verschlüsselung jamshid sharmahd cyber-spionage iranische geheimdienste eu opposition grundrechte europa allgemein autoritäre regime schoresch davoodi piratenpartei deutschland spionage datenschutz iranische konsulate sanktionen deutsche welle informationssicherheit verfassungsschutz themenbereiche digitale sicherheit flüchtlingsrechte privatsphäre frankfurt bürgerrechte cybersicherheit inneres und sicherheit diplomatische immunität benno ohnesorg cyberangriffe raf pressemitteilungen internationale kooperation #topthema menschenrechte schutz von exilanten hamburg savak infrastruktur und netze hamas transnationale repression babak tubis diaspora iran bundesregierung äußeres und verteidigung islamolinke demokratie rot-schwarze allianz münchen überwachung israel freie meinungsäußerung
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piraten-wahl.de

verfassungsschutz statussymbole verfassung präventivstaat zerrspiegel maaßen politik stasi 2.0 hallo welt! stress range landesverrat grundgesetz maas politiker staatsterrorismus satire deutschland recycling
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

volkswagen zuwanderung meinungsfreiheit wm-vergabe leyen deutschland grundgesetz terror pegida allgemein sport dfb flüchtlinge fotos kubicki nsu politik journalismus rechtsextremismus verfassungsschutz
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

