zerrspiegel politiker landesverrat verfassungsschutz stasi 2.0 recycling maaßen range satire hallo welt! maas statussymbole politik staatsterrorismus verfassung präventivstaat deutschland grundgesetz stress
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsu volkswagen zuwanderung leyen terror dfb fotos wm-vergabe verfassungsschutz allgemein rechtsextremismus kubicki flüchtlinge grundgesetz deutschland journalismus pegida meinungsfreiheit politik sport
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

satire zensur hallo welt! range recycling maaßen diktatur paranoia politiker verfassungsschutz faschismus grundgesetz deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus verfassung politik statussymbole
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland 08/15 harald range politik überwachung bfv hans-georg maaßen generalbundesanwalt netzkultur verfassungsschutz landesverrat gba rechtliches
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

drecksack fernwã¤rme eskalation platz world war 3 hillary ehre flã¼chtling nichtsnutz biodeutsche katholik sirius verfassungsschutz botox amtsinhaber wm abschiebungshaft guten tag kohl world war three bayern untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer illegaler oh du selige abwahl hitlercafã© frankreich gabriel bundeswehr schluckimpfung totaler krieg hubschrauber kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler alien frommes lamm systemfehler radikal obermufti wohnwagen teppichmesser lasagne ohhh safari schallplatte killer yes we can kein mensch ist illegal demo flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger schonungslose aufklärung volksverbot schwein abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt krank hure thrombose respekt gg marokko bush mir doch egal salafist weltkrieg zdf hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant heim pizza volksverdummung terroristenjã¤ger volksaufstand fdp demokratische nullnummer niedergang wichser orgel staaten staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis otto normalverbraucher panzerfaust rap staatsschulden scharia erdogan ebook verbot nacktduscher seltsam halle anonyme punks putin ufo usb umvolkung kochsalz schnitzeljagd zentralbank refugees bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr schlampe demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? feuermelder abgas skandal szene schengen abkommen drohne tatverdã¤chtiger "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin 112 reingelegt brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel flã¼chtlingsschwemme ohr folterknecht adolf 2. weltkrieg dadaismus gesetz anarchie juso zeichentrick hudson river hogesa mossad hitlerkuchen keine kunst flüchtling staatlich gelenkt analogwandler mentalitã¤t meduse sodomie terror rechter hetzer opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente weltkriegswunder imfgegner donnerwetter grüne ist da wer? linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu bonn palã¤stina hitlerblick zecke gitarre zugunglã¼ck wasser trinken limonade flasche leer abgesoffen deine mudda wattenmeer hitlerkern flasche zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan panzerabwehrrakte brause handbremse ran an den speck bier lesben und schwule rederecht leben auf dem mars schlaumeyer hitlerdöner bekanntenkreis merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl artikel 20 absatz 4 hessenhitler abzocke schmalzbrand zicke antarctica verantwortungslos attentã¤ter second world war ausserirdische witwe wärmebildkamera hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt u-bahnschläger vollposten pappenheimer hochschulsport judenverfolgung blã¼mchensex justizvolzugsanstalt tierschutz weltverschwã¶rung keine macht für niemand offizier ermittler buh4 zugunglück flatrate belgien ledergürtel umzug rassisten anthrax usa hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung waffenexproteur heldin bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen reisebus hunger lesben sex mit tieren afrika sprachkurs realpolitik bitch keine macht fã¼r niemand weltenbummler franzmann paolo pinkel schießerei wetterballon rekord abflug auszug 68er mahler kloputzer irak sozialdarwinismus syerin antifa schlã¤gerei gnadenschuss libanon silican valley gebrauchtwagenhandel viele tote arafat bündnis 90 gesichtselfmeter notruf 110 döner justiz bundeskanzlerin schrankenwärter gewaltanwendung göring cdu ã–si brenner uncategorized richter arschbacke hamburg wiesn gnadenlos furz menschenrechte