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Tag bundesregierung

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

gewerkschaft uniklinikum nachrichten bundesregierung gesundheitswesen
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

politik demokratie sã¶der politiker rechtspopulismus bundesregierung söder csu neoliberalismus satire hallo welt! paranoia deutschland merz
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

2025 wirtschaft einnahmen deutschland sozialausgaben arbeitslose sparen steuer budget bundesregierung sozialhilfe haushalt politik rente bundestag ausländer sind schuld? cdu 2026
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

spd friedrich merz cdu lars klingbeil bundesregierung csu alarmrufe
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

blogthemen musik youtube ki politik ki-slop bundesregierung bã¼cher bücher bloggen bundeskanzler anmerkungen slop lesen journalismus
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

gesundheitsreform bundesregierung cdu politik
... mehr auf wildbits.de

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

spd cdu alarmrufe csu parteienoligarchie bundesregierung
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee 24.04.2026 10:04:32

entlastungspaket innen- und gesellschaftspolitik audio-podcast energiepreise bundesregierung sozialstaat
Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Pr... mehr auf nachdenkseiten.de

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz 21.04.2026 10:00:15

politikerverdrossenheit reisebeschränkungen bundesregierung reisebeschrã¤nkungen grundgesetz innen- und gesellschaftspolitik wehrdienst erosion der demokratie bundeswehr audio-podcast
Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

militäreinsätze/kriege bellizismus außen- und sicherheitspolitik militã¤risch-industrieller komplex audio-podcast stellvertreterkrieg ukraine aufrüstung nato bundesregierung merz, friedrich militärisch-industrieller komplex russland
Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

bundesregierung länderberichte merz, friedrich militäreinsätze/kriege wehrdienst gewalt menschenrechte audio-podcast ukraine
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

digital bundesregierung pirate parties international freies internet äußeres und verteidigung eu-außenpolitik überwachung justiz desinformation informationelle selbstbestimmung sichere kommunikation it-sicherheit hybride bedrohungen privatsphäre betrugs souveränität internetsicherheit unversehrtheit mentalitätswechsel europa allgemein kritische infrastruktur zeitenwende hybride kriegsführung diplomatie staatliche duldung lieferketten smishing sms datenschutz strategische abhängigkeiten verschlüsselung resilienz cyberkriminalität strafverfolgung cyberangriffe china aussenpolitik #topthema grundrechte internationale kooperation
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Benzinpreis: Das Tempolimit kostet nichts – kommt es deshalb nicht? 07.04.2026 09:55:21

trump energiekrise allgemein europa spritpreise russland tanken ölkrise krieg politik in deutschland global bundesregierung ölpreise iran ukraine
... mehr auf derfriedri.ch

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

welt syrien deutschland friedrich merz bundesregierung bundeskanzler ahmed al-scharaa
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

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Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

nsa spd video westerwelle fdp csu die grã¼nen cdu buntwäsche merkel bundesregierung die grünen
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

presse spd cdu zensur index medien streisand-effekt news journalismus aufklã¤rung fernsehen demokratie politik hauptwaschgang wahlen bundesregierung aufklärung
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

information un sound hacker schulen kunde presse til schweiger populismus o2 gesetze fun. merkel lesen kino revolution japan. akw umfrage shitstrom gez russland artikelreihe oettinger s21 news kinder künstler urteil propaganda putin foodwatch lebensmittel shitstorm schmiermittel public relations dieter bohlen steuerflucht kurzwäsche afghanistan bar twitter castor jugendliche uhl google deutsche bahn party holger kreymeier arbeit börse ferngesteuert microsoft ampel zocken banken kretschmann katherina reiche erwerbslose schriftgröße bundesregierung leistungsanspruch aufklärung copyright bundesverfassungsgericht guttenberg bkae eu nachtleben acta bildzeitung bashing energiepolitik facebook apple mix spd occupy software prism musik windows dumm doku vertrauen fdp tv preiserhöhung obama thomas de maizière serien konsum tempora krsitina schröder berlin merkel eigentum film blogger howto aktien marketing sarrazin lebensmittelherkunft umwelt chat glaube werbung spiele fun internet kosovo irrsinn gema esoterik versicherung piratenpartei stuttgart krieg papst lybien buch ebay k spenden satire crowd-funding aigner plusminus rösler homosexualität stern rtl2 video fbi netzwerk wulff telekom trinken pc deutschland weisband cdu kirche zensur n24 cd wahnsinn veranstaltung vorstellung rente homöopathie interview joschka fischer phillip demo spiegel streisand-effekt csu gauck katastrophe grüne physik friedmann menschenhandel geschmacklos 3d terror polizeigewalt hartz4 schule haderthauer piraten rechtsstaat demokratie alg2 zukunft datenspeicherung georg schramm animation die partei loveparade alkohol verschuldung diebstahl spanien frankreich grillen atomkraft rtl westerwelle aktion haiti phoenix wikileaks nsa irak hartz 4 titanic bild datenschutz webseite neuland steuern duisburg wissen demonstration index monitor medien opportunisten hunger gewalt sex frank-walter steinmeier freiheit akw mappus jobwunder afrika journalismus bnd kunst kultur fernsehen abmahnwelle sarkozy verleger streeview friedman disko politik kosten strahlung usa club bilder anwählte kriminalität ehec die grünen wahlen
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

