rot-schwarze allianz islamolinke iran infrastruktur und netze schutz von exilanten raf #topthema diplomatische immunität inneres und sicherheit sanktionen deutsche welle allgemein europa eu überwachung transnationale repression internationale kooperation benno ohnesorg cybersicherheit frankfurt flüchtlingsrechte iranische konsulate datenschutz spionage grundrechte iranische geheimdienste verschlüsselung münchen israel bundesregierung diaspora babak tubis savak pressemitteilungen cyberangriffe privatsphäre digitale sicherheit informationssicherheit schoresch davoodi piratenpartei deutschland autoritäre regime opposition jamshid sharmahd freie meinungsäußerung demokratie äußeres und verteidigung hamas hamburg menschenrechte bürgerrechte themenbereiche verfassungsschutz cyber-spionage
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

zerrspiegel präventivstaat statussymbole range politiker grundgesetz deutschland satire politik verfassungsschutz stress landesverrat hallo welt! stasi 2.0 staatsterrorismus maas recycling maaßen verfassung
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

rechtsextremismus fotos flüchtlinge dfb kubicki pegida zuwanderung politik verfassungsschutz journalismus sport grundgesetz wm-vergabe meinungsfreiheit deutschland nsu allgemein leyen terror volkswagen
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

recycling staatsterrorismus maaßen verfassung diktatur paranoia zensur deutschland satire politiker grundgesetz faschismus stress hallo welt! politik verfassungsschutz range präventivstaat statussymbole
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

gba hans-georg maaßen landesverrat politik verfassungsschutz netzkultur deutschland 08/15 rechtliches bfv generalbundesanwalt harald range überwachung
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

