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Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

afd verfassungsschutz fckafd putin faschisten verbrecher dumm nazis geschichten aus der parallelwelt
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Pressemitteilung Buchhandlungspreis 2026: Piraten kritisieren intransparente Ausschlüsse 12.03.2026 12:08:05

bildung verfassungsschutz buchhandlung zensur pressemitteilungen
Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren sie zuvor von der Jury als Preisträger vorgesehen. Dennoch informierte der Bundesbeauftragte fü... mehr auf piraten-wahl.de

Erklärung des Nuklearia-Vorstands zur Unvereinbarkeit der Vereinsziele mit extremistischen Positionen 03.03.2026 21:31:05

nuklearia wissenschaftlichkeit vorstand erklärung organisation aufklärung partei extremismus humanität mitglied unvereinbarkeit verfassungsschutz wahrhaftigkeit
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

infrastruktur und netze schutz von exilanten frankfurt grundrechte privatsphäre piratenpartei deutschland schoresch davoodi jamshid sharmahd bundesregierung babak tubis savak pressemitteilungen themenbereiche cyber-spionage hamburg menschenrechte islamolinke rot-schwarze allianz #topthema flüchtlingsrechte spionage datenschutz iranische geheimdienste autoritäre regime diaspora verfassungsschutz hamas inneres und sicherheit diplomatische immunität allgemein eu iran cybersicherheit benno ohnesorg internationale kooperation informationssicherheit münchen cyberangriffe bürgerrechte äußeres und verteidigung demokratie deutsche welle sanktionen europa raf iranische konsulate verschlüsselung überwachung transnationale repression digitale sicherheit opposition israel freie meinungsäußerung
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

