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Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

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Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

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Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Opppsition kritisiert Behörden bei NSU-Aufklärung 12.07.2018 05:47:21

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Nach den Urteilen im Münchner NSU-Prozess übt die Bundestags-Opposition scharfe Kritik an der Rolle der Behörden und erhebt Forderungen nach weiteren Ermittlungen. „Bundeskanzlerin Merkel hatte den Opfern damals vollständige Aufklärung versprochen. Das Versprechen ist bisher nicht eingelöst“, sagte der frühere Grünen-Vorsitzende Cem ... mehr auf wirtschaft.com

die grünen: eine erneuerung mit realos? 27.01.2018 02:02:29

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sind die parteispitzen der grünen duckmäuser und arschkriecher geworden? in den jamaika-sondierungsverhandlungen sind die realos nur wegen ihrer eigenen drängelei nicht in merkels arsch gelandet. Grünen-Parteitag: „Im Bund auf Schwarz-Grün setzen“ Kretschmann kritisiert seinen Dienstwagen: „Wie eine Sardine in der … ... mehr auf campogeno.wordpress.com

Kurz zum „Umfrage-Beben“ 01.03.2026 12:22:24

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Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de

Photo of the week: Election campaign IX 28.04.2018 16:15:55

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  In gut einer Woche steht der zweite Wahlgang für die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg an. Ich hoffe, dass viele es so wie ich sehen, und Martin »der Prediger« Horn nicht für den geeigneten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters halten. … ... mehr auf blog.till-westermayer.de

SWR: Ein Wahlkampf-Duell als Gameshow 24.02.2026 23:38:21

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Hat das Duell-Format einen Mehrwert? Jedenfalls dann nicht, wenn daraus – wie beim SWR zur Landtagswahl 2026 – ohne Not ein Triell gemacht wird, und ein AfD-Politiker mit an den Tisch geholt wird, der weder zur Landtagswahl antritt noch auch nur den Hauch einer Chance hat, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu werden. Und der dann über …... mehr auf blog.till-westermayer.de

Versuch, die Haltung der CDU BW zur AfD nachzuvollziehen 06.12.2025 15:14:04

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Die CDU BW hat jetzt ja lautstark die AfD zum Hauptgegner erklärt. Die dpa berichtet dazu u.a. mit diesem Text: „Die AfD hasse alles, was die Christdemokraten an diesem Land liebten. Hagel sagte, im Umgang mit den Rechtspopulisten habe man es sich vielleicht in den letzten Jahren etwas zu bequem gemacht. Man habe geglaubt, man … ... mehr auf blog.till-westermayer.de

Özdemir hat gecemmt 18.01.2023 00:01:00

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Die Preissteigerungen haben einen Namen: Wladimir Putin Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) benannte laut dpa am Dienstag in Berlin den Schuldigen …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Eine besondere Landtagswahl 07.03.2026 15:32:33

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Morgen ist in Baden-Württemberg Landtagswahl – und es ist eine ganz besondere. Einerseits weil Winfried Kretschmann nach 15 Jahren aufhört und es so oder so einen neuen Ministerpräsidenten gibt (ich hoffe natürlich auf Cem Özdemir und die Chancen stehen auch gut, es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit grünem Trend zuletzt). Andererseits ist es... mehr auf henningschuerig.de

Russen und Türken gegen Annalena Baerbock 06.06.2021 21:06:49

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Wieder so eine Sache, die mich an die DDR mit ihrem Sozialismus erinnert. Neulich hat Cem Özdemir (Die Grünen) noch von einer Kampagne der Russen gegen die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Die Grünen gesprochen, angeblich weil sie gegen die Pipeline NordStream 2 ist. Sonderlich erfolgreich scheint sein Rettungsversuch für Baerbock... mehr auf feuerwaechter.org

Nach Brandbrief vom Bahnchef: SPD und Grüne fordern Konsequenzen 11.09.2018 05:22:11

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Nach dem Brandbrief von Bahnchef Richard Lutz an Führungskräfte des Unternehmens fordern Politiker Konsequenzen. „Der Brandbrief ist auch ein schrillendes Alarmsignal in Richtung Bundesregierung, das selbst von einem CSU-Verkehrsminister nicht mehr länger überhört werden kann“, sagte Cem Özdemir, Vorsitzender des Verkehrsausschusses ... mehr auf wirtschaft.com

