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Am 6. Mai 2026 hat SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim eine klare Forderung gestellt: Der Schutz vor sogenannten SLAPP-Klagen muss in Österreich dringend verbessert werden. Diese strategischen Klagen gegen öffentliche Beteiligung (Strategic Lawsuits Against Public Participation) sind in den letzten Jahren zu einem ernsten Problem für die Demokra... mehr auf newspartner.at

europã¤ische union digital services act erosion der demokratie dogru, hüseyin meinungsfreiheit zensur dogru, hã¼seyin europäische union wirtschaftssanktionen medienkonzentration, vermachtung der medien pressefreiheit kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast
In einer aktuellen Kampagne praktiziert die EU die Flucht nach vorne: Inakzeptable Sanktionen gegen Publizisten, ein fragwürdiger „Digital Services Act“ und so weiter halten die EU nicht davon ab, sich auf aktuellen Plakaten als Kämpferin ausgerechnet für die Meinungsfreiheit zu feiern. Es ist ein Versuch der dreisten ... mehr auf nachdenkseiten.de

staatsterrorismus entführung interviews gefangenenaustausch selbstverwaltung außen- und sicherheitspolitik repressionen offener brief audio-podcast menschenrechte pressefreiheit syrien folter entfã¼hrung
Eva Maria Michelmann berichtete über das Wiedererstarken des IS, als sie dort am 18. Januar mit ihrem Kollegen Ahmet Polad von extremistischen Stammesmilizen in Kooperation mit der syrischen Übergangsregierung angegriffen und entführt wurde. Dies geschah in der Stadt Raqqa im Rahmen der syrischen Eroberung der aut... mehr auf nachdenkseiten.de

ã–sterreich pressefreiheit österreich gewerkschaft gpa medien unabhängige medien kultur wirtschaft journalismus medienförderung medienfã¶rderung unabhã¤ngige medien politik finanzen orf
Am 2. Mai 2026, einen Tag vor dem internationalen Tag der Pressefreiheit, rücken die Gewerkschaft GPA und der Wirtschaftsbereich ORF in den Mittelpunkt der Diskussion um die Pressefreiheit in Österreich. Ute Groß und Najda Igler betonen, dass Pressefreiheit nicht umsonst zu haben ist. Die Forderung nach einer nachhaltigen Förderung des Journalis... mehr auf newspartner.at

lügenpresse lã¼genpresse pressefreiheit deutschland zensur
Die Bundesregierung hat seit 2018 rund 1,5 Millionen Euro an Journalisten gezahlt – natürlich ohne Gegenerwartung, eine regierungsnahe Berichterstattung ist sicherlich reiner Zufall. Doch der eigentliche Sprengstoff ist eine weitere Aussage, die von der Bundesregierung getätigt wurde: Der Bundesnachrichtendienst (BND) kauft offenbar im großen... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

wirtschaftssanktionen repressionen europäische union dogru, hã¼seyin einzelne politiker/personen der zeitgeschichte menschenrechte bã¼rgerinitiative bürgerinitiative pressefreiheit europã¤ische union aufbau gegenöffentlichkeit dogru, hüseyin erosion der demokratie
Die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby (GWL) hat gemeinsam mit der Menschenrechtsorganisation United for Freedom (UFF) eine E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüsey... mehr auf nachdenkseiten.de

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Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen und „Strafverschärfungen“ – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau ... mehr auf nachdenkseiten.de

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Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen sowie „Strafverschärfungen“ des Brüsseler Sanktionsregimes – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau ... mehr auf nachdenkseiten.de

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Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

