Tag suchen

Tag:

Tag verfassungsschutz

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

geschichten aus der parallelwelt fckafd dumm putin nazis verfassungsschutz verbrecher faschisten afd
... mehr auf loft75.de

Pressemitteilung Buchhandlungspreis 2026: Piraten kritisieren intransparente Ausschlüsse 12.03.2026 12:08:05

zensur pressemitteilungen buchhandlung verfassungsschutz bildung
Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren sie zuvor von der Jury als Preisträger vorgesehen. Dennoch informierte der Bundesbeauftragte fü... mehr auf piratenpartei.de

Erklärung des Nuklearia-Vorstands zur Unvereinbarkeit der Vereinsziele mit extremistischen Positionen 03.03.2026 21:31:05

humanität extremismus partei aufklärung organisation erklärung wissenschaftlichkeit nuklearia wahrhaftigkeit verfassungsschutz vorstand unvereinbarkeit mitglied
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

politiker landesverrat politik verfassungsschutz zerrspiegel statussymbole maas satire deutschland grundgesetz hallo welt! stress range präventivstaat recycling staatsterrorismus maaßen verfassung stasi 2.0
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

zuwanderung rechtsextremismus kubicki flüchtlinge grundgesetz deutschland journalismus nsu allgemein volkswagen pegida fotos dfb wm-vergabe meinungsfreiheit verfassungsschutz politik sport leyen terror
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

diktatur paranoia staatsterrorismus recycling maaßen verfassung präventivstaat range grundgesetz zensur satire deutschland hallo welt! stress statussymbole politiker politik verfassungsschutz faschismus
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

