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Teletubbie-Land Bremen: Der Wolf bleibt. Das Warnschild muss weg. 16.11.2026 08:00:43

spd legalistischer islamismus eva hã¶gl deutsch-palã¤stinensische gesellschaft deutsch-palästinensische gesellschaft schura bremen meinung arye sharuz shalicar eren güvercin eva högl sabine broeck hisbollah susanne schröter muslimbruderschaft eren gã¼vercin susanne schrã¶ter bremen arye sharuzâ shalicar verfassungsschutz politik politischer islam michael kiefer islamismus
Eva Högl warnt vor islamistischen Netzwerken und zieht das Bremer Warnmotiv zurück. Zwischen beiden Erklärungen liegen zehn Tage. Die Gefahr bleibt – das Plakat muss weichen.... mehr auf ruhrbarone.de

Wer kontrolliert die deutschen Nachrichtendienste? 10.11.2026 12:00:00

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Das Parlamentarische Kontrollgremium überwacht BND, Verfassungsschutz und MAD. Welche Unterlagen es verlangen kann und wo andere Stellen zuständig sind.... mehr auf madtraxworld.com

Die Linke in Berlin-Neukölln: Solidarität für Ibrahim. Für Eralp gibt’s Gegenwind. 30.10.2026 20:52:57

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Neuköllns Palästina-AG wirbt erneut für Protest gegen die eigene Parteispitze. Der Vorwurf: rassistische Hetze. Eralp soll unterdessen Personenschutz bekommen.... mehr auf ruhrbarone.de

Elif Eralp und die Linke Berlin: Warnungen entsorgt, Bündnispartner behalten 29.10.2026 16:55:06

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Die Neuköllner Linke hatte das Problem mit dem Hamas-Umfeld schon im August 2025 ausgesprochen elegant gelöst: Sie erklärte die Warnung des Verfassungsschutzes für unglaubwürdig. Der Bündnispartner durfte bleiben, die Kritik konnte weg. Gut ein Jahr später berichtet der SPIEGEL über Elif Eralps Angst vor Leuten mit Hamas-Kontakten. Vielleicht hätte... mehr auf ruhrbarone.de

Gen Z in NRW: Bei so vielen kann keiner dahinterstecken 29.10.2026 09:00:15

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Ein Vertreter der NRW-Schülervertretung setzt auf die Größe der Gen-Z-Bewegung als Schutz vor Unterwanderung. In Gelsenkirchen mobilisiert die Internationale Jugend längst mit. Wer viele zählt, hat die Frage nach dem politischen Einfluss noch nicht beantwortet.... mehr auf ruhrbarone.de

Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken 23.10.2026 08:00:35

linksjugend hamas antisemitismus politik verfassungsschutz die linke nrw nordrhein-westfalen ines schwerdtner herbert reul die linke meinung
Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de

AfD weg – Demokratie gerettet? 06.10.2026 16:00:19

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Demokratur | Ronen Steinke möchte die größte Oppositionspartei Deutschlands vor dem Bundesverfassungsgericht sehen. Der Jurist und Politikredakteur der Süddeutschen Zeitung hält ein AfD-Verbotsverfahren für […] Der Beitrag AfD weg – Demokratie ... mehr auf qpress.de

AfD verbieten, Verfassungsschutz abschaffen, Bundeswehr und Rheinmetall bremsen: So will Die Linke NRW regieren 27.09.2026 10:15:02

rheinmetall ruhrgebiet ukraine verfassungsschutz politik bundeswehr bildungspolitik wohnungspolitik russland afd nordrhein-westfalen die linke
AfD-Verbot prüfen, Verfassungsschutz abschaffen, Rüstungsstandorte nicht erweitern, Noten und Sitzenbleiben abschaffen: Die Linke NRW legt einen weitreichenden Umbauplan vor.... mehr auf ruhrbarone.de

marx21: Für Israel die Abschaffung, von der Linken das Parteibüro 24.09.2026 06:09:13

