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EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung 30.01.2026 19:45:41

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Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime. Sie stär... mehr auf piratenpartei.de

EU-Sanktionierung von Jacques Baud: Ist Veröffentlichung seiner Bücher und Interviews jetzt strafbar? 19.01.2026 12:02:19

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Die Sanktionierung des Schweizer Militäranalysten Jacques Baud durch die EU, ein Schritt, den die deutsche Bundesregierung explizit unterstützte, hat dazu geführt, dass seine Bücher mitten im Weihnachtsgeschäft von seinem deutschen Verlag aus dem Handel genommen wurden, aus Sorge, gegen das sogenannte Bereitstellungsverb... mehr auf nachdenkseiten.de

Wahrheit oder Pflicht 18.01.2026 17:33:51

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Der Beitrag Wahrheit oder Pflicht erschien zuerst auf Klickhin!. In seinen Sendungen vom 14. und 15. Januar 2026 rückt Markus Lanz die Fakten gerade: Eine gezielte Fake-News-Kampagne gegen Daniel Günther wird live entlarvt. Erfahre, wie Politike... mehr auf klickhin.de

Auf dünnem Eis …. 16.01.2026 18:13:26

aktuell spd verbote lanz grã¼ne linkspartei gebote medien grüne pressefreiheit gesellschaft politik gã¼nther günther cdu-csu meinungsfreiheit jugendschutz
Ich bewege mich vermutlich mit diesem Beitrag auf sehr, sehr dünnem Eis … Die Diskussion darüber, was Herr Günther gesagt oder gemeint oder gefordert hat, als er in trauter Runde bei Herrn Lanz über den Schutz der Demokratie plauderte und in dem Zusammenhang auch auf die Internetmedien zu sprechen kam, findet nicht nur ihren Niederschlag [... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Zwischen Teheran, Washington und Kiel: Notizen aus einer aus den Fugen geratenen Gegenwart 16.01.2026 08:51:00

fediverse kuratiert netzpolitik & die große politik klimapolitik dilbert zensur usa trump iran wikipedia soziale medien & „das netz“ netzpolitik & die groãŸe politik eu energiewende soziale medien & "das netz" x pressefreiheit freiheit springer
Brutale Gewalt im Iran, Drohgebärden aus den USA Richtung Grönland, mediale Eskalationen in Deutschland befeuert von Springer. Wieder Tage, die nicht unbedingt gute Laune machen.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Zensurvorwürfe gegen Daniel Günther und die Abmahnung durch NIUS 14.01.2026 13:38:50

meinungsfreiheit uncategorized pressefreiheit
Nach einem Talkshowauftritt bei Markus Lanz sieht sich der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther Zensurvorwürfen und einer Abmahnung des rechten Hetzportal NIUS ausgesetzt. Günther beklagte in der Talkshow u.a. antidemokratische Tendenzen und Desinformation in neuen Medienportalen. In Bezug auf das rechte Portal NIUS hatte Günthe... mehr auf internet-law.de

Daniel Günther und die Pressefreiheit 13.01.2026 09:00:03

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Wenn ein amtierender Ministerpräsident Teile der Medienlandschaft öffentlich als „Feinde der Demokratie“ bezeichnet, lässt das die Alarmglocken schrillen. Die jüngsten Äußerungen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bei „Markus Lanz“ zur Pressefreiheit stehen exemplarisch für... mehr auf nachdenkseiten.de

Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“ 12.01.2026 10:00:08

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Am 8. Januar stellten der Journalist Patrik Baab, die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen sowie die Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg den internationalen Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung des in Belgien lebenden Schweizer Militäranalysten Jacques Baud vor. Dieser wurde von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, W... mehr auf nachdenkseiten.de

Basiert der Kurs der Bundesregierung und der EU auf Lügen? 07.01.2026 14:02:37

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Die außen- und innenpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung und der EU hinsichtlich Russlands werden fast ausschließlich mit Behauptungen begründet, die sich reihenweise als falsch oder nicht belegt herausgestellt haben. So existiert kein einziger handfester Beleg dafür, dass Russland nach einem Sieg in der Ukraine NAT... mehr auf nachdenkseiten.de

