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Deutsche Wiedervereinigung – Vier Attentate – Viele offene Fragen – Versuch einer Analyse Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Anfang dieses Jahres erhielt ich von einer Historikerin aus dem befreundeten Ausland die Anfrage, ob die vier Attentate (Herrhausen / November 1989, Lafontaine / April 1990, Schäuble / Oktober 1990 und ... mehr auf kenfm.de
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Das kann man auch ein bisschen netter sagen. Gut, die Alte hat wirklich einen dicken Hintern, aber das muss man doch nicht gleich ins Internet schreiben. Wir haben dann die Arbeit damit, und die Nutzer beschweren sich. Das sind natürlich keine haltbaren Zustände, aber was wollen Sie machen, wenn die Politik das so will? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Zugegeben, ich dachte wirklich kurz darüber nach, hier einen kleinen Beitrag zum Strafanzeige-gegen-netzpolitik.org-Shitstörmchen zu leisten. Aber ich bin ebenso der Meinung, dass das die Leute “da draußen” nicht so hoch hebt, wie das Wurstblatt mit den vier großen Lettern dick ist. Da widme ich mich lieber einem anderen Thema. Das wird... mehr auf totschka.wordpress.com
„Wir wissen auch nicht, ob das was bringt, aber wir schaffen das. Nee, das war falsch – das muss man machen, hat sie damals gesagt. Das muss man einfach mal machen. Na, Flüchtlinge und Abbau von Grundrechten, das liegt ja auch nah, das kann man schon mal verwechseln, oder? Da sprechen Sie einen ganz wunden […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… brauche Deutschland eine erheblich bessere Grenzsicherung, um keine unerwünschten Ausländer aufnehmen zu müssen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft könne nicht garantieren, dass es ohne eine sofortige…“ „… die Darstellung der Bundeskanzlerin vehement zurückgewiesen habe. Die regierenden Sicherheitskräfte seien lediglich daran interessiert, Ruhe un... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… werde die Freiheit der Bürger nicht zur Disposition gestellt. Der Bundesinnenminister könne jedoch nicht sagen, ob es angesichts der akuten Bedrohungslage überhaupt noch eine…“ „… es in den vergangenen Jahren keine erkennbare Bedrohung auf den Weihnachtsmärkten gegeben habe. Aus finanziellen Gründen habe Wendt gefordert, die Polizei mit den noch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Wir müssen aber doch das jüdische… lästig, wenn einem dieser Knopf im Ohr dazwischenquatscht, wissen Sie… das jüdisch-christliche… Mann Gottes! das christlich-jüdische Kultur… Dings, halt, das müssen wir vor diesen Negern schützen! Dann eben keine Neger, ist ja auch egal, ich halte mich da ans Grundgesetz… hallo? gut, ich sag’s ja, wir wollen dies... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… eine Zentralisierung des Sicherheitsapparats noch mehr Möglichkeiten schaffe, die Sicherheit in Deutschland durch zentrale…“ „… müsse das Bundesministerium des Innern zunächst eine klar umrissene Aufgabenstruktur vorlegen. Die zentrale Dienststelle habe jedoch angekündigt, dies erst innerhalb der ersten beiden Quartale nach der Aufnahme des…“ „…... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Das hat natürlich auch keiner ahnen können. Wie sollte auch jemand auf den Gedanken kommen, dass diese Leute etwas gegen die SPD haben? Ich meine, Berlin ist groß, da gibt es viele unterschiedliche Menschen, und manche sind nicht so sehr friedlich, aber wie soll man denn ahnen, dass die etwas gegen uns als SPD haben? […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
+++ Ordnungsruf für “Stasi 2.0″: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone +++ Im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat der Abgeordnete und Datenschützer Patrick Breyer (Piratenpartei)... mehr auf piratenpartei.de
„Auf gar keinen Fall! Absolut negativ: nein! Da werde ich als Vorsitzender der Sozialdemokraten wohl noch ein Wörtchen mitzureden haben. Wenn uns diese Dame dumm kommt, dann werde ich ihr aber mal zeigen, wer hier der Vizekanzler ist! Ohne uns kann sie sich ihre Koalition nämlich in die Haare schmieren, klar!? Wir werden der Kanzlerin […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Guten Tag.“ „Äh…“ „Sie wissen, warum ich Sie anhalte?“ „Nein.“ „Schade.“ „Aber…“ „Ich hatte gehofft, Sie könnten mir einen Grund nennen.“ „Sie winken hier einfach so Fahrer raus, ohne einen Grund zu haben!?“ „Natürlich nicht.“ „Na also, ich dachte schon, Sie würden sich über mich lustig machen.“ „Aber keinesfalls!“ „Dann bin ich ja beruhigt.