president nixon problembã¤r religion ard seehofer demokratie aberwitzig hosentrã¤ger spezialeinheit schwanzlutscher grundgesetz waffengewalt widerstand messias schwule hurensohn gesetzesverstoß sed schuldfrage ã¶ffentlich rechtliche deutschland saarland schläfer erbsã¼nde butterblume sommermärchen pommes miststück nutte dax kritiker neujahrsansprache tarnung hitlergeld hitlerbaby kriminalität fertig mit der welt hitlersyndikat staatsprostitution sommermã¤rchen malaria kunst sex bürgermeister veteran gewalt das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg hessen friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel lammkeule hitlerdroge blasenkrebs attentã¤terin attentat gesichtsverlust abschuss hitlerstation staatsgewalt faschos mir ist da was zu ohren gekommen däniken machtergreifung zeltlager pech lã¼ge kulturverbesserer polstermöbel milchmã¤dchenrechnung hitlerherd langschlã¤fer planet der affen molli abszess marsmission isis todesstern himmler kopftuch sachsen gewaltmonopol geburtstagsfeier du hure holland scherben verräter schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante pirinã§ci general glas grundschule dem tod geweiht tiermehl pds festzelt pech gehabt schlaumaier aufruhr esel duden marsch stoiber tuberkulose 6. weltkrieg feuerlã¶scher schwarzer block problembär ägypten zerreiãŸprobe fremdschã¤men bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen hitlertod moschee antarktis muslime dreckschwein grundrecht verschwã¶rungstheorie hitlerklausel zerreißprobe hallelujah notaufnahme kanu fahren christenverfolgung albaner tag des weltkrieges transitzone schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit hitlerdomteur fascho die linke stahlhelm volksarmee dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! kevin frieden ostalgie hitlerhoden gau atomkrieg spinner hass akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? nato totalschaden pyramiden gutmann werte friseur schaf dutschke liberal stuttgart 21 wm 2006 bã¼rgerkrieg blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug grã¼ne hitlergeburtstag volksfront soli solidaritätszuschlag waldorf parmesan elsass nazi hitlercafé "keiner zuhause" ficken wahlkampfhelfer machtmissbrauch kopfstand realsatire lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur fastfood bã¼ndnis 90 wiederwahl börse mit füßen getreten hitlerbart bastard hitlerkredit gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter staatsschutz erster weltkrieg punk freiheitskämpfer sportwagen pogo pã¶bel hello hitler justizirrtum arschtritt milchmädchenrechnung kindle light dinner gewaltspirale karneval telebörse öffentlich rechtliche russland ösi soldat syrer verschwörungstheorie künast lehman brothers kulturoptimierer presse demokratie die klappt wohl nie volldeppen azteken brandzentrale paris "deutsche rã¼ck" streichholz world war i hitlerklo busunglück dresden sã¶der euro juden wahlmanipulation campingplatz buddhismus sternensinger schläger abgasskandal hitlervideo macht lutz hessenhure eurozone ozonloch einsatzstã¤rke sensemann söder unterkunft world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig hitlerbier spd ausverkauf attentäter fernwärme eu totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! hitlerkasse hitlerstillstand linker hessenhenker hitlerdünnschiss hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg held der arbeit weltuntergang habe fertig meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe mars auswanderer hitlerpark flugshow banane pressemitteilung rückversicherer fehlkauf palästina arschficker 911 dummes volk twin towers fehltritt faschisten mollis hooligans missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess vw spã¼rhund erste allgemeine nuttenversicherung mond ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger ende der gewalt zwang nachtwã¤chter gegen nazis morgenland besser esser katholiken lüge pizzabote franz von assisi blasen topmodel autonome gürteltier hitlerbürste bã¶rsencrash sharon wir sind das volk homos rucksacktourist computer fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher volk genickschuss stasi 3.0 nazis gastarbeiter mufti geisteskrank tigerstaat zigarre israel momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos pegida bibeltreu tür gelandet geschichte spasti friedensverhandlung medienwahnsinn pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran germany wiesbaden gebrauchtwagen massaker hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin absturz aktuelle nachrichten fin navy lügen haben kurze beine leipzig soja dã¶ner berlin staatsverschuldung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier bonusheft börsencrash pressemeldung nine eleven prostitution hand ab hitlerbande 110 tumor honecker taliban christen 7. weltkrieg 4. weltkrieg fremdschämen heiland wunder prã¼gelknabe starkstrom westeuropa busunglã¼ck erbsünde kã¼nast dügida blaulicht regenschauer schwimmbad expedition deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge rumor telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien basis mission accomplished hals meinungsdiktatur hitlerbänkler rudolf steiner hiv pressefreiheit knast rente sicher schlägerei hollande europaparlament abendland asylanten bürgerwehr mittelmeer milzbrand totaler bã¼rgerkrieg langschläfer schnapsdrossel freiheit bürgerkrieg ostdeutschland hitlerbucht pflasterstein sozialwohnung u-bahn schläger hitlersyndrom verfolgungsjagd kichererbse vogelgrippe brd alpha & omega gesicht zeigen abwicklung regenfront jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch terroristenjäger world war iii randale chemtrails weltkriegszeitalter kommet zu mir sitchin fatwa galgenhumor kurz baracke gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger ledergã¼rtel stadion u-boot flaschenpfand rebellion kunstfreiheit nationalstaat news hosenträger napoleon nostalgie akif pirinçci kriminalitã¤t zugriff alpha & omega teufel buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier