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Fortführung meiner Programmbeschwerde gegen den Brennpunkt mit Tino Chrupalla am 02.05.2025 12.07.2025 16:52:04

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Heute habe ich meine Programmbeschwerde gegen den Brennpunkt mit Tino Chrupalla vom 03.05. nach Ablehnung durch die RBB-Intendantin an den Rundfunkrat weitergeleitet. Es wird nichts nützen, aber erzählen will ich es doch kurz. Nach dem der Verfassungsschutz die AfD als … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

diktatur paranoia recycling staatsterrorismus maaßen verfassung range präventivstaat zensur deutschland satire grundgesetz stress hallo welt! statussymbole politiker faschismus politik verfassungsschutz
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang hubschrauber totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler nichtsnutz flã¼chtling ehre world war 3 hillary eskalation platz fernwã¤rme drecksack bayern world war three kohl wm guten tag abschiebungshaft botox amtsinhaber katholik sirius verfassungsschutz biodeutsche demo kein mensch ist illegal schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister wohnwagen teppichmesser systemfehler obermufti radikal alien frommes lamm geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer yes we can schallplatte killer safari ohhh lasagne niedergang fdp demokratische nullnummer volksaufstand terroristenjã¤ger pizza heim volksverdummung systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel zdf selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser gg thrombose respekt krank hure pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung weltkrieg salafist bush mir doch egal marokko wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat drohne tatverdã¤chtiger schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder erdogan ebook verbot nacktduscher scharia staatsschulden rap panzerfaust otto normalverbraucher refugees zentralbank schnitzeljagd umvolkung kochsalz usb anonyme punks ufo putin seltsam halle dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin flã¼chtlingsschwemme ohr deutscher michel kanzlerin gã¼rteltier freiwild lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel donnerwetter grüne ist da wer? imfgegner weltkriegswunder europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente rechter hetzer hitlerblick bonn palã¤stina zeichentrick hudson river anarchie juso gesetz dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf terror sodomie mentalitã¤t meduse staatlich gelenkt flüchtling analogwandler hitlerkuchen keine kunst mossad hogesa leben auf dem mars schlaumeyer rederecht lesben und schwule bier ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? bekanntenkreis hitlerdöner deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern offizier justizvolzugsanstalt weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport umzug rassisten ledergürtel flatrate belgien zugunglück ermittler buh4 witwe ausserirdische second world war antarctica schmalzbrand zicke verantwortungslos attentã¤ter abzocke hessenhitler artikel 20 absatz 4 vollposten u-bahnschläger heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt wärmebildkamera wetterballon schießerei paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand franzmann weltenbummler realpolitik sprachkurs syerin sozialdarwinismus irak mahler kloputzer auszug abflug rekord 68er die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung anthrax usa afrika sex mit tieren lesben hunger reisebus gnadenlos wiesn arschbacke hamburg ã–si brenner uncategorized richter cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter satan bundesheer anonyme anarchos menschenrechte eg satire milchbubi furz silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 ihr seid k r a n k paradox einsatzstärke europarat obama pressekonferenz abtransport hitlerlicht mentalität schwanz ab zum gebet glatze hitlerbesen schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter perplex roboter syrien rotlichtviertel held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste unterwelt landesbank torte gummibaum gangster hitlerjugend islamischer terror flurid thessaloniki wer hat jetzt recht? staatsbankrott end neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit noenazis ich kenn da einen antichrist hallo?! niedertracht steinschlag ätsch wiener schlagseite tageszeitung kunstzeitalter dummer leser hilterbunker urgewalt flucht nach chile nigga pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit steine bumsen buchkritik kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung brandanschlag schlagring area 51 schwachmat ã„tsch volksverhetzung dom molloch ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume the greys boot wir sind nicht das volk lügenpresse gestã¶rt hitlerkraut knigge gewitterfront liebknecht gesichtspflege verrã¤ter kirche lã¼gner wahlkampf dã¤niken endstation gã¶ring brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhure scharlatan junge union hitlerhusten wohnungen front doppelsieg steiner ende gelã¤nde deine mutter naturgewalt selfie ketzer pirinçci gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen wixer lügner pogo virus bã¼rgerwehr sofa volksgarten schieãŸerei goldgrã¤ber tagesschau wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann miststã¼ck volldeutsche moskau 5. weltkrieg betrüger rechter stasi 2.0 tablet karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt hitlergasse sternsinger brandopfer galgen balkanroute politically incorrect spürhund kronenzeitung salafisten abgebrannt fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze online dritter weltkrieg v-mann straftäter waffenlieferant diktatur milchmann schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen autonome gürteltier hitlerbürste topmodel blasen sharon wir sind das volk bã¶rsencrash computer homos rucksacktourist warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas