Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

nebeneinkünfte lobbyregister jens spahn öffentlicher vertrauen rücktritt justiz politische verantwortung abgeordnetenbestechung §108e stgb politische integrität privatleben amtsführung piratenpartei cdu/csu-fraktion doppelmoral ausbeutungsschutz gesundheit #topthema menschenrechte pressemitteilungen politische debatte familienpolitik maskenaffäre karenzzeiten leihmutterschaft glaubwürdigkeit transparenz skandalisierung deutschland antikorruption familienformen korruption selbstbestimmung allgemein
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

digitale souveränität open source monopolisierung sideloading app-installation plattformkontrolle pressemitteilungen #topthema offenes android allgemein samuel schmid radio free fm keep android open datenschutz verbraucherrechte infrastruktur und netze anja hirschel freie software it-sicherheit themenbereiche nutzerfreiheit android wissensstrahlung piratenpartei alternative app-stores google digitale selbstbestimmung
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

europapolitik grundrechte briefgeheimnis #topthema europa digitale bürgerrechte massenüberwachung datenschutz straßburg zensur europäisches parlament roberta metsola themenbereiche privatsphäre bürgerrechte und demokratie geschäftsordnung martin sonneborn chatkontrolle piratenpartei eilverfahren die partei messenger-überwachung demokratie zensursula überwachung
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

justiz zuverlässigkeit extremismus legale waffen berlin rechtsextremismus verwaltung armbrust piratenpartei inneres und sicherheit illegale waffen sicherheitsdebatte waffenbesitzkarte innenminister behördenversagen pressemitteilungen waffengesetz wbk reichsbürger allgemein entwaffnung evaluierung des waffenrechts symbolpolitik hessen waffenrecht rechtsdurchsetzung
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

digitale abhängigkeit demokratie anthropic digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit black-box-systeme piratenpartei piraten international äußeres und verteidigung verwaltung europäische alternativen silicon valley themenbereiche fable 5 abschaltung bürgerrechte und demokratie geopolitische abhängigkeit exit-strategie öffentliche it sicherheitsbehörden infrastruktur und netze washington staatliche beschaffung datenschutz allgemein europa kritische infrastruktur us-regierung datenflüsse mythos 5 #topthema grundrechte interoperabilität pressemitteilungen technologiekontrolle open source digitale souveränität ki-modelle zugangssperre transparenz exportkontrolle
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

datenschutz medienfreiheit staatliche beschaffung datenanalyse allgemein europa #topthema pressemitteilungen pressefreiheit überwachungstechnologie investigativjournalismus strategische abhängigkeit handelsgericht zürich foundry transparenz palantir lobbyaktivitäten politische resilienz quellengestützte berichterstattung open source digitale souveränität inneres und sicherheit black-box-systeme republik magazin demokratische kontrolle piratenpartei schweiz alex karp europäische alternativen hybride einflussnahme gegendarstellung offene standards justiz
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

CDU/FDP Fraktion Windeck will „Dorf der Generationen“ verantwortungsvoll weiterentwickeln 28.05.2026 13:52:02

museumsdorf gemeindehaushalt transparente prüfung piratenpartei betreiberkonzept cdu/fdp-fraktion politik ehrenamt transparente prã¼fung burgruine windeck folgekosten spd politische kontroverse heimatmuseum tourismus dorf der generationen vereinsleben altwindeck verantwortungsvolle weiterentwicklung
Die Fraktion aus... mehr auf windeck24.info

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

netzpolitik piratenpartei zensursula
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

friedman streeview verleger kriminalität anwählte bilder club politik kosten strahlung usa disko die grünen wahlen ehec gewalt hunger sex frank-walter steinmeier journalismus afrika bnd kunst jobwunder akw mappus freiheit sarkozy abmahnwelle fernsehen kultur neuland datenschutz webseite bild monitor index demonstration wissen duisburg steuern medien opportunisten spanien frankreich westerwelle aktion haiti rtl atomkraft grillen wikileaks phoenix titanic nsa hartz 4 irak rechtsstaat piraten haderthauer animation georg schramm datenspeicherung zukunft demokratie alg2 alkohol loveparade die partei diebstahl verschuldung friedmann menschenhandel geschmacklos polizeigewalt 3d terror schule hartz4 zensur kirche cdu rente wahnsinn veranstaltung vorstellung cd n24 streisand-effekt csu spiegel phillip demo joschka fischer homöopathie interview grüne katastrophe physik gauck plusminus rösler aigner crowd-funding satire netzwerk fbi video rtl2 homosexualität stern telekom wulff deutschland weisband pc trinken fun gema irrsinn internet kosovo buch lybien stuttgart papst krieg piratenpartei esoterik versicherung k spenden ebay konsum tempora merkel eigentum film berlin krsitina schröder chat glaube werbung spiele lebensmittelherkunft umwelt sarrazin aktien marketing blogger howto musik prism doku dumm windows preiserhöhung tv fdp vertrauen serien thomas de maizière obama eu bkae guttenberg energiepolitik bashing bildzeitung acta nachtleben facebook occupy spd software mix apple google deutsche bahn castor jugendliche uhl twitter arbeit holger kreymeier börse party banken zocken ampel ferngesteuert microsoft bundesverfassungsgericht copyright aufklärung leistungsanspruch schriftgröße bundesregierung katherina reiche erwerbslose kretschmann urteil künstler propaganda putin kinder news shitstorm lebensmittel foodwatch dieter bohlen public relations schmiermittel afghanistan kurzwäsche bar steuerflucht japan. akw gez russland shitstrom umfrage artikelreihe s21 oettinger sound hacker schulen un information populismus til schweiger presse kunde kino gesetze fun. merkel lesen o2 revolution
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

