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Maaßen-Affäre: Der Gewinner heißt: Gunther Adler 24.09.2018 14:38:54

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Erst geopfert, dann gefeiert, schließlich der große Rückkehrer: Im Schatten der Maaßen-Affäre ist ein Staatssekretär zur Berühmtheit aufgestiegen. ... mehr auf sueddeutsche.de

Maaßen-Affäre: Der Gewinner heißt: Gunther Adler 24.09.2018 14:38:54

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Erst geopfert, dann gefeiert, schließlich der große Rückkehrer: Im Schatten der Maaßen-Affäre ist ein Staatssekretär zur Berühmtheit aufgestiegen. ... mehr auf sueddeutsche.de

Nach Maaßen: Wie der Verfassungsschutz funktioniert 20.09.2018 14:51:58

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Mit dem Abgang von Hans-Georg Maaßen lebt die Debatte über den Sinn der Behörde neu auf. Eine Reform scheint dringend nötig.... mehr auf sueddeutsche.de

Bundesinnenministerium: Als Staatssekretär wird Maaßen besonders mächtig sein 20.09.2018 05:07:58

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Der Staatssekretär für Sicherheit im Innenministerium ist seit jeher ein sehr einflussreicher Mann. Für den scheidenden Verfassungsschutzchef gilt das noch einmal mehr.... mehr auf sueddeutsche.de

Bundesinnenministerium: Als Staatssekretär wird Maaßen besonders mächtig sein 20.09.2018 05:07:58

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Der Staatssekretär für Sicherheit im Innenministerium ist seit jeher ein sehr einflussreicher Mann. Für den scheidenden Verfassungsschutzchef gilt das noch einmal mehr.... mehr auf sueddeutsche.de

Bundesregierung in Not: Auf die nächste Krise wird man nicht lange warten müssen 19.09.2018 18:49:17

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Der unselige Kompromiss im Streit um Hans-Georg Maaßen zeigt: Die Kanzlerin ist nicht mehr stark genug, um die Regierung ordentlich führen zu können. Ohne die Angst vor der AfD wäre diese Koalition längst zerbrochen. ... mehr auf sueddeutsche.de

Horst Seehofer: Mal wieder im Zentrum des Chaos 19.09.2018 18:31:02

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Nach der Rauswurfsbeförderung von Hans-Georg Maaßen ist die Koalition in Berlin nur noch schwer vermittelbar. Nur Horst Seehofer lässt alles an sich abtropfen.... mehr auf sueddeutsche.de

Umstrittene Beförderung: Seehofer gibt sich gut gelaunt 19.09.2018 15:34:39

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Die Opposition schäumt, die SPD streitet - und der Innenminister kann eine gewisse Genugtuung nicht verbergen, als er am Mittwoch zur Causa Maaßen vor die Presse tritt.... mehr auf sueddeutsche.de

Maaßen und seine Beförderung: Konjunkturprogramm für den rechten Rand 19.09.2018 13:36:11

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Maaßens Beförderung stärkt all jene, die unser politisches System als verkommen verhetzen. Und sie offenbart, wie geschwächt die Kanzlerin ist.... mehr auf sueddeutsche.de

Meinung am Mittag: Maaßen: Konjunkturprogramm für den rechten Rand 19.09.2018 13:36:11

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Maaßens Beförderung stärkt all jene, die unser politisches System als verkommen verhetzen. Und sie offenbart, wie geschwächt die Kanzlerin ist.... mehr auf sueddeutsche.de

Causa Maaßen: Fehltritte des obersten Verfassungsschützers 18.09.2018 18:04:06

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Nicht nur Chemnitz: Bereits vor seinen umstrittenen Äußerungen zu den rechten Krawallen hat Hans-Georg Maaßen immer wieder Kritik ausgelöst. Eine Übersicht.... mehr auf sueddeutsche.de

Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz: Maaßens Fehltritte 18.09.2018 14:32:11

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Nicht nur Chemnitz: Bereits vor seinen umstrittenen Äußerungen zu den rechten Krawallen hat der Verfassungsschutzchef immer wieder Kritik ausgelöst. Eine Übersicht.... mehr auf sueddeutsche.de

