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7595 Corona-Neuinfektionen in Deutschland Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert-Koch-Instituts vom Mittwochmorgen 7595 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Der Wert bleibt damit knapp hinter der Höchstmarke von 7830 vom Samstag zurück, liegt aber deutlich über den 5132 gemeldeten Neuinfektionen vom vergang... mehr auf jleibach-gesundheit.com
„Irgendwas in der EU.“ „Das geht auch nicht so einfach.“ „Außerdem waren neulich gerade Wahlen, da sind alle Posten neu besetzt worden.“ „Man kann doch trotzdem mal fragen.“ „Was das wieder kosten würde!“ „Na, Sie sind mir ja ein Witzbold.“ „Auf Kreisebene sehe ich da noch Luft.“ „Auf Bundesebene würde ich auch gar nicht erst […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Berlin (AFP) – In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es Überlegungen zu einer Reform der Riester-Rente. Die „Bild“-Zeitung zitierte in ihrer Freitagsausgabe aus einem Konzept, das unter anderem eine höhere Förderquote für Sparer vorsieht. Ab einem jährlichen Sparbetrag von 437,50 Euro solle jeder angesparte Euro künftig mit 4... mehr auf 1-2-family.de
„Dieser Andreas Scheuer“, sagte der Vorübergehende grinsend zum Nachrichtengenießer, „muss wirklich schon die intellektuelle Speerspitze der CSU sein, er muss zu den Besten der Besten in dieser Partei gehören, sonst wäre er doch niemals über einen bayerischen Dorfbürgermeister hinausgekommen und Bundesminister geworden. Ist es nic... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Mit erstaunen lese ich den Satz: "Wegen der Corona-Pandemie muss .... die Pflanzentauschbörse abgesagt werden." (... mehr auf
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung nimmt keine Bewertung der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/21572) angeführten Forderung des Verkehrswissenschaftlers Gerhard Heimerl vor. ... mehr auf
„Und Sie meinen nicht, dass wir etwas früh dran sind?“ „Andererseits braucht das einen gewissen Vorlauf.“ „Im Supermarkt ist auch schon Stollen.“ „Der kommt dieses Jahr aber eher spät.“ „Aber die Weihnachtsmärkte brauchen ein Konzept.“ „Wenn wir hier in Bayern mit gutem Beispiel vorangehen, sind wir besser gerüstet für andere Gelegenheiten.“ „Sie m... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Gestern fand der zweite virtuelle Parteitag der CSU (#CSUVPT20) online statt. Dorothee Bär und CSU-Generalsekretär Markus Blume moderierten das Online-Event souverän. Während das erste Event dieser Art im Mai 2020 – stellenweise – leicht holprig wirkte, Online ist eben ein anderes Format als ein Parteitag in einer Stadthalle, war ges... mehr auf ruhrbarone.de
Bayern feiert die Atomkraft, wie ihr Justin Bieber. Mit dem strahlenden Müll möchte der Freistaat jedoch nichts zu tun haben, sondern ihn am liebsten vor meiner Haustür verbuddeln. Das steht sogar im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CSU und den Freien Wählern. Eigentlich dachte ich, diese Zeit würde hinter mir liegen, aber wenn es sein muss, sc... mehr auf christophrox.wordpress.com
Wenn man sich das Gebaren von CDU, CSU, FDP und Teilen der SPD zum Thema Moria anschaut, also diese gespielte Empathie über die Schrecklichkeit der Bilder, nachdem wir doch schon lange wussten, unter welchen Bedingungen wir Menschen an den sogenannten Außengrenzen der EU vegetieren lassen, so kann man den Eindruck gewinnen, dass die gar nicht &#... mehr auf couchblog.de
Menschen ärgern sich über unterschiedliche Dingen. Manche führen sogar eine Liste für die Aufreger der Woche. Ab die Post Für nicht wenige Facebook-Nutzer und Leserbriefschreiber gab es bereits gestern den Aufreger der Woche. Der Montag ist eben kein Schontag. Wir es aber wohl künftig im Hinblick auf Mahnschreiben, Rechnung und Drohbriefe — zumi... mehr auf wildbits.de
Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat davor gewarnt, falsche Schlüsse aus dem Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen zu ziehen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mache „als Krisenmanager in NRW einen guten Job“, sagte Kuban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Für die Frage, wer Vorsi... mehr auf wirtschaft.com
In der Debatte um die Aufnahme von Migranten aus dem griechischen Camp Moria erhöht die Opposition den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU), eine schnelle Lösung herbeizuführen. „Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft kommt Deutschland eine besondere Verantwortung zu, die Sache in die Hand zu nehmen und als humanitäres Vorbild v... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem virtuellen Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit Chinas Präsident Xi Jinping an diesem Montag ruft der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber dazu, Europas Industrie besser zu schützen. „Das Geld der europäischen Steuerzahler sollte weder direkt noc... mehr auf wirtschaft.com
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Verschärfung der Klimaziele gestellt. „Es ist völlig klar, dass dabei alle Bereiche mitwirken müssen. Deshalb müssen auch die Klimaanforderungen an neue Autos weiter erhöht werden“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (... mehr auf wirtschaft.com
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat nach dem Großbrand in dem griechischen Flüchtlingslager Moria zu schneller Hilfe gemahnt. „Jetzt muss sofort geholfen werden. Die Menschen müssen verteilt werden“, sagte Müller im Deutschlandfunk. Der Brand müsse ein Weckruf sein. „So darf es nicht weitergehen. Wer in diesem Lager e... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung hat Informationen über die Funktionsfähigkeit von Bordrestaurants in Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn als vertrauliche Verschlusssache eingestuft. Das geht aus einem Schriftwechsel des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst mit dem Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann, hervor. Die ̶... mehr auf wirtschaft.com
