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Tag kommunalpolitik

Weitere Anzeige wegen Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl Frankfurt 23.09.2026 14:47:09

kommunalpolitik kommunalwahl 2026 frankfurt
Bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft ist eine weitere Anzeige eingegangen, die eine Überprüfung der Frankfurter Kommunalwahl im März fordert, berichtet heute (23.9.26) Sarah Bernhardt in der Frankfurter Neuen Presse. Nach Rechtsanwalt Iranbomy geht nun auch Haluk Yildiz von der BIG-Partei mit rechtlichen Schritten gegen das Wahlergebnis vor und h... mehr auf umamibuecher.wordpress.com

CDU Windeck: Demokratische Parteien gemeinsam im Gespräch 22.09.2026 08:16:02

austausch bã¼rgernã¤he fdp bã¼rgerdialog niedecke politik cdu demokratie kommunalpolitik dattenfeld alexandra gau㟠bürgernähe grã¼ne unserwindeck ansprechbarkeit grüne windeck alexandra gauß bürgerdialog
[Text & Bild vo... mehr auf windeck24.info

Darmstädter Mathildenhöhe: Erst räumen, dann stoppen 23.08.2026 08:51:00

vertrauen kommunalpolitik mathildenhã¶he spd weltkulturerbe mathildenhöhe diegrünen diegrã¼nen politik darmstadt transparenz demokratie
Im Februar ließ Darmstadt den Osthang der Mathildenhöhe räumen. Im August stoppt der Oberbürgermeister den Bau des Besucherzentrums — mit Argumenten, die seit Jahren bekannt waren. Über eine Reihenfolge von Pleiten, Pech und Pannen, die mal wieder Vertrauen in unsere Politikerinnen und Politiker kostet. Das können wir uns nicht mehr erlauben.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

CDU Windeck: Windeck lebt vom Mitmachen 21.08.2026 06:46:15

zusammenhalt gemeinschaft lebendige dörfer ehrenamt soziale initiativen cdu windeck sportvereine verantwortung politik hilfsorganisationen bã¼rokratie brauchtum bürokratie engagement kommunalpolitik dorfgemeinschaften feuerwehr nachwuchs lebendige dã¶rfer kultur windeck vereine
[Text & Bild von: Evelyn Höller]Ehrenamt verbindet unsere Dörfer W... mehr auf windeck24.info

Nichtöffentlich im Feriensenat – oder: Morgendlicher Rentner-Move mit Resonanz 20.08.2026 07:55:46

kommunalpolitik rathaus politik münchen
Eine Stunde vor dem Wecker aufzuwachen, weil ich auf die Toilette muss, und danach nicht mehr einschlafen zu können, ist ein Feature, das mein Organismus in den letzten ein, zwei Jahren freigeschaltet hat. Solange das um viertel nach sechs ist, kann ich damit leben. Ich bin inzwischen in einem Alter, in dem ich die in … ... mehr auf stadtneurotiker.wordpress.com

Kumulieren, panaschieren, fraktionieren – Ein Szenario 08.08.2026 15:17:22

politik peterfeldmann kommunalwahl 2026 frankfurt kommunalpolitik
Die Frankfurter Kommunalwahl vom März 2026 hat mehrere staatsanwaltliche Ermittlungen ausgelöst. Die offenkundig größte kriminelle Energie zeigte Ashwani Tuwari, er wurde im Juli vom Amtsgericht Frankfurt zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten wegen Verkauf von falschen Wohnungsnachweisen und Schleusung verurteilt. Laut Polizei tauch... mehr auf umamibuecher.wordpress.com

Jennifer Kubach für Linkenheim-Hochstetten 28.07.2026 19:46:58

linkenheim-hochstetten kommunalpolitik bürgermeisterkandidatin gemeindepolitik baden-württemberg bürgermeisterkandidatur bürgermeisteramt bürgernä parteilos internationale pressemitteilungen bürgermeisterwahl jennifer kubach
Transfrau Jennifer Kubach kandidiert als parteilose Bürgermeisterin für Linkenheim-Hochstetten Jennifer Kubach kandidiert als parteilose Bürgermeisterin für Linkenheim-Hochstetten – Erfahrung, Bürgernähe und der Mut, Verantwortung zu übernehmenLinkenheim-Hochstetten. Jennifer Kubach bewirbt sich als parteilose Kandidatin für das Amt der Bürgerme... mehr auf pr-echo.de