hamas antisemitismus politik verfassungsschutz marx21 israel ines schwerdtner die linke linkspartei ferat koçak ferat koã§ak antizionismus
Das trotzkistische Netzwerk marx21 verlangte in einer eigenen FAQ die Abschaffung und „Zerstörung“ des zionistischen israelischen Staates. Es verortet sich selbst innerhalb der Linkspartei. Die Seite „FAQ“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Im Webarchiv ist sie noch aufrufbar. Auf Facebook und Instagram lässt sich nachlesen, wie die Genossen ihr... mehr auf ruhrbarone.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

staatsprostitution sommermã¤rchen malaria kunst sex bürgermeister gewalt veteran kritiker dax neujahrsansprache tarnung hitlergeld hitlerbaby kriminalität fertig mit der welt hitlersyndikat zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer lammkeule hitlerdroge blasenkrebs attentã¤terin das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg hessen friedensvertrag himbeertorte bild schusswaffe ausgebrannt hosentrã¤ger spezialeinheit schwanzlutscher grundgesetz widerstand waffengewalt messias schwule president nixon problembã¤r ard religion seehofer demokratie aberwitzig schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche schläfer erbsã¼nde saarland butterblume sommermärchen pommes miststück nutte hurensohn gesetzesverstoß sed schlaumaier aufruhr esel duden marsch stoiber tuberkulose 6. weltkrieg feuerlã¶scher tiermehl pds pech gehabt festzelt hitlertod moschee antarktis dreckschwein muslime grundrecht verschwã¶rungstheorie hitlerklausel schwarzer block problembär ägypten zerreiãŸprobe fremdschã¤men bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen machtergreifung zeltlager pech lã¼ge polstermöbel kulturverbesserer hitlerherd milchmã¤dchenrechnung attentat gesichtsverlust abschuss hitlerstation staatsgewalt faschos mir ist da was zu ohren gekommen däniken scherben verräter schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante pirinã§ci general grundschule glas dem tod geweiht langschlã¤fer planet der affen molli abszess marsmission isis todesstern himmler kopftuch sachsen gewaltmonopol geburtstagsfeier du hure holland bã¼rgerkrieg blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt hitlergeburtstag grã¼ne volksfront solidaritätszuschlag soli waldorf parmesan nato pyramiden totalschaden gutmann werte friseur liberal schaf dutschke stuttgart 21 wm 2006 kopfstand realsatire elsass nazi hitlercafé ficken "keiner zuhause" wahlkampfhelfer machtmissbrauch schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit hitlerdomteur die linke fascho stahlhelm volksarmee hallelujah zerreißprobe notaufnahme kanu fahren christenverfolgung albaner tag des weltkrieges transitzone frieden kevin hitlerhoden ostalgie gau atomkrieg hass spinner akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? wahnsinn dã¼gida schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! wahlmanipulation campingplatz buddhismus sternensinger schläger abgasskandal hitlervideo paris brandzentrale "deutsche rã¼ck" streichholz world war i hitlerklo busunglück dresden sã¶der euro juden hitlerbier spd ausverkauf attentäter fernwärme eu macht hessenhure lutz eurozone einsatzstã¤rke ozonloch sensemann söder unterkunft marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig bastard hitlerkredit find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter erster weltkrieg staatsschutz punk freiheitskämpfer sportwagen pogo pã¶bel justizirrtum hello hitler arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur fastfood bã¼ndnis 90 wiederwahl börse mit füßen getreten hitlerbart syrer lehman brothers verschwörungstheorie künast kulturoptimierer presse demokratie die klappt wohl nie volldeppen azteken gewaltspirale karneval telebörse russland öffentlich rechtliche ösi soldat ende der gewalt zwang nachtwã¤chter gegen nazis morgenland besser esser katholiken lüge pizzabote franz von assisi u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess spã¼rhund vw mond erste allgemeine nuttenversicherung entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger homos rucksacktourist computer lã¼gen haben kurze beine fernweh judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher blasen topmodel autonome gürteltier hitlerbürste bã¶rsencrash sharon wir sind das volk hitlerkasse hitlerstillstand linker hessenhenker hitlerdünnschiss hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester held der arbeit weltuntergang habe fertig totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! 911 dummes volk twin towers fehltritt mollis hooligans faschisten meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe mars auswanderer hitlerpark flugshow pressemitteilung banane rückversicherer fehlkauf palästina arschficker leipzig dã¶ner soja berlin staatsverschuldung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin absturz aktuelle nachrichten navy fin lügen haben kurze beine 110 hitlerbande tumor honecker taliban christen 7. weltkrieg 4. weltkrieg bonusheft börsencrash pressemeldung nine eleven prostitution hand ab momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos gelandet bibeltreu pegida tür spasti geschichte genickschuss volk stasi 3.0 nazis gastarbeiter mufti geisteskrank tigerstaat zigarre israel germany wiesbaden gebrauchtwagen massaker friedensverhandlung medienwahnsinn pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran schnapsdrossel freiheit bürgerkrieg ostdeutschland hitlerbucht sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand totaler bã¼rgerkrieg langschläfer jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch terroristenjäger world war iii randale chemtrails weltkriegszeitalter kommet zu mir verfolgungsjagd kichererbse vogelgrippe brd alpha & omega gesicht zeigen abwicklung regenfront erbsünde kã¼nast dügida blaulicht regenschauer schwimmbad expedition deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge rumor fremdschämen heiland wunder prã¼gelknabe starkstrom westeuropa busunglã¼ck basis mission accomplished hals meinungsdiktatur hitlerbänkler rudolf steiner hiv pressefreiheit knast schlägerei rente sicher hollande europaparlament abendland telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien asylant second hand tempel fette schlampe merkel blümchensex pizzabrot verschwörung freiheitlich feiger anschlag bataclan fresstempel waffenlobby feuerlöscher notruf apo kã¶ln hitlerbranderreger verdummungsfront first world war gesetzesversto㟠betrã¼ger kindergrippe niedersachsen weltherrschaft hauptmann folter todestrafe turmfalke europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! 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ich kenn da einen noenazis religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener steinschlag ätsch gangster gummibaum wer hat jetzt recht? staatsbankrott end thessaloniki hitlerjugend islamischer terror flurid hitlerblume felix schauberger generalbundesanwalt wir sind nicht das volk lügenpresse the greys boot ende volksverhetzung molloch dom ã„tsch schlagring area 51 schwachmat kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr steine bumsen brandanschlag kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung buchkritik hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren pirinçci ketzer selfie naturgewalt lügner wixer hitlerdarlehen schleuser recht auf widerstand gutfrau steiner front doppelsieg ende gelã¤nde deine mutter scharlatan hitlerhure brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhusten wohnungen junge union liebknecht gesichtspflege hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt dã¤niken endstation gã¶ring wahlkampf verrã¤ter kirche lã¼gner politically incorrect spürhund balkanroute sternsinger brandopfer galgen abgebrannt kronenzeitung salafisten stasi 2.0 tablet rechter hitlergasse kunstbegriff der russe kommt angeleint karate kit flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche miststã¼ck virus pogo goldgrã¤ber tagesschau sofa volksgarten schieãŸerei bã¼rgerwehr köln palme schizophren diktatur milchmann frankfurter würstchen kindergeburtstag waffenlieferant zustrom hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey straftäter v-mann online dritter weltkrieg hitlerwarze reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg wm abschiebungshaft guten tag kohl world war three bayern biodeutsche katholik sirius verfassungsschutz botox amtsinhaber ehre flã¼chtling nichtsnutz drecksack fernwã¤rme eskalation platz world war 3 hillary gabriel bundeswehr schluckimpfung totaler krieg hubschrauber illegaler abwahl oh du selige hitlercafã© frankreich freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger ohhh safari schallplatte killer yes we can lasagne alien frommes lamm systemfehler obermufti radikal wohnwagen teppichmesser kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört schonungslose aufklärung volksverbot schwein flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger kein mensch ist illegal demo bush mir doch egal salafist weltkrieg marokko krank hure thrombose respekt gg abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten terroristenjã¤ger volksaufstand fdp demokratische nullnummer niedergang zdf geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant pizza heim volksverdummung usb umvolkung kochsalz zentralbank schnitzeljagd refugees seltsam halle anonyme punks ufo putin scharia staatsschulden erdogan ebook verbot nacktduscher otto normalverbraucher panzerfaust rap szene schengen abkommen drohne tatverdã¤chtiger feuermelder abgas skandal wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr schlampe 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" flã¼chtlingsschwemme ohr freiwild kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin 112 reingelegt staatlich gelenkt flüchtling analogwandler mentalitã¤t meduse sodomie terror hogesa mossad hitlerkuchen keine kunst gesetz juso anarchie hudson river zeichentrick folterknecht adolf 2. weltkrieg dadaismus hitlerblick palã¤stina bonn donnerwetter grüne ist da wer? linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu rechter hetzer opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente weltkriegswunder imfgegner zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche limonade flasche leer abgesoffen wattenmeer deine mudda zecke gitarre zugunglã¼ck wasser trinken merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? hitlerdöner bekanntenkreis bier lesben und schwule rederecht leben auf dem mars schlaumeyer panzerabwehrrakte brause handbremse ran an den speck hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera abzocke schmalzbrand antarctica zicke attentã¤ter verantwortungslos ausserirdische second world war witwe hessenhitler artikel 20 absatz 4 ledergürtel umzug rassisten ermittler buh4 zugunglück flatrate belgien blã¼mchensex justizvolzugsanstalt tierschutz weltverschwã¶rung keine macht für niemand offizier pappenheimer hochschulsport judenverfolgung
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

