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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

statussymbole gesellschaft politiker politik innenpolitik terrorismus paranoia staatsterrorismus präventivstaat deutschland satire stress hallo welt!
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

verbraucherschutz innenpolitik bürgernähe wirtschaft blogpost bundesparteitag transparenz slider demokratie ngo ttip whistleblowerschutz datenschutz padeluun redebeiträge digitalcourage bpt162 tim weber video sigrun franzen umwelt wissenschaft und technik mehr demokratie e.v. berliner wassertisch netzpolitik infostände
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

rechtsextreme innenpolitik eberhardt reisen asyl busfahrer baden-württemberg gegen rechts thor steinar freiburger forum nokargida rechts persönlich
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

menschenrechte asyl slider drama afrika blogpost willkommenskultur grundrechte und innenpolitik international eu-türkei-deal migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag sicherer drittstaat aylan kurdi innenpolitik fluchtgründe nordafrika abschiebungen geflüchtete sichere staaten unglück migration und asyl tragödie sicherheit flucht bootsflüchtlinge
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

innenpolitik podium innenminister bnn gall demokratie antifa kargida widerstand ka-news pavillon nowow gegen rechts bruchsal #nopegida baden-württemberg ka300 pegida anschlag nokargida
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

demokratie innere sicherheit grundgesetz sozial und wirtschaftlich allgemein hartz iv silvester köln innenpolitik breitscheidplatz arbeitslosigkeit sozialhilfe besseres leben bürgergesellschaft gegen rechts jetzt!anfangen sicherheit jetzt anfangen
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

piraten bildung politik rheinland-pfalz uni schulen universität urheber rene pickhardt vergütung lernen hochschulen demokratie blogpost open access bürgernähe innenpolitik piraten wirken open educational resources
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

innenpolitik menschenrechte demokratie kargida asyl bürgergesellschaft gegen rechts baden-württemberg widerstand ost-west remchingen widerstand karlsruhe brand anschlag nokargida asylbewerber rechte hetze pegida
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

jobcenter grundeinkommen bedingungsloses grundeinkommen jörg arweiler bundesagentur innenpolitik hartz iv slider wirtschaft pressemitteilungen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich pegida bürgergesellschaft blockupy baden-württemberg polizei gewalt innenpolitik karlsruhe frankfurt polizeigewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

überwachung bürgergesellschaft freiheit europa affäre nsa gchq innenpolitik eine welt demokratie netzpolitik.org bürgerrechte netzpolitik und datenschutz
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

nrw gerechtigkeit wahlkampf innenpolitik patrick schiffer menschenrechte demokratie kandidaten veranstaltungen pressemitteilungen bundestagswahl teilhabe bildung
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

widerstand justiz 3. märz 14. april einstellung innenpolitik nokargida persönlich sitzblockade ermittlungsverfahren
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

gegen rechts bürgergesellschaft racial profiling rassismus migranten nordafrikaner artikel 3 grundrechte köln innenpolitik silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten demokratie michele marsching transparenz bürgernähe innenpolitik piraten wirken allgemein nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

datenschutz piraten politik netzpolitik bnd-selektoren innenpolitik parlamentarische kontrolle demokratie patrick schiffer transparenz bundesverfassungsgericht grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen bnd-affäre
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

cisco gute arbeit innenpolitik kretschmann netzpolitik und datenschutz wirtschaft 4.0 industrie 4.0 demokratie internet vierpunktnull bürgergesellschaft baden-württemberg sozial arbeit zukunft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

familienpolitik dr. franz josef schmitt transparenz blogpost philipp magalski demokratie medienpolitik hochschulpolitik umweltschutz piraten wirken innenpolitik bürgernähe urheberrecht netzpolitik bildung finanzpolitik bruno kramm kunst und kultur dr. bettina günter simon kowalewski wahlen drogen- und suchtpolitik migration und asyl
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

anst demokratie menschengruppen komisches benehmen innenpolitik filmpalast am zkm kino bürgergesellschaft gegen rechts polizeieinsatz terror rucksack
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

sicherheit datenschutz innenpolitik bürgernähe patrick breyer bodycams verbraucherschutz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen slider demokratie polizei transparenz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

drogen- und suchtpolitik soziales migration und asyl wahlen kunst und kultur marion schunke ulrich zedler finanzpolitik bildung bedingungsloses grundeinkommen bildungspolitik stadtentwicklung arbeit netzpolitik agh urheberrecht alexander spies piraten wirken innenpolitik bürgernähe medienpolitik suchtpolitik inklusion slider demokratie transparenz blogpost familienpolitik pflegepolitik therese lehnen
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

infrastruktur überwachung videoüberwachung dashcams kameraüberwachung innenpolitik pressemitteilungen justiz
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

innenpolitik anja hirschel sicherheit überwachung artikel videoüberwachung sebastian alscher verkehrspolitik
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

innenpolitik ceta medienpolitik stopp urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilungen international slider europapolitik patrick schiffer transparenz europa ttip vorratsdatenspeicherung spd-konvent
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit politik terrorismus innenpolitik allgemein internetüberwachung anschläge international unzufriedenheit slider außen- und sicherheitspolitik blogpost
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

innenpolitik neuland blogpost demokratie digitale agenda datenschutz cloud bildung piraten
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