Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei

Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

kapitalistischer gewinn rosatom tvel regenerative quellen dezentralisierte energie alexander kohler sicherheitsbedenken russische reaktortypen pressemitteilungen #topthema energie äußeres und verteidigung nuklearexport framatome anf bundesregierung genehmigung energiewende europa allgemein atomausstieg brennstäbe lingen energiepolitik aussenpolitik außerparlamentarische opposition piratenpartei resilienzstrategie geopolitische abhängigkeit guido körber
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piratenpartei.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

ausbeutungsschutz gesundheit cdu/csu-fraktion politische integrität justiz abgeordnetenbestechung öffentlicher vertrauen nebeneinkünfte selbstbestimmung korruption familienformen deutschland leihmutterschaft maskenaffäre familienpolitik menschenrechte #topthema politische debatte pressemitteilungen piratenpartei amtsführung doppelmoral privatleben §108e stgb politische verantwortung jens spahn rücktritt lobbyregister allgemein antikorruption karenzzeiten transparenz skandalisierung glaubwürdigkeit
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

digitale selbstbestimmung alternative app-stores piratenpartei wissensstrahlung themenbereiche it-sicherheit freie software anja hirschel verbraucherrechte datenschutz allgemein app-installation monopolisierung open source google nutzerfreiheit android infrastruktur und netze radio free fm keep android open samuel schmid #topthema offenes android plattformkontrolle pressemitteilungen sideloading digitale souveränität
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

europapolitik #topthema zensur straßburg eilverfahren die partei überwachung demokratie zensursula grundrechte briefgeheimnis digitale bürgerrechte europa datenschutz massenüberwachung roberta metsola europäisches parlament bürgerrechte und demokratie privatsphäre themenbereiche chatkontrolle piratenpartei geschäftsordnung martin sonneborn messenger-überwachung
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

verwaltung rechtsextremismus armbrust zuverlässigkeit berlin illegale waffen inneres und sicherheit piratenpartei wbk reichsbürger sicherheitsdebatte entwaffnung allgemein hessen evaluierung des waffenrechts extremismus justiz legale waffen innenminister behördenversagen waffengesetz pressemitteilungen waffenbesitzkarte rechtsdurchsetzung waffenrecht symbolpolitik
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

washington sicherheitsbehörden infrastruktur und netze abschaltung fable 5 europäische alternativen äußeres und verteidigung black-box-systeme digitale abhängigkeit demokratie zugangssperre exportkontrolle digitale souveränität #topthema pressemitteilungen mythos 5 us-regierung staatliche beschaffung öffentliche it bürgerrechte und demokratie geopolitische abhängigkeit exit-strategie verwaltung silicon valley themenbereiche piratenpartei piraten international digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit anthropic ki-modelle transparenz open source interoperabilität grundrechte technologiekontrolle datenflüsse allgemein europa kritische infrastruktur datenschutz
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

strategische abhängigkeit open source quellengestützte berichterstattung politische resilienz lobbyaktivitäten transparenz handelsgericht zürich datenanalyse medienfreiheit datenschutz europa allgemein alex karp schweiz republik magazin inneres und sicherheit piratenpartei überwachungstechnologie investigativjournalismus pressefreiheit pressemitteilungen #topthema digitale souveränität palantir foundry staatliche beschaffung hybride einflussnahme europäische alternativen justiz offene standards gegendarstellung demokratische kontrolle black-box-systeme
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

zensursula netzpolitik piratenpartei
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

medien opportunisten bild neuland datenschutz webseite steuern wissen duisburg demonstration monitor index phoenix wikileaks nsa irak hartz 4 titanic frankreich spanien grillen atomkraft rtl aktion westerwelle haiti ehec die grünen wahlen verleger friedman streeview disko usa kosten strahlung politik bilder club anwählte kriminalität mappus akw freiheit jobwunder afrika bnd journalismus kunst kultur fernsehen sarkozy abmahnwelle hunger gewalt sex frank-walter steinmeier homöopathie interview joschka fischer phillip demo streisand-effekt spiegel csu gauck physik katastrophe grüne cdu kirche zensur n24 cd veranstaltung wahnsinn vorstellung rente telekom wulff trinken pc deutschland weisband satire aigner crowd-funding rösler plusminus homosexualität stern rtl2 video netzwerk fbi die partei loveparade alkohol verschuldung diebstahl haderthauer piraten rechtsstaat demokratie alg2 zukunft datenspeicherung georg schramm animation 3d polizeigewalt terror schule hartz4 menschenhandel friedmann geschmacklos vertrauen fdp tv preiserhöhung obama thomas de maizière serien prism musik windows dumm doku facebook apple mix occupy spd software guttenberg eu bkae nachtleben acta bildzeitung bashing energiepolitik versicherung esoterik piratenpartei stuttgart lybien krieg papst buch ebay k spenden fun kosovo internet gema irrsinn krsitina schröder berlin film eigentum merkel howto blogger aktien marketing lebensmittelherkunft umwelt sarrazin werbung chat glaube spiele konsum tempora artikelreihe oettinger s21 japan. akw umfrage shitstrom russland gez fun. merkel gesetze lesen o2 kino revolution information un hacker sound schulen presse kunde til schweiger populismus microsoft ferngesteuert zocken ampel banken katherina reiche kretschmann erwerbslose leistungsanspruch schriftgröße bundesregierung copyright aufklärung bundesverfassungsgericht twitter castor jugendliche uhl deutsche bahn google party holger kreymeier börse arbeit schmiermittel dieter bohlen public relations steuerflucht afghanistan bar kurzwäsche news kinder urteil künstler propaganda putin foodwatch lebensmittel shitstorm
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei elena netzpolitik
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

