Tag demokratie
„Wir wollen weiter tanzen“ … diesen Refrain hört man in Frankreich in den letzten Wochen immer häufiger. Gesungen und getanzt auf zahlreichen Flashmobs an öffentlichen Plätzen. Der Chanson „Danser encore“ hat sich in den letzten Wochen zu einer Hymne des friedlichen und kreativen Widerstands gegen die Corona-Maßnahmen ge... mehr auf nachdenkseiten.de
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) macht sich für neue Handelsabkommen in Asien stark. Europa brauche “beim Thema Handel noch mehr Ehrgeiz”, schreibt Maas in einem Gastbeitrag für das “Handelsblatt” (Montagausgabe). Es werde Zeit, “dass die EU die laufenden Verhandlungen zu Handelsabkommen mit Australien und Neuseela... mehr auf wirtschaft.com
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) meldet “erheblichen Gesprächsbedarf” zum geplanten Infektionsschutzgesetz für mehr Machtbefugnisse für den Bund in der Pandemie an. “Man merkt dem Gesetzentwurf an, dass es die Länder waren, die im letzten Jahr die Regelungen zum Schutz der Bevölkerung erlassen haben”, sagt... mehr auf wirtschaft.com
Ein Kommentar von Rob Kenius. Den Begriff Querdenker hat vermutlich Michael Ballweg erfunden oder er hat ihn publik gemacht. Das […]
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Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes und einer Kompetenzverschiebung zugunsten des Bundes in der Pandemie. “Fakt ist: Dort, wo der Bund die Befugnisse hatte, hat er zum Teil kläglich versagt”, sagte Pistorius der “Welt” (Montagsausgabe). Als Beispiel... mehr auf wirtschaft.com
Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten. Was kann man nicht alles für dumme Dinge tun. Rrt kümmerte sich nicht, dass die Sippe eine halbe Säbelzahnziege in der Höhle aufbewahrte und den Madenbefall durch ein zünftiges Feuer im Zaum halten wollte. Wo die Insekten es […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Meinung: Harald Wendler Ihren eigenen Worten folgend ist sie Wissenschaftlerin, ist sie Soziologin, ist sie empirische Sozialforscherin und sie fordert Menschen auf, der Wissenschaft nicht zu glauben, ihr nicht zu folgen. Ihr Name: Mona Aranea...
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Die Demokratiebewegung steht seit über einem Jahr für das Grundgesetz ein. Sie will aber nicht nur die Beendigung des verfassungswidrigen […]
Der Beitrag Unser Deutschland: Die Revolution nimmt Formen an | Von Anselm Lenz ... mehr auf kenfm.de
Die Demokratiebewegung steht seit über einem Jahr für das Grundgesetz ein. Sie will aber nicht nur die Beendigung des verfassungswidrigen […]
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„Die Zahlen geben uns recht. Im Grunde haben wir unser Ziel seit mehr als zwei Wochen erreicht, aber so ist das mit den Entwicklungen. Manchmal hat man neue Pläne und findet die aktuelle Situation ganz praktisch, um mit der Umgestaltung gleich noch etwas voranzugehen. Die Bundesrepublik ist immer noch ein demokratischer Staat, zumindest vom äußeren... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich hinter die Forderung von CDU-Chef Armin Laschet nach einem “Brückenlockdown” gestellt. Laschet habe “ohne Zweifel Recht”, sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). “Mit der Dynamik vor Ostern werden wir Ende Mai nicht erreiche... mehr auf wirtschaft.com
Die Bezirksgruppe Dortmund-Huckarde der Partei Die Linke legte am Donnerstag, den 01. 04. 2021 einen Kranz am Huckarder Ehrenmal für Karl Altenhenne und Bruno Nowack auf dem Urbanusplatz nieder. Der Bergmann und KPD-Kommunalpolitiker Altenhenne und der Sozialdemokrat Nowack waren im … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
Herzlichen Glückwunsch an die Polizei Stuttgart, wie auch die Exekutive in anderen Bundesländern bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, sorgen auch hier die Beamten vor Ort mit dafür, dass wir von einer dritten, ganz locker in die vierte Welle rauschen … ... mehr auf skalarhaubitzennamaste.wordpress.com
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) übt heftige Kritik an der Entscheidung der Unionsfraktion im Bundestag, dem sogenannten “Wehrhafte-Demokratie-Gesetz” nicht zuzustimmen. Die Blockade “gefährdet dieses wichtige Projekt”, sagte Seehofer dem “Spiegel”. “Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist ein zentral... mehr auf wirtschaft.com
Diese woche war Karl Lauterbach ausnahmsweise mal nicht bei Lanz, sondern bei Kurt Krömer.
