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Cybersicherheit: Darum geht es beim NIS-2-Umsetzungsgesetz 14.03.2024 11:58:19

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Die Bundesregierung plant eine ganze Reihe an (IT)-Sicherheitsgesetzen Anlass dafür ist die Umsetzung von einigen Regulierungsvorhaben der EU zur Stärkung der Resilienz Kritischer Infrastrukturen. Eine zentrale Rolle spielt dabei die NIS-2-Richtlinie, die bis Herbst 2024 in den Nationalstaaten verbindlich umgesetzt werden muss. Was das bedeutet ... mehr auf basecamp.base.de

Hürden am Arbeitsmarkt: Für Menschen aus der Ukraine 11.03.2024 19:53:10

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Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Andreas Achrainer, und AMS-Chef Johannes Kopf machen Druck für die besseren Integrationen von Ukraine-Vertriebenen in Österreich. Viele seien nicht am Arbeitsmarkt angekommen, es drohe die „Inaktivitätsfalle“ und das „klassische Waiting-Dilemma“, so die Warnung in einer Pressek... mehr auf wirtschaft.com

Dokumentation: Regierungssprecher zu möglichem Taurus-Ringtausch 11.03.2024 17:52:00

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Die Frage einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine (oder eben nicht) ist unverändert Gegenstand der politischen Debatte – ungeachtet der kategorischen Ablehnung von Bundeskanzler Olaf Scholz in der vergangenen Woche. Deshalb zur Dokumentation die Aussagen des Regierungssprechers vom (heutigen) Montag dazu: Vor der Bunde... mehr auf augengeradeaus.net

Gaza-Krieg: See-Korridor für Hilfslieferungen nach Palästina errichtet 09.03.2024 19:42:09

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Das Schiff „Open Arms“ wird über einen Seekorridor Hilfslieferungen in den Gazastreifen bringen. Die Bundesregierung versucht Wege zu finden, um die Zivilbevölkerung dort zu unterstützen. Sowohl See als auch Luftbrücke stehen auf dem Plan.... mehr auf wirtschaft.com

Mobilfunkausbau: Was bedeutet „überragendes öffentliches Interesse“? 28.02.2024 13:56:07

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In der politischen Debatte über einen schnelleren Ausbau der digitalen Infrastruktur wird in letzter Zeit intensiv um den Begriff des „überragenden öffentlichen Interesses“ gerungen. Doch was ist damit gemeint und warum ist der Begriff speziell für den Mobilfunkausbau so wichtig? [...] ... mehr auf udldigital.de

Steht Kanzler Scholz noch vollumfänglich hinter Wirtschaftsminister Habeck? 26.02.2024 13:00:54

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Bei der Regierungspressekonferenz am 21. Februar skizzierte Regierungssprecher Steffen Hebestreit die schwierige wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik und sprach unter anderem von einem „erheblichem Anpassungsdruck“ der deutschen Volkswirtschaft, welche sich „in einem schwierigen Fahrwasser“ befände. Die NachDenkSeit... mehr auf nachdenkseiten.de

BASECAMP_Debate Nachbericht: „Spitzenrunde zur Halbzeit – Wo steht die Digital- und Wirtschaftspolitik?“ 23.02.2024 10:50:30

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Die Ampelkoalition war Ende 2021 gestartet, um auch in der Digital- und Wirtschaftspolitik lang liegengebliebene Vorhaben anzupacken und neue Projekte anzustoßen. Was sie bis zur Halbzeit der Legislaturperiode erreicht hat und wie es digitalpolitisch weitergehen soll, wurde am Dienstag bei einer Spitzenrunde mit Vertreter:innen der Ampel und der... mehr auf udldigital.de

Habeck findet es „schwer zu ertragen“, dass NachDenkSeiten ihn mit kritischen Fragen belästigen und lügt nachweislich auf BPK 23.02.2024 10:05:07

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Am 21. Februar stellte Robert Habeck, seines Zeichens noch amtierender Wirtschaftsminister der Bundesrepublik, den Jahreswirtschaftsbericht für 2024 vor. Von den NachDenkSeiten in diesem Zusammenhang auf die Skandale rund um seine Personalpolitik angesprochen, wie etwa den Einsatz de... mehr auf nachdenkseiten.de

Fall Julian Assange: Sieht Frau Baerbock noch immer „schwerwiegende Verstöße gegen Folterverbot“? 22.02.2024 10:40:20

