Tag suchen

Tag:

Tag verfassungsschutz

Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken 23.10.2026 08:00:35

die linke nrw ines schwerdtner meinung linksjugend hamas verfassungsschutz antisemitismus politik nordrhein-westfalen herbert reul die linke
Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de

AfD weg – Demokratie gerettet? 06.10.2026 16:00:19

ben ungeskriptet opposition aktuell demokratie afd-verbot bundesverfassungsgericht süddeutsche zeitung parteiverbot verfassungsschutz ronen steinke
Demokratur | Ronen Steinke möchte die größte Oppositionspartei Deutschlands vor dem Bundesverfassungsgericht sehen. Der Jurist und Politikredakteur der Süddeutschen Zeitung hält ein AfD-Verbotsverfahren für […] Der Beitrag AfD weg – Demokratie ... mehr auf qpress.de

AfD verbieten, Verfassungsschutz abschaffen, Bundeswehr und Rheinmetall bremsen: So will Die Linke NRW regieren 27.09.2026 10:15:02

nordrhein-westfalen russland die linke bildungspolitik politik ukraine ruhrgebiet afd wohnungspolitik rheinmetall bundeswehr verfassungsschutz
AfD-Verbot prüfen, Verfassungsschutz abschaffen, Rüstungsstandorte nicht erweitern, Noten und Sitzenbleiben abschaffen: Die Linke NRW legt einen weitreichenden Umbauplan vor.... mehr auf ruhrbarone.de

marx21: Für Israel die Abschaffung, von der Linken das Parteibüro 24.09.2026 06:09:13

linkspartei ferat koã§ak verfassungsschutz hamas ines schwerdtner die linke antizionismus ferat koçak politik antisemitismus marx21 israel
Das trotzkistische Netzwerk marx21 verlangte in einer eigenen FAQ die Abschaffung und „Zerstörung“ des zionistischen israelischen Staates. Es verortet sich selbst innerhalb der Linkspartei. Die Seite „FAQ“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Im Webarchiv ist sie noch aufrufbar. Auf Facebook und Instagram lässt sich nachlesen, wie die Genossen ihr... mehr auf ruhrbarone.de

Die Linke Berlin: Die Selbstzerlegung braucht keine Bühne mehr 10.09.2026 06:30:40

regierungsbeteiligung bjoern tielebein linkspartei linksjugend verfassungsschutz linkspartei berlin linksjugend neukã¶lln die linke neukölln berlin wahlkampf 2026 politik linksjugend neukölln die linke berlin elif eralp neukã¶lln
Elif Eralp will ins Rote Rathaus. Die Linksjugend Neukölln fordert die eigenen Kandidierenden zur Absage an eine Regierungsbeteiligung auf. Ein Berliner Wahlkampf mit zwei Gebrauchsanweisungen.... mehr auf ruhrbarone.de

Stuttgart: Israelhass mit Bürgerservice, gell? 09.09.2026 11:26:41

baden-wã¼rttemberg palã¤stinakomitee stuttgart antizionismus linksjugend solid stuttgart 7. oktober 2026 israel politik antisemitismus 07.10.2023 7. oktober 2023 die linke stuttgart pako baden-württemberg palästinakomitee stuttgart israelhass verfassungsschutz
Das Palästinakomitee Stuttgart erstritt 2022 seinen Eintrag auf der Website der Stadt. Ein Kommentar zum aktuellen Demoaufruf für den 7. Oktober 2026 und zur gerichtlichen Vorgeschichte.... mehr auf ruhrbarone.de

Kickls umstrittene Nähe zu den Identitären im Fokus 08.09.2026 11:24:49

wirtschaft fp㖠verfassungsschutz ã–sterreich identitã¤re identitäre fpö remigration demokratie rechtsextremismus österreich kickl politik medien
Am 8. September 2026 sorgte ein Sommergespräch im ORF für hitzige Diskussionen in der österreichischen Politiklandschaft. Herbert Kickl, Chef der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), nutzte die Gelegenheit, um seine Positionen zu den umstrittenen Identitären zu verteidigen. Der Auftritt hat in Österreich hohe Wellen geschlagen und die Debatt... mehr auf newspartner.at

Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg, eine kurdische Spionage Frau, im fälschen von Allem. Verfassungschutz Tussi! Plagiat Diplom 30.08.2026 15:32:22

europa verfassungsschutz felor badenberg
Damals als die Familie Asyl erhielt in Deutschland gab es keine Bedrohung, Alles inszeniert, wir ihr Diplom Jura Diplom, für SPD Staatsbetrüger und nie bei einer Anwaltskanzlei gearbeitet, weil zu dumm Lauter Dumm Geisteskranke regieren in Berlin. Die Neue Variante für den Corona Betrug, auch Einreise Betrug von kriminellen Migranten ab 2015. Sozia... mehr auf geopolitiker.wordpress.com

„Matrjoschka“ vor den Wahlen: AfD und BSW fehlen in der MDR-Stichprobe 29.08.2026 08:00:54

bsw cemas verfassungsschutz afd politik desinformation matrjoschka russland
Eine MDR-Auswertung zählt 338 „Matrjoschka“-Posts seit dem 24. Juli. AfD und BSW kommen darin nach MDR-Angaben bislang nicht als Ziele vor. Was das zeigt – und was ausdrücklich nicht.... mehr auf ruhrbarone.de

Zunehmend Cyber-Angriffe ausländischer Dienste auf deutsche Unternehmen 26.08.2026 13:54:43

wirtschaft infowar cyberangriff an der heimatfront hybrides sabotage verfassungsschutz technologie industrielles
Deutsche Unternehmen werden häufiger Ziel von Cyber-Ausspähversuchen und Sabotage-Angriffen ausländischer Geheimdienste. Nach einer Umfrage des Branchenverbandes bitkom führten Unternehmen aktuell 37 Prozent solcher Angriffe auf ausländische Akteure zurück, 2023 waren es noch sieben Prozent. Allerdings machen Angriffe durch Organisierte Kriminalitä... mehr auf augengeradeaus.net

