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Die Linke in Berlin-Neukölln: Solidarität für Ibrahim. Für Eralp gibt’s Gegenwind. 30.10.2026 20:52:57

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Neuköllns Palästina-AG wirbt erneut für Protest gegen die eigene Parteispitze. Der Vorwurf: rassistische Hetze. Eralp soll unterdessen Personenschutz bekommen.... mehr auf ruhrbarone.de

Elif Eralp und die Linke Berlin: Warnungen entsorgt, Bündnispartner behalten 29.10.2026 16:55:06

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Die Neuköllner Linke hatte das Problem mit dem Hamas-Umfeld schon im August 2025 ausgesprochen elegant gelöst: Sie erklärte die Warnung des Verfassungsschutzes für unglaubwürdig. Der Bündnispartner durfte bleiben, die Kritik konnte weg. Gut ein Jahr später berichtet der SPIEGEL über Elif Eralps Angst vor Leuten mit Hamas-Kontakten. Vielleicht hätte... mehr auf ruhrbarone.de

Gen Z in NRW: Bei so vielen kann keiner dahinterstecken 29.10.2026 09:00:15

gen z gelsenkirchen ruhrgebiet schã¼lerproteste meinung verfassungsschutz internationale jugend politik nordrhein-westfalen schülerproteste
Ein Vertreter der NRW-Schülervertretung setzt auf die Größe der Gen-Z-Bewegung als Schutz vor Unterwanderung. In Gelsenkirchen mobilisiert die Internationale Jugend längst mit. Wer viele zählt, hat die Frage nach dem politischen Einfluss noch nicht beantwortet.... mehr auf ruhrbarone.de

Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken 23.10.2026 08:00:35

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Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de

AfD weg – Demokratie gerettet? 06.10.2026 16:00:19

verfassungsschutz ronen steinke opposition aktuell afd-verbot parteiverbot demokratie bundesverfassungsgericht ben ungeskriptet süddeutsche zeitung
Demokratur | Ronen Steinke möchte die größte Oppositionspartei Deutschlands vor dem Bundesverfassungsgericht sehen. Der Jurist und Politikredakteur der Süddeutschen Zeitung hält ein AfD-Verbotsverfahren für […] Der Beitrag AfD weg – Demokratie ... mehr auf qpress.de

AfD verbieten, Verfassungsschutz abschaffen, Bundeswehr und Rheinmetall bremsen: So will Die Linke NRW regieren 27.09.2026 10:15:02

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AfD-Verbot prüfen, Verfassungsschutz abschaffen, Rüstungsstandorte nicht erweitern, Noten und Sitzenbleiben abschaffen: Die Linke NRW legt einen weitreichenden Umbauplan vor.... mehr auf ruhrbarone.de

marx21: Für Israel die Abschaffung, von der Linken das Parteibüro 24.09.2026 06:09:13

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Das trotzkistische Netzwerk marx21 verlangte in einer eigenen FAQ die Abschaffung und „Zerstörung“ des zionistischen israelischen Staates. Es verortet sich selbst innerhalb der Linkspartei. Die Seite „FAQ“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Im Webarchiv ist sie noch aufrufbar. Auf Facebook und Instagram lässt sich nachlesen, wie die Genossen ihr... mehr auf ruhrbarone.de

Die Linke Berlin: Die Selbstzerlegung braucht keine Bühne mehr 10.09.2026 06:30:40

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Elif Eralp will ins Rote Rathaus. Die Linksjugend Neukölln fordert die eigenen Kandidierenden zur Absage an eine Regierungsbeteiligung auf. Ein Berliner Wahlkampf mit zwei Gebrauchsanweisungen.... mehr auf ruhrbarone.de

Stuttgart: Israelhass mit Bürgerservice, gell? 09.09.2026 11:26:41

7. oktober 2026 palã¤stinakomitee stuttgart antizionismus stuttgart baden-wã¼rttemberg politik 7. oktober 2023 verfassungsschutz antisemitismus israelhass baden-württemberg pako israel palästinakomitee stuttgart linksjugend solid 07.10.2023 die linke stuttgart
Das Palästinakomitee Stuttgart erstritt 2022 seinen Eintrag auf der Website der Stadt. Ein Kommentar zum aktuellen Demoaufruf für den 7. Oktober 2026 und zur gerichtlichen Vorgeschichte.... mehr auf ruhrbarone.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

