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Tag kommunalpolitik

SPD Windeck lädt Bürger zum direkten Austausch ein 27.10.2026 10:23:46

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SPD in der Provinz: Ein Lokalpolitiker gibt sein Parteibuch zurück 15.10.2026 15:00:53

innen- und gesellschaftspolitik spd brandt, willy bellizismus aufrüstung pistorius, boris entspannungspolitik austeritã¤tspolitik abschreckungsstrategie kommunalpolitik parteiaustritt austeritätspolitik
Eine Geschichte ernüchternden politischen Alltags in unruhigen Zeiten: Poetisch klingt es, sein Parteibuch zurückzugeben. Öffentlichkeitswirksam äußerten sich ein ehemaliger Parteibuchbesitzer und seine Partei in der vogtländischen Stadt Plauen in einer Stellungnahme zu den Gründen. Der Zustimmung, dem Respekt ... mehr auf nachdenkseiten.de

Demokratie braucht Licht – aber die Koalition mauert 30.09.2026 08:41:58

frankfurt kommunalwahl 2026 kommunalpolitik
„Heute bekommen Sie Antworten!“ sagte ein FR-Lokaljournalist vor Beginn des Haupt- und Finanzauschusses gestern Abend zu mir. Er hatte am Nachmittag einen Artikel in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht, der mit dem Satz „Carmen T. hat Fragen“ begann. Ich ließ mich von seinem Optimismus anstecken. Schließlich sitzen im H... mehr auf umamibuecher.wordpress.com

Schweigekartell im Römer – Grüne, CDU, SPD und Volt sprachlos 29.09.2026 08:42:09

kommunalwahl 2026 frankfurt politik kommunalpolitik
Bürgerfragestunden sind ein Instrument, um einzelne BürgerInnen, Initiativen, Elternbeiräte etc. in Ausschüssen oder in Ortsbeiräten zu Wort kommen zu lassen. Oft ist der Ablauf so, dass sich BürgerInnen oder -initiativen mit einem Schreiben, in dem ein Problem geschildert wird, an das Stadtverordnetenbüro wenden, von dort wird es an die Fraktionen... mehr auf umamibuecher.wordpress.com

Weitere Anzeige wegen Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl Frankfurt 23.09.2026 14:47:09

frankfurt kommunalwahl 2026 kommunalpolitik
Bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft ist eine weitere Anzeige eingegangen, die eine Überprüfung der Frankfurter Kommunalwahl im März fordert, berichtet heute (23.9.26) Sarah Bernhardt in der Frankfurter Neuen Presse. Nach Rechtsanwalt Iranbomy geht nun auch Haluk Yildiz von der BIG-Partei mit rechtlichen Schritten gegen das Wahlergebnis vor und h... mehr auf umamibuecher.wordpress.com

CDU Windeck: Demokratische Parteien gemeinsam im Gespräch 22.09.2026 08:16:02

bã¼rgerdialog cdu niedecke politik bürgernähe demokratie windeck kommunalpolitik bürgerdialog fdp alexandra gauß grüne bã¼rgernã¤he austausch unserwindeck alexandra gau㟠grã¼ne dattenfeld ansprechbarkeit
[Text & Bild vo... mehr auf windeck24.info

Delingsdorf steigt aus — Interview-Mitschnitt aus RSH 18.07.2011 14:54:46

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Am vergangenen Freitag strahlte Radio Schleswig-Holstein im Frühstücksclub mit Carsten Köthe ein kurzes Interview mit mir zum ... mehr auf blog.stecki.de

Delingsdorf steigt aus — Protokoll und Link-Dump 07.07.2011 13:34:41

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Vor einigen Tagen hatte ich unter dem Titel Web 2.0? Ohne Delingsdorf vom Ausstieg meines Dorfes aus Sozialen Netzwerken berichtet. Heute halte ich das —... mehr auf blog.stecki.de