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

stasi 2.0 maaßen recycling range hallo welt! satire zerrspiegel verfassungsschutz landesverrat politiker verfassung staatsterrorismus präventivstaat stress grundgesetz deutschland maas statussymbole politik
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel freiwild flã¼chtlingsschwemme ohr reingelegt 112 hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos palã¤stina bonn hitlerblick imfgegner weltkriegswunder opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente rechter hetzer polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel donnerwetter grüne ist da wer? hitlerkuchen keine kunst mossad hogesa terror sodomie mentalitã¤t meduse flüchtling staatlich gelenkt analogwandler dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf hudson river zeichentrick juso anarchie gesetz bekanntenkreis hitlerdöner merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause schlaumeyer leben auf dem mars rederecht bier lesben und schwule flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade belgien flatrate zugunglück ermittler buh4 rassisten umzug ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer offizier justizvolzugsanstalt keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung blã¼mchensex wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt artikel 20 absatz 4 hessenhitler witwe second world war ausserirdische schmalzbrand antarctica zicke verantwortungslos attentã¤ter abzocke frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler hubschrauber totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer amtsinhaber botox katholik sirius verfassungsschutz biodeutsche bayern world war three kohl wm guten tag abschiebungshaft world war 3 hillary eskalation platz fernwã¤rme drecksack nichtsnutz ehre flã¼chtling hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister schwein volksverbot schonungslose aufklärung demo kein mensch ist illegal lasagne yes we can schallplatte killer safari ohhh geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer wohnwagen teppichmesser systemfehler radikal obermufti frommes lamm alien staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott pizza heim volksverdummung geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant zdf niedergang fdp demokratische nullnummer volksaufstand terroristenjã¤ger marokko weltkrieg salafist bush mir doch egal pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung gg respekt thrombose krank hure abgas skandal feuermelder drohne tatverdã¤chtiger schengen abkommen szene schlampe müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? anonyme punks ufo putin halle seltsam refugees zentralbank schnitzeljagd umvolkung kochsalz usb rap panzerfaust otto normalverbraucher ebook erdogan nacktduscher verbot scharia staatsschulden buchkritik kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung brandanschlag steine bumsen hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle the greys boot wir sind nicht das volk lügenpresse generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal area 51 schlagring schwachmat ã„tsch volksverhetzung molloch dom ende junge union hitlerhusten wohnungen nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager hitlerhure scharlatan kirche verrã¤ter lã¼gner wahlkampf dã¤niken endstation gã¶ring gestã¶rt hitlerkraut gewitterfront knigge gesichtspflege liebknecht gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen lügner wixer selfie naturgewalt ketzer pirinçci deine mutter ende gelã¤nde front doppelsieg steiner miststã¼ck volldeutsche 5. weltkrieg moskau betrüger wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann bã¼rgerwehr sofa schieãŸerei volksgarten goldgrã¤ber tagesschau pogo virus kronenzeitung salafisten abgebrannt sternsinger brandopfer galgen balkanroute politically incorrect spürhund karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt hitlergasse rechter stasi 2.0 tablet hitlerwarze online dritter weltkrieg v-mann straftäter wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort kindergeburtstag frankfurter würstchen diktatur milchmann schizophren palme köln waffenlieferant mahler kloputzer rekord abflug auszug 68er syerin sozialdarwinismus irak paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand franzmann weltenbummler realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei lesben sex mit tieren hunger reisebus afrika heldin waffenexproteur hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit anthrax usa die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen satire menschenrechte eg milchbubi furz satan bundesheer anonyme anarchos ã–si uncategorized brenner richter cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn arschbacke hamburg notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 bundeskanzlerin justiz döner antifa silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon schlã¤gerei gnadenschuss schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter perplex roboter syrien rotlichtviertel hitlerbesen pressekonferenz abtransport hitlerlicht mentalität glatze schwanz ab zum gebet ihr seid k r a n k einsatzstärke paradox europarat obama unterwelt landesbank torte gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette steinschlag ätsch wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung ich kenn da einen noenazis hallo?! niedertracht antichrist hitlerjugend islamischer terror flurid thessaloniki staatsbankrott wer hat jetzt recht? end gummibaum gangster die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel kunstzeitalter dummer leser hilterbunker urgewalt flucht nach chile nigga kommet zu mir chemtrails weltkriegszeitalter world war iii terroristenjäger randale lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel abwicklung regenfront gesicht zeigen brd alpha & omega vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse sozialwohnung pflasterstein u-bahn schläger hitlersyndrom