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Tag bundesregierung

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

uniklinikum bundesregierung gesundheitswesen nachrichten gewerkschaft
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

söder csu rechtspopulismus deutschland satire hallo welt! bundesregierung politiker sã¶der demokratie politik merz paranoia neoliberalismus
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

einnahmen 2025 wirtschaft haushalt bundesregierung ausländer sind schuld? politik sparen deutschland sozialausgaben arbeitslose steuer budget sozialhilfe 2026 bundestag cdu rente
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

bundesregierung friedrich merz alarmrufe csu lars klingbeil cdu spd
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

journalismus bloggen bücher bundeskanzler bã¼cher bundesregierung ki blogthemen politik slop lesen anmerkungen ki-slop youtube musik
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

cdu politik bundesregierung gesundheitsreform
... mehr auf wildbits.de

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

parteienoligarchie bundesregierung spd cdu alarmrufe csu
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee 24.04.2026 10:04:32

energiepreise bundesregierung sozialstaat entlastungspaket innen- und gesellschaftspolitik audio-podcast
Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Pr... mehr auf nachdenkseiten.de

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz 21.04.2026 10:00:15

reisebeschränkungen wehrdienst bundeswehr innen- und gesellschaftspolitik audio-podcast bundesregierung politikerverdrossenheit reisebeschrã¤nkungen erosion der demokratie grundgesetz
Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

russland audio-podcast stellvertreterkrieg nato bundesregierung militärisch-industrieller komplex merz, friedrich militã¤risch-industrieller komplex außen- und sicherheitspolitik bellizismus militäreinsätze/kriege aufrüstung ukraine
Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

militäreinsätze/kriege gewalt ukraine bundesregierung merz, friedrich wehrdienst audio-podcast menschenrechte länderberichte
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

datenschutz sms smishing lieferketten staatliche duldung diplomatie hybride kriegsführung zeitenwende kritische infrastruktur allgemein europa mentalitätswechsel grundrechte internationale kooperation #topthema aussenpolitik china strafverfolgung cyberangriffe cyberkriminalität resilienz verschlüsselung strategische abhängigkeiten überwachung eu-außenpolitik äußeres und verteidigung freies internet pirate parties international digital bundesregierung unversehrtheit internetsicherheit betrugs souveränität privatsphäre hybride bedrohungen it-sicherheit sichere kommunikation informationelle selbstbestimmung desinformation justiz
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piraten-wahl.de

Benzinpreis: Das Tempolimit kostet nichts – kommt es deshalb nicht? 07.04.2026 09:55:21

spritpreise russland trump allgemein europa energiekrise ölkrise tanken politik in deutschland krieg global bundesregierung ukraine iran ölpreise
... mehr auf derfriedri.ch

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

bundesregierung friedrich merz ahmed al-scharaa bundeskanzler deutschland welt syrien
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

stromspeicher piratenpartei bundesregierung katherina reiche fossile energieträger windkraft bezahlbarkeit netzentgelte bundespressestelle guido körber energiewende gaskraftwerke klimaschutzprogramm 2026 eeg nachhaltigkeit allgemein klimaschutz netzentwicklungsplan photovoltaik erneuerbare energien geg bundeswirtschaftsministerium #topthema energiepolitik versorgungssicherheit
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piraten-wahl.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

csu fdp die grã¼nen cdu spd nsa westerwelle video bundesregierung die grünen merkel buntwäsche
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

demokratie politik hauptwaschgang bundesregierung aufklärung wahlen news aufklã¤rung fernsehen journalismus index cdu zensur streisand-effekt medien presse spd
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

geschmacklos friedmann menschenhandel hartz4 schule polizeigewalt 3d terror zukunft datenspeicherung georg schramm animation demokratie alg2 rechtsstaat haderthauer piraten diebstahl verschuldung loveparade alkohol die partei video netzwerk fbi homosexualität stern rtl2 rösler plusminus satire crowd-funding aigner pc deutschland weisband trinken wulff telekom wahnsinn veranstaltung vorstellung rente n24 cd kirche zensur cdu grüne katastrophe physik gauck demo phillip streisand-effekt spiegel csu interview homöopathie joschka fischer sex frank-walter steinmeier gewalt hunger fernsehen abmahnwelle sarkozy kultur journalismus afrika kunst bnd mappus akw freiheit jobwunder club bilder kriminalität anwählte disko usa kosten strahlung politik verleger streeview friedman wahlen die grünen ehec rtl westerwelle haiti aktion grillen atomkraft spanien frankreich titanic nsa hartz 4 irak wikileaks phoenix demonstration monitor index steuern duisburg wissen datenschutz neuland webseite bild opportunisten medien lebensmittel shitstorm foodwatch kinder urteil künstler propaganda putin news afghanistan kurzwäsche bar steuerflucht public relations dieter bohlen schmiermittel party holger kreymeier arbeit börse deutsche bahn google twitter jugendliche castor uhl aufklärung copyright bundesverfassungsgericht katherina reiche erwerbslose kretschmann schriftgröße bundesregierung leistungsanspruch ampel zocken banken ferngesteuert microsoft presse kunde til schweiger populismus hacker schulen sound information un revolution fun. merkel gesetze o2 lesen kino shitstrom russland gez umfrage japan. akw oettinger s21 artikelreihe tempora konsum sarrazin lebensmittelherkunft umwelt spiele chat werbung glaube blogger howto aktien marketing berlin eigentum merkel film krsitina schröder kosovo internet gema irrsinn fun ebay spenden k buch esoterik piratenpartei versicherung stuttgart lybien krieg papst bildzeitung energiepolitik bashing acta nachtleben guttenberg bkae eu occupy spd software mix apple facebook doku windows dumm prism musik serien thomas de maizière obama preiserhöhung vertrauen fdp tv
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

