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Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

cdu/csu-fraktion gesundheit ausbeutungsschutz politische integrität öffentlicher vertrauen abgeordnetenbestechung justiz nebeneinkünfte selbstbestimmung familienformen korruption leihmutterschaft deutschland pressemitteilungen politische debatte #topthema menschenrechte maskenaffäre familienpolitik doppelmoral amtsführung piratenpartei §108e stgb privatleben rücktritt jens spahn politische verantwortung lobbyregister allgemein antikorruption skandalisierung glaubwürdigkeit transparenz karenzzeiten
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

Altersvorsorgedepot löst Riester ab 19.07.2026 15:06:50

allgemeine riester rente altersvorsorge verbrauchertipps pressemitteilungen reform
Verbraucherzentralen starten kostenfreie Online-Reihe zur Reform der geförderten Altersvorsorge Die geförderte private Altersvorsorge wird neu aufgestellt. Riester-Verträge sollen für Neuabschlüsse auslaufen, neue Altersvorsorgeverträge und das Altersvorsorgedepot sollen an ihre Stelle treten. Wie gestalten sich künftige Produkte, was passiert m... mehr auf konzepte-online.de

Neue KI-Medienrelevanz-Analyse bewertet erstmals Medienberichtschancen von Pressetexten 13.07.2026 19:04:37

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PRaiSense – Neue KI-Medienrelevanz-Analyse für Pressetexte und KI-Entwürfe PRaiSense-Analyse zeigt vor dem Versand, welche Faktoren einer Veröffentlichung entgegenstehen und wie sich Pressetexte gezielt optimieren lassen Für Pressemitteilungen gibt es bisher keinen Qualitätscheck, der Nachrichtenwert und Medienrelevanz objektiv bewertet. O... mehr auf pr-echo.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

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Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

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PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

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Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Schatten-KI wird zum Geschäftsrisiko für den Mittelstand 30.06.2026 11:24:02

ki-agenten pressemitteilungen mittelstand angriffe softwareentwicklung ki wirtschaft prompt-injection-angriffe
Ein vollständiger Angriffsversuch kostet heute nur noch rund 75 Euro Freiburg/Berlin. Mit dem neuen Format „cepExecutive“ will das Centrum für Europäische Politik (cep) gezielt Unternehmen ansprechen und sie schnell und übersichtlich über aktuelle technologische, regulatorische und geopolitische Entwicklungen informieren, die sich … ... mehr auf konzepte-online.de

Spiegel verurteilt – zu Recht? 26.06.2026 23:43:45

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Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte um sogenannte „digitale Gewalt“ immer neue Befugnisse, Eingriffe und Regulierunge... mehr auf piratenpartei.de

Arbeitet die Parlamentspräsidentin gegen die beschlossene Position des Parlaments? 26.06.2026 16:42:28

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Zwei neue Entwicklungen sorgen für Kritik Die Verhandlungen zum umstrittenen Gesetz mit der sogenannten Chatkontrolle (2022/0155) befinden sich im Schlussspurt. Eine Einigung soll planmäßig in den Trilogverhandlungen am Montag den 29. Juni erzielt werden. Der Vorschlag der EU-Kommission, Internetdienste massenhaft zur anlasslosen Überw... mehr auf konzepte-online.de

Genozid-Vorwurf befeuert antisemitische Narrative – „Die“ Linke und ihr Parteitag in Potsdam 24.06.2026 22:26:19

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Die Piratenpartei Deutschland betrachtet den Beschluss des Bundesparteitags der Partei Die Linke in Potsdam, mit dem das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird, als einen orwellhaften Umgang mit der Geschichte! Dieser Beschluss trägt zur Verbreitung antisemitischer Narrative bei, da er das Existenzr... mehr auf piratenpartei.de

Anthropic-Sperre und Hongkong-Blockade: Europas digitale Abhängigkeit eskaliert 20.06.2026 11:53:51

