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Genial! Bundesregierung stoppt Preissteigerung! 20.03.2026 13:00:13

wirtschaftspolitik und konjunktur marktkonzentration audio-podcast spritpreise glosse innen- und gesellschaftspolitik mineralã¶lwirtschaft bundesregierung mineralölwirtschaft
Komplexe Probleme erfordern einfache Antworten! Getreu diesem Motto wird die Bundesregierung nun ein Gesetz einbringen, das es Tankstellen nur noch einmal am Tag erlaubt, die Spritpreise zu erhöhen. Um 12.00 mittags. Genial! Dass auf diese Idee noch niemand gekommen ist, ist unbegreiflich. In den Vorstandsetagen der Mineralölmultis her... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz und das Völkerrecht: Eine Regierungserklärung wird zur Bankrotterklärung 03.03.2026 11:13:55

vã¶lkerrecht usa doppelte standards audio-podcast völkerrecht merz, friedrich israel bundesregierung iran wertedebatte militäreinsätze/kriege erosion der demokratie
Verbündete Deutschlands haben einen illegalen Angriffskrieg eröffnet. Der Bundeskanzler der Republik gibt eine ... mehr auf nachdenkseiten.de

Es geht voran mit dem Behindertengleichstellungsgesetz: Ist der BGG-Entwurf der Durchbruch oder ein weiterer Flop? 18.02.2026 23:13:00

inklusion bgg politik behinderte menschen bundesregierung behindertengleichstellungsgesetz
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Regulierung im Eiltempo: Wie belastbar ist Deutschlands Cyberwende? 06.02.2026 09:00:34

tef portal digitale souverã¤nitã¤t cyber resilience act artikel kritis-dachgesetz bundesregierung cyber-sicherheit digitale souveränität cybersicherheitsarchitektur nis2-richtlinie politik cybersicherheit top stories allgemein
Deutschland steht vor der größten Transformation seiner Cybersicherheitsarchitektur seit Jahren, doch die politische Diskussion offenbart Spannungen. [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de

IALANA – Pressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigenPressemitteilung: Völkerrechtswidrige Totalblockade Kubas durchbrechen – Menschenrechte verteidigen 05.02.2026 12:17:30

bundesregierung usa-sanktionen politik kuba trump ialana
Mit einer am 30. Januar 2026 in Kraft getretenen Executive Order hat US-Präsident Trump die „Politiken, Praktiken und Handlungen der Regierung Kubas“ zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der USA erklärt. Mit dem Ziel, … ... mehr auf clausstille.wordpress.com

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

die grünen buntwäsche merkel die grã¼nen fdp westerwelle spd nsa bundesregierung cdu csu video
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

journalismus fernsehen aufklã¤rung wahlen hauptwaschgang politik spd medien index news aufklärung bundesregierung demokratie presse streisand-effekt zensur cdu
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

bundesregierung schloss elbau regionen g7 bundeskanzler umwelt linke energiepolitik seehofer politiker anfrage gipfeltreffen alpenregion deutschland politik g7-gipfel klimaerwärmung bayern heiligendamm medien von guttenberg gipfelkosten
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

sonstiges acta eu bundesregierung unternehmen politik piraten two-strikes-modell
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

rechteverwerter suchmaschinenoptimierung herausgehobene auffindbarkeit zwangslizensierung bundesregierung medienkritik google vg media verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung sichtbarkeit verlage kartellrecht politikerverdrossenheit lobbyismus suchmaschinen preisfindung kartellamt digitale agenda leistungsschutzrecht
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

bundesregierung gransee heinrich von preußen gästehaus der bundesregierung brandenburg von der groeben teambuilding geist von meseberg huwenowsee schloss meseberg barockschloss messerschmitt-stiftung bundesrepublik deutschland geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire bildung unesco bundesregierung grundschule humor aus aller welt
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

berlin bruno kramm pressemitteilungen piraten wirken bundesregierung transparenz grundrechte menschenrechte pressefreiheit slider demokratie
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Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

