schutz von exilanten infrastruktur und netze grundrechte frankfurt savak pressemitteilungen bundesregierung babak tubis schoresch davoodi piratenpartei deutschland jamshid sharmahd privatsphäre hamburg menschenrechte cyber-spionage themenbereiche #topthema rot-schwarze allianz islamolinke datenschutz spionage iranische geheimdienste flüchtlingsrechte diaspora autoritäre regime hamas verfassungsschutz iran allgemein eu diplomatische immunität inneres und sicherheit internationale kooperation benno ohnesorg cybersicherheit cyberangriffe münchen informationssicherheit demokratie äußeres und verteidigung bürgerrechte raf europa sanktionen deutsche welle überwachung transnationale repression iranische konsulate verschlüsselung israel opposition digitale sicherheit freie meinungsäußerung
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

recycling maaßen stasi 2.0 satire hallo welt! range politiker verfassungsschutz landesverrat zerrspiegel staatsterrorismus verfassung grundgesetz deutschland stress präventivstaat maas politik statussymbole
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zuwanderung volkswagen nsu verfassungsschutz wm-vergabe fotos dfb terror leyen journalismus grundgesetz deutschland rechtsextremismus flüchtlinge kubicki allgemein politik sport meinungsfreiheit pegida
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

paranoia diktatur maaßen recycling range hallo welt! zensur satire faschismus verfassungsschutz politiker verfassung staatsterrorismus präventivstaat stress deutschland grundgesetz statussymbole politik
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

überwachung bfv politik harald range deutschland 08/15 rechtliches netzkultur verfassungsschutz landesverrat gba generalbundesanwalt hans-georg maaßen
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

