grundrechte frankfurt schutz von exilanten infrastruktur und netze hamburg menschenrechte cyber-spionage themenbereiche savak pressemitteilungen bundesregierung babak tubis schoresch davoodi piratenpartei deutschland jamshid sharmahd privatsphäre spionage datenschutz iranische geheimdienste flüchtlingsrechte #topthema islamolinke rot-schwarze allianz hamas verfassungsschutz diaspora autoritäre regime benno ohnesorg internationale kooperation cybersicherheit iran allgemein eu diplomatische immunität inneres und sicherheit äußeres und verteidigung demokratie bürgerrechte cyberangriffe münchen informationssicherheit überwachung transnationale repression iranische konsulate verschlüsselung raf europa sanktionen deutsche welle freie meinungsäußerung israel opposition digitale sicherheit
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

präventivstaat stress grundgesetz deutschland verfassung staatsterrorismus statussymbole politik maas range hallo welt! satire stasi 2.0 maaßen recycling zerrspiegel verfassungsschutz landesverrat politiker
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

meinungsfreiheit sport politik pegida allgemein deutschland grundgesetz journalismus flüchtlinge kubicki rechtsextremismus terror leyen wm-vergabe verfassungsschutz dfb fotos volkswagen nsu zuwanderung
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

politiker verfassungsschutz faschismus diktatur paranoia recycling maaßen range zensur satire hallo welt! statussymbole politik staatsterrorismus verfassung präventivstaat grundgesetz deutschland stress
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

rechtliches netzkultur verfassungsschutz landesverrat gba generalbundesanwalt hans-georg maaßen bfv überwachung politik harald range deutschland 08/15
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