hallo welt! stress gabriel politik wahlkampf wahl recycling satire deutschland politiker spd zerrspiegel sozialdemokratie statussymbole sozialdemokraten bundesregierung große koalition
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

miteinander bürgerdialog leben kommunikation lauf der dinge journalismus angela merkel lefloid politik rhetorik merkelinterview bundesregierung macht youtube demographischer wandel
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

pragmatiker präsident demokratie politiker visionen charisma bundesregierung kanzler politik aktuell charme
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

re:publica patrick schiffer #goldenshit #rp17 marie lepen leitkultur allgemein negativpreis berlin anja hirschel donald trump dr. thomas de maizière pressemitteilungen bundesregierung netzpolitik ausspähung bundesinnenminister
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

paul cézanne dirk c. fleck bundesregierung klima bundeshaushalt downloads olaf scholz krieg bundesministerien umwelt michael ende kenfm tagesdosis scholzomat bundesfinanzminister
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

pharmaindustrie in zwingt sport life hintern wundermedikament knie die humor beweg blogging bdh long reads bundesregierung petrus2105 nachdenkenswert deinen
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip stefan körner demokratie eu-kommission slider pressemitteilung verbraucherschutz urheberrecht bundesregierung arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement pressemitteilungen
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

plug-in-hybridautos kostenlos parken alternative antriebe subventionen news bundesregierung busspur elektroautos elektromobile hybridautos brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz kaufprämie finanzierung
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

sozis daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung bundesregierung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

lift e-bike-pendeln pedelec abstellplätze lastenrad radverkehr gleisdreieck australien velocarrier crowdfunding holland bundesregierung schienen beschluss smartphone emirates förderung zehlendorf vlb cockpit berlin werbung helmpflicht stuttgart cobi
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

brüssel ttip usa politik parlament bundesregierung eu europa
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw bundestag eu-recht maut 2.0 news bundesregierung alexander dobrindt pkw-maut maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

allgemein betrüger cartoon stadt überall karikaturen bundesregierung steuersystem orte steuern politik bund sarkasmus anzapfen kohle
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

asylbewerberleistungsgesetz bamf bundesregierung syrien debatte bundesamt für migration und flüchtlinge flüchtlinge lampedusa bundestag europa
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

böhmermann video deutschland kommentar türkei bundesregierung erdogan schmähgedicht derfriedri.ch strafverfahren merkel europa
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesamt für verfassungsschutz bundesregierung thomas de maizière websiten netzpolitik.org politik
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de

„Industrie 4.0“ 03.12.2016 10:30:03

gewerkschaft digitalisierung roboter spd rationalisierung arbeit bundesregierung bge wirtschaft bundesrepublik deutschland computer internet der dinge trump bedingungsloses grundeinkommen technologie industrie 4.0 brexit volkswirtschaft arbeitslosigkeit
Im Zeitalter der Informationsüberflutung werden gerne Schlagworte geprägt, mit denen man erfolgreich in den medientechnischen Kampf ziehen kann. „Industrie 4.0“ ist ein solches Schlagwort. Eigentlich ist es ein „Meta“-Schlagwort, ein übergreifendes Schlagwort, das eine Vielzahl von weiteren Schlagwörtern umfasst und bündelt.... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

spd bundestag hartz iv lohndumping pressemitteilungen 80-cent-jobs innenpolitik arbeit und soziales bundesregierung andrea nahles ausbeutung wirtschaft kristos thingilouthis unsozial die grünen agenda 2010 slider migration und asyl demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #75 29.01.2017 18:00:07

kärnten berlin helmpflicht cargobike einzelhandel bundesregierung gleimtunnel villach politik fördergelder radverkehr gegenwind fahrradstraße saarland udv siegen
Thema diesmal sind zunächst eine aktuelle Helmpflichtforderung. Dann kommen Fahrradstraßen und das sie trotz klarer Vorteile oft auf Ablehnung stoßen, es geht um jede Menge Geldverschwendung, um eine "Verbrecherjagd" mit dem Fahrrad und darum, wo mit Cargobikes schon heute Lieferwagen ersetzt werden. Und natürlich wieder allerlei Links zum Thema R... mehr auf blog.dafb-o.de

