schutz von exilanten raf #topthema rot-schwarze allianz islamolinke iran infrastruktur und netze europa allgemein eu inneres und sicherheit diplomatische immunität sanktionen deutsche welle internationale kooperation benno ohnesorg überwachung transnationale repression datenschutz iranische konsulate spionage grundrechte iranische geheimdienste verschlüsselung cybersicherheit frankfurt flüchtlingsrechte savak pressemitteilungen cyberangriffe münchen israel bundesregierung diaspora babak tubis schoresch davoodi piratenpartei deutschland autoritäre regime opposition jamshid sharmahd privatsphäre digitale sicherheit informationssicherheit hamburg menschenrechte freie meinungsäußerung demokratie äußeres und verteidigung hamas cyber-spionage bürgerrechte verfassungsschutz themenbereiche
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

maas staatsterrorismus recycling verfassung maaßen stasi 2.0 grundgesetz politiker satire deutschland verfassungsschutz politik hallo welt! landesverrat stress statussymbole präventivstaat zerrspiegel range
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

grundgesetz wm-vergabe meinungsfreiheit deutschland politik verfassungsschutz journalismus sport pegida zuwanderung rechtsextremismus flüchtlinge fotos dfb kubicki terror volkswagen leyen nsu allgemein
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

paranoia diktatur maaßen verfassung recycling staatsterrorismus range statussymbole präventivstaat faschismus hallo welt! stress politik verfassungsschutz zensur satire deutschland politiker grundgesetz
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hans-georg maaßen gba deutschland 08/15 netzkultur verfassungsschutz politik landesverrat rechtliches überwachung harald range generalbundesanwalt bfv
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

