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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

gesellschaft präventivstaat stress paranoia deutschland satire hallo welt! innenpolitik statussymbole terrorismus staatsterrorismus politiker politik
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

blogpost netzpolitik whistleblowerschutz bpt162 bundesparteitag bürgernähe demokratie ttip sigrun franzen mehr demokratie e.v. ngo digitalcourage datenschutz wirtschaft redebeiträge umwelt verbraucherschutz tim weber wissenschaft und technik transparenz infostände innenpolitik video slider padeluun berliner wassertisch
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

freiburger forum rechtsextreme rechts busfahrer thor steinar baden-württemberg persönlich nokargida eberhardt reisen innenpolitik asyl gegen rechts
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

thomas de maizière meinungsfreiheit medienpolitik europa csu piraten wirken flüchtlingspolitik 10 jahre datenschutz geburtstagsfeier kunst und kultur asylpolitik nsa transparenz international menschenrechte vorratsdatenspeicherung rechtspopulisten migration und asyl netzpolitik blogpost wahlen ttip demokratie bürgernähe rechtsstaat überwachung konzerne piraten union mad bnd freiheit innenpolitik afd grundrechte und innenpolitik slider
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

ka300 podium pegida widerstand gegen rechts kargida innenpolitik pavillon baden-württemberg antifa demokratie nokargida #nopegida innenminister bnn bruchsal anschlag ka-news nowow gall
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

innenpolitik gegen rechts innere sicherheit köln hartz iv grundgesetz demokratie silvester sozial und wirtschaftlich jetzt!anfangen breitscheidplatz jetzt anfangen bürgergesellschaft allgemein sozialhilfe arbeitslosigkeit besseres leben sicherheit
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

brand rechte hetze gegen rechts kargida asyl innenpolitik pegida asylbewerber demokratie remchingen baden-württemberg nokargida menschenrechte anschlag widerstand karlsruhe widerstand ost-west bürgergesellschaft
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich polizei bürgergesellschaft blockupy polizeigewalt innenpolitik frankfurt pegida gewalt karlsruhe baden-württemberg
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

nsa bürgergesellschaft gchq europa innenpolitik netzpolitik.org freiheit überwachung netzpolitik und datenschutz affäre eine welt demokratie bürgerrechte
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

3. märz einstellung nokargida 14. april sitzblockade innenpolitik widerstand justiz persönlich ermittlungsverfahren
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

allgemein piraten wirken bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei transparenz michele marsching demokratie bürgernähe piraten innenpolitik
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

pressemitteilungen straubing video politischer aschermittwoch transparenz thingilouthis mandatsträger veranstaltungen youtube britz innenpolitik pam hölscher piraten demokratie partei marsching
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

vierpunktnull wirtschaft 4.0 innenpolitik industrie 4.0 netzpolitik und datenschutz baden-württemberg demokratie arbeit internet zukunft kretschmann gute arbeit cisco sozial bürgergesellschaft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

piraten bruno kramm blogpost wahlen agh innenpolitik slider berlin berlinwahl
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

bruno kramm migration und asyl blogpost netzpolitik wahlen demokratie bürgernähe simon kowalewski finanzpolitik innenpolitik medienpolitik dr. franz josef schmitt umweltschutz hochschulpolitik piraten wirken kunst und kultur dr. bettina günter urheberrecht transparenz bildung familienpolitik drogen- und suchtpolitik philipp magalski
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

rucksack demokratie terror gegen rechts innenpolitik polizeieinsatz bürgergesellschaft komisches benehmen kino filmpalast am zkm menschengruppen anst
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

kriminalprävention thomas de maizière videoüberwachung heiko maas datenschutz massenscanning verbraucherschutz patrick breyer transparenz pressemitteilungen bundesverfassungsgericht netzpolitik demokratie piraten wirtschaft innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider
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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

polizei pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer transparenz datenschutz bodycams sicherheit innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider bürgernähe demokratie
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

bildungspolitik marion schunke pflegepolitik piraten wirken suchtpolitik medienpolitik drogen- und suchtpolitik familienpolitik bildung stadtentwicklung transparenz urheberrecht kunst und kultur ulrich zedler arbeit bürgernähe demokratie inklusion wahlen agh netzpolitik blogpost migration und asyl alexander spies slider therese lehnen bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik finanzpolitik soziales
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

pressemitteilungen kameraüberwachung videoüberwachung dashcams innenpolitik justiz infrastruktur überwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

überwachung artikel innenpolitik sebastian alscher verkehrspolitik anja hirschel videoüberwachung sicherheit
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

innenpolitik slider ceta ttip spd-konvent stopp vorratsdatenspeicherung international pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz urheberrecht transparenz medienpolitik europa patrick schiffer
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

internetüberwachung politik terrorismus blogpost slider innenpolitik anschläge außen- und sicherheitspolitik sicherheit allgemein unzufriedenheit international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

netzpolitik pkw-maut bürokratie verkehrsexperte umwelt oliver bayer slider verkehrspolitik autobahnmaut innenpolitik europa datenschutz dobrindt europäische union verbraucherschutz pressemitteilungen
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

piraten demokratie blogpost innenpolitik digitale agenda datenschutz neuland cloud bildung
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