Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei

Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

allgemein russische reaktortypen rosatom tvel bundesregierung genehmigung geopolitische abhängigkeit piratenpartei kapitalistischer gewinn aussenpolitik äußeres und verteidigung brennstäbe lingen europa atomausstieg energiewende energiepolitik alexander kohler regenerative quellen framatome anf pressemitteilungen resilienzstrategie #topthema sicherheitsbedenken guido körber energie dezentralisierte energie nuklearexport außerparlamentarische opposition
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piraten-wahl.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

karenzzeiten privatleben korruption familienformen nebeneinkünfte cdu/csu-fraktion #topthema politische debatte menschenrechte justiz antikorruption §108e stgb pressemitteilungen maskenaffäre selbstbestimmung politische integrität skandalisierung öffentlicher vertrauen gesundheit lobbyregister doppelmoral rücktritt abgeordnetenbestechung glaubwürdigkeit jens spahn leihmutterschaft ausbeutungsschutz transparenz deutschland politische verantwortung amtsführung piratenpartei familienpolitik allgemein
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piraten-wahl.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

allgemein it-sicherheit sideloading open source piratenpartei nutzerfreiheit samuel schmid digitale souveränität freie software wissensstrahlung digitale selbstbestimmung radio free fm infrastruktur und netze alternative app-stores anja hirschel pressemitteilungen offenes android google themenbereiche android #topthema datenschutz verbraucherrechte monopolisierung keep android open plattformkontrolle app-installation
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piraten-wahl.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

massenüberwachung überwachung eilverfahren straßburg europa demokratie piratenpartei zensursula europäisches parlament chatkontrolle digitale bürgerrechte datenschutz bürgerrechte und demokratie #topthema briefgeheimnis geschäftsordnung europapolitik zensur die partei themenbereiche privatsphäre roberta metsola messenger-überwachung martin sonneborn grundrechte
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piraten-wahl.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

innenminister allgemein verwaltung inneres und sicherheit hessen illegale waffen rechtsextremismus piratenpartei waffengesetz sicherheitsdebatte waffenbesitzkarte waffenrecht rechtsdurchsetzung reichsbürger entwaffnung berlin legale waffen evaluierung des waffenrechts behördenversagen symbolpolitik zuverlässigkeit justiz pressemitteilungen extremismus wbk armbrust
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piraten-wahl.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

open source piratenpartei staatliche beschaffung transparenz ki-modelle demokratie äußeres und verteidigung allgemein inneres und sicherheit verwaltung us-regierung geopolitische abhängigkeit exportkontrolle mythos 5 black-box-systeme europa digitale souveränität europäische alternativen datenflüsse öffentliche it abschaltung pressemitteilungen themenbereiche silicon valley sicherheitsbehörden technologiekontrolle digitale selbstbestimmung anthropic zugangssperre fable 5 infrastruktur und netze grundrechte piraten international digitale abhängigkeit exit-strategie interoperabilität #topthema washington datenschutz kritische infrastruktur bürgerrechte und demokratie
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

allgemein inneres und sicherheit transparenz staatliche beschaffung open source piratenpartei pressefreiheit lobbyaktivitäten digitale souveränität palantir überwachungstechnologie europäische alternativen europa schweiz foundry black-box-systeme offene standards handelsgericht zürich hybride einflussnahme datenanalyse alex karp justiz pressemitteilungen politische resilienz datenschutz investigativjournalismus #topthema strategische abhängigkeit demokratische kontrolle quellengestützte berichterstattung republik magazin gegendarstellung medienfreiheit
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piraten-wahl.de

CDU/FDP Fraktion Windeck will „Dorf der Generationen“ verantwortungsvoll weiterentwickeln 28.05.2026 13:52:02

transparente prã¼fung betreiberkonzept altwindeck vereinsleben museumsdorf heimatmuseum politische kontroverse gemeindehaushalt piratenpartei dorf der generationen burgruine windeck spd politik transparente prüfung ehrenamt tourismus cdu/fdp-fraktion verantwortungsvolle weiterentwicklung folgekosten
Die Fraktion aus... mehr auf windeck24.info

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

zensursula piratenpartei netzpolitik
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

