afd-verbotsverfahren gesellschaft für freiheitsrechte gff-gutachten verfassungsschutz gesellschaft/politik
Ein neues Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu angefacht. Die Studie kommt zu dem Schluss, die AfD sei verfassungswidrig und ein Antrag beim Bundesverfassungsgericht könne wahrscheinlich Erfolg haben. Umfangreiche Belegsammlung Das Gutachten hat einen Umfang von rund 1.500 ... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

maas politik verfassungsschutz landesverrat politiker zerrspiegel statussymbole maaßen verfassung staatsterrorismus recycling stasi 2.0 hallo welt! stress grundgesetz satire deutschland präventivstaat range
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

sport politik verfassungsschutz wm-vergabe meinungsfreiheit fotos dfb pegida terror leyen journalismus deutschland grundgesetz flüchtlinge kubicki rechtsextremismus zuwanderung volkswagen allgemein nsu
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

präventivstaat range grundgesetz zensur deutschland satire stress hallo welt! diktatur paranoia staatsterrorismus recycling maaßen verfassung statussymbole politiker politik verfassungsschutz faschismus
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

harald range generalbundesanwalt hans-georg maaßen 08/15 deutschland rechtliches überwachung bfv gba netzkultur verfassungsschutz politik landesverrat
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

hitlerdomteur stahlhelm volksarmee die linke fascho schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit albaner kanu fahren christenverfolgung transitzone tag des weltkrieges hallelujah zerreißprobe notaufnahme netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif ostalgie hitlerhoden kevin frieden hass spinner gau atomkrieg dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! grã¼ne hitlergeburtstag volksfront blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt waldorf parmesan solidaritätszuschlag soli bã¼rgerkrieg stuttgart 21 wm 2006 liberal schaf dutschke gutmann totalschaden nato pyramiden friseur werte realsatire kopfstand ficken "keiner zuhause" wahlkampfhelfer machtmissbrauch elsass hitlercafé nazi pogo pã¶bel arschtritt milchmädchenrechnung kindle light dinner justizirrtum hello hitler staatsschutz erster weltkrieg bastard hitlerkredit schrankenwã¤rter find ich scheisse gutmensch punk freiheitskämpfer sportwagen fastfood bã¼ndnis 90 wiederwahl börse mit füßen getreten hitlerbart spiegelbild schindluder lachsfilet umsonstkultur presse demokratie die klappt wohl nie azteken volldeppen künast lehman brothers verschwörungstheorie syrer kulturoptimierer öffentlich rechtliche russland soldat ösi karneval telebörse gewaltspirale abgasskandal hitlervideo campingplatz buddhismus wahlmanipulation schläger sternensinger euro sã¶der juden world war i brandzentrale paris "deutsche rã¼ck" streichholz busunglück dresden hitlerklo fernwärme attentäter eu hitlerbier spd ausverkauf unterkunft merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin eurozone ozonloch einsatzstã¤rke macht lutz hessenhure sensemann söder waffengewalt widerstand messias schwule hosentrã¤ger schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit aberwitzig seehofer demokratie president nixon problembã¤r religion ard butterblume pommes miststück nutte sommermärchen ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage saarland schläfer erbsã¼nde gesetzesverstoß sed hurensohn bürgermeister sex gewalt veteran sommermã¤rchen staatsprostitution malaria kunst hitlerbaby kriminalität hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt dax kritiker neujahrsansprache tarnung blasenkrebs attentã¤terin hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen zeltlager hitlerherd milchmã¤dchenrechnung pech lã¼ge kulturverbesserer polstermöbel machtergreifung faschos mir ist da was zu ohren gekommen hitlerstation abschuss staatsgewalt däniken attentat gesichtsverlust el commandante dem tod geweiht general pirinã§ci grundschule glas schlaumeier scherben verräter hitlerkrieg dummer blogger sachsen kopftuch gewaltmonopol todesstern himmler du hure holland geburtstagsfeier langschlã¤fer marsmission isis planet der affen molli abszess stoiber 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose schlaumaier aufruhr duden marsch esel festzelt pech gehabt pds tiermehl hitlerklausel verschwã¶rungstheorie dreckschwein muslime grundrecht hitlertod moschee antarktis flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär fremdschã¤men zwangsheirat deutschkurs flã¼chtlinge schwimmbad expedition rumor erbsünde regenschauer dügida kã¼nast blaulicht busunglã¼ck westeuropa wunder fremdschämen heiland starkstrom prã¼gelknabe schlägerei