cyberangriffe iranische geheimdienste cyber-spionage menschenrechte #topthema grundrechte internationale kooperation eu raf opposition pressemitteilungen verschlüsselung benno ohnesorg jamshid sharmahd savak spionage datenschutz iranische konsulate autoritäre regime allgemein europa hamburg schutz von exilanten piratenpartei deutschland schoresch davoodi flüchtlingsrechte iran digitale sicherheit verfassungsschutz diaspora themenbereiche privatsphäre frankfurt deutsche welle sanktionen hamas infrastruktur und netze babak tubis transnationale repression informationssicherheit demokratie cybersicherheit islamolinke diplomatische immunität freie meinungsäußerung israel inneres und sicherheit münchen überwachung rot-schwarze allianz bundesregierung bürgerrechte äußeres und verteidigung
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

statussymbole verfassungsschutz verfassung präventivstaat grundgesetz maaßen politik maas politiker zerrspiegel staatsterrorismus stasi 2.0 satire hallo welt! landesverrat stress deutschland range recycling
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland leyen kubicki zuwanderung volkswagen meinungsfreiheit allgemein sport wm-vergabe flüchtlinge fotos dfb grundgesetz journalismus terror pegida verfassungsschutz rechtsextremismus nsu politik
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

verfassungsschutz statussymbole paranoia verfassung präventivstaat grundgesetz diktatur politik maaßen politiker staatsterrorismus hallo welt! satire deutschland range stress zensur faschismus recycling
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz netzkultur hans-georg maaßen generalbundesanwalt harald range politik überwachung rechtliches bfv 08/15 deutschland landesverrat gba
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

