allgemein eu inneres und sicherheit diplomatische immunität schutz von exilanten iran infrastruktur und netze grundrechte cybersicherheit frankfurt internationale kooperation benno ohnesorg schoresch davoodi piratenpartei deutschland jamshid sharmahd privatsphäre informationssicherheit savak cyberangriffe pressemitteilungen münchen bundesregierung babak tubis cyber-spionage bürgerrechte themenbereiche hamburg menschenrechte demokratie äußeres und verteidigung europa sanktionen deutsche welle raf #topthema islamolinke rot-schwarze allianz spionage iranische konsulate datenschutz iranische geheimdienste verschlüsselung flüchtlingsrechte überwachung transnationale repression autoritäre regime opposition digitale sicherheit israel diaspora verfassungsschutz freie meinungsäußerung hamas
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

präventivstaat range stress hallo welt! grundgesetz deutschland satire stasi 2.0 maaßen verfassung staatsterrorismus recycling zerrspiegel statussymbole politik verfassungsschutz landesverrat politiker maas
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

leyen terror pegida dfb fotos wm-vergabe meinungsfreiheit politik verfassungsschutz sport nsu allgemein volkswagen zuwanderung rechtsextremismus flüchtlinge kubicki grundgesetz deutschland journalismus
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

politiker faschismus verfassungsschutz politik statussymbole satire deutschland zensur grundgesetz hallo welt! stress range präventivstaat recycling staatsterrorismus verfassung maaßen diktatur paranoia
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

08/15 deutschland hans-georg maaßen generalbundesanwalt harald range landesverrat verfassungsschutz netzkultur politik gba bfv überwachung rechtliches
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

