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Stabilisiert wird nur die Rechnung 14.07.2026 18:00:19

gesundheitspolitik krankenkassen gkv bundesregierung krankenhäuser flã¼chtlingskosten kopf->tisch ukraine flüchtlingskosten alltagsbeobachtung sozialstaat migration krankenhã¤user
Mehr muss ich nicht mehr wissen Wer hier schon länger liest, kennt meine Meinung zum politischen Geschehen im Land. Das Muster, das schon lange erkennbar ist, für mich jedenfalls, und das reicht mir völlig. Am schlimmsten empfinde ich diese „Friss … Weiterlesen ... mehr auf desasterkreis.de

„…ich bin da, wenn du reden willst…“ 13.07.2026 20:38:08

künstliche intelligenz psychotherapie therapeuten politik psychologie dominic memmel ki kommunikation gesundheitsreform bundesregierung kã¼nstliche intelligenz homo sapiens warken reform
ClaudeAI: Ich weiß selbst nicht immer genau, wo bei mir "feste Regel" endet und "gelerntes Muster, das sich in Grenzfällen verschiebt" beginnt. Weiterlesen →... mehr auf mfis.wordpress.com

Angriff auf die Informationsfreiheit – wie aus einem Recht ein Gnadenakt werden soll 11.07.2026 12:00:01

erosion der demokratie europã¤ische menschenrechtskonvention bundesregierung pressefreiheit innen- und gesellschaftspolitik audio-podcast europäische menschenrechtskonvention transparenz datenschutz informationsfreiheitsgesetz
Es gibt Reformen, die Verwaltung vereinfachen, und es gibt Maßnahmen, die demokratische Kontrolle beseitigen. Was der Koalitionsausschuss von SPD, CDU und CSU beim Informationsfreiheitsgesetz plant, gehört zur zweiten Kategorie. Aus einem voraussetzungslosen Recht auf amtliche Informationen soll ein Gnadenakt nach Gutsherrenart werden.... mehr auf nachdenkseiten.de

Auf der Stelle getreten: Wie geht es weiter mit dem Behindertengleichstellungsgesetz? 07.07.2026 22:11:50

bgg inklusion behindertengleichstellungsgesetz behinderung bundesregierung
... mehr auf dastaeglichegruseln.blogspot.com

Merz weiter auf dem Weg zum unbeliebtesten Kanzler aller Zeiten 03.07.2026 14:35:06

wirtschaft berlin aufreger friedrich merz politik spd kommunikation koalition krise bundesregierung frust csu cdu
Ein großer Wurf sollte es werden. Ein Signal des Aufbruchs. Eine Botschaft an Unternehmen, Beschäftigte und Investoren: Deutschland krempelt die Ärmel hoch und startet endlich durch. Herausgekommen ist allerdings etwas ganz anderes. Während Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition von Bürokratieabbau, Investitionen und Reformen sprechen woll... mehr auf ruhrbarone.de

Der Bundeskanzler steht auf Instagram „für ein starkes Deutschland“ – und 2,8 Millionen folgen ihm 30.06.2026 09:00:31

politikerverdrossenheit medien und medienanalyse soziale medien pr audio-podcast bundesregierung merz, friedrich
Der Auftritt von Friedrich Merz bei Instagram erinnert an die Kommunikation der „Aktuellen Kamera“ in der DDR. Die Realität findet bei den Social-Media-Kanälen des Bundeskanzlers in den Kommentarspalten statt. Von Dirk Engelhardt.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.... mehr auf nachdenkseiten.de

Gewessler kritisiert Regierung: Hitzeschutz in Österreich unzureichend 29.06.2026 11:25:22

chronik hitzeschutz bundesregierung pressekonferenz ã–sterreich leonore gewessler rekordhitze österreich klimawandel politik wirtschaft
Am 30. Juni 2026 wird in Wien eine Pressekonferenz der Grünen stattfinden, die von Klubobfrau Leonore Gewessler geleitet wird. Im Fokus steht die aktuelle Rekordhitze, die Österreich im Griff hat, und das Versagen der Bundesregierung beim Hitzeschutz. Diese Thematik ist von höchster Relevanz, da die Temperaturen in den letzten Jahren kontinuierl... mehr auf newspartner.at

Schuld ist „die Welt“: Merz‘ politische Bankrotterklärung am Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt 22.06.2026 09:00:56

reformpolitik audio-podcast bundesregierung merz, friedrich strategien der meinungsmache
Wer verstehen will, wie inhaltsleer und desolat zugleich die deutsche Politik ist, sollte sich ein gerade von Friedrich Merz veröffentlichtes Video anschauen. Der Ausschnitt des vom Bundeskanzler auf der Plattform X veröffentlichten Videos geht 1 Minute und 2... mehr auf nachdenkseiten.de

