verfassungsschutz gesellschaft afd brennpunkt tino chrupalla erlebte geschichte politik leben medien programmbeschwerde ard
Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

verfassung staatsterrorismus stress deutschland grundgesetz präventivstaat maas politik statussymbole maaßen recycling stasi 2.0 hallo welt! satire range landesverrat verfassungsschutz politiker zerrspiegel
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pegida politik sport meinungsfreiheit rechtsextremismus flüchtlinge kubicki journalismus grundgesetz deutschland allgemein dfb fotos verfassungsschutz wm-vergabe leyen terror zuwanderung nsu volkswagen
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

verfassungsschutz faschismus politiker maaßen recycling paranoia diktatur hallo welt! satire zensur range politik statussymbole verfassung staatsterrorismus stress grundgesetz deutschland präventivstaat
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

harald range 08/15 deutschland bfv überwachung politik generalbundesanwalt hans-georg maaßen rechtliches landesverrat verfassungsschutz netzkultur gba
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

autonome gürteltier hitlerbürste blasen topmodel sharon wir sind das volk bã¶rsencrash homos rucksacktourist computer rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher fernweh lã¼gen haben kurze beine judas erste allgemeine nuttenversicherung mond gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt vw spã¼rhund schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände ende der gewalt zwang nachtwã¤chter gegen nazis morgenland pizzabote franz von assisi besser esser katholiken lüge mars auswanderer hitlerpark meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe fehlkauf rückversicherer palästina arschficker flugshow banane pressemitteilung twin towers dummes volk 911 fehltritt mollis faschisten hooligans hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! straftã¤ter vierter weltkrieg hitlerstillstand linker hessenhenker hitlerkasse held der arbeit habe fertig weltuntergang hitlerdünnschiss hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester bonusheft börsencrash pressemeldung nine eleven prostitution hand ab tumor honecker hitlerbande 110 christen taliban 7. weltkrieg 4. weltkrieg absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin lügen haben kurze beine navy fin berlin leipzig soja dã¶ner aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier staatsverschuldung medienwahnsinn friedensverhandlung uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt germany wiesbaden gebrauchtwagen massaker mufti volk stasi 3.0 genickschuss nazis gastarbeiter zigarre israel geisteskrank tigerstaat hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss gelandet pegida bibeltreu tür spasti geschichte brd alpha & omega verfolgungsjagd kichererbse vogelgrippe abwicklung regenfront gesicht zeigen lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy kommet zu mir world war iii terroristenjäger randale chemtrails weltkriegszeitalter bürgerwehr mittelmeer milzbrand asylanten totaler bã¼rgerkrieg langschläfer freiheit bürgerkrieg ostdeutschland schnapsdrossel sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger hitlerbucht kz-versicherung spiegel telebã¶rse absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten hals meinungsdiktatur basis mission accomplished europaparlament abendland hitlerbänkler rudolf steiner pressefreiheit hiv rente sicher schlägerei knast hollande prã¼gelknabe starkstrom fremdschämen heiland wunder busunglã¼ck westeuropa dügida kã¼nast blaulicht regenschauer erbsünde rumor schwimmbad expedition deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge alien abduction versager europa grenzschutz savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer first world war kindergrippe gesetzesversto㟠betrã¼ger niedersachsen weltherrschaft verdummungsfront turmfalke hauptmann folter todestrafe bataclan fresstempel notruf apo kã¶ln hitlerbranderreger waffenlobby feuerlöscher tempel fette schlampe merkel asylant second hand verschwörung freiheitlich feiger anschlag blümchensex pizzabrot kriminalitã¤t napoleon nostalgie akif pirinçci zugriff alpha & omega teufel hashtag weggerannt hirnverbrannt weltkriegsfeier buhmann hitlermode zelt sitchin kurz fatwa galgenhumor ledergã¼rtel baracke gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger news hosenträger u-boot rebellion stadion flaschenpfand kunstfreiheit nationalstaat hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber bild schusswaffe ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlerdroge lammkeule attentã¤terin blasenkrebs neujahrsansprache tarnung dax kritiker fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld hitlerbaby kriminalität malaria kunst staatsprostitution sommermã¤rchen veteran gewalt sex bürgermeister hurensohn sed gesetzesverstoß saarland schläfer erbsã¼nde schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche sommermärchen pommes nutte miststück butterblume ard religion president nixon problembã¤r seehofer demokratie aberwitzig spezialeinheit schwanzlutscher grundgesetz hosentrã¤ger schwule messias widerstand waffengewalt fremdschã¤men schwarzer block problembär zerreiãŸprobe ägypten frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch antarktis hitlertod moschee dreckschwein muslime grundrecht verschwã¶rungstheorie hitlerklausel tiermehl pds pech gehabt festzelt esel duden marsch schlaumaier aufruhr tuberkulose 6. weltkrieg feuerlã¶scher stoiber planet der affen abszess molli isis marsmission langschlã¤fer geburtstagsfeier du hure holland todesstern himmler kopftuch sachsen gewaltmonopol dummer blogger hitlerkrieg scherben verräter schlaumeier general pirinã§ci grundschule glas dem tod geweiht el commandante attentat gesichtsverlust däniken hitlerstation abschuss staatsgewalt faschos mir ist da was zu ohren gekommen machtergreifung pech lã¼ge polstermöbel kulturverbesserer hitlerherd milchmã¤dchenrechnung zeltlager nazi hitlercafé elsass wahlkampfhelfer machtmissbrauch ficken "keiner zuhause" kopfstand realsatire werte friseur nato totalschaden pyramiden gutmann dutschke liberal schaf stuttgart 21 wm 2006 bã¼rgerkrieg soli solidaritätszuschlag waldorf parmesan blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug grã¼ne hitlergeburtstag volksfront ihr geht mir alle auf den zeiger! dã¼gida wahnsinn schusswaffen gau atomkrieg hass spinner frieden kevin hitlerhoden ostalgie akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk notaufnahme hallelujah zerreißprobe tag des weltkrieges transitzone kanu fahren christenverfolgung albaner polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger die linke fascho stahlhelm volksarmee hitlerdomteur sensemann söder macht hessenhure lutz eurozone einsatzstã¤rke ozonloch marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig unterkunft ausverkauf spd hitlerbier eu attentäter fernwärme hitlerklo busunglück dresden paris brandzentrale "deutsche rã¼ck" streichholz world war i juden sã¶der euro sternensinger schläger wahlmanipulation campingplatz buddhismus abgasskandal hitlervideo gewaltspirale karneval telebörse ösi soldat russland öffentlich rechtliche kulturoptimierer syrer verschwörungstheorie lehman brothers künast volldeppen azteken presse demokratie die klappt wohl nie umsonstkultur lachsfilet spiegelbild schindluder mit füßen getreten hitlerbart fastfood börse bã¼ndnis 90 wiederwahl punk sportwagen freiheitskämpfer bastard hitlerkredit gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter staatsschutz erster weltkrieg justizirrtum hello hitler milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner pogo pã¶bel freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger hubschrauber gabriel bundeswehr schluckimpfung totaler krieg hitlercafã© frankreich illegaler abwahl oh du selige nichtsnutz ehre flã¼chtling eskalation platz world war 3 hillary drecksack fernwã¤rme world war three bayern wm abschiebungshaft guten tag kohl botox amtsinhaber biodeutsche katholik verfassungsschutz sirius demo kein mensch ist illegal schwein schonungslose aufklärung volksverbot hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister wohnwagen teppichmesser alien frommes lamm systemfehler obermufti radikal geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer schallplatte killer yes we can ohhh safari lasagne fdp demokratische nullnummer niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel pizza heim volksverdummung zdf dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott orgel staaten wichser thrombose respekt gg krank hure pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung salafist weltkrieg bush mir doch egal marokko wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr drohne tatverdã¤chtiger szene schengen abkommen abgas skandal feuermelder ebook erdogan nacktduscher verbot scharia staatsschulden panzerfaust rap otto normalverbraucher schnitzeljagd zentralbank refugees usb umvolkung kochsalz anonyme punks ufo putin seltsam halle hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung reingelegt hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende 112 