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Tag bundesregierung

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

nachrichten gesundheitswesen gewerkschaft uniklinikum bundesregierung
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

politiker politik csu merz rechtspopulismus neoliberalismus satire deutschland demokratie hallo welt! bundesregierung söder sã¶der paranoia
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

haushalt politik sozialausgaben sozialhilfe rente budget arbeitslose ausländer sind schuld? steuer bundestag cdu deutschland sparen wirtschaft bundesregierung einnahmen 2025 2026
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

friedrich merz spd alarmrufe cdu bundesregierung csu lars klingbeil
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

slop blogthemen lesen bundeskanzler youtube musik ki-slop politik anmerkungen bücher bloggen bã¼cher bundesregierung ki journalismus
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

gesundheitsreform politik cdu bundesregierung
... mehr auf wildbits.de

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

csu spd alarmrufe cdu parteienoligarchie bundesregierung
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee 24.04.2026 10:04:32

energiepreise audio-podcast entlastungspaket innen- und gesellschaftspolitik bundesregierung sozialstaat
Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Pr... mehr auf nachdenkseiten.de

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz 21.04.2026 10:00:15

erosion der demokratie innen- und gesellschaftspolitik reisebeschrã¤nkungen grundgesetz bundesregierung bundeswehr reisebeschränkungen audio-podcast wehrdienst politikerverdrossenheit
Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

nato russland militärisch-industrieller komplex militã¤risch-industrieller komplex militäreinsätze/kriege außen- und sicherheitspolitik ukraine bundesregierung bellizismus aufrüstung merz, friedrich stellvertreterkrieg audio-podcast
Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

länderberichte ukraine bundesregierung gewalt menschenrechte militäreinsätze/kriege merz, friedrich audio-podcast wehrdienst
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

informationelle selbstbestimmung datenschutz kritische infrastruktur verschlüsselung überwachung souveränität freies internet europa #topthema diplomatie internetsicherheit desinformation smishing staatliche duldung zeitenwende hybride bedrohungen grundrechte internationale kooperation unversehrtheit it-sicherheit hybride kriegsführung allgemein strafverfolgung digital sichere kommunikation lieferketten cyberkriminalität eu-außenpolitik pirate parties international mentalitätswechsel aussenpolitik resilienz strategische abhängigkeiten äußeres und verteidigung justiz china betrugs privatsphäre sms bundesregierung cyberangriffe
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Benzinpreis: Das Tempolimit kostet nichts – kommt es deshalb nicht? 07.04.2026 09:55:21

allgemein iran russland energiekrise ukraine krieg ölpreise bundesregierung politik in deutschland trump europa ölkrise spritpreise tanken global
... mehr auf derfriedri.ch

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

bundeskanzler syrien welt ahmed al-scharaa bundesregierung deutschland friedrich merz
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

versorgungssicherheit fossile energieträger windkraft bundeswirtschaftsministerium nachhaltigkeit allgemein bundesregierung katherina reiche netzentwicklungsplan bundespressestelle piratenpartei energiewende geg bezahlbarkeit #topthema eeg netzentgelte photovoltaik klimaschutz gaskraftwerke stromspeicher erneuerbare energien klimaschutzprogramm 2026 guido körber energiepolitik
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

video die grã¼nen fdp csu merkel cdu die grünen westerwelle bundesregierung nsa buntwäsche spd
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

journalismus index demokratie zensur cdu aufklã¤rung aufklärung bundesregierung spd presse politik hauptwaschgang fernsehen wahlen medien streisand-effekt news
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

schule menschenhandel friedmann georg schramm zukunft piraten wulff video aigner crowd-funding katastrophe phillip demo bnd jobwunder ehec anwählte politik verleger rtl frankreich webseite public relations foodwatch künstler putin propaganda kinder leistungsanspruch arbeit party jugendliche castor uhl twitter kino lesen schulen sound oettinger artikelreihe shitstrom glaube umwelt berlin krsitina schröder tempora konsum ebay buch versicherung irrsinn kosovo fun software apple energiepolitik bildzeitung fdp dumm windows musik terror 3d geschmacklos verschuldung datenspeicherung rechtsstaat haderthauer fbi homosexualität physik grüne gauck csu streisand-effekt spiegel rente n24 abmahnwelle fernsehen kultur freiheit frank-walter steinmeier wahlen bilder club strahlung friedman wikileaks aktion grillen medien monitor wissen datenschutz dieter bohlen lebensmittel news schriftgröße banken zocken ferngesteuert fun. merkel gesetze un information umfrage film merkel k internet bashing thomas de maizière hartz4 alkohol die partei animation alg2 demokratie deutschland pc trinken plusminus satire joschka fischer homöopathie interview veranstaltung vorstellung cd zensur cdu journalismus afrika kunst akw mappus sex gewalt hunger die grünen kriminalität usa streeview irak phoenix westerwelle haiti atomkraft opportunisten index neuland bild afghanistan bar shitstorm bundesverfassungsgericht aufklärung bundesregierung katherina reiche ampel microsoft holger kreymeier google o2 til schweiger hacker gez chat sarrazin lebensmittelherkunft aktien howto eigentum spenden stuttgart lybien papst krieg piratenpartei gema mix facebook obama doku polizeigewalt diebstahl loveparade weisband telekom netzwerk rtl2 stern rösler wahnsinn kirche sarkozy kosten disko titanic nsa hartz 4 spanien demonstration duisburg steuern kurzwäsche steuerflucht schmiermittel urteil copyright kretschmann erwerbslose börse deutsche bahn revolution populismus presse kunde s21 russland japan. akw spiele werbung marketing blogger esoterik spd occupy nachtleben acta eu bkae guttenberg serien preiserhöhung tv vertrauen prism
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

