gesellschaft afd brennpunkt verfassungsschutz tino chrupalla ard programmbeschwerde medien erlebte geschichte politik leben
Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

landesverrat verfassung präventivstaat stress deutschland range grundgesetz statussymbole verfassungsschutz satire hallo welt! staatsterrorismus stasi 2.0 recycling maaßen politik maas politiker zerrspiegel
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

flüchtlinge fotos politik dfb sport wm-vergabe meinungsfreiheit allgemein nsu zuwanderung volkswagen verfassungsschutz rechtsextremismus kubicki pegida deutschland leyen journalismus grundgesetz terror
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

diktatur grundgesetz verfassung präventivstaat stress paranoia deutschland range satire hallo welt! statussymbole verfassungsschutz recycling staatsterrorismus politiker faschismus zensur maaßen politik
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

generalbundesanwalt hans-georg maaßen landesverrat 08/15 deutschland netzkultur verfassungsschutz bfv rechtliches überwachung politik harald range gba
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

sitchin fatwa galgenhumor kurz baracke gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger ledergã¼rtel flaschenpfand rebellion stadion u-boot kunstfreiheit nationalstaat news hosenträger napoleon nostalgie akif pirinçci kriminalitã¤t alpha & omega zugriff teufel buhmann weltkriegsfeier hirnverbrannt hashtag weggerannt hitlermode zelt bataclan fresstempel waffenlobby feuerlöscher notruf kã¶ln apo hitlerbranderreger asylant second hand tempel fette schlampe merkel blümchensex pizzabrot verschwörung freiheitlich feiger anschlag europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel verdummungsfront kindergrippe first world war gesetzesversto㟠betrã¼ger niedersachsen weltherrschaft hauptmann folter todestrafe turmfalke fremdschämen heiland wunder prã¼gelknabe starkstrom busunglã¼ck westeuropa erbsünde kã¼nast dügida blaulicht regenschauer schwimmbad expedition deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge rumor telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien basis mission accomplished hals meinungsdiktatur hitlerbänkler pressefreiheit rudolf steiner hiv schlägerei rente sicher knast hollande europaparlament abendland asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand totaler bã¼rgerkrieg langschläfer schnapsdrossel freiheit bürgerkrieg ostdeutschland hitlerbucht sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger verfolgungsjagd kichererbse vogelgrippe brd alpha & omega gesicht zeigen abwicklung regenfront jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch terroristenjäger world war iii randale chemtrails weltkriegszeitalter kommet zu mir volk genickschuss stasi 3.0 nazis gastarbeiter mufti geisteskrank tigerstaat zigarre israel momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos tür bibeltreu pegida gelandet spasti geschichte friedensverhandlung medienwahnsinn pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran germany wiesbaden gebrauchtwagen massaker hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin absturz aktuelle nachrichten navy fin lügen haben kurze beine leipzig soja dã¶ner berlin staatsverschuldung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier bonusheft börsencrash nine eleven pressemeldung prostitution hand ab hitlerbande 110 tumor honecker taliban christen 7. weltkrieg 4. weltkrieg totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! hitlerkasse hitlerstillstand linker hessenhenker hitlerdünnschiss hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg held der arbeit weltuntergang habe fertig meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe mars auswanderer hitlerpark flugshow banane pressemitteilung rückversicherer fehlkauf palästina arschficker 911 dummes volk twin towers fehltritt mollis hooligans faschisten u-bahn schlã¤ger gewaltexzess missgeburt vw spã¼rhund mond erste allgemeine nuttenversicherung ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger ende der gewalt zwang nachtwã¤chter morgenland gegen nazis besser esser katholiken lüge pizzabote franz von assisi blasen topmodel gürteltier autonome hitlerbürste bã¶rsencrash sharon wir sind das volk homos rucksacktourist computer fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur fastfood börse wiederwahl bã¼ndnis 90 mit füßen getreten hitlerbart bastard hitlerkredit gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter staatsschutz erster