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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

hallo welt! gesellschaft stress politik statussymbole präventivstaat paranoia satire deutschland politiker terrorismus staatsterrorismus innenpolitik
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

netzpolitik bürgernähe demokratie tim weber innenpolitik slider berliner wassertisch sigrun franzen verbraucherschutz infostände video blogpost whistleblowerschutz bundesparteitag ttip ngo wirtschaft umwelt wissenschaft und technik padeluun bpt162 mehr demokratie e.v. digitalcourage datenschutz redebeiträge transparenz
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

eberhardt reisen gegen rechts thor steinar persönlich innenpolitik asyl busfahrer rechtsextreme rechts baden-württemberg nokargida freiburger forum
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

nordafrika sicherheit fluchtgründe menschenrechte migration und asyl abschiebungen asyl innenpolitik grundrechte und innenpolitik flucht slider migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag drama international eu-türkei-deal blogpost sichere staaten willkommenskultur unglück sicherer drittstaat aylan kurdi tragödie afrika geflüchtete
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

datenschutz 10 jahre medienpolitik europa thomas de maizière international asylpolitik nsa transparenz ttip blogpost vorratsdatenspeicherung rechtspopulisten wahlen afd freiheit mad bnd flüchtlingspolitik geburtstagsfeier meinungsfreiheit piraten wirken csu menschenrechte kunst und kultur demokratie bürgernähe konzerne piraten union überwachung rechtsstaat migration und asyl netzpolitik innenpolitik slider grundrechte und innenpolitik
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

bruchsal bnn #nopegida gall gegen rechts podium pavillon innenminister nokargida nowow ka-news anschlag kargida innenpolitik widerstand pegida ka300 demokratie antifa baden-württemberg
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

jetzt!anfangen jetzt anfangen sicherheit arbeitslosigkeit innenpolitik grundgesetz innere sicherheit köln demokratie silvester sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz bürgergesellschaft besseres leben sozialhilfe allgemein gegen rechts hartz iv
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

widerstand karlsruhe widerstand ost-west bürgergesellschaft asylbewerber remchingen rechte hetze brand gegen rechts anschlag nokargida menschenrechte demokratie baden-württemberg innenpolitik asyl kargida pegida
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

hartz iv wirtschaft grundeinkommen bundesagentur pressemitteilungen jobcenter slider bedingungsloses grundeinkommen jörg arweiler innenpolitik
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich baden-württemberg karlsruhe pegida innenpolitik polizeigewalt blockupy bürgergesellschaft polizei gewalt frankfurt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit bürgerrechte eine welt affäre nsa europa bürgergesellschaft netzpolitik.org innenpolitik demokratie netzpolitik und datenschutz überwachung gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

menschenrechte pressemitteilungen demokratie slider innenpolitik vorratshaltung datenschutz thomas de maizière transparenz gesichtserkennungssoftware
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

demokratie kandidaten innenpolitik wahlkampf patrick schiffer pressemitteilungen teilhabe menschenrechte bildung gerechtigkeit veranstaltungen nrw bundestagswahl
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

sitzblockade 14. april 3. märz ermittlungsverfahren persönlich nokargida einstellung justiz innenpolitik widerstand
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

migranten artikel 3 grundrechte bürgergesellschaft racial profiling gegen rechts nordafrikaner rassismus köln innenpolitik silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

michele marsching allgemein nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident transparenz piraten bürgernähe demokratie innenpolitik piraten wirken
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

arbeit und soziales innenpolitik slider demokratie andrea nahles bundesregierung migration und asyl pressemitteilungen 80-cent-jobs agenda 2010 unsozial lohndumping kristos thingilouthis wirtschaft hartz iv die grünen spd bundestag ausbeutung
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

patrick schiffer bnd-affäre pressemitteilungen bundesverfassungsgericht netzpolitik demokratie piraten innenpolitik grundrechte und innenpolitik bnd-selektoren datenschutz transparenz politik parlamentarische kontrolle
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

politischer aschermittwoch straubing video pressemitteilungen marsching demokratie partei piraten hölscher innenpolitik britz veranstaltungen youtube mandatsträger thingilouthis transparenz pam
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

gute arbeit kretschmann netzpolitik und datenschutz baden-württemberg demokratie arbeit zukunft industrie 4.0 vierpunktnull innenpolitik bürgergesellschaft cisco sozial internet wirtschaft 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

familienpolitik bildung drogen- und suchtpolitik philipp magalski kunst und kultur urheberrecht umweltschutz dr. franz josef schmitt piraten wirken innenpolitik bürgernähe demokratie migration und asyl netzpolitik dr. bettina günter transparenz medienpolitik hochschulpolitik simon kowalewski finanzpolitik blogpost bruno kramm wahlen
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

komisches benehmen bürgergesellschaft filmpalast am zkm anst menschengruppen rucksack gegen rechts polizeieinsatz kino demokratie innenpolitik terror
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

sicherheit bodycams pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer bürgernähe demokratie grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik datenschutz polizei transparenz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

inklusion wahlen agh blogpost alexander spies finanzpolitik bildungspolitik suchtpolitik medienpolitik transparenz ulrich zedler arbeit bürgernähe demokratie netzpolitik migration und asyl slider therese lehnen bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik soziales marion schunke pflegepolitik piraten wirken drogen- und suchtpolitik familienpolitik bildung stadtentwicklung urheberrecht kunst und kultur
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

überwachung justiz infrastruktur innenpolitik videoüberwachung kameraüberwachung pressemitteilungen dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sicherheit videoüberwachung verkehrspolitik innenpolitik überwachung artikel sebastian alscher anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

innenpolitik slider stopp pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz urheberrecht patrick schiffer ceta ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung international transparenz europa medienpolitik
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik slider innenpolitik terrorismus international allgemein anschläge blogpost internetüberwachung politik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

europa datenschutz dobrindt europäische union umwelt oliver bayer verbraucherschutz pressemitteilungen pkw-maut netzpolitik verkehrsexperte bürokratie verkehrspolitik slider autobahnmaut innenpolitik
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

demokratie piraten innenpolitik bildung blogpost cloud digitale agenda datenschutz neuland
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