Tag europapolitik
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de
Kann eine souveräne Ukraine ohne den Schutzschirm der NATO existieren? Im zweiten Teil des Gesprächs erläutert der Politikwissenschaftler Johannes Varwick das Modell der „bewaffneten Neutralität“ – eine Strategie, die auf militärische Eigenständigkeit statt auf eine riskante Bündnisautomatik se... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein großes internationales Stelldichein in München: Staats- und Regierungschefs aus rund 60 Ländern sowie Diplomaten, Generäle und Großunternehmer haben sich dort zur traditionellen Sicherheitskonferenz versammelt. Wie üblich wurde dort der Begriff „Sicherheit“ allerdings nicht etwa als ein sicheres internationales ... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Welt erlebt derzeit einen der tiefgreifendsten geopolitischen Umbrüche seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – einen Umbruch, in dem die Europäische Union kaum noch als gestaltende Kraft wahrgenommen wird. Damit riskiert sie, zum großen Verlierer dieser globalen Neuordnung zu werden. Von Harald Kujat und ... mehr auf nachdenkseiten.de
Nach den Gesprächen von OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioğlu und dem amtierenden Vorsitzenden Ignazio Cassis in Kiew und Moskau vergangene Woche stellt sich die Frage: Kann eine Organisation, die über Jahre ihre Neutralität verspielt hat, heute noch den Frieden sichern? Der ukrainische Oppositionspolitiker ... mehr auf nachdenkseiten.de
Seit geraumer Zeit ist in Deutschland von „Kriegstüchtigkeit“ die Rede. Das ganze Land soll – nein muss aufrüsten, sowohl militärisch als auch mental. Das ist die Forderung, mit der Politik und Mainstream-Medien die Bürger tagein, tagaus beschallen. Begründet wird dies mit einer angeblichen Gefahr durch Russland. Wenn di... mehr auf nachdenkseiten.de
Es hat genügt, dass die USA einen „untypischen“ Präsidenten wählen – und die gesamte, jahrzehntealte Konstruktion der westlichen „Wertegemeinschaft“ ist mächtig ins Wanken geraten. Immer stärker wird sich die deutsche Polit-Elite dessen bewusst, dass sie sich auf den „großen Bruder“ USA nicht mehr verlassen kann. Di... mehr auf nachdenkseiten.de
Ist die angestrebte Mitgliedschaft der Ukraine in der EU in Wahrheit eine „NATO durch die Hintertür“? Angesichts der militärischen Neuausrichtung Brüssels warnt der ungarische Diplomat und Botschafter a. D. György Varga vor einer massiven Fehlkalkulation Putins, der die EU-Mitgliedschaft Kiews bislang als zwe... mehr auf nachdenkseiten.de
Das jüngste Weltwirtschaftsforum in Davos hat gezeigt: Die meisten Teilnehmer sehen endlich ein, dass sich die Welt verändert hat und dass die Hoffnung auf eine Wiederkehr der „guten alten“ Ordnung illusorisch ist. Gezeigt hat es aber auch, dass es kaum Spitzenpolitiker gibt, die einen realistischen Weg zu wirksamer, sicherer und effek... mehr auf nachdenkseiten.de
„Ohne Russland sind sie nichts – bloß der Juniorpartner Washingtons. Mit Russland aber könnten sie zu ihrer alten Macht zurückkehren.“ Mit diesen Worten erklären Experten das überraschende Statement des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, wonach „Russland ein europäischer Staat“ sei. Warum rückte Merz pl&#... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Präambel des Vertrages v... mehr auf piratenpartei.de
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de
Ein Gastbeitrag von Nico Kern – Landtagsabgeordnet... mehr auf piratenpartei.de
Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Berndt, Themenbeauft... mehr auf piratenpartei.de
PIRATEN haben keine Scheu davor, Dinge auszuprobieren und zu exper... mehr auf piratenpartei.de
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am heutigen Mittwo... mehr auf piratenpartei.de
Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, veröffentlicht heute d... mehr auf piratenpartei.de
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de
Gastbeitrag von PIRATIN Julia Reda, Abgeordnete im Europaparlament in ... mehr auf piratenpartei.de
Der Landtag NRW hat sich heut... mehr auf piratenpartei.de
English version below. Am 8. April vor einem Jahr hat der Europäische Gerichtshof (... mehr auf piratenpartei.de
