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Schriftliche Frage zu Biometrischen Daten Afghanistan 20.01.2022 12:25:44

themen künstliche intelligenz parlamentarische initiativen militã¤r schriftliche frage kã¼nstliche intelligenz biometrische daten militär afghanistan bundeswehr
Frage Kann die Bundesregierung ausschließen, dass von der Bundeswehr gesammelte biometrische Daten von afghanischen Staatsangehörigen den Taliban in die Hände fielen (vgl. www.heise.de/news/Afghanistan-Biometrie-Geraete-und-Datenbanken-von-Taliban-erbeutet-6168158.html), und in welcher Weise hat die Bundeswehr im Zusammenhang mit dem Ende des ISAF ... mehr auf ankedomscheitberg.de

Jochen Stay ist tot 18.01.2022 12:15:49

grã¼ne atomkrieg bundeswehr nato trump iran konfliktlã¶sung tod personen allgemein auãŸergrã¼nes ausgestrahlt presse annalena baerbock außergrünes un-einsã¤tze bã¼chel usa abrã¼stung frieden atomwaffen partei nordkorea castor internationales eu frieden jochen stay
Liebe Freundinnen und Freunde DER führende Aktivist gegen die Atomenergie in Deutschland, Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt und Vorstandsmitglied der von .ausgestrahlt initiierten Stiftung Atomerbe, ist am 15.01.2022 im... ... mehr auf gruene-linke.de

Unterzeichnung “Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr” 17.01.2022 17:41:25

koalitionsvertrag pressemitteilungen drohnen ampel donbass allgemein aktionen bundeswehr atomare abrã¼stung afghanistan nato autor*innen-papiere russland ukraine partei petition internationales ramstein karl-w. koch krieg koalition atomverbotsvertrag europa frieden atomwaffen
ANTRAG zur 47. BDK: AUFRÜSTUNGSSPIRALE BEENDEN: ENTSCHIEDENE FRIEDENSPOLITIK STATT DROHEN MIT DROHNEN! Die Bundesdelegiertenkonferenz fordert die Regierungsmitglieder und den Parteivorstand von Bündnis 90/Die Grünen auf: 1. In dieser Legislaturperiode keine... ... mehr auf gruene-linke.de

Kasachstan hat die Lizenz zum Unheil | Von Willy Wimmer 11.01.2022 11:59:53

bundesregierung kasachstan willy wimmer nato-bündnis bundeswehr sticky podcast iran pakistan afghanistan luftwaffe sowjetunion russland nasabajev tagesdosis adolf hitler türkei taliban taschkent
Ein Kommentar von Willy Wimmer. Die revolutionären Umtriebe auf den Straßen von Kasachstan strafen den Satz von Goethe Lügen. Danach ist es für die Hiesigen unbeachtlich, wenn sich noch jenseits der Türkei die Völkerschaften die Köpfe einschlagen. Kasachstan geht uns alle an. Das zeigt sich schon an den geographischen Dimensionen. […]... mehr auf kenfm.de

Deutsche Rüstungsindustrie sorgt sich um Finanzierung 04.01.2022 00:06:08

taliban polizisten straße industrie eu-kommission ressourcen - nachrichten zu nachhaltigkeit und umweltschutz news finanzierung kabul nachhaltigkeit bundeswehr nato menschen sicherheit koch rüstungsindustrie
Die deutsche Rüstungs- und Verteidigungswirtschaft befürchtet massive Finanzierungsprobleme aufgrund neuer Pläne der EU-Kommission. Demnach soll die Industrie künftig als nicht nachhaltige Branche in der EU eingestuft werden (Sozial-Taxonomie). Die „Bild“ (Dienstagausgabe) berichtet, der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Vert... mehr auf wirtschaft.com

