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Handlungsleitfaden des BSI zu Phishing bei Messenger-Diensten (Signal) 25.04.2026 21:03:57

verfassungsschutz phishing welt des internets messenger bsi signal
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Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

nazis fckafd geschichten aus der parallelwelt verbrecher faschisten dumm verfassungsschutz afd putin
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Pressemitteilung Buchhandlungspreis 2026: Piraten kritisieren intransparente Ausschlüsse 12.03.2026 12:08:05

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Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren sie zuvor von der Jury als Preisträger vorgesehen. Dennoch informierte der Bundesbeauftragte fü... mehr auf piratenpartei.de

Erklärung des Nuklearia-Vorstands zur Unvereinbarkeit der Vereinsziele mit extremistischen Positionen 03.03.2026 21:31:05

organisation vorstand mitglied unvereinbarkeit nuklearia partei verfassungsschutz humanität wissenschaftlichkeit erklärung aufklärung extremismus wahrhaftigkeit
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

lügner wixer gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen pirinçci naturgewalt selfie ketzer deine mutter ende gelã¤nde steiner doppelsieg front wohnungen hitlerhusten junge union scharlatan aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus hitlerhure wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation lã¼gner kirche verrã¤ter liebknecht gesichtspflege gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut lügenpresse wir sind nicht das volk boot the greys hitlerblume generalbundesanwalt schauberger felix kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten dom molloch volksverhetzung ende schwachmat area 51 schlagring ã„tsch brandanschlag buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke bumsen steine hitlergebaren wahlfreiheit hitlerhalle hungersnot frankfurter würstchen kindergeburtstag palme köln milchmann diktatur schizophren waffenlieferant straftäter v-mann hitlerwarze dritter weltkrieg online zustrom wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner darwin golfkireg stasi reizwort fifa neonazi salafisten kronenzeitung abgebrannt spürhund politically incorrect galgen sternsinger brandopfer balkanroute hitlergasse angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff tablet stasi 2.0 rechter volldeutsche 5. weltkrieg betrüger moskau miststã¼ck schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme drogen wã¤rmebildkamera goldgrã¤ber tagesschau bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa virus pogo gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 justiz döner bundeskanzlerin antifa schlã¤gerei gnadenschuss viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon furz milchbubi satire menschenrechte eg anonyme anarchos satan bundesheer gewaltanwendung schrankenwärter brenner uncategorized richter ã–si göring cdu wiesn arschbacke hamburg gnadenlos reisebus lesben sex mit tieren hunger afrika wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher 68er rekord abflug auszug kloputzer mahler irak syerin sozialdarwinismus realpolitik sprachkurs paolo pinkel franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand wetterballon schießerei polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig pelzmantel flucht nach chile urgewalt nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser schlagseite tageszeitung ätsch steinschlag wiener ich kenn da einen noenazis hallo?! antichrist niedertracht neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott islamischer terror flurid hitlerjugend gummibaum gangster unterwelt torte landesbank sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen netiquette held roboter perplex rotlichtviertel syrien schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter hitlerbesen schwanz ab zum gebet glatze mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport europarat einsatzstärke paradox obama ihr seid k r a n k hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad meduse mentalitã¤t analogwandler staatlich gelenkt flüchtling terror sodomie folterknecht adolf dadaismus 2. weltkrieg gesetz hudson river zeichentrick anarchie juso palã¤stina bonn hitlerblick rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder ist da wer? grüne donnerwetter csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos freiwild gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel ohr flã¼chtlingsschwemme 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen reingelegt weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler wärmebildkamera hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel vollposten u-bahnschläger hessenhitler artikel 20 absatz 4 verantwortungslos attentã¤ter schmalzbrand zicke antarctica abzocke witwe second world war ausserirdische buh4 ermittler belgien flatrate zugunglück ledergürtel umzug rassisten hochschulsport pappenheimer judenverfolgung blã¼mchensex offizier keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz justizvolzugsanstalt flasche hitlerkern verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag zecke wasser trinken gitarre zugunglã¼ck flasche leer limonade deine mudda wattenmeer abgesoffen bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck rederecht lesben und schwule bier leben auf dem mars schlaumeyer lasagne safari ohhh yes we can killer schallplatte kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien teppichmesser wohnwagen bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger volksverbot schonungslose aufklärung schwein kein mensch ist illegal demo sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche botox amtsinhaber kohl guten tag abschiebungshaft wm bayern world war three fernwã¤rme drecksack hillary world war 3 platz eskalation flã¼chtling ehre nichtsnutz abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel hubschrauber tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer seltsam halle putin ufo anonyme punks kochsalz umvolkung usb refugees schnitzeljagd zentralbank otto normalverbraucher rap panzerfaust staatsschulden scharia verbot nacktduscher ebook erdogan feuermelder abgas skandal schengen abkommen szene tatverdã¤chtiger drohne müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner schlampe demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? marokko mir doch egal bush weltkrieg salafist abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd hure krank gg respekt thrombose wichser staaten orgel staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut zdf volksverdummung heim pizza hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang demokratische nullnummer fdp hitlerdomteur volksarmee stahlhelm die linke fascho aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt albaner christenverfolgung kanu fahren transitzone tag des weltkrieges hallelujah zerreißprobe notaufnahme netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif hitlerhoden ostalgie frieden kevin spinner hass atomkrieg gau schusswaffen dã¼gida wahnsinn ihr geht mir alle auf den zeiger! 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jã¤gerschnitzel savanne grenzschutz europa versager alien abduction frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss habe fertig weltuntergang held der arbeit hitlerkasse hessenhenker linker hitlerstillstand vierter weltkrieg straftã¤ter klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell mollis hooligans faschisten fehltritt 911 twin towers dummes volk pressemitteilung banane flugshow arschficker palästina fehlkauf rückversicherer katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit hitlerpark mars auswanderer lüge besser esser katholiken franz von assisi pizzabote gegen nazis morgenland zwang nachtwã¤chter ende der gewalt ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger vw spã¼rhund u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess erste allgemeine nuttenversicherung mond judas lã¼gen haben kurze beine fernweh warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! computer rucksacktourist homos bã¶rsencrash wir sind das volk sharon topmodel blasen hitlerbürste gürteltier autonome geschichte spasti gelandet pegida tür bibeltreu hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze tigerstaat geisteskrank israel zigarre gastarbeiter nazis stasi 3.0 genickschuss volk mufti massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran friedensverhandlung medienwahnsinn staatsverschuldung weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand soja dã¶ner leipzig berlin fin navy lügen haben kurze beine attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban 110 hitlerbande tumor honecker hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

