Tag volksabstimmung
Ein Gespräch mit der BSW-Politikerin und Historikerin Dr. Claudia Wittig zur Wahl in Sachsen-Anhalt. Im ersten Teil geht es um die Instrumentalisierung von Geschichte, wahre Demokratieförderung und das Verhältnis ihrer Partei zur AfD. Wittig ist eine der zwei Spitzenkandidatinnen im Wahlkampf, der aktuell in der h... mehr auf nachdenkseiten.de
Kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause haben die Bundesregierung und der Koalitionsausschuss Nägel mit Köpfen gemacht. Das „Reformpaket“ zur Gesundheitsversorgung, das zu erheblichen Einschränkungen und Mehrbelastungen für über 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherte führen wird, wurde als ... mehr auf nachdenkseiten.de
(Hinweis vom 5.6.2016: Abstimmungsresultat der Volksinitiative siehe im heutigen Nachtrag. Ursprüngliche Originalpublikation vom 29.09.2013) Nächsten Freitag, den 4. Oktober 2013, wird das engagierte und breit gestützte Initiativkomitee, anlässlich dieser Glanzstunde der schweizerischen, direkten Demokratie, zusammen mit interessierten Mitwirkenden... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
Das neue Nachrichtendienstgesetz der Schweiz räumt dem NDB (Geheimdienst der Schweiz) Machtbefugnisse ein, dass einem schwindlig und schlecht wird. Selbst George Orwell würde neidisch! Ich befehle hiermit jedem stimmberechtigten Schweizer das eigenständige volle Studium des Gesetzestextes in Gänze, sowie ein NEIN in der Urne am 25. September. Gese... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
Heute findet in Großbritannien die Volksabstimmung zum #Brexit oder #Bremain aus/in der EU statt. Inspiriert von Jan Böhmermanns Aufruf unter dem Hashtag #dontleaveyoustupidfuckers auf Facebook hier meine Liste mit den Top 12-Songs zum Thema „Brexit“. Ich mag die Inselaffen Briten sehr … ... mehr auf verenas-welt.com
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de
Es geht um ein Thema, das mir immer schwer auf dem Herzen liegt: Die Massentierhaltung. Nun wollen Brandenburger ein Volksbegehren gegen den den Bauboom der Tierfabriken anschieben. Doch das ist gar nicht so einfach und braucht Unterstützung. In Brandenburg ist es in den letzten Jahren laut dem Bündnis aus Landwirten, Umweltaktivist/innen und Ve... mehr auf fuereinebesserewelt.info
Ach, Volk, du obermieses, Auf dich ist kein Verlaß, Heute willst du dieses, Morgen willst du das.“ Peter Hacks... mehr auf stilstand.de
Auch in Deutschland soll es nach dem Willen der Kampagne „Grundein... mehr auf grundeinkommen.de
Die Abstimmung zum Brexit ist gelaufen, doch viele Briten wissen immer noch nicht, worüber sie da eigentlich abgestimmt haben.
Man mag es ja kaum glauben, aber viele Briten scheinen tatsächlich völlig blind über den Brexit abgestimmt zu haben. Zu diesem Schluß muß man zumindest kommen, wenn man sieht, wonach die Briten am vergangenen Wo... mehr auf informelles.de
… Ein jeder aber kann das nicht, Denn er muss aus Hamburg sein! Jojojo – klaun, klaun, Äppel wollen wir klaun, Ruckzuck übern Zaun. Ein jeder aber kann das nüch, Denn er muss aus Hamburg sein! Jojojo – klaun, klaun …“... mehr auf stilstand.de
By Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – GFDL 1.2 Die Berliner Schauspielerin, Theater- und Drehbuchautorin Sabine Thiesler beschäftigt sich in ihrem neuen Roman „Zeckenbiss“ mit der Unfähigkeit der Gesellschaft, sich gegen die Brutalität und Skrupellosigkeit jugendlicher Mehrfach- und Intensivtäter, die von der Justiz immer wieder mit Samth... mehr auf nixgut.wordpress.com
Ziel ist die Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe durch bundesweite Volksa... mehr auf grundeinkommen.de
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einer Rede vor der Leitung des russischen Außenministeriums ein neues Angebot für eine mögliche Friedenslösung im Ukrainekrieg unterbreitet. Dieser Vorstoß wird von vielen Journalisten und Politikern hierzulande entweder ignoriert oder mit teils absurden „Argumenten“ und... mehr auf nachdenkseiten.de
