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Ende meiner Programmbeschwerde gegen den Brennpunkt mit Tino Chrupalla 16.10.2025 15:24:27

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Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

tiermehl pds festzelt pech gehabt aufruhr schlaumaier esel marsch duden stoiber tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten fremdschã¤men bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen moschee hitlertod antarktis grundrecht muslime dreckschwein verschwã¶rungstheorie hitlerklausel gesichtsverlust attentat staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos däniken machtergreifung zeltlager kulturverbesserer polstermöbel lã¼ge pech hitlerherd milchmã¤dchenrechnung langschlã¤fer molli abszess planet der affen marsmission isis himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen geburtstagsfeier holland du hure verräter scherben schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante glas grundschule general pirinã§ci dem tod geweiht dax kritiker tarnung neujahrsansprache hitlergeld kriminalität hitlerbaby fertig mit der welt hitlersyndikat staatsprostitution sommermã¤rchen kunst malaria sex bürgermeister gewalt veteran das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber hessen friedensvertrag himbeertorte bild schusswaffe ausgebrannt rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel hitlerdroge lammkeule blasenkrebs attentã¤terin problembã¤r president nixon ard religion demokratie seehofer aberwitzig hosentrã¤ger spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher waffengewalt widerstand messias schwule hurensohn gesetzesverstoß sed schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche saarland erbsã¼nde schläfer butterblume sommermärchen miststück nutte pommes "deutsche rã¼ck" streichholz paris brandzentrale world war i hitlerklo dresden busunglück sã¶der euro juden wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger hitlervideo abgasskandal hessenhure lutz macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone sensemann söder unterkunft marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig hitlerbier spd ausverkauf attentäter fernwärme eu lachsfilet spiegelbild schindluder umsonstkultur wiederwahl bã¼ndnis 90 börse fastfood hitlerbart mit füßen getreten schrankenwã¤rter find ich scheisse gutmensch hitlerkredit bastard erster weltkrieg staatsschutz sportwagen freiheitskämpfer punk pogo pã¶bel hello hitler justizirrtum arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung gewaltspirale telebörse karneval öffentlich rechtliche russland ösi soldat syrer lehman brothers verschwörungstheorie künast kulturoptimierer demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken nato pyramiden totalschaden gutmann werte friseur schaf dutschke liberal wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront hitlergeburtstag grã¼ne solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf elsass nazi hitlercafé ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer kopfstand realsatire zerreißprobe hallelujah notaufnahme christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur die linke fascho volksarmee stahlhelm schusswaffen dã¼gida wahnsinn ihr geht mir alle auf den zeiger! frieden kevin hitlerhoden ostalgie atomkrieg gau hass spinner akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten fin navy lügen haben kurze beine leipzig soja dã¶ner berlin staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos börsencrash bonusheft nine eleven pressemeldung prostitution hand ab hitlerbande 110 honecker tumor christen taliban 4. weltkrieg 7. weltkrieg nazis stasi 3.0 genickschuss volk gastarbeiter mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze gelandet bibeltreu pegida tür geschichte spasti friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess spã¼rhund vw erste allgemeine nuttenversicherung mond entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger ende der gewalt gegen nazis morgenland nachtwã¤chter zwang lüge katholiken besser esser pizzabote franz von assisi blasen topmodel hitlerbürste gürteltier autonome bã¶rsencrash wir sind das volk sharon rucksacktourist homos computer fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerdünnschiss 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler held der arbeit weltuntergang habe fertig meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe mars auswanderer hitlerpark flugshow banane pressemitteilung fehlkauf rückversicherer arschficker palästina 911 twin towers dummes volk faschisten hooligans mollis fehltritt fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby kã¶ln apo notruf hitlerbranderreger asylant second hand tempel merkel fette schlampe pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel verdummungsfront first world war kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠weltherrschaft niedersachsen hauptmann todestrafe folter turmfalke sitchin fatwa galgenhumor kurz baracke urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger ledergã¼rtel rebellion u-boot stadion flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t alpha & omega zugriff teufel hirnverbrannt weltkriegsfeier buhmann hashtag weggerannt zelt hitlermode asylanten bürgerwehr mittelmeer milzbrand langschläfer totaler bã¼rgerkrieg schnapsdrossel freiheit ostdeutschland bürgerkrieg hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe alpha & omega brd gesicht zeigen regenfront abwicklung jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch randale world war iii terroristenjäger weltkriegszeitalter chemtrails kommet zu mir heiland fremdschämen wunder prã¼gelknabe starkstrom busunglã¼ck westeuropa erbsünde blaulicht kã¼nast dügida regenschauer expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs rumor telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien basis mission accomplished hals meinungsdiktatur hiv pressefreiheit rudolf steiner hitlerbänkler hollande schlägerei rente sicher knast europaparlament abendland netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin gestört torte landesbank unterwelt obama einsatzstärke europarat paradox ihr seid k r a n k glatze schwanz ab zum gebet mentalität hitlerlicht abtransport pressekonferenz hitlerbesen syrien rotlichtviertel roboter perplex nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer nigga flucht nach chile urgewalt hilterbunker dummer leser kunstzeitalter pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen gangster gummibaum end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki islamischer terror flurid hitlerjugend hallo?! antichrist niedertracht ich kenn da einen noenazis religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener