Tag suchen

Tag:

Tag bundesregierung

Schuld ist „die Welt“: Merz‘ politische Bankrotterklärung am Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt 22.06.2026 09:00:56

strategien der meinungsmache reformpolitik audio-podcast bundesregierung merz, friedrich
Wer verstehen will, wie inhaltsleer und desolat zugleich die deutsche Politik ist, sollte sich ein gerade von Friedrich Merz veröffentlichtes Video anschauen. Der Ausschnitt des vom Bundeskanzler auf der Plattform X veröffentlichten Videos geht 1 Minute und 2... mehr auf nachdenkseiten.de

„Die SPD ist ein wandelnder Toter der Politik“ – O-Töne zum Sinkflug der SPD und Aussichten der Koalition 16.06.2026 12:00:33

bundesregierung merz, friedrich klingbeil, lars regierungskrise groko augstein, jakob spd siems, dorothea weidel, alice o-töne mohamed ali, amira fleischhauer, jan o-tã¶ne
Ein Jahr nach der Bildung der Regierungskoalition zeichnet sich der Riss zwischen den beiden Partnern immer deutlicher ab. Die einen meinen, die Union sollte die „Bürde SPD“ abwerfen, die die Regierung immer tiefer in den Abgrund treibt. Die anderen prognostizieren, die SPD könnte angesichts der sinkenden Umfragewerte selbs... mehr auf nachdenkseiten.de

Kaffeeklatsch 15.06.2026 00:00:12

klischee deutschland satire politiker merz rechtspopulismus hallo welt! politik bundesregierung neoliberalismus zerrspiegel
„Die Liste ist gerade reingekommen, haben Sie irgendwelche Vorschläge für die nächste Runde?“ „Bienenstich!“ „Aber…“ „Obwohl, diese Teilchen von der Konditorei in Moabit sind auch nicht zu verachten.“ „Die mit Pudding?“ „Also das ist…“ „Jetzt haben Sie sich mal nicht so, Sie können das vertragen!“ „Erlauben Sie mal, Sie sind hier im Kanzleramt!“ „U... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Standpunkt: Das „beste Netz für Deutschland“ – warum das neue MoU mehr ist als ein Signal 10.06.2026 17:06:58

allgemein top stories netzausbau bundesregierung tef portal digitalpolitik politik digitale infrastruktur artikel standpunkt
Am 8. Juni 2026 unterzeichnete Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger zusammen mit den führenden Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer, Kommunen, Branchenverbände und Telekommunikationsunternehmen das Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“. [...]... mehr auf udldigital.de

Kanzler Merz und das Kind mit der Bundeswehrmütze 09.06.2026 13:33:25

pr bundeswehr militarisierung audio-podcast bundesregierung merz, friedrich
Die Augen des Jungen strahlen und glühen. Mit sichtlicher Freude steht er dem Bundeskanzler gegenüber, während Merz ihm die Hand zum Gruß reicht. Bei dieser Aufnahme handelt es sich allerdings nicht um ein normales Bild. Das Foto, das die Bundesregierung auf I... mehr auf nachdenkseiten.de

„Man sollte die AfD nicht verbieten, sondern wegregieren“ – O-Töne zu Perspektiven der „Brandmauer“ 02.06.2026 12:00:54

groko hoeneãŸ, uli merz, friedrich bundesregierung innen- und gesellschaftspolitik regierungskrise o-tã¶ne o-töne weidel, alice scholz, olaf hoeneß, uli
Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz und die Perspektiven der Koalition verschärft sich mit jedem Tag. Die Rede ist bereits von einer Minderheitsregierung beziehungsweise von einem Wechsel an der Regierungs- und der CDU-Spitze. Das offensichtliche Indiz dafür sind die Umfragewerte: Der Abstand zwischen der Spitzenreiterin AfD und ... mehr auf nachdenkseiten.de

