Tag suchen

Tag:

Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

statussymbole paranoia präventivstaat politik hallo welt! gesellschaft stress innenpolitik politiker terrorismus staatsterrorismus satire deutschland
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

redebeiträge transparenz mehr demokratie e.v. digitalcourage datenschutz bpt162 padeluun wirtschaft umwelt wissenschaft und technik ttip ngo blogpost whistleblowerschutz bundesparteitag video verbraucherschutz infostände sigrun franzen innenpolitik slider berliner wassertisch tim weber bürgernähe demokratie netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

thor steinar persönlich eberhardt reisen gegen rechts freiburger forum nokargida busfahrer rechtsextreme rechts baden-württemberg innenpolitik asyl
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

bundesvorsitzender themen blogpost wahlen international medienpolitik bpt162 pressekonferenz datenschutz politikfelder innenpolitik slider jugendpolitik netzpolitik bürgernähe demokratie europapolitik familienpolitik video patrick schiffer piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

drama eu-türkei-deal international gesellschaftliche teilhabe migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge weltflüchtlingstag flüchtlinge afrika tragödie geflüchtete blogpost sichere staaten sicherer drittstaat aylan kurdi willkommenskultur unglück fluchtgründe menschenrechte sicherheit nordafrika grundrechte und innenpolitik flucht slider asyl innenpolitik migration und asyl abschiebungen
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

transparenz pressesprecher medienpolitik deutscher journalisten-verband investigativ djv focus pressemitteilungen petra hinz die zeit wahlkampf journalist vg wort innenpolitik pascal hesse partei netzpolitik intransparenz informer
... mehr auf piratenpartei.de

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

bürgernähe demokratie rechtsstaat überwachung konzerne union piraten migration und asyl netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider flüchtlingspolitik geburtstagsfeier meinungsfreiheit csu piraten wirken menschenrechte kunst und kultur ttip vorratsdatenspeicherung rechtspopulisten blogpost wahlen afd mad bnd freiheit 10 jahre datenschutz thomas de maizière medienpolitik europa international asylpolitik nsa transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

pegida innenpolitik kargida widerstand ka300 baden-württemberg demokratie antifa innenminister nokargida ka-news nowow anschlag gegen rechts podium pavillon #nopegida bruchsal bnn gall
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

arbeitslosigkeit sicherheit jetzt anfangen jetzt!anfangen silvester demokratie innere sicherheit köln grundgesetz innenpolitik sozialhilfe allgemein besseres leben bürgergesellschaft breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich hartz iv gegen rechts
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

innenpolitik vergütung demokratie bürgernähe rene pickhardt piraten uni bildung schulen rheinland-pfalz lernen piraten wirken universität open access blogpost politik hochschulen urheber open educational resources
... mehr auf piratenpartei.de

nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

widerstand karlsruhe bürgergesellschaft widerstand ost-west brand rechte hetze gegen rechts remchingen asylbewerber nokargida menschenrechte anschlag pegida kargida asyl innenpolitik baden-württemberg demokratie
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

jobcenter innenpolitik jörg arweiler bedingungsloses grundeinkommen slider grundeinkommen bundesagentur pressemitteilungen wirtschaft hartz iv
... mehr auf piratenpartei.de

ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich polizeigewalt innenpolitik pegida karlsruhe baden-württemberg polizei bürgergesellschaft blockupy frankfurt gewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

europa bürgergesellschaft nsa bürgerrechte affäre eine welt freiheit gchq demokratie überwachung netzpolitik und datenschutz netzpolitik.org innenpolitik
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

mehr polizei netzpolitik migration und asyl datenschutzministerium piraten pressemappe demokratie bürgernähe pressempappe grundrechte und innenpolitik slider grusswort innenpolitik selbstbestimmung piraten wirken flüchtlingspolitik urheberrecht menschenrechte bürgerrechte bundesparteitag gerechtigkeit blogpost stefan körner soziale gerechtigkeit liberale drogenpolitik gegen rechts piratenveranstaltung störerhaftung bpt162 transparenz kommunikation sekor internetministerium international
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

parteikonvent arbeit und soziales innenpolitik slider grundrechte und innenpolitik piraten wirken politischer geschäftsführer ralf stegner pressemitteilungen umfragewerte links wirtschaft kristos thingilouthis hartz iv sigmar gabriel mogelpackung spd stellungsnahme
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

gesichtserkennungssoftware thomas de maizière datenschutz transparenz demokratie slider vorratshaltung innenpolitik pressemitteilungen menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

bildung menschenrechte pressemitteilungen teilhabe wahlkampf patrick schiffer innenpolitik kandidaten demokratie bundestagswahl veranstaltungen nrw gerechtigkeit
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

persönlich ermittlungsverfahren 14. april sitzblockade 3. märz innenpolitik widerstand justiz einstellung nokargida
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

transparenz tobias mcfadden europa medienpolitik störerhaftung datenschutz netzaktivisten nicole britz europäische gerichtshof europapolitik verbraucherschutz pressemitteilungen hotspot wlan innenpolitik freifunk netzpolitik piraten
... mehr auf piratenpartei.de

