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Ein Tiefpunkt in der ÖDP-Geschichte: Rede von Agnes Becker zum politischen Aschermittwoch 2020 22.02.2026 15:46:00

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Eine kritische Kommentierung von Felix Staratschek zu folgender Aussage:"​Die Demokratie braucht eine Frischzellenkur. die Radaubande von rechts außen ... mehr auf

Statt nur über die schlimmen Verhältnisse zu klagen - bringen Sie Lichtblicke durch Ihre Fragen auf Abgeordnetenwatch vor Wahlen 21.02.2026 11:47:00

demokratie landtagswahl abgeordnetenwatch
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BistroTalk: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern tägliche Arbeit 21.02.2026 07:00:00

probestimmzettel online barcode-lesestift kommunale selbstverwaltung qr-code antrag kommunalwahl wahlhelfer wahlorganisation auszã¤hlung wahlgeheimnis vertrauen in verfahren verwaltung und politischer wille wahlbeobachtung panaschieren wahllokal wahlbeteiligung kreistag wahlbenachrichtigung wahlzeiten 8–18 uhr wahlzeiten 8–18 uhr fristen briefwahlantrag wahlschulung gemeinderat stimmzettel gã¼ltig/ungã¼ltig kumulieren wahlergebnis online bürgerengagement gemeinde maisach stimmzettel gültig/ungültig wahlvorstand bã¼rgermeisterwahl wahlplakate briefwahl bã¼rgerengagement öffentlichkeit der auszählung sachbeschã¤digung wahlschein bürgermeisterwahl auszählung demokratie rottbach wahllokal transparenz briefwahlbezirke sixtyfour maisach maisach sachbeschädigung landrat ã–ffentlichkeit der auszã¤hlung wahlwerbung am wahltag matthias fragt nach bannmeile ortsteile edv-auswertung stimmzettel
Mein jüngster BistroTalk ist ein Beitrag zur Demokratie-Stärkung in meiner Wohnortgemeinde Maisach. Im BistroTalk aus der Bar SixtyFour in Maisach sprach ich mit Florian Wiesent, Amtsleiter für Öffentliche Sicherheit und Ordnung der Gemeinde Maisach, über die anstehenden Kommunalwahlen – und damit über ein Thema, das unmittelbar den Kern demokratis... mehr auf redaktion42.wordpress.com

“Freedom is Coming”: USA bringen neues Web-Portal gegen EU-Zensur auf den Weg 19.02.2026 21:55:31

überwachung digital-dervice-act eu netzdg demokratie deutschland zensur ãœberwachung
n den USA beginnt man schon jetzt mit der Rettung des freien Internets – ein vernünftiger Zeitpunkt, bedenkt man die wachsenden Zensur- und Regulierungsbemühungen der Eurokraten. Bürger der EU und aus anderen Nationen sollen über ein neues Portal Netzsperren umgehen und auf Inhalte zugreifen können, die von ihren Regierungen als verbotene “Hassrede... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Fastenzeit und das analoge Dasein 19.02.2026 10:30:32

kulturelle teilhabe maschinenstã¼rmer fastenzeit demokratie comment analoges dasein privatbesitz an produktionsmitteln food for thought technologiefeind maschinenstürmer bildung
Die Vorstellung hat Geschichte, dass neue Übertragungstechniken in der Lage wären, etwas in Sachen Bildung und Weiterentwicklung zu bewirken. Das war mit dem Radio so. Da wurde davon geschwärmt, dass bis in den letzten Winkel der Welt Wissen transportiert werden konnte und somit die Organisation von Bildung auf einem ganz anderen Niveau stattfinden... mehr auf form7.wordpress.com

Lehrermangel und Unterrichtsausfall auch in Politik 18.02.2026 14:36:09

lehrergesteuertes digitales selbstlernen politik online-lernräume virtuelle lernräume individualisierbare lernumgebung internationale pressemitteilungen demokratie politische grundbildung digitale bildung
Die Probleme im Bildungsbereich verschärfen sich auch im Fach Politik konstant. Wie kann dem begegnet werden? Die Lösung ist lehrergesteuertes digitales Selbstlernen. Das geht nur mit individualisierbarer Lernumgebung, einfachster IT-Zugang und die Lehrkräfte entlastende Möglichkeiten. Am Beispiel des Faches Politik ist dies gelungen: der Politi... mehr auf pr-echo.de