ende der gewalt gegen nazis morgenland nachtwã¤chter zwang lüge katholiken besser esser pizzabote franz von assisi missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger spã¼rhund vw mond erste allgemeine nuttenversicherung ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger rucksacktourist homos computer lã¼gen haben kurze beine fernweh judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher blasen topmodel hitlerbürste autonome gürteltier bã¶rsencrash wir sind das volk sharon hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerdünnschiss 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler held der arbeit habe fertig weltuntergang super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe 911 dummes volk twin towers mollis hooligans faschisten fehltritt illuminati meinungsfreiheit katastrophe tã¼r auswanderer mars hitlerpark flugshow banane pressemitteilung fehlkauf rückversicherer arschficker palästina leipzig soja dã¶ner berlin staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten navy fin lügen haben kurze beine 110 hitlerbande honecker tumor taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven prostitution hand ab momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof pegida gelandet tür bibeltreu spasti geschichte nazis genickschuss volk stasi 3.0 gastarbeiter mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran schnapsdrossel freiheit ostdeutschland bürgerkrieg hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand langschläfer totaler bã¼rgerkrieg jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails kommet zu mir kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe alpha & omega brd gesicht zeigen regenfront abwicklung erbsünde blaulicht dügida kã¼nast regenschauer expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs rumor heiland fremdschämen wunder prã¼gelknabe starkstrom busunglã¼ck westeuropa basis mission accomplished hals meinungsdiktatur pressefreiheit rudolf steiner hiv hitlerbänkler hollande schlägerei knast rente sicher europaparlament abendland telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien asylant second hand tempel merkel fette schlampe pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger verdummungsfront gesetzesversto㟠first world war kindergrippe betrã¼ger weltherrschaft niedersachsen hauptmann todestrafe folter turmfalke europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel baracke gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger ledergã¼rtel rebellion u-boot stadion flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger sitchin fatwa galgenhumor kurz weltkriegsfeier hirnverbrannt buhmann hashtag weggerannt hitlermode zelt napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t zugriff alpha & omega teufel staatsprostitution sommermã¤rchen kunst malaria sex bürgermeister gewalt veteran dax kritiker tarnung neujahrsansprache hitlergeld kriminalität hitlerbaby fertig mit der welt hitlersyndikat zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlerdroge lammkeule blasenkrebs attentã¤terin das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg hessen friedensvertrag himbeertorte bild schusswaffe ausgebrannt hosentrã¤ger spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher waffengewalt widerstand schwule messias problembã¤r president nixon religion ard demokratie seehofer aberwitzig schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche saarland schläfer erbsã¼nde butterblume sommermärchen nutte miststück pommes hurensohn gesetzesverstoß sed aufruhr schlaumaier esel marsch duden stoiber tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg tiermehl pds festzelt pech gehabt moschee hitlertod antarktis grundrecht dreckschwein muslime verschwã¶rungstheorie hitlerklausel problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten fremdschã¤men bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen machtergreifung zeltlager polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge milchmã¤dchenrechnung hitlerherd gesichtsverlust attentat staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos däniken verräter scherben schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante grundschule glas pirinã§ci general dem tod geweiht langschlã¤fer molli abszess planet der affen isis marsmission himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen geburtstagsfeier holland du hure bã¼rgerkrieg patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf totalschaden nato pyramiden gutmann werte friseur liberal schaf dutschke wm 2006 stuttgart 21 kopfstand realsatire elsass nazi hitlercafé "keiner zuhause" ficken machtmissbrauch wahlkampfhelfer aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur die linke fascho volksarmee stahlhelm hallelujah zerreißprobe notaufnahme christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone frieden kevin hitlerhoden ostalgie atomkrieg gau hass spinner akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? schusswaffen dã¼gida wahnsinn ihr geht mir alle auf den zeiger! wahlmanipulation campingplatz buddhismus sternensinger schläger hitlervideo abgasskandal streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i hitlerklo dresden busunglück sã¶der euro juden hitlerbier spd ausverkauf attentäter fernwärme eu lutz hessenhure macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone söder sensemann unterkunft world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse bastard hitlerkredit staatsschutz erster weltkrieg freiheitskämpfer sportwagen punk pogo pã¶bel hello hitler justizirrtum arschtritt milchmädchenrechnung kindle light dinner lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur börse wiederwahl bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten syrer verschwörungstheorie künast lehman brothers kulturoptimierer demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken gewaltspirale telebörse karneval öffentlich rechtliche russland soldat ösi guten tag abschiebungshaft wm kohl world war three bayern biodeutsche sirius verfassungsschutz katholik amtsinhaber botox flã¼chtling ehre nichtsnutz drecksack fernwã¤rme platz eskalation hillary world war 3 schluckimpfung bundeswehr gabriel totaler krieg hubschrauber illegaler abwahl oh du selige hitlercafã© frankreich freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger ohhh safari killer schallplatte yes we can lasagne alien frommes lamm obermufti radikal systemfehler teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler schonungslose aufklärung volksverbot schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger kein mensch ist illegal demo mir doch egal bush salafist weltkrieg marokko hure krank thrombose respekt gg abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten terroristenjã¤ger volksaufstand demokratische nullnummer fdp niedergang zdf hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt volksverdummung heim pizza usb kochsalz umvolkung zentralbank schnitzeljagd refugees halle seltsam ufo putin anonyme punks staatsschulden scharia nacktduscher verbot erdogan ebook otto normalverbraucher panzerfaust rap szene schengen abkommen tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schlampe 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen 112 reingelegt analogwandler flüchtling staatlich gelenkt meduse mentalitã¤t sodomie terror hogesa mossad keine kunst hitlerkuchen gesetz anarchie juso hudson river zeichentrick folterknecht adolf 2. weltkrieg dadaismus hitlerblick palã¤stina bonn ist da wer? grüne donnerwetter drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt weltkriegswunder imfgegner zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche limonade flasche leer abgesoffen wattenmeer deine mudda zecke zugunglã¼ck gitarre wasser trinken wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis lesben und schwule bier rederecht schlaumeyer leben auf dem mars brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera abzocke attentã¤ter verantwortungslos antarctica zicke schmalzbrand ausserirdische second world war witwe artikel 20 absatz 4 hessenhitler ledergürtel umzug rassisten buh4 ermittler zugunglück belgien flatrate blã¼mchensex keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt offizier pappenheimer hochschulsport judenverfolgung afrika reisebus hunger lesben sex mit tieren bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild waffenexproteur heldin irak sozialdarwinismus syerin 68er abflug rekord auszug kloputzer mahler schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel döner justiz bundeskanzlerin bündnis 90 arafat gesichtselfmeter notruf 110 gnadenschuss schlã¤gerei libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley antifa anonyme anarchos bundesheer satan furz milchbubi menschenrechte satire eg arschbacke hamburg wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung göring cdu uncategorized richter brenner ã–si hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher gestört torte landesbank unterwelt netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee hitlerbesen rotlichtviertel syrien roboter perplex nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer obama paradox europarat einsatzstärke ihr seid k r a n k glatze schwanz ab zum gebet mentalität hitlerlicht abtransport pressekonferenz heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen nigga flucht nach chile urgewalt dummer leser hilterbunker kunstzeitalter pelzmantel niedertracht antichrist hallo?! noenazis ich kenn da einen verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener ätsch steinschlag gangster gummibaum end wer hat jetzt recht? staatsbankrott thessaloniki islamischer terror flurid hitlerjugend hitlerblume felix schauberger generalbundesanwalt wir sind nicht das volk lügenpresse boot the greys ende dom molloch volksverhetzung ã„tsch schwachmat area 51 schlagring kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr bumsen steine brandanschlag schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik buchkritik hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren pirinçci ketzer naturgewalt selfie wixer lügner hitlerdarlehen recht auf widerstand gutfrau schleuser steiner doppelsieg front ende gelã¤nde deine mutter scharlatan hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus wohnungen hitlerhusten junge union gesichtspflege liebknecht gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf lã¼gner kirche verrã¤ter spürhund politically incorrect balkanroute galgen brandopfer sternsinger abgebrannt salafisten kronenzeitung tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen betrüger 5. weltkrieg moskau volldeutsche miststã¼ck virus pogo goldgrã¤ber tagesschau volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr köln palme schizophren milchmann diktatur frankfurter würstchen kindergeburtstag waffenlieferant zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung v-mann straftäter dritter weltkrieg online hitlerwarze reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk florian k. hessentrojaner angelika stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz brementrojaner teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen tech-a exilfrankfurterin gaukler babette extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein hannah mimi florian neeb hessen norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz faye valentin andy sebastian carls theresa bremen robert bunzenthal wohlgemuth
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