junge union wohnungen hitlerhusten aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure scharlatan lã¼gner kirche verrã¤ter wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut liebknecht gesichtspflege recht auf widerstand gutfrau schleuser hitlerdarlehen lügner wixer naturgewalt selfie ketzer pirinçci ende gelã¤nde deine mutter front doppelsieg steiner buchkritik schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik brandanschlag bumsen steine hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse schauberger generalbundesanwalt felix hitlerblume ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schwachmat schlagring area 51 ã„tsch dom molloch volksverhetzung ende hitlerwarze dritter weltkrieg online v-mann straftäter wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort kindergeburtstag frankfurter würstchen milchmann diktatur schizophren palme köln waffenlieferant miststã¼ck volldeutsche 5. weltkrieg betrüger moskau wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme bã¼rgerwehr volksgarten schieãŸerei sofa goldgrã¤ber tagesschau pogo virus salafisten kronenzeitung abgebrannt galgen brandopfer sternsinger balkanroute spürhund politically incorrect angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 milchbubi satire eg menschenrechte furz satan bundesheer anonyme anarchos richter brenner uncategorized ã–si göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn hamburg arschbacke notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat bundeskanzlerin justiz döner antifa gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon gnadenschuss schlã¤gerei kloputzer mahler 68er auszug rekord abflug syerin sozialdarwinismus irak paolo pinkel weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei sex mit tieren lesben hunger reisebus afrika heldin waffenexproteur wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild usa anthrax die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit ich kenn da einen noenazis niedertracht antichrist hallo?! flurid islamischer terror hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott gummibaum gangster die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer roboter perplex rotlichtviertel syrien hitlerbesen pressekonferenz hitlerlicht abtransport glatze schwanz ab zum gebet mentalität ihr seid k r a n k einsatzstärke paradox europarat obama unterwelt torte landesbank gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette bonn palã¤stina hitlerblick imfgegner weltkriegswunder rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? grüne donnerwetter keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf hudson river zeichentrick anarchie juso gesetz kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme reingelegt 112 reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos flatrate belgien zugunglück buh4 ermittler rassisten umzug ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer offizier weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel hessenhitler artikel 20 absatz 4 witwe ausserirdische second world war attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand zicke antarctica abzocke bekanntenkreis hitlerdöner wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause schlaumeyer leben auf dem mars rederecht lesben und schwule bier flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein volksverbot schonungslose aufklärung demo kein mensch ist illegal lasagne yes we can killer schallplatte safari ohhh geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen obermufti radikal systemfehler frommes lamm alien frankreich hitlercafã© abwahl oh du selige illegaler hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer amtsinhaber botox sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche bayern world war three kohl guten tag abschiebungshaft wm hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack nichtsnutz ehre flã¼chtling abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? ufo putin anonyme punks seltsam halle refugees zentralbank schnitzeljagd kochsalz umvolkung usb rap panzerfaust otto normalverbraucher verbot nacktduscher ebook erdogan staatsschulden scharia staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott volksverdummung pizza heim systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel zdf niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger marokko weltkrieg salafist mir doch egal bush unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung gg thrombose respekt hure krank was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci hass spinner atomkrieg gau hitlerhoden ostalgie kevin frieden ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn volksarmee stahlhelm die linke fascho hitlerdomteur sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren notaufnahme hallelujah zerreißprobe realsatire kopfstand machtmissbrauch wahlkampfhelfer "keiner zuhause" ficken hitlercafé nazi elsass parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli volksfront grã¼ne hitlergeburtstag wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse bã¼rgerkrieg wm 2006 stuttgart 21 liberal dutschke schaf friseur werte gutmann pyramiden nato totalschaden azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse kulturoptimierer lehman brothers verschwörungstheorie künast syrer soldat ösi russland öffentlich rechtliche telebörse karneval gewaltspirale arschtritt milchmädchenrechnung kindle light dinner justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel sportwagen freiheitskämpfer punk staatsschutz erster weltkrieg gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse hitlerkredit bastard hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl bã¼ndnis 90 börse fastfood umsonstkultur schindluder spiegelbild lachsfilet eu fernwärme attentäter ausverkauf spd hitlerbier merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii unterkunft sensemann söder einsatzstã¤rke ozonloch eurozone lutz hessenhure macht hitlervideo abgasskandal schläger sternensinger campingplatz buddhismus wahlmanipulation juden euro sã¶der dresden busunglück hitlerklo world war i streichholz "deutsche rã¼ck" brandzentrale paris nutte miststück pommes sommermärchen butterblume schläfer erbsã¼nde saarland deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage sed gesetzesverstoß hurensohn schwule messias waffengewalt widerstand grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger aberwitzig demokratie seehofer ard religion problembã¤r president nixon attentã¤terin blasenkrebs hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer ausgebrannt schusswaffe bild himbeertorte friedensvertrag hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! veteran gewalt bürgermeister sex kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld tarnung neujahrsansprache dax kritiker dem tod geweiht grundschule glas pirinã§ci general el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern isis marsmission abszess molli planet der affen langschlã¤fer milchmã¤dchenrechnung hitlerherd kulturverbesserer polstermöbel lã¼ge pech zeltlager machtergreifung däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt hitlerstation abschuss gesichtsverlust attentat verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht muslime dreckschwein antarktis moschee hitlertod totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber marsch duden esel aufruhr schlaumaier festzelt pech gehabt pds tiermehl abendland europaparlament hollande rente sicher schlägerei knast pressefreiheit rudolf steiner hiv hitlerbänkler meinungsdiktatur hals mission accomplished basis bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse rumor flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad regenschauer blaulicht dügida kã¼nast erbsünde westeuropa busunglã¼ck starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel regenfront abwicklung gesicht zeigen alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel langschläfer totaler bã¼rgerkrieg milzbrand bürgerwehr mittelmeer asylanten zelt hitlermode weggerannt hashtag buhmann weltkriegsfeier hirnverbrannt teufel alpha & omega zugriff kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit rebellion flaschenpfand stadion u-boot ledergã¼rtel urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger baracke kurz galgenhumor fatwa sitchin turmfalke todestrafe folter hauptmann weltherrschaft niedersachsen first world war kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠verdummungsfront jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex merkel fette schlampe tempel second hand asylant hitlerbranderreger apo kã¶ln notruf feuerlöscher waffenlobby fresstempel bataclan mollis faschisten hooligans fehltritt twin towers dummes volk 911 arschficker palästina rückversicherer fehlkauf banane pressemitteilung flugshow hitlerpark mars auswanderer tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati weltuntergang habe fertig held der arbeit frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine computer rucksacktourist homos wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste autonome gürteltier topmodel blasen franz von assisi pizzabote lüge besser esser katholiken morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände mond erste allgemeine nuttenversicherung vw spã¼rhund gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel medienwahnsinn friedensverhandlung geschichte spasti gelandet pegida tür bibeltreu nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme israel zigarre tigerstaat geisteskrank mufti gastarbeiter nazis genickschuss volk stasi 3.0 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen tumor honecker 110 hitlerbande hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung berlin dã¶ner soja leipzig lügen haben kurze beine fin navy aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber theresa andy sebastian carls faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal bremen babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern norma schneider hessen mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz brementrojaner teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch hessentrojaner angelika florian k. takeawalk david stefan geyer annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