hitlerjugend islamischer terror flurid thessaloniki wer hat jetzt recht? staatsbankrott end gummibaum gangster steinschlag ätsch wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit ich kenn da einen noenazis niedertracht antichrist hallo?! pelzmantel kunstzeitalter dummer leser hilterbunker urgewalt flucht nach chile nigga die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pressekonferenz abtransport hitlerlicht mentalität schwanz ab zum gebet glatze ihr seid k r a n k einsatzstärke paradox europarat obama schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter perplex roboter rotlichtviertel syrien hitlerbesen hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette unterwelt landesbank torte gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste ã–si richter brenner uncategorized göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn hamburg arschbacke eg menschenrechte satire milchbubi furz satan bundesheer anonyme anarchos antifa silican valley gebrauchtwagenhandel viele tote libanon schlã¤gerei gnadenschuss notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 bundeskanzlerin justiz döner paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand weltenbummler franzmann realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei mahler kloputzer rekord abflug auszug 68er syerin sozialdarwinismus irak heldin waffenexproteur hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit anthrax usa die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen sex mit tieren lesben hunger reisebus afrika golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort hitlerwarze online dritter weltkrieg straftäter v-mann wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen diktatur milchmann schizophren palme köln bã¼rgerwehr sofa volksgarten schieãŸerei tagesschau goldgrã¤ber pogo virus miststã¼ck volldeutsche betrüger moskau 5. weltkrieg drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann angeleint karate kit kunstbegriff der russe kommt hitlergasse rechter stasi 2.0 tablet kronenzeitung salafisten abgebrannt sternsinger brandopfer galgen balkanroute politically incorrect spürhund verrã¤ter kirche lã¼gner wahlkampf endstation dã¤niken gã¶ring gestã¶rt hitlerkraut knigge gewitterfront gesichtspflege liebknecht junge union hitlerhusten wohnungen nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager hitlerhure scharlatan deine mutter ende gelã¤nde front doppelsieg steiner schleuser recht auf widerstand gutfrau hitlerdarlehen wixer lügner naturgewalt selfie ketzer pirinçci hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle buchkritik bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung brandanschlag steine bumsen ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schlagring area 51 schwachmat ã„tsch volksverhetzung molloch dom ende the greys boot lügenpresse wir sind nicht das volk generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume schlampe müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? abgas skandal feuermelder drohne tatverdã¤chtiger schengen abkommen szene rap panzerfaust otto normalverbraucher ebook erdogan nacktduscher verbot scharia staatsschulden anonyme punks putin ufo halle seltsam refugees schnitzeljagd zentralbank umvolkung kochsalz usb heim pizza volksverdummung hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt zdf niedergang fdp demokratische nullnummer volksaufstand terroristenjã¤ger staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung gg respekt thrombose krank hure marokko weltkrieg salafist bush mir doch egal demo kein mensch ist illegal hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister schwein volksverbot schonungslose aufklärung rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer wohnwagen teppichmesser systemfehler obermufti radikal alien frommes lamm lasagne yes we can schallplatte killer safari ohhh tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler hubschrauber totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung world war 3 hillary eskalation platz fernwã¤rme drecksack nichtsnutz flã¼chtling ehre amtsinhaber botox katholik sirius verfassungsschutz biodeutsche bayern world war three kohl wm abschiebungshaft guten tag judenverfolgung pappenheimer hochschulsport offizier justizvolzugsanstalt weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz blã¼mchensex belgien flatrate zugunglück ermittler buh4 rassisten umzug ledergürtel artikel 20 absatz 4 hessenhitler witwe ausserirdische second world war antarctica zicke schmalzbrand verantwortungslos attentã¤ter abzocke wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause schlaumeyer leben auf dem mars rederecht lesben und schwule bier bekanntenkreis hitlerdöner merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe imfgegner weltkriegswunder europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente rechter hetzer polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel grüne donnerwetter ist da wer? bonn palã¤stina hitlerblick dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf zeichentrick hudson river anarchie juso gesetz hitlerkuchen keine kunst mossad hogesa terror sodomie mentalitã¤t meduse flüchtling staatlich gelenkt analogwandler reingelegt 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief deutscher michel kanzlerin gã¼rteltier freiwild flã¼chtlingsschwemme ohr "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg du hure holland geburtstagsfeier kopftuch sachsen gewaltmonopol todesstern himmler marsmission isis planet der affen molli abszess langschlã¤fer dem tod geweiht general pirinã§ci glas grundschule el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen abschuss hitlerstation staatsgewalt attentat gesichtsverlust hitlerherd milchmã¤dchenrechnung lã¼ge pech