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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

hallo welt! satire paranoia politiker gesellschaft stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus innenpolitik terrorismus politik statussymbole
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

eberhardt reisen baden-württemberg gegen rechts freiburger forum nokargida rechts rechtsextreme innenpolitik asyl busfahrer thor steinar persönlich
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

medienpolitik innenpolitik pressesprecher intransparenz transparenz vg wort focus deutscher journalisten-verband pascal hesse investigativ die zeit wahlkampf pressemitteilungen petra hinz partei journalist djv netzpolitik informer
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

nowow bruchsal #nopegida pegida anschlag innenpolitik innenminister podium widerstand demokratie gall pavillon ka300 baden-württemberg gegen rechts nokargida bnn kargida antifa ka-news
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

sozialhilfe gegen rechts bürgergesellschaft jetzt!anfangen sicherheit sozial und wirtschaftlich silvester köln breitscheidplatz arbeitslosigkeit besseres leben jetzt anfangen demokratie innere sicherheit grundgesetz hartz iv allgemein innenpolitik
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

pegida asylbewerber anschlag asyl demokratie innenpolitik rechte hetze nokargida brand widerstand karlsruhe remchingen widerstand ost-west baden-württemberg gegen rechts bürgergesellschaft kargida menschenrechte
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

bundesagentur hartz iv innenpolitik grundeinkommen jörg arweiler wirtschaft slider pressemitteilungen jobcenter bedingungsloses grundeinkommen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

frankfurt bürgergesellschaft baden-württemberg polizei gewalt polizeigewalt innenpolitik karlsruhe fremdengeindlich pegida blockupy
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

affäre bürgergesellschaft netzpolitik und datenschutz eine welt europa überwachung freiheit demokratie netzpolitik.org bürgerrechte gchq innenpolitik nsa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

demokratie transparenz innenpolitik gesichtserkennungssoftware thomas de maizière datenschutz pressemitteilungen menschenrechte slider vorratshaltung
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

ermittlungsverfahren persönlich innenpolitik widerstand einstellung nokargida sitzblockade justiz 3. märz 14. april
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

cisco innenpolitik gute arbeit wirtschaft 4.0 demokratie internet zukunft kretschmann netzpolitik und datenschutz industrie 4.0 vierpunktnull bürgergesellschaft baden-württemberg sozial arbeit
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

philipp magalski demokratie transparenz blogpost familienpolitik umweltschutz bürgernähe innenpolitik medienpolitik bildung drogen- und suchtpolitik wahlen kunst und kultur bruno kramm dr. franz josef schmitt urheberrecht piraten wirken hochschulpolitik netzpolitik migration und asyl dr. bettina günter simon kowalewski finanzpolitik
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

innenpolitik menschengruppen demokratie rucksack kino komisches benehmen anst polizeieinsatz terror bürgergesellschaft gegen rechts filmpalast am zkm
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

innenpolitik überwachung pressemitteilungen justiz kameraüberwachung videoüberwachung infrastruktur dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

überwachung artikel verkehrspolitik innenpolitik videoüberwachung sicherheit sebastian alscher anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

vorratsdatenspeicherung spd-konvent stopp urheberrecht verbraucherschutz international pressemitteilungen slider patrick schiffer europapolitik europa ttip ceta medienpolitik innenpolitik transparenz
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

blogpost unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik allgemein innenpolitik terrorismus politik slider international anschläge internetüberwachung sicherheit
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

datenschutz dobrindt netzpolitik umwelt pkw-maut verkehrsexperte verbraucherschutz pressemitteilungen slider europa oliver bayer autobahnmaut verkehrspolitik bürokratie innenpolitik europäische union
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

piraten digitale agenda datenschutz neuland bildung cloud blogpost demokratie innenpolitik
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