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Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

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Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

medien und politik debattenfreiheit infrastruktur und netze digitales gewaltschutzgesetz rechtsstaatlichkeit allgemein juliane löffler grundrechte pressemitteilungen dennis klüver verhältnismäßigkeit stefanie hubig digitale gewalt anti-hass piratenpartei grundrechtsschutz symbolische schnellschüsse justiz gatekeeping journalismus pirate parties international #topthema politische debatte digitale grundrechte netzregulierung selektive empörung vierte gewalt pressefreiheit agenda-setting spiegel politik mit anne will freiheitsrechte digitale kommunikation rechtsstaat datenschutz bürgerrechte und demokratie kontosperrungen zensurmaßnahmen medienkritik netzpolitik überregulierung auskunftsansprüche hateaid meinungsfreiheit chatkontrolle
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

inneres und sicherheit antizionismus allgemein die linke niedersachsen existenzrecht israels andreas büttner piratenpartei gaza äußeres und verteidigung landesverbände selbstbestimmungsrecht #topthema nahostkonflikt piratenpartei niedersachsen niedersachsen israel westjordanland hamas zionismus antisemitismus landesparteitag
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

Iran-Konflikt legt Schwächen des Völkerrechts offen 09.03.2026 07:45:25

militärische aktionen #topthema präventive schläge un-sicherheitsrat machtpolitik autoritäre regime staatliche souveränität alexander kohler selbstverteidigung internationale ordnung allgemein rechtsreform völkerrecht nichteinmischung responsibility to protect piratenpartei pressemitteilungen un-charta äußeres und verteidigung justiz iran-konflikt menschenrechte
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piratenpartei.de

Weltfrauentag 2026 – ein Resume 08.03.2026 08:04:35

afghanistan aktivistinnen pressemitteilungen sexualisierte gewalt piratenpartei binnenvertriebene internationaler frauentag gender-apartheid deutschland menschenrechte usa lilia kayra kuyumcu gleichberechtigung familie und gesellschaft diskriminierung amnesty international rollback frauenrechte allgemein symbolpolitik jutta dietrich human rights watch gleichstellung feministische außenpolitik hashtag-kampagne patriarchat geschichte digitale freiheit körperliche selbstbestimmung körperliche autonomie menschenhandel sudan #topthema frauenrechte echter gleichstellung persönliche autonomie reproduktive rechte solidarität frauenrechtsverletzungen internationale solidarität aus dem bundesvorstand bürgerrechte und demokratie un women
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung seit einigen Jahren wieder eingeschränkt oder gleich vollständig gekippt. Auf der ... mehr auf piratenpartei.de

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

ama gödelscher unvollständigkeitssatz 20.01.2026 guido körber felix reda überregulierung rekonfigurierbare funksysteme kmu stakeholderkonsultation software defined radio initiative 14610 artikel 3.3i delegierter rechtsakt mikuláš peksa artikel 4 zvei red funkrichtlinie normung piratenpartei open source maker mikrocontroller alternative firmware richtlinie 2014/53/eu studie auswirkungen konformität firmware-lockdown openwrt radio equipment directive it-sicherheit allgemein internet of things piraten wirken software-zertifikate have your say eu-kommission iot etsi innovationshemmnis
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

piratenpartei zensursula netzpolitik
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

fbi homosexualität csu streisand-effekt spiegel physik grüne gauck rente n24 terror 3d geschmacklos verschuldung rechtsstaat haderthauer datenspeicherung wikileaks aktion grillen medien datenschutz monitor wissen freiheit abmahnwelle fernsehen kultur frank-walter steinmeier wahlen friedman club bilder strahlung gesetze fun. merkel un information umfrage dieter bohlen news lebensmittel banken zocken ferngesteuert schriftgröße bashing thomas de maizière merkel film k internet wulff crowd-funding aigner video demo phillip katastrophe schule friedmann menschenhandel piraten georg schramm zukunft frankreich rtl webseite bnd jobwunder ehec verleger anwählte politik kino lesen schulen sound artikelreihe oettinger shitstrom public relations putin künstler propaganda kinder foodwatch leistungsanspruch jugendliche castor uhl twitter arbeit party software apple energiepolitik bildzeitung fdp musik dumm windows berlin krsitina schröder glaube umwelt konsum tempora buch versicherung ebay fun irrsinn kosovo telekom weisband rösler netzwerk rtl2 stern kirche wahnsinn polizeigewalt loveparade diebstahl titanic nsa hartz 4 spanien demonstration duisburg steuern sarkozy kosten disko revolution populismus kunde presse s21 japan. akw russland schmiermittel kurzwäsche steuerflucht urteil copyright kretschmann erwerbslose deutsche bahn börse occupy spd eu bkae guttenberg nachtleben acta preiserhöhung tv vertrauen serien prism spiele werbung marketing blogger esoterik deutschland pc trinken plusminus satire joschka fischer homöopathie interview zensur cdu vorstellung veranstaltung cd hartz4 alkohol die partei animation demokratie alg2 phoenix irak haiti westerwelle atomkraft opportunisten neuland bild index afrika journalismus kunst akw mappus gewalt hunger sex die grünen streeview kriminalität usa o2 hacker til schweiger gez bar afghanistan shitstorm ampel microsoft bundesverfassungsgericht aufklärung bundesregierung katherina reiche google holger kreymeier facebook mix obama doku eigentum chat lebensmittelherkunft sarrazin aktien howto stuttgart lybien papst krieg piratenpartei spenden gema
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

