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Spiegel verurteilt – zu Recht? 26.06.2026 23:43:45

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Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte um sogenannte „digitale Gewalt“ immer neue Befugnisse, Eingriffe und Regulierunge... mehr auf piraten-wahl.de

Arbeitet die Parlamentspräsidentin gegen die beschlossene Position des Parlaments? 26.06.2026 16:42:28

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Zwei neue Entwicklungen sorgen für Kritik Die Verhandlungen zum umstrittenen Gesetz mit der sogenannten Chatkontrolle (2022/0155) befinden sich im Schlussspurt. Eine Einigung soll planmäßig in den Trilogverhandlungen am Montag den 29. Juni erzielt werden. Der Vorschlag der EU-Kommission, Internetdienste massenhaft zur anlasslosen Überw... mehr auf konzepte-online.de

Genozid-Vorwurf befeuert antisemitische Narrative – „Die“ Linke und ihr Parteitag in Potsdam 24.06.2026 22:26:19

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Die Piratenpartei Deutschland betrachtet den Beschluss des Bundesparteitags der Partei Die Linke in Potsdam, mit dem das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird, als einen orwellhaften Umgang mit der Geschichte! Dieser Beschluss trägt zur Verbreitung antisemitischer Narrative bei, da er das Existenzr... mehr auf piraten-wahl.de

Anthropic-Sperre und Hongkong-Blockade: Europas digitale Abhängigkeit eskaliert 20.06.2026 11:53:51

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Die Piratenpartei Deutschland fordert nach der jüngsten Zuspitzung transatlantischer und geopolitischer Technologiekonflikte eine entschlossene europäische Strategie zur Sicherung digitaler Souveränität, technologischer Handlungsfähigkeit und demokratischer Resilienz. In der Pressemitteilung „Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa sc... mehr auf piraten-wahl.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

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US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

US-Zugriffssperre für Anthropics Fable/Mythos 5 15.06.2026 13:48:02

mythos 5 geopolitische dimensionen us-handelsministerium us-zugriffssperre sicherheitsmaãŸnahme allgemeine politik wirtschaft pressemitteilungen europa ki-entwicklung sicherheitsmaßnahme ki
Mehr geopolitisches Signal als notwendige Sicherheitsmaßnahme Anselm Küsters  Die Entscheidung der US-Regierung, den globalen Zugang zu Fable/Mythos 5 zu sperren, ist einer der folgenreichsten KI-politischen Eingriffe bisher, doch ihre öffentliche Begründung wirft mehr Fragen auf als sie beantwortet.Jailbreaks als Rechtfertigung … ... mehr auf konzepte-online.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

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Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piraten-wahl.de

Wenn der Browser-Speicher zur Bento-Box wird 06.06.2026 09:47:56

photoshop zoom informationstechnik google earth digitalisierung forschungsergebnisse pressemitteilungen twitch.tv
Google Earth, Zoom, Twitch.tv oder Photoshop Google Earth, Zoom, Twitch.tv oder Photoshop – viele leistungsstarke Anwendungen laufen dank des WebAssembly-Standards heute ohne Installation direkt im Browser. Doch einige dieser Web-Apps haben bedenkliche Sicherheitslücken. Forschende von paluno – The Ruhr Institute … ... mehr auf konzepte-online.de

Weg mit der Ohnmacht: Arne Semsrott präsentiert „Gegenmacht“ 29.05.2026 12:27:00

belletristik pressemitteilungen populã¤re unterhaltungsliteratur gesellschaft zivilgesellschaft populäre unterhaltungsliteratur politische polarisierung buchankündigungen
Das Betriebssystem für den demokratischen Widerstand „Es gibt sehr viele Möglichkeiten, Millionen Menschen in Deutschland das Leben zur Hölle zu machen – aber es gibt genauso viele Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren“, warnt der Investigativ-Journalist und Aktivist Arne Semsrott mit … ... mehr auf konzepte-online.de

