Tag meinungsfreiheit
Dieser Artikel ist nicht aus einem aktuellen Impuls heraus entstanden, nicht aus Empörung oder aus Parteinahme. Er ist vielmehr das Ergebnis einer längeren Beobachtung – und eines wachsenden Unbehagens. Ich habe mich mit Russland nicht erst seit dem Ukrainekrieg beschäftigt. Das Interesse reicht weiter zurück. Schon in der Schulzeit hatte ich Russi... mehr auf markus-schall.de
Eine inakzeptable Bedrohung für Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit / Michael von der Schulenburg (MEP), Ruth Firmenich (MEP) und Ondřej Dostál (MEP) – Brüssel, 28. Januar 2026 Wir veröffentlichen diesen Rundbrief dreier Mitglieder des europäischen Parlaments, weil wir das Anliegen unterstützen.... mehr auf nachdenkseiten.de
Helge Schneider ist mir schon sehr früh aufgefallen. Nicht, weil er besonders laut gewesen wäre oder sich in den Vordergrund gedrängt hätte – eher im Gegenteil. Es war diese eigentümliche Mischung aus intelligenter Absurdität, sprachlichem Seitwärtsdenken und musikalischer Selbstverständlichkeit, die hängen blieb. Etwas daran wirkte von Anfang an a... mehr auf markus-schall.de
Dass es sich bei der freien Meinungsäußerung um die Freiheit der Gesamtbevölkerung handelt, sich in einem demokratischen Diskussionsprozess für das verantwortungsbewusste Bewältigen von gesellschaftlichen Herausforderungen zu engagieren, dämmert auch den Vertretern der gegenwärtigen werteorientierten Demokratie... mehr auf nachdenkseiten.de
Haben Sie sich schon mal gefragt, warum die Politik oft so schlechte Entscheidungen trifft oder Wahlversprechen nicht einlöst? Ist das Inkompetenz? Oder sind die Entscheidungen vielleicht nur für Sie schlecht, aber für andere sehr gut? Demokratie bedeutet die Herrschaft des … ... mehr auf absurd-ag.de
In Minnesota ist das Smartphone zu einem zentralen Werkzeug des Widerstands gegen die zunehmende Gewalt der U.S.‑Behörde ICE geworden. Nachdem im Januar 2026 innerhalb weniger Wochen zwei Einwohner – Renee Good und der Krankenpfleger Alex Pretti – von Bundesbeamten erschossen wurden, entstanden überall im Land „ICE Observer“‑Gruppen. Allein bei ei... mehr auf redaktion42.com
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PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de
IQ 100 – Die Auslese hat begonnen von Michael Morris Die Elite baut Archen – und was machen Sie? Wir alle wissen, dass es so nicht weitergehen kann – und es wird auch nicht so weitergehen. Die Menschheit befindet sich … Weiterlesen →... mehr auf absurd-ag.de
In der antiken griechischen Welt entstand die Idee der Demokratie. Das Volk sollte über sein eigenes Schicksal entscheiden. Und Perikles, der athenische Staatsmann, nannte auch das entscheidende Kriterium einer demokratischen Gesellschaft: Die Interessen der Mehrheit müssen sich durchsetzen. Von Oskar Lafontaine. ... mehr auf nachdenkseiten.de
Der Bundestag hat kürzlich ein Gesetz gemäß einer EU-Richtlinie verabschiedet, das Verstöße gegen EU-Sanktionen massiv verschärft: Zuwendungen an sanktionierte Personen wie Jacques Baud oder Hüseyin Droğru könnten für Unterstützer sogar Gefängnisstrafen nach sich ziehen. Das ganze Konst... mehr auf nachdenkseiten.de
Ich halte es für wichtig, an einem Ort nicht nur zu wohnen, sondern sich auch aktiv am Ortsgeschehen zu beteiligen. Und wenn ich die Zeit neben Beruf und zahlreichen Ehrenämter habe, besuche ich gerne die eine oder andere Veranstaltung bei uns in der Gemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck. So auch gestern der Neujahrsempfang der CSU […... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Es wird viel über Krieg gesprochen. In Nachrichten, Talkshows, Kommentaren, sozialen Medien. Kaum ein Thema ist so präsent – und gleichzeitig so merkwürdig abstrakt. Zahlen, Karten, Frontverläufe, Einschätzungen von Experten. Man weiß, wo etwas passiert, wer beteiligt ist und was auf dem Spiel stehen soll. Was dabei fast vollständig fehlt, sind die... mehr auf markus-schall.de
Bundesbildungsministerin Karin Prien hat der taz ein Interview gegeben – herausgekommen ist dabei ein Blick in das Innenleben einer Politik, die im Kampf um die Deutungshoheit zu immer härteren Bandagen greift. Da spricht die CDU-Politikerin von „Zersetzun... mehr auf nachdenkseiten.de
