Tag suchen

Tag:

Tag europapolitik

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

zensur straßburg überwachung datenschutz messenger-überwachung zensursula demokratie massenüberwachung eilverfahren die partei piratenpartei digitale bürgerrechte chatkontrolle europa martin sonneborn geschäftsordnung privatsphäre bürgerrechte und demokratie #topthema briefgeheimnis grundrechte themenbereiche roberta metsola europäisches parlament europapolitik
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Wirtschaftsvereinigung der Grünen: Digitale Souveränität – wie behauptet sich Europa im KI-Zeitalter 19.05.2026 12:20:14

newsletter digitale souverã¤nitã¤t wirtschaftsvereinigung der grünen digitale souveränität europapolitik künstliche intelligenz digitale zukunft event digitalisierung politik kã¼nstliche intelligenz ki digitalpolitik allgemein wirtschaftsvereinigung der grã¼nen
Digitale Souveränität insbesondere bei KI-Technologien ist entscheidend für die Chancen des Wirtschaftsstandorts und am Ende auch für unsere Sicherheit. Wie können wir in Europa und in Deutschland selbstbewusst unsere eigenen Stärken ausbauen? [...]... mehr auf udldigital.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

pressekonferenz datenschutz bürgernähe demokratie patrick schiffer piraten wirken wahlen medienpolitik netzpolitik blogpost bpt162 slider jugendpolitik international innenpolitik themen video familienpolitik europapolitik bundesvorsitzender politikfelder
... mehr auf piratenpartei.de

Menschenrechte und Demokratie in der Außenhandelspolitik der Europäischen Union – Vom Cotonou-Abkommen (2000) zu TTIP (2016?) 17.11.2015 23:12:44

blogpost ag geldordnung und finanzpolitik demokratie ttip europäische union wirtschaft außen- und sicherheitspolitik europapolitik cotonou-abkommen slider menschenrechte außenhandelspolitik
Die Präambel des Vertrages v... mehr auf piratenpartei.de

Bundesparteitag 2016.1 in Lampertheim 10.02.2016 19:53:31

urheberrecht transparenz wirtschaft europapolitik wissensgesellschaft slider menschenrechte drogen- und suchtpolitik grundrechte und innenpolitik termine bildung familienpolitik bundesparteitag wahlprogramm piraten wirken piratenveranstaltung gesellschaftliche teilhabe allgemein migration und asyl blogpost medienpolitik netzpolitik datenschutz demokratie politik
... mehr auf piratenpartei.de

ES KANN DOCH GAR NICHT SEIN, DASS… 21.06.2015 11:30:34

datenschutz politik demokratie migration und asyl netzpolitik blogpost slider menschenrechte grundrechte und innenpolitik europapolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : „TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand 23.01.2016 21:21:26

allgemein netzpolitik kassel piraten wirken demo ttip politik piraten anti-ttip-demo ceta europapolitik finanzpolitik urheberrecht transparenz termine julia reda slider tisa pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

CETA und TTIP – Versagen bei den Standards 20.09.2016 20:28:04

international slider ceta wirtschaft immaterialgüterrechte verbraucherschutz europapolitik wissenschaft und technik urheberrecht ttip blogpost europa standards
... mehr auf piratenpartei.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

slider michael grosse-brömer wirtschaft europapolitik freihandelsabkommen verbraucherschutz abgeordnete cdu bundestag ttip demokratie blogpost
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Bundesparteitag – Sozial – Digital – Punkt! – PIRATEN rocken Themen! 21.02.2016 16:24:51

asyl arbeit und soziales asylgesetz pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik menschenrechte gerätehoheit europapolitik außen- und sicherheitspolitik grundgesetz demokratie datenschutz piraten bdis medienpolitik abmahnwesen gesellschaftliche teilhabe bundesparteitag
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz – Kurzbericht 11.02.2016 22:19:01

piraten wirken piratenveranstaltung sicherheitskonferenz blogpost allgemein birgitta jónsdóttir piraten psc politik außen- und sicherheitspolitik verteidigungspolitik europapolitik slider termine international
... mehr auf piratenpartei.de

Island: Piratenpartei will Neuwahlen und neue Verfassung 07.04.2016 21:55:01

datenschutz iceland demokratie piraten wirken wahlen panama papers medienpolitik netzpolitik birgitta jónsdóttir slider island neue verfassung international transparenz neuwahlen europapolitik neue politik
... mehr auf piratenpartei.de

Zum Umgang mit Flüchtlingen 14.05.2015 17:30:16

flüchtlinge piraten bloggen tim hartmann mittelmeer migration und asyl blogpost grundrechte und innenpolitik flucht menschenrechte slider europapolitik
Ein Gas... mehr auf piratenpartei.de