Alles Gute, liebes Grundgesetz 23.05.2026 00:25:45

digitale mündigkeit informationsfreiheit deutschland urheberrecht offene gesellschaft zensur meinungsfreiheit mitmachtag justiz grundgesetz gesellschaftlicher diskurs demokratie internetfreiheit verantwortung politische partizipation themenbereiche frank-walter steinmeier bürgerrechte und demokratie verfassung informationelle selbstbestimmung freiheit bürgerrechte pressemitteilungen #topthema geschichte politische bewegung netzpolitik artikel 5 allgemein aktivismus bürgerbeteiligung staatliche kontrolle piratenpartei
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Es hätte schon e... mehr auf piraten-wahl.de

Liederverbote auf der Bergkirchweih – Zensur und staatliche Geschmacksdiktatur 22.05.2026 21:32:51

schlechte geschmack indizierung aufklärung verbote kunstfreiheit künstler artikel 5 grundgesetz sexismusdebatte spider murphy gang selbstbestimmung politische kritik pressemitteilungen #topthema volksfest mirja boes doppelmoral erlangen prävention allgemein piratenpartei deutschland strafverfolgung bergkirchweih mündige bürger kulturfreiheit partyhits justiz veranstalter skandal im sperrbezirk zensur meinungsfreiheit gleichstellungsstelle frauenfeindlichkeit sexuelle belästigung staatliche einflussnahme themenbereiche freiheit peter wackel ballermann mickie krause
Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher Inhalte“ nicht mehr zu spielen.Hierzu zählen Songs von Mickie Krause („10 nackte Friseus... mehr auf piraten-wahl.de

Verbraucherorganisationen legen europaweit Beschwerden gegen Google, Meta und TikTok ein 22.05.2026 16:23:21

allgemeine medien datenschutz meta digitalisierung social media tiktok verbreitung betrã¼gerischer finanzwerbung google pressemitteilungen verbreitung betrügerischer finanzwerbung
Gemeinsame Aktion gegen betrügerische Finanzwerbung Der europäische Verbraucherverband BEUC und 29 Mitgliedsorganisationen aus 27 Ländern, darunter der Verbraucherzentrale Bundesverband, haben Beschwerden bei der Europäischen Kommission und nationalen Behörden gegen Google, Meta und TikTok eingelegt. Die Unternehmen gehen auf ihren Plattformen &... mehr auf konzepte-online.de

Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland 11.05.2026 00:22:42

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Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten“ vorgelegt. Die Piratenpartei Deutschland hat dazu eine Stellungnahme eingereicht und hält den ... mehr auf piraten-wahl.de

Verbraucherzentrale Hamburg warnt vor gefälschten E-Mails an Unternehmen 07.05.2026 11:34:02

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Absender fordert Stellungnahmen zu angeblichen Verbraucherbeschwerden Die Verbraucherzentrale Hamburg warnt vor betrügerischen E-Mails, die derzeit gezielt an Unternehmen versendet werden und fälschlicherweise den Eindruck erwecken, von der Verbraucherzentrale Hamburg zu stammen. In den Nachrichten wird behauptet, bei den Verbraucherschützern se... mehr auf konzepte-online.de

Gefährliche Produkte werden trotz EU-Warnung auf Online-Marktplätzen verkauft 04.05.2026 12:53:00

online-marktplã¤tze pressemitteilungen verbrauchertipps eu internet kauf onlinehandel verbraucherschutz gefahren warnung online-marktplätze allgemeine
Verbraucherzentrale fordert erweiterte Prüfpflichten, bevor Produkte zum Verkauf angeboten werden „Beim Online-Shopping verlassen sich Verbraucherinnen und Verbraucher darauf, dass die Produkte, die sie kaufen können, sicher sind. Die Realität sieht aber anders aus. Auch Produkte, für die es bereits offizielle … ... mehr auf konzepte-online.de

