Tag regieren
Dank an Autor Dude und die Förderer und Video-Optimierer des Nachrichtenspiegel! ⋅ 15. April 2013 ⋅ Tags: 1984, AEM, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Asozial, Ausgrenzung, Banken, Bilderberger, BIZ, Blutadel, Brecht, Brüssel, Bürger, Bürgerrechte, Carroll Quigley, Dämonen, Demokratie, Diktatur, EMRK, Exterritorialität, FFE... mehr auf mekorr.wordpress.com
Die Frösche erbaten sich einst von Jupiter einen König. Er warf ihnen einen Holzklotz zu. Das Getöse jagte sie anfangs in die Tiefe, bald aber wagten sie, ihre Köpfe herauszurecken und ihren neuen...
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Oder: Wer regiert hier eigentlich? Ist die staatsrechtliche Demokratie heute wirklich noch real existent, das soziale Gesamtgefüge also auch tatsächlich miteinbeziehend, oder ist die ‚Herrschaft des Volkes‘ längst weitestgehend verkommen zu einer Farce; zum schönen Scheine auf dem Papier – die Bürger der Völker auf Erden, statt fü... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
Die Veranstaltung findet statt am Montag, 10.09.2018 um 19.30 Uhr in Frankfurt in den Räumen des Entwicklungspolitischen Netzwerk Hessen e.V. (EPN Hessen), Vilbeler Strasse 36 (4. Stock – Aufzug ist vorhanden). Der Veranstaltungsort ist von der U- und S-Bahn-Station Konstablerwache in fünf Minuten zu Fuß zu erreichen. Veranstalter ist die Bürgerrec... mehr auf kwassl.net
Quelle: @Tingeltangela Auch für Frankfurt ist dies eine zutreffende Beschreibung. Aus einer Information des Magistrats der Stadt Frankfurt: “Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2016/2017 mit Nachweis der förderfähigen Kostenarten gemäß Art. 53 Nr. 5 AGVO bei Betriebsbeihilfen für die OperFrankfurt mit einem Betriebsverlust/Zuschussbedarf im Planja... mehr auf kwassl.net
Mit Inkrafttreten des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) am 25.05.2018 stehen nun endlich auch den Bürger*innen in Hessen rudimentäre Informationsfreiheitsrechte gegenüber Behörden zur Verfügung. Diese sind längst nicht ausreichend und weit unter dem Standard, der vom Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes geset... mehr auf kwassl.net
in einem gemeinsamen Antrag vom 21.08.2018 haben CDU, Bündnis 90/Die Grünen und eine freie Wählergemeinschaft (FWG) in der Stadtverordnetenversammlung von Neu-Isenburg unter dem Titel „Neu-Isenburg wird zur Smart City“gefordert, dass der Magistrat der Stadt Neu-Isenburg das Thema Smart City bearbeitet mit dem Ziel, konkrete Maßnahmen zu definieren,... mehr auf kwassl.net
…jetzt neuerdings auch vom Buffet aus :-D Mit Sonne von der Seite wirkt das auch besonders majestätisch ;-) Aber regieren macht auch voll müde :-) Audiencen hat der Teufel jedoch nicht gewährt :-D... mehr auf engelundteufel.wordpress.com
Die Sozialberatung des Förderverein Roma e.V. informierte am 13.02.2018 mit einer Pressemitteilung über ein rechtswidriges Verhalten von Angehörigen der Stadtpolizei Frankfurt. Diese brachten in zwei Pässen den Vermerk „Beim aggressiven Betteln angetroffen“ mit Datum, Unterschrift und Stempel an. Die beiden betroffenen Frauen kommen aus der rumänis... mehr auf kwassl.net
Die Landesregierung aus CDU und Grünen in Hessen hat in der letzten Wahlperiode u. a. diverse Veränderungen an hessischen Landesgesetzen beschlossen, die der Polizei und dem sogenannten “Verfassungs”schutz größere Rechte einräumen und damit zugleich massiv in Grundrechte der Bürger*innen unseres Landes eingreifen. Beispielhaft seien hier drei Punkt... mehr auf kwassl.net