hans-georg maaßen generalbundesanwalt gba landesverrat netzkultur verfassungsschutz rechtliches deutschland 08/15 harald range politik bfv überwachung
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

afd fckafd putin verfassungsschutz geschichten aus der parallelwelt dumm nazis verbrecher faschisten
... mehr auf loft75.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

nsu cdu klaus-dieter fritsche vs angela merkel darmstadt verfassungsschutz hajo funke hessen ministerpräsident geheimdienste politik nazis
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

verfassungsschutz politiker gesellschaft rechtspopulismus hallo welt! satire recycling stasi 2.0 paranoia politik stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

paranoia hallo welt! afd gesellschaft politiker faschismus verfassungsschutz terrorismus verfassung sachsen rechtsextremismus deutschland grundgesetz stress statussymbole politik
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

feine sahne fischfilet audiolith video polizei pop am wochenende verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

politiker verfassungsschutz satire hallo welt! kommunikation paranoia politik statussymbole deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

borius pistorius emsland bertelsmann-kritik beobachten thüringen bundesweit zeit verfassungsschutz rtl justizkritik süddeutsche haz militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig niedersachsen medienkritik reichsbürger de maizières waffenbehörden bilderberger reichbürger medienindustrie sachsen sz ard n-tv waffenschein
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

david stefan geyer cdu annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst angelika hessentrojaner florian k. takeawalk teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis arno hirsch philipp haines grüne videoüberwachung abdul alhazred tomasz konicz norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal lfv datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz rechtsextremismus maulmetze
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz sicherheit terror polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

verfassung staatsterrorismus präventivstaat innere sicherheit grundgesetz deutschland statussymbole politik paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

geheimdienste pressemitteilung nsa allgemein datenschutz verfassungsschutz x-keyscore pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

verfassungsschutz schulen piraten bloggen slider grundrechte und innenpolitik bildung christiane vom schloss blogpost demokratie schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

beamte bundeswehr verfassungsschutz innenministerium nsu konstanz geheimdienste putsch helmut roewer politik nazis umsturz demokratie jura
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherung nsa vds nazis politik lyrik überwachung arthuro de las cosas
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat neonazis politiker klischee verfassungsschutz faschismus leistungsgesellschaft recycling paranoia satire hallo welt!
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

hessen spd bundesverteidigungsministerium nazis politik geheimdienste mad cdu thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

bfv leipzig allgemein deutschland verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland verfassungsschutz zynismus npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com