eg satire milchbubi anonyme anarchos bundesheer satan schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee netiquette held landesbank torte unterwelt hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin gestört mentalität glatze schwanz ab zum gebet abtransport hitlerlicht pressekonferenz obama europarat paradox einsatzstärke ihr seid k r a n k rotlichtviertel syrien perplex roboter nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer hitlerbesen pelzmantel nigga urgewalt flucht nach chile hilterbunker dummer leser kunstzeitalter polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig wer hat jetzt recht? staatsbankrott end thessaloniki hitlerjugend islamischer terror flurid gangster gummibaum tageszeitung schlagseite wiener steinschlag ätsch niedertracht hallo?! antichrist ich kenn da einen noenazis verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr ende volksverhetzung dom molloch ã„tsch area 51 schlagring schwachmat lügenpresse wir sind nicht das volk the greys boot hitlerblume felix schauberger generalbundesanwalt wahlfreiheit hitlergebaren hitlerhalle hungersnot brandanschlag bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung buchkritik steine bumsen deine mutter ende gelã¤nde steiner doppelsieg front lügner wixer hitlerdarlehen schleuser gutfrau recht auf widerstand pirinçci ketzer selfie naturgewalt dã¤niken endstation gã¶ring wahlkampf verrã¤ter kirche lã¼gner gesichtspflege liebknecht hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt hitlerhusten wohnungen junge union scharlatan hitlerhure brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlergasse kunstbegriff der russe kommt karate kit angeleint stasi 2.0 tablet rechter abgebrannt kronenzeitung salafisten politically incorrect spürhund balkanroute brandopfer sternsinger galgen goldgrã¤ber tagesschau sofa volksgarten schieãŸerei bã¼rgerwehr virus pogo 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche miststã¼ck flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament drogen wã¤rmebildkamera waffenlieferant frankfurter würstchen kindergeburtstag köln palme schizophren diktatur milchmann darwin golfkireg reizwort stasi neonazi fifa v-mann straftäter online dritter weltkrieg hitlerwarze zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt spã¼rhund vw erste allgemeine nuttenversicherung mond besser esser katholiken lüge pizzabote franz von assisi ende der gewalt zwang nachtwã¤chter gegen nazis morgenland bã¶rsencrash sharon wir sind das volk blasen topmodel gürteltier autonome hitlerbürste lã¼gen haben kurze beine fernweh judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher homos rucksacktourist computer straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell hitlerdünnschiss hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg held der arbeit habe fertig weltuntergang hitlerkasse hitlerstillstand linker hessenhenker flugshow banane pressemitteilung fehlkauf rückversicherer palästina arschficker illuminati meinungsfreiheit tã¼r katastrophe auswanderer mars hitlerpark fehltritt mollis faschisten hooligans 911 dummes volk twin towers fin navy lügen haben kurze beine hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin absturz aktuelle nachrichten staatsverschuldung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier leipzig soja dã¶ner berlin prostitution hand ab bonusheft börsencrash nine eleven pressemeldung christen taliban 7. weltkrieg 4. weltkrieg 110 hitlerbande honecker tumor geisteskrank tigerstaat zigarre israel stasi 3.0 genickschuss volk nazis gastarbeiter mufti pegida bibeltreu tür gelandet spasti geschichte momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran friedensverhandlung medienwahnsinn wiesbaden gebrauchtwagen massaker germany totaler bã¼rgerkrieg langschläfer asylanten bürgerwehr mittelmeer milzbrand hitlerbucht sozialwohnung pflasterstein u-bahn schläger hitlersyndrom schnapsdrossel freiheit bürgerkrieg ostdeutschland gesicht zeigen abwicklung regenfront verfolgungsjagd kichererbse vogelgrippe brd alpha & omega terroristenjäger world war iii randale chemtrails weltkriegszeitalter kommet zu mir jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch busunglã¼ck westeuropa fremdschämen heiland wunder prã¼gelknabe starkstrom schwimmbad expedition deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge rumor erbsünde dügida kã¼nast blaulicht regenschauer prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien telebã¶rse kz-versicherung spiegel hitlerbänkler