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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

statussymbole präventivstaat paranoia gesellschaft terrorismus innenpolitik politik hallo welt! stress politiker staatsterrorismus satire deutschland
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

infostände innenpolitik berliner wassertisch bürgernähe netzpolitik mehr demokratie e.v. padeluun umwelt wissenschaft und technik ngo video verbraucherschutz sigrun franzen slider tim weber demokratie redebeiträge transparenz datenschutz digitalcourage bpt162 wirtschaft ttip whistleblowerschutz blogpost bundesparteitag
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

persönlich eberhardt reisen freiburger forum busfahrer innenpolitik thor steinar gegen rechts nokargida baden-württemberg rechts rechtsextreme asyl
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

thomas de maizière europa medienpolitik international rechtspopulisten afd piraten wirken geburtstagsfeier kunst und kultur netzpolitik konzerne bürgernähe grundrechte und innenpolitik innenpolitik 10 jahre datenschutz transparenz nsa asylpolitik wahlen vorratsdatenspeicherung blogpost ttip bnd mad freiheit csu meinungsfreiheit flüchtlingspolitik menschenrechte migration und asyl rechtsstaat überwachung union piraten demokratie slider
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

pavillon bnn pegida innenpolitik nowow podium gegen rechts gall #nopegida bruchsal baden-württemberg demokratie antifa ka300 kargida widerstand anschlag ka-news nokargida innenminister
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

arbeitslosigkeit jetzt!anfangen demokratie grundgesetz innere sicherheit bürgergesellschaft sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz gegen rechts sicherheit jetzt anfangen silvester innenpolitik köln besseres leben sozialhilfe allgemein hartz iv
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

anschlag nokargida menschenrechte demokratie baden-württemberg kargida asyl widerstand karlsruhe bürgergesellschaft brand gegen rechts innenpolitik pegida widerstand ost-west asylbewerber remchingen rechte hetze
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

grundeinkommen bundesagentur jobcenter slider bedingungsloses grundeinkommen wirtschaft pressemitteilungen innenpolitik jörg arweiler hartz iv
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich innenpolitik pegida karlsruhe polizeigewalt baden-württemberg polizei bürgergesellschaft blockupy frankfurt gewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit bürgerrechte nsa bürgergesellschaft netzpolitik.org demokratie überwachung affäre eine welt europa innenpolitik netzpolitik und datenschutz gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

3. märz 14. april ermittlungsverfahren nokargida widerstand justiz sitzblockade persönlich einstellung innenpolitik
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

gegen rechts nordafrikaner artikel 3 migranten grundrechte bürgergesellschaft racial profiling köln rassismus innenpolitik silvester
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

innenpolitik grundrechte und innenpolitik bundesverfassungsgericht netzpolitik bnd-affäre pressemitteilungen parlamentarische kontrolle demokratie piraten patrick schiffer politik transparenz bnd-selektoren datenschutz
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 zukunft demokratie baden-württemberg industrie 4.0 sozial cisco internet gute arbeit arbeit netzpolitik und datenschutz kretschmann innenpolitik vierpunktnull
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

innenpolitik bruno kramm agh berlin piraten slider blogpost wahlen berlinwahl
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

innenpolitik kino rucksack komisches benehmen menschengruppen filmpalast am zkm demokratie terror polizeieinsatz gegen rechts bürgergesellschaft anst
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

videoüberwachung überwachung infrastruktur justiz dashcams kameraüberwachung pressemitteilungen innenpolitik
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel sicherheit innenpolitik sebastian alscher videoüberwachung verkehrspolitik überwachung artikel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

pressemitteilungen innenpolitik medienpolitik europa international ceta patrick schiffer verbraucherschutz europapolitik urheberrecht stopp slider transparenz ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

anschläge internetüberwachung international allgemein innenpolitik terrorismus sicherheit blogpost politik außen- und sicherheitspolitik slider unzufriedenheit
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

innenpolitik cloud piraten demokratie bildung blogpost datenschutz neuland digitale agenda
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