freie meinungsäußerung israel digitale sicherheit opposition transnationale repression überwachung verschlüsselung iranische konsulate raf deutsche welle sanktionen europa äußeres und verteidigung demokratie bürgerrechte münchen cyberangriffe informationssicherheit benno ohnesorg internationale kooperation cybersicherheit iran inneres und sicherheit diplomatische immunität eu allgemein hamas verfassungsschutz diaspora autoritäre regime flüchtlingsrechte iranische geheimdienste spionage datenschutz islamolinke rot-schwarze allianz #topthema menschenrechte hamburg themenbereiche cyber-spionage babak tubis bundesregierung pressemitteilungen savak privatsphäre jamshid sharmahd piratenpartei deutschland schoresch davoodi frankfurt grundrechte infrastruktur und netze schutz von exilanten
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

zerrspiegel verfassungsschutz landesverrat politiker stasi 2.0 maaßen recycling range hallo welt! satire maas statussymbole politik verfassung staatsterrorismus präventivstaat stress grundgesetz deutschland
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terror leyen verfassungsschutz wm-vergabe dfb fotos volkswagen nsu zuwanderung politik sport meinungsfreiheit pegida allgemein journalismus grundgesetz deutschland rechtsextremismus kubicki flüchtlinge
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

verfassungsschutz faschismus politiker paranoia diktatur maaßen recycling range hallo welt! satire zensur statussymbole politik verfassung staatsterrorismus präventivstaat stress grundgesetz deutschland
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