Web 2.0? Ohne Delingsdorf :-( 29.06.2011 16:28:07

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Die Gemeindevertretung Delingsdorf hat auf ihrer gestrigen Sitzung (Tagesordnung) mit deutlicher Mehrheit beschlossen, Facebook und Twitter nicht als Kanal der Onlinekommunikatio... mehr auf blog.stecki.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

gerüchteküche ostsee-zeitung stefan fassbinder ob-wahl 2015 kommunalpolitik grüne cdu jörg hochheim
Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl: Greifswalder Fußmatte bleibt Thema 21.09.2015 16:49:41

kommunalpolitik ob-wahl 2015 medien jörg hochheim zdf thomas putensen extra3 stefan fassbinder satire
Die Fußmatte, über die der im Mai mit hauchdünner Mehrheit gewählte Oberbürgermeister Stefan Fassbinder auf seinem Weg ins Amt stolperte, bleibt medial beliebt. Inzwischen widmeten sich auch die ersten realsatirischen Fernsehbeiträge diesem Thema. Das Satiremagazin extra3, das bereits über den Greifswalder … ... mehr auf blog.17vier.de

Jahresrückblick: Das war 2015 30.12.2015 17:06:15

stefan fassbinder pariser marcus g. ffdg rechtsextremismus rosa stadtimpuls jahresrückblick kaw-hallen jörg hochheim ipp wendelstein kommunalpolitik ob-wahl 2015 greifswald für alle intern
Im vergangenen Jahr wurde in Greifswald gespalten und verbunden, bis sich die Balken bogen. Einerseits gab es Anlässe genug für eine ungesunde Portion Pessimismus, andererseits stimmen bestimmte Entwicklungen hoffnungsfroh. Ein Jahresrückblick mit Schlaglichtern aus Kommunalpolitik und Subkultur in der Hansestadt. Kommunalpolitik: Historische Wende... mehr auf blog.17vier.de

Der Samstagsblick Nr. 3 04.05.2017 22:51:42

ideologie neue kolumne recep tayyip erdogan christlicher firlefanz kommentar zu ursula von der leyen wach auf deutschland politik parteien internet verräterpartei gas-gerd €u zum nachdenken angela merkel calw inge jurk herrmann hesse moral €uropa kommunalpolitik schreiben menschenwürde schwarzwald allgemein innenansicht martin schulz krebs wirtschaftlicher schwachsinn in calw gesellschaft bundeswehr kommunikation zombies computer spd smartphones faz arbeitsagentur türkei sprache online-banking mit dem smartphone
Zuerst mal was banales; am Montag (1. Mai) beginnt mein 6. Monat in Calw. Und das die Kolumne jetzt nicht in einem Rutsch geschrieben wurde, liegt gewiss nicht an Captain Picard alias Patrick Stewart. Der hätte mich glatt auf dem...Meh... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

ZEIT im Osten: Stürzt ein Greifswalder Politiker über eine Fußmatte? 06.08.2015 10:37:31

zeit kommunalpolitik ob-wahl 2015 medien jörg hochheim stefan fassbinder hochschild stichwahl
Die Wahl des Grünen Stefan Fassbinder zum Greifswalder Oberbürgermeister galt im Mai als kleine Sensation und droht nun, zu einer Provinzposse zu verkommen. Ein Artikel in der ZEIT könnte nun dafür sorgen, dass das Nachwahldebakel nochmal bundesweit Aufmerksamkeit erfährt.  Wer die … ... mehr auf blog.17vier.de

Randnotizen #35 11.04.2016 00:00:14

allgemeines wordpress wahl-2016 politik bvv plugin spandau jetpack wiss semmelstatz statistik kommunalpolitik
Aufgestellt Ich werde wohl demnächst noch etwas ausführlicher darauf eingehen, aber es sei schon einmal kurz erwähnt: Ich wurde für die Wahl zur nächsten Bezirskverordnetenversammlung Spandau aufgestellt. Genaugenommen habe ich mit einigen Mitstreitern die „Wählerinitiative soziales Spandau (WisS)“ gegründet und wir treten zur BVV-Wahl ... mehr auf blog.dafb-o.de

Turnhalle in der Feldstraße wird Übergangsunterkunft für Flüchtlinge 20.10.2015 02:38:24

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Die Turnhalle in der Feldstraße wird nun doch als provisorische Flüchtlingsunterkunft belegt. Innerhalb der nächsten zwei Tage werden 100 Flüchtlinge im Landkreis  erwartet. Die Turnhalle in der Feldstraße wurde im September als provisorische Flüchtlingsunterkunft eingerichtet und sollte eigentlich aufgrund des fehlenden Bedarfs wieder an den Beruf... mehr auf blog.17vier.de