alpenregion gipfeltreffen medien schloss elbau anfrage politiker heiligendamm bayern politik umwelt bundeskanzler energiepolitik linke klimaerwärmung gipfelkosten von guttenberg g7 regionen seehofer deutschland g7-gipfel bundesregierung
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

eu acta sonstiges bundesregierung two-strikes-modell unternehmen politik piraten
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

digitale agenda verlage sichtbarkeit kartellamt suchmaschinen lobbyismus politikerverdrossenheit medienkritik herausgehobene auffindbarkeit leistungsschutzrecht verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung zwangslizensierung suchmaschinenoptimierung preisfindung kartellrecht bundesregierung vg media google rechteverwerter
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

gransee heinrich von preußen geist von meseberg huwenowsee gästehaus der bundesregierung von der groeben schloss meseberg geist von schloss meseberg bundesrepublik deutschland bundesregierung teambuilding brandenburg schlösser in brandenburg messerschmitt-stiftung barockschloss
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

bundesregierung grundschule aus aller welt satire unesco humor bildung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin pressefreiheit bruno kramm demokratie slider menschenrechte transparenz bundesregierung pressemitteilungen grundrechte piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

politiker wahl politik gabriel sozialdemokraten statussymbole zerrspiegel sozialdemokratie deutschland satire stress hallo welt! große koalition bundesregierung recycling wahlkampf spd
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

youtube leben politik rhetorik bürgerdialog angela merkel lefloid bundesregierung demographischer wandel miteinander journalismus merkelinterview macht kommunikation lauf der dinge
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

kanzler präsident bundesregierung charme politik aktuell demokratie pragmatiker politiker visionen charisma
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

berlin negativpreis netzpolitik re:publica dr. thomas de maizière ausspähung patrick schiffer donald trump anja hirschel bundesinnenminister bundesregierung pressemitteilungen marie lepen #rp17 #goldenshit leitkultur allgemein
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

olaf scholz bundesministerien klima tagesdosis kenfm downloads umwelt bundeshaushalt scholzomat paul cézanne dirk c. fleck michael ende krieg bundesregierung bundesfinanzminister
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

long reads humor blogging beweg sport in die nachdenkenswert knie life deinen bundesregierung hintern bdh petrus2105 zwingt pharmaindustrie wundermedikament
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

stefan körner demokratie slider bundesregierung pressemitteilungen eu-kommission urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilung ttip arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

alternative antriebe finanzierung hybridautos news kostenlos parken plug-in-hybridautos kaufprämie bundesregierung brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz busspur elektroautos subventionen elektromobile
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

sozis bundesregierung daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

abstellplätze smartphone förderung stuttgart helmpflicht holland crowdfunding beschluss bundesregierung e-bike-pendeln zehlendorf werbung velocarrier lastenrad radverkehr lift emirates cockpit berlin schienen pedelec gleisdreieck vlb cobi australien
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

europa ttip politik eu parlament bundesregierung usa brüssel
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

eu-recht maut 2.0 bundesregierung alexander dobrindt pkw maut news bundestag pkw-maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

orte steuern allgemein betrüger überall karikaturen sarkasmus kohle bundesregierung steuersystem bund politik anzapfen stadt cartoon
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesamt für migration und flüchtlinge bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz syrien flüchtlinge debatte europa lampedusa bundestag bamf
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

türkei deutschland strafverfahren bundesregierung video erdogan schmähgedicht derfriedri.ch kommentar böhmermann merkel europa
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

politik websiten thomas de maizière bundesamt für verfassungsschutz netzpolitik.org bundesregierung
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de