Syrien ist für mich kein abstraktes Nachrichtenland, kein bloßer Krisenbegriff aus Schlagzeilen. Ich habe dieses Land – aus der Distanz, aber kontinuierlich – seit rund zwanzig Jahren verfolgt. Nicht aus politischem Aktivismus, sondern aus ehrlichem Interesse. Syrien war für mich immer ein Beispiel dafür, dass die Welt komplizierter ist als einfach... mehr auf markus-schall.de
Wir leben in unruhigen Zeiten. Krieg, Terror, Gewalt – all das ist wieder sehr präsent. In den Nachrichten, in politischen Debatten, in Gesprächen am Rand. Entscheidungen über Krieg und Frieden werden getroffen, oft schnell, oft mit großer Entschlossenheit. Es wird argumentiert, abgewogen, gerechtfertigt. Und doch bleibt bei mir ein Unbehagen zurüc... mehr auf markus-schall.de
Wenn Du Dich einem Porträt von Nina Hagen näherst, ist die Versuchung groß, zuerst über Musik zu sprechen. Über Punk, Provokation, schrille Auftritte. Über all das, was laut ist und sichtbar. Dieses Porträt beginnt bewusst anders. Nicht bei Songs, nicht bei Stilen, nicht bei Bildern. Sondern bei etwas, das leiser ist – und tragender: Haltung. ... ... mehr auf markus-schall.de
In der Schweiz hat man diesen Gesetzesentwurf zur Kenntnis genommen. In der BRD kaum. Ich habe nur in der JW …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Kaum ein Land ruft so feste Bilder hervor wie der Iran. Noch bevor ein einzelnes Detail genannt wird, sind die Assoziationen bereits da: Mullahs, Unterdrückung, Proteste, religiöser Fanatismus, ein Staat im permanenten Konflikt mit der eigenen Bevölkerung. Diese Bilder sind so vertraut, dass sie kaum noch hinterfragt werden. Sie wirken selbstverstä... mehr auf markus-schall.de
von Helmut Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und d... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Orientierungen finden im Meer der Zeit und Beliebigkeit ist bei der Mehrheit der Menschen nicht erwünscht. Sie stecken lieber wie der Vogel Strauß den Dötz lieber in den Sand und lassen sich von den Propagandamedien zutexten. „Kaufen, was einem die … Weiterlesen ... mehr auf absurd-ag.de
Eine neue irrsinnige und gefährliche Eiszeit ist auch geopolitisch und in der Politikentwicklung eingetreten. Eiszeit auf einem militärischen Feuerofen / Vulkan der jederzeit in einem dritten Weltkrieg eskalieren kann. Das Problem sind die vielen geistesgestörten, psychisch kranken Psychopathen, Soziopathen und … ... mehr auf absurd-ag.de
Wenn Menschen über Energie reden, denken viele zuerst an Strom – an Licht, an Steckdosen, an Kraftwerke. In der Realität hängt Europas Alltag jedoch an einem stilleren Fundament: an Wärme und Prozessenergie. Erdgas ist dabei über Jahrzehnte zu einer Art unsichtbarem Rückgrat geworden. Nicht, weil es besonders „schön“ wäre, sondern weil es praktisch... mehr auf markus-schall.de
Ich bewege mich vermutlich mit diesem Beitrag auf sehr, sehr dünnem Eis … Die Diskussion darüber, was Herr Günther gesagt oder gemeint oder gefordert hat, als er in trauter Runde bei Herrn Lanz über den Schutz der Demokratie plauderte und in dem Zusammenhang auch auf die Internetmedien zu sprechen kam, findet nicht nur ihren Niederschlag [... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Dem ehemaligen UN-Waffeninspekteur, Analysten und Autor Scott Ritter wurden nach eigenen Angaben ohne der Nennung von Gründen die Konten gekündigt („De-Banking“). Diese skandalöse Praxis gehört verboten: Sie ist wegen ihrer einschüchternden Wirkung gefährlich für die Meinungsfreiheit und sie sollte in keinem ei... mehr auf nachdenkseiten.de
Nach einem Talkshowauftritt bei Markus Lanz sieht sich der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther Zensurvorwürfen und einer Abmahnung des rechten Hetzportal NIUS ausgesetzt. Günther beklagte in der Talkshow u.a. antidemokratische Tendenzen und Desinformation in neuen Medienportalen. In Bezug auf das rechte Portal NIUS hatte Günthe... mehr auf internet-law.de
