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Tag bundesregierung

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

uniklinikum gewerkschaft gesundheitswesen bundesregierung nachrichten
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

hallo welt! satire politiker sã¶der neoliberalismus demokratie politik csu söder merz paranoia deutschland rechtspopulismus bundesregierung
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

steuer budget 2025 wirtschaft deutschland einnahmen sozialausgaben arbeitslose sparen politik rente ausländer sind schuld? bundestag cdu 2026 bundesregierung sozialhilfe haushalt
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

bundesregierung csu alarmrufe friedrich merz cdu lars klingbeil spd
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

journalismus lesen slop anmerkungen bundeskanzler bloggen bücher bã¼cher bundesregierung ki-slop politik ki youtube blogthemen musik
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

gesundheitsreform bundesregierung cdu politik
... mehr auf wildbits.de

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

cdu bundesregierung csu alarmrufe parteienoligarchie spd
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee 24.04.2026 10:04:32

sozialstaat bundesregierung energiepreise audio-podcast innen- und gesellschaftspolitik entlastungspaket
Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Pr... mehr auf nachdenkseiten.de

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz 21.04.2026 10:00:15

reisebeschrã¤nkungen politikerverdrossenheit reisebeschränkungen bundesregierung audio-podcast grundgesetz innen- und gesellschaftspolitik bundeswehr erosion der demokratie wehrdienst
Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

bundesregierung nato russland merz, friedrich militärisch-industrieller komplex militã¤risch-industrieller komplex außen- und sicherheitspolitik bellizismus militäreinsätze/kriege aufrüstung ukraine stellvertreterkrieg audio-podcast
Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

wehrdienst militäreinsätze/kriege ukraine gewalt audio-podcast menschenrechte bundesregierung länderberichte merz, friedrich
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

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Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Benzinpreis: Das Tempolimit kostet nichts – kommt es deshalb nicht? 07.04.2026 09:55:21

ölkrise tanken russland spritpreise energiekrise allgemein europa trump iran ukraine ölpreise bundesregierung global krieg politik in deutschland
... mehr auf derfriedri.ch

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

syrien welt deutschland bundeskanzler ahmed al-scharaa friedrich merz bundesregierung
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

bundespressestelle netzentgelte gaskraftwerke energiewende guido körber katherina reiche bundesregierung piratenpartei stromspeicher bezahlbarkeit windkraft fossile energieträger geg erneuerbare energien photovoltaik versorgungssicherheit energiepolitik #topthema bundeswirtschaftsministerium nachhaltigkeit allgemein eeg klimaschutzprogramm 2026 netzentwicklungsplan klimaschutz
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

merkel buntwäsche die grünen bundesregierung westerwelle video spd nsa cdu die grã¼nen csu fdp
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

presse spd index zensur cdu medien streisand-effekt news fernsehen aufklã¤rung journalismus hauptwaschgang politik demokratie aufklärung bundesregierung wahlen
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

gauck grüne katastrophe physik interview homöopathie joschka fischer demo phillip spiegel streisand-effekt csu n24 cd vorstellung wahnsinn veranstaltung rente cdu kirche zensur trinken pc weisband deutschland telekom wulff homosexualität stern rtl2 video fbi netzwerk satire crowd-funding aigner plusminus rösler verschuldung diebstahl die partei loveparade alkohol demokratie alg2 datenspeicherung zukunft georg schramm animation haderthauer piraten rechtsstaat schule hartz4 3d terror polizeigewalt geschmacklos friedmann menschenhandel opportunisten medien steuern duisburg wissen demonstration monitor index bild datenschutz neuland webseite hartz 4 nsa irak titanic phoenix wikileaks grillen atomkraft rtl aktion westerwelle haiti spanien frankreich die grünen ehec wahlen disko strahlung kosten usa politik club bilder kriminalität anwählte verleger streeview friedman kultur fernsehen sarkozy abmahnwelle mappus akw freiheit jobwunder journalismus afrika kunst bnd sex frank-walter steinmeier hunger gewalt oettinger s21 artikelreihe umfrage shitstrom russland gez japan. akw revolution gesetze o2 fun. merkel lesen kino presse kunde til schweiger populismus information un sound hacker schulen katherina reiche kretschmann erwerbslose bundesregierung leistungsanspruch schriftgröße aufklärung copyright bundesverfassungsgericht microsoft ferngesteuert zocken ampel banken party arbeit holger kreymeier börse twitter castor uhl jugendliche google deutsche bahn steuerflucht afghanistan bar kurzwäsche schmiermittel dieter bohlen public relations foodwatch shitstorm lebensmittel news kinder künstler putin urteil propaganda obama thomas de maizière serien vertrauen fdp tv preiserhöhung windows dumm doku prism musik apple mix occupy spd software facebook nachtleben acta bildzeitung energiepolitik bashing guttenberg bkae eu ebay spenden k esoterik piratenpartei versicherung stuttgart papst krieg lybien buch internet kosovo irrsinn gema fun howto blogger aktien marketing sarrazin lebensmittelherkunft umwelt chat glaube werbung spiele krsitina schröder berlin merkel eigentum film tempora konsum
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