polstermöbel kulturverbesserer zeltlager machtergreifung frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse fremdschã¤men ägypten zerreiãŸprobe schwarzer block problembär verschwã¶rungstheorie hitlerklausel muslime dreckschwein grundrecht antarktis hitlertod moschee pech gehabt festzelt pds tiermehl 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber duden marsch esel schlaumaier aufruhr sed gesetzesverstoß hurensohn pommes nutte miststück sommermärchen butterblume schläfer saarland erbsã¼nde deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage aberwitzig seehofer demokratie ard religion president nixon problembã¤r schwule messias waffengewalt widerstand schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! attentã¤terin blasenkrebs hitlerdroge lammkeule rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld neujahrsansprache tarnung kritiker dax gewalt veteran bürgermeister sex malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution ösi soldat russland öffentlich rechtliche karneval telebörse gewaltspirale azteken volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie kulturoptimierer künast lehman brothers verschwörungstheorie syrer mit füßen getreten hitlerbart fastfood bã¼ndnis 90 börse wiederwahl umsonstkultur schindluder lachsfilet spiegelbild kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel punk sportwagen freiheitskämpfer staatsschutz erster weltkrieg bastard hitlerkredit gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft söder sensemann eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure eu fernwärme attentäter ausverkauf hitlerbier spd juden euro sã¶der busunglück dresden hitlerklo world war i brandzentrale paris "deutsche rã¼ck" streichholz abgasskandal hitlervideo schläger sternensinger campingplatz buddhismus wahlmanipulation ihr geht mir alle auf den zeiger! wahnsinn dã¼gida schusswaffen was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci hass spinner gau atomkrieg hitlerhoden ostalgie kevin frieden transitzone tag des weltkrieges albaner kanu fahren christenverfolgung notaufnahme zerreißprobe hallelujah stahlhelm volksarmee fascho die linke hitlerdomteur polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger wahlkampfhelfer machtmissbrauch ficken "keiner zuhause" hitlercafé nazi elsass realsatire kopfstand stuttgart 21 wm 2006 dutschke schaf liberal friseur werte gutmann nato pyramiden totalschaden waldorf parmesan soli solidaritätszuschlag grã¼ne hitlergeburtstag volksfront blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt bã¼rgerkrieg uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt medienwahnsinn friedensverhandlung massaker wiesbaden gebrauchtwagen germany zigarre israel geisteskrank tigerstaat mufti gastarbeiter genickschuss stasi 3.0 volk nazis spasti geschichte gelandet bibeltreu tür pegida hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme hand ab prostitution pressemeldung nine eleven bonusheft börsencrash 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban tumor honecker 110 hitlerbande lügen haben kurze beine navy fin aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung berlin soja dã¶ner leipzig palästina arschficker fehlkauf rückversicherer banane pressemitteilung flugshow hitlerpark mars auswanderer katastrophe tã¼r meinungsfreiheit illuminati fehltritt faschisten hooligans mollis dummes volk twin towers 911 zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau weltuntergang habe fertig held der arbeit hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester hitlerdünnschiss linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerkasse sharon wir sind das volk bã¶rsencrash autonome gürteltier hitlerbürste topmodel blasen warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine computer homos rucksacktourist schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände erste allgemeine nuttenversicherung mond spã¼rhund vw u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess franz von assisi pizzabote besser esser katholiken lüge nachtwã¤chter zwang morgenland gegen nazis ende der gewalt teufel zugriff alpha & omega kriminalitã¤t nostalgie akif pirinçci napoleon zelt hitlermode weggerannt hashtag buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier kurz galgenhumor fatwa sitchin hosenträger news kunstfreiheit nationalstaat flaschenpfand rebellion stadion u-boot ledergã¼rtel urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger baracke jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa turmfalke folter todestrafe hauptmann niedersachsen weltherrschaft gesetzesversto㟠first world war kindergrippe betrã¼ger verdummungsfront hitlerbranderreger notruf kã¶ln apo waffenlobby feuerlöscher bataclan fresstempel feiger anschlag verschwörung freiheitlich blümchensex pizzabrot fette schlampe merkel tempel second hand asylant bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse abendland europaparlament schlägerei knast rente sicher hollande hitlerbänkler hiv rudolf steiner pressefreiheit meinungsdiktatur hals mission accomplished basis busunglã¼ck westeuropa starkstrom prã¼gelknabe wunder fremdschämen heiland rumor deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge schwimmbad expedition regenschauer dügida kã¼nast blaulicht erbsünde abwicklung regenfront gesicht zeigen brd alpha & omega vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse kommet zu mir chemtrails weltkriegszeitalter world war iii terroristenjäger randale lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel totaler bã¼rgerkrieg langschläfer milzbrand bürgerwehr mittelmeer asylanten sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger hitlerbucht bürgerkrieg ostdeutschland freiheit schnapsdrossel
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