Der Förderverein Roma fordert das hessische Innenministerium und Innenminister Beuth auf, Frau Kumrije und Herrn Kurteshi ein Bleiberecht aus humanitären Gründen zu gewähren. Die Situation für Roma im Kosovo ist höchst prekär. Regelmäßig erreichen uns Nachrichten über Diskriminierung von Roma in den Balkanländern. Die ökonomische und soziale Lage v... mehr auf kwassl.net
In Hessen hat sich ein breites Bündnis aus Organisationen und Personen gebildet, das in einer Stellungnahme erklärt: “Die AfD ist nicht die einzige Partei am rechten Rand, die die wachsende gesellschaftliche Polarisierung und den Anstieg des Rassismus in Deutschland mitvorantreibt und davon profitiert. Aber sie ist der Kristallisationspunkt d... mehr auf kwassl.net
Hallo Teufi, heute ist dein Tag, großer König :-) Du wirst 6 Jahre alt äh jung :-D Wir wünschen dir alles alles Gute zu deinem 6. Burzeltag. :-) Viel Gesundheit, immer genug Kraft fürs Regieren, jede Menge Streicheleinheiten und immer genug Futter im Napf ;-) Wir sind froh, dass wir dich haben und wir lieben […]... mehr auf engelundteufel.wordpress.com
Es darf anscheinend jeder regieren, andere schmieren, sich nicht genieren, gar eine Meinung diktieren. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Ich bin ein bisschen irritiert, dass so viele Rezensent_innen von „A Crown for Cold Silver“ davon sprechen, dass der Autor unbekannt sei, weil Alex Marshall ein Pseudonym ist. Es ist zwar korrekt, dass Alex Marshall nicht der wahre Name des Schriftstellers ist, aber es handelt sich um ein weiches Pseudonym. Es ist kein Geheimnis, wer […]... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com
„Geld regiert die WeltGlück ist das was hinten runterfällt.“ © AnneEulia Das ist einer der Sinnsprüche die mir irgendwann mal so einfielen.Ich denke so ein bisschen ist es auch so um glücklich zu sein braucht man kein Geld.😉Eure AnneEulia... mehr auf anneeuliasblog.wordpress.com
Am 08.03.2018 hat ein Bündnis aus Privatpersonen und Verbänden mit dem Namen Radentscheid Frankfurt seinen Plan bekannt gegeben, mit einem Bürgerentscheid mehr Platz für FahrradfahrerInnen auf Frankfurts Straßen durchsetzen. Die Vision der InitiatorInnen: Jeder Mensch in Frankfurt, ob 5 oder 85 Jahre alt, soll die Möglichkeit haben, sicher, zügig u... mehr auf kwassl.net
Wenn Argwohn, Häme, Hinterhältigkeit und Mißgunst eine Meßlatte bedeuten, wo kann da ein Restfunken Vertrauen verbleiben? Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Oder: Wer regiert hier eigentlich? *Viele DWB-Publikationen sind nicht an die Aktualität gebunden. Leider wird seitens Leserschaft viel zu selten in unserem Archiv gestöbert (siehe Seitenleiste: Alle Artikel, Kategorien, Schlagworte) und auch die seiteninterne Suchfunktion zu wenig genutzt, was betrüblich … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com
Der Sozialberatung des Förderverein Roma liegt der Pass einer Romni aus Rumänien vor, in den ein Mitarbeiter des Ordnungsamts Frankfurt den Vermerk „Beim aggressiven Betteln angetroffen“ mit Datum und Unterschrift gestempelt hat. Die Passinhaberin berichtet, ein Schild mit Bitte um eine Spende hätte zum Vermerk und zur Überprüfung der Papiere auf ... mehr auf kwassl.net
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat gemeinsam mit der Humanistischen Union (HU), der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main (dDRM) und dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) am 02.07.2019 in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue Hessische Polizeigesetz und Verfas... mehr auf kwassl.net