Bla, bla, bla. Von Bildung quatschen, aber viel lieber Kampfpanzer kaufen … 29.05.2026 10:00:14

schulden - sparen austeritã¤tspolitik rã¼stungsausgaben bafög rüstungsausgaben groko spahn, jens koalitionsvertrag audio-podcast bafã¶g hochschulen und wissenschaft bundesregierung austeritätspolitik
Ein schäbiges Spiel um eine Reform der Bundesausbildungsförderung steht nach monatelanger Hängepartie vor der finalen Entscheidung. Einiges spricht dafür, dass die Koalition das Projekt mindestens verschiebt oder vielleicht auch ganz abbläst. Ein besseres BAföG, während drumherum der Sozialstaat in Schutt und A... mehr auf nachdenkseiten.de

Korruptionsweisheit 28.05.2026 13:30:35

geldanbetung bundesregierung menschenverachtung brd dunkle gedanken
Dass sich die Bundesregierung zwar so genannte „Wirtschaftsweise“ hält, aber keine Menschlichkeitsweisen, das sagt für den Hörenden schon alles über die Bundesrepublik Deutschland, was man nur wissen muss.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

uniklinikum nachrichten gesundheitswesen bundesregierung gewerkschaft
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

paranoia sã¶der söder neoliberalismus bundesregierung politik hallo welt! rechtspopulismus merz politiker demokratie satire deutschland csu
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

arbeitslose sparen politik ausländer sind schuld? 2025 wirtschaft rente cdu budget deutschland haushalt bundestag sozialhilfe einnahmen 2026 steuer sozialausgaben bundesregierung
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

csu cdu lars klingbeil friedrich merz spd bundesregierung alarmrufe
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

bundesregierung bücher bloggen lesen ki bundeskanzler musik youtube slop blogthemen ki-slop politik bã¼cher journalismus anmerkungen
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

bundesregierung gesundheitsreform cdu politik
... mehr auf wildbits.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

bundesregierung buntwäsche merkel spd fdp video csu cdu die grünen nsa westerwelle die grã¼nen
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

politik wahlen journalismus fernsehen index medien demokratie zensur cdu streisand-effekt hauptwaschgang aufklã¤rung spd aufklärung bundesregierung news presse
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

cdu csu parteienoligarchie spd bundesregierung alarmrufe
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

frankreich spanien rtl westerwelle aktion haiti grillen atomkraft wikileaks phoenix titanic irak nsa hartz 4 datenschutz neuland webseite bild demonstration monitor index steuern duisburg wissen medien opportunisten gewalt hunger frank-walter steinmeier sex afrika journalismus bnd kunst mappus akw freiheit jobwunder fernsehen abmahnwelle sarkozy kultur verleger streeview friedman club bilder kriminalität anwählte disko kosten politik strahlung usa ehec die grünen wahlen plusminus rösler satire crowd-funding aigner video fbi netzwerk homosexualität stern rtl2 wulff telekom pc weisband deutschland trinken kirche zensur cdu veranstaltung wahnsinn vorstellung rente n24 cd demo phillip streisand-effekt spiegel csu interview homöopathie joschka fischer katastrophe physik grüne gauck friedmann menschenhandel geschmacklos terror 3d polizeigewalt hartz4 schule rechtsstaat haderthauer piraten datenspeicherung zukunft animation georg schramm demokratie alg2 loveparade alkohol die partei diebstahl verschuldung guttenberg bkae eu bildzeitung bashing energiepolitik acta nachtleben facebook occupy spd software mix apple prism musik doku windows dumm preiserhöhung fdp vertrauen tv serien thomas de maizière obama konsum tempora berlin merkel eigentum film krsitina schröder sarrazin lebensmittelherkunft umwelt werbung chat glaube spiele blogger howto aktien marketing fun internet kosovo irrsinn gema buch piratenpartei esoterik versicherung stuttgart krieg papst lybien ebay spenden k schulen hacker sound information un presse kunde til schweiger populismus fun. merkel gesetze lesen o2 kino revolution japan. akw shitstrom russland gez umfrage artikelreihe oettinger s21 kinder urteil künstler propaganda putin news shitstorm lebensmittel foodwatch dieter bohlen public relations schmiermittel afghanistan bar kurzwäsche steuerflucht google deutsche bahn twitter castor jugendliche uhl party holger kreymeier arbeit börse zocken ampel banken microsoft ferngesteuert copyright aufklärung bundesverfassungsgericht erwerbslose katherina reiche kretschmann schriftgröße leistungsanspruch bundesregierung
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

