Tag demokratie
Wenn sich das Böse selbst ganz schamlos zeigt Auf der Fête de la Musique sprach ich mit einem Freund aus Frankreich, der sich beeindruckt zeigte, dass ich im Osten Deutschlands aufgewachsen war... mehr auf geistundgegenwart.de
Noch diesen Monat wollen Union und SPD neue Verfassungsrichter nominieren – und auch hier unterwirft sich die wählerverachtende Selbstbetrugspartei CDU vollständig der linken Hegemonie ihres Koalitionspartners. So hat die SPD es geschafft, mit der in Potsdam lehrenden Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf eine Kandidatin zu finde... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Zwischen Orient und Okzident: Neue Wege der Verständigung Kultureller Austausch und ein weltweites Netz interkultureller Verbindungen sind heute beinahe selbstverständlich – und zugleich wichtiger denn je. In ihrer im Juni 2025 bei GRIN erschienenen Essaysammlung “Okzidentalismus versus Orientalismus. Verloren und entdeckt in den Narrat... mehr auf pr-echo.de
Ein Jahr voller Demokratie: Wien als Zentrum der Freiheit Am 29. Juni 2025 feiert Wien die Halbzeit seines bedeutenden Projekts als Europäische Demokratiehauptstadt. Seit über sechs Monaten ist die Stadt ein pulsierendes Zentrum für demokratische Innovationen und ein Hort der Freiheit. Doch was steckt hinter diesem ehrgeizigen Vorhaben, und waru... mehr auf newspartner.at
Im Haushaltsausschuss des Bundestags musste sich der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch erneut zu den umstrittenen Masken-Deals während der Corona-Pandemie äußern. Laut Spiegel-Berichten präsentierte sich Spahn selbstbewusst, berief sich jedoch teils auf Gedächtnislücken und die Ausnahmesituation des „gesundheitlichen Kriegs... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Dr. Caroline DostalEmail „Ich habe ein reines Gewissen“ sagt Jens Spahn im Interview mit Dunja Hayali. Im Raum stehen mehrere Milliarden Steuergelder, die im Rahmen der Maskenbeschaffung während der Pandemie vom damaligen Gesundheitsminister im Zweifel verschwendet wurden. Wie es scheint, hat Herr Spahn seine Machtposition genutzt, um Deals zu mach... mehr auf pr-echo.de
42 Prozent der AfD Wählenden können sich vorstellen Deutschland zu verlassen – Rechtes Paradies Deutsche in Ungarn Die og. Umfrage, die besagt, dass 42 % der AfD-Wählenden sich vorstellen können, Deutschland zu verlassen, stammt von Civey im Auftrag von Watson. Sie wurde zwischen dem 14. Mai und dem 9. Juni 2025 durchgeführt und umfasste 5000... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
Es geht um die Frage, wie das Zusammenspiel von Populismus, sozialen Medien und Künstlicher Intelligenz die Idee von Wahrheit, den Charakter von Debatten und die politischen Verhältnisse verändert – auf dem Weg zu einer polarisierten, von Hypes und Hysterien regierten Gesellschaft, der die nötige Kompromiss- und Konsensfindung im Angesicht ineinand... mehr auf log.netbib.de
„Das politische System der USA und die Zukunft der Demokratie“ ist der Untertitel dieses hervorragenden Buchs von Stephan Bierling. Er zeigt, wie die verschiedenen Institutionen konzipiert waren und wie sie sich dann im Lauf von 250 Jahren verändert haben: einmal weil verschiedene Krisen und Notlagen eine stärkere Konzentration der Macht beim Präsi... mehr auf norberto42.wordpress.com
