iranische konsulate datenschutz savak spionage piratenpartei deutschland schoresch davoodi europa hamburg autoritäre regime allgemein schutz von exilanten #topthema menschenrechte eu pressemitteilungen opposition raf grundrechte internationale kooperation iranische geheimdienste cyberangriffe cyber-spionage jamshid sharmahd verschlüsselung benno ohnesorg inneres und sicherheit israel freie meinungsäußerung diplomatische immunität rot-schwarze allianz münchen überwachung cybersicherheit demokratie islamolinke bürgerrechte äußeres und verteidigung bundesregierung privatsphäre frankfurt flüchtlingsrechte themenbereiche diaspora verfassungsschutz iran digitale sicherheit babak tubis informationssicherheit transnationale repression deutsche welle infrastruktur und netze sanktionen hamas
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

staatsterrorismus stasi 2.0 maaßen politik maas politiker zerrspiegel präventivstaat verfassung grundgesetz statussymbole verfassungsschutz recycling landesverrat stress deutschland range satire hallo welt!
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

leyen deutschland kubicki meinungsfreiheit allgemein volkswagen zuwanderung dfb flüchtlinge fotos sport wm-vergabe grundgesetz journalismus terror rechtsextremismus verfassungsschutz pegida nsu politik
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

politik maaßen politiker staatsterrorismus statussymbole verfassungsschutz präventivstaat verfassung paranoia grundgesetz diktatur faschismus zensur recycling satire hallo welt! range deutschland stress
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