Video: Volksverräter, Bitcoin, Islam – was denkst du, Robert Habeck? (01:49) In einem Kurzinterview unterzieht sich Grünen-Vorsitzende Robert Habeck der allseits beliebten Schlagfertigkeitsnachweisübung, auf ein paar hingeworfene Begriffe spontane Assoziationen zu formulieren, also zu offenbaren, was einem in diesem Falle eben Grünen spontan durch ... mehr auf nixgut.wordpress.com
Eine „strategische Vision der Russlandpolitik“, ein „Abkommen zwischen Russland und der EU auf Augenhöhe“: Dessen bedarf es nach Aussagen von Andreas Heinemann-Grüder, um den Konflikt mit Russland zu entschärfen. Im Interview mit den NachDenkSeiten bewertet der Konfliktforscher die Manöver von NATO und Russland als „wechselseiti... mehr auf nachdenkseiten.de
Zum Artikel von Winfried Wolf „Schienenverkehrsverhinderungspolitik“ vom 2. Oktober erhielten wir eine kritische Lesermail von Volker Schmid. Winfried Wolf antwortet darauf ausführlich. Es geht dabei um die Spaltung des Widerstandes gegen Stuttgart 21 und um zwei verschiedene Konzepte für den Umstieg. Es geht dabei auch um die aus Winfrie... mehr auf nachdenkseiten.de
SWR: Alice Weidel (AfD) im Sommerinterview + Rote, Grüne und Teile der Regierungsparteien: Geschreie und faktenfreie Beschimpfung gegen Fakten Eine politisch-philosophische Betrachtung Zum vollständigen Gespräch geht es hier: SWR: Alice Weidel im Sommerinterview Von Freddy Kühne Gegen die AfD sind – so hat es den... mehr auf 99thesen.com
Quo Vadis Europa? von Freddy Kühne Andreas Popp referiert über die Zusammenhänge zwischen Finanz- und Politiksystem. Er erläutert nachvollziehbar auch für Unkundige , wie die Völker in Europa finanziell über den Tisch gezogen werden vom Finanzsystem und wie die Bürger vom Politiksystem von wirklicher Mitbestimmung durch Machtzentralisierung in eine... mehr auf 99thesen.com
Parallel zur Landtagswahl in Hessen am 28.10.2018 findet auch eine Volksabstimmung zu 15 beabsichtigten Änderungen der Hessischen Landesverfassung statt. “Mit den Änderungen soll die Landesverfassung an die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte angepasst und modernisiert werden”, teilt der Hessische Landtag auf der eigens eingeric... mehr auf kwassl.net
Ein Kommentar von Peter Haisenko (Betreiber des Portals anderweltonline.com). Handel ist die Fortsetzung des Kriegs mit anderen Mitteln, sagt eine alte „Weisheit“ aus England. Mit den ausufernden Sanktionsregimen des Westens wird sichtbar, dass genau nach dieser Maxime gehandelt wird. Besonders tun sich da die deutschen Regierungen hervor. Außenmin... mehr auf kenfm.de
Am 11. Februar 2019 begann in Madrid der Prozess gegen die “Katalanisten”. Die von Eckart Leiser[*] beschriebene Vernehmung von Oriol Junqueras fand am 14.2. statt, die von Jordi Cuixart am 26.2. und die Zeugenvernehmung von Trapero am 14.3.. D... mehr auf nachdenkseiten.de
Zu diesem Artikel “Der Jurist und Autor Wolfgang Bittner zur „Annexion“ der Krim. Anmerkungen zu einem Dauerbrenner.” gab es diverse Zuschriften. Manche sind eher skeptisch, andere Leserbriefe sind eher zustimmend, und viele, mit weiterführenden Links auch sehr informativ. Vielen Dank an alle Leser, die zu diesem Thema geschrieben ... mehr auf nachdenkseiten.de
In Griechenland fordert die rechtspopulistische Griechische Lösung Volksabstimmungen über die Wiedereinführung der Todesstrafe für Drogenhändler, Päderasten, und Sklavenhändler.... mehr auf griechenland-blog.gr
Weil wir in der aktuellen und wiederkehrenden Debatte des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen unentwegt dem Schlachtruf „Aber die völkerrechtswidrige Annexion der Krim! “ begegnen, sind wir dankbar für Wolfgang Bittners Text. Albrecht Müller. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Angebliche „Annexi... mehr auf nachdenkseiten.de
Da hier bei DWB aufgrund verschiedener Umstände bereits seit Ende April Publikationsflaute herrscht, und ich mich heute ausnahmsweise mal wieder zu einem Kommentar (zum Thema Volksabstimmung über das neue Energiegeesetz am kommenden Sonntag) genötigt sah bzw. dazu hinreissen liess, möchte … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com
