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„Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt“ 19.06.2025 01:27:29

piraten israel regime aus dem bundesvorstand kommentar #topthema bedrohung mullah menschenrechte äußeres und verteidigung demokratie aussenpolitik krieg sicherheitspolitik iran staatement angriff
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht sind, insbesondere durch autoritäre Regime wie das der Mullahs. Israel verteidi... mehr auf piratenpartei.de

Zum aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran 16.06.2025 08:52:30

pressemitteilungen äußeres und verteidigung kommentar
Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran, die sich seit Jahren unter großen persönlichen Risiken für Freiheit, Menschen... mehr auf piratenpartei.de

Gefährliche Eskalation in Nahost 14.04.2024 16:45:49

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In der Nacht auf Sonntag hat die Islamische Republik Iran Israel mit 200 Drohnen und Raketenbeschuss angegriffen. Schoresch Davoodi, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg und Kandidat zur Europawahl, verurteilt diesen Angriff aufs Schärfste. “Als Piratenpartei Deutschland stehen wir zum Völkerrecht! Israel hat das... mehr auf piratenpartei.de

Putin Forever 08.07.2020 10:00:52

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Bei der Volksabstimmung in Russland am 01.07.2020 hat sich Präsident Wladimir Putin mit 78,5 Prozent die Regierungsoption bis zum Jahr 2036 (Zar Putin…... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren 22.07.2020 16:30:51

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Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und…... mehr auf piratenpartei.de

Position der Piratenpartei Russlands zur Lage im Unionsstaat der Russischen Föderation und der Republik Belarus 16.08.2020 14:30:53

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Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Bevölkerung in Belarus in ihren Streben nach Demokratie und dem Gestalten ihrer eigenen Zukunft. Wir sind sind hier…... mehr auf piratenpartei.de

Hongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen 12.03.2021 20:15:09

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Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Als Joshua Wong…... mehr auf piratenpartei.de

Krieg in Nordsyrien – PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei 11.10.2019 18:09:04

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Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU…... mehr auf piraten-wahl.de

Der Ukrainekonflikt und die Straße von Kertsch 19.12.2018 16:24:11

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„Am 25.11.2018 verwehrte Russland ukrainischen Schiffen die Durchfahrt zum Asowschen Meer, und zwar in der Straße von Kertsch, an der 2018 eröffneten Brücke…... mehr auf piratenpartei.de

Hintergründe zum Berg Karabach Konflikt 25.11.2020 12:00:47

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Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf…... mehr auf piratenpartei.de

Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik 07.08.2021 09:00:43

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Ein Beitrag von Alex Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik Das Ziel Deutschlands in seiner Außen- und Sicherheitspolitik sollte es in erster Linie sein, die Zusammenarbeit…... mehr auf piraten-wahl.de

Piratenpartei warnt vor Massenüberwachung – sensible Daten in Händen der Taliban 19.08.2021 18:00:46

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Die Piratenpartei betont die Gefahren, die Massenüberwachung und Datenspeicherung mit sich bringen, angesichts der derzeitigen Neuigkeiten aus Afghanistan. Die Taliban erhielten Zugriff auf…... mehr auf piraten-wahl.de

Datenleck im EU Parlament 24.05.2024 09:57:53

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Das Europäische Parlament wurde vor einigen Tagen von einer der größten Datenpannen der letzten Jahre heimgesucht. Die Verletzung umfasst personenbezogene Daten, die möglicherweise zur Offenlegung der persönlichen Informationen tausender politischer Mitarbeiter führen könnten. Das Parlament hat daher alle Mitarbeiter dringend dazu aufgerufen, ihre ... mehr auf piraten-wahl.de

Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie 26.04.2021 12:55:41

sebastian alscher alexander kohler äŒeskã¡ pirã¡tskã¡ strana europa tschechien #topthema äußeres und verteidigung pressemitteilungen česká pirátská strana eu russland
Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen…... mehr auf piratenpartei.de

Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen 23.03.2021 15:30:31

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Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: „Diese Entscheidung…... mehr auf piraten-wahl.de

PIRATEN für Aufnahme von Hong Kongs Bewohnern in Europa 01.07.2020 20:00:38

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„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die…... mehr auf piratenpartei.de

Deutschland und EU müssen Beitrag zur Einhaltung der Menschenrechte und des Friedens in Belarus leisten 13.08.2020 20:00:29

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Am vergangenen Sonntag fanden die Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Bereits vor der Wahl wurde massiv Einfluss genommen und opponierende Kandidaten von einer Wahlteilnahme…... mehr auf piratenpartei.de

Außenministerium hisst die weiße Flagge gegenüber China 22.07.2020 22:00:01

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Mit Bestürzung nehmen wir das Verhalten des Auswärtigen Amtes gegenüber Taiwan wahr. Auf der Website des Amtes wird anstelle der Flagge Taiwans eine…... mehr auf piraten-wahl.de

