Tag regierung
Anspruch steigt von 20 auf 30 Tage pro Elternteil Berlin (AFP) – Das Bundeskabinett hat am Dienstag die erneute Erhöhung der Zahl der Kinderkrankentage auf den Weg gebracht. Wegen der…
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Die großen Medien sind als vertrauenswürdige Informationsquellen fast schon aus dem Rennen. Kleine, feine Veranstaltungen, haben keinen großen Zulauf. Dabei sind sie teilweise sehr viel informativer. In Deutschland geht es aktuell darum das Merkel'sche Seuchen-Regime intensiv zu stählen. Ein Blick ins Ausland zeigt, dass es auch anders geht. Bei... mehr auf qpress.de
Wir sind als die Hauptbetroffenen derzeit lediglich Zuschauer großer Ereignisse. Das Geplänkel um die Kanzlerschaft nimmt gerade seinen Lauf. Dabei spielt es überhaupt gar keine Rolle, dass man sich innerhalb der Schwesterparteien CDU/CSU Haut wie die Kesselficker. Alles nur Show. Die allfällige Neuausrichtung der Gesellschaft, beziehungsweise d... mehr auf qpress.de
Nur in den sozialen Medien flackerte es kurz auf. Der Bund gönnt sich seit 2020 einen entspannteren Umgang mit Schusswaffen und Munition. Im Wege einer Verordnung sind weite Teile des Waffengesetzes für Bundesbehörden aufgehoben worden. Woraus sich diese Notwendigkeit ergab, ist nicht ersichtlich. Das lässt Raum für Spekulationen. Es sieht aus, ... mehr auf qpress.de
Wenn sich Höchstrichter in parteipolitischer Weise äußern, ist es an der Zeit aufzuhorchen. Noch genauer, wenn sich der Chef des Bundesverfassungsgerichtes zu Wort meldet. Landläufig soll der Eindruck erweckt werden, dass für die Justiz ein Neutralitätsgebot gilt. Kann es dann angemessen sein, dass sich ein Verfassungsrichter im Vorfeld mögliche... mehr auf qpress.de
Familienministerin fordert rasche Entscheidung Berlin (AFP) – Angesichts wachsender Corona-Infektionszahlen und der teilweisen Schließung von Schulen und Kitas fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eine erneute Ausweitung der Kinderkrankentage. “Wir müssen…
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Damit hat bislang wohl noch niemand gerechnet. Robert Habeck als neue Bundeskanzlerin der Bananenrepublik Deutschland. Offenbar haben die Menschen ihm ich richtig zugehört und Anne Will versäumte es bis zum brutalen Ende durchzufragen. Eigentlich hat aber seinen Trick völlig offen und schonungslos bereits angedeutet. Er muss lediglich als Frau f... mehr auf qpress.de
Familienministerin appelliert an Länder – Zahl der Fälle in Einrichtungen steigt Berlin (AFP) – Angesichts steigender Coronazahlen hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die Länder zur schnellen Organisation regelmäßiger Schnelltests für…
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Juni, 1976: Als eine Air-France-Maschine auf dem Weg von Tel Aviv nach Paris in Athen zwischenlandet, wird sie von deutschen und palästinensischen Terroristen entführt. Durch die Entführung sollen unter anderem 40 in Israel inhaftierte Palästinenser und inhaftierte Mitglieder der RAF … ... mehr auf minorherba.wordpress.com
Die hochrangige Politik sieht sich von einer massiven "Durchstecherei" bedroht. Sie bangt um die Vertraulichkeit ihrer kuscheligen Scherzrunden. Ein veritabler Hinweis darauf, dass Transparenz in diesen Kreisen wenig geschätzt wird, außer, sie bezieht sich auf den gläsernen Bürger. Diese Klage gibt Anlass zur Frage, ob nicht die "Seuchenrunden" ... mehr auf qpress.de
Wir alle kennen es. Seit einem Jahr Pandemie und die Zahlen steigen unaufhörlich. Die Regierung beschließt neue Konsequenzen, aber irgendwie greifen die nicht mehr wirklich. Was ist der Unterschied zur ersten Welle? Wenn man an den Anfang der Pandemie denkt wird man vielleicht merken, daß die Beschlüsse dort wesentlich effizienter waren, denn die Z... mehr auf dasnetzundich.de
Die schlechteste Regierung der Welt
Technisch abgehängt, durch ständige Transferzahlungen verarmt.... mehr auf deichmohleblog.wordpress.com
Deutschland, 5. September 1977: Der Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer wird auf offener Straße von der RAF entführt, sein Chauffeur und die drei Personenschützer, die ihn begleiten, werden erschossen. Im Austausch gegen Schleyer fordern die Terroristen unter anderem die Freilassung der … ... mehr auf minorherba.wordpress.com
Taten künftig immer als Verbrechen gewertet – Opposition übt Kritik +++ NEU: Bundesjustizministerin Lambrecht lobt Gesetzespaket, Missbrauchsbeauftragter Rörig warnt vor kontraproduktiven Auswirkungen in der juristischen Praxis, Kinderschutzverbände begrüßen Verabschiedung…
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ANALYSE. Mikl-Leitner, Ludwig und Doskozil tun alles, damit es zu noch Schlimmerem kommt. Wie Kurz und Anschober gehören sie zur Rechenschaft gezogen.
