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Zu wenig Demonstranten in Hückeswagen? Was die AfD wirklich stark macht 04.09.2026 22:54:52

extremismus bergische morgenpost corona sachsen anhalt demokratie landtagswahl afd leserbrief gesundheit hückeswagen wahlen staratschek
Werner Breidenbach beklagt, dass es zu wenig Demonstranten gegen ein AfD-Sommerfest gab (Bergische Morgenpost Hückeswagen, Do. 3.9.26). Zuvor, ich bin kein AfD-Wähler, aber ich sehe die Politik kritisch und kann es verstehen, wenn ... mehr auf viertuerme.blogspot.com

Dobrindts Reform des Nachrichten­dienst­rechts geht deutlich zu weit 04.09.2026 15:52:53

freiheit internet reform des nachrichtendienstrechts chatkontrolle politik demokratie alexander dobrindt
Mehr Überwachung, neue Eingriffe in unsere Privatsphäre und weitreichende Befugnisse für Nachrichtendienste... Dobrindts Reform wirft eine grundsätzliche Frage auf: Wie viel staatliche Kontrolle braucht eine Demokratie? Der Beitrag ... mehr auf frisch-gebloggt.de

Amjahid, Mohamed: Alles nur Einzelfälle? 03.09.2026 18:59:29

bpol recht bã¼cherjunge bundespolizei polizeigewalt rezension rassismus diskriminierung polizei bücherjunge demokratie
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SPD ohne Story: Warum ein neuer Vorsitz sie nicht rettet 02.09.2026 08:51:00

politik demokratie afd allgemein spd noafd wahlen rechtspopulismus
Die SPD diskutiert wieder über Köpfe – Schwesig, Schweitzer, Bas, Klingbeil. Doch das eigentliche Problem sitzt tiefer: Ihr fehlt eine Erzählung, die Menschen erreicht. Wählerwanderung, aktuelle Forschung und ein Blick nach Offenbach zeigen, warum Personalwechsel allein nichts bringt – und was stattdessen helfen könnte.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Diese Tage, an denen man die Zeitung aus dem Fenster werfen möchte 29.08.2026 18:53:26

volk deutschland demokratie diktatur niedersachsen wahlen
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Sahra Wagenknecht im Gespräch mit NDS-Herausgeber Albrecht Müller: „Ich sehe eine reale Kriegsgefahr … 27.08.2026 11:00:52

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… und sie wollen offenbar genau die Stimme zum Verstummen bringen, die sich nicht an den Mainstream anbiedern wird – und das wissen sie auch.“ – Das Interview finden Sie hier. Es enthält noch einige andere interessante Aussagen, unter anderem …Dieser Beitrag... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Netzwerk hinter den Tech-Bros – Ideologie statt Zufall 27.08.2026 08:51:00

spahn allgemein israel techbros elonmusk demokratie usa politik trump
Peter Thiel, Curtis Yarvin, Marc Andreessen und Elon Musk gelten oft als schrullige Einzelgänger. Tatsächlich verbindet sie eine kohärente Ideologie, die Demokratie, Gleichheit und Selbstreflexion für überholt hält – und die längst über Jens Spahn und AfD-Kontakte nach Deutschland hineinwirkt. Ein Blick auf das Netzwerk, das sich lieber unsichtbar ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Zeugnis:Zukunft – Der Bildungspodcast | Neue Folge! Mathe verstehen: Warum Rechnen allein nicht reicht 26.08.2026 06:00:09

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Bildung und Schule sind Themen, die uns alle betreffen und zu vielen Gesprächen anregen. Ob in den Nachrichten, in politischen Debatten oder bei einem Gespräch am Küchentisch – immer wieder wird darüber diskutiert, was nicht…... mehr auf lehrerlinks.net

Expedition Zukunftsmut 25.08.2026 15:00:00

machen demokratie bankspiegel debatte kunden menschen
Zukunftsmut kann eine Antwort auf aktuelle Zukunftsangst sein. Doch was steckt dahinter und wie kommen wir dahin? Unsere Autorin hat sich aufgemacht und Mutmacher*innen wie Cesy Leonard von Radikale Töchter nach dem Weg gefragt. von Christiane Langrock-Kögel/Kombüse Wilde Stauden blühen auf den Berliner Verkehrsinseln. Rund um die Blumenoasen ro... mehr auf blog.gls.de