Corona und Renten sind wichtigste politische Themen 2022 02.01.2022 00:20:59

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Corona und die Sicherung der Renten sind aus Sicht der Deutschen die drängendsten politischen Probleme des Jahres 2022. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA für die „Bild am Sonntag“ hervor. Demnach gaben 61 Prozent an, dass die Bekämpfung der Corona-Pandemie zu den wichtigsten Themen gehört, die die Bundesre... mehr auf wirtschaft.com

Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz im Wortlaut 31.12.2021 00:03:59

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Die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Wortlaut: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – Heute geht ein Jahr zu Ende, das einige Veränderungen mit sich gebracht hat. Eine kleine Veränderung: Heute Abend richte ich als Ihr Bundeskanzler die Neujahrsansprache an Sie. Der reibungslose, mitunter fast freundschaftliche Üb... mehr auf wirtschaft.com

Umweltministerin will Weltkriegsmunition aus Nord- und Ostsee holen 28.12.2021 01:18:02

die grünen krieg munition christine lambrecht news steffi lemke verteidigungsministerin nordsee wissen zeitungen spd bundeswehr politikerin
Die neue Umweltministerin Steffi Lemke dringt drauf, die Weltkriegsmunition auf dem Meeresgrund von Nord- und Ostsee rasch zu heben. „Wir wissen, dass durch die Zerfallsprozesse der Munition schon jetzt Giftstoffe freigesetzt werden“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „So wurden ... mehr auf wirtschaft.com

Wird die Bundeswehr über die Hintertür zur Ordnungsmacht? | Von Wolfgang Effenberger 24.12.2021 15:17:56

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Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz (SPD) zum neunten Kanzler der Bundesrepublik gewählt. Bundespräsident Steinmeier wünschte anschließend der neuen Regierung „eine glückliche Hand zum Wohle des Landes”. Gleichzeitig mahnte er das neue Kabinett zum Handeln: “Ohne Zweifel steht Deutschland vor großen ... mehr auf kenfm.de

Historikerin lobt Geduld der Deutschen 24.12.2021 17:45:00

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Die Historikerin Hedwig Richter zeichnet zum zweiten Weihnachten in der Coronakrise ein optimistisches Bild der gesellschaftlichen Lage in Deutschland. Dem Nachrichtenportal Watson sagte sie: „Es ist erstaunlich, wie stabil die Demokratie bleibt. Die große Mehrheit der Bevölkerung verhält sich anständig und klug in der Pandemie, erträgt eine ... mehr auf wirtschaft.com

Die Macht um Acht (93) „Nur keine harten Nüsse knacken“ 22.12.2021 19:59:41

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ARD kommt nicht zum Kern – Nur keine harten Nüsse knacken! Auch Nachrichten haben einen Kern. Der wird bei der Tagesschau gerne in Worthülsen verborgen. Die MACHT-UM-ACHT knackt für ihre Zuschauer gerne die Meldungen der Tagesschau, um zu ihrem Kern zu gelangen. Nicht selten sind Tagesschau-Meldungen sogar taub, also ohne […]... mehr auf kenfm.de

Ampel, mit Jamaika gefälligst | Von Willy Wimmer 21.12.2021 12:01:58

tagesdosis völkerrecht abrüstung willy brandt wiedervereinigung soldatengesetzt regierung jugoslawien verantwortung normandie-format ampel willy wimmer hubertus heil bundesregierung afghanistan olaf scholz sticky podcast bundeswehr
Ein Kommentar von Willy Wimmer. Die weltpolitische Entwicklung wirft ein drastisches Scheinwerferlicht
 auf die neue Bundesregierung und Berlin als Ganzes. Es ist nicht nach 16
 Jahren politischer Monokultur der Übergang von der einen zur anderen 
Regierung. Die Regierung Scholz kommt zu einem Zeitpunkt ins Amt, in dem 
Deutschland geradezu in [... mehr auf kenfm.de