“ „Seh... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… speichere auch die Daten von Ärzten, Rechtsanwälten oder Journalisten, die eine Schweigepflicht hätten oder über das Recht zur Zeugnisverweigerung verfügten. Während Maas in einer mehrseitigen Erklärung glaubhaft unterstrichen habe, dass ihn der Sachverhalt intellektuell überfordere, sage de Maizière nach wie vor, ihm gehe das komplett am…“ „… m... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… bewaffnete Ordnungshüter in den Münchener Trambahnen einsetzen wolle. Da die CSU in der bayerischen Landeshauptstadt von steigendem Bedarf an Sicherheitskräften ausgehe, müsse man schon jetzt erhebliche…“ „… vollkommen unsinnig sei. Die aktuelle Sicherheitslage biete für die Stadtverwaltung keinen Anlass zum…“ „… fühle sich die Bevölkerung nicht... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Und das hilft?“ „Keine Ahnung, aber das ist nicht mein Problem.“ „Wir müssen doch aber…“ „Jaja, Ergebnisse. Die wollen immer Ergebnisse, aber ich kann mir diese ganzen Instrumente aus den Rippen leiern. Das bringt doch nichts!“ „Das ist doch in sicherheitspolitischer Hinsicht schon mal ein Fortschritt. Wenn es nichts bringt, hat es auch keine nega... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… man Deutschland für das nächste Gipfeltreffen noch attraktiver machen könne, um die internationalen Gäste von einer starken, traditionsverbundenen Nation zu…“ „… schon vor der Ankunft beim Eintritt in den deutschen Luftraum durch Rotkäppchen zu begrüßen. Man erhoffe sich eine ungebrochene Wertschätzung des…“ „… einen Lederhosen-Shop zu bauen, da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com
„Also hat sie gelogen?“ „Das würde ich so nicht sagen.“ „Wie denn dann? Sie hat die Unwahrheit gesagt.“ „Aber ganz sicher nicht bewusst.“ „Sie hat erfahren, dass sie von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist, und hat dennoch…“ „Aber sie hat sicher nicht mitgekriegt, dass sie gar nicht weiß, was sie da sagt. Deshalb wird sie auch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… ein Register für alle Ein- und Ausreisen im Schengen-Raum installieren werde, um die Gefahr neuer Terroranschläge möglichst zu…“ „… sich die Flughafenbetreiber geschlossen gegen de Maizières Pläne gewandt hätten, die Einreise nach Deutschland nur noch an einem Standort zu…“ „… die Grenzschließung möglichst durch ausländische Truppen kontrolliere... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Sie dürfen alles sagen, nur nicht alles denken. Klingt paradox, ist aber so. Da ist die Verwechslungsgefahr mit Rechtspopulisten natürlich vorprogrammiert, aber wir sind da sowieso komplett schmerzfrei. Die Schnittmenge ist ja hoch. Wir haben uns die deutsche Gesetzgebung, nein: was der deutsche Justizminister an Gesetzgebung bisher versucht hat, ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Und wie genau sollen wir jetzt dieses Darknet überwachen?“ „Keine Ahnung, ich weiß ja nicht mal, was das ist.“ „Hat man Ihnen das denn nicht erklärt?“ „Ja, aber ich habe dabei gemerkt, dass die auch nicht wussten, worüber sie da reden.“ „Man müsste ja quasi dieses Internet irgendwie mitlesen können.“ „Das geht aber angeblich nicht.“ […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Guten Morgen!“ „Morgen, was darf’s denn sein?“ „Rosenkohl, so ein knappes Pfund. Und einen…“ „Haben Sie ein polizeiliches Führungszeugnis?“ „Bitte, was!?“ „Oder wenigstens einen Reisepass mit biometrischem Foto? Führerschein würde mir auch genügen, wenn Sie Ihren Personalausweis und vielleicht einen…“ „Sind Sie noch ganz bei Trost? Ich will hier e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Eigentlich haben Sie ja recht.“ „Natürlich haben wir recht. Wir machen ja die Gesetze.“ „Hahaha!“ „Sie verstehen einen guten Scherz, wie?“ „Haha, allerdings! Haaahahahahaha!“ „Wir sind nun mal die Regierung.“ „Und deswegen machen Sie die Gesetze? Haaahahaha, Sie sind mir ein Witzbold!