„Die SPD ist ein wandelnder Toter der Politik“ – O-Töne zum Sinkflug der SPD und Aussichten der Koalition 16.06.2026 12:00:33

regierungskrise siems, dorothea bundesregierung merz, friedrich weidel, alice klingbeil, lars o-töne o-tã¶ne spd groko augstein, jakob mohamed ali, amira fleischhauer, jan
Ein Jahr nach der Bildung der Regierungskoalition zeichnet sich der Riss zwischen den beiden Partnern immer deutlicher ab. Die einen meinen, die Union sollte die „Bürde SPD“ abwerfen, die die Regierung immer tiefer in den Abgrund treibt. Die anderen prognostizieren, die SPD könnte angesichts der sinkenden Umfragewerte selbs... mehr auf nachdenkseiten.de

Kaffeeklatsch 15.06.2026 00:00:12

klischee satire deutschland politiker bundesregierung neoliberalismus merz rechtspopulismus hallo welt! politik zerrspiegel
„Die Liste ist gerade reingekommen, haben Sie irgendwelche Vorschläge für die nächste Runde?“ „Bienenstich!“ „Aber…“ „Obwohl, diese Teilchen von der Konditorei in Moabit sind auch nicht zu verachten.“ „Die mit Pudding?“ „Also das ist…“ „Jetzt haben Sie sich mal nicht so, Sie können das vertragen!“ „Erlauben Sie mal, Sie sind hier im Kanzleramt!“ „U... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Standpunkt: Das „beste Netz für Deutschland“ – warum das neue MoU mehr ist als ein Signal 10.06.2026 17:06:58

allgemein politik digitalpolitik netzausbau digitale infrastruktur artikel bundesregierung standpunkt tef portal
Am 8. Juni 2026 unterzeichnete Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger zusammen mit den führenden Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer, Kommunen, Branchenverbände und Telekommunikationsunternehmen das Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Kanzler Merz und das Kind mit der Bundeswehrmütze 09.06.2026 13:33:25

pr audio-podcast militarisierung bundeswehr merz, friedrich bundesregierung
Die Augen des Jungen strahlen und glühen. Mit sichtlicher Freude steht er dem Bundeskanzler gegenüber, während Merz ihm die Hand zum Gruß reicht. Bei dieser Aufnahme handelt es sich allerdings nicht um ein normales Bild. Das Foto, das die Bundesregierung auf I... mehr auf nachdenkseiten.de

„Man sollte die AfD nicht verbieten, sondern wegregieren“ – O-Töne zu Perspektiven der „Brandmauer“ 02.06.2026 12:00:54

groko o-tã¶ne o-töne weidel, alice scholz, olaf hoeneãŸ, uli merz, friedrich hoeneß, uli bundesregierung innen- und gesellschaftspolitik regierungskrise
Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz und die Perspektiven der Koalition verschärft sich mit jedem Tag. Die Rede ist bereits von einer Minderheitsregierung beziehungsweise von einem Wechsel an der Regierungs- und der CDU-Spitze. Das offensichtliche Indiz dafür sind die Umfragewerte: Der Abstand zwischen der Spitzenreiterin AfD und ... mehr auf nachdenkseiten.de

Bla, bla, bla. Von Bildung quatschen, aber viel lieber Kampfpanzer kaufen … 29.05.2026 10:00:14

bafã¶g hochschulen und wissenschaft rã¼stungsausgaben audio-podcast austeritã¤tspolitik groko schulden - sparen spahn, jens koalitionsvertrag rüstungsausgaben bundesregierung austeritätspolitik bafög
Ein schäbiges Spiel um eine Reform der Bundesausbildungsförderung steht nach monatelanger Hängepartie vor der finalen Entscheidung. Einiges spricht dafür, dass die Koalition das Projekt mindestens verschiebt oder vielleicht auch ganz abbläst. Ein besseres BAföG, während drumherum der Sozialstaat in Schutt und A... mehr auf nachdenkseiten.de

Korruptionsweisheit 28.05.2026 13:30:35

brd menschenverachtung geldanbetung dunkle gedanken bundesregierung
Dass sich die Bundesregierung zwar so genannte „Wirtschaftsweise“ hält, aber keine Menschlichkeitsweisen, das sagt für den Hörenden schon alles über die Bundesrepublik Deutschland, was man nur wissen muss.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

bundesregierung video cdu csu merkel buntwäsche die grünen westerwelle nsa spd die grã¼nen fdp
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

spd index medien aufklã¤rung fernsehen journalismus politik hauptwaschgang wahlen presse cdu zensur streisand-effekt news demokratie bundesregierung aufklärung
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

