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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

gesellschaft politiker satire hallo welt! paranoia statussymbole politik präventivstaat deutschland stress terrorismus innenpolitik staatsterrorismus
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

sigrun franzen video redebeiträge berliner wassertisch mehr demokratie e.v. whistleblowerschutz ttip demokratie blogpost transparenz bürgernähe innenpolitik tim weber bpt162 digitalcourage netzpolitik infostände umwelt wissenschaft und technik datenschutz padeluun slider bundesparteitag wirtschaft ngo verbraucherschutz
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

innenpolitik rechtsextreme busfahrer asyl thor steinar persönlich eberhardt reisen freiburger forum baden-württemberg gegen rechts nokargida rechts
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

bruchsal #nopegida nowow anschlag pegida innenminister podium innenpolitik demokratie widerstand gall baden-württemberg ka300 gegen rechts pavillon nokargida ka-news antifa kargida bnn
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

besseres leben arbeitslosigkeit breitscheidplatz jetzt anfangen grundgesetz innere sicherheit demokratie innenpolitik hartz iv allgemein sozialhilfe sicherheit jetzt!anfangen gegen rechts bürgergesellschaft köln silvester sozial und wirtschaftlich
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

anschlag asylbewerber pegida demokratie asyl innenpolitik brand widerstand karlsruhe nokargida rechte hetze gegen rechts bürgergesellschaft baden-württemberg remchingen widerstand ost-west kargida menschenrechte
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

jörg arweiler grundeinkommen hartz iv innenpolitik bundesagentur bedingungsloses grundeinkommen jobcenter pressemitteilungen wirtschaft slider
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

frankfurt bürgergesellschaft baden-württemberg karlsruhe innenpolitik polizeigewalt gewalt polizei blockupy pegida fremdengeindlich
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

netzpolitik und datenschutz eine welt affäre bürgergesellschaft demokratie netzpolitik.org bürgerrechte innenpolitik gchq nsa europa überwachung freiheit
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

14. april 3. märz justiz nokargida sitzblockade widerstand einstellung innenpolitik persönlich ermittlungsverfahren
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

datenschutz piraten freifunk netzpolitik verbraucherschutz nicole britz tobias mcfadden europapolitik europäische gerichtshof pressemitteilungen hotspot netzaktivisten europa wlan störerhaftung innenpolitik medienpolitik transparenz
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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling rassismus nordafrikaner innenpolitik migranten gegen rechts bürgergesellschaft artikel 3 grundrechte silvester köln
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

innenpolitik bürgernähe allgemein bundespräsident demokratie transparenz michele marsching piraten wirken nrw-fraktion der piratenpartei piraten
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

bnd-selektoren grundrechte und innenpolitik bnd-affäre pressemitteilungen patrick schiffer datenschutz netzpolitik piraten parlamentarische kontrolle innenpolitik bundesverfassungsgericht transparenz demokratie politik
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

hölscher youtube piraten politischer aschermittwoch britz pressemitteilungen partei pam straubing video thingilouthis veranstaltungen demokratie transparenz innenpolitik marsching mandatsträger
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

kretschmann industrie 4.0 netzpolitik und datenschutz bürgergesellschaft baden-württemberg vierpunktnull sozial arbeit cisco innenpolitik gute arbeit wirtschaft 4.0 demokratie internet zukunft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

innenpolitik blogpost wahlen berlinwahl bruno kramm berlin agh slider piraten
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

dr. franz josef schmitt piraten wirken hochschulpolitik urheberrecht netzpolitik finanzpolitik migration und asyl dr. bettina günter simon kowalewski familienpolitik philipp magalski demokratie transparenz blogpost umweltschutz bürgernähe innenpolitik medienpolitik bildung kunst und kultur bruno kramm drogen- und suchtpolitik wahlen
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

komisches benehmen anst terror polizeieinsatz gegen rechts bürgergesellschaft filmpalast am zkm innenpolitik demokratie menschengruppen rucksack kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

datenschutz sicherheit verbraucherschutz slider grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen bürgernähe innenpolitik bodycams patrick breyer polizei transparenz demokratie
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

agh bildungspolitik bildung ulrich zedler kunst und kultur wahlen drogen- und suchtpolitik familienpolitik pflegepolitik therese lehnen transparenz blogpost demokratie medienpolitik inklusion innenpolitik bürgernähe stadtentwicklung netzpolitik arbeit bedingungsloses grundeinkommen finanzpolitik marion schunke soziales migration und asyl slider suchtpolitik piraten wirken alexander spies urheberrecht
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

überwachung innenpolitik kameraüberwachung videoüberwachung infrastruktur dashcams pressemitteilungen justiz
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sicherheit videoüberwachung sebastian alscher anja hirschel artikel überwachung verkehrspolitik innenpolitik
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

stopp verbraucherschutz urheberrecht slider patrick schiffer europapolitik international pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung spd-konvent ceta medienpolitik innenpolitik transparenz ttip europa
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

slider international internetüberwachung anschläge sicherheit blogpost außen- und sicherheitspolitik unzufriedenheit allgemein terrorismus innenpolitik politik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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