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Ende meiner Programmbeschwerde gegen den Brennpunkt mit Tino Chrupalla 16.10.2025 15:24:27

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Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

pelzmantel dummer leser hilterbunker kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig islamischer terror flurid hitlerjugend end wer hat jetzt recht? staatsbankrott thessaloniki gangster gummibaum wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache hallo?! niedertracht antichrist noenazis ich kenn da einen bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten held netiquette torte landesbank unterwelt gestört hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher hitlerlicht abtransport pressekonferenz glatze schwanz ab zum gebet mentalität ihr seid k r a n k obama einsatzstärke paradox europarat hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer rotlichtviertel syrien roboter perplex hitlerbesen antifa libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley schlã¤gerei gnadenschuss notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter bundeskanzlerin döner justiz göring cdu uncategorized brenner richter ã–si schrankenwärter gewaltanwendung gnadenlos hamburg arschbacke wiesn milchbubi eg satire menschenrechte furz bundesheer satan anonyme anarchos waffenexproteur heldin usa anthrax wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut hunger sex mit tieren lesben reisebus afrika franzmann weltenbummler keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel sprachkurs realpolitik schießerei wetterballon kloputzer mahler 68er abflug auszug rekord sozialdarwinismus syerin irak waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen schizophren milchmann diktatur köln palme golfkireg darwin neonazi fifa reizwort stasi dritter weltkrieg online hitlerwarze straftäter v-mann hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung zustrom der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 abgebrannt salafisten kronenzeitung balkanroute galgen brandopfer sternsinger spürhund politically incorrect schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau pogo virus miststã¼ck moskau 5. weltkrieg betrüger volldeutsche wã¤rmebildkamera drogen bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament deine mutter ende gelã¤nde doppelsieg front steiner hitlerdarlehen recht auf widerstand gutfrau schleuser lügner wixer ketzer selfie naturgewalt pirinçci lã¼gner verrã¤ter kirche gã¶ring endstation dã¤niken wahlkampf gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt liebknecht gesichtspflege junge union wohnungen hitlerhusten hitlerhure aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter scharlatan mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal ã„tsch schwachmat area 51 schlagring ende dom molloch volksverhetzung boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume wahlfreiheit hitlergebaren hungersnot hitlerhalle schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik buchkritik brandanschlag bumsen steine panzerfaust rap otto normalverbraucher nacktduscher verbot erdogan ebook staatsschulden scharia putin ufo anonyme punks halle seltsam zentralbank schnitzeljagd refugees usb kochsalz umvolkung schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne szene schengen abkommen unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung respekt thrombose gg hure krank marokko salafist weltkrieg mir doch egal bush systemrelevant hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt volksverdummung heim pizza zdf demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand orgel staaten wichser dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen frommes lamm alien radikal obermufti systemfehler lasagne killer schallplatte yes we can ohhh safari demo kein mensch ist illegal hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein schonungslose aufklärung volksverbot platz eskalation hillary world war 3 drecksack fernwã¤rme nichtsnutz ehre flã¼chtling amtsinhaber botox biodeutsche sirius verfassungsschutz katholik world war three bayern abschiebungshaft guten tag wm kohl untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer hitlercafã© frankreich illegaler abwahl oh du selige hubschrauber schluckimpfung gabriel bundeswehr totaler krieg artikel 20 absatz 4 hessenhitler second world war ausserirdische witwe abzocke verantwortungslos attentã¤ter schmalzbrand antarctica zicke wärmebildkamera u-bahnschläger vollposten niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros judenverfolgung hochschulsport pappenheimer weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand justizvolzugsanstalt offizier blã¼mchensex zugunglück belgien flatrate buh4 ermittler umzug rassisten ledergürtel zugunglã¼ck gitarre wasser trinken zecke abgesoffen deine mudda wattenmeer limonade flasche leer hitlerkern flasche solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause schlaumeyer leben auf dem mars lesben und schwule bier rederecht hitlerdöner bekanntenkreis wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig 2. weltkrieg dadaismus folterknecht adolf juso anarchie hudson river zeichentrick gesetz mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa sodomie terror analogwandler flüchtling staatlich gelenkt meduse mentalitã¤t weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz ist da wer? grüne donnerwetter bonn palã¤stina hitlerblick "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg reingelegt nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme däniken staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos gesichtsverlust attentat polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech milchmã¤dchenrechnung hitlerherd zeltlager machtergreifung geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol sachsen kopftuch molli abszess planet der affen marsmission isis langschlã¤fer glas grundschule general pirinã§ci dem tod geweiht el commandante dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier pds pech gehabt festzelt tiermehl tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber esel marsch duden aufruhr schlaumaier totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch fremdschã¤men problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten grundrecht dreckschwein muslime verschwã¶rungstheorie hitlerklausel antarktis moschee hitlertod demokratie seehofer aberwitzig ard religion problembã¤r president nixon schwule messias waffengewalt widerstand spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger sed gesetzesverstoß hurensohn sommermärchen nutte miststück pommes butterblume saarland erbsã¼nde schläfer