verfassungsschutz wahrhaftigkeit unvereinbarkeit mitglied organisation extremismus humanität aufklärung partei erklärung vorstand nuklearia wissenschaftlichkeit
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

hamburg menschenrechte cyber-spionage themenbereiche savak pressemitteilungen bundesregierung babak tubis piratenpartei deutschland schoresch davoodi jamshid sharmahd privatsphäre grundrechte frankfurt schutz von exilanten infrastruktur und netze hamas verfassungsschutz diaspora autoritäre regime datenschutz spionage iranische geheimdienste flüchtlingsrechte #topthema rot-schwarze allianz islamolinke äußeres und verteidigung demokratie bürgerrechte cyberangriffe münchen informationssicherheit benno ohnesorg internationale kooperation cybersicherheit iran allgemein eu diplomatische immunität inneres und sicherheit freie meinungsäußerung israel opposition digitale sicherheit überwachung transnationale repression iranische konsulate verschlüsselung raf europa deutsche welle sanktionen
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

präventivstaat stress grundgesetz deutschland verfassung staatsterrorismus statussymbole politik maas range hallo welt! satire stasi 2.0 maaßen recycling zerrspiegel verfassungsschutz landesverrat politiker
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

allgemein deutschland grundgesetz journalismus flüchtlinge kubicki rechtsextremismus meinungsfreiheit sport politik pegida volkswagen nsu zuwanderung terror leyen wm-vergabe verfassungsschutz dfb fotos
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

politiker verfassungsschutz faschismus recycling maaßen diktatur paranoia zensur satire hallo welt! range politik statussymbole staatsterrorismus verfassung grundgesetz deutschland stress präventivstaat
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik bfv überwachung deutschland 08/15 harald range verfassungsschutz netzkultur landesverrat gba rechtliches hans-georg maaßen generalbundesanwalt
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