deutschland 08/15 hans-georg maaßen generalbundesanwalt harald range landesverrat netzkultur verfassungsschutz politik gba bfv überwachung rechtliches
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer roboter perplex syrien rotlichtviertel hitlerbesen pressekonferenz hitlerlicht abtransport glatze schwanz ab zum gebet mentalität ihr seid k r a n k paradox einsatzstärke europarat obama unterwelt torte landesbank gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung noenazis ich kenn da einen niedertracht antichrist hallo?! flurid islamischer terror hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott gummibaum gangster die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga kloputzer mahler 68er auszug abflug rekord syerin sozialdarwinismus irak paolo pinkel franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei sex mit tieren lesben hunger reisebus afrika heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen milchbubi eg menschenrechte satire furz satan bundesheer anonyme anarchos richter brenner uncategorized ã–si göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn hamburg arschbacke notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat bundeskanzlerin justiz döner antifa gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss miststã¼ck volldeutsche 5. weltkrieg moskau betrüger drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa tagesschau goldgrã¤ber pogo virus salafisten kronenzeitung abgebrannt galgen sternsinger brandopfer balkanroute spürhund politically incorrect karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 hitlerwarze dritter weltkrieg online straftäter v-mann wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort kindergeburtstag frankfurter würstchen milchmann diktatur schizophren palme köln waffenlieferant buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke brandanschlag bumsen steine hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schwachmat schlagring area 51 ã„tsch molloch dom volksverhetzung ende junge union wohnungen hitlerhusten aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure scharlatan lã¼gner verrã¤ter kirche wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation gestã¶rt knigge gewitterfront hitlerkraut liebknecht gesichtspflege schleuser recht auf widerstand gutfrau hitlerdarlehen lügner wixer naturgewalt selfie ketzer pirinçci deine mutter ende gelã¤nde front doppelsieg steiner staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott volksverdummung pizza heim hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant zdf niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger marokko weltkrieg salafist mir doch egal bush unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung gg respekt thrombose hure krank abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts ufo putin anonyme punks halle seltsam refugees schnitzeljagd zentralbank kochsalz umvolkung usb rap panzerfaust otto normalverbraucher verbot nacktduscher ebook erdogan staatsschulden scharia frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer amtsinhaber botox verfassungsschutz sirius katholik biodeutsche bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack nichtsnutz ehre flã¼chtling hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein volksverbot schonungslose aufklärung demo kein mensch ist illegal lasagne yes we can killer schallplatte safari ohhh rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen obermufti radikal systemfehler frommes lamm alien bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig ran an den speck handbremse brause panzerabwehrrakte schlaumeyer leben auf dem mars rederecht bier lesben und schwule flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade belgien flatrate zugunglück buh4 ermittler umzug rassisten ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer offizier keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt blã¼mchensex wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel hessenhitler artikel 20 absatz 4 witwe second world war ausserirdische verantwortungslos attentã¤ter antarctica schmalzbrand zicke abzocke deutscher michel kanzlerin gã¼rteltier freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme reingelegt 112 reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos bonn palã¤stina hitlerblick imfgegner weltkriegswunder rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? grüne donnerwetter keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler staatlich gelenkt flüchtling dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht hudson river zeichentrick juso anarchie gesetz hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht muslime dreckschwein antarktis moschee hitlertod frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse fremdschã¤men ägypten zerreiãŸprobe problembär schwarzer block feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber marsch duden esel aufruhr schlaumaier festzelt pech gehabt pds tiermehl dem tod geweiht glas grundschule pirinã§ci general el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol kopftuch sachsen himmler todesstern marsmission isis molli abszess planet der affen langschlã¤fer hitlerherd milchmã¤dchenrechnung kulturverbesserer polstermöbel lã¼ge pech zeltlager machtergreifung däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation gesichtsverlust attentat attentã¤terin blasenkrebs hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! veteran gewalt bürgermeister sex kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld tarnung neujahrsansprache dax kritiker miststück nutte pommes sommermärchen butterblume saarland erbsã¼nde schläfer deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage sed gesetzesverstoß hurensohn messias schwule waffengewalt widerstand grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger aberwitzig demokratie seehofer ard religion problembã¤r president nixon eu fernwärme attentäter ausverkauf spd hitlerbier merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft söder sensemann einsatzstã¤rke ozonloch eurozone lutz hessenhure macht hitlervideo abgasskandal schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation juden euro sã¶der dresden busunglück hitlerklo world war i "deutsche rã¼ck" streichholz paris brandzentrale azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse kulturoptimierer verschwörungstheorie künast lehman brothers syrer ösi soldat russland öffentlich rechtliche telebörse karneval gewaltspirale kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel freiheitskämpfer sportwagen punk staatsschutz erster weltkrieg schrankenwã¤rter find ich scheisse gutmensch hitlerkredit bastard hitlerbart mit füßen getreten bã¼ndnis 90 börse wiederwahl fastfood umsonstkultur spiegelbild schindluder lachsfilet realsatire kopfstand machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" hitlercafé nazi elsass parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli volksfront hitlergeburtstag grã¼ne wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse bã¼rgerkrieg wm 2006 stuttgart 21 schaf dutschke liberal friseur werte gutmann nato totalschaden pyramiden was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci hass spinner atomkrieg gau hitlerhoden ostalgie kevin frieden ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen wahnsinn dã¼gida volksarmee stahlhelm die linke fascho hitlerdomteur sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren notaufnahme zerreißprobe hallelujah 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban tumor honecker 110 hitlerbande hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung berlin soja dã¶ner leipzig lügen haben kurze beine fin navy aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel medienwahnsinn friedensverhandlung geschichte spasti pegida gelandet tür bibeltreu nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme israel zigarre tigerstaat geisteskrank mufti gastarbeiter nazis stasi 3.0 genickschuss volk warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine computer rucksacktourist homos wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste gürteltier autonome topmodel blasen franz von assisi pizzabote lüge katholiken besser esser morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände erste allgemeine nuttenversicherung mond spã¼rhund vw gewaltexzess missgeburt u-bahn schlã¤ger mollis hooligans faschisten fehltritt twin towers dummes volk 911 arschficker palästina rückversicherer fehlkauf pressemitteilung banane flugshow hitlerpark mars auswanderer tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati habe fertig weltuntergang held der arbeit 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg turmfalke todestrafe folter hauptmann weltherrschaft niedersachsen gesetzesversto㟠betrã¼ger first world war kindergrippe verdummungsfront jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex merkel fette schlampe tempel second hand asylant hitlerbranderreger kã¶ln apo notruf feuerlöscher waffenlobby fresstempel bataclan hitlermode zelt weggerannt hashtag hirnverbrannt weltkriegsfeier buhmann teufel alpha & omega zugriff kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit stadion rebellion flaschenpfand u-boot ledergã¼rtel u-bahnschlã¤ger gsg9 urinstein baracke kurz galgenhumor fatwa sitchin kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel regenfront abwicklung gesicht zeigen alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd u-bahn schläger hitlersyndrom pflasterstein sozialwohnung hitlerbucht ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel langschläfer totaler bã¼rgerkrieg milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten abendland europaparlament hollande schlägerei knast rente sicher hiv pressefreiheit rudolf steiner hitlerbänkler meinungsdiktatur hals mission accomplished basis bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse rumor flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad regenschauer blaulicht dügida kã¼nast erbsünde westeuropa busunglã¼ck starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider hessen mimi florian neeb wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth bremen andy sebastian carls faye valentin theresa florian k. hessentrojaner angelika takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun david stefan geyer tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