pop am wochenende polizei video audiolith feine sahne fischfilet abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac tomasz konicz abdul alhazred videoüberwachung grüne arno hirsch philipp haines bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig cdu stefan geyer david florian k. hessentrojaner angelika takeawalk carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster robert bunzenthal wohlgemuth faye valentin andy sebastian carls theresa wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain lfv yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah mimi florian neeb norma schneider telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern hsog kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz sicherheit terror polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

allgemein nsa pressemitteilung geheimdienste pressemitteilungen x-keyscore verfassungsschutz datenschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie patrick breyer piratenfraktion bildung grundrechte und innenpolitik slider schulen verfassungsschutz piraten bloggen
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

beamte verfassungsschutz bundeswehr innenministerium nsu konstanz putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer umsturz jura demokratie
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage verfassungsschutz bnd mad ist das kunst, oder kann das weg? lyrik überwachung arthuro de las cosas politik nazis nsa vds
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

statussymbole politik rechtsradikalismus präventivstaat stress deutschland neonazis verfassungsschutz faschismus politiker klischee paranoia leistungsgesellschaft recycling hallo welt! satire
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

thomas oppermann cdu mad terror verfassungsschutz bundesverteidigungsministerium spd hessen geheimdienste politik nazis
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

yunus konrat julia fortkamp online-durchsuchung martina wolf hannah mimi florian neeb norma schneider hessen telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin andy sebastian carls theresa wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain bernhard schülke arndt neumann aylin karacan quellen-tkü markus omar braun annette ludwig cdu stefan geyer david hessentrojaner angelika florian k. takeawalk carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

leipzig bfv deutschland allgemein verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz #landesverrat maulmetze de maizière
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

terrorismus deutschland rechtsextremismus politik nsu paranoia satire hallo welt! neonazis verfassungsschutz zerrspiegel
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

satire hallo welt! paranoia recycling politiker verfassungsschutz deutschland terrorismus staatsterrorismus politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

geldwäsche lka news wirtschaft deutschland anschlag zeitung umfrage verfassungsschutz wolfgang schäuble cdu fiu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

tomasz konicz marburg abdul alhazred arno hirsch philipp haines daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz angelika hessentrojaner florian k. takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun david stefan geyer wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain wiesbaden wohlgemuth robert bunzenthal andy sebastian carls faye valentin theresa telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider mimi florian neeb
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net