welt des internets verfassungsschutz bsi signal messenger phishing
... mehr auf deskmodder.de

geschichten aus der parallelwelt dumm afd verfassungsschutz fckafd faschisten putin verbrecher nazis
... mehr auf loft75.de

grundgesetz staatsterrorismus politiker maas deutschland satire recycling verfassung präventivstaat statussymbole verfassungsschutz stasi 2.0 zerrspiegel politik maaßen landesverrat range stress hallo welt!
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pegida grundgesetz terror leyen deutschland wm-vergabe meinungsfreiheit zuwanderung volkswagen rechtsextremismus verfassungsschutz journalismus politik nsu kubicki dfb flüchtlinge fotos sport allgemein
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

stress range hallo welt! faschismus paranoia verfassung präventivstaat verfassungsschutz statussymbole maaßen politik deutschland satire recycling zensur diktatur grundgesetz staatsterrorismus politiker
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland 08/15 harald range überwachung hans-georg maaßen gba landesverrat politik rechtliches bfv verfassungsschutz netzkultur generalbundesanwalt
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume the greys boot lügenpresse wir sind nicht das volk schlagring area 51 schwachmat ã„tsch volksverhetzung molloch dom ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal steine bumsen buchkritik bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung brandanschlag hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit selfie naturgewalt ketzer pirinçci schleuser gutfrau recht auf widerstand hitlerdarlehen lügner wixer front doppelsieg steiner deine mutter ende gelã¤nde brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhure scharlatan junge union hitlerhusten wohnungen gestã¶rt hitlerkraut gewitterfront knigge gesichtspflege liebknecht verrã¤ter kirche lã¼gner wahlkampf endstation dã¤niken gã¶ring brandopfer sternsinger galgen balkanroute politically incorrect spürhund kronenzeitung salafisten abgebrannt rechter stasi 2.0 tablet karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt hitlergasse wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann miststã¼ck volldeutsche betrüger 5. weltkrieg moskau pogo virus bã¼rgerwehr sofa schieãŸerei volksgarten goldgrã¤ber tagesschau diktatur milchmann schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen waffenlieferant wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze online dritter weltkrieg v-mann straftäter fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin afrika lesben sex mit tieren hunger reisebus die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung anthrax usa syerin sozialdarwinismus irak mahler kloputzer abflug rekord auszug 68er wetterballon schießerei paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand weltenbummler franzmann realpolitik sprachkurs bundeskanzlerin döner justiz notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa satan bundesheer anonyme anarchos satire menschenrechte eg milchbubi furz gnadenlos wiesn arschbacke hamburg ã–si uncategorized brenner richter göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste unterwelt landesbank torte held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten hitlerbesen schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer perplex roboter rotlichtviertel syrien ihr seid k r a n k einsatzstärke europarat paradox obama pressekonferenz abtransport hitlerlicht mentalität schwanz ab zum gebet glatze heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser urgewalt flucht nach chile nigga pelzmantel neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit ich kenn da einen noenazis antichrist hallo?! niedertracht steinschlag ätsch wiener schlagseite tageszeitung gummibaum gangster hitlerjugend flurid islamischer terror thessaloniki wer hat jetzt recht? staatsbankrott end nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" flã¼chtlingsschwemme ohr deutscher michel kanzlerin gã¼rteltier freiwild dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin terror sodomie mentalitã¤t meduse staatlich gelenkt flüchtling analogwandler hitlerkuchen keine kunst mossad hogesa zeichentrick hudson river anarchie juso gesetz dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht hitlerblick bonn palã¤stina polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel grüne donnerwetter ist da wer? imfgegner weltkriegswunder opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente rechter hetzer pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl bekanntenkreis hitlerdöner schlaumeyer leben auf dem mars rederecht bier lesben und schwule ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause vollposten u-bahnschläger heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt wärmebildkamera witwe second world war ausserirdische antarctica zicke schmalzbrand verantwortungslos attentã¤ter abzocke artikel 20 absatz 4 hessenhitler umzug rassisten ledergürtel flatrate belgien zugunglück ermittler buh4 offizier justizvolzugsanstalt keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport bayern world war three kohl wm guten tag abschiebungshaft botox amtsinhaber katholik sirius verfassungsschutz biodeutsche nichtsnutz ehre flã¼chtling world war 3 hillary eskalation platz fernwã¤rme drecksack hubschrauber totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang yes we can schallplatte killer safari ohhh lasagne wohnwagen teppichmesser systemfehler radikal obermufti frommes lamm alien geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister demo kein mensch ist illegal weltkrieg salafist bush mir doch egal marokko gg thrombose respekt krank hure pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser niedergang fdp demokratische nullnummer volksaufstand terroristenjã¤ger pizza heim volksverdummung systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel zdf refugees zentralbank schnitzeljagd umvolkung kochsalz usb anonyme punks putin ufo halle seltsam erdogan ebook nacktduscher verbot staatsschulden scharia rap panzerfaust otto normalverbraucher drohne tatverdã¤chtiger schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? schlampe müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat bã¼rgerkrieg waldorf parmesan solidaritätszuschlag soli grã¼ne hitlergeburtstag volksfront blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt friseur werte gutmann totalschaden nato pyramiden stuttgart 21 wm 2006 dutschke liberal schaf realsatire kopfstand hitlercafé nazi elsass wahlkampfhelfer machtmissbrauch ficken "keiner zuhause" polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger stahlhelm volksarmee die linke fascho hitlerdomteur notaufnahme zerreißprobe hallelujah transitzone tag des weltkrieges albaner kanu fahren christenverfolgung hass spinner gau atomkrieg ostalgie hitlerhoden frieden kevin was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci ihr geht mir alle auf den zeiger! dã¼gida wahnsinn schusswaffen schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation abgasskandal hitlervideo busunglück dresden hitlerklo world war i paris brandzentrale "deutsche rã¼ck" streichholz juden euro sã¶der ausverkauf hitlerbier spd eu fernwärme attentäter sensemann söder eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft punk freiheitskämpfer sportwagen erster weltkrieg staatsschutz bastard hitlerkredit find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel umsonstkultur spiegelbild schindluder lachsfilet mit füßen getreten hitlerbart fastfood wiederwahl börse bã¼ndnis 90 kulturoptimierer verschwörungstheorie lehman brothers künast syrer azteken volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie karneval telebörse gewaltspirale soldat ösi russland öffentlich rechtliche malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution gewalt veteran bürgermeister sex neujahrsansprache tarnung dax kritiker hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer attentã¤terin blasenkrebs hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger schwule messias widerstand waffengewalt religion ard president nixon problembã¤r aberwitzig seehofer demokratie schläfer erbsã¼nde saarland deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage pommes miststück nutte sommermärchen butterblume hurensohn sed gesetzesverstoß duden marsch esel schlaumaier aufruhr 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber tiermehl pech gehabt festzelt pds antarktis hitlertod moschee hitlerklausel verschwã¶rungstheorie muslime dreckschwein grundrecht fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse machtergreifung milchmã¤dchenrechnung hitlerherd pech lã¼ge polstermöbel kulturverbesserer zeltlager attentat gesichtsverlust däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen abschuss hitlerstation staatsgewalt hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter dem tod geweiht general pirinã§ci glas grundschule el commandante isis marsmission planet der affen molli abszess langschlã¤fer du hure holland geburtstagsfeier kopftuch sachsen gewaltmonopol todesstern himmler bürgerkrieg ostdeutschland freiheit schnapsdrossel pflasterstein sozialwohnung u-bahn schläger hitlersyndrom hitlerbucht milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten totaler bã¼rgerkrieg langschläfer lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel kommet zu mir chemtrails weltkriegszeitalter world war iii terroristenjäger randale brd alpha & omega vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse abwicklung regenfront gesicht zeigen regenschauer kã¼nast dügida blaulicht erbsünde rumor zwangsheirat deutschkurs flã¼chtlinge schwimmbad expedition starkstrom prã¼gelknabe wunder fremdschämen heiland busunglã¼ck westeuropa meinungsdiktatur hals mission accomplished basis abendland europaparlament knast rente sicher schlägerei hollande hitlerbänkler hiv pressefreiheit rudolf steiner spiegel kz-versicherung telebã¶rse bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe fette schlampe merkel tempel second hand asylant feiger anschlag verschwörung freiheitlich blümchensex pizzabrot bataclan fresstempel hitlerbranderreger notruf kã¶ln apo waffenlobby feuerlöscher niedersachsen weltherrschaft betrã¼ger kindergrippe first world war gesetzesversto㟠verdummungsfront turmfalke folter todestrafe hauptmann versager alien abduction grenzschutz europa jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! ledergã¼rtel urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger baracke hosenträger news kunstfreiheit nationalstaat flaschenpfand rebellion u-boot stadion sitchin kurz galgenhumor fatwa weggerannt hashtag weltkriegsfeier buhmann hirnverbrannt hitlermode zelt kriminalitã¤t nostalgie akif pirinçci napoleon teufel alpha & omega zugriff zwang nachtwã¤chter morgenland gegen nazis ende der gewalt franz von assisi pizzabote katholiken besser esser lüge mond erste allgemeine nuttenversicherung vw spã¼rhund missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände computer homos rucksacktourist warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas lã¼gen haben kurze beine fernweh autonome gürteltier hitlerbürste topmodel blasen sharon wir sind das volk bã¶rsencrash linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerkasse weltuntergang habe fertig held der arbeit hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester hitlerdünnschiss hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter twin towers dummes volk 911 fehltritt hooligans mollis faschisten hitlerpark mars auswanderer katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit palästina arschficker fehlkauf rückversicherer pressemitteilung banane flugshow berlin soja dã¶ner leipzig chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe lügen haben kurze beine fin navy tumor honecker hitlerbande 110 7. weltkrieg 4. weltkrieg taliban christen pressemeldung nine eleven bonusheft börsencrash hand ab prostitution hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme geschichte spasti tür pegida bibeltreu gelandet mufti gastarbeiter genickschuss stasi 3.0 volk nazis zigarre israel geisteskrank tigerstaat germany massaker wiesbaden gebrauchtwagen medienwahnsinn friedensverhandlung uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