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Die Piratenpartei Deutschland fordert nach der jüngsten Zuspitzung transatlantischer und geopolitischer Technologiekonflikte eine entschlossene europäische Strategie zur Sicherung digitaler Souveränität, technologischer Handlungsfähigkeit und demokratischer Resilienz. In der Pressemitteilung „Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa sc... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

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US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

US-Zugriffssperre für Anthropics Fable/Mythos 5 15.06.2026 13:48:02

wirtschaft sicherheitsmaãŸnahme ki allgemeine politik us-zugriffssperre europa sicherheitsmaßnahme ki-entwicklung us-handelsministerium geopolitische dimensionen pressemitteilungen mythos 5
Mehr geopolitisches Signal als notwendige Sicherheitsmaßnahme Anselm Küsters  Die Entscheidung der US-Regierung, den globalen Zugang zu Fable/Mythos 5 zu sperren, ist einer der folgenreichsten KI-politischen Eingriffe bisher, doch ihre öffentliche Begründung wirft mehr Fragen auf als sie beantwortet.Jailbreaks als Rechtfertigung … ... mehr auf konzepte-online.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

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Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

Wenn der Browser-Speicher zur Bento-Box wird 06.06.2026 09:47:56

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Google Earth, Zoom, Twitch.tv oder Photoshop Google Earth, Zoom, Twitch.tv oder Photoshop – viele leistungsstarke Anwendungen laufen dank des WebAssembly-Standards heute ohne Installation direkt im Browser. Doch einige dieser Web-Apps haben bedenkliche Sicherheitslücken. Forschende von paluno – The Ruhr Institute … ... mehr auf konzepte-online.de

Weg mit der Ohnmacht: Arne Semsrott präsentiert „Gegenmacht“ 29.05.2026 12:27:00

buchankündigungen gesellschaft belletristik pressemitteilungen zivilgesellschaft populäre unterhaltungsliteratur populã¤re unterhaltungsliteratur politische polarisierung
Das Betriebssystem für den demokratischen Widerstand „Es gibt sehr viele Möglichkeiten, Millionen Menschen in Deutschland das Leben zur Hölle zu machen – aber es gibt genauso viele Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren“, warnt der Investigativ-Journalist und Aktivist Arne Semsrott mit … ... mehr auf konzepte-online.de

Alles Gute, liebes Grundgesetz 23.05.2026 00:25:45

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Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Es hätte schon e... mehr auf piratenpartei.de

Liederverbote auf der Bergkirchweih – Zensur und staatliche Geschmacksdiktatur 22.05.2026 21:32:51

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Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher Inhalte“ nicht mehr zu spielen.Hierzu zählen Songs von Mickie Krause („10 nackte Friseus... mehr auf piratenpartei.de

Verbraucherorganisationen legen europaweit Beschwerden gegen Google, Meta und TikTok ein 22.05.2026 16:23:21

allgemeine digitalisierung medien social media datenschutz tiktok verbreitung betrã¼gerischer finanzwerbung google pressemitteilungen meta verbreitung betrügerischer finanzwerbung
Gemeinsame Aktion gegen betrügerische Finanzwerbung Der europäische Verbraucherverband BEUC und 29 Mitgliedsorganisationen aus 27 Ländern, darunter der Verbraucherzentrale Bundesverband, haben Beschwerden bei der Europäischen Kommission und nationalen Behörden gegen Google, Meta und TikTok eingelegt. Die Unternehmen gehen auf ihren Plattformen &... mehr auf konzepte-online.de

Private Krankenkasse für Promoter und Freelancer 09.01.2012 14:30:12

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Auswahl einer privaten Krankenkasse für Promoterinnen und Promoter. Auch in unserem Promoterbusiness benötigt man eine private Krankenkasse. Leider wird hier sehr oft versucht, die selbständigen Promotorinnen und Promoter über den Tisch zu ziehen. Es ist auf alle Fälle ratsam, sich mehrere Angebote einzuholen, von Billigangeboten und Direktversi... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Scheinselbständigkeit – Ihre Rechte 19.06.2012 17:06:56