gba landesverrat 08/15 deutschland rechtliches überwachung harald range politik bfv netzkultur verfassungsschutz generalbundesanwalt hans-georg maaßen
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse lügen haben kurze beine fin navy berlin leipzig dã¶ner soja hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven prostitution hand ab honecker tumor hitlerbande 110 taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg mufti nazis volk stasi 3.0 genickschuss gastarbeiter israel zigarre tigerstaat geisteskrank nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez pegida tür bibeltreu gelandet geschichte spasti medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker mond erste allgemeine nuttenversicherung u-bahn schlã¤ger gewaltexzess missgeburt vw spã¼rhund schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände ende der gewalt gegen nazis morgenland zwang nachtwã¤chter pizzabote franz von assisi lüge katholiken besser esser hitlerbürste gürteltier autonome blasen topmodel wir sind das volk sharon bã¶rsencrash rucksacktourist homos computer rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher fernweh lã¼gen haben kurze beine judas hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe straftã¤ter vierter weltkrieg hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerkasse held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler mars auswanderer hitlerpark meinungsfreiheit illuminati katastrophe tã¼r rückversicherer fehlkauf arschficker palästina flugshow pressemitteilung banane dummes volk twin towers 911 faschisten hooligans mollis fehltritt fresstempel bataclan apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger feuerlöscher waffenlobby tempel merkel fette schlampe asylant second hand freiheitlich verschwörung feiger anschlag pizzabrot blümchensex alien abduction versager europa grenzschutz savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer betrã¼ger gesetzesversto㟠first world war kindergrippe weltherrschaft niedersachsen verdummungsfront turmfalke hauptmann todestrafe folter sitchin kurz fatwa galgenhumor ledergã¼rtel baracke urinstein u-bahnschlã¤ger gsg9 news hosenträger u-boot rebellion flaschenpfand stadion nationalstaat kunstfreiheit kriminalitã¤t napoleon akif pirinçci nostalgie zugriff alpha & omega teufel hashtag weggerannt weltkriegsfeier hirnverbrannt buhmann hitlermode zelt mittelmeer bürgerwehr milzbrand asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg freiheit ostdeutschland bürgerkrieg schnapsdrossel hitlersyndrom u-bahn schläger pflasterstein sozialwohnung hitlerbucht alpha & omega brd kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe regenfront abwicklung gesicht zeigen lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy kommet zu mir randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails prã¼gelknabe starkstrom heiland fremdschämen wunder westeuropa busunglã¼ck blaulicht dügida kã¼nast regenschauer erbsünde rumor expedition schwimmbad flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat kz-versicherung spiegel telebã¶rse absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten hals meinungsdiktatur basis mission accomplished europaparlament abendland pressefreiheit rudolf steiner hiv hitlerbänkler hollande rente sicher knast schlägerei tiermehl pds festzelt pech gehabt esel marsch duden aufruhr schlaumaier tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber fremdschã¤men problembär schwarzer block ägypten zerreiãŸprobe totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge antarktis moschee hitlertod grundrecht dreckschwein muslime verschwã¶rungstheorie hitlerklausel gesichtsverlust attentat däniken staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos machtergreifung kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge hitlerherd milchmã¤dchenrechnung zeltlager molli abszess planet der affen marsmission isis langschlã¤fer geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier glas grundschule pirinã§ci general dem tod geweiht el commandante tarnung neujahrsansprache kritiker dax fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen gewalt veteran sex bürgermeister hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber bild schusswaffe ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel lammkeule hitlerdroge attentã¤terin blasenkrebs religion ard problembã¤r president nixon demokratie seehofer aberwitzig spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger messias schwule waffengewalt widerstand hurensohn sed gesetzesverstoß saarland erbsã¼nde schläfer schuldfrage ã¶ffentlich rechtliche deutschland sommermärchen miststück nutte pommes butterblume hitlerklo dresden busunglück "deutsche rã¼ck" streichholz paris brandzentrale world war i juden sã¶der euro sternensinger schläger wahlmanipulation campingplatz buddhismus hitlervideo abgasskandal sensemann söder hessenhure lutz macht einsatzstã¤rke ozonloch eurozone world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig unterkunft ausverkauf hitlerbier spd eu attentäter fernwärme umsonstkultur spiegelbild schindluder lachsfilet hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl bã¼ndnis 90 börse fastfood sportwagen freiheitskämpfer punk gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter hitlerkredit bastard erster weltkrieg staatsschutz hello hitler justizirrtum kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt pogo pã¶bel gewaltspirale telebörse karneval ösi soldat russland öffentlich rechtliche kulturoptimierer syrer verschwörungstheorie künast lehman brothers volldeppen azteken demokratie die klappt wohl nie presse werte friseur nato totalschaden pyramiden gutmann schaf dutschke liberal wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront hitlergeburtstag grã¼ne nazi hitlercafé elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" kopfstand realsatire notaufnahme hallelujah zerreißprobe tag des weltkrieges transitzone christenverfolgung kanu fahren albaner sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung fascho die linke volksarmee stahlhelm hitlerdomteur ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn atomkrieg gau hass spinner kevin frieden hitlerhoden ostalgie akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk respekt thrombose gg hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung salafist weltkrieg mir doch egal bush marokko demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand systemrelevant hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt volksverdummung pizza heim zdf dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott orgel staaten wichser verbot nacktduscher ebook erdogan scharia staatsschulden panzerfaust rap otto normalverbraucher zentralbank schnitzeljagd refugees usb kochsalz umvolkung putin ufo anonyme punks seltsam halle demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr tatverdã¤chtiger drohne szene schengen abkommen abgas skandal feuermelder nichtsnutz flã¼chtling ehre platz eskalation hillary world war 3 drecksack fernwã¤rme world war three bayern abschiebungshaft guten tag wm kohl amtsinhaber botox biodeutsche verfassungsschutz sirius katholik freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger hubschrauber schluckimpfung gabriel bundeswehr totaler krieg hitlercafã© frankreich illegaler oh du selige abwahl teppichmesser wohnwagen alien frommes lamm obermufti radikal systemfehler rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer killer schallplatte yes we can ohhh safari lasagne demo kein mensch ist illegal schwein schonungslose aufklärung volksverbot hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer zugunglã¼ck gitarre wasser trinken zecke solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht hitlerkern flasche schlaumeyer leben auf dem mars bier lesben und schwule rederecht ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis second world war ausserirdische witwe abzocke verantwortungslos attentã¤ter zicke antarctica schmalzbrand artikel 20 absatz 4 hessenhitler u-bahnschläger vollposten niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros wärmebildkamera tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt offizier blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport rassisten umzug ledergürtel zugunglück flatrate belgien buh4 ermittler lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung reingelegt nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 ohr flã¼chtlingsschwemme kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier freiwild anarchie juso hudson river zeichentrick gesetz 2. weltkrieg dadaismus adolf folterknecht sodomie terror analogwandler flüchtling staatlich gelenkt meduse mentalitã¤t mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz ist da wer? grüne donnerwetter weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof hitlerblick bonn palã¤stina held netiquette bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten gestört hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher torte landesbank unterwelt ihr seid k r a n k obama europarat einsatzstärke paradox hitlerlicht abtransport pressekonferenz schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerbesen hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer syrien rotlichtviertel roboter perplex hilterbunker dummer leser kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel gangster gummibaum islamischer terror flurid hitlerjugend end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache niedertracht hallo?! antichrist noenazis ich kenn da einen wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut waffenexproteur heldin usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild afrika hunger lesben sex mit tieren reisebus schießerei wetterballon franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand paolo pinkel sprachkurs realpolitik sozialdarwinismus syerin irak kloputzer mahler 68er abflug auszug rekord libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter gnadenlos hamburg arschbacke wiesn göring cdu uncategorized brenner richter ã–si schrankenwärter gewaltanwendung bundesheer satan anonyme anarchos milchbubi satire eg menschenrechte furz rechter tablet stasi 2.0 der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit hitlergasse balkanroute galgen brandopfer sternsinger spürhund politically incorrect abgebrannt salafisten kronenzeitung pogo virus schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr tagesschau goldgrã¤ber drogen wã¤rmebildkamera bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament miststã¼ck 5. weltkrieg moskau betrüger volldeutsche waffenlieferant schizophren milchmann diktatur köln palme kindergeburtstag frankfurter würstchen neonazi fifa reizwort stasi golfkireg darwin hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey zustrom dritter weltkrieg online hitlerwarze straftäter v-mann ã„tsch schwachmat area 51 schlagring ende dom molloch volksverhetzung mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal felix schauberger generalbundesanwalt hitlerblume boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse hungersnot hitlerhalle wahlfreiheit hitlergebaren bumsen steine schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik brandanschlag doppelsieg front steiner ende gelã¤nde deine mutter ketzer naturgewalt selfie pirinçci hitlerdarlehen gutfrau schleuser recht auf widerstand wixer lügner gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt liebknecht gesichtspflege lã¼gner verrã¤ter kirche gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. angelika hessentrojaner takeawalk stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac brementrojaner oliver utis daniela vollhardt bert bresgen tech-a exilfrankfurterin gaukler babette extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein hannah florian neeb mimi norma schneider hessen julia fortkamp yunus konrat martina wolf datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste faye valentin sebastian carls andy theresa bremen robert bunzenthal wohlgemuth
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