Zitat Karl Lauterbach: [9:26]»Wir raten im prizip zu den dingen, die wir selbst nicht machen und wir warnen vor dem rest.«
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Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder 14.3 | V... mehr auf kenfm.de
Dieser Tage wird Kritik an der Politkaste, an der offensichtlichen Korruption derselben, am gezielt herbeigeführten Vollversagen und insbesondere an den Grundgesetz widrigen Zwangsmaßnahmen in dieser Plandemie als offener Affront gewertet. Kritiker seien Rechtsextreme, würden die Plandemie unterschätzen und gar unpassende Vergleiche anstellen. Z... mehr auf konjunktion.info
„Irgendwas mit Eiern, aber damit kennen wir uns hier nicht so aus. Überhaupt sind diese christlichen Traditionen in der Partei eher Teil der Folklore, das überlassen wir sonst eigentlich eher der SPD. Wir sind ein Ausschnitt der Gesellschaft, und da gibt es nun mal auch Arschlöcher. Sie hatten eigentlich angefragt, wen wir denn als Spitzenkandidate... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Leider war ich so leichtsinnig, mir Sahra Wagenknechts video »Risiken und Nebenwirkungen - Wie sicher sind die Corona-Impfungen?« vom 18. märz 2021 anzuschauen, denn ich war neugierig, was sie wohl zum thema zu sagen hat. Leider nicht viel sinnvolles und dann auch noch eine buchempfehlung.
Zitat Sahra Wagenknecht: »[ca. 6:31]... mehr auf 1-euro-blog.blogspot.com
„Richtig abgebrochen?“ „Richtig abgebrochen. Sie scheint sich dabei sogar ein bisschen weh getan zu haben.“ „Naja, es war immerhin für einen guten Zweck.“ „Und die Frau ist hart im Nehmen.“ „Man müsste sich jetzt natürlich überlegen, wer die dann zum Schluss wieder befreit.“ „Wieso?“ „Naja, das halbe Bundeskabinett und sechzehn Länderchefs im Reich... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
In letzter Zeit wird viel über Enteignung gesprochen, doch was passiert eigentlich, wenn wir wirklich alles enteignet haben? Verändert das schon den Kapitalismus oder müssen wir das Ganze weiterdenken?
Der Artikel Youtube: Enteignen und dann? ... mehr auf meinungsschauspieler.de
Ich habe neulich – nebenbei – einen Werbeblock einer Youtuberin mitgehört. Die hat irgendwelche Nahrungsergänzungsmittel angepriesen. Das war … verblüffend … und einsichtsreich … und verblüffend einsichtsreich … Als wir davon sprachen, damals, dass wir die Few-to-Many-Kommunikation der alten Massenmedien durch das Netz durch eine Many-to-Many-Kommu... mehr auf anmutunddemut.de
Seit 12 Monaten befinden wir uns in einem Ausnahmezustand, den wir „Lockdown“ nennen und dem wir mittlerweile Nummern geben, um den ersten vom aktuellen unterscheidenweiterlesen... mehr auf futability.wordpress.com
Heute fordern wir im Landtag NRW einen #Bürgerrat für das Klima NRWs! Zufällig ausgeloste Bürger:innen sollen über unseren besten Weg und die in NRW nötigen Schritte zur #Klimaneutralität beraten. Mehr... ... mehr auf matthi-bolte.de
„Wir wussten nicht genau, ob es sich um eine strafbare Handlung handeln würde, deshalb haben wir erstmal nicht gehandelt. Der Banküberfall war ja vorher nicht beim Gericht angemeldet worden, deshalb mussten wir erstmal davon ausgehen, dass er auch nicht erlaubt gewesen sein kann, und dann haben wir uns natürlich rausgehalten, bevor wir da irgendwas... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Herzlich willkommen, ich bin zurück aus einer längeren Kommentarpause. Zurück aber auch aus einem kurzen Ausflug in die wahre Politik. Zum ersten Mal in meinem Leben habe ich mich einer politischen Wahl gestellt, sogar auf einem aussichtsreichen Listenplatz, und am … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Grüne Demokratie-Konferenz online aus dem Landtag NRW am 24. April 2021... mehr auf matthi-bolte.de
