Tag demokratie
Am 21. August 1968 endete der Prager Frühling unter den Ketten der Panzer des Warschauer Pakts. Truppen aus der Sowjetunion und weiteren verbündeten Staaten marschierten in die Tschechoslowakei ein, um die demokratischen Reformen und den Wunsch nach einem „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ gewaltsam zu ersticken. „Die Erde bebte, wir ware... mehr auf piraten-wahl.de
Die geplante Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes schränkt das Auskunftsrecht drastisch ein und gefährdet die demokratische Transparenz in Deutschland Ein Artikel von Erik Tuchtfeld, Carolyn Moser und Ralph Hertwig Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat Anfang Juli beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) grundlegend zu ... mehr auf konzepte-online.de
In unserem zweiten Interview – diesmal als Videogespräch – mit Dr. Claudia Wittig, einer der beiden Spitzenkandidaten des BSW zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, sprechen wir über die aktuellen politischen Entwicklungen in Thüringen – und über einige Fragen, die für unsere Leser nach de... mehr auf nachdenkseiten.de
Brandbriefe und Brandmauern sind ein wortreicher Brandschutz aus Phrasen und Parolen.... mehr auf lichtbildprophet.de
Soziale Arbeit: Das Bashing gegen Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) geht nicht nur mir auf den Keks es trifft die Falschen und schadet uns allen. Liebe Leserinnen und liebe Leser, mich als Bloggerin und Sozialarbeiterin trifft das ständige Bashing gegen Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) und ich weiß,... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
Seit dem 2. August müssen KI-Inhalte gekennzeichnet werden – und schon zeigt sich, wie viele Lücken das Gesetz lässt. Die AfD nutzt ein KI-Kampagnentool, das die Pflicht umgeht, Fake News fluten die Netzwerke bis in die reale Welt hinein. Eine Bestandsaufnahme – und mein Wunsch nach wirklicher Transparenz.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
In der gesamten Natur ist der Mensch das einzige Lebewesen, das bewusst nach Herrschaft strebt und die Selbstbestimmung aufgibt. Ich halte dies für völlig falsch und völlig unnatürlich. Dieser Wunsch, beherrscht zu werden, geführt zu werden, Anweisungen zu erhalten, wie man sich verhalten soll, reguliert und eingeschränkt zu werden, ist einzigar... mehr auf konjunktion.info
Milliardenmarkt, Innovationstreiber und Kulturgut zugleich – die Games-Branche sieht Deutschland an einem Wendepunkt. Zum Start der gamescom 2026 fordert der Branchenverband mehr politische Unterstützung, um den Standort international konkurrenzfähig zu machen und die Chancen der Digitalisierung konsequent zu nutzen. Und ich schreibe dies als Betro... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Die Friedensglocke im Werksviertel-Mitte in München ist ein öffentliches Symbol für Frieden, Freiheit, Toleranz und das Einstehen für eine demokratische Werteordnung. Sie befindet sich auf dem Gelände des ehemaligen Pfanni-Industrieareals am Münchner Ostbahnhof, das sich heute als lebendiges Stadtquartier zwischen Kultur, Arbeit und Wohnen präsenti... mehr auf redaktion42.com
Hinterbänkler und Landesverbände rebellieren gegen Merz, die CDU-Ost-Ministerpräsidenten gegen die Rentenpläne. Immer mehr Medien raunen vom Kanzlersturz nach den Landtagswahlen im Herbst. Offenbar wollen viele unbedingt, dass die AfD an die Macht kommt. Seit Jahrzehnten erleben wir den Niedergang der Sozialdemokratie. Die einst stolze frühere Kanz... mehr auf ruhrbarone.de
Spätestens nach dem Anschlag auf den Berliner CSD muss jedem Vernünftigen klar sein: Es braucht eine radikale Kehrtwende im Umgang mit Migranten. Wenn die offene Gesellschaft überleben will, muss sie sich auch ihrer zugewanderten Feinde erwehren. Mit aller Entschiedenheit. Es bleibt eine der größten Lebenslügen der deutschen Politik der vergangen... mehr auf ruhrbarone.de
Demokratie lebt davon, dass sich Menschen aus der Zivilgesellschaft einmischen. Nur so wird eine Gesellschaft vital und entwickelt sich weiter. Doch wie gelingt es, sich wirksam einzumischen? Und wie aktivieren wir die 3,5 % in der Bevölkerung, die notwendig sind für einen echten Wandel? Gene Sharps Lehre des gewaltfreien Widerstands liefert übe... mehr auf fuereinebesserewelt.info