Ich beobachte bei den Grünen eine eigenartige Ambivalenz: Alltagspolitisch verhalten sie sich nüchtern und sachbezogen, aber das Scheitern in der Ampel konzeptionell aufzuarbeiten, weigern sie sich konstant. Weder das Papier der Böll-Stiftung, noch der Namensbeitrag von Franziska Brantner und Felix Banaszak in der FAZ nehmen die tieferliegenden Fra... mehr auf fruehstuecksfernsehen.nikolaus-huss.de
Die mexikanische Regierung hat die Kritik der US-dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) an der jüngst abgehaltenen Volkswahl von Richtern am Obersten Gerichtshof und regionalen Gerichten entschieden zurückgewiesen. In einer offiziellen Mitteilung bezeichnete das Außenministerium die Einschätzungen der Wahlbeoba... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein weiterer Anlauf, um zwei Landtagsausschüsse in Thüringen zu besetzen, ist erneut gescheitert. Die CDU reichte Kandidaten für die Gremien vor, die für die Auswahl neuer Richter und Staatsanwälte zuständig sind. Die AfD lehnte den Vorschlag jedoch ab. Da für die Besetzung dieser Ausschüsse eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Landtags in Erfurt erforde... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Statt einen „herrschaftsfreien Diskurs“ als eine Weiterentwicklung der Demokratie zu wagen, kultiviert die mediale Politöffentlichkeit voller Elan einen „herrschaftlichen Monolog“ aus den vordemokratischen Zeiten. Dazu gehört ein staatsmächtig gelenktes Ignorieren, Auslachen und sogar Bestrafen von Stimmen, in denen die Meinungsvi... mehr auf nachdenkseiten.de
Hausaufgaben nicht gemacht Die Böll-Stiftung hat unter dem Titel “Strukturen des Fortschritts” von Arne Jungjohann eine Studie erstellen lassen. Sie befasst sich mit den Binnenprozessen Grünen Regierens. Ich finde das bezeichnend bis bedenklich, wenn sich die grüne Stiftung mit den Binnenprozessen des Regierens befasst, es Stiftung und Partei aber... mehr auf fruehstuecksfernsehen.nikolaus-huss.de
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht sind, insbesondere durch autoritäre Regime wie das der Mullahs. Israel verteidi... mehr auf piratenpartei.de
Etwas scheint aus den Fugen geraten zu sein in unserer angeblich so aufgeklärten Welt. Während man in westlichen Demokratien Transparenz predigt, Pressefreiheit feiert und unabhängige Justiz als heiliges Gut verteidigt, scheinen genau diese Länder beim Thema Korruption erschreckend still zu sein. Skandale kommen kurz ans Licht, werden heftig diskut... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Leipzig wird zum Schauplatz eines juristischen und politischen Eklats. Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt ab heute über das Verbot des Magazins Compact – ein Fall, der sich als Wendepunkt für die Pressefreiheit in Deutschland erweisen könnte. Was als „Schlag gegen Rechtsextremismus“ verkauft wurde, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als ein... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Vortrag über Demokratie, Politik, den Bundestag und Hintergründe von Lobbyismus (Bildquelle: Hardy Grüttner) Die Ereignisse in den USA überschlagen sich. Ein chaotisches Tempo gibt den Takt vor, die jüngsten Ereignisse in Los Angels mit dem Einsatz des Militärs gegen die eigene Bevölkerung machen sprachlos. Der jeweilige Vortrag von Trump und Musk ... mehr auf pr-echo.de
Demokratie braucht Miteinander. Trotzdem liegt der Fokus unserer Gesellschaft viel zu häufig auf Einzelinteressen und wie wir sie verwirklichen. Was aber wäre, wenn wir Kooperation trainieren statt sie zu verlernen? Autor: Lars-Thorben Niggehoff/3×3 Journalistenbüro Auf dem Fußballplatz des LFC Laer tief im Bochumer Osten steht ein knappes ... mehr auf blog.gls.de
