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Tag sozialpolitik

Wiener ÖVP fordert Reform der Mindestsicherung 19.10.2026 11:25:07

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Am 19. Oktober 2026 kündigte die Wiener ÖVP in einer Pressekonferenz eine dringende Reform der Mindestsicherung an. Unter dem Motto „Schlanke Stadt – Leistung statt Sozialleistung“ forderten Markus …... mehr auf newspartner.at

Zum Rücktritt von Bärbel Bas 13.10.2026 12:36:00

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Die SPD-Co-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas ist zurückgetreten. Bei ihrem überraschenden Schritt gab sie zwei Gründe an. Der eine ist privater Natur und verdient schlicht Respekt. Ich hoffe, sie und ihre Familie finden Zeit, sich zu erholen und zu trauern. … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Merkel macht Athen platt -deutsche Wirtschaft brummt 26.08.2015 10:47:18

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Theodor Marloth Angela Merkel schickte ihren Schinder Schäuble vor, um die Griechen in den Grexit zu treiben. Doch Resteuropa mit Paris an der Spitze legte ein Veto ein. Merkel wills nun wieder mal nicht gewesen sein, sie sei immer gegen den Grexit gewesen. Aber -warum hatte sie ihren Schäuble dann nicht schon lange gefeuert? Jetzt […]... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Oskar Lafontaine: Querfront und „Linkspopulismus“? 21.10.2015 18:48:15

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Gastkommentar von Hannes Sies (Scharf Links) Unmittelbar vor der großen Anti-TTIP-Demonstration am 10.10.2015 in Berlin hatte das Boulevardblatt B.Z. die Proteste als „hysterisch“ und „nationalistisch“ bezeichnet, SpiegelOnline (Bertelsmann) versuchte, TTIP-Gegner in eine Ecke mit Pegida zu stellen. Dies reiht sich ein in stereotype Populismus-Besc... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schäuble soll seine Schulden bei Griechen zahlen! 16.03.2015 10:28:30

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Theodor Marloth und Prometheus Deutsche Medien und Politik hetzen gegen Varoufakis, den Ökonomie-Professor aus Athen. Schäuble fordert, die neue sozialistische Regierung solle zu den Verträgen ihrer korrupten Vorgänger stehen und alle alten Schulden zahlen. Er selber will aber nicht die Altschulden aus Nazi-Zeiten an Athen zahlen: Mit Zinsen elf Mi... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Massenproteste gegen Korruption in Chile 10.06.2015 11:02:04

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Galindo Gaznate In Chile brodelt es. Die Mitte-Links-Regierung steht unter Druck. Massendemonstrationen, brennende Barrikaden in Santiago, Chile steckt in einer politische Krise, vielleicht in der schlimmsten seit dem Ende der von Kissinger geförderten Pinochet-Diktatur 1990. Seit Jahren protestiert die Jugend gegen ein zutiefst unfaires, weil radi... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras Tragödie: Grexit abgewehrt, Athen am Ende 27.07.2015 12:58:30

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Prometheus Athen. Horrormeldungen über die Kriegsdiktat-Forderungen der Troika von Merkel, Schäuble und Juncker lassen Tsipras als Verlierer dastehen, was wohl auch ihr Ziel war. Viele Griechen sehen ihren sozialistischen Staatschef erstaunlicherweise dennoch positive -er habe gut gekämpft. Tsipras-Hasser überschütten ihn mit Häme, er habe seine Id... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Presselügen gegen Tsipras -warum BILD-Leser sie so gerne glauben 12.07.2015 19:40:32

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Prometheus „Syriza will die Millionäre nicht besteuern!“ „Tsipras hat sein Land vor die Wand gefahren!“ – Lügen, Lügen, Lügen, so will die deutsche Presse Athen für Merkel sturmreif schießen. Dem tumben deutschen Michel wird täglich sein Gift serviert: Drauf steht „Grieche“. Und niemand darf die Journaille dafür Lügenpresse nennen, weil, das ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Spanien vor der Wahl: Podemos Unidos kommt! 25.06.2016 11:36:02