Windeck bleibt ein sicherer Hafen: SozialPlus erfolgreich gegen die Bezahlkarte 27.07.2026 07:53:18

politik integration sicherer hafen bündnis 90/die grünen bezahlkarte grã¼newindeck geflüchtete gesellschaftliche teilhabe sozialplus die linke menschenwürde windeck grünewindeck medizinische versorgung elektronische gesundheitskarte geflã¼chtete menschenwã¼rde bã¼ndnis 90/die grã¼nen gemeinderat windeck kommunalpolitik
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Delingsdorf steigt aus — Interview-Mitschnitt aus RSH 18.07.2011 14:54:46

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Am vergangenen Freitag strahlte Radio Schleswig-Holstein im Frühstücksclub mit Carsten Köthe ein kurzes Interview mit mir zum ... mehr auf blog.stecki.de

Delingsdorf steigt aus — Protokoll und Link-Dump 07.07.2011 13:34:41

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Vor einigen Tagen hatte ich unter dem Titel Web 2.0? Ohne Delingsdorf vom Ausstieg meines Dorfes aus Sozialen Netzwerken berichtet. Heute halte ich das —... mehr auf blog.stecki.de

Web 2.0? Ohne Delingsdorf :-( 29.06.2011 16:28:07

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Die Gemeindevertretung Delingsdorf hat auf ihrer gestrigen Sitzung (Tagesordnung) mit deutlicher Mehrheit beschlossen, Facebook und Twitter nicht als Kanal der Onlinekommunikatio... mehr auf blog.stecki.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

gerüchteküche grüne ob-wahl 2015 jörg hochheim kommunalpolitik ostsee-zeitung stefan fassbinder cdu
Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl: Greifswalder Fußmatte bleibt Thema 21.09.2015 16:49:41

jörg hochheim extra3 kommunalpolitik medien ob-wahl 2015 zdf thomas putensen stefan fassbinder satire
Die Fußmatte, über die der im Mai mit hauchdünner Mehrheit gewählte Oberbürgermeister Stefan Fassbinder auf seinem Weg ins Amt stolperte, bleibt medial beliebt. Inzwischen widmeten sich auch die ersten realsatirischen Fernsehbeiträge diesem Thema. Das Satiremagazin extra3, das bereits über den Greifswalder … ... mehr auf blog.17vier.de

Jahresrückblick: Das war 2015 30.12.2015 17:06:15

intern rosa jörg hochheim kommunalpolitik kaw-hallen pariser ob-wahl 2015 stadtimpuls marcus g. ffdg ipp rechtsextremismus wendelstein stefan fassbinder greifswald für alle jahresrückblick
Im vergangenen Jahr wurde in Greifswald gespalten und verbunden, bis sich die Balken bogen. Einerseits gab es Anlässe genug für eine ungesunde Portion Pessimismus, andererseits stimmen bestimmte Entwicklungen hoffnungsfroh. Ein Jahresrückblick mit Schlaglichtern aus Kommunalpolitik und Subkultur in der Hansestadt. Kommunalpolitik: Historische Wende... mehr auf blog.17vier.de

Der Samstagsblick Nr. 3 04.05.2017 22:51:42

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Zuerst mal was banales; am Montag (1. Mai) beginnt mein 6. Monat in Calw. Und das die Kolumne jetzt nicht in einem Rutsch geschrieben wurde, liegt gewiss nicht an Captain Picard alias Patrick Stewart. Der hätte mich glatt auf dem...Meh... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

ZEIT im Osten: Stürzt ein Greifswalder Politiker über eine Fußmatte? 06.08.2015 10:37:31

medien hochschild ob-wahl 2015 kommunalpolitik jörg hochheim stefan fassbinder zeit stichwahl
Die Wahl des Grünen Stefan Fassbinder zum Greifswalder Oberbürgermeister galt im Mai als kleine Sensation und droht nun, zu einer Provinzposse zu verkommen. Ein Artikel in der ZEIT könnte nun dafür sorgen, dass das Nachwahldebakel nochmal bundesweit Aufmerksamkeit erfährt.  Wer die … ... mehr auf blog.17vier.de

