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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

statussymbole präventivstaat gesellschaft politiker satire deutschland politik hallo welt! stress innenpolitik terrorismus paranoia staatsterrorismus
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

transparenz redebeiträge digitalcourage bpt162 wirtschaft bundesparteitag blogpost video sigrun franzen slider tim weber demokratie mehr demokratie e.v. wissenschaft und technik umwelt ngo infostände berliner wassertisch netzpolitik datenschutz ttip whistleblowerschutz verbraucherschutz padeluun innenpolitik bürgernähe
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

persönlich busfahrer nokargida asyl rechts eberhardt reisen freiburger forum innenpolitik gegen rechts thor steinar baden-württemberg rechtsextreme
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

migration und asyl tragödie innenpolitik flucht sicherheit bootsflüchtlinge asyl slider nordafrika fluchtgründe menschenrechte blogpost willkommenskultur afrika drama abschiebungen grundrechte und innenpolitik sichere staaten unglück sicherer drittstaat aylan kurdi geflüchtete migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag international eu-türkei-deal
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

pressesprecher wahlkampf journalist focus medienpolitik innenpolitik vg wort investigativ transparenz informer die zeit deutscher journalisten-verband partei netzpolitik intransparenz pascal hesse djv pressemitteilungen petra hinz
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

netzpolitik konzerne grundrechte und innenpolitik geburtstagsfeier international demokratie piraten slider meinungsfreiheit flüchtlingspolitik menschenrechte blogpost bnd mad 10 jahre transparenz bürgernähe innenpolitik piraten wirken kunst und kultur rechtspopulisten afd europa medienpolitik thomas de maizière migration und asyl union überwachung rechtsstaat csu vorratsdatenspeicherung wahlen ttip freiheit datenschutz nsa asylpolitik
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

bruchsal #nopegida podium gegen rechts innenminister baden-württemberg ka300 pavillon nowow innenpolitik gall anschlag ka-news nokargida antifa demokratie widerstand kargida bnn pegida
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

arbeitslosigkeit grundgesetz innere sicherheit demokratie breitscheidplatz besseres leben sozialhilfe jetzt!anfangen sozial und wirtschaftlich bürgergesellschaft gegen rechts jetzt anfangen sicherheit köln innenpolitik silvester allgemein hartz iv
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

brand widerstand karlsruhe demokratie kargida asyl anschlag nokargida menschenrechte asylbewerber rechte hetze pegida gegen rechts bürgergesellschaft baden-württemberg remchingen widerstand ost-west innenpolitik
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

slider bedingungsloses grundeinkommen wirtschaft pressemitteilungen jörg arweiler bundesagentur grundeinkommen jobcenter innenpolitik hartz iv
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich pegida polizei gewalt karlsruhe innenpolitik baden-württemberg polizeigewalt blockupy bürgergesellschaft frankfurt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

bürgerrechte netzpolitik.org demokratie affäre netzpolitik und datenschutz nsa bürgergesellschaft freiheit überwachung europa eine welt gchq innenpolitik
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

pressemitteilungen veranstaltungen patrick schiffer bildung menschenrechte demokratie kandidaten teilhabe innenpolitik bundestagswahl wahlkampf nrw gerechtigkeit
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

innenpolitik ermittlungsverfahren einstellung sitzblockade persönlich nokargida justiz widerstand 3. märz 14. april
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling silvester innenpolitik köln rassismus nordafrikaner gegen rechts bürgergesellschaft artikel 3 grundrechte migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident allgemein bürgernähe innenpolitik piraten wirken michele marsching transparenz piraten demokratie
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

die grünen unsozial kristos thingilouthis wirtschaft ausbeutung demokratie slider agenda 2010 andrea nahles bundesregierung 80-cent-jobs pressemitteilungen migration und asyl lohndumping hartz iv bundestag spd arbeit und soziales innenpolitik
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

bnd-affäre pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik netzpolitik bundesverfassungsgericht transparenz politik patrick schiffer demokratie piraten parlamentarische kontrolle innenpolitik bnd-selektoren datenschutz
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

mandatsträger britz marsching innenpolitik politischer aschermittwoch transparenz demokratie piraten straubing video pam veranstaltungen youtube thingilouthis partei hölscher pressemitteilungen
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

internet cisco kretschmann vierpunktnull innenpolitik gute arbeit bürgergesellschaft baden-württemberg sozial netzpolitik und datenschutz arbeit wirtschaft 4.0 zukunft demokratie industrie 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

wahlen berlinwahl bruno kramm innenpolitik blogpost slider piraten berlin agh
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

privatpolizei hosting-anbieter pressemitteilungen netzpolitik facebook demokratie piraten slider überwachungsmaßnamen transparenz providerhaftung innenpolitik medienpolitik thomas de maizière datenschutz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

demokratie bildung philipp magalski blogpost transparenz netzpolitik dr. franz josef schmitt familienpolitik migration und asyl drogen- und suchtpolitik urheberrecht wahlen simon kowalewski dr. bettina günter bürgernähe innenpolitik piraten wirken umweltschutz kunst und kultur bruno kramm finanzpolitik medienpolitik hochschulpolitik
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

anst demokratie filmpalast am zkm menschengruppen kino bürgergesellschaft gegen rechts polizeieinsatz terror komisches benehmen rucksack innenpolitik
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

pressemitteilungen heiko maas grundrechte und innenpolitik netzpolitik bundesverfassungsgericht kriminalprävention slider demokratie piraten transparenz wirtschaft patrick breyer massenscanning innenpolitik thomas de maizière verbraucherschutz videoüberwachung datenschutz
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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

bürgernähe innenpolitik bodycams sicherheit patrick breyer datenschutz verbraucherschutz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen transparenz polizei demokratie slider
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

kunst und kultur marion schunke piraten wirken innenpolitik bürgernähe ulrich zedler suchtpolitik medienpolitik finanzpolitik inklusion drogen- und suchtpolitik urheberrecht soziales migration und asyl alexander spies wahlen familienpolitik stadtentwicklung pflegepolitik therese lehnen arbeit netzpolitik agh bildung slider bedingungsloses grundeinkommen demokratie transparenz bildungspolitik blogpost
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams videoüberwachung infrastruktur überwachung innenpolitik justiz pressemitteilungen kameraüberwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

innenpolitik sicherheit überwachung artikel videoüberwachung anja hirschel sebastian alscher verkehrspolitik
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

international pressemitteilungen spd-konvent transparenz slider europapolitik patrick schiffer ceta europa medienpolitik innenpolitik ttip vorratsdatenspeicherung stopp verbraucherschutz urheberrecht
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

politik blogpost unzufriedenheit slider außen- und sicherheitspolitik international allgemein internetüberwachung anschläge sicherheit terrorismus innenpolitik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

innenpolitik verkehrsexperte europa europäische union verbraucherschutz dobrindt datenschutz oliver bayer pressemitteilungen netzpolitik umwelt slider verkehrspolitik autobahnmaut pkw-maut bürokratie
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

innenpolitik cloud datenschutz digitale agenda bildung piraten demokratie neuland blogpost
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