pressefreiheit rudolf steiner hiv knast schlägerei rente sicher hollande europaparlament abendland basis mission accomplished hals meinungsdiktatur waffenlobby feuerlöscher notruf kã¶ln apo hitlerbranderreger bataclan fresstempel blümchensex pizzabrot verschwörung freiheitlich feiger anschlag asylant second hand tempel fette schlampe merkel schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel europa grenzschutz alien abduction versager hauptmann folter todestrafe turmfalke verdummungsfront gesetzesversto㟠kindergrippe first world war betrã¼ger niedersachsen weltherrschaft fatwa galgenhumor kurz sitchin rebellion u-boot stadion flaschenpfand kunstfreiheit nationalstaat news hosenträger baracke gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger ledergã¼rtel alpha & omega zugriff teufel napoleon nostalgie akif pirinçci kriminalitã¤t hitlermode zelt buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier hashtag weggerannt hitlergeld hitlerbaby kriminalität fertig mit der welt hitlersyndikat kritiker dax neujahrsansprache tarnung sex bürgermeister veteran gewalt staatsprostitution sommermã¤rchen malaria kunst friedensvertrag himbeertorte bild schusswaffe ausgebrannt das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber hessen blasenkrebs attentã¤terin rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel hitlerdroge lammkeule seehofer demokratie aberwitzig president nixon problembã¤r religion ard widerstand waffengewalt schwule messias hosentrã¤ger spezialeinheit schwanzlutscher grundgesetz gesetzesverstoß sed hurensohn butterblume sommermärchen pommes nutte miststück schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche erbsã¼nde schläfer saarland pds pech gehabt festzelt tiermehl stoiber tuberkulose 6. weltkrieg feuerlã¶scher schlaumaier aufruhr esel duden marsch bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen schwarzer block problembär ägypten zerreiãŸprobe fremdschã¤men muslime dreckschwein grundrecht verschwã¶rungstheorie hitlerklausel hitlertod moschee antarktis hitlerstation abschuss staatsgewalt faschos mir ist da was zu ohren gekommen däniken attentat gesichtsverlust zeltlager pech lã¼ge kulturverbesserer polstermöbel milchmã¤dchenrechnung hitlerherd machtergreifung todesstern himmler kopftuch sachsen gewaltmonopol geburtstagsfeier du hure holland langschlã¤fer planet der affen molli abszess marsmission isis el commandante general pirinã§ci grundschule glas dem tod geweiht scherben verräter schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg schaf liberal dutschke stuttgart 21 wm 2006 nato pyramiden totalschaden gutmann werte friseur blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug grã¼ne hitlergeburtstag volksfront solidaritätszuschlag soli waldorf parmesan bã¼rgerkrieg "keiner zuhause" ficken wahlkampfhelfer machtmissbrauch elsass nazi hitlercafé kopfstand realsatire kanu fahren christenverfolgung albaner tag des weltkrieges transitzone hallelujah zerreißprobe notaufnahme hitlerdomteur die linke fascho stahlhelm volksarmee schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? frieden kevin hitlerhoden ostalgie gau atomkrieg hass spinner sã¶der euro juden paris brandzentrale streichholz "deutsche rã¼ck" world war i hitlerklo busunglück dresden abgasskandal hitlervideo wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger unterkunft marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig macht lutz hessenhure eurozone ozonloch einsatzstã¤rke söder sensemann attentäter fernwärme eu spd hitlerbier ausverkauf fastfood börse bã¼ndnis 90 wiederwahl mit füßen getreten hitlerbart lachsfilet spiegelbild schindluder umsonstkultur pogo pã¶bel justizirrtum hello hitler arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung bastard hitlerkredit find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter erster weltkrieg staatsschutz punk freiheitskämpfer sportwagen russland öffentlich rechtliche soldat ösi gewaltspirale karneval telebörse presse demokratie die klappt wohl nie volldeppen azteken syrer künast verschwörungstheorie lehman brothers kulturoptimierer
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk hessentrojaner angelika florian k. juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz brementrojaner teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred hannah mimi florian neeb hessen norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein faye valentin andy sebastian carls theresa bremen wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