Die Piratenpartei verurteilt den Terror gegen Israel 10.10.2023 19:29:23

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Am 07.10.2023, dem jüdischen Feiertag Simchat Tora, feuerte die Terrorgruppe der Hamas eine Serie von Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die…... mehr auf piraten-wahl.de

PSC Online 10. Mai 2024 : Wie können wir unsere gesellschaftliche Resilienz verbessern? 22.04.2024 13:18:59

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Neben der Pirate Security Conference, die traditionell immer Mitte Februar paralell zur Münchner Sicherheitskonferenz stattfindet, haben wir uns entschlossen 2024 zusätzliche Veranstaltungen anzubieten. Am 10.05.2024 beteiligen wir uns mit unserer Pirate Security Conference im Rahmen des Zukunftsforum Dresden auch inhaltlich, denn “interessan... mehr auf piraten-wahl.de

Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen 27.05.2021 20:35:11

william yang ursula gauthier markã©ta gregorovã¡ pressemitteilungen china äußeres und verteidigung europa mikuláš peksa markéta gregorová #topthema mikulã¡å¡ peksa megha rajagopalan pressefreiheit meinungsfreiheit
+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit…... mehr auf piratenpartei.de

Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen 31.05.2020 10:00:20

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Am Donnerstag beschloss der Volkskongress in Peking das sogenannte „Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit“. Damit erhalten die Sicherheitsorgane der chinesischen Zentralregierung weitreichende…... mehr auf piraten-wahl.de

Europaabgeordnete Markéta Gregorová verurteilt das Vorgehen Chinas in Hongkong 23.05.2020 19:00:20

wirtschaft und finanzen #topthema sicherheit europa freiheit pressemitteilungen äußeres und verteidigung china hongkong kpch
Zu dem von der chinesischen Regierung geplanten Gesetz „zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ für Hongkong kommentiert Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei: „Die…... mehr auf piratenpartei.de

Taurus Leak 04.03.2024 17:24:48

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Die gezielte Veröffentlichung einer Webex Sitzung hochrangiger Bundeswehrsoldaten, unter anderem dem Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zum Thema Taurus ist ein Musterbeispiel russischer…... mehr auf piratenpartei.de

Hong Kong: Neues Wahlrecht beendet die Demokratie 11.03.2021 19:48:53

hongkong markã©ta gregorovã¡ pressemitteilungen demokratie äußeres und verteidigung china #topthema markéta gregorová wahlrecht kommentar
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht…... mehr auf piratenpartei.de

Eskalation der Gewalt in Hongkong – PIRATEN fordern Regierung auf zu handeln 18.11.2019 14:49:20

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Seit Monaten befindet sich die Finanzmetropole und Sonderzone Hongkong im Ausnahmezustand. Fast täglich erreichen uns Bilder von durch die Zivilbevölkerung getragenen und organisierten…... mehr auf piratenpartei.de

Syrien: Zeit für Vernunft statt Gewalt 29.02.2020 18:31:44

erdogan alex kohler geflüchtete geflã¼chtete #topthema tã¼rkei pressemitteilungen krieg syrien äußeres und verteidigung türkei idlib
Die Gewaltspirale in Syrien dreht sich weiter, die Zivilbevölkerung leidet. Warum Europa jetzt handeln muss. Die Piratenpartei ruft die Bundesregierung auf, mäßigend auf…... mehr auf piratenpartei.de

Zum internationalen Tag der Verschwundenen 30.08.2020 10:00:40

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Mit dem internationalen Tag der Verschwundenen wird alljährlich am 30. August an die Verschwunden erinnert. Anlässlich dieses Tages möchte ich auf die historischen…... mehr auf piratenpartei.de

Jamshid Sharmad – Hingerichtet, nicht vergessen 28.10.2024 19:46:15

#topthema bürgerrechte und demokratie pressemitteilungen äußeres und verteidigung
Das iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist wurde im Sommer 2020 in Dubai von iranischen Agenten entführt und nach seiner Folterung im Iran von einem Revolution... mehr auf piratenpartei.de

„Achse der Autokratien“ – Begriff stammt ursprünglich von der Piratenpartei 16.04.2025 09:43:17

allgemein pressemitteilungen äußeres und verteidigung
Berlin, April 2025 – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach in einer Grundsatzrede von einer „Achse der Autokratien“ – und löste damit mediale Aufmerksamkeit aus. Was kaum jemand weiß: Die Piratenpartei Deutschland nutzte diesen Begriff bereits im Oktober 2023. Schoresch Davoodi, außenpolitischer Sprecher der Partei, schrieb damals auf BlueSky: ... mehr auf piratenpartei.de