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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

stress hallo welt! politik deutschland satire staatsterrorismus politiker gesellschaft präventivstaat paranoia statussymbole terrorismus innenpolitik
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

sigrun franzen video verbraucherschutz demokratie slider tim weber datenschutz digitalcourage bpt162 transparenz redebeiträge ttip bundesparteitag whistleblowerschutz blogpost wirtschaft infostände bürgernähe netzpolitik berliner wassertisch innenpolitik mehr demokratie e.v. ngo padeluun wissenschaft und technik umwelt
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

gegen rechts thor steinar asyl baden-württemberg rechtsextreme rechts nokargida eberhardt reisen persönlich innenpolitik busfahrer freiburger forum
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

bundesvorsitzender themen medienpolitik pressekonferenz international netzpolitik bürgernähe innenpolitik piraten wirken familienpolitik blogpost wahlen bpt162 datenschutz demokratie politikfelder jugendpolitik slider patrick schiffer europapolitik video
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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

sicherer drittstaat aylan kurdi unglück sichere staaten geflüchtete weltflüchtlingstag flüchtlinge gesellschaftliche teilhabe migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge eu-türkei-deal international abschiebungen grundrechte und innenpolitik flucht innenpolitik sicherheit willkommenskultur blogpost afrika tragödie drama migration und asyl slider asyl nordafrika fluchtgründe menschenrechte
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

medienpolitik deutscher journalisten-verband vg wort pressemitteilungen petra hinz djv partei intransparenz netzpolitik innenpolitik pascal hesse pressesprecher transparenz investigativ journalist wahlkampf focus die zeit informer
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

flüchtlingspolitik csu meinungsfreiheit menschenrechte rechtsstaat überwachung piraten union demokratie migration und asyl slider 10 jahre datenschutz transparenz nsa asylpolitik ttip wahlen vorratsdatenspeicherung blogpost bnd mad freiheit geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur konzerne bürgernähe netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik thomas de maizière medienpolitik europa international rechtspopulisten afd
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

gall #nopegida bruchsal podium gegen rechts anschlag ka-news nokargida innenminister baden-württemberg antifa demokratie ka300 widerstand kargida bnn pavillon nowow pegida innenpolitik
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

gegen rechts sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz bürgergesellschaft innere sicherheit grundgesetz demokratie jetzt!anfangen arbeitslosigkeit hartz iv sozialhilfe allgemein besseres leben innenpolitik köln silvester jetzt anfangen sicherheit
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

lernen piraten wirken rheinland-pfalz uni schulen rene pickhardt bürgernähe vergütung innenpolitik open educational resources hochschulen universität bildung piraten demokratie urheber blogpost politik open access
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

widerstand ost-west remchingen asylbewerber rechte hetze pegida innenpolitik widerstand karlsruhe bürgergesellschaft brand gegen rechts anschlag nokargida menschenrechte baden-württemberg demokratie kargida asyl
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft slider bedingungsloses grundeinkommen jobcenter bundesagentur grundeinkommen hartz iv innenpolitik jörg arweiler pressemitteilungen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

innenpolitik pegida karlsruhe fremdengeindlich frankfurt gewalt bürgergesellschaft blockupy polizei baden-württemberg polizeigewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

demokratie überwachung netzpolitik.org bürgerrechte freiheit bürgergesellschaft nsa netzpolitik und datenschutz innenpolitik gchq affäre eine welt europa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

störerhaftung piratenveranstaltung international soziale gerechtigkeit piraten wirken selbstbestimmung bürgernähe pressemappe datenschutzministerium netzpolitik mehr polizei innenpolitik grundrechte und innenpolitik pressempappe bpt162 internetministerium sekor kommunikation transparenz stefan körner blogpost gerechtigkeit bundesparteitag bürgerrechte gegen rechts liberale drogenpolitik flüchtlingspolitik menschenrechte urheberrecht demokratie piraten migration und asyl grusswort slider
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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

veranstaltungen bundestagswahl innenpolitik teilhabe pressemitteilungen gerechtigkeit nrw demokratie kandidaten wahlkampf patrick schiffer menschenrechte bildung
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

widerstand justiz nokargida ermittlungsverfahren 3. märz 14. april innenpolitik einstellung persönlich sitzblockade
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

politik transparenz datenschutz bnd-selektoren piraten demokratie patrick schiffer parlamentarische kontrolle grundrechte und innenpolitik innenpolitik bundesverfassungsgericht netzpolitik pressemitteilungen bnd-affäre
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

partei marsching innenpolitik hölscher pressemitteilungen politischer aschermittwoch pam veranstaltungen youtube britz thingilouthis piraten demokratie straubing video transparenz mandatsträger
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

sozial cisco internet gute arbeit innenpolitik vierpunktnull arbeit netzpolitik und datenschutz kretschmann bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 industrie 4.0 demokratie zukunft baden-württemberg
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

innenpolitik berlin bruno kramm agh slider piraten blogpost wahlen berlinwahl
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

hochschulpolitik medienpolitik finanzpolitik bruno kramm familienpolitik kunst und kultur umweltschutz dr. franz josef schmitt piraten wirken innenpolitik bürgernähe netzpolitik transparenz dr. bettina günter simon kowalewski wahlen blogpost drogen- und suchtpolitik philipp magalski bildung urheberrecht demokratie migration und asyl
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

gegen rechts bürgergesellschaft anst demokratie terror polizeieinsatz rucksack komisches benehmen filmpalast am zkm menschengruppen innenpolitik kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

pressemitteilungen patrick breyer sicherheit bodycams grundrechte und innenpolitik innenpolitik bürgernähe polizei transparenz datenschutz verbraucherschutz slider demokratie
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

agh inklusion finanzpolitik medienpolitik suchtpolitik ulrich zedler bürgernähe arbeit netzpolitik innenpolitik therese lehnen piraten wirken pflegepolitik marion schunke stadtentwicklung familienpolitik kunst und kultur blogpost wahlen alexander spies bildungspolitik transparenz demokratie migration und asyl bedingungsloses grundeinkommen slider soziales bildung drogen- und suchtpolitik urheberrecht
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams videoüberwachung justiz infrastruktur überwachung pressemitteilungen kameraüberwachung innenpolitik
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

innenpolitik sicherheit anja hirschel verkehrspolitik artikel überwachung videoüberwachung sebastian alscher
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

pressemitteilungen innenpolitik medienpolitik europa international ceta patrick schiffer verbraucherschutz europapolitik urheberrecht stopp slider transparenz vorratsdatenspeicherung ttip spd-konvent
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

unzufriedenheit slider außen- und sicherheitspolitik politik blogpost sicherheit terrorismus innenpolitik allgemein international internetüberwachung anschläge
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

europäische union europa umwelt pressemitteilungen verkehrsexperte netzpolitik innenpolitik datenschutz dobrindt oliver bayer verbraucherschutz bürokratie pkw-maut autobahnmaut verkehrspolitik slider
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

neuland datenschutz digitale agenda blogpost bildung piraten demokratie cloud innenpolitik
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