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Bundesagentur für Arbeit korrigiert geleakte Weisungen zu Sanktionen in Hartz IV 03.12.2019 14:25:34

hubertus heil jobcenter bmas bundesagentur fã¼r arbeit arbeitsmarktpolitik hartz iv sanktionen bundesagentur für arbeit
  * Update* 4. Dezember 2019 Stand: 8:45 Uhr – Harald Thomé schreibt heute auf Twitter: Wir haben jetzt mal die Weisungungsversionen 27. Nov gegen 3. Dez. gegeneinandergestellt, so das jeder sehen kann, was die BA im Detail in den... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

Tagesdosis 02.12.2019 – Allein, mir fehlt der Glaube… (Podcast) 02.12.2019 13:29:23

frieden politik europäische union gerhard schröder podcast kriege obdachlosigkeit spd vorsitzende hartz iv co2-steuer nato einkommensschere angela merkel große koalition armutsrenten
Ein Kommentar von Dagmar Henn. Ach ja, die SPD hat neue Vorsitzende gewählt. Eigentlich wollte ich ja über Vereine schreiben, […] Der Beitrag Tagesdosis 02.12.2019 – Allein, mir fehlt der Glaube… (Podcast) erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de

Tagesdosis 02.12.2019 – Allein, mir fehlt der Glaube… 02.12.2019 13:26:38

frieden politik europäische union dagmar henn gerhard schröder kriege obdachlosigkeit tagesdosis spd vorsitzende hartz iv co2-steuer downloads nato einkommensschere angela merkel große koalition armutsrenten
Ein Kommentar von Dagmar Henn. Ach ja, die SPD hat neue Vorsitzende gewählt. Eigentlich wollte ich ja über Vereine schreiben, […] Der Beitrag Tagesdosis 02.12.2019 – Allein, mir fehlt der Glaube… erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Nach dem Urteil des BVerfG zu Hartz-IV-Sanktionen: Alles ist möglich. 30.11.2019 16:19:13

themen bundesverfassungsgericht hartz iv sanktionen
Nichts ist ausgeschlossen, alles ist möglich: Sanktionen, Sanktionsfreiheit, Grundeinkommen. Das ist die Lage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Letztlich ist es die Politik, die zu entscheiden hat. Teil 1 der Auswertung des Urteils.... mehr auf grundeinkommen.de

Hartz-IV-Sanktionen immer noch nicht abgeschafft 15.11.2019 09:45:45

inge hannemann soziales bundesverfassungsgericht hartz iv parteien sanktionen
Eine unbelehrbare Politik ohne notwendige Einsicht, eigene Verfehlungen zuzugeben, da hält man sich lieber an altbewährter Knechtschaft. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com

Landkreis mit Herz-Fehler 14.11.2019 12:48:55

landkreis regensburg armut in regensburg nachrichten jobcenter hartz iv
Wie passt das zusammen? Einerseits gründet der Landkreis einen „Landkreis mit Herz e.V.“, um einigen ausgewählten „unverschuldet“ Bedürftigen zu helfen. Andererseits kürzte er 2018 knapp 40 Prozent seiner Hartz 4-Empfänger den Mietzuschuss. Und wie groß ist das Herz des "Landkreis mit Herz e.V." tatsächlich... mehr auf regensburg-digital.de

Das Urteil zum § 31 SGB II 12.11.2019 22:11:11

aktuelles § 31 sgb ii jobcenter duisburg soziales bundesverfassungsgericht hartz iv sanktionen
Laut Aussage von Frau Mölders (Jobcenter Duisburg) im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Gesundheit am 14.11.2019 liegen die genauen Ausführungsbestimmungen zum Urteil (BVerfG)) erst am 30.11.2019 in Duisburg vor. Das  Bundesverfassungsgericht hat am 05 . November seine Entscheidung zum § 31 SGB II verkündet. Das Bundesver... mehr auf piratenpartei-duisburg.de