Randnotizen #35 11.04.2016 00:00:14

wiss wordpress politik semmelstatz kommunalpolitik spandau bvv statistik plugin allgemeines jetpack wahl-2016
Aufgestellt Ich werde wohl demnächst noch etwas ausführlicher darauf eingehen, aber es sei schon einmal kurz erwähnt: Ich wurde für die Wahl zur nächsten Bezirskverordnetenversammlung Spandau aufgestellt. Genaugenommen habe ich mit einigen Mitstreitern die „Wählerinitiative soziales Spandau (WisS)“ gegründet und wir treten zur BVV-Wahl ... mehr auf blog.dafb-o.de

Turnhalle in der Feldstraße wird Übergangsunterkunft für Flüchtlinge 20.10.2015 02:38:24

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Die Turnhalle in der Feldstraße wird nun doch als provisorische Flüchtlingsunterkunft belegt. Innerhalb der nächsten zwei Tage werden 100 Flüchtlinge im Landkreis  erwartet. Die Turnhalle in der Feldstraße wurde im September als provisorische Flüchtlingsunterkunft eingerichtet und sollte eigentlich aufgrund des fehlenden Bedarfs wieder an den Beruf... mehr auf blog.17vier.de

Gastbeitrag: Aktuelle Infos zum regionalen Badewasser 26.08.2015 11:03:52

eldena ludwigsburg wasserqualität gastbeitrag urlaub lubmin ostsee kommunalpolitik strand
Ein Gastbeitrag von Daniel Schwandt Sommer, Sonne, Badezeit. Bei freundlich sommerlichen Temperaturen drängt es auch tief verwurzelte Greifswalder für eine kleine Abkühlung an die Ostsee oder wenigstens an den Ryck. Was einen am Strand erwartet, weiß man gewöhnlicherweise vom Vortag … ... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl 2015: Drei Einsprüche und kein Halleluja 07.06.2015 18:01:33

ob-wahl 2015 bürgerschaft jörg hochheim briefwahl ob-wahl kommunalpolitik stefan fassbinder stichwahl verwaltungsgericht
Trotz des Wahlsiegs ist Stefan Fassbinder noch nicht am Ziel. Gegen seine Wahl zum Greifswalder Oberbürgermeister sind drei Einsprüche eingegangen, über deren Gültigkeit am Montag die Bürgerschaft abstimmen wird. Vielleicht entscheidet aber auch ein Gericht über Greifswalds neuen OB. Bei … ... mehr auf blog.17vier.de

Einfühlsam: Die Greifswalder Innenstadt gibt es nun als Tastmodell 07.07.2015 13:22:56

stadtinformation tourismus kommunalpolitik arthur könig rathaus stadtwerke sparkasse blinde behinderte
Tastmodelle sind die Antwort auf die Frage, wie man blinden Menschen die Architektur einer Stadt nahebringen und deren Dimensionen erfahrbar machen kann. Seit vergangenem Mittwoch gibt es nun auch in Greifswald ein Tastmodell der Innenstadt. Die bronzene Skulptur wurde vom … We... mehr auf blog.17vier.de

Petition für bessere Kita-Betreuung in MV 12.11.2016 00:29:10

kita kommunalpolitik kinder petition betreuung
In keinem anderen Bundesland ist der Betreuungsschlüssel für Kinder in Kitas so schlecht wie in Mecklenburg-Vorpommern. Mit einer Petition wollen Eltern die neue Sozialministerin nun in die Verantwortung nehmen. Wenige Wochen nach der Landtagswahl wenden sich Eltern mit einer Petition an die neue Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, ... mehr auf blog.17vier.de

Ernstival auf dem Rubenowplatz: Are you tired? No, we Arndt! 02.02.2017 21:53:57

festival rcds kommunalpolitik cdu ernst moritz arndt universität
„Hauptsache der Bass ballert bis nach Paris!“ Mit dem Ernstival und der Besetzung des Rubenowplatzes erreicht die Greifswalder Arndt-Debatte ein neues Level. Allmählich wird in der Arndt-Debatte der Rubenow überschritten. Jetzt werden nicht mehr nur Rosen niedergelegt, Sondersitzungen der Bürgerschaft abgehalten, Mahnwachen gemimt,... mehr auf blog.17vier.de

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Tor 6 – Der Ort, an dem Maisach seine Zukunft verteidigte 26.07.2026 07:00:00