Die Linke kann nach den Ankündigungen von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, für den Parteivorsitz zu kandidieren, in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die Linke in dieser Woche einen Prozentpunkt zu und erreicht ac... mehr auf wirtschaft.com
Auch nach den Coronatest-Pannen in Bayern attestieren die Bürger dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder die größte Kanzlerfähigkeit von den Unionsspitzenpolitkern. 31 Prozent trauen Söder das Kanzleramt zu, ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für die „Bild am Sonntag“. Damit belegt der bayerische Minis... mehr auf wirtschaft.com
Der Chef der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Daniel Caspary (CDU) sieht Deutschland in der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria auf Lesbos in einer Zwickmühle. „Deutschland steht hier in einem Dilemma, in dem Dilemma, in dem wir in der Politik immer stehen, nämlich als Menschen müssen wir als Al... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erneut dazu aufgerufen, einer Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria auf Lesbos nicht länger im Weg zu stehen. „175 Städte und viele Länder haben sich bereit erklärt, als sichere Häfen Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Seehofer muss seine Blockade der Kommunen... mehr auf wirtschaft.com
Bereits die fünfte Woche in Folge sind die von Forsa gemessenen Umfragewerte der Union, der SPD und der AfD unverändert. Die FDP kommt die vierte Woche in Folge auf 5 Prozent, gegenüber der Vorwoche bleiben die Werte aller Parteien identisch, so die Erhebung für das „Trendbarometer“ von RTL und n-tv, das am Samstag veröffentlicht wurde.... mehr auf wirtschaft.com
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich zurückhaltend über eine Kanzlerkandidatur für die Union geäußert. Der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ sagte Söder, er sei der jüngste CSU-Politiker, der in der Parteigeschichte die Doppelfunktion von Ministerpräsident und Parteivorsitzendem ausfülle. ̶... mehr auf wirtschaft.com
Nach den rechtsextremen Ausschreitungen am Bundestag könnte die Bundespolizei für die Sicherheit um das Reichstagsgebäude zuständig werden. Dieses Angebot unterbreitete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei einem Treffen mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und dem Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD), dessen Land bislang fü... mehr auf wirtschaft.com
Eine Woche vor dem Saisonstart der Fußball-Bundesliga diskutieren die Länder einen neuen Plan, um Zuschauer im Stadion zu ermöglichen. In dieser Woche berieten Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und die Staatskanzleien der Länder über eine einheitliche Linie, nachdem erste Vereine wie RB Leipzig die Genehmigung für Fans bekommen hatten, berichtet da... mehr auf wirtschaft.com
Der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert die CDU mit Blick auf künftige Koalitionen zu einem Kurswechsel auf und hofft darauf, dass Armin Laschet neuer CDU-Vorsitzender wird. „Die FDP strebt eine Regierungsbeteiligung an und die Union ist ein möglicher Partner für uns. Allerdings muss sie dann einen anderen Kurs in der Wirts... mehr auf wirtschaft.com
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder ist nicht mehr der beliebteste Politiker Deutschlands. Das berichtet der Focus unter Berufung auf die wöchentlich erhobene Umfrage des Instituts Insa. Danach verliert Söder im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt an Zustimmung und landet mit insgesamt 148 Punkten erstmals seit Wochen w... mehr auf wirtschaft.com
Die von der Bundesregierung eingesetzten Gremien zur Förderung der Digitalisierung haben bisher kaum getagt. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine Antwort von Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) auf eine Parlamentarische Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin. Danach kam das sogenannte Digitalkabinett unter Leitung... mehr auf wirtschaft.com
Die Oberbürgermeister von Hannover, Potsdam, Freiburg, Oldenburg, Düsseldorf, Göttingen, Gießen, Köln, Bielefeld und Krefeld haben in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ihre Bereitschaft erklärt, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufzunehmen, und bei... mehr auf wirtschaft.com
Nach den Pannen rund um den Warntag fordern Politiker von FDP und Grüne, die Übung zu wiederholen. Bundesweit heulten zwar die Sirenen, aber die Gefahrenmeldung der Warnapps NINA und Katwarn kam erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an, berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe). „NINA wurde entwickelt, um s... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Chefin Saskia Esken will den Streit über die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten Lager Moria auf Lesbos laut eines Berichts notfalls in den Koalitionsausschuss ziehen. Die Parteichefin habe intern „sehr deutlich gemacht“, dass sie das Thema in den Koalitionsausschuss bringen werde, sollte sich Bundesinnenminister Horst Seeho... mehr auf wirtschaft.com
EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hält einen „No Deal“-Brexit für immer realistischer. „Die Uhr tickt und wir haben in wesentlichen Bereichen, die wichtig sind, bisher keine Fortschritte bei den Verhandlungen“, sagte Weber am Donnerstag im Deutschlandfunk. „Michel Barnier will in der Sache konstruktiv arbeiten, abe... mehr auf wirtschaft.com
Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria wirft die SPD Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Tatenlosigkeit vor. „Die Blockade von Bundesinnenminister Seehofer können wir nicht weiter hinnehmen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Seehofer müsse jetzt umgehend den Weg frei ... mehr auf wirtschaft.com
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria für eine schnelle Hilfe für die Menschen vor Ort ausgesprochen und gefordert, dass deutschen Kommunen die Aufnahme von Flüchtlingen ermöglicht wird. „Es muss endlich ermöglicht werden, dass diejenigen, die in Deutschland sagen: `Wir ... mehr auf wirtschaft.com