hashtag weggerannt hitlermode zelt bataclan fresstempel waffenlobby feuerlöscher notruf kã¶ln apo hitlerbranderreger asylant second hand tempel fette schlampe merkel blümchensex pizzabrot verschwörung freiheitlich feiger anschlag europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel verdummungsfront first world war betrã¼ger gesetzesversto㟠kindergrippe niedersachsen weltherrschaft hauptmann folter todestrafe turmfalke gnadenschuss schlã¤gerei libanon silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel antifa döner justiz bundeskanzlerin arafat bündnis 90 gesichtselfmeter notruf 110 arschbacke hamburg wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung göring cdu ã–si uncategorized brenner richter anonyme anarchos bundesheer satan furz eg menschenrechte satire milchbubi bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen anthrax usa hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit waffenexproteur heldin afrika reisebus hunger sex mit tieren lesben schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik keine macht fã¼r niemand bitch franzmann weltenbummler paolo pinkel irak sozialdarwinismus syerin abflug auszug rekord 68er mahler kloputzer nigga urgewalt flucht nach chile hilterbunker dummer leser kunstzeitalter pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen gangster gummibaum wer hat jetzt recht? staatsbankrott end thessaloniki hitlerjugend islamischer terror flurid niedertracht antichrist hallo?! ich kenn da einen noenazis verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener steinschlag ätsch netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin gestört landesbank torte unterwelt obama einsatzstärke paradox europarat ihr seid k r a n k mentalität schwanz ab zum gebet glatze abtransport hitlerlicht pressekonferenz hitlerbesen syrien rotlichtviertel perplex roboter hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde pirinçci ketzer naturgewalt selfie lügner wixer hitlerdarlehen gutfrau schleuser recht auf widerstand liebknecht gesichtspflege hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt endstation dã¤niken gã¶ring wahlkampf kirche verrã¤ter lã¼gner scharlatan hitlerhure brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhusten wohnungen junge union ende volksverhetzung dom molloch ã„tsch area 51 schlagring schwachmat kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr hitlerblume felix schauberger generalbundesanwalt wir sind nicht das volk lügenpresse the greys boot hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren steine bumsen brandanschlag kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung buchkritik waffenlieferant köln palme schizophren diktatur milchmann frankfurter würstchen kindergeburtstag reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung straftäter v-mann online dritter weltkrieg hitlerwarze stasi 2.0 tablet rechter hitlergasse kunstbegriff der russe kommt karate kit angeleint politically incorrect spürhund balkanroute sternsinger brandopfer galgen abgebrannt kronenzeitung salafisten virus pogo goldgrã¤ber tagesschau sofa schieãŸerei volksgarten bã¼rgerwehr flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche miststã¼ck frommes lamm alien systemfehler obermufti radikal wohnwagen teppichmesser kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler ohhh safari schallplatte killer yes we can lasagne kein mensch ist illegal demo schonungslose aufklärung volksverbot schwein flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger ehre flã¼chtling nichtsnutz drecksack fernwã¤rme eskalation platz world war 3 hillary wm abschiebungshaft guten tag kohl world war three bayern biodeutsche katholik sirius verfassungsschutz amtsinhaber botox freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger gabriel bundeswehr schluckimpfung totaler krieg hubschrauber illegaler abwahl oh du selige hitlercafã© frankreich scharia staatsschulden ebook erdogan verbot nacktduscher otto normalverbraucher panzerfaust rap usb umvolkung kochsalz schnitzeljagd zentralbank refugees halle seltsam anonyme punks ufo putin demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr schlampe szene schengen abkommen drohne tatverdã¤chtiger feuermelder abgas skandal krank hure thrombose respekt gg abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt bush mir doch egal salafist weltkrieg marokko terroristenjã¤ger volksaufstand fdp demokratische nullnummer niedergang zdf geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant heim pizza volksverdummung staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten gesetz juso anarchie hudson river zeichentrick folterknecht adolf 2. weltkrieg dadaismus flüchtling staatlich gelenkt analogwandler mentalitã¤t meduse sodomie terror hogesa mossad hitlerkuchen keine kunst donnerwetter grüne ist da wer? linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu rechter hetzer opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente weltkriegswunder imfgegner hitlerblick bonn palã¤stina lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende 112 reingelegt flã¼chtlingsschwemme ohr freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel abzocke zicke antarctica schmalzbrand attentã¤ter verantwortungslos second world war ausserirdische witwe hessenhitler artikel 20 absatz 4 hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera blã¼mchensex justizvolzugsanstalt tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung offizier pappenheimer hochschulsport judenverfolgung ledergürtel umzug rassisten ermittler buh4 zugunglück flatrate belgien limonade flasche leer abgesoffen deine mudda wattenmeer zecke gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche lesben und schwule bier rederecht schlaumeyer leben auf dem mars brause panzerabwehrrakte ran an den speck handbremse merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? hitlerdöner bekanntenkreis
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

