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Kramp-Karrenbauer: Keine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei 19.05.2019 05:06:39

cdu hans-georg maaãŸen angela merkel afd news hans-georg maaßen wahlkampf landtagswahlen
Nach Bekanntwerden des Falls Strache in Österreich hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Nein zu einer Zusammenarbeit mit Parteien an den politischen Rändern bekräftigt. "Der Fall Strache in Österreich zeigt: Rechtspopulisten sind bereit, für ihr persönliches Wohlergehen unsere nationalen und europäischen Werte zu verkaufen", sa... mehr auf wirtschaft.com

Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang 20.04.2019 21:14:05

schuster verfassungsschutz bundes-&parteipolitik hetze cdu dresden csu ddr seehofer afd sonntag polizei maaßen sed fas hans-georg maaßen haldenwang die linke hetzjagden opposition spd schuller
Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger   ... mehr auf 99thesen.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

harald range verfassungsschutz 08/15 rechtliches landesverrat netzkultur gba generalbundesanwalt politik hans-georg maaßen bfv deutschland überwachung
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Rechtsextreme Ausschreitungen: Maaßen relativiert Aussage zu Vorfällen in Chemnitz 10.09.2018 20:20:53

verfassungsschutz rechtsextremismus köthen ausschreitungen in chemnitz hans-georg maaßen
Der Verfassungsschutzpräsident bestreitet nicht mehr die Echtheit eines Videos von rechtsextremen Übergriffen.... mehr auf sueddeutsche.de

Präsident des Verfassungsschutzes: Führende Politiker äußern Zweifel an Maaßens Eignung 09.09.2018 13:27:59

politik sachsen andrea nahles ausschreitungen in chemnitz horst seehofer hans-georg maaßen
Aus den Reihen von SPD und Linkspartei kommen Rücktrittsforderungen an den Verfassungsschutzpräsidenten. Familienministerin Giffey kündigt einen weiteren Besuch in Chemnitz an.... mehr auf sueddeutsche.de

CDU in Hessen: Irritiert über Maaßen 08.09.2018 14:40:58

hessen cdu landtagswahl in hessen hans-georg maaßen volker bouffier
Die umstrittenen Aussagen des obersten Verfassungsschützers verärgern zunehmend die CDU. Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer sagte in Hessen, wenn Maaßen seine Aussagen nicht belegen könne, "hat er zur politische... mehr auf sueddeutsche.de

Präsident des Verfassungsschutzes: Besorgnis der Befangenheit 09.09.2018 17:24:09

thema des tages ausschreitungen in chemnitz verfasssungsschutz hans-georg maaßen
Die Sonderstellung des Verfassungsschutzes erfordert ein klares rechtsstaatliches Bewusstsein seines Präsidenten. Wird Hans-Georg Maaßen diesem Anspruch gerecht?... mehr auf sueddeutsche.de

Wenn deutsche Schulmädchen ins IS-Beuteschema passen 29.03.2015 21:00:00

radikalisierung irak schwarze witwen is-hochburg al-rakka kampfgebiete salafistische szene soziales liberalen lebensstil radikalismus reiseführer florian endre hans-georg maaßen islam deutschland al-chansaa-brigade
brightsblog.wordpress.com - Die Terrortruppe IS wirbt offensiv um junge Frauen und Mädchen – auch in Deutschland. Im Internet kursieren “Reiseführer”. Mit Erfolg. Mehr als 70 Frauen sind bereits in die Kampfgebiete gereist. DIE WELT Die junge... mehr auf skeptator.blogspot.com

Ausschreitungen in Chemnitz: SPD, Grüne und Linke greifen Maaßen scharf an 07.09.2018 11:27:06

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Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz hatte gesagt, er sehe gute Gründe dafür, dass es sich bei einem im Internet kursierenden Video um ... mehr auf sueddeutsche.de

Haushaltsdebatte: Der Innenminister zeigt sein zweites Gesicht 13.09.2018 11:20:55

sicherheitspolitik bundeshaushalt bundesregierung horst seehofer hans-georg maaßen
Dass er es kann, wusste man. Dass er es noch will, daran hat man längst gezweifelt: Im Bundestag zeigt der Innenminister, dass er nach Streit, Rücktrittsdrohung und Maaßen-Affäre auch mal dankbar, bescheiden und... mehr auf sueddeutsche.de