Urteil in Straßburg: Britische Internet-Überwachung verletzt Menschenrechte 13.09.2018 11:53:04

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Das von Whistleblower Edward Snowden aufgedeckte System verstößt gegen das Recht auf Privatleben, urteilt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.... mehr auf sueddeutsche.de

Haushaltsdebatte: Der Innenminister zeigt sein zweites Gesicht 13.09.2018 11:20:55

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Dass er es kann, wusste man. Dass er es noch will, daran hat man längst gezweifelt: Im Bundestag zeigt der Innenminister, dass er nach Streit, Rücktrittsdrohung und Maaßen-Affäre auch mal dankbar, bescheiden und... mehr auf sueddeutsche.de

Fall Anis Amri: Verfassungsschutz war wohl aktiver als behauptet 13.09.2018 08:04:16

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Einem Bericht zufolge soll der Geheimdienst selbst "operative Maßnahmen" im Fall Anis Amri veranlasst haben. Verfassungsschutzchef Maaßen hatte stets von einem "reinen Polizeifall" gesprochen.... mehr auf sueddeutsche.de

Fall Anis Amri: Verfassungsschutz war wohl aktiver als behauptet 13.09.2018 08:04:16

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Einem Bericht zufolge soll der Geheimdienst selbst "operative Maßnahmen" im Fall Anis Amri veranlasst haben. Verfassungsschutzchef Maaßen hatte stets von einem "reinen Polize... mehr auf sueddeutsche.de

Der politische Islam spaltet Deutschland und Europa: Die Mutter aller Probleme 12.09.2018 18:40:45

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Der politische Islam spaltet Deutschland und Europa: Die Mutter aller Probleme „Der Islam strebt die Weltherrschaft an“ Prof. Dr. Efraim Karsh  Der politische Islam gefährdet die Demokratie   von Freddy Kühne   Auch der Islam beherrscht die Fähigkeit seinen Gegner durch Dividere Et Impera (Spalte und Herrsche) zu schwächen und... mehr auf 99thesen.com

Rainer Wendt stellt sich hinter Maaßen und gegen die „linken Kräfte“ 11.09.2018 16:31:02

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Rainer Wendt (DPolG) stellt sich hinter Maaßen und gegen die „linken Kräfte“ Der Chef der Deutschen Polizei Gewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, stellt sich hinter Verfassungsschutzchef Maaßen. Wie so oft liegt Boris Palmer richtig. Verantwortungsbewusste Arbeit von Sicherheitsbehörden haut nicht mal ruckzuck alles raus, was im Netz so h... mehr auf 99thesen.com

Bundesamt für Verfassungsschutz: Maaßen spielt den Verächtern der Demokratie in die Hände 11.09.2018 13:44:00

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Wenn Seehofer jetzt noch am Verfassungsschutzchef festhält, tut er es ihm gleich.... mehr auf sueddeutsche.de

Meinung am Mittag: Verfassungsschutz: Maaßen spielt den Verächtern der Demokratie in die Hände 11.09.2018 13:44:00

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Wenn Seehofer jetzt noch am Verfassungsschutz-Chef festhält, tut er es ihm gleich.... mehr auf sueddeutsche.de

Widerstand gegen Merkels-Migrations-Menü: Trennt Euch von den falschen Leuten 10.09.2018 21:20:45

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Widerstand gegen Merkels-Migrations-Menü: Trennt Euch von den falschen Leuten von Pastor Jakob Tscharntke   Die von Medien behaupteten Formulierungen von David Köckert, offenbar einem der derzeit führenden Köpfe von „Thügida“, sind nicht hinnehmbar. Merkel führt zwar auch meines Erachtens einen „Rassenkrieg gegen das deutsche Volk“. Belege, da... mehr auf 99thesen.com

Politologe Patzelt über Merkels Hetzjagden: Frau Kanzlerin , belegen Sie Ihre Behauptungen 10.09.2018 18:31:14