andy sebastian carls faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth bremen datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung hannah hessen norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk florian k. hessentrojaner angelika
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

hajo funke hessen ministerpräsident geheimdienste politik nazis nsu cdu klaus-dieter fritsche angela merkel vs verfassungsschutz darmstadt
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik staatsterrorismus präventivstaat deutschland stress rechtspopulismus gesellschaft politiker verfassungsschutz paranoia stasi 2.0 recycling satire hallo welt!
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag deutschland verfassungsschutz politiker nsu köln
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

politiker verfassungsschutz faschismus gesellschaft afd hallo welt! paranoia politik statussymbole grundgesetz deutschland stress sachsen rechtsextremismus verfassung terrorismus
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

audiolith feine sahne fischfilet video pop am wochenende polizei abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#pegiwars pegida tatjana festerling hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

hallo welt! satire paranoia kommunikation verfassungsschutz politiker präventivstaat stress deutschland terrorismus staatsterrorismus statussymbole politik
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik terrorismus verfassung staatsterrorismus präventivstaat polizei grundgesetz innere sicherheit deutschland gesellschaft verfassungsschutz politiker stasi 2.0 paranoia recycling hallo welt! satire
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

beobachten bertelsmann-kritik zeit thüringen bundesweit rtl verfassungsschutz borius pistorius emsland bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig justizkritik süddeutsche haz medienkritik reichsbürger de maizières niedersachsen sachsen sz ard waffenschein n-tv bilderberger waffenbehörden reichbürger medienindustrie
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung lfv datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal sebastian carls andy faye valentin theresa ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hsog exilfrankfurterin tech-a babette gaukler julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah norma schneider florian neeb mimi tomasz konicz abdul alhazred grüne videoüberwachung arno hirsch philipp haines daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz hessentrojaner angelika florian k. takeawalk aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun cdu david stefan geyer
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei terror sicherheit verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

politik statussymbole deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat verfassung staatsterrorismus verfassungsschutz politiker hallo welt! satire paranoia
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

datenschutz x-keyscore verfassungsschutz pressemitteilungen geheimdienste pressemitteilung allgemein nsa
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein demokratie christiane vom schloss blogpost bildung grundrechte und innenpolitik slider piraten bloggen schulen verfassungsschutz
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

konstanz innenministerium nsu bundeswehr verfassungsschutz beamte jura demokratie umsturz nazis helmut roewer politik geheimdienste putsch
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherung mad ist das kunst, oder kann das weg? politik nazis lyrik überwachung arthuro de las cosas nsa vds
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat neonazis politiker klischee verfassungsschutz faschismus leistungsgesellschaft recycling paranoia satire hallo welt!
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hessen bundesverteidigungsministerium spd nazis politik geheimdienste cdu mad thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk angelika hessentrojaner florian k. cdu david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann quellen-tkü aylin karacan datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung sebastian carls andy faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hannah hessen norma schneider florian neeb mimi online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat martina wolf
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz deutschland allgemein leipzig bfv
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

zynismus verfassungsschutz npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

deutschland rechtsextremismus terrorismus politik satire hallo welt! nsu paranoia verfassungsschutz zerrspiegel neonazis
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik deutschland terrorismus staatsterrorismus verfassungsschutz politiker hallo welt! satire paranoia recycling
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

wolfgang schäuble fiu cdu verfassungsschutz umfrage zeitung anschlag wirtschaft deutschland news lka geldwäsche
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilung stefan körner #stopvds verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung pressemitteilungen
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

marburg abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m takeawalk florian k. hessentrojaner angelika klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

zuverlässigkeitsüberprüfung stefan geyer bildungsstätte anne frank david bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk florian k. angelika juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen beschäftigtendatenschutz philipp haines arno hirsch sicherheitsüberprüfung tomasz konicz abdul alhazred hannah mimi florian neeb norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern arbeitnehmerdatenschutz hsog kritgeo frankfurt allgemein faye valentin andy sebastian carls theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

meinung marteria & casper marteria & casper kraftklub trettmann verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechte identitäre nura030 (sxtn) besorgnis bundespräsident steinmeier mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts angst feine sahne fischfilet offener brief bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen chemnitz nachrichten solidarität statt ausgrenzung taktik dj ron & dj shusta pegida nazis #wirsindmehr k.i.z. hass besorgte bürger rechtes gedankengut dj ron & dj shusta unzufriedenheit asyltourismus demokratie falschnachrichten
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern florian neeb mimi hessen norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk angelika hessentrojaner florian k. stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net