Gastbeitrag: Aktuelle Infos zum regionalen Badewasser 26.08.2015 11:03:52

wasserqualität ostsee lubmin strand gastbeitrag eldena ludwigsburg urlaub kommunalpolitik
Ein Gastbeitrag von Daniel Schwandt Sommer, Sonne, Badezeit. Bei freundlich sommerlichen Temperaturen drängt es auch tief verwurzelte Greifswalder für eine kleine Abkühlung an die Ostsee oder wenigstens an den Ryck. Was einen am Strand erwartet, weiß man gewöhnlicherweise vom Vortag … ... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl 2015: Drei Einsprüche und kein Halleluja 07.06.2015 18:01:33

bürgerschaft briefwahl verwaltungsgericht ob-wahl 2015 kommunalpolitik ob-wahl stefan fassbinder stichwahl jörg hochheim
Trotz des Wahlsiegs ist Stefan Fassbinder noch nicht am Ziel. Gegen seine Wahl zum Greifswalder Oberbürgermeister sind drei Einsprüche eingegangen, über deren Gültigkeit am Montag die Bürgerschaft abstimmen wird. Vielleicht entscheidet aber auch ein Gericht über Greifswalds neuen OB. Bei … ... mehr auf blog.17vier.de

Einfühlsam: Die Greifswalder Innenstadt gibt es nun als Tastmodell 07.07.2015 13:22:56

blinde stadtwerke sparkasse rathaus kommunalpolitik tourismus behinderte arthur könig stadtinformation
Tastmodelle sind die Antwort auf die Frage, wie man blinden Menschen die Architektur einer Stadt nahebringen und deren Dimensionen erfahrbar machen kann. Seit vergangenem Mittwoch gibt es nun auch in Greifswald ein Tastmodell der Innenstadt. Die bronzene Skulptur wurde vom … We... mehr auf blog.17vier.de

Petition für bessere Kita-Betreuung in MV 12.11.2016 00:29:10

kita betreuung petition kommunalpolitik kinder
In keinem anderen Bundesland ist der Betreuungsschlüssel für Kinder in Kitas so schlecht wie in Mecklenburg-Vorpommern. Mit einer Petition wollen Eltern die neue Sozialministerin nun in die Verantwortung nehmen. Wenige Wochen nach der Landtagswahl wenden sich Eltern mit einer Petition an die neue Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, ... mehr auf blog.17vier.de

Ernstival auf dem Rubenowplatz: Are you tired? No, we Arndt! 02.02.2017 21:53:57

cdu kommunalpolitik festival rcds ernst moritz arndt universität
„Hauptsache der Bass ballert bis nach Paris!“ Mit dem Ernstival und der Besetzung des Rubenowplatzes erreicht die Greifswalder Arndt-Debatte ein neues Level. Allmählich wird in der Arndt-Debatte der Rubenow überschritten. Jetzt werden nicht mehr nur Rosen niedergelegt, Sondersitzungen der Bürgerschaft abgehalten, Mahnwachen gemimt,... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

stefan fassbinder hochheim fahrrad video gtv cdu ob-wahl 2015 kommunalpolitik ob-wahl grüne
Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Sanierung Gützkower Straße: Zweiter Bauabschnitt übergeben 04.08.2015 12:35:48

verkehr gützkower straße kommunalpolitik sanierung
Der zweite Bauabschnitt in der Gützkower Straße ist so gut wie fertiggestellt und kann seit Freitag wieder bis zur Burgstraße befahren werden. Die Sanierung der Gützkower Straße nimmt allmählich Form an. Seit vergangenem Freitag ist nun auch der zweite Abschnitt … Weiter... mehr auf blog.17vier.de

Landtagswahl 2016: Briefwahlbüro seit einer Woche geöffnet 22.08.2016 17:24:53

landtagswahl 2016 kommunalpolitik rathaus briefwahl
Am 15. August öffnete das Briefwahlbüro im Greifswalder Rathaus und ermöglicht seitdem jenen Wahlberechtigten ein Vorabvotum, die bei der Landtagswahl am 4. September nicht abstimmen gehen können. Seit Montag kann im Greifswalder Rathaus die Briefwahl für die siebente Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommerns vollzogen … ... mehr auf blog.17vier.de

