Tag suchen

Tag:

Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

staatsterrorismus terrorismus politik politiker paranoia präventivstaat statussymbole innenpolitik deutschland stress gesellschaft hallo welt! satire
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

video redebeiträge verbraucherschutz transparenz infostände sigrun franzen mehr demokratie e.v. datenschutz digitalcourage bpt162 innenpolitik padeluun berliner wassertisch slider umwelt wirtschaft tim weber wissenschaft und technik bürgernähe demokratie ttip ngo whistleblowerschutz netzpolitik blogpost bundesparteitag
... mehr auf piratenpartei.de

bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

nokargida freiburger forum innenpolitik asyl gegen rechts eberhardt reisen thor steinar persönlich baden-württemberg rechtsextreme rechts busfahrer
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

europapolitik international video familienpolitik piraten wirken patrick schiffer medienpolitik bpt162 datenschutz pressekonferenz bundesvorsitzender politikfelder slider jugendpolitik themen innenpolitik wahlen netzpolitik blogpost demokratie bürgernähe
... mehr auf piratenpartei.de

Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

afrika tragödie grundrechte und innenpolitik flucht geflüchtete slider asyl innenpolitik blogpost migration und asyl sichere staaten sicherer drittstaat aylan kurdi abschiebungen willkommenskultur unglück drama fluchtgründe menschenrechte eu-türkei-deal international gesellschaftliche teilhabe sicherheit migrationspartnerschaften nordafrika bootsflüchtlinge weltflüchtlingstag flüchtlinge
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

netzpolitik intransparenz informer investigativ partei deutscher journalisten-verband pascal hesse innenpolitik medienpolitik pressesprecher wahlkampf journalist vg wort die zeit transparenz djv focus petra hinz pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

bnd mad freiheit innenpolitik grundrechte und innenpolitik afd slider rechtspopulisten vorratsdatenspeicherung netzpolitik blogpost migration und asyl wahlen bürgernähe demokratie ttip überwachung rechtsstaat piraten union konzerne kunst und kultur nsa asylpolitik transparenz international menschenrechte thomas de maizière europa medienpolitik meinungsfreiheit csu piraten wirken flüchtlingspolitik 10 jahre datenschutz geburtstagsfeier
... mehr auf piratenpartei.de

engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

ka-news nowow gall anschlag #nopegida innenminister bruchsal bnn nokargida baden-württemberg antifa demokratie pavillon pegida gegen rechts widerstand innenpolitik kargida podium ka300
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

jetzt!anfangen sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz jetzt anfangen bürgergesellschaft sozialhilfe allgemein arbeitslosigkeit besseres leben sicherheit innenpolitik gegen rechts innere sicherheit köln hartz iv grundgesetz demokratie silvester
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

rene pickhardt piraten politik bürgernähe demokratie blogpost vergütung universität open access innenpolitik open educational resources piraten wirken lernen urheber rheinland-pfalz schulen bildung hochschulen uni
... mehr auf piratenpartei.de

nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

nokargida menschenrechte widerstand karlsruhe anschlag bürgergesellschaft widerstand ost-west rechte hetze brand pegida innenpolitik asyl kargida gegen rechts baden-württemberg remchingen demokratie asylbewerber
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

pressemitteilungen bundesagentur grundeinkommen bedingungsloses grundeinkommen jörg arweiler innenpolitik slider wirtschaft hartz iv jobcenter
... mehr auf piratenpartei.de

ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

blockupy bürgergesellschaft fremdengeindlich polizei baden-württemberg polizeigewalt gewalt karlsruhe frankfurt pegida innenpolitik
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

nsa europa gchq bürgergesellschaft freiheit netzpolitik.org innenpolitik bürgerrechte affäre demokratie eine welt überwachung netzpolitik und datenschutz
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

urheberrecht transparenz kommunikation menschenrechte sekor internetministerium international selbstbestimmung störerhaftung piraten wirken piratenveranstaltung bpt162 flüchtlingspolitik pressempappe liberale drogenpolitik soziale gerechtigkeit grundrechte und innenpolitik slider grusswort gegen rechts innenpolitik mehr polizei bundesparteitag bürgerrechte gerechtigkeit stefan körner migration und asyl netzpolitik blogpost datenschutzministerium piraten pressemappe bürgernähe demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

piraten wirken sigmar gabriel politischer geschäftsführer ralf stegner mogelpackung spd stellungsnahme pressemitteilungen umfragewerte kristos thingilouthis wirtschaft links hartz iv parteikonvent innenpolitik arbeit und soziales slider grundrechte und innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

demokratie gesichtserkennungssoftware innenpolitik vorratshaltung slider datenschutz thomas de maizière menschenrechte pressemitteilungen transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

patrick schiffer nrw wahlkampf veranstaltungen bundestagswahl bildung menschenrechte pressemitteilungen teilhabe gerechtigkeit demokratie innenpolitik kandidaten
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

sitzblockade 14. april nokargida einstellung 3. märz ermittlungsverfahren persönlich justiz widerstand innenpolitik
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

europapolitik verbraucherschutz transparenz tobias mcfadden pressemitteilungen europa medienpolitik störerhaftung netzaktivisten datenschutz hotspot innenpolitik wlan freifunk nicole britz netzpolitik europäische gerichtshof piraten
... mehr auf piratenpartei.de

