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Tag kommunalpolitik

Neujahrsempfang: Demokratie ist eine dauerhafte Aufgabe für jeden Bürger 31.01.2026 13:00:34

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Ich halte es für wichtig, an einem Ort nicht nur zu wohnen, sondern sich auch aktiv am Ortsgeschehen zu beteiligen. Und wenn ich die Zeit neben Beruf und zahlreichen Ehrenämter habe, besuche ich gerne die eine oder andere Veranstaltung bei uns in der Gemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck. So auch gestern der Neujahrsempfang der CSU […... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Nicht mit meiner Stimme! – Keine öffentlichen Gelder für Club Voltaire 23.01.2026 09:49:56

kommunalpolitik kommunalwahl 2026 frankfurt
Dieses Schreiben ging heute an: Die Stadtverordneten, den Oberbürgermeister, die Kulturdezernentin Sehr geehrter Oberbürgermeister Josef, sehr geehrte Frau Hartwig, sehr geehrte Stadtverordnete, immer wieder finden im Club Voltaire, der von der Stadt Frankfurt finanziell gefördert wird, Veranstaltungen statt, die Israelhass fördern. So vor einem Ja... mehr auf umamibuecher.wordpress.com

SPD Windeck fordert Transparenz bei Bauflächen – Ergänzungsantrag soll fundierte Entscheidungen für Erschließungsmaßnahmen ermöglichen 19.01.2026 13:25:39

spd-windeck erschließungsmaßnahmen kommunalpolitik erschlieãŸungsmaãŸnahmen politik
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NÖ GVV kritisiert Gemeindenfinanzierung: Ein systemisches Problem? 14.01.2026 10:25:26

daseinsvorsorge karriere österreich gemeindenfinanzierung ã–sterreich politik wirtschaft finanzausgleich niederösterreich kommunalpolitik niederã¶sterreich kultur grundsteuer
Am 13. Januar 2026 versammelten sich rund 500 MandatarInnen im Arbeitnehmer:innenzentrum der AKNÖ in St. Pölten, um am traditionellen Neujahrsempfang des Verbandes sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich (NÖ GVV) teilzunehmen. Der Empfang, der unter dem Motto „Für Dich. Für Deinen Ort“ stand, brachte wichtige Diskussionen... mehr auf newspartner.at

Peinlich, peinlicher, Feldmann 23.12.2025 08:45:31

kommunalpolitik frankfurt kommunalwahl26 sonstiges peterfeldmann politik
Als Peter Feldmann dereinst seinen Job bei einem Wohlfahrtsverband verlor, war die Jobagentur nicht sein erster Gedanke. Dieser galt einem alten Kumpel von den sozialistischen FALKEN, Jürgen Richter, der inzwischen auf 1,8 Millionen Schadenersatz verurteilt wurde, weil er Gelder der Arbeiterwohlfahrt AWO veruntreut hatte. Vor wenigen Tagen wurde be... mehr auf umamibuecher.wordpress.com

Mehr Verkehrssicherheit für die Siegbrücke Rosbach – SPD Windeck beantragt Machbarkeitsuntersuchung und neues Verkehrskonzept 17.12.2025 20:45:53

politik siegbrücke rosbach siegbrã¼cke rosbach spd-windeck kommunalpolitik
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Delingsdorf steigt aus — Interview-Mitschnitt aus RSH 18.07.2011 14:54:46

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Am vergangenen Freitag strahlte Radio Schleswig-Holstein im Frühstücksclub mit Carsten Köthe ein kurzes Interview mit mir zum ... mehr auf blog.stecki.de

Delingsdorf steigt aus — Protokoll und Link-Dump 07.07.2011 13:34:41

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Vor einigen Tagen hatte ich unter dem Titel Web 2.0? Ohne Delingsdorf vom Ausstieg meines Dorfes aus Sozialen Netzwerken berichtet. Heute halte ich das —... mehr auf blog.stecki.de