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Galindo Gaznate Am morgigen Sonntag bekommt die sozialdemokratische PSOE ihre Quittung für die Blockade gegen ein Linksbündnis: Die von transatlantischen Bilderberger etc. -Mächten korrumpierte Partei verhinderte die Umsetzung des Wählerwillens von 2015. Lachende Dritte werden die altreaktionären Kräfte in Rajoys PP und vielleicht die zunehmend als... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Habermas rügt Tsipras und Merkel, lobt aber Draghi 23.06.2015 09:52:54

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JürgenHabermas, Foto: Wolfram Huke CC BY-SA 3.0 Theodor Marloth Die links-neoliberale “Süddeutsche Zeitung” (SZ) fährt in der Debatte um Griechen, Schulden und Europa ihr schwerstes intellektuelles Geschütz auf, den weltberühmten Philosophen Prof. Jürgen Habermas, quasi die “Dicke Berta der Moral”. Sein Vorwurf an Tsipras un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Goldman Sachs reisst Athen in den Abgrund 18.03.2015 09:41:05

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Prometheus In Athen explodiert eine weitere Schulden-Bombe, die Tsipras untergeschoben wurde: Zwei Milliarden für Goldman-Wucherzinsen werden plötzlich als versteckte Erblast fällig -Komplizen der Altregierung saßen in Berlin, Frankfurt und Brüssel. Die Aasgeier der Finanzmärkte spekulieren auf einen erneuten Staatspleite-Hype und tun sich wie scho... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Bilderberger 2015 Nachlese: Postmoderner Imperialismus 20.06.2015 07:50:45

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Theodor Marloth Die Bilderberger-Konferenz 2015 in Telfs (Tirol) ging zu ende und hält ihre Inhalte und Ergebnisse wie üblich geheim. Doch aus Quellen, die den Finanzmächtigen nahe stehen, lassen sich ihre wahrscheinlichen Themen erschließen. Die Gruppe Solidarwerkstatt aus Österreich, die zu Protesten in Telfs aufgerufen hatte und vor Ort demonstr... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Eldorado Gold: Goldkrieg um Athen 14.01.2016 11:42:16

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Prometheus Seit die Finanzmafia mit ihrem 2008-Finanzkrisen-Raubzug Athen in die Staatspleite trieb, giert sie nach dem Gold von Chalkidiki: Das Naturschutz- und Touristen-Paradies soll ohne Rücksicht dem extrem umweltzerstörenden Goldabbau unterworfen werden. Die korrupten Altparteien gaben der kanadischen Firma Eldorado Gold nach und ließen sie s... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wahlen nach den Anschlägen von Manchester und London 05.06.2017 19:55:03

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Gerry Drivebycastle Trotz der Anschläge von Manchester und London: Unerwartet für die regierenden Konservativen unter Theresa May entwickelt sich derzeit die Stimmung für die anstehende britische Parlamentswahl: In den Umfragen dreht sich der Wind zugunsten der Labour-Party und von Parteiführer Corbyn. Ein Rechtsruck der Wähler durch Angst vor Terr... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Putin setzt US-Milliardär und Maidan-Helden Soros vor die Tür 01.12.2015 07:29:08

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Gilbert Perry Die Fonds des Multimilliardärs George Soros (laut Selbstdarstellung “Investor und Philanthrop”) sehen sich mit Vorwürfen konfrontiert, Staatstreiche wie zuletzt den sogenannten “Euromaidan” in der Ukraine finanziert zu haben. Der 85-Jährige Soros, den Kritiker einen CIA-nahen Plutokraten nennen, bestreitet eine... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Juncker will Privatisierungsorgie und Atom-Programm 30.04.2015 20:45:36

europäisches investitionspaket korruption hinckley großbritannien sellafield privatisierung finanzindustrie neoliberalismus sozialpolitik public-private-partnership juncker investitionsprogramm energiepolitik ppp atom
Gilbert Perry Mit seinem 315 Milliarden Investitionspaket legt EU-Kommissionspräsident Juncker den öffentlichen Haushalten ein faules Ei ins Nest: Die Finanznot soll zum Motor für weitere Privatisierungen  werden, die enormen privaten Profit auf unser aller Kosten bringen. Damit nicht genug -es sollen auch enorme Summen in weiteren Ausbau der Atome... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Die Dämonisierung der GDL: Presse-Terror gegen Arbeitskampf 04.05.2015 08:40:49