Wenn ein amtierender Ministerpräsident Teile der Medienlandschaft öffentlich als „Feinde der Demokratie“ bezeichnet, lässt das die Alarmglocken schrillen. Die jüngsten Äußerungen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bei „Markus Lanz“ zur Pressefreiheit stehen exemplarisch für... mehr auf nachdenkseiten.de
„Eine Verfassung gilt immer, auch und gerade in einer Krise. Wenn die Politik das immer wieder missachtet, geht der demokratische Verfassungsstaat vor die Hunde“ – das sagt Volker Boehme-Neßler im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Rechtswissenschaftler sieht eine „Angstpolitik, die auf Dauer die Gesellschaft un... mehr auf nachdenkseiten.de
Am 8. Januar stellten der Journalist Patrik Baab, die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen sowie die Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg den internationalen Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung des in Belgien lebenden Schweizer Militäranalysten Jacques Baud vor. Dieser wurde von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, W... mehr auf nachdenkseiten.de
von LePenseur ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Es gibt Figuren, die kleben einem Menschen ein Leben lang an den Fersen. Manche wie ein schlecht sitzender Anzug, andere wie ein alter Freund, der ungefragt immer wieder vorbeikommt. Bei Dieter Hallervorden heißt dieser Freund „Didi“. Und er klingelt nicht, er schlägt. Auf einen imaginären Gong. Palim, Palim! – und schon weiß fast jeder, wer ... ... mehr auf markus-schall.de
Es gibt Themen, mit denen man sich nicht aktiv beschäftigt, sondern die sich irgendwann schlicht aufdrängen. Grönland gehört für viele – auch für mich – lange Zeit genau in diese Kategorie. Eine große, abgelegene Insel im hohen Norden, wenig Bevölkerung, viel Eis, viel Natur. Kein klassisches Alltagsthema, kein politischer Dauerbrenner. Das hat sic... mehr auf markus-schall.de
Diese Nachricht habe ich gerade von den Faktenprüfern bei Facebook bekommen. Liebe Freunde, ich bin ein soooooo kleines Licht im Kosmos der Facebook-Gesellschaft. Und ich frage mich ernsthaft, wer von den maximal 15 Lesern, die sich üblicherweise für meine Facebookeinträge interessieren, mich angeschwärzt hat bei den Meinungshütern. Echt jetzt? Die... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Zu folgenden Text können sie deutschen MdEP öffentlich befragen: https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/abgeordneteHier zur Kampagnenseite:https://free-b... mehr auf
Es folgt ein Aufruf zugunsten von Jacques Baud, den eine große Zahl von engagierten Menschen unterzeichnet hat. Hier ist auch der Link zum Aufruf: free-baud.org. Mit ihrem jüngsten Sanktionspaket hat die EU den Militärhistoriker und ehemaligen Oberst de... mehr auf nachdenkseiten.de
Die außen- und innenpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung und der EU hinsichtlich Russlands werden fast ausschließlich mit Behauptungen begründet, die sich reihenweise als falsch oder nicht belegt herausgestellt haben. So existiert kein einziger handfester Beleg dafür, dass Russland nach einem Sieg in der Ukraine NAT... mehr auf nachdenkseiten.de
„Tagesschau“ und „Heute“ berichten gar nicht über die inakzeptablen Sanktionen gegen Jacques Baud und deren zerstörerische Wirkung für die Debattenkultur. Und die Beiträge in privaten Mainstream-Medien vollführen einen grotesken Eiertanz zwischen Phrasen zur Meinungsfreiheit einerseits und Forderungen nach Zensur von „De... mehr auf nachdenkseiten.de
Neues Jahr. Neue Hoffnung. Oder zumindest der Wunsch danach. Viele Menschen waren oder sind unzufrieden, unzufrieden mit der aktuellen Lage. Die restlichen arbeiten im Ministerium – oder haben WLAN-Probleme. Oder es sind einfach Berufsignoranten, weil das fröhlicher macht, wenn einem was wurscht ist. Noch mehr sind vorsichtig geworden. Man ... mehr auf nachdenkseiten.de
Gegen die Sanktionen der Europäischen Union gegen Jacques Baud hat eine große Zahl von Menschen protestiert. Wir geben im Folgenden den Aufruf zum Protest wieder. Albrecht Müller. Bis hierher und nicht weiter! ... mehr auf nachdenkseiten.de
… stehen unter Beobachtung. Ein Satz in der Berliner Zeitung, der angebracht ist. Denn Meinungsfreiheit wird nicht erst dann eingeschränkt, …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
