Tag europapolitik
Nach den Gesprächen von OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioğlu und dem amtierenden Vorsitzenden Ignazio Cassis in Kiew und Moskau vergangene Woche stellt sich die Frage: Kann eine Organisation, die über Jahre ihre Neutralität verspielt hat, heute noch den Frieden sichern? Der ukrainische Oppositionspolitiker ... mehr auf nachdenkseiten.de
Seit geraumer Zeit ist in Deutschland von „Kriegstüchtigkeit“ die Rede. Das ganze Land soll – nein muss aufrüsten, sowohl militärisch als auch mental. Das ist die Forderung, mit der Politik und Mainstream-Medien die Bürger tagein, tagaus beschallen. Begründet wird dies mit einer angeblichen Gefahr durch Russland. Wenn di... mehr auf nachdenkseiten.de
Es hat genügt, dass die USA einen „untypischen“ Präsidenten wählen – und die gesamte, jahrzehntealte Konstruktion der westlichen „Wertegemeinschaft“ ist mächtig ins Wanken geraten. Immer stärker wird sich die deutsche Polit-Elite dessen bewusst, dass sie sich auf den „großen Bruder“ USA nicht mehr verlassen kann. Di... mehr auf nachdenkseiten.de
Ist die angestrebte Mitgliedschaft der Ukraine in der EU in Wahrheit eine „NATO durch die Hintertür“? Angesichts der militärischen Neuausrichtung Brüssels warnt der ungarische Diplomat und Botschafter a. D. György Varga vor einer massiven Fehlkalkulation Putins, der die EU-Mitgliedschaft Kiews bislang als zwe... mehr auf nachdenkseiten.de
Das jüngste Weltwirtschaftsforum in Davos hat gezeigt: Die meisten Teilnehmer sehen endlich ein, dass sich die Welt verändert hat und dass die Hoffnung auf eine Wiederkehr der „guten alten“ Ordnung illusorisch ist. Gezeigt hat es aber auch, dass es kaum Spitzenpolitiker gibt, die einen realistischen Weg zu wirksamer, sicherer und effek... mehr auf nachdenkseiten.de
„Ohne Russland sind sie nichts – bloß der Juniorpartner Washingtons. Mit Russland aber könnten sie zu ihrer alten Macht zurückkehren.“ Mit diesen Worten erklären Experten das überraschende Statement des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, wonach „Russland ein europäischer Staat“ sei. Warum rückte Merz pl&#... mehr auf nachdenkseiten.de
Die vergangene Woche war eine „Ukraine-Woche“ in Europa. Zunächst in Berlin, dann in Brüssel diskutierten die Top-Vertreter der EU und der NATO, wie man Kiew in den nächsten Jahren unterstützen soll – militärisch und finanziell. Das kühne Projekt von Friedrich Merz und Ursula von der Leyen, die in Europa blockierten... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Präambel des Vertrages v... mehr auf piratenpartei.de
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de
Ein Gastbeitrag von Nico Kern – Landtagsabgeordnet... mehr auf piratenpartei.de
Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Berndt, Themenbeauft... mehr auf piratenpartei.de
PIRATEN haben keine Scheu davor, Dinge auszuprobieren und zu exper... mehr auf piratenpartei.de
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am heutigen Mittwo... mehr auf piratenpartei.de
Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, veröffentlicht heute d... mehr auf piratenpartei.de
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de
Gastbeitrag von PIRATIN Julia Reda, Abgeordnete im Europaparlament in ... mehr auf piratenpartei.de
Der Landtag NRW hat sich heut... mehr auf piratenpartei.de
English version below. Am 8. April vor einem Jahr hat der Europäische Gerichtshof (... mehr auf piratenpartei.de
Von Nico Kern, Vorsitzender des Ausschusses für Europa und E... mehr auf piratenpartei.de
Die isländische Piratenpartei erreicht in Umfragen momentan über 30% der Stimmen. Wir haben mit ... mehr auf piratenpartei.de
Berlin, den ... mehr auf piratenpartei.de