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Union dazu aufgerufen, die Transparenzregeln für Abgeordnete so zu verschärfen, dass Nebeneinkünfte auf den Euro genau angegeben werden müssen. “Wir brauchen endlich echte Transparenz in den Parlamenten”, sagte Scholz der “Bild am Sonntag”. Abgeordnete sollten künftig ihre Neben... mehr auf wirtschaft.com
Die FDP hat die Blockade einer gesetzlich vorgeschriebenen Wahlrechtskommission durch die Koalition kritisiert. “Für das Ansehen des Parlamentes wäre es ein schwerer Schlag, wenn nach der aktuellen Korruptionsaffäre in der Union der Bundestag nach der Wahl im Herbst erneut anwachsen würde”, sagte FDP-Politiker Konstantin Kuhle der ̶... mehr auf wirtschaft.com
Polens Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, hat Deutschland und die EU aufgerufen, Russland zu schwächen, um die Bedrohung seines Landes zu vermindern. Die Gaspipeline Nord Stream 2 sei da kontraproduktiv, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonntagausgaben). “Es ist schon seltsam, dass Deutschland einerseits... mehr auf wirtschaft.com
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD und Oppositionsparteien davor gewarnt, ihre Kritik in der Maskenaffäre zu überziehen. “Wenn jetzt versucht wird, den Eindruck zu erwecken, das massive Fehlverhalten Einzelner sei systemisch, dann wird Politik insgesamt diskreditiert”, sagte Dobrindt dem “Tagesspiegel”. Das sei... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Ankündigung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, ein neues Bündnis seiner Fidesz-Partei mit rechtsnationalen Kräften anzustreben, zeigen sich die Christdemokraten der Europäischen Volkspartei (EVP) prinzipiell offen für neue Partner. “Wenn die italienische Lega sich künftig eindeutig zu einem klaren proeuropäischen Kurs ... mehr auf wirtschaft.com
Jürgen Steinhäuser ist Unternehmer und ehemaliges Mitglied der Partei AfD. Dort war Steinhäuser im Landesvorstand Bayern tätig. Da ihn die […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Jürgen Steinhäuser „Mehr Direktkandidaten wagen, JETZT!” erschien zuerst auf... mehr auf kenfm.de
Jürgen Steinhäuser ist Unternehmer und ehemaliges Mitglied der Partei AfD. Dort war Steinhäuser im Landesvorstand Bayern tätig. Da ihn die […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Jürgen Steinhäuser „Mehr Direktkandidaten wagen, JETZT!” (Podcast) e... mehr auf kenfm.de
Am Samstag, den 20. März 2021, findet nach momentaner Rechtslage (19.03.2021, 14:00 Uhr), ab 12:00 Uhr, eine Großdemonstration für Frieden, […]
Der Beitrag PRESSEMITTEILUNG Freie Bürger Kassel – Aktu... mehr auf kenfm.de
Die „Maskenaffäre“ und der Skandal um mutmaßliche Korruptionsfälle bei Abgeordneten der Union haben dem Vertrauen in die demokratischen Institutionen massiven Schaden zugefügt. Die Antwort auf diese Skandale kann nur lauten: Mehr Transparenz!... mehr auf matthi-bolte.de
Amerika hat bewiesen: Demokratie funktioniert. Trotzdem ist es ausgerechnet die amerikanische Legislative, die die Intelligenz der vielen an der Wahlurne gerade mit Verfahrenstricks und fragwürdigen Traditionen blockiert. Unser … Rea... mehr auf blog.gradert.at