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Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

strategische abhängigkeit pressefreiheit investigativjournalismus überwachungstechnologie #topthema pressemitteilungen open source lobbyaktivitäten quellengestützte berichterstattung politische resilienz digitale souveränität handelsgericht zürich palantir transparenz foundry staatliche beschaffung datenanalyse medienfreiheit datenschutz europa allgemein europäische alternativen hybride einflussnahme schweiz alex karp justiz offene standards gegendarstellung demokratische kontrolle republik magazin inneres und sicherheit black-box-systeme piratenpartei
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piraten-wahl.de

Sieben Vorschläge für einen besseren öffentlich-rechtlichen Rundfunk 14.06.2026 12:00:01

örr haltungsjournalismus vierte gewalt medienkritik medien und medienanalyse pressefreiheit herdenjournalismus rezensionen ã–rr meinungspluralismus medienstaatsvertrag
Der Mann, der sich auf 226 Seiten Gedanken über den Zustand des ÖRR (öffentlich-rechtlicher Rundfunk) macht, schaut nicht von außen auf diese Konstruktion. Tilo Bernhardt war rund 20 Jahre selbst Teil des Systems. Seine Intention ist es, nicht bei der Darstellung der „Ist-Situation“ und deren krit... mehr auf nachdenkseiten.de

Strafe ohne Urteil: Der Fall Hüseyin Doğru und die Aushöhlung des Rechtsstaates 10.06.2026 09:00:20

erosion der demokratie dogru, hüseyin wertedebatte bürgerrechte europã¤ische union pressefreiheit audio-podcast europäische union dogru, hã¼seyin wirtschaftssanktionen einzelne politiker/personen der zeitgeschichte bã¼rgerrechte
In unserem Rechtsstaat kann sich seit Mai 2025 eine spendierte Tasse Kaffee für einen Journalisten zur sanktionsrechtlichen Frage entwickeln und zu einer Grundrechtsdebatte erweitern. In diesem Fall geht es nicht um Kritik an einem Journalisten, es geht um das Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Es geht um die Frage, wie viel Ma... mehr auf nachdenkseiten.de

Vogelfrei in Europa im Jahr 2026 – Anhörung zu den EU-Sanktionen gegen Journalisten im Europäischen Parlament 25.05.2026 11:00:24

dogru, hã¼seyin europäische union repressionen wirtschaftssanktionen cancel culture pressefreiheit kampagnen/tarnworte/neusprech erosion der demokratie grundgesetz dogru, hüseyin
Am 7. Mai 2026 luden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg (beide Bündnis Sahra Wagenknecht/BSW) gemeinsam mit Danilo Della Valle (MdEP der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung) zu einer Anhörung im Europäischen Parlament mit dem Titel „EU-Sanktionen ̵... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Kampagne gegen die EU-Sanktionen und für den Journalisten Hüseyin Doğru startet heute 20.05.2026 16:57:42

pressefreiheit audio-podcast medienkonzentration, vermachtung der medien europäische union zensur dogru, hã¼seyin wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit einzelne politiker/personen der zeitgeschichte spendenaufruf erosion der demokratie dogru, hüseyin dagdelen, sevim aufbau gegenöffentlichkeit europã¤ische union
Zum heutigen Jahrestag der Sanktionen gegen Doğru starten prominente Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Journalismus einen gemeinsamen Aufruf und fordern die Bundesregierung zur sofortigen Aufhebung der Sanktionen auf. Ein Artikel von Maike Gosch.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar... mehr auf nachdenkseiten.de

„Jeder hatte Angst, was Falsches zu sagen. Jeder hatte Angst, den Job zu verlieren“ 13.05.2026 15:00:07

kampagnen/tarnworte/neusprech gaza audio-podcast buchauszug cancel culture staatsrã¤son pressefreiheit diffamierung stigmatisierung staatsräson zensur konformitã¤tsdruck ã–rr konformitätsdruck örr strategien der meinungsmache israel reporter ohne grenzen medienkritik medien und medienanalyse soziale medien
Der Journalist Fabian Goldmann hat in seinem Buch „Staatsräsonfunk: Deutsche Medien und der Genozid in Gaza“ über das Versagen der sogenannten deutschen „Leitmedien“ in der Berichterstattung zum Gaza-Krieg geschrieben. Im hier a... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionen gegen Journalisten: Erschreckendes Schweigen und aktives Wegsehen der Zivilgesellschaft 12.05.2026 09:00:46