Ideologische Ernährungspolitik 09.08.2023 17:58:30

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Von Umweltbelastungen bis Werbeverboten sup.- Eine ideologische betriebene Politik mit Vorschriften, Geboten und Verboten ist bei den Bürgern offenbar kein Erfolgsmodell. Nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck mit seinem Energiegesetz zum Verbot von Öl und Gas sowie dem Werbefeldzug für die Wärmepumpe krachend gescheitert ist, kann sich der näch... mehr auf pr-echo.de

Münchner „Sicherheits“konferenz 2023: Lasst die Puppen tanzen | Von Hermann Ploppa 18.02.2023 11:51:38

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Ein Kommentar von Hermann Ploppa. In München treffen sich die politischen Gesichter des internationalen Rüstungskomplexes. Doch die wichtigen Entscheidungen werden in der kommenden Woche auf der Waffenmesse IDEX im sicheren Abu Dhabi getroffen. Während die Völker wieder gegeneinander aufgehetzt werden, treffen sich die Profiteure des Todes in kosmo... mehr auf kenfm.de

Mehrheit für Einschränkung von Süßigkeiten-Werbung 17.07.2023 01:57:12

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Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt die Pläne von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zur Beschränkung von Süßigkeiten-Werbung, die sich an Kinder richtet. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag der Verbraucherorganisation Foodwatch, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschlan... mehr auf wirtschaft.com

Özdemir will Waldschutz stärken 09.11.2023 15:59:35

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Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sieht im Schutz der europäischen Wälder einen wichtigen Faktor für die Bewältigung der Folgen des Klimawandels. „Unsere Wälder enden nicht an Staatsgrenzen, Klimaschutz endet nicht an Staatsgrenzen“, sagte Özdemir am Donnerstag bei der Veranstaltung „Forest Europe“ im Landwir... mehr auf wirtschaft.com

Landtagswahl Baden-Württemberg: Jetzt zählt es 08.03.2026 09:06:38

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Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen. Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel? Die letzte Umfrage (Politbarometer vom Donnerstag) sieht beide &... mehr auf blog.till-westermayer.de

„Journalismus ist kein Verbrechen“ – Cem Özdemir zerlegt im Bundestag die AfD (Video) 23.02.2018 15:09:50

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Schäbiger geht es kaum: Die AfD wollte mit einem Antrag im Bundestag Texte von Deniz Yücel missbilligen lassen. Grünen-Politiker Cem Özdemir macht das Spiel nicht mit gibt ordentlich Kontra. Der Beitrag „Journalismus ist kein Verbrechen“ &... mehr auf rap-n-blues.com

Me, Myself and Media 44 – Game over Deutschland 01.07.2018 21:47:27

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Game over Deutschland Die Zeiten, in denen „Made in Germany“ gleichbedeutend mit Referenzklasse war, sprich besser geht es nicht, sind […] Der Beitrag Me, Myself and Media 44 – Game over Deutschland erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de

Fleischerverband erwartet weitere starke Preissteigerungen 30.01.2023 00:20:02

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Trotz der starken Teuerung im vergangenen Jahr rechnet der Deutsche Fleischerverband mit weiteren gewaltigen Preissteigerungen für Fleischprodukte. „Vor einem Jahr lag der Erzeugerpreis für 1 Kilogramm Schwein bei ca. 1,20 Euro, aktuell liegt er bei 2,10 Euro“, zitiert die „Bild“ in ihrer Montagsausgabe den Verband. „D... mehr auf wirtschaft.com

Warnwesten für Hühner 21.04.2022 23:58:51

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Bei den Grünen hat die Realität die Satire um Längen hinter sich gelassen. Während Außen-Pinocchio Deutschlands Wirtsschaft vorsätzlich beginnt lahmzulegen, stellt Bundeslandwirtsschaftsminister Cem Özedmir stellt das neueste Hightechprodukt Deutschlands zu endgültigen Lösung eines weltbewegenden Problems vor: Warnwestern für Hühner. Das kann man s... mehr auf feuerwaechter.org