harald range deutschland 08/15 überwachung bfv politik generalbundesanwalt hans-georg maaßen rechtliches netzkultur verfassungsschutz landesverrat gba
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze pegida tür gelandet bibeltreu geschichte spasti nazis volk genickschuss stasi 3.0 gastarbeiter mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre 110 hitlerbande tumor honecker taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg börsencrash bonusheft nine eleven pressemeldung prostitution hand ab leipzig dã¶ner soja berlin staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten navy fin lügen haben kurze beine 911 twin towers dummes volk mollis hooligans faschisten fehltritt illuminati meinungsfreiheit katastrophe tã¼r mars auswanderer hitlerpark flugshow pressemitteilung banane fehlkauf rückversicherer arschficker palästina hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler held der arbeit weltuntergang habe fertig super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe rucksacktourist homos computer fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher blasen topmodel hitlerbürste autonome gürteltier bã¶rsencrash wir sind das volk sharon ende der gewalt morgenland gegen nazis zwang nachtwã¤chter lüge katholiken besser esser pizzabote franz von assisi gewaltexzess missgeburt u-bahn schlã¤ger vw spã¼rhund erste allgemeine nuttenversicherung mond entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger buhmann weltkriegsfeier hirnverbrannt hashtag weggerannt hitlermode zelt napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t zugriff alpha & omega teufel baracke gsg9 u-bahnschlã¤ger urinstein ledergã¼rtel rebellion flaschenpfand stadion u-boot nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger sitchin fatwa galgenhumor kurz verdummungsfront first world war gesetzesversto㟠betrã¼ger kindergrippe weltherrschaft niedersachsen hauptmann todestrafe folter turmfalke europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel asylant second hand tempel merkel fette schlampe pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger basis mission accomplished hals meinungsdiktatur hiv pressefreiheit rudolf steiner hitlerbänkler hollande knast rente sicher schlägerei europaparlament abendland telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien erbsünde blaulicht dügida kã¼nast regenschauer expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs rumor heiland fremdschämen wunder prã¼gelknabe starkstrom westeuropa busunglã¼ck jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch randale world war iii terroristenjäger weltkriegszeitalter chemtrails kommet zu mir kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe alpha & omega brd gesicht zeigen regenfront abwicklung schnapsdrossel freiheit ostdeutschland bürgerkrieg hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger pflasterstein sozialwohnung asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand langschläfer totaler bã¼rgerkrieg verräter scherben schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante glas grundschule pirinã§ci general dem tod geweiht langschlã¤fer molli abszess planet der affen isis marsmission himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen geburtstagsfeier holland du hure machtergreifung zeltlager kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge hitlerherd milchmã¤dchenrechnung gesichtsverlust attentat staatsgewalt abschuss hitlerstation mir ist da was zu ohren gekommen faschos däniken moschee hitlertod antarktis grundrecht dreckschwein muslime hitlerklausel verschwã¶rungstheorie problembär schwarzer block ägypten zerreiãŸprobe fremdschã¤men bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg aufruhr schlaumaier esel marsch duden stoiber tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg tiermehl pds pech gehabt festzelt schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche erbsã¼nde schläfer saarland butterblume sommermärchen miststück nutte pommes hurensohn gesetzesverstoß sed hosentrã¤ger spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher waffengewalt widerstand schwule messias problembã¤r president nixon religion ard demokratie seehofer aberwitzig rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel hitlerdroge lammkeule blasenkrebs attentã¤terin das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber hessen friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt staatsprostitution sommermã¤rchen kunst malaria sex bürgermeister gewalt veteran dax kritiker tarnung neujahrsansprache hitlergeld kriminalität hitlerbaby fertig mit der welt hitlersyndikat syrer verschwörungstheorie lehman brothers künast kulturoptimierer demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken gewaltspirale telebörse karneval russland öffentlich rechtliche soldat ösi gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse hitlerkredit bastard erster weltkrieg staatsschutz freiheitskämpfer sportwagen punk pogo pã¶bel hello hitler justizirrtum kindle light dinner arschtritt milchmädchenrechnung lachsfilet spiegelbild schindluder umsonstkultur börse bã¼ndnis 90 wiederwahl fastfood hitlerbart mit füßen getreten spd hitlerbier ausverkauf attentäter fernwärme eu hessenhure lutz macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone söder sensemann unterkunft marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger hitlervideo abgasskandal "deutsche rã¼ck" streichholz brandzentrale paris world war i hitlerklo dresden busunglück sã¶der euro juden frieden kevin ostalgie hitlerhoden atomkrieg gau spinner hass akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur fascho die linke volksarmee stahlhelm zerreißprobe hallelujah notaufnahme christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone kopfstand realsatire elsass nazi hitlercafé ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer bã¼rgerkrieg wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf nato pyramiden totalschaden gutmann werte friseur dutschke schaf liberal wm 2006 stuttgart 21 szene schengen abkommen tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schlampe usb kochsalz umvolkung schnitzeljagd zentralbank refugees halle seltsam putin ufo anonyme punks scharia staatsschulden nacktduscher verbot ebook erdogan otto normalverbraucher panzerfaust rap staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten terroristenjã¤ger volksaufstand demokratische nullnummer fdp niedergang zdf systemrelevant hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt volksverdummung heim pizza mir doch egal bush salafist weltkrieg marokko hure krank thrombose respekt gg abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd schonungslose aufklärung volksverbot schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger kein mensch ist illegal demo ohhh safari killer schallplatte yes we can lasagne frommes lamm alien obermufti radikal systemfehler teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört schluckimpfung bundeswehr gabriel totaler krieg hubschrauber illegaler abwahl oh du selige hitlercafã© frankreich freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger guten tag abschiebungshaft wm kohl world war three bayern biodeutsche verfassungsschutz sirius katholik amtsinhaber botox ehre flã¼chtling nichtsnutz drecksack fernwã¤rme platz eskalation hillary world war 3 ledergürtel rassisten umzug buh4 ermittler zugunglück flatrate belgien blã¼mchensex keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz justizvolzugsanstalt offizier hochschulsport pappenheimer judenverfolgung niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera abzocke attentã¤ter verantwortungslos antarctica schmalzbrand zicke second world war ausserirdische witwe hessenhitler artikel 20 absatz 4 wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis bier lesben und schwule rederecht leben auf dem mars schlaumeyer brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche limonade flasche leer abgesoffen wattenmeer deine mudda zecke gitarre zugunglã¼ck wasser trinken hitlerblick palã¤stina bonn ist da wer? grüne donnerwetter drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt weltkriegswunder imfgegner analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t sodomie terror hogesa mossad keine kunst hitlerkuchen gesetz juso anarchie hudson river zeichentrick adolf folterknecht 2. weltkrieg dadaismus ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 reingelegt 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" niedertracht hallo?! antichrist ich kenn da einen noenazis religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener ätsch steinschlag gangster gummibaum end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki flurid islamischer terror hitlerjugend heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen nigga flucht nach chile urgewalt hilterbunker dummer leser kunstzeitalter pelzmantel hitlerbesen syrien rotlichtviertel roboter perplex nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer obama europarat einsatzstärke paradox ihr seid k r a n k glatze schwanz ab zum gebet mentalität hitlerlicht abtransport pressekonferenz hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher gestört torte landesbank unterwelt netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee anonyme anarchos bundesheer satan furz milchbubi satire eg menschenrechte hamburg arschbacke wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung cdu göring uncategorized richter brenner ã–si döner justiz bundeskanzlerin bündnis 90 arafat gesichtselfmeter notruf 110 schlã¤gerei gnadenschuss libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley antifa irak sozialdarwinismus syerin 68er abflug auszug rekord kloputzer mahler schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik franzmann weltenbummler keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel afrika reisebus hunger sex mit tieren lesben bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild waffenexproteur heldin zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung straftäter v-mann dritter weltkrieg online hitlerwarze reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg köln palme schizophren milchmann diktatur frankfurter würstchen kindergeburtstag waffenlieferant bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche miststã¼ck virus pogo tagesschau goldgrã¤ber volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr spürhund politically incorrect balkanroute galgen brandopfer sternsinger abgebrannt salafisten kronenzeitung tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit scharlatan hitlerhure aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter wohnungen hitlerhusten junge union gesichtspflege liebknecht gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf lã¼gner verrã¤ter kirche pirinçci ketzer selfie naturgewalt lügner wixer hitlerdarlehen schleuser gutfrau recht auf widerstand steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde bumsen steine brandanschlag schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren hitlerblume felix generalbundesanwalt schauberger wir sind nicht das volk lügenpresse boot the greys ende molloch dom volksverhetzung ã„tsch schwachmat area 51 schlagring kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

