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Framing-Check: "Flächenfraß": Wenn die Gier sich wie eine Krankheit in die Natur frisst 17.07.2018 16:15:38

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Der Begriff "Flächenfraß" weist auf reale Umweltzerstörung hin. Er setzt aber womöglich sinnvolle Baumaßnahmen auch mit Krebsgeschwüren gleich.... mehr auf sueddeutsche.de

GBW-Verkauf: Die CSU will sich auf Kosten der EU aus der GBW-Affäre ziehen 16.07.2018 11:03:44

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Markus Söder hat als Finanzminister beim Verkauf der GBW zwei schwere strategische Fehler begangen. Das rächt sich jetzt - und das Krisenmanagement ist miserabel.... mehr auf sueddeutsche.de

Mehrheit für Seehofers Abgang 13.07.2018 10:29:22

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Die Mehrheit der Deutschen ist für Horst Seehofers Abgang. Bei Angela Merkel sind die Meinungen geteilt (50 Prozent gut; 47 Prozent schlecht). Die meiste Zustimmung erhält sie von den Anhängern der CDU/CSU (gut 75 Prozent; schlecht 23 Prozent), während die Anhänger der AfD es fast geschlossen (90 Prozent) schlecht finden, wenn sie Bundeskanzleri... mehr auf wirtschaft.com

Verbraucherschützer fordern höhere Entschädigung bei Flugausfällen 13.07.2018 07:44:27

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Wegen der dramatisch gestiegenen Zahl von Flugausfällen an deutschen Flughäfen, verlangt der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) eine deutlich bessere Entschädigung betroffener Passagiere. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte die Verkehrsexpertin des Verbandes, Marion Jungbluth, die aktuellen Sätze seien offenbar nicht so hoch, „dass si... mehr auf wirtschaft.com

Unionsfraktionschef lobt SPD in Migrationspolitik 12.07.2018 19:24:23

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Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat das Verhalten der SPD in der jüngsten Asyldebatte gelobt. „Die SPD hat sich in der Auseinandersetzung über die Migrationspolitik koalitionstragend verhalten“, sagte Kauder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Allerdings wisse die... mehr auf wirtschaft.com

Grüne in Bayern offen für Koalition mit CSU 12.07.2018 13:19:26

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Bayerns Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze hat sich trotz scharfer Kritik an der CSU offen für eine Koalition mit den Christsozialen nach der Landtagswahl am 14. Oktober gezeigt. „Man muss differenzieren: An unserer Bereitschaft, Verantwortung für das Land zu übernehmen, hat sich nichts geändert. Ich bin nicht in die Politik gegang... mehr auf wirtschaft.com

Österreichs Innenminister will „Paradigmenwechsel“ in Asylpolitik 12.07.2018 14:43:20

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Österreichs Innenminister Herbert Kickl will einen „Paradigmenwechsel“ in der EU-Migrationspolitik herbeiführen. Das sagte der FPÖ-Politiker am Donnerstagnachmittag nach einem informellen Treffen der EU-Innenminister in Innsbruck. Dreh und Angelpunkt der Debatte sei die Migrationskrise von 2015 gewesen. Auch wenn seitdem Fortschritte... mehr auf wirtschaft.com

Deutschland wir müssen reden 12.07.2018 11:00:00

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Deutschland, wir müssen reden,wirklich. Ich erkenne dich nicht wieder. Was ist nur aus meinem schönen Deutschland geworden?Dem Land der Dichter und Denker, dem Land in dem alle Mensch... mehr auf berndbadura.blogspot.com

Grüne rechnen mit Flop des Mobilfunkgipfels 12.07.2018 07:54:23

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Der am heutigen Donnerstag stattfindende Mobilfunkgipfel von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) droht nach Ansicht der Grünen ein Flop zu werden. „Die Netzbetreiber werden vielleicht eine bessere Netzabdeckung versprechen und Minister Scheuer wird sich freundlich bedanken. Aber die Probleme wird der Gipfel nicht anpacken“, ... mehr auf wirtschaft.com

Schäuble sorgt sich um „Würde des Amtes“ der Kanzlerin 12.07.2018 01:16:21

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sorgt sich um die „Würde des Amtes“ der Kanzlerin und bezeichnet die unionsinterne Auseinandersetzung um die Flüchtlingspolitik im Nachhinein als „dramatisch“. Der Streit zwischen CDU und CSU habe das Ansehen von Politik „nicht vermehrt“. Schäuble sagte den Zeitungen... mehr auf wirtschaft.com