Demokratie, Verantwortung, Loring! 18.02.2026 09:30:00

perspektiven demokratie mitglieder menschen kunden
Der gebürtige Amerikaner Loring Sittler engagiert sich Zeit seines Lebens für eine starke Demokratie und gegen Extremismus. Beruflich machte er sich sowohl für die Befähigung junger Menschen stark als auch für ein neues Bild vom Altsein. Wieso das Genossenschaftsmodell unbedingt viel häufiger angewendet werden sollte und warum er Fan der GLS Ban... mehr auf blog.gls.de

SPD im Südwesten muss Mitgliederliste herausgeben – Urteil gibt Parteimitgliedern von der Initiative „Mehr Diplomatie wagen“ recht 18.02.2026 09:00:10

bürgerinitiative justiz demokratie friedensbewegung spd basisdemokratie bã¼rgerinitiative audio-podcast friedenspolitik datenschutz
Das Landgericht Stuttgart hat nach längerem Rechtsstreit ein aufsehenerregendes Urteil gefällt: Der SPD-Landesverband muss die Mail-Adressen seiner rund 30.000 Mitglieder im Südwesten herausgeben, damit die Initiatoren von „Mehr Diplomatie wagen“[1] ihre fr... mehr auf nachdenkseiten.de

Ethische KI – aber wie? 17.02.2026 18:33:55

microsoft google ollama ki künstliche intelligenz demokratie perplexica unesco duckduckgo openai macht algorithmen searxng perplexity localai ethische ki chatgpt neuroflash überwachung lokale ki kultur & medien big tech freiheit
Wir beide stehen gerade vor der Frage, wie wir KI ethisch nutzen können – beruflich und privat. Der Streik der Synchronsprecherinnen und -sprecher gegen Netflix, die ihre Stimmen nicht an KI-Trainings und Stimmklone verlieren wollen, zeigt: Diese Frage ist existenziell – aber es gibt Alternativen, und die sind echt rebellisch. Der Beitrag... mehr auf fuereinebesserewelt.info

Die Häufchentheorie 16.02.2026 13:23:49

noafd gegenrechts niewiederistjetzt glauben mit herz und kopf demokratie
Was Hundehaufen mit der AfD zu tun haben – erklärt von meinem Hund Phil.... mehr auf vaticarsten.de

„Wo sind unsere Leute?“ – Die letzten Worte eines Zivilisten, der von ukrainischen Nazis getötet wurde. 14.02.2026 17:37:33

krieg ukraine demokratie eu
Das Opfer dieses Verbrechens der ukrainischen Armee war ein Einwohner von Konstantinovka, der versuchte, die russischen Stellungen zu erreichen. Ohne Waffe, ohne kugelsichere Weste und in einer Ziviljacke. Er ging auf der Straße in Richtung des südlichen Teils der Stadt, der schon von russischen Truppen kontrolliert wurde. Als er Drohnen am Himmel ... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Ausweglosigkeit braucht Mut 10.02.2026 20:58:01

desinformation zukunft gesellschaft vertrauen keynote demokratie internationale pressemitteilungen verantwortung
Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind nicht voneinander zu trennen Demokratie hat Zukunft, wenn Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Hand in Hand gehen (Bildquelle: @Jens Kunik) Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind nicht voneinander zu trennen. Die gute Gestaltung dieser drei Säulen entscheidet über das Gelingen unserer Demokratie und d... mehr auf pr-echo.de

Digitale Rebellion Teil 2: Unser Abschied von den zentralen Plattformen 10.02.2026 17:55:34

instagram sucht digitale rebellion whatsapp demokratie reddit twitch facebook social media big tech kultur & medien x überwachung discord überwachungskapitalismus ausbeutung tiktok twitter youtube
Wir wollen etwas für eine bessere Welt tun. Mit Big Tech geht das nicht. Doch der Abschied von den zentralen Plattformen fiel schwer. Warum? Weil wir abhängig waren. Von Reichweite, von Bequemlichkeit und der Illusion, gehört zu werden. Der zweite Teil unserer Serie zeigt, wie wir uns aus der Falle befreit haben – und wie du das auch schaffst.... mehr auf fuereinebesserewelt.info