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Wer heute an der Alten Brucker Straße vor Tor 6 des ehemaligen Fliegerhorstes Fürstenfeldbruck steht, sieht zunächst nur zwei Informationstafeln. Doch dieser unscheinbare Ort erzählt eine der bedeutendsten kommunalpolitischen Geschichten der Region. Hier wurde über Jahre hinweg um Lebensqualität, Lärmschutz und die Zukunft einer ganzen Gemeinde ger... mehr auf redaktion42.com

Sanierung Gützkower Straße: Zweiter Bauabschnitt übergeben 04.08.2015 12:35:48

verkehr sanierung kommunalpolitik gützkower straße
Der zweite Bauabschnitt in der Gützkower Straße ist so gut wie fertiggestellt und kann seit Freitag wieder bis zur Burgstraße befahren werden. Die Sanierung der Gützkower Straße nimmt allmählich Form an. Seit vergangenem Freitag ist nun auch der zweite Abschnitt … Weiter... mehr auf blog.17vier.de

Landtagswahl 2016: Briefwahlbüro seit einer Woche geöffnet 22.08.2016 17:24:53

landtagswahl 2016 kommunalpolitik briefwahl rathaus
Am 15. August öffnete das Briefwahlbüro im Greifswalder Rathaus und ermöglicht seitdem jenen Wahlberechtigten ein Vorabvotum, die bei der Landtagswahl am 4. September nicht abstimmen gehen können. Seit Montag kann im Greifswalder Rathaus die Briefwahl für die siebente Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommerns vollzogen … ... mehr auf blog.17vier.de

Freifunk Greifswald: Freies WLAN auf dem Marktplatz 21.11.2016 17:03:19

freifunk stefan fassbinder rathaus kommunalpolitik internet technisches rathaus markt
Pünktlich zum Weihnachtsmarkt gibt es seit vergangener Woche auf dem Greifswalder Marktplatz kostenloses Internet. Ein Aufkleber an der Tür zur Stadtinformation im Rathaus macht seit letzter Woche darauf aufmerksam, dass sich von nun an auf dem Marktplatz das kostenlose WLAN des Greifswalder Freifunk-Netzwerks nutzen lässt. Nach wochenlanger Planun... mehr auf blog.17vier.de

Bürgerforum für Rah­men­plan Innenstadt/Fleischervorstadt 20.05.2015 10:32:50

bürgerschaft rathaus stadtplanung kommunalpolitik bürgerbeteiligung rahmenplan fleischervorstadt innenstadt zukunftswerkstatt
Heute Abend findet im Rathaus ein Bürgerforum statt, bei dem der Entwurf zur Neufassung des Städtebaulichen Rahmenplans Innenstadt/Fleischervorstadt vorgestellt und diskutiert wird. In dem vom Berliner Unternehmen Hunger entwickelten Rahmenplan wurden unter anderem die Ergebnisse einer Haushaltsbefragung und einer bürgerbeteiligenden … ... mehr auf blog.17vier.de

Flüchtlingshilfe soll praktisch werden: Aktion “Bettentausch” 09.11.2015 23:44:19

kommunalpolitik feldstraße turnhalle wohnen flüchtlinge notunterkunft
Mit einer ungewöhnlichen Aktion will die Initiative “Betten für Flüchtlinge” auf die Situation in der Feldstraße aufmerksam machen, wo seit über zwei Wochen 46 Menschen in einer Turnhalle untergebracht sind. “Nehmt doch gefälligst selbst welche auf, wenn euch die Asylanten so … ... mehr auf blog.17vier.de

Schlechte Verlierer: Bürger erhebt Einspruch gegen OB-Wahl in Greifswald 22.05.2015 11:28:21

ob-wahl kommunalpolitik ob-wahl 2015 stichwahl
Die Stadtverwaltung teilt mit, dass gestern durch einen wahlberechtigten Greifswalder Bürger gemäß § 35 Landes- und Kommunalwahlgesetz M-V Einspruch gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl bei der Gemeindewahlleiterin eingelegt wurde. (Foto: Fleischervorstadt-Blog) Bei der Stichwahl am 10. Mai setzte sich der … ... mehr auf blog.17vier.de