CSU stellt neues Parteilogo vor 11.07.2018 17:43:13

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Was ein Horst 11.07.2018 13:43:18

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Ich glaube, ich bin vor über 20 Jahren das erste und einzige Mal in Bayern gewesen. Auf der Autofahrt in den Ungarnurlaub haben wir eine Nacht in München verbracht. Beim Rückweg zwei Wochen später sind wir die 1.300 km dann einfach durchgeprescht. Ich mag keinen Skiurlaub. Ich mag kein Oktoberfest. Mich zieht absolut nichts in […]... mehr auf drikkes.com

Menschen mit geistiger Behinderung sollen Wahlrecht bekommen 11.07.2018 17:42:21

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Union und SPD wollen im Herbst eine umstrittene Passage aus dem Wahlrecht streichen, die mehr als 80.000 Menschen mit geistiger Behinderung in Deutschland die Teilnahme an Bundestags- und Europawahlen verwehrt. Darauf verständigten sich die Innenexperten der Koalitionsfraktionen Ende Juni bei ihrer regelmäßigen Runde mit Bundesinnenminister Hors... mehr auf wirtschaft.com

Hofreiter nennt Seehofer „moralisch überfordert“ 11.07.2018 13:58:23

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Nach dem Suizid eines aus Deutschland abgeschobenen Afghanen zweifelt Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter an der Eignung von CSU-Chef Horst Seehofer als Bundesinnenminister. „Der Fall beweist auf traurige und erschreckend Weise, wie unmenschlich die deutsche Asylpolitik geworden ist“, sagte Hofreiter dem „Redaktionsnetzwerk De... mehr auf wirtschaft.com

CDU-Innenpolitiker Schuster lobt Seehofers „Masterplan“ 11.07.2018 06:07:21

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Aus der CDU kommt Lob für den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag vorgestellten „Masterplan“ zum Thema Migration. „Wir müssen auf die vielen negativen Begleiterscheinungen reagieren und die Zügel anziehen, wenn es um den Missbrauch des deutschen Asylsystems geht. Diese Anliegen fasst der `Masterplan` hervor... mehr auf wirtschaft.com

Seehofer: NSU-Urteil ist kein Schlusspunkt 11.07.2018 12:19:24

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Nach dem Urteil gegen Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigt, dass das Prozessende kein Schlusspunkt für die Gesellschaft und die Sicherheitsbehörden sei. „Mit dem heutigen Urteil hat die Justiz ihre Arbeit abgeschlossen. Das Gerichtsurtei... mehr auf wirtschaft.com

Altkanzler Schröder wirft Merkel Führungsschwäche vor 11.07.2018 08:55:25

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Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) Führungsschwäche im Streit mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über die Asylpolitik vorgeworfen. „Aus einer Richtlinienkompetenz wurde eine Nichtlinienkompetenz“, sagte Schröder dem Magazin „Stern“. Richtlinienkompetenz... mehr auf wirtschaft.com

Bund unterstützt Regionalverkehr mit 8,2 Milliarden Euro 11.07.2018 01:09:24

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Der Bund hat den Regionalverkehr der Länder und Kommunen im Jahr 2016 mit insgesamt 8,2 Milliarden Euro unterstützt. Das geht aus einem Bericht des Bundesverkehrsministeriums hervor, mit dem sich an diesem Mittwoch das Kabinett befasst und über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten. 5,9 Milliarden Euro wurden dem... mehr auf wirtschaft.com

SPD-Innenexperte Lischka: Seehofer soll „in die Puschen kommen“ 11.07.2018 00:12:27

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Der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Burkhard Lischka, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf kritisiert. „Seehofer ist das Möbiusband der CSU: eine Endlosschleife von Ankündigungen nach der nächsten“, sagte Lischka der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Es wäre schön, wenn er langsam auch einmal... mehr auf wirtschaft.com

Integrationsbeauftragte reagiert verhalten auf „Masterplan“ 10.07.2018 15:58:22

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat verhalten auf den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgelegten „Masterplan Migration“ reagiert. „Es ist gut, dass der Bundesinnenminister seine Vorschläge jetzt veröffentlicht hat – damit ist eine Grundlage für die weiteren Arbeiten gelegt“, sagte die C... mehr auf wirtschaft.com