Web 2.0? Ohne Delingsdorf :-( 29.06.2011 16:28:07

internet kommunalpolitik soziales netzwerk bürgernähe delingsdorf transparenz facebook social media twitter google netzpolitik
Die Gemeindevertretung Delingsdorf hat auf ihrer gestrigen Sitzung (Tagesordnung) mit deutlicher Mehrheit beschlossen, Facebook und Twitter nicht als Kanal der Onlinekommunikatio... mehr auf blog.stecki.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl: Greifswalder Fußmatte bleibt Thema 21.09.2015 16:49:41

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Die Fußmatte, über die der im Mai mit hauchdünner Mehrheit gewählte Oberbürgermeister Stefan Fassbinder auf seinem Weg ins Amt stolperte, bleibt medial beliebt. Inzwischen widmeten sich auch die ersten realsatirischen Fernsehbeiträge diesem Thema. Das Satiremagazin extra3, das bereits über den Greifswalder … ... mehr auf blog.17vier.de

Jahresrückblick: Das war 2015 30.12.2015 17:06:15

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Im vergangenen Jahr wurde in Greifswald gespalten und verbunden, bis sich die Balken bogen. Einerseits gab es Anlässe genug für eine ungesunde Portion Pessimismus, andererseits stimmen bestimmte Entwicklungen hoffnungsfroh. Ein Jahresrückblick mit Schlaglichtern aus Kommunalpolitik und Subkultur in der Hansestadt. Kommunalpolitik: Historische Wende... mehr auf blog.17vier.de

Der Samstagsblick Nr. 3 04.05.2017 22:51:42

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Zuerst mal was banales; am Montag (1. Mai) beginnt mein 6. Monat in Calw. Und das die Kolumne jetzt nicht in einem Rutsch geschrieben wurde, liegt gewiss nicht an Captain Picard alias Patrick Stewart. Der hätte mich glatt auf dem...Meh... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

ZEIT im Osten: Stürzt ein Greifswalder Politiker über eine Fußmatte? 06.08.2015 10:37:31

ob-wahl 2015 hochschild medien jörg hochheim kommunalpolitik zeit stefan fassbinder stichwahl
Die Wahl des Grünen Stefan Fassbinder zum Greifswalder Oberbürgermeister galt im Mai als kleine Sensation und droht nun, zu einer Provinzposse zu verkommen. Ein Artikel in der ZEIT könnte nun dafür sorgen, dass das Nachwahldebakel nochmal bundesweit Aufmerksamkeit erfährt.  Wer die … ... mehr auf blog.17vier.de

Randnotizen #35 11.04.2016 00:00:14

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Aufgestellt Ich werde wohl demnächst noch etwas ausführlicher darauf eingehen, aber es sei schon einmal kurz erwähnt: Ich wurde für die Wahl zur nächsten Bezirskverordnetenversammlung Spandau aufgestellt. Genaugenommen habe ich mit einigen Mitstreitern die „Wählerinitiative soziales Spandau (WisS)“ gegründet und wir treten zur BVV-Wahl ... mehr auf blog.dafb-o.de

Turnhalle in der Feldstraße wird Übergangsunterkunft für Flüchtlinge 20.10.2015 02:38:24

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Die Turnhalle in der Feldstraße wird nun doch als provisorische Flüchtlingsunterkunft belegt. Innerhalb der nächsten zwei Tage werden 100 Flüchtlinge im Landkreis  erwartet. Die Turnhalle in der Feldstraße wurde im September als provisorische Flüchtlingsunterkunft eingerichtet und sollte eigentlich aufgrund des fehlenden Bedarfs wieder an den Beruf... mehr auf blog.17vier.de

Gastbeitrag: Aktuelle Infos zum regionalen Badewasser 26.08.2015 11:03:52

eldena ludwigsburg wasserqualität gastbeitrag urlaub lubmin ostsee kommunalpolitik strand
Ein Gastbeitrag von Daniel Schwandt Sommer, Sonne, Badezeit. Bei freundlich sommerlichen Temperaturen drängt es auch tief verwurzelte Greifswalder für eine kleine Abkühlung an die Ostsee oder wenigstens an den Ryck. Was einen am Strand erwartet, weiß man gewöhnlicherweise vom Vortag … ... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl 2015: Drei Einsprüche und kein Halleluja 07.06.2015 18:01:33

kommunalpolitik ob-wahl briefwahl jörg hochheim ob-wahl 2015 bürgerschaft verwaltungsgericht stichwahl stefan fassbinder
Trotz des Wahlsiegs ist Stefan Fassbinder noch nicht am Ziel. Gegen seine Wahl zum Greifswalder Oberbürgermeister sind drei Einsprüche eingegangen, über deren Gültigkeit am Montag die Bürgerschaft abstimmen wird. Vielleicht entscheidet aber auch ein Gericht über Greifswalds neuen OB. Bei … ... mehr auf blog.17vier.de