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piraten-wahl.de

Bundesbeauftragter für Kultur und Medien darf Berliner Buchhandlung nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen 30.04.2026 14:03:51

kulturstaatsministers dr. wolfram weimer gerichtsentscheid gesellschaft pressemitteilungen allgemeine politik verwaltungsgericht berlin buchhandlung
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden Berlin, Bremen, Göttingen, den 30.04.2026 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin wurde der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) dazu verpflichtet, es zu unterlassen, die Betreiberinnen der „Buchhandlung zur Schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. … ... mehr auf konzepte-online.de

Pressemitteilungen stärken KI-Sichtbarkeit für Unternehmen 29.04.2026 16:00:53

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Strukturierte PR-Texte erhöhen die Chance auf Zitationen in KI-gestützten Suchsystemen und verankern Unternehmen, die Pressemitteilungen strategisch für die KI-Suche einsetzen, sichern sich im “Search Everywhere”-Zeitalter nachhaltige Sichtbarkeit. Klare Struktur, konsistente Entitäten und gezielte Distribution steigern die Zitierfäh... mehr auf pr-echo.de

Ungesunde und suchtfördernde Produkte dominieren Quengelzone 28.04.2026 14:12:18

gesundheit süßigkeiten verbrauchertipps supermã¤rkte pressemitteilungen alkohol supermärkte discounter versuchung sã¼ãŸigkeiten ernährung allgemeine
Discounter setzen verstärkt auf die Kleinen Verbraucherzentrale Hamburg veröffentlicht Marktcheck zu Süßwaren, Tabak und Alkohol im Kassenbereich. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat die Warenangebote an 82 Kassenbereichen von 22 Supermärkten, Discountern, Biomärkten und Drogerien untersucht – mit klarem Ergebnis: Ungesunde und … ... mehr auf konzepte-online.de

Für ein respektvolles Miteinander in der Stadt 28.04.2026 10:00:00

allgemeine pressemitteilungen mediatoren freiburg respekt
Freiburg: Nachtmediator*innen bekommen für den Sommer Verstärkung Sie sind schon fast eine Freiburger Institution – und eine echteErfolgsgeschichte: Die Nachtmediator*innen sind nun bereits im vierten Jahrim Einsatz. Für die Sommersaison hat das Team Verstärkung bekommen.Insgesamt elf Nachteulen sind ab sofort … ... mehr auf konzepte-online.de

Private Krankenkasse für Promoter und Freelancer 09.01.2012 14:30:12

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Auswahl einer privaten Krankenkasse für Promoterinnen und Promoter. Auch in unserem Promoterbusiness benötigt man eine private Krankenkasse. Leider wird hier sehr oft versucht, die selbständigen Promotorinnen und Promoter über den Tisch zu ziehen. Es ist auf alle Fälle ratsam, sich mehrere Angebote einzuholen, von Billigangeboten und Direktversi... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Scheinselbständigkeit – Ihre Rechte 19.06.2012 17:06:56

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Scheinselbständigkeit – Ihre Rechte In Deutschland gehören Personalausgaben und insbesondere die Lohnnebenkosten für Betriebe zu einer der höchsten Aufwendungen. Dies führt dazu, dass insbesondere Arbeitgeber bestrebt sind, diese nach Möglichkeiten zu senken. Ein sehr beliebtes Verfahren dazu ist die Scheinselbständigkeit. Bei dieser Vorgehenswe... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Nächste Wahlpanne in Berlin: Freiheit der Wahl eingeschränkt! 12.02.2023 19:00:54

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Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge sind bei der Abgeordneten­hauswahl in Berlin bis zu 200.000 Zweitstimmen für Parteien abgegeben worden, die an der 5%-Hürde…... mehr auf piratenpartei.de

Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn 01.01.2012 12:27:49

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Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn die Zweite Thema Scheinselbständigkeit Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn, wie wir schon vor mehreren Monaten berichteten, ist es immer noch ein Interessantes Thema und in vielen Köpfen. Schauen wir aber zurück auf die letzten Monate, können wir erkennen, dass das Thema Scheinselbständ... mehr auf magdeburg-allgemein.de