angela merkel vs klaus-dieter fritsche verfassungsschutz darmstadt nsu cdu geheimdienste nazis politik ministerpräsident hessen hajo funke
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

rechtspopulismus gesellschaft verfassungsschutz politiker stasi 2.0 paranoia recycling hallo welt! satire politik staatsterrorismus präventivstaat stress deutschland
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag deutschland politiker verfassungsschutz köln nsu
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassung terrorismus deutschland grundgesetz stress sachsen rechtsextremismus politik statussymbole paranoia hallo welt! afd politiker faschismus verfassungsschutz gesellschaft
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pop am wochenende polizei audiolith feine sahne fischfilet video abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

tatjana festerling pegida #pegiwars verfassungsschutz legida hintergrund lutz bachmann
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

politiker verfassungsschutz satire hallo welt! kommunikation paranoia politik statussymbole deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

polizei deutschland grundgesetz innere sicherheit präventivstaat verfassung staatsterrorismus terrorismus politik hallo welt! satire recycling paranoia stasi 2.0 verfassungsschutz politiker gesellschaft
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zeit thüringen bundesweit rtl verfassungsschutz beobachten bertelsmann-kritik emsland borius pistorius bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig süddeutsche haz justizkritik de maizières medienkritik reichsbürger niedersachsen ard waffenschein n-tv sz sachsen medienindustrie bilderberger waffenbehörden reichbürger
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

takeawalk florian k. angelika hessentrojaner klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch videoüberwachung grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain lfv robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia statussymbole politik präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz staatsterrorismus verfassung
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz x-keyscore datenschutz pressemitteilungen pressemitteilung geheimdienste nsa allgemein
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

piratenfraktion patrick breyer demokratie blogpost christiane vom schloss schleswig-holstein bildung slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen verfassungsschutz schulen
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

umsturz jura demokratie putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer nsu innenministerium konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

vds nsa politik nazis arthuro de las cosas lyrik überwachung mad ist das kunst, oder kann das weg? verfassungsschutz bnd wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

statussymbole rechtsradikalismus politik präventivstaat deutschland stress neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz paranoia recycling leistungsgesellschaft satire hallo welt!
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik nazis geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor florian k. hessentrojaner angelika takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch annette ludwig aylin karacan quellen-tkü arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa andy sebastian carls faye valentin allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf online-durchsuchung yunus konrat julia fortkamp norma schneider hessen mimi florian neeb hannah
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

bfv leipzig allgemein deutschland verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

rechtsextremismus deutschland terrorismus politik satire hallo welt! paranoia nsu zerrspiegel verfassungsschutz neonazis
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik staatsterrorismus terrorismus deutschland verfassungsschutz politiker recycling paranoia hallo welt! satire
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

umfrage verfassungsschutz wolfgang schäuble cdu fiu geldwäsche lka wirtschaft deutschland news anschlag zeitung
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

#stopvds stefan körner pressemitteilung pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern mimi florian neeb norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel theresa faye valentin andy sebastian carls wiesbaden wohlgemuth robert bunzenthal klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel takeawalk hessentrojaner angelika florian k. stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke philipp haines arno hirsch marburg abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin andy sebastian carls hsog kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel arbeitnehmerdatenschutz gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah abdul alhazred sicherheitsüberprüfung tomasz konicz arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m angelika florian k. takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke bildungsstätte anne frank stefan geyer david zuverlässigkeitsüberprüfung
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

nachrichten chemnitz pegida #wirsindmehr nazis dj ron & dj shusta solidarität statt ausgrenzung taktik angst feine sahne fischfilet offener brief nachrichtenquellen bündnis #unteilbar fremdenhass demokratie unzufriedenheit asyltourismus dj ron & dj shusta falschnachrichten besorgte bürger hass k.i.z. rechtes gedankengut faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz nura030 (sxtn) identitäre rechte marteria & casper meinung trettmann kraftklub marteria & casper pro chemnitz mensch sein. die toten hosen schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger hessentrojaner angelika florian k. takeawalk andy sebastian carls faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung hannah norma schneider hessen mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net