Grüner Neo-Lyssenkoismus? 17.05.2022 21:54:14

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Die grüne Machtpolitik durch das Triumvirat Habeck, Baerbock, Özdemir weist inzwischen immer mehr unverkennbar Merkmale zum Stalinismus der Nachkriegszeit (2. Weltkrieg) auf, genauer die Zeit des https://de.wikipedia.org/wiki/Lyssenkoismus, auf. Die Grünen, wie auch die SPD, waren immer eine Partei, die sich an marxistischen Ideen orientierte und d... mehr auf feuerwaechter.org

Ideologische Ernährungspolitik 09.08.2023 17:56:38

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Von Umweltbelastungen bis Werbeverboten sup.- Eine ideologische betriebene Politik mit Vorschriften, Geboten und Verboten ist bei den Bürgern offenbar kein Erfolgsmodell. Nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck mit seinem Energiegesetz zum Verbot von Öl und Gas sowie Der Artikel ... mehr auf inar.de

Es geht um Lebenschancen 14.05.2024 14:17:03

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Ernährungsminister Cem Özdemir im Dialog mit Kinder- und Jugendarzt Dr. Axel Enninger im Podcast von InfectoPharm Cem Özdemir (links) im Gespräch mit Dr. Axel Enninger für den consilium-Podcast von InfectoPharm Heppenheim, 14. Mai 2024 – Im soeben erschienenen 45. consilium Pädiatrie-Podcast, gesponsert von InfectoPharm, sprechen erstmals kei... mehr auf pr-echo.de

Der Cem – ein Solitär 08.03.2026 20:53:52

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Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen.  Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de

Scheuer will sich für Umsetzung von Lkw-Abbiegeassisstenten einsetzen 26.05.2019 00:16:44

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Nachdem vergangene Woche in Deutschland drei Radfahrer von Lkw beim Rechtsabbiegen getötet wurden, will sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach der Europawahl bei der neuen EU-Kommission für eine Abbiegeassisstenten-Pflicht für Lkws einsetzen. "Weil mir das viel zu lange dauert, habe ich als einziger Verkehrsminister in Europa geg... mehr auf wirtschaft.com

Debatte in Berlin: Kann Satire Politik sein? 16.08.2018 13:41:40

cem özdemir nicola beer afd demokratie die partei
AfD-Adventskalender oder Fake-Aktionen, damit erreichen Die Partei oder das Zentrum für Politische Schönheit sehr viele Menschen. Mit Cem Özdemir und Nicola Beer di... mehr auf sueddeutsche.de

Kretschmann lässt behinderten Menschen hinrichten/verrecken! 09.02.2015 23:47:31

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† FORDERUNG NACH MEDIZINISCHER BEHANDLUNG & BERATUNG SGB & LifeMonitoring, öffentliche Untersuchung und Stopp ihrer Euthanasie! …..Da die komplette Regierung schweigt, sind für Sie diese Verbrechen gegen Menschenrechte offenbar richtig und Sie haben die damit angeordnet! Zu Zeiten eines Brandt/Schmid hätte niemand von uns gedacht, dass wir ... mehr auf 5jahrehartz4.wordpress.com

Al-Wazir beklagt Doppelmoral in der Migrationsdebatte 24.10.2018 17:02:52

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Hessens stellvertretender Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) hat Unverständnis darüber geäußert, dass in der öffentlichen Debatte immer wieder sein Migrationshintergrund thematisiert werde. „Mir ist bewusst, dass es vielen Einwandererkindern etwas bedeutet, wenn ein Tarek Al-Wazir oder ein Cem Özdemir Politik macht“, sagte Al-W... mehr auf wirtschaft.com

Nach Staatsbesuch des türkischen Präsidenten: Özdemir fordert "deutliches Stoppsignal" für Erdoğan 30.09.2018 15:20:42

politik türkei recep tayyip erdogan recep tayyip erdoğan cem özdemir
Von Normalität seien Berlin und Ankara immer noch weit entfernt, sagt der frühere Grünen-Chef. Neben Menschenrechtsverletzungen kritisiert er auch unverfrorene Aktivitäten der Türkei in Deutschland.... mehr auf sueddeutsche.de