politik bfv überwachung deutschland 08/15 harald range gba landesverrat verfassungsschutz netzkultur rechtliches hans-georg maaßen generalbundesanwalt
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung buchkritik brandanschlag steine bumsen wahlfreiheit hitlergebaren hungersnot hitlerhalle the greys boot wir sind nicht das volk lügenpresse felix schauberger generalbundesanwalt hitlerblume mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal ã„tsch schlagring area 51 schwachmat ende volksverhetzung molloch dom junge union hitlerhusten wohnungen hitlerhure nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager scharlatan verrã¤ter kirche lã¼gner dã¤niken endstation gã¶ring wahlkampf hitlerkraut gewitterfront knigge gestã¶rt gesichtspflege liebknecht hitlerdarlehen gutfrau schleuser recht auf widerstand lügner wixer ketzer naturgewalt selfie pirinçci deine mutter ende gelã¤nde doppelsieg front steiner miststã¼ck 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche wã¤rmebildkamera drogen flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament sofa volksgarten schieãŸerei bã¼rgerwehr tagesschau goldgrã¤ber pogo virus abgebrannt kronenzeitung salafisten balkanroute brandopfer sternsinger galgen politically incorrect spürhund kunstbegriff der russe kommt angeleint karate kit hitlergasse rechter stasi 2.0 tablet online dritter weltkrieg hitlerwarze v-mann straftäter hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey zustrom golfkireg darwin neonazi fifa reizwort stasi kindergeburtstag frankfurter würstchen schizophren diktatur milchmann köln palme waffenlieferant mahler kloputzer rekord auszug abflug 68er sozialdarwinismus syerin irak keine macht fã¼r niemand bitch weltenbummler franzmann paolo pinkel sprachkurs realpolitik schießerei wetterballon hunger sex mit tieren lesben reisebus afrika waffenexproteur heldin anthrax usa hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut satire eg menschenrechte milchbubi furz bundesheer satan anonyme anarchos cdu göring ã–si uncategorized brenner richter schrankenwärter gewaltanwendung gnadenlos hamburg arschbacke wiesn notruf 110 arafat bündnis 90 gesichtselfmeter bundeskanzlerin justiz döner antifa libanon silican valley gebrauchtwagenhandel viele tote gnadenschuss schlã¤gerei nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer syrien rotlichtviertel perplex roboter hitlerbesen abtransport hitlerlicht pressekonferenz mentalität glatze schwanz ab zum gebet ihr seid k r a n k obama einsatzstärke paradox europarat landesbank torte unterwelt gestört hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten held netiquette wiener steinschlag ätsch tageszeitung schlagseite verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache hallo?! niedertracht antichrist noenazis ich kenn da einen hitlerjugend islamischer terror flurid staatsbankrott wer hat jetzt recht? end thessaloniki gangster gummibaum die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel dummer leser hilterbunker kunstzeitalter nigga urgewalt flucht nach chile kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel freiwild flã¼chtlingsschwemme ohr reingelegt hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende 112 hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos palã¤stina bonn hitlerblick weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu grüne donnerwetter ist da wer? mossad hitlerkuchen keine kunst hogesa sodomie terror staatlich gelenkt flüchtling analogwandler mentalitã¤t meduse 2. weltkrieg dadaismus adolf folterknecht anarchie juso zeichentrick hudson river gesetz hitlerdöner bekanntenkreis merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? ran an den speck handbremse brause panzerabwehrrakte leben auf dem mars schlaumeyer lesben und schwule bier rederecht hitlerkern flasche solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zecke abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer zugunglück belgien flatrate ermittler buh4 rassisten umzug ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer justizvolzugsanstalt tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung offizier blã¼mchensex wärmebildkamera u-bahnschläger vollposten hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt hessenhitler artikel 20 absatz 4 second world war ausserirdische witwe abzocke schmalzbrand antarctica zicke verantwortungslos attentã¤ter hitlercafã© frankreich illegaler oh du selige abwahl hubschrauber gabriel bundeswehr schluckimpfung totaler krieg untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer amtsinhaber botox biodeutsche katholik sirius verfassungsschutz world war three bayern wm abschiebungshaft guten tag kohl eskalation platz world war 3 hillary drecksack fernwã¤rme nichtsnutz flã¼chtling ehre hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister schwein schonungslose aufklärung volksverbot demo kein mensch ist illegal lasagne schallplatte killer yes we can ohhh safari geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer wohnwagen teppichmesser frommes lamm alien systemfehler obermufti radikal orgel staaten wichser dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel heim pizza volksverdummung zdf fdp demokratische nullnummer niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand marokko salafist weltkrieg bush mir doch egal pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung thrombose respekt gg krank hure abgas skandal feuermelder drohne tatverdã¤chtiger szene schengen abkommen schlampe bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? anonyme punks ufo putin seltsam halle schnitzeljagd zentralbank refugees usb umvolkung kochsalz panzerfaust rap otto normalverbraucher ebook erdogan nacktduscher verbot staatsschulden scharia kopfstand realsatire wahlkampfhelfer machtmissbrauch "keiner zuhause" ficken nazi hitlercafé elsass soli solidaritätszuschlag waldorf parmesan blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt grã¼ne hitlergeburtstag volksfront bã¼rgerkrieg liberal schaf dutschke stuttgart 21 wm 2006 werte friseur pyramiden nato totalschaden gutmann akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk gau atomkrieg hass spinner kevin frieden hitlerhoden ostalgie ihr geht mir alle auf den zeiger! wahnsinn dã¼gida schusswaffen die linke fascho stahlhelm volksarmee hitlerdomteur polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger tag des weltkrieges transitzone kanu fahren christenverfolgung albaner notaufnahme hallelujah zerreißprobe eu attentäter fernwärme ausverkauf spd hitlerbier world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig unterkunft sensemann söder macht hessenhure lutz eurozone einsatzstã¤rke ozonloch abgasskandal hitlervideo sternensinger schläger wahlmanipulation campingplatz buddhismus juden sã¶der euro hitlerklo busunglück dresden brandzentrale paris "deutsche rã¼ck" streichholz world war i volldeppen azteken presse demokratie die klappt wohl nie kulturoptimierer syrer verschwörungstheorie lehman brothers künast ösi soldat öffentlich rechtliche russland gewaltspirale karneval telebörse justizirrtum hello hitler milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt pogo pã¶bel punk freiheitskämpfer sportwagen bastard hitlerkredit find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch staatsschutz erster weltkrieg mit füßen getreten hitlerbart fastfood wiederwahl bã¼ndnis 90 börse umsonstkultur schindluder spiegelbild lachsfilet attentã¤terin blasenkrebs zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlerdroge lammkeule schusswaffe bild ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber veteran gewalt sex bürgermeister malaria kunst staatsprostitution sommermã¤rchen fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld hitlerbaby kriminalität neujahrsansprache tarnung kritiker dax sommermärchen pommes miststück nutte butterblume saarland erbsã¼nde schläfer schuldfrage ã¶ffentlich rechtliche deutschland sed gesetzesverstoß hurensohn schwule messias widerstand waffengewalt spezialeinheit schwanzlutscher grundgesetz hosentrã¤ger seehofer demokratie aberwitzig religion ard president nixon problembã¤r dreckschwein muslime grundrecht verschwã¶rungstheorie hitlerklausel antarktis hitlertod moschee frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch fremdschã¤men schwarzer block problembär zerreiãŸprobe ägypten tuberkulose 6. weltkrieg feuerlã¶scher stoiber esel duden marsch schlaumaier aufruhr pds pech gehabt festzelt tiermehl general pirinã§ci glas grundschule dem tod geweiht el commandante dummer blogger hitlerkrieg scherben verräter schlaumeier geburtstagsfeier du hure holland todesstern himmler kopftuch sachsen gewaltmonopol planet der affen molli abszess marsmission isis langschlã¤fer lã¼ge pech polstermöbel kulturverbesserer milchmã¤dchenrechnung hitlerherd zeltlager machtergreifung däniken hitlerstation abschuss staatsgewalt faschos mir ist da was zu ohren gekommen attentat gesichtsverlust kommet zu mir world war iii terroristenjäger randale chemtrails weltkriegszeitalter lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy abwicklung regenfront gesicht zeigen brd alpha & omega verfolgungsjagd kichererbse vogelgrippe sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger hitlerbucht freiheit bürgerkrieg ostdeutschland schnapsdrossel totaler bã¼rgerkrieg langschläfer mittelmeer bürgerwehr milzbrand asylanten europaparlament abendland hitlerbänkler hiv pressefreiheit rudolf steiner knast rente sicher schlägerei hollande hals meinungsdiktatur basis mission accomplished absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten kz-versicherung spiegel telebã¶rse rumor schwimmbad expedition deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge kã¼nast dügida blaulicht regenschauer erbsünde busunglã¼ck westeuropa prã¼gelknabe starkstrom fremdschämen heiland wunder turmfalke hauptmann folter todestrafe kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠first world war niedersachsen weltherrschaft verdummungsfront savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! 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straftã¤ter vierter weltkrieg hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau taliban christen 7. weltkrieg 4. weltkrieg tumor honecker 110 hitlerbande prostitution hand ab bonusheft börsencrash nine eleven pressemeldung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier staatsverschuldung berlin leipzig dã¶ner soja lügen haben kurze beine fin navy absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin wiesbaden gebrauchtwagen massaker germany uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt medienwahnsinn friedensverhandlung bibeltreu tür pegida gelandet geschichte spasti hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss zigarre israel geisteskrank tigerstaat mufti stasi 3.0 genickschuss volk nazis gastarbeiter
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