bekanntenkreis hitlerdöner wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig panzerabwehrrakte brause ran an den speck handbremse rederecht bier lesben und schwule schlaumeyer leben auf dem mars flasche hitlerkern verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag zecke wasser trinken gitarre zugunglã¼ck flasche leer limonade wattenmeer deine mudda abgesoffen buh4 ermittler flatrate belgien zugunglück ledergürtel rassisten umzug hochschulsport pappenheimer judenverfolgung blã¼mchensex offizier keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt wärmebildkamera hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel vollposten u-bahnschläger hessenhitler artikel 20 absatz 4 attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand antarctica zicke abzocke witwe ausserirdische second world war freiwild gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin ohr flã¼chtlingsschwemme 112 reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen reingelegt weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos palã¤stina bonn hitlerblick rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder ist da wer? donnerwetter grüne csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt terror sodomie adolf folterknecht dadaismus 2. weltkrieg gesetz zeichentrick hudson river anarchie juso wichser staaten orgel staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut zdf volksverdummung pizza heim hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang demokratische nullnummer fdp marokko mir doch egal bush weltkrieg salafist abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd hure krank gg thrombose respekt feuermelder abgas skandal schengen abkommen szene tatverdã¤chtiger drohne müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner schlampe demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? seltsam halle putin ufo anonyme punks kochsalz umvolkung usb refugees zentralbank schnitzeljagd otto normalverbraucher rap panzerfaust staatsschulden scharia verbot nacktduscher ebook erdogan oh du selige abwahl illegaler frankreich hitlercafã© totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel hubschrauber tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche botox amtsinhaber kohl guten tag abschiebungshaft wm bayern world war three fernwã¤rme drecksack hillary world war 3 platz eskalation flã¼chtling ehre nichtsnutz bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger volksverbot schonungslose aufklärung schwein kein mensch ist illegal demo lasagne safari ohhh yes we can killer schallplatte kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler obermufti radikal systemfehler frommes lamm alien teppichmesser wohnwagen volldeutsche betrüger moskau 5. weltkrieg miststã¼ck schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme wã¤rmebildkamera drogen goldgrã¤ber tagesschau bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa virus pogo salafisten kronenzeitung abgebrannt spürhund politically incorrect galgen brandopfer sternsinger balkanroute hitlergasse angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff tablet stasi 2.0 rechter v-mann straftäter hitlerwarze dritter weltkrieg online zustrom wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner darwin golfkireg stasi reizwort fifa neonazi frankfurter würstchen kindergeburtstag palme köln milchmann diktatur schizophren waffenlieferant brandanschlag buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke bumsen steine hitlergebaren wahlfreiheit hitlerhalle hungersnot lügenpresse wir sind nicht das volk boot the greys hitlerblume generalbundesanwalt schauberger felix kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten dom molloch volksverhetzung ende schwachmat schlagring area 51 ã„tsch wohnungen hitlerhusten junge union scharlatan aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation lã¼gner kirche verrã¤ter liebknecht gesichtspflege gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut wixer lügner gutfrau schleuser recht auf widerstand hitlerdarlehen pirinçci naturgewalt selfie ketzer deine mutter ende gelã¤nde steiner front doppelsieg roboter perplex syrien rotlichtviertel schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter hitlerbesen glatze schwanz ab zum gebet mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport einsatzstärke paradox europarat obama ihr seid k r a n k unterwelt torte landesbank sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen netiquette held schlagseite tageszeitung ätsch steinschlag wiener ich kenn da einen noenazis niedertracht antichrist hallo?! neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott islamischer terror flurid hitlerjugend gummibaum gangster polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig pelzmantel flucht nach chile urgewalt nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser 68er rekord auszug abflug kloputzer mahler irak syerin sozialdarwinismus realpolitik sprachkurs paolo pinkel weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch wetterballon schießerei reisebus sex mit tieren lesben hunger afrika wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher furz milchbubi menschenrechte eg satire anonyme anarchos satan bundesheer gewaltanwendung schrankenwärter brenner uncategorized richter ã–si göring cdu wiesn hamburg arschbacke gnadenlos gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 justiz döner bundeskanzlerin antifa gnadenschuss schlã¤gerei viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon todestrafe folter hauptmann turmfalke verdummungsfront weltherrschaft niedersachsen gesetzesversto㟠kindergrippe first world war betrã¼ger opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne grenzschutz europa versager alien abduction pizzabrot blümchensex feiger anschlag freiheitlich verschwörung second hand asylant merkel fette schlampe tempel feuerlöscher waffenlobby hitlerbranderreger apo kã¶ln notruf fresstempel bataclan zelt hitlermode buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier weggerannt hashtag teufel zugriff alpha & omega akif pirinçci nostalgie napoleon kriminalitã¤t nationalstaat kunstfreiheit rebellion stadion flaschenpfand u-boot hosenträger