orwell 2.0 repressionen wirtschaftssanktionen dogru, hã¼seyin zensur diffamierung djv pressefreiheit audio-podcast schweigespirale kampagnen/tarnworte/neusprech baud, jacques reporter ohne grenzen leitmedien erosion der demokratie strategien der meinungsmache afghanistan dogru, hüseyin grundgesetz fake news
Wenn Journalistenverbände und -gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen, Sozialverbände, Kirchen und Parteien sich nicht mehr uneingeschränkt für die Pressefreiheit einsetzen, lässt dies Ungutes für die Zukunft erahnen. An ihren Reaktionen auf eine Presseanfrage zur drohenden humanitären Notlage des sanktio... mehr auf nachdenkseiten.de

SPÖ fordert Schutz vor SLAPP-Klagen in Österreich 06.05.2026 11:25:12

wohnen politik demokratie kultur journalisten gesetzesvorschlag slapp-klagen österreich eu-richtlinie ã–sterreich pressefreiheit
Am 6. Mai 2026 hat SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim eine klare Forderung gestellt: Der Schutz vor sogenannten SLAPP-Klagen muss in Österreich dringend verbessert werden. Diese strategischen Klagen gegen öffentliche Beteiligung (Strategic Lawsuits Against Public Participation) sind in den letzten Jahren zu einem ernsten Problem für die Demokra... mehr auf newspartner.at

Witz der Woche: EU provoziert mit Plakaten zur Meinungsfreiheit 05.05.2026 13:00:39

digital services act europã¤ische union dogru, hüseyin erosion der demokratie wirtschaftssanktionen dogru, hã¼seyin europäische union zensur meinungsfreiheit audio-podcast kampagnen/tarnworte/neusprech pressefreiheit medienkonzentration, vermachtung der medien
In einer aktuellen Kampagne praktiziert die EU die Flucht nach vorne: Inakzeptable Sanktionen gegen Publizisten, ein fragwürdiger „Digital Services Act“ und so weiter halten die EU nicht davon ab, sich auf aktuellen Plakaten als Kämpferin ausgerechnet für die Meinungsfreiheit zu feiern. Es ist ein Versuch der dreisten ... mehr auf nachdenkseiten.de

Deutsche Journalistin seit über 100 Tagen in syrischer Gefangenschaft – „Die systematische Verfolgung von Journalisten durch enge Verbündete der Bundesregierung kann nicht hingenommen werden.“ 05.05.2026 14:00:36

außen- und sicherheitspolitik selbstverwaltung gefangenenaustausch interviews staatsterrorismus entführung entfã¼hrung pressefreiheit syrien folter menschenrechte audio-podcast offener brief repressionen
Eva Maria Michelmann berichtete über das Wiedererstarken des IS, als sie dort am 18. Januar mit ihrem Kollegen Ahmet Polad von extremistischen Stammesmilizen in Kooperation mit der syrischen Übergangsregierung angegriffen und entführt wurde. Dies geschah in der Stadt Raqqa im Rahmen der syrischen Eroberung der aut... mehr auf nachdenkseiten.de

Gewerkschaft GPA fordert nachhaltige Presseförderung 02.05.2026 11:24:39

österreich gewerkschaft gpa pressefreiheit ã–sterreich medien unabhängige medien journalismus kultur wirtschaft medienförderung unabhã¤ngige medien medienfã¶rderung finanzen orf politik
Am 2. Mai 2026, einen Tag vor dem internationalen Tag der Pressefreiheit, rücken die Gewerkschaft GPA und der Wirtschaftsbereich ORF in den Mittelpunkt der Diskussion um die Pressefreiheit in Österreich. Ute Groß und Najda Igler betonen, dass Pressefreiheit nicht umsonst zu haben ist. Die Forderung nach einer nachhaltigen Förderung des Journalis... mehr auf newspartner.at