Bundesregierung will Elektroautos mit 3 Milliarden Euro fördern 02.06.2015 20:34:39

forschung alternative antriebe subventionen plug-in-hybridautos bundesregierung wasserstoffauto news plug-in-hybridauto elektroautos abwrackprämie sonderabschreibung finanzierung brennstoffzellenauto
Die Bundesregierung will den deutschen Markt für Elektroautos mit 3 Milliarden Euro unterstützen - profitieren sollen vor allem gewerbliche Kunden.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorräte für 10 Tage 27.08.2016 18:53:44

bundesregierung vorsorge ernstes mengen lebensmittel einkauf lager staat 10 tage katastrophe listen sachen vorräte e-book notfall
Persönliche Vorsorge für den Fall einer Katastrophe „Uns kann nichts passieren.“, „In Deutschland ist es ganz sicher.“, „Hier doch nicht…!“ Solche Sprüche hört man immer wieder, wenn es darum geht, Vorsorge für eventuelle Notlagen zu treffen. Lebensmittelvorräte Als die Bundesregierung … ... mehr auf videogourmet.de

Die E-Prämie der Bundesregierung: Hier kommen die Details 27.04.2016 19:44:17

peugeot ford auto-news citroen volkswagen mercedes audi elektromobilität nissan toyota mitsubishi audi a3 e-tron bmw auto news der woche e-prämie kia renault bundesregierung
Gestern Abend traf sich die Bundesregierung mit drei großen Vertretern der Auto-Industrie und beschloss eine Elektro-Prämie. Das Konzept geht etwas in Richtung der Abwrackprämie und soll den Verkauf von Elektro-Fahrzeugen und Plug-In-Hybriden ankurbeln. Welche Details das Programm bereithält und welche Fahrzeuge infrage kommen lest ihr in den fo... mehr auf rad-ab.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

maut überwachung demokratie infrastruktur verkehrspolitik stefan körner nürnberg datenschutz aktion bundesregierung bundesrat pressemitteilungen
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Kleine Presseschau vom 27. April 2016 27.04.2016 12:12:32

916529 uniqa ebay 749399 apple siemens kion a12ukk privatanleger 716460 autowerte rocket internet banken bundesregierung markt & wirtschaft a0d655 barrick gold 723610 a1cx3t ströer sap a1ewww geldpolitik anlegervertrauen mario draghi iwf angela merkel elektroauto adidas notenbank 865985 ezb 704230 kgx888 elektromobilität rhön-klinikum 870450 nordex 928900
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. künstliche Intelligenz, die Ursprünge der Technische Analyse, die E-Auto-Prämie sowie die Risiken der Automobilaktien. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Adidas, SAP, Rhön-Klinikum, Ströer, Aixtron, Rocket Internet, Barrick Gold, eBay, Apple, Tesla Motors.... mehr auf dieboersenblogger.de

»Wir lassen Stühle wackeln!« im BND-NSA-Skandal – PIRATEN rufen zu Demonstration vor Bundeskanzleramt auf 04.05.2015 18:22:50

pressemitteilungen bundesregierung netzpolitik grundrechte und innenpolitik geheimdienste bruno kramm berlin bundeskanzleramt demokratie überwachung demonstration datenschutz nsa aktion stefan körner bnd
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Piratenpartei ruft zum Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung auf 28.05.2015 07:53:57

pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik netzpolitik bundesregierung datensammlung datenschutz stefan körner vorratsdatenspeicherung demokratie überwachung
Nachdem das Kabinett der Minister den Gesetzesen... mehr auf piratenpartei.de