netzpolitik elena piratenpartei
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

piratenpartei netzpolitik
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

piratenpartei potsdam
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

netzpolitik piratenpartei btw09 brandenburg
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

acta anonymous nsa snowden piratenpartei freedom chelsea manning leutheusser-schnarrenberger save the world indect spy vorratsdatenspeicherung edward snowden manning stopwatchingus bnd piraten
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

demokratie piratenpartei lauer zur person politik berlin podcast
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

politik privat piratenpartei btw09
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

netzpolitik zensursula piratenpartei
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

tv piratenpartei netzpolitik
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Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

netzpolitik piratenpartei elena
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

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Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

schwerhörige zeichen setzen spd nrw landesregierung nrw rwb essen piratenpartei nrw nrw schulischen inklusion inklusion spd schwerhörigenschule cochlear implantat cdu nrw inklusion/integration regelschule schulpolitik förderschule piratenpartei schwerhörig
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

recht auf freie meinung piratenpartei me myself and i aufklärung end of pain gedankensplitter betrug verschwörungstheorie 11.september 9/11 volksverdummung suedamerika bloggerei
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

norwegen droid boy piratenpartei arcane blog podcast demoszene .koeln evoke
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

btw09 piratenpartei netzpolitik
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

medienpolitik stefan körner demokratie piratenpartei pressemitteilungen pressefreiheit netzpolitik
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

bruno kramm teilhabe rassismus freifunk refugies nsu gewalt blogpost stefan körner piratenpartei
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

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GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

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Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

demokratie menschenrechte saarland partei pressemitteilungen familienpolitik piratenpartei gerechtigkeit lea laux bayern junge piraten weltfrauentag teilhabe katharina graßler
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#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

orange pearl bruno kramm aktion anti-ttip-demo wirtschaftslobbyisten gewerkschaften piratenpartei transparenz wirtschaft blogpost slider parteien piraten wirken verbraucherschutz urheberrecht
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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

piratenpartei bürgerrechte blogpost allgemein militär diplomatie ag landwirtschaft europa sicherheit überwachung
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

zensus datenschutz bundesverfassungsgericht piratenpartei slider blogpost volkszählung
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

gesellschaftliche teilhabe piratenpartei transparenz stefan körner blogpost demokratie slider piraten wirken onlinewache e-government-gesetz e-government infrastruktur
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Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

piratenpartei stehpult
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

afd stehpult piratenpartei
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

demokratie piratenpartei zur person lauer politik berlin podcast
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

solidarität news blogposts wahl berlin 2016 slider uncategorized piratenpartei
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

pressemitteilungen piratenpartei international demokratie slider transparenz piraten wirken patrick breyer netzpolitik splitternackt verdachtslos themenbeauftragter für datenschutz wahlen vorratsdatenspeicherung birgitta jónsdóttir datenschutz
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PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? 13.09.2015 20:53:58

pressemitteilungen piratenpartei entwicklungspolitik schengen menschenrechte europapolitik mauer dublin-verträge piraten pressemitteilung pro asyl thomas de maizière migration und asyl
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? ... mehr auf piratenpartei.de

Island: Piraten-Partei protestiert gegen Zensur von The Pirate Bay 21.09.2015 12:44:50

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Gerd R. Rueger Die isländischen Internet Service Provider blockieren die Torrent-Plattform The Pirate Bay. Das haben Netz-Dienstleister mit Vertretern der Unterhaltungsindustrie ausgeschachert –unter Protest der isländischen Piratenpartei die in Umfragen wieder bei 30% liegt. Andere Länder setzen ihre Hexenjagd auf die Sharing-Netzkultur fort, in d... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com