Mit klaren Zielen, Erfahrung und Bürgernähe tritt Berthold Schäfer zur Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Ulmen an. Berthold Schäfer tritt an, um Heimat, Wirtschaft und Gemeinschaft zu stärken. (Bildquelle: © Uwe Klössing | www.benschulz-partner.de) Berthold Schäfer hat seine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde U... mehr auf pr-echo.de
Die Regierung unter Trump sucht nach Schwächen in Gesetzen, um die autokratischen Fieberträume umzusetzen. Entweder wird ein fiktiver Notstand ausgerufen, eine Invasion erfunden, die keiner gesehen hat. Uralte Gesetze, von denen keiner mehr wusste, herausgesucht, um faschistoiden Ziele umzusetzen. Es ist keine Rebellion in LA, das wäre die ei... mehr auf lotter.wordpress.com
Die Regierung unter Trump sucht nach Schwächen in Gesetzen, um die autokratischen Fieberträume umzusetzen. Entweder wird ein fiktiver Notstand ausgerufen, eine Invasion erfunden, die keiner gesehen hat. Uralte Gesetze, von denen keiner mehr wusste, herausgesucht, um faschistoiden Ziele umzusetzen. Es ist keine Rebellion in LA, das wäre die ei... mehr auf lotter.wordpress.com
In vielen Demokratien ist das Vertrauen in politische Institutionen rückläufig. Während Wahlen als zentraler Legitimationsmechanismus weiterhin anerkannt sind, wächst gleichzeitig der Wunsch nach direkter Mitsprache, Verständlichkeit und Transparenz. Repräsentative Verfahren allein reichen vielen Menschen nicht mehr aus – nicht zuletzt, weil pol... mehr auf informelles.de
In Berlin sorgte ein geheimer Besuch von ukrainischen Asow-Mitgliedern im Bundestag für Aufsehen. Mitte Mai hatten deutsche Abgeordnete Vertreter der umstrittenen 12. Asow-Brigade empfangen – unter ihnen Walerij Horischnij, ein bekennender Neonazi, der schon früh Teil der ultrarechten Szene in der Ukraine war. Laut Recherchen der Krone und des Jour... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Vor kurzem wurden im Rahmen des nächsten Sanktionspakets gegen Russland zwei deutsche Staatsbürger (https://russian.rt.com/world/news/1480674-es-zhurnalisty-frg) – die Journalistin Alina Lipp (https://t.me/neuesausrussland) und der Schriftsteller Thomas Röper (https://t.me/AntiSpiegel) – mit Restriktionen belegt. Ihnen wird „Verbreitung von D... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Journalistikprofessor Vinzenz Wyss, Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW): «Es ist besorgniserregend, dass in dem in unserer Demokratie als systemrelevant bezeichneten Journalismus rund 40 Prozent Medienschaffende tätig sind, die sich Sorgen machen, bald den Job zu verlieren, oder regelmässig daran denken, den Beruf zu verlass... mehr auf heidismist.wordpress.com
Neues Buch: In unruhigen Zeiten. Lebensfragen und Denkanstöße Neues Buch: In unruhigen Zeiten. Lebensfragen und Denkanstöße In einer unruhigen Welt, die von Katastrophen und negativen Nachrichten geprägt ist, ist es entscheidend, dass wir unsere Aufmerksamkeit auf das richten, was wirklich für unser persönliches Leben und unsere Gesellschaft bedeut... mehr auf pr-echo.de
Ich höre gerade Timothy Snyder zu und merke, dass mir seine Gedanken an anderer Stelle auch schon begegneten. Während Republikaner rückwärts schauen und dorthin zurück wollen, verteidigen Demokraten den Status quo, doch sollten sie von einer strahlenden neuen Zukunft sprechen. Vielleicht ist es endlich Zeit wieder eine positive Zukunft zu schaffen.... mehr auf lotter.wordpress.com