klaus-dieter fritsche vs angela merkel darmstadt verfassungsschutz nsu cdu geheimdienste politik nazis hajo funke hessen ministerpräsident
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik staatsterrorismus deutschland stress präventivstaat rechtspopulismus politiker verfassungsschutz gesellschaft recycling paranoia stasi 2.0 satire hallo welt!
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsu köln verfassungsschutz politiker deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

gesellschaft faschismus verfassungsschutz politiker afd hallo welt! paranoia statussymbole politik rechtsextremismus sachsen stress deutschland grundgesetz terrorismus verfassung
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

video feine sahne fischfilet audiolith polizei pop am wochenende verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#pegiwars tatjana festerling pegida hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

politik statussymbole staatsterrorismus terrorismus deutschland stress präventivstaat politiker verfassungsschutz kommunikation paranoia satire hallo welt!
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

satire hallo welt! paranoia stasi 2.0 recycling gesellschaft politiker verfassungsschutz präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz polizei terrorismus staatsterrorismus verfassung politik
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig justizkritik süddeutsche haz bertelsmann-kritik beobachten thüringen bundesweit zeit verfassungsschutz rtl borius pistorius emsland sachsen sz ard n-tv waffenschein waffenbehörden bilderberger reichbürger medienindustrie medienkritik reichsbürger de maizières niedersachsen
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

cdu david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk angelika hessentrojaner florian k. mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne videoüberwachung philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred hannah norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein hsog kritgeo frankfurt andy sebastian carls faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal lfv datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker verfassung staatsterrorismus deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilungen datenschutz verfassungsschutz x-keyscore nsa allgemein geheimdienste pressemitteilung
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

slider grundrechte und innenpolitik verfassungsschutz schulen piraten bloggen demokratie christiane vom schloss blogpost schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

umsturz demokratie jura putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis nsu innenministerium konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

nsa vds überwachung lyrik arthuro de las cosas nazis politik ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

hallo welt! satire paranoia leistungsgesellschaft recycling verfassungsschutz faschismus politiker klischee neonazis präventivstaat stress deutschland statussymbole politik rechtsradikalismus
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hessen spd bundesverteidigungsministerium politik nazis geheimdienste mad cdu thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber norma schneider hessen florian neeb mimi hannah martina wolf online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz david stefan geyer cdu annette ludwig aylin karacan quellen-tkü arndt neumann markus omar braun bernhard schülke trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst florian k. hessentrojaner angelika takeawalk
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung china generalbundesanwalt politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

verfassungsschutz maaßen leipzig bfv deutschland allgemein
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz #landesverrat de maizière maulmetze
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland zynismus verfassungsschutz npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

satire hallo welt! paranoia nsu verfassungsschutz zerrspiegel neonazis deutschland rechtsextremismus terrorismus politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik deutschland terrorismus staatsterrorismus politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia recycling
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zeitung lka wirtschaft deutschland news geldwäsche anschlag fiu cdu wolfgang schäuble umfrage verfassungsschutz
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen pressemitteilung stefan körner #stopvds
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls florian k. hessentrojaner angelika takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david marburg abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m abdul alhazred sicherheitsüberprüfung tomasz konicz arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke bildungsstätte anne frank stefan geyer david zuverlässigkeitsüberprüfung florian k. angelika takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin sebastian carls andy datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi norma schneider hannah kritgeo frankfurt hsog allgemein extern ulrich rödel arbeitnehmerdatenschutz gaukler babette tech-a exilfrankfurterin
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

besorgnis bundespräsident steinmeier mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts meinung marteria & casper marteria & casper kraftklub trettmann verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechte identitäre nura030 (sxtn) k.i.z. hass besorgte bürger rechtes gedankengut dj ron & dj shusta unzufriedenheit asyltourismus demokratie falschnachrichten offener brief angst feine sahne fischfilet fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen chemnitz nachrichten taktik solidarität statt ausgrenzung dj ron & dj shusta nazis #wirsindmehr pegida
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger florian k. hessentrojaner angelika takeawalk mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred hannah norma schneider hessen florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt sebastian carls andy faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net