gesetz zeichentrick hudson river juso anarchie adolf folterknecht dadaismus 2. weltkrieg meduse mentalitã¤t analogwandler staatlich gelenkt flüchtling terror sodomie hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad ist da wer? grüne donnerwetter csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder hitlerblick bonn palã¤stina lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen reingelegt ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand antarctica zicke abzocke witwe second world war ausserirdische artikel 20 absatz 4 hessenhitler hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel vollposten u-bahnschläger wärmebildkamera blã¼mchensex offizier weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand justizvolzugsanstalt hochschulsport pappenheimer judenverfolgung ledergürtel rassisten umzug buh4 ermittler belgien flatrate zugunglück flasche leer limonade deine mudda wattenmeer abgesoffen zecke wasser trinken zugunglã¼ck gitarre verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag flasche hitlerkern rederecht bier lesben und schwule schlaumeyer leben auf dem mars brause panzerabwehrrakte ran an den speck handbremse wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört safari ohhh yes we can killer schallplatte lasagne kein mensch ist illegal demo volksverbot schonungslose aufklärung schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger flã¼chtling ehre nichtsnutz fernwã¤rme drecksack hillary world war 3 platz eskalation kohl guten tag abschiebungshaft wm bayern world war three sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche botox amtsinhaber freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel hubschrauber abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© scharia staatsschulden verbot nacktduscher erdogan ebook otto normalverbraucher rap panzerfaust kochsalz umvolkung usb refugees schnitzeljagd zentralbank seltsam halle ufo putin anonyme punks demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner schlampe schengen abkommen szene tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal hure krank gg thrombose respekt abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd mir doch egal bush weltkrieg salafist marokko volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang demokratische nullnummer fdp zdf volksverdummung heim pizza hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut wichser staaten orgel steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde pirinçci naturgewalt selfie ketzer wixer lügner recht auf widerstand schleuser gutfrau hitlerdarlehen gesichtspflege liebknecht gestã¶rt knigge gewitterfront hitlerkraut wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken lã¼gner kirche verrã¤ter scharlatan aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure wohnungen hitlerhusten junge union dom molloch volksverhetzung ende schwachmat area 51 schlagring ã„tsch kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten hitlerblume generalbundesanwalt schauberger felix wir sind nicht das volk lügenpresse boot the greys hitlerhalle hungersnot hitlergebaren wahlfreiheit bumsen steine brandanschlag buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke waffenlieferant palme köln milchmann diktatur schizophren frankfurter würstchen kindergeburtstag stasi reizwort fifa neonazi darwin golfkireg zustrom schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner v-mann straftäter hitlerwarze dritter weltkrieg online tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff spürhund politically incorrect galgen brandopfer sternsinger balkanroute salafisten kronenzeitung abgebrannt virus pogo tagesschau goldgrã¤ber bã¼rgerwehr volksgarten schieãŸerei sofa schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme wã¤rmebildkamera drogen volldeutsche betrüger 5. weltkrieg moskau miststã¼ck schlã¤gerei gnadenschuss gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon antifa döner justiz bundeskanzlerin gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 wiesn arschbacke hamburg gnadenlos gewaltanwendung schrankenwärter richter brenner uncategorized ã–si göring cdu anonyme anarchos satan bundesheer furz milchbubi satire eg menschenrechte hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur afrika reisebus lesben sex mit tieren hunger wetterballon schießerei realpolitik sprachkurs paolo pinkel franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand irak syerin sozialdarwinismus 68er abflug rekord auszug kloputzer mahler flucht nach chile urgewalt nigga kunstzeitalter dummer leser hilterbunker pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen gummibaum gangster thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? islamischer terror flurid hitlerjugend noenazis ich kenn da einen antichrist hallo?! niedertracht neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit schlagseite tageszeitung ätsch steinschlag wiener netiquette held schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste gestört unterwelt torte landesbank europarat paradox einsatzstärke obama ihr seid k r a n k glatze schwanz ab zum gebet mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport hitlerbesen roboter perplex rotlichtviertel syrien schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter wunder heiland fremdschämen starkstrom prã¼gelknabe westeuropa busunglã¼ck erbsünde regenschauer blaulicht kã¼nast dügida flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad rumor telebã¶rse spiegel kz-versicherung ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan mission accomplished basis meinungsdiktatur hals hollande rente sicher schlägerei knast pressefreiheit rudolf steiner hiv hitlerbänkler abendland europaparlament asylanten milzbrand bürgerwehr mittelmeer langschläfer totaler bã¼rgerkrieg schnapsdrossel ostdeutschland bürgerkrieg freiheit hitlerbucht u-bahn schläger hitlersyndrom sozialwohnung pflasterstein vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd alpha & omega brd gesicht zeigen regenfront abwicklung comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii kommet zu mir sitchin galgenhumor fatwa kurz u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 baracke ledergã¼rtel nationalstaat kunstfreiheit stadion rebellion flaschenpfand u-boot hosenträger news akif pirinçci nostalgie napoleon kriminalitã¤t teufel zugriff alpha & omega weltkriegsfeier hirnverbrannt buhmann weggerannt hashtag zelt hitlermode fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby hitlerbranderreger kã¶ln apo notruf second hand asylant merkel fette schlampe tempel pizzabrot blümchensex feiger anschlag freiheitlich verschwörung grenzschutz europa versager alien abduction opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne verdummungsfront weltherrschaft niedersachsen first world war betrã¼ger kindergrippe gesetzesversto㟠todestrafe folter hauptmann turmfalke super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell vierter weltkrieg straftã¤ter klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer hitlerkasse hessenhenker linker hitlerstillstand 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss habe fertig weltuntergang held der arbeit tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati hitlerpark auswanderer mars banane pressemitteilung flugshow arschficker palästina rückversicherer fehlkauf 911 twin towers dummes volk hooligans faschisten mollis fehltritt vw spã¼rhund missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess mond erste allgemeine nuttenversicherung ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt lüge katholiken besser esser franz von assisi pizzabote topmodel blasen hitlerbürste gürteltier autonome bã¶rsencrash wir sind das volk sharon computer rucksacktourist homos judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! gastarbeiter nazis genickschuss stasi 3.0 volk mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze spasti geschichte tür gelandet bibeltreu pegida friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz fin navy lügen haben kurze beine dã¶ner soja leipzig berlin staatsverschuldung weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand pressemeldung nine eleven börsencrash bonusheft hand ab prostitution hitlerbande 110 tumor honecker 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen hallelujah zerreißprobe notaufnahme albaner christenverfolgung kanu fahren transitzone tag des weltkrieges aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur volksarmee stahlhelm fascho die linke schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! hitlerhoden ostalgie frieden kevin spinner hass atomkrieg gau netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif gutmann totalschaden nato pyramiden friseur werte wm 2006 stuttgart 21 dutschke liberal schaf bã¼rgerkrieg volksfront grã¼ne hitlergeburtstag wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli elsass hitlercafé nazi ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer realsatire kopfstand spiegelbild schindluder lachsfilet umsonstkultur börse wiederwahl bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten erster weltkrieg staatsschutz schrankenwã¤rter find ich scheisse gutmensch hitlerkredit bastard freiheitskämpfer sportwagen punk pogo pã¶bel arschtritt milchmädchenrechnung kindle light dinner hello hitler justizirrtum telebörse karneval gewaltspirale öffentlich rechtliche russland ösi soldat lehman brothers verschwörungstheorie künast syrer kulturoptimierer demokratie die klappt wohl nie presse azteken volldeppen world war i streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale dresden busunglück hitlerklo euro sã¶der juden buddhismus campingplatz wahlmanipulation schläger sternensinger hitlervideo abgasskandal einsatzstã¤rke ozonloch eurozone lutz hessenhure macht sensemann söder unterkunft merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin spd hitlerbier ausverkauf fernwärme attentäter eu problembã¤r president nixon ard religion aberwitzig demokratie seehofer hosentrã¤ger grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit waffengewalt widerstand messias schwule hurensohn gesetzesverstoß sed deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage erbsã¼nde schläfer saarland butterblume miststück nutte pommes sommermärchen kritiker dax tarnung neujahrsansprache kriminalität hitlerbaby hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt sommermã¤rchen staatsprostitution kunst malaria bürgermeister sex veteran gewalt blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild hitlerdroge lammkeule rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel blasenkrebs attentã¤terin gesichtsverlust attentat mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt hitlerstation abschuss däniken machtergreifung zeltlager hitlerherd milchmã¤dchenrechnung polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech langschlã¤fer marsmission isis abszess molli planet der affen gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern holland du hure geburtstagsfeier schlaumeier verräter scherben hitlerkrieg dummer blogger el commandante dem tod geweiht glas grundschule general pirinã§ci tiermehl pech gehabt festzelt pds aufruhr schlaumaier marsch duden esel stoiber feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block fremdschã¤men ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen moschee hitlertod antarktis verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht muslime dreckschwein
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

