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Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

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Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

Iran-Konflikt legt Schwächen des Völkerrechts offen 09.03.2026 07:45:25

rechtsreform militärische aktionen alexander kohler #topthema pressemitteilungen responsibility to protect piratenpartei autoritäre regime allgemein staatliche souveränität un-charta äußeres und verteidigung nichteinmischung justiz iran-konflikt internationale ordnung menschenrechte machtpolitik präventive schläge un-sicherheitsrat selbstverteidigung völkerrecht
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piratenpartei.de

Weltfrauentag 2026 – ein Resume 08.03.2026 08:04:35

patriarchat afghanistan geschichte aktivistinnen amnesty international diskriminierung sudan digitale freiheit #topthema pressemitteilungen frauenrechte sexualisierte gewalt echter gleichstellung persönliche autonomie piratenpartei binnenvertriebene internationaler frauentag rollback frauenrechte körperliche selbstbestimmung allgemein körperliche autonomie reproduktive rechte solidarität menschenhandel gender-apartheid deutschland menschenrechte frauenrechtsverletzungen symbolpolitik internationale solidarität jutta dietrich human rights watch aus dem bundesvorstand gleichstellung bürgerrechte und demokratie feministische außenpolitik hashtag-kampagne usa lilia kayra kuyumcu un women gleichberechtigung familie und gesellschaft
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung seit einigen Jahren wieder eingeschränkt oder gleich vollständig gekippt. Auf der ... mehr auf piratenpartei.de

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

firmware-lockdown openwrt studie auswirkungen software-zertifikate konformität kmu rekonfigurierbare funksysteme funkrichtlinie richtlinie 2014/53/eu etsi innovationshemmnis iot radio equipment directive normung stakeholderkonsultation have your say eu-kommission software defined radio open source allgemein felix reda überregulierung initiative 14610 mikuláš peksa artikel 3.3i delegierter rechtsakt it-sicherheit artikel 4 guido körber ama piratenpartei gödelscher unvollständigkeitssatz 20.01.2026 alternative firmware red piraten wirken internet of things mikrocontroller zvei maker
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Gedenkerklärung der Piratenpartei zum 27. Januar – Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust 27.01.2026 07:45:47

27. januar 1945 deutsche geschichte menschenwürde mahnmal antisemitismus schoah zivilgesellschaft gefahren des extremismus völkermord totalitarismus menschenrechte zeitzeuginnen und zeitzeugen menschenfeindlichkeit demokratie historikerverantwortung politische bildung nie wieder befreiung digitale archivierung engagement gegen hass themenbereiche holocaust gesellschaftliche verantwortung verschwörungsmythen pressemitteilungen #topthema ausgrenzung auschwitz diskriminierung rassismus gedenken mahnung geschichte opferschutz allgemein opfer überlebende piratenpartei gedenkstag toleranzgesellschaft wachsamkeit rechtsextremismus geschichtsbildung erinnerungskultur
Zum 27. Januar: Erinnern. Wachsam sein. Handeln. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das unfassbare Grauen, das sie vorfanden, steht symbolhaft für den Zivilisationsbruch, für die systematische Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden sowie unzähliger weiterer O... mehr auf piratenpartei.de

Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 19.01.2026 00:17:55

#topthema energie blackout-risiko erneuerbare energien netzplanung netzentwicklungsplan strompreise infrastruktur und netze stromspeicher wasserstoffkraftwerke energiepolitik allgemein europa lastmanagement netzausbau importabhängigkeit klimaziele bundesnetzagentur umwelt piratenpartei stromtrassen dezentralisierung energiewende stromversorgung energieversorgung deutschland versorgungssicherheit
Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement Vorrang vor dem Trassenbau, Gaskraftwerken und Wasserstoff zu geben,... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

piratenpartei netzpolitik zensursula
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