wm 2006 stuttgart 21 liberal schaf dutschke friseur werte gutmann nato pyramiden totalschaden parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli volksfront grã¼ne hitlergeburtstag patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse bã¼rgerkrieg machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" hitlercafé nazi elsass realsatire kopfstand transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren notaufnahme zerreißprobe hallelujah volksarmee stahlhelm die linke fascho hitlerdomteur sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci hass spinner atomkrieg gau hitlerhoden ostalgie frieden kevin juden euro sã¶der dresden busunglück hitlerklo world war i streichholz "deutsche rã¼ck" brandzentrale paris hitlervideo abgasskandal schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii unterkunft söder sensemann einsatzstã¤rke ozonloch eurozone hessenhure lutz macht eu fernwärme attentäter ausverkauf hitlerbier spd hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl börse bã¼ndnis 90 fastfood umsonstkultur lachsfilet spiegelbild schindluder milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel sportwagen freiheitskämpfer punk staatsschutz erster weltkrieg gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse bastard hitlerkredit ösi soldat öffentlich rechtliche russland telebörse karneval gewaltspirale azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse kulturoptimierer verschwörungstheorie lehman brothers künast syrer hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld tarnung neujahrsansprache kritiker dax gewalt veteran bürgermeister sex kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution ausgebrannt schusswaffe bild himbeertorte friedensvertrag hessen goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! attentã¤terin blasenkrebs lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel aberwitzig demokratie seehofer ard religion problembã¤r president nixon schwule messias widerstand waffengewalt grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger sed gesetzesverstoß hurensohn miststück nutte pommes sommermärchen butterblume saarland schläfer erbsã¼nde ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage festzelt pech gehabt pds tiermehl feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber marsch duden esel aufruhr schlaumaier frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse fremdschã¤men ägypten zerreiãŸprobe problembär schwarzer block verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht muslime dreckschwein antarktis moschee hitlertod däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt hitlerstation abschuss gesichtsverlust attentat milchmã¤dchenrechnung hitlerherd polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge zeltlager machtergreifung holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol kopftuch sachsen himmler todesstern marsmission isis abszess molli planet der affen langschlã¤fer dem tod geweiht glas grundschule general pirinã§ci el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben langschläfer totaler bã¼rgerkrieg milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten u-bahn schläger hitlersyndrom sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel regenfront abwicklung gesicht zeigen alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale world war iii terroristenjäger lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel busunglã¼ck westeuropa starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen rumor flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad regenschauer blaulicht kã¼nast dügida erbsünde bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse abendland europaparlament hollande knast schlägerei rente sicher rudolf steiner pressefreiheit hiv hitlerbänkler meinungsdiktatur hals mission accomplished basis hitlerbranderreger apo kã¶ln notruf feuerlöscher waffenlobby fresstempel bataclan feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex merkel fette schlampe tempel second hand asylant jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa turmfalke todestrafe folter hauptmann weltherrschaft niedersachsen betrã¼ger gesetzesversto㟠first world war kindergrippe verdummungsfront kurz galgenhumor fatwa sitchin hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit stadion u-boot flaschenpfand rebellion ledergã¼rtel gsg9 u-bahnschlã¤ger urinstein baracke teufel zugriff alpha & omega kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon hitlermode zelt weggerannt hashtag hirnverbrannt buhmann weltkriegsfeier schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände erste allgemeine nuttenversicherung mond vw spã¼rhund gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt franz von assisi pizzabote lüge besser esser katholiken morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste autonome gürteltier topmodel blasen warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine computer rucksacktourist homos klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg habe fertig weltuntergang held der arbeit 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse arschficker palästina fehlkauf rückversicherer banane pressemitteilung flugshow hitlerpark mars auswanderer tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati hooligans faschisten mollis fehltritt twin towers dummes volk 911 lügen haben kurze beine fin navy aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung berlin soja dã¶ner leipzig hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen honecker tumor hitlerbande 110 israel zigarre tigerstaat geisteskrank mufti gastarbeiter nazis genickschuss volk stasi 3.0 geschichte spasti bibeltreu gelandet pegida tür nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel medienwahnsinn friedensverhandlung massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schwachmat schlagring area 51 ã„tsch molloch dom volksverhetzung ende boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle buchkritik schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik brandanschlag bumsen steine deine mutter ende gelã¤nde doppelsieg front steiner gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen lügner wixer selfie naturgewalt ketzer pirinçci lã¼gner verrã¤ter kirche wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken gestã¶rt knigge gewitterfront hitlerkraut liebknecht gesichtspflege junge union wohnungen hitlerhusten aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure scharlatan karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 salafisten kronenzeitung abgebrannt galgen brandopfer sternsinger balkanroute spürhund politically incorrect bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa tagesschau goldgrã¤ber pogo virus miststã¼ck volldeutsche betrüger 5. weltkrieg moskau drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen milchmann diktatur schizophren palme köln golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort hitlerwarze dritter weltkrieg online straftäter v-mann schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner zustrom heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen sex mit tieren lesben hunger reisebus afrika paolo pinkel weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei kloputzer mahler 68er auszug abflug rekord syerin sozialdarwinismus irak antifa gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat bundeskanzlerin justiz döner brenner uncategorized richter ã–si cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn arschbacke hamburg milchbubi eg satire menschenrechte furz satan bundesheer anonyme anarchos hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette unterwelt torte landesbank gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste pressekonferenz hitlerlicht abtransport schwanz ab zum gebet glatze mentalität ihr seid k r a n k einsatzstärke paradox europarat obama schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex syrien rotlichtviertel hitlerbesen pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig flurid islamischer terror hitlerjugend thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? gummibaum gangster ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung ich kenn da einen noenazis antichrist hallo?! niedertracht "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg reingelegt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht zeichentrick hudson river anarchie juso gesetz keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt imfgegner weltkriegswunder rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? donnerwetter grüne bonn palã¤stina hitlerblick wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause leben auf dem mars schlaumeyer rederecht lesben und schwule bier bekanntenkreis hitlerdöner wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig artikel 20 absatz 4 hessenhitler witwe second world war ausserirdische attentã¤ter verantwortungslos antarctica schmalzbrand zicke abzocke wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer offizier weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex belgien flatrate zugunglück buh4 ermittler rassisten umzug ledergürtel hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack nichtsnutz ehre flã¼chtling amtsinhaber botox verfassungsschutz sirius katholik biodeutsche bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler alien frommes lamm lasagne yes we can killer schallplatte safari ohhh demo kein mensch ist illegal hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein volksverbot schonungslose aufklärung unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung gg respekt thrombose hure krank marokko weltkrieg salafist mir doch egal bush volksverdummung heim pizza geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant zdf niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott rap panzerfaust otto normalverbraucher verbot nacktduscher erdogan ebook staatsschulden scharia ufo putin anonyme punks halle seltsam refugees zentralbank schnitzeljagd kochsalz umvolkung usb schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