Lobbyismus, Diffamierung, Sanktionen 30.12.2025 12:00:33

think tanks gaza diffamierung staatsräson rã¼stungsindustrie internationaler strafgerichtshof israel mord netanjahu, benjamin usa vã¶lkerrecht staatsrã¤son kampagnen/tarnworte/neusprech zensur meinungsfreiheit rüstungsindustrie raketenabwehrschirm lobbyismus und politische korruption genozid lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft trump, donald völkerrecht kriegsverbrechen pressefreiheit cyberkrieg waffenlieferungen
Ohne großen Aufschrei und Protest ist der Besuch von Kanzler Merz Anfang Dezember 2025 bei Benjamin Netanjahu vonstattengegangen. Nur wenige Medien haben daran erinnert, dass es einen internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Premier gibt und dass Israel wegen des Genozids in Gaza vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt ist. E... mehr auf nachdenkseiten.de

ÖVP-Skandal: Wie weit geht der Machtmissbrauch wirklich? 24.12.2025 10:25:16

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Politische Interventionen: Ein Skandal erschüttert Österreich In einer Zeit, in der die Demokratie auf dem Prüfstand steht, sorgt ein neuer Skandal für Aufruhr in Österreich. Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker erhebt schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen Kanzler Karl Nehammer und die ÖVP. Doch was steckt hinter diesen Anschuldigungen? ... mehr auf newspartner.at

EU-Sanktionen gegen kritische Stimmen: Vom deutschen Journalisten bis zum Schweizer Ex-Oberst – Angriff auf Presse- und Meinungsfreiheit? 18.12.2025 14:05:10

russland europäische union palã¤stina pressefreiheit erosion der demokratie interviews eugh medienkonzentration, vermachtung der medien palästina wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit europã¤ische union
In einer beispiellosen Eskalation nimmt die EU kritische Stimmen aus dem Westen ins Visier: Im Mai 2025 wurden erstmals deutsche Staatsbürger und Journalisten im Rahmen des Russland-Sanktionspakets sanktioniert – darunter der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru, Gründer der unabhängigen Medienplattform Red Med... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung zu Welle von Kontokündigungen bei Regierungskritikern: „Wir sind ein freies Land“ 11.12.2025 11:12:17

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Am 9. Dezember hat die DKP bekanntgegeben, dass ihr die GLS-Bank ohne weitere Begründung alle Konten gekündigt hat. Kurz vor der Kündigung hatte die Bank bei der DKP mit dem Verweis „dringend“ Informationen zu einer Spendenaktion für Kuba eingefordert. Zuvor waren dieses Jahr bereits die Konten zahlreicher regierungskritische... mehr auf nachdenkseiten.de

Ihr werdet nicht gewinnen 08.01.2015 08:10:00

spontane gedanken meinungsfreiheit menschenrechte lebendig und kräftig und schärfer terrorismus jesuischarlie pressefreiheit
Ihr werdet nicht gewinnen. Ihr glaubt an das Faustrecht, an die Blutrache, an die Macht der Waffen. Ihr meint, die Stärkeren zu sein in einem Kampf, den ihr als Kampf von "Gut" gegen "Böse" wahrnehmt - und in dem ihr selbstverständlich die Guten seid. Die Bösen, das sind wir anderen. Wir, die wir eine andere Auffassung davon haben... mehr auf blog.datentrampelpfad.de

Aus gegebenem Anlass 07.01.2015 20:27:14

jesuischarlie pressefreiheit menschenrechte meinungsfreiheit spontane gedanken
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Innenministerium fordert wegen Fake-News ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ » 23.12.2016 07:41:02

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“Abwehrzentrum gegen Desinformation” ist wohl Neusprech für “Wahrheitsministerium”. Was es braucht, ist Medienkompetenz statt Aktionismus. ∞ Permalink... mehr auf eayz.net

Am Mythos Franz Josef Strauß wird weiter gearbeitet 13.08.2015 07:30:09

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Die CSU feiert ihren Übervater Franz Josef Strauß. Ich bin gespannt auf eine Podiumsdiskussion mit dem Weggefährten von FJS Wilfried Scharnagl, die nächste Woche bei der Hanns Seidel Stiftung in München stattfinden wird. Scharnagel war dicke mit Strauß: „Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was Scharnagl schreibt“, soll Strauß gesagt hab... mehr auf redaktion42.com

