Tag suchen

Tag:

Tag verfassungsschutz

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

verfassungsschutz putin fckafd afd faschisten verbrecher nazis dumm geschichten aus der parallelwelt
... mehr auf loft75.de

Pressemitteilung Buchhandlungspreis 2026: Piraten kritisieren intransparente Ausschlüsse 12.03.2026 12:08:05

bildung verfassungsschutz buchhandlung pressemitteilungen zensur
Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren sie zuvor von der Jury als Preisträger vorgesehen. Dennoch informierte der Bundesbeauftragte fü... mehr auf piratenpartei.de

Erklärung des Nuklearia-Vorstands zur Unvereinbarkeit der Vereinsziele mit extremistischen Positionen 03.03.2026 21:31:05

nuklearia wissenschaftlichkeit vorstand erklärung organisation extremismus humanität aufklärung partei mitglied unvereinbarkeit verfassungsschutz wahrhaftigkeit
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

landesverrat verfassungsschutz politiker zerrspiegel maaßen recycling stasi 2.0 hallo welt! satire range maas politik statussymbole verfassung staatsterrorismus stress deutschland grundgesetz präventivstaat
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

kubicki flüchtlinge rechtsextremismus journalismus deutschland grundgesetz allgemein pegida sport politik meinungsfreiheit zuwanderung nsu volkswagen dfb fotos verfassungsschutz wm-vergabe leyen terror
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

politiker verfassungsschutz faschismus range satire zensur hallo welt! diktatur paranoia recycling maaßen statussymbole politik präventivstaat grundgesetz deutschland stress staatsterrorismus verfassung
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

rechtliches gba netzkultur verfassungsschutz landesverrat generalbundesanwalt hans-georg maaßen überwachung bfv politik harald range deutschland 08/15
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