Vorbereitungen auf den „Ernstfall“ | Von Wolfgang Bittner 20.12.2021 16:00:16

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Ein Standpunkt von Wolfgang Bittner. In dem bis aufs Äußerste angespannten Verhältnis zwischen Russland und China auf der einen Seite und den USA und ihren westlichen Verbündeten auf der anderen Seite hat sich Gravierendes geändert. Die Russen und Chinesen lassen sich nicht mehr alles gefallen. Bezeichnend dafür war die Stellungnahme […]... mehr auf kenfm.de

Verteidigungsministerin will mehr Frauen im Generalsrang 19.12.2021 10:56:57

bundeswehr spd menschen soldatinnen karriere karriere - aktuelle wirtschaftsnachrichten zu arbeit, stellen, bildung verteidigungsministerin news christine lambrecht
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Bundeswehr attraktiver für Frauen machen und mehr Soldatinnen im Generalsrang. „Wir müssen den Fokus noch mehr auf Frauen legen“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Solange Frauen „bei der Karriere gegen eine gläserne Decke stoßen“ und die Männer die Top-Jo... mehr auf wirtschaft.com

Impfdrama bei der Bundeswehr 16.12.2021 23:06:11

impfzwang gesellschaft covid19 tyrannei bundeswehr
Thomas Martin hatte den folgenden Beitrag auf Facebook gepostet. Ich bringe ihn, weil das in ähnlicher Weise in meiner Familie passierte: „Ich habe mich regelrecht vergewaltigt gefühlt“ *** Ein Erfahrungsbericht eines Soldaten *** Sie nennen es Duldungspflicht, damit Zwang nicht erwähnt wird in der Bundeswehr, denn der Leitfaden ist die... mehr auf faszinationmensch.wordpress.com

#708 - Red Notice 15.12.2021 22:12:15

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Die supercoolen Meisterdiebe vom Sneakpod besprechen heute überraschenderweise die Action-Komödie Red Notice, die sie fast so gut in Feiertagsstimmung bringt wie der diesjährige Weihnachtsfilm Single all the Way. Bob hat endlich die aktuelle Staffel von Sex Education geschafft und Christoph schwärmt von der finalen Staffel von Lost in Space sowie v... mehr auf sneakpod.de

Der totale Krieg 14.12.2021 20:14:15

uli gellermann propaganda virus russland ukraine bundeswehr apolut artikel vergeltungsmaßnahmen pharma-industrie rüstungsindustrie ddr inzidenzahlen
Gegen Russland oder fürs Impfen Von Uli Gellermann. Die Profitraten in der Pharma-Industrie erreichen langsam jene, die in der Rüstungsindustrie erzielt werden. Die Rüstungs-Industrie ist besorgt um ihren Spitzenplatz. Hier geht es nicht nur um Geld. Es geht auch um Bedeutung und Einfluss des jeweiligen industriellen Komplex. Aber, so ist […]... mehr auf kenfm.de

Elite-Soldat entlassen, weil er bei Tarnübungen mehrmals fehlte 14.12.2021 09:15:04

krieg militär bundeswehr panorama
... mehr auf der-postillon.com

Vorbereitungen auf den „Ernstfall“ 14.12.2021 12:00:06

bundeswehr einflusspersonen kampagnen / tarnworte / neusprech transatlantische partnerschaft nawalny, alexej biden, joe nord stream usa außen- und sicherheitspolitik china russland strategien der meinungsmache demokratie-gipfel ukraine
In dem bis aufs Äußerste angespannten Verhältnis zwischen Russland und China auf der einen Seite und den USA und ihren westlichen Verbündeten auf der anderen Seite hat sich Gravierendes geändert: Die Russen und Chinesen lassen sich nicht mehr alles gefallen. Bezeichnend dafür war die Stellungnahme der Chinesen zu de... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundeswehrsoldaten sollen General im Ahrtal bevorzugt haben 10.12.2021 12:01:00

schlamm bundeswehr vip räumung haus deutschland straße soldaten ermittlungen hochwasser news
Während der Fluthilfe der Bundeswehr im Ahrtal soll ein General bei Arbeiten an seinem Haus bevorzugt behandelt worden sein. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Bundeswehr hat wegen des Verdachts sowohl gegen den verantwortlichen Kommandeur der eingesetzten Hilfseinheiten als auch gegen den General interne Ermittlun... mehr auf wirtschaft.com