Asyl-„Masterplan“ vorab nur mit Entwicklungsminister abgestimmt 10.07.2018 17:23:23

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In den von Innenminister Horst Seehofer (CSU) vorgelegten „Masterplan Migration“ ist vorab nur das Ressort von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) eingebunden gewesen. Das geht aus einem Bericht des Bundesinnenministeriums (BMI) für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsau... mehr auf wirtschaft.com

Trittin kritisiert Asyl-„Masterplan“ 10.07.2018 14:19:27

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Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag vorgestellten „Masterplan“ scharf kritisiert. „Heimat-Horst macht seinem alten Spitznamen Crazy Horst alle Ehre. Er stellt einen Plan vor, der schon vollkommen obsolet ist“, sagte Trittin dem „Redaktionsnetzwerk Deut... mehr auf wirtschaft.com

Die CSU – Umfragewerte können sich erholen 10.07.2018 18:38:32

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Klar, ich mach mir selbst was vor, wenn ich seit Monaten betone, dass der Trend in Umfragen zugunsten der AfD läppisch und auf keinen Fall besorgniserregend wäre. Bei den Bundestagswahlen im September 2017 erhielt die Partei 12,6%, jetzt liegt sie… Der Beitrag ... mehr auf netzexil.de

FP088 – Der Horstmasterplan 10.07.2018 18:15:14

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Lars hat es richtig gemacht und abgeschaltet. Flo erzählt, was genau mit dem Horstmaster und seinem debilen Plan alles nicht stimmt. Ach und Bier! Natürlich gibt es auch CRAFTBIER!... mehr auf florianpriemel.de

Scharfe SPD-Kritik an Seehofers „Masterplan“ 10.07.2018 13:22:24

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Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dessen „Masterplan“ zur Migration. „Jetzt einen veralteten Plan vorzulegen, der durch Koalitionsbeschluss längst überholt ist, ist Realsatire und vom Verfahren her kein vernünftiger Beitrag für eine sinnvolle Lösung“, sagte SPD-Vorstandsmitgl... mehr auf wirtschaft.com

Seehofer stellt Masterplan vor – Videoaufnahmen sind neu 10.07.2018 10:34:20

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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag seinen mit Spannung erwarteten „Masterplan Migration“ vorgestellt. Im Wesentlichen entspricht die am Dienstag vorgestellte Version vom 4. Juli den bereits zuvor im Internet kursierenden Varianten, beispielsweise der Version vom 22. Juni. Neu ist ein Absatz unter Punkt 27, in de... mehr auf wirtschaft.com

Juso-Chef warnt vor Ende der GroKo bei Neuauflage des Asylstreits 10.07.2018 17:09:22

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Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat vor den Folgen einer möglichen Neuauflage des Asylstreits gewarnt. Er hoffe „für uns alle“, dass Innenminister Horst Seehofer (CSU) diesen Sommer Urlaub mache, schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Denn geht es weiter wie... mehr auf wirtschaft.com

93.316 Asylanträge im Halbjahr – Seehofer bangt um Obergrenze 10.07.2018 09:23:24

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Im ersten Halbjahr 2018 wurden 93.316 förmliche Asylanträge gestellt, 18.300 oder 16,4 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Davon waren 81.765 Erst- und 11.551 Folgeanträge, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. „Die Anzahl von mehr als 93.000 Asylanträgen im ersten Halbjahr 2018 belegt, dass weiterhin sehr viele Menschen nach ... mehr auf wirtschaft.com

Wehrbeauftragter verteidigt deutsche Rüstungsausgaben 10.07.2018 15:30:21

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Vor dem Nato-Gipfel hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, die deutschen Verteidigungsausgaben gegen Kritik verteidigt. „Für Deutschland sind erst mal 1,5 Prozent bis 2024 ein realistisches Ziel“, sagte Bartels der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Damit würde Deutschland mit anderen eu... mehr auf wirtschaft.com