hitlerbucht bürgerkrieg ostdeutschland freiheit schnapsdrossel totaler bã¼rgerkrieg langschläfer milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten abendland europaparlament rente sicher schlägerei knast hollande hitlerbänkler pressefreiheit rudolf steiner hiv meinungsdiktatur hals mission accomplished basis bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse rumor deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge schwimmbad expedition regenschauer kã¼nast dügida blaulicht erbsünde westeuropa busunglã¼ck starkstrom prã¼gelknabe wunder fremdschämen heiland turmfalke folter todestrafe hauptmann niedersachsen weltherrschaft kindergrippe betrã¼ger first world war gesetzesversto㟠verdummungsfront jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa feiger anschlag verschwörung freiheitlich blümchensex pizzabrot fette schlampe merkel tempel second hand asylant hitlerbranderreger notruf kã¶ln apo waffenlobby feuerlöscher bataclan fresstempel hitlermode zelt weggerannt hashtag weltkriegsfeier hirnverbrannt buhmann teufel alpha & omega zugriff kriminalitã¤t nostalgie akif pirinçci napoleon hosenträger news kunstfreiheit nationalstaat rebellion u-boot stadion flaschenpfand ledergã¼rtel gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger baracke kurz galgenhumor fatwa sitchin warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas lã¼gen haben kurze beine fernweh computer homos rucksacktourist sharon wir sind das volk bã¶rsencrash autonome gürteltier hitlerbürste topmodel blasen franz von assisi pizzabote katholiken besser esser lüge nachtwã¤chter zwang morgenland gegen nazis ende der gewalt schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände erste allgemeine nuttenversicherung mond spã¼rhund vw gewaltexzess missgeburt u-bahn schlã¤ger fehltritt mollis faschisten hooligans dummes volk twin towers 911 palästina arschficker fehlkauf rückversicherer pressemitteilung banane flugshow hitlerpark auswanderer mars katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit habe fertig weltuntergang held der arbeit hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg hitlerdünnschiss linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerkasse zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau 7. weltkrieg 4. weltkrieg taliban christen honecker tumor hitlerbande 110 hand ab prostitution pressemeldung nine eleven bonusheft börsencrash chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung berlin dã¶ner soja leipzig lügen haben kurze beine navy fin aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe massaker wiesbaden gebrauchtwagen germany uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt medienwahnsinn friedensverhandlung geschichte spasti bibeltreu gelandet tür pegida hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme zigarre israel geisteskrank tigerstaat mufti gastarbeiter stasi 3.0 genickschuss volk nazis realsatire kopfstand wahlkampfhelfer machtmissbrauch ficken "keiner zuhause" hitlercafé nazi elsass waldorf parmesan soli solidaritätszuschlag hitlergeburtstag grã¼ne volksfront blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug bã¼rgerkrieg stuttgart 21 wm 2006 dutschke schaf liberal friseur werte gutmann nato pyramiden totalschaden was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci hass spinner gau atomkrieg hitlerhoden ostalgie kevin frieden ihr geht mir alle auf den zeiger! dã¼gida wahnsinn schusswaffen stahlhelm volksarmee die linke fascho hitlerdomteur polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger transitzone tag des weltkrieges albaner kanu fahren christenverfolgung notaufnahme hallelujah zerreißprobe eu fernwärme attentäter ausverkauf hitlerbier spd merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii unterkunft söder sensemann eurozone ozonloch einsatzstã¤rke macht hessenhure lutz abgasskandal hitlervideo schläger sternensinger campingplatz buddhismus wahlmanipulation juden euro sã¶der busunglück dresden hitlerklo world war i paris brandzentrale streichholz "deutsche rã¼ck" azteken volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie kulturoptimierer verschwörungstheorie künast lehman brothers syrer ösi soldat öffentlich rechtliche russland karneval telebörse gewaltspirale milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel punk sportwagen freiheitskämpfer staatsschutz erster weltkrieg bastard hitlerkredit gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse mit füßen getreten hitlerbart fastfood wiederwahl börse bã¼ndnis 90 umsonstkultur schindluder spiegelbild lachsfilet attentã¤terin blasenkrebs lammkeule hitlerdroge zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag hessen goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! gewalt veteran bürgermeister sex malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld neujahrsansprache tarnung kritiker dax pommes nutte miststück sommermärchen butterblume erbsã¼nde saarland schläfer deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage sed gesetzesverstoß hurensohn schwule messias widerstand waffengewalt schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger aberwitzig seehofer demokratie religion ard president nixon problembã¤r hitlerklausel verschwã¶rungstheorie muslime dreckschwein grundrecht antarktis hitlertod moschee frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber duden marsch esel schlaumaier aufruhr festzelt pech gehabt pds tiermehl dem tod geweiht general pirinã§ci grundschule glas el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter du hure holland geburtstagsfeier kopftuch sachsen gewaltmonopol todesstern himmler isis marsmission planet der affen abszess molli langschlã¤fer hitlerherd milchmã¤dchenrechnung lã¼ge pech kulturverbesserer polstermöbel zeltlager machtergreifung däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen hitlerstation abschuss staatsgewalt attentat gesichtsverlust
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