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

bürgergesellschaft migranten artikel 3 grundrechte nordafrikaner gegen rechts racial profiling silvester innenpolitik rassismus köln
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

grossanleger lebensversicherer bau-kompetenz bahnreform oliver bayer mdl riesterrenten schwarze null public private partnerships schuldenbremse slider einzelfall-prinzip innenpolitik infrastruktur piraten deutsche bahn autobahnbau pensionsfonds pkw-maut tollcollect finanzinvestoren entwicklungspolitik public private partnership allgemein wirtschaftsminister gabriel startup minister dobrindt wirtschaft umwelt blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

allgemein bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei transparenz michele marsching piraten wirken demokratie bürgernähe piraten innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

spd bundestag ausbeutung unsozial lohndumping kristos thingilouthis wirtschaft hartz iv die grünen pressemitteilungen 80-cent-jobs agenda 2010 arbeit und soziales innenpolitik slider andrea nahles demokratie bundesregierung migration und asyl
... mehr auf piratenpartei.de

Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

innenpolitik grundrechte und innenpolitik bundesverfassungsgericht netzpolitik demokratie piraten bnd-affäre pressemitteilungen patrick schiffer parlamentarische kontrolle politik transparenz bnd-selektoren datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

mandatsträger thingilouthis transparenz britz veranstaltungen youtube pam politischer aschermittwoch straubing video pressemitteilungen hölscher innenpolitik marsching demokratie partei piraten
... mehr auf piratenpartei.de

Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

gute arbeit vierpunktnull innenpolitik industrie 4.0 baden-württemberg netzpolitik und datenschutz zukunft arbeit demokratie kretschmann cisco sozial bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 internet
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlinwahl bruno kramm blogpost wahlen agh berlin piraten innenpolitik slider
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

datenschutz thomas de maizière medienpolitik transparenz facebook demokratie piraten netzpolitik innenpolitik slider überwachungsmaßnamen privatpolizei hosting-anbieter pressemitteilungen providerhaftung
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

blogpost bruno kramm wahlen simon kowalewski finanzpolitik medienpolitik hochschulpolitik dr. bettina günter transparenz demokratie bürgernähe migration und asyl netzpolitik innenpolitik umweltschutz dr. franz josef schmitt piraten wirken familienpolitik bildung philipp magalski drogen- und suchtpolitik kunst und kultur urheberrecht
... mehr auf piratenpartei.de

wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

polizeieinsatz kino demokratie terror innenpolitik bürgergesellschaft komisches benehmen anst menschengruppen filmpalast am zkm rucksack gegen rechts
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

wirtschaft thomas de maizière datenschutz transparenz bundesverfassungsgericht netzpolitik piraten demokratie grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik videoüberwachung heiko maas kriminalprävention massenscanning verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer bodycams sicherheit innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider demokratie bürgernähe polizei transparenz datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

finanzpolitik alexander spies wahlen inklusion agh blogpost transparenz ulrich zedler suchtpolitik medienpolitik bildungspolitik soziales slider therese lehnen bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik migration und asyl netzpolitik arbeit demokratie bürgernähe urheberrecht kunst und kultur drogen- und suchtpolitik bildung familienpolitik stadtentwicklung marion schunke pflegepolitik piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams innenpolitik justiz infrastruktur überwachung pressemitteilungen kameraüberwachung videoüberwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel sebastian alscher videoüberwachung sicherheit innenpolitik verkehrspolitik überwachung artikel
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

slider innenpolitik stopp pressemitteilungen urheberrecht europapolitik verbraucherschutz patrick schiffer ceta spd-konvent ttip vorratsdatenspeicherung international transparenz medienpolitik europa
... mehr auf piratenpartei.de

Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

blogpost politik internetüberwachung anschläge allgemein international terrorismus außen- und sicherheitspolitik innenpolitik slider unzufriedenheit sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

dobrindt datenschutz europäische union europa oliver bayer umwelt pressemitteilungen verbraucherschutz bürokratie verkehrsexperte pkw-maut netzpolitik slider verkehrspolitik autobahnmaut innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

piraten demokratie innenpolitik bildung blogpost neuland datenschutz digitale agenda cloud
... mehr auf piratenpartei.de