news hosenträger stadion rebellion u-boot flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit ledergã¼rtel baracke gsg9 u-bahnschlã¤ger urinstein kurz fatwa galgenhumor sitchin hitlermode zelt hashtag weggerannt buhmann weltkriegsfeier hirnverbrannt zugriff alpha & omega teufel kriminalitã¤t napoleon akif pirinçci nostalgie freiheitlich verschwörung feiger anschlag pizzabrot blümchensex tempel merkel fette schlampe asylant second hand kã¶ln apo notruf hitlerbranderreger feuerlöscher waffenlobby fresstempel bataclan turmfalke hauptmann todestrafe folter first world war kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠weltherrschaft niedersachsen verdummungsfront savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer alien abduction versager europa grenzschutz rumor expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs blaulicht kã¼nast dügida regenschauer erbsünde busunglã¼ck westeuropa prã¼gelknabe starkstrom heiland fremdschämen wunder europaparlament abendland hiv rudolf steiner pressefreiheit hitlerbänkler hollande rente sicher schlägerei knast hals meinungsdiktatur basis mission accomplished absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten kz-versicherung spiegel telebã¶rse hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht freiheit ostdeutschland bürgerkrieg schnapsdrossel langschläfer totaler bã¼rgerkrieg mittelmeer bürgerwehr milzbrand asylanten kommet zu mir randale world war iii terroristenjäger weltkriegszeitalter chemtrails lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy regenfront abwicklung gesicht zeigen alpha & omega brd kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe pegida gelandet bibeltreu tür geschichte spasti nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez israel zigarre tigerstaat geisteskrank mufti nazis volk stasi 3.0 genickschuss gastarbeiter gebrauchtwagen wiesbaden massaker germany uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel medienwahnsinn friedensverhandlung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung berlin leipzig soja dã¶ner lügen haben kurze beine navy fin absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse christen taliban 4. weltkrieg 7. weltkrieg honecker tumor 110 hitlerbande prostitution hand ab börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven held der arbeit habe fertig weltuntergang hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerkasse kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe straftã¤ter vierter weltkrieg hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg faschisten mollis hooligans fehltritt dummes volk twin towers 911 rückversicherer fehlkauf arschficker palästina flugshow banane pressemitteilung mars auswanderer hitlerpark meinungsfreiheit illuminati katastrophe tã¼r pizzabote franz von assisi lüge besser esser katholiken ende der gewalt morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer mond erste allgemeine nuttenversicherung gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt spã¼rhund vw rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rucksacktourist homos computer wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste autonome gürteltier blasen topmodel hello hitler justizirrtum milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner pogo pã¶bel freiheitskämpfer sportwagen punk schrankenwã¤rter find ich scheisse gutmensch bastard hitlerkredit erster weltkrieg staatsschutz hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl bã¼ndnis 90 börse fastfood umsonstkultur schindluder lachsfilet spiegelbild volldeppen azteken demokratie die klappt wohl nie presse kulturoptimierer syrer verschwörungstheorie lehman brothers künast ösi soldat öffentlich rechtliche russland gewaltspirale telebörse karneval hitlervideo abgasskandal sternensinger schläger wahlmanipulation campingplatz buddhismus juden sã¶der euro hitlerklo dresden busunglück streichholz "deutsche rã¼ck" brandzentrale paris world war i eu attentäter fernwärme ausverkauf hitlerbier spd marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig unterkunft söder sensemann hessenhure lutz macht einsatzstã¤rke ozonloch eurozone die linke fascho volksarmee stahlhelm hitlerdomteur sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung tag des weltkrieges transitzone christenverfolgung kanu fahren albaner notaufnahme hallelujah zerreißprobe akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk atomkrieg gau hass spinner kevin frieden hitlerhoden ostalgie ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen wahnsinn dã¼gida soli solidaritätszuschlag parmesan waldorf wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag bã¼rgerkrieg liberal dutschke schaf wm 2006 stuttgart 21 werte friseur pyramiden nato totalschaden gutmann kopfstand realsatire machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" nazi hitlercafé elsass kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge milchmã¤dchenrechnung hitlerherd zeltlager machtergreifung däniken staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos gesichtsverlust attentat grundschule glas pirinã§ci general dem tod geweiht el commandante dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen molli abszess planet der affen marsmission isis langschlã¤fer tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber esel marsch duden aufruhr schlaumaier pds festzelt pech gehabt tiermehl grundrecht dreckschwein muslime verschwã¶rungstheorie hitlerklausel antarktis moschee hitlertod frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch fremdschã¤men problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten messias schwule waffengewalt widerstand spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger demokratie seehofer aberwitzig ard religion problembã¤r president nixon sommermärchen miststück nutte pommes butterblume saarland schläfer erbsã¼nde schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche sed gesetzesverstoß hurensohn gewalt veteran sex bürgermeister kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby tarnung neujahrsansprache dax kritiker attentã¤terin blasenkrebs rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel lammkeule hitlerdroge schusswaffe bild ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg wärmebildkamera u-bahnschläger vollposten niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros hessenhitler artikel 20 absatz 4 ausserirdische second world war witwe abzocke attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand antarctica zicke zugunglück belgien flatrate buh4 ermittler rassisten umzug ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand justizvolzugsanstalt offizier blã¼mchensex hitlerkern flasche solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zecke abgesoffen deine mudda wattenmeer limonade flasche leer hitlerdöner bekanntenkreis bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig handbremse ran an den speck brause panzerabwehrrakte schlaumeyer leben auf dem mars bier lesben und schwule rederecht mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa sodomie terror analogwandler flüchtling staatlich gelenkt meduse mentalitã¤t 2. weltkrieg dadaismus folterknecht adolf anarchie juso zeichentrick hudson river gesetz palã¤stina bonn hitlerblick weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz ist da wer? grüne donnerwetter mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme reingelegt reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen 112 hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung ufo putin anonyme punks halle seltsam zentralbank schnitzeljagd refugees usb kochsalz umvolkung panzerfaust rap otto normalverbraucher nacktduscher verbot erdogan ebook staatsschulden scharia abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne szene schengen abkommen schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts marokko salafist weltkrieg mir doch egal bush unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung respekt thrombose gg hure krank orgel staaten wichser dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt volksverdummung heim pizza zdf demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand lasagne killer schallplatte yes we can ohhh safari geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen alien frommes lamm obermufti radikal systemfehler hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein schonungslose aufklärung volksverbot demo kein mensch ist illegal botox amtsinhaber biodeutsche sirius verfassungsschutz katholik world war three bayern guten tag abschiebungshaft wm kohl platz eskalation hillary world war 3 drecksack fernwã¤rme nichtsnutz flã¼chtling ehre hitlercafã© frankreich illegaler abwahl oh du selige hubschrauber schluckimpfung bundeswehr gabriel totaler krieg untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer kindergeburtstag frankfurter würstchen schizophren milchmann diktatur köln palme waffenlieferant dritter weltkrieg online hitlerwarze v-mann straftäter hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey zustrom golfkireg darwin neonazi fifa reizwort stasi abgebrannt salafisten kronenzeitung balkanroute galgen sternsinger brandopfer spürhund politically incorrect der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 miststã¼ck moskau 5. weltkrieg betrüger volldeutsche drogen wã¤rmebildkamera bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr tagesschau goldgrã¤ber pogo virus hitlerdarlehen recht auf widerstand gutfrau schleuser lügner wixer ketzer selfie naturgewalt pirinçci ende gelã¤nde deine mutter front doppelsieg steiner junge union wohnungen hitlerhusten hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus scharlatan lã¼gner kirche verrã¤ter gã¶ring endstation dã¤niken wahlkampf knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt liebknecht gesichtspflege boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk felix schauberger generalbundesanwalt hitlerblume mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal ã„tsch schwachmat area 51 schlagring ende dom molloch volksverhetzung schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik brandanschlag bumsen steine wahlfreiheit hitlergebaren hungersnot hitlerhalle die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel dummer leser hilterbunker kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache niedertracht antichrist hallo?! noenazis ich kenn da einen islamischer terror flurid hitlerjugend end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki gangster gummibaum torte landesbank unterwelt gestört hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten held netiquette hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer syrien rotlichtviertel roboter perplex hitlerbesen hitlerlicht abtransport pressekonferenz glatze schwanz ab zum gebet mentalität ihr seid k r a n k obama einsatzstärke europarat paradox notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter bundeskanzlerin döner justiz antifa libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley schlã¤gerei gnadenschuss milchbubi eg satire menschenrechte furz bundesheer satan anonyme anarchos cdu göring uncategorized brenner richter ã–si schrankenwärter gewaltanwendung gnadenlos arschbacke hamburg wiesn hunger lesben sex mit tieren reisebus afrika waffenexproteur heldin usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut kloputzer mahler 68er abflug rekord auszug sozialdarwinismus syerin irak weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel sprachkurs realpolitik schießerei wetterballon
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

