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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

innenpolitik staatsterrorismus terrorismus politiker deutschland satire präventivstaat paranoia statussymbole politik stress gesellschaft hallo welt!
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

ttip ngo whistleblowerschutz blogpost bundesparteitag padeluun umwelt wirtschaft wissenschaft und technik mehr demokratie e.v. datenschutz digitalcourage bpt162 redebeiträge transparenz bürgernähe demokratie netzpolitik innenpolitik berliner wassertisch slider tim weber sigrun franzen video verbraucherschutz infostände
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

eberhardt reisen gegen rechts thor steinar persönlich nokargida freiburger forum asyl innenpolitik rechts rechtsextreme busfahrer baden-württemberg
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

drama eu-türkei-deal international gesellschaftliche teilhabe migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge weltflüchtlingstag flüchtlinge afrika tragödie geflüchtete blogpost sichere staaten sicherer drittstaat aylan kurdi willkommenskultur unglück fluchtgründe menschenrechte sicherheit nordafrika flucht grundrechte und innenpolitik slider asyl innenpolitik migration und asyl abschiebungen
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

wahlen rechtspopulisten vorratsdatenspeicherung blogpost ttip bnd mad freiheit afd thomas de maizière europa medienpolitik 10 jahre datenschutz transparenz nsa asylpolitik international netzpolitik migration und asyl überwachung rechtsstaat piraten union konzerne demokratie bürgernähe grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik csu piraten wirken meinungsfreiheit geburtstagsfeier flüchtlingspolitik kunst und kultur menschenrechte
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

ka-news nowow anschlag innenminister nokargida baden-württemberg demokratie antifa pegida innenpolitik kargida widerstand ka300 gall #nopegida bruchsal bnn pavillon gegen rechts podium
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

allgemein sozialhilfe besseres leben bürgergesellschaft breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich hartz iv gegen rechts arbeitslosigkeit sicherheit jetzt anfangen jetzt!anfangen silvester demokratie innere sicherheit köln grundgesetz innenpolitik
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

pegida asyl kargida innenpolitik baden-württemberg demokratie menschenrechte nokargida anschlag gegen rechts brand rechte hetze remchingen asylbewerber bürgergesellschaft widerstand ost-west widerstand karlsruhe
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich baden-württemberg polizeigewalt innenpolitik pegida karlsruhe bürgergesellschaft blockupy polizei frankfurt gewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

bürgerrechte affäre eine welt freiheit europa bürgergesellschaft nsa demokratie überwachung netzpolitik und datenschutz netzpolitik.org innenpolitik gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

gesichtserkennungssoftware datenschutz thomas de maizière transparenz demokratie innenpolitik vorratshaltung slider menschenrechte pressemitteilungen
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

gerechtigkeit bundestagswahl nrw veranstaltungen innenpolitik kandidaten demokratie bildung menschenrechte teilhabe pressemitteilungen patrick schiffer wahlkampf
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

nokargida einstellung justiz widerstand innenpolitik sitzblockade 14. april 3. märz ermittlungsverfahren persönlich
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

grundrechte migranten artikel 3 bürgergesellschaft racial profiling gegen rechts nordafrikaner rassismus köln innenpolitik silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

allgemein transparenz bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei michele marsching piraten wirken bürgernähe demokratie piraten innenpolitik
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

die grünen unsozial lohndumping kristos thingilouthis wirtschaft hartz iv bundestag ausbeutung spd andrea nahles demokratie bundesregierung migration und asyl arbeit und soziales innenpolitik slider 80-cent-jobs agenda 2010 pressemitteilungen
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

bnd-affäre pressemitteilungen patrick schiffer innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bundesverfassungsgericht demokratie piraten transparenz bnd-selektoren datenschutz parlamentarische kontrolle politik
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

innenpolitik hölscher demokratie partei piraten marsching straubing video pressemitteilungen politischer aschermittwoch pam mandatsträger thingilouthis transparenz britz veranstaltungen youtube
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

gute arbeit vierpunktnull innenpolitik industrie 4.0 netzpolitik und datenschutz baden-württemberg demokratie arbeit zukunft kretschmann cisco sozial bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 internet
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlin agh wahlen blogpost bruno kramm berlinwahl slider innenpolitik piraten
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

rucksack gegen rechts komisches benehmen bürgergesellschaft filmpalast am zkm anst menschengruppen demokratie innenpolitik terror polizeieinsatz kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

bodycams sicherheit verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen bürgernähe demokratie innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider datenschutz transparenz polizei
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams überwachung justiz infrastruktur innenpolitik videoüberwachung kameraüberwachung pressemitteilungen
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

artikel überwachung innenpolitik verkehrspolitik sicherheit videoüberwachung anja hirschel sebastian alscher
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

ceta spd-konvent ttip vorratsdatenspeicherung international transparenz medienpolitik europa slider innenpolitik stopp pressemitteilungen urheberrecht europapolitik verbraucherschutz patrick schiffer
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

terrorismus innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik unzufriedenheit sicherheit politik internetüberwachung blogpost anschläge allgemein international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

demokratie piraten innenpolitik bildung blogpost cloud datenschutz neuland digitale agenda
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