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Fortführung meiner Programmbeschwerde gegen den Brennpunkt mit Tino Chrupalla am 02.05.2025 12.07.2025 16:52:04

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Heute habe ich meine Programmbeschwerde gegen den Brennpunkt mit Tino Chrupalla vom 03.05. nach Ablehnung durch die RBB-Intendantin an den Rundfunkrat weitergeleitet. Es wird nichts nützen, aber erzählen will ich es doch kurz. Nach dem der Verfassungsschutz die AfD als … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

scharia staatsschulden verbot nacktduscher erdogan ebook otto normalverbraucher panzerfaust rap usb kochsalz umvolkung zentralbank schnitzeljagd refugees halle seltsam ufo putin anonyme punks wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schlampe szene schengen abkommen tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal hure krank thrombose respekt gg abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd mir doch egal bush salafist weltkrieg marokko terroristenjã¤ger volksaufstand demokratische nullnummer fdp niedergang zdf hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant volksverdummung pizza heim staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten alien frommes lamm radikal obermufti systemfehler teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört ohhh safari killer schallplatte yes we can lasagne kein mensch ist illegal demo schonungslose aufklärung volksverbot schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger flã¼chtling ehre nichtsnutz drecksack fernwã¤rme platz eskalation hillary world war 3 guten tag abschiebungshaft wm kohl world war three bayern biodeutsche verfassungsschutz sirius katholik botox amtsinhaber freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger schluckimpfung gabriel bundeswehr totaler krieg hubschrauber illegaler oh du selige abwahl hitlercafã© frankreich abzocke attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand zicke antarctica ausserirdische second world war witwe artikel 20 absatz 4 hessenhitler niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera blã¼mchensex tierschutz weltverschwã¶rung keine macht für niemand justizvolzugsanstalt offizier hochschulsport pappenheimer judenverfolgung ledergürtel rassisten umzug buh4 ermittler zugunglück belgien flatrate limonade flasche leer abgesoffen deine mudda wattenmeer zecke gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche bier lesben und schwule rederecht schlaumeyer leben auf dem mars panzerabwehrrakte brause handbremse ran an den speck bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis gesetz anarchie juso zeichentrick hudson river folterknecht adolf 2. weltkrieg dadaismus analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t sodomie terror hogesa mossad keine kunst hitlerkuchen ist da wer? donnerwetter grüne drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt weltkriegswunder imfgegner hitlerblick bonn palã¤stina lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 reingelegt ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel nigga flucht nach chile urgewalt hilterbunker dummer leser kunstzeitalter pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen gangster gummibaum end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki islamischer terror flurid hitlerjugend hallo?! antichrist niedertracht ich kenn da einen noenazis religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener ätsch steinschlag netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin gestört torte landesbank unterwelt obama europarat einsatzstärke paradox ihr seid k r a n k schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerlicht abtransport pressekonferenz hitlerbesen rotlichtviertel syrien roboter perplex nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer gnadenschuss schlã¤gerei libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley antifa döner justiz bundeskanzlerin bündnis 90 arafat gesichtselfmeter notruf 110 arschbacke hamburg wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung cdu göring uncategorized brenner richter ã–si anonyme anarchos bundesheer satan furz milchbubi menschenrechte eg satire bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen usa anthrax wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild waffenexproteur heldin afrika reisebus hunger sex mit tieren lesben schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel irak sozialdarwinismus syerin 68er abflug rekord auszug kloputzer mahler waffenlieferant köln palme schizophren milchmann diktatur frankfurter würstchen kindergeburtstag reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung straftäter v-mann dritter weltkrieg online hitlerwarze tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint spürhund politically incorrect balkanroute galgen brandopfer sternsinger abgebrannt salafisten kronenzeitung virus pogo goldgrã¤ber tagesschau schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche miststã¼ck steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde pirinçci ketzer naturgewalt selfie wixer lügner hitlerdarlehen gutfrau recht auf widerstand schleuser gesichtspflege liebknecht knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt gã¶ring endstation dã¤niken wahlkampf lã¼gner kirche verrã¤ter scharlatan hitlerhure aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter wohnungen hitlerhusten junge union ende dom molloch volksverhetzung ã„tsch schwachmat area 51 schlagring kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr hitlerblume felix schauberger generalbundesanwalt wir sind nicht das volk lügenpresse boot the greys hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren bumsen steine brandanschlag schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik nazis volk genickschuss stasi 3.0 gastarbeiter mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze gelandet pegida bibeltreu tür spasti geschichte friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten navy fin lügen haben kurze beine leipzig soja dã¶ner berlin staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven prostitution hand ab hitlerbande 110 tumor honecker taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler held der arbeit habe fertig weltuntergang illuminati meinungsfreiheit tã¼r katastrophe mars auswanderer hitlerpark flugshow pressemitteilung banane fehlkauf rückversicherer arschficker palästina 911 dummes volk twin towers faschisten hooligans mollis fehltritt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt spã¼rhund vw erste allgemeine nuttenversicherung mond entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger ende der gewalt morgenland gegen nazis zwang nachtwã¤chter lüge katholiken besser esser pizzabote franz von assisi blasen topmodel hitlerbürste gürteltier autonome bã¶rsencrash wir sind das volk sharon rucksacktourist homos computer fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher sitchin fatwa galgenhumor kurz baracke u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 ledergã¼rtel u-boot flaschenpfand rebellion stadion nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t zugriff alpha & omega teufel buhmann weltkriegsfeier hirnverbrannt hashtag weggerannt zelt hitlermode fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby kã¶ln apo notruf hitlerbranderreger asylant second hand tempel merkel fette schlampe pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! 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blitzkrieg goldgräber hessen friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer lammkeule hitlerdroge blasenkrebs attentã¤terin spiegelbild lachsfilet schindluder umsonstkultur bã¼ndnis 90 wiederwahl börse fastfood hitlerbart mit füßen getreten schrankenwã¤rter gutmensch find ich scheisse hitlerkredit bastard erster weltkrieg staatsschutz freiheitskämpfer sportwagen punk pogo pã¶bel justizirrtum hello hitler kindle light dinner arschtritt milchmädchenrechnung gewaltspirale telebörse karneval öffentlich rechtliche russland soldat ösi syrer künast verschwörungstheorie lehman brothers kulturoptimierer demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i hitlerklo dresden busunglück sã¶der euro juden wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger hitlervideo abgasskandal lutz hessenhure macht einsatzstã¤rke ozonloch eurozone söder sensemann unterkunft world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig spd hitlerbier ausverkauf attentäter fernwärme eu hallelujah zerreißprobe notaufnahme christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur die linke fascho volksarmee stahlhelm schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! kevin frieden ostalgie hitlerhoden atomkrieg gau hass spinner akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? nato totalschaden pyramiden gutmann werte friseur dutschke schaf liberal wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag soli solidaritätszuschlag parmesan waldorf elsass nazi hitlercafé ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer kopfstand realsatire
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