“ „Wir können nun mal keine Rücksicht auf das Volk nehmen, wir h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… sich zahlreiche Bürger im öffentlichen Raum radikalisierten. Um verstärktes Eindringen falscher rechtspopulistischer Propaganda in die Bevölkerung zu verhindern, habe sich de Maizière entschieden, fortan auch Stammtische zu…“ „… die akustische Überwachung dazu diene, ein Ausweiten der Islamistenbewegung in die Mitte der deutschen Bevölkerung zu ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Ja, Sie! Oder sitzt bei Ihnen sonst noch jemand hinterm Steuer? Hallo? Sie sollen nicht in der Nase bohren, und schon gar nicht bei 180! Hände ans Lenkrad! Beide! Na bitte, geht doch. Die meisten von uns waren halt im Wachdienst oder haben als Türsteher gearbeitet, schon wegen der Ansprache an den Kunden. Doch, es […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„… und beobachten dürften. Ab sofort wolle das Bundesamt für Verfassungsschutz auch Kinder mit in ihre ermittlungstechnischen…“ „… vorerst nur in Schulen, Kindergärten oder Sportvereinen geschehen solle. Laut IM Herrmann (CSU) werden die regierenden Sicherheitsbehörden nur da, wo eine sofortige Abschiebung oder ein…“ „… zusätzliche Gelder bereitges... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Also nur für das eigene Umfeld?“ „Es ist auch nichts dagegen einzuwenden, wenn Sie sich in den entlegeneren Bezirken Ihrer Heimatstadt einmal gründlich umschauen.“ „Und wenn das auffällt?“ „Dann gehen Sie eben nachts. Wenn Bürgerwehren das können, können das Hilfspolizisten auch.“ „Die Dienstanweisung sieht vor, dass wir über potenziell verdächtig... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Und wenn man es einfach legalisieren würde?“ „Das habe ich Ihnen doch schon lang und breit erklärt. Es geht nicht. Es ist schließlich gesetzlich verboten, das kann man nicht einfach legalisieren.“ „Man kann also eine gesetzliche Regelung nicht aufheben oder verändern, weil es ein Gesetz gibt?“ „Sie haben das nicht richtig verstanden.“ „Das fürchte... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Gerade hatten die Verräter auf ihrem Parteikonvent dem Siggi mit knapper Mehrheit das Go! für die Vorratsdatenspeicherung anlasslose Massenüberwachung gegeben, da perlen auch schon interessante Hintergrundinformationen an die Oberfläche: In manchen Landesverbänden wurden Delegierte zu Einzelgesprächen mit prominenten Vertreter*innen der Parteiführu... mehr auf totschka.wordpress.com
05:44 – Der Vizekanzler schreckt hoch. Hatte er vergessen, den Wecker zu stellen? Er wartet nicht auf den Ton der Signaluhr, sondern stürmt sofort in die Küche, um die Kaffeemaschine anzustellen. 05:45 – Enervierendes Fiepen vom Nachttisch lässt keinen Zweifel: Gabriel hatte nicht vergessen, den Wecker anzustellen. Er hat nur vergessen, ihn auszust... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten. Dem Mittelalter schlug jede einzelne Stunde. Der Kapitalismus begann mit der Einführung des zweiten Zeigers an den Turmuhren, korrekt und günstiger die Zeit abzurechnen, die das Personal in der Werkstatt zubrachte. Jede Minute mehr war eine willkom... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Die großartige Christine Prayon in “Die Anstalt” über die freiwillige Selbstausleuchtung, private Geheimdienste und Bequemlichkeit: “Ich hab’ echt ein Glaubwürdigkeitsproblem: Ich benutze Apple, Google, Facebook, Twitter, Windows. Ich lass’ mich freiwillig verwanzen und will dann hier als Moralapostel die Fremdausspähu... mehr auf totschka.wordpress.com
„Wir wollten das ja alles nicht! Ehrlich, nach den Erlebnissen mit der Zwickauer Terrorzelle, da hatte der Verfassungsschutz genug, und wir wollten das nicht mehr! Das müssen Sie uns glauben! Keiner wollte das, dass da noch mehr Menschen sterben, oder dass sich noch mehr radikalisieren, oder dass die Polizei im Dunklen tappt und stattdessen die [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Haben Sie eigentlich noch alle Tassen im Schrank!?“ „Wir wollten doch nur…“ „Ihnen ist ja wohl nicht klar, dass Sie damit die Arbeit der letzten Jahre, ja? der letzten Jahre dieser Regierung und der letzten und wahrscheinlich auch der hinter…“ „Sie meinen sicher der vorletzten…“ „Schnauze, verdammt noch mal! Wir sind hier in einer Demokratie, [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Und jetzt wird sie herausfinden, ob ihr Nachbar Besuch bekommt. Und vom wem.“ Er lehnte sich behaglich in seinem Drehsessel zurück. Auf dem Monitor liefen ein paar Zeilen durch. Hier gab es nichts zu erfahren. Sie lebten ihr Leben weiter wie bisher. Zumindest glaubten sie das. „Wir haben eigentlich nur ganz normale Leute auf dem […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
„Augenfarbe?“ „Jedenfalls Fingerabdrücke und die Nasenlänge.“ „Nützt gar nichts ohne Nasenbreite, wenn Sie mich fragen.“ „Wegen der Abdrücke?“ „Auf jeden Fall Hautfarbe.“ „Das ist doch ganz klar rassistisch!“ „Sonst erkennt man diese arabischen Terroristen doch nie.“ „Wir reden aber hier von Flügen innerhalb der EU.“ „Ach so.“ „Kann man da nicht di... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com