Alexandra Bleyer hat ein gut lesbares Buch über die Vorgeschichte der Revolutionen 1848, über ihre Geschichte (vor allem in Deutschland, aber auch in den Nachbarstaaten) und über ihr Scheitern bzw. ihre fortdauernde Wirkung geschrieben. Mir fällt dabei auf, dass sie viele einzelne Beteiligte zu Wort kommen lässt, so dass ich Namen gelesen habe, von... mehr auf norberto42.wordpress.com
Potsdam jubelt: Skandal-Bürgermeister Schubert abgewählt! Erfahre, wie die Stadt einen unfähigen Politiker loswird und Hoffnung auf eine bessere Zukunft schöpft. Mike Schubert endlich abgewählt – Potsdam jubelt: SPD-Skandal-Bürgermeister muss Hut nehmen! Potsdam hat gesprochen, und das Urteil ist vernichtend: Am Sonntag, dem 25. Mai 2025, wur... mehr auf pr-echo.de
‚Hätte ich das gewusst, hätte ich die Partei X nicht gewählt…‘. So dürften viele Menschen kurz nach den Bundestagswahlen gedacht haben, als der damals designierte Bundeskanzler Friedrich Merz die Schuldenbremse entgegen seiner Wahlkampfaussagen für die Aufrüstungsfinanzierung des deutschen Militärs sturmr... mehr auf nachdenkseiten.de
Wieso zerstören rechte Populisten die Wirtschaft ihrer eigenen Länder?Ich gehöre zu der Fraktion, die sagt: bloß nicht Parteien verbieten, lass sie sich selbst mal in den politischen Ebenen abmühen und sie werden schon zusammengeschrumpfen. Dagegen gibt es gute prinzipielle Argumente, z.B. dass man natürlich di... mehr auf geistundgegenwart.de
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz ARAG mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz Stimmt es, dass viele Deutsche das Grundgesetz kaum kennen? Tobias Klingelhöfer: Teils, teils. Zwar bewerten laut einer Studie des Sinus-Instituts 73 Prozent der Deutschen das Grundgesetz grundsätzlich positiv – doch beim De... mehr auf pr-echo.de
In der aktuellen, von Unsicherheit geprägten Zeit ist es eine Herausforderung, eine Wochenendbeilage mit empfehlenswerten Podcastfolgen und Videos zu erstellen, die auch nach einigen Tagen noch relevant sind. Johannes Hanos Dokumentarfilm über „Putins Helfer“ ist schon jetzt ein Stück der Zeitgeschichte. Sehen Hören... mehr auf nickbohle.de
Neues Buch hilft Orientierung zu finden Dr. Thies Claussen, Autor des neuen Buchs “In unruhigen Zeiten. Lebensfragen und Denkanstöße” In einer unruhigen Welt, die von Katastrophen und negativen Nachrichten geprägt ist, ist es entscheidend, dass wir unsere Aufmerksamkeit auf das richten, was wirklich für unser persönliches Leben und unse... mehr auf pr-echo.de
„… das Verbot als einen bedeutenden Schlag gegen eine seit Jahren wachsende Szene bezeichnet habe. Dobrindt wolle die sogenannten Reichsbürger mit einer langfristigen Strategie bekämpfen und sie als extremistische Kraft in den…“ „… setze die Bundesregierung letztlich auf die Einhegung der zweifelsohne gefährlichen Vereine und wolle dies mit angemes... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Demokratie lebendig gestalten: Erfahre, wie du Beteiligungsprozesse verständlich per Video erklären kannst und damit Partizipation für alle Zielgruppen greifbar und attraktiv machst.
... mehr auf totontli.de
Einerseits tut es voll auf „Antifaschismus“, anderseits deckt und unterstützt es die ganzen Hardcore-Nazis und ihre Ideologie, insbesondere in den baltischen Staaten und in der Ukraine, um sie gegen Russland instrumentalisieren zu können. Der Plan, Russland zurückzudrängen, zu zerstückeln, nach dem „Lebensraum im Osten“ und ... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com