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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

staatsterrorismus terrorismus politik politiker präventivstaat stress paranoia deutschland gesellschaft innenpolitik statussymbole satire hallo welt!
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

wirtschaft redebeiträge umwelt verbraucherschutz tim weber wissenschaft und technik transparenz infostände innenpolitik video slider padeluun berliner wassertisch netzpolitik blogpost bpt162 whistleblowerschutz bundesparteitag demokratie bürgernähe ttip sigrun franzen mehr demokratie e.v. ngo digitalcourage datenschutz
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

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es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

innenminister bnn bruchsal #nopegida nokargida gall nowow ka-news anschlag gegen rechts widerstand innenpolitik kargida pegida podium ka300 antifa demokratie baden-württemberg pavillon
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

jetzt!anfangen sozial und wirtschaftlich jetzt anfangen breitscheidplatz bürgergesellschaft arbeitslosigkeit allgemein sozialhilfe sicherheit besseres leben gegen rechts innenpolitik köln innere sicherheit grundgesetz hartz iv demokratie silvester
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

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ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

grundeinkommen pressemitteilungen bundesagentur jobcenter innenpolitik jörg arweiler bedingungsloses grundeinkommen slider wirtschaft hartz iv
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

polizei fremdengeindlich blockupy bürgergesellschaft polizeigewalt innenpolitik karlsruhe gewalt pegida frankfurt baden-württemberg
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

nsa bürgergesellschaft gchq europa innenpolitik netzpolitik.org freiheit überwachung netzpolitik und datenschutz affäre demokratie eine welt bürgerrechte
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

gerechtigkeit demokratie innenpolitik kandidaten patrick schiffer nrw wahlkampf veranstaltungen bundestagswahl bildung menschenrechte pressemitteilungen teilhabe
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

persönlich ermittlungsverfahren innenpolitik widerstand justiz 14. april sitzblockade 3. märz einstellung nokargida
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester nordafrikaner innenpolitik gegen rechts köln rassismus racial profiling bürgergesellschaft artikel 3 migranten grundrechte
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei transparenz allgemein piraten wirken innenpolitik demokratie bürgernähe michele marsching piraten
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

slider lohndumping innenpolitik arbeit und soziales unsozial hartz iv wirtschaft kristos thingilouthis demokratie andrea nahles die grünen migration und asyl bundesregierung pressemitteilungen spd bundestag 80-cent-jobs ausbeutung agenda 2010
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

parlamentarische kontrolle innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bundesverfassungsgericht demokratie politik piraten bnd-affäre transparenz pressemitteilungen patrick schiffer bnd-selektoren datenschutz
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

britz youtube veranstaltungen mandatsträger thingilouthis transparenz politischer aschermittwoch video straubing pressemitteilungen marsching demokratie partei piraten hölscher pam innenpolitik
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

industrie 4.0 wirtschaft 4.0 vierpunktnull innenpolitik kretschmann baden-württemberg netzpolitik und datenschutz zukunft internet arbeit demokratie cisco sozial gute arbeit bürgergesellschaft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlinwahl berlin innenpolitik slider bruno kramm blogpost wahlen agh piraten
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

simon kowalewski finanzpolitik innenpolitik migration und asyl netzpolitik blogpost bruno kramm wahlen demokratie bürgernähe dr. bettina günter kunst und kultur urheberrecht transparenz bildung familienpolitik drogen- und suchtpolitik philipp magalski medienpolitik dr. franz josef schmitt umweltschutz piraten wirken hochschulpolitik
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

polizeieinsatz komisches benehmen bürgergesellschaft kino menschengruppen anst filmpalast am zkm rucksack demokratie terror innenpolitik gegen rechts
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

bildungspolitik suchtpolitik medienpolitik marion schunke pflegepolitik piraten wirken familienpolitik bildung stadtentwicklung drogen- und suchtpolitik kunst und kultur ulrich zedler transparenz urheberrecht arbeit bürgernähe demokratie netzpolitik blogpost migration und asyl inklusion wahlen agh bedingungsloses grundeinkommen therese lehnen innenpolitik alexander spies slider soziales finanzpolitik
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams videoüberwachung kameraüberwachung pressemitteilungen überwachung justiz infrastruktur innenpolitik
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

verkehrspolitik sebastian alscher innenpolitik anja hirschel artikel überwachung videoüberwachung sicherheit
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

medienpolitik europa patrick schiffer verbraucherschutz europapolitik transparenz urheberrecht international pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung ttip spd-konvent stopp ceta innenpolitik slider
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit unzufriedenheit allgemein international internetüberwachung politik terrorismus blogpost slider innenpolitik anschläge außen- und sicherheitspolitik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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