verfassungsschutz wm-vergabe dfb fotos terror leyen zuwanderung volkswagen nsu politik sport meinungsfreiheit pegida journalismus grundgesetz deutschland rechtsextremismus flüchtlinge kubicki allgemein
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

staatsterrorismus verfassung präventivstaat grundgesetz deutschland stress statussymbole politik diktatur paranoia recycling maaßen range satire zensur hallo welt! politiker verfassungsschutz faschismus
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

rechtliches gba verfassungsschutz netzkultur landesverrat generalbundesanwalt hans-georg maaßen überwachung bfv politik harald range 08/15 deutschland
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

afd putin fckafd verfassungsschutz nazis dumm faschisten verbrecher geschichten aus der parallelwelt
... mehr auf loft75.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

norma schneider hessen mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth bremen datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber david stefan geyer annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch florian k. hessentrojaner angelika takeawalk brementrojaner teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

ministerpräsident hessen hajo funke nazis politik geheimdienste cdu nsu darmstadt verfassungsschutz vs angela merkel klaus-dieter fritsche
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

politiker verfassungsschutz gesellschaft rechtspopulismus satire hallo welt! recycling stasi 2.0 paranoia politik deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

deutschland anschlag köln nsu politiker verfassungsschutz
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

terrorismus verfassung sachsen rechtsextremismus deutschland grundgesetz stress statussymbole politik paranoia hallo welt! afd gesellschaft politiker faschismus verfassungsschutz
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

verfassungsschutz abschiebung polizei pop am wochenende feine sahne fischfilet audiolith video
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

#pegiwars tatjana festerling pegida hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

terrorismus staatsterrorismus präventivstaat deutschland stress statussymbole politik paranoia kommunikation satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

verfassungsschutz politiker gesellschaft recycling stasi 2.0 paranoia hallo welt! satire politik verfassung staatsterrorismus terrorismus polizei deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann haz süddeutsche justizkritik verfassungsschutz rtl thüringen bundesweit zeit bertelsmann-kritik beobachten emsland borius pistorius n-tv waffenschein ard sz sachsen medienindustrie reichbürger waffenbehörden bilderberger de maizières reichsbürger medienkritik niedersachsen
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

tomasz konicz abdul alhazred videoüberwachung grüne philipp haines arno hirsch oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac takeawalk florian k. angelika hessentrojaner carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig cdu stefan geyer david dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain lfv robert bunzenthal wohlgemuth faye valentin andy sebastian carls theresa telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern hsog kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah mimi florian neeb norma schneider
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

sicherheit terror verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz staatsterrorismus verfassung grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

verfassungsschutz x-keyscore datenschutz pressemitteilungen pressemitteilung geheimdienste nsa allgemein
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie bildung grundrechte und innenpolitik slider piraten bloggen schulen verfassungsschutz
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

nazis politik helmut roewer putsch geheimdienste jura demokratie umsturz verfassungsschutz bundeswehr beamte konstanz nsu innenministerium
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung ist das kunst, oder kann das weg? mad nazis politik lyrik überwachung arthuro de las cosas vds nsa
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

statussymbole rechtsradikalismus politik präventivstaat deutschland stress neonazis politiker klischee verfassungsschutz faschismus paranoia leistungsgesellschaft recycling satire hallo welt!
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

thomas oppermann cdu mad terror verfassungsschutz bundesverteidigungsministerium spd hessen geheimdienste politik nazis
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

wohlgemuth robert bunzenthal theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain martina wolf online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat norma schneider hessen florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne annette ludwig arndt neumann aylin karacan quellen-tkü markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu hessentrojaner angelika florian k. takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung china generalbundesanwalt politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

maaßen verfassungsschutz deutschland allgemein leipzig bfv
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

#landesverrat maulmetze de maizière verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de