hannah norma schneider hessen mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt andy sebastian carls faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth bremen datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger florian k. angelika hessentrojaner takeawalk mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

hessen hajo funke ministerpräsident geheimdienste politik nazis nsu cdu vs angela merkel klaus-dieter fritsche darmstadt verfassungsschutz
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

hallo welt! satire recycling stasi 2.0 paranoia verfassungsschutz politiker gesellschaft rechtspopulismus stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland anschlag nsu köln verfassungsschutz politiker
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

politik statussymbole grundgesetz deutschland stress sachsen rechtsextremismus verfassung terrorismus politiker verfassungsschutz faschismus gesellschaft afd hallo welt! paranoia
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

feine sahne fischfilet audiolith video polizei pop am wochenende verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

hallo welt! satire kommunikation paranoia verfassungsschutz politiker stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus terrorismus politik statussymbole
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz polizei terrorismus staatsterrorismus verfassung gesellschaft politiker verfassungsschutz satire hallo welt! stasi 2.0 paranoia recycling
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

justizkritik haz süddeutsche waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann borius pistorius emsland bertelsmann-kritik beobachten verfassungsschutz rtl bundesweit thüringen zeit reichbürger waffenbehörden bilderberger medienindustrie sachsen sz n-tv waffenschein ard niedersachsen reichsbürger medienkritik de maizières
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal lfv datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis arno hirsch philipp haines grüne videoüberwachung abdul alhazred tomasz konicz david stefan geyer cdu annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst hessentrojaner angelika florian k. takeawalk
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

sicherheit terror verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

statussymbole politik präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz staatsterrorismus verfassung politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

datenschutz verfassungsschutz x-keyscore pressemitteilungen geheimdienste pressemitteilung nsa allgemein
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

blogpost christiane vom schloss demokratie schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer bildung slider grundrechte und innenpolitik verfassungsschutz schulen piraten bloggen
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

demokratie jura umsturz helmut roewer politik nazis geheimdienste putsch konstanz innenministerium nsu bundeswehr verfassungsschutz beamte
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

vds nsa politik nazis lyrik überwachung arthuro de las cosas mad ist das kunst, oder kann das weg? wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

faschismus verfassungsschutz klischee politiker neonazis hallo welt! satire paranoia recycling leistungsgesellschaft statussymbole politik rechtsradikalismus präventivstaat stress deutschland
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

spd bundesverteidigungsministerium hessen geheimdienste nazis politik thomas oppermann mad cdu terror verfassungsschutz
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac hessentrojaner angelika florian k. takeawalk merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster bernhard schülke arndt neumann aylin karacan quellen-tkü markus omar braun annette ludwig cdu stefan geyer david wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin sebastian carls andy theresa ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung martina wolf hannah florian neeb mimi norma schneider hessen
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz deutschland allgemein leipzig bfv
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz de maizière maulmetze #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

terrorismus rechtsextremismus deutschland politik nsu paranoia satire hallo welt! neonazis zerrspiegel verfassungsschutz
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

staatsterrorismus terrorismus deutschland politik recycling paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zeitung news wirtschaft deutschland lka geldwäsche anschlag fiu cdu wolfgang schäuble umfrage verfassungsschutz
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal wiesbaden gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung florian neeb mimi norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat philipp haines arno hirsch abdul alhazred marburg tomasz konicz verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk angelika hessentrojaner florian k. stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein hsog kritgeo frankfurt arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch florian k. angelika takeawalk david bildungsstätte anne frank stefan geyer zuverlässigkeitsüberprüfung annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

dj ron & dj shusta demokratie asyltourismus unzufriedenheit falschnachrichten k.i.z. besorgte bürger hass rechtes gedankengut nachrichten chemnitz taktik solidarität statt ausgrenzung #wirsindmehr nazis pegida dj ron & dj shusta offener brief feine sahne fischfilet angst nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar pro chemnitz mensch sein. die toten hosen schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechte nura030 (sxtn) identitäre meinung marteria & casper kraftklub marteria & casper trettmann
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz david stefan geyer annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst florian k. angelika hessentrojaner takeawalk theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber norma schneider hessen florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net