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Am 20. Februar begann in London die wohl letzte Anhörung im Fall des seit fast fünf Jahren eingekerkerten Journalisten und WikiLeaks-Gründers Julian Assange. Ende 2021, kurz vor Amtsantritt als Außenministerin, forderte Annalena Baerbock öffentlich die „sofortige Freilassung von Julian Assange“ und begründete dies d... mehr auf nachdenkseiten.de

Verliert der Wirtschaftsstandort Deutschland an Boden? 19.02.2024 21:40:03

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Laut einer neuen Studie des IFU-Institut nimmt die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland ab. Um dem entgegenzuwirken, versucht die Bundesregierung das Wachstumschancengesetz auf den Weg zu bringen.... mehr auf wirtschaft.com

„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“? 19.02.2024 12:10:47

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Innenministerin Nancy Faeser hatte am 13. Februar erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Doch war bisher in diesem Kontext das Verhöhnen, also sich über Staat und seine Institutionen lustig ... mehr auf nachdenkseiten.de

Steuern und Abgaben für Rentner steigen 2024 auf 124 Milliarden Euro 18.02.2024 17:42:08

daten steuern bundesregierung news rentner euro
Die Summe der Steuern und Sozialabgaben für Rentnerinnen und Rentner ist nach Daten der Bundesregierung deutlich gestiegen und erreicht im Jahr 2024 voraussichtlich gut 124 Milliarden Euro.... mehr auf wirtschaft.com

Strafanzeige Jürgen Todenhöfers gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen 16.02.2024 16:57:57

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Dr. Jürgen Todenhöfer, der Bundesvorsitzende der Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer, hat heute Strafanzeige gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach §8 und §11 VStGB erstattet. Ganz abwegig erscheint mir diese Anzeige nicht. Deshalb geben wir sie den Leserinnen und Lesern der NachDenkS... mehr auf nachdenkseiten.de

Tausende E-Mails 16.02.2024 19:57:46

notiz microblog bundesregierung vertuschung bundesverkehrsministerium deutschland
Es ist etwas faul im BMDV.... mehr auf kopfzeiler.org

Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus 16.02.2024 12:00:33

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Ihren Politischen Aschermittwoch mussten die Grünen absagen – protestierende Bauern hatten den Veranstaltungsort in Biberach mit Misthaufen blockiert und eine „aggressive Stimmung“ verbreitet, so heißt es. Einen Tag später wurde V... mehr auf nachdenkseiten.de

Lügt Kanzler Scholz oder Präsident Putin zu Friedensverhandlungen Russland-Ukraine? 15.02.2024 13:30:34

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In dem am 9. Februar veröffentlichten Interview von Tucker Carlson mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, erklärte dieser in einer bisher kaum beachteten Sequenz, dass er Ende März 2022 die russischen Truppen vor Kiew aufgrund einer Absprache „mit meinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich... mehr auf nachdenkseiten.de

Paus wirbt für eine fragwürdige „Demokratieförderung“ – und Faeser für einen schwammigen „Gefährderbegriff“ 15.02.2024 12:30:46

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Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) trommeln momentan für bedenkliche Gesetzespläne. Beide Vorhaben werden mit pompösen Phrasen zur „Verteidigung der Demokratie“ beworben – doch sie könnten auch eine gegenteilige Wirkung haben. Ein Kommentar von Tobias Riegel... mehr auf nachdenkseiten.de

Kippt die Stimmung? Hubert Aiwanger über die Bauernproteste 10.02.2024 18:51:44

stimmung stimmen bundesregierung schützen hubert aiwanger energie umwelt menschen landwirtschaft beschwerden deutschland münchen bauern minister medien landwirte news
Trotz der landesweiten Proteste der Landwirte hat die Bundesregierung ihre Pläne nicht zurückgezogen. Deshalb fragen sich viele Menschen, ob es eine Chance gibt, dass die Regierung ihre Entscheidung rückgängig macht. Um diese Frage zu klären, haben wir mit dem Minister für Wirtschaft und Energie, Hubert Aiwanger, gesprochen, der uns seine Ansichten... mehr auf wirtschaft.com

Bundesregierung bereitet sich auf Trump-Sieg vor 09.02.2024 22:42:04

news donald trump bundesregierung
Donald Trump hat gute Chancen, im November erneut zum US-Präsidenten gewählt zu werden. Die Bundesregierung bereitet sich bereits auf dieses mögliche Szenario vor.... mehr auf wirtschaft.com

Halbzeitbilanz der Ampel: So ist der Stand in der Digitalpolitik 06.02.2024 09:00:37