rente sicher knast hollande hitlerbänkler pressefreiheit hiv rudolf steiner abendland europaparlament mission accomplished basis meinungsdiktatur hals ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan telebã¶rse spiegel kz-versicherung hitlerbucht sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger schnapsdrossel bürgerkrieg ostdeutschland freiheit totaler bã¼rgerkrieg langschläfer asylanten milzbrand bürgerwehr mittelmeer chemtrails weltkriegszeitalter terroristenjäger world war iii randale kommet zu mir comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch gesicht zeigen abwicklung regenfront vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse brd alpha & omega kunstfreiheit nationalstaat stadion flaschenpfand u-boot rebellion hosenträger news gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger baracke ledergã¼rtel galgenhumor fatwa kurz sitchin zelt hitlermode hirnverbrannt weltkriegsfeier buhmann weggerannt hashtag teufel zugriff alpha & omega nostalgie akif pirinçci napoleon kriminalitã¤t blümchensex pizzabrot feiger anschlag verschwörung freiheitlich second hand asylant fette schlampe merkel tempel waffenlobby feuerlöscher hitlerbranderreger notruf apo kã¶ln bataclan fresstempel folter todestrafe hauptmann turmfalke verdummungsfront niedersachsen weltherrschaft gesetzesversto㟠first world war betrã¼ger kindergrippe opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne grenzschutz europa versager alien abduction hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester hitlerdünnschiss habe fertig weltuntergang held der arbeit hitlerkasse linker hessenhenker hitlerstillstand vierter weltkrieg straftã¤ter zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell fehltritt faschisten hooligans mollis 911 twin towers dummes volk pressemitteilung banane flugshow palästina arschficker rückversicherer fehlkauf tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati hitlerpark auswanderer mars katholiken besser esser lüge franz von assisi pizzabote zwang nachtwã¤chter gegen nazis morgenland ende der gewalt ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger spã¼rhund vw missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess mond erste allgemeine nuttenversicherung judas lã¼gen haben kurze beine fernweh warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! computer homos rucksacktourist bã¶rsencrash sharon wir sind das volk topmodel blasen gürteltier autonome hitlerbürste spasti geschichte tür pegida gelandet bibeltreu kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos geisteskrank tigerstaat zigarre israel gastarbeiter genickschuss stasi 3.0 volk nazis mufti massaker wiesbaden gebrauchtwagen germany pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran friedensverhandlung medienwahnsinn staatsverschuldung chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte soja dã¶ner leipzig berlin fin navy lügen haben kurze beine lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban 110 hitlerbande tumor honecker hand ab prostitution pressemeldung nine eleven bonusheft börsencrash wixer lügner gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen pirinçci naturgewalt selfie ketzer ende gelã¤nde deine mutter steiner doppelsieg front hitlerhusten wohnungen junge union scharlatan brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhure wahlkampf dã¤niken endstation gã¶ring verrã¤ter kirche lã¼gner liebknecht gesichtspflege gestã¶rt hitlerkraut knigge gewitterfront wir sind nicht das volk lügenpresse the greys boot hitlerblume generalbundesanwalt schauberger felix kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten volksverhetzung molloch dom ende schlagring area 51 schwachmat ã„tsch brandanschlag buchkritik kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung steine bumsen hitlergebaren wahlfreiheit hitlerhalle hungersnot frankfurter würstchen kindergeburtstag palme köln diktatur milchmann schizophren waffenlieferant v-mann straftäter hitlerwarze online dritter weltkrieg zustrom schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner darwin golfkireg stasi reizwort fifa neonazi kronenzeitung salafisten abgebrannt politically incorrect spürhund brandopfer sternsinger galgen balkanroute hitlergasse karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt stasi 2.0 tablet rechter volldeutsche 5. weltkrieg betrüger moskau miststã¼ck schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann drogen wã¤rmebildkamera goldgrã¤ber tagesschau bã¼rgerwehr sofa volksgarten schieãŸerei virus pogo gesichtselfmeter arafat bündnis 90 notruf 110 justiz döner bundeskanzlerin antifa gnadenschuss schlã¤gerei silican valley gebrauchtwagenhandel viele tote libanon furz satire