weltkrieg punk sportwagen freiheitskämpfer pogo pã¶bel hello hitler justizirrtum milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner gewaltspirale karneval telebörse russland öffentlich rechtliche soldat ösi syrer künast lehman brothers verschwörungstheorie kulturoptimierer presse demokratie die klappt wohl nie volldeppen azteken paris brandzentrale "deutsche rã¼ck" streichholz world war i hitlerklo busunglück dresden sã¶der euro juden wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger abgasskandal hitlervideo macht hessenhure lutz eurozone ozonloch einsatzstã¤rke söder sensemann unterkunft marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig spd hitlerbier ausverkauf attentäter fernwärme eu zerreißprobe hallelujah notaufnahme kanu fahren christenverfolgung albaner tag des weltkrieges transitzone schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit hitlerdomteur fascho die linke stahlhelm volksarmee dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! frieden kevin hitlerhoden ostalgie gau atomkrieg hass spinner akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? pyramiden totalschaden nato gutmann werte friseur liberal schaf dutschke stuttgart 21 wm 2006 bã¼rgerkrieg blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt hitlergeburtstag grã¼ne volksfront solidaritätszuschlag soli waldorf parmesan elsass nazi hitlercafé "keiner zuhause" ficken wahlkampfhelfer machtmissbrauch kopfstand realsatire attentat gesichtsverlust abschuss hitlerstation staatsgewalt faschos mir ist da was zu ohren gekommen däniken machtergreifung zeltlager lã¼ge pech polstermöbel kulturverbesserer milchmã¤dchenrechnung hitlerherd langschlã¤fer planet der affen abszess molli marsmission isis todesstern himmler kopftuch sachsen gewaltmonopol geburtstagsfeier du hure holland scherben verräter schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante general pirinã§ci glas grundschule dem tod geweiht tiermehl pds pech gehabt festzelt schlaumaier aufruhr esel duden marsch stoiber tuberkulose 6. weltkrieg feuerlã¶scher schwarzer block problembär ägypten zerreiãŸprobe fremdschã¤men bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg hitlertod moschee antarktis dreckschwein muslime grundrecht verschwã¶rungstheorie hitlerklausel president nixon problembã¤r ard religion seehofer demokratie aberwitzig hosentrã¤ger spezialeinheit schwanzlutscher grundgesetz widerstand waffengewalt messias schwule hurensohn gesetzesverstoß sed schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche schläfer saarland erbsã¼nde butterblume sommermärchen pommes miststück nutte dax kritiker neujahrsansprache tarnung hitlergeld hitlerbaby kriminalität fertig mit der welt hitlersyndikat staatsprostitution sommermã¤rchen malaria kunst sex bürgermeister gewalt veteran das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber hessen friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlerdroge lammkeule blasenkrebs attentã¤terin abzocke antarctica schmalzbrand zicke verantwortungslos attentã¤ter ausserirdische second world war witwe artikel 20 absatz 4 hessenhitler hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera blã¼mchensex justizvolzugsanstalt tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung offizier pappenheimer hochschulsport judenverfolgung ledergürtel rassisten umzug ermittler buh4 zugunglück flatrate belgien limonade flasche leer abgesoffen wattenmeer deine mudda zecke gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche lesben und schwule bier rederecht schlaumeyer leben auf dem mars brause panzerabwehrrakte ran an den speck handbremse merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? hitlerdöner bekanntenkreis gesetz juso anarchie zeichentrick hudson river folterknecht adolf 2. weltkrieg dadaismus staatlich gelenkt flüchtling analogwandler mentalitã¤t meduse sodomie terror hogesa mossad hitlerkuchen keine kunst donnerwetter grüne ist da wer? linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu rechter hetzer opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente weltkriegswunder imfgegner hitlerblick palã¤stina bonn lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende 112 reingelegt flã¼chtlingsschwemme ohr freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel staatsschulden scharia erdogan ebook verbot nacktduscher otto normalverbraucher panzerfaust rap usb umvolkung kochsalz zentralbank schnitzeljagd refugees seltsam halle anonyme punks putin ufo wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr schlampe szene schengen abkommen drohne tatverdã¤chtiger feuermelder abgas skandal krank hure thrombose respekt gg abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt bush mir doch egal salafist weltkrieg marokko terroristenjã¤ger volksaufstand fdp demokratische nullnummer niedergang zdf hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt heim pizza volksverdummung staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten frommes lamm alien systemfehler radikal obermufti wohnwagen teppichmesser kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler ohhh safari schallplatte killer yes we can lasagne kein mensch ist illegal demo schonungslose aufklärung volksverbot schwein flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger flã¼chtling ehre nichtsnutz drecksack fernwã¤rme eskalation platz world war 3 hillary wm abschiebungshaft guten tag kohl world war three bayern biodeutsche katholik verfassungsschutz sirius amtsinhaber botox freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger gabriel bundeswehr schluckimpfung totaler krieg hubschrauber illegaler abwahl oh du selige hitlercafã© frankreich waffenlieferant köln palme schizophren diktatur milchmann frankfurter würstchen kindergeburtstag reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung v-mann straftäter online dritter weltkrieg hitlerwarze stasi 2.0 tablet rechter hitlergasse kunstbegriff der russe kommt karate kit angeleint politically incorrect spürhund balkanroute sternsinger brandopfer galgen abgebrannt kronenzeitung salafisten virus pogo tagesschau goldgrã¤ber sofa volksgarten schieãŸerei bã¼rgerwehr flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament drogen wã¤rmebildkamera 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche miststã¼ck steiner doppelsieg front deine mutter ende gelã¤nde pirinçci ketzer naturgewalt selfie wixer lügner hitlerdarlehen recht auf widerstand gutfrau schleuser liebknecht gesichtspflege hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt dã¤niken endstation gã¶ring wahlkampf kirche verrã¤ter lã¼gner scharlatan hitlerhure brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhusten wohnungen junge union ende volksverhetzung molloch dom ã„tsch area 51 schlagring schwachmat kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr hitlerblume felix schauberger generalbundesanwalt wir sind nicht das volk lügenpresse the greys boot hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren steine bumsen brandanschlag bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung buchkritik nigga urgewalt flucht nach chile hilterbunker dummer leser kunstzeitalter pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen gangster gummibaum staatsbankrott wer hat jetzt recht? end thessaloniki hitlerjugend flurid islamischer terror niedertracht hallo?! antichrist ich kenn da einen noenazis religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener steinschlag ätsch netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin gestört landesbank torte unterwelt obama europarat paradox einsatzstärke ihr seid k r a n k mentalität glatze schwanz ab zum gebet abtransport hitlerlicht pressekonferenz hitlerbesen syrien rotlichtviertel perplex roboter nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer gnadenschuss schlã¤gerei libanon silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel antifa justiz döner bundeskanzlerin arafat bündnis 90 gesichtselfmeter notruf 110 arschbacke hamburg wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung göring cdu ã–si richter brenner uncategorized anonyme anarchos bundesheer satan furz satire eg menschenrechte milchbubi bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen anthrax usa hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit waffenexproteur heldin afrika reisebus hunger sex mit tieren lesben schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik bitch keine macht fã¼r niemand weltenbummler franzmann paolo pinkel irak sozialdarwinismus syerin rekord abflug auszug 68er mahler kloputzer
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf julia fortkamp yunus konrat hessen norma schneider florian neeb mimi hannah sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal bremen theresa sebastian carls andy faye valentin takeawalk angelika hessentrojaner florian k. trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke david stefan geyer abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac brementrojaner verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