schuldfrage ã¶ffentlich rechtliche deutschland fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby tarnung neujahrsansprache dax kritiker gewalt veteran sex bürgermeister kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen bild schusswaffe ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg attentã¤terin blasenkrebs rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel hitlerdroge lammkeule hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl börse bã¼ndnis 90 fastfood umsonstkultur schindluder spiegelbild lachsfilet hello hitler justizirrtum kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt pogo pã¶bel freiheitskämpfer sportwagen punk find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch bastard hitlerkredit staatsschutz erster weltkrieg soldat ösi russland öffentlich rechtliche gewaltspirale telebörse karneval volldeppen azteken demokratie die klappt wohl nie presse kulturoptimierer syrer verschwörungstheorie künast lehman brothers juden sã¶der euro hitlerklo dresden busunglück streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i hitlervideo abgasskandal sternensinger schläger wahlmanipulation buddhismus campingplatz marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig unterkunft sensemann söder hessenhure lutz macht einsatzstã¤rke ozonloch eurozone eu attentäter fernwärme ausverkauf spd hitlerbier tag des weltkrieges transitzone christenverfolgung kanu fahren albaner notaufnahme hallelujah zerreißprobe die linke fascho volksarmee stahlhelm hitlerdomteur sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk atomkrieg gau hass spinner kevin frieden ostalgie hitlerhoden liberal dutschke schaf wm 2006 stuttgart 21 werte friseur pyramiden totalschaden nato gutmann soli solidaritätszuschlag parmesan waldorf wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag bã¼rgerkrieg machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" nazi hitlercafé elsass kopfstand realsatire israel zigarre tigerstaat geisteskrank mufti nazis genickschuss stasi 3.0 volk gastarbeiter pegida bibeltreu tür gelandet spasti geschichte nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel medienwahnsinn friedensverhandlung gebrauchtwagen wiesbaden massaker germany lügen haben kurze beine fin navy absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung berlin leipzig dã¶ner soja prostitution hand ab börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven christen taliban 4. weltkrieg 7. weltkrieg tumor honecker hitlerbande 110 kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe straftã¤ter vierter weltkrieg hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg held der arbeit habe fertig weltuntergang hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerkasse fehlkauf rückversicherer arschficker palästina flugshow banane pressemitteilung mars auswanderer hitlerpark meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe hooligans mollis faschisten fehltritt twin towers dummes volk 911 schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände mond erste allgemeine nuttenversicherung missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess spã¼rhund vw pizzabote franz von assisi lüge besser esser katholiken ende der gewalt gegen nazis morgenland zwang nachtwã¤chter wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste gürteltier autonome blasen topmodel rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rucksacktourist homos computer kurz fatwa galgenhumor sitchin news hosenträger rebellion stadion u-boot flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit ledergã¼rtel baracke gsg9 u-bahnschlã¤ger urinstein alpha & omega zugriff teufel kriminalitã¤t napoleon akif pirinçci nostalgie hitlermode zelt hashtag weggerannt buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger feuerlöscher waffenlobby fresstempel bataclan freiheitlich verschwörung feiger anschlag pizzabrot blümchensex tempel merkel fette schlampe asylant second hand savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer alien abduction versager europa grenzschutz turmfalke hauptmann todestrafe folter kindergrippe gesetzesversto㟠first world war betrã¼ger weltherrschaft niedersachsen verdummungsfront busunglã¼ck westeuropa prã¼gelknabe starkstrom heiland fremdschämen wunder rumor expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs blaulicht dügida kã¼nast regenschauer erbsünde absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten kz-versicherung spiegel telebã¶rse europaparlament abendland hiv rudolf steiner pressefreiheit hitlerbänkler hollande knast schlägerei rente sicher hals meinungsdiktatur basis mission accomplished langschläfer totaler bã¼rgerkrieg mittelmeer bürgerwehr milzbrand asylanten hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht freiheit ostdeutschland bürgerkrieg schnapsdrossel regenfront abwicklung gesicht zeigen alpha & omega brd kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe kommet zu mir randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

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Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

politik statussymbole deutschland grundgesetz innere sicherheit präventivstaat staatsterrorismus verfassung politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

datenschutz x-keyscore verfassungsschutz pressemitteilungen geheimdienste pressemitteilung allgemein nsa
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen verfassungsschutz schulen piratenfraktion patrick breyer christiane vom schloss blogpost demokratie schleswig-holstein bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

bundeswehr verfassungsschutz beamte konstanz innenministerium nsu nazis helmut roewer politik geheimdienste putsch jura demokratie umsturz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage ist das kunst, oder kann das weg? mad arthuro de las cosas überwachung lyrik nazis politik vds nsa
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

politiker klischee verfassungsschutz faschismus neonazis satire hallo welt! leistungsgesellschaft recycling paranoia rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

geheimdienste politik nazis spd bundesverteidigungsministerium hessen terror verfassungsschutz thomas oppermann mad cdu
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

generalbundesanwalt china geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

leipzig bfv deutschland allgemein verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

npd zynismus verfassungsschutz deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

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Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net