bremen robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin sebastian carls andy datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi hessen norma schneider hannah kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david takeawalk florian k. angelika hessentrojaner klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

geheimdienste politik nazis hajo funke hessen ministerpräsident klaus-dieter fritsche vs angela merkel darmstadt verfassungsschutz nsu cdu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik präventivstaat stress deutschland staatsterrorismus gesellschaft verfassungsschutz politiker rechtspopulismus hallo welt! satire paranoia stasi 2.0 recycling
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz politiker nsu köln anschlag deutschland
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

gesellschaft politiker faschismus verfassungsschutz afd hallo welt! paranoia statussymbole politik sachsen rechtsextremismus deutschland grundgesetz stress terrorismus verfassung
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung polizei pop am wochenende feine sahne fischfilet audiolith video
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

tatjana festerling pegida #pegiwars legida verfassungsschutz lutz bachmann hintergrund
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

verfassungsschutz politiker kommunikation paranoia hallo welt! satire politik statussymbole staatsterrorismus terrorismus stress deutschland präventivstaat
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

polizei deutschland grundgesetz innere sicherheit präventivstaat verfassung staatsterrorismus terrorismus politik hallo welt! satire recycling paranoia stasi 2.0 verfassungsschutz politiker gesellschaft
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

de maizières reichsbürger medienkritik niedersachsen waffenschein n-tv ard sachsen sz medienindustrie reichbürger bilderberger waffenbehörden rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen beobachten bertelsmann-kritik emsland borius pistorius waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus haz süddeutsche justizkritik
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

grüne videoüberwachung philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk hessentrojaner angelika florian k. cdu david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan lfv datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung sebastian carls andy faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hsog hannah norma schneider florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

verfassungsschutz politiker paranoia hallo welt! satire politik statussymbole verfassung staatsterrorismus grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilung geheimdienste allgemein nsa x-keyscore verfassungsschutz datenschutz pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

slider grundrechte und innenpolitik verfassungsschutz schulen piraten bloggen demokratie blogpost christiane vom schloss schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

umsturz demokratie jura putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis innenministerium nsu konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung ist das kunst, oder kann das weg? mad nazis politik überwachung lyrik arthuro de las cosas vds nsa
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

faschismus verfassungsschutz klischee politiker neonazis hallo welt! satire paranoia recycling leistungsgesellschaft statussymbole politik rechtsradikalismus präventivstaat stress deutschland
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann nazis politik geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

hannah florian neeb mimi hessen norma schneider julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein faye valentin sebastian carls andy theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste cdu stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun aylin karacan quellen-tkü arndt neumann annette ludwig merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk florian k. hessentrojaner angelika erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung china generalbundesanwalt politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz de maizière maulmetze #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

zynismus verfassungsschutz npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz zerrspiegel neonazis satire hallo welt! nsu paranoia politik deutschland rechtsextremismus terrorismus
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland staatsterrorismus terrorismus politik satire hallo welt! recycling paranoia politiker verfassungsschutz
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

umfrage verfassungsschutz cdu fiu wolfgang schäuble geldwäsche lka news wirtschaft deutschland anschlag zeitung
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz #stopvds stefan körner pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hannah norma schneider florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste sebastian carls andy faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal wiesbaden aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger angelika hessentrojaner florian k. takeawalk david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred marburg mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

ulrich rödel extern arbeitnehmerdatenschutz hsog kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah mimi florian neeb norma schneider dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin andy sebastian carls theresa takeawalk angelika florian k. carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig zuverlässigkeitsüberprüfung stefan geyer bildungsstätte anne frank david sicherheitsüberprüfung tomasz konicz abdul alhazred beschäftigtendatenschutz philipp haines arno hirsch oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

meinung marteria & casper kraftklub marteria & casper trettmann verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechte nura030 (sxtn) identitäre besorgnis bundespräsident steinmeier pro chemnitz mensch sein. die toten hosen schreiben gegen rechts offener brief angst feine sahne fischfilet nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichten chemnitz taktik solidarität statt ausgrenzung #wirsindmehr nazis pegida dj ron & dj shusta k.i.z. besorgte bürger hass rechtes gedankengut dj ron & dj shusta demokratie asyltourismus unzufriedenheit falschnachrichten
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt hannah norma schneider hessen florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung sebastian carls andy faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger florian k. hessentrojaner angelika takeawalk david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net