Vor zehn Jahren warnte Chris Buggisch vor völkischer Rhetorik. Heute ist die AfD auf dem Weg zur stärksten Kraft in mehreren Bundesländern. Politiker wie Spahn, die Skandale aussitzen statt Verantwortung zu übernehmen, befeuern genau das. Es liegt an ihnen, ob Deutschlands Zukunft kackbraun wird oder unsere Demokratie hält. #TenYearsAfter... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Im Zwiespalt – darüber wollte ich schon vor zwei oder drei Tagen schreiben, nachdem ich bei Facebook dieses Foto gesehen und an anderer Stelle einen Bericht darüber gelesen hatte: Quelle (Über den nicht unumstrittenen Imam Benjamin Idriz des „islamischen Forums“ gibt diese Quelle Auskunft, wobei ein Forum nicht mit einer christlic... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Wer heute an der Alten Brucker Straße vor Tor 6 des ehemaligen Fliegerhorstes Fürstenfeldbruck steht, sieht zunächst nur zwei Informationstafeln. Doch dieser unscheinbare Ort erzählt eine der bedeutendsten kommunalpolitischen Geschichten der Region. Hier wurde über Jahre hinweg um Lebensqualität, Lärmschutz und die Zukunft einer ganzen Gemeinde ger... mehr auf redaktion42.com
Denk ich an die nächsten Wahlen in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht. Um die geflügelten Worte von Heine mal in einen aktuellen Kontext zu bringen. Die Klappentexterin hat kürzlich bereits ein paar politische Bemerkungen machen müssen. Ich ziehe jetzt nach. Denn die Zeiten sind besorgniserregend. In zwei Monaten sind Wahlen In Mecklenburg-V... mehr auf klappentexterin.wordpress.com
In meiner Fediverse-Blase wird vermehrt die Frage gestellt, womit wir uns so eine Regierung eigentlich verdient haben. Diese Frage wurde auch schon gestellt, bevor Merz Bundeskanzler war, aber jetzt wird sie lauter und mir gehen da so ein paar Antworten durch den Kopf, die ich jetzt mal aufschreiben möchte. Und um es gleich als Erstes zu schreib... mehr auf aquarium.teufel100.de
Fünfzig Jahre "Tennis International" in Darmstadt: 700 Zuschauer im Finale erlebten den epischen Sieg der Deutschen Nastasja Schunk, dazu ein Promidoppel mit Barbara Rittner und Mischa Zverev. Das Darmstädter Echo berichtete nicht – weder vorher noch während der Turnierwoche. Erst nach Protest kam ein Nachbericht. Ein Kommentar über den Zustand des... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Als ich in London lebte, musste ich mich oft vor dem Regen in Sicherheit bringen. Meist ging ich dazu in eines der fantastischen Museen, die dadurch umso fantastischer wurden, dass sie der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Das ist … Weiterlesen ... mehr auf mosereien.wordpress.com
Dies erschüttert mich in der Causa Spahn besonders als Vater, Großvater und vor allem als Kommunikator, der darauf spezialisiert ist, Strategie in Emotion zu verwandeln: wie er da unmittelbar vor Beginn der Sommerpause reinstolpert. Zumindest gehe ich... mehr auf haltungsturnen.de
Millionen Menschen haben die AfD gewählt. Sie alle pauschal zu Rechtsextremen zu erklären, ist analytisch bequem, aber ist politisch falsch und löst Trotzreaktionen aus. Wer auf der anderen Seite Wählerentscheidungen als bloßen Hilferuf verharmlost, übersieht jedoch, dass Protest und Zustimmung zum Programm zusammen... mehr auf nachdenkseiten.de
Im Podcast „Nah dran“ des PresseClub München geht es nicht um fertige Schlagzeilen, sondern um die Frage, wie sie entstehen. In der aktuellen Folge spricht Matthias J. Lange mit Hubertus Klingsbögl, stellvertretender Pressesprecher der Hanns-Seidel-Stiftung. Beide gehören dem Vorstand des PresseClub München an. Das Gespräch führt mitten hinein in e... mehr auf redaktion42.com
Pressemitteilung 16.07.2026
ÖDP startet Volksbegehren „Macht auf Zeit!“Für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf 10 Ja... mehr auf
Was nicht passt, wird passend gerechnet Irgendwo fiel sinngemäß wieder dieser Satz, man habe den Regierungsauftrag, weil die Menschen ihnen vertrauten und sie für fähig hielten. Da musste ich kurz nachdenken, allerdings wirklich nur kurz. Regierungsauftrag? Von wem? Bei der … We... mehr auf desasterkreis.de