cdu nsu darmstadt verfassungsschutz klaus-dieter fritsche vs angela merkel ministerpräsident hajo funke hessen nazis politik geheimdienste
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus politiker verfassungsschutz gesellschaft rechtspopulismus satire hallo welt! recycling paranoia stasi 2.0
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag deutschland politiker verfassungsschutz köln nsu
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

sachsen rechtsextremismus grundgesetz deutschland stress terrorismus verfassung statussymbole politik hallo welt! paranoia gesellschaft politiker verfassungsschutz faschismus afd
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

polizei pop am wochenende video feine sahne fischfilet audiolith verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#pegiwars tatjana festerling pegida lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus politik statussymbole satire hallo welt! kommunikation paranoia politiker verfassungsschutz
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik präventivstaat grundgesetz innere sicherheit deutschland polizei terrorismus staatsterrorismus verfassung gesellschaft politiker verfassungsschutz satire hallo welt! stasi 2.0 paranoia recycling
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus haz süddeutsche justizkritik rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen beobachten bertelsmann-kritik emsland borius pistorius waffenschein n-tv ard sz sachsen medienindustrie reichbürger bilderberger waffenbehörden de maizières reichsbürger medienkritik niedersachsen
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne videoüberwachung annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke david stefan geyer cdu takeawalk hessentrojaner angelika florian k. trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst wohlgemuth robert bunzenthal theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel lfv datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt hsog ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

terror sicherheit verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

staatsterrorismus verfassung präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz statussymbole politik paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilung geheimdienste allgemein nsa x-keyscore verfassungsschutz datenschutz pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

grundrechte und innenpolitik slider piraten bloggen schulen verfassungsschutz patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

konstanz nsu innenministerium verfassungsschutz bundeswehr beamte jura demokratie umsturz nazis politik helmut roewer putsch geheimdienste
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz bnd wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung vds nsa arthuro de las cosas überwachung lyrik nazis politik
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

stress deutschland präventivstaat politik rechtsradikalismus statussymbole recycling leistungsgesellschaft paranoia hallo welt! satire neonazis faschismus verfassungsschutz klischee politiker
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hessen spd bundesverteidigungsministerium nazis politik geheimdienste mad cdu thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel hessen norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf online-durchsuchung yunus konrat julia fortkamp babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun quellen-tkü aylin karacan arndt neumann bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch takeawalk florian k. angelika hessentrojaner
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

politik pressefreiheit verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung china generalbundesanwalt
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz deutschland allgemein leipzig bfv
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz de maizière maulmetze #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland verfassungsschutz zynismus npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

zerrspiegel verfassungsschutz neonazis hallo welt! satire paranoia nsu politik rechtsextremismus deutschland terrorismus
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz paranoia recycling satire hallo welt! politik terrorismus staatsterrorismus deutschland
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag lka news wirtschaft deutschland geldwäsche zeitung verfassungsschutz umfrage fiu cdu wolfgang schäuble
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilung stefan körner #stopvds vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth wiesbaden faye valentin sebastian carls andy theresa ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah florian neeb mimi norma schneider tomasz konicz abdul alhazred marburg philipp haines arno hirsch oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac takeawalk florian k. hessentrojaner angelika merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig stefan geyer david
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk angelika florian k. david stefan geyer bildungsstätte anne frank zuverlässigkeitsüberprüfung annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog arbeitnehmerdatenschutz ulrich rödel extern norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

chemnitz nachrichten solidarität statt ausgrenzung taktik dj ron & dj shusta pegida #wirsindmehr nazis feine sahne fischfilet angst offener brief bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen dj ron & dj shusta asyltourismus unzufriedenheit demokratie falschnachrichten k.i.z. hass besorgte bürger rechtes gedankengut verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechte identitäre nura030 (sxtn) meinung marteria & casper marteria & casper kraftklub trettmann mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber florian neeb mimi norma schneider hessen hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz stefan geyer david arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel hessentrojaner angelika florian k. takeawalk
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net