Bundesregierung gibt zu: Geheimdienst bezahlt Journalisten. 23.04.2026 21:29:41

deutschland pressefreiheit zensur lügenpresse lã¼genpresse
Die Bundesregierung hat seit 2018 rund 1,5 Millionen Euro an Journalisten gezahlt – natürlich ohne Gegenerwartung, eine regierungsnahe Berichterstattung ist sicherlich reiner Zufall. Doch der eigentliche Sprengstoff ist eine weitere Aussage, die von der Bundesregierung getätigt wurde: Der Bundesnachrichtendienst (BND) kauft offenbar im großen... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüseyin Doğru 16.04.2026 09:00:09

repressionen wirtschaftssanktionen dogru, hã¼seyin europäische union einzelne politiker/personen der zeitgeschichte pressefreiheit menschenrechte bã¼rgerinitiative bürgerinitiative aufbau gegenöffentlichkeit europã¤ische union erosion der demokratie dogru, hüseyin
Die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby (GWL) hat gemeinsam mit der Menschenrechtsorganisation United for Freedom (UFF) eine E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüsey... mehr auf nachdenkseiten.de

Ihr werdet nicht gewinnen 08.01.2015 08:10:00

terrorismus jesuischarlie spontane gedanken meinungsfreiheit menschenrechte pressefreiheit lebendig und kräftig und schärfer
Ihr werdet nicht gewinnen. Ihr glaubt an das Faustrecht, an die Blutrache, an die Macht der Waffen. Ihr meint, die Stärkeren zu sein in einem Kampf, den ihr als Kampf von "Gut" gegen "Böse" wahrnehmt - und in dem ihr selbstverständlich die Guten seid. Die Bösen, das sind wir anderen. Wir, die wir eine andere Auffassung davon haben... mehr auf blog.datentrampelpfad.de

Aus gegebenem Anlass 07.01.2015 20:27:14

jesuischarlie spontane gedanken meinungsfreiheit menschenrechte pressefreiheit
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Innenministerium fordert wegen Fake-News ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ » 23.12.2016 07:41:02

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“Abwehrzentrum gegen Desinformation” ist wohl Neusprech für “Wahrheitsministerium”. Was es braucht, ist Medienkompetenz statt Aktionismus. ∞ Permalink... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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schusswaffen dã¼gida wahnsinn spinner hass atomkrieg gau hitlerhoden ostalgie frieden kevin was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci tiermehl pech gehabt festzelt pds marsch duden esel aufruhr schlaumaier feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse antarktis moschee hitlertod verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht muslime dreckschwein gesichtsverlust attentat däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt hitlerstation abschuss machtergreifung hitlerherd milchmã¤dchenrechnung polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge zeltlager isis marsmission molli abszess planet der affen langschlã¤fer holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol kopftuch sachsen himmler todesstern hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben dem tod geweiht glas grundschule pirinã§ci general el commandante tarnung neujahrsansprache kritiker dax hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution gewalt veteran bürgermeister sex hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Am Mythos Franz Josef Strauß wird weiter gearbeitet 13.08.2015 07:30:09

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Die CSU feiert ihren Übervater Franz Josef Strauß. Ich bin gespannt auf eine Podiumsdiskussion mit dem Weggefährten von FJS Wilfried Scharnagl, die nächste Woche bei der Hanns Seidel Stiftung in München stattfinden wird. Scharnagel war dicke mit Strauß: „Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was Scharnagl schreibt“, soll Strauß gesagt hab... mehr auf redaktion42.com

„35% der Deutschen betrügen ihren Streaming-Partner“ » 15.02.2017 21:00:45

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Erschreckende menschliche Abgründe offenbart dieser Stern-Artikel, den turi2 gekonnt zusammenfasst: Liebling, ich hab heimlich weitergestreamt: Netflix findet heraus, dass 35 % der Deutschen eine gemeinsam angefangene Serie ohne Wissen das Partners weitergucken. Ähnlich wie beim Seitensprung seien vor allem Geschäftsreisende gefährdet, zum Streamin... mehr auf eayz.net