schloss elbau bundesregierung energiepolitik linke regionen umwelt bundeskanzler g7 alpenregion gipfeltreffen deutschland seehofer politiker anfrage medien gipfelkosten von guttenberg g7-gipfel politik heiligendamm bayern klimaerwärmung
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

politik two-strikes-modell piraten acta eu sonstiges unternehmen bundesregierung
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

bundesregierung medienkritik google vg media zwangslizensierung rechteverwerter herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung politikerverdrossenheit kartellrecht verlage verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung sichtbarkeit kartellamt preisfindung suchmaschinen lobbyismus leistungsschutzrecht digitale agenda
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

bundesregierung gransee heinrich von preußen gästehaus der bundesregierung geist von meseberg brandenburg von der groeben teambuilding schloss meseberg huwenowsee bundesrepublik deutschland geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg barockschloss messerschmitt-stiftung
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

unesco bildung satire aus aller welt humor grundschule bundesregierung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm berlin bundesregierung piraten wirken pressemitteilungen transparenz grundrechte demokratie slider menschenrechte pressefreiheit
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

politiker wahl wahlkampf recycling satire deutschland politik hallo welt! stress gabriel bundesregierung große koalition sozialdemokraten zerrspiegel sozialdemokratie statussymbole spd
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

bundesregierung merkelinterview rhetorik demographischer wandel youtube macht leben bürgerdialog miteinander politik lefloid angela merkel journalismus kommunikation lauf der dinge
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

pragmatiker präsident demokratie politiker visionen charisma bundesregierung kanzler politik aktuell charme
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

#rp17 marie lepen patrick schiffer #goldenshit re:publica bundesregierung netzpolitik ausspähung bundesinnenminister pressemitteilungen berlin anja hirschel donald trump dr. thomas de maizière leitkultur allgemein negativpreis
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

michael ende kenfm scholzomat tagesdosis bundesfinanzminister paul cézanne dirk c. fleck klima bundesregierung bundeshaushalt downloads olaf scholz krieg bundesministerien umwelt
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

deinen nachdenkenswert bundesregierung petrus2105 bdh long reads humor beweg blogging die knie wundermedikament hintern life zwingt sport in pharmaindustrie
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressestatement pressemitteilungen bundesregierung arbeit und soziales buchpreisbindung pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission demokratie slider ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

busspur elektroautos elektromobile hybridautos elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto kaufprämie finanzierung plug-in-hybridautos kostenlos parken subventionen alternative antriebe news bundesregierung
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung vorratsdatenspeicherung daggi deklamiert sozis
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

beschluss bundesregierung schienen holland velocarrier crowdfunding australien cobi stuttgart helmpflicht berlin cockpit werbung zehlendorf vlb smartphone emirates förderung e-bike-pendeln lift gleisdreieck abstellplätze pedelec radverkehr lastenrad
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

politik usa ttip brüssel bundesregierung parlament europa eu
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut alexander dobrindt eu-recht news maut 2.0 bundesregierung pkw bundestag
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

anzapfen kohle steuern orte politik sarkasmus bund überall karikaturen bundesregierung steuersystem allgemein cartoon betrüger stadt
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

asylbewerberleistungsgesetz bamf bundesregierung syrien bundesamt für migration und flüchtlinge debatte flüchtlinge lampedusa bundestag europa
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

europa merkel strafverfahren derfriedri.ch schmähgedicht erdogan bundesregierung türkei kommentar video deutschland böhmermann
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

politik websiten netzpolitik.org thomas de maizière bundesamt für verfassungsschutz bundesregierung
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de