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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

politiker politik gesellschaft statussymbole satire deutschland hallo welt! stress präventivstaat staatsterrorismus innenpolitik terrorismus paranoia
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

digitalcourage bpt162 redebeiträge tim weber sigrun franzen video umwelt wissenschaft und technik mehr demokratie e.v. netzpolitik berliner wassertisch infostände ttip whistleblowerschutz datenschutz padeluun blogpost bundesparteitag wirtschaft transparenz demokratie slider ngo verbraucherschutz bürgernähe innenpolitik
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

persönlich nokargida rechts freiburger forum thor steinar gegen rechts baden-württemberg busfahrer asyl eberhardt reisen innenpolitik rechtsextreme
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

innenpolitik menschenrechte slider asyl drama afrika willkommenskultur blogpost grundrechte und innenpolitik eu-türkei-deal international weltflüchtlingstag flüchtlinge gesellschaftliche teilhabe migrationspartnerschaften aylan kurdi sicherer drittstaat migration und asyl tragödie sicherheit flucht bootsflüchtlinge fluchtgründe nordafrika abschiebungen geflüchtete unglück sichere staaten
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

vg wort journalist focus djv netzpolitik pascal hesse deutscher journalisten-verband die zeit informer investigativ innenpolitik medienpolitik wahlkampf pressesprecher pressemitteilungen petra hinz partei intransparenz transparenz
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

bnd piraten meinungsfreiheit netzpolitik freiheit vorratsdatenspeicherung wahlen ttip asylpolitik datenschutz migration und asyl überwachung rechtsstaat csu afd europa thomas de maizière kunst und kultur mad blogpost transparenz 10 jahre slider demokratie menschenrechte flüchtlingspolitik international grundrechte und innenpolitik konzerne geburtstagsfeier nsa union rechtspopulisten medienpolitik innenpolitik bürgernähe piraten wirken
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

gall kargida widerstand demokratie antifa ka-news bnn podium innenminister innenpolitik nokargida anschlag pegida gegen rechts bruchsal #nopegida ka300 baden-württemberg pavillon nowow
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

arbeitslosigkeit breitscheidplatz besseres leben sozialhilfe jetzt!anfangen bürgergesellschaft gegen rechts sicherheit jetzt anfangen demokratie grundgesetz innere sicherheit sozial und wirtschaftlich silvester innenpolitik köln allgemein hartz iv
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

innenpolitik menschenrechte kargida asyl demokratie baden-württemberg bürgergesellschaft gegen rechts widerstand ost-west remchingen nokargida anschlag widerstand karlsruhe brand pegida rechte hetze asylbewerber
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

grundeinkommen jobcenter jörg arweiler bedingungsloses grundeinkommen hartz iv innenpolitik bundesagentur pressemitteilungen wirtschaft slider
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

bürgergesellschaft blockupy baden-württemberg pegida fremdengeindlich karlsruhe innenpolitik frankfurt polizeigewalt gewalt polizei
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

affäre überwachung freiheit bürgergesellschaft europa demokratie netzpolitik.org bürgerrechte netzpolitik und datenschutz nsa innenpolitik gchq eine welt
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

demokratie slider menschenrechte transparenz pressemitteilungen innenpolitik vorratshaltung gesichtserkennungssoftware datenschutz thomas de maizière
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

teilhabe bundestagswahl bildung innenpolitik wahlkampf gerechtigkeit nrw pressemitteilungen veranstaltungen demokratie kandidaten patrick schiffer menschenrechte
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

innenpolitik 3. märz 14. april justiz widerstand einstellung ermittlungsverfahren nokargida sitzblockade persönlich
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten allgemein piraten wirken bürgernähe innenpolitik nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident transparenz michele marsching demokratie
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

migration und asyl bundestag arbeit und soziales kristos thingilouthis unsozial ausbeutung andrea nahles 80-cent-jobs hartz iv lohndumping spd innenpolitik die grünen wirtschaft demokratie slider agenda 2010 bundesregierung pressemitteilungen
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

mandatsträger marsching innenpolitik transparenz demokratie straubing pam veranstaltungen thingilouthis partei pressemitteilungen britz politischer aschermittwoch piraten video youtube hölscher
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

sozial arbeit zukunft internet vierpunktnull bürgergesellschaft baden-württemberg netzpolitik und datenschutz wirtschaft 4.0 industrie 4.0 demokratie cisco innenpolitik kretschmann gute arbeit
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

urheberrecht bürgernähe innenpolitik piraten wirken umweltschutz hochschulpolitik medienpolitik demokratie philipp magalski blogpost transparenz dr. franz josef schmitt familienpolitik migration und asyl drogen- und suchtpolitik wahlen simon kowalewski dr. bettina günter kunst und kultur bruno kramm finanzpolitik bildung netzpolitik
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

komisches benehmen innenpolitik menschengruppen anst demokratie rucksack bürgergesellschaft gegen rechts polizeieinsatz terror filmpalast am zkm kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

transparenz polizei demokratie slider pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik verbraucherschutz bodycams patrick breyer bürgernähe innenpolitik datenschutz sicherheit
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

agh stadtentwicklung arbeit netzpolitik bildungspolitik bildung bedingungsloses grundeinkommen ulrich zedler finanzpolitik marion schunke kunst und kultur wahlen drogen- und suchtpolitik migration und asyl soziales pflegepolitik familienpolitik therese lehnen transparenz blogpost demokratie slider suchtpolitik medienpolitik inklusion piraten wirken bürgernähe innenpolitik alexander spies urheberrecht
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

justiz pressemitteilungen innenpolitik kameraüberwachung überwachung infrastruktur videoüberwachung dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel innenpolitik verkehrspolitik sebastian alscher überwachung artikel videoüberwachung sicherheit
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

spd-konvent europa vorratsdatenspeicherung ttip pressemitteilungen international europapolitik patrick schiffer slider transparenz innenpolitik medienpolitik ceta urheberrecht verbraucherschutz stopp
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

international blogpost slider außen- und sicherheitspolitik unzufriedenheit anschläge internetüberwachung allgemein innenpolitik terrorismus politik sicherheit
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

verkehrspolitik autobahnmaut bürokratie pkw-maut umwelt netzpolitik oliver bayer datenschutz dobrindt europa slider pressemitteilungen verbraucherschutz europäische union innenpolitik verkehrsexperte
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

bildung piraten cloud datenschutz digitale agenda demokratie neuland blogpost innenpolitik
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