Tag suchen

Tag:

Tag bundesregierung

Der Applaus aus Coronazeiten wird knapp – Protest gegen Gesundheitsreform an der Uniklinik Regensburg 13.05.2026 09:12:29

bundesregierung gewerkschaft uniklinikum gesundheitswesen nachrichten
Unter dem Motto „Krankenhäuser finanzieren - Arbeitsbedingungen sichern - Versorgung gewährleisten“ trafen sich am 12. Mai Beschäftigte von Uniklinikum und medbo zur aktiven Mittagspause. Sie protestierten gegen die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung.... mehr auf regensburg-digital.de

Feldschlachtung 13.05.2026 00:00:21

politik neoliberalismus demokratie deutschland sã¶der söder politiker rechtspopulismus merz csu hallo welt! satire bundesregierung paranoia
„Wir haben uns da als Bayerische Staatsregierung festgelegt, dass wir da nicht mitmachen, weil wir uns als Bayerische Staatsregierung festgelegt haben und deshalb nicht mitmachen. Das sind doch mehr als genug Gründe, oder nicht? Jetzt kommen Sie mir nicht wieder mit diesen uralten Geschichten über den CSU-Vorsitzenden, von wegen: heute hü, morgen h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

sparen wirtschaft cdu einnahmen bundesregierung rente steuer sozialhilfe sozialausgaben 2025 2026 deutschland arbeitslose ausländer sind schuld? budget bundestag politik haushalt
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Motivationsrede 10.05.2026 16:08:45

csu cdu bundesregierung lars klingbeil alarmrufe spd friedrich merz
Was der Einpeitscher zu den gefesselten Galeerensklaven in der ganzen vollumfänglichen Aussichtslosigkeit ihres Lebens gesagt hat? „Wir sitzen alle im selben Boot“, hat er zu ihnen gesagt. Und die Peitsche geschwungen, damit es auch jeder versteht. Grüße an Friedrich Merz und seinen Komplizen Lars Klingbeil!... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Bloggers Frust, Bloggers Freud‘ 04.05.2026 21:32:52

slop blogthemen politik anmerkungen bloggen bã¼cher ki journalismus bundeskanzler musik youtube lesen ki-slop bücher bundesregierung
Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in [... mehr auf borisstumpf.de

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

politik gesundheitsreform cdu bundesregierung
... mehr auf wildbits.de

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

alarmrufe spd parteienoligarchie cdu bundesregierung csu
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

1.000 Euro Entlastungsprämie? Im Grunde eine Schnapsidee 24.04.2026 10:04:32

audio-podcast entlastungspaket innen- und gesellschaftspolitik sozialstaat energiepreise bundesregierung
Heute wird der Bundestag der bereits groß angekündigten Entlastungsprämie zustimmen. Mit dieser vermeintlichen Wohltat will man die Folgen der Energiepreissteigerungen für die Haushalte abfedern. Einmalig bis zu 1.000 Euro Pr... mehr auf nachdenkseiten.de

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz 21.04.2026 10:00:15

wehrdienst reisebeschränkungen bundeswehr bundesregierung audio-podcast politikerverdrossenheit reisebeschrã¤nkungen grundgesetz innen- und gesellschaftspolitik erosion der demokratie
Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung führt Deutschland in den Krieg gegen Russland 16.04.2026 10:00:14

aufrüstung merz, friedrich audio-podcast stellvertreterkrieg russland nato außen- und sicherheitspolitik militäreinsätze/kriege bellizismus militã¤risch-industrieller komplex militärisch-industrieller komplex ukraine bundesregierung
Mit der Unterzeichnung strategischer Verteidigungsabkommen mit der Ukraine hat die Bundesregierung eine neue Dimension der Kriegsbeteiligung erreicht: Deutschland übernimmt nun aktiv die Rolle des Kriegsführers gegen Russland – mit eigenen Waffen, eigener Industrie und ukrainischen Soldaten aus Deutschland. Von Sevim Dagd... mehr auf nachdenkseiten.de

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! 15.04.2026 11:30:51

audio-podcast merz, friedrich militäreinsätze/kriege gewalt länderberichte wehrdienst bundesregierung ukraine menschenrechte
Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die R&... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Massenkriminalität – Smishing-Angriffe aus China 09.04.2026 23:19:48

smishing datenschutz kritische infrastruktur #topthema pirate parties international mentalitätswechsel resilienz strategische abhängigkeiten justiz china privatsphäre sms bundesregierung hybride bedrohungen grundrechte sichere kommunikation diplomatie internetsicherheit desinformation staatliche duldung zeitenwende informationelle selbstbestimmung verschlüsselung überwachung souveränität freies internet europa eu-außenpolitik aussenpolitik äußeres und verteidigung betrugs cyberangriffe internationale kooperation unversehrtheit it-sicherheit hybride kriegsführung allgemein strafverfolgung digital lieferketten cyberkriminalität
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

