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Therapie ist kein Abhörraum: Psychotherapie auch vor dem Verfassungsschutz schützen 19.11.2026 01:03:49

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Die Piratenpartei Deutschland fordert, Gespräche in der Psychotherapie gegenüber allen Nachrichtendiensten vollständig zu schützen. Berlin, 18. November 2026 – Der Bundestag hat am 13. November die Reform des Nachrichtendienstrechts beschlossen. Erst im parlamentarischen Verfahren wurden Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie andere Heilb... mehr auf piratenpartei.de

El-Irschad in Berlin-Neukölln: Die Polizei kam zur Razzia. Die Linke zum Gruppenfoto 18.11.2026 09:30:25

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Die Neuköllner Linke besuchte El-Irschad. Jorinde Schulz bestreitet Kenntnis mutmaßlicher Hisbollah-Verbindungen. Parteiarchiv, Behördenquellen und ältere Berichte zeigen, was schon vor den Besuchen öffentlich war.... mehr auf ruhrbarone.de

Wölfe mit Schutzstatus … 16.11.2026 18:44:57

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Wer ab und zu hier liest, wird vermutlich mitbekommen haben, dass ich ein durchaus ambivalentes Verhältnis zu Isegrimm habe, wie man früher hierzulande den grauen Wolf auch nannte. Ich halte den Wolf zwar für ein bemerkenswertes und interessantes Tier, aber gehöre auch zu denen, die in ihm in erster Linie das Raubtier sehen, dem man […]... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Teletubbie-Land Bremen: Der Wolf bleibt. Das Warnschild muss weg. 16.11.2026 08:00:43

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Eva Högl warnt vor islamistischen Netzwerken und zieht das Bremer Warnmotiv zurück. Zwischen beiden Erklärungen liegen zehn Tage. Die Gefahr bleibt – das Plakat muss weichen.... mehr auf ruhrbarone.de

Wer kontrolliert die deutschen Nachrichtendienste? 10.11.2026 12:00:00

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Das Parlamentarische Kontrollgremium überwacht BND, Verfassungsschutz und MAD. Welche Unterlagen es verlangen kann und wo andere Stellen zuständig sind.... mehr auf madtraxworld.com

Die Linke in Berlin-Neukölln: Solidarität für Ibrahim. Für Eralp gibt’s Gegenwind. 30.10.2026 20:52:57

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Neuköllns Palästina-AG wirbt erneut für Protest gegen die eigene Parteispitze. Der Vorwurf: rassistische Hetze. Eralp soll unterdessen Personenschutz bekommen.... mehr auf ruhrbarone.de

Elif Eralp und die Linke Berlin: Warnungen entsorgt, Bündnispartner behalten 29.10.2026 16:55:06

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Die Neuköllner Linke hatte das Problem mit dem Hamas-Umfeld schon im August 2025 ausgesprochen elegant gelöst: Sie erklärte die Warnung des Verfassungsschutzes für unglaubwürdig. Der Bündnispartner durfte bleiben, die Kritik konnte weg. Gut ein Jahr später berichtet der SPIEGEL über Elif Eralps Angst vor Leuten mit Hamas-Kontakten. Vielleicht hätte... mehr auf ruhrbarone.de

Gen Z in NRW: Bei so vielen kann keiner dahinterstecken 29.10.2026 09:00:15

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Ein Vertreter der NRW-Schülervertretung setzt auf die Größe der Gen-Z-Bewegung als Schutz vor Unterwanderung. In Gelsenkirchen mobilisiert die Internationale Jugend längst mit. Wer viele zählt, hat die Frage nach dem politischen Einfluss noch nicht beantwortet.... mehr auf ruhrbarone.de

Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken 23.10.2026 08:00:35

ines schwerdtner die linke herbert reul meinung die linke nrw nordrhein-westfalen hamas antisemitismus politik verfassungsschutz linksjugend
Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de

AfD weg – Demokratie gerettet? 06.10.2026 16:00:19

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Demokratur | Ronen Steinke möchte die größte Oppositionspartei Deutschlands vor dem Bundesverfassungsgericht sehen. Der Jurist und Politikredakteur der Süddeutschen Zeitung hält ein AfD-Verbotsverfahren für […] Der Beitrag AfD weg – Demokratie ... mehr auf qpress.de

AfD verbieten, Verfassungsschutz abschaffen, Bundeswehr und Rheinmetall bremsen: So will Die Linke NRW regieren 27.09.2026 10:15:02