Wehrpflicht – ein paar Gedanken 10.02.2026 10:00:03

innen- und gesellschaftspolitik bã¼rgerrechte grundgesetz demokratie bürgerrechte bundeswehr audio-podcast militarisierung wehrdienst
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht am 1. Januar 2026 wird mit der internationalen Sicherheitslage und der angeblichen Bedrohung „Europas“ durch Russland begründet. Die Debatte insgesamt führt zu einer massiven Militarisierung der Politik in Sprache und Handlung, d... mehr auf nachdenkseiten.de

Systemfrage: Warum uns eine Verfassung nicht schützen kann 09.02.2026 09:29:42

weltgeschehen demokratie grundgesetz verfassung gesellschaft system politik freiheit
Es scheint, dass jeden Tag jemand, der behauptet, die Freiheit zu unterstützen und gegen den Staat zu sein, sich auf eine Verfassung (oder im Falle Deutschlands auf das Grundgesetz) als "Richter der Freiheit" beruft. The post Systemfrag... mehr auf konjunktion.info

Freie Meinungsäußerung als demokratische Diskussionskultur beleben 08.02.2026 14:00:59

kolonialismus meinungsfreiheit audio-podcast wertedebatte demokratie streitkultur ungleichheit, armut, reichtum regelbasierte ordnung eliten plutokratie zivilgesellschaftlicher dialog
Dass es sich bei der freien Meinungsäußerung um die Freiheit der Gesamtbevölkerung handelt, sich in einem demokratischen Diskussionsprozess für das verantwortungsbewusste Bewältigen von gesellschaftlichen Herausforderungen zu engagieren, dämmert auch den Vertretern der gegenwärtigen werteorientierten Demokratie... mehr auf nachdenkseiten.de

New Economy Talks: Die unheimliche Macht von Tech-Bossen und Autoritären – Wer rettet die Demokratie? 06.02.2026 13:52:10

event gesellschaft politik technologie allgemein wissenschaft digitale zukunft newsletter wirtschaftspolitik wirtschaft demokratie
Beim Auftakt der Veranstaltungsreihe New Economy Talks diskutieren Aya Jaff und Thomas Fricke über die Ursachen neuer Machtstrukturen jenseits demokratischer Kontrolle und warum Autoritäre an Zulauf gewinnen. [...]... mehr auf udldigital.de

Die Macht der Kamera – wie Smartphones in Minnesota zum Werkzeug des Widerstands wurden 06.02.2026 07:00:00

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In Minnesota ist das Smartphone zu einem zentralen Werkzeug des Widerstands gegen die zunehmende Gewalt der U.S.‑Behörde ICE geworden. Nachdem im Januar 2026 innerhalb weniger Wochen zwei Einwohner – Renee Good und der Krankenpfleger Alex Pretti –  von Bundesbeamten erschossen wurden, entstanden überall im Land „ICE Observer“‑Gruppen. Allein bei ei... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Epstein, Israel & „Alternative“ in Deutschland 04.02.2026 14:36:32

westwerte alternative für deutschland aktuell cia demokratie aya velazquez deutschland trump epstein-files mossad kultur epstein dugin afd amerika wahl korruption alice weidel israel gesellschaft
Es ist ein ultimativer „Black Pill“-Moment für den Mainstream. Arroganz gegenüber abgefahren klingenden Verschwörungstheorien lässt sich ab jetzt nicht mehr so einfach als „Default“-Sichtweise vertreten, ohne die eigene Ignoranz gegenüber neuen, offiziellen Erkenntnissen zur Schau zu stellen. (...) Denn es handelt sich um offizielles Regi... mehr auf qpress.de

Über Haltung in schwierigen Zeiten 02.02.2026 07:43:56

freiheit c.h.beck timothy snyder diktatur geschichts.bücher tyrannei demokratie widerstand
Ich bin wütend. Wütend auf den persönlichkeitsgestörten Widerling, der zusammen mit seiner Entourage das Weiße Haus beschmutzt. Wütend auf den Verbrecher im Kreml, der nicht nur einen Krieg in, sondern gegen Europa führt. Wütend auf die Mörder-Mullahs in Teheran, die ihr eigenes Volk massakrieren lassen. Wütend auf die obszöne Clique der Tech-Mi... mehr auf kaffeehaussitzer.de