audiolith feine sahne fischfilet video pop am wochenende polizei abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

sicherheit terror verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

präventivstaat deutschland grundgesetz innere sicherheit verfassung staatsterrorismus statussymbole politik hallo welt! satire paranoia verfassungsschutz politiker
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

pressemitteilungen verfassungsschutz x-keyscore datenschutz nsa allgemein pressemitteilung geheimdienste
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

bildung patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein christiane vom schloss blogpost demokratie piraten bloggen schulen verfassungsschutz grundrechte und innenpolitik slider
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

beamte verfassungsschutz bundeswehr innenministerium nsu konstanz putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer umsturz jura demokratie
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

überwachung lyrik arthuro de las cosas politik nazis vds nsa vorratsdatenspeicherung wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz mad ist das kunst, oder kann das weg?
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz recycling leistungsgesellschaft paranoia satire hallo welt! rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

thomas oppermann cdu mad terror verfassungsschutz bundesverteidigungsministerium spd hessen geheimdienste politik nazis
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan quellen-tkü cdu david stefan geyer takeawalk hessentrojaner angelika florian k. aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion wohlgemuth robert bunzenthal sebastian carls andy faye valentin theresa dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah hessen norma schneider florian neeb mimi extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

allgemein deutschland bfv leipzig maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

npd zynismus verfassungsschutz deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

#landesverrat verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen pressemitteilung #stopvds stefan körner
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz identitäre nura030 (sxtn) rechte marteria & casper meinung trettmann marteria & casper kraftklub unzufriedenheit asyltourismus demokratie dj ron & dj shusta falschnachrichten hass besorgte bürger k.i.z. rechtes gedankengut chemnitz nachrichten dj ron & dj shusta pegida nazis #wirsindmehr solidarität statt ausgrenzung taktik feine sahne fischfilet angst offener brief bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net