menschenrechte eg milchbubi anonyme anarchos satan bundesheer gewaltanwendung schrankenwärter ã–si uncategorized richter brenner göring cdu wiesn hamburg arschbacke gnadenlos reisebus sex mit tieren lesben hunger afrika hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung anthrax usa heldin waffenexproteur hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher auszug abflug rekord 68er mahler kloputzer irak syerin sozialdarwinismus realpolitik sprachkurs paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand franzmann weltenbummler wetterballon schießerei polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig pelzmantel urgewalt flucht nach chile nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser schlagseite tageszeitung steinschlag ätsch wiener ich kenn da einen noenazis antichrist hallo?! niedertracht neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung thessaloniki staatsbankrott wer hat jetzt recht? end hitlerjugend islamischer terror flurid gummibaum gangster unterwelt landesbank torte sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen netiquette held perplex roboter rotlichtviertel syrien schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer hitlerbesen mentalität schwanz ab zum gebet glatze pressekonferenz abtransport hitlerlicht paradox europarat einsatzstärke obama ihr seid k r a n k hogesa hitlerkuchen keine kunst mossad mentalitã¤t meduse staatlich gelenkt flüchtling analogwandler terror sodomie folterknecht adolf dadaismus 2. weltkrieg gesetz hudson river zeichentrick anarchie juso bonn palã¤stina hitlerblick opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder grüne donnerwetter ist da wer? polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos freiwild kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier flã¼chtlingsschwemme ohr 112 hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende reingelegt weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler wärmebildkamera heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt vollposten u-bahnschläger hessenhitler artikel 20 absatz 4 antarctica schmalzbrand zicke attentã¤ter verantwortungslos abzocke witwe ausserirdische second world war ermittler buh4 flatrate belgien zugunglück ledergürtel rassisten umzug pappenheimer hochschulsport judenverfolgung blã¼mchensex offizier justizvolzugsanstalt keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung flasche hitlerkern verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag zecke wasser trinken zugunglã¼ck gitarre flasche leer limonade wattenmeer deine mudda abgesoffen bekanntenkreis hitlerdöner merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? panzerabwehrrakte brause ran an den speck handbremse rederecht lesben und schwule bier leben auf dem mars schlaumeyer lasagne safari ohhh yes we can schallplatte killer kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler systemfehler obermufti radikal frommes lamm alien wohnwagen teppichmesser flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger volksverbot schonungslose aufklärung schwein kein mensch ist illegal demo katholik sirius verfassungsschutz biodeutsche amtsinhaber botox kohl wm guten tag abschiebungshaft bayern world war three fernwã¤rme drecksack world war 3 hillary eskalation platz ehre flã¼chtling nichtsnutz abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© totaler krieg gabriel bundeswehr schluckimpfung hubschrauber tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer seltsam halle anonyme punks ufo putin umvolkung kochsalz usb refugees zentralbank schnitzeljagd otto normalverbraucher rap panzerfaust staatsschulden scharia erdogan ebook verbot nacktduscher feuermelder abgas skandal schengen abkommen szene drohne tatverdã¤chtiger müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat schlampe demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? marokko bush mir doch egal weltkrieg salafist abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt krank hure gg respekt thrombose wichser staaten orgel staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut zdf heim pizza volksverdummung systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang fdp demokratische nullnummer
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan david stefan geyer takeawalk angelika hessentrojaner florian k. aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac brementrojaner verfassungsschutz tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah hessen norma schneider florian neeb mimi ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler wohlgemuth robert bunzenthal bremen sebastian carls andy faye valentin theresa dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