Stadtgestalten Fleischervorstadt von Bürgerstiftung Vorpommern ausgezeichnet 28.10.2016 21:17:06

quartiersbüro ehrenamt flohmarkt stadt-gestalten frisbee fleischervorstadt kommunalpolitik preis kultur
Seit 2014 organisieren die sogenannten Stadtgestalten den Fleischervorstadt-Flohmarkt. Für ihr Engagement wurden die Ehrenamtlichen unlängst von der Bürgerstiftung Vorpommern ausgezeichnet. Im September fand in der „Woche des bürgerlichen Engagments“ der sogenannte Freiwilligentag statt. Zum ersten Mal beteiligte sich Greifswald an dem ... mehr auf blog.17vier.de

Greifswald in Aufruhr nach Entscheidung über Namenspatron Ernst Moritz Arndt 23.01.2017 01:51:54

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Nach der vielbeachteten Senatsentscheidung für die Trennung vom bisherigen Namenspatron Ernst Moritz Arndt überhitzen sich die Gemüter der Greifswalder Bevölkerung. Verschiedene Akteure kanalisieren den Frust und versuchen, aus der Wut Profit zu schlagen. „Man sollte sie teeren und Federn und aus der Stadt jagen.“ Sätze wie di... mehr auf blog.17vier.de

Frauen an die Macht – zumindest im EN-Kreis 02.08.2015 12:11:54

region ruhr kommunalpolitik ennepe-ruhr-kreis politik und so
Wenn am Abend des 13. September in Nordrhein-Westfalen die Stimmen der Wahlen der Bürgermeister und Landräte ausgezählt sind, dann ist dieser Abend auch ein Gewinn für den Vormarsch der Frauen in der Politik – zumindest im Ennepe-Ruhr-Kreis. Darauf deuten jedenfalls die Kandidaturen hin. Gut 320.000 Einwohner hat der Kreis im Süden von Dortmu... mehr auf revierpassagen.de

Alles halb so wild: Greifswalder Brunnenfarbe ist ungefährlich 20.07.2015 14:41:37

migration kommunalpolitik asyl fischmarkt flüchtlinge
Die Protestaktion, mit der in der vergangenen Woche in Greifswald auf das Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik hingewiesen werden sollte, wurde in den sozialen Netzwerken heftig diskutiert. Nun teilt die Stadtverwaltung mit, dass beide Brunnen nicht mit gefährlichen Chemikalien gefärbt wurden. … ... mehr auf blog.17vier.de

Pegida, besorgte Bürger, FFDG und das Versagen des Bildungsbürgertums und der gesellschaftlichen Mitte 16.11.2015 11:15:29

flüchtlinge wohnen rechtsextremismus pegida ffdg gastbeitrag schule kommunalpolitik schönwalde kita
Ein Debattenbeitrag von André Carls Am Montag marschieren sie wieder: Pegida, AfD, NPD und die besorgten Bürger. Wir regen uns — zu Recht — wieder darüber auf, dass sie marschieren und trotzdem wissen wir, dass wir derzeit nur ohnmächtig zuschauen: wohlwissend, dass … ... mehr auf blog.17vier.de

Kerpen: Kommunale Koalition der Piraten mit der CDU 15.10.2015 06:02:01

piraten wirken koalition kommunalpolitik bernd janotta pressemitteilungen termine koalitionsvertrag pressemitteilung veranstaltungshinweis kerpen slider
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Kita-Streik in Greifswald 11.05.2015 18:30:07

kita kommunalpolitik familie lokalökonomie kinder streik ver.di
Der Bahnstreik ist kaum beendet, da geht schon die nächste Berufsgruppe in den Arbeitskampf: Seit letztem Freitag steht ein bundesweiter Kita-Streik, von dem ab Mittwoch auch mehrere Greifswalder Kitas betroffen sein werden, auf dem Programm. Wegen des Kita-Streiks werden zehn … ... mehr auf blog.17vier.de

Anwohnerversammlung zur Flüchtlingsunterkunft Brandteichstraße 16.02.2016 11:36:50

kommunalpolitik flüchtlinge rechtsextremismus stadtrandsiedlung gemeinschaftsunterkunft ffdg stefan fassbinder brandteichstraße
Zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Brandteichstraße findet am Mittwoch eine Anwohnerversammlung statt. Derweil schürt die rechte FFDG im Internet Bedrohungsszenarien und träumt von Angstschweiß und Eskalation.  Am 3. Februar wurde offiziell bekanntgegeben, dass in der Brandteichstraße eine Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 500 … ... mehr auf blog.17vier.de