trinken deutschland cd homöopathie interview demokratie atomkraft westerwelle bild opportunisten gewalt sex mappus akw kunst journalismus kriminalität hacker til schweiger gez afghanistan bar microsoft katherina reiche bundesverfassungsgericht mix doku eigentum chat gema lybien stuttgart piratenpartei rösler rtl2 netzwerk telekom wahnsinn polizeigewalt loveparade nsa hartz 4 duisburg demonstration sarkozy kosten populismus presse revolution japan. akw russland urteil börse copyright eu guttenberg acta occupy spd prism preiserhöhung marketing werbung spiele esoterik video katastrophe friedmann menschenhandel zukunft webseite politik ehec kino shitstrom artikelreihe oettinger kinder public relations castor jugendliche energiepolitik bildzeitung dumm windows konsum tempora krsitina schröder berlin glaube fun kosovo buch ebay streisand-effekt spiegel physik geschmacklos 3d datenspeicherung grillen wikileaks wissen monitor medien freiheit friedman strahlung wahlen un fun. merkel news ferngesteuert schriftgröße bashing merkel film internet satire plusminus pc cdu zensur veranstaltung vorstellung joschka fischer hartz4 alg2 animation die partei alkohol haiti phoenix irak neuland index hunger afrika streeview usa die grünen o2 shitstorm google holger kreymeier ampel bundesregierung aufklärung facebook obama aktien howto sarrazin lebensmittelherkunft krieg papst spenden stern weisband kirche diebstahl spanien titanic steuern disko kunde s21 schmiermittel steuerflucht kurzwäsche deutsche bahn kretschmann erwerbslose bkae nachtleben tv vertrauen serien blogger crowd-funding aigner wulff phillip demo schule piraten georg schramm frankreich rtl jobwunder bnd verleger anwählte schulen sound lesen propaganda künstler putin foodwatch uhl twitter arbeit party leistungsanspruch apple software musik fdp umwelt irrsinn versicherung homosexualität fbi n24 rente csu gauck grüne terror haderthauer rechtsstaat verschuldung aktion datenschutz frank-walter steinmeier kultur abmahnwelle fernsehen club bilder information gesetze umfrage lebensmittel dieter bohlen banken zocken thomas de maizière k
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

elena netzpolitik piratenpartei
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

piratenpartei potsdam
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

piratenpartei brandenburg btw09 netzpolitik
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

piratenpartei netzpolitik
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

anonymous acta snowden nsa piratenpartei freedom leutheusser-schnarrenberger spy save the world indect edward snowden chelsea manning vorratsdatenspeicherung manning stopwatchingus piraten bnd
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

zur person demokratie piratenpartei lauer politik berlin podcast
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

btw09 privat piratenpartei politik
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

piratenpartei zensursula netzpolitik
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

piratenpartei netzpolitik tv
... mehr auf karsten-heymann.de

Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

netzpolitik elena piratenpartei
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

politikerverdrossenheit piratenpartei jeff jarvis axel springer dietrich von klaeden christoph keese lobbyismus christopher lauer google
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

förderschule schwerhörig schulischen inklusion cochlear implantat cdu nrw inklusion/integration rwb essen spd nrw schwerhörige piratenpartei schulpolitik inklusion schwerhörigenschule spd regelschule nrw piratenpartei nrw landesregierung nrw zeichen setzen
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

piratenpartei verschwörungstheorie suedamerika bloggerei recht auf freie meinung aufklärung me myself and i gedankensplitter end of pain betrug 11.september 9/11 volksverdummung
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

blog .koeln arcane podcast demoszene evoke norwegen droid boy piratenpartei
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

piratenpartei btw09 netzpolitik
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

medienpolitik demokratie stefan körner piratenpartei pressefreiheit pressemitteilungen netzpolitik
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

gewalt blogpost stefan körner piratenpartei refugies bruno kramm rassismus nsu freifunk teilhabe
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

medienpolitik patrick breyer sprachsteuerung piratenpartei ausländische server transparenz amazon echo datenschutzbeauftragter stiftung warentest xbox siri piraten wirken spionageprodukt verbraucherschutz urheberrecht google grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen wirtschaft slider abhören sicherheit datenschutz wissenschaft und technik netzpolitik piraten
... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

äußeres und verteidigung gaza piratenpartei andreas büttner existenzrecht israels die linke niedersachsen allgemein antizionismus inneres und sicherheit landesparteitag antisemitismus zionismus israel niedersachsen nahostkonflikt selbstbestimmungsrecht landesverbände hamas westjordanland piratenpartei niedersachsen #topthema
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

captain crunch urheberrecht slider mark abene aka "phiber optik" datenschutz wietse venema jim warren gnu projekts save the date piraten netzpolitik richard stallman medienpolitik blogpost transparenz piratenpartei john draper hacker liza loop videostream wissensgesellschaft reuben paul geekfest termine
... mehr auf piratenpartei.de

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

pressemitteilungen partei menschenrechte lea laux gerechtigkeit junge piraten bayern teilhabe familienpolitik piratenpartei saarland demokratie katharina graßler weltfrauentag
... mehr auf piratenpartei.de

#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

anti-ttip-demo aktion orange pearl piraten wirken verbraucherschutz urheberrecht slider parteien wirtschaft bruno kramm gewerkschaften wirtschaftslobbyisten piratenpartei blogpost transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

militär ag landwirtschaft sicherheit diplomatie europa überwachung piratenpartei bürgerrechte blogpost allgemein
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

volkszählung slider datenschutz bundesverfassungsgericht piratenpartei blogpost zensus
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

e-government infrastruktur piraten wirken onlinewache slider e-government-gesetz gesellschaftliche teilhabe piratenpartei demokratie transparenz blogpost stefan körner
... mehr auf piratenpartei.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

zur person podcast politik berlin lauer demokratie piratenpartei
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

piratenpartei stehpult
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

stehpult piratenpartei afd
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

wahl news blogposts piratenpartei solidarität slider uncategorized berlin 2016
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at