nsu cdu angela merkel vs klaus-dieter fritsche verfassungsschutz darmstadt ministerpräsident hessen hajo funke geheimdienste nazis politik
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politiker verfassungsschutz gesellschaft rechtspopulismus satire hallo welt! recycling stasi 2.0 paranoia politik deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz politiker nsu köln anschlag deutschland
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

sachsen rechtsextremismus grundgesetz deutschland stress terrorismus verfassung statussymbole politik hallo welt! paranoia gesellschaft politiker verfassungsschutz faschismus afd
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

abschiebung verfassungsschutz audiolith feine sahne fischfilet video pop am wochenende polizei
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#pegiwars pegida tatjana festerling lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

verfassungsschutz politiker kommunikation paranoia hallo welt! satire politik statussymbole staatsterrorismus terrorismus stress deutschland präventivstaat
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

recycling stasi 2.0 paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz gesellschaft staatsterrorismus verfassung terrorismus deutschland grundgesetz innere sicherheit polizei präventivstaat politik
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

n-tv waffenschein ard sachsen sz medienindustrie reichbürger waffenbehörden bilderberger de maizières reichsbürger medienkritik niedersachsen waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann haz süddeutsche justizkritik verfassungsschutz rtl bundesweit thüringen zeit bertelsmann-kritik beobachten emsland borius pistorius
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

lfv datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung sebastian carls andy faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hsog hannah norma schneider florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf grüne videoüberwachung arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger angelika hessentrojaner florian k. takeawalk cdu david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

verfassungsschutz politiker hallo welt! satire paranoia politik statussymbole innere sicherheit grundgesetz deutschland präventivstaat verfassung staatsterrorismus
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsa allgemein geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz verfassungsschutz x-keyscore
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

schulen verfassungsschutz piraten bloggen grundrechte und innenpolitik slider bildung schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss patrick breyer piratenfraktion
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

geheimdienste putsch nazis helmut roewer politik umsturz jura demokratie beamte bundeswehr verfassungsschutz innenministerium nsu konstanz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

vds nsa lyrik überwachung arthuro de las cosas politik nazis mad ist das kunst, oder kann das weg? vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage verfassungsschutz bnd
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

neonazis faschismus verfassungsschutz klischee politiker paranoia recycling leistungsgesellschaft hallo welt! satire statussymbole politik rechtsradikalismus präventivstaat stress deutschland
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz terror cdu mad thomas oppermann politik nazis geheimdienste hessen bundesverteidigungsministerium spd
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch angelika hessentrojaner florian k. takeawalk david stefan geyer cdu annette ludwig arndt neumann quellen-tkü aylin karacan markus omar braun bernhard schülke datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber theresa andy sebastian carls faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel norma schneider hessen mimi florian neeb hannah martina wolf online-durchsuchung yunus konrat julia fortkamp
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat generalbundesanwalt china pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

#landesverrat de maizière maulmetze verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

npd zynismus verfassungsschutz deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

politik rechtsextremismus deutschland terrorismus zerrspiegel verfassungsschutz neonazis hallo welt! satire nsu paranoia
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hallo welt! satire recycling paranoia verfassungsschutz politiker deutschland staatsterrorismus terrorismus politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

geldwäsche lka news wirtschaft deutschland anschlag zeitung umfrage verfassungsschutz wolfgang schäuble cdu fiu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen pressemitteilung #stopvds stefan körner
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz tomasz konicz abdul alhazred marburg philipp haines arno hirsch bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann david stefan geyer takeawalk florian k. hessentrojaner angelika aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion robert bunzenthal wohlgemuth wiesbaden sebastian carls andy faye valentin theresa dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah norma schneider florian neeb mimi ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

bsi verfassungsschutz signal phishing welt des internets messenger
... mehr auf deskmodder.de

angelika florian k. takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke bildungsstätte anne frank stefan geyer david zuverlässigkeitsüberprüfung abdul alhazred sicherheitsüberprüfung tomasz konicz arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m kritgeo frankfurt hsog allgemein extern ulrich rödel arbeitnehmerdatenschutz gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi norma schneider hannah datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin sebastian carls andy
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechte identitäre nura030 (sxtn) meinung marteria & casper marteria & casper kraftklub trettmann mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier chemnitz nachrichten taktik solidarität statt ausgrenzung dj ron & dj shusta nazis #wirsindmehr pegida offener brief feine sahne fischfilet angst fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen dj ron & dj shusta asyltourismus unzufriedenheit demokratie falschnachrichten k.i.z. hass besorgte bürger rechtes gedankengut
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com