„Nehmen Sie noch ein Likörchen, dann schlafen Sie nachher schneller ein und die Pflegerin kann pünktlich eine Stunde nach Schichtende Feierabend machen. Sie haben doch morgen nichts vor, oder? So schön möchten es andere auch mal haben, und vielleicht wird es für die nächsten Generationen ein Traum bleiben, wenn wir nicht alle in der Stunde […... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Am 13. Juli 2026 äußerte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger scharfe Kritik an den aktuellen Entwicklungen in Ungarn und der Reaktion der EU darauf. Die Vorgänge in Ungarn, darunter die faktische Stilllegung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und geplante Verfassungsänderungen, bezeichnete sie als massive Angriffe auf die Demokratie ... mehr auf newspartner.at
Der Begriff „Antifa“ genießt in weiten Teilen des medialen und politischen Establishments der heutigen Bundesrepublik den Ruf einer moralischen Instanz. Wer sich als Antifaschist bezeichnet, wähnt sich auf der richtigen Seite der Geschichte. Doch ein unbestechlicher Blick auf die historischen Fakten der Entstehung, die realen Machtkomplotte der 193... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
In den letzten Tagen habe ich wieder vermehrt darüber nachgedacht, wem gegenüber ich Toleranz zeigen muss und warum es kein Widerspruch ist, wenn tolerante Menschen nicht immer tolerant sind. Auslöser war zum einen die Frage hier im Blog, ob ich für eine Allparteien-Koa gegen die AfD bin, welche unter dem Artikel „Auf den Abgrund starren“ gestel... mehr auf aquarium.teufel100.de
Der Jenaer Oberbürgermeister hätte gern eine Vision für die Stadt. Dazu fragt er nicht etwa seine Stadträte, sondern schafft sich ein „Strategie-Board“, also ein Brett, das er sich von seiner „Verantwortungsgemeinschaft“ aus CDU, Grünen, SPD und FDP absegnen ließ. Die … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com
Vorab: Dies betrifft auch die kleinen Gemeinden. SIE basteln sich ständig ihre eigenen Regeln, um ungestört in Hinterzimmern ihre Interessen durchboxen zu können. Ohne zu befürchten jemals zur Verantwortung gezogen zu werden Das #Informationsfreiheitsgesetz wurde am 06.07.2026 zu Grabe getragen. Das erschwert die Aufdeckung von Missständen und Korr... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Messenger-Dienste wie WhatsApp, aber auch Konzerne wie Google und Microsoft, sollen wieder private Nachrichten durchleuchten dürfen. Das war per Ausnahmeregelung bereits von 2021 bis zum Frühjahr diesen Jahres möglich. Das EU-Parlament stimmte anschließend zweimal gegen eine Verlängerung. Ganz konkret sollen die Messenger-Dienste die Accounts von N... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de
Terminhinweis: Das Militärhistorische Museum Dresden lädt für den 20.7.2026 zu einer spannenden Podiumsdiskussion zum Thema Medien. Titel: "Ist die Vierte Gewalt in der Krise?" In der Einladung heißt es: "Als die Nationalsozialisten in Deutschland 1933 an die Macht kamen, instrumentalisierten sie die Medien für ihre ideolog... mehr auf flurfunk-dresden.de
Internationale Kritik an Südkorea: Die Haft eines 95-jährigen Religionsführers wegen gewaltloser Vorwürfe und die Vorverurteilung durch den Justizminister belasten die Demokratie des Landes. Renommierter Wissenschaftler bezeichnet die Situation als „einen Fleck auf Südkoreas demokratischer Glaubwürdigkeit“, während der Justizminister das laufend... mehr auf pr-echo.de
Diese Karte hatte Heidi von Verwandten aus Amerika zum 2. Geburtstag erhalten. Vorfahren des verstorbenen Ehemanns von Linda Bergthold waren aus der Schweiz nach Amerika ausgewandert. Auch Verwandte von Heidi hatten diesen Schritt gemacht. Ihre Mutter wollte mit ihrem liebsten Cousin mitreisen, aber Heidis Grossmutter war dagegen und so blieb die f... mehr auf heidismist.wordpress.com
Der juristische Druck auf Donald Trump wächst unaufhaltsam weiter. An einem einzigen Tag kassierte der amtierende US-Präsident gleich mehrere empfindliche Niederlagen vor dem höchsten Gericht der Vereinigten Staaten. Besonders ein Urteil des Supreme Court dürfte den Republikaner persönlich schwer getroffen haben. Die obersten Richter lehnten Trumps... mehr auf whudat.de