Mödlareuth – wo eine Mauer Familien trennte und Geschichte bis heute unter die Haut geht 25.08.2026 07:00:00

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Mödlareuth ist ein kleines Dorf, dessen Geschichte wie kaum eine andere die deutsche Teilung im Kleinen sichtbar macht. Häufig wird der Ort als „Klein-Berlin“ bezeichnet. Doch dieser Vergleich greift eigentlich zu kurz. Denn während Berlin erst infolge des Zweiten Weltkriegs und schließlich durch den Mauerbau geteilt wurde, verlief durch Mödlareuth... mehr auf redaktion42.com

Darmstädter Mathildenhöhe: Erst räumen, dann stoppen 23.08.2026 08:51:00

diegrã¼nen diegrünen darmstadt politik transparenz demokratie vertrauen kommunalpolitik spd mathildenhã¶he weltkulturerbe mathildenhöhe
Im Februar ließ Darmstadt den Osthang der Mathildenhöhe räumen. Im August stoppt der Oberbürgermeister den Bau des Besucherzentrums — mit Argumenten, die seit Jahren bekannt waren. Über eine Reihenfolge von Pleiten, Pech und Pannen, die mal wieder Vertrauen in unsere Politikerinnen und Politiker kostet. Das können wir uns nicht mehr erlauben.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Die Erde bebt 21.08.2026 21:01:54

sowjetische invasion allgemein europa růžena skodova-davoodi #topthema freiheit sozialismus bürgerrechte und demokratie prager frühling warschauer pakt erinnerung geschichte gewaltloser widerstand 21. august 1968 demokratie panzer menschenrechte tschechoslowakei
Am 21. August 1968 endete der Prager Frühling unter den Ketten der Panzer des Warschauer Pakts. Truppen aus der Sowjetunion und weiteren verbündeten Staaten marschierten in die Tschechoslowakei ein, um die demokratischen Reformen und den Wunsch nach einem „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ gewaltsam zu ersticken. „Die Erde bebte, wir ware... mehr auf piratenpartei.de

Informationsfreiheit als Garant liberaler Demokratien 21.08.2026 17:34:07

gesellschaft sozialwissenschaften pressemitteilungen bã¼rger:innen rechtswissenschaften politik deutschland demokratie eu ifg informationsfreiheitsgesetz medien allgemeine bürger:innen
Die geplante Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes schränkt das Auskunftsrecht drastisch ein und gefährdet die demokratische Transparenz in Deutschland Ein Artikel von Erik Tuchtfeld, Carolyn Moser und Ralph Hertwig Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat Anfang Juli beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) grundlegend zu ... mehr auf konzepte-online.de

Interview mit Claudia Wittig über Thüringen, die AfD und die Zukunft des BSW 21.08.2026 11:00:52

sachsen-anhalt bsw demokratie wechselnde mehrheiten thüringen minderheitsregierung thã¼ringen direkte demokratie wittig, claudia wahlen interviews
In unserem zweiten Interview – diesmal als Videogespräch – mit Dr. Claudia Wittig, einer der beiden Spitzenkandidaten des BSW zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, sprechen wir über die aktuellen politischen Entwicklungen in Thüringen – und über einige Fragen, die für unsere Leser nach de... mehr auf nachdenkseiten.de

Reden können wir 20.08.2026 11:25:10

gedanken meinungsbildung demokratie notizen politische vielfalt
Brandbriefe und Brandmauern sind ein wortreicher Brandschutz aus Phrasen und Parolen.... mehr auf lichtbildprophet.de

Klimanwandel erfodert Umdenken 19.08.2026 11:20:30

umweltschutz klimanwandel gesellschaft demokratie
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Soziale Arbeit: Das Bashing gegen Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) geht nicht nur mir auf den Keks es trifft die Falschen und schadet uns allen. 13.08.2026 21:19:47

soziale arbeit demokratie sozialrecht empathie
Soziale Arbeit: Das Bashing gegen Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) geht nicht nur mir auf den Keks es trifft die Falschen und schadet uns allen. Liebe Leserinnen und liebe Leser, mich als Bloggerin und Sozialarbeiterin trifft das ständige Bashing gegen Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) und ich weiß,... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com