Schlichte Mehrheiten entscheiden nicht über Gut und Böse. Auch eine Volksabstimmung, die beispielsweise die Folter oder einen Genozid billigt, kann diese Verbrechen nicht legitimieren. Daraus ergibt sich – schon bei Rousseau – die paradoxe Konsequenz, dass ein vernünftiger und gerechter … ... mehr auf satyamnitya.wordpress.com
Ein Kommentar anlässlich der Schweizer Volksabstimmung vollgeld-initiative.info von Falk Zientz. Das kann nicht mit rechten Dingen zugehen, dass Papiergeld oder in Rechenzentren gebuchtes…
Der Beitrag Schweizer Volksabstimmung – Vollgeld... mehr auf blog.gls.de
Teil 1: zwischen Absturz in den Abgrund und autoritärem Abenteuer. Seit 40 Tagen wird Chile von barbarischen Polizeieinsätzen gegen überwiegend friedliche Massenproteste geschüttelt. Indes liefert sich eine Minderheit vermummter Jugendlicher hinter Barrikaden – angebliche Anarchisten, die sich „Primera Línea“... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein Kommentar von Henry Mattheß. „Wir sind das Volk!“ lautete vor dreißig Jahren der hunderttausendfach skandierte Ruf, mit dem die […]
Der Beitrag Tagesdosis 7.10.2019 – Demokratie ohne Volk erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Auszug aus „Die Zeit“ 1956 : „Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln … ... mehr auf arsenalinjustitia.wordpress.com
Bei der Volksabstimmung in Russland am 01.07.2020 hat sich Präsident Wladimir Putin mit 78,5 Prozent die Regierungsoption bis zum Jahr 2036 (Zar Putin…... mehr auf piratenpartei.de
Der linke Newcomer und ehemalige Diplomat Nikolai Platoschkin bekam wegen eines angeblichen Aufrufs zu Massenunruhen und der Verbreitung „falscher Nachrichten“ zwei Monate Hausarrest. Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat sich mit ihren Kritikpunkten an der geplanten Verfassungsreform nicht durchsetzen können u... mehr auf nachdenkseiten.de
Während diese Einleitung geschrieben wird, feiern zigtausende Chileninnen und Chilenen auf der von der Regierung mehrfach mit Zutrittsverbot belegten, jedoch von ihnen zurückeroberten Plaza Italia (umgetauft in Plaza Dignidad – Platz der Würde) selbst zu später ... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein Kommentar von Elke Schenk. Die Bevölkerung Großbritanniens hat abgestimmt. Die Meldung vom 23. Juni 2016 wird so einige Europäer […]
Der Beitrag Tagesdosis 26.11.2018 – Der Brexit: Wird Großbri... mehr auf kenfm.de
In Kolumbien wird über einen möglichen Putsch gegen die progressive Regierung von Gustavo Petro diskutiert. Auslöser sind Äußerungen des Obersts der Armee im Ruhestand, John Marulanda, über die Absicht von Kreisen der aktiven Reserve des Militärs, den Präsidenten zu stürzen. Petro missbilligte die Aus... mehr auf nachdenkseiten.de
Gibt es überhaupt noch Orte und Menschen auf dieser Welt, die nicht globalisiert sind? Im ecuadorianischen Yasuní-Regenwald sind zumindest einzelne Gruppen bekannt, die den Kontakt zur Außenwelt vermeiden. Noch. Denn durch die globale Nachfrage nach Öl und Holz sind die weitestgehend isolierten Indigenen der Huaorani vom Aussterbe... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 21.09.2022, dem Internationalen Tag des Weltfriedens, zeigten in Wien am Platz der Menschenrechte Soldaten des österreichischen Bundesheeres unterschiedlicher Ränge – Aktive, in Reserve, im Ruhestand – die Bedeutung der Immerwährenden Neutralität für Österreich auf. Sie forderten die Beibehal... mehr auf kenfm.de
Der Krieg in der Ukraine wäre mit wenigen banalen Maßnahmen sofort und schnell zu beenden. Nur scheint dies derzeit niemand zu wollen. Alles in allem scheitert es an der Auslegung des Völkerrechts. Zur Zeit werden die Menschen dort als Staatseigentum und verheizbare Verfügungsmasse gehandelt. Unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten sollten sie... mehr auf qpress.de