demokratie alg2 animation georg schramm datenspeicherung zukunft piraten haderthauer rechtsstaat verschuldung diebstahl die partei alkohol loveparade geschmacklos menschenhandel friedmann hartz4 schule 3d terror polizeigewalt cd n24 rente wahnsinn vorstellung veranstaltung cdu zensur kirche gauck grüne katastrophe physik joschka fischer interview homöopathie streisand-effekt csu spiegel phillip demo rtl2 homosexualität stern fbi netzwerk video aigner crowd-funding satire rösler plusminus trinken weisband deutschland pc telekom wulff strahlung kosten usa politik disko kriminalität anwählte club bilder streeview friedman verleger die grünen ehec wahlen sex frank-walter steinmeier hunger gewalt kultur sarkozy abmahnwelle fernsehen jobwunder freiheit akw mappus afrika bnd journalismus kunst wissen duisburg steuern index monitor demonstration bild datenschutz webseite neuland opportunisten medien atomkraft grillen haiti westerwelle aktion rtl frankreich spanien nsa hartz 4 irak titanic phoenix wikileaks börse holger kreymeier arbeit party castor jugendliche uhl twitter deutsche bahn google schriftgröße bundesregierung leistungsanspruch erwerbslose katherina reiche kretschmann bundesverfassungsgericht aufklärung copyright ferngesteuert microsoft banken ampel zocken foodwatch shitstorm lebensmittel news putin künstler urteil propaganda kinder steuerflucht afghanistan kurzwäsche bar schmiermittel public relations dieter bohlen umfrage gez russland shitstrom japan. akw s21 oettinger artikelreihe populismus presse til schweiger kunde un information hacker schulen sound revolution kino gesetze fun. merkel o2 lesen gema irrsinn internet kosovo fun spenden k ebay stuttgart lybien papst krieg versicherung esoterik piratenpartei buch tempora konsum aktien marketing blogger howto chat werbung glaube spiele sarrazin lebensmittelherkunft umwelt krsitina schröder eigentum film merkel berlin dumm windows doku musik prism obama thomas de maizière serien tv fdp vertrauen preiserhöhung nachtleben acta bashing energiepolitik bildzeitung bkae eu guttenberg mix apple spd software occupy facebook
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei netzpolitik elena
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

netzpolitik piratenpartei
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

piratenpartei potsdam
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

btw09 netzpolitik piratenpartei brandenburg
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

piraten snowden edward snowden manning nsa vorratsdatenspeicherung bnd leutheusser-schnarrenberger stopwatchingus spy anonymous chelsea manning acta piratenpartei indect save the world freedom
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

politik demokratie piratenpartei berlin zur person lauer podcast
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

piratenpartei politik privat btw09
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

netzpolitik piratenpartei zensursula
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

netzpolitik piratenpartei tv
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Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

netzpolitik elena piratenpartei
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

google dietrich von klaeden politikerverdrossenheit piratenpartei jeff jarvis christopher lauer christoph keese lobbyismus axel springer
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

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http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

end of pain gedankensplitter 9/11 recht auf freie meinung volksverdummung suedamerika bloggerei piratenpartei betrug me myself and i verschwörungstheorie aufklärung 11.september
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

arcane demoszene droid boy piratenpartei .koeln blog evoke podcast norwegen
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

btw09 netzpolitik piratenpartei
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

pressemitteilungen netzpolitik medienpolitik piratenpartei pressefreiheit demokratie stefan körner
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

teilhabe rassismus nsu piratenpartei bruno kramm freifunk gewalt stefan körner refugies blogpost
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

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GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

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Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

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#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

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Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

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Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

piratenpartei afd stehpult
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

podcast lauer zur person berlin piratenpartei demokratie politik
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

piratenpartei blogposts news solidarität slider berlin 2016 wahl uncategorized
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

wahlen vorratsdatenspeicherung birgitta jónsdóttir splitternackt datenschutz transparenz demokratie slider piratenpartei international netzpolitik verdachtslos piraten wirken themenbeauftragter für datenschutz patrick breyer pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? 13.09.2015 20:53:58

pro asyl dublin-verträge mauer migration und asyl piraten europapolitik menschenrechte pressemitteilung piratenpartei thomas de maizière schengen entwicklungspolitik pressemitteilungen
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? ... mehr auf piratenpartei.de

Island: Piraten-Partei protestiert gegen Zensur von The Pirate Bay 21.09.2015 12:44:50

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Gerd R. Rueger Die isländischen Internet Service Provider blockieren die Torrent-Plattform The Pirate Bay. Das haben Netz-Dienstleister mit Vertretern der Unterhaltungsindustrie ausgeschachert –unter Protest der isländischen Piratenpartei die in Umfragen wieder bei 30% liegt. Andere Länder setzen ihre Hexenjagd auf die Sharing-Netzkultur fort, in d... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com