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Die „UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung“, Irene Khan, hat vom 26. Januar bis 6. Februar Deutschland einen offiziellen Besuch abgestattet. In diesem Rahmen traf sie am 1. Februar in Köln Andrej Hunko, zuvor Berichterstatter für Meinungsfreiheit der parlamentarischen Ver... mehr auf nachdenkseiten.de

jesuischarlie terrorismus spontane gedanken meinungsfreiheit lebendig und kräftig und schärfer pressefreiheit menschenrechte
Ihr werdet nicht gewinnen. Ihr glaubt an das Faustrecht, an die Blutrache, an die Macht der Waffen. Ihr meint, die Stärkeren zu sein in einem Kampf, den ihr als Kampf von "Gut" gegen "Böse" wahrnehmt - und in dem ihr selbstverständlich die Guten seid. Die Bösen, das sind wir anderen. Wir, die wir eine andere Auffassung davon haben... mehr auf blog.datentrampelpfad.de

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“Abwehrzentrum gegen Desinformation” ist wohl Neusprech für “Wahrheitsministerium”. Was es braucht, ist Medienkompetenz statt Aktionismus. ∞ Permalink... mehr auf eayz.net

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Die CSU feiert ihren Übervater Franz Josef Strauß. Ich bin gespannt auf eine Podiumsdiskussion mit dem Weggefährten von FJS Wilfried Scharnagl, die nächste Woche bei der Hanns Seidel Stiftung in München stattfinden wird. Scharnagel war dicke mit Strauß: „Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was Scharnagl schreibt“, soll Strauß gesagt hab... mehr auf redaktion42.com

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ich kenn da einen noenazis hitlerjugend flurid islamischer terror wer hat jetzt recht? staatsbankrott end thessaloniki gangster gummibaum landesbank torte unterwelt gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten held netiquette hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer syrien rotlichtviertel perplex roboter hitlerbesen abtransport hitlerlicht pressekonferenz mentalität glatze schwanz ab zum gebet ihr seid k r a n k obama europarat einsatzstärke paradox mossad hitlerkuchen keine kunst hogesa sodomie terror staatlich gelenkt flüchtling analogwandler mentalitã¤t meduse 2. weltkrieg dadaismus adolf folterknecht anarchie juso zeichentrick hudson river gesetz bonn palã¤stina hitlerblick weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu grüne donnerwetter ist da wer? mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin freiwild flã¼chtlingsschwemme ohr reingelegt hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende 112 hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung wärmebildkamera u-bahnschläger vollposten hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt hessenhitler artikel 20 absatz 4 ausserirdische second world war witwe abzocke schmalzbrand antarctica zicke verantwortungslos attentã¤ter zugunglück flatrate belgien ermittler buh4 umzug rassisten ledergürtel judenverfolgung pappenheimer hochschulsport justizvolzugsanstalt weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand offizier blã¼mchensex hitlerkern flasche solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht zugunglã¼ck gitarre wasser trinken zecke abgesoffen deine mudda wattenmeer limonade flasche leer hitlerdöner bekanntenkreis merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? handbremse ran an den speck brause panzerabwehrrakte schlaumeyer leben auf dem mars lesben und schwule bier rederecht lasagne schallplatte killer yes we can ohhh safari rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer wohnwagen teppichmesser alien frommes lamm systemfehler radikal obermufti hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister schwein schonungslose aufklärung volksverbot demo kein mensch ist illegal botox amtsinhaber biodeutsche katholik sirius verfassungsschutz world war three bayern wm guten tag abschiebungshaft kohl eskalation platz world war 3 hillary drecksack fernwã¤rme nichtsnutz ehre flã¼chtling hitlercafã© frankreich illegaler oh du selige abwahl hubschrauber bundeswehr gabriel schluckimpfung totaler krieg untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer anonyme punks ufo putin halle seltsam schnitzeljagd zentralbank refugees usb umvolkung kochsalz panzerfaust rap otto normalverbraucher erdogan ebook nacktduscher verbot staatsschulden scharia abgas skandal feuermelder drohne tatverdã¤chtiger szene schengen abkommen schlampe bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts marokko salafist weltkrieg bush mir doch egal pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung thrombose respekt gg krank hure orgel staaten wichser dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott systemrelevant hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt pizza heim volksverdummung zdf fdp demokratische nullnummer niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Erschreckende menschliche Abgründe offenbart dieser Stern-Artikel, den turi2 gekonnt zusammenfasst: Liebling, ich hab heimlich weitergestreamt: Netflix findet heraus, dass 35 % der Deutschen eine gemeinsam angefangene Serie ohne Wissen das Partners weitergucken. Ähnlich wie beim Seitensprung seien vor allem Geschäftsreisende gefährdet, zum Streamin... mehr auf eayz.net