Neujahrsempfang: Demokratie ist eine dauerhafte Aufgabe für jeden Bürger 31.01.2026 13:00:34

ehrenpreise sachlichkeit im wahlkampf karlheinz wenhart ilse aigner kulturelles ortsleben bã¼rgermeister maisach gruãŸworte aufgelesen soziale medien laudationes hans seidl gesellschaftlicher zusammenhalt kommunalwahl landrat fã¼rstenfeldbruck kommunalpolitik markus libal heimatbã¼hne gernlinden dorffest gernlinden meinungsfreiheit bã¼rgerschaftliches engagement freie wahlen bürgerschaftliches engagement desinformation lebenswerk grußworte kulturfã¶rderung hühnerleiter theater für kinder alfons strã¤hhuber ehrenpreis csu maisach ehrenamt sportehrenamt ehrenpräsident medienfreiheit chorleitung lorenz schanderl kirchenmusik sc maisach csu ortsverband maisach landkreis fürstenfeldbruck alfons strähhuber werte ehrenprã¤sident gemeinde maisach politisches engagement bayerischer landtag fasching rechtsstaatlichkeit kulturelle bildung germerswang neujahrsempfang csu maisach 2026 demokratie kulturförderung festrede verantwortung christine wenhart hass und hetze hã¼hnerleiter theater fã¼r kinder landkreis fã¼rstenfeldbruck thomas karmasin irene „lilly“ schmid irene „lilly“ schmid heimatbühne gernlinden bürgermeister maisach landrat fürstenfeldbruck vereinsleben vereinsarbeit gemeinschaft kinder- und jugendarbeit
Ich halte es für wichtig, an einem Ort nicht nur zu wohnen, sondern sich auch aktiv am Ortsgeschehen zu beteiligen. Und wenn ich die Zeit neben Beruf und zahlreichen Ehrenämter habe, besuche ich gerne die eine oder andere Veranstaltung bei uns in der Gemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck. So auch gestern der Neujahrsempfang der CSU […... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Demokratie stärken: Zufriedenheit als Schlüssel gegen Populismus 31.01.2026 10:26:07

zufriedenheit politik ã–sterreich bã¼rgerbeteiligung bildung kultur österreich wirtschaft demokratie bürgerbeteiligung populismus
Am Freitagabend des 30. Januar 2026 fand im Theater praesent in Innsbruck eine bedeutende Diskussionsveranstaltung statt, die sich mit der drängenden Frage beschäftigte: „Wie sicher ist unsere Demokratie?“ Diese Veranstaltung diente als thematische Einleitung zur SPÖ-Bundeskonferenz, die am darauffolgenden Tag unter dem Motto „Wie sichern wir un... mehr auf newspartner.at

EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung 30.01.2026 19:45:41

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Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime. Sie stär... mehr auf piratenpartei.de

Was bringt 2026 den Frauen? Zwischen Backlash und Empowerment 30.01.2026 13:24:56

debatte sparen und anlegen demokratie aus der bank perspektiven
2025 hat die Gleichberechtigung zurückgeworfen. Frauen waren längst nicht am Ziel, da rütteln autoritäre Politiker und ihre Anhänger, ein teilweise reaktionärer Zeitgeist und die Wirtschaftskrise an den Errungenschaften der Emanzipation. Wie geht es weiter? Es fühlt sich manchmal an, als wären in dieser neuen Welt für Gleichberechtigung kein Pla... mehr auf blog.gls.de

Marco Bülow, Journalist, Autor, Politiker aus Dortmund ist mit nur 54 Jahren verstorben 30.01.2026 12:23:18

martin sonneborn demokratie marco bã¼low dortmund florian kirner politik marco bülow
Ich war geschockt gestern, als mir des Abends ein Post auf Facebook unterkam. Marco Bülow, las ich dort, sei gestorben. Mit 54 Jahren?! Diese Nachricht durchfuhr mich regelrecht wie ein Blitz. In meiner journalistischen Arbeit in Dortmund war ich des … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