Einfühlsam: Die Greifswalder Innenstadt gibt es nun als Tastmodell 07.07.2015 13:22:56

rathaus stadtwerke arthur könig kommunalpolitik behinderte blinde sparkasse tourismus stadtinformation
Tastmodelle sind die Antwort auf die Frage, wie man blinden Menschen die Architektur einer Stadt nahebringen und deren Dimensionen erfahrbar machen kann. Seit vergangenem Mittwoch gibt es nun auch in Greifswald ein Tastmodell der Innenstadt. Die bronzene Skulptur wurde vom … We... mehr auf blog.17vier.de

Petition für bessere Kita-Betreuung in MV 12.11.2016 00:29:10

betreuung petition kinder kommunalpolitik kita
In keinem anderen Bundesland ist der Betreuungsschlüssel für Kinder in Kitas so schlecht wie in Mecklenburg-Vorpommern. Mit einer Petition wollen Eltern die neue Sozialministerin nun in die Verantwortung nehmen. Wenige Wochen nach der Landtagswahl wenden sich Eltern mit einer Petition an die neue Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, ... mehr auf blog.17vier.de

Ernstival auf dem Rubenowplatz: Are you tired? No, we Arndt! 02.02.2017 21:53:57

festival kommunalpolitik rcds cdu universität ernst moritz arndt
„Hauptsache der Bass ballert bis nach Paris!“ Mit dem Ernstival und der Besetzung des Rubenowplatzes erreicht die Greifswalder Arndt-Debatte ein neues Level. Allmählich wird in der Arndt-Debatte der Rubenow überschritten. Jetzt werden nicht mehr nur Rosen niedergelegt, Sondersitzungen der Bürgerschaft abgehalten, Mahnwachen gemimt,... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Sanierung Gützkower Straße: Zweiter Bauabschnitt übergeben 04.08.2015 12:35:48

kommunalpolitik gützkower straße sanierung verkehr
Der zweite Bauabschnitt in der Gützkower Straße ist so gut wie fertiggestellt und kann seit Freitag wieder bis zur Burgstraße befahren werden. Die Sanierung der Gützkower Straße nimmt allmählich Form an. Seit vergangenem Freitag ist nun auch der zweite Abschnitt … Weiter... mehr auf blog.17vier.de

Landtagswahl 2016: Briefwahlbüro seit einer Woche geöffnet 22.08.2016 17:24:53

landtagswahl 2016 briefwahl kommunalpolitik rathaus
Am 15. August öffnete das Briefwahlbüro im Greifswalder Rathaus und ermöglicht seitdem jenen Wahlberechtigten ein Vorabvotum, die bei der Landtagswahl am 4. September nicht abstimmen gehen können. Seit Montag kann im Greifswalder Rathaus die Briefwahl für die siebente Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommerns vollzogen … ... mehr auf blog.17vier.de

Freifunk Greifswald: Freies WLAN auf dem Marktplatz 21.11.2016 17:03:19

technisches rathaus markt rathaus kommunalpolitik internet freifunk stefan fassbinder
Pünktlich zum Weihnachtsmarkt gibt es seit vergangener Woche auf dem Greifswalder Marktplatz kostenloses Internet. Ein Aufkleber an der Tür zur Stadtinformation im Rathaus macht seit letzter Woche darauf aufmerksam, dass sich von nun an auf dem Marktplatz das kostenlose WLAN des Greifswalder Freifunk-Netzwerks nutzen lässt. Nach wochenlanger Planun... mehr auf blog.17vier.de