Der ‚deutsche‘ Euro tötet die europäische Idee 29.07.2015 09:53:28

europapolitik slider blogpost demokratie politik fraktionenblog
Ein Gastbeitrag von Nico Kern – Landtagsabgeordnet... mehr auf piratenpartei.de

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

demokratie piraten netzpolitik gesundheit migration und asyl stefan körner bürgerrechte bundesparteitag arbeit und soziales bedingungsloses grundeinkommen positionspapier grundrechte und innenpolitik frieder schaffen schmerzfrei geldpolitik infrastruktur bpt161 bundestagswahl 2017 klima schutz bargeld umwelt finanzpolitik bundestag datenschutz medienpolitik wahlprogramm gesellschaftliche teilhabe energie familienpolitik pressemitteilungen drogen- und suchtpolitik europapolitik transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Erdogan auf dem Weg zur Alleinherrschaft? 22.05.2016 21:05:35

intoleranz europapolitik hdp immunität akp international türkei menschenrechte medienpolitik sicherheit grundwerte terroranschläge verteidigungspolitik außen- und sicherheitspolitik polizeigewalt staatspräsident slider blogpost björn semrau erdogan terrorismus politik demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Mautlos zur Überwachung 12.03.2017 09:00:34

europapolitik csu europa dobrindt verkehrspolitik guido körber pkw-maut artikel maut
... mehr auf piratenpartei.de

Mehr als nur Handelsvereinbarungen: die Freihandelsabkommen CETA, TTIP, TiSA 17.04.2015 21:45:09

blogpost michael berndt ttip demokratie außen- und sicherheitspolitik wirtschaft ceta freihandelsabkommen angela merkel slider tisa regulatorische kooperation piraten bloggen europapolitik investitionsschutz
Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Berndt, Themenbeauft... mehr auf piratenpartei.de

Die griechischen Piraten, der Euro und die Europäische Union 30.06.2015 12:01:58

euro politik griechenland piraten blogpost slider wirtschaft geldpolitik finanzpolitik europäische union international europapolitik
PIRATEN haben keine Scheu davor, Dinge auszuprobieren und zu exper... mehr auf piratenpartei.de

Blutspendeverbot für Homosexuelle: PIRATEN unzufrieden mit EuGH-Urteil 29.04.2015 16:09:36

homosexualität pressemitteilungen ag queeraten menschenrechte europapolitik grundrechte und innenpolitik urteil roman schmitt blutspende europäischer gerichtshof gesundheit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am heutigen Mittwo... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

störerhaftung europa medienpolitik datenschutz hotspot netzaktivisten transparenz tobias mcfadden europapolitik verbraucherschutz pressemitteilungen netzpolitik piraten europäische gerichtshof freifunk nicole britz wlan innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

EU-Urheberrechtsreform: CDU-Querschüsse gegen Oettinger und den digitalen Binnenmarkt 11.03.2015 10:52:14

wirtschaft immaterialgüterrechte infosoc europäisches parlament netzpolitik urheberrechtsreform internet kunst und kultur europapolitik urheberrecht julia reda bildung pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt cdu europäische union
Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, veröffentlicht heute d... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik slider erdogan migration und asyl beitrittsverhandlungen eu-kommission flüchtlingsdeal europapolitik pressemitteilungen international sicherheit patrick schiffer europa mogherini
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention 27.02.2016 01:00:22

europapolitik menschenrechte pressemitteilungen balkan migranten grenzen mazedonien refugees kristos thingilouthis außen- und sicherheitspolitik migration und asyl genfer konventionen piraten
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – STOP TTIP – Große Demo in Berlin 09.10.2015 11:36:44

demokratie netzpolitik stefan körner bruno kramm slider grundrechte und innenpolitik kristos thingilouthis freihandelsabkommen pressemitteilung datenschutz stop ttip international pressemitteilungen europapolitik transparenz urheberrecht
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Island: Neuwahlen in Island – Werden die PIRATEN die nächste Premierministerin stellen? 05.04.2016 18:15:40

birgitta jónsdóttir piraten gunnlaugsson regierungsbildung iceland demokratie rücktritt slider island piraten wirken transparenz neuwahlen europapolitik pressemitteilungen international
... mehr auf piratenpartei.de

Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut: Europa braucht eine moderne, zeitgemäße Entwicklungspolitik 17.10.2016 20:30:54

armut entwicklungspolitik europa epa international gernot reipen pressemitteilungen europapolitik piraten gesundheit entwicklungshilfe geldpolitik finanzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Das LobbyCal-Projekt: Ein neuer Maßstab für Lobby-Transparenz 02.12.2015 19:18:12

lobbyisten eu-abgeordnete transparenz verbraucherschutz europapolitik international piratin julia reda piraten wirken allgemein lobbycal transparency international slider fraktion grüne/efa blogpost netzpolitik günter oettinger
Gastbeitrag von PIRATIN Julia Reda, Abgeordnete im Europaparlament in ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN im Landtag NRW fordern Arbeitslosenversicherung für Europa 13.03.2015 11:39:44

pressemitteilungen landtag europapolitik nordrhein-westfalen europäische union nicolaus kern arbeitslosenversicherung soziale union arbeit und soziales wirtschaft piratenfraktion
Der Landtag NRW hat sich heut... mehr auf piratenpartei.de

Vorratsdatenspeicherung in Europa: PIRATEN-Konferenz am Jahrestag des EuGH-Urteils 03.04.2015 07:53:55

pressemitteilungen patrick breyer mumble europapolitik edri europäische union piratenveranstaltung podiumsdiskussion grundrechte und innenpolitik europäischer gerichtshof netzpolitik joe mcnamee vorratsdatenspeicherung
English version below. Am 8. April vor einem Jahr hat der Europäische Gerichtshof (... mehr auf piratenpartei.de

Geoblocking und Urheberrecht: Piraten schaffen grenzenloses Internet 22.05.2015 14:37:05

piraten bloggen dänemark medienpolitik piraten wirken europapolitik internet christian thiessen piratenfraktion blogpost netzpolitik uli könig geoblocking slider schleswig-holstein
... mehr auf piratenpartei.de

Säuberungen in der Türkei und ihre möglichen Folgen 20.07.2016 20:22:52

putsch ausreiseverbot verteidigungspolitik slider erdogan blogpost nato migration und asyl europapolitik türkei menschenrechte säuberungen international kerry europa entlassungen
... mehr auf piratenpartei.de

Die Arbeitslosenversicherung der USA – ein Vorbild für Europa? 30.03.2015 07:53:33

wirtschaft arbeit und soziales piratenfraktion blogpost usa fraktionenblog europapolitik nordrhein-westfalen arbeitslosenversicherung nicolaus kern piraten bloggen europäische union
Von Nico Kern, Vorsitzender des Ausschusses für Europa und E... mehr auf piratenpartei.de

30 Prozent plus X: Zum Höhenflug der isländischen Piratenpartei 07.05.2015 07:37:51

piratar island slider blogpost europapolitik international interview europäische union umfrage
Die isländische Piratenpartei erreicht in Umfragen momentan über 30% der Stimmen. Wir haben mit ... mehr auf piratenpartei.de

Die „Störerhaftung“ landet vor dem Europäischen Gerichtshof! 09.12.2015 17:00:05

tobias mc fadden störerhaftung europapolitik stefan körner blogpost wlan europäischer gerichtshof
Berlin, den ... mehr auf piratenpartei.de

Digitales Europa – analoges Urheberrecht: Wie schaffen wir die Wende? 06.05.2015 00:04:45

netzpolitik blogpost urheberrechtsreform geoblocking republica immaterialgüterrechte infosoc slider digitales leben digitaler binnenmarkt europapolitik urheberrecht video julia reda
Bei der diesjährigen Re:publica spricht... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – Kfz-Massenabgleich in Dänemark: Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen! 19.02.2016 12:32:10

kfz piraten patrik breyer kennzeichen dänemark international kennzeicherfassung pressemitteilungen europapolitik transparenz
+++ PIRATEN – Kfz-Massenabgleich in Dänemark: Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen! +++ Seit Jahresbeginn fotografiert Dänemark hinter der deutsch-dänischen Gr... mehr auf piratenpartei.de

Die Staatsschuldenkrise der EU 17.07.2015 17:25:46

europäische einigung fiskalpakt blogpost slider wirtschaft eu-krisenpolitik finanzpolitik autoritärer etatismus volkssouveränität aus den arbeitsgemeinschaften europapolitik währungsunion
oder: Wie demokratisch ist Europa?... mehr auf piratenpartei.de

EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal 21.01.2016 13:38:27

piraten europäisches parlament finanzpolitik umwelt abgasaffäre vw-ausschuss geldpolitik verkehrspolitik vw-betrug medienpolitik emission ausschuss europapolitik vw-affäre pressemitteilungen julia reda
+++ EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal +++ Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in... mehr auf piratenpartei.de

Die Zerstörer Europas 18.05.2016 21:56:43

slider kommission europäisches parlament außen- und sicherheitspolitik politik demokratie brexit blogpost eu-rat international europapolitik europäische union oettinger
... mehr auf piratenpartei.de