Summe von 392 Milliarden Euro handelt, die zur Verringerung der wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den Mitgliedsstaaten der Union vorgesehen war. Das Budget war für den Zeitraum 2021-2027 geplant. Im laufenden Jahr wurden nur 5 Prozent dieses Betrags für zweckgebundene Ausgab... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

verfassungsschutz demokratie alle artikel haldenwang parteienverbot deutschland
Sprechblase Nachrichten Artikel Benutzer User Kommentar 10 KommentareThomas Haldenwang ist nicht länger Chef des Bundesverfassungsschutzes. Hintergrund ist offenbar seine geplante Kandidatur für den Bundestag.BERLIN. Thomas Haldenwang ist nicht länger Chef des Bundeamtes für Verfassungsschutz (BfV). Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) informie... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

demokratie antisemitismus etty hillesum medien israel
„Tatsächlich?“Mein Gegenüber zeigte sich erstaunt. Ich selber war mehr als erstaunt, ich war regelrecht schockiert, weil es mir einmal mehr zeigte, wie Israel von einer Mehrheit, die ihr Wissen aus den Mainstream Medien bezieht, wahrgenommen wird. Wir sprechen vom Land, … ... mehr auf schreibschaukel.wordpress.com

transgender demokratie queer usa politik gender genderfragen die menschen rund um mich/uns ereignis genderpolitik
Der Moment, in dem ich gespürt habe, dass es ernst wird, war folgender: in einer Runde politischer Beobachter/innen und Expert/inn/en im ORF, Mittwoch morgens, am 6.November 2024, angesichts des sich immer deutlicher abzeichnenden Wahlsiegs von Donald Trump bei den US-Präsident/inn/enwahlen, entkam dem Kommunikations- und Politikberater Yussi Pick ... mehr auf zeilenzwischenxundy.wordpress.com

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im Rahmen der Sonderveranstaltungen „10 Jahre – 100 Vorträge“ ist es DGBDortmund und Attac gelungen, die bekannte ehemalige Staatsanwältin Anne Brorhilker nach Dortmund zu holen. Sie war als Kölner Oberstaatsanwältin undLeiterin der Steuerabteilung zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung mit dem Schwerpunkt … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

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06. November 2024Trump wieder als Präsident in der USA. Die Konsequenzen für Deutschland, Europa und weltweit groß. Historischer Tag zwischen Regierungen, Krisen und Regierungskrisen. Das steht uns bevor: -People of Color werden benachteiligt gegenüber weissen Menschen -LGBTQ werden Rechte verlieren oder erst gar nicht erlangen -Indigene werden nic... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com

deutschland alle artikel demokratie rechtsstaat
Finanzamt Peine pfändet 256.000 Euro ohne Zuständigkeit und ignoriert Gerichtsbeschluss Was im Fall von Michael Ballweg, dem Gründer der Querdenken-Bewegung, und seiner media access GmbH geschieht, zeigt die bedrohliche Machtfülle, die Behörden hierzulande ohne Rechenschaftspflicht ausüben können. Bereits im Februar 2024 ließ das Finanzamt Peine ei... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

cdu alle artikel deutschland demokratie helmut kohl misstrauensvotum friedrich merz olaf scholz spd afd
Scholz will Kanzler bleiben – und hat wegen der Untätigkeit von CDU-Chef Merz alle Trümpfe in der Hand. Sollte er Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen, gibt es einen langwierigen Zeitplan. ❗️Der laut Umfragen unbeliebteste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik (https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/kleiner-mann-allein-im-kanzle... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

lindner demokratie neuwahlen ampel-aus entlassung politik ampel fdp
Ganz ehrlich: Wenn ich die Wahl zwischen irgendwelchen demokratischen Koalitionen hätte, würde ich immer eine bevorzugen, in der die FDP nicht dabei ist. Und natürlich habe ich politische Ansichten und Prioritäten. Aber im Großen und Ganzen ist mir egal, welche der demokratischen Parteien die Regierung stellt. Es dürfen keine Antidemokraten oder... mehr auf ruhrbarone.de

5g überwachung demokratie alle artikel deutschland digitalisierung g5 microsoft datensicherheit ãœberwachung
Deutschland steht im digitalen Bereich zunehmend in einer Abhängigkeitsfalle, insbesondere durch die umfangreiche Nutzung von US-Softwarelösungen, wie denen von Microsoft. Sechs Bundesländer planen, die Microsoft-Cloud umfassend zu nutzen, was sensible Daten deutscher Bürger der potentiellen Überwachung durch US-Behörden aussetzt. Grundlage hierfür... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

dsa fakenews deutschland alle artikel desinformation demokratie eu zensir
Was als „freiwilliger Verhaltenskodex“ der EU zum Thema Desinformation begann und Tech- und Social-Media-Unternehmen betraf, soll nun zu einem verbindlichen Verhaltenskodex für die einflussreichsten und meistgenutzten Unternehmen werden. Dies teilte die irische Medienaufsichtsbehörde mit, genauer gesagt ein Beamter ihrer digitalen Dienste, Paul Gor... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

referendum politik maya sandu demokratie transnistrien alle artikel moldawien
Viele haben dazu bereits was geschrieben, eine der besten Analysen kommt wie so oft von @rybar: 😄 Die Zentrale Wahlkommission der Republik Moldau hat die Auszählung der Stimmen abgeschlossen (https://pv.cec.md/cec-presidential-results-tour2.html). Die amtierende Präsidentin Maia Sandu erhielt 55,33 % der Stimmen und besiegte ihren Gegenkandidaten A... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

pressefreiheit meinungsfreiheit demokratie gedenktage/jahrestage bürgerproteste ddr bürgerrechte nva innen- und gesellschaftspolitik bã¼rgerproteste audio-podcast bã¼rgerrechte
Wenn von der einstigen DDR die Rede ist, und gerade ist dank des bemerkenswerten Jubiläums 35. Jahrestag des Mauerfalls wieder des Öfteren die Rede von diesem verschwundenen Land, dann vermisse ich mitunter Erzählungen, die eine bestimmte Phase dieser historischen Tage, Wochen und Monate 1989/1990 zum Inhalt haben. Es war die Phas... mehr auf nachdenkseiten.de

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Lee Man-hee, Vorsitzender der Shincheonji Kirche Jesu, äußerte sich entschieden zur einseitigen Absage der geplanten Veranstaltung “Forum für Religionsführer und Absolventenfeier” in Paju. Er appellierte an die südkoreanische Regierung und alle Verantwortlichen, jegliche Form der religiösen Unterdrückung zu verhindern. Ursprünglich soll... mehr auf pr-echo.de

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Der Auszug des jüdischen Volkes aus Ägypten ist weit mehr als eine historische Erzählung über Befreiung aus der Sklaverei. Diese Geschichte hat sich als bedeutende Metapher in das kulturelle Gedächtnis der Menschheit eingegraben, und sie ist aktueller denn je. Die Frage, ob wir uns heute, im 21. Jahrhundert, nicht auch a... mehr auf nachdenkseiten.de