Damit hier nicht nur „Negativs“ steht: Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallne… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Medienpolitik ist mehr denn je gegen Verhältnisse gerichtet, die wichtig wären für die Demokratie. Sprich: Sorgen um die „Wiener Zeitung“ sind berechtig.
Auf mehr als eine Milliarde Euro schätzt der Medienexper… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Mit Ablenkungsmanövern bei den Impfstoffen und dem Rückzug aus dem Krisenmanagement hat sich der Kanzler schwer geschadet. In sich gehen wird er jedoch kaum.
Die Frage ist nicht nur, was Sebastian Kurz beruflich macht (Zitat: P… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Kanzler und Gesundheitsminister pfeifen auf Verantwortung, Länder übernehmen keine: Die (hoffentlich) letzten Meter er Pandemie werden die heftigsten.
Die Pandemie wird immer wieder mit einem Marathon verglichen, bei dem … ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Dritte Infektionswelle – und Regierende lassen offen, worum es geht. Das verschärft die Glaubwürdigkeitskrise.
Damit kein Missverständnis entsteht: Das Problem ist nicht, dass Bundes- und Landespolitiker bei der Corona-B… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Wenn’s schlecht läuft, greift der Kanzler wichtige Teile des Staates an und stellt auch einzelne Beamte an den Pranger.
Die Grünen haben eine neue Regierungsfunktion gefunden: Sie sind nicht mehr nur dazu da, sich einer Verschl… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Die Zukunftsfähigkeit Österreichs ist mehr denn je eine Angelegenheit von allgemeinem Interesse: Wenn schon ernsthaftes „Think Austria“, dann bitte öffentlich.
Entweder wird die Internetseite des Kanzleramts nicht gepfl… ... mehr auf blog.gradert.at
G999 Technologie: Josip Heit und GSB Gold Standard Corporate entwickeln Lösung für weltweit digitale Während sich die Politiker der Europäischen Union noch um die Details eines einheitlichen digitalen Impfpasses streiten, arbeitet die GSB Gold Standard Corporate mit Sitz in Hamburg bereits seit Monaten an einer Lösung, wobei aktuell die Verschlüsse... mehr auf pr-echo.de
Die Berliner Wohnungsnot ist schon seit Jahren ein bekanntes Thema in der Republik. Für die Berliner selbst ein hochbrisantes Reizthema. Dieser Umstand sorgte in den letzten 8 Jahren für eine Verdreifachung der Kaufpreise für Wohneigentum. So zahlte ein potenzieller Käufer im ersten Quartal 2012 für den m² Wohnraum im Durchschnitt […]
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ANALYSE. Rendi-Wagner und Co. punkten eher nur bei enttäuschten Grünen. Das reicht jedoch nicht für einen Wechsel.
Ausgerechnet in Kärnten, wo die SPÖ unter Führung von Landeshauptmann Peter Kaiser gefestigt schien, setzte es am verga… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Auf ÖVP und Grüne wartet ein noch viel größeres Problem: Sie haben keine Grundlage zur Bewältigung der Krise.
„Das Regierungsprogramm ist durch die Krise reine Makulatur geworden, von SARS-CoV-2 innerhalb weniger Tage hinweg… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Es liegt nicht nur an den Partnern, dass es mit dem ÖVP-Chef nie lange gut geht. Im Gegenteil.
„Auf dem Bild, aber nicht dabei“, könnte man sagen: „Ich freue mich sehr, dass wir in Österreich durch die Gründung der Hygiene Austria di… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. These: Bei allem, was Sebastian Kurz macht, hat er potenzielle FPÖ-Wähler im Auge. Gerade auch in der Impfstoff-Sache, bei der es gegen „die EU“ geht.
