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L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

sharon wir sind das volk bã¶rsencrash gürteltier autonome hitlerbürste topmodel blasen warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas lã¼gen haben kurze beine fernweh computer homos rucksacktourist schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer erste allgemeine nuttenversicherung mond spã¼rhund vw gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt franz von assisi pizzabote katholiken besser esser lüge zwang nachtwã¤chter gegen nazis morgenland ende der gewalt palästina arschficker rückversicherer fehlkauf banane pressemitteilung flugshow hitlerpark auswanderer mars tã¼r katastrophe illuminati meinungsfreiheit fehltritt mollis faschisten hooligans dummes volk twin towers 911 zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau weltuntergang habe fertig held der arbeit hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg hitlerdünnschiss linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerkasse hand ab prostitution nine eleven pressemeldung bonusheft börsencrash 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban tumor honecker hitlerbande 110 lügen haben kurze beine fin navy aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung berlin soja dã¶ner leipzig uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt medienwahnsinn friedensverhandlung massaker wiesbaden gebrauchtwagen germany zigarre israel geisteskrank tigerstaat mufti gastarbeiter volk stasi 3.0 genickschuss nazis spasti geschichte tür gelandet bibeltreu pegida europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme abwicklung regenfront gesicht zeigen brd alpha & omega vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse kommet zu mir chemtrails weltkriegszeitalter world war iii terroristenjäger randale lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel totaler bã¼rgerkrieg langschläfer milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten sozialwohnung pflasterstein u-bahn schläger hitlersyndrom hitlerbucht bürgerkrieg ostdeutschland freiheit schnapsdrossel bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse abendland europaparlament rente sicher knast schlägerei hollande hitlerbänkler pressefreiheit rudolf steiner hiv meinungsdiktatur hals mission accomplished basis busunglã¼ck westeuropa starkstrom prã¼gelknabe wunder fremdschämen heiland rumor zwangsheirat deutschkurs flã¼chtlinge schwimmbad expedition regenschauer kã¼nast dügida blaulicht erbsünde jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa turmfalke folter todestrafe hauptmann niedersachsen weltherrschaft first world war kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠verdummungsfront hitlerbranderreger notruf apo kã¶ln waffenlobby feuerlöscher bataclan fresstempel feiger anschlag verschwörung freiheitlich blümchensex pizzabrot fette schlampe merkel tempel second hand asylant teufel alpha & omega zugriff kriminalitã¤t nostalgie akif pirinçci napoleon zelt hitlermode weggerannt hashtag weltkriegsfeier buhmann hirnverbrannt kurz galgenhumor fatwa sitchin hosenträger news kunstfreiheit nationalstaat rebellion stadion flaschenpfand u-boot ledergã¼rtel urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger baracke ausgebrannt schusswaffe bild himbeertorte friedensvertrag hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! attentã¤terin blasenkrebs lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld neujahrsansprache tarnung kritiker dax gewalt veteran bürgermeister sex malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution sed gesetzesverstoß hurensohn pommes nutte miststück sommermärchen butterblume schläfer saarland erbsã¼nde deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage aberwitzig seehofer demokratie religion ard president nixon problembã¤r messias schwule widerstand waffengewalt schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär verschwã¶rungstheorie hitlerklausel dreckschwein muslime grundrecht antarktis hitlertod moschee festzelt pech gehabt pds tiermehl 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber duden marsch esel schlaumaier aufruhr du hure holland geburtstagsfeier kopftuch sachsen gewaltmonopol todesstern himmler isis marsmission planet der affen abszess molli langschlã¤fer dem tod geweiht general pirinã§ci glas grundschule el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen abschuss hitlerstation staatsgewalt attentat gesichtsverlust hitlerherd milchmã¤dchenrechnung lã¼ge pech kulturverbesserer polstermöbel zeltlager machtergreifung wahlkampfhelfer machtmissbrauch "keiner zuhause" ficken hitlercafé nazi elsass realsatire kopfstand stuttgart 21 wm 2006 liberal dutschke schaf friseur werte gutmann nato pyramiden 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volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie kulturoptimierer verschwörungstheorie lehman brothers künast syrer mit füßen getreten hitlerbart fastfood börse wiederwahl bã¼ndnis 90 umsonstkultur lachsfilet schindluder spiegelbild milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel punk freiheitskämpfer sportwagen staatsschutz erster weltkrieg hitlerkredit bastard find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler hubschrauber totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung world war 3 hillary eskalation platz fernwã¤rme drecksack nichtsnutz ehre flã¼chtling amtsinhaber botox katholik verfassungsschutz sirius biodeutsche bayern world war three kohl wm abschiebungshaft guten tag demo kein mensch ist illegal hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister schwein volksverbot schonungslose aufklärung geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer wohnwagen teppichmesser systemfehler obermufti radikal frommes lamm alien lasagne yes we can schallplatte killer safari ohhh heim pizza volksverdummung hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant zdf niedergang fdp demokratische nullnummer volksaufstand terroristenjã¤ger staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung gg thrombose respekt krank hure marokko weltkrieg salafist bush mir doch egal schlampe müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? abgas skandal feuermelder drohne tatverdã¤chtiger schengen abkommen szene rap panzerfaust otto normalverbraucher ebook erdogan nacktduscher verbot scharia staatsschulden anonyme punks ufo putin halle seltsam refugees zentralbank schnitzeljagd umvolkung kochsalz usb reingelegt 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin freiwild flã¼chtlingsschwemme ohr "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg imfgegner weltkriegswunder opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente rechter hetzer polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel donnerwetter grüne ist da wer? bonn palã¤stina hitlerblick dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht hudson river zeichentrick juso anarchie gesetz hitlerkuchen keine kunst mossad hogesa terror sodomie mentalitã¤t meduse flüchtling staatlich gelenkt analogwandler ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause schlaumeyer leben auf dem mars rederecht lesben und schwule bier bekanntenkreis hitlerdöner merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe judenverfolgung hochschulsport pappenheimer offizier justizvolzugsanstalt tierschutz weltverschwã¶rung keine macht für niemand blã¼mchensex flatrate belgien zugunglück ermittler buh4 rassisten umzug ledergürtel hessenhitler artikel 20 absatz 4 witwe second world war ausserirdische schmalzbrand antarctica zicke attentã¤ter verantwortungslos abzocke wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand weltenbummler franzmann realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei mahler kloputzer auszug rekord abflug 68er syerin sozialdarwinismus irak heldin waffenexproteur hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung anthrax usa die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen sex mit tieren lesben hunger reisebus afrika ã–si brenner uncategorized richter göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn hamburg arschbacke satire eg menschenrechte milchbubi furz satan bundesheer anonyme anarchos antifa silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon schlã¤gerei gnadenschuss notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 bundeskanzlerin döner justiz pressekonferenz abtransport 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nicht das volk lügenpresse schauberger generalbundesanwalt felix hitlerblume kirche verrã¤ter lã¼gner wahlkampf endstation dã¤niken gã¶ring gestã¶rt hitlerkraut knigge gewitterfront liebknecht gesichtspflege junge union hitlerhusten wohnungen brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhure scharlatan deine mutter ende gelã¤nde doppelsieg front steiner gutfrau schleuser recht auf widerstand hitlerdarlehen lügner wixer selfie naturgewalt ketzer pirinçci bã¼rgerwehr sofa volksgarten schieãŸerei tagesschau goldgrã¤ber pogo virus miststã¼ck volldeutsche moskau 5. weltkrieg betrüger drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt hitlergasse rechter stasi 2.0 tablet kronenzeitung salafisten abgebrannt brandopfer sternsinger galgen balkanroute politically incorrect spürhund golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort hitlerwarze online dritter weltkrieg straftäter v-mann wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen diktatur milchmann schizophren palme köln
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