Ein Gespräch mit Ullrich Mies über die politische Lage in Deutschland. Die Angst-Produktion als Herrschaftsinstrument. Eine Bevölkerung, die mit Duckmäuserei blind einer verlogenen Außen- und Propagandapolitik zu folgen scheint. EingeSCHENKt.TV bespricht mit Ullrich Mies die Agenda der Globalisten und des „World Economic Forum“, die uns mit ihrer „... mehr auf kenfm.de
Die Deutsche Welle (DW), der Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, hat am 16.09.2018 einen Beitrag unter dem Titel “Der Verfassungsschutz und seine Skandale” veröffentlicht. Einleitend wird darin festgestellt: “Seit seiner Gründung im Jahr 1950 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz immer wieder für Skandale gesorgt.” Benannt werden sechs... mehr auf kwassl.net
Am 25.05.2018 trat das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) in Kraft. Es ist das mit Abstand schlechteste Informationsfreiheitsgesetz in Deutschland und wird nur von den (nach wie vor nicht vorhandenen) Informationsfreiheitsgesetzen der Länder Bayern, Niedersachsen und Sachsen getoppt. Mit einer Kleinen Anfrage vom 24.06.2... mehr auf kwassl.net
Der Wahlkampf zur Landtagswahl in Hessen am 28.10.2018 in Hessen schlägt absurde Wellen. Am 12.09.2018 hat der Hessische Landtag mit der Mehrheit von CDU und Grünen einer Entschließung “betreffend Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stärken” zugestimmt. Darin wird u. a. mitgeteilt: “Der Landtag stellt fest, dass Sicherheit ein Grun... mehr auf kwassl.net
Parallel zur Landtagswahl in Hessen am 28.10.2018 findet auch eine Volksabstimmung zu 15 beabsichtigten Änderungen der Hessischen Landesverfassung statt. “Mit den Änderungen soll die Landesverfassung an die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte angepasst und modernisiert werden”, teilt der Hessische Landtag auf der eigens eingeric... mehr auf kwassl.net
Seit dem 01.01.2019 gilt in Teilen der Wiesbadener Innenstadt eine “Gefahrenabwehrverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und waffenähnlichen gefährlichen Gegenständen im Wiesbadener Stadtgebiet“. Die Polizei kann auf dieser Grundlage Menschen, die sich in diesem Gebiet aufhalten, auch ohne Anlass durchsuchen. Die Definition von “Waffen u... mehr auf kwassl.net
Michael R. Fletcher schreibt nicht hauptberuflich. Es war ihm zwar eine Weile möglich, als Vollzeit-Autor zu leben, nachdem er die Vorauszahlung von Harper Voyager für seinen Grimdark-Trilogieauftakt „Beyond Redemption“ erhalten hatte, aber leider hatte der Verlag aufgrund niedriger Verkaufszahlen kein Interesse an einer Fortsetzung und Fletcher mu... mehr auf wortmagieblog.wordpress.com
Vorabbemerkung für die Weckdienst-Leser: Angesichts kürzlicher Überarbeitung meines alten Werkes zum Dreckskapitalismus, möchte ich auch hiesige Leserschaft in den Genuss meiner Abhandlung kommen lassen. Kommentare wie gewohnt bitte im Original. Kleine Anmerkung vorab: Es erscheinen weiterführende Informationen, wenn man mit der Maus über die Links... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
Why is Barack Obama struggling to push his policies through? When he came into office, Obama wanted to bridge the partisan gap between Democrats and Republicans and introduce extensive legislation to improve health care for Americans and to regulate the financial services industry. None of that really happened in the way anticipated by the Presiden... mehr auf danielflorian.de