Die Macht um Acht (92) „Kurze Leine der ARD“ 08.12.2021 19:18:03

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Kurze Leine der ARD – Sitz Tagesschau! Mach Männchen! Da wird ein General Leiter des Corona-Krisenstabs und die Tagesschau kommentiert diese Ernennung so: „Ein Generalmajor soll die schleppende Corona-Impfkampagne auf Trab bringen”. So macht sich die öffentlich-rechtliche Nachrichtensendung zum verlängerten Pressesprecher des Corona-Systems. ... mehr auf kenfm.de

Tausende afghanische Ortskräfte warten weiterhin auf Ausreise 08.12.2021 01:09:58

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Noch immer warten Tausende afghanische Ortskräfte und ihre Familien auf eine Ausreise nach Deutschland. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums haben deutsche Behörden zwischen Mitte Mai und Ende November (15. Mai bis 26. November) Aufnahmezusagen für 24.556 Personen aus Afghanistan erteilt. Bisher sind laut Bundesregierung jedoch erst 1.319 afgha... mehr auf wirtschaft.com

Zwei Tote bei Bundeswehr-Übung in Niedersachsen 07.12.2021 18:47:59

tote news soldaten schock deutschland krankenhaus niedersachsen panzer jeep thomas silberhorn bundeswehr hannover
Auf dem Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen sind am Dienstag zwei Bundeswehr-Soldaten bei einer Übung ums Leben gekommen. Laut eines Berichts der „Celleschen Zeitung“ ereignete sich das Unglück gegen 15:30 Uhr am Nachmittag. Dabei soll ein Kampfpanzer vom Typ „Leopard“ mit einem sogenannten „Greenliner“, a... mehr auf wirtschaft.com

Hensoldt fliegt unter dem Radar der Anleger 06.12.2021 10:25:23

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Der Rüstungskonzern Hensoldt konnte wieder einmal starke Geschäftszahlen präsentieren. Bei der SDAX-Aktie dürfte sich jetzt großes Aufholpotenzial eröffnen. The post Hensoldt fliegt unter dem Radar der Anleger first appeared on ... mehr auf dieboersenblogger.de

Corona-Diktat: Der Weg führt nach Moskau | Von Hermann Ploppa 04.12.2021 12:11:59

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Geht es wirklich darum, alle Bundesbürger an die heiße mRNA-Nadel zu bringen? Oder geht es darum, den Dritten Weltkrieg von der kalten Stufe in den heißen Zustand zu überführen? Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Das war eine faustdicke Überraschung. Alle schauten gebannt, was unsere Königin Angela und ihre sechzehn Kurfürsten […]... mehr auf kenfm.de

Grüne knüpfen weiteren Mali-Einsatz an Bedingungen 04.12.2021 00:04:58

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Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, will die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali nur unter bestimmten Bedingungen. Das sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Grundsätzlich ist es richtig, dass Deutschland sich angesichts der großen Probleme i... mehr auf wirtschaft.com

Schleichwerbung für das Militär 03.12.2021 15:48:37

bundeswehr medienkritik pr militarisierung tagesthemen
Der große Zapfenstreich für die scheidende Bundeskanzlerin sei geschenkt, obwohl dieses Ereignis in die große Linie der Militarisierung passt. Kurz zuvor haben sich die politisch Verantwortlichen dafür entschieden, einen General zum Leiter des Krisenstabes Corona zu machen. Die Tagesschau meldete am 30. November: „Leiter des ... mehr auf nachdenkseiten.de

Luftwaffe plant Patientenverlegung von Memmingen nach Paderborn 03.12.2021 02:06:18