pressefreiheit mdr uta deckow lügenpresse hintergrund
Einen sehr lesenswerten Kommentar zum Thema „Pressefreiheit und Lügenpresse“ hat Uta Deckow, Leiterin des Politik-Desk im MDR Landesfunkhaus Sachsen, auf mdr.de veröffentlicht. Anlass für den Kommentar: Die zunehmende Bedrohung von Journalisten bei Veranstaltungen wie Pegida. Erst am Wochenende war eine MDR-Mitarbeiterin bei einer Demon... mehr auf flurfunk-dresden.de

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Ein Kommentar au... mehr auf piratenpartei.de

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reporter ohne grenzen obama soros usa china propaganda heuchelei bbc john kerry medienkritik pressefreiheit
Gilbert Perry London/Peking. BBC beißt Obama: Aus der Britischen BBC kommt Kritik, dass Obama mit seiner Gängelung der Presse keine Hilfe ist, wenn es darum geht, China an den Pranger zu stellen. „Reporter ohne Grenzen“ und andere West-NGO mit Soros-Neigung wettern Jahr um Jahr über China, wo es angeblich um die Pressefreiheit so viel s... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

netzpolitik pressemitteilungen pressefreiheit medienpolitik piratenpartei demokratie stefan körner
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

internet medien pressefreiheit koeppen netzpolitik.org gesellschaft digitale agenda
Unter den Stellungnahmen, die zur öffentlichen Empörung über die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen zwei Autoren des Blogs Netzpolitik.org abgegeben wurden, sind IMHO w... mehr auf netzexil.de

yücel pressefreiheit merkel journalismus türkei demokratie allgemein erdogan afd
… dann liegt das meistens an den Nachrichten. „Bad News are good News“, sagen die Journalisten. Ich sag‘ mal …: „Bad News are shit News“! Nein, ich lasse mir den Tag dadurch bestimmt nicht vermiesen, aber einen „Beigeschmack“ haben diese Nachrichten schon, nur die von heute Morgen aus der SZ, wa... mehr auf sven2204.wordpress.com

politik medien pressefreiheit netzpolitik.org gesellschaft landesverrat
Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

anschläge slider grundrechte und innenpolitik hilberer piratenfraktion saar terrorismus allgemein demokratie transparenz blogpost pressefreiheit meinungsfreiheit jahrestag charlie hebdo
Michael Hilberer: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“ Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert si... mehr auf piratenpartei.de

bier friesisches tageblatt jever pressefreiheit daggi deklamiert
“Friesisches Tageblatt” aus Jever hat zum Suchbegriff “Glyphosat” gemeldet: Es wurden keine Ergebnisse gefunden. Da nutzt die Presse ihre Freiheit, für den Standort zuallererst da zu sein. Wickelt man auch noch Fisch in Zeitungen ein oder wozu sind die da?... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

gesellschaft konstruktiv perspective daily qualitätsjournalismus pressefreiheit journalismus allgemein
„Schlechte Nachrichten kommen in Holzpantinen, gute auf Strümpfen“, lautet ein altes walisisches Sprichwort. Wahrscheinlich können wir es alle aus eigener Erfahrung bestätigen: Schlechte Nachrichten kommen lauter daher und erreichen uns oftmals viel schneller und besser als gute Nachrichten. Letztere gehen jedenfalls in der digitalen wie analogen &... mehr auf blog.gls.de