Am 11.05.2019 fand in Hannover die dritte Demonstration gegen die Novellierung des Niedersächsischen Landespolizeigesetzes (NPOG) statt. Im Vorfeld dieser Versammlung forderte ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe freiheitsfoo die Versammlungsbehörde Hannover schriftlich dazu auf, die drei auf dem Demo-Verlaufsweg befindlichen stationären polizeilich... mehr auf kwassl.net
Die Grüne Fraktion im Landtag NRW hat einen Gesetzentwurf für die Stelle einer unabhängigen*r Polizeibeauftragten erarbeitet. Damit wird soll nach eigener Bekundung eine langjährige Forderung aus der Wissenschaft sowie von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen aufgegriffen werden. Die/der unabhängige Polizeibeauftragte soll für Bürger*innen und ... mehr auf kwassl.net
Ähnlich wie im SGB II (“Hartz IV”) und SGB XII (Sozialhilfe) sind auch die Leistungen nach Asylbewerber-Leistungsgesetz (AsylbLG) nach Lebensalter und Stellung im Haushalt in unterschiedlicher Höhe pauschaliert (sogenannte Regelsätze). Im Unterschied zum SGB II und XII wurden die Regelsätze nach AsylbLG allerdings 2017 und 2018 nicht an... mehr auf kwassl.net
Ein im Schnellverfahren durch den Bundestag geschleustes Änderungsgesetz zum Zensusvorbereitungsgesetz 2021, das am 01.01.2019 in Kraft tritt bestimmt, dass zum Stichtag 13.01.2019 alle deutschen Meldeämter umfassende Datensätze zu allen bei ihnen gemeldeten Personen an die statistischen Ämter der Länder übermitteln sollen. Damit wird das Zensusvor... mehr auf kwassl.net
Dass Lokalpolitiker unterschiedlichster Couleur Videoüberwachung fordern, um damit soziale und andere Probleme einer Scheinlösung zuzuführen, ist mittlerweile leider eine alltäglich Erscheinung geworden. Das aber ein leibhaftiger Bundesverkehrsminister (Andreas Scheuer, CSU) einen Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vorle... mehr auf kwassl.net
Die deutsche Politikwissenschaft wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs als Demokratiewissenschaft gegründet. Aber welche Rolle spielt die Politikwissenschaft heute, fragte ein Kongress der DVPW.... mehr auf danielflorian.de
Erst rettete er Karstadt, nun will er die ganze Welt retten: Nicolas Berggruen, der milliardenschwere amerikanische Investor deutscher Herkunft, will mit seinem Nicolas Berggruen Institute frische Ideen in die Politik einbringen und "politische Strukturen und Institutionen" verändern. Dadurch ist Ärger vorprogrammiert.... mehr auf danielflorian.de
Nach einer Beschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) prüft die Berliner Landesdatenschutzbeauftragte, ob die Polizei rechtswidrig Daten zur ethnischen Zugehörigkeit von Tatverdächtigen erfasst. Die Berliner Polizei veröffentlichte 2017 in der Kriminalstatistik den Hinweis, die Tatverdächtigen für die Begehung von Trickdiebstahl in ... mehr auf kwassl.net
Die südhessische Universitätsstadt Darmstadt (grüner Oberbürgermeister, grün-schwarze Koalition wie in Baden-Württemberg) hat sich von der BITKOM, dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., einer Lobby-Organisation der deutschen IT-Unternehmen, den Titel „Digitalstadt“ verleihen lassen. In einem Wettbewerb geg... mehr auf kwassl.net
Am 25.05.2018 trat dasHessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) in Kraft. Damit stehen endlich auch den Bürger*innen in Hessen rudimentäre Informationsfreiheitsrechte gegenüber Behörden zur Verfügung. Diese sind längst nicht ausreichend und weit unter dem Standard, der vom Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes gesetzt... mehr auf kwassl.net
