Tag suchen

Tag:

Tag verfassungsschutz

Das Ende der Wahrheit 17.05.2020 00:30:35

bundesinnenministerium maaãŸen beamte bmi macht propaganda ethik lüge maaßen wirtschaft legende film recht und rechtsstaat demokratie psychologie & politik verfassungsschutz lã¼ge deutschland freiheit bnd kriminalitã¤t waffenexport kriminalität journalismus wahrheit psychologie
Das Ende der Wahrheit   Immer mehr ruchlose Machtmenschen erklären das zur Wahrheit, was ihnen am meisten nützt ++ Der Einzug der Propaganda in die Innenpolitik      Von Freddy Kühne   99Thesen veröffentlicht öfter Empfehlungen für Dokumentationen, aber sehr selten Filmempfehlungen. Mit diesem Artikel jedoch erlauben wir uns, Ih... mehr auf 99thesen.com

Im Namen der Lüge von Horst Eckert (Melia-Kahlid-Reihe 1) 11.05.2020 09:29:25

anschlag polizei rezensionen 2020 vincent che veih düsseldorf spitzel kommissar anna winkler melia khalid verfassungsschutz horst eckert politthriller mord dã¼sseldorf raf ermittler terrorismus verdeckte ermittler thriller rote socken
Erschienen als Klappenbroschur im Heyne Verlag insgesamt  576 Seiten Preis: 12,99 € ISBN: 978-3-453-43966-5 Kategorie: (Polit)Thriller . Melia Khalid, uneheliche Tochter eines Spitzenpolitikers und Leiterin des Referats für Linksextremismus bekommt ein geheimes Dokument zugespielt, dass die Gründung einer neuen RAF ankündigt. … ... mehr auf buchwelten.wordpress.com

Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig ! 05.05.2020 12:29:01

karlsruher richter europã¤ischer gerichtshof bundestag corona freiheit dr. adenauer bernd lucke deutschland verfassungsschutz ezb hans-olaf henkel geld bundesregierung verfassungsgericht grundgesetz lucke notenbank peter gauweiler urteil eu europa pandemie richter recht und rechtsstaat ezb staatsanleihenaufkauf eugh euro europäischer gerichtshof anleihenkäufe anleihenkã¤ufe rund um europa, eu,€uro, esm u.m. markus kerber
Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig ! Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen !   +++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020         Von Conservo   Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von Staatsanleihen dur... mehr auf 99thesen.com

NRW: Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett 18.04.2020 17:58:22

abgeordnete landtag düsseldorf landtag nrw corona sozial-gesundheits-, tarifpolitik deutschland verfassungsschutz dã¼sseldorf afd recht und rechtsstaat parlament nrw
NRW : Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett   Markus Wagner lobt in Zeiten der Corona-Epidemie die Ruhe und Besonnenheit der Bevölkerung. Selbiges jedoch vermisst er bei der Landesregierung und der „heiligen Vierfältigkeit“, wie Wagner die politische Wagenburg aus Schwarz-Gelb-Rot-Grün nennt. Am vergangenen Dienstag w... mehr auf 99thesen.com

Wer die Moral über das Recht stellt verliert Beides 17.04.2020 02:13:33

maaßen moral recht psychologie & politik recht und rechtsstaat bürgerrechte maaãŸen merkel kreativität gesetz kreativitã¤t bundes-&parteipolitik meinungsfreiheit deutschland verfassungsschutz krise
Wer die Moral über das Recht stellt verliert Beides   Von Vera Lengsfeld Der Filmemacher Imad Karim wollte herausfinden, warum Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen von Kanzlerin Merkel gefeuert wurde. Hatte Deutschland den Schutz seiner Verfassung sechs Jahre lang einem Mann anvertraut, der ein Verfassungsfeind ist? Im Gegenteil, Maaßen ... mehr auf 99thesen.com

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

verfassungsschutz deutschland statussymbole range grundgesetz stasi 2.0 präventivstaat satire recycling stress landesverrat staatsterrorismus verfassung politiker maaßen maas politik hallo welt! zerrspiegel
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

politik terror dfb pegida fotos zuwanderung kubicki nsu leyen meinungsfreiheit allgemein journalismus wm-vergabe verfassungsschutz deutschland sport rechtsextremismus flüchtlinge grundgesetz volkswagen
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

politiker faschismus staatsterrorismus verfassung zensur maaßen politik hallo welt! range grundgesetz verfassungsschutz deutschland statussymbole präventivstaat satire stress recycling paranoia diktatur
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

gba generalbundesanwalt landesverrat politik harald range hans-georg maaßen deutschland verfassungsschutz 08/15 rechtliches netzkultur überwachung bfv
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

klaus ronneberger mel-m robert bunzenthal norma schneider abdul alhazred julia fortkamp yunus konrat martina wolf oliver utis hessen babette mimi teriac sebastian carls extern takeawalk andy wohlgemuth hessentrojaner exilfrankfurterin tomasz konicz dirk treber carsten ernst wolf wetzel bremen aylin karacan redaktion sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung juergen lentes tech-a gaukler theresa annette ludwig allgemein daniela vollhardt florian k. hannah arno hirsch david stefan geyer florian neeb philipp haines merzmensch geheimdienste angelika verfassungsschutz kritgeo frankfurt ulrich rödel grüne faye valentin arndt neumann aktuelle artikel markus omar braun datenschutzrheinmain bert bresgen erster autor brementrojaner bernhard schülke trickster
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

hajo funke politik hessen vs ministerpräsident klaus-dieter fritsche nsu geheimdienste cdu nazis verfassungsschutz darmstadt angela merkel
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

deutschland rechtspopulismus verfassungsschutz stasi 2.0 paranoia recycling stress präventivstaat satire staatsterrorismus politiker hallo welt! politik gesellschaft
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