KI-Kennzeichnungspflicht und ihre Lücken 13.08.2026 08:51:15

cdu demokratie transparenz journalismus politik claude ki deepfakes merz ai-literacy das netz migration noafd europa fakenews anthropic
Seit dem 2. August müssen KI-Inhalte gekennzeichnet werden – und schon zeigt sich, wie viele Lücken das Gesetz lässt. Die AfD nutzt ein KI-Kampagnentool, das die Pflicht umgeht, Fake News fluten die Netzwerke bis in die reale Welt hinein. Eine Bestandsaufnahme – und mein Wunsch nach wirklicher Transparenz.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

grundrechte emden gesellschaft demokratie
... mehr auf wildbits.de

Systemfrage: Die Philosophie der Selbstbestimmung 11.08.2026 08:02:18

systemfrage regierung weltgeschehen sklaverei politik anarchismus demokratie
In der gesamten Natur ist der Mensch das einzige Lebewesen, das bewusst nach Herrschaft strebt und die Selbstbestimmung aufgibt. Ich halte dies für völlig falsch und völlig unnatürlich. Dieser Wunsch, beherrscht zu werden, geführt zu werden, Anweisungen zu erhalten, wie man sich verhalten soll, reguliert und eingeschränkt zu werden, ist einzigar... mehr auf konjunktion.info

Deutschland droht den Anschluss zu verlieren: Games-Branche fordert jetzt entschlossenes Handeln 09.08.2026 07:00:00

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Milliardenmarkt, Innovationstreiber und Kulturgut zugleich – die Games-Branche sieht Deutschland an einem Wendepunkt. Zum Start der gamescom 2026 fordert der Branchenverband mehr politische Unterstützung, um den Standort international konkurrenzfähig zu machen und die Chancen der Digitalisierung konsequent zu nutzen. Und ich schreibe dies als Betro... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Wenn der Frieden hörbar wird – Die Friedensglocke im Werksviertel-Mitte setzt ein starkes Zeichen der Hoffnung 03.08.2026 07:00:00

pfanni-gelã¤nde hoffnung friedensglocke interkulturelles jugendprojekt mã¼nchen partizipation friedenssymbol st. korbinian stiftung solidarität innovation toleranz verstã¤ndigung frieden werksviertel-mitte lange nacht der demokratie mã¼nchner ostbahnhof glockengieãŸerei anton gugg mohnblumen-aktion freiheit kultur versã¶hnung street art aufgelesen bronzeglocke kreativquartier verständigung kunstprojekt versöhnung tägliches glockenläuten münchner ostbahnhof exkursion kulturquartier stiftung otto eckart erinnerungskultur demokratie werteordnung tã¤gliches glockenlã¤uten wertebündnis bayern straubing bell amani stiftung demokratie stärken gesellschaftliches engagement begegnungsort kunst im öffentlichen raum münchen kunst im ã¶ffentlichen raum friedliches miteinander ukraine-krieg glockengießerei anton gugg stadtentwicklung respekt pfanni-gelände wertebã¼ndnis bayern solidaritã¤t dialog demokratie stã¤rken
Die Friedensglocke im Werksviertel-Mitte in München ist ein öffentliches Symbol für Frieden, Freiheit, Toleranz und das Einstehen für eine demokratische Werteordnung. Sie befindet sich auf dem Gelände des ehemaligen Pfanni-Industrieareals am Münchner Ostbahnhof, das sich heute als lebendiges Stadtquartier zwischen Kultur, Arbeit und Wohnen präsenti... mehr auf redaktion42.com