news urinstein u-bahnschlã¤ger gsg9 baracke ledergã¼rtel galgenhumor fatwa kurz sitchin weltkriegszeitalter chemtrails randale world war iii terroristenjäger kommet zu mir comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch gesicht zeigen regenfront abwicklung vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd alpha & omega brd hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger pflasterstein sozialwohnung schnapsdrossel ostdeutschland bürgerkrieg freiheit langschläfer totaler bã¼rgerkrieg asylanten milzbrand bürgerwehr mittelmeer hollande knast rente sicher schlägerei pressefreiheit hiv rudolf steiner hitlerbänkler abendland europaparlament mission accomplished basis meinungsdiktatur hals ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan telebã¶rse spiegel kz-versicherung flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat expedition schwimmbad rumor erbsünde regenschauer blaulicht kã¼nast dügida westeuropa busunglã¼ck wunder heiland fremdschämen starkstrom prã¼gelknabe 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban 110 hitlerbande tumor honecker hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft staatsverschuldung weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand soja dã¶ner leipzig berlin navy fin lügen haben kurze beine attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran friedensverhandlung medienwahnsinn geschichte spasti gelandet bibeltreu pegida tür hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze tigerstaat geisteskrank israel zigarre gastarbeiter nazis stasi 3.0 genickschuss volk mufti judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! computer rucksacktourist homos bã¶rsencrash wir sind das volk sharon topmodel blasen hitlerbürste gürteltier autonome lüge besser esser katholiken franz von assisi pizzabote morgenland gegen nazis zwang nachtwã¤chter ende der gewalt entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger vw spã¼rhund missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger erste allgemeine nuttenversicherung mond faschisten hooligans mollis fehltritt 911 twin towers dummes volk banane pressemitteilung flugshow arschficker palästina rückversicherer fehlkauf tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati hitlerpark mars auswanderer frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss habe fertig weltuntergang held der arbeit hitlerkasse hessenhenker linker hitlerstillstand vierter weltkrieg straftã¤ter klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell fernwärme attentäter eu spd hitlerbier ausverkauf unterkunft merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii ozonloch einsatzstã¤rke eurozone lutz hessenhure macht sensemann söder hitlervideo abgasskandal campingplatz buddhismus wahlmanipulation schläger sternensinger euro sã¶der juden world war i "deutsche rã¼ck" streichholz brandzentrale paris dresden busunglück hitlerklo demokratie die klappt wohl nie presse azteken volldeppen verschwörungstheorie lehman brothers künast syrer kulturoptimierer russland öffentlich rechtliche soldat ösi telebörse karneval gewaltspirale pogo pã¶bel arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung hello hitler justizirrtum staatsschutz erster weltkrieg schrankenwã¤rter gutmensch find ich scheisse hitlerkredit bastard sportwagen freiheitskämpfer punk wiederwahl börse bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten spiegelbild schindluder lachsfilet umsonstkultur realsatire kopfstand "keiner zuhause" ficken machtmissbrauch wahlkampfhelfer elsass hitlercafé nazi volksfront grã¼ne hitlergeburtstag patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli bã¼rgerkrieg wm 2006 stuttgart 21 liberal schaf dutschke gutmann totalschaden pyramiden nato friseur werte netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif hitlerhoden ostalgie kevin frieden hass spinner atomkrieg gau schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! hitlerdomteur volksarmee stahlhelm fascho die linke aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt albaner christenverfolgung kanu fahren transitzone tag des weltkrieges zerreißprobe hallelujah notaufnahme hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht muslime dreckschwein moschee hitlertod antarktis flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ägypten zerreiãŸprobe problembär schwarzer block fremdschã¤men stoiber feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose aufruhr schlaumaier marsch duden esel pech gehabt festzelt pds tiermehl el commandante dem tod geweiht glas grundschule general pirinã§ci schlaumeier verräter scherben hitlerkrieg dummer blogger gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern holland du hure geburtstagsfeier langschlã¤fer marsmission isis abszess molli planet der affen zeltlager milchmã¤dchenrechnung hitlerherd polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech machtergreifung mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt hitlerstation abschuss däniken gesichtsverlust attentat blasenkrebs attentã¤terin hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt bild schusswaffe blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen bürgermeister sex gewalt veteran sommermã¤rchen staatsprostitution kunst malaria kriminalität hitlerbaby hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt dax kritiker tarnung neujahrsansprache butterblume nutte miststück pommes sommermärchen ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage saarland erbsã¼nde schläfer gesetzesverstoß sed hurensohn waffengewalt widerstand schwule messias hosentrã¤ger grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit aberwitzig demokratie seehofer problembã¤r president nixon religion ard
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain bremen robert bunzenthal wohlgemuth faye valentin sebastian carls andy theresa extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah florian neeb mimi hessen norma schneider tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac brementrojaner takeawalk florian k. angelika hessentrojaner merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig stefan geyer david
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