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Theodor Marloth Bald werden BILD-Reporter und andere dubiose Journaille ihn wieder quer durch die Medien hetzen: Den Vorsitzenden der GDL, Claus Weselsky. Er wird wieder einmal zur Hassfigur der deutschen Spießer gemacht werden, die in tausenfach hingereckte Mikrofone ihre dümmlichen Beschwerden über Bahnausfälle pöbeln dürfen. Das Verständnis für ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Merkel goes CSU: Ein Panzer vor jeden McDonalds? 29.07.2016 07:00:23

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Ronald Cornelius Da ist es wieder, das rechtspopulistische Allheilmittel gegen jedes ernste Problem, bei dem sich gewalttätige Sündenböcke finden lassen: Bundeswehreinsatz im Inneren! Heute besonders durchdacht, nachdem ein gemobbter Schüler (von dem man in deutschen Medien als erstes erfuhr, er sei „deutsch-iranischer“ Abkunft) sein Sc... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Hartz IV für Peter Hartz, damit er Armut und Schikane begreift 15.06.2017 09:53:47

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Katja Kipping Seit zwölfeinhalb Jahren müssen nun viele Millionen von Menschen in diesem Land tagtäglich mit den Folgen von Hartz IV leben. In Politik und Sozialwissenschaft wird die „Reform“ der rotgrünen Regierung von Schröder/Fischer, in Wahrheit ein reaktionärer Abbau von Arbeiter- und Armenrechten, als sozialpolitisches Desaster ge... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Zum Tod des politischen Ökonomen Herbert Schui (1940-2016) 15.08.2016 19:03:42

menschenwürde tot armut attac neoliberalismus sozialpolitik wasg spd linke theodor marloth tod jörg huffschmid arbeitsgruppe alternative wirtschaftspolitik herbert schui pds
Theodor Marloth Am 15.August wurde sein Tod bekannt: Herbert Schui war Ökonomie-Professor und einer der bekanntesten Kämpfer gegen den Neoliberalismus in Deutschland. Als Mitgründer der WASG verließ er die SPD und zog für die Linkspartei in den Bundestag ein, wo er gegen die neoliberale Entwürdigung des Menschen durch FDP, Union, Grüne und New-Labo... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Panama Papers: Finanzkriminelle ans Licht zerren! 04.04.2016 09:56:42

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Gerd R. Rueger  Was 2013 mit den Offshore-Leaks begann wird nun von ICIJ fortgesetzt: Die Schwarzgeldmafia wird ans Licht gezerrt und ihre Nutznießer enttarnt. 100 Medien weltweit analysierten Daten von 215.000 Briefkastenfirmen in Panama (nur einer von vielen “Steueroasen” des globalen Finanzmafia-Archipels). Unter den Nutznießern sind... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Globalisierung: Nur Eigenverantwortung der Konsumenten? 21.06.2016 11:13:11

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Zum Buch „Wie viele Sklaven halten Sie?“ von Evi Hartmann Daniela Lobmueh und Theodor Marloth „Allerlei Theorien und fadenscheinige Ideologien verdunkeln das Bewusstsein der Männer und Frauen guten Willens in der westlichen Welt. Deshalb halten viele unter ihnen die derzeitige kannibalische Weltordnung für unabänderlich.“ Jean Ziegler 2005, S.15 Da... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Single women make the difference 18.03.2016 07:54:05

