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Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

fckafd afd verfassungsschutz geschichten aus der parallelwelt dumm putin verbrecher nazis faschisten
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Pressemitteilung Buchhandlungspreis 2026: Piraten kritisieren intransparente Ausschlüsse 12.03.2026 12:08:05

verfassungsschutz buchhandlung zensur pressemitteilungen bildung
Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren sie zuvor von der Jury als Preisträger vorgesehen. Dennoch informierte der Bundesbeauftragte fü... mehr auf piratenpartei.de

Erklärung des Nuklearia-Vorstands zur Unvereinbarkeit der Vereinsziele mit extremistischen Positionen 03.03.2026 21:31:05

nuklearia mitglied wahrhaftigkeit vorstand erklärung aufklärung wissenschaftlichkeit partei extremismus humanität unvereinbarkeit verfassungsschutz organisation
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

überwachung harald range hans-georg maaßen 08/15 deutschland bfv rechtliches politik generalbundesanwalt verfassungsschutz netzkultur gba landesverrat
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

botox amtsinhaber verfassungsschutz sirius katholik biodeutsche bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack nichtsnutz ehre flã¼chtling frankreich hitlercafã© abwahl oh du selige illegaler hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer lasagne yes we can killer schallplatte safari ohhh rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein volksverbot schonungslose aufklärung demo kein mensch ist illegal marokko weltkrieg salafist mir doch egal bush unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung gg respekt thrombose hure krank staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott volksverdummung pizza heim systemrelevant hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt zdf niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger ufo putin anonyme punks seltsam halle refugees zentralbank schnitzeljagd kochsalz umvolkung usb rap panzerfaust otto normalverbraucher nacktduscher verbot erdogan ebook staatsschulden scharia abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme reingelegt 112 reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf hudson river zeichentrick anarchie juso gesetz palã¤stina bonn hitlerblick imfgegner weltkriegswunder rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? donnerwetter grüne flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig ran an den speck handbremse brause panzerabwehrrakte schlaumeyer leben auf dem mars rederecht bier lesben und schwule wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel artikel 20 absatz 4 hessenhitler witwe ausserirdische second world war verantwortungslos attentã¤ter schmalzbrand antarctica zicke abzocke flatrate belgien zugunglück buh4 ermittler umzug rassisten ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer offizier keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex lesben sex mit tieren hunger reisebus afrika heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen kloputzer mahler 68er rekord auszug abflug syerin sozialdarwinismus irak paolo pinkel weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat bundeskanzlerin döner justiz antifa gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss milchbubi satire menschenrechte eg furz satan bundesheer anonyme anarchos uncategorized brenner richter ã–si cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn hamburg arschbacke unterwelt torte landesbank gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex syrien rotlichtviertel hitlerbesen pressekonferenz hitlerlicht abtransport schwanz ab zum gebet glatze mentalität ihr seid k r a n k paradox europarat einsatzstärke obama die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit ich kenn da einen noenazis niedertracht antichrist hallo?! flurid islamischer terror hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott gummibaum gangster boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schwachmat schlagring area 51 ã„tsch dom molloch volksverhetzung ende buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke brandanschlag bumsen steine hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle schleuser recht auf widerstand gutfrau hitlerdarlehen lügner wixer selfie naturgewalt ketzer pirinçci deine mutter ende gelã¤nde doppelsieg front steiner junge union wohnungen hitlerhusten aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus hitlerhure scharlatan lã¼gner verrã¤ter kirche wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut liebknecht gesichtspflege salafisten kronenzeitung abgebrannt galgen sternsinger brandopfer balkanroute spürhund politically incorrect angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 miststã¼ck volldeutsche moskau betrüger 5. weltkrieg drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa goldgrã¤ber tagesschau pogo virus kindergeburtstag frankfurter würstchen milchmann diktatur schizophren palme köln waffenlieferant hitlerwarze dritter weltkrieg online v-mann straftäter wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort franz von assisi pizzabote lüge katholiken besser esser morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände erste allgemeine nuttenversicherung mond spã¼rhund vw gewaltexzess missgeburt u-bahn schlã¤ger warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! 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versager alien abduction grenzschutz europa hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit stadion u-boot rebellion flaschenpfand ledergã¼rtel u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 baracke kurz galgenhumor fatwa sitchin zelt hitlermode weggerannt hashtag buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier teufel alpha & omega zugriff kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon veteran gewalt bürgermeister sex kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld tarnung neujahrsansprache kritiker dax attentã¤terin blasenkrebs lammkeule hitlerdroge zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer ausgebrannt schusswaffe bild himbeertorte friedensvertrag hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! messias schwule widerstand waffengewalt grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger aberwitzig demokratie seehofer religion ard problembã¤r president nixon miststück nutte pommes sommermärchen butterblume erbsã¼nde schläfer saarland ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage sed gesetzesverstoß hurensohn feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber marsch duden esel aufruhr schlaumaier festzelt pech gehabt pds tiermehl hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht muslime dreckschwein antarktis moschee hitlertod frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block milchmã¤dchenrechnung hitlerherd polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge zeltlager machtergreifung däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation gesichtsverlust attentat dem tod geweiht grundschule glas general pirinã§ci el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern isis marsmission molli abszess planet der affen langschlã¤fer parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag volksfront hitlergeburtstag grã¼ne wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse bã¼rgerkrieg wm 2006 stuttgart 21 liberal schaf dutschke friseur werte gutmann totalschaden pyramiden nato realsatire kopfstand machtmissbrauch wahlkampfhelfer "keiner zuhause" ficken hitlercafé nazi elsass volksarmee stahlhelm die linke fascho hitlerdomteur sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren notaufnahme hallelujah zerreißprobe was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci spinner hass atomkrieg gau hitlerhoden ostalgie kevin frieden ihr geht mir alle auf den zeiger! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