böhmermann erdogan satire pressefreiheit medien merkel neo magazin topthema politik schmähgedicht interessant und grotesk türkei
Die Sache mit dem Gedicht von Jan Böhmermann habe ich erst so am Rande mitgekriegt, das Ganze passierte ja als ich im Urlaub war. Erst einmal nahm ich es nur zur Kenntnis und dann, als alle nicht mehr aufhören wollten … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

veranstaltungshinweis pressefreiheit geheimdienste netzpolitik.org blogpost slider
Wenn Journaliste... mehr auf piratenpartei.de

european media freedom conference pressefreiheit leipzig konferenz hintergrund european centre for press & media freedom european centre for press & media freedom michelle trimborn ecpmf
Terminhinweis: Vom 6. bis 7.10.2016 findet in Leipzig die 2. European Media Freedom Conference statt. Thema dieses Jahr: “The power of the crowd – Gemeinsam für unabhängigen Journalismus”. Flurfunk hat mit Michelle Trimborn, der Pressesprecherin des European Centre for Press & Media Freedom, über die Grundidee der Veranstaltung und über das die... mehr auf flurfunk-dresden.de

de maizière deutschland präventivstaat politik pressefreiheit geheimdienste hallo welt! satire paranoia politiker
„Wir sind auf alle Eventualitäten eingerichtet. Das sind wir unseren Kunden nun mal schuldig. Als Geheimdienst tragen wir Verantwortung für das gesamte Vaterland und seine Belange. Nicht nur für die Wirtschaft. Wir sind ja nicht die Bundeswehr. Großes Paket, kleines Paket, wissen Sie: wir bieten individuelle Dienstleistungen an. Was nicht passt, wi... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

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Gilbert Perry Oft hören wir, dass in Russland Putin die Medien dominieren und zensieren würde. Das mag sein und ist zu verurteilen. Aber nur wenige wissen in Deutschland, dass Großbritannien eine Zensurbehörde hat: „Ofcom“. Sie wird selten tätig, weil britische Medien allzu angepasst sind, sagt dazu Glenn Greenwald. Er beschreibt, wie Ofcom das rus... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

blogger konkurrenz medien pressefreiheit internet netzpolitik.org
Dieser Artikel von Thomas Kröter ist gleich unter dem Interview abgedruckt, das David Freches, KStA, mit Markus Beckedahl, Netzpolitik.org, geführt ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

egon scotland journalisten helfen journalisten deniz yücel pressefreiheit medien qualitätsjournalismus joseph goebbels carl bernstein lügenpresse bayerische journalisten-verband journalist bob woodward presseclub
Heute ist der Tag der Pressefreiheit und ich werde im Zeitalter der Falschmeldungen, FakeNews und alternativen Fakten die Fahne des Qualitätsjournalismus hochhalten. Mir fällt bei meinen Vorträgen zur Medienkompetenz auf: Die Leute rufen nach Qualitätsjournalismus, aber keiner will ihn bezahlen. Wie sich die Geschäftsmodelle für Journalismus entwic... mehr auf redaktion42.com

08/15 journalismus pressefreiheit freiheit politik
Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewissen Leuten die Freiheit genommen wird, alles zu tun. – Louis Terrenoire, französischer Journalist und Politiker, über die Bedeutung der Pressefreiheit. (Wikipedia, via turi2)... mehr auf eayz.net

politik pressefreiheit landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung china generalbundesanwalt
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

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Die Aufregung um das extra3 Video zeigt, was Erdogan unter Demokratie versteht. Der Präsident der Türkischen Republik, Recep Tayyip Erdoğan ist ein Demokratie-Allergiker, wie er im Buche steht. Das hat sein Verhalten im Streit um das Satirevideo von extra3 offen … Weiterl... mehr auf videogourmet.de