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Vor 5 Jahren waren verheiratete Frauen in den USA erstmals eine Minderheit. Seitdem sind mehr Frauen single als verheiratet. Das gab es vorher nie in der Geschichte. Noch bemerkenswerter: 46% der unter 34jährigen waren noch nie verheiratet, sind also auch … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Mers-Virus: Korea ist nun Corona-Land Nr.2 13.06.2015 16:59:50

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Ludwig Virchow  Seit Mai leidet Südkorea unter einem Mers-Outbreak. Das tödliche Virus Mers-CoV breitete sich zunächst in der arabischen Welt aus, die Infektiosität schien sich zu erhöhen. Saudi-Arabien meldete fast täglich mehr Todesfälle, Ärzte streikten aus Angst vor der immensen Ansteckungsrate. Dann beruhigte sich die Lage etwas.  Nun ist Südk... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Bilderberger im Spiegel der Wissenschaft: Ungleichheit führt bei Reichen zu mehr Geiz 06.05.2016 08:10:18

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Theodor Marloth Studien haben oft ergeben, dass Menschen mit höheren Einkommen weniger großzügig als Ärmere sind. Diese Arbeiten erregten Aufmerksamkeit, sind aber in ihrer Fragestellung vereinfachend, weil sie die Rolle der Ungleichheit vernachlässigen. Eine Studie fand jetzt heraus, dass Reiche gerade dann geizig sind, wenn sie hohe Ungleichheit ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #4 – Gernot Reipen 06.03.2016 17:02:27

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Rechtsvereinfachungen des SGB II 21.04.2016 20:19:00

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Leistungslose Luxuseinkommen: Wir verschenken Milliarden an reiche Erben 13.08.2016 07:28:45

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Theodor Marloth Leistungslose Luxuseinkommen: Unsere Erbschaft- und Schenkungsteuer hat 2015 von ca. 100 Milliarden, die reiche Sprösslinge in die Tasche stecken konnten, wieder nur mickrige 6,3 Milliarden Euro in die Kassen der überschuldeten Bundesländer gebracht. Die Einnahmen seien zum Vorjahr um 15 Prozent gestiegen, jubelte das Statistische B... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Big Brother Awards 2015: Hello Barbie! 19.04.2015 18:29:36

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Gerd R. Rueger Bielefeld. Freitag war es mal wieder soweit: Die Datenschutz-Negativpreise des „Big Brother Awards 2015“ wurden verliehen. Der der Star des Abends war 2015 Amazon, denn gleich zwei Datenkraken heimste der Online-Shop-Gigant mit dem miesen Ruf bei der arbeitenden Bevölkerung ein: Für Wirtschaft und Arbeitswelt. Den Technik-Preis bekam... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

17.Juni soll wieder Feiertag werden: Als Tag des Generalstreiks! 17.06.2015 10:01:25

großes verdienstkreuz politischer streik new labour enneccerus/nipperdey hartz iv generalstreik verbot des generalstreiks theodor marloth 17.juni sozialpolitik hans carl nipperdey dorothee sölle nazi-jurist jurist ruth berger uno sozialpakt bildung egmr nipperdey
Theodor Marloth Am 17.Juni 1953 gab es in der DDR Generalstreik und Arbeiteraufstände, die blutig niedergeschlagen wurden. Das wurde in der BRD 40 Jahre lang gefeiert. (Wobei nicht bei jedem klar war, ob die Aufstände oder ihr blutiges Niederschlagen -denn Arbeiter niederschlagen war  an sich beliebt bei den Westherrschern.) Im Westen hatte ein alt... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Casting-Shows: Germany’s Next Top-Arschkriecher 30.03.2015 09:47:42

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Nora Drenalin „Knie nieder!“, befiehlt „Pop-Titan“ Dieter Bohlen der 16-jährigen Kandidatin Katja. Sie fällt auf die Knie und bettelt: „Ich will in den Recall, bitte, bitte, bitte!“ Bertelsmann hat’s vor gemacht: Im Big Brother Container wurden karrieregeile Nichtsnutze zu angeblichen Stars aufgeblasen. Dafür ließen sie sich demütigen, zur Schau st... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