Freifunk Greifswald: Freies WLAN auf dem Marktplatz 21.11.2016 17:03:19

markt kommunalpolitik rathaus technisches rathaus internet stefan fassbinder freifunk
Pünktlich zum Weihnachtsmarkt gibt es seit vergangener Woche auf dem Greifswalder Marktplatz kostenloses Internet. Ein Aufkleber an der Tür zur Stadtinformation im Rathaus macht seit letzter Woche darauf aufmerksam, dass sich von nun an auf dem Marktplatz das kostenlose WLAN des Greifswalder Freifunk-Netzwerks nutzen lässt. Nach wochenlanger Planun... mehr auf blog.17vier.de

Bürgerforum für Rah­men­plan Innenstadt/Fleischervorstadt 20.05.2015 10:32:50

bürgerbeteiligung rahmenplan zukunftswerkstatt fleischervorstadt bürgerschaft rathaus stadtplanung kommunalpolitik innenstadt
Heute Abend findet im Rathaus ein Bürgerforum statt, bei dem der Entwurf zur Neufassung des Städtebaulichen Rahmenplans Innenstadt/Fleischervorstadt vorgestellt und diskutiert wird. In dem vom Berliner Unternehmen Hunger entwickelten Rahmenplan wurden unter anderem die Ergebnisse einer Haushaltsbefragung und einer bürgerbeteiligenden … ... mehr auf blog.17vier.de

Flüchtlingshilfe soll praktisch werden: Aktion “Bettentausch” 09.11.2015 23:44:19

flüchtlinge kommunalpolitik turnhalle notunterkunft wohnen feldstraße
Mit einer ungewöhnlichen Aktion will die Initiative “Betten für Flüchtlinge” auf die Situation in der Feldstraße aufmerksam machen, wo seit über zwei Wochen 46 Menschen in einer Turnhalle untergebracht sind. “Nehmt doch gefälligst selbst welche auf, wenn euch die Asylanten so … ... mehr auf blog.17vier.de

Schlechte Verlierer: Bürger erhebt Einspruch gegen OB-Wahl in Greifswald 22.05.2015 11:28:21

stichwahl ob-wahl kommunalpolitik ob-wahl 2015
Die Stadtverwaltung teilt mit, dass gestern durch einen wahlberechtigten Greifswalder Bürger gemäß § 35 Landes- und Kommunalwahlgesetz M-V Einspruch gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl bei der Gemeindewahlleiterin eingelegt wurde. (Foto: Fleischervorstadt-Blog) Bei der Stichwahl am 10. Mai setzte sich der … ... mehr auf blog.17vier.de

Stadtgestalten Fleischervorstadt von Bürgerstiftung Vorpommern ausgezeichnet 28.10.2016 21:17:06

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Seit 2014 organisieren die sogenannten Stadtgestalten den Fleischervorstadt-Flohmarkt. Für ihr Engagement wurden die Ehrenamtlichen unlängst von der Bürgerstiftung Vorpommern ausgezeichnet. Im September fand in der „Woche des bürgerlichen Engagments“ der sogenannte Freiwilligentag statt. Zum ersten Mal beteiligte sich Greifswald an dem ... mehr auf blog.17vier.de

Greifswald in Aufruhr nach Entscheidung über Namenspatron Ernst Moritz Arndt 23.01.2017 01:51:54

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Nach der vielbeachteten Senatsentscheidung für die Trennung vom bisherigen Namenspatron Ernst Moritz Arndt überhitzen sich die Gemüter der Greifswalder Bevölkerung. Verschiedene Akteure kanalisieren den Frust und versuchen, aus der Wut Profit zu schlagen. „Man sollte sie teeren und Federn und aus der Stadt jagen.“ Sätze wie di... mehr auf blog.17vier.de

Frauen an die Macht – zumindest im EN-Kreis 02.08.2015 12:11:54

politik und so region ruhr ennepe-ruhr-kreis kommunalpolitik
Wenn am Abend des 13. September in Nordrhein-Westfalen die Stimmen der Wahlen der Bürgermeister und Landräte ausgezählt sind, dann ist dieser Abend auch ein Gewinn für den Vormarsch der Frauen in der Politik – zumindest im Ennepe-Ruhr-Kreis. Darauf deuten jedenfalls die Kandidaturen hin. Gut 320.000 Einwohner hat der Kreis im Süden von Dortmu... mehr auf revierpassagen.de