harald range 08/15 deutschland bfv überwachung politik generalbundesanwalt hans-georg maaßen rechtliches landesverrat netzkultur verfassungsschutz gba
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

faschisten verbrecher nazis dumm geschichten aus der parallelwelt afd verfassungsschutz putin fckafd
... mehr auf loft75.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah florian neeb mimi hessen norma schneider extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette bremen wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin sebastian carls andy theresa dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig stefan geyer david takeawalk hessentrojaner angelika florian k. merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac brementrojaner tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

gesellschaft politiker faschismus verfassungsschutz afd hallo welt! paranoia statussymbole politik sachsen rechtsextremismus deutschland grundgesetz stress terrorismus verfassung
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

video feine sahne fischfilet audiolith polizei pop am wochenende verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

legida verfassungsschutz hintergrund lutz bachmann pegida tatjana festerling #pegiwars
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

niedersachsen medienkritik reichsbürger de maizières waffenbehörden bilderberger reichbürger medienindustrie sz sachsen ard n-tv waffenschein borius pistorius emsland bertelsmann-kritik beobachten thüringen bundesweit zeit verfassungsschutz rtl justizkritik süddeutsche haz militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu florian k. hessentrojaner angelika takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt hsog extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a robert bunzenthal wohlgemuth theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber lfv datenschutzrheinmain
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei verfassungsschutz sicherheit terror
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

pressemitteilung geheimdienste nsa allgemein verfassungsschutz x-keyscore datenschutz pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

verfassungsschutz schulen piraten bloggen slider grundrechte und innenpolitik bildung blogpost christiane vom schloss demokratie schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

politik helmut roewer nazis putsch geheimdienste demokratie jura umsturz verfassungsschutz bundeswehr beamte konstanz nsu innenministerium
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

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 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

deutschland stress präventivstaat rechtsradikalismus politik statussymbole satire hallo welt! recycling leistungsgesellschaft paranoia klischee politiker faschismus verfassungsschutz neonazis
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

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Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

china generalbundesanwalt verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com