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Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

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Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

Genial! Bundesregierung stoppt Preissteigerung! 20.03.2026 13:00:13

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Komplexe Probleme erfordern einfache Antworten! Getreu diesem Motto wird die Bundesregierung nun ein Gesetz einbringen, das es Tankstellen nur noch einmal am Tag erlaubt, die Spritpreise zu erhöhen. Um 12.00 mittags. Genial! Dass auf diese Idee noch niemand gekommen ist, ist unbegreiflich. In den Vorstandsetagen der Mineralölmultis her... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz und das Völkerrecht: Eine Regierungserklärung wird zur Bankrotterklärung 03.03.2026 11:13:55

vã¶lkerrecht israel audio-podcast doppelte standards wertedebatte merz, friedrich militäreinsätze/kriege usa bundesregierung erosion der demokratie völkerrecht iran
Verbündete Deutschlands haben einen illegalen Angriffskrieg eröffnet. Der Bundeskanzler der Republik gibt eine ... mehr auf nachdenkseiten.de

Es geht voran mit dem Behindertengleichstellungsgesetz: Ist der BGG-Entwurf der Durchbruch oder ein weiterer Flop? 18.02.2026 23:13:00

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Regulierung im Eiltempo: Wie belastbar ist Deutschlands Cyberwende? 06.02.2026 09:00:34

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Deutschland steht vor der größten Transformation seiner Cybersicherheitsarchitektur seit Jahren, doch die politische Diskussion offenbart Spannungen. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

IALANA – Pressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigenPressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigen 05.02.2026 12:17:30

kuba politik usa-sanktionen ialana trump bundesregierung
Mit einer am 30. Januar 2026 in Kraft getretenen Executive Order hat US-Präsident Trump die „Politiken, Praktiken und Handlungen der Regierung Kubas“ zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der USA erklärt. Mit dem Ziel, … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

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1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

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Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

g7-gipfel deutschland seehofer bundesregierung gipfelkosten von guttenberg klimaerwärmung g7 regionen heiligendamm bayern politik anfrage politiker energiepolitik linke umwelt bundeskanzler medien alpenregion gipfeltreffen schloss elbau
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

bundesregierung sonstiges eu acta piraten politik unternehmen two-strikes-modell
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

preisfindung kartellrecht rechteverwerter bundesregierung google vg media leistungsschutzrecht verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung suchmaschinenoptimierung zwangslizensierung suchmaschinen lobbyismus kartellamt politikerverdrossenheit herausgehobene auffindbarkeit medienkritik digitale agenda verlage sichtbarkeit
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

gästehaus der bundesregierung von der groeben schloss meseberg geist von schloss meseberg bundesrepublik deutschland heinrich von preußen gransee geist von meseberg huwenowsee brandenburg messerschmitt-stiftung barockschloss schlösser in brandenburg bundesregierung teambuilding
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

bildung humor unesco satire aus aller welt grundschule bundesregierung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

pressefreiheit bruno kramm berlin grundrechte piraten wirken slider demokratie menschenrechte transparenz bundesregierung pressemitteilungen
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Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

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„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

youtube leben politik rhetorik bürgerdialog lefloid angela merkel bundesregierung demographischer wandel miteinander journalismus merkelinterview macht kommunikation lauf der dinge
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

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Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

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Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

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Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

hintern bundesregierung deinen wundermedikament pharmaindustrie zwingt petrus2105 bdh in sport beweg blogging humor long reads life knie nachdenkenswert die
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilung ttip arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement stefan körner slider demokratie bundesregierung pressemitteilungen eu-kommission verbraucherschutz urheberrecht
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

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Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

sozis bundesregierung vorratsdatenspeicherung daggi deklamiert
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

zehlendorf werbung velocarrier e-bike-pendeln förderung smartphone stuttgart helmpflicht holland crowdfunding beschluss bundesregierung abstellplätze vlb cobi australien pedelec gleisdreieck emirates cockpit berlin schienen lastenrad radverkehr lift
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

usa brüssel bundesregierung eu parlament politik ttip europa
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

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Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

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von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

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Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

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... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

netzpolitik.org bundesregierung websiten bundesamt für verfassungsschutz thomas de maizière politik
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

digitalisierung rationalisierung roboter bundesregierung wirtschaft trump industrie 4.0 volkswirtschaft spd brexit gewerkschaft arbeit bge internet der dinge computer bedingungsloses grundeinkommen technologie arbeitslosigkeit bundesrepublik deutschland
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

villach einzelhandel udv bundesregierung cargobike kärnten helmpflicht saarland fahrradstraße gleimtunnel gegenwind berlin siegen radverkehr politik fördergelder
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de

Bundesregierung will Elektroautos mit 3 Milliarden Euro fördern 02.06.2015 20:34:39

alternative antriebe finanzierung plug-in-hybridauto news plug-in-hybridautos bundesregierung brennstoffzellenauto abwrackprämie elektroautos wasserstoffauto forschung subventionen sonderabschreibung
Die Bundesregierung will den deutschen Markt für Elektroautos mit 3 Milliarden Euro unterstützen - profitieren sollen vor allem gewerbliche Kunden.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorräte für 10 Tage 27.08.2016 18:53:44

sachen e-book listen katastrophe vorräte ernstes lebensmittel staat bundesregierung notfall 10 tage lager vorsorge einkauf mengen
Persönliche Vorsorge für den Fall einer Katastrophe „Uns kann nichts passieren.“, „In Deutschland ist es ganz sicher.“, „Hier doch nicht…!“ Solche Sprüche hört man immer wieder, wenn es darum geht, Vorsorge für eventuelle Notlagen zu treffen. Lebensmittelvorräte Als die Bundesregierung … ... mehr auf videogourmet.de

Die E-Prämie der Bundesregierung: Hier kommen die Details 27.04.2016 19:44:17

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Gestern Abend traf sich die Bundesregierung mit drei großen Vertretern der Auto-Industrie und beschloss eine Elektro-Prämie. Das Konzept geht etwas in Richtung der Abwrackprämie und soll den Verkauf von Elektro-Fahrzeugen und Plug-In-Hybriden ankurbeln. Welche Details das Programm bereithält und welche Fahrzeuge infrage kommen lest ihr in den fo... mehr auf rad-ab.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

stefan körner nürnberg demokratie maut bundesrat pressemitteilungen bundesregierung datenschutz aktion überwachung infrastruktur verkehrspolitik
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Kleine Presseschau vom 27. April 2016 27.04.2016 12:12:32

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. künstliche Intelligenz, die Ursprünge der Technische Analyse, die E-Auto-Prämie sowie die Risiken der Automobilaktien. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Adidas, SAP, Rhön-Klinikum, Ströer, Aixtron, Rocket Internet, Barrick Gold, eBay, Apple, Tesla Motors.... mehr auf dieboersenblogger.de

»Wir lassen Stühle wackeln!« im BND-NSA-Skandal – PIRATEN rufen zu Demonstration vor Bundeskanzleramt auf 04.05.2015 18:22:50

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