flã¼chtlingsschwemme ohr deutscher michel kanzlerin gã¼rteltier freiwild lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu grüne donnerwetter ist da wer? weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente hitlerblick bonn palã¤stina anarchie juso zeichentrick hudson river gesetz 2. weltkrieg dadaismus folterknecht adolf sodomie terror staatlich gelenkt flüchtling analogwandler mentalitã¤t meduse mossad hitlerkuchen keine kunst hogesa schlaumeyer leben auf dem mars lesben und schwule bier rederecht handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl hitlerdöner bekanntenkreis abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zecke solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht hitlerkern flasche justizvolzugsanstalt weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand offizier blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport umzug rassisten ledergürtel zugunglück flatrate belgien ermittler buh4 second world war ausserirdische witwe abzocke antarctica zicke schmalzbrand attentã¤ter verantwortungslos artikel 20 absatz 4 hessenhitler u-bahnschläger vollposten hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt wärmebildkamera schießerei wetterballon bitch keine macht fã¼r niemand weltenbummler franzmann paolo pinkel sprachkurs realpolitik sozialdarwinismus syerin irak mahler kloputzer abflug auszug rekord 68er lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut waffenexproteur heldin anthrax usa hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung afrika hunger lesben sex mit tieren reisebus gnadenlos arschbacke hamburg wiesn cdu göring ã–si richter brenner uncategorized schrankenwärter gewaltanwendung bundesheer satan anonyme anarchos menschenrechte eg satire milchbubi furz libanon silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel gnadenschuss schlã¤gerei antifa bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 arafat bündnis 90 gesichtselfmeter ihr seid k r a n k obama europarat paradox einsatzstärke abtransport hitlerlicht pressekonferenz mentalität glatze schwanz ab zum gebet hitlerbesen nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer rotlichtviertel syrien perplex roboter held netiquette bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin landesbank torte unterwelt gangster gummibaum hitlerjugend flurid islamischer terror wer hat jetzt recht? staatsbankrott end thessaloniki religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache hallo?! antichrist niedertracht noenazis ich kenn da einen wiener steinschlag ätsch tageszeitung schlagseite dummer leser hilterbunker kunstzeitalter nigga urgewalt flucht nach chile pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel hungersnot hitlerhalle wahlfreiheit hitlergebaren steine bumsen kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung buchkritik brandanschlag ã„tsch area 51 schlagring schwachmat ende volksverhetzung molloch dom mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume the greys boot lügenpresse wir sind nicht das volk hitlerkraut gewitterfront knigge gestã¶rt gesichtspflege liebknecht kirche verrã¤ter lã¼gner endstation dã¤niken gã¶ring wahlkampf hitlerhure nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager scharlatan junge union hitlerhusten wohnungen doppelsieg front steiner deine mutter ende gelã¤nde ketzer selfie naturgewalt pirinçci hitlerdarlehen recht auf widerstand gutfrau schleuser wixer lügner pogo virus sofa schieãŸerei volksgarten bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau wã¤rmebildkamera drogen flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament miststã¼ck 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche rechter stasi 2.0 tablet kunstbegriff der russe kommt angeleint karate kit hitlergasse balkanroute brandopfer sternsinger galgen politically incorrect spürhund abgebrannt kronenzeitung salafisten neonazi fifa reizwort stasi golfkireg darwin hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung zustrom online dritter weltkrieg hitlerwarze straftäter v-mann waffenlieferant schizophren diktatur milchmann köln palme kindergeburtstag frankfurter würstchen
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel takeawalk hessentrojaner angelika florian k. stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz brementrojaner teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern mimi florian neeb hessen norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel theresa faye valentin andy sebastian carls bremen wohlgemuth robert bunzenthal
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