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AfD-Verbot prüfen, Verfassungsschutz abschaffen, Rüstungsstandorte nicht erweitern, Noten und Sitzenbleiben abschaffen: Die Linke NRW legt einen weitreichenden Umbauplan vor.... mehr auf ruhrbarone.de

marx21: Für Israel die Abschaffung, von der Linken das Parteibüro 24.09.2026 06:09:13

antizionismus ferat koçak ferat koã§ak linkspartei ines schwerdtner die linke israel marx21 politik verfassungsschutz hamas antisemitismus
Das trotzkistische Netzwerk marx21 verlangte in einer eigenen FAQ die Abschaffung und „Zerstörung“ des zionistischen israelischen Staates. Es verortet sich selbst innerhalb der Linkspartei. Die Seite „FAQ“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Im Webarchiv ist sie noch aufrufbar. Auf Facebook und Instagram lässt sich nachlesen, wie die Genossen ihr... mehr auf ruhrbarone.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber hessen friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlerdroge lammkeule blasenkrebs attentã¤terin dax kritiker tarnung neujahrsansprache hitlergeld kriminalität hitlerbaby fertig mit der welt hitlersyndikat staatsprostitution sommermã¤rchen kunst malaria sex bürgermeister gewalt veteran hurensohn gesetzesverstoß sed schuldfrage ã¶ffentlich rechtliche deutschland saarland erbsã¼nde schläfer butterblume sommermärchen miststück nutte pommes problembã¤r president nixon religion ard demokratie seehofer aberwitzig hosentrã¤ger spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher waffengewalt widerstand schwule messias problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten fremdschã¤men bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen moschee hitlertod antarktis grundrecht dreckschwein muslime verschwã¶rungstheorie hitlerklausel tiermehl pds festzelt pech gehabt aufruhr schlaumaier esel marsch duden stoiber tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg langschlã¤fer molli abszess planet der affen marsmission isis himmler todesstern gewaltmonopol sachsen kopftuch geburtstagsfeier holland du hure verräter scherben schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante glas grundschule pirinã§ci general dem tod geweiht gesichtsverlust attentat staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos däniken machtergreifung zeltlager polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge milchmã¤dchenrechnung hitlerherd elsass nazi hitlercafé "keiner zuhause" ficken machtmissbrauch wahlkampfhelfer kopfstand realsatire totalschaden pyramiden nato gutmann werte friseur dutschke liberal schaf wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf schusswaffen dã¼gida wahnsinn ihr geht mir alle auf den zeiger! frieden kevin ostalgie hitlerhoden atomkrieg gau hass spinner akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? hallelujah zerreißprobe notaufnahme christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur fascho die linke volksarmee stahlhelm hessenhure lutz macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone söder sensemann unterkunft marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig spd hitlerbier ausverkauf attentäter fernwärme eu streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i hitlerklo dresden busunglück sã¶der euro juden wahlmanipulation campingplatz buddhismus sternensinger schläger hitlervideo abgasskandal gewaltspirale telebörse karneval öffentlich rechtliche russland soldat ösi syrer künast verschwörungstheorie lehman brothers kulturoptimierer demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken lachsfilet spiegelbild schindluder umsonstkultur wiederwahl börse bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter bastard hitlerkredit erster weltkrieg staatsschutz freiheitskämpfer sportwagen punk pogo pã¶bel hello hitler justizirrtum milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner blasen topmodel hitlerbürste gürteltier autonome bã¶rsencrash wir sind das volk sharon rucksacktourist homos computer fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

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Hallo, liebe Leser, heute möchte ich Euch mal die wirklich guten und zukunftsfähigen Konzepte der Alternative für Deutschland (AfD) näherbringen. Und los geht’s:                                       So, was haltet Ihr davon? Was denkt Ihr? …... mehr auf loft75.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

verfassungsschutz abschiebung video feine sahne fischfilet audiolith polizei pop am wochenende
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

borius pistorius emsland beobachten bertelsmann-kritik zeit bundesweit thüringen rtl verfassungsschutz justizkritik süddeutsche haz bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig niedersachsen medienkritik reichsbürger de maizières bilderberger waffenbehörden reichbürger medienindustrie sachsen sz ard waffenschein n-tv
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hsog exilfrankfurterin tech-a babette gaukler julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah norma schneider florian neeb mimi dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung lfv datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal sebastian carls andy faye valentin theresa takeawalk hessentrojaner angelika florian k. aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan cdu david stefan geyer tomasz konicz abdul alhazred grüne videoüberwachung philipp haines arno hirsch daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei verfassungsschutz sicherheit terror
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

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Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

slider grundrechte und innenpolitik verfassungsschutz schulen piraten bloggen demokratie christiane vom schloss blogpost schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

beamte verfassungsschutz bundeswehr innenministerium nsu konstanz putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis umsturz demokratie jura
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

vds nsa überwachung lyrik arthuro de las cosas politik nazis mad ist das kunst, oder kann das weg? vorratsdatenspeicherung wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

politik rechtsradikalismus statussymbole stress deutschland präventivstaat verfassungsschutz faschismus politiker klischee neonazis hallo welt! satire leistungsgesellschaft recycling paranoia
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

hessen bundesverteidigungsministerium spd politik nazis geheimdienste cdu mad thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal andy sebastian carls faye valentin theresa telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler online-durchsuchung yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah hessen norma schneider mimi florian neeb tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz takeawalk angelika hessentrojaner florian k. aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann quellen-tkü aylin karacan cdu david stefan geyer
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

politik pressefreiheit china generalbundesanwalt landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de