faye valentin andy sebastian carls theresa bremen wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz hannah mimi florian neeb norma schneider hessen yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz brementrojaner teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred stefan geyer david bernhard schülke arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster angelika hessentrojaner florian k. takeawalk
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

ministerpräsident hessen hajo funke geheimdienste nazis politik nsu cdu vs angela merkel klaus-dieter fritsche darmstadt verfassungsschutz
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

recycling paranoia stasi 2.0 satire hallo welt! rechtspopulismus politiker verfassungsschutz gesellschaft staatsterrorismus deutschland stress präventivstaat politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

verfassungsschutz politiker nsu köln anschlag deutschland
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

terrorismus verfassung sachsen rechtsextremismus grundgesetz deutschland stress statussymbole politik paranoia hallo welt! afd gesellschaft politiker verfassungsschutz faschismus
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

abschiebung verfassungsschutz pop am wochenende polizei audiolith feine sahne fischfilet video
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

pegida tatjana festerling #pegiwars legida verfassungsschutz hintergrund lutz bachmann
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

präventivstaat stress deutschland terrorismus staatsterrorismus statussymbole politik hallo welt! satire paranoia kommunikation verfassungsschutz politiker
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

gesellschaft politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia stasi 2.0 recycling politik präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz polizei terrorismus staatsterrorismus verfassung
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

niedersachsen medienkritik reichsbürger de maizières bilderberger waffenbehörden reichbürger medienindustrie sachsen sz ard waffenschein n-tv borius pistorius emsland beobachten bertelsmann-kritik zeit bundesweit thüringen rtl verfassungsschutz justizkritik süddeutsche haz bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel lfv datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal theresa sebastian carls andy faye valentin allgemein kritgeo frankfurt hsog ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne videoüberwachung bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes takeawalk hessentrojaner angelika florian k. trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke david stefan geyer cdu
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia politik statussymbole innere sicherheit grundgesetz deutschland präventivstaat staatsterrorismus verfassung
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

allgemein nsa geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz x-keyscore verfassungsschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie patrick breyer piratenfraktion bildung grundrechte und innenpolitik slider schulen verfassungsschutz piraten bloggen
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

bundeswehr verfassungsschutz beamte konstanz nsu innenministerium nazis helmut roewer politik geheimdienste putsch jura demokratie umsturz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

ist das kunst, oder kann das weg? mad verfassungsschutz bnd wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung vorratsdatenspeicherung vds nsa nazis politik arthuro de las cosas überwachung lyrik
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat politiker klischee verfassungsschutz faschismus neonazis satire hallo welt! leistungsgesellschaft recycling paranoia
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

bundesverteidigungsministerium spd hessen geheimdienste nazis politik thomas oppermann cdu mad terror verfassungsschutz
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain martina wolf yunus konrat julia fortkamp online-durchsuchung mimi florian neeb norma schneider hessen hannah kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne quellen-tkü aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu florian k. angelika hessentrojaner takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

bfv leipzig allgemein deutschland verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

satire hallo welt! paranoia nsu zerrspiegel verfassungsschutz neonazis rechtsextremismus deutschland terrorismus politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

staatsterrorismus terrorismus deutschland politik recycling paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

zeitung anschlag lka wirtschaft deutschland news geldwäsche fiu cdu wolfgang schäuble verfassungsschutz umfrage
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

stefan körner #stopvds pressemitteilung pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz andy sebastian carls faye valentin theresa wiesbaden wohlgemuth robert bunzenthal exilfrankfurterin tech-a babette gaukler telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt hannah norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf philipp haines arno hirsch tomasz konicz marburg abdul alhazred mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk hessentrojaner angelika florian k. david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen beschäftigtendatenschutz arno hirsch philipp haines tomasz konicz sicherheitsüberprüfung abdul alhazred zuverlässigkeitsüberprüfung david bildungsstätte anne frank stefan geyer bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger angelika florian k. takeawalk andy sebastian carls faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung hannah norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler arbeitnehmerdatenschutz ulrich rödel extern allgemein hsog kritgeo frankfurt
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net