Wieviel Haltung wollen und können wir uns als Deutschland leisten? 29.01.2026 08:51:00

eu fifa datenschutz & datensicherheit grã¶nland tech-bros trump 1984 usa 60sekunden demokratie netzpolitik & die groãŸe politik palantir grönland digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit rechtsstaat digitaler arbeitsplatz, kommunikation & zusammenarbeit netzpolitik & die große politik datenschutz & datensicherheit wm technologie
Zwischen Trump, Tech-Bros und europäischer Zaghaftigkeit stellt sich eine einfache Frage neu: Was kostet politische Haltung wirklich – und was kostet ihr Fehlen? Der Blick nach Kanada zeigt, dass Rückgrat möglich ist. In Deutschland dagegen dominieren "geht nicht", "kann nicht" - oder eher "will nicht"!?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Arbeit und Lifestyle im liberalen Kapitalismus 28.01.2026 11:54:00

gesellschaft arbeit eigenverantwortung demokratie
Arbeit und Zeit als Ausdruck persönlicher FreiheitWieso sollte ich irgend jemandem anders als meiner Mama gegenüber rechtfertigen müssen, wie viel ich arbeiten will?Was geht euch mein Lifestyle an? Der peinliche Reflex in der ... mehr auf geistundgegenwart.de

Gedenkerklärung der Piratenpartei zum 27. Januar – Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust 27.01.2026 07:45:47

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Zum 27. Januar: Erinnern. Wachsam sein. Handeln. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das unfassbare Grauen, das sie vorfanden, steht symbolhaft für den Zivilisationsbruch, für die systematische Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden sowie unzähliger weiterer O... mehr auf piratenpartei.de

Trumps Zivilisationsbruch 26.01.2026 09:13:57

brandmauer minneapolis usa demokratie donald trump europa afd faschismus politik westen
Ein US-Präsident, der Demonstranten exekutieren lässt, die Demokratie verachtet, permanent lügt, Verbündete erpresst und Länder überfällt: Das ist mehr als nur eine diktatorische, neoimperiale Anwandlung. Das zerstört die gemeinsame Wertebasis des Westens. Ich habe schon etliche schreckliche US-Präsidenten miterlebt: Richard Nixon, Ronald Reagan... mehr auf ruhrbarone.de

Renée Nicole Good und Alex Jeffrey Pretti waren gute Menschen 26.01.2026 07:51:08

demokratie trump usa rechtssystem politik
Renée Nicole Macklin Good († 7. Januar 2026) war eine 37-jährige US-Bürgerin. Sie war Schriftstellerin und Dichterin und lebte mit ihrer Partnerin und einem sechsjährigen Kind aus ihrer zweiten Ehe in Minneapolis. Alex Jeffrey Pretti († 24. Januar 2026) war ein 37-jähriger US-amerikanischer Staatsbürger, der in Minneapolis, Minnesota, lebte. E... mehr auf lotter.wordpress.com

Einstufung des IRGC als Terrororganisation 24.01.2026 19:50:39

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Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen) eine Resolution verabschiedet wurde, die den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisa... mehr auf piratenpartei.de

Nicht jedes Stöckchen, aber klare Worte: Warum Schweigen keine Option ist 22.01.2026 08:51:00

iran ewwerscht demokratie trump journalismus usa noafd ice netzpolitik & die groãŸe politik medien netzpolitik & die große politik 1933 kuratiert sprache darmstadt
Trump dominiert die Schlagzeilen – und verändert dabei unsere Sprache. Medien übernehmen Begriffe, die Drohung verharmlosen und Völkerrecht verwischen. Wir brauchen Klartext, demokratische Wachsamkeit, in Europa, aber auch ganz lokal in unserem Heimort gegen den bequemen Rückzug ins Private. Denn Wegsehen war noch nie eine Lösung.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Donald Trump: „Meine eigene Moral. Mein eigener Verstand. Das ist das Einzige, was mich aufhalten kann, und das ist sehr gut so.“ 21.01.2026 07:50:49

tiefer staat demokratie moral usa trump weltgeschehen verfassung politik donald mainstreammedien freiheit ice
Im Januar 1776 veröffentlichte Thomas Paine "Common Sense", ein Papier, das der Unzufriedenheit einer Nation Ausdruck verlieh, die darum kämpfte, sich von einem tyrannischen Herrscher zu befreien, der glaubte, dass Macht aus seinem eigenen Willen und nicht aus der Zustimmung der Regierten hervorgeht. The post ... mehr auf konjunktion.info