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Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

pegida tatjana festerling #pegiwars legida verfassungsschutz hintergrund lutz bachmann
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz rechtsextremismus maulmetze
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

x-keyscore verfassungsschutz datenschutz pressemitteilungen pressemitteilung geheimdienste allgemein nsa
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie bildung grundrechte und innenpolitik slider piraten bloggen schulen verfassungsschutz
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

politik helmut roewer nazis putsch geheimdienste demokratie jura umsturz verfassungsschutz bundeswehr beamte konstanz innenministerium nsu
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

nsa vds arthuro de las cosas überwachung lyrik nazis politik ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

satire hallo welt! paranoia recycling leistungsgesellschaft klischee politiker faschismus verfassungsschutz neonazis präventivstaat deutschland stress statussymbole rechtsradikalismus politik
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

verfassungsschutz terror cdu mad thomas oppermann nazis politik geheimdienste hessen bundesverteidigungsministerium spd
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin andy sebastian carls theresa telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette yunus konrat julia fortkamp online-durchsuchung martina wolf hannah mimi florian neeb hessen norma schneider tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac takeawalk angelika hessentrojaner florian k. carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster bernhard schülke markus omar braun arndt neumann quellen-tkü aylin karacan annette ludwig cdu stefan geyer david
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

politik pressefreiheit china generalbundesanwalt landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland verfassungsschutz zynismus npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

zerrspiegel verfassungsschutz neonazis satire hallo welt! nsu paranoia politik rechtsextremismus deutschland terrorismus
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

politik staatsterrorismus terrorismus deutschland politiker verfassungsschutz recycling paranoia satire hallo welt!
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

wolfgang schäuble cdu fiu verfassungsschutz umfrage zeitung anschlag geldwäsche lka news wirtschaft deutschland
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

#landesverrat netzpolitik verfassungsschutz gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel david stefan geyer bildungsstätte anne frank zuverlässigkeitsüberprüfung annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk florian k. angelika teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net