Die SPD-Todessehnsucht erfasst die CDU 02.08.2026 09:21:45

afd kanzlersturz merz aufruhr kabinettsumbildung politik cdu demokratie
Hinterbänkler und Landesverbände rebellieren gegen Merz, die CDU-Ost-Ministerpräsidenten gegen die Rentenpläne. Immer mehr Medien raunen vom Kanzlersturz nach den Landtagswahlen im Herbst. Offenbar wollen viele unbedingt, dass die AfD an die Macht kommt. Seit Jahrzehnten erleben wir den Niedergang der Sozialdemokratie. Die einst stolze frühere Kanz... mehr auf ruhrbarone.de

Migranten: Härte statt Laissez-faire 30.07.2026 08:28:50

islamismus demokratie anschlag berliner csd integration islam politik migration freiheit
  Spätestens nach dem Anschlag auf den Berliner CSD muss jedem Vernünftigen klar sein: Es braucht eine radikale Kehrtwende im Umgang mit Migranten. Wenn die offene Gesellschaft überleben will, muss sie sich auch ihrer zugewanderten Feinde erwehren. Mit aller Entschiedenheit. Es bleibt eine der größten Lebenslügen der deutschen Politik der vergangen... mehr auf ruhrbarone.de

Demokratie schützen: Gene Sharps Lehre des gewaltfreien Widerstands 30.07.2026 07:54:00

frieden & gerechtigkeit gewaltfreier widerstand gene sharp zivilgesellschaft demonstration 198 methoden von der diktatur zur demokratie protest demokratie
Demokratie lebt davon, dass sich Menschen aus der Zivilgesellschaft einmischen. Nur so wird eine Gesellschaft vital und entwickelt sich weiter. Doch wie gelingt es, sich wirksam einzumischen? Und wie aktivieren wir die 3,5 % in der Bevölkerung, die notwendig sind für einen echten Wandel? Gene Sharps Lehre des gewaltfreien Widerstands liefert übe... mehr auf fuereinebesserewelt.info

Die Gefahren des Vertrauensverlusts in etablierte Parteien und Politiker 28.07.2026 08:51:00

tenyearsafter politik deutschland cdu demokratie populismus spahn noafd rechtspopulismus merz
Vor zehn Jahren warnte Chris Buggisch vor völkischer Rhetorik. Heute ist die AfD auf dem Weg zur stärksten Kraft in mehreren Bundesländern. Politiker wie Spahn, die Skandale aussitzen statt Verantwortung zu übernehmen, befeuern genau das. Es liegt an ihnen, ob Deutschlands Zukunft kackbraun wird oder unsere Demokratie hält. #TenYearsAfter... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Im Zwiespalt …. 27.07.2026 12:56:55

aktuell baptismus islamisierung medien christentum judentum gesellschaft & migration terror gesellschaft csd berlin freikirchen religionsfreiheit gesellschaft & migration trenung von kirche und staat islam politik demokratie
Im Zwiespalt – darüber wollte ich schon vor zwei oder drei Tagen schreiben, nachdem ich bei Facebook dieses Foto gesehen und an anderer Stelle einen Bericht darüber gelesen hatte: Quelle (Über den nicht unumstrittenen Imam Benjamin Idriz des „islamischen Forums“ gibt diese Quelle Auskunft, wobei ein Forum nicht mit einer christlic... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Tor 6 – Der Ort, an dem Maisach seine Zukunft verteidigte 26.07.2026 07:00:00

verkehrsentlastung militã¤rflugplatz infrastruktur sã¼dtangente maisach fürstenfeldbruck militärflugplatz gernlinden fliegerhorst fürstenfeldbruck bã¼rgerinitiative aufgelesen fliegerhorst fã¼rstenfeldbruck peter eberlein fluglärm gemeinde maisach tor 6 fluglã¤rm bürgerengagement lebensqualität lã¤rmschutz fã¼rstenfeldbruck bã¼rgerengagement malching lärmschutz kommunalpolitik zivilflughafen regionalpolitik luftwaffe erinnerungskultur regionalgeschichte flugplatz fã¼rstenfeldbruck bundesanstalt fã¼r immobilienaufgaben landesentwicklungsprogramm norman dombo demokratie lebensqualitã¤t flugbewegungen bundesanstalt für immobilienaufgaben nachnutzung reinhold bocklet bundeswehr gerhard landgraf bayern fliegerhorst zeitgeschichte konversion flugplatz fürstenfeldbruck bürgerinitiative maisach bayerischer verwaltungsgerichtshof fliegerhorstgeschichte geschichte verwaltungsgericht verkehrslandeplatz südtangente maisach
Wer heute an der Alten Brucker Straße vor Tor 6 des ehemaligen Fliegerhorstes Fürstenfeldbruck steht, sieht zunächst nur zwei Informationstafeln. Doch dieser unscheinbare Ort erzählt eine der bedeutendsten kommunalpolitischen Geschichten der Region. Hier wurde über Jahre hinweg um Lebensqualität, Lärmschutz und die Zukunft einer ganzen Gemeinde ger... mehr auf redaktion42.com

