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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

staatsterrorismus paranoia terrorismus innenpolitik politik hallo welt! stress politiker satire deutschland statussymbole präventivstaat gesellschaft
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

ngo wissenschaft und technik umwelt mehr demokratie e.v. netzpolitik berliner wassertisch infostände bundesparteitag blogpost wirtschaft bpt162 digitalcourage transparenz redebeiträge demokratie tim weber slider sigrun franzen video padeluun bürgernähe innenpolitik whistleblowerschutz ttip datenschutz verbraucherschutz
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

rechts asyl nokargida busfahrer persönlich baden-württemberg rechtsextreme thor steinar gegen rechts innenpolitik freiburger forum eberhardt reisen
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

nordafrika menschenrechte fluchtgründe asyl slider drama blogpost willkommenskultur afrika abschiebungen grundrechte und innenpolitik migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag international eu-türkei-deal sichere staaten unglück sicherer drittstaat aylan kurdi geflüchtete migration und asyl tragödie sicherheit innenpolitik flucht bootsflüchtlinge
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

piraten wirken kunst und kultur bürgernähe innenpolitik medienpolitik europa thomas de maizière rechtspopulisten afd csu union rechtsstaat überwachung migration und asyl datenschutz asylpolitik nsa ttip wahlen vorratsdatenspeicherung freiheit geburtstagsfeier konzerne netzpolitik grundrechte und innenpolitik international flüchtlingspolitik meinungsfreiheit menschenrechte piraten demokratie slider 10 jahre transparenz blogpost mad bnd
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

gall antifa demokratie widerstand kargida ka-news anschlag nokargida bnn pegida gegen rechts podium #nopegida bruchsal baden-württemberg ka300 innenminister pavillon innenpolitik nowow
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

jetzt anfangen sicherheit innenpolitik köln silvester allgemein hartz iv jetzt!anfangen sozial und wirtschaftlich bürgergesellschaft gegen rechts sozialhilfe besseres leben arbeitslosigkeit innere sicherheit grundgesetz demokratie breitscheidplatz
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

bürgergesellschaft gegen rechts baden-württemberg widerstand ost-west remchingen innenpolitik widerstand karlsruhe brand anschlag nokargida menschenrechte demokratie kargida asyl asylbewerber rechte hetze pegida
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft bedingungsloses grundeinkommen slider pressemitteilungen jörg arweiler bundesagentur grundeinkommen jobcenter hartz iv innenpolitik
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

innenpolitik karlsruhe baden-württemberg polizeigewalt blockupy bürgergesellschaft frankfurt fremdengeindlich pegida polizei gewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

innenpolitik gchq eine welt europa überwachung freiheit nsa bürgergesellschaft netzpolitik und datenschutz affäre netzpolitik.org demokratie bürgerrechte
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

innenpolitik ermittlungsverfahren einstellung sitzblockade persönlich nokargida widerstand justiz 3. märz 14. april
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident piraten wirken innenpolitik bürgernähe allgemein piraten demokratie transparenz michele marsching
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

slider demokratie agenda 2010 unsozial kristos thingilouthis wirtschaft die grünen ausbeutung andrea nahles bundesregierung pressemitteilungen 80-cent-jobs migration und asyl innenpolitik arbeit und soziales lohndumping hartz iv spd bundestag
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

politik transparenz piraten demokratie patrick schiffer netzpolitik bundesverfassungsgericht grundrechte und innenpolitik bnd-affäre pressemitteilungen bnd-selektoren datenschutz parlamentarische kontrolle innenpolitik
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

industrie 4.0 demokratie zukunft wirtschaft 4.0 arbeit netzpolitik und datenschutz sozial baden-württemberg bürgergesellschaft gute arbeit innenpolitik vierpunktnull kretschmann cisco internet
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

bruno kramm innenpolitik wahlen berlinwahl agh berlin blogpost piraten slider
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

filmpalast am zkm menschengruppen kino anst demokratie rucksack komisches benehmen innenpolitik gegen rechts bürgergesellschaft terror polizeieinsatz
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

finanzpolitik inklusion ulrich zedler medienpolitik suchtpolitik innenpolitik bürgernähe kunst und kultur piraten wirken marion schunke alexander spies wahlen soziales migration und asyl urheberrecht drogen- und suchtpolitik agh therese lehnen netzpolitik arbeit stadtentwicklung familienpolitik pflegepolitik blogpost transparenz bildungspolitik bedingungsloses grundeinkommen slider demokratie bildung
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

justiz pressemitteilungen kameraüberwachung videoüberwachung infrastruktur überwachung dashcams innenpolitik
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung überwachung artikel sicherheit innenpolitik verkehrspolitik sebastian alscher anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

patrick schiffer europapolitik slider transparenz spd-konvent pressemitteilungen international urheberrecht verbraucherschutz stopp vorratsdatenspeicherung ttip innenpolitik europa medienpolitik ceta
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik slider blogpost politik international sicherheit innenpolitik terrorismus allgemein anschläge internetüberwachung
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

cloud innenpolitik datenschutz digitale agenda neuland blogpost bildung piraten demokratie
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