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„Matrjoschka“ vor den Wahlen: AfD und BSW fehlen in der MDR-Stichprobe 29.08.2026 08:00:54

desinformation politik verfassungsschutz cemas bsw matrjoschka russland afd
Eine MDR-Auswertung zählt 338 „Matrjoschka“-Posts seit dem 24. Juli. AfD und BSW kommen darin nach MDR-Angaben bislang nicht als Ziele vor. Was das zeigt – und was ausdrücklich nicht.... mehr auf ruhrbarone.de

Zunehmend Cyber-Angriffe ausländischer Dienste auf deutsche Unternehmen 26.08.2026 13:54:43

wirtschaft verfassungsschutz technologie infowar hybrides sabotage cyberangriff an der heimatfront industrielles
Deutsche Unternehmen werden häufiger Ziel von Cyber-Ausspähversuchen und Sabotage-Angriffen ausländischer Geheimdienste. Nach einer Umfrage des Branchenverbandes bitkom führten Unternehmen aktuell 37 Prozent solcher Angriffe auf ausländische Akteure zurück, 2023 waren es noch sieben Prozent. Allerdings machen Angriffe durch Organisierte Kriminalitä... mehr auf augengeradeaus.net

Die Missionare Allahs … 07.08.2026 15:48:55

gesellschaft & migration muslimbrã¼der koran muslimbrüder gesellschaft politik islam verfassungsschutz unterwanderung terrorismus aktuell gesellschaft & migration christentum medien islamisierung
Die Missionare Allahs? Üblicherweise sind die Ausdrücke Mission, Missionare den Christen, dem Christentum vorbehalten, allerdings nicht unbedingt positiv geladen. In unserer Zeit werden sie zudem mit einigem Argwohn betrachtet – die Leute nämlich, die mit missionarischen Eifer die „Gute Nachricht“ an den Mann, die Frau bringen wol... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Dobrindts Geheimdienstreform: Wenn der Verfassungsschutz die Pressefreiheit beschützt, bis nichts mehr davon übrig ist 20.07.2026 08:00:44

informantenschutz politik bnd journalismus verfassungsschutz deutschland geheimdienstreform aktuell dobrindt überwachung pressefreiheit
Deutschland besitzt eine beneidenswert robuste Pressefreiheit. Jeder Journalist darf schreiben, was er möchte. Er muss lediglich damit rechnen, dass künftig jemand mitliest, seine Kontakte auswertet, seine Informanten identifiziert und bei besonderem Schutzbedarf vielleicht auch ein wenig auf die Kommunikation einwirkt. Das ... mehr auf qpress.de

Minderjährige als V-Leute: Dobrindts Nachwuchsspione für das digitale Imperium 15.07.2026 08:00:20

ki gesellschaft geheimdienst minderjährige v-leute alexander dobrindt bürgerrechte verfassungsschutz datensammlung rechenzentren überwachung
Deutschland sorgt sich rührend um seine Jugend. Alkohol erst ab 16, Autofahren noch später, Verträge nur mit Zustimmung der Eltern – aber für eine Karriere als bezahlter Informant des Inlandsgeheimdienstes könnte es künftig schon reichen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant offenbar, den Verfassungsschutz in besonde... mehr auf qpress.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

range statussymbole präventivstaat zerrspiegel satire deutschland grundgesetz politiker hallo welt! landesverrat stress verfassungsschutz politik stasi 2.0 recycling maas staatsterrorismus verfassung maaßen
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