Fehler 12.11.2019 14:55:51

lohndumping entrentung grüne hartz iv lichtscheues gesindel spd
Spätestens 2019 sollte es jeder bemerkt haben, sogar ein Politiker mit SPD-Hintergrund: Die rot-grüne „Agenda 2010“ hat keine Fehler, die man korrigieren könnte. Sie war und ist der Fehler.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Nur ein Kompromiss … ? 12.11.2019 04:22:18

rente arbeitsmarkt miese und erfreuliche tage moral filmbranche ökonomie allgemein wirtschaft gesellschaft menschenwürde zum nachdenken it-industrie aktuell hartz iv innenansicht die sicht von anderen sozial-kill
Nach diesem sogenannten Kompromiss werde ich wohl auf meinen derzeit € 690,00 Rente (nur die jährlichen Rentenerhöhung werde ich mit(Insgesamt 17 mal gelesen, Heute 1 mal gelesen)... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

SPD-Linke kritisiert Grundrenten-Einigung der Koalitionsspitzen 10.11.2019 19:31:33

arbeit groko einigung hubertus heil kritik jugendliche altersarmut stegner cdu preis karl lauterbach erfolge finanzierung hilde mattheis hartz iv csu ralf stegner grundrente politiker senioren menschen spd fdp news
In der SPD-Linken wird Widerspruch gegen den Kompromiss der Spitzen von Union und SPD zur Grundrente laut. Der SPD-Sozialpolitiker Karl Lauterbach sprach von einer "Minimallösung". Es sei enttäuschend, dass Frauen, die 35 Jahre bei schlechter Bezahlung gearbeitet hätten, nun womöglich aufgrund der Einkünfte ihres Ehepartners keine eigene Grundre... mehr auf wirtschaft.com

Zeitarbeit wieder regulieren 10.11.2019 08:39:28

zeitarbeit kapitalismus ausbeutung leiharbeit wirtschaft hartz-reform hartz iv sozial und wirtschaftlich schröder repression hartz regulierung
Ich habe heute eine Petition bei change.org veröffentlicht und ebenso im Portal des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags eingereicht. Dort wird sie in 3 Wochen ungefähr veröffentlicht werden, wenn sie den Vorschriften entspricht. Knapp 10 jahre – von Januar 2008 bis Dezember 2017 war ich bei einem Bildungsträger für die Vermittlung v... mehr auf joergrupp.de

Chance vertan: Das Bundesverfassungsgericht kippt einen Teil der Hartz-IV-Sanktionen 09.11.2019 10:08:12

bundesverfassungsgericht arbeitsmarktpolitik hartz iv sanktionen bundesagentur für arbeit karlsruhe
Kommentar Karlsruhe hat gesprochen. Nach 15 Jahren Hartz IV beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit den Sanktionen in den Jobcentern. Seit 15 Jahren heißt es: „Bist du nicht willig, schafft es die Geldkürzung.“ Sanktionen über 30 Prozent verstoßen für das... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

Chance vertan: Das Bundesverfassungsgericht kippt einen Teil der Hartz-IV-Sanktionen 09.11.2019 10:08:12

bundesverfassungsgericht arbeitsmarktpolitik hartz iv sanktionen bundesagentur für arbeit karlsruhe
Kommentar Karlsruhe hat gesprochen. Nach 15 Jahren Hartz IV beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit den Sanktionen in den Jobcentern. Seit 15 Jahren heißt es: „Bist du nicht willig, schafft es die Geldkürzung.“ Sanktionen über 30 Prozent verstoßen für das... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

Politikerin, die half, Hartz-IV-Sanktionen durchzusetzen, bezeichnet deren Abschaffung als ein Gebot des Respekts und der Menschenwürde 06.11.2019 21:13:13

politik göring-eckardt grüne hartz iv
... mehr auf der-postillon.com

Nur „übermäßige“ Sanktionen sind verfassungswidrig 06.11.2019 12:03:29

armut in regensburg überregional nachrichten jobcenter hartz iv
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der Staat darf Hartz 4-Bezieher zwar sanktionieren, bei der Höhe und Dauer aber hat man es bisher gewaltig übertrieben.... mehr auf regensburg-digital.de

Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten 06.11.2019 10:00:51

alg2 hubertus heil #topthema menschenwürde pressemitteilungen grundgesetz hartz iv sanktionen arbeit und soziales
Am Dienstag fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zur Zulässigkeit von Sanktionen bei Beziehern von Leistungen nach dem ALG2 (Hartz-4). Es stellte u.a. fest,…... mehr auf piratenpartei.de