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Erneut soll eine Bundeswehr-Maschine vom Typ A310 MedEvac an diesem Freitag schwer erkrankte Corona-Patienten von Memmingen in Bayern ins nordrhein-westfälische Paderborn verlegen. Das sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Wie viele Patienten bei dem geplanten Flug an Bord sein w... mehr auf wirtschaft.com

Deutsche sehen Ampel-Vorhaben mit gemischten Gefühlen 02.12.2021 18:42:59

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Die Inhalte des Koalitionsvertrages, den SPD, Grüne und FDP vorgelegt haben, kommen sehr unterschiedlich in der Bevölkerung an. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Zu den Vorhaben der Ampel-Koalition, die in der Bevölkerung deutlich Unterstützung finden, gehören die geplante Anhebung des Mindestl... mehr auf wirtschaft.com

Bewaffnete Drohnen, Atombomben und ein Koalitionsvertrag 01.12.2021 18:57:47

ã–kologie internationales taxonomie eu autor*innen-papiere partei frieden europa atomwaffen karl-w. koch demokratie atomverbotsvertrag sylvia kotting-uhl koalition atomkraft allgemein ampel energie koalitionsvertrag atomenergie pressemitteilungen gas drohnen atom nato afghanistan atomare abrüstung klimaschutz grã¼ne aktionen atomare abrã¼stung bundeswehr
Vorbemerkung: Aufgrund der anstehenden Diskussion und möglicherweise Beschlusslage auf der Ende Januar stattfindenden BDK (Bundesparteitag) ergänzen wir diese Seite laufend, aktuell durch zahlreiche Hintergrundinfos (s.u.) Unter diesem Titel fanden sich... ... mehr auf gruene-linke.de

General gegen das Virus 01.12.2021 13:30:42

carsten breuer bundesnotbremse apolut artikel olaf scholz bundeswehr opportunismus medien nebenwirkungen uli gellermann pharmaindustrie marketing verfassung impfung
LINKE weiß relativ viel, macht aber nix Von Uli Gellermann. Ganz bald kann der Krieg gegen das Virus gewonnen werden: Denn geht es nach dem Bald-Kanzler Olaf Scholz, dann wird demnächst der Generalmajor Carsten Breuer das Virus bewaffnet jagen. Breuer soll einen Corona-Krisenstab leiten, den Scholz einrichten wird. Da wird […]... mehr auf kenfm.de

8 Maßnahmen, mit denen Bundeswehrgeneral Carsten Breuer Corona bekämpfen will 01.12.2021 09:13:41

bundeswehr militär politik corona coronavirus
... mehr auf der-postillon.com

Der Westen braucht eine Wahrheitskommission 30.11.2021 14:15:18

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Davide Brocchi, 30.11.2021 – Im schweizerischen Magazin „Republik“ sprach 2020 der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, über seine Untersuchung im Fall von WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Dabei werden internationale Strukturen sichtbar,... ... mehr auf gruene-linke.de

Von bewaffneten Drohnen zu autonomen Waffensystemen 30.11.2021 13:15:14

nato afghanistan atomare abrã¼stung bundeswehr donbass allgemein ampel koalitionsvertrag menschenrechte unsere themen drohnen pressemitteilungen frieden europa atomwaffen krieg karl-w. koch atomverbotsvertrag demokratie koalition internationales autor*innen-papiere russland ukraine
Hans-Jörg Kreowski, 29.11.21 Anlässlich der sehr gut besuchten Online-Veranstaltung “Bewaffnete Drohnen, Atombomben und ein Koalitionsvertrag” veröffentlichen wir den uns zur Verfügung gestellten Beitrag an dieser Stelle: Laut Koalitionsvertrag sollen die... ... mehr auf gruene-linke.de