angela merkel vs klaus-dieter fritsche verfassungsschutz darmstadt nsu cdu geheimdienste politik nazis hessen hajo funke ministerpräsident
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

paranoia stasi 2.0 recycling satire hallo welt! rechtspopulismus gesellschaft politiker verfassungsschutz staatsterrorismus präventivstaat deutschland stress politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

deutschland anschlag köln nsu politiker verfassungsschutz
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

paranoia hallo welt! afd politiker verfassungsschutz faschismus gesellschaft verfassung terrorismus grundgesetz deutschland stress sachsen rechtsextremismus politik statussymbole
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

audiolith feine sahne fischfilet video pop am wochenende polizei abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

statussymbole politik präventivstaat deutschland stress terrorismus staatsterrorismus politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia kommunikation
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

politik terrorismus staatsterrorismus verfassung präventivstaat grundgesetz innere sicherheit deutschland polizei gesellschaft politiker verfassungsschutz paranoia stasi 2.0 recycling satire hallo welt!
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

medienindustrie reichbürger bilderberger waffenbehörden waffenschein n-tv ard sachsen sz niedersachsen de maizières reichsbürger medienkritik haz süddeutsche justizkritik waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus emsland borius pistorius rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen beobachten bertelsmann-kritik
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch takeawalk florian k. hessentrojaner angelika teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch videoüberwachung grüne abdul alhazred tomasz konicz norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein hsog kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth lfv datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

sicherheit terror verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

präventivstaat grundgesetz innere sicherheit deutschland verfassung staatsterrorismus statussymbole politik hallo welt! satire paranoia verfassungsschutz politiker
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

geheimdienste pressemitteilung nsa allgemein datenschutz verfassungsschutz x-keyscore pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen verfassungsschutz schulen piratenfraktion patrick breyer christiane vom schloss blogpost demokratie schleswig-holstein bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

umsturz demokratie jura putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis innenministerium nsu konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherung mad ist das kunst, oder kann das weg? politik nazis arthuro de las cosas überwachung lyrik vds nsa
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

klischee politiker faschismus verfassungsschutz neonazis satire hallo welt! paranoia recycling leistungsgesellschaft statussymbole rechtsradikalismus politik präventivstaat deutschland stress
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

terror verfassungsschutz thomas oppermann mad cdu geheimdienste nazis politik spd bundesverteidigungsministerium hessen
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

takeawalk florian k. hessentrojaner angelika klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel markus omar braun aylin karacan quellen-tkü arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung florian neeb mimi hessen norma schneider hannah datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin sebastian carls andy
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz #landesverrat de maizière maulmetze
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

npd verfassungsschutz zynismus deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

hallo welt! satire paranoia nsu verfassungsschutz zerrspiegel neonazis deutschland rechtsextremismus terrorismus politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

paranoia recycling satire hallo welt! politiker verfassungsschutz terrorismus staatsterrorismus deutschland politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

zeitung geldwäsche news wirtschaft deutschland lka anschlag wolfgang schäuble cdu fiu umfrage verfassungsschutz
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilung stefan körner #stopvds vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac tomasz konicz abdul alhazred marburg philipp haines arno hirsch bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig stefan geyer david takeawalk florian k. angelika hessentrojaner merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster robert bunzenthal wohlgemuth wiesbaden faye valentin sebastian carls andy theresa dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah florian neeb mimi norma schneider ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

david bildungsstätte anne frank stefan geyer zuverlässigkeitsüberprüfung annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst florian k. angelika takeawalk teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog arbeitnehmerdatenschutz ulrich rödel extern theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net