Pressemitteilung: Jetzt erst recht: Sanktionen abschaffen, Grundeinkommen einführen 06.11.2019 00:30:11

presse pressemitteilung hartz iv sanktionen
Das Netzwerk Grundeinkommen lehnt jegliche Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen im Bereich des Sozialgesetzbuches XII ab. Wir streiten für die Einführung eines Grundeinkommens, welches jeglichen Zwang zur Arbeit oder zur Gegenleistung für die Sicherung der Existenz und Teilhabe ausschließt. Darüber hinaus sind aber sowohl eine massi... mehr auf grundeinkommen.de

Zum Urteil Bundesverfassungsgericht, Saktionen / Hartz IV (aktuell – meine letzte Korrespondenz / 2017/18/19) #2 05.11.2019 19:06:49

unteres limit korrespondenz hartz iv uncategorized
24.09.2019 Erklärung zu Ihrem Schreiben vom 06. September 2019, „Anhörung zum möglichen Eintritt …“ Sehr geehrte Frau XY, tatsächlich hatte ich damit gerechnet, dass Sie mich im Zusammenhang mit der Einladung des Arbeitgeber-Service zur 12. Logistik-Jobbörse am 03.09.2019 (Siehe Anhang) zu einem Gesprächstermin einladen würden. An... mehr auf wortanfall.wordpress.com

Hartz-IV-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig 05.11.2019 13:30:14

arbeit spotlight nachrichten für eltern und familie soziales justiz bundesverfassungsgericht hartz iv deutschland sanktionen karlsruhe
Karlsruhe (AFP) – Das Bundesverfassungsgericht hat die möglichen Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erheblich eingeschränkt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe erklärte am Dienstag die Regelungen teilweise für verfassungswidrig. Wenn Pflichten verletzt werden, dürfen die Leistungen höchstens um 30 Prozent gekürzt werden. Grundsätzl... mehr auf 1-2-family.de

Hartz-Gesetze sind gescheitert 05.11.2019 13:41:43

hartz-gesetze politik start bundesverfassungsgericht gescheitert hartz iv urteil karlsruhe
  Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht der Jobcenter eingeschränkt, Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängen zu können. Doch das Urteil bedeutet weit mehr, als seine juristischen Aussagen: Die Hartz-Gesetze sind nach nun 17 Jahren offiziell gescheitert. „Fordern und Fördern“. Das war der Grundsatz, nach dem die rot-gr... mehr auf ruhrbarone.de

Bundesverfassungsgericht urteilt über Sanktionen in den Jobcentern 05.11.2019 12:37:11

jobcenter sandra schlensog pressemitteilungen bundesverfassungsgericht arbeitsmarktpolitik hartz iv sanktionen karlsruhe
Pressemitteilung Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent sind nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Gleiches gilt für Vollsanktionen, in denen das gesamt... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

Bundesverfassungsgericht urteilt über Sanktionen in den Jobcentern 05.11.2019 12:37:11

jobcenter sandra schlensog pressemitteilungen bundesverfassungsgericht arbeitsmarktpolitik hartz iv sanktionen karlsruhe
Pressemitteilung Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent sind nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Gleiches gilt für Vollsanktionen, in denen das gesamt... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

Kürzen mit Konzept? 04.11.2019 17:55:37

miete landkreis regensburg armut in regensburg nachrichten jobcenter hartz iv
Der Landkreis Regensburg verfügt bis heute über kein schlüssiges Konzept, auf dessen Basis die angemessenen Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger festgelegt werden. Und es gibt weitere Anhaltspunkte dafür, dass der hohe Prozentsatz nicht anerkannter Mietkosten darauf zurückzuführen ist, dass hier bewusst Geld gespart werden soll. Die zumindest p... mehr auf regensburg-digital.de

