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Iran-Konflikt legt Schwächen des Völkerrechts offen 09.03.2026 07:45:25

allgemein völkerrecht piratenpartei iran-konflikt äußeres und verteidigung machtpolitik alexander kohler internationale ordnung rechtsreform nichteinmischung responsibility to protect pressemitteilungen justiz un-charta menschenrechte militärische aktionen #topthema präventive schläge un-sicherheitsrat staatliche souveränität autoritäre regime selbstverteidigung
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piratenpartei.de

Weltfrauentag 2026 – ein Resume 08.03.2026 08:04:35

körperliche selbstbestimmung körperliche autonomie patriarchat bürgerrechte und demokratie solidarität reproduktive rechte aus dem bundesvorstand internationale solidarität frauenrechtsverletzungen echter gleichstellung sudan #topthema usa lilia kayra kuyumcu gleichberechtigung gender-apartheid menschenrechte binnenvertriebene aktivistinnen pressemitteilungen gleichstellung jutta dietrich symbolpolitik rollback frauenrechte diskriminierung menschenhandel geschichte digitale freiheit un women persönliche autonomie frauenrechte familie und gesellschaft deutschland piratenpartei internationaler frauentag afghanistan sexualisierte gewalt feministische außenpolitik hashtag-kampagne human rights watch allgemein amnesty international
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung seit einigen Jahren wieder eingeschränkt oder gleich vollständig gekippt. Auf der ... mehr auf piratenpartei.de

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

gödelscher unvollständigkeitssatz 20.01.2026 guido körber überregulierung felix reda software defined radio stakeholderkonsultation rekonfigurierbare funksysteme zvei artikel 4 initiative 14610 artikel 3.3i normung funkrichtlinie richtlinie 2014/53/eu konformität openwrt firmware-lockdown piraten wirken internet of things eu-kommission have your say iot etsi software-zertifikate ama kmu red mikuláš peksa delegierter rechtsakt maker mikrocontroller alternative firmware piratenpartei open source radio equipment directive studie auswirkungen it-sicherheit allgemein innovationshemmnis
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Gedenkerklärung der Piratenpartei zum 27. Januar – Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust 27.01.2026 07:45:47

mahnmal zeitzeuginnen und zeitzeugen rassismus gedenken holocaust opfer 27. januar 1945 antisemitismus engagement gegen hass auschwitz mahnung geschichte digitale archivierung politische bildung opferschutz gedenkstag allgemein menschenfeindlichkeit demokratie historikerverantwortung deutsche geschichte völkermord nie wieder gesellschaftliche verantwortung piratenpartei rechtsextremismus menschenwürde gefahren des extremismus totalitarismus #topthema toleranzgesellschaft erinnerungskultur überlebende zivilgesellschaft befreiung ausgrenzung diskriminierung verschwörungsmythen wachsamkeit schoah menschenrechte themenbereiche pressemitteilungen geschichtsbildung
Zum 27. Januar: Erinnern. Wachsam sein. Handeln. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das unfassbare Grauen, das sie vorfanden, steht symbolhaft für den Zivilisationsbruch, für die systematische Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden sowie unzähliger weiterer O... mehr auf piratenpartei.de

Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 19.01.2026 00:17:55

umwelt erneuerbare energien energie stromspeicher #topthema klimaziele stromtrassen stromversorgung blackout-risiko strompreise infrastruktur und netze versorgungssicherheit energiepolitik importabhängigkeit netzplanung wasserstoffkraftwerke europa bundesnetzagentur dezentralisierung energiewende netzausbau piratenpartei netzentwicklungsplan energieversorgung deutschland lastmanagement allgemein
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement Vorrang vor dem Trassenbau, Gaskraftwerken und Wasserstoff zu geben,... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

netzpolitik piratenpartei zensursula
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei elena netzpolitik
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

netzpolitik piratenpartei
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

piratenpartei potsdam
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

netzpolitik brandenburg btw09 piratenpartei
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

chelsea manning stopwatchingus bnd piraten vorratsdatenspeicherung manning freedom piratenpartei leutheusser-schnarrenberger acta anonymous nsa snowden indect save the world spy edward snowden
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

podcast politik berlin lauer demokratie piratenpartei zur person
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

btw09 privat piratenpartei politik
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

zensursula piratenpartei netzpolitik
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

piratenpartei tv netzpolitik
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Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

piratenpartei netzpolitik elena
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

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Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

spd nrw schwerhörige rwb essen schulischen inklusion cochlear implantat cdu nrw inklusion/integration förderschule schwerhörig zeichen setzen piratenpartei nrw landesregierung nrw inklusion spd schwerhörigenschule regelschule nrw piratenpartei schulpolitik
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

recht auf freie meinung me myself and i aufklärung end of pain gedankensplitter betrug 11.september 9/11 volksverdummung piratenpartei verschwörungstheorie bloggerei suedamerika
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

blog .koeln arcane podcast demoszene evoke norwegen droid boy piratenpartei
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

piratenpartei btw09
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

netzpolitik btw09 piratenpartei
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

netzpolitik pressemitteilungen pressefreiheit stefan körner demokratie piratenpartei medienpolitik
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

rassismus bruno kramm gewalt blogpost stefan körner piratenpartei refugies freifunk teilhabe nsu
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

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GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

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Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

familienpolitik piratenpartei demokratie saarland katharina graßler weltfrauentag partei pressemitteilungen menschenrechte gerechtigkeit lea laux bayern junge piraten teilhabe
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#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

bruno kramm gewerkschaften wirtschaftslobbyisten piratenpartei blogpost transparenz orange pearl anti-ttip-demo aktion parteien slider wirtschaft piraten wirken urheberrecht verbraucherschutz
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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

überwachung europa diplomatie allgemein bürgerrechte blogpost piratenpartei sicherheit ag landwirtschaft militär
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

datenschutz volkszählung slider zensus blogpost bundesverfassungsgericht piratenpartei
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

e-government-gesetz demokratie transparenz blogpost stefan körner gesellschaftliche teilhabe piratenpartei e-government infrastruktur onlinewache piraten wirken slider
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Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

piratenpartei stehpult afd
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

zur person demokratie piratenpartei lauer politik berlin podcast
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

solidarität berlin 2016 uncategorized slider news blogposts wahl piratenpartei
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

piraten wirken international pressemitteilungen slider verdachtslos themenbeauftragter für datenschutz vorratsdatenspeicherung datenschutz netzpolitik patrick breyer piratenpartei transparenz demokratie birgitta jónsdóttir wahlen splitternackt
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? 13.09.2015 20:53:58

dublin-verträge europapolitik menschenrechte schengen pressemitteilungen piraten migration und asyl thomas de maizière mauer piratenpartei entwicklungspolitik pro asyl pressemitteilung
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? ... mehr auf piratenpartei.de

Island: Piraten-Partei protestiert gegen Zensur von The Pirate Bay 21.09.2015 12:44:50

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Gerd R. Rueger Die isländischen Internet Service Provider blockieren die Torrent-Plattform The Pirate Bay. Das haben Netz-Dienstleister mit Vertretern der Unterhaltungsindustrie ausgeschachert –unter Protest der isländischen Piratenpartei die in Umfragen wieder bei 30% liegt. Andere Länder setzen ihre Hexenjagd auf die Sharing-Netzkultur fort, in d... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

PIRATEN ihrer Zeit voraus – Zeitumstellung abschaffen! 29.10.2016 18:30:09

politik innenpolitik bürgernähe patrick breyer piratenpartei zeitumstellung piraten piraten wirken pressemitteilungen wirtschaft
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