Falsche Behauptungen. Und richtige Argumente. 23.07.2026 20:32:50

rezension aktuelles vorurteile sachbuch argumente hoffnung erkenntnisse grundeinkommen gerechtigkeit inspiration mein grundeinkommen das stimmt so nicht demokratie landtagswahlen politik
Denk ich an die nächsten Wahlen in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht. Um die geflügelten Worte von Heine mal in einen aktuellen Kontext zu bringen. Die Klappentexterin hat kürzlich bereits ein paar politische Bemerkungen machen müssen. Ich ziehe jetzt nach. Denn die Zeiten sind besorgniserregend. In zwei Monaten sind Wahlen In Mecklenburg-V... mehr auf klappentexterin.wordpress.com

23.07.2026: Womit haben wir uns so eine Regierung eigentlich verdient? 23.07.2026 13:39:52

gesellschaft erlebnisse und gedanken politik demokratie dies und das menschen
In meiner Fediverse-Blase wird vermehrt die Frage gestellt, womit wir uns so eine Regierung eigentlich verdient haben. Diese Frage wurde auch schon gestellt, bevor Merz Bundeskanzler war, aber jetzt wird sie lauter und mir gehen da so ein paar Antworten durch den Kopf, die ich jetzt mal aufschreiben möchte. Und um es gleich als Erstes zu schreib... mehr auf aquarium.teufel100.de

50 Jahre Tennis International Damenturnier – Keine Zeile in der Zeitung 21.07.2026 11:37:36

darmstadt journalismus tcb tennis demokratie fussball
Fünfzig Jahre "Tennis International" in Darmstadt: 700 Zuschauer im Finale erlebten den epischen Sieg der Deutschen Nastasja Schunk, dazu ein Promidoppel mit Barbara Rittner und Mischa Zverev. Das Darmstädter Echo berichtete nicht – weder vorher noch während der Turnierwoche. Erst nach Protest kam ein Nachbericht. Ein Kommentar über den Zustand des... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Gewaltmonopoly 21.07.2026 00:00:36

verfassung dobrindt rechtsstaat staatsterrorismus polizeistaat csu paranoia stasi 2.0 politik hallo welt! faschismus grundgesetz demokratie politiker satire deutschland cdu rechtsextremismus
„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das politische System des Vereinigten Königreichs – und ein Mülleimer 19.07.2026 09:37:30

großbritannien verfassungsrecht london geschichte politik katzen demokratie
Als ich in London lebte, musste ich mich oft vor dem Regen in Sicherheit bringen. Meist ging ich dazu in eines der fantastischen Museen, die dadurch umso fantastischer wurden, dass sie der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Das ist … Weiterlesen ... mehr auf mosereien.wordpress.com

Erschütterung 19.07.2026 08:24:19

politik demokratie cdu pr ethik
Dies erschüttert mich in der Causa Spahn besonders als Vater, Großvater und vor allem als Kommunikator, der darauf spezialisiert ist, Strategie in Emotion zu verwandeln: wie er da unmittelbar vor Beginn der Sommerpause reinstolpert. Zumindest gehe ich... mehr auf haltungsturnen.de

