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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

statussymbole präventivstaat paranoia politik hallo welt! gesellschaft stress innenpolitik politiker terrorismus staatsterrorismus satire deutschland
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

bpt162 digitalcourage datenschutz mehr demokratie e.v. transparenz redebeiträge bundesparteitag blogpost whistleblowerschutz ngo ttip wissenschaft und technik wirtschaft umwelt padeluun sigrun franzen infostände verbraucherschutz video netzpolitik demokratie bürgernähe tim weber slider berliner wassertisch innenpolitik
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

baden-württemberg busfahrer rechtsextreme rechts innenpolitik asyl freiburger forum nokargida persönlich thor steinar gegen rechts eberhardt reisen
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

sichere staaten blogpost unglück willkommenskultur aylan kurdi sicherer drittstaat tragödie afrika geflüchtete bootsflüchtlinge migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag drama international eu-türkei-deal migration und asyl abschiebungen innenpolitik asyl slider flucht grundrechte und innenpolitik nordafrika sicherheit menschenrechte fluchtgründe
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

kunst und kultur menschenrechte piraten wirken csu meinungsfreiheit geburtstagsfeier flüchtlingspolitik slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik migration und asyl netzpolitik konzerne piraten union überwachung rechtsstaat demokratie bürgernähe transparenz asylpolitik nsa international europa medienpolitik thomas de maizière datenschutz 10 jahre freiheit mad bnd afd wahlen blogpost vorratsdatenspeicherung rechtspopulisten ttip
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

pegida widerstand innenpolitik kargida ka300 baden-württemberg antifa demokratie innenminister nokargida ka-news nowow anschlag gegen rechts podium pavillon #nopegida bnn bruchsal gall
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

köln innere sicherheit grundgesetz innenpolitik silvester demokratie jetzt anfangen jetzt!anfangen arbeitslosigkeit sicherheit hartz iv gegen rechts breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich sozialhilfe allgemein besseres leben bürgergesellschaft
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

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ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft hartz iv grundeinkommen pressemitteilungen bundesagentur jobcenter bedingungsloses grundeinkommen jörg arweiler innenpolitik slider
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

frankfurt gewalt polizei bürgergesellschaft blockupy pegida karlsruhe innenpolitik polizeigewalt baden-württemberg fremdengeindlich
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

überwachung netzpolitik und datenschutz demokratie netzpolitik.org innenpolitik gchq bürgerrechte affäre eine welt freiheit europa bürgergesellschaft nsa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

3. märz sitzblockade 14. april ermittlungsverfahren persönlich nokargida einstellung justiz innenpolitik widerstand
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

bundesverfassungsgericht netzpolitik piraten demokratie grundrechte und innenpolitik innenpolitik patrick schiffer bnd-affäre pressemitteilungen politik parlamentarische kontrolle bnd-selektoren datenschutz transparenz
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

veranstaltungen youtube britz transparenz thingilouthis mandatsträger pam pressemitteilungen straubing video politischer aschermittwoch piraten partei demokratie marsching innenpolitik hölscher
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

bürgergesellschaft cisco sozial internet wirtschaft 4.0 gute arbeit netzpolitik und datenschutz baden-württemberg demokratie zukunft arbeit kretschmann vierpunktnull innenpolitik industrie 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

piraten wirken dr. franz josef schmitt umweltschutz familienpolitik bildung philipp magalski drogen- und suchtpolitik kunst und kultur urheberrecht demokratie bürgernähe netzpolitik migration und asyl innenpolitik medienpolitik hochschulpolitik dr. bettina günter transparenz bruno kramm blogpost wahlen finanzpolitik simon kowalewski
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

gegen rechts rucksack filmpalast am zkm anst menschengruppen komisches benehmen bürgergesellschaft innenpolitik terror demokratie kino polizeieinsatz
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

überwachung innenpolitik infrastruktur justiz kameraüberwachung videoüberwachung pressemitteilungen dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel sebastian alscher innenpolitik verkehrspolitik artikel überwachung sicherheit videoüberwachung
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz urheberrecht patrick schiffer innenpolitik slider stopp international transparenz medienpolitik europa ceta ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik slider innenpolitik terrorismus international allgemein anschläge blogpost internetüberwachung politik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

bildung innenpolitik piraten demokratie digitale agenda datenschutz neuland cloud blogpost
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