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

nordafrikaner silvester gegen rechts innenpolitik rassismus köln racial profiling bürgergesellschaft migranten artikel 3 grundrechte
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

public private partnership schwarze null entwicklungspolitik riesterrenten public private partnerships allgemein tollcollect lebensversicherer grossanleger finanzinvestoren bau-kompetenz oliver bayer mdl bahnreform deutsche bahn piraten autobahnbau pensionsfonds pkw-maut blogpost wirtschaftsminister gabriel schuldenbremse slider startup einzelfall-prinzip innenpolitik umwelt wirtschaft minister dobrindt infrastruktur
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten wirken allgemein transparenz nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident piraten demokratie bürgernähe michele marsching innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

andrea nahles demokratie die grünen migration und asyl bundesregierung lohndumping slider unsozial innenpolitik arbeit und soziales hartz iv kristos thingilouthis wirtschaft 80-cent-jobs bundestag ausbeutung agenda 2010 pressemitteilungen spd
... mehr auf piratenpartei.de

Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

bundesverfassungsgericht netzpolitik politik demokratie piraten innenpolitik parlamentarische kontrolle grundrechte und innenpolitik bnd-selektoren patrick schiffer datenschutz transparenz bnd-affäre pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

marsching piraten demokratie partei hölscher innenpolitik pam veranstaltungen youtube britz politischer aschermittwoch thingilouthis transparenz mandatsträger pressemitteilungen straubing video
... mehr auf piratenpartei.de

Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

industrie 4.0 innenpolitik vierpunktnull wirtschaft 4.0 kretschmann demokratie arbeit zukunft internet netzpolitik und datenschutz baden-württemberg sozial cisco gute arbeit bürgergesellschaft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlin innenpolitik slider bruno kramm blogpost wahlen agh piraten berlinwahl
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

netzpolitik demokratie piraten innenpolitik überwachungsmaßnamen slider medienpolitik thomas de maizière privatpolizei datenschutz providerhaftung facebook transparenz hosting-anbieter pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

umweltschutz dr. franz josef schmitt hochschulpolitik piraten wirken medienpolitik urheberrecht transparenz kunst und kultur dr. bettina günter philipp magalski drogen- und suchtpolitik bildung familienpolitik wahlen bruno kramm migration und asyl netzpolitik blogpost bürgernähe demokratie finanzpolitik simon kowalewski innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

polizeieinsatz komisches benehmen bürgergesellschaft kino filmpalast am zkm anst menschengruppen rucksack demokratie terror gegen rechts innenpolitik
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

datenschutz massenscanning kriminalprävention thomas de maizière videoüberwachung heiko maas pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer transparenz demokratie piraten bundesverfassungsgericht netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider wirtschaft
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider demokratie bürgernähe verbraucherschutz patrick breyer transparenz polizei pressemitteilungen bodycams sicherheit datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

wahlen inklusion agh migration und asyl blogpost netzpolitik arbeit bürgernähe demokratie finanzpolitik soziales alexander spies slider bedingungsloses grundeinkommen therese lehnen innenpolitik marion schunke pflegepolitik piraten wirken suchtpolitik medienpolitik bildungspolitik urheberrecht transparenz ulrich zedler kunst und kultur drogen- und suchtpolitik bildung familienpolitik stadtentwicklung
... mehr auf piratenpartei.de

Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams videoüberwachung kameraüberwachung pressemitteilungen überwachung infrastruktur justiz innenpolitik
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel innenpolitik sebastian alscher verkehrspolitik überwachung artikel videoüberwachung sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

medienpolitik europa patrick schiffer europapolitik verbraucherschutz transparenz urheberrecht international pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung ttip stopp spd-konvent ceta innenpolitik slider
... mehr auf piratenpartei.de

Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

internetüberwachung politik terrorismus blogpost slider innenpolitik anschläge außen- und sicherheitspolitik sicherheit allgemein unzufriedenheit international
... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

bürokratie verkehrsexperte pkw-maut netzpolitik innenpolitik slider oliver bayer verkehrspolitik autobahnmaut umwelt dobrindt datenschutz europäische union europa pressemitteilungen verbraucherschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

bildung cloud datenschutz digitale agenda neuland innenpolitik blogpost demokratie piraten
... mehr auf piratenpartei.de