Kürzungen für Hartz IV-Empfänger – so will sich der Landkreis rechtfertigen 21.10.2019 18:26:59

miete landkreis regensburg überregional armut in regensburg nachrichten soziales hartz iv
Eine Presseerklärung der SPD, ein Wutausbruch des persönlichen Referenten von Landrätin Tanja Schweiger und eine teils irreführende Stellungnahme des Landratsamtes – unser Bericht über die Kürzung der Mietzuschüsse für Hartz IV-Empfänger im Landkreis Regensburg sorgt für Reaktionen. Am Ende bleibt aber doch: Das Jobcenter des Landkreises sticht mit... mehr auf regensburg-digital.de

Landkreis kürzt fast 40 Prozent der Hartz 4-Empfänger den Mietzuschuss 15.10.2019 14:39:24

miete landkreis regensburg armut in regensburg nachrichten jobcenter hartz iv
Knapp 40 Prozent der Leistungsbezieher wurden vom Jobcenter des Landkreises Regensburg die Mietzuschüsse gekürzt. Gleichzeitig sammelt Landrätin Tanja Schweiger über ihren gemeinnützigen Verein „Landkreis mit Herz“ mit großem medialen Rummel Almosen – für „unverschuldet“ Bedürftige.... mehr auf regensburg-digital.de

Katholische Schwangerschaftsberatung: Finanzielle Probleme belasten werdende Eltern 15.10.2019 10:31:34

armutsrisiko politik, recht und gesellschaft alleinerziehende familienpolitische leistungen hartz iv schlechte finanzielle situation katholische schwangerschaftsberatung kindergrundsicherung schwangerschaft zukunftsängste
Beratungsstellen vermitteln Hilfen und stehen an der Seite von Schwangeren und jungen Familien Stuttgart, 15. Oktober 2019 – 7.125 werdende Mütter haben im vergangenen Jahr in Württemberg eine Schwangerschaftsberatung der Caritas oder beim Sozialdienst Katholischer Frauen aufgesucht. In den insgesamt 19.400 Beratungsgesprächen thematisierten ... mehr auf pr-echo.de

Katholische Schwangerschaftsberatung: Finanzielle Probleme belasten werdende Eltern 15.10.2019 10:30:13

armutsrisiko zukunftsã¤ngste gesellschaft, politik und recht alleinerziehende familienpolitische leistungen hartz iv schlechte finanzielle situation katholische schwangerschaftsberatung kindergrundsicherung schwangerschaft zukunftsängste
Beratungsstellen vermitteln Hilfen und stehen an der Seite von Schwangeren und jungen Familien Stuttgart, 15. Oktober 2019 – 7.125 werdende Mütter haben im vergangenen Jahr in Württemberg eine Schwangerschaftsberatung der Caritas oder beim Sozialdienst Katholischer Frauen aufgesucht. In den insgesamt 19.400 Beratungsgesprächen thematisiert... mehr auf inar.de

Ein kleiner Ratgeber zum SGB II 14.10.2019 01:54:33

sgb ii alg i begleitung jobcenter hartz iv beistand jobcenter widerspruch
Wer sich nicht wehrt , lebt verkehrt. Ein Besuch im Jobcenter ist für niemanden ein freudiges Ereignis. Er betrifft immer Menschen, die sich in existentieller Not befinden und darum ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld II gegenüber dem Jobcenter geltend machen müssen. Es besteht ein Rechtsanspruch auf Sozialleistungen (§ 38 SGB I). ... mehr auf piratenpartei-duisburg.de

Sozialabbau!? 13.10.2019 00:58:16

rente sgb ii aktuelles altersarmut soziales hartz iv grundrente
Grundrente und Altersarmut! Das neue soziale Gewissen von Hubertus Heil (SPD /  Bundesminister für Arbeit und Soziales) geht nicht sonderlich weit. Die vollmundigen Ankündigungen der Abschaffung von Hartz IV sind schon im Ansatz stecken geblieben. Nach der Lage der Dinge wird es keine wesentlichen Veränderungen geben; Ha... mehr auf piratenpartei-duisburg.de

