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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

paranoia präventivstaat statussymbole gesellschaft innenpolitik terrorismus politik stress hallo welt! staatsterrorismus politiker deutschland satire
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

demokratie tim weber slider sigrun franzen verbraucherschutz video bundesparteitag blogpost whistleblowerschutz ttip wirtschaft bpt162 digitalcourage datenschutz transparenz redebeiträge netzpolitik bürgernähe berliner wassertisch innenpolitik infostände ngo wissenschaft und technik umwelt padeluun mehr demokratie e.v.
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

gegen rechts thor steinar asyl baden-württemberg rechtsextreme rechts nokargida eberhardt reisen persönlich innenpolitik busfahrer freiburger forum
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

patrick schiffer video europapolitik demokratie slider jugendpolitik politikfelder datenschutz bpt162 blogpost wahlen piraten wirken familienpolitik bürgernähe netzpolitik innenpolitik pressekonferenz medienpolitik international themen bundesvorsitzender
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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

flucht grundrechte und innenpolitik innenpolitik abschiebungen sicherheit geflüchtete aylan kurdi sicherer drittstaat unglück sichere staaten eu-türkei-deal international weltflüchtlingstag flüchtlinge gesellschaftliche teilhabe bootsflüchtlinge migrationspartnerschaften slider asyl migration und asyl menschenrechte fluchtgründe nordafrika afrika tragödie willkommenskultur blogpost drama
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

die zeit focus journalist wahlkampf informer transparenz pressesprecher investigativ pressemitteilungen petra hinz djv vg wort pascal hesse innenpolitik intransparenz netzpolitik partei medienpolitik deutscher journalisten-verband
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bürgernähe konzerne kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier afd rechtspopulisten international medienpolitik europa thomas de maizière slider migration und asyl demokratie piraten union rechtsstaat überwachung menschenrechte meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik freiheit bnd mad blogpost vorratsdatenspeicherung wahlen ttip nsa asylpolitik transparenz 10 jahre datenschutz
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

nowow pegida innenpolitik bnn pavillon innenminister nokargida ka-news anschlag widerstand kargida ka300 baden-württemberg antifa demokratie #nopegida bruchsal gall gegen rechts podium
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

gegen rechts bürgergesellschaft sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz demokratie grundgesetz innere sicherheit arbeitslosigkeit jetzt!anfangen hartz iv besseres leben allgemein sozialhilfe silvester innenpolitik köln sicherheit jetzt anfangen
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

vergütung innenpolitik rene pickhardt bürgernähe schulen uni lernen piraten wirken rheinland-pfalz universität hochschulen open educational resources piraten demokratie bildung open access politik blogpost urheber
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

rechte hetze asylbewerber remchingen widerstand ost-west innenpolitik pegida brand gegen rechts widerstand karlsruhe bürgergesellschaft kargida asyl demokratie baden-württemberg nokargida menschenrechte anschlag
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft jobcenter bedingungsloses grundeinkommen slider grundeinkommen bundesagentur hartz iv jörg arweiler innenpolitik pressemitteilungen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich karlsruhe pegida innenpolitik polizei blockupy bürgergesellschaft gewalt frankfurt polizeigewalt baden-württemberg
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

nsa bürgergesellschaft freiheit bürgerrechte netzpolitik.org demokratie überwachung europa affäre eine welt gchq innenpolitik netzpolitik und datenschutz
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

pressempappe innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik mehr polizei bürgernähe pressemappe datenschutzministerium piraten wirken selbstbestimmung soziale gerechtigkeit international störerhaftung piratenveranstaltung slider grusswort migration und asyl demokratie piraten urheberrecht menschenrechte flüchtlingspolitik gegen rechts liberale drogenpolitik stefan körner blogpost gerechtigkeit bundesparteitag bürgerrechte kommunikation transparenz internetministerium sekor bpt162
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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

slider demokratie menschenrechte gesichtserkennungssoftware transparenz datenschutz innenpolitik vorratshaltung pressemitteilungen thomas de maizière
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

demokratie kandidaten patrick schiffer wahlkampf bildung menschenrechte gerechtigkeit nrw innenpolitik pressemitteilungen teilhabe veranstaltungen bundestagswahl
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

justiz widerstand nokargida ermittlungsverfahren 3. märz 14. april innenpolitik einstellung persönlich sitzblockade
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

nordafrikaner gegen rechts bürgergesellschaft grundrechte migranten artikel 3 racial profiling silvester innenpolitik rassismus köln
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

transparenz bnd-selektoren datenschutz politik patrick schiffer demokratie piraten parlamentarische kontrolle bnd-affäre pressemitteilungen innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bundesverfassungsgericht
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

demokratie zukunft baden-württemberg industrie 4.0 bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 gute arbeit arbeit netzpolitik und datenschutz kretschmann innenpolitik vierpunktnull sozial cisco internet
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlinwahl blogpost wahlen slider piraten berlin bruno kramm agh innenpolitik
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

netzpolitik innenpolitik privatpolizei providerhaftung pressemitteilungen hosting-anbieter thomas de maizière medienpolitik facebook piraten demokratie slider überwachungsmaßnamen datenschutz transparenz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

innenpolitik kino rucksack filmpalast am zkm menschengruppen komisches benehmen terror demokratie polizeieinsatz gegen rechts anst bürgergesellschaft
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

thomas de maizière grundrechte und innenpolitik innenpolitik netzpolitik bundesverfassungsgericht patrick breyer pressemitteilungen heiko maas massenscanning wirtschaft transparenz datenschutz slider piraten demokratie verbraucherschutz videoüberwachung kriminalprävention
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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

datenschutz transparenz polizei demokratie slider verbraucherschutz bürgernähe grundrechte und innenpolitik innenpolitik sicherheit bodycams patrick breyer pressemitteilungen
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

transparenz bildungspolitik alexander spies wahlen blogpost urheberrecht drogen- und suchtpolitik bildung soziales slider bedingungsloses grundeinkommen migration und asyl demokratie ulrich zedler suchtpolitik medienpolitik finanzpolitik inklusion agh kunst und kultur familienpolitik stadtentwicklung marion schunke pflegepolitik piraten wirken therese lehnen innenpolitik netzpolitik arbeit bürgernähe
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

kameraüberwachung pressemitteilungen innenpolitik dashcams videoüberwachung überwachung justiz infrastruktur
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sebastian alscher verkehrspolitik artikel überwachung videoüberwachung anja hirschel innenpolitik sicherheit
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

transparenz ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung europapolitik verbraucherschutz urheberrecht patrick schiffer slider stopp international europa medienpolitik ceta pressemitteilungen innenpolitik
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit innenpolitik terrorismus international allgemein anschläge internetüberwachung unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik slider blogpost politik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

bürokratie pkw-maut verkehrspolitik slider autobahnmaut verbraucherschutz oliver bayer dobrindt datenschutz verkehrsexperte netzpolitik innenpolitik pressemitteilungen umwelt europäische union europa
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

blogpost datenschutz neuland digitale agenda demokratie piraten bildung cloud innenpolitik
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