ministerpräsident hessen hajo funke nazis politik geheimdienste cdu nsu darmstadt verfassungsschutz vs angela merkel klaus-dieter fritsche
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

staatsterrorismus deutschland stress präventivstaat politik recycling paranoia stasi 2.0 satire hallo welt! rechtspopulismus politiker verfassungsschutz gesellschaft
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag deutschland verfassungsschutz politiker nsu köln
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

statussymbole politik rechtsextremismus sachsen stress grundgesetz deutschland terrorismus verfassung gesellschaft verfassungsschutz faschismus politiker afd hallo welt! paranoia
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pop am wochenende polizei audiolith feine sahne fischfilet video abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

pegida tatjana festerling #pegiwars legida verfassungsschutz hintergrund lutz bachmann
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

politiker verfassungsschutz satire hallo welt! kommunikation paranoia politik statussymbole deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz politiker gesellschaft recycling paranoia stasi 2.0 hallo welt! satire politik verfassung staatsterrorismus terrorismus polizei deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

haz süddeutsche justizkritik waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus emsland borius pistorius rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen beobachten bertelsmann-kritik medienindustrie reichbürger bilderberger waffenbehörden waffenschein n-tv ard sz sachsen niedersachsen de maizières reichsbürger medienkritik
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

stefan geyer david cdu markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel takeawalk florian k. angelika hessentrojaner verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch videoüberwachung grüne abdul alhazred tomasz konicz mimi florian neeb norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp gaukler babette tech-a exilfrankfurterin hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel theresa faye valentin andy sebastian carls robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain lfv datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

terror sicherheit verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

statussymbole politik verfassung staatsterrorismus präventivstaat grundgesetz innere sicherheit deutschland verfassungsschutz politiker paranoia hallo welt! satire
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilungen x-keyscore verfassungsschutz datenschutz allgemein nsa pressemitteilung geheimdienste
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

bildung patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss piraten bloggen schulen verfassungsschutz grundrechte und innenpolitik slider
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

demokratie jura umsturz helmut roewer politik nazis geheimdienste putsch konstanz innenministerium nsu bundeswehr verfassungsschutz beamte
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage vds nsa arthuro de las cosas überwachung lyrik nazis politik
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

statussymbole rechtsradikalismus politik präventivstaat deutschland stress klischee politiker faschismus verfassungsschutz neonazis satire hallo welt! paranoia recycling leistungsgesellschaft
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hessen spd bundesverteidigungsministerium politik nazis geheimdienste mad cdu thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred cdu stefan geyer david bernhard schülke arndt neumann aylin karacan quellen-tkü markus omar braun annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster hessentrojaner angelika florian k. takeawalk faye valentin andy sebastian carls theresa wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz hannah mimi florian neeb norma schneider hessen yunus konrat julia fortkamp online-durchsuchung martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

china generalbundesanwalt landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

npd zynismus verfassungsschutz deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

deutschland rechtsextremismus terrorismus politik hallo welt! satire paranoia nsu verfassungsschutz zerrspiegel neonazis
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

staatsterrorismus terrorismus deutschland politik recycling paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

umfrage verfassungsschutz fiu cdu wolfgang schäuble lka news wirtschaft deutschland geldwäsche anschlag zeitung
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung #stopvds stefan körner pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz faye valentin andy sebastian carls theresa wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth tech-a exilfrankfurterin gaukler babette telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein hannah mimi florian neeb norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf philipp haines arno hirsch tomasz konicz marburg abdul alhazred juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk florian k. angelika hessentrojaner stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun zuverlässigkeitsüberprüfung david bildungsstätte anne frank stefan geyer angelika florian k. takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz tomasz konicz sicherheitsüberprüfung abdul alhazred beschäftigtendatenschutz arno hirsch philipp haines yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider mimi florian neeb arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel allgemein hsog kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler wohlgemuth robert bunzenthal andy sebastian carls faye valentin theresa wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

besorgnis bundespräsident steinmeier mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts marteria & casper meinung trettmann marteria & casper kraftklub faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz identitäre nura030 (sxtn) rechte hass besorgte bürger k.i.z. rechtes gedankengut unzufriedenheit asyltourismus demokratie dj ron & dj shusta falschnachrichten offener brief angst feine sahne fischfilet fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen chemnitz nachrichten dj ron & dj shusta #wirsindmehr nazis pegida taktik solidarität statt ausgrenzung
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

florian neeb mimi hessen norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk hessentrojaner angelika florian k. verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net