Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei

Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

guido körber geopolitische abhängigkeit piratenpartei resilienzstrategie außerparlamentarische opposition energiepolitik aussenpolitik brennstäbe lingen atomausstieg europa allgemein framatome anf energiewende bundesregierung genehmigung äußeres und verteidigung nuklearexport russische reaktortypen sicherheitsbedenken energie #topthema pressemitteilungen kapitalistischer gewinn alexander kohler dezentralisierte energie regenerative quellen rosatom tvel
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piratenpartei.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

lobbyregister rücktritt jens spahn politische verantwortung §108e stgb privatleben doppelmoral amtsführung piratenpartei transparenz skandalisierung glaubwürdigkeit karenzzeiten antikorruption allgemein nebeneinkünfte öffentlicher vertrauen abgeordnetenbestechung justiz politische integrität cdu/csu-fraktion gesundheit ausbeutungsschutz pressemitteilungen politische debatte #topthema menschenrechte familienpolitik maskenaffäre leihmutterschaft deutschland familienformen korruption selbstbestimmung
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

allgemein verbraucherrechte datenschutz open source app-installation monopolisierung piratenpartei digitale selbstbestimmung alternative app-stores it-sicherheit anja hirschel freie software wissensstrahlung themenbereiche samuel schmid radio free fm keep android open digitale souveränität offenes android #topthema pressemitteilungen plattformkontrolle sideloading google infrastruktur und netze android nutzerfreiheit
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

europapolitik #topthema zensur straßburg eilverfahren die partei überwachung zensursula demokratie briefgeheimnis grundrechte digitale bürgerrechte europa datenschutz massenüberwachung roberta metsola europäisches parlament privatsphäre bürgerrechte und demokratie themenbereiche piratenpartei chatkontrolle martin sonneborn geschäftsordnung messenger-überwachung
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

extremismus justiz legale waffen innenminister behördenversagen waffengesetz pressemitteilungen waffenbesitzkarte rechtsdurchsetzung waffenrecht symbolpolitik rechtsextremismus verwaltung armbrust zuverlässigkeit berlin illegale waffen inneres und sicherheit piratenpartei reichsbürger wbk sicherheitsdebatte allgemein entwaffnung hessen evaluierung des waffenrechts
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

geopolitische abhängigkeit exit-strategie bürgerrechte und demokratie silicon valley themenbereiche verwaltung öffentliche it digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit anthropic piraten international piratenpartei interoperabilität grundrechte technologiekontrolle transparenz ki-modelle open source datenschutz datenflüsse kritische infrastruktur allgemein europa fable 5 abschaltung europäische alternativen washington sicherheitsbehörden infrastruktur und netze black-box-systeme digitale abhängigkeit demokratie äußeres und verteidigung pressemitteilungen #topthema exportkontrolle zugangssperre digitale souveränität staatliche beschaffung mythos 5 us-regierung
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

hybride einflussnahme europäische alternativen offene standards justiz gegendarstellung black-box-systeme demokratische kontrolle pressemitteilungen #topthema überwachungstechnologie investigativjournalismus pressefreiheit palantir foundry digitale souveränität staatliche beschaffung schweiz alex karp inneres und sicherheit republik magazin piratenpartei strategische abhängigkeit transparenz handelsgericht zürich open source lobbyaktivitäten quellengestützte berichterstattung politische resilienz medienfreiheit datenschutz datenanalyse europa allgemein
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

CDU/FDP Fraktion Windeck will „Dorf der Generationen“ verantwortungsvoll weiterentwickeln 28.05.2026 13:52:02

vereinsleben heimatmuseum verantwortungsvolle weiterentwicklung folgekosten spd cdu/fdp-fraktion piratenpartei politik museumsdorf transparente prüfung tourismus dorf der generationen altwindeck burgruine windeck politische kontroverse betreiberkonzept transparente prã¼fung ehrenamt gemeindehaushalt
Die Fraktion aus... mehr auf windeck24.info

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

netzpolitik zensursula piratenpartei
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

