Tag ...berlin
Die Verhandlungen sind abgeschlossen, der Koalitionsvertrag liegt vor. Und ich muss sagen: Er kann sich wirklich blicken lassen. Natürlich ist er kein Abbild unseres Wahlprogramms, er ist eben: Ein Kompromiss. Die Wahlergebnisse sind aber nun mal, wie sie sind, die SPD hat 16,4 Prozent geholt. Wir mussten – ob wir wollen oder nicht – ernsthaft R... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Die CDU/CSU-Fraktion hat kürzlich an die noch amtierende Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt, die in der Zivilgesellschaft für Aufsehen sorgt. Inhaltlich geht es darum: Inwiefern dürfen sich gemeinnützige Organisationen, die staatliche Fördergelder erhalten, parteipolitisch betätigen, ohne dabei ihren Gemeinnützigkeitsstatus zu verlieren? ... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
"Das ist Wahlkampf" ist derzeit oft ein Vorwurf oder eine Entschuldigung. Darf man im Wahlkampf noch Wahlkampf machen? … Mehr Bloß keinen Wahlkampf im Wahlkampf!... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Würde die Wirtschaft wieder kräftig brummen, wenn man nur kräftig genug beim Sozialstaat kürzt? Nein! … Mehr Nicht der Sozialstaat ist das Problem!... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Friedrich Merz verspricht Wahlgeschenke. Doch woher soll das Geld kommen? Vielleicht von einer Sparliste, die bislang kaum Aufmerksamkeit gefunden hat? … Mehr Die geheime Sparliste... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Fahrverbote! Damit hatte die FDP kürzlich gedroht, um den Druck auf eine Einigung beim Klimaschutzgesetz zu erhöhen. Und eine wahnsinnige Unruhe verursacht. Gott sei Dank sind Fahrverbote jetzt vom Tisch. Dann können wir uns wieder auf die wesentlichen Dinge konzentrieren! Sozialstaat kaltstellen! Moment… Wie bitte? Ja, Sie haben schon richtig gele... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Wir leben in aufregenden Zeiten. Zeiten, in denen uns politische Parteien und Bewegungen mit kreativer Herangehensweise an Demokratie und Engagement überraschen. Und wer könnte uns besser demonstrieren, wie man politische Magie ausübt, als das Bündnis Sahra Wagenknecht? Das BSW hat uns vergangene Woche mit einer besonders faszinierenden Vorführung ... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Vielleicht erstmal mit mir: Mein Name ist Konstantin Schumacher. Ich bin 20 Jahre alt, Berliner und studiere seit vier Semestern Politik- und Wirtschaftswissenschaften im Bachelor in Wien. Im vergangenen Monat hatte ich das große Vergnügen, im Büro von Gabriela Heinrich ein Praktikum zu absolvieren. Ich habe eine Zeit lang in Washington DC gelebt u... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Ich finde, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat ist. Es gibt gute und vernünftige Gründe dafür. … Mehr Warum Olaf Scholz der Richtige ist... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Wenn man genau hinsieht, könnten die Rentenpläne von CDU und CSU zu niedrigeren Renten führen. … Mehr Rentenniveau sichern oder schreddern?... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Die Migrationspolitik ist in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gerückt (worden). Leider wird kaum diskutiert, was überhaupt machbar ist! … Mehr Migration: Parolen oder Lösungen?... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com
Ich freue mich , die Interessen Nürnbergs weiterhin in Berlin zu vertreten. Auch wenn die Wahlen für die SPD schlecht ausgegangen sind. … Mehr Jetzt erst recht!... mehr auf gabrielaheinrichblog.wordpress.com