sensemann söder hessenhure lutz macht einsatzstã¤rke ozonloch eurozone marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig unterkunft ausverkauf spd hitlerbier eu attentäter fernwärme hitlerklo dresden busunglück streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i juden sã¶der euro sternensinger schläger wahlmanipulation buddhismus campingplatz hitlervideo abgasskandal gewaltspirale telebörse karneval ösi soldat öffentlich rechtliche russland kulturoptimierer syrer künast verschwörungstheorie lehman brothers volldeppen azteken demokratie die klappt wohl nie presse umsonstkultur lachsfilet spiegelbild schindluder hitlerbart mit füßen getreten bã¼ndnis 90 wiederwahl börse fastfood sportwagen freiheitskämpfer punk schrankenwã¤rter gutmensch find ich scheisse bastard hitlerkredit erster weltkrieg staatsschutz justizirrtum hello hitler arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung pogo pã¶bel nazi hitlercafé elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" kopfstand realsatire werte friseur nato totalschaden pyramiden gutmann liberal schaf dutschke wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg soli solidaritätszuschlag parmesan waldorf wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront hitlergeburtstag grã¼ne ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn atomkrieg gau spinner hass kevin frieden hitlerhoden ostalgie akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk notaufnahme zerreißprobe hallelujah tag des weltkrieges transitzone christenverfolgung kanu fahren albaner sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung die linke fascho volksarmee stahlhelm hitlerdomteur fremdschã¤men problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge antarktis moschee hitlertod grundrecht dreckschwein muslime hitlerklausel verschwã¶rungstheorie tiermehl pds pech gehabt festzelt esel marsch duden aufruhr schlaumaier tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber abszess molli planet der affen isis marsmission langschlã¤fer geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier grundschule glas general pirinã§ci dem tod geweiht el commandante gesichtsverlust attentat däniken staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos machtergreifung polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech hitlerherd milchmã¤dchenrechnung zeltlager hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber schusswaffe bild ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel hitlerdroge lammkeule attentã¤terin blasenkrebs tarnung neujahrsansprache dax kritiker fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen gewalt veteran sex bürgermeister hurensohn sed gesetzesverstoß saarland erbsã¼nde schläfer schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche sommermärchen nutte miststück pommes butterblume religion ard problembã¤r president nixon demokratie seehofer aberwitzig spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger messias schwule widerstand waffengewalt alien abduction versager europa grenzschutz savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer gesetzesversto㟠first world war kindergrippe betrã¼ger weltherrschaft niedersachsen verdummungsfront turmfalke hauptmann todestrafe folter fresstempel bataclan apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger feuerlöscher waffenlobby tempel merkel fette schlampe asylant second hand freiheitlich verschwörung feiger anschlag pizzabrot blümchensex kriminalitã¤t napoleon akif pirinçci nostalgie alpha & omega zugriff teufel hashtag weggerannt buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier zelt hitlermode sitchin kurz fatwa galgenhumor ledergã¼rtel baracke gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger news hosenträger u-boot stadion rebellion flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit alpha & omega brd kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe regenfront abwicklung gesicht zeigen lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy kommet zu mir randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails mittelmeer bürgerwehr milzbrand asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg freiheit ostdeutschland bürgerkrieg schnapsdrossel hitlersyndrom u-bahn schläger pflasterstein sozialwohnung hitlerbucht kz-versicherung spiegel telebã¶rse absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten hals meinungsdiktatur basis mission accomplished europaparlament abendland hiv pressefreiheit rudolf steiner hitlerbänkler hollande rente sicher schlägerei knast prã¼gelknabe starkstrom heiland fremdschämen wunder westeuropa busunglã¼ck blaulicht dügida kã¼nast regenschauer erbsünde rumor expedition schwimmbad flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat börsencrash bonusheft nine eleven pressemeldung prostitution hand ab honecker tumor 110 hitlerbande taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse lügen haben kurze beine fin navy berlin leipzig dã¶ner soja hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker mufti nazis volk stasi 3.0 genickschuss gastarbeiter israel zigarre tigerstaat geisteskrank nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez pegida tür bibeltreu gelandet geschichte spasti hitlerbürste autonome gürteltier blasen topmodel wir sind das volk sharon bã¶rsencrash rucksacktourist homos computer rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher lã¼gen haben kurze beine fernweh judas erste allgemeine nuttenversicherung mond u-bahn schlã¤ger gewaltexzess missgeburt spã¼rhund vw schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände ende der gewalt morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang pizzabote franz von assisi lüge katholiken besser esser mars auswanderer hitlerpark illuminati meinungsfreiheit tã¼r katastrophe fehlkauf rückversicherer arschficker palästina flugshow banane pressemitteilung dummes volk twin towers 911 hooligans mollis faschisten fehltritt hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe straftã¤ter vierter weltkrieg hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerkasse held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler pogo virus schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau drogen wã¤rmebildkamera bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament miststã¼ck moskau betrüger 5. weltkrieg volldeutsche rechter tablet stasi 2.0 der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit hitlergasse balkanroute galgen sternsinger brandopfer spürhund politically incorrect abgebrannt salafisten kronenzeitung neonazi fifa reizwort stasi golfkireg darwin hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey zustrom dritter weltkrieg online hitlerwarze v-mann straftäter waffenlieferant schizophren milchmann diktatur köln palme kindergeburtstag frankfurter würstchen hungersnot hitlerhalle wahlfreiheit hitlergebaren bumsen steine schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik buchkritik brandanschlag ã„tsch schwachmat schlagring area 51 ende molloch dom volksverhetzung mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal felix schauberger generalbundesanwalt hitlerblume boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt gesichtspflege liebknecht lã¼gner kirche verrã¤ter gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf hitlerhure aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten front doppelsieg steiner deine mutter ende gelã¤nde ketzer naturgewalt selfie pirinçci hitlerdarlehen schleuser recht auf widerstand gutfrau wixer lügner ihr seid k r a n k obama einsatzstärke europarat paradox hitlerlicht abtransport pressekonferenz schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerbesen hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer syrien rotlichtviertel roboter perplex held netiquette bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin torte landesbank unterwelt gangster gummibaum flurid islamischer terror hitlerjugend end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache hallo?! niedertracht antichrist noenazis ich kenn da einen wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite hilterbunker dummer leser kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel schießerei wetterballon weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand paolo pinkel sprachkurs realpolitik sozialdarwinismus syerin irak kloputzer mahler 68er rekord auszug abflug lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut waffenexproteur heldin usa anthrax wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild afrika hunger sex mit tieren lesben reisebus gnadenlos arschbacke hamburg wiesn cdu göring uncategorized brenner richter ã–si schrankenwärter gewaltanwendung bundesheer satan anonyme anarchos milchbubi menschenrechte satire eg furz libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter leben auf dem mars schlaumeyer lesben und schwule bier rederecht handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer zugunglã¼ck gitarre wasser trinken zecke solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht hitlerkern flasche keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt offizier blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport umzug rassisten ledergürtel zugunglück belgien flatrate buh4 ermittler second world war ausserirdische witwe abzocke attentã¤ter verantwortungslos antarctica zicke schmalzbrand hessenhitler artikel 20 absatz 4 u-bahnschläger vollposten niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros wärmebildkamera hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung reingelegt nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 ohr flã¼chtlingsschwemme deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin freiwild lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz ist da wer? grüne donnerwetter weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt hitlerblick bonn palã¤stina anarchie juso hudson river zeichentrick gesetz 2. weltkrieg dadaismus adolf folterknecht sodomie terror analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand geistesgestã¶rt systemrelevant hitlerhalbinsel volksverdummung heim pizza zdf dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott orgel staaten wichser respekt thrombose gg hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung salafist weltkrieg mir doch egal bush marokko wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr tatverdã¤chtiger drohne szene schengen abkommen abgas skandal feuermelder verbot nacktduscher erdogan ebook staatsschulden scharia panzerfaust rap otto normalverbraucher schnitzeljagd zentralbank refugees usb kochsalz umvolkung putin ufo anonyme punks halle seltsam freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger hubschrauber schluckimpfung bundeswehr gabriel totaler krieg hitlercafã© frankreich illegaler abwahl oh du selige nichtsnutz ehre flã¼chtling platz eskalation hillary world war 3 drecksack fernwã¤rme world war three bayern guten tag abschiebungshaft wm kohl amtsinhaber botox biodeutsche sirius verfassungsschutz katholik demo kein mensch ist illegal schwein schonungslose aufklärung volksverbot hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt teppichmesser wohnwagen alien frommes lamm radikal obermufti systemfehler rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer killer schallplatte yes we can ohhh safari lasagne
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david takeawalk florian k. angelika hessentrojaner klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel bremen robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin sebastian carls andy datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi hessen norma schneider hannah kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz darmstadt klaus-dieter fritsche angela merkel vs cdu nsu politik nazis geheimdienste hajo funke hessen ministerpräsident
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