VW-Desaster: Arroganz der Macht beim Lieferanten-Quetschen 22.08.2016 09:38:30

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Theodor Marloth „Denkt doch an die Arbeitsplätze!“ – Immer wenn Top-Manager Mist gebaut haben und zur Verantwortung gezogen werden müssten, fällt ihnen urplötzlich ein, dass da Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Sonst nie. Etwa wenn es um Profitsteigerung zwecks Boni-Abzocke geht, da feuert man Leute auf Teufel komm raus: „... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin! 12.04.2017 10:07:36

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Piraten: Rotgrün pampert die Reichen in SWH 26.05.2016 18:54:33

piraten sozialpolitik swh grüne kiel patrick breyer new labour schleswig-holstein
Hannes Süß Im rotgrün regierten Kiel weisen die Piraten aktuell auf die immer weiter auseinander klaffenden Lebenschancen von Arm und Reich im wohlhabenden Küstenland hin. Wo die Linke fehlt sind die Piraten wohl der letzte Rechtsanwalt der Armen in unserem Land. Für Neoliberale ist soziales Unrecht gottgewollt natur- bzw. marktgegeben: Warum genau... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Hillary Clinton in Panik: Mit miesen Tricks Bernie Sanders klein gehalten 27.05.2016 20:48:08

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Gilbert Perry Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass eine Mehrheit der Demokraten den US-„Sozialisten“ Bernie Sanders will -und nicht Hillary Clinton (mit Goldman Sachs-Logo). Clinton ist Teil einer Wall Street-nahen Parteioligarchie die alle machtpolitischen Register zieht: Dreckige Kampagnen, haltlose „Sexismus“-Verleumdungen gegen Bernie San... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Attac kämpft weiter gegen TTIP und CETA 13.08.2016 06:38:22

ceta marine le pen donald trump bertelsmann-kritik ttip neokolonialismus bachmann medienindustrie attac sklavenarbeit freihandelsabkommen pegida propaganda sozialpolitik medienkritik alexander neubacher sklaven evi hartmann bilderberger bildung spiegel bertelsmann flüchtlingspolitik sommerakademie 2016
Daniela Lobmueh TTIP ist Sklaverei! Stoppt Merkel/Gabriel bei schleichender TTIP-Durchsetzung! Attac mobilisiert zu Anti-CETA-Protesten, der Demonstration vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ und Blockupy-Aktionstag. „Freihandel“? Wir lassen uns nicht länger belügen, weder von Bertelsmann, Spiegel und RTL noch von den uns öffentlich-... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

EU-Festung Europa: Massengrab Mittelmeer 12.05.2015 19:46:08

afrika conspiracy eu-freihandelsabkommen rassism ame ousmane diarra eu-brüssel militarismus klaus rösler triton sozialpolitik
Gilbert Perry Die Herrschaftseliten der „europäischen Wertegemeinschaft“, die sich mit dem Friedensnobelpreis auszeichnen ließen, sind verantwortlich für das Massensterben im Mittelmeer. Unabhängige Flüchtlingsorganisationen schätzen, dass seit 1988 ca. 24.000 Menschen an den mörderischen EU-Außengrenzen sterben mussten. Die  EU will nun die Grenze... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Kampf gegen Bilderberger mit DiEM25: Varoufakis in Berlin 09.01.2016 11:27:49

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Prometheus Gianis Varoufakis, Ex-Finanzminister unter Tsipras, gründet DiEM 25 – Democracy in Europe Movement. In einem Monat startet DiEM25 in Berlin. Finanzgenie Varoufakis  will damit europaweit gegen die Finanzmafia kämpfen:  Austritt aus der Eurozone oder deren Reform, soziale Investitionen, Einführung von Parallelwährungen um die Bankenmacht ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com