hajo funke hessen ministerpräsident politik nazis geheimdienste cdu nsu verfassungsschutz darmstadt klaus-dieter fritsche angela merkel vs
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

recycling paranoia stasi 2.0 satire hallo welt! rechtspopulismus politiker verfassungsschutz gesellschaft staatsterrorismus deutschland stress präventivstaat politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland anschlag köln nsu politiker verfassungsschutz
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

afd faschismus verfassungsschutz politiker gesellschaft paranoia hallo welt! politik statussymbole verfassung terrorismus stress deutschland grundgesetz rechtsextremismus sachsen
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

polizei pop am wochenende feine sahne fischfilet audiolith video verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

pegida tatjana festerling #pegiwars legida verfassungsschutz hintergrund lutz bachmann
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

hallo welt! satire paranoia kommunikation verfassungsschutz politiker präventivstaat stress deutschland terrorismus staatsterrorismus statussymbole politik
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz politiker gesellschaft recycling stasi 2.0 paranoia hallo welt! satire politik verfassung staatsterrorismus terrorismus polizei innere sicherheit grundgesetz deutschland präventivstaat
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

sachsen sz ard n-tv waffenschein waffenbehörden bilderberger reichbürger medienindustrie medienkritik reichsbürger de maizières niedersachsen militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig justizkritik süddeutsche haz bertelsmann-kritik beobachten thüringen bundesweit zeit verfassungsschutz rtl borius pistorius emsland
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

tomasz konicz abdul alhazred videoüberwachung grüne arno hirsch philipp haines oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac florian k. angelika hessentrojaner takeawalk carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig cdu stefan geyer david wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain lfv robert bunzenthal wohlgemuth faye valentin andy sebastian carls theresa telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel hsog kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah mimi florian neeb norma schneider
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

hallo welt! satire paranoia verfassungsschutz politiker deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat verfassung staatsterrorismus politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilungen verfassungsschutz x-keyscore datenschutz nsa allgemein pressemitteilung geheimdienste
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

bildung schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss patrick breyer piratenfraktion schulen verfassungsschutz piraten bloggen grundrechte und innenpolitik slider
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

konstanz innenministerium nsu verfassungsschutz bundeswehr beamte demokratie jura umsturz politik helmut roewer nazis putsch geheimdienste
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

verfassungsschutz bnd wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung vorratsdatenspeicherung ist das kunst, oder kann das weg? mad nazis politik arthuro de las cosas überwachung lyrik nsa vds
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

neonazis politiker klischee verfassungsschutz faschismus leistungsgesellschaft recycling paranoia satire hallo welt! rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

geheimdienste politik nazis spd bundesverteidigungsministerium hessen terror verfassungsschutz thomas oppermann mad cdu
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

stefan geyer david cdu markus omar braun arndt neumann quellen-tkü aylin karacan annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk angelika hessentrojaner florian k. verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz florian neeb mimi hessen norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung china generalbundesanwalt politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

allgemein deutschland bfv leipzig maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland verfassungsschutz zynismus npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

deutschland rechtsextremismus terrorismus politik satire hallo welt! nsu paranoia verfassungsschutz zerrspiegel neonazis
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

recycling paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker staatsterrorismus terrorismus deutschland politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag lka wirtschaft deutschland news geldwäsche zeitung verfassungsschutz umfrage wolfgang schäuble fiu cdu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz #stopvds stefan körner pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

hannah mimi florian neeb norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein faye valentin andy sebastian carls theresa wiesbaden wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk hessentrojaner angelika florian k. juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen philipp haines arno hirsch tomasz konicz marburg abdul alhazred
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel angelika florian k. takeawalk bildungsstätte anne frank stefan geyer david zuverlässigkeitsüberprüfung arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz abdul alhazred sicherheitsüberprüfung tomasz konicz verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt gaukler babette tech-a exilfrankfurterin hsog kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel arbeitnehmerdatenschutz mimi florian neeb norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber theresa faye valentin andy sebastian carls wohlgemuth robert bunzenthal
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

kraftklub marteria & casper trettmann meinung marteria & casper rechte nura030 (sxtn) identitäre verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de bundespräsident steinmeier besorgnis schreiben gegen rechts pro chemnitz mensch sein. die toten hosen nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar offener brief feine sahne fischfilet angst taktik solidarität statt ausgrenzung #wirsindmehr nazis pegida dj ron & dj shusta nachrichten chemnitz rechtes gedankengut k.i.z. besorgte bürger hass falschnachrichten dj ron & dj shusta demokratie unzufriedenheit asyltourismus
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider hessen florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel babette gaukler exilfrankfurterin tech-a wohlgemuth robert bunzenthal theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer hessentrojaner angelika florian k. takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net

satire hallo welt! politiker verfassungsschutz zerrspiegel afd grundgesetz deutschland rechtsextremismus verfassung politik
„Dann steht der Deal? Sie beobachten uns nicht und wir zünden in der Zwischenzeit keine Moscheen an? Also – vorerst nicht. Es soll doch beiden Seiten geholfen sein. Wir wollen auf jeden Fall vermeiden, dass Sie sich mit der Beobachtung unserer Partei übernehmen. Das kann böse ausgehen, und das wollen wir doch für Sie nicht. […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com