sport verfassungsschutz journalismus politik deutschland wm-vergabe meinungsfreiheit grundgesetz kubicki dfb flüchtlinge fotos rechtsextremismus zuwanderung pegida volkswagen terror allgemein nsu leyen
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlerdroge lammkeule blasenkrebs attentã¤terin das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber hessen friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt staatsprostitution sommermã¤rchen malaria kunst sex bürgermeister gewalt veteran kritiker dax neujahrsansprache tarnung hitlergeld hitlerbaby kriminalität fertig mit der welt hitlersyndikat schuldfrage ã¶ffentlich rechtliche deutschland schläfer erbsã¼nde saarland butterblume sommermärchen pommes nutte miststück hurensohn gesetzesverstoß sed hosentrã¤ger spezialeinheit schwanzlutscher grundgesetz waffengewalt widerstand schwule messias president nixon problembã¤r religion ard seehofer demokratie aberwitzig hitlertod moschee antarktis muslime dreckschwein grundrecht verschwã¶rungstheorie hitlerklausel schwarzer block problembär ägypten zerreiãŸprobe fremdschã¤men bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg schlaumaier aufruhr esel duden marsch stoiber tuberkulose 6. weltkrieg feuerlã¶scher tiermehl pds pech gehabt festzelt scherben verräter schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante pirinã§ci general glas grundschule dem tod geweiht langschlã¤fer planet der affen abszess molli isis marsmission todesstern himmler kopftuch sachsen gewaltmonopol geburtstagsfeier du hure holland machtergreifung zeltlager pech lã¼ge polstermöbel kulturverbesserer milchmã¤dchenrechnung hitlerherd attentat gesichtsverlust abschuss hitlerstation staatsgewalt faschos mir ist da was zu ohren gekommen däniken kopfstand realsatire elsass nazi hitlercafé "keiner zuhause" ficken wahlkampfhelfer machtmissbrauch bã¼rgerkrieg blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug grã¼ne hitlergeburtstag volksfront solidaritätszuschlag soli waldorf parmesan pyramiden nato totalschaden gutmann werte friseur dutschke liberal schaf stuttgart 21 wm 2006 kevin frieden hitlerhoden ostalgie gau atomkrieg spinner hass akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit hitlerdomteur die linke fascho stahlhelm volksarmee zerreißprobe hallelujah notaufnahme kanu fahren christenverfolgung albaner tag des weltkrieges transitzone spd hitlerbier ausverkauf attentäter fernwärme eu macht lutz hessenhure eurozone ozonloch einsatzstã¤rke söder sensemann unterkunft world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig wahlmanipulation campingplatz buddhismus sternensinger schläger abgasskandal hitlervideo brandzentrale paris "deutsche rã¼ck" streichholz world war i hitlerklo busunglück dresden sã¶der euro juden syrer verschwörungstheorie künast lehman brothers kulturoptimierer presse demokratie die klappt wohl nie volldeppen azteken gewaltspirale karneval telebörse öffentlich rechtliche russland soldat ösi bastard hitlerkredit schrankenwã¤rter find ich scheisse gutmensch erster weltkrieg staatsschutz punk sportwagen freiheitskämpfer pogo pã¶bel justizirrtum hello hitler kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt schindluder lachsfilet spiegelbild umsonstkultur fastfood börse wiederwahl bã¼ndnis 90 mit füßen getreten hitlerbart homos rucksacktourist computer fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher blasen topmodel gürteltier autonome hitlerbürste bã¶rsencrash sharon wir sind das volk ende der gewalt zwang nachtwã¤chter morgenland gegen nazis besser esser katholiken lüge pizzabote franz von assisi missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess spã¼rhund vw mond erste allgemeine nuttenversicherung entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger 911 twin towers dummes volk fehltritt hooligans faschisten mollis illuminati meinungsfreiheit katastrophe tã¼r auswanderer mars hitlerpark flugshow pressemitteilung banane rückversicherer fehlkauf palästina arschficker hitlerkasse hitlerstillstand linker hessenhenker hitlerdünnschiss hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester held der arbeit weltuntergang habe fertig totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! hitlerbande 110 tumor honecker taliban christen 7. weltkrieg 4. weltkrieg bonusheft börsencrash pressemeldung nine eleven prostitution hand ab leipzig soja dã¶ner berlin staatsverschuldung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin absturz aktuelle nachrichten navy fin lügen haben kurze beine germany wiesbaden gebrauchtwagen massaker friedensverhandlung medienwahnsinn pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos tür gelandet pegida bibeltreu geschichte spasti stasi 3.0 volk genickschuss nazis gastarbeiter mufti geisteskrank tigerstaat zigarre israel jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch world war iii terroristenjäger randale chemtrails weltkriegszeitalter kommet zu mir verfolgungsjagd kichererbse vogelgrippe brd alpha & omega gesicht zeigen abwicklung regenfront schnapsdrossel freiheit bürgerkrieg ostdeutschland hitlerbucht sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand totaler bã¼rgerkrieg langschläfer basis mission accomplished hals meinungsdiktatur hitlerbänkler pressefreiheit hiv rudolf steiner schlägerei knast rente sicher hollande europaparlament abendland telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien erbsünde kã¼nast dügida blaulicht regenschauer schwimmbad expedition deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge rumor fremdschämen heiland wunder prã¼gelknabe starkstrom westeuropa busunglã¼ck verdummungsfront gesetzesversto㟠betrã¼ger kindergrippe first world war niedersachsen weltherrschaft hauptmann folter todestrafe turmfalke europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! 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antichrist niedertracht noenazis ich kenn da einen verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener steinschlag ätsch gangster gummibaum staatsbankrott wer hat jetzt recht? end thessaloniki hitlerjugend flurid islamischer terror heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen nigga urgewalt flucht nach chile hilterbunker dummer leser kunstzeitalter pelzmantel steine bumsen brandanschlag kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung buchkritik hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren hitlerblume felix generalbundesanwalt schauberger lügenpresse wir sind nicht das volk the greys boot ende volksverhetzung dom molloch ã„tsch schlagring area 51 schwachmat kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr scharlatan hitlerhure brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhusten wohnungen junge union liebknecht gesichtspflege hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt endstation dã¤niken gã¶ring wahlkampf verrã¤ter kirche lã¼gner pirinçci ketzer selfie naturgewalt lügner wixer hitlerdarlehen gutfrau recht auf widerstand schleuser steiner doppelsieg front deine mutter ende gelã¤nde flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament drogen wã¤rmebildkamera betrüger moskau 5. weltkrieg volldeutsche miststã¼ck virus pogo tagesschau goldgrã¤ber sofa volksgarten schieãŸerei bã¼rgerwehr politically incorrect spürhund balkanroute sternsinger brandopfer galgen abgebrannt kronenzeitung salafisten stasi 2.0 tablet rechter hitlergasse kunstbegriff der russe kommt angeleint karate kit zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung straftäter v-mann online dritter weltkrieg hitlerwarze reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg köln palme schizophren diktatur milchmann frankfurter würstchen kindergeburtstag waffenlieferant bundeswehr gabriel schluckimpfung totaler krieg hubschrauber illegaler abwahl oh du selige hitlercafã© frankreich freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger wm guten tag abschiebungshaft kohl world war three bayern biodeutsche katholik verfassungsschutz sirius amtsinhaber botox flã¼chtling ehre nichtsnutz drecksack fernwã¤rme eskalation platz world war 3 hillary schonungslose aufklärung volksverbot schwein flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger kein mensch ist illegal demo ohhh safari schallplatte killer yes we can lasagne alien frommes lamm systemfehler obermufti radikal wohnwagen teppichmesser kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten terroristenjã¤ger volksaufstand fdp demokratische nullnummer niedergang zdf systemrelevant hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt pizza heim volksverdummung bush mir doch egal salafist weltkrieg marokko krank hure thrombose respekt gg abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt szene schengen abkommen drohne tatverdã¤chtiger feuermelder abgas skandal demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr schlampe usb umvolkung kochsalz zentralbank schnitzeljagd refugees seltsam halle anonyme punks putin ufo staatsschulden scharia ebook erdogan verbot nacktduscher otto normalverbraucher panzerfaust rap flã¼chtlingsschwemme ohr freiwild gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende 112 reingelegt 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" hitlerblick bonn palã¤stina donnerwetter grüne ist da wer? linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu rechter hetzer opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente weltkriegswunder imfgegner staatlich gelenkt flüchtling analogwandler mentalitã¤t meduse sodomie terror hogesa mossad hitlerkuchen keine kunst gesetz anarchie juso zeichentrick hudson river adolf folterknecht 2. weltkrieg dadaismus merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl hitlerdöner bekanntenkreis lesben und schwule bier rederecht leben auf dem mars schlaumeyer panzerabwehrrakte brause ran an den speck handbremse zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche limonade flasche leer abgesoffen deine mudda wattenmeer zecke gitarre zugunglã¼ck wasser trinken ledergürtel umzug rassisten ermittler buh4 zugunglück belgien flatrate blã¼mchensex justizvolzugsanstalt keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz offizier pappenheimer hochschulsport judenverfolgung hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera abzocke antarctica zicke schmalzbrand attentã¤ter verantwortungslos second world war ausserirdische witwe artikel 20 absatz 4 hessenhitler
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