david stefan geyer annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk florian k. hessentrojaner angelika teriac brementrojaner verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz hessen norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth bremen datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

politik nazis geheimdienste hajo funke hessen ministerpräsident darmstadt verfassungsschutz klaus-dieter fritsche vs angela merkel cdu nsu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

staatsterrorismus präventivstaat stress deutschland politik paranoia stasi 2.0 recycling hallo welt! satire rechtspopulismus gesellschaft verfassungsschutz politiker
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz köln nsu anschlag deutschland
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

hallo welt! paranoia politiker verfassungsschutz faschismus gesellschaft afd grundgesetz deutschland stress sachsen rechtsextremismus verfassung terrorismus politik statussymbole
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pop am wochenende polizei audiolith feine sahne fischfilet video abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

terrorismus staatsterrorismus präventivstaat deutschland stress statussymbole politik paranoia kommunikation satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik terrorismus verfassung staatsterrorismus präventivstaat polizei innere sicherheit grundgesetz deutschland gesellschaft verfassungsschutz politiker stasi 2.0 paranoia recycling hallo welt! satire
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

haz süddeutsche justizkritik waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann emsland borius pistorius verfassungsschutz rtl bundesweit thüringen zeit bertelsmann-kritik beobachten medienindustrie reichbürger waffenbehörden bilderberger n-tv waffenschein ard sz sachsen niedersachsen de maizières reichsbürger medienkritik
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk florian k. hessentrojaner angelika cdu david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann videoüberwachung grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen exilfrankfurterin tech-a babette gaukler telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein hsog kritgeo frankfurt hannah norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf lfv datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung andy sebastian carls faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

politik statussymbole deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat verfassung staatsterrorismus verfassungsschutz politiker hallo welt! satire paranoia
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilungen verfassungsschutz x-keyscore datenschutz nsa allgemein pressemitteilung geheimdienste
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

bildung blogpost christiane vom schloss demokratie schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer verfassungsschutz schulen piraten bloggen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

konstanz nsu innenministerium bundeswehr verfassungsschutz beamte jura demokratie umsturz nazis helmut roewer politik geheimdienste putsch
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

nsa vds arthuro de las cosas überwachung lyrik politik nazis mad ist das kunst, oder kann das weg? vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

recycling leistungsgesellschaft paranoia satire hallo welt! neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz deutschland stress präventivstaat rechtsradikalismus politik statussymbole
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

thomas oppermann cdu mad terror verfassungsschutz bundesverteidigungsministerium spd hessen geheimdienste politik nazis
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

florian k. hessentrojaner angelika takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch annette ludwig aylin karacan quellen-tkü arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf online-durchsuchung yunus konrat julia fortkamp norma schneider hessen mimi florian neeb hannah geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa andy sebastian carls faye valentin
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

bfv leipzig allgemein deutschland verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

nsu paranoia satire hallo welt! neonazis zerrspiegel verfassungsschutz terrorismus rechtsextremismus deutschland politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

staatsterrorismus terrorismus deutschland politik recycling paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

lka news wirtschaft deutschland geldwäsche anschlag zeitung umfrage verfassungsschutz wolfgang schäuble fiu cdu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

#stopvds stefan körner pressemitteilung pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen philipp haines arno hirsch tomasz konicz marburg abdul alhazred stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk angelika hessentrojaner florian k. faye valentin andy sebastian carls theresa wiesbaden wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz hannah mimi florian neeb norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun zuverlässigkeitsüberprüfung david bildungsstätte anne frank stefan geyer angelika florian k. takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz tomasz konicz sicherheitsüberprüfung abdul alhazred beschäftigtendatenschutz arno hirsch philipp haines yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider mimi florian neeb arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel allgemein hsog kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler wohlgemuth robert bunzenthal andy sebastian carls faye valentin theresa wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

solidarität statt ausgrenzung taktik dj ron & dj shusta pegida #wirsindmehr nazis chemnitz nachrichten bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen angst feine sahne fischfilet offener brief falschnachrichten dj ron & dj shusta asyltourismus unzufriedenheit demokratie rechtes gedankengut k.i.z. hass besorgte bürger rechte identitäre nura030 (sxtn) verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de marteria & casper kraftklub trettmann meinung marteria & casper schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz bundespräsident steinmeier besorgnis
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

takeawalk florian k. angelika hessentrojaner aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann david stefan geyer tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah hessen norma schneider florian neeb mimi dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth sebastian carls andy faye valentin theresa
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net