Alles halb so wild: Greifswalder Brunnenfarbe ist ungefährlich 20.07.2015 14:41:37

asyl fischmarkt migration kommunalpolitik flüchtlinge
Die Protestaktion, mit der in der vergangenen Woche in Greifswald auf das Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik hingewiesen werden sollte, wurde in den sozialen Netzwerken heftig diskutiert. Nun teilt die Stadtverwaltung mit, dass beide Brunnen nicht mit gefährlichen Chemikalien gefärbt wurden. … ... mehr auf blog.17vier.de

Pegida, besorgte Bürger, FFDG und das Versagen des Bildungsbürgertums und der gesellschaftlichen Mitte 16.11.2015 11:15:29

schönwalde kita kommunalpolitik flüchtlinge schule ffdg rechtsextremismus pegida wohnen gastbeitrag
Ein Debattenbeitrag von André Carls Am Montag marschieren sie wieder: Pegida, AfD, NPD und die besorgten Bürger. Wir regen uns — zu Recht — wieder darüber auf, dass sie marschieren und trotzdem wissen wir, dass wir derzeit nur ohnmächtig zuschauen: wohlwissend, dass … ... mehr auf blog.17vier.de

Kerpen: Kommunale Koalition der Piraten mit der CDU 15.10.2015 06:02:01

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Kita-Streik in Greifswald 11.05.2015 18:30:07

streik kommunalpolitik familie kita ver.di kinder lokalökonomie
Der Bahnstreik ist kaum beendet, da geht schon die nächste Berufsgruppe in den Arbeitskampf: Seit letztem Freitag steht ein bundesweiter Kita-Streik, von dem ab Mittwoch auch mehrere Greifswalder Kitas betroffen sein werden, auf dem Programm. Wegen des Kita-Streiks werden zehn … ... mehr auf blog.17vier.de

Anwohnerversammlung zur Flüchtlingsunterkunft Brandteichstraße 16.02.2016 11:36:50

rechtsextremismus ffdg brandteichstraße stefan fassbinder stadtrandsiedlung gemeinschaftsunterkunft kommunalpolitik flüchtlinge
Zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Brandteichstraße findet am Mittwoch eine Anwohnerversammlung statt. Derweil schürt die rechte FFDG im Internet Bedrohungsszenarien und träumt von Angstschweiß und Eskalation.  Am 3. Februar wurde offiziell bekanntgegeben, dass in der Brandteichstraße eine Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 500 … ... mehr auf blog.17vier.de

In der Brandteichstraße entsteht eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge 03.02.2016 17:11:05

asyl brandteichstraße gemeinschaftsunterkunft flüchtlinge kommunalpolitik
Innerhalb der nächsten Wochen soll ein leerstehendes Gebäude in der Brandteichstraße in eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge umgewandelt werden. Wie die Stadtverwaltung und der Landkreis heute mitteilten, soll aus dem leer stehenden Haus A des Technologiezentrums Vorpommern eine Gemeinschaftsunterkunft für bis zu … ... mehr auf blog.17vier.de

Und seid ihr nicht willig, dann brauch ich Gewalt! Wie die CDU Greifswald eine Stadt für ihre politischen Ziele in Geiselhaft nimmt 11.05.2017 10:25:16

hochschild von malottki stefan fassbinder haushalt gastbeitrag jörg hochheim ob-wahl 2015 kommunalpolitik cdu kreistag rathaus
Ein Gastbeitrag von Erik von Malottki Prolog Anlass dieses Gastbeitrages ist die Bürgerschaftssitzung vom vergangenen Montag, die vor allem durch eine weitere Episode des CDU-geführten Kleinkrieges gegen den gewählten Oberbürgermeister Schlagzeilen machte. Der Grund dieses Mal: Ein Missverständnis über die Höhe der von der CDU erwirkten Kürzungen i... mehr auf blog.17vier.de

Greifswald hat einen neuen Oberbürgermeister 10.05.2015 20:24:20

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Fünfzehn Stimmen Vorsprung für Stefan Fassbinder — knapper hätte das Ergebnis der Greifswalder Oberbürgermeisterwahl kaum ausgehen können! Greifswald kriegt einen grünen Oberbürgermeister und macht den ersten Schritt zum Freiburg des Nordens. Jubel auf der Wahlparty von Stefan Fassbinder (Foto: Fleischervorstadt-Blog) … ... mehr auf blog.17vier.de