schloss elbau bundesregierung linke energiepolitik umwelt g7 bundeskanzler regionen deutschland alpenregion gipfeltreffen anfrage politiker seehofer gipfelkosten von guttenberg medien heiligendamm bayern klimaerwärmung g7-gipfel politik
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

bundesregierung unternehmen sonstiges acta eu piraten two-strikes-modell politik
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

rechteverwerter herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung medienkritik bundesregierung vg media google zwangslizensierung verlage verwertungsgesellschaft sichtbarkeit umsatzbeteiligung politikerverdrossenheit kartellrecht suchmaschinen lobbyismus kartellamt preisfindung digitale agenda leistungsschutzrecht
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

heinrich von preußen gransee gästehaus der bundesregierung bundesregierung geist von meseberg teambuilding brandenburg von der groeben schloss meseberg huwenowsee geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg bundesrepublik deutschland messerschmitt-stiftung barockschloss
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

aus aller welt humor grundschule bundesregierung unesco bildung satire
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressefreiheit menschenrechte slider demokratie transparenz grundrechte pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung berlin bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

sozialdemokraten große koalition bundesregierung spd sozialdemokratie statussymbole zerrspiegel deutschland satire recycling wahlkampf wahl politiker stress gabriel hallo welt! politik
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

demographischer wandel macht youtube bundesregierung rhetorik merkelinterview lefloid politik journalismus angela merkel lauf der dinge kommunikation bürgerdialog leben miteinander
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

bundesregierung kanzler politik aktuell charme pragmatiker präsident demokratie politiker visionen charisma
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

re:publica #rp17 marie lepen patrick schiffer #goldenshit dr. thomas de maizière berlin anja hirschel donald trump allgemein negativpreis leitkultur bundesregierung netzpolitik ausspähung bundesinnenminister pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

scholzomat tagesdosis bundesfinanzminister kenfm michael ende krieg bundesministerien umwelt downloads olaf scholz klima bundesregierung bundeshaushalt paul cézanne dirk c. fleck
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

nachdenkenswert petrus2105 bundesregierung deinen blogging beweg humor die long reads bdh hintern life knie wundermedikament in pharmaindustrie sport zwingt
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

slider eu-kommission demokratie urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilung stefan körner ttip buchpreisbindung arbeit und soziales bundesregierung pressemitteilungen pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

news bundesregierung plug-in-hybridautos kostenlos parken subventionen alternative antriebe elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto kaufprämie finanzierung busspur elektroautos elektromobile hybridautos
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

daggi deklamiert sozis vorratsdatenspeicherung bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

schienen bundesregierung beschluss holland australien crowdfunding velocarrier stuttgart cobi werbung berlin cockpit helmpflicht emirates förderung smartphone zehlendorf vlb e-bike-pendeln lift gleisdreieck lastenrad radverkehr abstellplätze pedelec
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

europa eu bundesregierung parlament ttip usa politik brüssel
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

bundestag pkw alexander dobrindt bundesregierung news maut 2.0 eu-recht pkw-maut maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

anzapfen kohle orte steuern politik bund sarkasmus überall karikaturen bundesregierung steuersystem allgemein cartoon betrüger stadt
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesamt für migration und flüchtlinge debatte syrien europa lampedusa flüchtlinge bundestag bundesregierung bamf asylbewerberleistungsgesetz
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

bundesregierung erdogan schmähgedicht derfriedri.ch strafverfahren merkel europa böhmermann deutschland video kommentar türkei
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

thomas de maizière bundesregierung bundesamt für verfassungsschutz politik netzpolitik.org websiten
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de