politik nazis geheimdienste hajo funke hessen ministerpräsident verfassungsschutz darmstadt klaus-dieter fritsche angela merkel vs cdu nsu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus politik hallo welt! satire recycling stasi 2.0 paranoia verfassungsschutz politiker gesellschaft rechtspopulismus
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

gesellschaft verfassungsschutz faschismus politiker afd hallo welt! paranoia statussymbole politik rechtsextremismus sachsen stress grundgesetz deutschland terrorismus verfassung
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung video feine sahne fischfilet audiolith polizei pop am wochenende
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#pegiwars tatjana festerling pegida hintergrund lutz bachmann verfassungsschutz legida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

hallo welt! satire kommunikation paranoia verfassungsschutz politiker stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus terrorismus politik statussymbole
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz gesellschaft satire hallo welt! recycling stasi 2.0 paranoia politik grundgesetz innere sicherheit deutschland polizei präventivstaat staatsterrorismus verfassung terrorismus
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

emsland borius pistorius thüringen bundesweit zeit verfassungsschutz rtl bertelsmann-kritik beobachten süddeutsche haz justizkritik militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig niedersachsen de maizières medienkritik reichsbürger medienindustrie waffenbehörden bilderberger reichbürger ard n-tv waffenschein sz sachsen
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

allgemein kritgeo frankfurt hsog extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber lfv datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa sebastian carls andy faye valentin florian k. angelika hessentrojaner takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz staatsterrorismus verfassung deutschland grundgesetz innere sicherheit präventivstaat politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilungen x-keyscore verfassungsschutz datenschutz allgemein nsa pressemitteilung geheimdienste
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein christiane vom schloss blogpost demokratie bildung grundrechte und innenpolitik slider piraten bloggen schulen verfassungsschutz
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

konstanz innenministerium nsu bundeswehr verfassungsschutz beamte jura demokratie umsturz nazis helmut roewer politik geheimdienste putsch
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

arthuro de las cosas lyrik überwachung politik nazis vds nsa vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage mad ist das kunst, oder kann das weg?
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

statussymbole politik rechtsradikalismus präventivstaat stress deutschland neonazis verfassungsschutz faschismus politiker klischee paranoia leistungsgesellschaft recycling hallo welt! satire
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hessen spd bundesverteidigungsministerium politik nazis geheimdienste mad cdu thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred cdu stefan geyer david bernhard schülke arndt neumann quellen-tkü aylin karacan markus omar braun annette ludwig merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster angelika hessentrojaner florian k. takeawalk faye valentin sebastian carls andy theresa wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste hannah florian neeb mimi norma schneider hessen julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

verfassungsschutz maaßen bfv leipzig allgemein deutschland
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

politik deutschland rechtsextremismus terrorismus verfassungsschutz zerrspiegel neonazis hallo welt! satire paranoia nsu
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz recycling paranoia satire hallo welt! politik staatsterrorismus terrorismus deutschland
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

wolfgang schäuble cdu fiu verfassungsschutz umfrage zeitung anschlag geldwäsche news wirtschaft deutschland lka
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilung stefan körner #stopvds vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

arno hirsch philipp haines abdul alhazred marburg tomasz konicz verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel florian k. angelika hessentrojaner takeawalk stefan geyer david aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber theresa faye valentin sebastian carls andy robert bunzenthal wohlgemuth wiesbaden gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung florian neeb mimi norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

zuverlässigkeitsüberprüfung stefan geyer bildungsstätte anne frank david bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk florian k. angelika juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen beschäftigtendatenschutz philipp haines arno hirsch sicherheitsüberprüfung tomasz konicz abdul alhazred hannah mimi florian neeb norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern arbeitnehmerdatenschutz hsog kritgeo frankfurt allgemein faye valentin andy sebastian carls theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

bundespräsident steinmeier besorgnis schreiben gegen rechts pro chemnitz mensch sein. die toten hosen kraftklub marteria & casper trettmann meinung marteria & casper rechte nura030 (sxtn) identitäre verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechtes gedankengut k.i.z. besorgte bürger hass falschnachrichten dj ron & dj shusta demokratie asyltourismus unzufriedenheit nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar offener brief angst feine sahne fischfilet taktik solidarität statt ausgrenzung nazis #wirsindmehr pegida dj ron & dj shusta nachrichten chemnitz
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk angelika hessentrojaner florian k. stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen tech-a exilfrankfurterin gaukler babette extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein hannah mimi florian neeb hessen norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz faye valentin andy sebastian carls theresa wohlgemuth robert bunzenthal
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net