regionen umwelt g7 bundeskanzler energiepolitik linke bundesregierung schloss elbau politik g7-gipfel bayern heiligendamm klimaerwärmung medien gipfelkosten von guttenberg politiker seehofer anfrage alpenregion gipfeltreffen deutschland
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

piraten two-strikes-modell politik bundesregierung unternehmen sonstiges eu acta
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

vg media google bundesregierung medienkritik zwangslizensierung herausgehobene auffindbarkeit suchmaschinenoptimierung rechteverwerter politikerverdrossenheit kartellrecht verlage umsatzbeteiligung sichtbarkeit verwertungsgesellschaft kartellamt preisfindung suchmaschinen lobbyismus leistungsschutzrecht digitale agenda
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

messerschmitt-stiftung barockschloss geist von schloss meseberg schlösser in brandenburg bundesrepublik deutschland huwenowsee schloss meseberg teambuilding brandenburg von der groeben geist von meseberg gransee heinrich von preußen gästehaus der bundesregierung bundesregierung
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

satire bildung unesco grundschule bundesregierung aus aller welt humor
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bruno kramm berlin piraten wirken pressemitteilungen bundesregierung grundrechte transparenz menschenrechte pressefreiheit demokratie slider
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

spd zerrspiegel statussymbole sozialdemokratie sozialdemokraten bundesregierung große koalition hallo welt! gabriel stress politik wahlkampf wahl recycling satire deutschland politiker
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

miteinander leben bürgerdialog kommunikation lauf der dinge angela merkel journalismus politik lefloid merkelinterview rhetorik bundesregierung youtube macht demographischer wandel
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

charisma pragmatiker präsident demokratie politiker visionen kanzler politik aktuell charme bundesregierung
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

dr. thomas de maizière donald trump anja hirschel berlin negativpreis allgemein leitkultur bundesinnenminister ausspähung bundesregierung netzpolitik pressemitteilungen re:publica marie lepen #rp17 #goldenshit patrick schiffer
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

kenfm michael ende bundesfinanzminister scholzomat tagesdosis klima bundesregierung bundeshaushalt paul cézanne dirk c. fleck bundesministerien krieg umwelt downloads olaf scholz
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

blogging beweg humor die long reads bdh nachdenkenswert petrus2105 bundesregierung deinen in pharmaindustrie zwingt sport hintern life knie wundermedikament
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

arbeit und soziales buchpreisbindung bundesregierung pressemitteilungen pressestatement ttip stefan körner slider demokratie eu-kommission verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

busspur elektroautos elektromobile hybridautos elektromobilitätsgesetz brennstoffzellenauto kaufprämie finanzierung plug-in-hybridautos kostenlos parken subventionen alternative antriebe news bundesregierung
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

bundesregierung sozis daggi deklamiert vorratsdatenspeicherung
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

radverkehr lastenrad abstellplätze pedelec gleisdreieck lift e-bike-pendeln vlb zehlendorf förderung emirates smartphone helmpflicht werbung berlin cockpit cobi stuttgart crowdfunding velocarrier australien holland beschluss bundesregierung schienen
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

brüssel ttip usa politik eu europa parlament bundesregierung
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

bundesregierung maut 2.0 news eu-recht alexander dobrindt bundestag pkw maut pkw-maut
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

steuersystem bundesregierung karikaturen überall stadt cartoon betrüger allgemein kohle anzapfen sarkasmus bund politik steuern orte
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

lampedusa flüchtlinge bundestag europa syrien debatte bundesamt für migration und flüchtlinge bundesregierung asylbewerberleistungsgesetz bamf
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

strafverfahren merkel europa erdogan bundesregierung schmähgedicht derfriedri.ch kommentar türkei böhmermann deutschland video
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesregierung bundesamt für verfassungsschutz thomas de maizière websiten netzpolitik.org politik
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de