rechtspopulismus gesellschaft politiker verfassungsschutz paranoia stasi 2.0 recycling satire hallo welt! politik staatsterrorismus präventivstaat deutschland stress
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

hallo welt! paranoia gesellschaft politiker verfassungsschutz faschismus afd sachsen rechtsextremismus grundgesetz deutschland stress terrorismus verfassung statussymbole politik
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

polizei pop am wochenende video feine sahne fischfilet audiolith verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

satire hallo welt! kommunikation paranoia politiker verfassungsschutz deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus politik statussymbole
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik terrorismus staatsterrorismus verfassung präventivstaat grundgesetz innere sicherheit deutschland polizei gesellschaft politiker verfassungsschutz stasi 2.0 paranoia recycling satire hallo welt!
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig justizkritik süddeutsche haz bertelsmann-kritik beobachten thüringen bundesweit zeit verfassungsschutz rtl borius pistorius emsland sz sachsen ard n-tv waffenschein waffenbehörden bilderberger reichbürger medienindustrie medienkritik reichsbürger de maizières niedersachsen
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu florian k. hessentrojaner angelika takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi norma schneider hannah kritgeo frankfurt hsog allgemein ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung gaukler babette tech-a exilfrankfurterin robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin sebastian carls andy datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain lfv
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

statussymbole politik staatsterrorismus verfassung präventivstaat deutschland grundgesetz innere sicherheit politiker verfassungsschutz paranoia satire hallo welt!
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

allgemein nsa geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz x-keyscore verfassungsschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

bildung patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein demokratie christiane vom schloss blogpost piraten bloggen schulen verfassungsschutz grundrechte und innenpolitik slider
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

innenministerium nsu konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr umsturz jura demokratie putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

nazis politik arthuro de las cosas lyrik überwachung vds nsa verfassungsschutz bnd wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung vorratsdatenspeicherung ist das kunst, oder kann das weg? mad
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz paranoia recycling leistungsgesellschaft satire hallo welt! statussymbole rechtsradikalismus politik präventivstaat deutschland stress
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

thomas oppermann mad cdu terror verfassungsschutz spd bundesverteidigungsministerium hessen geheimdienste nazis politik
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah hessen norma schneider florian neeb mimi extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler wohlgemuth robert bunzenthal sebastian carls andy faye valentin theresa dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann quellen-tkü aylin karacan cdu david stefan geyer takeawalk angelika hessentrojaner florian k. aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat generalbundesanwalt china pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland npd verfassungsschutz zynismus
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

nsu paranoia hallo welt! satire neonazis verfassungsschutz zerrspiegel terrorismus deutschland rechtsextremismus politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hallo welt! satire paranoia recycling verfassungsschutz politiker deutschland terrorismus staatsterrorismus politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

geldwäsche news wirtschaft deutschland lka anschlag zeitung umfrage verfassungsschutz wolfgang schäuble cdu fiu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal wiesbaden babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat arno hirsch philipp haines abdul alhazred marburg tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst angelika hessentrojaner florian k. takeawalk david stefan geyer annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

takeawalk florian k. angelika trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke david stefan geyer bildungsstätte anne frank zuverlässigkeitsüberprüfung abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes allgemein kritgeo frankfurt hsog arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa sebastian carls andy faye valentin
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

chemnitz nachrichten solidarität statt ausgrenzung taktik dj ron & dj shusta pegida nazis #wirsindmehr angst feine sahne fischfilet offener brief bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen dj ron & dj shusta unzufriedenheit asyltourismus demokratie falschnachrichten k.i.z. hass besorgte bürger rechtes gedankengut verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechte identitäre nura030 (sxtn) meinung marteria & casper marteria & casper kraftklub trettmann mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com