Der Zorn ist echt, die Alternative nicht: Wie eine angebliche „Mitte“ den Boden schafft, den die AfD bewirtschaftet 18.07.2026 13:00:01

wählerwanderung demokratie rechte gefahr extreme mitte meinungsfreiheit audio-podcast cancel culture wã¤hlerwanderung afd parteiprogramm energiepreise
Millionen Menschen haben die AfD gewählt. Sie alle pauschal zu Rechtsextremen zu erklären, ist analytisch bequem, aber ist politisch falsch und löst Trotzreaktionen aus. Wer auf der anderen Seite Wählerentscheidungen als bloßen Hilferuf verharmlost, übersieht jedoch, dass Protest und Zustimmung zum Programm zusammen... mehr auf nachdenkseiten.de

„Fakten, Fakten, Fakten“ – Hubertus Klingsbögl über Journalismus, Vertrauen und politische Kommunikation 18.07.2026 07:00:00

fakten matthias fragt nach nah dran politische kommunikation hanns-seidel-stiftung medienwandel social media krisenkommunikation öffentlichkeitsarbeit demokratie glaubwã¼rdigkeit desinformation nachwuchsjournalismus pressemitteilung radio alpenwelle presseclub mã¼nchen ã–ffentlichkeitsarbeit journalismus presseclub matthias j. lange podcast networking vertrauen glaubwürdigkeit lokaljournalismus journalisten quereinstieg pressearbeit hubertus klingsbã¶gl presseclub münchen agenda-setting medienkompetenz faktenorientierung privater rundfunk medienbranche medien pressesprecher politische bildung hubertus klingsbögl kommunikation lokalmedien
Im Podcast „Nah dran“ des PresseClub München geht es nicht um fertige Schlagzeilen, sondern um die Frage, wie sie entstehen. In der aktuellen Folge spricht Matthias J. Lange mit Hubertus Klingsbögl, stellvertretender Pressesprecher der Hanns-Seidel-Stiftung. Beide gehören dem Vorstand des PresseClub München an. Das Gespräch führt mitten hinein in e... mehr auf redaktion42.com

ÖDP startet Volksbegehren „Macht auf Zeit!“ Für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf 10 Jahre / Link zu Listen / Kommentar 17.07.2026 01:36:30

ödp volksentscheid bayern markus sã¶der demokratie markus söder ã–dp csu staratschek
Pressemitteilung 16.07.2026 ÖDP startet Volksbegehren „Macht auf Zeit!“Für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf 10 Ja... mehr auf

Regierungsauftrag? Von wem? 15.07.2026 17:38:02

politik cdu gedanken, reflektion demokratie bundesregierung csu spd vertrauen bundestagswahl 2025 koalition regierungsauftrag
Was nicht passt, wird passend gerechnet Irgendwo fiel sinngemäß wieder dieser Satz, man habe den Regierungsauftrag, weil die Menschen ihnen vertrauten und sie für fähig hielten. Da musste ich kurz nachdenken, allerdings wirklich nur kurz. Regierungsauftrag? Von wem? Bei der … We... mehr auf desasterkreis.de

Fall Blau 15.07.2026 00:00:49

neoliberalismus militã¤r satire deutschland rã¼stung politiker demokratie militarismus hallo welt! bundeswehr sozialabbau wirtschaft politik gesellschaft rüstung rechtsextremismus militär zerrspiegel krieg
„Nehmen Sie noch ein Likörchen, dann schlafen Sie nachher schneller ein und die Pflegerin kann pünktlich eine Stunde nach Schichtende Feierabend machen. Sie haben doch morgen nichts vor, oder? So schön möchten es andere auch mal haben, und vielleicht wird es für die nächsten Generationen ein Traum bleiben, wenn wir nicht alle in der Stunde […... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

FPÖ-Kritik an Brüssels Umgang mit Ungarn: Doppelmoral enthüllt 13.07.2026 11:25:06

demokratie politik wirtschaft verfassungsã¤nderung fp㖠fpö kultur medien verfassungsänderung viktor orbán petra steger ungarn viktor orbã¡n rechtsstaatlichkeit eu
Am 13. Juli 2026 äußerte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger scharfe Kritik an den aktuellen Entwicklungen in Ungarn und der Reaktion der EU darauf. Die Vorgänge in Ungarn, darunter die faktische Stilllegung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und geplante Verfassungsänderungen, bezeichnete sie als massive Angriffe auf die Demokratie ... mehr auf newspartner.at