Maischberger zum UN-Migrationspakt: Einer versucht, Feuer zu legen 29.11.2018 03:43:09

alexander gauland tv-kritik maischberger flüchtlings- und migrationspolitik cem özdemir
AfD-Politiker Gauland macht bei Maischberger die ganz große Migrationsverschwörung auf. Der größte Zündler des Abends ist er damit aber nicht: Dieser Titel gebührt dem Fernsehjournalisten Claus Strunz... mehr auf sueddeutsche.de

Landwirtschaftsminister: Großflächig Hanfanbau geplant 26.12.2021 00:07:01

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Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat einen großflächigen Hanfanbau in Deutschland angekündigt, sobald das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung in Kraft tritt. Viele Bauern stünden in den Startlöchern, um Hanf anzubauen, sagte Özdemir der „Bild am Sonntag“. „Sobald der Bundestag das Gesetz des Gesundheitsministers ver... mehr auf wirtschaft.com

Schweinehalter fürchten ums eigene Aussterben 28.12.2021 01:03:04

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Die Schweinehalter in Deutschland haben Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir aufgefordert, seinen ersten Äußerungen zum geplanten Umbau der Tierhaltung auch schnell Taten folgen zu lassen. Torsten Staack, Geschäftsführer der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN), sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „... mehr auf wirtschaft.com

Özdemir: Schon 150 Lebensmittellieferungen in die Ukraine 02.04.2022 01:20:08

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Deutschland hat die Ukraine im vergangenen Monat umfangreich mit Lebensmitteln unterstützt. „Wir haben mittlerweile fast 150 Lieferungen in die Ukraine gebracht mit rund 4.800 Paletten Lebensmittel“, sagte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Der Handel, die Lebensmit... mehr auf wirtschaft.com

Das Geschwätz des Robert Habeck zur Energieunabhängigkeit 29.03.2022 20:47:55

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Mit Ausbruch des Ukrainekrieges ist bei den Grünen ein Paradigmenwechsel eingetreten. Bisher galt jeder der Unabhängigkeit, egal ob im Kleinen oder im Großen, forderte als rechtsaußen, als Nazi, weil das nationalistisch sei. Kaum sind die Grünen mit ihren reklamierten hohen moralischen Ansprüchen an der Regierung, ist alles Makulatur, sollen wir au... mehr auf feuerwaechter.org

Özdemir will gemeinsamen Kraftakt für artgerechte Tierhaltung 21.09.2023 01:07:33

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Zum Auftakt der Herbsttagung der Agrarminister hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) einen parteiübergreifenden Schulterschluss zu Gunsten einer artgerechten Tierhaltung gefordert. Die Stärkung der Tierhaltung in Deutschland sei ein „Kraftakt, der uns nur gemeinsam gelingen kann“, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel... mehr auf wirtschaft.com

Das ist Cem Özdemir 04.11.2023 12:17:57

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Immer wieder bejubeln einige Teilnehmer bei Demonstrationen in Deutschland die Hamas. Cem Özdemir findet das „verstörend“ – und kritisiert einen „selektiven Blick auf die Realität des Antisemitismus“. Ein Portrait über den Politiker.... mehr auf wirtschaft.com

Kritik an Islamverband Ditib wird lauter 11.11.2023 18:59:44

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Vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am 17. November in Berlin wächst die Kritik an der Rolle des deutsch-türkischen Islamverbandes Ditib. „Wir brauchen eigenständige, von Ankara unabhängige Strukturen, in denen ein Islam gelebt werden kann, der sich zu unseren Werten bekennt und fest auf dem Boden des Grundges... mehr auf wirtschaft.com

Tagesdosis 13.6.2019 – SPD und Linke im Panikmodus. Bürger hört die Signale. (Podcast) 13.06.2019 14:03:43

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Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Es ist schon erstaunlich, dass die etablierten Parteien dieses Landes tatsächlich anscheinend denken, irgendwie geht […] Der Beitrag Tagesdosis 13.6.2019 – SPD und Link... mehr auf kenfm.de

Denke ich an ein „Grünes“ Deutschland in der Nacht | Von Rainer Rupp 28.05.2021 12:27:18

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… dann werde ich um den Schlaf gebracht. Ein Kommentar von Rainer Rupp. Vor allem der Albtraum von Annalena Baerbock […] Der Beitrag Denke ich an ein „Grünes“ Deutschland in der Nacht | Von Rainer Rupp erschien zuerst auf... mehr auf kenfm.de