nsu cdu vs angela merkel klaus-dieter fritsche darmstadt verfassungsschutz ministerpräsident hessen hajo funke geheimdienste nazis politik
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

gesellschaft verfassungsschutz politiker rechtspopulismus hallo welt! satire stasi 2.0 paranoia recycling politik präventivstaat stress deutschland staatsterrorismus
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag deutschland politiker verfassungsschutz köln nsu
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

politik statussymbole verfassung terrorismus grundgesetz deutschland stress sachsen rechtsextremismus afd politiker verfassungsschutz faschismus gesellschaft paranoia hallo welt!
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung video feine sahne fischfilet audiolith polizei pop am wochenende
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

politik statussymbole staatsterrorismus terrorismus stress deutschland präventivstaat verfassungsschutz politiker kommunikation paranoia hallo welt! satire
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hallo welt! satire recycling paranoia stasi 2.0 verfassungsschutz politiker gesellschaft polizei deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat verfassung staatsterrorismus terrorismus politik
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

medienindustrie bilderberger waffenbehörden reichbürger ard waffenschein n-tv sz sachsen niedersachsen de maizières medienkritik reichsbürger süddeutsche haz justizkritik bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig emsland borius pistorius zeit thüringen bundesweit rtl verfassungsschutz beobachten bertelsmann-kritik
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain lfv robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls florian k. hessentrojaner angelika takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker verfassung staatsterrorismus grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

geheimdienste pressemitteilung nsa allgemein datenschutz verfassungsschutz x-keyscore pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss bildung grundrechte und innenpolitik slider piraten bloggen schulen verfassungsschutz
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer umsturz jura demokratie beamte verfassungsschutz bundeswehr nsu innenministerium konstanz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

vds nsa arthuro de las cosas überwachung lyrik nazis politik ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

paranoia leistungsgesellschaft recycling hallo welt! satire neonazis verfassungsschutz faschismus politiker klischee präventivstaat stress deutschland statussymbole politik rechtsradikalismus
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

cdu mad thomas oppermann verfassungsschutz terror hessen bundesverteidigungsministerium spd nazis politik geheimdienste
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung hessen norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk hessentrojaner angelika florian k. david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan quellen-tkü bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

politik pressefreiheit china generalbundesanwalt verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

zynismus verfassungsschutz npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

rechtsextremismus deutschland terrorismus politik satire hallo welt! paranoia nsu zerrspiegel verfassungsschutz neonazis
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terrorismus staatsterrorismus deutschland politik paranoia recycling satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag geldwäsche news wirtschaft deutschland lka zeitung verfassungsschutz umfrage wolfgang schäuble cdu fiu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

#stopvds stefan körner pressemitteilung pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah marburg abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m takeawalk florian k. angelika hessentrojaner klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen beschäftigtendatenschutz philipp haines arno hirsch tomasz konicz sicherheitsüberprüfung abdul alhazred zuverlässigkeitsüberprüfung david stefan geyer bildungsstätte anne frank bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk angelika florian k. andy sebastian carls faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung hannah norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel allgemein hsog kritgeo frankfurt
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

bundespräsident steinmeier besorgnis schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz trettmann marteria & casper kraftklub marteria & casper meinung identitäre nura030 (sxtn) rechte faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz rechtes gedankengut hass besorgte bürger k.i.z. falschnachrichten asyltourismus unzufriedenheit demokratie dj ron & dj shusta fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen offener brief feine sahne fischfilet angst dj ron & dj shusta #wirsindmehr nazis pegida taktik solidarität statt ausgrenzung chemnitz nachrichten
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

hannah florian neeb mimi hessen norma schneider julia fortkamp yunus konrat martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein faye valentin sebastian carls andy theresa wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk hessentrojaner angelika florian k. erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net