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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

staatsterrorismus terrorismus politik politiker stress paranoia deutschland präventivstaat gesellschaft innenpolitik statussymbole hallo welt! satire
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

redebeiträge umwelt verbraucherschutz wirtschaft transparenz infostände tim weber wissenschaft und technik video innenpolitik padeluun berliner wassertisch slider whistleblowerschutz bpt162 blogpost netzpolitik bundesparteitag sigrun franzen mehr demokratie e.v. bürgernähe demokratie ttip ngo datenschutz digitalcourage
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

gegen rechts asyl innenpolitik eberhardt reisen nokargida persönlich baden-württemberg thor steinar rechts rechtsextreme freiburger forum busfahrer
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

abschiebungen aylan kurdi weltflüchtlingstag sicherer drittstaat unglück willkommenskultur flüchtlinge sicherheit gesellschaftliche teilhabe migration und asyl bootsflüchtlinge sichere staaten blogpost nordafrika migrationspartnerschaften slider eu-türkei-deal menschenrechte fluchtgründe grundrechte und innenpolitik geflüchtete flucht international innenpolitik asyl afrika drama tragödie
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

freiheit bnd mad innenpolitik slider grundrechte und innenpolitik afd netzpolitik blogpost migration und asyl rechtspopulisten vorratsdatenspeicherung wahlen bürgernähe demokratie ttip piraten union konzerne rechtsstaat überwachung nsa asylpolitik kunst und kultur transparenz international menschenrechte medienpolitik europa meinungsfreiheit thomas de maizière piraten wirken csu flüchtlingspolitik geburtstagsfeier 10 jahre datenschutz
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

anschlag gall nowow ka-news nokargida innenminister bruchsal bnn #nopegida pavillon antifa demokratie baden-württemberg ka300 podium widerstand gegen rechts kargida innenpolitik pegida
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

breitscheidplatz jetzt anfangen sozial und wirtschaftlich jetzt!anfangen besseres leben sicherheit allgemein sozialhilfe arbeitslosigkeit bürgergesellschaft hartz iv grundgesetz köln innere sicherheit innenpolitik gegen rechts silvester demokratie
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

schulen bildung hochschulen uni open educational resources lernen piraten wirken urheber rheinland-pfalz vergütung universität open access innenpolitik rene pickhardt piraten bürgernähe demokratie politik blogpost
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

nokargida menschenrechte anschlag widerstand karlsruhe widerstand ost-west bürgergesellschaft brand rechte hetze gegen rechts asyl kargida innenpolitik pegida asylbewerber demokratie remchingen baden-württemberg
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

blockupy bürgergesellschaft fremdengeindlich polizei baden-württemberg polizeigewalt karlsruhe gewalt frankfurt pegida innenpolitik
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

innenpolitik netzpolitik.org freiheit überwachung netzpolitik und datenschutz affäre demokratie eine welt bürgerrechte nsa bürgergesellschaft gchq europa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

innenpolitik widerstand justiz persönlich ermittlungsverfahren einstellung 3. märz nokargida 14. april sitzblockade
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

transparenz bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei allgemein piraten wirken innenpolitik bürgernähe demokratie michele marsching piraten
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

demokratie partei piraten marsching innenpolitik pam hölscher britz veranstaltungen youtube straubing video pressemitteilungen mandatsträger politischer aschermittwoch transparenz thingilouthis
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

innenpolitik vierpunktnull wirtschaft 4.0 industrie 4.0 demokratie arbeit zukunft internet netzpolitik und datenschutz baden-württemberg kretschmann gute arbeit sozial cisco bürgergesellschaft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

innenpolitik slider berlin piraten blogpost bruno kramm agh wahlen berlinwahl
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

bruno kramm migration und asyl blogpost netzpolitik wahlen demokratie bürgernähe finanzpolitik simon kowalewski innenpolitik medienpolitik umweltschutz dr. franz josef schmitt hochschulpolitik piraten wirken kunst und kultur dr. bettina günter urheberrecht transparenz bildung familienpolitik philipp magalski drogen- und suchtpolitik
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

kino anst menschengruppen filmpalast am zkm polizeieinsatz bürgergesellschaft komisches benehmen terror innenpolitik gegen rechts rucksack demokratie
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

bürgernähe demokratie slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik datenschutz sicherheit bodycams pressemitteilungen polizei transparenz patrick breyer verbraucherschutz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

innenpolitik therese lehnen bedingungsloses grundeinkommen slider alexander spies soziales finanzpolitik bürgernähe demokratie arbeit blogpost netzpolitik migration und asyl agh inklusion wahlen stadtentwicklung bildung familienpolitik drogen- und suchtpolitik kunst und kultur ulrich zedler transparenz urheberrecht bildungspolitik medienpolitik suchtpolitik piraten wirken pflegepolitik marion schunke
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

innenpolitik infrastruktur justiz überwachung pressemitteilungen kameraüberwachung videoüberwachung dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sicherheit videoüberwachung artikel überwachung anja hirschel innenpolitik verkehrspolitik sebastian alscher
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

ceta innenpolitik slider vorratsdatenspeicherung ttip stopp spd-konvent europapolitik verbraucherschutz urheberrecht transparenz international pressemitteilungen medienpolitik europa patrick schiffer
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

international sicherheit allgemein unzufriedenheit slider innenpolitik anschläge außen- und sicherheitspolitik internetüberwachung politik terrorismus blogpost
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

europa dobrindt datenschutz europäische union verbraucherschutz pressemitteilungen netzpolitik pkw-maut bürokratie verkehrsexperte umwelt oliver bayer verkehrspolitik slider autobahnmaut innenpolitik
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

innenpolitik piraten demokratie blogpost bildung neuland datenschutz digitale agenda cloud
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