kultur sarkozy abmahnwelle fernsehen jobwunder akw freiheit mappus bnd afrika journalismus kunst sex frank-walter steinmeier hunger gewalt wahlen die grünen ehec kosten strahlung usa politik disko anwählte kriminalität bilder club friedman streeview verleger hartz 4 nsa irak titanic phoenix wikileaks atomkraft grillen westerwelle aktion haiti rtl frankreich spanien opportunisten medien duisburg wissen steuern monitor index demonstration bild webseite datenschutz neuland hartz4 schule 3d terror polizeigewalt geschmacklos menschenhandel friedmann verschuldung diebstahl die partei alkohol loveparade alg2 demokratie animation georg schramm zukunft datenspeicherung piraten haderthauer rechtsstaat trinken weisband deutschland pc wulff telekom rtl2 homosexualität stern fbi netzwerk video crowd-funding aigner satire plusminus rösler gauck grüne katastrophe physik joschka fischer interview homöopathie csu streisand-effekt spiegel phillip demo cd n24 rente veranstaltung wahnsinn vorstellung cdu zensur kirche aktien marketing howto blogger werbung chat glaube spiele umwelt lebensmittelherkunft sarrazin krsitina schröder film eigentum merkel berlin tempora konsum k spenden ebay stuttgart krieg papst lybien piratenpartei esoterik versicherung buch irrsinn gema kosovo internet fun mix apple spd occupy software facebook nachtleben acta energiepolitik bashing bildzeitung eu bkae guttenberg obama serien thomas de maizière tv vertrauen fdp preiserhöhung dumm windows doku musik prism steuerflucht afghanistan bar kurzwäsche schmiermittel dieter bohlen public relations foodwatch shitstorm lebensmittel news künstler urteil putin propaganda kinder bundesregierung leistungsanspruch schriftgröße kretschmann katherina reiche erwerbslose bundesverfassungsgericht aufklärung copyright ferngesteuert microsoft banken zocken ampel börse holger kreymeier arbeit party uhl castor jugendliche twitter google deutsche bahn revolution kino lesen gesetze fun. merkel o2 populismus kunde presse til schweiger un information hacker sound schulen s21 oettinger artikelreihe umfrage gez russland shitstrom japan. akw
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei elena netzpolitik
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

potsdam piratenpartei
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

btw09 piratenpartei brandenburg netzpolitik
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

piratenpartei netzpolitik
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

indect save the world piratenpartei freedom chelsea manning acta spy anonymous stopwatchingus vorratsdatenspeicherung leutheusser-schnarrenberger bnd edward snowden manning nsa piraten snowden
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

demokratie politik podcast lauer zur person berlin piratenpartei
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

privat politik btw09 piratenpartei
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

netzpolitik piratenpartei zensursula
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

tv piratenpartei netzpolitik
... mehr auf karsten-heymann.de

Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

piratenpartei netzpolitik elena
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

axel springer lobbyismus politikerverdrossenheit piratenpartei jeff jarvis christopher lauer christoph keese dietrich von klaeden google
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

landesregierung nrw schulpolitik schwerhörige nrw inklusion/integration piratenpartei nrw regelschule förderschule zeichen setzen piratenpartei inklusion schulischen inklusion spd nrw rwb essen cdu nrw schwerhörig cochlear implantat spd schwerhörigenschule
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

end of pain 9/11 gedankensplitter bloggerei suedamerika volksverdummung recht auf freie meinung betrug piratenpartei verschwörungstheorie me myself and i 11.september aufklärung
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

piratenpartei btw09
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

norwegen podcast evoke .koeln blog piratenpartei droid boy arcane demoszene
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

netzpolitik piratenpartei btw09
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

netzpolitik pressemitteilungen piratenpartei medienpolitik demokratie pressefreiheit stefan körner
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

freifunk gewalt stefan körner refugies blogpost teilhabe rassismus nsu piratenpartei bruno kramm
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

spionageprodukt wirtschaft datenschutz transparenz datenschutzbeauftragter piraten slider sprachsteuerung siri urheberrecht verbraucherschutz piratenpartei stiftung warentest wissenschaft und technik medienpolitik xbox google netzpolitik grundrechte und innenpolitik abhören sicherheit piraten wirken pressemitteilungen ausländische server amazon echo patrick breyer
... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

israel #topthema piratenpartei inneres und sicherheit nahostkonflikt westjordanland allgemein niedersachsen piratenpartei niedersachsen antizionismus gaza äußeres und verteidigung die linke niedersachsen hamas existenzrecht israels antisemitismus zionismus landesverbände landesparteitag andreas büttner selbstbestimmungsrecht
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

slider piraten urheberrecht wietse venema captain crunch mark abene aka "phiber optik" blogpost save the date wissensgesellschaft transparenz datenschutz termine netzpolitik videostream hacker richard stallman jim warren piratenpartei liza loop john draper reuben paul medienpolitik geekfest gnu projekts
... mehr auf piratenpartei.de

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

katharina graßler piratenpartei partei familienpolitik teilhabe pressemitteilungen bayern gerechtigkeit junge piraten lea laux demokratie menschenrechte weltfrauentag saarland
... mehr auf piratenpartei.de

#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

orange pearl aktion anti-ttip-demo transparenz wirtschaft wirtschaftslobbyisten blogpost gewerkschaften verbraucherschutz urheberrecht slider parteien bruno kramm piratenpartei piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

europa allgemein militär piratenpartei sicherheit diplomatie blogpost bürgerrechte überwachung ag landwirtschaft
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

blogpost datenschutz slider piratenpartei zensus bundesverfassungsgericht volkszählung
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

gesellschaftliche teilhabe piratenpartei e-government-gesetz piraten wirken transparenz blogpost stefan körner onlinewache e-government demokratie slider infrastruktur
... mehr auf piratenpartei.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

demokratie politik podcast lauer zur person piratenpartei berlin
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

stehpult afd piratenpartei
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

solidarität slider berlin 2016 uncategorized wahl news piratenpartei blogposts
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at