deutschland verfassungsschutz anschlag nsu politiker köln
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

politiker terrorismus sachsen faschismus verfassung afd gesellschaft politik hallo welt! grundgesetz verfassungsschutz deutschland rechtsextremismus statussymbole stress paranoia
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

pop am wochenende abschiebung polizei video verfassungsschutz audiolith feine sahne fischfilet
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

tatjana festerling pegida #pegiwars verfassungsschutz lutz bachmann hintergrund legida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

politik hallo welt! staatsterrorismus kommunikation politiker terrorismus präventivstaat satire stress paranoia verfassungsschutz deutschland statussymbole
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

hallo welt! politik gesellschaft terrorismus politiker staatsterrorismus innere sicherheit verfassung paranoia recycling präventivstaat satire stasi 2.0 polizei grundgesetz deutschland verfassungsschutz
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

justizkritik bundesweit bertelsmann haz waffenbehörden bertelsmann-kritik verfassungsschutz thüringen waffenrechtlich unzuverlässig waffenschein medienindustrie sz reichsbürger ard medienkritik bilderberger reichbürger sachsen n-tv borius pistorius rtl zeit emsland niedersachsen beobachten de maizières süddeutsche militarismus
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

norma schneider robert bunzenthal videoüberwachung mel-m klaus ronneberger yunus konrat hsog julia fortkamp abdul alhazred sebastian carls teriac mimi oliver utis babette martina wolf exilfrankfurterin hessentrojaner tomasz konicz wohlgemuth extern andy takeawalk annette ludwig theresa tech-a gaukler sven eric panitz redaktion juergen lentes datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber aylin karacan carsten ernst wolf wetzel florian neeb merzmensch philipp haines stefan geyer arno hirsch hannah david daniela vollhardt florian k. allgemein faye valentin grüne ulrich rödel aktuelle artikel arndt neumann kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung verfassungsschutz lfv angelika geheimdienste cdu trickster bernhard schülke datenschutzrheinmain erster autor bert bresgen markus omar braun
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

sicherheit polizei verfassungsschutz terror
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

verfassung innere sicherheit staatsterrorismus politiker hallo welt! politik deutschland verfassungsschutz statussymbole grundgesetz satire präventivstaat paranoia
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

datenschutz nsa allgemein pressemitteilung x-keyscore pressemitteilungen geheimdienste verfassungsschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

piratenfraktion slider demokratie schulen christiane vom schloss blogpost bildung grundrechte und innenpolitik schleswig-holstein patrick breyer piraten bloggen verfassungsschutz
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

geheimdienste nazis konstanz verfassungsschutz helmut roewer bundeswehr nsu jura umsturz beamte putsch innenministerium politik demokratie
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

ist das kunst, oder kann das weg? wirtschaftsspionage nsa politik vds verfassungsschutz nazis vorratsdatenspeicherhaltung mad arthuro de las cosas bnd lyrik überwachung vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

präventivstaat satire recycling stress paranoia leistungsgesellschaft verfassungsschutz deutschland statussymbole neonazis politik hallo welt! rechtsradikalismus politiker faschismus klischee
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

spd hessen bundesverteidigungsministerium terror politik verfassungsschutz nazis geheimdienste cdu mad thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

merzmensch philipp haines florian neeb stefan geyer david arno hirsch hannah daniela vollhardt florian k. allgemein theresa annette ludwig gaukler tech-a juergen lentes datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz redaktion carsten ernst wolf wetzel aylin karacan dirk treber trickster bernhard schülke erster autor bert bresgen datenschutzrheinmain markus omar braun aktuelle artikel arndt neumann faye valentin grüne ulrich rödel quellen-tkü kritgeo frankfurt verfassungsschutz telekommunikationsüberwachung angelika geheimdienste cdu yunus konrat julia fortkamp abdul alhazred norma schneider robert bunzenthal mel-m klaus ronneberger tomasz konicz hessentrojaner exilfrankfurterin online-durchsuchung wohlgemuth andy takeawalk extern sebastian carls teriac mimi babette hessen oliver utis martina wolf
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

geheimhaltung landesverrat generalbundesanwalt pressefreiheit politik verfassungsschutz china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

allgemein bfv deutschland verfassungsschutz maaßen leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz maulmetze #landesverrat de maizière
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

npd zynismus deutschland verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

hallo welt! politik zerrspiegel neonazis terrorismus nsu paranoia satire rechtsextremismus deutschland verfassungsschutz
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

staatsterrorismus politiker terrorismus hallo welt! politik deutschland verfassungsschutz satire paranoia recycling
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

lka zeitung wirtschaft deutschland fiu umfrage geldwäsche anschlag news verfassungsschutz cdu wolfgang schäuble
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

#landesverrat netzpolitik verfassungsschutz gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

stefan körner vorratsdatenspeicherung pressemitteilung #stopvds pressemitteilungen verfassungsschutz
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

david hannah arno hirsch allgemein florian k. daniela vollhardt philipp haines merzmensch florian neeb stefan geyer juergen lentes redaktion sven eric panitz wolf wetzel carsten ernst aylin karacan dirk treber theresa annette ludwig gaukler tech-a bert bresgen erster autor datenschutzrheinmain markus omar braun trickster bernhard schülke verfassungsschutz telekommunikationsüberwachung geheimdienste angelika wiesbaden arndt neumann aktuelle artikel ulrich rödel faye valentin kritgeo frankfurt julia fortkamp abdul alhazred yunus konrat mel-m klaus ronneberger norma schneider robert bunzenthal wohlgemuth takeawalk andy extern tomasz konicz hessentrojaner exilfrankfurterin babette oliver utis martina wolf marburg sebastian carls mimi teriac
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net