Rechtsextremismus: "100 vermummte Personen suchen Ausländer" 11.09.2018 19:00:23

politik afd rechtsextremismus hans-georg maaßen
"Frontal 21" berichtet, mit welch intensiver Bedrohungslage es die Polizei am 27. August in Chemnitz zu tun hatte. Die rechten Ausschreitungen führen zu ersten Strafverfahren.... mehr auf sueddeutsche.de

Affäre um Maaßen: Merkel bemüht sich um Deeskalation 12.09.2018 16:04:59

verfassungsschutz rechtsextremismus demokratie angela merkel hans-georg maaßen
Im Bundestag versucht die Kanzlerin, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten und seine Aussagen zu Chemnitz zu entschärfen. Am Abend kommt Maaßen in den Innenausschuss.... mehr auf sueddeutsche.de

Chemnitz: Maaßen ist der falsche Mann für den Job 07.09.2018 13:29:59

verfassungsschutz politik sachsen rechtsextremismus ausschreitungen in chemnitz hans-georg maaßen flüchtlings- und migrationspolitik
Die unbelegten Mutmaßungen des obersten Verfassungsschützers zeigen, wie wenig er seinem Posten gewachsen ist.... mehr auf sueddeutsche.de

Fall Anis Amri: Verfassungsschutz war wohl aktiver als behauptet 13.09.2018 08:04:16

verfassungsschutz sicherheitspolitik anis amri terrorismus demokratie hans-georg maaßen anschlag auf berliner weihnachtsmarkt
Einem Bericht zufolge soll der Geheimdienst selbst "operative Maßnahmen" im Fall Anis Amri veranlasst haben. Verfassungsschutzchef Maaßen hatte stets von einem "reinen Polize... mehr auf sueddeutsche.de

Angriff auf die Verfassung 10.09.2018 11:46:28

verfassungsschutz afd pegida horst seehofer bild zeitung hans-georg maaßen chemnitz aktuelle beiträge ulrich gellermann
Geheimdienst-Maaßen will mehr Macht. Von Ulrich Gellermann. Da sitzt er, satt und selbstzufrieden, auf dem Polster seiner gesicherten Pension, der […] Der Beitrag Angriff auf die Verfassung erschien zuerst auf KenFM.de... mehr auf kenfm.de

Regierung: Wir kommunizieren mit Terroristen und warnen vor denen 17.03.2018 15:31:11

bevölkerungskontrolle verfassungsschutz kanzleramt aktuelles islamischer staat klaus-dieter fritsche inlandsgeheimdienst attentate geheimdienstlicher komplex hans-georg maaßen spionage, attentate
Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz, in Kontakt "mit totalitären Staaten, die terroristische Mittel in anderen Staaten verwenden", spricht von kommenden Attentaten im Westen durch den "Islamischen Staat". weiterlese... mehr auf radio-utopie.de

Seehofer attackiert AfD: "Das ist staatszersetzend" 14.09.2018 09:04:22

demokratie horst seehofer hans-georg maaßen große koalition
Das Verhalten der AfD sei für den Staat "hochgefährlich", sagt der in die Kritik geratene Innenminister. Zu dem aktuell brisantesten Thema schweigt Seehofer allerdings.... mehr auf sueddeutsche.de

Bundesamt für Verfassungsschutz: Die Koalition braucht den "freiwilligen" Rücktritt Maaßens 14.09.2018 09:37:31

verfassungsschutz bundesregierung demokratie hans-georg maaßen große koalition
Nur so kann der Friede zwischen SPD und Union wiederhergestellt werden - und alle Beteiligten können das Gesicht wahren.... mehr auf sueddeutsche.de

Streit um Verfassungsschutzpräsident Maaßen: SPD: "Merkel muss jetzt handeln" 13.09.2018 16:36:43

demokratie politik spd verfasssungsschutz hans-georg maaßen
Die Partei fordert die Entlassung Maaßens. Auch die FDP hält den Verfassungsschutzpräsidenten für nicht mehr tragbar. Am Nachmittag findet ein Krisentreffe... mehr auf sueddeutsche.de

Fall Anis Amri: Verfassungsschutz war wohl aktiver als behauptet 13.09.2018 08:04:16

verfassungsschutz sicherheitspolitik anis amri terrorismus demokratie hans-georg maaßen anschlag auf berliner weihnachtsmarkt
Einem Bericht zufolge soll der Geheimdienst selbst "operative Maßnahmen" im Fall Anis Amri veranlasst haben. Verfassungsschutzchef Maaßen hatte stets von einem "reinen Polizeifall" gesprochen.... mehr auf sueddeutsche.de

