Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei

Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

geopolitische abhängigkeit allgemein russische reaktortypen rosatom tvel bundesregierung genehmigung aussenpolitik äußeres und verteidigung piratenpartei kapitalistischer gewinn atomausstieg energiewende brennstäbe lingen europa framatome anf energiepolitik regenerative quellen alexander kohler resilienzstrategie pressemitteilungen sicherheitsbedenken #topthema außerparlamentarische opposition guido körber energie dezentralisierte energie nuklearexport
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piratenpartei.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

allgemein piratenpartei amtsführung politische verantwortung familienpolitik transparenz deutschland glaubwürdigkeit jens spahn leihmutterschaft ausbeutungsschutz rücktritt abgeordnetenbestechung doppelmoral lobbyregister skandalisierung gesundheit öffentlicher vertrauen politische integrität antikorruption §108e stgb selbstbestimmung pressemitteilungen maskenaffäre menschenrechte justiz politische debatte #topthema familienformen cdu/csu-fraktion nebeneinkünfte karenzzeiten privatleben korruption
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

open source piratenpartei nutzerfreiheit allgemein it-sicherheit sideloading wissensstrahlung samuel schmid digitale souveränität freie software alternative app-stores anja hirschel offenes android pressemitteilungen google themenbereiche android digitale selbstbestimmung radio free fm infrastruktur und netze monopolisierung keep android open plattformkontrolle app-installation #topthema verbraucherrechte datenschutz
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

zensursula europäisches parlament piratenpartei demokratie straßburg europa überwachung eilverfahren massenüberwachung grundrechte privatsphäre roberta metsola messenger-überwachung martin sonneborn die partei europapolitik zensur themenbereiche #topthema geschäftsordnung briefgeheimnis bürgerrechte und demokratie datenschutz digitale bürgerrechte chatkontrolle
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

armbrust wbk pressemitteilungen extremismus justiz zuverlässigkeit behördenversagen symbolpolitik evaluierung des waffenrechts legale waffen reichsbürger entwaffnung berlin rechtsdurchsetzung waffenbesitzkarte waffenrecht sicherheitsdebatte waffengesetz rechtsextremismus piratenpartei hessen illegale waffen allgemein verwaltung inneres und sicherheit innenminister
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

silicon valley themenbereiche sicherheitsbehörden pressemitteilungen grundrechte piraten international digitale abhängigkeit technologiekontrolle anthropic digitale selbstbestimmung zugangssperre infrastruktur und netze fable 5 interoperabilität exit-strategie kritische infrastruktur datenschutz bürgerrechte und demokratie #topthema washington transparenz ki-modelle äußeres und verteidigung demokratie open source piratenpartei staatliche beschaffung geopolitische abhängigkeit allgemein inneres und sicherheit verwaltung us-regierung mythos 5 black-box-systeme exportkontrolle datenflüsse öffentliche it abschaltung europa digitale souveränität europäische alternativen
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

gegendarstellung medienfreiheit demokratische kontrolle republik magazin quellengestützte berichterstattung #topthema investigativjournalismus strategische abhängigkeit datenschutz pressemitteilungen politische resilienz justiz hybride einflussnahme alex karp datenanalyse black-box-systeme offene standards foundry handelsgericht zürich europäische alternativen überwachungstechnologie palantir digitale souveränität schweiz europa pressefreiheit lobbyaktivitäten staatliche beschaffung piratenpartei open source transparenz inneres und sicherheit allgemein
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

zensursula piratenpartei netzpolitik
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

gema lybien stuttgart piratenpartei eigentum chat doku mix microsoft katherina reiche bundesverfassungsgericht bar afghanistan gez hacker til schweiger kriminalität gewalt sex mappus akw journalismus kunst bild opportunisten atomkraft westerwelle demokratie cd homöopathie interview trinken deutschland esoterik marketing werbung spiele prism preiserhöhung eu guttenberg acta occupy spd börse copyright urteil japan. akw russland populismus presse revolution kosten sarkozy duisburg demonstration hartz 4 nsa loveparade polizeigewalt wahnsinn rösler rtl2 netzwerk telekom fun kosovo buch ebay konsum tempora krsitina schröder berlin glaube dumm windows energiepolitik bildzeitung castor jugendliche kinder public relations shitstrom artikelreihe oettinger kino politik ehec webseite zukunft friedmann menschenhandel katastrophe video internet merkel film bashing ferngesteuert schriftgröße news un fun. merkel friedman strahlung wahlen freiheit wissen monitor medien grillen wikileaks datenspeicherung geschmacklos 3d streisand-effekt spiegel physik krieg papst spenden aktien howto lebensmittelherkunft sarrazin obama facebook google holger kreymeier ampel bundesregierung aufklärung shitstorm o2 streeview usa die grünen hunger afrika neuland index haiti phoenix irak alg2 animation die partei alkohol hartz4 cdu zensur veranstaltung vorstellung joschka fischer satire plusminus pc blogger tv vertrauen serien bkae nachtleben deutsche bahn erwerbslose kretschmann schmiermittel steuerflucht kurzwäsche s21 kunde disko steuern spanien titanic diebstahl kirche stern weisband irrsinn versicherung umwelt musik fdp apple software uhl twitter arbeit party leistungsanspruch künstler propaganda putin foodwatch sound schulen lesen verleger anwählte jobwunder bnd frankreich rtl piraten georg schramm schule phillip demo crowd-funding aigner wulff k thomas de maizière banken zocken lebensmittel dieter bohlen umfrage information gesetze bilder club frank-walter steinmeier kultur abmahnwelle fernsehen datenschutz aktion haderthauer rechtsstaat verschuldung terror n24 rente csu gauck grüne homosexualität fbi
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei elena netzpolitik
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