„35% der Deutschen betrügen ihren Streaming-Partner“ » 15.02.2017 21:00:45

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Erschreckende menschliche Abgründe offenbart dieser Stern-Artikel, den turi2 gekonnt zusammenfasst: Liebling, ich hab heimlich weitergestreamt: Netflix findet heraus, dass 35 % der Deutschen eine gemeinsam angefangene Serie ohne Wissen das Partners weitergucken. Ähnlich wie beim Seitensprung seien vor allem Geschäftsreisende gefährdet, zum Streamin... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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ich kenn da einen noenazis hitlerjugend islamischer terror flurid wer hat jetzt recht? staatsbankrott end thessaloniki gangster gummibaum landesbank torte unterwelt gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten held netiquette nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer rotlichtviertel syrien perplex roboter hitlerbesen abtransport hitlerlicht pressekonferenz mentalität glatze schwanz ab zum gebet ihr seid k r a n k obama europarat einsatzstärke paradox notruf 110 arafat bündnis 90 gesichtselfmeter bundeskanzlerin döner justiz antifa libanon silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel schlã¤gerei gnadenschuss satire eg menschenrechte milchbubi furz bundesheer satan anonyme anarchos göring cdu ã–si richter uncategorized brenner schrankenwärter gewaltanwendung gnadenlos arschbacke hamburg wiesn hunger sex mit tieren lesben reisebus afrika waffenexproteur heldin anthrax usa hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut mahler kloputzer abflug auszug rekord 68er sozialdarwinismus syerin irak keine macht fã¼r niemand bitch weltenbummler franzmann paolo pinkel sprachkurs realpolitik schießerei wetterballon kindergeburtstag frankfurter würstchen schizophren diktatur milchmann köln palme waffenlieferant online dritter weltkrieg hitlerwarze v-mann straftäter hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey zustrom golfkireg darwin neonazi fifa reizwort stasi abgebrannt kronenzeitung salafisten balkanroute sternsinger brandopfer galgen politically incorrect spürhund kunstbegriff der russe kommt angeleint karate kit hitlergasse rechter stasi 2.0 tablet miststã¼ck betrüger moskau 5. weltkrieg volldeutsche drogen wã¤rmebildkamera flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament sofa volksgarten schieãŸerei bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau pogo virus hitlerdarlehen recht auf widerstand gutfrau schleuser wixer lügner ketzer selfie naturgewalt pirinçci ende gelã¤nde deine mutter front doppelsieg steiner junge union hitlerhusten wohnungen hitlerhure nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager scharlatan kirche verrã¤ter lã¼gner endstation dã¤niken gã¶ring wahlkampf hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt gesichtspflege liebknecht the greys boot wir sind nicht das volk lügenpresse felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal ã„tsch schlagring area 51 schwachmat ende volksverhetzung molloch dom kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung buchkritik brandanschlag steine bumsen wahlfreiheit hitlergebaren hungersnot hitlerhalle pegida bibeltreu tür gelandet geschichte spasti europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss zigarre israel geisteskrank tigerstaat mufti stasi 3.0 volk genickschuss nazis gastarbeiter wiesbaden gebrauchtwagen massaker germany uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt medienwahnsinn friedensverhandlung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier staatsverschuldung berlin leipzig soja dã¶ner lügen haben kurze beine fin navy absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin christen taliban 7. weltkrieg 4. weltkrieg tumor honecker hitlerbande 110 prostitution hand ab bonusheft börsencrash nine eleven pressemeldung held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerdünnschiss hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester hitlerstillstand linker hessenhenker hitlerkasse kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Lesehinweis zu #Lügenpresse: „Die Pressefreiheit ist in Gefahr“ 05.10.2015 15:50:40

uta deckow mdr pressefreiheit hintergrund lügenpresse
Einen sehr lesenswerten Kommentar zum Thema „Pressefreiheit und Lügenpresse“ hat Uta Deckow, Leiterin des Politik-Desk im MDR Landesfunkhaus Sachsen, auf mdr.de veröffentlicht. Anlass für den Kommentar: Die zunehmende Bedrohung von Journalisten bei Veranstaltungen wie Pegida. Erst am Wochenende war eine MDR-Mitarbeiterin bei einer Demon... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

