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Tag bundesregierung

Der Bundeskanzler steht auf Instagram „für ein starkes Deutschland“ – und 2,8 Millionen folgen ihm 30.06.2026 09:00:31

politikerverdrossenheit audio-podcast bundesregierung merz, friedrich medien und medienanalyse soziale medien pr
Der Auftritt von Friedrich Merz bei Instagram erinnert an die Kommunikation der „Aktuellen Kamera“ in der DDR. Die Realität findet bei den Social-Media-Kanälen des Bundeskanzlers in den Kommentarspalten statt. Von Dirk Engelhardt.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.... mehr auf nachdenkseiten.de

Gewessler kritisiert Regierung: Hitzeschutz in Österreich unzureichend 29.06.2026 11:25:22

wirtschaft politik ã–sterreich bundesregierung hitzeschutz chronik klimawandel österreich leonore gewessler rekordhitze pressekonferenz
Am 30. Juni 2026 wird in Wien eine Pressekonferenz der Grünen stattfinden, die von Klubobfrau Leonore Gewessler geleitet wird. Im Fokus steht die aktuelle Rekordhitze, die Österreich im Griff hat, und das Versagen der Bundesregierung beim Hitzeschutz. Diese Thematik ist von höchster Relevanz, da die Temperaturen in den letzten Jahren kontinuierl... mehr auf newspartner.at

Schuld ist „die Welt“: Merz‘ politische Bankrotterklärung am Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt 22.06.2026 09:00:56

strategien der meinungsmache merz, friedrich bundesregierung audio-podcast reformpolitik
Wer verstehen will, wie inhaltsleer und desolat zugleich die deutsche Politik ist, sollte sich ein gerade von Friedrich Merz veröffentlichtes Video anschauen. Der Ausschnitt des vom Bundeskanzler auf der Plattform X veröffentlichten Videos geht 1 Minute und 2... mehr auf nachdenkseiten.de

„Die SPD ist ein wandelnder Toter der Politik“ – O-Töne zum Sinkflug der SPD und Aussichten der Koalition 16.06.2026 12:00:33

augstein, jakob groko spd klingbeil, lars merz, friedrich bundesregierung regierungskrise fleischhauer, jan mohamed ali, amira o-tã¶ne o-töne weidel, alice siems, dorothea
Ein Jahr nach der Bildung der Regierungskoalition zeichnet sich der Riss zwischen den beiden Partnern immer deutlicher ab. Die einen meinen, die Union sollte die „Bürde SPD“ abwerfen, die die Regierung immer tiefer in den Abgrund treibt. Die anderen prognostizieren, die SPD könnte angesichts der sinkenden Umfragewerte selbs... mehr auf nachdenkseiten.de

Kaffeeklatsch 15.06.2026 00:00:12

deutschland satire klischee merz politiker hallo welt! rechtspopulismus politik neoliberalismus bundesregierung zerrspiegel
„Die Liste ist gerade reingekommen, haben Sie irgendwelche Vorschläge für die nächste Runde?“ „Bienenstich!“ „Aber…“ „Obwohl, diese Teilchen von der Konditorei in Moabit sind auch nicht zu verachten.“ „Die mit Pudding?“ „Also das ist…“ „Jetzt haben Sie sich mal nicht so, Sie können das vertragen!“ „Erlauben Sie mal, Sie sind hier im Kanzleramt!“ „U... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Standpunkt: Das „beste Netz für Deutschland“ – warum das neue MoU mehr ist als ein Signal 10.06.2026 17:06:58

digitale infrastruktur politik digitalpolitik standpunkt artikel top stories allgemein netzausbau tef portal bundesregierung
Am 8. Juni 2026 unterzeichnete Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger zusammen mit den führenden Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer, Kommunen, Branchenverbände und Telekommunikationsunternehmen das Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Kanzler Merz und das Kind mit der Bundeswehrmütze 09.06.2026 13:33:25

bundeswehr pr bundesregierung merz, friedrich militarisierung audio-podcast
Die Augen des Jungen strahlen und glühen. Mit sichtlicher Freude steht er dem Bundeskanzler gegenüber, während Merz ihm die Hand zum Gruß reicht. Bei dieser Aufnahme handelt es sich allerdings nicht um ein normales Bild. Das Foto, das die Bundesregierung auf I... mehr auf nachdenkseiten.de