lã¼gen haben kurze beine fernweh mond erste allgemeine nuttenversicherung vw spã¼rhund u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände nachtwã¤chter zwang morgenland gegen nazis ende der gewalt franz von assisi pizzabote besser esser katholiken lüge hitlerpark mars auswanderer tã¼r katastrophe illuminati meinungsfreiheit palästina arschficker fehlkauf rückversicherer banane pressemitteilung flugshow twin towers dummes volk 911 fehltritt hooligans faschisten mollis hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerkasse weltuntergang habe fertig held der arbeit hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester hitlerdünnschiss nine eleven pressemeldung bonusheft börsencrash hand ab prostitution honecker tumor hitlerbande 110 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe lügen haben kurze beine fin navy berlin dã¶ner soja leipzig chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung medienwahnsinn friedensverhandlung uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt germany massaker wiesbaden gebrauchtwagen mufti gastarbeiter stasi 3.0 volk genickschuss nazis zigarre israel geisteskrank tigerstaat europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme geschichte spasti tür bibeltreu pegida gelandet brd alpha & omega vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse abwicklung regenfront gesicht zeigen lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel kommet zu mir chemtrails weltkriegszeitalter terroristenjäger world war iii randale milzbrand bürgerwehr mittelmeer asylanten totaler bã¼rgerkrieg langschläfer bürgerkrieg ostdeutschland freiheit schnapsdrossel sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger hitlerbucht spiegel kz-versicherung telebã¶rse bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe meinungsdiktatur hals mission accomplished basis abendland europaparlament schlägerei knast rente sicher hollande hitlerbänkler hiv pressefreiheit rudolf steiner starkstrom prã¼gelknabe wunder fremdschämen heiland westeuropa busunglã¼ck regenschauer kã¼nast dügida blaulicht erbsünde rumor zwangsheirat deutschkurs flã¼chtlinge schwimmbad expedition versager alien abduction grenzschutz europa jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! niedersachsen weltherrschaft first world war gesetzesversto㟠betrã¼ger kindergrippe verdummungsfront turmfalke folter todestrafe hauptmann bataclan fresstempel hitlerbranderreger notruf kã¶ln apo waffenlobby feuerlöscher fette schlampe merkel tempel second hand asylant feiger anschlag verschwörung freiheitlich blümchensex pizzabrot kriminalitã¤t nostalgie akif pirinçci napoleon teufel zugriff alpha & omega weggerannt hashtag buhmann weltkriegsfeier hirnverbrannt hitlermode zelt sitchin kurz galgenhumor fatwa ledergã¼rtel gsg9 u-bahnschlã¤ger urinstein baracke hosenträger news kunstfreiheit nationalstaat flaschenpfand stadion u-boot rebellion hessen goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt schusswaffe bild himbeertorte friedensvertrag lammkeule hitlerdroge zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer attentã¤terin blasenkrebs neujahrsansprache tarnung dax kritiker hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution veteran gewalt bürgermeister sex hurensohn sed gesetzesverstoß schläfer erbsã¼nde saarland ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage pommes nutte miststück sommermärchen butterblume ard religion president nixon problembã¤r aberwitzig seehofer demokratie schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger schwule messias widerstand waffengewalt fremdschã¤men ägypten zerreiãŸprobe schwarzer block problembär frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse antarktis hitlertod moschee hitlerklausel verschwã¶rungstheorie muslime dreckschwein grundrecht tiermehl pech gehabt festzelt pds duden marsch esel schlaumaier aufruhr 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber marsmission isis planet der affen molli abszess langschlã¤fer du hure holland geburtstagsfeier sachsen kopftuch gewaltmonopol todesstern himmler hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter dem tod geweiht general pirinã§ci glas grundschule el commandante attentat gesichtsverlust däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen abschuss hitlerstation staatsgewalt machtergreifung hitlerherd milchmã¤dchenrechnung lã¼ge pech kulturverbesserer polstermöbel zeltlager hitlercafé nazi elsass wahlkampfhelfer machtmissbrauch "keiner zuhause" ficken realsatire kopfstand friseur werte gutmann pyramiden totalschaden nato stuttgart 21 wm 2006 liberal schaf dutschke bã¼rgerkrieg waldorf parmesan soli solidaritätszuschlag hitlergeburtstag grã¼ne volksfront blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug ihr geht mir alle auf den zeiger! wahnsinn dã¼gida schusswaffen hass spinner gau atomkrieg hitlerhoden ostalgie kevin frieden was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci notaufnahme zerreißprobe hallelujah transitzone tag des weltkrieges albaner kanu fahren christenverfolgung polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger stahlhelm volksarmee die linke fascho hitlerdomteur sensemann söder eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft ausverkauf spd hitlerbier eu fernwärme attentäter busunglück dresden hitlerklo world war i brandzentrale paris streichholz "deutsche rã¼ck" juden euro sã¶der schläger sternensinger campingplatz buddhismus wahlmanipulation abgasskandal hitlervideo karneval telebörse gewaltspirale ösi soldat russland öffentlich rechtliche kulturoptimierer lehman brothers verschwörungstheorie künast syrer azteken volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie umsonstkultur spiegelbild lachsfilet schindluder mit füßen getreten hitlerbart fastfood wiederwahl börse bã¼ndnis 90 punk freiheitskämpfer sportwagen erster weltkrieg staatsschutz hitlerkredit bastard gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