Man kann sich wundern darüber, wie sich Bundeskanzler und ÖVP-C… ... mehr auf blog.gradert.at
ZAHLEN ZUM TAG. Regierungsinserate im 4. Quartal 2020: Im Jahr davor hatte es sich nur um eine Million gehandelt.
Ex-Neos-Chef Matthias Strolz bezeichnet Regierungsinserate als „strukturelle Korruption“. Tatsächlich erreichen sie … ... mehr auf blog.gradert.at
Die Wahllokale sind geschlossen, die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 ist gelaufen. Erste Ergebnisse liegen vor, dies werden die Auswirkungen dieser Wahl sein.
Langeweile in Mainz. Die Wahl zum neuen Landtag in Rheinland-Pfalz wurde im... mehr auf informelles.de
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen dieser Wahl sein.
Die Wahl zum neuen Landtag in Stuttgart wurde im Vorfeld als ziemlich unspektakulär eingeschätzt. Alle Vor... mehr auf informelles.de
ANALYSE. Mit dem zentralen „Newsroom“ gefährdet der ORF nicht nur interne Vielfalt, sondern auch unabhängigen Journalismus.
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz ist stolz auf den zentralen, multimedialen Newsroom, der bis 2022 a… ... mehr auf blog.gradert.at
ANALYSE. Die Erwähnung eines „Sideletters“ in der Korrespondenz zwischen Kurz und Strache ist eine Bestätigung bedenklicher Verhältnisse zwischen Politik und Wirtschaft bzw. Medien.
Der Rechnungshof geht so kompromisslos gegen di… ... mehr auf blog.gradert.at
Email Oppositionsbürgermeister in Osteuropa erheben ihre Stimme gegen Korruption und Populismus. Insbesondere in Ungarn ist dieser Kampf sehr sichtbar. Anzeichen von politischem Misstrauen zwischen den Bürgermeistern der Stadt und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán werden immer sichtbarer. St.Gallen, 10.03.2021. „Vor dem Rathaus der u... mehr auf pr-echo.de
ANALYSE. Mehr als 30.000 Stellungnahmen zur geplanten Verschärfung des Epidemiegesetzes sind eine Warnung – die überfällig ist.
Jede Regierung ist bei allem, was sie tut, mit Kritik konfrontiert; das muss für sich genommen noch nicht e… ... mehr auf blog.gradert.at
Noch sind wir mitten im Krieg gegen das Virus. Da verlaufen die Fronten nicht immer klar erkennbar und sie können ab und an etwas ulkig aussehen. Da braucht es zusätzliche Orientierung. Bei korrekter Würdigung dieser Kriegs-Prinzipien ist es logisch und folgerichtig, in der Anfangszeit womöglich die Geimpften draußen stehen zu lassen, um nicht ... mehr auf qpress.de
ANALYSE. Wie schon Haider, Strache und andere Parteikollegen darf sich Kickl verhängnisvollerweise darauf verlassen, nicht geächtet zu werden.
Gewisse Prinzipien sind in Österreich nicht selbstverständlich. Respekt gegenüber st… ... mehr auf blog.gradert.at
Es ist schlimm und niemand kümmert sich darum. Die unübersehbare Korruptionsinzidenz innerhalb der Parlamente. Sie erreicht im Vergleich zur allgegenwärtigen Niederhaltungsinzidenz für den Pöbel ganz ungeahnte Höchststande. Allein gemäß der Zahlen wäre ein sofortiger und umfassender "Shutdown" des Bundestages erforderlich. Nur die dort gärtnernd... mehr auf qpress.de
„Kinnermund deiht Wohrheit kund!“ Die Regierenden verwirren mich. Nicht erst seit dieser Woche, aber jetzt besonders. Verstärkt wird mein Mangel an geistiger Ordnung zusätzlich dadurch, dass viele Regierungskritiker noch viel wirrer reden bzw. schreiben. Die Unordnung in meinem Kopf lässt sich bildlich gut so darstellen, wie das Kinderz... mehr auf sven2204.wordpress.com
ANALYSE. Wenn ÖVP und SPÖ so weitermachen, wächst gerade in der Coronakrise viel Potenzial für sehr unheilvolle Kräfte.
Das mit der „neuen ÖVP“ war ein schlechter Witz. In den ersten Monaten dieses Jahres ist das immer wieder deutlich gew… ... mehr auf blog.gradert.at
