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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

präventivstaat paranoia statussymbole innenpolitik staatsterrorismus terrorismus politik politiker deutschland stress gesellschaft satire hallo welt!
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

demokratie bürgernähe ttip ngo whistleblowerschutz netzpolitik blogpost bundesparteitag innenpolitik padeluun berliner wassertisch slider umwelt wirtschaft tim weber wissenschaft und technik sigrun franzen mehr demokratie e.v. datenschutz digitalcourage bpt162 video redebeiträge verbraucherschutz transparenz infostände
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

eberhardt reisen gegen rechts asyl innenpolitik busfahrer rechts rechtsextreme persönlich baden-württemberg thor steinar nokargida freiburger forum
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

baden-württemberg antifa demokratie pavillon pegida widerstand gegen rechts kargida innenpolitik ka300 podium ka-news nowow gall anschlag #nopegida innenminister bnn bruchsal nokargida
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

grundgesetz hartz iv innere sicherheit köln gegen rechts innenpolitik silvester demokratie jetzt anfangen breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich jetzt!anfangen sicherheit besseres leben arbeitslosigkeit sozialhilfe allgemein bürgergesellschaft
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

widerstand ost-west bürgergesellschaft anschlag widerstand karlsruhe menschenrechte nokargida asylbewerber demokratie baden-württemberg remchingen gegen rechts innenpolitik kargida asyl pegida brand rechte hetze
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

jobcenter hartz iv wirtschaft slider jörg arweiler innenpolitik bedingungsloses grundeinkommen grundeinkommen bundesagentur pressemitteilungen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

innenpolitik frankfurt pegida gewalt karlsruhe polizeigewalt baden-württemberg polizei fremdengeindlich bürgergesellschaft blockupy
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

nsa bürgergesellschaft gchq europa innenpolitik freiheit netzpolitik.org netzpolitik und datenschutz überwachung eine welt demokratie affäre bürgerrechte
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

14. april sitzblockade einstellung 3. märz nokargida persönlich ermittlungsverfahren widerstand innenpolitik justiz
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

innenpolitik piraten michele marsching demokratie bürgernähe transparenz nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident piraten wirken allgemein
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

migration und asyl bundesregierung die grünen andrea nahles demokratie wirtschaft kristos thingilouthis hartz iv unsozial innenpolitik arbeit und soziales lohndumping slider agenda 2010 ausbeutung 80-cent-jobs bundestag spd pressemitteilungen
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

politik demokratie piraten bundesverfassungsgericht netzpolitik parlamentarische kontrolle innenpolitik grundrechte und innenpolitik datenschutz bnd-selektoren patrick schiffer pressemitteilungen transparenz bnd-affäre
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

politischer aschermittwoch thingilouthis transparenz mandatsträger pressemitteilungen video straubing youtube veranstaltungen britz hölscher pam innenpolitik marsching piraten partei demokratie
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

internet zukunft arbeit demokratie baden-württemberg netzpolitik und datenschutz kretschmann innenpolitik wirtschaft 4.0 vierpunktnull industrie 4.0 bürgergesellschaft gute arbeit sozial cisco
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

blogpost bruno kramm agh wahlen piraten berlin innenpolitik slider berlinwahl
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

hochschulpolitik piraten wirken umweltschutz dr. franz josef schmitt medienpolitik transparenz urheberrecht kunst und kultur dr. bettina günter drogen- und suchtpolitik philipp magalski bildung familienpolitik wahlen bruno kramm blogpost netzpolitik migration und asyl bürgernähe demokratie simon kowalewski finanzpolitik innenpolitik
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

gegen rechts innenpolitik terror demokratie rucksack filmpalast am zkm menschengruppen anst kino bürgergesellschaft komisches benehmen polizeieinsatz
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik bürgernähe demokratie transparenz verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen polizei sicherheit bodycams datenschutz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

transparenz urheberrecht kunst und kultur ulrich zedler drogen- und suchtpolitik familienpolitik bildung stadtentwicklung marion schunke pflegepolitik piraten wirken suchtpolitik medienpolitik bildungspolitik finanzpolitik soziales alexander spies slider bedingungsloses grundeinkommen therese lehnen innenpolitik inklusion wahlen agh netzpolitik blogpost migration und asyl arbeit bürgernähe demokratie
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

justiz infrastruktur innenpolitik überwachung pressemitteilungen dashcams videoüberwachung kameraüberwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung sicherheit artikel überwachung verkehrspolitik sebastian alscher innenpolitik anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

patrick schiffer europa medienpolitik pressemitteilungen international urheberrecht transparenz verbraucherschutz europapolitik stopp spd-konvent ttip vorratsdatenspeicherung slider innenpolitik ceta
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

politik internetüberwachung blogpost terrorismus innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik anschläge allgemein unzufriedenheit sicherheit international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

bildung cloud datenschutz neuland digitale agenda innenpolitik blogpost demokratie piraten
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