Niemand hat die Absicht, das „Kriegsrecht” zu verhängen | Von Willy Wimmer 30.11.2021 12:16:56

baden-württemberg öffentlichkeit tagesdosis davos ordnung kriegsrecht österreich pandemie weltwirtschaftsforum gesundheit meinungsbekundung willy wimmer sachsen sticky podcast bundeswehr olaf scholz erzgebirge föderalismus militär
Ein Kommentar von Willy Wimmer. Papier ist geduldig. Dieser eherne Satz bleibt im Halse stecken, wenn man die Medien des Wochenendes auf sich wirken lässt. Es fing mit Meldungen darüber an, dass öffentliche Veranstaltungen des „Weltwirtschaftsforums“ in Davos nicht mehr stattfinden könnten, weil man entsprechende Morddrohungen erhalten habe. Dazu m... mehr auf kenfm.de

Tagesschau-Spezialität: Feindbildpflege 29.11.2021 23:07:30

ölpreis eurofighter mh17 russland skripal frieden tagesschau erdgas umweltschutz propaganda fakenews bundesrechnungshof menschenrechte falschmeldungen söldner apolut artikel luftangriffe ard-aktuell feindbildpflege bundeswehr
Auf USA-Treue dressierte deutsche Politiker munitionieren den aggressiven Kampagnenjournalismus. Für ARD-aktuell ist er Berufung. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. ARD-aktuell berichtet über eine Untersuchung, welche Politiker und Parteien am häufigsten Opfer von Falschmeldungen waren: die GRÜNEN, diese – Ärmsten. Denen sich doch, wer... mehr auf kenfm.de

Leiter des Coronakrisenstabs verteidigt bisherige Arbeit 29.11.2021 12:23:06

sitzung pandemie zeitungen kanzleramt ministerien news arbeit arzt bundeswehr olaf scholz bundesregierung
Der Leiter des Coronakrisenstabs der geschäftsführenden Bundesregierung hat die bisherige Arbeit seines Gremiums verteidigt. „Der Krisenstab der Bundesregierung hat sich bewährt“, sagte Hans-Ulrich Holtherm, Generalstabsarzt der Bundeswehr, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Die Strukturen seien im Regierungshande... mehr auf wirtschaft.com

Plandemie: Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren 29.11.2021 11:29:47

omicron leak mainstreammedien zwangsimpfung politik p(l)andemie weltgeschehen kanada bundeswehr inneren ampel
Die nächste “Virus-Mutation” wird durchs Dorf getrieben. Omicron. Mit den gleichen Phrasen, den gleichen Wirkmechanismen der Angst, den gleichen Bildern und Warnungen vor kollabierenden Intensivstationen versucht eine verzweifelte Kaste aus Politik, Hochleistungspresse und dahinter stehenden Eliten das Narrativ der Plandemie aufrecht... mehr auf konjunktion.info

Ischinger lobt neues Drei-Prozent-Ziel der Ampel-Koalition 29.11.2021 02:00:58

deutschland koalitionsvertrag politiker wolfgang ischinger bundeswehr nato tobias lindner ausstattung news diplomatie entwicklungshilfe verteidigung cdu
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Absicht der Ampel-Koalitionäre gelobt, künftig drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung, Diplomatie und Entwicklungshilfe auszugeben. Die Formel sei „ein Wachstumsversprechen für den deutschen Auftritt nach außen“, sagte er der „Rheinisc... mehr auf wirtschaft.com

NATO-Chef zunehmend beunruhigt über russischen Truppenaufmarsch 27.11.2021 08:55:06

schützen nato außenminister bundeswehr spd panzer moskau sicherheit jens stoltenberg drohnen deutschland europa konsequenzen ampelkoalition ministerpräsident news russland ukraine allianz
Angesichts des anhaltenden russischen Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze zeigt sich die NATO zunehmend beunruhigt und fordert die Regierung in Moskau nachdrücklich zum Einlenken auf. „Ich kann nicht über die Absichten Russlands spekulieren. Aber wir haben gesehen, dass Russland bereits früher Gewalt gegen seine Nachbarn eingesetzt ... mehr auf wirtschaft.com