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Politologe Patzelt über Merkels Hetzjagden: Frau Kanzlerin, belegen Sie Ihre Behauptungen Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Regierungssprecher Steffen Seibert am 27. August öffentlich die Aussage tätigten, dass es in Chemnitz zu Zusammenrottungen und Hetzjagden auf Migranten gekommen sei, hat der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt... mehr auf 99thesen.com

Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts direkt hören 10.09.2018 17:57:42

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Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts hören +++ Echtzeitübertragung aus Köthen +++  +++ Echtzeitübertragung Dresden +++ von PS / Meuthen   Die Gewährleistung der inneren Sicherheit gehört zu den wenigen Aufgaben eines jeden Staates, die man als absolute staatliche Kernaufgaben ansehen muss. Damit gehört es a... mehr auf 99thesen.com

Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: FDP, Linke und Grüne klagen gemeinsam 10.09.2018 11:59:17

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Das umstrittene bayerische Polizeiaufgabengesetz sei ein Angriff auf die Freiheit. Die Kritik entzündet sich am Begriff der "drohenden Gefahr".... mehr auf sueddeutsche.de

Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: FDP, Linke und Grüne klagen gemeinsam 10.09.2018 11:59:17

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Das umstrittene bayerische Polizeiaufgabengesetz sei ein Angriff auf die Freiheit. Die Kritik entzündet sich am Begriff der "drohenden Gefahr".... mehr auf sueddeutsche.de

Reportage aus Syrien: Wiederaufbau und Rückkehr von Flüchtlingen 10.09.2018 04:02:27

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Reportage aus Syrien: Wiederaufbau und Rückkehr von Flüchtlingen Eine erneute Eskalation in Syrien in der Region Idlib ist nicht im deutschen Interesse Bericht von Ulrich Heyden / Kommentar von Freddy Kühne   Bericht von Ulrich Heyden In Syrien starren einen noch überall Betongerippe von zerstörten Häusern an. Aber an jeder Ecke wird renoviert... mehr auf 99thesen.com

Verfassungsschutzpräsident Maaßen kritisiert Merkel: Er spricht von „gezielter Fälschung“ um vom Mord abzulenken 07.09.2018 16:31:43

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Verfassungsschutzpräsident Maaßen kritisiert Merkel Er spricht von „gezielter Fälschung“ von Sachverhalten um von Mord in Chemnitz abzulenken Es hat in Chemnitz nicht nur keine „Hetzjagden“ gegeben: Sachverhalte wurden „gezielt gefälscht“, um vom Mord der Asylbewerber in Chemnitz „abzulenken“. Diese Aussagen von Deutschlands oberstem Ve... mehr auf 99thesen.com

Die USA und Israel als Groß- und Kleinpreußen 07.09.2018 01:16:58

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Mittlerweile, da Israel den Terrorismus und die Folgen der Besatzung und Isolation des Gazastreifens im Westjordanland bekämpft, verfolgt die Regierung eine Politik, die von vielen jüdischen Kritikern in Israel selbst als illiberal und gefährlich eingestuft wird.... mehr auf radio-utopie.de

Politischer Islam, Massenmigration, Terror und Europäisches Appeasement gefährdet Israel und Europa 03.09.2018 23:19:23

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Politischer Islam, Massenmigration, Terror und Europäisches Appeasement gefährdet Israel und Europa Vom Terror in  Tel-Aviv, Haifa, Köln, Kandel und Chemnitz. von Freddy Kühne   Antisemitismus ist scheinbar bei den meisten Arabern und Muslimen immer noch en vogue. In einem Interview sagte der ehemalige jordanische Premierminister jetzt folgend... mehr auf 99thesen.com

Verfassungsschutz: Maaßen tritt die Verfassung mit Füßen 30.08.2018 12:29:56

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Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz hat das Parlament bewusst belogen. Sein Umgang mit dem Fall des Attentäters Anis Amri lässt tief blicken.... mehr auf sueddeutsche.de

Die fünf größten Lügen über Chemnitz – eine überfällige Richtigstellung 29.08.2018 17:05:11