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Scheinselbständigkeit – Ihre Rechte In Deutschland gehören Personalausgaben und insbesondere die Lohnnebenkosten für Betriebe zu einer der höchsten Aufwendungen. Dies führt dazu, dass insbesondere Arbeitgeber bestrebt sind, diese nach Möglichkeiten zu senken. Ein sehr beliebtes Verfahren dazu ist die Scheinselbständigkeit. Bei dieser Vorgehenswe... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Nächste Wahlpanne in Berlin: Freiheit der Wahl eingeschränkt! 12.02.2023 19:00:54

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Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge sind bei der Abgeordneten­hauswahl in Berlin bis zu 200.000 Zweitstimmen für Parteien abgegeben worden, die an der 5%-Hürde…... mehr auf piratenpartei.de

Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn 01.01.2012 12:27:49

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Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn die Zweite Thema Scheinselbständigkeit Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn, wie wir schon vor mehreren Monaten berichteten, ist es immer noch ein Interessantes Thema und in vielen Köpfen. Schauen wir aber zurück auf die letzten Monate, können wir erkennen, dass das Thema Scheinselbständ... mehr auf magdeburg-allgemein.de

PIRATEN wählen Patrick Schiffer zum Bundesvorsitzenden 27.08.2016 17:00:21

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Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz 17.01.2016 11:55:41

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magdeburg-allgemein, das neue Shoppingportal für Magdeburg 04.03.2012 17:54:42

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magdeburg-allgemein, das neue Shoppingportal für Magdeburg Seit dem 01.03.2012 ist unser neuestes jadave Projekt online gegangen. Wir freuen uns Ihnen die Mode Shopping Website magdeburg-allgemein.de vorstellen zu können. Auf dieser Seite haben sie eine komplette Übersicht der größten Online Shops und Händler. Unsere Aktionen und Gutscheine werd... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Weltnichtrauchertag: Werbeverbot für Tabakprodukte 31.05.2013 08:21:43

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Zum Weltnichtrauchertag weist Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erneut auf die zentralen Forderungen der Piratenpartei Deutschland im Umgang mit der Alltagsdroge Nikotin hin: »Die PIRATEN setzen sich für ein umfassendes Werbeverbot für Drogen ein. Dieses Werbeverbot muss selbstverständlich auch Tab... mehr auf piratigedrogenpolitik.wordpress.com

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Grüne Repressionsorgie beim Global Marijuana March in Stuttgart 02.05.2015 19:46:12

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Alljährlich findet in Großstädten weltweit der GMM Global ... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag 2017 – PIRATEN: Einladung zum Bundesparteitag 2016.2 nach Wolfenbüttel 14.07.2016 22:00:54

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Piraten fordern Bundeswehreinsatz in der Flüchtlingskrise 19.09.2015 20:49:02

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Hinweis Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf h... mehr auf piratenpartei.de

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

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PIRATEN trauern um die Opfer von Istanbul 12.01.2016 22:58:16

international türkei anschläge terroranschlag pressemitteilungen türkei. istanbul terror
+++ PIRATEN trauern um die Opfer von Istanbul +++ Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Terroranschlag in ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: EuGH spricht Urteil im WLAN-Prozess – PIRATEN fordern Reform 15.09.2016 14:41:16

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PIRATEN – EuGH-Urteil zur „Störerhaftung“: Einladung zur Pressekonferenz in Berlin 05.09.2016 05:00:58

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Bundesvorstand der Piratenpartei jetzt wieder komplett 28.08.2016 17:00:34

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PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

piratenfraktion überwachung maut grundrechte und innenpolitik verkehrspolitik slider patrick breyer pressemitteilungen kennzeicherfassung verfassungsbeschwerde datenschutz bewegungserfassung datensammlung
Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Erdowahngedichte 15.04.2016 15:07:50

international türkei angela merkel kurden bildung presse pressefreiheit pressemitteilungen gedichte grundrechte und innenpolitik piraten erdogan
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PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : „TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand 23.01.2016 21:21:26

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PIRATEN wollen eine schrittweise Legalisierung aller Drogen 04.03.2016 18:39:15

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