faschismus hallo welt! range stress politik maaßen statussymbole verfassungsschutz verfassung präventivstaat paranoia zensur recycling satire deutschland politiker staatsterrorismus grundgesetz diktatur
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland 08/15 hans-georg maaßen harald range überwachung landesverrat gba netzkultur verfassungsschutz generalbundesanwalt politik rechtliches bfv
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse fremdschã¤men ägypten zerreiãŸprobe problembär schwarzer block hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht dreckschwein muslime antarktis moschee hitlertod pech gehabt festzelt pds tiermehl feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber marsch duden esel aufruhr schlaumaier holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern marsmission isis molli abszess planet der affen langschlã¤fer dem tod geweiht grundschule glas general pirinã§ci el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation gesichtsverlust attentat hitlerherd milchmã¤dchenrechnung kulturverbesserer polstermöbel lã¼ge pech zeltlager machtergreifung ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! attentã¤terin blasenkrebs hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld tarnung neujahrsansprache kritiker dax veteran gewalt bürgermeister sex kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution sed gesetzesverstoß hurensohn nutte miststück pommes sommermärchen butterblume schläfer saarland erbsã¼nde ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage aberwitzig demokratie seehofer ard religion problembã¤r president nixon messias schwule waffengewalt widerstand grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii unterkunft sensemann söder einsatzstã¤rke ozonloch eurozone hessenhure lutz macht eu fernwärme attentäter ausverkauf hitlerbier spd juden euro sã¶der dresden busunglück hitlerklo world war i "deutsche rã¼ck" streichholz brandzentrale paris hitlervideo abgasskandal schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation ösi soldat russland öffentlich rechtliche telebörse karneval gewaltspirale azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse kulturoptimierer verschwörungstheorie künast lehman brothers syrer hitlerbart mit füßen getreten börse wiederwahl bã¼ndnis 90 fastfood umsonstkultur schindluder lachsfilet spiegelbild kindle light dinner arschtritt milchmädchenrechnung justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel sportwagen freiheitskämpfer punk erster weltkrieg staatsschutz gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter hitlerkredit bastard machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" hitlercafé nazi elsass realsatire kopfstand wm 2006 stuttgart 21 dutschke schaf liberal friseur werte gutmann nato totalschaden pyramiden parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag volksfront grã¼ne hitlergeburtstag wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse bã¼rgerkrieg ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci hass spinner atomkrieg gau ostalgie hitlerhoden kevin frieden transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren notaufnahme zerreißprobe hallelujah volksarmee stahlhelm fascho die linke hitlerdomteur sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen honecker tumor hitlerbande 110 lügen haben kurze beine navy fin aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung berlin soja dã¶ner leipzig uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel medienwahnsinn friedensverhandlung massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany israel zigarre tigerstaat geisteskrank mufti gastarbeiter nazis stasi 3.0 volk genickschuss geschichte spasti gelandet bibeltreu tür pegida nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste autonome gürteltier topmodel blasen warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine computer rucksacktourist homos schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände mond erste allgemeine nuttenversicherung spã¼rhund vw missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess franz von assisi pizzabote lüge besser esser katholiken gegen nazis morgenland nachtwã¤chter zwang ende der gewalt arschficker palästina fehlkauf rückversicherer pressemitteilung banane flugshow hitlerpark auswanderer mars tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati faschisten hooligans mollis fehltritt dummes volk twin towers 911 klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg weltuntergang habe fertig held der arbeit frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa turmfalke todestrafe folter hauptmann weltherrschaft niedersachsen gesetzesversto㟠kindergrippe first world war betrã¼ger verdummungsfront hitlerbranderreger kã¶ln apo notruf feuerlöscher waffenlobby fresstempel bataclan feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex merkel fette schlampe tempel second hand asylant teufel alpha & omega zugriff kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon zelt hitlermode weggerannt hashtag weltkriegsfeier buhmann hirnverbrannt kurz galgenhumor fatwa sitchin hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit stadion rebellion u-boot flaschenpfand ledergã¼rtel gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger baracke regenfront abwicklung gesicht zeigen alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel langschläfer totaler bã¼rgerkrieg milzbrand bürgerwehr mittelmeer asylanten u-bahn schläger hitlersyndrom sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse abendland europaparlament hollande knast rente sicher schlägerei rudolf steiner pressefreiheit hiv hitlerbänkler meinungsdiktatur hals mission accomplished basis westeuropa busunglã¼ck starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen rumor flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat expedition schwimmbad regenschauer blaulicht dügida kã¼nast erbsünde pressekonferenz hitlerlicht abtransport schwanz ab zum gebet glatze mentalität ihr seid k r a n k paradox europarat einsatzstärke obama schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex syrien rotlichtviertel hitlerbesen hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette unterwelt torte landesbank gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste islamischer terror flurid hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott gummibaum gangster ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung noenazis ich kenn da einen niedertracht hallo?! antichrist pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig paolo pinkel weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei kloputzer mahler 68er auszug rekord abflug syerin sozialdarwinismus irak heldin waffenexproteur wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild usa anthrax die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen sex mit tieren lesben hunger reisebus afrika richter uncategorized brenner ã–si cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn hamburg arschbacke milchbubi satire menschenrechte eg furz satan bundesheer anonyme anarchos antifa viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat bundeskanzlerin justiz döner bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa goldgrã¤ber tagesschau pogo virus miststã¼ck volldeutsche moskau 5. weltkrieg betrüger drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 salafisten kronenzeitung abgebrannt galgen sternsinger brandopfer balkanroute spürhund politically incorrect golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort hitlerwarze dritter weltkrieg online straftäter v-mann schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner zustrom waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen milchmann diktatur schizophren palme köln hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke brandanschlag bumsen steine ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schwachmat schlagring area 51 ã„tsch dom molloch volksverhetzung ende boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume lã¼gner verrã¤ter kirche wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation gestã¶rt knigge gewitterfront hitlerkraut gesichtspflege liebknecht junge union wohnungen hitlerhusten aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure scharlatan deine mutter ende gelã¤nde front doppelsieg steiner gutfrau schleuser recht auf widerstand hitlerdarlehen wixer lügner selfie naturgewalt ketzer pirinçci volksverdummung heim pizza hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant zdf niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung gg thrombose respekt hure krank marokko weltkrieg salafist mir doch egal bush schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene rap panzerfaust otto normalverbraucher nacktduscher verbot ebook erdogan scharia staatsschulden ufo putin anonyme punks seltsam halle refugees schnitzeljagd zentralbank kochsalz umvolkung usb tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler hubschrauber totaler krieg schluckimpfung gabriel bundeswehr hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack nichtsnutz flã¼chtling ehre amtsinhaber botox verfassungsschutz sirius katholik biodeutsche bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm demo kein mensch ist illegal hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein volksverbot schonungslose aufklärung geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen obermufti radikal systemfehler alien frommes lamm lasagne yes we can killer schallplatte safari ohhh ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause schlaumeyer leben auf dem mars rederecht bier lesben und schwule bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe judenverfolgung pappenheimer hochschulsport offizier keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex flatrate belgien zugunglück buh4 ermittler rassisten umzug ledergürtel artikel 20 absatz 4 hessenhitler witwe second world war ausserirdische verantwortungslos attentã¤ter zicke schmalzbrand antarctica abzocke wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel reingelegt 112 reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg imfgegner weltkriegswunder rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? donnerwetter grüne bonn palã¤stina hitlerblick dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht zeichentrick hudson river juso anarchie gesetz keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler staatlich gelenkt flüchtling
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt hannah hessen norma schneider florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung sebastian carls andy faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal bremen aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk angelika hessentrojaner florian k. david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred mel-m erster autor juergen lentes teriac brementrojaner verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