Lesehinweis zu #Lügenpresse: „Die Pressefreiheit ist in Gefahr“ 05.10.2015 15:50:40

hintergrund lügenpresse uta deckow mdr pressefreiheit
Einen sehr lesenswerten Kommentar zum Thema „Pressefreiheit und Lügenpresse“ hat Uta Deckow, Leiterin des Politik-Desk im MDR Landesfunkhaus Sachsen, auf mdr.de veröffentlicht. Anlass für den Kommentar: Die zunehmende Bedrohung von Journalisten bei Veranstaltungen wie Pegida. Erst am Wochenende war eine MDR-Mitarbeiterin bei einer Demon... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

piraten wirken grundrechte pressemitteilungen bundesregierung menschenrechte slider transparenz demokratie bruno kramm pressefreiheit berlin
... mehr auf piratenpartei.de

Getroffen hat es Netzpolitik.org – gemeint sind wir alle! 04.08.2015 08:50:02

blogpost demokratie medienpolitik pressefreiheit landesverrat piraten netzpolitik
Ein Kommentar au... mehr auf piratenpartei.de

Erdowahngedichte 15.04.2016 15:07:50

türkei presse gedichte bildung kurden pressefreiheit international grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen erdogan piraten angela merkel
... mehr auf piratenpartei.de

BBC: Chinas Presse-Schikanen ehrlicher als bei Obama 21.06.2016 12:54:09

china usa soros reporter ohne grenzen obama bbc heuchelei propaganda john kerry pressefreiheit medienkritik
Gilbert Perry London/Peking. BBC beißt Obama: Aus der Britischen BBC kommt Kritik, dass Obama mit seiner Gängelung der Presse keine Hilfe ist, wenn es darum geht, China an den Pranger zu stellen. „Reporter ohne Grenzen“ und andere West-NGO mit Soros-Neigung wettern Jahr um Jahr über China, wo es angeblich um die Pressefreiheit so viel s... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

pressefreiheit medienpolitik stefan körner demokratie piratenpartei netzpolitik pressemitteilungen
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Das sagt der Spezialist in Sachen „Digitale Agenda“ 31.07.2015 18:52:57

netzpolitik.org koeppen pressefreiheit medien internet digitale agenda gesellschaft
Unter den Stellungnahmen, die zur öffentlichen Empörung über die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen zwei Autoren des Blogs Netzpolitik.org abgegeben wurden, sind IMHO w... mehr auf netzexil.de

Wenn mir morgens der Kaffee nicht mehr schmeckt … 28.02.2017 11:06:07

afd erdogan allgemein demokratie türkei journalismus merkel pressefreiheit yücel
… dann liegt das meistens an den Nachrichten. „Bad News are good News“, sagen die Journalisten. Ich sag‘ mal …: „Bad News are shit News“! Nein, ich lasse mir den Tag dadurch bestimmt nicht vermiesen, aber einen „Beigeschmack“ haben diese Nachrichten schon, nur die von heute Morgen aus der SZ, wa... mehr auf sven2204.wordpress.com

Die regierungskonforme Medienlandschaft hat sich heute aufgelöst 31.07.2015 18:03:21

netzpolitik.org politik medien pressefreiheit gesellschaft landesverrat
Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

Erster Jahrestag der Anschläge auf Charlie Hebdo 07.01.2016 05:38:32

anschläge slider grundrechte und innenpolitik hilberer piratenfraktion saar terrorismus allgemein demokratie blogpost transparenz pressefreiheit meinungsfreiheit jahrestag charlie hebdo
Michael Hilberer: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“ Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert si... mehr auf piratenpartei.de

Pressefreiheit 04.03.2016 10:00:02

jever friesisches tageblatt daggi deklamiert pressefreiheit bier
“Friesisches Tageblatt” aus Jever hat zum Suchbegriff “Glyphosat” gemeldet: Es wurden keine Ergebnisse gefunden. Da nutzt die Presse ihre Freiheit, für den Standort zuallererst da zu sein. Wickelt man auch noch Fisch in Zeitungen ein oder wozu sind die da?... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

#zeigenwasgeht :: Konstruktiver Journalismus mit Perspective Daily 22.01.2016 06:30:15

allgemein journalismus pressefreiheit qualitätsjournalismus perspective daily konstruktiv gesellschaft
„Schlechte Nachrichten kommen in Holzpantinen, gute auf Strümpfen“, lautet ein altes walisisches Sprichwort. Wahrscheinlich können wir es alle aus eigener Erfahrung bestätigen: Schlechte Nachrichten kommen lauter daher und erreichen uns oftmals viel schneller und besser als gute Nachrichten. Letztere gehen jedenfalls in der digitalen wie analogen &... mehr auf blog.gls.de