Verhunzte Sprache 06.03.2017 06:15:53

sprache allgemein gesellschaft aktuell hartz iv medien bildung schreiben innenansicht kultur die deutsche sprache
Schon der Begriff “Neusprech” lässt bei mir die Galle überlaufen. Im ganz normalen Alltag der Computer – Rechtschreibung wird dieser Begriff gar nicht erst aufgeführt, man muss ihn als ‘Neu’ definieren, damit er in die Rechtschreibung übernommen wird. Ist also...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Hartz IV: Jetzt gegen Mietkürzungen wehren! 27.10.2014 10:08:05

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Wohnen ist Menschenrecht. Die Umsetzung und Anwendung des Grundgesetzes wird durch die Anwendung der Hartz-Gesetze immer wieder unterlaufen, egal, ob sie juristischen Vorgaben entspricht oder nicht. Diese Ignoranz dürfen WIR uns nicht weiter gefallen lassen. Hartz IV – ALG II...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Der Todeskuss. 19.08.2015 15:39:40

traurige zeiten moral grundsicherung rente gesundheit allgemein finanzen rechte gesellschaft menschenwürde aktuell ethik hartz iv sozial-kill
                      Der Todeskuss. Der Ehemann geht zum Briefkasten, holt die Post. Briefe vom Jobcenter sind zwar meistens nicht angenehm, aber wenn es Bescheide wegen des Geldbetrages sind, zwangsläufig willkommen. Deshalb...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Lebens- und Arbeitsleistung …??? 02.01.2015 11:56:53

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Das neue Jahr 2015 hat eigentlich noch gar nicht angefangen, denn die ersten Tage kann man im Werktätigenleben erst mal vergessen. Heute ist Freitag und man kann davon ausgehen, dass besonders in Bundesbehörden nur eine absolute Notbesatzung anwesend ist. Wenn...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Der Kuss von Jesus: 26.09.2015 21:17:24

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                            Der Kuss von Jesus: Wenn Du behindert, schwer krank bist, und Diabetes hast, und nichts zu essen, und Du sagst es Deinem christlichen Arzt – und...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Elend und Wut – ehrlich aus gedrückt 23.05.2015 10:53:43

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Auf den ersten Blick eine ganz normale Ebay-Auktion. Aber DIE hat es mehr als in sich und sie ist beileibe kein Einzelfall, aber hier kann man jetzt nachlesen, was Millionen Menschen in diesem Land mit den Hartz-Gesetzen durch machen. Ich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Wer fragt, wird sanktioniert 23.10.2014 17:28:11

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Schon nach den ersten drei Sätzen ist mir das Messer in der Hosentasche auf gegangen … klingt natürlich fürchterbar gewalttätig, ist aber nur mein persönlicher Ausdruck von Wut. Immer wieder stelle ich mir bildlich vor, wie die Damen und Herren...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Politik der Peinlichkeit 01.01.2015 17:53:39

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Gerade einen Artikel von heute in der Süddeutschen gelesen und sofort stellt sich die grundsätzliche Frage: “Ist dieses Elends-Jubiläum überhaupt tauglich für solch einen Tag? Immerhin feiern wir gerade den ersten Tag eines neuen Jahres.” Aber es werden genau zu...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag aus dem Spiegelfechter … VERARSCHUNG??? 18.11.2014 09:02:07

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Wer das Wort “Verarschung” jetzt als anstößig empfindet, sollte sich wohl ein neues Wort für diesen Beitrag aussuchen, ich stelle es gerne zur Diskussion bereit. Nach dem ersten Video werden viele vielleicht nicht mehr die Muse haben, sich noch ein...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Das Nicht-Arbeitsministerium 15.12.2015 09:28:13

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Da ich nicht mit dem Düsenjäger durch die Kinderstube gedüst bin, fällt es mir natürlich schwer, auf Frauen verbal und/oder mit geschriebenen Worten auf Frauen ein zu prügeln. Bei Andrea Nahles tut es dies aber nicht, denn diese absolut politische...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Planspiele gegen die Wut der Regierten? 23.11.2014 09:56:33

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Sandkastenplanungen sind im Militär gang und gäbe. In der Politik werden Überlegungen meist in sogenannten “Thinktanks” vorgenommen. Hier jedoch wurden quasi Außenstehende für ein Generationen-Spiel auf geboten. Im Artikel werden wohl die Teilnehmer angedeutet, aber die wirkliche Zusammensetzung wurde mal...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info