demokratie transparenz bruno kramm pressefreiheit berlin piraten wirken grundrechte bundesregierung pressemitteilungen slider menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Getroffen hat es Netzpolitik.org – gemeint sind wir alle! 04.08.2015 08:50:02

netzpolitik piraten landesverrat demokratie blogpost medienpolitik pressefreiheit
Ein Kommentar au... mehr auf piratenpartei.de

Erdowahngedichte 15.04.2016 15:07:50

bildung gedichte pressefreiheit kurden türkei presse piraten erdogan angela merkel grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen international
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BBC: Chinas Presse-Schikanen ehrlicher als bei Obama 21.06.2016 12:54:09

medienkritik pressefreiheit john kerry propaganda heuchelei bbc obama reporter ohne grenzen soros usa china
Gilbert Perry London/Peking. BBC beißt Obama: Aus der Britischen BBC kommt Kritik, dass Obama mit seiner Gängelung der Presse keine Hilfe ist, wenn es darum geht, China an den Pranger zu stellen. „Reporter ohne Grenzen“ und andere West-NGO mit Soros-Neigung wettern Jahr um Jahr über China, wo es angeblich um die Pressefreiheit so viel s... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

netzpolitik pressemitteilungen pressefreiheit medienpolitik piratenpartei stefan körner demokratie
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Das sagt der Spezialist in Sachen „Digitale Agenda“ 31.07.2015 18:52:57

internet medien pressefreiheit koeppen netzpolitik.org digitale agenda gesellschaft
Unter den Stellungnahmen, die zur öffentlichen Empörung über die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen zwei Autoren des Blogs Netzpolitik.org abgegeben wurden, sind IMHO w... mehr auf netzexil.de

Wenn mir morgens der Kaffee nicht mehr schmeckt … 28.02.2017 11:06:07

erdogan afd demokratie türkei journalismus allgemein yücel merkel pressefreiheit
… dann liegt das meistens an den Nachrichten. „Bad News are good News“, sagen die Journalisten. Ich sag‘ mal …: „Bad News are shit News“! Nein, ich lasse mir den Tag dadurch bestimmt nicht vermiesen, aber einen „Beigeschmack“ haben diese Nachrichten schon, nur die von heute Morgen aus der SZ, wa... mehr auf sven2204.wordpress.com

Die regierungskonforme Medienlandschaft hat sich heute aufgelöst 31.07.2015 18:03:21

netzpolitik.org pressefreiheit medien politik landesverrat gesellschaft
Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

Erster Jahrestag der Anschläge auf Charlie Hebdo 07.01.2016 05:38:32

piratenfraktion saar slider grundrechte und innenpolitik hilberer anschläge meinungsfreiheit jahrestag charlie hebdo pressefreiheit demokratie blogpost transparenz terrorismus allgemein
Michael Hilberer: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“ Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert si... mehr auf piratenpartei.de

Pressefreiheit 04.03.2016 10:00:02

bier friesisches tageblatt jever pressefreiheit daggi deklamiert
“Friesisches Tageblatt” aus Jever hat zum Suchbegriff “Glyphosat” gemeldet: Es wurden keine Ergebnisse gefunden. Da nutzt die Presse ihre Freiheit, für den Standort zuallererst da zu sein. Wickelt man auch noch Fisch in Zeitungen ein oder wozu sind die da?... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

#zeigenwasgeht :: Konstruktiver Journalismus mit Perspective Daily 22.01.2016 06:30:15

journalismus allgemein qualitätsjournalismus pressefreiheit perspective daily gesellschaft konstruktiv
„Schlechte Nachrichten kommen in Holzpantinen, gute auf Strümpfen“, lautet ein altes walisisches Sprichwort. Wahrscheinlich können wir es alle aus eigener Erfahrung bestätigen: Schlechte Nachrichten kommen lauter daher und erreichen uns oftmals viel schneller und besser als gute Nachrichten. Letztere gehen jedenfalls in der digitalen wie analogen &... mehr auf blog.gls.de