Präsident des Verfassungsschutzes: Kritik an Maaßen wird schärfer 09.09.2018 07:44:24

andrea nahles hans-georg maaßen chemnitz
Führende Politiker verschiedener Parteien äußern Zweifel an der Eignung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident. Derweil bekräftigt der seine umstrittenen Aussagen zu den Vorfällen in Chemnitz.... mehr auf sueddeutsche.de

Medienberichte: Seehofer will auch als Bundesinnenminister früher abtreten 11.11.2018 20:43:45

csu politik in bayern landtagswahl in bayern horst seehofer hans-georg maaßen
Horst Seehofer will im kommenden Jahr seine beiden Spitzenämter als CSU-Chef und Innenminister abgeben. Das kündigte der 69-Jährige am Abend bei Beratungen der engsten Parteispitze in München... mehr auf sueddeutsche.de

Maaßen will CDU-Mitglied bleiben 07.11.2018 11:44:52

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Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will nicht der AfD beitreten. „Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das“, sagte Maaßen der Wochenzeitung „Die Zeit“. Damit erteilte Maaßen der Offerte der AfD eine Absage, die offensiv um ihn geworben hatte, nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) a... mehr auf wirtschaft.com

Seehofer attackiert AfD: "Das ist staatszersetzend" 14.09.2018 09:04:22

demokratie horst seehofer hans-georg maaßen große koalition
Das Verhalten der AfD sei für den Staat "hochgefährlich", sagt der in die Kritik geratene Innenminister. Zu dem aktuell brisantesten Thema schweigt Seehofer allerdings.... mehr auf sueddeutsche.de

Meinung am Mittag: Verfassungsschutz: Maaßen spielt den Verächtern der Demokratie in die Hände 11.09.2018 13:44:00

sicherheitspolitik rechtsextremismus hans-georg maaßen
Wenn Seehofer jetzt noch am Verfassungsschutz-Chef festhält, tut er es ihm gleich.... mehr auf sueddeutsche.de

Me, Myself and Media 47 – Die große Demokratie-Rückrufaktion! 18.11.2018 20:04:07

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Machtergreifung 4 Democracy Dem Verfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, Thomas Jefferson, wird der Satz zugeschrieben: „Wenn ich zu wählen hätte zwischen […] Der Beitrag Me, Myself and Media 47 – Die große Demokratie-Rückrufaktion! erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de

Fall Maaßen: Nahles wird viel erklären müssen 24.09.2018 05:27:37

andrea nahles politik spd hans-georg maaßen
Der Bruch der Koalition ist abgewendet, der Verfassungsschutzchef bekommt einen neuen Job - aber nicht mehr Geld. Dennoch wird der Gang der SPD-Chefin in ihre Parteigremien diesen Montag nicht einfach werden... mehr auf sueddeutsche.de

Rechtsextreme Ausschreitungen: Maaßen relativiert Aussagen zu Vorfällen in Chemnitz 10.09.2018 19:58:14

rechtsextremismus ausschreitungen in chemnitz hans-georg maaßen
Der Verfassungsschutzpräsident bestreitet einem Bericht zufolge nicht mehr die Echtheit eines Videos von rechtsextremen Übergriffen.... mehr auf sueddeutsche.de

Grünen-Politiker über Maaßen: "Wie ein Sprachrohr für russische Anti-Merkel-Propaganda" 10.09.2018 10:27:15

rechtsextremismus demokratie hans-georg maaßen
Grünen-Politiker Konstantin von Notz findet, dass der Verfassungsschutzpräsident "diese abstrusen Verschwörungstheorien füttert". Ein Bauernopfer helfe niemandem - aber Konsequenzen müssten se... mehr auf sueddeutsche.de

Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz-Chef soll Frauke Petry beraten haben 31.07.2018 16:08:32

politik afd frauke petry hans-georg maaßen
Hans-Georg Maaßen soll der damaligen AfD-Chefin Tipps gegeben haben, wie ihre Partei eine Beobachtung durch seine Behörde vermeiden könne. Der Verfassungsschutz dementiert diesen Vorgang.... mehr auf sueddeutsche.de