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Die Ampel-Koalition hat die Hälfte ihrer Amtszeit in dieser Legislaturperiode bereits absolviert und bis zur nächsten Bundestagswahl bleiben noch knapp 20 Monate. Wir möchten deshalb hier eine kurze digitalpolitische Halbzeitbilanz ziehen, bevor am 20. Februar eine Spitzenrunde mit Vertreter:innen der Ampel und der Union im BASECAMP zusammenkomm... mehr auf basecamp.base.de

Energieversorgung: Bundesregierung einigt sich auf Kraftwerksstrategie 05.02.2024 20:18:04

news energieversorgung bundesregierung sonne energie
Deutschland treibt den Ausbau der erneuerbaren Energien immer weiter voran. Aber was passiert, wenn Windräder und Sonne nicht genug Energie liefern? Dazu hat die Bundesregierung sich auf eine Kraftwerksstrategie geeinigt.... mehr auf wirtschaft.com

Modernisierungspläne bei der Bahn aufgeschoben – Verbandschef sauer 04.02.2024 19:46:11

bundesregierung bahn news idee
Von den Sparzwängen der Bundesregierung wird auch die Bahn nicht verschont. Nun sollen Neubauprojekte im Netz auf den Prüfstand. Doch das halten nicht alle für eine gute Idee.... mehr auf wirtschaft.com

Meine Schriftliche Frage zur Besetzung der IT-Sicherheitsstellen in Bundesministerien 31.01.2024 15:58:39

bundestag it-sicherheit schriftliche frage digitalisierung aktuelles bundesregierung
Meine Frage:Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der jeweils nachgeordneten Behörden analog zur Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 47 auf Bundestagsdrucksache 20/5426 aufschlüsse... mehr auf ankedomscheitberg.de

Teilt Bundesregierung die Forderung nach „gesundheitlicher Neubewertung der mRNA-Impfstoffe”? 26.01.2024 12:00:37

bundespressekonferenz impfungen gesundheitspolitik bundesregierung arzneimittelnebenwirkungen europã¤ische arzneimittel-agentur europäische arzneimittel-agentur paul-ehrlich-institut
Am 18. Januar hatte der WDR einen Beitrag veröffentlicht, in welchem namhafte deutsche Wissenschaftler und Ärzte wie der Chemie-Professor Gerald Dyker von der Ruhr Universität Bochum sowie der langjährige Chefarzt für Lungen- und Bronchialheilkunde Thomas Voshaar eine „gesundheitliche Neubewertung der mRNA-Impfs... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundeshaushalt 2024: Das ist der Stand bei den Digitalmitteln 25.01.2024 15:05:25

digitalpakt bundesregierung digitalbudget digitale infrastruktur ampel-koalition mobilfunkausbau top stories politik bundestag artikel digitale zukunft digitalisierung digitalpolitik allgemein finanzen
Endlich steht er, der Bundeshaushalt fürs Jahr 2024. Nach zähem Hin und her hat die Ampelregierung einen Kompromiss beim Finanzplan finden können. Ob das digitalpolitisch mehr oder weniger Geld bedeutet und warum der Bitkom von der Einigung nicht begeistert ist, erklären wir hier. [...] ... mehr auf basecamp.base.de

Die Ampel muss weg? Ja! Und dann? 24.01.2024 12:04:40

groko wirtschaftssanktionen militarisierung bundesregierung flã¼chtlinge konfrontationspolitik politikerverdrossenheit audio-podcast ampelkoalition schwarz-blau flüchtlinge
Der Slogan „Die Ampel muss weg“ ist prinzipiell richtig, die Bundesregierung ist bezüglich ihrer Politik, aber auch ihrer sturen und arroganten Selbstdarstellung unhaltbar. Die Umdeutung von selbst angerichteten Krisen zu höheren Gewalten, denen man sich entgegenstelle, ist unredlich. Beim Thema Krieg und Frieden sind einige Positionen... mehr auf nachdenkseiten.de

Die AfD rettet Scholz | Von Roberto J. De Lapuente 24.01.2024 11:49:05

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Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente. Das demokratische Deutschland kämpft gegen die AfD. Dabei zeigt sich: Es wird exakt so, wie es sich die AfD in ihren schlimmsten Albträumen vorstellt. „Die Proteste gegen rechts gehen auch heute weiter“, erklärte am Samstagmittag eine Stimme aus dem Radio. Derselben Formulierung waren […]... mehr auf kenfm.de