Die Böhmermann-Affaire 17.04.2016 17:59:03

merkel medien pressefreiheit interessant und grotesk schmähgedicht politik topthema neo magazin türkei böhmermann erdogan satire
Die Sache mit dem Gedicht von Jan Böhmermann habe ich erst so am Rande mitgekriegt, das Ganze passierte ja als ich im Urlaub war. Erst einmal nahm ich es nur zur Kenntnis und dann, als alle nicht mehr aufhören wollten … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Veranstaltungshinweis: Pressefreiheit statt Geheimhaltung 31.07.2015 20:15:38

slider veranstaltungshinweis geheimdienste pressefreiheit netzpolitik.org blogpost
Wenn Journaliste... mehr auf piratenpartei.de

6. und 7.10.2016: Konferenz zur Pressefreiheit in Leipzig – sechs Fragen an Michelle Trimborn 15.09.2016 23:39:54

konferenz hintergrund european centre for press & media freedom european centre for press & media freedom michelle trimborn ecpmf european media freedom conference pressefreiheit leipzig
Terminhinweis: Vom 6. bis 7.10.2016 findet in Leipzig die 2. European Media Freedom Conference statt. Thema dieses Jahr: “The power of the crowd – Gemeinsam für unabhängigen Journalismus”. Flurfunk hat mit Michelle Trimborn, der Pressesprecherin des European Centre for Press & Media Freedom, über die Grundidee der Veranstaltung und über das die... mehr auf flurfunk-dresden.de

Kosten vor Anschlag 11.05.2015 00:00:28

pressefreiheit geheimdienste politik de maizière deutschland präventivstaat politiker paranoia hallo welt! satire
„Wir sind auf alle Eventualitäten eingerichtet. Das sind wir unseren Kunden nun mal schuldig. Als Geheimdienst tragen wir Verantwortung für das gesamte Vaterland und seine Belange. Nicht nur für die Wirtschaft. Wir sind ja nicht die Bundeswehr. Großes Paket, kleines Paket, wissen Sie: wir bieten individuelle Dienstleistungen an. Was nicht passt, wi... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die regierungskonforme Medienlandschaft hat sich heute aufgelöst 31.07.2015 18:03:21

gesellschaft landesverrat netzpolitik.org pressefreiheit medien politik
Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

Rezension: Fotos für die Pressefreiheit 2015 18.04.2016 07:00:00

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Pressefreiheit? Russia TV in London von Zensur bedroht 03.03.2015 18:05:25

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Gilbert Perry Oft hören wir, dass in Russland Putin die Medien dominieren und zensieren würde. Das mag sein und ist zu verurteilen. Aber nur wenige wissen in Deutschland, dass Großbritannien eine Zensurbehörde hat: „Ofcom“. Sie wird selten tätig, weil britische Medien allzu angepasst sind, sagt dazu Glenn Greenwald. Er beschreibt, wie Ofcom das rus... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Von der Provokation zum Teil der Regierungs-PR 04.08.2015 17:52:03

internet konkurrenz medien pressefreiheit netzpolitik.org blogger
Dieser Artikel von Thomas Kröter ist gleich unter dem Interview abgedruckt, das David Freches, KStA, mit Markus Beckedahl, Netzpolitik.org, geführt ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Meine Gedanken zum Tag der Pressefreiheit 03.05.2017 18:59:35

journalisten helfen journalisten egon scotland deniz yücel medien pressefreiheit joseph goebbels qualitätsjournalismus carl bernstein lügenpresse bayerische journalisten-verband journalist presseclub bob woodward
Heute ist der Tag der Pressefreiheit und ich werde im Zeitalter der Falschmeldungen, FakeNews und alternativen Fakten die Fahne des Qualitätsjournalismus hochhalten. Mir fällt bei meinen Vorträgen zur Medienkompetenz auf: Die Leute rufen nach Qualitätsjournalismus, aber keiner will ihn bezahlen. Wie sich die Geschäftsmodelle für Journalismus entwic... mehr auf redaktion42.com