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Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

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Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat staatsterrorismus verfassung politik statussymbole satire hallo welt! paranoia politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

nsa allgemein pressemitteilung geheimdienste pressemitteilungen verfassungsschutz x-keyscore datenschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

schulen verfassungsschutz piraten bloggen grundrechte und innenpolitik slider bildung schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss patrick breyer piratenfraktion
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

innenministerium nsu konstanz beamte bundeswehr verfassungsschutz umsturz demokratie jura geheimdienste putsch helmut roewer politik nazis
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

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 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

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„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

geheimdienste nazis politik bundesverteidigungsministerium spd hessen terror verfassungsschutz thomas oppermann cdu mad
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

allgemein deutschland bfv leipzig maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz de maizière maulmetze #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

npd verfassungsschutz zynismus deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

#landesverrat verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

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+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

nachrichten chemnitz nazis #wirsindmehr pegida dj ron & dj shusta taktik solidarität statt ausgrenzung offener brief angst feine sahne fischfilet nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar demokratie unzufriedenheit asyltourismus dj ron & dj shusta falschnachrichten besorgte bürger hass k.i.z. rechtes gedankengut faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz nura030 (sxtn) identitäre rechte marteria & casper meinung trettmann kraftklub marteria & casper pro chemnitz mensch sein. die toten hosen schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net

Blutsbrüder 16.05.2016 00:00:17

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„Dann steht der Deal? Sie beobachten uns nicht und wir zünden in der Zwischenzeit keine Moscheen an? Also – vorerst nicht. Es soll doch beiden Seiten geholfen sein. Wir wollen auf jeden Fall vermeiden, dass Sie sich mit der Beobachtung unserer Partei übernehmen. Das kann böse ausgehen, und das wollen wir doch für Sie nicht. […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com