PIRATEN wählen Patrick Schiffer zum Bundesvorsitzenden 27.08.2016 17:00:21

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Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz 17.01.2016 11:55:41

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magdeburg-allgemein, das neue Shoppingportal für Magdeburg 04.03.2012 17:54:42

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magdeburg-allgemein, das neue Shoppingportal für Magdeburg Seit dem 01.03.2012 ist unser neuestes jadave Projekt online gegangen. Wir freuen uns Ihnen die Mode Shopping Website magdeburg-allgemein.de vorstellen zu können. Auf dieser Seite haben sie eine komplette Übersicht der größten Online Shops und Händler. Unsere Aktionen und Gutscheine werd... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Weltnichtrauchertag: Werbeverbot für Tabakprodukte 31.05.2013 08:21:43

nichtraucherschutz aktuelles geschehen pressemitteilungen tabak
Zum Weltnichtrauchertag weist Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erneut auf die zentralen Forderungen der Piratenpartei Deutschland im Umgang mit der Alltagsdroge Nikotin hin: »Die PIRATEN setzen sich für ein umfassendes Werbeverbot für Drogen ein. Dieses Werbeverbot muss selbstverständlich auch Tab... mehr auf piratigedrogenpolitik.wordpress.com

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

investigativ pressesprecher transparenz informer journalist wahlkampf die zeit focus deutscher journalisten-verband medienpolitik intransparenz netzpolitik partei pascal hesse innenpolitik vg wort petra hinz pressemitteilungen djv
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Grüne Repressionsorgie beim Global Marijuana March in Stuttgart 02.05.2015 19:46:12

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Alljährlich findet in Großstädten weltweit der GMM Global ... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag 2017 – PIRATEN: Einladung zum Bundesparteitag 2016.2 nach Wolfenbüttel 14.07.2016 22:00:54

netzpolitik piraten wirken pressemitteilungen piratenveranstaltung demokratie piraten slider bundesparteitag wahlen wolfenbüttel bpt162 neuwahlen transparenz
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Piraten fordern Bundeswehreinsatz in der Flüchtlingskrise 19.09.2015 20:49:02

verteidigungspolitik bundeswehreinsatz pressemitteilungen responsability to protect migration und asyl außen- und sicherheitspolitik pressemitteilung nato kern
Hinweis Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf h... mehr auf piratenpartei.de

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin bruno kramm pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung transparenz grundrechte pressefreiheit menschenrechte slider demokratie
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PIRATEN trauern um die Opfer von Istanbul 12.01.2016 22:58:16

pressemitteilungen anschläge international istanbul türkei. terror terroranschlag türkei
+++ PIRATEN trauern um die Opfer von Istanbul +++ Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Terroranschlag in ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: EuGH spricht Urteil im WLAN-Prozess – PIRATEN fordern Reform 15.09.2016 14:41:16

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PIRATEN – EuGH-Urteil zur „Störerhaftung“: Einladung zur Pressekonferenz in Berlin 05.09.2016 05:00:58

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Bundesvorstand der Piratenpartei jetzt wieder komplett 28.08.2016 17:00:34

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PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

grundrechte und innenpolitik kennzeicherfassung pressemitteilungen patrick breyer verfassungsbeschwerde bewegungserfassung datenschutz datensammlung überwachung maut piratenfraktion slider verkehrspolitik
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Erdowahngedichte 15.04.2016 15:07:50

kurden angela merkel türkei piraten bildung pressefreiheit international erdogan grundrechte und innenpolitik gedichte pressemitteilungen presse
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PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : „TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand 23.01.2016 21:21:26

europapolitik urheberrecht julia reda demo slider kassel piraten anti-ttip-demo transparenz politik ttip pressemitteilungen piraten wirken termine tisa netzpolitik allgemein ceta finanzpolitik
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