Schäuble: Offene Grenzen innerhalb Europas kein Problem 10.07.2018 04:13:22

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Bundestagspräsident Wolf Schäuble sieht offene Grenzen innerhalb Europas positiv. „Es ist unbestritten, dass die offenen Grenzen innerhalb Europas kein wirkliches Problem sind. Im Gegenteil: Wir profitieren von ihnen“, sagte Schäuble der „Heilbronner Stimme“ (Dienstagausgabe). Aber weil eben diese Offenheit selbstverständ... mehr auf wirtschaft.com

Politiker fordern schnelles Handeln gegen Bundeswehr-Misere 10.07.2018 00:42:20

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Die Bundeswehr könnte einer internen Analyse aus dem Bundesverteidigungsministerium unter den aktuellen Bedingungen keinen weiteren Einsatz bewältigen, berichtet „Bild“. „Dass die Bundeswehr am Limit ist und keine weiteren Einsätze mehr stemmen kann, darf niemanden überraschen. Seit Jahren leben wir personell und materiell von ... mehr auf wirtschaft.com

Lügenhelfer 09.07.2018 13:50:17

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George Orwell schrieb vor vielen Jahren, dass eine Lüge zur Wahrheit wird, wenn sie nur oft genug geglaubt und verbreitet wird. Dass das erschreckend wahr ist, lässt sich dieser Tage wieder und wieder beobachten. Zum Beispiel anhand einer Aussage von Claudia Roth, die so verkehrt wurde, dass sie wie gemalt ins Weltbild der Rechten passt. … ... mehr auf wegmarken.wordpress.com

AfD verzichtet auf Wahlkampf in Bayern: "Das lassen wir die CSU für uns machen" 09.07.2018 13:24:25

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Transitideen 08.07.2018 18:07:23

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Ich bin ja kein politischer Mensch, zumindest behaupte ich das. Was heißt das aber auch schon? Ich glaube aber aktuell kann man sich dem ganzen auch nicht entziehen. Das ich keine großen Stücke auf die CSU halte, ist schon mal … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Media Monday #367 08.07.2018 23:28:27

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Neue Woche, neuer Media Monday, wie immer via Medien-Journal präsentiert und von mir beantwortet – lückenlos seit Folge #162. Die dortigen Vorgaben wie … Mehr... mehr auf greifenklaue.wordpress.com

Die AfD ist ein Ventil für die Frustrierten 05.07.2018 12:57:46

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AfD-Wähler mag ich ungefähr so gern wie die Partei selbst. Ich muss nicht so tun, als hätte ich Verständnis für eine Politik, die meinen Überzeugungen zuwiderläuft. Also auch nicht denjenigen gegenüber, die die Parolen – oft ohne jeden Anstand –… Der Beitrag ... mehr auf netzexil.de

Um 5: DAX impuls- und regungslos – Vor dem Showdown im Handelsstreit 04.07.2018 17:54:34

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Das Thema des Tages war erneut der chinesisch-amerikanische Handelsstreit. Entsprechend kam der DAX kaum vom Fleck.... mehr auf dieboersenblogger.de

Razzien in Flüchtlingsunterkünften: Verunsicherung statt Sicherheit 04.07.2018 14:14:33

polizei flüchtlinge überregional nachrichten asyl csu integrationsgesetz
Seit 2017 hat die bayerische Polizei über 200 Razzien  in Unterkünften für Geflüchtete durchgeführt. Diese Kontrollen geschehen nicht immer aus einem konkreten Grund oder Verdacht, sondern können an sogenannten „gefährlichen Orten“ anlasslos durchgeführt werden. Diese „Begehungen“ sollen der Sicherheit und der „Stärkung des Sicherheitsgefühls“ dien... mehr auf regensburg-digital.de

Politikunfähigkeit 03.07.2018 21:47:15

politik asyl cdu konzentrationslager geschichte internierungslager csu angela merkel gerechtigkeit spd demut artikel
Leider mal wieder mehr aus Chronistenpflicht, als aus echtem Glauben, irgendwie etwas beitragen zu können: Was Horst Seehofer und die CSU sich in den letzten Wochen geleistet haben, kann man schon gar nicht mehr als Beförderung der Politkverdrossenheit bezeichnen – das ist schlicht so unfassbar, dass zu nichts anderem als eine drasitschen Radikalis... mehr auf anmutunddemut.de

Verstand 03.07.2018 21:16:25

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Für ein Volk, das es wagt, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, ist die Demokratie die beste aller Staatsformen, für …... mehr auf aquasdemarco.wordpress.com