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Israels Angriff auf Katar, Syrien und Libanon: Bundesregierung schwankt zwischen Verurteilung, Legitimierung und Ignorierung 12.09.2025 11:00:00

vã¶lkerrecht audio-podcast israel wadephul, johann merz, friedrich militäreinsätze/kriege völkerrecht erosion der demokratie hamas bundespressekonferenz libanon syrien bundesregierung diplomatische verhandlungen waffenlieferungen katar
Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffs der israelischen Luftwaffe am 9. September 2025 gegen die Verhandlungsdelegation der Hamas in der katarischen Hauptstadt Doha mit sechs Toten kam es zu zahlreichen Fragen an die Bundesregierung. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, ob die Erklärung des deutschen... mehr auf nachdenkseiten.de

Qualität „Made for Germany“ – mit Ausbeutung, Kinderarbeit, Naturzerstörung 10.09.2025 16:02:22

menschenrechte bundesregierung naturzerstörung arbeitsbedingungen kinderrechte wertedebatte naturzerstã¶rung bã¼rokratie digitalisierung wirtschaftspolitik und konjunktur kolonialismus bürokratie audio-podcast
Hätte, hätte, Lieferkette. Solange der öffentliche Druck da war und die Wirtschaft gut im Saft stand, konnte sich Deutschland sogar ein Gesetz zur Achtung von Menschenrechten beim Produzieren im Ausland leisten. Damit ist es jetzt vorbei: Das Regelwerk fällt dem Bürokratieabbau zum Opfer. Hoch lebe der Postkolonialismus,... mehr auf nachdenkseiten.de

Zitat des Jahres 09.09.2025 00:13:02

cdu bundesregierung csu spd digitalisierung allgemeines brd
Auch die Meere sehen wir als digitalen Chancenraum. Verantwortung für Deutschland, Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 21. Legislaturperiode, Seite 71, Zeile 2284... mehr auf tamagothi.de

Wald-und-Wiesen-Architekten – Schwarz-Rot baut, was die Welt nicht braucht 05.09.2025 09:00:14

bauwirtschaft bundesregierung armut kampagnen/tarnworte/neusprech gemeinwohl mietpreise paritätischer innen- und gesellschaftspolitik immobilienmarkt wohnungsnot paritã¤tischer audio-podcast
Die Bundesregierung will der Wohnungskrise Paroli bieten, mit dem „Bau-Turbo“. Die Devise: Weg mit der Bürokratie, her mit dem Bagger! Allerdings setzt der die Schaufel genau da an, wo schon viel zu viel gebuddelt wurde – bei kleinteiligen, teuren Immobilien im urbanen Speckgürtel, wovon die breite Bevölkerung nichts hat. Massenta... mehr auf nachdenkseiten.de

Nur Geduld, das wird schon: Wie die nötige Überarbeitung eines Gesetzes seit Jahren vertagt wird 29.08.2025 16:52:00

behindertengleichstellungsgesetz bgg behinderung endlos gesetz bundesregierung
... mehr auf dastaeglichegruseln.blogspot.com

Kabinett: Stillgestanden! – Warum waren jetzt hohe NATO-Vertreter bei wichtigen deutschen Regierungsgesprächen dabei? 29.08.2025 10:00:13

bundesregierung nato außen- und sicherheitspolitik rutte, mark
Mit dem NATO-Generalsekretär Mark Rutte und dem militärischen NATO-Oberbefehlshaber in Europa (Saceur), dem US-General Alexus G. Grynkewich, waren in den letzten Tagen höchste NATO-Vertreter bei deutschen Regierungsgesprächen anwesend. Ein sehr bemerkenswerter Vorgang! Ein Kommentar von Tobias Riegel. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Finanzierung 24.08.2025 15:08:08

lichtscheues gesindel csu cdu bundesregierung armenhass dorothee bã¤r dorothee bär friedrich merz
Die Forschungs- und Raumfahrtministerin Dorothee Bär (CSU) des Kanzlers Friedrich Merz (CDU), der „Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“ gesagt hat, hat „Wir wollen auf den Mond“ gesagt und damit ein Mondprogramm der Bundesrepublik Deutschland ang... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Japanische Höflichkeit – oder: Hiroshima, Nagasaki und das Auswärtige Amt 19.08.2025 14:00:19

bundesregierung kampagnen/tarnworte/neusprech abschreckungsstrategie feindbild glosse sprachkritik außen- und sicherheitspolitik nukleare teilhabe wadephul, johann audio-podcast atomwaffen gedenktage/jahrestage
Wenn der deutsche Außenminister Wadephul heute seinen „Premiumpartner“ Japan besucht, werden seine Gastgeber sicher zu höflich sein, ihn auf einen Fauxpas anzusprechen, der seinesgleichen sucht. Umso dringlicher muss von anderer Seite daran erinnert werden, was sich das Auswärtige Amt angesichts der 80. Jahrestage der US-amerikani... mehr auf nachdenkseiten.de