„Man sollte die AfD nicht verbieten, sondern wegregieren“ – O-Töne zu Perspektiven der „Brandmauer“ 02.06.2026 12:00:54

o-töne weidel, alice scholz, olaf hoeneß, uli o-tã¶ne innen- und gesellschaftspolitik regierungskrise hoeneãŸ, uli merz, friedrich bundesregierung groko
Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz und die Perspektiven der Koalition verschärft sich mit jedem Tag. Die Rede ist bereits von einer Minderheitsregierung beziehungsweise von einem Wechsel an der Regierungs- und der CDU-Spitze. Das offensichtliche Indiz dafür sind die Umfragewerte: Der Abstand zwischen der Spitzenreiterin AfD und ... mehr auf nachdenkseiten.de

Bla, bla, bla. Von Bildung quatschen, aber viel lieber Kampfpanzer kaufen … 29.05.2026 10:00:14

groko spahn, jens koalitionsvertrag audio-podcast bafã¶g hochschulen und wissenschaft bundesregierung austeritätspolitik schulden - sparen austeritã¤tspolitik rã¼stungsausgaben bafög rüstungsausgaben
Ein schäbiges Spiel um eine Reform der Bundesausbildungsförderung steht nach monatelanger Hängepartie vor der finalen Entscheidung. Einiges spricht dafür, dass die Koalition das Projekt mindestens verschiebt oder vielleicht auch ganz abbläst. Ein besseres BAföG, während drumherum der Sozialstaat in Schutt und A... mehr auf nachdenkseiten.de

Korruptionsweisheit 28.05.2026 13:30:35

geldanbetung bundesregierung brd menschenverachtung dunkle gedanken
Dass sich die Bundesregierung zwar so genannte „Wirtschaftsweise“ hält, aber keine Menschlichkeitsweisen, das sagt für den Hörenden schon alles über die Bundesrepublik Deutschland, was man nur wissen muss.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

gewerkschaft bundesregierung gesundheitswesen nachrichten uniklinikum
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

neoliberalismus bundesregierung paranoia sã¶der söder merz politiker demokratie satire deutschland csu politik hallo welt! rechtspopulismus
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

deutschland budget rente cdu haushalt arbeitslose sparen 2025 wirtschaft politik ausländer sind schuld? sozialausgaben steuer 2026 bundesregierung sozialhilfe bundestag einnahmen
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

csu lars klingbeil cdu alarmrufe bundesregierung spd friedrich merz
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

anmerkungen journalismus politik bã¼cher ki-slop blogthemen slop youtube musik bundeskanzler ki lesen bücher bloggen bundesregierung
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

video cdu csu die grünen westerwelle nsa die grã¼nen bundesregierung buntwäsche merkel spd fdp
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

index medien fernsehen journalismus politik wahlen zensur cdu streisand-effekt demokratie spd aufklã¤rung hauptwaschgang presse news aufklärung bundesregierung
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

banken zocken ampel microsoft ferngesteuert bundesverfassungsgericht aufklärung copyright schriftgröße leistungsanspruch bundesregierung erwerbslose katherina reiche kretschmann deutsche bahn google uhl castor jugendliche twitter börse holger kreymeier arbeit party dieter bohlen public relations schmiermittel afghanistan bar kurzwäsche steuerflucht propaganda künstler urteil putin kinder news shitstorm lebensmittel foodwatch artikelreihe s21 oettinger japan. akw russland gez shitstrom umfrage kino gesetze fun. merkel lesen o2 revolution schulen hacker sound un information populismus kunde presse til schweiger buch papst stuttgart lybien krieg esoterik versicherung piratenpartei k spenden ebay fun irrsinn gema internet kosovo film eigentum merkel berlin krsitina schröder chat werbung glaube spiele lebensmittelherkunft umwelt sarrazin marketing aktien blogger howto konsum tempora preiserhöhung tv vertrauen fdp serien thomas de maizière obama musik prism doku dumm windows facebook spd occupy software mix apple bkae eu guttenberg energiepolitik bashing bildzeitung acta nachtleben alkohol loveparade die partei diebstahl verschuldung rechtsstaat piraten haderthauer georg schramm animation zukunft datenspeicherung alg2 demokratie polizeigewalt 3d terror schule hartz4 menschenhandel friedmann geschmacklos csu streisand-effekt spiegel demo phillip joschka fischer homöopathie interview physik katastrophe grüne gauck zensur kirche cdu rente vorstellung wahnsinn veranstaltung cd n24 wulff telekom weisband deutschland pc trinken plusminus rösler aigner crowd-funding satire fbi netzwerk video rtl2 stern homosexualität wahlen die grünen ehec streeview friedman verleger anwählte kriminalität bilder club strahlung kosten usa politik disko afrika journalismus kunst bnd jobwunder freiheit akw mappus abmahnwelle sarkozy fernsehen kultur gewalt hunger sex frank-walter steinmeier medien opportunisten webseite datenschutz neuland bild monitor index demonstration duisburg wissen steuern wikileaks phoenix titanic hartz 4 nsa irak frankreich spanien haiti westerwelle aktion rtl atomkraft grillen
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