abschiebung verfassungsschutz pop am wochenende polizei video audiolith feine sahne fischfilet
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

tomasz konicz abdul alhazred videoüberwachung grüne philipp haines arno hirsch daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz takeawalk florian k. angelika hessentrojaner aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann cdu david stefan geyer dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung lfv datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth sebastian carls andy faye valentin theresa extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hsog exilfrankfurterin tech-a babette gaukler julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah norma schneider florian neeb mimi
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

statussymbole politik staatsterrorismus verfassung präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz politiker verfassungsschutz paranoia satire hallo welt!
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

x-keyscore verfassungsschutz datenschutz pressemitteilungen pressemitteilung geheimdienste allgemein nsa
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

piraten bloggen schulen verfassungsschutz grundrechte und innenpolitik slider bildung patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein christiane vom schloss blogpost demokratie
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

konstanz innenministerium nsu verfassungsschutz bundeswehr beamte jura demokratie umsturz nazis politik helmut roewer putsch geheimdienste
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung nsa vds arthuro de las cosas lyrik überwachung nazis politik
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

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„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

nazis politik geheimdienste hessen bundesverteidigungsministerium spd verfassungsschutz terror cdu mad thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

verfassungsschutz maaßen bfv leipzig allgemein deutschland
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

#landesverrat netzpolitik verfassungsschutz gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

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+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

besorgnis bundespräsident steinmeier pro chemnitz mensch sein. die toten hosen schreiben gegen rechts marteria & casper meinung trettmann kraftklub marteria & casper faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz nura030 (sxtn) identitäre rechte besorgte bürger hass k.i.z. rechtes gedankengut demokratie unzufriedenheit asyltourismus dj ron & dj shusta falschnachrichten offener brief feine sahne fischfilet angst nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichten chemnitz #wirsindmehr nazis pegida dj ron & dj shusta taktik solidarität statt ausgrenzung
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net