takeawalk angelika hessentrojaner florian k. klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz brementrojaner teriac juergen lentes erster autor mel-m kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb hessen norma schneider hannah datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain bremen wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin andy sebastian carls
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

politik nazis geheimdienste hajo funke hessen ministerpräsident verfassungsschutz darmstadt klaus-dieter fritsche angela merkel vs cdu nsu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

recycling paranoia stasi 2.0 hallo welt! satire rechtspopulismus verfassungsschutz politiker gesellschaft staatsterrorismus stress deutschland präventivstaat politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz politiker nsu köln anschlag deutschland
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

paranoia hallo welt! afd gesellschaft politiker faschismus verfassungsschutz terrorismus verfassung sachsen rechtsextremismus deutschland grundgesetz stress statussymbole politik
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

feine sahne fischfilet audiolith video polizei pop am wochenende verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

verfassungsschutz legida hintergrund lutz bachmann tatjana festerling pegida #pegiwars
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

politik statussymbole staatsterrorismus terrorismus stress deutschland präventivstaat verfassungsschutz politiker kommunikation paranoia hallo welt! satire
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik präventivstaat polizei innere sicherheit grundgesetz deutschland terrorismus verfassung staatsterrorismus gesellschaft verfassungsschutz politiker hallo welt! satire stasi 2.0 paranoia recycling
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

süddeutsche haz justizkritik bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig emsland borius pistorius zeit bundesweit thüringen rtl verfassungsschutz beobachten bertelsmann-kritik medienindustrie bilderberger waffenbehörden reichbürger ard waffenschein n-tv sachsen sz niedersachsen de maizières medienkritik reichsbürger
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider mimi florian neeb telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel allgemein hsog kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler wohlgemuth robert bunzenthal andy sebastian carls faye valentin theresa wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung lfv datenschutzrheinmain bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun cdu david stefan geyer angelika hessentrojaner florian k. takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz tomasz konicz abdul alhazred grüne videoüberwachung arno hirsch philipp haines
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

verfassung staatsterrorismus präventivstaat deutschland grundgesetz innere sicherheit statussymbole politik paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsa allgemein pressemitteilung geheimdienste pressemitteilungen verfassungsschutz x-keyscore datenschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

grundrechte und innenpolitik slider piraten bloggen schulen verfassungsschutz patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

beamte verfassungsschutz bundeswehr nsu innenministerium konstanz putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis umsturz demokratie jura
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik nazis lyrik überwachung arthuro de las cosas nsa vds wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherung mad ist das kunst, oder kann das weg?
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

leistungsgesellschaft recycling paranoia hallo welt! satire neonazis verfassungsschutz faschismus politiker klischee stress deutschland präventivstaat politik rechtsradikalismus statussymbole
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

geheimdienste politik nazis bundesverteidigungsministerium spd hessen terror verfassungsschutz thomas oppermann cdu mad
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin sebastian carls andy theresa dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung martina wolf hannah florian neeb mimi hessen norma schneider extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch bernhard schülke markus omar braun arndt neumann quellen-tkü aylin karacan annette ludwig cdu stefan geyer david takeawalk angelika hessentrojaner florian k. merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

politik pressefreiheit china generalbundesanwalt verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

allgemein deutschland bfv leipzig maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

neonazis verfassungsschutz zerrspiegel paranoia nsu satire hallo welt! politik terrorismus deutschland rechtsextremismus
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz recycling paranoia satire hallo welt! politik staatsterrorismus terrorismus deutschland
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zeitung anschlag wirtschaft deutschland news lka geldwäsche wolfgang schäuble fiu cdu verfassungsschutz umfrage
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz #stopvds stefan körner pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth andy sebastian carls faye valentin theresa telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider mimi florian neeb tomasz konicz marburg abdul alhazred arno hirsch philipp haines daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz florian k. hessentrojaner angelika takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun david stefan geyer
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

theresa faye valentin andy sebastian carls robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel mimi florian neeb norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp gaukler babette tech-a exilfrankfurterin hsog kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel arbeitnehmerdatenschutz verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz abdul alhazred sicherheitsüberprüfung tomasz konicz stefan geyer bildungsstätte anne frank david zuverlässigkeitsüberprüfung markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel takeawalk florian k. angelika
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

bundespräsident steinmeier besorgnis schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz marteria & casper kraftklub trettmann meinung marteria & casper rechte identitäre nura030 (sxtn) verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechtes gedankengut k.i.z. hass besorgte bürger falschnachrichten dj ron & dj shusta asyltourismus unzufriedenheit demokratie fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen offener brief angst feine sahne fischfilet taktik solidarität statt ausgrenzung dj ron & dj shusta #wirsindmehr nazis pegida chemnitz nachrichten
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com