Die deutsche Russlandpolitik ist an ihrer Realitätsverweigerung zerschellt 15.08.2025 09:00:20

bundesregierung diplomatischer dienst außen- und sicherheitspolitik russland audio-podcast politikerverdrossenheit wadephul, johann
„Es ist immer gut, wenn über die Beendigung von Kriegen gesprochen wird“, sagte Johann Wadephul im Hinblick auf den Ukraine-Krieg im „heute journal“. Das ist ein Satz, wie ihn jeder Grundschüler hätte formulieren können. Die Aussage dokumentiert den Qualit... mehr auf nachdenkseiten.de

Eine andere Staatsräson ist möglich 14.08.2025 09:00:12

bundesregierung palã¤stina ideologiekritik humanitã¤re hilfe friedliche koexistenz staatsräson gaza staatsrã¤son außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege humanitäre hilfe holocaust kriegsverbrechen israel audio-podcast palästina netanjahu, benjamin
Gerade wird ja wieder viel von der besonderen Verantwortung Deutschlands für Israel gesprochen (im Zusammenhang mit der Kritik an den Einschränkungen der Waffenlieferungen an Israel und dem Entsetzen über die Tötung von fünf Al-Jazeera Journalisten durch Israel), aus der folgen soll, dass die Sicherheit Israels Teil der ... mehr auf nachdenkseiten.de

100 Tage neue Bundesregierung: Digitalpolitische Bilanz 13.08.2025 14:51:56

bundesregierung digitalministerium tef portal neue bundesregierung digitalpolitik allgemein top stories politik artikel bundespolitik
Nach 100 Tagen der neuen Bundesregierung lohnt sich ein Blick auf die Digitalpolitik. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

Das Ende der Fahnenstange? – Was bedeutet die „Aussetzung der Waffenlieferungen“ durch Deutschland an Israel? 11.08.2025 09:00:54

bundesregierung usa bürgerproteste waffenlieferungen geheimhaltung gaza außen- und sicherheitspolitik grundgesetz militäreinsätze/kriege bã¼rgerproteste völkerrecht israel audio-podcast embargo vã¶lkerrecht genozid kriegsverbrechen
Deutschland genehmigt „bis auf Weiteres” keine neuen Waffenlieferungen nach Israel. Das erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitagmittag. Begründet wird dieser Politikwechsel mit... mehr auf nachdenkseiten.de

Verzicht 08.08.2025 14:45:33

journalismus spd friedrich merz bverfg brd frauke brosius-gersdorf jens spahn cdu bundesregierung bundetag dunkle gedanken csu
Dass Frauke Brosius-Gersdorf auf ihre Kandidatur verzichtet hat, läutet nicht etwa die Stunde der Antifeministen ein, wie ein unter Grünenwählern recht beliebter Zeitdung es dem Denken seiner Leser vorkaut, sondern eine seltene Stunde der Reflektion und Besinnung im Politbetrieb, die hoffentlich nicht so schnell wieder vergessen wird. Ich finde es ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Die Bundesregierung im Urlaub: 16 Mal Out of Office 07.08.2025 10:17:46

sommerpause bundesministerien neue bundesregierung tef portal bundesregierung artikel bundespolitik politik top stories allgemein
Während im Regierungsviertel Sommerpause herrscht, werfen wir einen augenzwinkernden Blick in die (fiktiven) Abwesenheitsnotizen der Bundesminister:innen. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Wieso hat Bundesregierung Aufruf zur sofortigen Beendigung des Gaza-Krieges nicht mitunterzeichnet? 24.07.2025 12:00:24

humanitã¤re hilfe bundespressekonferenz bundesregierung waffenstillstandsabkommen israel humanitäre hilfe genozid gaza militäreinsätze/kriege zivile opfer
Mittlerweile 30 Staaten, darunter engste Verbündete Deutschlands wie Frankreich, Spanien, Großbritannien, alle nordischen und baltischen Staaten, Japan, Australien, Kanada und die Schweiz, fordern in einem gemeinsamen Aufruf das sofortige Ende des Krieges in Gaza sowie ein Ende der „unmenschlichen Tötung von Zivilisten auf der Suc... mehr auf nachdenkseiten.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

die grã¼nen fdp csu die grünen cdu bundesregierung video merkel westerwelle nsa buntwäsche spd
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

politik hauptwaschgang medien wahlen streisand-effekt news journalismus demokratie spd presse fernsehen index zensur cdu aufklã¤rung aufklärung bundesregierung
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