video audiolith feine sahne fischfilet pop am wochenende polizei abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

#pegiwars pegida tatjana festerling lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

verfassungsschutz rtl bundesweit thüringen zeit bertelsmann-kritik beobachten emsland borius pistorius waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann haz süddeutsche justizkritik de maizières reichsbürger medienkritik niedersachsen n-tv waffenschein ard sz sachsen medienindustrie reichbürger waffenbehörden bilderberger
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

theresa andy sebastian carls faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal lfv datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein hsog kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch grüne videoüberwachung abdul alhazred tomasz konicz david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch takeawalk angelika hessentrojaner florian k.
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

politiker verfassungsschutz paranoia satire hallo welt! politik statussymbole staatsterrorismus verfassung grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

allgemein nsa pressemitteilung geheimdienste pressemitteilungen x-keyscore verfassungsschutz datenschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen verfassungsschutz schulen piratenfraktion patrick breyer demokratie christiane vom schloss blogpost schleswig-holstein bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

umsturz jura demokratie geheimdienste putsch nazis helmut roewer politik nsu innenministerium konstanz beamte bundeswehr verfassungsschutz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

mad ist das kunst, oder kann das weg? vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage bnd verfassungsschutz nsa vds lyrik überwachung arthuro de las cosas politik nazis
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

deutschland stress präventivstaat rechtsradikalismus politik statussymbole satire hallo welt! recycling leistungsgesellschaft paranoia klischee politiker faschismus verfassungsschutz neonazis
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

nazis politik geheimdienste hessen bundesverteidigungsministerium spd verfassungsschutz terror cdu mad thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz #landesverrat maulmetze de maizière
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland verfassungsschutz zynismus npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

deutschland rechtsextremismus terrorismus politik satire hallo welt! nsu paranoia verfassungsschutz zerrspiegel neonazis
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

recycling paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker staatsterrorismus terrorismus deutschland politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

geldwäsche news wirtschaft deutschland lka anschlag zeitung umfrage verfassungsschutz wolfgang schäuble cdu fiu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

stefan körner #stopvds pressemitteilung pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk florian k. angelika hessentrojaner mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen philipp haines arno hirsch tomasz konicz marburg abdul alhazred hannah norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt andy sebastian carls faye valentin theresa wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net