Benzinpreis: Das Tempolimit kostet nichts – kommt es deshalb nicht? 07.04.2026 09:55:21

ukraine krieg bundesregierung trump spritpreise allgemein russland iran energiekrise ölpreise politik in deutschland europa ölkrise tanken global
... mehr auf derfriedri.ch

Er kann es nicht 01.04.2026 19:49:21

friedrich merz ahmed al-scharaa deutschland bundeskanzler welt bundesregierung syrien
Friedrich Merz und die 80 Prozent.... mehr auf kopfzeiler.org

Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

bundesregierung versorgungssicherheit fossile energieträger windkraft nachhaltigkeit netzentgelte stromspeicher erneuerbare energien guido körber #topthema katherina reiche netzentwicklungsplan bundespressestelle piratenpartei bundeswirtschaftsministerium allgemein photovoltaik klimaschutz gaskraftwerke klimaschutzprogramm 2026 energiepolitik energiewende geg bezahlbarkeit eeg
Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

die grünen cdu bundesregierung csu die grã¼nen fdp nsa spd buntwäsche westerwelle merkel video
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

fernsehen aufklã¤rung bundesregierung aufklärung index cdu zensur hauptwaschgang politik news wahlen medien streisand-effekt journalismus demokratie spd presse
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

kunde s21 kurzwäsche steuerflucht schmiermittel deutsche bahn kretschmann erwerbslose nachtleben bkae serien vertrauen tv blogger stern weisband kirche diebstahl spanien titanic steuern disko o2 shitstorm holger kreymeier google aufklärung bundesregierung ampel facebook obama sarrazin lebensmittelherkunft howto aktien spenden krieg papst plusminus satire pc veranstaltung vorstellung zensur cdu joschka fischer hartz4 animation alg2 alkohol die partei haiti irak phoenix index neuland hunger afrika usa streeview die grünen information gesetze umfrage lebensmittel dieter bohlen zocken banken thomas de maizière k fbi homosexualität rente n24 grüne gauck csu terror rechtsstaat haderthauer verschuldung aktion datenschutz frank-walter steinmeier fernsehen abmahnwelle kultur bilder club schulen sound lesen foodwatch künstler putin propaganda party arbeit twitter uhl leistungsanspruch software apple musik fdp umwelt irrsinn versicherung aigner crowd-funding wulff phillip demo schule georg schramm piraten rtl frankreich bnd jobwunder anwählte verleger presse populismus revolution russland japan. akw urteil börse copyright acta guttenberg eu spd occupy prism preiserhöhung werbung spiele marketing esoterik netzwerk rtl2 rösler telekom wahnsinn polizeigewalt loveparade nsa hartz 4 demonstration duisburg sarkozy kosten til schweiger hacker gez afghanistan bar bundesverfassungsgericht katherina reiche microsoft mix doku chat eigentum gema piratenpartei stuttgart lybien deutschland trinken cd homöopathie interview demokratie westerwelle atomkraft bild opportunisten sex gewalt journalismus kunst akw mappus kriminalität un fun. merkel news schriftgröße ferngesteuert bashing merkel film internet physik streisand-effekt spiegel geschmacklos 3d datenspeicherung grillen wikileaks monitor wissen medien freiheit strahlung friedman wahlen kino shitstrom oettinger artikelreihe kinder public relations castor jugendliche bildzeitung energiepolitik windows dumm tempora konsum glaube berlin krsitina schröder kosovo fun ebay buch video katastrophe friedmann menschenhandel zukunft webseite politik ehec
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die Vielfalt der Regionen in Deutschland 21.05.2015 20:17:12

bundesregierung regionen von guttenberg gipfelkosten bundeskanzler umwelt heiligendamm bayern politiker schloss elbau gipfeltreffen g7-gipfel seehofer deutschland g7 klimaerwärmung energiepolitik linke politik anfrage medien alpenregion
Nach einer längeren Kreuzfahrt, die bis nach Australien führte, habe ich mich bei der Ankunft im Frankfurter Flughafen gefragt, weshalb ich so gerne nach Deutschland zurückkomme und hier auch weiter leben will. Schloss Elmau, genauer gesagt der geplante „G7-Gipfel“, haben mir die Antwort abgenommen: Es ist die Vielfalt der Regionen in D... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