Bürgerforum für Rah­men­plan Innenstadt/Fleischervorstadt 20.05.2015 10:32:50

fleischervorstadt zukunftswerkstatt innenstadt bürgerschaft rathaus rahmenplan bürgerbeteiligung kommunalpolitik stadtplanung
Heute Abend findet im Rathaus ein Bürgerforum statt, bei dem der Entwurf zur Neufassung des Städtebaulichen Rahmenplans Innenstadt/Fleischervorstadt vorgestellt und diskutiert wird. In dem vom Berliner Unternehmen Hunger entwickelten Rahmenplan wurden unter anderem die Ergebnisse einer Haushaltsbefragung und einer bürgerbeteiligenden … ... mehr auf blog.17vier.de

Flüchtlingshilfe soll praktisch werden: Aktion “Bettentausch” 09.11.2015 23:44:19

notunterkunft wohnen flüchtlinge turnhalle feldstraße kommunalpolitik
Mit einer ungewöhnlichen Aktion will die Initiative “Betten für Flüchtlinge” auf die Situation in der Feldstraße aufmerksam machen, wo seit über zwei Wochen 46 Menschen in einer Turnhalle untergebracht sind. “Nehmt doch gefälligst selbst welche auf, wenn euch die Asylanten so … ... mehr auf blog.17vier.de

Schlechte Verlierer: Bürger erhebt Einspruch gegen OB-Wahl in Greifswald 22.05.2015 11:28:21

stichwahl kommunalpolitik ob-wahl ob-wahl 2015
Die Stadtverwaltung teilt mit, dass gestern durch einen wahlberechtigten Greifswalder Bürger gemäß § 35 Landes- und Kommunalwahlgesetz M-V Einspruch gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl bei der Gemeindewahlleiterin eingelegt wurde. (Foto: Fleischervorstadt-Blog) Bei der Stichwahl am 10. Mai setzte sich der … ... mehr auf blog.17vier.de

Stadtgestalten Fleischervorstadt von Bürgerstiftung Vorpommern ausgezeichnet 28.10.2016 21:17:06

kultur kommunalpolitik preis fleischervorstadt flohmarkt stadt-gestalten frisbee quartiersbüro ehrenamt
Seit 2014 organisieren die sogenannten Stadtgestalten den Fleischervorstadt-Flohmarkt. Für ihr Engagement wurden die Ehrenamtlichen unlängst von der Bürgerstiftung Vorpommern ausgezeichnet. Im September fand in der „Woche des bürgerlichen Engagments“ der sogenannte Freiwilligentag statt. Zum ersten Mal beteiligte sich Greifswald an dem ... mehr auf blog.17vier.de

Greifswald in Aufruhr nach Entscheidung über Namenspatron Ernst Moritz Arndt 23.01.2017 01:51:54

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Nach der vielbeachteten Senatsentscheidung für die Trennung vom bisherigen Namenspatron Ernst Moritz Arndt überhitzen sich die Gemüter der Greifswalder Bevölkerung. Verschiedene Akteure kanalisieren den Frust und versuchen, aus der Wut Profit zu schlagen. „Man sollte sie teeren und Federn und aus der Stadt jagen.“ Sätze wie di... mehr auf blog.17vier.de

Frauen an die Macht – zumindest im EN-Kreis 02.08.2015 12:11:54

politik und so kommunalpolitik ennepe-ruhr-kreis region ruhr
Wenn am Abend des 13. September in Nordrhein-Westfalen die Stimmen der Wahlen der Bürgermeister und Landräte ausgezählt sind, dann ist dieser Abend auch ein Gewinn für den Vormarsch der Frauen in der Politik – zumindest im Ennepe-Ruhr-Kreis. Darauf deuten jedenfalls die Kandidaturen hin. Gut 320.000 Einwohner hat der Kreis im Süden von Dortmu... mehr auf revierpassagen.de

Alles halb so wild: Greifswalder Brunnenfarbe ist ungefährlich 20.07.2015 14:41:37

migration kommunalpolitik fischmarkt asyl flüchtlinge
Die Protestaktion, mit der in der vergangenen Woche in Greifswald auf das Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik hingewiesen werden sollte, wurde in den sozialen Netzwerken heftig diskutiert. Nun teilt die Stadtverwaltung mit, dass beide Brunnen nicht mit gefährlichen Chemikalien gefärbt wurden. … ... mehr auf blog.17vier.de