Das Berliner Kriegskabinett auf Beutezug 23.01.2024 11:00:06

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Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an die USA zurückzahlte? Kriege werden – eine Binsenweisheit – nich... mehr auf nachdenkseiten.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

csu fdp die grã¼nen bundesregierung cdu die grünen merkel video spd buntwäsche nsa westerwelle
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

spd presse journalismus demokratie news wahlen medien streisand-effekt hauptwaschgang politik aufklã¤rung aufklärung bundesregierung index zensur cdu fernsehen
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

castor jugendliche public relations kinder artikelreihe oettinger shitstrom kino buch ebay fun kosovo berlin krsitina schröder glaube konsum tempora windows dumm bildzeitung energiepolitik zukunft menschenhandel friedmann katastrophe video ehec politik webseite ferngesteuert schriftgröße news fun. merkel un internet film merkel bashing datenspeicherung 3d geschmacklos spiegel streisand-effekt physik wahlen friedman strahlung freiheit medien monitor wissen wikileaks grillen microsoft bundesverfassungsgericht katherina reiche bar afghanistan gez hacker til schweiger piratenpartei lybien stuttgart gema eigentum chat doku mix demokratie interview homöopathie cd deutschland trinken kriminalität kunst journalismus mappus akw gewalt sex opportunisten bild westerwelle atomkraft copyright börse urteil japan. akw russland revolution presse populismus esoterik spiele werbung marketing preiserhöhung prism occupy spd guttenberg eu acta loveparade polizeigewalt wahnsinn telekom rösler netzwerk rtl2 kosten sarkozy demonstration duisburg nsa hartz 4 leistungsanspruch twitter uhl party arbeit putin künstler propaganda foodwatch lesen schulen sound versicherung irrsinn umwelt fdp musik software apple piraten georg schramm schule phillip demo wulff crowd-funding aigner verleger anwählte bnd jobwunder frankreich rtl zocken banken dieter bohlen lebensmittel umfrage gesetze information k thomas de maizière verschuldung rechtsstaat haderthauer terror csu grüne gauck rente n24 fbi homosexualität bilder club fernsehen abmahnwelle kultur frank-walter steinmeier datenschutz aktion ampel aufklärung bundesregierung google holger kreymeier shitstorm o2 papst krieg spenden lebensmittelherkunft sarrazin howto aktien obama facebook alkohol die partei animation alg2 hartz4 joschka fischer zensur cdu vorstellung veranstaltung pc plusminus satire die grünen streeview usa afrika hunger neuland index phoenix irak haiti kretschmann erwerbslose deutsche bahn schmiermittel kurzwäsche steuerflucht s21 kunde blogger vertrauen tv serien bkae nachtleben diebstahl kirche weisband stern disko steuern titanic spanien
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

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Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

eu acta politik two-strikes-modell bundesregierung sonstiges piraten unternehmen
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

preisfindung rechteverwerter vg media leistungsschutzrecht verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung zwangslizensierung suchmaschinen kartellamt politikerverdrossenheit herausgehobene auffindbarkeit medienkritik kartellrecht bundesregierung google suchmaschinenoptimierung lobbyismus digitale agenda sichtbarkeit verlage
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

messerschmitt-stiftung barockschloss schlösser in brandenburg geist von meseberg schloss meseberg geist von schloss meseberg bundesrepublik deutschland bundesregierung teambuilding brandenburg huwenowsee heinrich von preußen gransee gästehaus der bundesregierung von der groeben
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Habeck und Faeser werden bei Handball-EM ausgepfiffen 17.01.2024 02:42:05

frankreich politiker debatte handball reaktion bundesregierung visier politik sport robert habeck news deutschland recht nationalmannschaft dhb
Während der letzten Handball-Europameisterschaft kam es zu einer überraschenden Wendung, als zwei Vertreter der deutschen Regierung, Robert Habeck und Nancy Faeser, vom Publikum lautstark ausgebuht und verhöhnt wurden. Der Vorfall ereignete sich während eines Spiels zwischen der deutschen Nationalmannschaft und Frankreich, bei dem die beiden Politi... mehr auf wirtschaft.com

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire unesco bundesregierung bildung humor grundschule aus aller welt
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bundesregierung pressemitteilungen slider menschenrechte piraten wirken grundrechte transparenz demokratie berlin bruno kramm pressefreiheit
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Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

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„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

lefloid bürgerdialog rhetorik politik leben lauf der dinge macht journalismus miteinander angela merkel youtube kommunikation merkelinterview demographischer wandel bundesregierung
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com