hans-georg maaßen generalbundesanwalt gba netzkultur verfassungsschutz landesverrat rechtliches deutschland 08/15 harald range politik überwachung bfv
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

ministerpräsident hajo funke hessen geheimdienste nazis politik nsu cdu klaus-dieter fritsche angela merkel vs verfassungsschutz darmstadt
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

paranoia hallo welt! afd faschismus verfassungsschutz politiker gesellschaft verfassung terrorismus stress deutschland grundgesetz rechtsextremismus sachsen politik statussymbole
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

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Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

#pegiwars tatjana festerling pegida lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

verfassungsschutz politiker hallo welt! satire paranoia kommunikation statussymbole politik präventivstaat stress deutschland terrorismus staatsterrorismus
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

präventivstaat deutschland grundgesetz innere sicherheit polizei terrorismus staatsterrorismus verfassung politik satire hallo welt! paranoia stasi 2.0 recycling gesellschaft politiker verfassungsschutz
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

borius pistorius emsland beobachten bertelsmann-kritik rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen justizkritik haz süddeutsche waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus niedersachsen reichsbürger medienkritik de maizières reichbürger bilderberger waffenbehörden medienindustrie sachsen sz waffenschein n-tv ard
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain lfv martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch videoüberwachung grüne markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu takeawalk florian k. angelika hessentrojaner klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

staatsterrorismus verfassung innere sicherheit grundgesetz deutschland präventivstaat politik statussymbole paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

nsa allgemein geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz verfassungsschutz x-keyscore
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

bildung piratenfraktion patrick breyer christiane vom schloss blogpost demokratie schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

afd fckafd putin verfassungsschutz dumm nazis faschisten verbrecher geschichten aus der parallelwelt
... mehr auf loft75.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

umsturz demokratie jura geheimdienste putsch helmut roewer politik nazis nsu innenministerium konstanz beamte bundeswehr verfassungsschutz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage nsa vds arthuro de las cosas lyrik überwachung nazis politik
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz recycling leistungsgesellschaft paranoia satire hallo welt! rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

politik nazis geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

verfassungsschutz maaßen bfv leipzig allgemein deutschland
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz #landesverrat de maizière maulmetze
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

npd verfassungsschutz zynismus deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

politik deutschland rechtsextremismus terrorismus verfassungsschutz zerrspiegel neonazis hallo welt! satire paranoia nsu
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

terrorismus staatsterrorismus deutschland politik paranoia recycling satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

fiu cdu wolfgang schäuble verfassungsschutz umfrage zeitung anschlag news wirtschaft deutschland lka geldwäsche
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de