Pegida, besorgte Bürger, FFDG und das Versagen des Bildungsbürgertums und der gesellschaftlichen Mitte 16.11.2015 11:15:29

kita schönwalde kommunalpolitik pegida ffdg rechtsextremismus wohnen flüchtlinge schule gastbeitrag
Ein Debattenbeitrag von André Carls Am Montag marschieren sie wieder: Pegida, AfD, NPD und die besorgten Bürger. Wir regen uns — zu Recht — wieder darüber auf, dass sie marschieren und trotzdem wissen wir, dass wir derzeit nur ohnmächtig zuschauen: wohlwissend, dass … ... mehr auf blog.17vier.de

Kerpen: Kommunale Koalition der Piraten mit der CDU 15.10.2015 06:02:01

kommunalpolitik koalition piraten wirken bernd janotta koalitionsvertrag termine pressemitteilungen slider kerpen veranstaltungshinweis pressemitteilung
... mehr auf piratenpartei.de

Kita-Streik in Greifswald 11.05.2015 18:30:07

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Der Bahnstreik ist kaum beendet, da geht schon die nächste Berufsgruppe in den Arbeitskampf: Seit letztem Freitag steht ein bundesweiter Kita-Streik, von dem ab Mittwoch auch mehrere Greifswalder Kitas betroffen sein werden, auf dem Programm. Wegen des Kita-Streiks werden zehn … ... mehr auf blog.17vier.de

Anwohnerversammlung zur Flüchtlingsunterkunft Brandteichstraße 16.02.2016 11:36:50

ffdg gemeinschaftsunterkunft stadtrandsiedlung rechtsextremismus flüchtlinge brandteichstraße stefan fassbinder kommunalpolitik
Zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Brandteichstraße findet am Mittwoch eine Anwohnerversammlung statt. Derweil schürt die rechte FFDG im Internet Bedrohungsszenarien und träumt von Angstschweiß und Eskalation.  Am 3. Februar wurde offiziell bekanntgegeben, dass in der Brandteichstraße eine Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 500 … ... mehr auf blog.17vier.de

In der Brandteichstraße entsteht eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge 03.02.2016 17:11:05

kommunalpolitik asyl brandteichstraße gemeinschaftsunterkunft flüchtlinge
Innerhalb der nächsten Wochen soll ein leerstehendes Gebäude in der Brandteichstraße in eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge umgewandelt werden. Wie die Stadtverwaltung und der Landkreis heute mitteilten, soll aus dem leer stehenden Haus A des Technologiezentrums Vorpommern eine Gemeinschaftsunterkunft für bis zu … ... mehr auf blog.17vier.de

Und seid ihr nicht willig, dann brauch ich Gewalt! Wie die CDU Greifswald eine Stadt für ihre politischen Ziele in Geiselhaft nimmt 11.05.2017 10:25:16

kreistag gastbeitrag stefan fassbinder cdu haushalt kommunalpolitik jörg hochheim rathaus von malottki hochschild ob-wahl 2015
Ein Gastbeitrag von Erik von Malottki Prolog Anlass dieses Gastbeitrages ist die Bürgerschaftssitzung vom vergangenen Montag, die vor allem durch eine weitere Episode des CDU-geführten Kleinkrieges gegen den gewählten Oberbürgermeister Schlagzeilen machte. Der Grund dieses Mal: Ein Missverständnis über die Höhe der von der CDU erwirkten Kürzungen i... mehr auf blog.17vier.de

Greifswald hat einen neuen Oberbürgermeister 10.05.2015 20:24:20

kommunalpolitik ob-wahl ob-wahl 2015 brasserie hermann stefan fassbinder hochheim
Fünfzehn Stimmen Vorsprung für Stefan Fassbinder — knapper hätte das Ergebnis der Greifswalder Oberbürgermeisterwahl kaum ausgehen können! Greifswald kriegt einen grünen Oberbürgermeister und macht den ersten Schritt zum Freiburg des Nordens. Jubel auf der Wahlparty von Stefan Fassbinder (Foto: Fleischervorstadt-Blog) … ... mehr auf blog.17vier.de