Davos 2026: Special address by Mark Carney, Prime Minister of Canada 20.01.2026 22:00:00

davos lernen aus der geschichte demokratie weltordnung politik rechtssystem
World Economic Forum Annual Meeting This transcript was produced using AI and subsequently edited for style and clarity. The edits do not alter the substance of the speaker’s remarks. „Thank you very much, Larry. I’m going to start in French, and then I’ll switch back to English. [The following is translated from French] Thank you, […]... mehr auf lotter.wordpress.com

Der „EU-Caesarismus“: Neigt sich Spenglers „Winter“ dem Ende zu? 20.01.2026 10:29:22

politik oswald spengler freiheit david engels caesarismus demokratie weltgeschehen rom systemfrage eu
Der heutige Artikel ist ein etwas anderer Text als der sonst gewohnte. Nichtsdestotrotz hoffe ich, dass er Mehrwerte bietet und der eine oder andere Leser daraus etwas für sich „mitnehmen“ kann. Vielen gilt bis heute das römische Reich als letztes „echtes“ Imperium. Meist sind dies Menschen, die sich mit der...... mehr auf konjunktion.info

Erinnern, um zu verstehen – warum Orte wie das Dokumentationszentrum Obersalzberg unverzichtbar sind 20.01.2026 07:00:00

kampfhäusl aufgelesen erinnerungskultur obersalzberg historische verantwortung antisemitismus berchtesgaden propaganda bunkersystem berghof zeitgeschichte lernort seminar politische bildung dokumentationszentrum obersalzberg kampfhã¤usl nationalsozialismus politische bildung geschichtsaufarbeitung demokratie rechtsextremismus
Das Dokumentationszentrum Obersalzberg ist eine zentrale Einrichtung der politischen Bildung und Erinnerungskultur in Deutschland. Ich habe es besucht und kann den Besuch ausdrücklich empfehlen. Ich habe bereits mehrere Blogpost dazu verfasst, wie zum Kampfhäusl, zur geraubten Madonna und das Bunkersystem. Das Dokumentationszentrum befindet sich an... mehr auf redaktion42.com

Meinung: Die Verfassung als Feigenblatt 16.01.2026 09:05:24

politik freiheit weltgeschehen usa trump grundgesetz demokratie eu verfassung grundrechte
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) definiert eine Verfassung als einen Regelsatz für das Zusammenleben in einem Staat. Die Verfassung ist – so das bpb – „das wichtigste Gesetz über Aufgaben und Regeln in einem Staat“. In Deutschland haben wir das (Dauer-)Provisorium Grundgesetz als Verfassung, das in 146 Arti... mehr auf konjunktion.info

Aufgewachsen mit Brandt und Schmidt: Ein Baby Boomer blickt auf die SPD von heute 14.01.2026 08:51:00

netzpolitik & die groãŸe politik netzpolitik & die große politik spd deutschland demokratie
Ist es Nostalgie, wenn man der SPD von Brandt und Schmidt nachtrauert – oder schlicht politische Sorge? Ich versuche, meine Erinnerungen, Zweifel und Erwartungen an die Sozialdemokratie zu sortieren. Und erkläre, warum ich glaube, dass ihr Verschwinden ein echtes Problem für unsere Demokratie wäre.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Untersuchungsausschuss: ÖVP lädt zur Pressekonferenz 12.01.2026 10:25:28

medien övp politik ã–sterreich parlament ã–vp pressekonferenz österreich wirtschaft transparenz demokratie politische kontrolle untersuchungsausschuss andreas hanger
Am 13. Januar 2026 erwartet die österreichische Öffentlichkeit mit Spannung die Pressekonferenz der ÖVP im Rahmen des Untersuchungsausschusses. Das Ereignis, das um 11:00 Uhr im Raab-Zimmer des Parlamentsgebäudes in Wien stattfindet, verspricht Einblicke in aktuelle politische Entwicklungen zu bieten. Andreas Hanger, der Fraktionsführer der ÖVP,... mehr auf newspartner.at