ätsch steinschlag bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild waffenexproteur heldin afrika reisebus hunger sex mit tieren lesben schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand paolo pinkel irak sozialdarwinismus syerin 68er auszug abflug rekord kloputzer mahler gnadenschuss schlã¤gerei libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley antifa justiz döner bundeskanzlerin bündnis 90 arafat gesichtselfmeter notruf 110 hamburg arschbacke wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung cdu göring richter uncategorized brenner ã–si anonyme anarchos bundesheer satan furz milchbubi eg satire menschenrechte tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit spürhund politically incorrect balkanroute galgen brandopfer sternsinger abgebrannt salafisten kronenzeitung virus pogo goldgrã¤ber tagesschau schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen 5. weltkrieg moskau betrüger volldeutsche miststã¼ck waffenlieferant köln palme schizophren milchmann diktatur frankfurter würstchen kindergeburtstag reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg zustrom hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey straftäter v-mann dritter weltkrieg online hitlerwarze ende molloch dom volksverhetzung ã„tsch schwachmat schlagring area 51 kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr hitlerblume felix schauberger generalbundesanwalt lügenpresse wir sind nicht das volk boot the greys hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren bumsen steine brandanschlag schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik steiner doppelsieg front deine mutter ende gelã¤nde pirinçci ketzer naturgewalt selfie lügner wixer hitlerdarlehen recht auf widerstand gutfrau schleuser gesichtspflege liebknecht knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf lã¼gner verrã¤ter kirche scharlatan hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus wohnungen hitlerhusten junge union hure krank thrombose respekt gg abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd mir doch egal bush salafist weltkrieg marokko terroristenjã¤ger volksaufstand demokratische nullnummer fdp niedergang zdf systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel volksverdummung heim pizza staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten scharia staatsschulden verbot nacktduscher ebook erdogan otto normalverbraucher panzerfaust rap usb kochsalz umvolkung schnitzeljagd zentralbank refugees halle seltsam putin ufo anonyme punks wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schlampe szene schengen abkommen tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal ehre flã¼chtling nichtsnutz drecksack fernwã¤rme platz eskalation hillary world war 3 abschiebungshaft guten tag wm kohl world war three bayern biodeutsche verfassungsschutz sirius katholik amtsinhaber botox freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger schluckimpfung gabriel bundeswehr totaler krieg hubschrauber illegaler oh du selige abwahl hitlercafã© frankreich alien frommes lamm obermufti radikal systemfehler teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört ohhh safari killer schallplatte yes we can lasagne kein mensch ist illegal demo schonungslose aufklärung volksverbot schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger limonade flasche leer abgesoffen deine mudda wattenmeer zecke gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche lesben und schwule bier rederecht schlaumeyer leben auf dem mars brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis abzocke attentã¤ter verantwortungslos zicke schmalzbrand antarctica ausserirdische second world war witwe artikel 20 absatz 4 hessenhitler niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera blã¼mchensex weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt offizier hochschulsport pappenheimer judenverfolgung ledergürtel rassisten umzug buh4 ermittler zugunglück belgien flatrate lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 reingelegt ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier gesetz anarchie juso zeichentrick hudson river adolf folterknecht 2. weltkrieg dadaismus analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t sodomie terror hogesa mossad keine kunst hitlerkuchen ist da wer? grüne donnerwetter drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz rechter hetzer rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof weltkriegswunder imfgegner hitlerblick bonn palã¤stina
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

pop am wochenende polizei video audiolith feine sahne fischfilet abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

legida verfassungsschutz hintergrund lutz bachmann pegida tatjana festerling #pegiwars
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei verfassungsschutz sicherheit terror
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker verfassung staatsterrorismus deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

geheimdienste pressemitteilung nsa allgemein datenschutz verfassungsschutz x-keyscore pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

bildung blogpost christiane vom schloss demokratie schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer verfassungsschutz schulen piraten bloggen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

beamte verfassungsschutz bundeswehr nsu innenministerium konstanz putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis umsturz demokratie jura
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

nsa vds nazis politik arthuro de las cosas lyrik überwachung ist das kunst, oder kann das weg? mad verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

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„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

hessen spd bundesverteidigungsministerium politik nazis geheimdienste mad cdu thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

china generalbundesanwalt landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

#landesverrat de maizière maulmetze verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland npd verfassungsschutz zynismus
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

politik rechtsextremismus deutschland terrorismus zerrspiegel verfassungsschutz neonazis hallo welt! satire paranoia nsu
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

netzpolitik verfassungsschutz gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

stefan körner #stopvds pressemitteilung pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

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Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net