Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei

Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

energiepolitik aussenpolitik energiewende energie außerparlamentarische opposition pressemitteilungen bundesregierung genehmigung atomausstieg geopolitische abhängigkeit guido körber #topthema brennstäbe lingen sicherheitsbedenken russische reaktortypen framatome anf regenerative quellen alexander kohler dezentralisierte energie nuklearexport rosatom tvel resilienzstrategie europa allgemein kapitalistischer gewinn äußeres und verteidigung piratenpartei
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piratenpartei.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

familienpolitik maskenaffäre pressemitteilungen politische debatte #topthema menschenrechte deutschland leihmutterschaft glaubwürdigkeit skandalisierung transparenz karenzzeiten familienformen korruption antikorruption allgemein selbstbestimmung lobbyregister nebeneinkünfte abgeordnetenbestechung justiz politische verantwortung öffentlicher vertrauen rücktritt jens spahn privatleben politische integrität §108e stgb ausbeutungsschutz gesundheit doppelmoral amtsführung cdu/csu-fraktion piratenpartei
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

nutzerfreiheit wissensstrahlung android themenbereiche it-sicherheit anja hirschel freie software infrastruktur und netze digitale selbstbestimmung google alternative app-stores piratenpartei #topthema offenes android app-installation plattformkontrolle pressemitteilungen monopolisierung sideloading open source digitale souveränität verbraucherrechte datenschutz radio free fm keep android open samuel schmid allgemein
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

privatsphäre bürgerrechte und demokratie themenbereiche europäisches parlament roberta metsola überwachung messenger-überwachung zensursula demokratie chatkontrolle piratenpartei die partei eilverfahren geschäftsordnung martin sonneborn grundrechte briefgeheimnis #topthema europapolitik datenschutz straßburg zensur massenüberwachung digitale bürgerrechte europa
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

entwaffnung allgemein hessen symbolpolitik evaluierung des waffenrechts rechtsdurchsetzung waffenrecht waffenbesitzkarte sicherheitsdebatte innenminister behördenversagen wbk reichsbürger waffengesetz pressemitteilungen piratenpartei illegale waffen inneres und sicherheit extremismus zuverlässigkeit justiz berlin legale waffen rechtsextremismus verwaltung armbrust
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

sicherheitsbehörden öffentliche it infrastruktur und netze washington verwaltung europäische alternativen silicon valley themenbereiche fable 5 abschaltung bürgerrechte und demokratie geopolitische abhängigkeit exit-strategie piratenpartei piraten international äußeres und verteidigung digitale abhängigkeit demokratie anthropic digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit black-box-systeme open source digitale souveränität ki-modelle zugangssperre transparenz exportkontrolle #topthema interoperabilität grundrechte pressemitteilungen technologiekontrolle allgemein europa kritische infrastruktur us-regierung datenflüsse mythos 5 staatliche beschaffung datenschutz
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

europa allgemein datenanalyse staatliche beschaffung medienfreiheit datenschutz digitale souveränität open source politische resilienz lobbyaktivitäten quellengestützte berichterstattung transparenz palantir foundry handelsgericht zürich investigativjournalismus pressefreiheit strategische abhängigkeit überwachungstechnologie pressemitteilungen #topthema piratenpartei demokratische kontrolle republik magazin black-box-systeme inneres und sicherheit justiz offene standards gegendarstellung hybride einflussnahme europäische alternativen schweiz alex karp
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

piratenpartei netzpolitik zensursula
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

3d terror polizeigewalt schule hartz4 friedmann menschenhandel geschmacklos die partei alkohol loveparade verschuldung diebstahl piraten haderthauer rechtsstaat demokratie alg2 georg schramm animation zukunft datenspeicherung wulff telekom trinken deutschland weisband pc aigner crowd-funding satire rösler plusminus rtl2 homosexualität stern fbi netzwerk video joschka fischer interview homöopathie streisand-effekt csu spiegel phillip demo gauck grüne katastrophe physik cdu zensur kirche cd n24 rente wahnsinn veranstaltung vorstellung jobwunder mappus akw freiheit afrika kunst journalismus bnd kultur abmahnwelle sarkozy fernsehen hunger gewalt frank-walter steinmeier sex wahlen die grünen ehec streeview friedman verleger kosten strahlung politik usa disko kriminalität anwählte bilder club phoenix wikileaks nsa irak hartz 4 titanic spanien frankreich atomkraft grillen westerwelle aktion haiti rtl medien opportunisten bild datenschutz neuland webseite wissen duisburg steuern index monitor demonstration schmiermittel dieter bohlen public relations steuerflucht afghanistan bar kurzwäsche news künstler putin urteil propaganda kinder foodwatch lebensmittel shitstorm microsoft ferngesteuert banken ampel zocken leistungsanspruch bundesregierung schriftgröße katherina reiche erwerbslose kretschmann bundesverfassungsgericht copyright aufklärung jugendliche uhl castor twitter deutsche bahn google holger kreymeier börse arbeit party kino gesetze o2 fun. merkel lesen revolution un information hacker schulen sound populismus til schweiger presse kunde artikelreihe s21 oettinger japan. akw umfrage gez russland shitstrom krsitina schröder merkel eigentum film berlin aktien marketing howto blogger werbung chat spiele glaube sarrazin lebensmittelherkunft umwelt konsum tempora papst stuttgart krieg lybien versicherung esoterik piratenpartei buch k spenden ebay fun irrsinn gema internet kosovo facebook mix apple occupy spd software eu bkae guttenberg acta nachtleben bashing energiepolitik bildzeitung tv vertrauen fdp preiserhöhung obama serien thomas de maizière musik prism dumm windows doku
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