verschuldung haderthauer rechtsstaat terror csu gauck grüne n24 rente homosexualität fbi bilder club kultur fernsehen abmahnwelle frank-walter steinmeier datenschutz aktion zocken banken dieter bohlen lebensmittel umfrage gesetze information k thomas de maizière piraten georg schramm schule demo phillip wulff crowd-funding aigner verleger anwählte jobwunder bnd frankreich rtl leistungsanspruch twitter uhl party arbeit propaganda künstler putin foodwatch lesen schulen sound versicherung irrsinn umwelt fdp musik apple software diebstahl kirche weisband stern disko steuern titanic spanien erwerbslose kretschmann deutsche bahn schmiermittel steuerflucht kurzwäsche s21 kunde blogger vertrauen tv serien bkae nachtleben die partei alkohol alg2 animation hartz4 joschka fischer cdu zensur vorstellung veranstaltung pc satire plusminus die grünen streeview usa afrika hunger neuland index phoenix irak haiti ampel bundesregierung aufklärung google holger kreymeier shitstorm o2 krieg papst spenden howto aktien lebensmittelherkunft sarrazin obama facebook datenspeicherung 3d geschmacklos streisand-effekt spiegel physik wahlen friedman strahlung freiheit medien wissen monitor wikileaks grillen ferngesteuert schriftgröße news fun. merkel un internet film merkel bashing zukunft menschenhandel friedmann katastrophe video ehec politik webseite castor jugendliche public relations kinder artikelreihe oettinger shitstrom kino buch ebay fun kosovo krsitina schröder berlin glaube konsum tempora windows dumm bildzeitung energiepolitik loveparade polizeigewalt wahnsinn telekom rösler rtl2 netzwerk kosten sarkozy duisburg demonstration nsa hartz 4 copyright börse urteil japan. akw russland revolution presse populismus esoterik marketing werbung spiele preiserhöhung prism spd occupy guttenberg eu acta demokratie homöopathie interview cd trinken deutschland kriminalität akw mappus kunst journalismus gewalt sex opportunisten bild atomkraft westerwelle microsoft katherina reiche bundesverfassungsgericht bar afghanistan gez hacker til schweiger piratenpartei lybien stuttgart gema eigentum chat doku mix
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

gipfelkosten von guttenberg regionen bundesregierung gipfeltreffen schloss elbau politiker heiligendamm bayern umwelt bundeskanzler klimaerwärmung g7 seehofer deutschland g7-gipfel alpenregion medien anfrage politik energiepolitik linke
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

two-strikes-modell politik acta eu unternehmen piraten sonstiges bundesregierung
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

suchmaschinenoptimierung google bundesregierung kartellrecht digitale agenda verlage sichtbarkeit lobbyismus leistungsschutzrecht zwangslizensierung umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft preisfindung vg media rechteverwerter kartellamt suchmaschinen medienkritik herausgehobene auffindbarkeit politikerverdrossenheit
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

messerschmitt-stiftung barockschloss schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg bundesrepublik deutschland schloss meseberg geist von meseberg brandenburg teambuilding bundesregierung von der groeben gästehaus der bundesregierung huwenowsee gransee heinrich von preußen
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire unesco bundesregierung bildung humor grundschule aus aller welt
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

demokratie transparenz pressefreiheit bruno kramm berlin grundrechte piraten wirken slider menschenrechte bundesregierung pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

stress deutschland spd statussymbole sozialdemokraten politik wahl sozialdemokratie große koalition bundesregierung hallo welt! satire wahlkampf recycling zerrspiegel gabriel politiker
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

youtube angela merkel bundesregierung demographischer wandel merkelinterview kommunikation leben politik rhetorik bürgerdialog lefloid miteinander journalismus macht lauf der dinge
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

politiker visionen charisma kanzler bundesregierung charme pragmatiker präsident politik aktuell demokratie
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

marie lepen #rp17 #goldenshit allgemein berlin dr. thomas de maizière ausspähung patrick schiffer donald trump anja hirschel bundesinnenminister bundesregierung pressemitteilungen leitkultur negativpreis netzpolitik re:publica
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

bundesministerien tagesdosis kenfm umwelt downloads michael ende krieg bundesregierung olaf scholz klima bundeshaushalt scholzomat paul cézanne dirk c. fleck bundesfinanzminister
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

sport blogging humor knie die nachdenkenswert wundermedikament petrus2105 in beweg long reads life hintern bundesregierung deinen pharmaindustrie zwingt bdh
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission pressemitteilungen bundesregierung slider pressestatement buchpreisbindung arbeit und soziales ttip pressemitteilung stefan körner demokratie
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

elektromobile subventionen busspur kaufprämie kostenlos parken plug-in-hybridautos news alternative antriebe elektroautos elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto bundesregierung hybridautos finanzierung
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung bundesregierung sozis
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

beschluss crowdfunding holland stuttgart smartphone e-bike-pendeln velocarrier werbung lastenrad berlin cockpit pedelec cobi vlb abstellplätze bundesregierung helmpflicht förderung zehlendorf lift radverkehr schienen emirates gleisdreieck australien
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

politik ttip europa brüssel eu parlament usa bundesregierung
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

alexander dobrindt bundesregierung pkw-maut eu-recht maut 2.0 maut pkw news bundestag
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

cartoon bund bundesregierung karikaturen betrüger steuern orte stadt anzapfen politik steuersystem kohle sarkasmus überall allgemein
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bamf lampedusa debatte syrien bundesregierung europa bundestag flüchtlinge asylbewerberleistungsgesetz bundesamt für migration und flüchtlinge
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

böhmermann erdogan derfriedri.ch strafverfahren bundesregierung kommentar merkel europa video schmähgedicht türkei deutschland
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

netzpolitik.org politik bundesregierung websiten thomas de maizière bundesamt für verfassungsschutz
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de