bundesregierung schloss elbau regionen umwelt g7 bundeskanzler linke energiepolitik politiker seehofer anfrage alpenregion gipfeltreffen deutschland politik g7-gipfel bayern heiligendamm klimaerwärmung medien gipfelkosten von guttenberg
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

politik piraten two-strikes-modell sonstiges eu acta bundesregierung unternehmen
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

zwangslizensierung google vg media medienkritik bundesregierung herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung rechteverwerter kartellrecht politikerverdrossenheit sichtbarkeit umsatzbeteiligung verwertungsgesellschaft verlage preisfindung kartellamt lobbyismus suchmaschinen leistungsschutzrecht digitale agenda
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

heinrich von preußen gransee gästehaus der bundesregierung bundesregierung teambuilding brandenburg von der groeben geist von meseberg huwenowsee schloss meseberg messerschmitt-stiftung barockschloss geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg bundesrepublik deutschland
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire bildung unesco bundesregierung grundschule humor aus aller welt
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm berlin piraten wirken pressemitteilungen bundesregierung grundrechte transparenz pressefreiheit menschenrechte demokratie slider
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

gabriel stress hallo welt! politik deutschland satire recycling wahlkampf wahl politiker spd statussymbole sozialdemokratie zerrspiegel sozialdemokraten große koalition bundesregierung
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

lauf der dinge kommunikation angela merkel journalismus politik lefloid miteinander leben bürgerdialog youtube macht demographischer wandel merkelinterview rhetorik bundesregierung
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

bundesregierung charme politik aktuell kanzler politiker demokratie visionen pragmatiker präsident charisma
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

#goldenshit patrick schiffer marie lepen #rp17 re:publica pressemitteilungen bundesinnenminister ausspähung netzpolitik bundesregierung leitkultur negativpreis allgemein donald trump anja hirschel berlin dr. thomas de maizière
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

kenfm michael ende scholzomat tagesdosis bundesfinanzminister bundeshaushalt klima bundesregierung dirk c. fleck paul cézanne umwelt krieg bundesministerien olaf scholz downloads
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

bdh long reads humor blogging beweg die deinen nachdenkenswert bundesregierung petrus2105 zwingt sport in pharmaindustrie knie wundermedikament hintern life
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip stefan körner slider demokratie eu-kommission verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung arbeit und soziales buchpreisbindung bundesregierung pressemitteilungen pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

news bundesregierung kostenlos parken plug-in-hybridautos subventionen alternative antriebe brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz finanzierung kaufprämie busspur elektromobile elektroautos hybridautos
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung vorratsdatenspeicherung sozis daggi deklamiert
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

smartphone förderung emirates vlb zehlendorf cockpit berlin werbung helmpflicht stuttgart cobi australien velocarrier crowdfunding holland schienen bundesregierung beschluss pedelec abstellplätze lastenrad radverkehr gleisdreieck lift e-bike-pendeln
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

europa eu bundesregierung parlament brüssel ttip politik usa
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

maut pkw-maut bundesregierung eu-recht maut 2.0 news alexander dobrindt bundestag pkw
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

cartoon betrüger allgemein stadt karikaturen überall steuersystem bundesregierung orte steuern sarkasmus bund politik anzapfen kohle
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesregierung bamf asylbewerberleistungsgesetz bundesamt für migration und flüchtlinge debatte syrien europa bundestag flüchtlinge lampedusa
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

derfriedri.ch schmähgedicht bundesregierung erdogan europa merkel strafverfahren video deutschland böhmermann türkei kommentar
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

websiten netzpolitik.org politik bundesamt für verfassungsschutz bundesregierung thomas de maizière
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de