elena netzpolitik piratenpartei
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

piratenpartei potsdam
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

netzpolitik piratenpartei brandenburg btw09
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

netzpolitik piratenpartei
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

snowden piraten bnd leutheusser-schnarrenberger vorratsdatenspeicherung manning nsa edward snowden stopwatchingus spy anonymous freedom piratenpartei indect save the world acta chelsea manning
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

zur person berlin piratenpartei podcast lauer politik demokratie
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

btw09 privat politik piratenpartei
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

zensursula piratenpartei netzpolitik
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

netzpolitik tv piratenpartei
... mehr auf karsten-heymann.de

Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

piratenpartei elena netzpolitik
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

dietrich von klaeden google piratenpartei politikerverdrossenheit christoph keese christopher lauer jeff jarvis lobbyismus axel springer
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

nrw schwerhörige schulpolitik landesregierung nrw rwb essen spd nrw cdu nrw schwerhörig cochlear implantat spd schwerhörigenschule zeichen setzen förderschule piratenpartei inklusion schulischen inklusion regelschule inklusion/integration piratenpartei nrw
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

verschwörungstheorie me myself and i aufklärung 11.september bloggerei suedamerika recht auf freie meinung volksverdummung betrug piratenpartei end of pain 9/11 gedankensplitter
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

arcane demoszene droid boy .koeln blog piratenpartei norwegen podcast evoke
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

btw09 netzpolitik piratenpartei
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

medienpolitik piratenpartei pressemitteilungen netzpolitik stefan körner pressefreiheit demokratie
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

freifunk gewalt stefan körner refugies blogpost rassismus teilhabe bruno kramm nsu piratenpartei
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

datenschutz transparenz wirtschaft spionageprodukt sprachsteuerung siri urheberrecht verbraucherschutz datenschutzbeauftragter piraten slider medienpolitik xbox piratenpartei stiftung warentest wissenschaft und technik piraten wirken sicherheit pressemitteilungen ausländische server amazon echo patrick breyer google netzpolitik grundrechte und innenpolitik abhören
... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

#topthema israel gaza antizionismus piratenpartei niedersachsen niedersachsen allgemein westjordanland nahostkonflikt inneres und sicherheit piratenpartei zionismus antisemitismus existenzrecht israels hamas die linke niedersachsen äußeres und verteidigung selbstbestimmungsrecht andreas büttner landesparteitag landesverbände
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

save the date blogpost mark abene aka "phiber optik" captain crunch datenschutz transparenz wissensgesellschaft piraten slider wietse venema urheberrecht liza loop john draper piratenpartei jim warren gnu projekts geekfest medienpolitik reuben paul netzpolitik termine richard stallman hacker videostream
... mehr auf piratenpartei.de

Alles Gute, liebes Grundgesetz 23.05.2026 00:25:45

verantwortung politische partizipation themenbereiche frank-walter steinmeier bürgerrechte und demokratie verfassung informationelle selbstbestimmung freiheit bürgerrechte digitale mündigkeit informationsfreiheit deutschland urheberrecht offene gesellschaft zensur meinungsfreiheit mitmachtag justiz grundgesetz gesellschaftlicher diskurs demokratie internetfreiheit artikel 5 allgemein aktivismus bürgerbeteiligung staatliche kontrolle piratenpartei pressemitteilungen #topthema geschichte politische bewegung netzpolitik
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Es hätte schon e... mehr auf piratenpartei.de

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

partei teilhabe pressemitteilungen familienpolitik piratenpartei katharina graßler demokratie saarland menschenrechte weltfrauentag gerechtigkeit bayern lea laux junge piraten
... mehr auf piratenpartei.de

#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

piraten wirken piratenpartei bruno kramm urheberrecht verbraucherschutz gewerkschaften slider parteien transparenz anti-ttip-demo aktion orange pearl wirtschaftslobbyisten wirtschaft blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

diplomatie bürgerrechte blogpost ag landwirtschaft überwachung allgemein europa piratenpartei militär sicherheit
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

volkszählung bundesverfassungsgericht piratenpartei zensus slider datenschutz blogpost
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

blogpost stefan körner transparenz infrastruktur slider demokratie onlinewache e-government e-government-gesetz piratenpartei gesellschaftliche teilhabe piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

zur person berlin piratenpartei podcast lauer politik demokratie
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

stehpult piratenpartei afd
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

wahl uncategorized solidarität slider berlin 2016 blogposts piratenpartei news
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at