artikelreihe s21 oettinger japan. akw russland gez shitstrom umfrage kino fun. merkel gesetze o2 lesen revolution sound hacker schulen un information populismus presse kunde til schweiger banken ampel zocken ferngesteuert microsoft bundesverfassungsgericht copyright aufklärung leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße kretschmann katherina reiche erwerbslose deutsche bahn google castor jugendliche uhl twitter holger kreymeier börse arbeit party public relations dieter bohlen schmiermittel bar afghanistan kurzwäsche steuerflucht künstler urteil propaganda putin kinder news lebensmittel shitstorm foodwatch preiserhöhung tv fdp vertrauen thomas de maizière serien obama musik prism doku dumm windows facebook occupy spd software apple mix bkae eu guttenberg energiepolitik bashing bildzeitung acta nachtleben buch stuttgart lybien krieg papst esoterik piratenpartei versicherung k spenden ebay fun gema irrsinn internet kosovo merkel eigentum film berlin krsitina schröder spiele chat werbung glaube lebensmittelherkunft sarrazin umwelt marketing aktien howto blogger konsum tempora spiegel streisand-effekt csu demo phillip joschka fischer interview homöopathie katastrophe physik grüne gauck zensur kirche cdu rente wahnsinn veranstaltung vorstellung cd n24 telekom wulff weisband deutschland pc trinken rösler plusminus aigner crowd-funding satire netzwerk fbi video rtl2 homosexualität stern alkohol loveparade die partei diebstahl verschuldung rechtsstaat piraten haderthauer georg schramm animation datenspeicherung zukunft demokratie alg2 polizeigewalt 3d terror schule hartz4 menschenhandel friedmann geschmacklos medien opportunisten neuland datenschutz webseite bild monitor index demonstration duisburg wissen steuern wikileaks phoenix titanic irak nsa hartz 4 frankreich spanien aktion westerwelle haiti rtl atomkraft grillen die grünen wahlen ehec streeview friedman verleger kriminalität anwählte club bilder kosten strahlung usa politik disko bnd afrika journalismus kunst jobwunder akw freiheit mappus abmahnwelle sarkozy fernsehen kultur gewalt hunger sex frank-walter steinmeier
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

energiepolitik linke bundeskanzler g7 umwelt regionen schloss elbau bundesregierung von guttenberg gipfelkosten medien klimaerwärmung bayern heiligendamm g7-gipfel politik deutschland gipfeltreffen alpenregion anfrage politiker seehofer
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

sonstiges eu acta bundesregierung unternehmen politik piraten two-strikes-modell
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

verlage sichtbarkeit umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft politikerverdrossenheit kartellrecht suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit rechteverwerter google vg media medienkritik bundesregierung zwangslizensierung digitale agenda leistungsschutzrecht suchmaschinen lobbyismus kartellamt preisfindung
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

huwenowsee schloss meseberg messerschmitt-stiftung barockschloss geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg bundesrepublik deutschland gransee heinrich von preußen gästehaus der bundesregierung bundesregierung teambuilding brandenburg von der groeben geist von meseberg
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

humor aus aller welt bundesregierung grundschule unesco satire bildung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressefreiheit menschenrechte slider demokratie transparenz grundrechte pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung berlin bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

bundesregierung große koalition sozialdemokraten zerrspiegel sozialdemokratie statussymbole spd politiker wahl wahlkampf recycling satire deutschland politik hallo welt! stress gabriel
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

leben bürgerdialog miteinander politik lefloid angela merkel journalismus kommunikation lauf der dinge bundesregierung merkelinterview rhetorik demographischer wandel youtube macht
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

bundesregierung kanzler politik aktuell charme präsident pragmatiker visionen demokratie politiker charisma
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

#goldenshit patrick schiffer marie lepen #rp17 re:publica pressemitteilungen ausspähung bundesinnenminister netzpolitik bundesregierung negativpreis allgemein leitkultur dr. thomas de maizière donald trump berlin anja hirschel
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

tagesdosis scholzomat bundesfinanzminister michael ende kenfm olaf scholz downloads umwelt krieg bundesministerien dirk c. fleck paul cézanne bundeshaushalt bundesregierung klima
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

sport zwingt in pharmaindustrie knie wundermedikament hintern life bdh long reads humor blogging beweg die deinen nachdenkenswert bundesregierung petrus2105
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

slider eu-kommission demokratie urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilung stefan körner ttip buchpreisbindung arbeit und soziales bundesregierung pressemitteilungen pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

subventionen alternative antriebe plug-in-hybridautos kostenlos parken bundesregierung news elektroautos elektromobile busspur hybridautos kaufprämie finanzierung elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

daggi deklamiert sozis vorratsdatenspeicherung bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

lift e-bike-pendeln gleisdreieck radverkehr lastenrad abstellplätze pedelec bundesregierung schienen beschluss australien crowdfunding velocarrier holland werbung berlin cockpit helmpflicht stuttgart cobi förderung emirates smartphone zehlendorf vlb
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

brüssel ttip usa politik europa eu bundesregierung parlament
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut maut alexander dobrindt bundesregierung maut 2.0 news eu-recht bundestag pkw
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

allgemein betrüger cartoon stadt überall karikaturen bundesregierung steuersystem steuern orte politik sarkasmus bund anzapfen kohle
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

asylbewerberleistungsgesetz bamf bundesregierung syrien bundesamt für migration und flüchtlinge debatte bundestag flüchtlinge lampedusa europa
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

kommentar türkei böhmermann video deutschland europa strafverfahren merkel derfriedri.ch bundesregierung erdogan schmähgedicht
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesamt für verfassungsschutz bundesregierung thomas de maizière websiten netzpolitik.org politik
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de