medien gipfelkosten von guttenberg g7-gipfel politik heiligendamm bayern klimaerwärmung alpenregion gipfeltreffen deutschland politiker seehofer anfrage linke energiepolitik regionen umwelt g7 bundeskanzler schloss elbau bundesregierung
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

piraten two-strikes-modell politik bundesregierung unternehmen sonstiges eu acta
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

rechteverwerter suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit medienkritik bundesregierung google vg media zwangslizensierung verlage verwertungsgesellschaft sichtbarkeit umsatzbeteiligung politikerverdrossenheit kartellrecht suchmaschinen lobbyismus kartellamt preisfindung digitale agenda leistungsschutzrecht
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

huwenowsee schloss meseberg barockschloss messerschmitt-stiftung bundesrepublik deutschland schlösser in brandenburg geist von schloss meseberg bundesregierung gästehaus der bundesregierung gransee heinrich von preußen von der groeben brandenburg teambuilding geist von meseberg
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

bildung satire unesco bundesregierung grundschule humor aus aller welt
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

menschenrechte pressefreiheit slider demokratie grundrechte transparenz pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung berlin bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

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„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

bundesregierung merkelinterview rhetorik youtube macht demographischer wandel miteinander leben bürgerdialog lauf der dinge kommunikation politik lefloid angela merkel journalismus
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

charme politik aktuell kanzler bundesregierung charisma visionen politiker demokratie präsident pragmatiker
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

pressemitteilungen bundesinnenminister ausspähung netzpolitik bundesregierung allgemein negativpreis leitkultur dr. thomas de maizière donald trump anja hirschel berlin #goldenshit patrick schiffer marie lepen #rp17 re:publica
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

klima bundesregierung bundeshaushalt paul cézanne dirk c. fleck krieg bundesministerien umwelt downloads olaf scholz kenfm michael ende tagesdosis scholzomat bundesfinanzminister
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

bundesregierung petrus2105 nachdenkenswert deinen die humor blogging beweg bdh long reads life hintern wundermedikament knie pharmaindustrie in sport zwingt
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

buchpreisbindung arbeit und soziales bundesregierung pressemitteilungen pressestatement slider demokratie eu-kommission verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung stefan körner ttip
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

busspur elektroautos elektromobile hybridautos elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto kaufprämie finanzierung plug-in-hybridautos kostenlos parken subventionen alternative antriebe news bundesregierung
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

vorratsdatenspeicherung sozis daggi deklamiert bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

lift e-bike-pendeln pedelec abstellplätze lastenrad radverkehr gleisdreieck velocarrier crowdfunding australien holland beschluss bundesregierung schienen zehlendorf vlb smartphone förderung emirates helmpflicht cockpit berlin werbung cobi stuttgart
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

brüssel usa politik ttip bundesregierung parlament europa eu
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

bundesregierung eu-recht maut 2.0 news alexander dobrindt bundestag pkw pkw-maut maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

politik sarkasmus bund steuern orte kohle anzapfen stadt allgemein betrüger cartoon bundesregierung steuersystem überall karikaturen
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesregierung bamf asylbewerberleistungsgesetz debatte bundesamt für migration und flüchtlinge syrien europa bundestag flüchtlinge lampedusa
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

schmähgedicht erdogan bundesregierung derfriedri.ch merkel strafverfahren europa deutschland video böhmermann türkei kommentar
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

politik netzpolitik.org websiten thomas de maizière bundesamt für verfassungsschutz bundesregierung
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de