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Die fünf größten Lügen über Chemnitz – eine überfällige Richtigstellung   Die Unbestechlichen *   Im Zusammenhang mit den Vorkommnissen rund um den brutalen Anschlag auf drei Deutsche beim Chemnitzer Stadtfest arbeiten Politiker und Medien mit Verdrehungen und Unwahrheiten, um den Protest zu delegitimieren. Hier eine überfällige Ric... mehr auf 99thesen.com

Sicherheitspolitik: Will Macron einen französisch-russischen Zweibund ? 29.08.2018 01:59:38

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Sicherheitspolitik: Will Macron einen französisch-russischen Zweibund ? Frankreichs Präsident Macron will scheinbar an den historisch französisch-russischen Zweibund anknüpfen von Freddy Kühne Achtung Deutschland: Russisch-Französische Bündnisse gingen bisher stets zu Lasten Deutschlands und Österreich-Ungarns ! Der aktuelle Vorschlag von Monsieur ... mehr auf 99thesen.com

Chemnitz: Das lange Schweigen der sächsischen Regierung ist schändlich 27.08.2018 12:41:55

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Sachsen muss endlich kapieren, dass Rechtsextremismus eine Bedrohung für das Bundesland darstellt. Doch zu den Vorfällen in Chemnitz hat sich der Ministerpräsident erst spät geäußert. ... mehr auf sueddeutsche.de

Sicherheit für Europa – ohne die Vereinigten Staaten ? 26.08.2018 09:44:47

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Sicherheit für Europa – ohne die Vereinigten Staaten ?   Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *) Die gefühlte oder angenommene Unzuverlässigkeit der Vereinigten Staaten mit Blick auf ihre Bündnisverpflichtungen in Europa und Asien bringt neue und alte Ideen in Asien und Europa in die öffentlichen Diskussionen. Sie könnten zur s... mehr auf 99thesen.com

ARD Propaganda macht aus islamistischem Terrorverdächtigen harmlosen russischen Staatsbürger 25.08.2018 07:31:20

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ARD Propaganda macht aus islamistischem Terrorverdächtigen harmlosen russischen Staatsbürger  von Dok Die Methoden der GEZ-Anstalten, mit denen sie die Realität in ihrem Sinne manipulieren und verdrehen, sind bei genauer Betrachtung immer dieselben, kommen allerdings unterschiedlich aggressiv daher: Es wird verschwiegen, gelogen, suggeriert und una... mehr auf 99thesen.com

Sicherheitspolitik: Gefährder müssen viel schneller abgeschoben werden 24.08.2018 09:25:08

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Nie wieder darf es so lange dauern, bis jemand wie Sami A. dieses Land verlassen muss. Aber die Regeln des Rechtsstaates dürfen dafür nicht außer Kraft gesetzt werden.... mehr auf sueddeutsche.de

Bundeswehr: CDU diskutiert über Rückkehr zur Wehrpflicht 04.08.2018 16:07:21

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Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer nimmt den Wunsch mehrerer Abgeordneter auf. Sie stellt sich offenbar eine allgemeine Dienstpflicht vor, die mehr als das Militär umfasst.... mehr auf sueddeutsche.de

Russlands Rolle im Syrienkonflikt: Geheimtreffen in Berlin 28.07.2018 19:13:37

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Russlands Generalstabschef Waleri Gerassimow galt in Berlin als unerwünschte Person - bis er dort am Montag an vertraulichen Gesprächen über den Syrien-Konflikt teilnahm.... mehr auf sueddeutsche.de

PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! 13.04.2016 14:00:01

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... mehr auf piratenpartei.de

Iran Deal and the Empowerment of Islamism 19.05.2018 02:25:21

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Iran Deal and the Empowerment of Islamism   commented by Nervana Mahmoud / Egypt *   “The Iran Deal was one of the worst and most one-sided transactions the United States has ever entered into.”  With those tough words, American President Donald Trump terminated the United States’ participation in the 2015 Joint Comprehensive Plan of Acti... mehr auf 99thesen.com