netzpolitik elena piratenpartei
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

potsdam piratenpartei
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

netzpolitik piratenpartei brandenburg btw09
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

piratenpartei netzpolitik
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

spy anonymous stopwatchingus chelsea manning acta save the world indect piratenpartei freedom piraten snowden edward snowden manning nsa vorratsdatenspeicherung leutheusser-schnarrenberger bnd
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

podcast lauer zur person piratenpartei berlin demokratie politik
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

piratenpartei btw09 privat politik
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

zensursula piratenpartei netzpolitik
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

tv piratenpartei netzpolitik
... mehr auf karsten-heymann.de

Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

piratenpartei netzpolitik elena
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

politikerverdrossenheit piratenpartei jeff jarvis christopher lauer christoph keese dietrich von klaeden google axel springer lobbyismus
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

regelschule inklusion/integration piratenpartei nrw cdu nrw spd nrw rwb essen spd schwerhörigenschule cochlear implantat schwerhörig piratenpartei inklusion förderschule zeichen setzen schulischen inklusion schulpolitik landesregierung nrw nrw schwerhörige
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

aufklärung 11.september verschwörungstheorie me myself and i piratenpartei betrug suedamerika recht auf freie meinung volksverdummung bloggerei gedankensplitter 9/11 end of pain
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

droid boy arcane demoszene podcast norwegen evoke .koeln blog piratenpartei
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

piratenpartei netzpolitik btw09
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

pressefreiheit demokratie stefan körner pressemitteilungen netzpolitik medienpolitik piratenpartei
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

bruno kramm piratenpartei nsu rassismus teilhabe blogpost stefan körner refugies gewalt freifunk
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

piratenpartei stiftung warentest wissenschaft und technik medienpolitik xbox google netzpolitik grundrechte und innenpolitik abhören piraten wirken sicherheit pressemitteilungen ausländische server amazon echo patrick breyer wirtschaft spionageprodukt datenschutz transparenz datenschutzbeauftragter piraten slider sprachsteuerung siri urheberrecht verbraucherschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

#topthema israel allgemein gaza antizionismus niedersachsen piratenpartei niedersachsen nahostkonflikt inneres und sicherheit piratenpartei westjordanland antisemitismus existenzrecht israels zionismus äußeres und verteidigung hamas die linke niedersachsen andreas büttner landesparteitag selbstbestimmungsrecht landesverbände
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

termine netzpolitik hacker videostream richard stallman john draper liza loop piratenpartei jim warren reuben paul gnu projekts geekfest medienpolitik slider piraten urheberrecht wietse venema mark abene aka "phiber optik" captain crunch save the date blogpost transparenz wissensgesellschaft datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

saarland menschenrechte weltfrauentag demokratie lea laux junge piraten gerechtigkeit bayern teilhabe pressemitteilungen familienpolitik partei piratenpartei katharina graßler
... mehr auf piratenpartei.de

#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

parteien slider gewerkschaften urheberrecht verbraucherschutz blogpost wirtschaftslobbyisten wirtschaft orange pearl aktion transparenz anti-ttip-demo piraten wirken piratenpartei bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

sicherheit piratenpartei militär allgemein europa ag landwirtschaft überwachung bürgerrechte blogpost diplomatie
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

slider datenschutz blogpost volkszählung bundesverfassungsgericht zensus piratenpartei
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

piraten wirken e-government-gesetz piratenpartei gesellschaftliche teilhabe slider infrastruktur demokratie e-government onlinewache blogpost stefan körner transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

politik demokratie berlin piratenpartei zur person lauer podcast
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

piratenpartei stehpult
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

afd piratenpartei stehpult
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

blogposts piratenpartei news wahl uncategorized berlin 2016 slider solidarität
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

themenbeauftragter für datenschutz piraten wirken pressemitteilungen patrick breyer netzpolitik verdachtslos international piratenpartei demokratie slider datenschutz transparenz wahlen birgitta jónsdóttir vorratsdatenspeicherung splitternackt
... mehr auf piratenpartei.de