Stegner: Maaßens Entlassung war notwendig um die AfD in den Fokus des BfV zu bekommen 16.01.2019 23:54:12

verfassungsschutz geheimdienst ralf stegner angela merkel afd politik hans-georg maaßen steffen seibert bfv deutschland spd
Nach dem Mord durch einen Asylanten in Chemnitz wurde durch den Regierungssprecher von Angela Merkel, Steffen Seibert, auf Grund eines wenige Sekunden langen Videos (19 s), gepostet auf dem dubiosem Twitterkonto AZeckenbiss die These hochgepusht, es hätte dort Menschen-/Hetzjagd(en) von Rechten gegen Migranten gegeben. Ich hatte damals gleich ... mehr auf feuerwaechter.org

Verfassungsschutz: Maaßen tritt die Verfassung mit Füßen 30.08.2018 12:29:56

sicherheitspolitik anis amri terrorismus verfasssungsschutz hans-georg maaßen
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz hat das Parlament bewusst belogen. Sein Umgang mit dem Fall des Attentäters Anis Amri lässt tief blicken.... mehr auf sueddeutsche.de

Streit um Maaßens Äußerungen: Was in Chemnitz geschehen ist 07.09.2018 14:44:15

verfassungsschutz rechtsextremismus hans-georg maaßen chemnitz
Der Chef des Verfassungsschutzes zweifelt an der Echtheit der Chemnitz-Videos. Aber die Ausschreitungen am 26. August sind gut dokumentiert. Derzeit laufen 120 Ermittlungsverfahre... mehr auf sueddeutsche.de

Kritik an Verfassungsschutzpräsident Maaßen: Laschet: "Verfassungsschützer sollen Verfassungsfeinde beobachten" 11.09.2018 04:09:03

verfassungsschutz politik sachsen cdu armin laschet ausschreitungen in chemnitz hans-georg maaßen
Der NRW-Ministerpräsident kritisiert Verfassungsschutzpräsident Maaßen für dessen Umgang mit den Ausschreitungen in Chemnitz scharf. CSU-Innenminister Seehofer wirft er eine "Saddam-Hussein-Sprache" vor.... mehr auf sueddeutsche.de

Verfassungsschutzchef: Maaßens Meisterstück bestätigt seine Kritiker 12.09.2018 23:57:32

verfassungsschutz bundesregierung demokratie horst seehofer hans-georg maaßen
Der Verfassungsschutzchef überzeugt Innenminister Seehofer und darf im Amt bleiben. Doch andere Politiker misstrauen ihm - ein Verdacht steht im Raum. ... mehr auf sueddeutsche.de

Verfassungsschutzchef: Maaßens Meisterstück bestätigt seine Kritiker 12.09.2018 23:57:32

verfassungsschutz bundesregierung demokratie horst seehofer hans-georg maaßen
Der Verfassungsschutzchef überzeugt Innenminister Seehofer und darf im Amt bleiben. Doch andere Politiker misstrauen ihm - ein Verdacht steht im Raum. ... mehr auf sueddeutsche.de

Meinung am Mittag: Verfassungsschutzpräsident: Was muss eigentlich noch passieren, bis etwas passiert? 13.09.2018 13:07:44

meinung am mittag verfassungsschutz bundesregierung hans-georg maaãŸen rechtsextremismus demokratie horst seehofer hans-georg maaßen
Der Fall Maaßen ist ein weiteres Exempel für die fehlende Rücktritts- und Rückzugskultur in der Bundesrepublik. Ein un... mehr auf sueddeutsche.de

Koalitionsstreit: Die SPD kämpft um ihr Überleben als Volkspartei 14.09.2018 12:42:14

bundesregierung demokratie politik spd hans-georg maaßen große koalition
Beim Streit um Hans-Georg Maaßen geht es längst nicht mehr nur um einen Behördenchef. Die SPD muss in der Sache Haltung beweisen, sonst lässt sich der Niedergang nicht stoppen.... mehr auf sueddeutsche.de

Groko-Streit: Merkel: Koalition wird nicht wegen Maaßen-Streit platzen 14.09.2018 15:02:20

verfassungsschutz bundesregierung demokratie angela merkel hans-georg maaßen große koalition
Schließlich sei Maaßen der Präsident einer "nachgeordneten Behö... mehr auf sueddeutsche.de

Meinung am Mittag: Koalitionsstreit: Die SPD kämpft um ihr Überleben als Volkspartei 14.09.2018 12:42:14

hans-georg maaãŸen groãŸe koalition demokratie hans-georg maaßen große koalition spd
Beim Streit um Hans-Georg Maaßen geht es längst nicht mehr nur um einen Behördenchef. Die SPD muss in der Sache Haltung beweisen, sonst lässt sich der Niedergang nicht stoppen.... mehr auf sueddeutsche.de