potsdam piratenpartei
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

piratenpartei brandenburg netzpolitik btw09
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

netzpolitik piratenpartei
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

edward snowden manning nsa vorratsdatenspeicherung leutheusser-schnarrenberger bnd piraten snowden chelsea manning acta save the world indect piratenpartei freedom spy anonymous stopwatchingus
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

lauer podcast piratenpartei berlin zur person demokratie politik
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

piratenpartei btw09 politik privat
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

netzpolitik piratenpartei zensursula
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

piratenpartei tv netzpolitik
... mehr auf karsten-heymann.de

Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

piratenpartei netzpolitik elena
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

google dietrich von klaeden christopher lauer jeff jarvis christoph keese piratenpartei politikerverdrossenheit lobbyismus axel springer
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

cochlear implantat schwerhörigenschule spd schwerhörig cdu nrw spd nrw rwb essen schulischen inklusion inklusion piratenpartei förderschule zeichen setzen regelschule piratenpartei nrw inklusion/integration nrw schwerhörige schulpolitik landesregierung nrw
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

suedamerika volksverdummung recht auf freie meinung bloggerei piratenpartei betrug verschwörungstheorie me myself and i 11.september aufklärung end of pain gedankensplitter 9/11
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

piratenpartei blog .koeln evoke podcast norwegen demoszene arcane droid boy
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

piratenpartei netzpolitik btw09
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

stefan körner pressefreiheit demokratie medienpolitik piratenpartei pressemitteilungen netzpolitik
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

nsu piratenpartei bruno kramm teilhabe rassismus blogpost refugies stefan körner gewalt freifunk
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

google netzpolitik grundrechte und innenpolitik abhören sicherheit piraten wirken pressemitteilungen amazon echo patrick breyer ausländische server piratenpartei stiftung warentest wissenschaft und technik medienpolitik xbox datenschutzbeauftragter piraten slider sprachsteuerung siri verbraucherschutz urheberrecht spionageprodukt wirtschaft datenschutz transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

selbstbestimmungsrecht andreas büttner landesparteitag landesverbände zionismus antisemitismus existenzrecht israels hamas die linke niedersachsen äußeres und verteidigung gaza antizionismus piratenpartei niedersachsen niedersachsen allgemein westjordanland nahostkonflikt inneres und sicherheit piratenpartei #topthema israel
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

termine netzpolitik hacker videostream richard stallman piratenpartei jim warren john draper liza loop reuben paul medienpolitik gnu projekts geekfest slider piraten urheberrecht wietse venema captain crunch mark abene aka "phiber optik" save the date blogpost transparenz wissensgesellschaft datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

demokratie weltfrauentag menschenrechte saarland bayern gerechtigkeit junge piraten lea laux partei familienpolitik pressemitteilungen teilhabe katharina graßler piratenpartei
... mehr auf piratenpartei.de

#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

verbraucherschutz urheberrecht gewerkschaften parteien slider anti-ttip-demo transparenz aktion orange pearl blogpost wirtschaft wirtschaftslobbyisten piraten wirken bruno kramm piratenpartei
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

sicherheit militär piratenpartei europa allgemein überwachung ag landwirtschaft blogpost bürgerrechte diplomatie
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

zensus piratenpartei volkszählung bundesverfassungsgericht datenschutz blogpost slider
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

piraten wirken piratenpartei e-government-gesetz gesellschaftliche teilhabe demokratie infrastruktur slider onlinewache e-government stefan körner blogpost transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

politik demokratie piratenpartei berlin zur person lauer podcast
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

stehpult piratenpartei afd
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

news blogposts piratenpartei uncategorized wahl solidarität slider berlin 2016
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

slider demokratie transparenz datenschutz splitternackt wahlen birgitta jónsdóttir vorratsdatenspeicherung pressemitteilungen patrick breyer themenbeauftragter für datenschutz piraten wirken verdachtslos netzpolitik international piratenpartei
... mehr auf piratenpartei.de