Die Böhmermann-Affaire 17.04.2016 17:59:03

satire böhmermann erdogan türkei merkel medien pressefreiheit interessant und grotesk schmähgedicht topthema politik neo magazin
Die Sache mit dem Gedicht von Jan Böhmermann habe ich erst so am Rande mitgekriegt, das Ganze passierte ja als ich im Urlaub war. Erst einmal nahm ich es nur zur Kenntnis und dann, als alle nicht mehr aufhören wollten … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Veranstaltungshinweis: Pressefreiheit statt Geheimhaltung 31.07.2015 20:15:38

pressefreiheit geheimdienste veranstaltungshinweis netzpolitik.org blogpost slider
Wenn Journaliste... mehr auf piratenpartei.de

6. und 7.10.2016: Konferenz zur Pressefreiheit in Leipzig – sechs Fragen an Michelle Trimborn 15.09.2016 23:39:54

european media freedom conference leipzig pressefreiheit european centre for press & media freedom konferenz european centre for press & media freedom hintergrund ecpmf michelle trimborn
Terminhinweis: Vom 6. bis 7.10.2016 findet in Leipzig die 2. European Media Freedom Conference statt. Thema dieses Jahr: “The power of the crowd – Gemeinsam für unabhängigen Journalismus”. Flurfunk hat mit Michelle Trimborn, der Pressesprecherin des European Centre for Press & Media Freedom, über die Grundidee der Veranstaltung und über das die... mehr auf flurfunk-dresden.de

Kosten vor Anschlag 11.05.2015 00:00:28

deutschland de maizière präventivstaat pressefreiheit geheimdienste politik paranoia satire hallo welt! politiker
„Wir sind auf alle Eventualitäten eingerichtet. Das sind wir unseren Kunden nun mal schuldig. Als Geheimdienst tragen wir Verantwortung für das gesamte Vaterland und seine Belange. Nicht nur für die Wirtschaft. Wir sind ja nicht die Bundeswehr. Großes Paket, kleines Paket, wissen Sie: wir bieten individuelle Dienstleistungen an. Was nicht passt, wi... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die regierungskonforme Medienlandschaft hat sich heute aufgelöst 31.07.2015 18:03:21

landesverrat gesellschaft pressefreiheit medien politik netzpolitik.org
Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

Rezension: Fotos für die Pressefreiheit 2015 18.04.2016 07:00:00

magazin reporter ohne grenzen rezension kriegsfotografie 2015 pressefreiheit journalismus fotos für die pressefreiheit reportage
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Pressefreiheit? Russia TV in London von Zensur bedroht 03.03.2015 18:05:25

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Gilbert Perry Oft hören wir, dass in Russland Putin die Medien dominieren und zensieren würde. Das mag sein und ist zu verurteilen. Aber nur wenige wissen in Deutschland, dass Großbritannien eine Zensurbehörde hat: „Ofcom“. Sie wird selten tätig, weil britische Medien allzu angepasst sind, sagt dazu Glenn Greenwald. Er beschreibt, wie Ofcom das rus... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Von der Provokation zum Teil der Regierungs-PR 04.08.2015 17:52:03

netzpolitik.org internet medien konkurrenz pressefreiheit blogger
Dieser Artikel von Thomas Kröter ist gleich unter dem Interview abgedruckt, das David Freches, KStA, mit Markus Beckedahl, Netzpolitik.org, geführt ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Meine Gedanken zum Tag der Pressefreiheit 03.05.2017 18:59:35

lügenpresse carl bernstein journalist bayerische journalisten-verband presseclub bob woodward egon scotland journalisten helfen journalisten medien pressefreiheit deniz yücel joseph goebbels qualitätsjournalismus
Heute ist der Tag der Pressefreiheit und ich werde im Zeitalter der Falschmeldungen, FakeNews und alternativen Fakten die Fahne des Qualitätsjournalismus hochhalten. Mir fällt bei meinen Vorträgen zur Medienkompetenz auf: Die Leute rufen nach Qualitätsjournalismus, aber keiner will ihn bezahlen. Wie sich die Geschäftsmodelle für Journalismus entwic... mehr auf redaktion42.com