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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

politiker gesellschaft satire hallo welt! paranoia politik statussymbole deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus innenpolitik
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

umwelt wissenschaft und technik infostände netzpolitik digitalcourage bpt162 tim weber padeluun datenschutz ngo bundesparteitag wirtschaft slider verbraucherschutz mehr demokratie e.v. berliner wassertisch redebeiträge sigrun franzen video ttip whistleblowerschutz transparenz blogpost demokratie bürgernähe innenpolitik
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

asyl busfahrer rechtsextreme innenpolitik persönlich thor steinar eberhardt reisen nokargida rechts baden-württemberg gegen rechts freiburger forum
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

bundesvorsitzender wahlen video medienpolitik innenpolitik bürgernähe familienpolitik blogpost jugendpolitik demokratie datenschutz netzpolitik bpt162 piraten wirken politikfelder international pressekonferenz themen europapolitik patrick schiffer slider
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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

menschenrechte slider drama afrika grundrechte und innenpolitik international eu-türkei-deal aylan kurdi migration und asyl sicherheit bootsflüchtlinge abschiebungen geflüchtete unglück innenpolitik asyl blogpost willkommenskultur migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag sicherer drittstaat tragödie flucht fluchtgründe nordafrika sichere staaten
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

netzpolitik piraten bnd afd thomas de maizière rechtsstaat migration und asyl csu vorratsdatenspeicherung datenschutz grundrechte und innenpolitik international slider flüchtlingspolitik menschenrechte mad 10 jahre piraten wirken union meinungsfreiheit kunst und kultur europa überwachung ttip wahlen freiheit asylpolitik konzerne geburtstagsfeier demokratie blogpost transparenz bürgernähe innenpolitik rechtspopulisten medienpolitik nsa
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

nokargida baden-württemberg ka300 gegen rechts pavillon antifa kargida ka-news bnn anschlag pegida bruchsal #nopegida nowow demokratie widerstand gall innenminister podium innenpolitik
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

jetzt anfangen arbeitslosigkeit breitscheidplatz besseres leben innenpolitik allgemein hartz iv grundgesetz innere sicherheit demokratie jetzt!anfangen bürgergesellschaft gegen rechts sicherheit sozialhilfe sozial und wirtschaftlich köln silvester
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

rheinland-pfalz schulen uni piraten hochschulen rene pickhardt vergütung piraten wirken open access universität politik bildung lernen urheber blogpost demokratie open educational resources bürgernähe innenpolitik
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

baden-württemberg gegen rechts bürgergesellschaft remchingen widerstand ost-west nokargida brand widerstand karlsruhe rechte hetze kargida menschenrechte anschlag pegida asylbewerber innenpolitik asyl demokratie
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

pressemitteilungen wirtschaft slider bedingungsloses grundeinkommen jobcenter hartz iv innenpolitik bundesagentur jörg arweiler grundeinkommen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

frankfurt bürgergesellschaft baden-württemberg innenpolitik karlsruhe polizeigewalt polizei gewalt blockupy fremdengeindlich pegida
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit überwachung europa nsa innenpolitik gchq bürgerrechte netzpolitik.org demokratie bürgergesellschaft affäre eine welt netzpolitik und datenschutz
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

innenpolitik demokratie transparenz vorratshaltung menschenrechte slider pressemitteilungen datenschutz thomas de maizière gesichtserkennungssoftware
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

justiz 3. märz 14. april sitzblockade nokargida innenpolitik einstellung widerstand ermittlungsverfahren persönlich
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

bnd-selektoren bnd-affäre pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik patrick schiffer datenschutz netzpolitik piraten innenpolitik parlamentarische kontrolle bundesverfassungsgericht demokratie transparenz politik
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

zukunft internet demokratie wirtschaft 4.0 gute arbeit innenpolitik cisco arbeit sozial vierpunktnull baden-württemberg bürgergesellschaft netzpolitik und datenschutz industrie 4.0 kretschmann
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

finanzpolitik dr. bettina günter simon kowalewski migration und asyl netzpolitik hochschulpolitik piraten wirken urheberrecht dr. franz josef schmitt bruno kramm kunst und kultur wahlen drogen- und suchtpolitik bildung medienpolitik umweltschutz innenpolitik bürgernähe familienpolitik transparenz blogpost philipp magalski demokratie
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

komisches benehmen anst polizeieinsatz terror bürgergesellschaft gegen rechts filmpalast am zkm innenpolitik demokratie menschengruppen rucksack kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

sicherheit datenschutz verbraucherschutz pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik slider patrick breyer bodycams innenpolitik bürgernähe demokratie transparenz polizei
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

inklusion medienpolitik innenpolitik bürgernähe therese lehnen familienpolitik pflegepolitik blogpost transparenz demokratie ulrich zedler kunst und kultur wahlen drogen- und suchtpolitik agh bildungspolitik bildung suchtpolitik piraten wirken alexander spies urheberrecht slider finanzpolitik marion schunke soziales migration und asyl netzpolitik arbeit stadtentwicklung bedingungsloses grundeinkommen
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

innenpolitik überwachung justiz pressemitteilungen kameraüberwachung dashcams infrastruktur videoüberwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

überwachung artikel verkehrspolitik innenpolitik videoüberwachung sicherheit sebastian alscher anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

europa ttip transparenz medienpolitik ceta innenpolitik spd-konvent vorratsdatenspeicherung international pressemitteilungen europapolitik patrick schiffer slider urheberrecht verbraucherschutz stopp
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

anschläge internetüberwachung slider international sicherheit allgemein innenpolitik terrorismus blogpost unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik politik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

datenschutz dobrindt pkw-maut netzpolitik umwelt verbraucherschutz verkehrsexperte slider pressemitteilungen oliver bayer europa bürokratie verkehrspolitik autobahnmaut innenpolitik europäische union
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

cloud bildung innenpolitik demokratie blogpost datenschutz digitale agenda piraten neuland
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