hajo funke hessen ministerpräsident geheimdienste politik nazis nsu cdu klaus-dieter fritsche angela merkel vs verfassungsschutz darmstadt
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

rechtspopulismus politiker verfassungsschutz gesellschaft recycling paranoia stasi 2.0 satire hallo welt! politik staatsterrorismus deutschland stress präventivstaat
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland anschlag köln nsu politiker verfassungsschutz
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

statussymbole politik rechtsextremismus sachsen stress grundgesetz deutschland terrorismus verfassung gesellschaft verfassungsschutz faschismus politiker afd hallo welt! paranoia
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

feine sahne fischfilet audiolith video polizei pop am wochenende verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

hintergrund lutz bachmann verfassungsschutz legida #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

präventivstaat deutschland stress terrorismus staatsterrorismus statussymbole politik satire hallo welt! paranoia kommunikation politiker verfassungsschutz
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassung staatsterrorismus terrorismus polizei deutschland grundgesetz innere sicherheit präventivstaat politik recycling stasi 2.0 paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker gesellschaft
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

beobachten bertelsmann-kritik rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen borius pistorius emsland waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus justizkritik haz süddeutsche reichsbürger medienkritik de maizières niedersachsen sz sachsen waffenschein n-tv ard reichbürger bilderberger waffenbehörden medienindustrie
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth lfv datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk florian k. hessentrojaner angelika teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch videoüberwachung grüne abdul alhazred tomasz konicz
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

terror sicherheit verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

politik statussymbole deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat staatsterrorismus verfassung politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsa allgemein geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz verfassungsschutz x-keyscore
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

schulen verfassungsschutz piraten bloggen grundrechte und innenpolitik slider bildung schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie patrick breyer piratenfraktion
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

innenministerium nsu konstanz beamte bundeswehr verfassungsschutz umsturz demokratie jura geheimdienste putsch helmut roewer politik nazis
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

nazis politik überwachung lyrik arthuro de las cosas vds nsa wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung ist das kunst, oder kann das weg? mad
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

deutschland stress präventivstaat rechtsradikalismus politik statussymbole recycling leistungsgesellschaft paranoia satire hallo welt! neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

bundesverteidigungsministerium spd hessen geheimdienste nazis politik thomas oppermann cdu mad terror verfassungsschutz
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung hessen norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk hessentrojaner angelika florian k. david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan quellen-tkü bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat generalbundesanwalt china pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

verfassungsschutz maaßen leipzig bfv deutschland allgemein
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz #landesverrat de maizière maulmetze
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

zerrspiegel verfassungsschutz neonazis hallo welt! satire nsu paranoia politik rechtsextremismus deutschland terrorismus
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik staatsterrorismus terrorismus deutschland politiker verfassungsschutz recycling paranoia satire hallo welt!
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zeitung anschlag geldwäsche lka news wirtschaft deutschland wolfgang schäuble cdu fiu verfassungsschutz umfrage
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat netzpolitik verfassungsschutz gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

stefan körner #stopvds pressemitteilung pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hannah norma schneider florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste sebastian carls andy faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth wiesbaden aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger florian k. angelika hessentrojaner takeawalk david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred marburg mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst angelika florian k. takeawalk david bildungsstätte anne frank stefan geyer zuverlässigkeitsüberprüfung annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

asyltourismus unzufriedenheit demokratie dj ron & dj shusta falschnachrichten hass besorgte bürger k.i.z. rechtes gedankengut chemnitz nachrichten dj ron & dj shusta pegida #wirsindmehr nazis solidarität statt ausgrenzung taktik feine sahne fischfilet angst offener brief bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz identitäre nura030 (sxtn) rechte marteria & casper meinung trettmann marteria & casper kraftklub
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

david stefan geyer annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch takeawalk hessentrojaner angelika florian k. teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz hessen norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel theresa andy sebastian carls faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net