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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

gesellschaft statussymbole politik politiker präventivstaat stress hallo welt! deutschland satire paranoia innenpolitik terrorismus staatsterrorismus
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

innenpolitik bürgernähe verbraucherschutz ngo transparenz wirtschaft bundesparteitag blogpost slider demokratie padeluun datenschutz whistleblowerschutz ttip mehr demokratie e.v. wissenschaft und technik umwelt infostände berliner wassertisch netzpolitik redebeiträge bpt162 digitalcourage video sigrun franzen tim weber
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

rechtsextreme innenpolitik eberhardt reisen asyl busfahrer baden-württemberg gegen rechts thor steinar freiburger forum rechts nokargida persönlich
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

medienpolitik innenpolitik bürgernähe piraten wirken politikfelder themen international pressekonferenz familienpolitik blogpost jugendpolitik slider demokratie europapolitik patrick schiffer bundesvorsitzender wahlen datenschutz netzpolitik bpt162 video
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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

menschenrechte asyl slider drama afrika blogpost willkommenskultur grundrechte und innenpolitik international eu-türkei-deal migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag aylan kurdi sicherer drittstaat innenpolitik fluchtgründe nordafrika abschiebungen geflüchtete sichere staaten unglück migration und asyl tragödie sicherheit flucht bootsflüchtlinge
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

innenpolitik medienpolitik wahlkampf pressesprecher partei intransparenz pressemitteilungen petra hinz transparenz vg wort focus journalist pascal hesse netzpolitik djv deutscher journalisten-verband informer die zeit investigativ
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

international geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik konzerne transparenz 10 jahre mad blogpost menschenrechte flüchtlingspolitik slider demokratie medienpolitik rechtspopulisten piraten wirken innenpolitik bürgernähe nsa union netzpolitik bnd meinungsfreiheit piraten europa thomas de maizière afd kunst und kultur asylpolitik datenschutz freiheit wahlen vorratsdatenspeicherung ttip csu migration und asyl rechtsstaat überwachung
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

pegida anschlag nokargida pavillon nowow gegen rechts bruchsal #nopegida baden-württemberg ka300 bnn gall demokratie antifa kargida widerstand ka-news innenpolitik podium innenminister
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

demokratie grundgesetz innere sicherheit allgemein hartz iv silvester köln innenpolitik sozial und wirtschaftlich besseres leben sozialhilfe breitscheidplatz arbeitslosigkeit sicherheit jetzt anfangen bürgergesellschaft gegen rechts jetzt!anfangen
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

baden-württemberg bürgergesellschaft gegen rechts widerstand ost-west remchingen nokargida anschlag widerstand karlsruhe brand pegida rechte hetze asylbewerber innenpolitik menschenrechte asyl kargida demokratie
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

innenpolitik hartz iv bundesagentur pressemitteilungen slider wirtschaft grundeinkommen jobcenter jörg arweiler bedingungsloses grundeinkommen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

frankfurt polizeigewalt karlsruhe innenpolitik gewalt polizei blockupy bürgergesellschaft baden-württemberg pegida fremdengeindlich
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

affäre europa bürgergesellschaft freiheit überwachung netzpolitik und datenschutz bürgerrechte demokratie netzpolitik.org eine welt gchq innenpolitik nsa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

gerechtigkeit nrw wahlkampf innenpolitik demokratie kandidaten patrick schiffer menschenrechte veranstaltungen pressemitteilungen bundestagswahl teilhabe bildung
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

ermittlungsverfahren nokargida persönlich sitzblockade innenpolitik 14. april 3. märz justiz widerstand einstellung
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

migranten silvester innenpolitik köln artikel 3 grundrechte nordafrikaner racial profiling rassismus bürgergesellschaft gegen rechts
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten michele marsching transparenz demokratie allgemein innenpolitik bürgernähe piraten wirken bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

cisco innenpolitik kretschmann gute arbeit netzpolitik und datenschutz wirtschaft 4.0 industrie 4.0 demokratie internet vierpunktnull bürgergesellschaft baden-württemberg sozial arbeit zukunft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlin agh piraten bruno kramm wahlen berlinwahl slider blogpost innenpolitik
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

urheberrecht innenpolitik bürgernähe umweltschutz piraten wirken hochschulpolitik medienpolitik demokratie philipp magalski blogpost transparenz familienpolitik dr. franz josef schmitt migration und asyl drogen- und suchtpolitik simon kowalewski wahlen dr. bettina günter kunst und kultur finanzpolitik bruno kramm bildung netzpolitik
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

terror polizeieinsatz gegen rechts bürgergesellschaft rucksack kino filmpalast am zkm innenpolitik komisches benehmen demokratie anst menschengruppen
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

datenschutz sicherheit verbraucherschutz innenpolitik bürgernähe patrick breyer bodycams polizei transparenz slider demokratie grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

wahlen drogen- und suchtpolitik migration und asyl soziales ulrich zedler finanzpolitik marion schunke kunst und kultur bildungspolitik bildung bedingungsloses grundeinkommen agh stadtentwicklung netzpolitik arbeit alexander spies urheberrecht medienpolitik suchtpolitik inklusion piraten wirken bürgernähe innenpolitik transparenz blogpost demokratie slider pflegepolitik familienpolitik therese lehnen
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

videoüberwachung infrastruktur überwachung dashcams kameraüberwachung innenpolitik justiz pressemitteilungen
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel innenpolitik verkehrspolitik sebastian alscher videoüberwachung artikel überwachung sicherheit
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

pressemitteilungen international europapolitik patrick schiffer slider transparenz innenpolitik medienpolitik ceta urheberrecht verbraucherschutz stopp spd-konvent europa vorratsdatenspeicherung ttip
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit politik innenpolitik terrorismus anschläge internetüberwachung allgemein international außen- und sicherheitspolitik slider unzufriedenheit blogpost
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

cloud digitale agenda datenschutz bildung piraten innenpolitik demokratie neuland blogpost
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