ACTA ohne ACTA 14.03.2012 23:05:11

politik two-strikes-modell eu acta piraten unternehmen bundesregierung sonstiges
Nunja. Das Thema ACTA mag ja bei dem ein oder anderen so ziemlich ausgelutscht sein… Aber ich weise immer noch gerne darauf hin, dass für jeden sehr wichtig ist. Viele waren auf Demonstrationen und viele haben die Petition von Avaaz unterzeichnet. Das ist ja alles schön und gut, dennoch sollte man noch mehr tun. Die […]... mehr auf netroid.de

Gute und schlechte Nachrichten für die Verlagslobby 24.08.2014 14:48:04

vg media rechteverwerter preisfindung verwertungsgesellschaft umsatzbeteiligung zwangslizensierung leistungsschutzrecht politikerverdrossenheit medienkritik herausgehobene auffindbarkeit kartellamt suchmaschinen kartellrecht bundesregierung google suchmaschinenoptimierung lobbyismus sichtbarkeit verlage digitale agenda
In den letzten Tagen gab es zwei netzpolitische Ereignisse, die sich aus Verlegersicht zum einen als gute und zum anderen als schlechte Nachricht darstellen. Die schlechte Nachricht war die herbe Klatsche, die das Bundeskartellamt dem von der VG Media angestrebten Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenanbieter Google erteilt hat. Die gute Nac... mehr auf presseschauer.de

Geist von Schloss Meseberg wohnt für einen Euro Miete 12.04.2018 00:30:34

gästehaus der bundesregierung von der groeben heinrich von preußen gransee huwenowsee brandenburg bundesregierung teambuilding schloss meseberg bundesrepublik deutschland geist von schloss meseberg geist von meseberg schlösser in brandenburg barockschloss messerschmitt-stiftung
Wenn sich die Bundesregierung zur Klausurtagung in ihrem Brandenburger Gästehaus zum „Teambuilding“ trifft, wird regelmäßig der gute Geist von Schloss Meseberg beschworen. Ex-Außenminister Gabriel dementierte inzwischen allerdings, dass im Gästehaus eine solche Erscheinung existiere. Er habe dort nach Mitternacht „nur Himbeerge... mehr auf burgerbe.de

Millionen Kinder können laut Unesco die Grundschule nicht abschließen: Bundesregierung widerspricht! 16.04.2015 12:12:06

bildung humor aus aller welt grundschule unesco satire bundesregierung
Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat in ihrem aktuell veröffentlichten Weltbildungsbericht festgehalten, dass fast 100 Millionen Kinder weltweit die Grundschule nicht abschließen können. Ein Skandal. […]The post ... mehr auf paramantus.net

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

bundesregierung pressemitteilungen slider menschenrechte piraten wirken grundrechte berlin bruno kramm pressefreiheit transparenz demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Friendly Fire 27.07.2015 00:00:37

politiker gabriel zerrspiegel satire hallo welt! große koalition bundesregierung recycling wahlkampf wahl politik sozialdemokraten statussymbole sozialdemokratie deutschland stress spd
„… dass Merkel einen ausgezeichneten Job als Bundeskanzlerin mache, weshalb man sich langfristig in der Rolle des Juniorpartners in einer Großen Koalition…“ „… sich Gabriel bis mittags nicht geäußert habe. Er sei dann für zwei Stunden vom absoluten Gegenteil überzeugt gewesen, habe ab den frühen Abendstunden exakt Albigs Urteil vertreten und sei da... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

#NetzfragtMerkel und Journalismus 2.0 14.07.2015 12:22:18

angela merkel youtube kommunikation merkelinterview demographischer wandel bundesregierung lefloid bürgerdialog rhetorik politik leben lauf der dinge macht journalismus miteinander
Sie kann reden und vielleicht ist das ihr Beruf. Bundeskanzler_innen tun eigentlich ständig genau das.  Reden. Rhetorik machen. Und das dann Politik nennen. Flo redet auch. Jede Woche veröffentlicht er mehrere Videos, in denen er redet, um etwas anzustoßen und Menschen an dem teilhaben zu lassen, was ihm interessant und wichtig erscheint. Wenn Flo ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma 28.08.2015 08:33:39

demokratie politik aktuell präsident visionen politiker charisma pragmatiker bundesregierung charme kanzler
Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, … ... mehr auf politropolis.wordpress.com

Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10.05.2017 13:50:17

negativpreis netzpolitik re:publica patrick schiffer donald trump anja hirschel bundesinnenminister bundesregierung pressemitteilungen leitkultur berlin dr. thomas de maizière ausspähung marie lepen #rp17 #goldenshit allgemein
Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von…... mehr auf piratenpartei.de

Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt 12.05.2018 13:58:33

umwelt downloads tagesdosis kenfm bundesministerien krieg bundesregierung michael ende scholzomat bundeshaushalt olaf scholz klima bundesfinanzminister dirk c. fleck paul cézanne
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […] Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de

Wundermedikament zwingt Pharmaindustrie in die Knie 28.02.2015 12:00:47

nachdenkenswert die knie humor blogging sport petrus2105 wundermedikament life long reads beweg in bdh zwingt pharmaindustrie deinen bundesregierung hintern
Ursprünglich veröffentlicht auf SportCodex Blog:Ein Sensationsfund im Gesundheitswesen wird für die Pharmaindustrie zum „Insolvenzverwalter“ und für die Krankenkassen ein milliardenschwerer Geldsegen. Ein Jahrtausendaltes Medikame... mehr auf petrus2105.wordpress.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilungen bundesregierung slider verbraucherschutz urheberrecht eu-kommission stefan körner demokratie pressemitteilung pressestatement arbeit und soziales buchpreisbindung ttip
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet 06.03.2015 05:56:41

kaufprämie kostenlos parken plug-in-hybridautos news alternative antriebe elektromobile subventionen busspur hybridautos finanzierung elektroautos brennstoffzellenauto elektromobilitätsgesetz bundesregierung
Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.... mehr auf mein-elektroauto.com

Vorratsdatenspeicherung, was soll das? 18.10.2015 10:32:00

sozis bundesregierung vorratsdatenspeicherung daggi deklamiert
Nun, damit möchte die vorzügliche, sich um die Belange der Bürger stets innigst kümmernde Bundesregierung zukünftig verhindern, dass z.B. so ein Winterkorn hinterher von NIX gewusst haben will. So wird es sicher in den Qualitätsmedien zu lesen und zu hören … ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #50 25.07.2016 00:00:55

lastenrad cockpit berlin pedelec cobi vlb stuttgart smartphone beschluss crowdfunding holland e-bike-pendeln werbung velocarrier radverkehr lift emirates schienen gleisdreieck australien abstellplätze helmpflicht förderung bundesregierung zehlendorf
Themen: (1) Fahrradcockpit (2) Lange Wartezeiten (3) Lastenräder fördern (4) Vom Rad zum Lastenrad (5) 1000 Fahrradstellplätze (6) Breite Radspuren (7) Velocarrier Stuttgart (8) Erheiterte Holländer (9) Fahrradjäger (10) „Ring frei“ in Köln (III) Fahrradcockpit Ein 1,5 Jahre hat es gedau... mehr auf blog.dafb-o.de

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

politik ttip europa brüssel parlament eu usa bundesregierung
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

pkw-maut alexander dobrindt bundesregierung bundestag news pkw maut eu-recht maut 2.0
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

Steuersystem 20.05.2015 11:29:44

stadt politik anzapfen steuersystem sarkasmus kohle allgemein überall cartoon bund bundesregierung betrüger karikaturen steuern orte
von wem die Zeichnung stammt weiß ich leider nicht, sonst würde ich es kennzeichnen Aber gut ist das Cartoon So ungefähr ist wirklich unser Steuersystem wir werden überall angezapft  Einsortiert unter:Allgemein, Cartoon, Karikaturen, Orte, Politik, Sarkasmus, Stadt Tagged: anzapfen, überall, Betrüger, Bund, Bundesregierung, Kohle, Steuern, Ste... mehr auf fechingerblog.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesregierung syrien bamf debatte lampedusa asylbewerberleistungsgesetz flüchtlinge bundesamt für migration und flüchtlinge bundestag europa
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommentar: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu 15.04.2016 16:36:55

türkei deutschland europa merkel kommentar schmähgedicht video strafverfahren bundesregierung böhmermann derfriedri.ch erdogan
... mehr auf derfriedri.ch

Wie sich die Bundesregierung zur Pressefreiheit positionieren kann 31.07.2015 08:47:59

bundesamt für verfassungsschutz thomas de maizière websiten bundesregierung politik netzpolitik.org
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfaschungsschutz (BfV), hat Redakteure und Quellen von netzpolitik.org wegen Landesverrates angezeigt. Ein passendes Video habe ich zu diesem Vorgang, selbst keine Geheimnisse schützen zu können und dann die Schuld bei anderen zu suchen, gefunden: Das BfV untersteht dem Ministerium des Innern (BMI)... mehr auf mainboarder.de