potsdam piratenpartei
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

piratenpartei btw09 brandenburg netzpolitik
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

netzpolitik piratenpartei
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

manning vorratsdatenspeicherung stopwatchingus bnd piraten chelsea manning indect save the world spy edward snowden acta anonymous nsa snowden freedom piratenpartei leutheusser-schnarrenberger
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

lauer piratenpartei demokratie podcast berlin politik zur person
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

politik piratenpartei privat btw09
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

netzpolitik piratenpartei zensursula
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

piratenpartei netzpolitik tv
... mehr auf karsten-heymann.de

Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

netzpolitik elena piratenpartei
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

axel springer piratenpartei jeff jarvis dietrich von klaeden politikerverdrossenheit christopher lauer google lobbyismus christoph keese
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

inklusion spd schwerhörigenschule regelschule nrw piratenpartei schulpolitik zeichen setzen piratenpartei nrw landesregierung nrw schulischen inklusion cdu nrw cochlear implantat inklusion/integration förderschule schwerhörig spd nrw schwerhörige rwb essen
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

9/11 11.september betrug gedankensplitter end of pain aufklärung me myself and i recht auf freie meinung volksverdummung verschwörungstheorie piratenpartei suedamerika bloggerei
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

piratenpartei norwegen droid boy evoke podcast demoszene arcane .koeln blog
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

netzpolitik btw09 piratenpartei
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

pressefreiheit demokratie stefan körner piratenpartei medienpolitik netzpolitik pressemitteilungen
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

freifunk teilhabe nsu rassismus bruno kramm piratenpartei blogpost stefan körner gewalt refugies
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

transparenz ausländische server piratenpartei sprachsteuerung patrick breyer medienpolitik siri stiftung warentest xbox datenschutzbeauftragter amazon echo slider wirtschaft grundrechte und innenpolitik google pressemitteilungen urheberrecht verbraucherschutz spionageprodukt piraten wirken piraten netzpolitik wissenschaft und technik datenschutz abhören sicherheit
... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

israel zionismus antisemitismus landesparteitag nahostkonflikt niedersachsen piratenpartei gaza äußeres und verteidigung inneres und sicherheit antizionismus allgemein die linke niedersachsen existenzrecht israels andreas büttner westjordanland hamas #topthema piratenpartei niedersachsen landesverbände selbstbestimmungsrecht
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

slider captain crunch urheberrecht save the date piraten netzpolitik richard stallman mark abene aka "phiber optik" datenschutz wietse venema jim warren gnu projekts blogpost transparenz john draper piratenpartei hacker medienpolitik wissensgesellschaft geekfest reuben paul termine liza loop videostream
... mehr auf piratenpartei.de

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

piratenpartei familienpolitik saarland demokratie katharina graßler weltfrauentag lea laux gerechtigkeit pressemitteilungen partei menschenrechte teilhabe junge piraten bayern
... mehr auf piratenpartei.de

#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

gewerkschaften wirtschaftslobbyisten bruno kramm transparenz blogpost piratenpartei orange pearl aktion anti-ttip-demo slider parteien wirtschaft urheberrecht verbraucherschutz piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

allgemein piratenpartei bürgerrechte blogpost europa überwachung diplomatie sicherheit militär ag landwirtschaft
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

zensus blogpost bundesverfassungsgericht piratenpartei datenschutz volkszählung slider
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

e-government infrastruktur onlinewache piraten wirken slider e-government-gesetz transparenz stefan körner blogpost demokratie gesellschaftliche teilhabe piratenpartei
... mehr auf piratenpartei.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

piratenpartei demokratie lauer berlin politik podcast zur person
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

afd piratenpartei stehpult
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

solidarität berlin 2016 slider uncategorized blogposts news wahl piratenpartei
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

patrick breyer piratenpartei demokratie transparenz wahlen birgitta jónsdóttir splitternackt piraten wirken pressemitteilungen international slider verdachtslos themenbeauftragter für datenschutz vorratsdatenspeicherung datenschutz netzpolitik
... mehr auf piratenpartei.de